4

wesentli&en Gesichtspunkten einig nit bloß'mit dem hobenHerrenhause, 7 fundirten und des nit fundirten Einkommens eintreten sollte; es sei ; kommen, Auch in dieser Beziehung habe ih mi zu den verschiedensten Vorlage anzunehmen und von eînem weiteren Zurückweisen des Gesezes [ des Fürsten Wied vor oder nah dem §. 17 zur Abstimmung

auf die Heranziehung der Objekte liegen, soweit die Finanzlage das em Abgeordnetenhause. Es is ein Be- | ia nöthig, aus der direkten Steuer mebr Staatseinnahmen zu erzielen, á Malen äuf das Allerbestimmteste erklärt und habe dies als eine | an das Abgeordnetenhaus Abstand zu nehmen. (Bravo!) kommen soll, Die Antragsteller wünschen eine vorherige

irgendwie geftattcn wird, zu beseitigen oder doch zu vermindern. | sondern glei6mësz mit d

/ : ü i ; d auen Be- i ; J 7 N : 4 ; E Meine Herren, eine Grundsteuer und Gebäudesteuer in einer Zeit, wo | weis gewesen von der Stärke des Geretigkeitagefühls in den L e e PetS Lb M lnberR des: Censiten, Das Forderung der Gerechtigkeit bezeiGnet. Nun sagt endlih die Reso Staats-Minister Camphausen: Er erfülle die Pfliht, die | Abstimmung, welcher aber aus dem Hause mehrfach wider

besigenden Klafsen, daß ein Abgeordnetenhaus, berubend auf dem Aufrecterhalten des früheren BesGlusses di es Hauses werde das lution, das Herrenhaus halte eine Heranziehung des fundirten Ein- | ihm als gewifsenhaftem Mann und als Mitglied des Hauses obliege, sprochen wird. Die Voit beschließt, über die Resolution

if 06 erirgliG axf vie Dane is dec bealioca er IRG aadis Dreiklafsen-Wablsyftem, und das bobe Herrenhaus mit der Staats- | Gesez nicht zu Fall bringen, in keinem Falle werde das Odium, kommens mit cinem höheren Saße als 40% unthunlich, Die ae eraus E fel unridtia, u S T bas zuerst abzustimmen. Dieselbe wird mit großer Mehrheit l ene fem tert bee ae u G ronen b : i Aub bie Briiialle eibe HE e E L C E Ses O EROOIRE DALIEO, Staat3regierung ist au ihrerseits davon durchdrungen, daß errenhaus kein Mitgefühl für die ärmere Bevölkerung habe, das *-" San nada Abstimmung wird die Wied herstell Dn ae d Eerste Enfouer us dem nt —— rit démiltae vie iets Gi Einst E e Nie Da 2e MiQuel: eine maßlose direkte Besteuerung des fundirten Einkommens | beweise es dadur, daß es an den unteren Tarifsäßen, wie sie vom des üheren Beschlusses des Herrenhauses mit 123 p L u Kia ScgecbetciciaE Ä E D ca geo Einflimmigkeit grenzten, oder geradezu mit Einstimmigkeit. Welchen Meine Herren! Ih ergreife das Wort in dem Bestreben, jede ganz undur@führbar is, namentliG gegenüber den Ver- | Abgeordnetenhause beschlossen worden seien, keine Aenderung vorge- : besiß oder dem Gewerbebetriebe au ;

egen j ) ergrei a o abe. Aber in den hs Sä be das Abgeordneten- | 41 Stimmen abgelehnt. Für den früheren Beschluß 3 ros) leihen Betrage wie die von anderen Steuern überhaupt nit be- | Eindruck würde es nun im Lande machen, wenn an dieser verbältniß- | Vershärfung der Gegensäge zwishen Abgeordnetenhaus und Herren- bältnifsen der anderen deutshen Staaten und dem Auslande, S progressive Sinlonimenttete arde Man sprece da | stimmen: von Arnim (Densen), von Behr (Shmoldow), Prinz gleiche

: 2 =7; ; e s{hließlich die ganze Reform ins Stocken ge- | baus mögli{ft zu vermindern und nit diese \&were sa{liche Frage vor allem auh wegen der Frage der Kommunalbesteuerung. Man wohl jeßt von Degrefsion und sage, bei 4 9/0 werde Halt gemacht ; aber in iron von Curland, Fürst Blücher, Graf Brühl, Staats- troffenen Einkommen aus dem Kapitalbesiß beranzieht, so E a EL E E die Fölica wal eine so große, | au8arten zu laffen gewissermaßen in eine persönlihe Frage der beiden kann sehr wohl der Meinung sein, daß, wenn durchgängig — und hier der Wissenschaft stehe es fest, und kein Nationalökonom werde davon ab- | Minister Camphausen, Gl Carolath-Beuthen, Herzog von Verlangen im Lande dauernd si geltend maben und zwar in allen | rie e, vergeg / bén fle sowät aebichex! | Giufer gegen einander. Deshalb möhte id den Herrn VorrHner ift nit in der Resolution untershieden zwishen dem boben fundirten | weihen, daß die Steuer, wie sie das Abgeordnetenhaus besGlofsen babe, Croy, Graf Dohna-Lauk, Graf Droste, raf Frankenberg, betroff Klassen, daß in dieser Bezichung Wandel geschaffen werde. | \{wierige Reform einmal, nahdem sie jowert g G t E Mate Red im Abgeorbietenbause aub P bes Î S è fundirten — 4 0% erboben würden, d ß eine progressive Einkommensteuer sei. Seit mebr als 40 Jahren sei Staats - Minister Dr. von Friedberg Graf Garnier

etroffnen H : ffen, il, ins Sia geh 06 ian sie dann so leicht | bitten, mir tejenigen Redner im Abgeordnetenhause näber zu Einkommen un em geringer fundirten /o erhoben würden, aß | in Preußen eine Einkommensteuer von 3% allgemein eingeführt, und von Günther Bürgermeister ammer ürst Hagtz- (Séhr richtig!) iter die Aufgabe der Staatsregierung, | wieder lebendig maden fam und sich die Männer | zeichnen, we!{e die Einführung eines progressiven Steuersystems dies {hon ein hoher Betrag sein würde, und vielleicht niht einmal in | eg sei do sehr bedenklih, in dem Augenblick, wo man die De- feldt, Ritter utsbesiger Heine a Hencke Landgraf

De Deren, t r “10 einer vernünftigen finden, die dazu den Muth baben, das ift eine zweifelhafte Frage; | verlangt baben. J habe diesen Verhandlungen beigewobnt, ih kann dieser Höbe erforderli wäre, um das Ziel der Ueberweisung der klaration einführen wolle, ron dieser alten Gewohnheit plöglih ab- Pant g Üjest 1 Ó die Möglichkeit zu s{chaffen, auf diesem E S /

- : ; ¿ : ; Alexis von Hessen Herzog von Prinz Hohenlohe-Jngel- O G ; e i î i it keines folch:n Redners erinnern. Sowohl in der Grund- und Gebäudesteuer zu erreihen. Andererseits hat Herr Graf | zuweichen. Hier solle, wenn man von einer degressiven Steuer spreche, / ‘ E Kommunalbefteuerung, | die Gegner jedenfalls werden an Kraft eher gewinnen als verlieren. mi zur Zei : i i: ; : : 2 der Steuersas von 49% als die Norm angesehen werden; aber | fingen, Graf Hohenthal, Graf - Kónigsmarck Graf Korff- S U: Al cas Objekte ergreift, Meine Herren, wenn aber auch wirkli nur ein Aufschub ftatt- | Kommiffion des Abgeordnetenhauses alz im Plenum habe ic nur von Mirbah mit Ret darauf hingewiesen, daß die 4% nit eiae wie könne fap Steuersaß, der von 678 Steuccp fte entrihtet | Schmising, Gra zu Lynar, Graf von erveldt, Graf Pfeil- wie wir sie , E : L Zuschläge bis 600 °/9 auf die Einkommensteuer s{lägt, kann nicht | fände,

wenn also im näthften Landtage die Staatsregierung diese Re- | immer gehört: „Es ift keine progressive Steuer, welhe wir vor- matkematishe Festlegung sein sollen, sondern daß das Herrenhaus mit | werde — um mehr handele es sih niht — bei einer Bevölkerung | Burghauß, Graf Pfeil-Hausdorf, von Ploet, Graf Pückler mehr in dieser Weise bestehen bleiben, vor Allem wenn der Staat

feder vorlegte, dann kommt die zweite Phase der Reform, | s{lagen und wir wollen sie auch nicht.* Sollte dennoch ein ein- diesem Sah? eine progressive Gestaltung des Steuertarifs ablhene, | von 30 Millionen als Norm angeseben werden. Nah den Be- | Fürst Putbus, Fürst Radolin, von Reinersdorf, Graf Apr r: t [lein angewiesen is. (Sehr E bie Ücbeäbäifühg Tes Grund- und Gebäudesteuer und die | zelner Redner irgend eine solche Aeußerung gethan haben, so andererseits ausdrücke, daß diese direkte Besteuerung des Einkommens n s 208 Setten bente bene Ege Ylabrendorf, Graf von Schönberg-Glauhau, Geheimer tiges A in Sina rtage: ‘hier _ “hafen ¿ dient die Ueber- } Kommunalsteuer-Reform niht mebr vor den gegenwärtigen Landtag, | kat sie jedenfalls gegenüber der Gesammtstimmung des Abgeordneten- L {on der Sicherheit der Eingänge wegen in maßvollen Grenzen zu | 46 Steuerermäßi Der Minist Kommerzien-Rath Theune, Graf Tschirs, ky-Renard, von Wilag- ricttg : ! s 2

i A i i i i gung haben. ster meine, es sei eine ta RET \ l der Grund- und Gebäudesteuer und eine zweckmäßige Be- | sondern wird Gegenstand der Wablagitation. (Sehr richtig !) bauses keine Bedeutung; aber i möchte den Herrn Vorredner bitten, i balten sei. Wenn die Sahhe so aufgefaßt wird, habe ih gegen den Uebereinstimmung zwishen den beiden Häusern im Wesentlichen mowiß-Möllendorf und Ober-Bürgermeister weigert. weisung der SErund- un i i : . steuerung des fundirten und niht fundirten Einkommens. Es wird

Meine Herren, ih bin ein Freund einer fünfjährigen Legis!atur- | mir im stenograpbishen Bericht zu zeigen, welher Redner eine | Inhalt der Resolution nihts zu erinnern und habe nihts dagegen, | bergestellt. In der That sei aber in dem Keen des Gesetzes, in Der Beschluß des n ies wird angenommen. dadur erft eine rihtige Regelung des kommunalen Steuersystems, | periode, weil sie allein solche durgreifenden Reformen aus einem | folhe Aeußerung gema§t bat. | wenu das Haus si diese Resolution aneignet. adur

dem arg durchaus E TeegeiMimmung vorhanden. „Die ta das Einkommen euergesegz definitiv ¿ a e E L » ? A Regierung bhâtte das geordnetenhaus wohl von seiner frü eren e :

ielleiht roch wihtiger ist als die Regelung des Staatésteuer- | Gedanken mögliG mat. (Bravo!) Meine Herren, der Herr Vorredner sagt, er habe sich ent- j Ih benuze die Gelegenheit, noch eine Bemerkung einzusieben. Haltung abbringen können. Sowie man nämlich für Einkommen Es folgt die Berathung des Wildschadenges eßes ouf es der “ (Sebr A Hier verscherzen wir uns ohne jede Noth, wenn wir jeßt die |} \{lofsen, pet A VOR, i troß s s R R Wir haben aus den Gründen, die ih bier oft entwidckelt habe, die E 32 000 4A geschle ung wischen E T titfundirtem Bas g ap 6e der E. A s yitems, mögit@. A ; P ; 2 et j fret erbalten, diesen großen | Bedenken \chienen bei m doch nabe an den Entschluß zu trei en, anze Steuerref itlih in zwei Stadi legen müssen. Daraus intommen vorgeschlagen r Un lele Gtnkommen seien er Berichterstatter von ßing we arau n, da i i g die bistorisch bergebrahte, | Differenz mit dem Abgeordnetenbause aufre@t erbalten, è gro : i Y i 3 ganz Uerreform zeitlih in zwei Stadien zerleg üffen. EIOEN ; s L „S t T E C A oe, Verbltniffen Vortbeil, der geradezu Vorausseßung ist der Durt{fübrung einer | lieber die Reform nit zu nebmen, und jedenfalls scheint er mir mit ergiebt si naturgemäß, daß während der Uebergangsperiode Inkon- E e h an E tit juoirte Einkommen böber sowohl das andere Haus als au die Regierung eine Meinungsäuße unier i ,

H e Lege : - ; ; i ; i : Ó i 4 / orden fein, was man jeßt rung des Herrenhauses verlange, am Meisten aber warte wohl das entstandene Gewerbefteuer reformiren in dem Sinne, daß der kleine | großen, planmäßig gedaten Reform. (Bravo !) ztemlich leiŸtem Herzen über die Frage binwegzugeben, ob durch die gruenzen und Härten entftehen, die gar niht zu vermeiden sind; die | mit den 49% ‘erreicen wolle, und man bâtte nit den ersten Stritt | Land darauf, denn es sei eine große Bewegung deshalb im Lande

E i Le tan ¿ L ; i tes ährdet wird. Es hat do i haf ih i i siven Eink st habt, Er meine nit, d brei bs{chl k Ü : ; ; 1 8 409 Endlich glaube ih doch, man wird im Lande es nit verstehen, | Annabme seines Antrags diese Reform gefährde d Frage der Besteuerung der Aktiengesellschaften halte ih noch nit | zu einer progressiven ommensteuer gehabt, r meine nit, daß | ver reitet, Wenn es zu einem Abschlusse kommen solle, dann dürfe Handwerker, der i: Mia A d vas E S wenn über diefe Frage die Reform in Gefahr gebracht würde, man | etwas Natürliches — ih habe das vorber {on berührt —, wenn das für völlig abges{lossen. Wenn wir zur Frage des fundirten Ein- Gs Salo loflen erde, nenn us n eung I dbtibe: man fi niht in die Einzelheiten verlieren. ! Man müsse darauf e A E Dificuigen in die Chancen, die an | würde wirkli glauben, daß eine Müde einen Elefanten getödtet Abgeordnetenhaus lagt, aus einem ganzen Tarifsystem mit all den j tommens übergehen, so werden wir vielleißt Wege finden, die In- Wege einsláget: - Es sei fein Grund Wibaiben, vas dét frübeca nit des Nut erd Puder nit, U nedrden; die Jagd e mes E Frage diese große Reform s{eitern lafsea. (Bravo!) bâtte. Man muß in allen großen politischen Dingen den Kern, das | Erleichterungen “m S9. 17 und 18 kann man nickt einen einzelnen kongruenzen, die wir ni@t wegleugnen können, entweder ganz zu be- Beschluß abzugehen; gehe das Haus davon ab, so thue es en } werde aber auf dies Vergnügen verzichten, wenn dasselbe zu kost- dieser einen Frag 4 Ab eirala geht von der Anschauung | Wichtige, das Entscheidende schen und über Kleinigkeiten binwegseben Punkt herausreißen, dann zwingt uns das Herrenhaus, den ganzen seitigen oder abzusGwähen. Wenn Sie heute 4% in den oberen | ersten Schritt ¿ur Abschaffung des Herrenhauses. _W i s werde. Die Kommission habe eine {nelle Regulirung des L e wie er jeyt gestaitet ist, als Depressionstarif na | können, und nah meiner Meinung solite das Herrenbaus das am | Tarif wieder neu zu revidiren, und darauf bat der Herr Vorredner Stufen beschließen, so kann das in denjenigen Städten, welche ihr | Herrenhaus, wenn es in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung | Wild\@adens herbeizuführen gesucht. Die Beschlüsse der Kommission

: 3 , j y ¿ 2 out Tf ‘ : S z kz Í E — also zwei der geseßgebenden Faktoren — dem Beschluß des seien eine Entgegnun auf die Beschlüsse des anderen Hauses. unten und mit einer stärkeren Heranziehung bis zu 4% na oben | Allerersten können. Meine Herren, i bin davon durdrungen, daß | gar nit geantwortet. Von einem bloßen Eigensinn des Abgeord ganzes Kommunalsteuersystem auf Zuschlag zur Einkommensteuer Abgeordnetenhauses si unterwerfe. Thue es das, so thue es, wie Kammerherr von Behr (Schmoldow) und Graf von

i c e 3 ; f ; i s m in kei [l die Rede fein. Es waren im Ab- 0/ 5090/ 9 s L ; ; 5 2 i E Lt ir immer erwidert, wenn wir | Sie, wenn Sie jeßt die Reform in den siteren Hafen bringen und | netenbauses kann in keinem Fa A i basirt haben und 400 /a, 500 9%, 600 2/6 Steuern erbeben, zu großen gesagt, den ersten Shhritt zur Beseitigung des Herrenhauses. rankenberg beantragen olgende estimmung aufzu- ein Ganzes sei. R O E E sonft wird diejenige | das Schiff nit wieder auf das unfibere Meer binausstoßen, sh um geordnetenbause cine große Anzabl Mitglieder , welWße den bier Swierigkeiten und zu großem Bedrüken führen. Darüber müssen Finanz-Minister Dr. Miquel: E g g folg st g fs oben E N haben, für vie kleinen und mittleren | die Wohlfahrt unseres Landes verdient maden, und daß Sie beitragen | bes{lo}enen Antrag des Herrn Grafen von Mirbach, welcher im wir also klar sein, daß Inkongruenzen in einer Uebergangs8zeit ; ' E „Zum Schutze der Fischerei kann der JIagdberectigte von der Depression, dié wir ängenominen habén, ; 5 ; Förderung d friedenheit und des Friedens in unserem Staat. | §. 84 die Worte aufnahm: eUeberweisung bezw. Aufhebung der nit zu vermeiden sind, weil es unmögli war, di se beiden Phaf Meine Herren! Jh bedauere aufrichtig, daß der Herr Vorredner Aufsichtsbehörde angehalten werden, die in seinem Iagdbezirke be- Einkommen falsch, denn wir haben leßtere im Verbältniß ¡zu dem | zur Len er Zufriedenhe ö Grund- und Gebäudesteuer* fehr ungern azgenommen baben; h E) eriterven sind, weil es unmögli L E h en Phasen gerade von seiner Stellung aus einen \ol{en Sas ausgesprochen | findliGen Horste von Reihern und Kormoranen sammt den Eiern höchsten Steuersaze bemessen müssen. In dem Augenblick, wo wir (Lebbaftes Dravo !) E - il ; baben aber diesem Antrag d:8 Herrenhauses zugesti:nmt, obne nur L UeCTe oe jusammenzufassen, Das war aber völlig unmögli, hat: wenn das Herenhaus in einem beslimmten Punkt dem Abge- d der Brut zu zerstören, soweit dies ohne das Fällen von jet die 4 9/0 oben ändern, wird alfo der ganze Tarif wieder in Frage Graf von Mirba ch: Er meine nit, at weil F erer sie aben aber d; ¡frag d? nau tis 0 weil wir erst das Ergebniß der ersten Veranlagung der Einkommen- ordnetenhause beitritt, so ist das der Stein zum Sarge des Herren- Bäumen ausführbar ist, * : : den ks j jetzt sebr lebhaft bervorgetretene | Personen davon getroffen würden, das Haus diefe Här uster; dort | n Wort darüber zu verlieren. Wie kann man ü ervaupe den steuer haben müssen, um die verschiedenen Quellen des Einkommens i 4 ; ; Fürst von Pleß beantragt, den Entwurf der Kommission gestellt werden können und das jezt {on se T S D solle. Die badishe Gesezgebung sei für ihn kein Muster; dort größeren Grad der Nawgiebigkeit bei solchen großen Reformen gegen- erst ken e von denen wir jegt gar nichts wissen. Dem- | L9uses. Meine Herren, wenn morgen ein Anderer im Abgeordneten? | bloc anzunehmen Verlangen, in der Depression der unteren Stufen noch weiter zl } berrsWe cin destruktiver Liberaliêmus. Er folge beute den Wünschen einander abwägen? Die Frage darf idt gewtssermaßen zu eizer it Tennen zu Fern, on denen wir jeß gar n i iffen. Dem hause auftritt und bei einem abweihenden Bes{luß, den das Herren- Ober-Bürgermeifter Struckmanü bemerkt, ér werde dla 8 gehen, wird wieder hervortreten; man beruft stch darauf, daß ein des Finanz-Ministers, aber dessen Erklärung über die Resolution genüge G bés inen oder ‘anbera Hauses gemacht werder, Say Rin nächst aber werden diese Klagen vers{winden, wenn wir übersehen haus gegenüber den Bes{lüfsen des Abgeordnetenhauses gefaßt hat, Gese stimmen. Die en bloc-Annahme könne nur den Sir baben, Abzug bei den Aktiengesellschaften von 34 %% des Anlagekapitals | ibm not pelbeft L n É Ga d Int Gc beseitigt | L ae Es if eine Frage ver roßen Staatsinteressen werdes, wele Einkommenquellen vorhanden find und welche Be- dieselbe Rede bält, wenn da au ein so hervorragender Mann wi ( den Entwur der Regierung als \chäßbares Material zu überweisen, statt von 3%, wie die Staatsregierung es vorgesch{lagen bat, nur Se A S E R Fiberura Es MatarbLögtattas: ih cas C RRE U Bala B g g , grenzungen eintreten müssen, um zu einer wirklih gerechten Steuer der Staats-Minister Camphausen dem Abgeordnetenbause zuruft ; wenn E e E den fetbe U A geäußerten, M he wider- besGlossen sei, weil die Steuer auf 4 2/o vom böberen Einkommen Gas, Abgeordnetenhaus habe zuerst die Ueberweisung von Grund- und | fe “Minister des Königlichen Hauses von Wedell: Er babe sih U 2 ihr in irgend einer wihtigen Sahe dem Herrenhause beitretet, um e Der Gesebentwnef ‘wird nach den Kommissionsvors@lägen angenommen sci. Man kann wohl nit leugnen, daß bier allerdings | Gebäudesteuer verlangt, das Herrenbaus babe dann die Beseitigung der- früber für die 3% auss-sprodes aliube ‘alies das Geseß an dieser | Graf von der Schulenburg-Beetendorf: Er habe der eine Einigung zu Stande zu bringen, so geht ihr unter das

ein gewisser Zusammenhang besteht. Wenn Sie in diesem Stadium | selben als Staatsfteuer überhaupt gefordert und dagegen habe nunmehr vorigen Abstimmung nit beigewohnt, würde aber damals für 4 % en bloc angenommen.

; : ; : 7 inzipi it s{eitern lassen zu sollen, und werde deshalb : ; M: Caudinifche Joch, und das Abgeordnetenhaus wird sih seine eigene Desgleichen gelangt der Zusagzzantrag von Behr-Graf N : ; ; - im Abgeordnetenhause Niemand Widerspru erboben. Er würde sih | prinzipiellen Frage ni : gestimmt haben, so wie er es auch heute thun werde. Diejenigen, | D , : g gelangt de pantrag den ganzen Tarif wieder in Frage stellen und den mit so vieler Müke \{hwer entschließen, beute dur& eine ablebnende Haltung das Zustande- ne U “Been, : pla = d Mans E Ee de für 3% gestimmt bâtten, bätten es aus wohlerwogenen, | Stellung untergraben: was soll dann aus der preußischen Legislation Mana ters Me

und S@wierigkeit zu Stande gebrahten Stufenplan, wenn Sie, wo kommen des Gesetzes zu gefährden. E A E S BUUnS nicht getban, sei es folgerihtig, daß das Herrenbaus für 4% stimme. falihen, niht aus eigensüwtigen Gründen gethan, wenn au eine | werden, aus dem Zweikammer-System? JH kann geradezu sagen, ulton no . , ,

wir doh nit rei genug sind, um von den wenigen reichen Leuten Minister, seine Stellung zu der Resol N Die Doppelbesteuerung der Aktiengesellshaften werde weder theoretis gewisse Presse diese Vermuthung aus esprochen habe. _Habe doch ih bedauere, daß solche Aeußerungen gefallen sind, obwohl ich fie — die erforderlihen Einnahmen für den Staat zu erlangen, die mittleren a Ca Mae E die Doppelbest e bONeE Mrangeiogen Ra no praktis eintreten. Die Herren würden hon dafür sorgen, da Nainee erbitei ied, Biatt ¿Das Volk in "Ausf erung bon nicht für gefährlih halte. (Bravo ! Heiterkeit.) Haus der Abgeordneten Einkommen allzu sehr entlasten, so gefährden Sie den ganzen Erfolg sid büten, dieses Geseg zu Fall zu bringen. Das Prinzip babe das Haus | die Dividenden 34 % nit überstiegen; dazu sei ja vas Jungen N sozialpolitische ‘ Referm ter Garfüded Daten Des Shulennen Meine Herren, der Herr Vorredner be 0A i Be g j der Reform, die wir glaubten gesichert zu haben, Wir baben jeßt | dur seine erste Abstimmung gewahrt und mit großer Majorität deklarirt, pag A ‘Crbanden. e Dce neter Sée Se grd diesen die Dobna 2c., Geschlechter, auf welche fich der Kaiser in erster Linie bedenklih, einen Steuersaß von 3%, der vierzig Jahre lang bestanden, 87, Sißung vom Dienstag, 12, Mai. hon einige Regierungsbezirke, wo die Regierungs-Präsidenten mir daß es keine progressive Einkommensteuer und keine Verschärfung des Sicdiloh: Abon: Lei chine geringeren Einkommen , also bei 20. f ftüßen müsse, ihm nit zur Seite ständen. Dagegen benckrke er, in der Weise zu ändern, daß nunmehr von einer gewissen Der Sigzung wohnen der Minister des Fnnern Herr-

sagten, daß auf Grund der Degression — weil eben wenige kapital- S a v E E ‘bie beite fei U peistisbe CIURA 30000 M _ eingefübrt baben ; aber da dieser Antrag, wie er höre, | daß von seinem Geshlecht zwei Vertreter anwesend gewesen seien, Einkommen ab 4% bezablt werden sollen Er hat das furth und der Minister der geistlicen 2c. Angelegenheiten

é i O : L N t Minist l

kräftige Leute vorhanden waren — eine Verminderung des Ertrages bere die Resolution die prinzipielle Stellung des Hauses. Er gehöre | keine Auësicßt gebabt haben würde, fo habe er darauf verzihtet. Er a D De C Mine o Ge D Smit var dargestellt als einen höst gefährlißen Sthritt, gewissermaßen, als | Graf von Zedlitz-T rüßschler bei. : s A, D sidere die Reso : A i bitte also, mit Rücksict darauf, daß es si hier nit allein um die ; : : ; / ; : E Gishen GesEiGt, M Auf der Tagesordnun steht znnächst die dritte Berathun der Einkommensteuer selbs bei einer rich{tigen Veranlagung zu er- nit zu den unbedingt Minifteriellen, wünse aber dem Finanz- , dieser in Verbindung ftebende seine Ueberzeugung leiten; zwingen laffe er sib dazu nit, am | wenn die 3 ‘/o sakrofankt wären in der preußischen Geschichte. Nun, U] ged g s g

: 2 : i ; E EE A j ; teuer, sondern um die mit i ; : ; ; N i ca 2 R 8 warten sei. Sie sehen, was hier Alles auf dem Spiele teht. Minister fein Werk nit zu ers@weren. Mit 4 % werde allerdings Gewerbestanee, bie E der Grund- und Gebäudesteuer und | Allerwenigsten dur eine Denunziation an böhster Steile meine Herren, der Herr Vorredner hat im Jahre 1873 eine Ein- | des Entwurfs einer Städteordnung für den Regie-

22) A ; : ie Sage so | das Spstem der direkten Steuern vers&ärft, und ibm sei unbegreif- VeTO E 2 2 it Graf von Brübl: Er erkläre daß er au jeßt noH für 30) j : : rungs8bezirk Wiesbaden. Nun kann ja leiht bei einem Zweikammersystem die Sache so | di ie ein Ne e rundb i len Schritt thun | s{ließliG um die Kommunalsteuerreform handele, „welche alle mi : L f L T QUQIE 2» ¿p | Tommensteuer- und Klassensteuer-Reform vorgelegt, mittels welcher er ; K : “ si gestalten, daß das eine Haus das Verlangen der Nachgiebigkeit aas Bana E A R: foaveee iee seinen Berufs- | diesem einen Punkte fallen würden, den Steuertarif, wie ihn das stimmen werde, nit aus irgend weihen eigennüßigen Ursachen, die ibm zwischen 50 und 70 % der damals Steuerpflichtigen einfach frei Abg. Zelle peantragt, überall statt Gemeindevorstand

S : : enn e e : , igen. ines v wobl auch Niemand zutrauen werde, auc nit aus irgend einer Luf Î , Magistrat“, und statt Gemeindevertretung“ Stadtverordneten- auf das andere Haus schiebt. Treibt man nun eine folche Anschauung | genossen ins eigene Fleisch. Der Grundbesiß und die Beamten, deren | Abgeordnetenhaus igebeit müsse, ae it ae Ier Ren eines van an der Opposition, sondern aus tem prinzipiellen Grunde, uen L ließ, die aub seit vierzig Jabren verpflichtet waren, Steuer A Saum ias E rue 3

1» Spi 5 5 i s S ali ürden immer den | beiden Häusern nageb l : ; S : G

auf die Spiße, so muß das entweder zur Gefährdung aller Rejormen Einkommen flar vor Gottes Sonne daliege, wür M Gs Ober - Bürgermeister Zweigert (thatsählih): Er erwidere Stellung des Herrenhauses zu wahren. Wenn das Haus si jeßt | zablen. Was hat die Staatsregierung und das Abgeordnetenhaus Minister des Jnnern Herrfurth:

führen oder aber das Zweikammersystem kompromittiren. Die Staats- ewig Af oie atni pg n r EA Zap, dem Minister, daß in einer einzigen Sigung des Abge ordnet enbauses füge, jo werde es giemals erwarten birfen, daß das andere Haus fic weiter gethan? Wir haben die zwei untersten Stufen der Klassen- st I Herrfurth ; : 2+ ; obtatoit bi t N i A L L i j j 7 i als für die : D 3 n i j j i 2

C H H aa S tam äa A u (O6: mit dee lata E Aan ik Siiilived voll, batira Einführang ciner progeessiven Cine laciproden hâtten. fo fehr der Ausdruck der öffentlihen Meinung, als es vielmehr erft | feuer 8ênzli freigelaffen. * Wir haben naGher drei Monatsraten meines Erachtens nit unbedingt nöthig war, anstatt der Ausdrüdte

in vielen ander i at, ; ol 9

€ ; N : die ôffentlihe Meinung schaffe. erlassen für alle Stufen der Klassensteuer, sogar zwei Monatsraten in kollegialisher Gemeindevorstand“ und Gemeindevertretung“, die ja ; B 5 i i i S e F 2 . c 5 : ; . j c Á p Y

Swäche, fondern einen patriotischen Akt richtiger Berücksichtigung | zichen können, selbst nit in us e riotife 'Resig- CLUE Minister Dr, Miquel ; Graf von Pfeil (Hausdorf): Er spreche ia Namen mehrerer | den ersten Stufen der Einkommensteuer : war da der Begriff der 3 0 ganz zweifellos das bedeuten, was die Anträge des Abg. Zelle in L , 49 die Vorgänge in den Kantonen der Shweiz. Die patrio che Resig Ich gebe zu, daß in der Aeußerung des Abg. Humann die Steuer L « 40/0 se 4 Ss d bâtte steben bleib ? der großen Staatsintercfsen. (Bravo! Sehr rihtig!) nation möge praktisch sein, aber eine sebr weitgehende Anerkennung ls eine Prog étfivfipher bezeihnet ist. Was die Aeußerung des üben in deo Cte pad daß sie aud heute L figen S N E sakrosankt, pi man En ä A f a ns 3 trie A anderer Form reproduziren, geseßt worden ist „Magistrat“ und Man hat darauf hingewiesen, daß das Herrenhaus von den | ¿olle er ihr niht. Er empfchle das kleine Blatt, das mindestens | als eine ren d lagen in den 4 ‘/o de en Schrift elstv Und Ju Meine Herren, was die Degression betri , so hat das Ab- Stadtverordnetenversammlung*, man jest nun die Konsequenz zieben

S ; | ; tut anaî E s i den stehe, „das Volk“ | Freiherrn von Zedliß betrifft, so kann ih darin nit den entferntesten Vermögenskonfiskation. 4 °/o sei ja eine Kleinigkeit, aber das Prinzip dnetenbaus sie auf eine Grenze ausaede nt, die i im gegen- | "ad , | b wehte vesfiGs Bente a a A erbeilerubeo Serie G f hiGem A persönli angegriffen, | Anklang eines Bestrebens nach einer Progressivsteuer er- sei \chließlih keine Kleinigkeit, Da müsse man immer zur Zeit Halt | seordnetenh fi | ) gedeh Ÿ gegene | und innerhalb desselben Gesezes für denselben Begriff dieselbe

G ; i ; maen und sagen: Bis hierher und nit weiter! Ein Samenkorn |} wärtigen Stadium kaum für ridtig halte, auf die Grenze von 9500 4. Bezeichnung wählen muß. Ich habe also meinerfeits Bédenken ‘gegèea

: ; A U Q ; Gedanken ausgesprochen: es ist zutreffend, daß wir hier diese höheren Giftbaum wahse heraus, so sei das {hon keine Kleinigkeit mehr. barkeit dieser 3°/,? Si ; init S di ind t |

na beiden Seiten, das bringt eben das Herrenhaus in die Lage, zur Armen. Woher komme es denn aber, daß die N? N Einkommen mit einem festen Sag, nit progressiv steigend, höher Wohin man komme, wenn man dieses Wort nit bei Zeiten Unantastba ei eser A Sie sehen, meine Herren, iese Gründe Der Geseßentwurf wird mit dem Antrage Zelle an-

reten Zeit fest zu bleiben, wenn die allgemeinen Staatsinteressen es dahin strôme, wo die indirekten Steuern böher wirkten, nah dem d ift ri&tia, d Ee l zeige die Entwickelung der französischen Revolution L L können bier nit maßgebend sein. genommen.

erfordern, und zur reten Zeit nachzugeben. Ein auf Wahl be- Westen und den großen Städten. Diese Praxis sŸlage pie dione heranzichen (sehr rihtig!), und es ift ri 9, das jeß ¿u hun, wet sen Geschichte. An die Resolution des Fürsten Wied werde si Endlich, aber — und das wundert mich am Meisten — bat der Es folgt die erste Berathung des Geseßentwurfs, be-

ruhendes Haus wird allerdings in gewissen Fragen schwieriger E O s wen Ci af, grunente nt nie wibltlegen: wir nicht in der Lage find, ¿u beurtheilen, ob wir das in der nächsten \ließli, wenn er auh zu dem jeßigen Finanz-Minister Vertrauen Herr Vorredner dem Abgeordnetenhause einen Vergleisvorshlag ge- treffend die Verlegung der Landes-Buß- und Bet-

nageben können, als das Herrenhaus in seiner völlig gesicherten Die Behauptung, daß der Wohlhabendere mehr leisten müsse, als Session au noch erreichen können. I kann versichern, daß eine habe, keine künftige Regierung kehren. Man bedenke do: ce n'est | jg cht, den die Staatsregierung für einen völlig unmöglien balten | ta “s : :

Stellung. Na meiner Meinung hat das Herrenhaus \sih ledigli | der Minderwohlhabende, sei nit allgemein richtig, nur bei den ganz Mehrheit im Abgeordnetenhause, die das System der Progressivsteuer q ah s N E oon. R U N uge ga mußte. Er sagt, das Abgeordnetenbaus kann ja, um glei mit der Be- Die Vorlage setzt als allgemeinen preußischen Bußtag

die Frage u stellen, au diejenigen Mitglieder die mit der König- großen Einkommen, wo das Einkommen die berechtigten Bedürfnisse prinzipiell vertritt, in keiner Weise vorhanden ist, le Urde de erren ause E gen N g 8 3 j steuerung des fundirten und nihtfundirten Einkommens anzufangen, den ¿5reita na dem leßten Lrinitatissonntage feft,

Frage zu stellen, au diejenig 8 , g N ; ; , « erhalten, so entscheide er si immer für die Würde des Herrenhauses ; E / E E Aen E erheblich übersteige, treffe dics zu. Das Haus habe seine Stellung Ober - Bürgermeister Böttcher (Magdeburg): Es handele si , G t inanz-Minister R b Abg. Gold chmidt: Er beantrage, die Vorlage einer Kom-

liGen Staatsregierung ur)prünglich 39% für das Richtige gehalten zu der progrefsiven Einkommensteuer dur seine erste Abstimmung hier um eine reine Zweckmäßigkeitsfrage, und da es nun endli und lafse das Finanzgeseh fallen. und da doch gewiß der Finanz Minister eht babe, wenn er sage, mission von vierzehn Mitgliedern zu überweisen. Er verkenne nicht, daß

hatten: welche Entscheidung entspricht den allgemeinen Landesinteressen festgelegt, und werde sie heute durch die Annahme der Resolution gelungen sei, eine Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause her- Präsident des Staats-Ministeriums , Reichskanzler von | in den 30000 6 Einkommen und böber fteckt wesentlich sundirtes | die Landwirthschaft den Wuns hegen könne, in der Zeit der

besser und welche weniger ? — und die Frage der Ehre oder Nichtchre Meter je Gntta. n ie , leihter könne 0 der Ae zustellen, fo bitte er das G sh nes i L Es komme ihm Caprivi: Einkommen, nunmehr die 4% von dem böberen Einkommen auf die ciahe Bestelung en Genentag mt S V iu gudere bers üb t ni@t i trat iehen. enderung zuslimmen, ohne seinen Prinzipien untreu zu werden, anz besonders darauf an, auf diese Weise as Zustandekommen der ¿ : , Weise erlangen, daß es glei@ mit der besonderen Besteuerung des gleifalls wir arie SVelchtspunkte maten es zweifelha D

n Meine berr; Pie State L E ih, selbst Herr „on Pfuel: Im Namen einiger seiner politischen Kommunalfienerrefora zu ermöglichen. Falle das Gese, so werde Es hat mi überrascht, nah den eingebenden und bestiminten a m 2E M R E E A das | die Verlegung gerathen sei, sowobl was den Tag, als was die i l E E [ / Freunde erkläre er, daß sie, troßdem sie den Steuersay von 3% das Odium dafür in den Augen des Volkes und mit Recht auf das Ausführungen des Herrn Finanz - Ministers den Herrn Vorredner E i E tau Jahreszeit betreffe. Für die Industrie gebe es keinen ungünstigeren

das Zeugniß geben, und Sie werden es ihr auch nicht versagen, daß für richtiger hielten, dennoch in der jeßigen Lage der erhältnisse, Herrenhaus, niht auf das Abgeordnetenhaus fallen; im Volk werde davon sprechen zu hören, daß es i um eine Vermögenskonfiskation | aber für eine organishe Steuerreform, diese große schwierige Frage, Tag als den Freitag; das Ausfezen der Arbeit am Freitag werde

sie von vornherein davon durdrungen war, daß eine große Reform, | um das Zustandekommen des Gesebes nicht zu hindern, für die 49% man annehmen, daß die Mitglieder des Herrenhauses gegen die und um Einführung einer progressiven Steuer handele, wobei der | in der fo viel andere Fragen stecken — das werden wir später sehen —, | vielfa, wie es s{on jeßt am Charfreitag geschehe, das Feiern

e

e i ; « | eintreten würden. 4/0 gestimmt hätten, weil sie selbst von diesem teuersag betroffen ; i : i ini jerbei- | aub am Sonnabend bedingen, sodaß die Arbeit erst am Montag ast wee, 0 Viele Interessen sprechen und geltend t Ober-Bürgermeister Cert Er beantrage, dem Beschlusse via ‘Séließlich Sale er den Minister, wie fic die Vebiceunt Herr Vorredner anzudeuten sien, daß die Staatsregierung niGt | nun mehanisch anzufangen, bloß um eine momentane Fama. derbei wieder aufgenommen werden könne und die Arbeiter einen Tag mehr

macht werden, wenn au niht ofen, so doch in der Stille, des Ab Beschluß festzu- ; : ; i - | zuführen bei dem Saß von 30 000 A Meine Herren, wie wollen : e ; 3 j i i S georduetenhauses gegenüber an dem ersten Beschluß f Î ürsten Wied vorgeschla tion stelle. abgeneigt sei, diese Wege zu wandeln, und wenn er au die gegen u | . : A verlören. Ferner sei die Industrie weitaus am meisten bes{äftiat eine Reform, welche so viele einzelne Fragen entbâlt, über die man | halten. Er habe in vielen Punkten, um das Ua des | su der on ehe De L pes Resolution stelle wärtige Staatsregierung davon noch freisprähe , so bildete er fih | Sie sih no berechtigt halten, heutzutage das fundirte Einkommen stärker in der Zeit der leßten vier Wocen vor Weihnachten. Der Industrie theoretisch und praktisch versiedener Meinung sein kann, undur({- Geseges zu ermöglichen, nahgegeben, aber man habe in iesem Finanz-Mi , Miquel: j eine künftige Staatsregierung als das Ziel, auf welches er seine | beranzuzieben als das nichtfundirte, so lange die Bruttobesteuerung | werde mit der beabsihtigten Verlegung kein Gefallen gethan, den führbar ift, wenn jeder Theil, die Staatsregierung, die beiden Häuser |: Gese, abgesehen vou anderen \törenden Bestimmungen, noh de Meine Herren ! Ich bin von verschiecdenen Seiten gebeten worden, Pfeil g gierung , der Realobjekte besteht ? Wie ift das denkbar ? (Bravo!) Wie wollen | Arbeitern aber am Allerwenigsten. In der Kommissionsberathung des Landtages in jeder einzelnen Frage auf ihrem Schein bestehen | Doppelbesteuerung der e Qgeleltbaften, incetaat Eile A mi noch etwas bestimmter über die Resolution zu erklären. Jh eile oß. s H. so R Sie den Grundsiper, der nit bloß den Reinertrag seines Grundbesigzes, | werde den Vertretern der Industrie und der Landwirthschaft Gelegen- pocen. I habe in der ersten Einleitungsrede im Abgeordneten- richteten @ vamdeiliE: i gewisse demokratisirende Tendenzen, | meine aber, ih hätte mi schon genügend klar über die Sache aus- is T A Ries ves 2200 afi Mar jez broizeonn sondern die Séhulden, die auf seinem Besig laften, mitbesteuern wg | beit gihoten, E h. ver die Vorlage der Regre e R haufe {on den Say gebraucht: in dubüs libertas, in necessariis | die sih leider auch in diesem Hause geltend maten. (Gelächter.) | gesprochen. (Sehr rihtig.) Ich habe gesagt, die Resolution liegt (Heiterkeit), noch s rogressive Steuer im Auge hat. Was die | noch obendrein mit der fundirten Einkommensteuer belasten? (Sebr fo {nell dem Wunsche des Hauses entsprohen babe. Von Seiten unitas. Nun bitte ih die Herren, sih zu fragen, ob die großen | Er halte die jeßigen Zustände auf steuerlihem Gebiet für unhalt- ganz auf dem Wege der Refor, wel{hen die Staatsregierung K prog 8 5 richtig!) Da sieht man wohl, daß diese Vorschläge nicht ausfübrbar | des Unglaubens werde beute mehr und mehr das Haupt erhoben, ; ét L bar und fei bereit, dem Minister bei der von ibm \kizzirten Reform ; zukünftige Regierung angeht, so kann ih zwar nicht wissen, wel{e g : : der Ansturm auf das Chriftenthum sei fo beftig wie seit Jahr- Gesichtspunkte, welche wir mit dieser Reform vor dem f l f t es i hi sei obne daß man die enaueren weiterhin beschreiten will. f Männer j beat i öt b das sind, und wenn ein \fol(her Vorschlag im Abgeordnetenhause gemacht wäre, dert idt B trüb d i G g wte je r Lande vertreten , gefährdet werden durh die Annabme Cinzelbeiten Lte V iOR Kenntniß der Drimivide in feine G S A Ha eN der Grund- und i Haus N a E E A L Gtibee tatt so mußte die Staatsregierung dem ganz entschieden entgegentreten. ‘Sie tus Aandedikeilca Ra Bekenntnifsen ibres agten verschieden na dieses verschiedenen Prozentsaßes in Zustimmung auszusprecen. Bleibe er dennoch auf seinem Standpunkt ebâudesteuer. abe mihch nit einmal, sondern in den ver- kann gerade aus diesen Momenten, die bier für die Sage angeführt | Feinde s{lügen au daraus Kapital. Einen onirenden Eindrack stehen, so lafse er si dabei nicht von irgend welhen Rüksichten \ciedensten Stadien der Berathung auf das Allerbestimmteste dahin f r N i der Herr Vorredner die Q O S sind erst recht nur die Ueberzeugung berleiten, und ih boffe, daß das | aber müsse es mahen, wenn läubige Christen ate im M in anußerungen in der Prefse leiten, noch von Vorkommnissen erklärt, daß das ein wesentlicher Zweck der Reform ist und daß die Hauses so gering angeschlagen hat, Denn i glaube, daß wenn ein- renhaus diese Ueberzeugung tbeilen wird: daß die Zustimmung zu | Lande diefen Tag begingen. Das anzustrebende Ziel ej ej im anderen Hause — wobei er bemerke, daß er von dem „Ent- einzige Grenze, die hier gezogen werden könne die Nothwendigkeit ist mal eine Regierung käme — nah meinem Dafürhalten eine niht | Herrenha N rzeugung ü xg U } Tier Bu tag für ganz Deutshland. In landwirtb\{haftliher Be- Nb hake bemerken Id Á ita i: U deer Wanka die die sih aus der Lage der Staatsfinanzen trgiebt vorauszusehende Eventualität —, die solche Tendenzen hätte, dann | den Beschlüffen des Len M E U ge ana jiebuna L rfe Di midt fo riff t Sathe binwegg a E ônnen — , , enwärti u s orredner. Die La nit: acceptiren; in dieser Be- progresfive Pai HBeE nit „einuulihren. Aus pee eten Zweitens verlangt die Resolution eine Unterscheidung der M ‘4d wied daa noi O con Zoe s N j cis a m E C ehen Ter lepige O liege fü crordentlich Si : „ | im geordnelenbhaufe folge, daß gerade um diese rogressiven it r Zeit sein, v n L i « s s rend. Anertennen müsse er, daß die Zeit vor Wei nachhten für die In- g beruhigen Sie hat, wie i s{chon ge Gharafters der Steuer willen die 4 C/o angenommen worden seien. Bestegerung aus dem fundirten und nit fundirten Ginkommen m weiter“, das der Herr Vorredner anführte, geltend zu maen. Damit {ließt die Diskusfion. _Es entspinnt sich eine } dustrie die wichtigste sei, und des is Bußtag n dae eit für sie ( agen und allgemeinen Gesichtspunkte der Wenn man hier {on 4 %o festseße, zu einer wie boben Steuer | einer entsprehenden Entlastung des nit fundirten oder einer Im N der Staatöreai itte ich das bob s, die | längere Geschäftsordnungsdebatte darüber, ob die Resolution sehr störend wirken müsse. Aus diesen Gesichtspunkten trete seine ei Resolution nihts zu erinnern. Die Staatsregierung weiß si in den folle man erft |kommen, wenn eine Trennung der Besteuerung des ! geringeren Heranziehung desselben im Verhältniß zum fundirten Ein- m amen der Staatöregierung bitte ih das hohe Haus, die / :

Ih muß anerkennen, daß, nahdem in zweiter Berathung, was