[10314] Bekanutmachung.
Die Ausgabe der neuen (1Il.) Serie der Divi- dendensceinbogen zu den Stammprioritätsaktien unserer Geselischaft erfolgt vom 15. Mai cr. ab bei den Herren Feig « Pinkuß ia Berlin, Unter den Linden 78, gegen Rückgabe der Talons zur 11. Serie. j
Den Talons if ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeihniß beizufügen.
Braunschweigische Kohleubergwerke.
[10292] Westersieder Eisenbahn-Gesellshaft.
RNecheuschafts - Vericht des- Vorstandes der Westersteder Eisenbahn - Gesellschaft für das Jahr 1890
, zur Generalversammlung am 23. April 1891. Im Nackstebenden beehren wir uns den Aktionären der Owbolt-Westersteder Eisenbabn Berit über das finanzielle Ergebniß des Unternehmens für das Jahr 1899 zu erstatten. L. Bau-Konto. Der Abs@luß ergiebt dasselbe Ergebniß wie der der leßten Vorjahre.
Aktiva.
1). Boten. A «Ls K 2) Für 12 Stück mehr ausgegebene bligationen je 300 A infolge Konvertirung der 4F %/, Obli- gationen in 3F 9/o dito . ¿ 3) Für 86 Stück unbegebene 3F 9/0
Obligationen je 300 Ï
é 194 974,77
3 6C0,—
25 800.— M 224 374,77 Passiva.
1) Aktienkapital : a, 150 Stä, altien je: 3200 b, 300 Stck. 37% vom Staate garantirte Obligationen je 200 C
c. 196 Stick. Stammaktien je
300 M. S S
59/4 Prioritäts- A 45 000,—
90 000,—
58 800,— A 193 800, —
2) Beitrag der Gemeinde Wester- \tede à fonds perdu . M 30000,— 3) Zinsen - Einnahme abzüglich ver- ausgabter Zinsen und Provi- sionen aus der Bauzeit . 4) Einnahme von Gratpa§t ars der Bauzeit . : L A
g 482,65
L 92,12 é 224 374,77 Von den unbegebenen 86 Stck. 32 9% Obligationen über 25 800 Æ find 85 Stü bei der Eisenbahn- Hauptkasse îin Oldenburg binterlegt, während eine dito von der Olderburgishen Spar- und Leibbank für eine alte 43 9% bislang nicht zur Einlöfung ge- kommene Obligation cinftwecilen zurückbehalten ift. An Reservcftüccken, scwie an Oberbaumaterial ist noch ein Bestand vorhanden, welcher einen An- \chaffungëwertb von rund 8130 M na{weift. 1x. Betriebs-Ergebuiß. Die Betriebs e Einnabmen und -Ausgaben haben betragen : 1) Betricbs- Einnahmen :
a, für Beförderung von Perfonen eins{l. Militär x. . A 10 058,50
, für Beförderung ron Gepäck . , 190,75
¿ L on Vieh, cin- [Ql e... 30,50
. für Beförderung ron Gütern . 3 876,10
A Ï von Poftgut . 960,— Pacht- urrd Miethgeld . 299,—
M R O 172,30
M. 15 678,15 2) die Vetricbs. Ausgaben :
, Diâatariscze Besoldungen . . .
. Stelivertretungskoften s Sts
. Reise- und Urazugtkoften . . . ,
. Veberna@tungs- und Kilometer- gelder 2c. E 43
. LTage- und Alkordlöhne der Arbeiter
, für Dienfikleidung
. Bureaubedürfnifse T
, Steuern, Abgaben x. . Heizung, Erleu&tung und Rei- nigung der Dienstliokale 2c.
x, Instandbalturg der Inventarien und Gerätbe. . Unterhaltung d Bahn und Bahuhöse . .
. Unterhaltung der joxrftigen Babn- Anlagen A
. Reparatur der Lokomotiven .
. desgl. der Wagen E 2 G
. Material zum Heizen der Loko- motiven G A A
. desgl. zum Sch@mieren, Pußen, Erleuhten der Lokomotiven unt A N Se
r. sonstige Ausgaben Le
3 721,44 130,79 178,76
, Insertions-
A A L erra pl ck-DCTDAUeS Der
. 11 514,24
Ergiebt einen Uebers&uß von 386391 M glei 1,959%% des Anlage-Kapitals gegen 3,36°/9 des Bor- jahres.
Zur Dotirung des Reszrrcfonds und des Erneue- rungsfonds, sowie zur Verzinsung der Prioritäts- aftien und Obligationen find verwandt; :
1) Abführung an den Reserve- fonds 1/9 des vorstehenden Ueberschusses mit #4 Desgl. an den Erneuerungs- L E
3) 59% Zinsen für 45 000 #4 Prioritätsaktin
4) 31/2%/0 Zinsen für 64 200 46 Obligationen . O
E ck M 9990,20
Mithin fehlen an dew triebs - ¡uf
1G Betriebs - Uebershufse
er Feblbetrag is vom Oldenburgischen Staate als Zuschuß zur Verzinsung der von demselben ga- rantirten 31/2% Obligationen zu leisten.
Eine Verzinsung der ausgegebenen 196 Stück Stomm-Aktien von zusammen 58 800 4 ist für das äFahr 1890 demnach nicht erzielt.
TIT. Reservefouds,
Es baben betragen:
1) die Einnahmen : a, Uebertrag aus dem Vorjahre . b, S L 1800 S 28,20 c, Ueberweisung vom Betriebskonto „ 193,20 M 1781,64 2) die Ausgaben. Vacat. Mithin Bestand des Reservefonds am Ende des Sahres 1890 1781,64 A LV. Erneuerungsfonds. Es haben betragen: 1) die Einnahmen : a. Uebertrag aus dem Vorjahre . D. Ra O p 97,55 c. Ueberweisung vom Betriebskonïo , 900.— M 6304,60 2) die Ausgaben: Vacat Mithin Bestand des Erneuerungsfonds am S{lusse des Jabres 1890 6 30460 M Am Ende des Jahres 1899 waren bei der Olden- burgischen Landesbark in Oldenburg auf halbjährige Kündigung belegt : a für den Reservefonds . . . F#& 1588,44 b. , » Erneuerungéfonds . „ 5404,60 Zusammen 4 6 993,04 Westerstede, den 23. April 1891. Der Vorstand der Westersteder Eisenbahn-Gesellschaft. W. Geiler. C. Struve. I N. Meyer.
[10301]
Brauereigesellshaft zum Storchen
vorm. Chr. Sik in Speyer.
In der nah den Vors{(riften der Anleibebedingun- gen am 9. d. Mts, in unserem Geschäftslokale vor- genommenen notariellen Verloosung unserer Par- tialobligationen vom Jahre 1890 sind folgende Nummern zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 1891 gezogen worden :
11 Stüdck à Æ 1000 Litt. A. Nr. 234 264 469
521 626 769 770 784 822 913 918.
3 Stü à M 500 Litt. B. Nr. 62 322 363.
Die Inhaber der gezogenen Obligationen werden aufgefordert, den Nominalbetrag derselben zuzügli des obligation8smäßigen Aufschlages von 5 9%, alfo die Obligation von # 1000 Nominal, mit #6 1050 und die Obligation von A 509 mit 4 525 gegen Ausbändigung der Obligationen und noch nich®t ver- fallenen Zinscoupons, vom 1. Oktober d. F. an, von welchem Tage an die Obligationen außer Ver- zinsung trete, entweder bei den Herren Vaß «& Herz in Frankfurt a. M. oder bei den Herren Gnuegenheimer & Cie. in München, oder bei Herrn Louis Dacqué in Neuftadt a. H. oder an unscrer Gesellschaftäkasse in Speyer in Empfang zu nehmen.
Speyer, 9. Mai 1891.
Vraucreigefellschaft zum Storchen vorm. Chr. Sik. Die Direction. : 5
1 560,24
5 307,05
[10102] 1 A Keats Maschinen Gesellschaft in Frankfurt a./M.
Die Herren Actionäre werden zu der am Douner- ftag, den 4. Juni 1891, Nachmittags 37 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft statifindenden Siebeuten ordentlichen General- versammlung und zwar unter Hinweis barauf, daß diese auf den 27. April d. I. bereits anberaumt gewesene Versammluyg wegen Mangel an Bethei- ligung nit ftattfinden konnte, wiederholt und er- gebenst eingeladen.
Gegenftände der Verhandlung find: 1) Erstattung des Ges(äftsberichts für 1890. 2) Eenecbmigung der von der Direktion mit den Bemerkungen des Aufsichtêrat6s vorgelegten Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rebnung.
3) Entlastung des Vorstandes.
4) Entlastung des Aufsithtsratkes.
5) Ersatwabl des Aufsithtératbes8.
6) Statutenänderung.
Der Rechnungsabs{chluß und der Gesckäftsbericht liegen in dem Ses@äftélokale ter Gesellshaft zur Eirsi@t der Aktionäre auf.
Frankfurt a. /M., den 12. Mai 1891.
Der Auffichtsrath.
[10450]
Liebshüßer Dampfziegelei Actiengesellschast in Liebshüß bei Neusalz a. O.
Generalversammlung am 30. Mai d. J., Nachmittags S Uhr, in HSundert’s Hotel in Neusalz a. O. Tages8orduung :
Ges®äftsbericht für 1890/91, Beschlußfassung über die Gewinn-Vertbeilung, Decharge- Eribeilung.
Diejenigen Aktionäre, wel&e an der General- versarzmluyvg Theil nehmen wollen, werden ersucht, ibre Aktien bis zum 30. Mai d. I., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellsbaftskafse in Liebschütz, bei den Herren Meverotto & Co. in Neusalz a. O. oder bei Herrn W. Smidt in Neusalz a. O. zu deponiren.
Liebschüs bei Neusalz a. O., den 13. Mai 1891.
Der Vorstand : v. Neiche.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
[10437]
Allgemeiner Konsumverein Eingetragene Geuofseuschaft mit beschräukter Haftpflicht.
Mes.
Einladung zu der am Sonutag, 31. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Hstel du Nord (Sommergarten) zu Metz stattfindenden
ordentlichen Geueralversammlung. s Tagesordnung :
1) Geschäftsberiht, Jahresrehnung und Ent-
lastung des Vorstands und Aufsichtsraths,
2) Bestimmung über die Verwendung des Ueber- \husses des ersten Geschäftsjahres.
3) Festseßung des Eintrittsgeldes für das laufende Geschäftsjahr.
4) Festseßung des Gesammtbetrages der aufzu- nehmenden Spareinlagen und Anlehen.
5) Ergänzung des Aufsichtsraths.
6) Aenderung der Statuten.
Die Genossen werden. zu dieser Generalversamme- lung mit dem Beifügen ergebenst eingeladen, daß den Theilnehmern die geri{htlihe Mitgliedskarte, wie das Contobuch zum Ausweis ihrer Berechti- gung dient.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Zangerle.
S) Niederlassung 2A. von Rechtsanwälten.
[10323] VBekauntmachung
Der Rewtsanwalt Noeft in Solingen ift durch Verfügung des Herrn Justiz-Ministers, vom 14, April 1891, zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen König- lihen Amtsgericht zuaelassen und in die Liste der Rechtsanwälte hierselbst eingetragen worden.
Opladen, den 8. Mai 1891.
Königliches Amitsger;t.
[10325] Vekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amts8gericht zu- gelassenen Rechtsanwälte ift unter Nr. 3 der bis- herige Gerichts-Asscfsor Iohannes Shwarzschulz zu Woblau eingetragen worden
Wohlau, den 12. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
[10324] Vekanutmachung. In der Liste der beim unterzeihneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ift ,der unter Nr. 7 ein- getragene Rechtsanwalt Guido Eisenecker heut gelö\{cht worden. Waldenburg, den 9. Mai 1891, Königliches Amtsgericht.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[10327] Vekauntmachung.
Die dur den Tod des bisberigen Inhabers er- ledigte Stelle des Vürgermeisters hiesiger Stadt soll bvaldigft wieder beseßt werden.
Das pensfionsfähige Gehalt beträgt 30900 #& und werden ferner für die Verwaltung des Standesamts 450 M pro Jahr vergütet, Außerdem bezog der frühere Bürgermeister als Amtsanwalt eine Remune- ration von jährli 600 4 und für Führung einer Stiftungskasse 60 M
Bewerber wollen sich unter Einreichung ibrer Be- fäh icungs8zergnifse und des Lebenslaufs bis zun 10. Juni cr. bei uns melden.
Königsberg i. d. Neumark, 12. Mai 1891.
Die Stadtverordueten-Versammluug. E. Mylo, Vorsitzender.
[10326]
Die Kreisthierarztstelle dcs Kreises Prüm, verbunden mit einem
Staatsgebalte von jährliG. . .. , 609 e
einem auf 5 Jabre bewilligten Staats-
Zuse vou Jahr -.. . 900, und einer Beihülfe aus Krei8mitteln von jährli . A f L ¡usammen also = 1800 ist neu zu beseßen.
Bewerber um diese Stelle wollen si, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforder: lien Zeugnisse, tiunerhalb 6 Wochen bei mir melden.
Trier, den 8. Mai 1891.
Der Negierungs-Präfident.
{9508] Bekanntmachung.
In Folge Abgangs des Kreitkrankenwärters wird für das biesige Kreiskrankenbaus zum 1. Juli d. F, ein verheiratheter Krankenwärter gesuÖGt.
Bewerber müssen neben tadelloser Führung na&- weisen, daß fie E
1) in einem Militär-Lazareth angestellt waren
O. die Prüfung als Heilgebülfe bestanden, owie
2) in cinem Römis{ch-Irisen Bade die nöthigen
Handgriffe als Vademeister erlernt baben.
Bevorzuat werden solbe Bewerkter, welche im Tischler-, Sbmiede-, Sch{lofser- oder Zimmerhand- werk ausgebildet find.
Der Krankenwärter erkäit cin jährlidßes Gehalt von 940 # und eine Zulage von 100 4 für Haltung cines Dierstbcoten, außerdem freie Wohnung und Feuerung im Kreiékrankenhause und die Nußung de3 tazu gebörenden Gartens.
Die Frau muß überall den erforderliZen Beistand leisten, besonders als Wärterin der weiblichen Kranken, auch das Kochen des Esens für sämmt- lide Kcanke übernehmen und die Reinigung der Leib- und Bettwäsche derselben beaufsichtigen.
Die Beköstigung für die Kranken hat der Kranken- wärter zu liefern, wofür ißm eine Ents{ädigung von 70 & für die Person und den Tag gewährt wird. Für jedes an Privatpersonen verabreihte Bad be- kommt er einen antbeiligen Betrag von 25 S8.
Die Anstellung erfolgt auf vierteljährliche Kündi- gung, do fann die Entlaffung auch sofort erfolgen, wenn sih der Krankenwärter ein seiner Stellung un- würdiges Betragen zu Schulden kommen läßt.
Bewerbungen sind an den Unterzeichneten zu rihten.
Templin, den 5. Mai 1891,
Namens des Kreis-Ausschufses. Der Vorsitzende. H. von Arnim, Königlicher Landrath.
Fr
[10344]
von Helldorff.
Die von Johann Heinrich von Helldorff ab- ftammenden Herren von Helldorff werden in Gemäßheit des Familien-Statuts vom 2. Mai 1865 zu dem am:
Freitag, deu 19. Juni 1891 zu Salle a./Saale im Hôtel zur Stadt Ham- burg Mittags 12 Uhr stattfindenden Ge- \schlechts-Tag biermit eingeladen. Zur Verhandlung kommen: Neuwahl der Geschlechtsvorsteher, — Mittheilungen über ergangene Consense und verschiedene ge- __ \chäâftili@e Angelegenheiten. , Vöhlen und Vedra, den 12, Mai 1891. Heinrich Anton von Helldorf f. Dito Heinrich von Helldorff.
[10393] - Hülfskassen für Beamte der Deutschen Reichs -Post- und
Telegraphenverwaltung.
Die im §. 75 des staatlich genehmigten Statuts vorgesehene ordentliche Generalversammluug findet Sounabend, den 20. Juni d. J.- Abeuds 8è Uhr, im großen Hörsaale de3 Poftgebäudes, Artilleriestraße 4 a./b. hier-
sclbsstt statt. Tagesordnung : 1) ReckensckŒasftsberict für das Jahr 1890 2) Bericht der Revisionskommission bezw. Decharge- Ertheilung. 3) Vorlage des Aufsichtsratbs, betreffend :
a. die Ausführung des von der Generalver- sammlung gefaßten Beschlusses, betreffend die Verwendung des Ueberschusses der Sterbekasse.
b. Abänderung des §. 9 des Statuts,
4) Ercänzungëwabl zum Aufsichtsrath und Neu- wabl der Revisionskowm mission.
Die unter Nr. 3a, und b. aufgeführten Vor-
lagen werden den Herren Mitgliedern mii dem
Recbenschafitberiht in der näGsten Zeit zugeben. Berlin, den 12. Mai 1891. Der Vuffichtsrath.
[8159] Vekauntmachung.
Die vierzeßnie ordeatlice Generalversamum- lung des Preußischen Veamten-Vereins wird bierdur auf Sonnabend, den 6. Juni 1891, Nasmitiags 6 Uhr, berufen. Ort: Hannover, Konuferenzsaal im VBahnhofsgebäude, Ein- gang vou der Nampe zu den Königszimmern.
Tagesorduung :
1) Entgegennahme des Geschäftêberihts und des Berichts über den revidirten Recnungs- abs{luß.
2) Dewarge- Ertbeilung.
3) Beschluß über die Verwendung des Uceber- \chufses aus der Rechnung für 1890.
4) Wahl von drei Verwaltungsrathsmiigliedern für die Iahre 1892, 1893 und 1894.
5) Wakl der Revisionskommifssion.
Zur Tbeilnahme an der Generalversammlung sind nah Mafgabe der Statuten §8. 9—11 berechtigt : die seit mindestens cinem Jaßre versicherten Mit- glieder des Vereins. :
Abgabe der Stimmen dur Bevollmächtigte, die glei{falls stimmberechtigt scin müssen, ist zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theiluehmer an der Generalversammlung ift spätestens am 5. Juni d. J+ bci der Direktion zu führen.
Hanuover, den 1. Mai 1891.
Der Verwaltungsrath
des Preußishen Beamten-Vereins.
H, von Bennigsen.
Verlag von Frauz Vahlen in Berlin, W., Mohrenstraße 13/14.
Neue Erscheinuugen.
Friße. — Zusammenstellung der BVe- hörden , welche den preußischen Landes- und den deuishen Reis-Fiskus im Pro- zesse zu vertreten befugt sind. Von U. Fritze, Scrichteassessor. 1891, Gch. # 4,
Zahrbuch für Entscheidungen des
Kammergerichts in Sachen der nict- streitigen Gerichtsbarkeit und in Straf- faden, berausg. vou Reinh. Iohoiwv, Geh. Ober-Justizrath. Zehnter Band, 1891. Geh. # 6,—. Geb. 4 7,20.
Koppers. — Zusammenstellung in den einzeluen ausländischen Staaten gel-
tenden Bestimmungen über die Ver- pflihtung des Klägers zur Sicherßeitsleistung für die Prozeßkosten, über Gewährung des Armenre@ts an Ausländer und Vollstreckung ausländischer Civilurtheile. Von E. Kop- pers, Geritsaffeffor. 1891, Gch. # 2. Mittelstein. — Beiträge zum Post- recht von Dr jur. Mittelstein, Amts- rihter. 1891, Geh. M 3,—. Stein. — Das Reichsgesch vom 29, Juli 1890, betr. die Gewerbe-
gerichte, erläutert 2c. nebst einer Dar- stellung der geschichtli&en Entwickelung der gewerbl. Geritsbarfeit und ihres gegen- wärtigen Zustandes in Frankreich, Deuts- land, Desterrei, Belgien, der Schweiz und England. Von Dr. Stein, Meta der Handelskammer in Duisburg.
° Geh. M 3. Stölzel. — Ueber das landesherr-
lihe Ehescheidungsrecht. Ein Beitrag zur Geschichte des Ehesheidungérehtcs und zur Interpretation der neuern Reichsgesehz-
agecbung von Adolf Stölzel. 1891. [10329] Geh. M 2,—.
Geschlechts -Tag der Familie
A 102.
Fünste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Mai
AGDL.
Der a alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-HandelZ3-Register für das Deutshe Reih. #1124)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch E die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Peru Els,
Anzeigers SW., Wilzelmstraße 32, bezogen werden.
Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deuten
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. —- Das Abonnement beträgt 1 4 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 H, — Insertionspreis für den Naum einer Drucktzeile 30 4. »
iy
L
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach- geñnaziten die Grtheilung eines Patentes nachGgesu&t. Der Segenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschütt.
Klasse.
4. S. 5797. Hebevorrihtung für die Brenner- gallerie von Lampen. — Josef Szabó in Budapest, Karlsring 17/19; Vertreterin : Firma I. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W,, Friedrichstr. 78.
W. 7465. Zündvorrihtung für Lampen- dohke. — Johan Wiztzell in New-York, Cily New- York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Louisenstr. 2b.
Y. 82, Petroleumbrenner mit Auslö\{- vorrihtung. — John Dennis Young in Taw Vale Parade, Barnstavle, County of Devon, und Henry Burgeß Young in 24 Penton Place, Pentonville Road, Londo», England; Vertreterin; Firma A, Kuhnt & R, Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38.
D, B. 11 593. Gesteinbohrmascine ait \toßen- dem Werkzeug, Zusaß zum Patent Nr. 56 306. — Pierre de Vaëre in Paris, 95 Boulevard Becumarchais; Vertreter: M. M, Rotten in Berkin NW., Schiffbauerdamm 29a.
6. P. 5057. Malztrommel, — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinftr. 3.
S. S. 11 849. Selbsttbätige Sicherheits-Aus- rückvorrihtung an Scheermaschinen, — Richard Vuchhslz in Forst i. L,
11. B. 11 610. Messerhalter für Nißmaschinen. — Carl Vlante in Barmen.
» Fe 5259. Buchdecten-Einslagmashine. — Ernst Theodor Fritzsche in Leipzig-Goßlis.
5 Sch. 7014. Selbstheftvorritung. -— Wil- helinm Schäffel in Leipzig, Thalstr. 29
12. C. 3530. Verfahren zur Darîtelung von Dinitrofopiperazin u Benußung desselben zur Gewinnung von Piperazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N.
13. G. 6579. Méf\seranordnung und Befestigung der Mutter bei Robrfratern mit Shrauben- \spindel. — Carl Günther in Kaiserslautern.
P. 5074. Dampfentwässerungs: Vorrichtung. — Josef Pauker « Sohn in Wicx IV., Weyringergasse 29; Vertreter: F, C. Glaser, Königl. Geh. Komw.-Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80.
S. 5758. Vorridtung zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe. — William Edward Smith in Brighton, Sussex, Enaland, 43 Compton Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S8., Prinzenstr. 100,
S. 5847. Neuerungen an Wasserstands- zeigern mit Kugeloentiien, Zusaß zum Patente Nr. 54750. — Nels August Svensson in Lübcck, Gr. Burgstr. 20.
14. K. 8531. Dampfmaschinen - Steuerung. — Bernhardt Klapprodt in Rentwertshausen bei Meiningen.
P. 5014. Lampfmaschinen-Steuerung. — Spiridion Psarondaki in Paris; Vertreter; Robert R. Sch{midt in Berlin 8W., König- gräßerstraße 43.
R. 5862. Kraftmaswine. — Samuel Ro- binfon in London, 35 Hogon Road, Fulkbam; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amialienstr. 5.
S. 5699. Neuerung an Motoren. — Levi Myron Shaw in GEypsum, Grafschaft Saline, Staat Kansas, V. S*. A.; Vertreter: Robert R. S@midt in Berlin 8SW., Königarägßerstr. 43.
W. 7515. Direkt wirkende Dampfsmascine. — Charles Campbell Worthington in JIr- vington, Grafschaft Westhester, Staat New- York, V. St. A.; Vertreter: Carl Piever in Berlin NW., Hinderfinstr. 3,
» Be 1361. Rotirende Maschine. — Otto Zander, Lebrer, in Gr. Trukainen.
15. B. 11404. Papierwalze für Typenscreib- maschinen. — George Canfield BlickensDderfer in Stamford, Staat Connecticut, B. Sit. A; Vertreter: Robert R. Smidt in Beilin SW.,, Königgräterfstr. 43,
„ M. 7665. Ausführungsform des unter Nr. 48 137 ges{chüßten Datum- und Zeitstempel- apparates. — Joseph Dayton Mallouce in Brooklyn, Weldon Street, Kings, New - York; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 I.
„ S. 5817. Bogengeradleger für Buchdruck- und ähnliche Pressen, — Joseph Sugár in Temesvár, Ungarn; Vertreter : Gerson & Sa(hse in Berlin SW,, Friedrichstr. 233.
20. D. 4650. Lampe für Eisenbahnwagen mit Lüftungsvorwärmer. — Harry Darwin in Glas- gow, 618 Cglinton Street; Vertreter : Gerson & Sachse in Berlin SW,, Friedrichstr. 233.
„ K. 8566. Scußtvorrihtung an Eisenbahn- fahrzeugen. — Hugo Kirsten in Landeshut, S4 6586 Versch
L s B, ershluß der Versenkungsöffnung bei Schiebefenstern. — William Samuel Laycock in Ranmoor Sheffield, Grafschaft York, Eng- land; Vertreter; Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgräterstr, 101,
234, G. 6626.
Klasse. i 21. B. 11813. Roßhrleitung für untcrirdisch zu
führende elektrisße Drähte und Kabel. — Sig- |
mund Vergmann in New-York, 527 West
34 St., V, St. A ; Vertreter: G. Brandt in
Berlin 8W., Kocstr. 4.
22, F. 4727. Verfahren zur Darstellung von Nitroso-(2 - 6):Dioxynapbtalinz Zusaß zum Patente Nr. 53 915. — Farbenfabriken vorn. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld. Die diese Anmeldung betreffende Bekanntmabung vom 4. d, M. wird zurückgenommen.
27. H. 10 915. Druckausgleiher. — Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerci in Halle a. d. Saale. E
30. K. 8237. NiHtgürtel zur Verhütung von Mifireu{s und Kurzsihtigke!t. — Carl Robert Peter Klemm in Riga, Theater Boulevard 3; Bertreter: F, Brandt & G. W, von Nawrodti in Berlin W, Friedrichstr. 78 :
32. W.,. 7293. Verfahren zur Hersiellung fonisher Glasgefäße. — VBugust Walther in Morißzdorf, Sachsen.
33, S. 5762. Fahrshcinhalter an Geldrellen. — Albert Silbermann in Berlin 0, Blumen- ftraße 74.
Wäschemangel mit Keiten-
antrieb. — Richard Gröschel in Laubegaft b,
Dresden,
K. 8329, Spirituskower. — Otto Körner, Verbindungsstraße 4, Emil Otto, Anna- straße 31, und Heinrich Hintze, Nogägter- ftraße 33 a. in Magdeburg. )
L. 6622. Zeitungshalter. — August Lorenz und Oîto Büttner in Dresden-A.
O. 1444. Spirituskoher. —- Emil Otto in Vêaadeburg, Annastraße 31k I.
V. 5047. Selbsttbätig Uemmender Stiefel- kneht. —-—- Albert Paul in Verlin W,,
Steglitzerstr. 4. / „ Sh. 6940. Wasch-Spül-Färb- uud Im- prägnirmascine. —- H. Schirp und August Köhne in Barmen... 35. W. 7526. Selbsttzätige Sperrkurbel für Hebezeuge. — Martin Wahl in Bielefeld, Marktfir. 27/2.
36. B. 113214. Vewegliher Kegelrost füx Dauerbrandöfen mit Braunkohlenfeuerung, — Vuderus’ sche Eisenwerke in Hirzenhainer- hütte, Station Hirzenhain, Oberhessen.
„ V. 11703. Kocherd mit verstelbarem Rost. — Robert Varlen in Bochum,
e S. 5897. Koch- und Heizofen. — Richard Seiler in Dresden A, Wettinerstr 2, und Emil Wandnerx in Dresden N, Concordien- straße 12 I.
„ S). 7186. Neuerung an Isolirmänteln für Centralbeizungenz Zusaß zum Patent Nr. 52493. — Bruno Schramm in Erfurt.
38. G. 6277. Mascine zum WVerzieren oder Kehlen von Holz. — Charles Louis Goehring in Allegheny, Staat Pennsylv., V. St. A.; Ver- treter: Brydges & Co. ia Berlin SW,, Köntg- gräßzerstraße 101.
„ G. 6717. Doppelsägenhalter für Horizontal- gatter. — A. Goecde in Berlin N., Chaussee- \traße 32.
«„ L. 6537. Verfahren zur Verarbeitung von Bambusrohr. — Robert Lankan in Berlin SW., Hollesche Straße Nr. 9.
39. Fe. 5132. Verfahren zur Herstellung von KautsGukgegenständen, insbesondere von Spiel- waaren durch Ausstanzen, — Hippolyte Charles Washington Farjasse in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
„ St. 2793. Knopffrä8maschine. — Ädolf Straus und Nobert Ripp in Lodz, Nussis{- Polenz; Vertreter: Casimir von Offowski in Berlin W,, Potsdamerstr. 3.
42. E. 3066. Seclbsteinkassirende Scchau- stellung8vorrihtung. — Edmund Edwards, in Firma Cdwards & Co, in London, 35 Southamp- ton Vuilding; Vertreter; Richard Lüders in Görliß. E
K. 8557. Lehrtafel für den Zeichen- und Rechenunterri@t., — Emanuel Krka in Zábéblic bei Prag; Vertreter: H. & W. Pataky in Berl!n NW,, Luifen-Str, 25,
O. 1505. Zirkel zum Anrcißen der Mitte zwwisGen wei Punkten. — K. Oertel in Hamm i./W.
Sch. 7050. Vorrichtung zum Messen der Dehbnbarkeit und Zerreißfestigkeit. Weiterer Zusay zu dem Patente Nr. 47745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiussir, 24.
W. 6816. Selbsttbätige Waage. — Wenzel Woudracek in Oehbling, Nieber-Oesier- reih; Vertreter: G. Dedreux in ‘München, Brunnsftr. 9
44. V. 11569. Mundtu@halter. —— Hermann vom Braucke in Bredenbruh bei Iseclohn.
45. D. 4535. Knetmaschine für Butter und ähnlice Stoffe. — Joh. Dürkoop in Braun- \hroeig. E ;
L. 6636. Maschine zum Zerkleinern und Streuen von künstlihem Dünger. — C. E. List in Wiceche, Prov. Sawfen, -
S. 5717. Putßvorrihtuna für Gerste an Dreschmascinen. — Julius A EEO und Stelian Grozea in Braila, Rumänien; Ver- treter: Carl Pataky in Berlin S8., Prinzen- straße 100.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1124. und 112B. ausgegeben.
Klafse.
45. St. 2819. Pferde-Striegel mit Bürste. — E. Stahleccker und H. Schulz in Berlin, Lo- thringerftr. 67.
„ W. 7384, Naubvögeln. — R. Weber in Haynau i./S@[,
46, V. 11 629, Ausrückevorric;tung für das Steuecrventil von Glührohrezündern. — Deutsche Gaslo*fomotiveu- Fabrik Oscar Biessing in Löbtau-Dresden.
F. 5123. Koblenwasserstofæafchine. -—— Ni-
colai:8 A. Fichtmann und Georg Jacobfou ! in Moskau, Rußland; Vertreter: Specht, Ziese !|
& Co. in Harabarg.
ü K. 8695. NRegulirvorriGtunz für Gas- maschinen. — Louis Kühne in Dresden A,, Popiermüßlengafse 8.
„ L. 6345. Heißluftmaschine. — Robert “ann Lowne und Joserh Beraard Mills in London, Gngland; Vertreter: Carl T, Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr. 48.
„ M. 7816. Unmtriebmnachin2 für Drueluft- betrieb, — H, Mütllex in Leirzig, König Johann- Straße 11 1.
W. 7150. GasmasDine. — Charles White und Artbur Raphael Middleton in Baltimore, V, St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a, M.
49. K. 8500. Glühapparat. — Fig von Hrentpeihuver und Jos. Ritter von Sehmaede! in München, Wittelshacerplah 3.
L. 605H. Berfahren zur Herstellung fertiger Ninge auf elektrischem Wege aus unregel mäßigen Ardbeitsfrücken. — Hermann Lemp iä Lynn, Staat Massachusfeits, V, St. A. ; Vecteceter : Robert R. Schmidt ia Berlin SW., König: gräßersir. 43.
M. [79296, Vorricßturg zur Untersu%ung der Bohrung ven Sewehrläufen u. dezxal. — Nobert Meier in Clus bei Solothurn, Schweiz z Bertreter: C. Feblert & G, Loubier, in Firma C, Kesseler, in Berlin NW., Dototheenstr. 32, _M. 2999. Seroehrlauf und Verfahren zur Herstellung desselben. — Franz Meizxnuer in Hernals bei Wien, Leopoldêgasse Nr. 27; Ver- treter: C. Fehlert & G, Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr, 32,
«„ V. 1687. Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen von Siederößhren, — Caraman Vassel «& Cie. in Lyon, Rue Trouchet Nr, 102; Ver- treter: Richard Lüders in Görliß,
„ W. 7543. Löt» und Leuchtlampe. — Panteleimon Axecntjewits& Wrady in St. Peters- burg, Rußland, Ekaterinenstr, 3; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin §SW, König- graßerstr. 44.
52. C. §567. Vierfaden-Ziernaht und Maschine zur Herstellung derselben. — E, Corueiy & Sohn in Paris, 87 Faubourg St, Denis: Ver- treter: F. Brandt & G. W,. von Nawrzocki in Berlin W., Friedrih\tr, 78.
57. E. 2755. Berfahren zur Herstellung bieg- jamer Piâithen für photogravhishe Zwette. —- Eastman Dry Plate & Film Coms- Pany in London; Vertreter; M. M. Notten in Berlin NW., Swiffbauerdamm 29 a,
«„ G, 6469. Etustellvorriciung für yboto- graphische Dbjective, — Ernst Gundlach in Nochestec, N. Y.,, V. St. A.,, Nr. 112 South Avenue; Vertreter Richard Lüders in Görliy.
59. F. 5262. Einrichtung zum Entleeren von Pumpen mit s{wingendem Kolben, — Franz Frölich in Worms, Martinsgasse 10,
61. B. 11 632. Borrihtung zur Rettung \chein- todt Begrabener, — Böttcher, Kanzleisckretär, Rügenerstr, 40 11, Günther, Steuererßeber, Demminerstr. 61 T, und Lehuecke, Zugführec, Bernauerstr. 47a 1, sämmtiich in Berlin.
63, D. 4695. Befestigung der Zugwaage an Deicseïln. — Frieduih Dehne in Halberftadt.
„ L 66859. VBorrihtung zum Aendern der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Kettenantrieb. — Philipp Arislide Larippe ia Paris, 24 Avenue de la Grande Armée; Vertretir: Cark Pieper îin Berlin NW.. Hiadeecfinstr. 3.
« M. 7986. Lastwagen-Ach!e für verschieden aroße Nâder. — Arthur Migula in Franken- stein i /Schl,, Breslauer Thorstr. 20.
„ N. 6292. Ersay der Wagenfebdern und zu- gleih des Spannageis, sowie ec Deebkränze dur einen Lufthuffer bei Straßenfuhrwerken mit drehbarem Bordergesicll, --- Albert Repp- mann, Dr, med. in Moétkau, Rußland; Wer- treter: J. Brandt u, G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
64. V. 11695. Flascenkorkmaschine. —- Hein- rid Brückner in Kößschenbroda bei Dresden,
» P. 4811. Korkzubringer. — Ed. Paesler in Hannover, Engelbostelecrvamm 18 c.
65. D. 4697. Decstüpe für Boote mit seitlich s{hwingenden Bootsklampen, — F. G. Dietze und P. Duhn in Hamburg.
66. C. 3616. Werkzeug zurn Einkerben von SchweinefleisG. — William Cole in London, 27 Martins Lane; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW , Friedrichstr. 233,
F. 5295. Maschine zum Schneiden von Fleisch, Speck und dergl. in Würfelform. — Alwin Frieorich und Carl Haager in Wien? Simmeringz Vertreter; Eduaro Franke in Berlin SW., Friedrichstr. 43,
68. L. 6502, Sclüsjellohdecke mit Vexir. — Ludwig «& Tregel in Oberndorf-Schweinfurt.
Vorrichtung zum Fangen von /
R. 4 AASWVEANE TPRN A P P A A
Klasse.
68. N. 6386. Vorreiber. — Carl Riske in Naumburg a./S.
i . S. 5720. Borrihtung zum Oeffnen von Wagenthüren vom Kutschersiy aus. — Paul Sohbêge in Paris; Vertreter: H, & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr 25,
69. H. 10943. Vershluß für zerlegbare Zangen, Sceeren und dergl. — Pau! Henger, Kronprinzenstr, 20, und Dr. med. Guftav Walcher, Seestr. 44 in Stuttgart.
„ T. 3046. Vorrihtung zum gleihmäßigeit Abschneiden der Schweife von Pferden. — Emil Edmund Trenkler iz Dresden, Turnerweg 2,
70. B, 11677. Zusammenlegbarer Malrahmen. — E. R. Butler in Ueberlingen, Baden.
72. B. 11170. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit drehbar gelagerter Kammer. -— Oscar Wil- liam Bergmaua, Lieutenant der \ckwedishen Artiäerie in Gothenburg, Schwedenz; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
. O. 1437. Doppelvisir für Jagdgewehre. — Peter Oberhammer in München, Dachauer-
j {traße 12/0
74. 3. 1337. Sprahrohr. — J, R. Zekéii
j In Potédam, Neue Köntgstr. 18,
( 79. O. 1441. Verschlußvorrichtung an Cigarren-
¡ wideiformen — Wilhelm Osenbrück und Adolf
j Osenvrück in Hemelingen bei Bremen.
¡ 80. C. 3492. Vorrichtung zum Gießen von Segenständen aus Thon, Porzellan u. st. w. —
| David Chapman ia Atlas China Works,
j Longton, Cagland; Vertreter: H, & W. Pataky
j in Berlin NW., Luisenstr. 25.
| 83. K. 8216. Tafscensonnenuhr zum Gebrauch
i hci bedecktem Himmel. — Dr, med. Max Küster, praït, Arzt, in Freienwalde, Oder, Königstr. 9.
„ g. 8388. Wiederholungsweck1hr. — Marx Kohlmann in Sondershausen, Neustadtftr. 9.
85. W,. 7345. Filtrir - Vorrichtung. — Max Weigel in TelsHen a./E., Böhmen ; Vertreter ; F. Edmund Thode & Kuocp in Dresden,
j Anmalienstr 5.
! 87. H. 10760. Werkzeug mit einec oder mehreren dasselbe ofen haltenden Federn. — Firma Z. A. Heuckels in Solingen.
88, Sch. 7219. Wassermotor mit zwei durch Vorgelege ackuppelten \{wingenden Cylindern. — ‘— H. E. Schrader in Hamburg, Friedrih|tr. 7.
2) Versagungen.
Auf dic nachstehend bezeizueten, im Ret@3-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Äns meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Shußes gelten als nicht eingetreten,
Klafse.
25. D. 4202, SchlavWwaare.
34. B. 10532, tobec 1890
46. D. 4474. Regulator für Gas- und Ves troleumkraftmashinen. Vom 6, November 1890.
9) Uebertragungen.
_ Die folgenben, unter ber angegebenen Numuzer der Patentcolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemaißten Patent-Grtheilungen sind auf die naGarmannten Vers sonen übertragen roorden,
Klasse. Í
4. Nr. 54274. FirmaCölln-Meifener Lampen- und Metallwaaren-Fabrik Franz Ver- worner in Cölln-Meißen. — Zugvorrihtung für Hängelampen. Vom 1. Dezember 1889 ab.
12. Nr. 46 125. Leon Blum-Auscher in Straß- burg i./Clf. und Ecnst Thormaun in Voutay i, /Gls, — Verfahren zur theilweisen Deniirirung und zur Färbung von Pyrorxylin. Vom 4, März 1888 ab.
17. Nr. 51740. JFuteruationaïe Drucklusft- und Electcicitäts-Gesellschaft in Berlin, — Berfahren und Einrichtung zur Benußung von Triebkraft zur Kälteerzeugung. Vom 22. Fe- bruar 1889 ab.
27. Nr. 56278. Franz Ströhmer in Dresden, Ammoiuste. 78. — Kapselgeb!äse. Vom 16. August 1390 ab.
30. Nr. 55406. ctien - Gefellschaft Vibratox in Stockholm; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. — &Srschütterungss Apparate, Vom 14. Januar 1890 ab. i
31. Nr. 55884, Gustav Leydel in Aachen. — Gießvorcihtung. Vom 25, Moi 1899 ab.
38. Nr. 51711. Firma Wolff, Heepe & Co. in Frantfurt a /M. — Biegsame Holzplatten und Verfahren zur Herstellung derselben, Vom 18. August 1883 ab.
„ Nr. 51993. I. F. Krogmann in Hau- burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Ratgiebige ge- theilte Druckleiste für Holzschneidemaschinen. Vom 16. 3lovember 1889 ab.
„ Nr. 53898. I F. Krogmann in Hau- burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Nachgiebîge ge theilte Druckiciste mit eingelaßsenen MoUen für HolisneidemasGinenz Zusay ¿zam Patente
r. 591991. Vom 1. Januar 1890 aß. :
40. Nr. 53782. L. G. Dyes, General-Conful in Bremen. — Ver fabren zur elektrolytischen Bes winnung voa Kupfer aus Lösungen unter Bes nußung zweter getrennter Ströme von möglichst
Lamb’she Stricmaschine für Vom 7. Juli 1890. Kasten-Drehrolle. Vom 6. Ofk-