er Darstellung einer Kampfesfcene und Nerkehrswesens, als dessen würdigfter die Donau bei Czernamada dargestellt ickt getrennt dur allegorische Figuren: Mars, Me, l SLOE L d ate A T E res Kunft und Wissenschaft mit der Tafel „Alademte * im Hinbli E Jubelfeier der Universität. Entwurf, Zeichnung nöthigt do Modells sind von dem bekannten Hotjuwelier slirung bat Bildhauer P. Heisler ausgeführt, geprägt werden die Medaillen in der Münze zu Bukarest.

verherrliht Krieg und Sieg in d das fünfte endli die Hebung des Bau die Eisenbahnbrüde über ist. Die Medaillons nd ges

imfest, das d:r Verein Berliner Ausftellungspark zur Feier seines wird der Kammersänger Fricke Die Gruppe des Rcichste aus8gefstattet sein, staltung, so wenig au bis jeßt davon werden verspricht. den verschiedenen unter Leitung des Musik- e die gesammte Liedertafel in der Stärke von hres Dirigenten Hrn. Zander werden Ge- Einzuge des Kaisers und in dem darauf folgen- ßungsbymne und Gesänge mit altem Ueberbaupt ift von der Fefstleitung ein möglichst kulturbistorisch getreues ur die Festauffübhrungen dem ih deshalb diesmal nit auf cinen beschränken , chsst viel Handlung in das Koftümfest zu bringen, m Feste cin großer Kunftgenuß barrt, sofern esmal gnädig erweist. t täglih zwiscen 10 und 4 Uhr im Bureau des tenhaufe verabfolgt und find owie an den Kafsen zu haben. chränkte Zabl Karten ausgegeben werden kann, ift es ß sid die Theilnebmer bei Zeiten melden - 2. Pfingftfeiertag) l Entrée in der Internationalen Kunstausstellung nit wie auf 1 M1, sondern auf 50 ß festgeseßt.

— Neben dem großen illustrirten Katalog der stellung zum Preise von 2 Æ, welcher ervollständigter zweiter Auflage jeßt vor- Ausgabe in Taschen-

— Bei dem großen Ko ft Künstler am 21. d. M. im Y fünfzigjährigen Bestebens veranftaltet , die Hauptrolle als Karl der Große Hofijtaats, die ibn umgiebt, wie überbauvt die ganze Veranftaltr ) wei in die Oeffentlikeit gedrungen ift, großartig zu 2000 Theilnehmer Gruppen eingefügt. direktors Krause, ]owt 160 Mann unter Lei sänge beim feierli den Theil des &e i Text zur Aufführung bringen. versäumi rweorden, um

übernehmen. wird auf das

auf die gleichzeitige und Ausführung des Paul Telge, die Mode

100 Schulkinder

stes die Begrü

N L F

Bild der damaligen Zeit d zu entrollen. Man wird

genießenden der Gesells

ift bestrebt, mögli sodaß der Theilnehmer a auch der Himmel fFarten werden jeßt tag i h Vereins Berliner Künstler im Arcbitek ureau der Ausstellung, |

seben Abtheilunagasfißungen, zu w Es find eine Anzahl von 1 taucs, der Landeskultur, des Obst- rend in der Hauptversam storff- Wehningen Hannover und Oldenburg

Die Theilnchmer- Vorträgen aus dem Gebiet des Acker- mlung ein Vortrag vom E Bern- außerdem im B die landwirthschaftlidbe Entwikelunz von Da nur 4 V zu empfehlen, da : Am Montag,

nationalen Kunst-Aus in sorgfältig revidirter und v j t soeben eine kleinere bandliche Ai zum Preise von 1 #, erschienen. _ 4 fishe Provinzial-Musecum ift am erften und zweiten Pfingstfeiertage geschlossen, dagegen am dritten Feiertag, Dienstag, von 11—23 Ubr geöffnet. M. 8. — Lem Kunstgewerbe, Musterblätter übershwemmt wird, ! bistorishe Richtung frise, natural endlih zu eigenem Schaffen, Nun giebt Julius Hoffmann, Kunstverleger, i gewerbe“ heraus, der die gewerbe, wie solche v ( l werden, lieferungsweise (zu dem erftaunlih © dem deutschen Publikum zugängli§ mat. ershienene Probebeft läßt uns bes Schöpfungen der Engländer cine Fülle — AÁAus Heidelberg wird der geshrieben: Das Scheffel-Denkmal d. J. aufgestellt sein. Denkmals hat die Absicht, bier ein und dessen Eröffnung möglihft mit der Ven!! Es fordert auf, eigenhändige Sthriftstücke andere geeignete Schriften möali® zu machen, und bemerkt zuglei, d | Briefen, geshriebenen Gedichten und namentli ite ligen „Engeren“ bei ibm eingegangen feien. — Ein Werk der Berliner Kunstindustrie ift die große goldene Minifterium des Königs Carl hat s{lagen Dur&mefser und zeigt auf dem Königs mit ent-

format, cartonnirt — Das Mär

das mit ciner Fülle hiftoriser but ais Gegenwit gegen diese istishe Anregung Noth, Stil \@ dur(ringt. der rühmlicst bekannte Stutt- „Bilders{chaß ; besten Entwürfe für moderncs Kunst» riften publizirt illigen Prei e von 1,20 A) Ein Blick in das soeben von den naturaliïtis{hen origineller Motive erhoffen.

„Frkf. Ztg.“ vom 12 d. M. ioll bekanntlich bis zum 10. Juni für dic Errihtung ©cffel- Archiv zu errihten Denkmalentküllung zu be- von Sch:effffel und t ras einzureichen oder Angebote aß schon eine größere Anzahl von Dokumenten aus

Die Prüfung der Handmil{chschleudern, welche kürzlich die Deutsche Landwirthschafts-Gesellshaft vorgenommen hat, bat ergeben, daß j ) Lentsch-S@{öningen, System Arnold, und der zweite Preis derjenigen «Berlin, System Dr. Braun, zugefallen ist. für eröffnet.

St. Petersburg, 15. Mai. | dungen aus Krementschug übersuhr auf dem Dnjepr ein Dampfer ein Boot mit 42 Arbeitern, von denen 19

Die Arbeiter derx

zu selbständigem von Dröôfse & Ludloff

Nonne.

Aus Bavern, 9. Mai, wird dem „Schwäb. Merkur“ geschrieben : Ueber die Berbeerungen der Nonnenraupe in dem faft durhaus mit te Nadelholz cingepflanzten Wildpark Ebersberg, Eisenbahnstation Kirch- ertranten. fceon în der Näbe von München, brachten die Zeitungen im vorigen Sommer und Herbst wiederholt eingehende Berichte, und es waren | g j \ j : den ganzen Wintcr hindur unausgeseßt über 1300 Holzbauer in | sieht, haben die Arbeit niedergelegt. Thätigkeit, um die abaefressenen Stämme niederzulegen und für die | Grenadiere hält die Anstalt besegt. Am heutigen Abend wird Drei Dampfsägemühlen waren ebenfalls wit | die Stadt noch mit Gas erleu Lüttich, 15. Mai. Umgebung

on großen auêländishen Zeit

E E Das Yaupti-Comité E ag S Abfubr zuzurüsten.

dabei, die Arbeiter zu unterstüßen. Unge S ied Ls uo t A G» (4 Ht h) G . ” nochmals Herbst werden, bis der ganze Park ge\äuvert if er | der hiesigen

tönnte aller Voraussicht

10 bis 14 Tagen ist nämli eine | beute |triken Nonnenräupben ihren Pupven ent- | Kohlenwerken \Hlüvft und verbreitet ih in solhen Massen über die gefäliten und | wesentliche die noch stebenden Stämme, daß selb die in großer Anzahl an- | hofft, der Strike wesenden Forstleute eire wiederbolte Verwüstung in Auésick&t stellen | dem Thor einer Werkstatt in Wasmes explodirte in der vergangenen Nacht eine Dynamitpatrone; der verursachte Schaden ist jedoh nur unerheblich.

New-York, 15. Mai. „Reuter shen Bureaus“.] Eine meldet, daß der Dampfer „Jtata“ Kreuzer „Esmeralda“ erwartet werde, und daß man auch dem Eintreffen des Kriegsschiffes der Vereinigten Staate1. „Charleston“ stündlih entgegensehe.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Generation

dem Archiv des ehema Denkmünze, he da rumänische 2%, Regierungs- Jubiläum de Die Medaille mißt 80 mm im ‘messer : Avers in Hochrelief das woblgelongene Bildniß des

sollen. Ob eine derartige Befürchtung begründet ist, wird sich wobl bald zeigen.

Handel und Gewerbe.

r heutigen Sißzung des Centralaus\{husses der f war die Frage einer Diskont-Erhöhung ng. Nah dem Vortrage des Präsi: otenreserve zwar bis zum 13. d. M.

„Romania“,

Medaillons ; Jahre 1866 dargestellt, ät die Kirche von das gefkrönte Wappen, das vierte

majestätischer Hauptprodukte

DERIHIEBD s u B E E Tas

diese Haupt- | Reichsban Gegenstand der Berathu denten Dr. Koch ist die N

auf 260 Millionen gestiegen,

s

einen derselben ift der Eirzug des Fürften im Fab das zweite bringt als Verbildliwung der Religiofi das dritte als Symbol der Krönung

E

Custea d’Arges, i als der und mit dem Hermelin ges{mückte rumänishe

891 Millionen, ca. 35 Millionen mehr als im Vorjahre. Aber

Theater-Anzeigen. nigliche Schauspiele. Sonnabend : Opern-

Wetterbe

2

3 et

Oberon, König der Komantisbve Oper in 3 Aufzügen. Mußk Die Recitative von #. In Scene

122. Vorftellung.

C. M. von Weber. Ballet! von Ober- Regisseur Fapellrneifter Kahl. Anfang 7 Ubr.

Swauipielbaus.

Œmil Graeb

in ® Celsius

5%, = 4% R.

Bar. auf 0 Gr. ' su. d. Meeressp. *Tred. in Millim. Temperatur

Borftelung. Der nene Sdauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von In Scene aesecgt vom Ober-Regisieur Anfang 7 Ubr.

Sonrtaa: Opernhaus. 123, Vorftellung. Undiue. | Romantische Zauber-Over in 4 Akten von Albert

Text na Fougué's Erzäblung frei bear- Tonz von Cb. Guillemin.

Scauspielhaus. 129, Vorstellung. Das Käthchen vou Heilbronn , oder: Die Feuerprobe. Großes in 5 Auf;ügen von

_-- 4‘

t

Mullaghmore |

Christian und Kopenhagen .

r men ry

MildenbruD®. Mar Grube.

p» s t .

Petersburg . Cork, Queens-

Anfang 7 Uhr.

Ritterschauspiel Heinri von Kleist. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater, Sonnabend: Die Kinder der Excellenz.

Sonntag: Faust's Tod. -

Montag: Die Welt, in der man sich lang-

| Berliner Theater. Sonnabend: Goldfische. j

Anfang 7# Uhr. h H Sonrtag, Nam. 24 Uhr: Die Waise von Abents 74 Ubr: Hamlet.

Montag, Nahm. 24 Uhr: Minna von Barn- Abends 7+ Ubr : Goldfische.

Tesfing-Theater. Sonnabend : Male: Derby. Lustspiel in 4 Akten von Sigmund Swlesinger.

Sonntag: Derby.

Montag: Der Probepfeil. ;

Dienstag: Die Augen der Liebe. — Die

Schulreiterin.

Waliner-Theater. Sonnabend : Zum 63. Male: Vaudeville in 3 Akten ron Maxime Deuts von Richard Genée.

Neufahrwasser

2 balb bed.

Karlsruße.

Chemnitz

SSW 1 'bedeckt

Ile d'Aix Triest . 1) Nachts Regen.

2) Früh Regen.

Uebersicht der Witterung.

Eine Zone niedrigen Luftdrucks erstreckt \sich von Sc(ottland ostwärts über Süd-Skandinavien hinaus nah dem nordwestliten Rußland. Am Höchsten ist der Luftdruck vor dem Kanal. ift der Luftdruck niedrig und ziemlich gleichmäßig vertheilt und daber die Luftbewegung meistens nur \{chwach. Das Wetter is in Deutschland vorwiegend trübe und durchschnittlich kühler, sodaß die Temperatur vielfa unter dem Mittelwerthe liegt. devression liegt über dem östlichen Frankreih und dürfte bei weiterem Fortschreiten nah Often hin von Gewittern und Regenfällen begleitet sein. hausen hatte gestern Gewitter. Deutsche Seewarte.

Miß Helyett. Boucheron. von E. Audran.

Der Garten ist eröffnet,

Bei günstiger Witterung vor Großes Garten - Concert. 64 Uhr, der Vo:ftcllung 74 Ubr.

Sonntag und folgende Tage: Mifß Helyett.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Sonnabend: Nauon. Komische Operette in 3 Akten von F. Zell und Rich. Genée.

Im prachtvollen Park:

Veber Deutschland

der Vorstellung : Anfang des Concerts

Eine Theil-

Musik von Richard Große Militär:Concerte.

ein Riegel

auc die Anlage ist ho; sie ist seit dem 7. Mai bis zum 13. Mai von 663 Millionen auf 685 Millionen gestiegen, während sie sonst um diese Zeit reaelmäßig fällt. Selbst wenn hiernah und nach den sonstigen Verhältnissen des deutschen Geldma1kts eine Discont-Erhöhung noch vermieden werden könnte, so solhen die ins Ausland. Der kurze Londoner Cours ist stetig gestiegen, gestern auf 20,465, und die Bank von England, welhe für deutshes gemünztes Gold erhöhte Preise bewilligt, hat ihren Diskontsaß gestern auf 5 Prozent Land- und Forstwirthschaft. erhöht. Gold A D nas England gehen, wenn nicht ie dietjährige Wanderversammlung der Deutsthen : Do O,

Lane iet Alo Sesrtii Cast wird in den Tagen vom 4. bis | Berlin betrug gestern bereits Z31/g, 8. Inni d. I. gleichzeitig mit der WanderausftellunginBremen

Sie wird unter dem Präsidium des zeitigen Präsidenten haft, Seiner Königlichen Hobeit des Erbgroßherzogs von

abgehalten und besteht aus Hauptversammlung und

liber Goldabflüsse

Privatdiskont Der gutachtlih ge- börte Centralausshuß erklärte sich, diesen Ausführungen beistimmend, für die beabsichtigte Erhöhung des Diskonts von

] der Justiz- 3 auf 4 Proz., des Lombardzinssußes auf 41/2 bezw. 5 Proz. M ia

Mini

elhen auch Eäste zugelassen werden.

und Weinbaues vorgesehen, wäh-

Dessenungeachtet wird es wohl nach etwas Weiteres dazwischen

und der Metallvorrath beträgt

Auftreten von Gesang8- und Instrumentalkünsilern. Anlang des Concerts 6 Ubr, Anfang der Vorftellung 7 Ubr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung. s Sonntag und Montag (1. und 2. Pfingstfeiertag): Große Militär-Früb-Concerte.

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Sonnabend: Zum 22. Male: Dr. Jojo. S@&hwank in 3 Akten von Albert Carré. Deuts von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher zum 22. Male: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Aufe zug von Sigmund S&lesinger. Anfang 7# Uhr.

Sonntag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Kroll's Theater. Sonnabend: Lettes Gast- spiel der Fr. Lilli Lehmann. Lucretia Borgia. (Lucretia: Fr. Lebmann; Gennaro: Hr. Paul Kalisch als Gâste.) E j : O! Der Freis{ütß, (Max: Hr. Birren oven.

Montag: Die lustigen Weiber von Windsor.

Dienstag: Gastspiel der Fr. Marcella Sembrich. Marie, die Tochter des Regimeuts.

Täglich, Abends bei brillanter eleftriscer Beleuch* tung des Sommergartens: „Großes Concert“. “An- fang 5, der Vorstellong 7 Ubr. N

Sonntag und Vontag (1. und 2. Pfingstfeiertag): Bei günstigem Wetter Großes Früh-Concert im Sommergarten. A1fang 9 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend: Zum

27, Male: Der Giftmischer. Schwank in 4 Akten nach dem Französishen von Friy Brentano und Carl Tellbeim.

Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor- nehmstes und großartigstes Sommer- Etablissement der Risidenz): roßes Militär-Dovpel-Concert. Auf- treten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illumination des ganzen Garten-Etablissements. M des Con- certs 6 Uhr. Anfang des Theaters 74 Uhr.

Am 1. und 2. Pfingstfeiertag: Großes Militär- Früb-Concert und Theater-Früb-Vorstelung: Ein Kater. Schwank in 1 Akt von Julius Keller. Die Odaliske. S&#wank in 1 Aft von O Elsner. Anfang des Früh-Concerts 5 Uhr, der Früb-Vor- stelung 7 Uhr Morgens. Eintritt incl. Theater (soweit der Raum es geftattet) 30 -.

Abends: Im Theater : Neu einstudirt: Tricoche und Cacolet.

Adolph Ernft-Theater. Sonnabend: Ab- \ciets- Benefiz für Anna Grünfeld. Adam nud Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Ja: obson und Leopold Ely. Couplets von Iacobson und Éuftay Görß. Musik von Adolxh Ferron. Jw 4. Aft: Der unselige Toupinel. Parodistisze Einlage. Anfang 74 Uhr.

Nach Shluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

i n : (W. T. B.) Die Landesausstel- und ein zweiter über londwirtb- | [ung ist heute Vormittag 10 Uhr durch den Erzherzog \chaftli&es Transportwesen vom Grafen von Arnim - Sihlagen- | Cgrl Ludwig als Vertreter des Kaisers

Daneben laufen die Versammlungen, | t¿ktors der Ausstellung wel(@e die Erledigung der Gesellshafts-Angelegenbeiten zur Aufgabe öffnet ei ; An die Wanderversammlung \{ließen sh landwirthschaftliche | “ nei worden, Ausflüge an in die Maishen Oldenbures und Offfriesland8, die | gonnene, U G Lüneburger Haide, die Weserniederung und in die Moore Oldenburgs, des Oberst - Landmarschalls sodaß den Mitgliedern der Gesellschaft Gelegenbeit gegeben wird, die | zeihnete der Bewirtbschaftong dieses Theils von Deutsland und namentli die

Vrag, 15. Mai.

Letzteren er- böhmisher Sprache be-

fortgeseßte Lobkowißtß seiner Erwiderung den / Gedanken der Ausstellung als einen glücklichen, weil di: Leßtere Viechzu(t an Ort und Stelle kennen zu lernen. Der Bremer Llovd | die geistigen und wirthschaftlichen Fortschritte des abgelaufenen bat cs Kd nit nebmen laffen, der Gesellschaft cinen Dampfer koften- | frei zur Verfügung zu stellen, welder 509 Theilnehmer am Aus- tellurgs-Sonntag nah Helgoland führen wird.

Ansprache Erzherzog

Aus diejem Grunde habe auch der

das regste Juteresse zugewendet über die Ausstellung übernommen, welche er persönli in Augenschein nehmen werde. Wie die Ausstellung dem Lande zur Ehre gereihe, so möge sie au der erste Preis der Mil(shleuder von Lefeldt & | zur Hebung der allgemeinen Wohlfahrt beitragen. s herzog erklärte hierauf in beiden Landessprachen die Ausstellung

(W. T. B.) Nach Mel-

Jahrhunderts darlege. Kaiser diesem Gedanken und das Protektorat

Brüssel, 15. Mai. aroßen Gasanstalt, welhe die ganze Stadt mit Gas ver- Eine Abtheilung

(W. T. B.)

t werden können. : . B.) Der Strike is in beendigt 300 Arbeiter.

betrachten,

bzmerkbar ,

Besserung werde Dienstag beendet

[Meldung des aus Acapulco dort von dem chilenischen

Sonntag:. Dieselbe Vorstellung

Der Sommer-Garten ift geöffnet. Jakobstraße Z1m 20. Male. Auftreten von Betty Paar Schuhe. ; Gesang in 3 Abtheilungen und einem Vorspiel von Musik von. Carl Millöcker,

Vorher : Großes Garten-Conce!t.

Sonntag: Zum 21. Male: Drei Paar Schuhe.

Thomas-Theater. Sonnabend:

Ca!l Görliß.

Urania, Anstalt für volksthümlice Naturkunde,

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. wissenschaftlichen Theater.

Familien-Nachricht In der Naht vom 13, zum 14, d. M. verscchied Wirkliche Geheime

Kriegsrath uud vortragende Nath im Kriegs- Ministerium, Ritter hoher Orden

Herr Karl Volkmann

im noch nit vollendeten 52. Lebensjahre.

Die ausaezeihneten Dienste, welche dirselbe während seiner 16 jäbrigen Zugehörtgkeit zum Krieas-Mi- nisterium geleistet hat, sowie feine liebensrürdigen persönlihen Eigenschaften sichern ihm ein dauerndes ehrenvolles Andenken.

Verlin, den 15. Mai 1821,

Der Kriegs- Minister. von Kaltex born.

Verlobt: Frl. Marie Pzillas mit Hrn. Gericchts- Asßessor Richard Henning (Brieg— Breslau).

Verehelicht: Hr. Lauptmann Hilmar Frhr. von Ende mit Frl. Amélie von Nioac (Essen a. R.).

Hr. Reg -Afscffsor Dr. jur. Atolf Wrede mit Frl. Elisabeth W yersberg (Bonn).

Geboren: Ein Sohn: (Bentschow) j rihter Schiller (Gleiwiß).

Gestorben:

Täalih Vorstellung im Näheres die Anschlag-

Leiden der

Hrn F, von Arnéwaldt — Eine Tochter: Hrn, Amts-

: Bu (Zapk-:n- Fr. Landgerits-Nith Rosa Natalie von Banchet, geb Reyer (Neu-Rurpin) — Verw. r. Kammerherr Hedwig von Prittwiy, zirn von Terviß (Sfaluna).

Nedacteur: Dr. H, Klee, Direktor. Verlag der Expedition (Sch olz). Druck dex Norddeutschen Buchdruckerci und Berlags- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilageu (einschließlich Börfen - Beilage)

M 113.

Herrenhaus. 20. Sißung vom Donnerstag, 14. Mai.

Der Sihung wohnen der Minister des Jnnern Herrfurt h, inister Dr, von Schelling und der Finanz- ex Dr. Miquel bei.

Auf der Tagesordnung steht zunächst der mündliche Be:

richt der Petitionskommisfion über die Petition der Ge-

meindeverordneten und des Schulvorstandes zu

Ascheberg in Westfalen, welche sih über die Anordnung der

Schulbehörde, in der Osterbauerschaft eine Schule zu errichten,

beschweren, entgegen dem Beschluß der Gemeindevertretung,

die Schule in Ascheberg durch Hinzufügung einer neuen Klasse zu erweitern. s

Die Petitionskommission s{lägt vor, die vorbezeihnete Petition der Staatsregierung zur nohmaligen Erwägung zu überweisen.

Geheimer Ober-Regierungsrath Eff ser bittet, den Kommissions- autas Ae und es bei der En:scheidung der Provinzialbehörden zu belaffen.

Freiherr von Landsberg empfichlt die Annahme des Kom- missionsvorschlages.

Das Haus tritt dem Vorschlage seiner Kommission bei.

Es folgt der mündliche Bericht der verstärkten Kommission

für kommunale Angelegenheiten über den Entwurf der Städte-

ordnung für den Regierungsbezirk Wiesbaden.

Auf Vorschlag des Herrn von Woyrsch wird der Ent- wurf en bloe genehmigt.

Demñächst wird der Geseßentwurf, betr. eine Erweite- rung des Staats\chuldbuchs, nach dem Vorschlage der Finanzkommission unverändert angenommen.

Sodann wendet si das Haus zur Fortseßung der Be- rathung des Geseßentwurfs, betreffend die Landgemeinde-

ordnung in den sieben östlihen Provinzen der Monarchie.

Die Berathung beginnt bei §8. 75.

Derselbe lautet nah der Regierungsvorlage :

Der Gemeindevorsteßher und die Schöffen werden von der Gemeindeversammlung (Gemeiadevertretung) aus der Zahl der Ge- meindeglieder auf scchs Jahre gewählt.

_In Gemeinden mit mehr als 3009 Einwohnern kann die Ge- meindevertretung die Anstellung eines besoldeten Gemeinde- Vorstehers beschließen. Die Wahl desselben erfolgt auf die Dauer von zwölf Jahren und ist nit beshränkt auf die Gemeindeglieder.

Vater und Sohn sowie Brüder dürfen nicht gleichzeitig Gemeindevorsteher und Schöffen sein.

zue Kommission beantragt, demselben folgende Fassung zu geben:

Der Gemeindevorsteher und die S{öffen werden von der Gemeindeversammlung (Gemeindevertretung) aus der Zahl der Gemeindeglieder, der Gemeindevorsteher auf zwölf, die SchMöffen auf sechs Jahre gewählt.

_In Gemeinden mit mehr als 3000 Einwobnern kann die Ge- meindevertretung die Anstellung cines besoldeten Gemeindevorstehers beschließen. Dic Wahl desselben erfolgt auf die Dauer von zwölf Jahren und ist nicht beshränkt anf die Gemcindeglieder.

Vater und Sohn sowie Brüder dürfen nicht gleichzeitig Ge- meindevorsteber und Sch{öffen sein.

Referent Minister des Königlichen Hauses von Wedell: Auf dem Lande fcien bei Wablen außer dem öffentlichen Interesse auch persönliche _Rücksilhten maßgebend, und in Folge dessen fei ein guter Schulze bäufig Angriffen ausgeseßt. Daber komme es, daß die Leute, wenn sie ein paar Jahre im Amte seicn, ihr Augenmerk auf eine Neuwahl lenken müßten. Bei einer Amtsdauer von zwslf Jahren, wie die Kommission sie vorsclaage, werde das ja nit ausgeschlossen, aber viel seltener eintreten. Man wende dagegen cin, es sei schon jeßt \{hwer, gute Schulzen zu bekommen; bei einer zwölfjährigen Amtsdauer würde es noch viel weniger mögli fein. Dagegen be- merke er, daß nach §. 63 Niemand gezwungen werden könne, länger als drei Jahre ein Chrenamt zu bekleiden. Damit sei dieser Ein- wand beseitigt. Wenn man ferner fage, sehr {le&te Schulzen werde man bei zwölfjähriger Amtsdauer niht los werden können, so sei da- gegen zu bemerken, daß man sich eben bei der Schulzenwahl vorsehen müsse. Er bitte also, die zwölfjährige Amtédauer zu genehmigen.

Minister des Jnnern Herrfurth:

Na der Konstruktion, welche der §. 75 in den Bescblüssen des andern Hauses gefunden hat, werden zwei Fälle unterschieden: einmal die Anstellung eines besoldeten Gemeindevorstehers, die nur in größeren Gemeinden mit einer Seelenzahl von mehr als 3000 Seelen stattfinden kann und deren Wabl auch auf andere Personen, als die- jenigen, welche der betreffenden Gemeinde als Mitglieder angehören, gerihtet werden kann. Für diesen besoldeten Gemeindevorfteher ift eine Wahldauer von zwölf Jahren vorgesehen. Dagegen foll für diejenigen, welche das Schulzenamt als ein Ehreramt versehen, wele Ilediglih aus den Mitglicdern der Gemeinde entnommen werden können, die Dauer der Wahlperiode auf \ech# Jahre fixirt werden. Meine Herren, diese Konstruktion steht in vollem Cir klange mit den Grundsätzen, von denen, ich kann sagen, niht nur sämmtliche ländlize Gemeinde- verfassungsgeseße, sondern auch sämmtlihe Städteordnungen, fämmt- lie Kreisordnungen und sämmtliche Provinzialordnungen in Preaßen ausgehen, Wir haben überall die Bestimmung, daß für dicjenigen Acmter in der Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung, welche lediglih ehrenamtlich übernommen werden, die Wahldaucr auf sc{s Jahre festgestellt ist, daß dagegen in den Fällen, wo ein besoldetes Gemeindeamt geschaffen wird, die Wahl auf zwslf Jahre vorgenommen wird, hier und da giebt es kleine Abweihungen, aber diese Abweichungen bestätigen nur die Regel, und nirgends ift für ehrenamtlihe Wahrnehmung von Aemteru in der Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung die Zeitdauer auf zwölf Jahre in der Weise fixirt, wie es die Beschlüsse Jhrer Kommission gethan haben.

Meine Herren, was ¡unächst die sämmtlihen Provinzial- ordnungen anlangt, so werden die Mitglieder des Provinzial- Landtages, des Provinzialaus\husses, des Provinzialrathes auf sechs Jahre gewählt, das sind eben sämmtli unbesoldete,

ehrenamtlihe Funktionen, Für den Landesdireltor, welher cin besoldeter Provinzialbeamter ist, is die Möglichkeit einer Wahl auf sechs oder auf zwölf Jahre vorgesehen, und Leßteres ist, weil er be- soldet wird, überall die Regel geworden, In sämmtlihen Kreis-

ordnungen sind die Wahlen der Krelistagsömitglieder, der Mitglieder

des Kreisausshusses nur auf sechs Jahre vorgenomten, denn es sind

| Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staals-Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 15. Mai

ehrenamtlihe Funktionen. Jn sämmtlihen Städteordnungen ist das Prinzip festgehalten, daß der besoldete Bürgermeister, die be- foldeten Beigeordneten, die besoldeten Magistratsmitglieder auf zwölf Jahre gewählt werden, daß dagegen die unbesoldeten Beigeordneten,

Mitglieder des Magistrats und der Stadtverordneten-Versammlung im *

Ghrenamt nur auf sechs Jahre gewählt werden. Jn sämmtlichen Lan d- gemeindeordnungen ift genau dasfelbe Prinzip festgehalten. Sie haben hier nur zwei kleine Abweichungen, die eine besteht in West- falen, die andere in Hannover. Jn Westfalen is die Regel, es wird der unbesoldete, ehrenamtlihe Gemeindevorsteher auf \echs Jahre gewählt mit der Maßgabe, daß nah Ablauf von drei Jahren er auf zwölf Jahre gewählt werden kann. In Hannover besteht die Bestimmung, daß durh Orisstatut die Wahlperiode niht unter sechs Fabre, aber au nicht über zwölf Jahre normirt werden kann. Aber faktisch hat sich das Sachverhältniß dahin gestaltet, daß jeder unbesoldete Gemeindevorsteher nur auf f\echs Jahre gewählt wird. Meine Herren, Sie finden überall dieses Prinzip festgehalten. Nun, meine i, ist es doch cin Grundsatz, den dieses hohe Haus von jeher streng festgehalten hat, daß man in der Gesetzgebung das Prinzip der Kontinuität nach Möglichkeit wahrt, daß man eine Acnderung in Grundsätzen, die sh niht auf cinzelne Fälle beziehen, sondern die gleihmäßig dur eine ganze Reihe von Gesetzen festgehalten werden, niht eintreten läßt, wenn nicht eine abjolut zwingende Nothwendigkeit vorliegt. Und nun, meine Herren, wenn ic selbst die Gründe, die der Herr Referext für die Beschlüsse der Kommission angeführt hat, in ihrem Gewicht nicht verkennen will, so muß ich fagen, dieselben bedingen in keiner Weise die Nothwendigkeit einer Aenderung. Die Gründe, die entgegenstehen, sind mindestens von demselben Gewicht. Ein guter Gemeindevorsteher kann nah \echs Jahren wiedergewählt werden und wird in 99 von 100 Fällen wiedergewählt werden ; einen \{lechten Gemeindevorsteher, der aber nit so {let is, daß man ihn im Wege des Disziplinarverfahrens bescitigen kann, kann man aber nah sechs Jahren los werden durch die Niht-Wiederwahl, während man ihn sons zwölf Jahre lang behalten müßte. Nach dieser Richtung hin, glaube ih, also sprehen praktishe Gründe für die Beibebaltung eines Prinzips, welches, ih wiederhole es, in sämmti- lichen Landgemeindeordnungen, Städtceordnungen, Krei8ordnungen und Provinzialordnungen festgehalten ist.

Ih glaube, es würde niht wohlgethan sein, wenn dieses hohe Haus aus Rücksichten einer gewissen praktischen Zweckmäßigkeit, die meines Erachtens nicht durhs(lagend sind, in dieses Prinzip einen Einbru® mathen wollte, welher von großer Gefahr ist. Jh kann Sie daher nur bitten, es in dieser Beziehung lediglih bei den Be- \{lüssen des anderen Hauses zu belassen und die Vorschläge Ihrer Kommission abzulehnen.

Freiherr von Maltahn: Er erkläre fich für die Amtsdauer von fech3 Jahren aus ganz anderen Gründen, als sie hier vorgebracht seicn. Für ihn set der Umstand maßgebend, daß er in den gegen- wärtigen Entwurf keine Bestimmung bringen wolle, die er, wenn das Gesetz etwa von dem anderen Hause zurückomme, nachher ait würde aufre{t erhalten können; er wolle bci einer nowmaligen Abstimmung konform gehen. Er betone das, weil es noch Leute gebe, die nicht cinsähen, was es für cin Unterschied sei zwischen der ersten und zweiten Abstimmung über die 3 oder 40/9 der Eirkommensteucr. Man sehe nicht ein, was für ein Unterschied es sei, ob man über ein sogenanntes Prinzip abstimme, dessen Bedeutung man erst aus allerlei Interpretationen hervochoien müsse, oder ob man für eine Reform stimme und damit cinen energishen Entschluß fassen solle. Heute handele es si um ein sogenanntes Prinzip, bei der damaligen zweiten Abstimmung um die Aufrechthaltung cines Gesetzes, das dur feine Klarheit und dur seine ganze Cafsung vollständig den Grundsätzen dieses Hauscs entsprochen habe. as Töônne er von diesem Beles niht sagen; für die gegenwärtige Vorlage fei eigentlich Niemand voll eingetreten. Er stimme mit vollster Loyalität für das Gescß, um es wowmöglih dur&zubringen; aber wenn der Moment komme, wo cs begraben werden solle, dann, sage er, sci cin Gesetz be- graben, das ihm sehr unsympathish sei und von dem er gewünscht bätte, daß es das Lit der Welt überhaupt nicht erblickt häite. Aber umsomehr werde man anerkennen müssen, wenn er sch bemühe, das Gesetz von allen Schwierigkeiten frei zu halten, die feine An- nahme er} chweren könnten. In diesem Hause seien die Bauern nit vertreten, aber die Vertreter des Großgrundbesitzes kennten wobl die Verhältnifse der Bauern und träten, wo cs nöthig sei, für fie cin. Nun würden es freilich die Baucrn wohl zu tragen wissen, wenn man ihnen Stolz und Hohmuth vorwerfe; aber man habe den Bauernstolz verwechselt mit dem berchtigten Standesgefühl, das er andern Klassen der Bevölkerung ebenjo gönne, wie dem Bauern- stande, und zu seiner Freude sci dem Baucrnstande von anderer hervor- A Seite ein chrenvolles Zeugniß dadur ausgestellt worden, daß der General-Feldmarshal Moltke in einer Antwort auf cine Bauernzuschrift unterzeihnet habe „Graf Moltke, Bauer“.

Herr von Wiedebah und Nostiz: Cs würde viel ribtiger gewcsen sein, der Gemeinde nur ein Vorschlagsrecht zu geben und den Schulzen durch den Landrath ernennen zu lassen. Der Schulze von der Gemeinde Gnaden habe niht die Energie und den Einfluß, wie der von der Staatöbehörde ernannte. Der Grund, daß die Gemeinde nah se{s Jahren wieder Gelegenheit haben müsse, Über den Schulzen zu urtheilen, sei ein ganz verderbliher, sozialdemokratish angehauchter Gedanke; dann könne man auch drei Jahre beshließen. Der Bauer wisse in der Regel nitt zwishen Sache und Person zu unterscheiden, und meistens spielten beri den Wahlen ungeheuer viel versönlihe Rücksichten mit. Deshalb müsse das Wahlverfahren so selten wie mögli ein- treten. Die Leute würden dur die unaufhörlihen Wahlen immer E LERE, Er bitte, an dem Kommissionsantraz festzuhalten. (Beifall.

Präsident des Ober-Verwaltungsgerihts Wirklicher Geheimer Rath Pers ius: Es handele sih hier allerdings um eine Frage der Zweckmäßigkeit, aber dieselbe sei von niht zu untershäßender Be- deutung. Bisher sei der geseßliche Zustand im überwiegenden Theile der Monarchie der, daß eine sehsjährige Wahlpzriode gelte, Erst vor wenigen Jahren habe das Herrenhaus die Kreisordnung für dice Rheinlande angenommen, in welher au die sehsjährige Wahl- periode enthalten sei. Die Gründe für die zwölfjährige Wahl- periode seien niht durhs{lagend, und die Gegengründe seien als überwiegend anzusehen, wenn es fih um die Entscheidung handele, ob der bisherige Zustand beibehalten oder geändert werden solle. Eine MWablagitation sei auch bei zwölfjähriger Wablpecriode niht zu vermeiden. In zwei, drei Jahren werde fih der Schulze in die Ge- {äfte genügend einarbeiten können, sodaß au deshalb eine längere Nahlveriode niht nöthig fei.

1891.

Herr von Bethmann-Hollweg: Bei längerer Wahlperiode werde eine Kontinuität der Verhältnisse besser ermögliht. Wenn auch für den Kreisaus\chuß di: sehéjährige Wahlperiode gelte, so werde nah sechs Jahren niht der ganze Kreisaus\{chuß neugewählt, fondern es heide befkanntlih nach drei Jahren die Hälfte der Mitglieder aus. Die Kontinuität sei also auch da troß der sehsjährigen Wahlperiode gewahrt. Anders würde es sein, wenn Schulze und Schöffen auf jechs Jahre gewählt würden. Wo die Gemeindeverhältnisse \{lecht seien, werde auch ein s{lechter Schulze gewählt werden, und dann sei es glei, ob er auf sech8 oder zwölf Jahre gewählt sei. Die öftere Wahlagitation müsse man vermeiden, und es sei nicht wünschenswerth, daß die Wiederwahl eines guten Schulzen nah \sechs Jahren gefährdet sei.

Minister des Jnnern Herrf urth:

Mit den Ausführungen Seiner Excellenz des Herrn von Persius kann. ih mich in allen Punkten einverstanden erklären. (Bravo!) Gegenüber den Ausführungen des Herrn von Wiedebach gestatte ih mir, darauf hinzuweisen, daß seine Deduktionen weniger gegen die Dauer der Wahlperiode, als gegen die Art und Weise, wie die Be- stellung der Schulzen erfolgt, sih rihteten, nämli ob dur% Wahl oder ob durch Ernennung. Darüber kann sih ja streiten lassen. Aber ih meine, da diese Frage nicht zur Diskussion steht, es sih vielmehr nur um die Dauer der Periode, der Funktionszeit des Schulzen bandelt, so kann man gerade daraus wiederum folgern, daß er keine ge- nügende Veranlassung hat, gegen die seck{8jährige Wahlperiode vorzugehen, denn die näber liegende Parallele bietet si doch in dem Amtsvor- steher, der allerdings niht gewählt, sondern auf Grund einer Vor- \{lagsliste ernannt wird. Die Ernennung des Amtsvorstehers erfolgt aber ebenfalls auf sechs Jahre, und dasselbe was Sie geltend gemacht baben gegen die sechs Jahre des Gemeinde- vorstehers, können Sie dann mit demselben Rechte gegen die secks8jäbrige Periode des Amtsvorstehers geltend machen.

Was die Ausführungen des Herrn von Bethmann-Hollweg be- trifft, so trete ih ibm darin bei, daß die Selbständigkeit der Ge- meinde bezügliG der Schulzernwahl in keiner Weise zu unter- \chäßen is, daß aber gerade diese Selbständigkeit dafür die Garantie bietet, daß aus ciner Normirung der Wakblperiode auf fechs Jahre Nachtbeile nicht entstehen. Herr von Beth- mann-Hollweg sagt, die Wiederwahl cines guten Schulzen sei nah fechs Jahren gefährdet, dagegen fei die Wabl eines {lehteren Schulzen, wenn einmal {lechte Verhältnisse in der Gemeinde vorhanden wären, auch bei zwölf Jahren in keiner Weise als Nachtbeil anzusehen. Meine Herren, das vermag ih nit anzuerkennen. Ih gebe ja zu, die Frage ift eine nit ganz zweifellose. Es lassen fich für die zwölf- und für die sechsjährige Periode fast gleih gute Gründe anführen, und bätten wir tabula rasza, so würde ih sagen, darüber kann man streiten, man kann es so oder so machen, die Sache hat keine große prinzipielle Wichtigkeit. Nun handelt es fich aber darum, daß wir cinen ganz bestimmten Rechtszustand in sämmtlichen kommunalen Wahlen der Landgemeinden, Städte, Kreise, Pro- vinzen haben, und daß Sie dicses Prinzip durchbrechen wollen, nicht aus Gründen der Theorie, sondern aus Gründen der Praxis. Nun, meine Herren, unsere Landräthe und unsere Regierungs-Präsi- denten haben doch auch einige Praxis in der Frage, und da kann ih sagen, daß speziell über diese Fragen die Gutachten eingeholt find, und mit Ausnahme cines Regierungs-Präsidenten, der auch im andzren Hause den Antrag auf Einführung der zwölf Jahre gestellt hat, sowie ciner verbältnik mäßig geringen Anzabl von Landräthen haben fi sämmtliche Bebörden dabin ausgesprochen, die jetzige sechsjährige Wahlperiode babe si bewährt, es liege kein Grund für eine Abänderung der zur Zeit bestebcnden Recbtsgrundsäte vor.

Ich bitte wiederholt, die Anträge Ihrer Kommission abzulehnen und die Vorlage in der Fafsung des anderen Hauses anzunehmen, da ih nicht in der Lage sein würde, die Vornahme einer Abänderung meinerscits vertreten zu Éönnen.

Wirklicher Geheimer Rath von Kleist-Reßow: Er freue ih, auch in dieser Frage mit Herrn von Bethmann-Hollweg Swulter an SHulter zu stehen. Bei einer zwöifjährigen Wahl- periode werde die Kontinuität der Verhältnisse besser gewahrt. Der Minister möge es ihm nicht verübeln, daß er diese Frage bei * dieser Gelegenheit regeln wolle. Die Swulzen würden dadur, daß sie nit sobald ciner Neuwahl ausgeseßt seien, in ihrem Amt unzweifelhaft tüchtiger und eifriger sein. Wenn der Schulze drei Fahre brauche, um fi ceinzuarbeiten, so dürfe er niht na ferneren drei Jahren aus dem Amte scheiden. Früher scien die Schulzen auf Leben8zeit angestellt worden.

Damit {ließt die Diskusfion.

Berichterstatter Minifter des Königlichen Hauses von Wedell tritt nomals für den Kommissionsantrag ein und bemerkt, daß bei den Kommunalbeamten die Dauer der Wahlperiode nah der Funktion bemessen sei.

Minister des Jnnern Herrfurt h:

Meine Herren! Ih bedauere, nach dem Herrn Referenten noch einmal das Wort ergreifen zu müssen. Ich muß das aber thun, um faktishe Angaben dessclben zu berichtigen.

Es ift nit ri§tig, daß in unserer Gesezgebung nach der Funktion des Gewählten die Dauer der Wahlperiode bemessen werde, fondern sie wird bemessen nach dem Kriterium der Besoldung. Ich erinnere daran, daß die Bürgermeister, wenn sie besoldet find, unbedingt auf 12 Jahre gewählt werden, daß der Beigeordnete, welher den Bürgermeister vertritt, nur dann auf zwölf Jahre gewählt wird, wenn er besoldet wird, dagegen wenn er niht besoldet wird, nur auf \sechs Jahre; daß der Amtsvorsteher, weil er nicht besoldet ift, obwohl er cine führende Stellung cinnimmt, nur auf sechs Jahre bestellt wird; daß der Landes-Direktor auf se{s Jahre „ewählt werden kann, faktisch aber auf zwölf Jahre gewählt wird, weil er besoldet wird. Der Unter- f{hied liegt nach unserer Gesetzgebung nit in der Funk- tion, sondern in der Besoldung. Der Gemeindevorsteher einer Landgemeinde wird aber der Regel nach nicht besoldet, die Remuneration, die er für seine Mühewaltung bekommt, ift aus- drüdklih untershieden von der Besoldung. Wenn der Gemeinde- vorsteher Besoldung erhält, so soll au er nach Absaß 2 im