1891 / 105 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 05 May 1891 18:00:01 GMT) scan diff

pu m E E ere e E e T E TL S E E itr Mr A E D O E ar r O ne Mem Em E E D Lr e T erp mter A der E r EO I IN A

heime Regierungs-Rath Klein, die kommandirenden Generale und andere Notabilitäten Plaß genommen.

Nah dem vierten Gange erhob sich der Vorsißende des Provinzial-Landtages Fürst zu Wied und mit ihm die ganze Versammlung. Der Fürst richtete eine längere, mit aroßer Wärme vorgetragene Ansprache an Seine Majestät den Kaiser, Allerhöchstwelchem er zunüchst für den Besuch der Rheinprovinz unter dem Ausdruck der Hoffnung dankte, daß Seine Majestät gelegentlih der kommenden Manöver zu längerem Aufenthalt Veranlassung nehmen möge. Seine Majestät habe Sih dur Allrhödsiseine stete Fürsorge für Heer und Marine den innigen Dank des ganzen Volkes verdient. Nament- lih die Bewohner der Rheinprovinz, am äußersten Ende des Reichs, wüßien dies doppelt zu würdigen und würden alle Zeit zu Opfern bereit sein, wenn es gelte, in dieser Richtung einzutreten für die Sicherung der Bürgschaften für den deut- {Gen und europäischen Frieden, für die Sicherung des Schußes

Friedens sowohl nah Außen wie nach Jnnen. Der }

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Redner gedachte ferner der Reisen, welche Seine Majestät |

Jnteresse des allgemeinen Friedens habe, und schilderte das berrli®e Rhein-

leihfalls im unternommen

E a pi A J 7 Kare HaoteHs land und seine Bewohner, welche einen Reichthum besäßen, | _im V 1 : 1g | Anschlüsse versäumt (gegen 914 in demselben Monat des

auf den sie stolz seien, den Reichthum an allen Bürgertugenden, die Volk und Staat sicher stellten. Der Fürst von Wied

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{loß seine Rede mit dem Gelöbniß der Treuc Namens der | ) | vorgekommen.

rheinländischen Bevölkerung und bra&te auf Seine Majestät den Kaiser ein begeistert aufgenommenes Hoch aus.

Seine Majestät der Kaiser und K darauf in längerer Ansprache zu antworten und der Rheinprovinz Sein Glas zu leeren.

Nach dem Fesimahle im Ständehause begak Sich Seine | Majestät der Kaiser, der ergangenen Einladung der Künstler |

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entsprehend, nach der onhalle, un er Aufführung | lich j ahn: t E sowie | iniglid pie beizuwohnen as | Eisenbahn-Direktion (linksrheinishe) zu Köln die ungün}itgîiten

des dort veranstalteten Festspiel Barbarossa “, bühne gespielt wurde, Barbarossa in Mainz, das zweiten Theil Barbarossa im Theile sind durch eine Reibe den Niedergang des Mittelalt Aufblühen des Hause 3e

vorführen. Da erwacht Barbar ì i z und überreiht der Germania sein S&wert, die dasselbe in seinem Namen dem Kaiser darbietet. Der Gef drudck und insbesondere der Eindruä des S&lußbildes war ein über- aus wirkungsvoller. Seine Majefiät der Kaifer spra Sich über die Aufführung sch friedigat aus und ließ Sich den Dichter und die Künstler, welhe fih an Ausführung be- theiligt hatten, vorstellen. ie Auf ung foigte eine Serenade der Gefanaverein Butts, worauf Seine Mateftät Jubel der Volkzmenge begrüßt, dur è glünz ) Stadt nah dem Bahnhof fuhr, um Seinz Reise nah Köln fortzuseßen, wo Alerhöchstderselbe Abends um 10 Uhr 35 Minuten eintraf. Zum Empfange hatten fi hier auf dem Hauptbahnhof die Spizen der Militär- und Civilbé n eingefunden. Die Ehren-Compagnie war vom Fnfanterie-Regi- ment Fürst Carl Anton von Hohenzollern Nr. 40 worden. Als der Kaisferlitze Somnderz ver N 2s

Stadt erreichte, salutirtz das Fort

Bei der Einfahrt des Zu l

auf dem niht abgesperrtzen

Menschenmenge in brauïende

der Kaiser, in der Uniform der G

Ehren-Compagnie ab und beaab Sih mi

die prachtvoll geschmüdckte Rampe na dam ;

alten Empfang3gebäudes. Auf ei Ur

den Ober-Bürgermeister erwidertz

Sich, nah Köln zu kommen,

Studienzeit bekannt sei. Dam

einer Schwadron Kürassiere diz Fahrt

Regierungsgebäude in offenem, vierivännigem

dem Jubel der vieltausendköpfigen Menge

Geläute sämmtliher Glod&en. er D

bengalish beleuchtet, was im Verei

Häuserreihen und dem Feuerwerk

brüde einen zauberhaften Anblick ge

zum Regierungsgebäude, woselbfi j g waren mit Triumphbögen und andere ünstlerishen Aufbauten, prächtig geschmückt. Besonders zei i dur ibren Shmuck aus der Gürzenih, die iffbrüde, das Regierungsgebäude, das gegenüberliz Zeughaus, der Siß der Eisenbahndirektion, das Justizgebäude, ferner die Ringstraße, das mit mittelalterliter Kriegsrüstung ausgestattete Hahnenthor und der Neumarkt mit der Kaserne. Der Reichskanzler von Caprivi, der sich im Gefolge Seiner Majestät befand, wurde von der Menge vielfa erkannt und sympathisch begrüßt. Nah Ankunfi Seiner Majestät im Regierungsgebäude wurden die Fahnen und Standarten der Garnison dorthin gebracht.

L Nachdem auf Grund der statistischen Erhebungen vom Jahre 1886 ein Bild von der Entwickelung und dem Stande des preußischen Volks\chulwesens gewonnen ist, hat der Kultus - Minister mit Rücksiht auf die sehr wesentlichen Aenderungen, welche inzwischen eingetreten find, zur Vervollständigung der bisherigen Erhebungen im Anschluß an die allgemeine Volkszählung vom 1. Dezember 1890 im Jahre 1891 eine neue statistishe Aufnahme a gesammten Volkss\{hulwesens in der Monarchie in Ausficht genommen und den Stichtag hierfür auf den 25. Mai d. J. feftgeseßt.

S. M. Kreuzer „Falke“ ist mittelst Allerhöchster Ordre B März d. J. der Marinestation der Se da U

Nah der im Reihs-Eisenbahnamt aufgestell i Vierten Beilage zur heutigen Nummer des gel U, Sh Pal öffentlihten Nachweisung über die im Monat Februar d. F. auf deutshen Bahnen (aus \Slieblio der

| Stellen ein. | Anzahl der Verspätungen nah der Anzahl der Anschluß: um ! versäumnifse | Enscheder Bahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisen- | bahn-Direttion zu Elberjeld und die Neustreliz-Warnemünder

mit Fahnen, Blumen und Laubgewinden j

bayerishen) bei den Zügen mitPexsonenbeförderung |

I E E E E

x vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 größeren , Bahnen bezw. Bahnneßen mit einer Gesammtbetriebslänge von 36 155,38 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sih verspätet: 1579 Shnellzüge, 2036 Personenzüge und 345 zur Persfonen- sowi C Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 3960. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Persfonenbeförderung wurden geleistet: 12 939 943 Zugkilometer, 239 889 994 Achsfilometer !: gegen 14279122 Zug- und 253 106 343 Achskilometer im Vormonat und gegen 11 668 193 Zug- und 237 235439 Achskilometer in demselben Monat des Vorjahres. Von den Verspätungen wurden 1426 dur{ch das Abwarten verspäteter Anshlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 2534 Verspätungen zur Last fallen gegen 11 615 im Vormonat und 999 in demselben | Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vor: | gekommenen Verspätungen entfallen auf 1 000000 Zugkilometer | 196, 1 000000 Atsfilometer 11, mithin auf 1000000 Zug- kfilometer 110 = 128 v. H. mehr als im Monat Februar des Vorjahres und 617 = 76 v. H. weniger als im Vormonat, und auf 1 000000 Achskfilometer 7 = 175 v. H. mehr als im Monat Februar des Vorjahres und 35 = 76 v. H. weniger | als im Vormonat. Jn Folge der Verspätungen wurden 2601

Vorjahres und 14157 im Vormonat). Bei 7 Bahnen sind Zugverspätungen und bei 10 Bahnen Anslußversäumnisse nicht In der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welchen Zugverspätungen vorkamen, na der Verhältnißzahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl der von den fahr- planmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 000 000 Zug- bezw. 1000000 A@skilometer entfallende: eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Dortmund- Gronau-Enscheder Bahn und die Bahnen im Bezirke der König-

en Eisenbahn-Direktion zu Elberfeld sowie der Königliche:

Wird die Reihenfolge der Bahnen statt na der

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bestimmt, so treten die Dortmund:Gronau-

Bahn an die ungünstigsten Stellen. Jn den vorstehenden Angaben sind die Verspätungen und Anschlußversäumnise bei denjenigen Zügen, welhe in Folge von Shneeverwehungen ausëfielcn, unberü@sihtigt geblieben. Aus dieser Ursae sind 95 Züge ganz und 14 Züge fstreckenweise ausgefallen, wobei 29 Anshlüfse verfehlt wurden.

_ Der Kaiserli russishe Botschafier am hiesigen Aller- höchsten Hofe Graf Shuwalow hat Berlin auf einige Tage verlassen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Botschafts- Rath Graf Murawiew als Geschäftsträger.

Der neu ernannte Regierungs: Assessor Freiherr Ostman

| von der Leye if der Königlichen Direktion für die Ver- | waltung der direkten Steuern zu Berlin überwiesen worden.

Der in der Justizverwaltung von Elsaß-Lothringen be-

| shäftigte Neferendar Côrmann ift auf Grund der bestandenen | Staatsprüfung zum Gerichts-Afsessor ernannt worden.

Zu den Besichtigungen des Garde-Corps find folgende

| Kaiserlih und Königlich österreichish-ungarische Offiziere hier ! angekommen: Hauptmann Tengler der 8. Batterie-Division, | Rittmeister Freiherr von Gelan vom 2. Ulanen-Regiment

und Hauptmann Gherardini vom 84. Jnfanterie-Regiment.

„Marine-Verordnungsbiati“ veröffentliht folgende über SHiffsbewegungen (Datum vor utet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang Wilhelmshaven. (Poftstation: é * Kiel. (Pofistation: Kiel.) S. Biibelméhaven. (Poftftation: Wilhelmshaven.) v. „Greif* Kiel. (Postftation: (Poststation: Wilhelms- St. Paul de Loanda 10./4. - (Pofiftat F S. M. Fbrzg. „Hay“ Wil- bel ven. (Pofiftation: Wilhe en.) S. M. Knbt. „Hpäne“ 14./4. Bif}ao 25 /4. 27./4. 1 Leone 7./5, (Poststation : bis auf Weiteres afserviren). S. „Jagd“ Wilbelméhaven. (Postftation : Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. „JFltis*“ 20./4, Hankow. (Poststation: Hongkong.) S. M. Fhrza. „Loreley* Konstantinopel 20./4. 22 /4. Salonichi 24./4. 25./4. Piracus 27./4. 27./4 Syra 28./4. 30./4. Alcxandrien 12./5. Iaffa. (Poststation : Kon- ftantinopel.) S. M. S. „Luise* Kiel. (Poftstation Kiel.) S. M. S. „Mars“ Wilhelmébaven. (Poftstation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe* Sansibar 1./5. Seythellen. (Poststation: Sansibar.) S. M. S. „Moltke“ Kiel (Poststation : bis 4.,/5. EXernförde, vom Ds bis 10./5. Sonderburg, vom 11./5, ab Danzig.) S. M. Pzfbrzg. „Müde“ Wilhelmshaven. (Poststation : Wilbelmshaven.) S. M. Brigg „Mus- quito“ Kiel, (Poftftation: Kiel ) S. M. Fhrzg. „Nachtigal* Kamerun, (Poststation: Kamerun.) S. M. Vermessfhrzg. „Nautilus“ Kiel 14 /4. 15./4. Lauterbach a. Rügen. 25./4, Stralsund 27./4. 27./4. Lauterbah a. Rügen. (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Nixe“ 30,/3. Jamaika 20,/4. —— 28/4. Havanna 6/5, Norfolk. (Post- station: Norfolk Vereinigte Staaten) S, M. Fhrzg. „Otter“ Kiel, (Poststation: Kiel.) S. M, Wahtboot „Pollux Kiel. (Post- station: Kicl.) S, M. Minenschulschiff „Rhein“ Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Krzr. eSchwalbe“ Sansibar, (Poststation: Sansibar.) S. M. Krzr, eSperber“ Sydney 21./3, Neu-Guinea Marschall- Inseln. (Poststation : Apia.) S. M. S. „Stosch*“ Wilhelmshaven (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Segelfhrzg. „Wille“ Wil- belmshaven., (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. „Wolf“ 29./3. Shanghai 22./4. 25,/4. Amoy 12./5. Takau, (Post- station: Hongkong.) Kreuzer - Geshwader: S. M. S. Leipzig" (Flaggschiff)), S. M. S. „Aliexandrine“, S. M. S. „Sophie“ 10./4. Shanghai 12./4, 18.,/4, Yokohama 3/5. San Francisco. (Poststation: bis auf Weiteres afserviren.) Manöverflotte: 2, Division (Manöver-Geshwader); S. M. S. „Baden“ (Blagafbif), S. M. S. „Bayern“ Kiel, (Poststation: Kiel.) S. M. S. „Oldenburg“ Wilhelmshaven, (Poststation : Wilhelmshaven.) S. M. Pzsh. „Siegfried“, S. M. Av. „Zieten“ Kiel, (Poststation: Kiel.) 2, Division (Uebungs-Geshwader); S. M. S. eKaiser“ (Flaggschiff), S. M. S. „Deutshlant“ 20./4 Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M, S. „Friedri Carl“, S. M. S. reußen 18,/4. Nauen, S. M. S. „Prinzeß Wil- helm®* Wilhelmshaven, S. M. Av. „Pfeil“ 18/4. Wilhelms- haven. (Poststation: Wilhelmshaven.) KTorpedobootsflottille: S. M, Av. U, oten arien) Kiel, (Poststation : Kiel.) S. M. LTrpdodivboot „D. 6*, S. M. Trpdoboote ,8. 50*, S, 51“; S. 02", S, 08, „8, 99", „8, 96“ (2, Torpedoboots-Division.) (Poftstation: Kiel.) S. M. Trpdodivboot „D. 3“, S. M. Trpedo- ¿9, 33“, „3. 34°, „8. 35°, „8, 38%, „8, 40°, „8. 41° (3, Torpedo- boots-Division.) (Poststation: Kiel.)

(Pofiftation:

Abl „Wolf“ baven 29

ösungstransporte: für S. M. Kbte. Iltis" und : Ausreise mit dem ReibSpoftdvfr. „Bavern“: VBremers- /4. Shanghai.

Breslau, 4. Mai. Nach einer Meldung ter „Breslauer Zeitung“ aus Brieg ist der Geheime Justiz-Ratb Schneider, stellvertretender Landeshauptmann von Schlesien und Ehren- bürger von Brieg, heute früh gestorben.

i Sigmaringen, 3. Mai. Seine Hoheit der Fürs ist, wie die „Allg: Ztg.“ mittheilt, wieder nah Lugano abgereist, wo Jhre Königliche Hoheit die Fürstin zur Zeit gesundheits- halber weilt.

Sachsen.

Dresden, 5. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin begaben sh dem „Dr. J.“ zufolge heute Vor- mittag zu einem mehrwöthigem Aufenthalte na& dem Schlosse Sibyllenort. :

Vaden.

Karlsruhe, 4. Mai. Seine Königlihe Hoheit der Kronprinz von Schweden und Norwegen, welcher am 1. d. M. hier eingetroffen war, hat laut Meldung des „W. T. B.“ heute Abend über Berlin die Rückreise nach Stockholm angetreten.

Jn der hiesigen Festhalle fand heute Abend eine vom Stadtrath und dem Militärverein veranstaltete Trauer- feier für den Feldmarschall Grafen Moltke siatt, welcher auch Seine Königliche Hoheit der Großherzog beiwohnte.

Heffen.

Darmstadt, 4. Mai. Jhre Königlihe Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen ist, wie die „Darnmist. Ztg.” meldet, mit dem Prinzen Waldemar heute Vormittag 10/7, Ubr in erwünshtem Wohlsein dahier eingetroffen. Höch stdiefelben wurden am Bahnhof von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog, JZhrer Großherzoglihen Hoheit der Prinzessin Alix, sowie Jhren Großherzoglichen Hoheiten den Prinzen Heinrih und Wilhelm empfangen und begrüßt.

Oldenburg.

(H) Oldenburg, 3. Mai. Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing gestern den beim hiesigen Hofe altreditirten Kaiserli russishen Minister-Residenten Grafen von Cassini in Audienz, um dessen Abberufungs\chreiben entgegen zu nehmen.

Anhalt. Ballenstedt, 4. Mai. Jhre Hoheiten der Herzog

und die Herzogin sowie Jhre Durchlaucht die Prinzessin Alerandra find, nah dem „A. St.-A.“, gestern Morgen

hier eingetroffen. Lippe.

_(W) Detmold, 4, Mai. Seine Durchlaucht der Fürst begiebt sih, wie nunmehr feststeht, nächsten Donnerstag auf vier Wochen zur Fagd nah Steiermark, Fhre Großherzog- liche Hoheit die Fürstin begleitet ihren Gemahl bis Frank- furt a. M. und bogiebt sich von dort auf vier Wochen nah Karlsruhe.

Oefterreich-Ungarn.

Wien, 5. Mai. Seine Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand empfing gestern die Minister Graf Taaffe, Graf Falkenhayn, von Prazak, Baron Kallay, Graf Welsersheimb, von Szoegyeny, von Zaleski, Graf Shönborn, von Gautsc, Marquis Bacquehem und Steinbach, jowie den Ober-Baurath Hasenauer in Audienz.

Die deutschen Delegirten zu den Handels- vertrags- Verhandlungen waren der „Politishen Cor- respondenz“ zufolge eingeladen worden, P esl zu besuchen, wo sie gastfreundlich empfangen werden würden. Dieselben waren jedoch verhindert, der Einladung Folge zu leisten, da sie sofort nach den hiesigen Verhandlungen nach Berlin reisen mußten, um an den Berathungen betreffs der bevorsiehenden zollpolitischen Verhandlungen theilzunehmen.

Die österreichish- ungarische Handel3- und Zoll- konferenz tritt am 8. d. M. in Triest zusammen, um die anläßlich der Einbeziehung der Freihäfen von Triest und Fiume in das österreichish-ungarishe Zollgebiet zu treffenden administrativen Maßnahmen zu berathen.

Jn der gestrigen Sißung des Gemeinderaths der leßten auf Grund des alten Statuts hielt der Bürger- meister Dr, Prix eine Ansprache, worin er das Wirken des Gemeinderaths seit dem Fahre 1850 beleuchtete, dem Kaiser für die Bewilligung des neuen Statuts dankte und die Mit- lieder zu dreimaligem, begeistert auf„enommenem Hoh auf en Kaiser aufforderte.

Großbritannien und Frland.

Das Oberhaus hat in seiner gestrigen Sißung den Antrag Lord Kimberley's: „die Spezialdebatte über die Bill, betreffend die Fischerei in Neufundland zu vertagen, bis die Regierung von Neufundland genügend Zeit gehabt habe, das in Aussicht gestellte Gese, betreffend die Durchführung des modus vivendi zu erlassen“, mit 113 gegen 30 Stimmen verworfen. Der Staatssekretär für die Kolonien, Lord Knut s- ford hatte im Lause der Debatte gegen den Antrag Kimberley's gesprochen. Das Oberhaus nahm alsdann sämmt- lihe Artikel der Bill mit den von Lord Knutsford vorgeschla- genen Abänderungen an. Ein Antrag Lord Herschell's, nah welhem die Dauer des Gesetzes auf ein Jahr begrenzt werden sollte, wurde mit 61 gegen 21 Stimmen abgelehnt.

__ Aus St. Johns in Neufundland vom 1. Mai meldet ein Telegramm des „R. B.“: Heute wurden hier Sondec- Schußleute beeidigt und nah der Fortune - Bai gesandt. Die leßten Fischerfahrzeuge, welhe Heringsköder nah St. Pierre brachten, verkauften dieselben dort zu hohen Preisen. Die fran ösischen Kaufleute in St. Pierre schenkten den Fischecn obendrein 1000 Doll. Jeßt sind die Boote nah der Fortune- Bai auc gS ehre, Alle Pie sind bewaffnet, Die Depesche des britischen Kolonialsekretáärs Lord Kunutsfocro an den Gouverneur Neusundblands, Sir J. T. O'Brien wurde heute im Abgeordnetenhause verlesen, Die Depesche giebt Neufundland die Wahl, ein Geseg zu genehmigen, damit

dex modus vivendi durMgeführt wird. Der Kolonialsekretär Bond, welcher die Depesche verlas, legte das Schriststück auf den Tisch des Hauses, ohne die Legislatur zu ersuchen, es in Erwägung zu ziehen. Thatsählih wurde die Depesche ignorirt. Ja Neufundland glaubt man, daß die Exekutive die Depesche beantworten wird, ohne die Nt zu Rathe zu ziehen, obwohl man sich nit verhehlt, daß ein folches Vorgehen un- verfassungsmäßig sein würde. Frankreich.

Paris, 5. Mai. Jun der gesirigen Sißung der Depu- tirtenkammer begründete, wie „W. T. B.“ meldet, Dumay seine Fnterpellation über die Vorgänge am 1, d. M. Er berichtete über die Vorgänge in Fourmies und machte für dieselben einzig und allein den Minister des Jnnern verantwortlih. Boyer beklagte sih über seine Verhaftung in Marseille und über dieBrutalität der von der Regierung ertheilten Befehle. Der Boulangist Ernest Roche erklärte, er babe in Fourmies eine unpartetishe Untersuhung angestellt. Dieselbe ergebe, daß die Menge durch das brutale Vorgehen der Gen- darmerie am Morgen aufgereizt worden sei; nah der Gendarmerie, nit nah den Truppen sei mit Steinen geworfen worden, einige Steine hätten allerdings auch die Soldaten erreicht. Ohne alle vorherige Aufforderung oder Ankündigung hätten die Soldaten darauf mit dem Schießen begonnen, das 3 bis 4 Minuten gedauert habe. Der Minister Con stan s rechtfertigte die getroffenen Maßregeln. Die Soldaten hätten erst dann von der Waffe Gebrauh gemacht, als ihr Leben in Gefahr gerathen sei. Dem Militär wie der Polizei gebühre die vollste Anerkennung. Der Deputirte Roche bezeichnete den Minister Constans als M örder und wurde deshalb mit zeitweiliger Ausschließung aus der Kammer bestraft. Millerand beantragte die Einleitung einer parlamentarishen Untersuhung über die Voraänge in Fourmies. Der Minister-Präsident de Freycinet sprach sih gegen den Antrag aus, Pelletan und mehrere andere Redner befürworteten denselben. Der Antrag Millerand wird mit 368 gegen 172 Stimmen abgelehnt. Eine von Maujan beantragte, von der Regierung acceptirte Tagesordnung, welhe aus- spricht, daß die Kammer die Arbeiter Frankreihs und die Armee mit derselben Sympathie umfasse und den festen Entschluß babe, die Forderungen der Arbeiter auf friedlihem Wege zum Ziel zu führen, wurde mit 371 gegen 48 Stimmen angenommen.

Rußland und Polen.

Zur Regulirung des Getreidehandels beabsichtigt das Finanz-Ministerium, wie die „Mosk, Wed.“ be- richten, cine ständige bverathende Kommission ins Leben zu rufen, die si aus den Direktoren oder Vize- Direktoren der Departements für direkte und indirekte Steuern, für Zollwesen, Handel und Manufaktur, Eisenbahnwesen und dem Dirigirenden der Staatsbank oder ihren Gehülfen zusammenseßzen soll, sowie aus einigen Erxperten, falls deren Vetheitigung wünschens- werth erscheint. Zur Kompetenz dieser Behörde würden u. A. die Organisation der Statistik, die Getreide: Klassifitation, das Znspektionswesen, Ausarbeitung von Vorschriften für den Getreidebandel 2c. gehören. Das Präsidium foll der älteste Departements-Direktor führen; die Geschäftsführung wird im Eifenbahndepartement konzentrirt; die Protokolle sind dem Finanz Minister vorzulegen.

Die Kommission zur Reorganisation des tehnishen Bildungswesens hat sh dem „Grashd.“ zufolge u. A. dabin ausgesprochen, daß im derze’tigen Lehrplan der Kursus der Theorie verschiedener Hülfswissenshasten allzuviel Platz beansprue auf Kosten der Erwerbung praktisher Speiial- kenntnifse, und daß das System des praktisen Unterrih:s in den verschiedenen Werkstätten durhaus unzureichend sei, ja eher gar s{ädlich wirke. Jn diesem Sinne vor Allem soll denn auch die Reform dur&@geführt werden.

Italien.

Die Deputirtenkammer seßte gestern die Berathung über die am 1. Mai in Rom stattgehabten Vorgänge fort. Der Minister des Jnnern Nicotera betonte, daß das Gesez über die öffentlihe Sicherheit die Regierung zu einer Be- schränkung des Vereinsrehts nicht ermäthtige. Er werde si für die Zukunft stets streng na% dem Gesetz richten, friedliche Versammlungen gestatten und sole Versammlungen verbieten, welche eine ernste Drobung für die ge)ellshafllihe Ordnung enthielten. Er müsse es dem Minister-Präsidenten überla\en, die Ansichten der Regierung über das Versammlungsre(ht dar- zulegen, stehe aber seinerseits niht an zu erklären, daß er die anarthistishen Vereine als autorisirte Vereine niht anschen könne, und daß er den Artikel 248 des Strafgeseßbuchs als auf dieselben anwendbar erahte. Sollte über die Anwend- barkeit dieses Artikels auf Seiten der Gerichte irgend ein Zweifel entsiehen, so werde die Regierung nit ermangeln, durch Vorlegung eines bezügliten Geseßes Abhülfe zu schaffen. Die Regierung habe alle Vorkehrungen getroffen gehabt, die für das Meeting in Rom am 1. Mai noth- wendig erschienen seien. Jn Ftalie herrshe jeßt völlige Ruhe, jede Agitation habe aufgehört; nur einige wenige San hätten sich ohne allen Grund beunruhigt. Am Schlusse seiner Rede erklärte Nicotera : es bestehe zwischen ihm und dem Minister-Präsidenten und allen anderen Ministern das vollständigste Einvernehmen. Die Kammer möge, wenn sie das Verhalten des Kabinets in der gegenwärtigen Frage billige, ein dem Kabinet günstiges Votum abgeben. Sei das nicht der Fall, so würden er und seine Kollegen ohne Be- dauern von ihrem Posten zurücktreten. (Zustimmung.) Jm Fortgange der Sizung erklärte der Minister - Präsident Marchese di Rudini: Er sei ein aufrihtiger Freund der Freiheit und werde stets Bedenken tragen, einshränkende und LpLENvs R E zu ergreifen; er werde für dieselben aber, falls sie nothwendig sein sollten, jederzeit au die Verantwortung übernehmen. Gleichzeitig bestätigte Rudini, daß unter sämmtlichen Kabinets-Mitglied-rn das vollständigste Einvernehmen herrshe, und bemerkte Cuvalotti und Bovio egenüber, daß er, wenn au zwishen ihnen und ihm in

ezug auf die afrikanische Politik und die im Staatëhauë- halt nothwendige Sparsamkeit einzelne Berührungtpunkie beständen, gleihwohl ihre der Wirkl in keiner Weise acceptiren könne. (Lebhafte Zuïtimmung der Rechten.) ließlih forderte Rudini zu einem eren und bestimmten Votum der Kammer auf und bat srin

Freunde, für die (son mitgetheilte), von Camporeale be |

antragte Tagesordnung zu stimmen, wona die Kem die us der Regierun | i er

Verhalten der bewaffneten Macht sowie der mit der Aufrät:

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‘(ieb entrückten JZdeale |

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Beamten ihre

crhaltung der Ordnung beauftragten Abstimmunng

vollste Naeckennita ausjpriht. Bei der wurde von der Tagesordnung Camporeale der erste, das Vertrauensvotum für die Regierung enthaltende Absag in namentlicher Abstimmung mit 235 gegen 113 Stimmen (die Linke stimmte dagegen) angenommen. Der zweite Absatz, welcher der bewaffneten Macht und den Beamten Anerkennung ausspricht, wurde bei der Abstimmung mittels Aufstehens und Sigzenbleibens fast einstimmig genehmigt. Das Resultat der Abstimmung wurde von der Kammer mit lebhaftem Beifall und Hochrufen auf die Armee begrüßt.

Rumänien.

Bukarest, 4. Mai. Der König, die Königin und der Thronfolger find laut Meldung des „W. T. B.“ zu einwöhentlihem Aufenthalt in Sinja eingetroffen.

Der russishe Gesandte Hitrowo is} gestern Abend von hier a bgereiff.

Serbien.

Belgrad, 4. Mai. Der Minister-Präsident Pasic wird sih dem „W. T. B.“ zufolge demnähst nach Triest begebe und von dort eine längere Erholungsreise antreten. Der Finanz Minister Vuic wird die serbische Regierung bei der Beisezgung des verstorbenen Großfürsten Nicolai Nicolajewits{ch in St. Petersburg vertreten.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 2. Mai. Jn der ersten Kamm gaben heute die Anträge bezüglih der Besteuerung d Rübenzuckers zu lebhaften Verhandlungen Anlaß. De Antrag des Abg. J. Anderss\on, betreffend Herabsezung d Zuckerzolles und in Verbindung damit eine Herabseßung de

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Fabrikationssteuer auf Rübenzuck2r, wurde ohne Debatte ab: gelehnt. Alsdann kam der Antrag des Abg. Alb. Andersson, betreffend die Erhöhung der Rübenzuckersteuer auf die Hälfte des jeßt geltenden Zollsaßes für auslän- dishen Rohzuder von dunklerer Farbe, zur Verhandlung. Der Antragsteller meinte, daß die Rübenzuckerfabriken mehr als zu- lässig begünstigt seien, wodur die übrigen Zucke. raffinerie zu leiden bätten. C s

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Cavalli hält dagegen die Begünsti

für niht bedeutend: die guten ökonomischen Resultate

Rübenbau:s während der leßten Jahre hätten ibren Grund in den ungewößnlih glücklihen Witterungsverhältnissen gehabt und könnten als fkonsiant nit erachtet werden Der Rübenbau sei außerdem niht nur eine industrielle Frage, sondern hänge mit den Jnteressen der Landwirthschaft zusammen, und diese müßten natürlicherweise acshüßt werden. Olsson weist auf die aroßen Kosten hin, welhe der Rübenbau und die Rübenzucerfabrikation erforderten. Für die südlichen Provinzen des Landes babe diese Jndustrie die größte Be: deutung und deshalb müsse sie mit vieler Vorsicht behandelt werden. Björnstjerna und Bennich (der frühere General: Zolldirektor) finden, daß die Prämien, die der Staat den Rübenzuckerfabriken bezahle, viel zu boch seien, und daß die vorgeschlagene unbedeutende Erhöhung der Steuer den Land-

wirthen in Schonen keinen Schaden bringen werde. Die | Rübenzuckerindustrie dürfe nicht auf Kosten der anderen Zu®er- |

industrien begünstigt werden, um diese {ließli zu unterdrücken.

Smith bekundet: er fei durch seine im ganzen Lande vorge- | nommenen Anbauversuche mit der Zuckerrübe zu dem Shluß- | ergebniß gekommen, daß kein Land der Erde sich fo für |

den Rübenbau eigne wie Shweden. Die vorgeschlagene Er- höhung der Zuckersteuer werde den bereits bestehenden Rüben- zuckerfabriken keinen ne1.nenswerthen Schaden verursachen, aber vielleiht die Weiterentwickelung diefer wichtigen Jndustrie hindern. Schweden müsse dahin kommen, daß es seinen ganzen Zuckerbedarf selbst fabriziren könne. Es sei rihtig, daß die ausländishen Zucker verarbeitenden Raffinerien Verluste erlitten hätten, aber die Ursahe dazu sei in ihrem eigenen Starrsinn zu suchen; wenn sie anstatt die Rübenzuckerindustrie vernihten zu wollen, ihre Raffinerien dahin veränderten, Zückerrüben verarbeiten zu können, dann würden fie künftig keine Veranlassung zur Klage haben. Der Antrag des Abg. Alb. Andersson wurde alsdann mit 68 gegen 60 Stimmen angenommen. Außerdem beshloß die Kammer, die Regierung in einem Swreiben um die Aenderung der jeßigen Rübenzuckersteuer zu erfuhen, sowohl bezüglih des Ein- nahmebetrages aus derselben wie des Besteuerunassystems selbst. Die Zollfreiheit für Schiffe und SGiffs- ausrüftungsgegenstände, welche von der Zweiten Kammer besclofssen ist, wurde von der Ersten Kammer abgelehnt, sodaß die Frage dur gemeinscaftlihe Abstimmnng beider Kammern zu entscheiden ift.

Der General-Postdirektor von Krusenstjerna ift nach Berlin abgereist, von wo er si na kurzem Aufenthalt na Bern und dann nach Wien begeben wird, um als Delegirter Scwedens an dem dort stattfindenden internationalen Po stkongr Theil zu nehmen.

Das von der Regierung vorgeschlagene Wehrpflicht- es wurde dem „W. T. B.“ zufolge am Montag von der n Kammer mit 114 gegen 21 Stimmen angenommen,

î

ste dagegen von der zweiten Kammer mit 1409 gegen 80 Stimmen abgelehnt.

Dänemark. __ Der König und die Königin haben die Reise na Wien angetreten und find von Kopenhagen gestern Nat- mittag um 2 Uhr 50 Minuten zunächst na Lübeck abgereist.

Parlamentarische Nachrichten,

In der beutigen (115.) Sitzung dcs Reichêtages, welher der Staatssekretär Dr. von Boettiher und der Staats- Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, stand zu- nächst auf der Tagezordnung die erste Berathung des von den Abgg. Graf Adelmann von Adelmannsfelden und Genoffen eingebratten t, betreffend die A b- änderung des 8. 157 des Invaliditäts- und Alters- versicherun -Gesetes.

Der von E aller Parteien unterstüßte Antrag wurde von dem Adg. Hahn mit dem Hinweis darauf befür- wortet, daß in Folge einer Entsheidung des Reichs-Versiche- rungsamts, aa die Ansprüthe Derjenigen, welhe beim Jn- frafttreten des Gesetzes zwar über 40 Jahre, aber noŸ nitt 70 Jahre alt waren, ers in dem der Vollendung des

am 1. d, M. billigt u7d dem | 70. Lebensjahres folgenden Kalenderjahr beginnen sollen, eine

große Zahl von Arbeitern in ihren Anfprüchen verkürzt

würden. Der Antrag bezwecke, daß die Wartezeit für die Altersrente sich um fo viele Beitragsjahre und Beitragswochen verminderte, als das Lebensalter d¿s Betreffenden am 1. Januar 1891 das vollendete 40. Lebensjahr überstiegen hat.

Abg. Eberty beantragte, dem §8. 157 nach dem Antrage des Abg. Grafen Adelmann in Zeile 11 nach den Worten am 1, Fanuar 1891 die Worte einzuschalten: „an Jahren und vollen Wochen“.

Der Staatssekcetör Dr. von Boetticher erkannte an, daß der Antrag eine gewisse Berechtigung habe. Ec versprach, ihn im Bundesrath zu befürworten. Eventuelle finanzielle Schwierigkeiten würden sich wohl beseitigen lassen.

Nachdem noch der Abg. Schrader sih sür den Antrag und das Amendement Eberty ausgesprochen, wurde der Antrag des Grafen Adelmann mit dem Amendement Eberty in erster und dann in zweiter Lesung angenommen. j ;

Es folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betref- fend die Abänderung der Gewerbeordnung auf Grund der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Die gestern abgebrochene Generaldiëfussiou wurde fortgeseßt. :

Abg. Joest erklärte, daß die sozialdemokratische Partei gegen das Geseß, welches zwar gegenüber dem jeßigen Zu- stande einige Verbesserungen, aber andererseits große Ver- \{&lechterungen enthalte, stimmen werde.

Abg. Dr. Lingens wies darauf hin, daß die Kirche am Ersien dazu berufen sei, die sozialen Schäden zu heilen. Damit {loß die Generaldiskussion. Die Spezialdiskussion begann mit 8. 4la, welcher lautet:

Soweit nach den Bestimmungen der S8, 105b bis 105h

¿ülfen, Lehrlinge und Arbeiter im Handelögewerbe an Sonn- Festtagen nicht beschäftigt werden dürfen. darf in offenen

kaufsftellen ein Gewerbebetrieb an diesen Tagen nicht statt-

aden. Weitergebenden landesgeseßliwen Beschränkungen des

Gewerbebetriebes an Sonx- und Festtagen steht diese Beslimmung mt entaecgen.

Aba. Dr, Kraufe sprach \ich gegen diesen Paragraphen aus, weil die Schließung der Läden an Sonn- und Festtagen den leinen Gewerbetreibenden auf das Schwerste schädigen würde.

Der Paragraph wurde angenommen. Eine weitere

kussion knüpfte sich an den §8. 105b., der von der den in Bergwerken zu gewährenden Sonntagsruhe

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Ein hierzu vorliegender Antrag der Abgg. Dr. Gutfleisch u. Gen. wurde von den Antragstellern zurückgezogen in der Erwartung, daß der §. 105 e einen ausreihenden Schuß zur Aufre(htcrhaltung der Betriebe bieten werde.

Abg. Singer hätte gewünscht, daß am Sonntag NaH- miltag die Geschäfte ganz geshlossen würden; seine Partei, als Minoritätèpartei, habe aber auf die Einbringung eines dahin abzie!enden Antrages verzihten müssen, weil er doch aussichtslos sei. Er bitte die Majorität dringend, noch in zwölfter Stunde selbst einen solhen Antrag einbringen zu

wallen.

Abg. Dr. rtmann bedauerte, daß die Mehrheit mit Rücksicht auf prattishen Schwierigkeiten, namentlich mit Rücksicht auf die Verhältnisse des platten Landes, einen solchen Antrag nicht stellen werde.

aats: Minister Freiherr von Berlepsch ver-

daß die Regierung darauf hinwirken werde, daß die

Handlungsgehülfen wenigstens in den großen Städten den nniag Nahmitiag frei hätten.

Abg. Dr. Hirsch erklärie, daß seine Partei mit Rücksict 1f die Geschäftslage des Hauses auf die Einbringung weiterer nträge verzichte.

Aba. Bebel trat den’ Ausführungen des Abg. Singer bei.

(S&luß des Blattes.)

¡CiiU, Wis

In der beutigen (82.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Vize - Präsident des Staats- Ministeriums, Staats:Minister Dr. von Boetticher, der Minister des Jnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang eines Geseßentwurfs, betreffend die Verlegung des Landes- Buß- und Bettages, mit.

Auf der Tagezordnung ftand die Berathung des von

enhause in abgeänderter Fassung zurüdckgelangten Ent-

fs eines Einkommenfteuergeseßes. E

der Generaldiskusfion wies der Finanz-Minister Dr. darauf bin, daß im Wesentlichen über die Einkommen-

Zewerbesteuer sowie den Plan der Kommunalfsteuerrefornt

bereinstimmung zwischen den beiden Häusern herrsche. Der abweie! Beschluß des Herrenhauses bezügli der Be- steuerung der höheren Einkommen mit 4 Proz. sei niht von folcher deutung, um deswillen die ganze Steuer- reform ins Ungewisse zu stellen. Die Frage sei weder prinzipiell noch finanziell von Erheblihkeit. Die Re- ierung babe aus den verschiedensten Gründen in ibrer Vorlage nur 3 Proz. vorges{hlagen, aber auch den Vorschlag des Abgeordnetenhauses auf 4 Proz. niemals grundsäßlich bekämpft. Für die Staatsregierung sei die Frage von keiner enticeidenden Bedeutung, fie würde das Gesetz mit 3 Proz. und au mit 4 Proz. publiziren. Das Abgeordnetenhaus sollte aber erwägen, daß das Herrenbaus ihm weit entgegengekommen sei, und in diesem einen Punkte nahgeben. Sollte das Abgeordnetenhaus3 denno bei seinem Beschlusse beharren, jo sei zwar zu bofen, daß troßdem eine Verständigung zu Stande komme: das sei aber unsicher, und man sollte um kieiner Dinge niht große aufs Spiel fezen.

Abg. Humann erklärte fih für den Steuersaz von 4 Proz., sonst müßte der ganze Tarif bis in die untersten Stufen herab ermäßigt werden.

Abg. Hobre@ht gab die Erklärung ab, daß die Mehrheit der Nationalliberalen für den Beshluß des Herrenhauses stimmen würden.

Abg. Freiherr von Zedliß spra fi für die Aufre(ht- erhaltung des Beshlusses des Abgeordnetenhauses aus: die Gerethtigkeit erfordere nitt eine gleihe prozentuale Besteue- rung, denn 3 Prozent belasteten bei 100000 #4 nit ïo als bei 10000 /# Der Minderertrag von etwa 5 Millionen

ürde der Reform der Grund- und Gebäudesteuer entgehen.

Abg. von Kardorff war für seine Person dem Beschluß des Lea geneigt.

Abg. von Jagow stellte die Stimmen der Konservativen, au derer, welche früher für 3 Proz. waren, jetzt für die Wiederherstellung der 4 Proz. in Ausficht, um dur eine möglichst große Mehrheit dem Herrenhause einen von seinem früheren abweihenden Beschluß zu erleitern.

Abg. Dr. von Gneist sprah für die 3 Proz., welche er bereits in der ersten Berathung des Gesezes nacdrücklih vertreten hätte.