1891 / 116 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 May 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Wiedebach--Nostiß (eines Schwiegersohnes des Jubilars); der Kreisaus)/chuß des Landkreises “Görliy unter Führung des Kammerherrn von Wißleben, sowie der Hrrn. von Zastrow und Lucius; eine Abordnung des Kriegervereins Görliß; die gesammte Schüßengilde von Reichenbah; eine Ab- ordnung des Magistrats und der Stadtverordneten- Versammlung von Görliß unter Führung des Ober- Bürgermeisters Reichent und des Stadtv-rordneten-Vorstehers Heyn; der Präsident des Landgerichts Görliß Lampugnani; Vertreter des Kommunalverbandes der Ober: Lausiz unter Führung des Landeshauptmanns Grafen von Fürstenstein ; der Vorsteher der Darlehnskasse der Ober-Lausiß RNechts- anwalt Bethe mit dem Rechnungs: Rath Ruscheweyh; als Vertreter des Provinzial-Verbandes von Schlesien der Vor- sißende des Provinzial-Ausshusses Graf Stosch-Hartau mit dem Landrath von Hirschberg Prinzen Reuß, und der Landes- hauptmann von Kliging mit dem Landes-Rath Gürich. Dieselben überreihten eine auch von dem Vorsißenden des Provinzial- Landtages, dem Herzog von Natibor, unterzeihnete Adresse. Die Mehrzahl der Erschienenen hatte außer mündlihen Glük- wünschen ebenfalls Adressen überbracht. Außerdem waren durch die Post noch gegen fünfzig Adressen eingegangen, sowie zahlreihe Glüdwunfsh: Telegramme. Unter den Leßteren befand fih ein Telegramm aus Schloß Camenz von Seiner König- lihen Hoheit dem Prinzen Albrecht von Preußen. Dasselbe lautete :

„Euerer Excellcnz sprcche ih am heutigen Gedenktage Ihres Ein- tritts vor fünfzig Jahren in den Staatsdienst meine aufrichtigen Glüdckwünsche aus. Möchte cs Ihnen beshieden sein, noch lange zu Jhrer eigenen Befriedizung und zum Wohl unserer Provinz wie bis- her segensreich zu wirken.“

Der Minister des Jnnern Herr furth hatte shristlih gratulirt, der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten Graf von Zedliz-Trüßschler durch ein Telegramm. Auch von der konservativen Fraktion des Reichstages, welcher der Jubilar längere Zeit angehört hat, aing ein Telegramm ein.

Später vereinigte der Sohn des Jubilars Landrath Dr. von Seydewiß die Mehrzahl der persönlih erschienenen Gratulanten im Schlosse zum festlichen Mahle, wobei der Jubilar den Toast auf Seine Majestät den Kaiser ausbrahte, während der Landeshauptmann von Kligzing auf das Wohl des Jubilars trank.

Am nächsten Freitag treten die Leiter der Reichsban k- Nebenstellen der Provinzen Posen und Swhlesien hier zu einer Konferenz zusammen. Der Reichsbank-Vräsident Dr. Koh wird der Versammlung präsidiren. Die Verhand- lungen der Konferenz, welche alljährlih abgehalten wird, be- treffen innere formale Angelegenheiten der Reichsbankstellen und Besprehungen über Handels- und wirthschaftlihe Ver- hältnisse der Provinzen. Die Handelskammer von Breslau E am Donnerstag zu Ehren des Neichsbank- Präsidenten ein Diner.

Das Schöffengericht in Reichenbach u. E. ver- urtheilte, wie die Shweidnigzer „Tägl. Rundshau“ meldet, den Herausgeber des „Proletariers aus dem Eulengebirge“ Baginsky wegen eines gegen den Pastor Miethe in Peilau gerichteten Shmähartikels zu sechs Monaten Gefängniß und verfügte sofortige Jnhaftnahme. Jn der Be- gründung des Strafmaßes wurde betont, daß ein neuerdinas an alle Gerichte ergangenes Re)kript dazu mahne, die volle Strenge des Geseßes walten zu lassen, wo es sich um Ver- höhnung und Verspottung des Glaubens und um Rohheiten gegen Träger des geisilihen Amts bandle.

Sahsen.

__ Dresden, 19. Mai. Jhre Majestäten der König und die Königin werden der „Leipz. Ztg.“ zufolge voraussichtlich am 27. d, M. aus Sibyllenort nah Dresden zurückehren, um andern Tages an der Feier des Fronleihnamsfestes in der tatholishen Hofkirhe Theil zu nehmen.

Württemberg.

__ Stuttgart, 19. Mai. Wie dexr „St.-A. f. W.“ ver- nimmt, beabsichtigt Seine Majestät d. #König, am 15. Juni nah Bebenhausen und von da am 1. Juli zum Sommer- aufenthalt nah Friedrichshafen sich zu begeben, wohin am gleihen Tage auch Jhre Majestät die Königin von der Vila Berg aus übersiedeln wird. Vor der Abreise nah Bebenhausen sollen noch die Musterungen der Garnisonen von Stuttgart, Ludwigsburg und Ulm von Seiner Majestät vor- genommen werden.

Baden.

. Karlsruhe, 19. Mai. Die Beisezung der Leiche JZhrer Großherzoglichen Hoheit der Prinzessin Elisabeth findet morgen in der evangelischen Stadikirhe statt, Die Ueberführung dorthin erfolgt der „Karlsr, Ztg.“ zufolge in der kommenden Nacht in aller Stille. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog is heute zur Theilnahme an den VBeisezungsfeierlihkeiten hier eingetroffen. Als Ver- treter Seiner Majestät des Königs von Württemberg wird der Kammerh rr Freiherr von Brüssele-Schaubeck, als der Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten von Bayern der bayerishe Gesandte Graf von Tauff- kirchen der Trauerfeier beiwohnen.

Hefen.

« Darmstadt, 19, Mai. Seine Königliche Hoheit der

A g ain e gran Ztg. meldet, Le mit rzoglichen Hoheit der | i ix

England abgereist. ? R E O

Sachsen-Weimar-Cifenach.

Weimar, 19, Mai. Jhre Königliche Hoheit die Groß- herzogin begiebt sih* der „L. C.“ M H ti L den Niederlanden, von wo sie um die Mitte Juni zurück- zukehren gedenkt. Gestern war der Reichskanzler von Caprivi LEE Rd, Er i traf Mittags von Berlin ein und wurde auf dem Bahnhof von dem Staats-Minister j erin Dr, von Groß und dem preußischen Ge- andten von Derenthall empfangen. Der Reichskanzler wurde im Laufe des Nachmittags von Jhren Königlichen Hoheiten dem Großherzog Und der Großherzogin sowie von den Erbgroßherzoglihen Herrschaften empfangen und folgte, nahdem er dem Staats-Minister von Groß einen aus, Pie i N Uung zur Großherzoglichen Tafel. : inuten reîì D LAA eiste der Reichskanzler nah

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 19. Mai. Jhre Königliche Hoheit die Erb- prinzessin von Sachsen-Meiningen hat sih nah der „Cob. Ztg.“ gestern von hier nah Homburg begeben.

; Anhalt.

Dessau, 19. Mai. Jhre Königliche Hoheit die Erb- großherzogin, Jhre Hoheiten die Herzoginnen Marie und Jutta und Seine Hoheit der Erbprinz Friedrich von Mecklenburg-Streliß sind dem „A. St.-A.“ zufolge am 16. d. M. in Ballenstedt, Bee Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog von Luxem- burg am 17. d. M. in Dessau eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Die Unterhandlungen zwishen den Delegirten Deutschlands, Oesterreih-Ungarns und der Shweiz über den Abschluß eines Handelsvertrages werden, wie „W. T. B.“ meldet, morgen beginnen. Die österreichisch: ungarische Zollkommission hat gestern die Jnstruktionen für die Bevollmächtigten Oesterreih:Ungarns festgestellt.

…_ Wien, 20. Mai. Seine Majestät der Kaiser und König empfing gestern laut Meldung des „W. T. B.“ die preußischeOffiziersdeputation, welche an denTruppeninspizirungen in Wien und im Bruder Lager Theil nimmt, in Audienz, ebenso die Offiziersdeputation des 13. Bayerischen Jnfanterie- Regiments. Littere besucht heute auf Einladung des Kaisers das Brucker Lager und tritt am Abend die Rückreise an.

i Jhre Majestät die Kaiserin und Königin hat si mit Fhrer Kaiserlihen Hoheit der Prinzessin Leopold von Bayern gestern Abend zu einem mehrtägigen Besuch ihrer Mutter, dex Herzogin Ludovica in Bayern, nah München begeben.

__Jhre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Kronprinzessin- Wittwe Erzherzogin Stephanie empfing beute den neu ernannten chinesishen Gesandten Hsü-Ching-Cheng.

e Seine Königlihe Hoheit der Prbènz-Regent von Vayern fuhr heute mit dem König von Dänemark nah dem Kahlenberge, wo das Diner eingenommen wurde.

Großbritannien und Frland.

SC dem Wiedereintritt der regnerishen und kalten Witterung tritt die Jnfluenza in London stärker auf. Am Montag starb der „Mgdb. Ztg.“ zufolge an einer in Folge der Zufluenza hinzugetretenen Lungenentzündung Lord Edward C avendifh, liberal unionistisher Abgeordneter für West: Derbyshire, der dritte Sohn des hochbetagten Herzogs von Devonshire und Bruder des Marquis von Hartington. Ferner starb der verühmte Rehhtsgelehrte Sir Patrick Col qu- houn, der eine Zeit lang britisher Bevollmächtigter bei den Hanseslädten gewesen ist. An der Jnfluenza liegen jeßt neunzig Mitglieder des Parlaments, darunter der Generalanwalt Webster, darnieder. Gladstone hat zwar das Bett wieder verlassen , jedoh ist seine Abreise nach Hawarden der ungünstigen Witterung w2gen noch verschoben worden.

: Der Unter-Staatssekretär für die Kolonien, Baron H. de Worms, hat im Unterhause erklärt, daß die beiden von Gungunhama nah England geschickten Häuptlinge nicht amtlich beglaubigt wären, sondern als Privatleute kämen. Soweit die augenblickliche Kenntniß der englischen Regierung reiche, sei ein großer Theil des von Gungunhama beanspruchten Gebietes durch frühere Verträge von England als portu- gicsisches Eigenthum anerkannt worden.

__ Na einer gestern aus Fndien in London eingetroffenen amt- lichen Depesche ist der als „Secnaputty“ von dem Gemegzel in WManipur bekannte Prinz Argao Lena von den unter Major Mayxpwell stehenden englishecn Truppzn gefangen ge- nommen worden. Die amtlichen Sqchriftstücke über die Vorgänge in Manipur sind dem Unterhause am Freitag kurz vor der Ferienvertagung unterbreitet worden.

Frankreich.

Paris, 20. Mai. Der Präsident Carnot traf, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Abend um 7 Uhr in To Sou e ein und wurde von der Bevölkerung mit enthusiastishen Kund- gebungen empfangen; ebenso war der Präsident an allen Orten, welche derselbe auf der Reise hierher passirte auf das Sympathischste begrüßt worden. Der „Temps“ erklärt die von verschiedenen Blättern ge- brachte Meldung, nah welcher in diesem Jahre ein Arm ee- Corps mobilisirt werden solle, für absolut unrichtig. Negierungsseitig wird in einem den Blättern zugegangenen Communiqué die Behauptung, die Martrneverwal- tung hätte rauchloses Pulver an das Haus Arm- strong verkaust und Krupp'she oder Arm strong’ sche Geschüße für die Flotte angekauft, formell für un- begründet erklärt. Die Marineverwaltung hätte lediglich je eins dieser Geschüße kommen lassen, um dieselben aus dem Gesichtépunkt threr Verwendbarkeit in dec Marine-Artillerie zu Pre ; / 5

«M LImoges wuroden gestern zwei Verhaftungen in exolge von Rufen: „Nieder mit Carnot“ und as mit Constans“ vorgenommen. Der erstere wurde von einem ehe- maligen Munizipal-Rath, der Boulangist is, der andere von einem Anarchisten ausgestoßen. Die Unter- suchung gegen die Verhafteten ist eingeleitet.

Rußland und Polen.

Zu dem Attentat auf den Großfürsten-Thron- folger von Rußland, welhes in Tokio andauernd die Gemüther beherrsht, werden dem „W. T. B.“ aus der japanischen Hauptstadt noch folgende weitere verbürgte Ein- zelheiten mitgetheilt: „Zur Zeit des Unfalls befand sih der Prinz Georg von Griechenland ganz in der Nähe des Groß- fürsten: Thronfolgers von Rußland in einem FJinrikischa. Der Mann, der den Finrikisha des Großfürsten: Thron- folgers von hinten \{ob, ergriff . das Bein Tsuda's (so lautet der Name des Angreifers) und zog es an sih. Der Mann fiel zur Erde nieder, indem ihm sein Schwert aus der Hand fiel; ein anderer Mann, der den Jinrikisha des Prinzen Georg s{hob, hob das Schwert auf und verwundete Tsuda damit. Der Polizei - Wachtmeister Ia, der sih im Vortrabe befand, lief, ohne einen Augen- A zu verlieren, auf den Mann zu und ergriff ihn. Alles ies geshah mit solher Schnelligkeit, daß die anderen An- wesenden zum Beispringen keine Zeit fanden.“ Alle sonstigen

Angaben über Art und Hergang des Attentats sind, wie derx

gerufen.

Das „J. de St. Pét.“ berichtet, daß der Verweser des Marine-Ministeriums demnächst an Bord des Kreuzers „Asia“ sih nach Libau begeben wird, um dort die großen Kriegshafenbauten zu besichtigen.

Portugal.

Ueber den Verlauf der Ministerkrisis berichtet „W.T. B.“ aus Lissabon, daß Graf San Januario gestern den ihm ge- wordenen Austrag, ein neues Kabinet zu bilden, in die Hände des Königs zurückgelegt habe. Gerüchtweise verlaute, Serpa Pimentel werde nunmehr mit der Bildung des neuen Kabinets betraut werden.

Schweiz. j

Der Bundesrath hat nunmehr das Vorlagen-Ver- zeihniß für die Montag, den 1, Juni, beginnende Somme r- session der eidgenössishen Räthe festgestellt. Die wichtigsten neuen Verhandlungsgegen stände sind: die Frage der Errichtung von Armee-Corps (an Stelle der bisherigen Divisionen), die Revision des Fabrikgesezes und die inter- ens Uebereinkunft zum Schuße des gewerblichen Eigene

ums.

Der von den öfter erwähnten Vorgängen in der Kolonie Erytrea her bekannte ehemalige italienishe Carabinieri- Lieutenant Livraghi hat dem Bundesrath eine Denk- schrift übermittelt, in der er gegen die von der italienischen Regierung verlangte Auslieferung protestirt. Der Rekurs ist, dem „Bund“ zufolge, von Professor König in Bern verfaßt und führt als Hauptargument auf, daß die Verbrehen in der Kolonie Erytrea begangen worden seien und daß dort die Rechtsprehung keine civile, sondern eine militärishe sei. Jn Folge dessen, sagt der Rekurs, könne der \chweizerisch-ita- lienische Auelieferungsvertrag vom Jahre 1868 nicht ange- wendet werden. Der Bundesrath hat die Akten dem Bun- desgericht zur Entscheidung überwiesen.

Velgien.

_ Gelegentlih der Berathung des Budgets für das Kriegs- Ministerium in der leßten Senatssizung vor Pfingsten hat der Minister-Präsident Beernaert mehrmals zu be- merkenêwerthen Aeußerungen das Wort ergriffen. Jn der Antwort auf eine Kritik, die Senator Dupont bezüglih der Frage der persönlichen Dienstpflicht übte, betonte er der „Köln. Ztg.“ zufolge besonders, daß die Regierung grundsäßlih über die persönliche Dienstpflicht übereinstimmender Meinung sei, Und es von ihr.nihht abgehangen habe, daß sie bezüglich dieser Reform denKammern noh E E machen können. Hinsichtlih der Verrassungsdurchsiht erklärte er: Eine weite: Ausdehnung des Wahlrehts durch eine Verfassungsdurchsicht heine nun gesichert. Sie würde noch mehr gesichert sein, wenn Leute der Unordnung nicht hartnäckig darauf versessen schienen, sie zu hemmen, indem sie verlangten, dieselbe durch ungeseßliche und unkorrekte Mittel zu fördern. Zum Schluß wurde der Voranschlag mit allen gegen eine oder zwei Ent- haltungen angenommen; darauf vertagte sich der Senat bis zum 29, Funi. ?

Griechenland.

Amtlich wird aus Athen gemeldet, daß der Großrabbiner von Corfu der Negierung für die zum Schutze der Juden ergriffenen Maßregeln gedanit habe. Seit Freitag sind in Corfu wieder alle Läden jüdischer Kaufleute geöffnet und es herrsckt wieder reger Verkehr. Ein Corfiote, welcher einen Juden beleidigt hatte, wurde verhaftet, ein Polizéi- Agent wegen Nachlässigkeit abgeseßt. Ferner wurden der Mörder eines bei den früheren Excessen getödteten Juden; sowie 27 Theilnehmer an den Excessen vzrhaftet. Sowohl auf Corfu als auf Zante wird eine strenge Unter- suhung geführt. Man erwartet zuversihilih die baldige Wiederherstellung der vollständigen Ordnung. Von Malta sind dem „R. B.“ zufolge die englishen Panzerschiffe „Victoria“ und „Polyphemus“ gestern nach Corfu abgegangen. 40 aus Korfa flühtige Juden sind, wie „W, T. V.“ meldet, in Konstantinopel eingetroffen. Der Polizei- Minister ließ sie in das Großrabbinat geleiten.

Serbien. Belgrad, 20. Mai. Die Königin Natalie traf nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern früh um 6 Uhr in Semlin ein und stieg im Hotel Europa ab. Dem Wiencr „Fremdenblatl“ zufolge wird die Königin heute von Semlin nah Turn-Severin abreisen. Die „Politische Correspondenz“ veröffentliht ein von dem. serbischen Minister des Fnnern an die Präfekten ver- sendetes Cirkular-Telegramm folgenden Jnhalts : „Nachdem die Regi-:rung auf Grund des ordnungëmäßig sanaktic- nirten Beschlusses der Skupschtina vom 30. März alle Mittel er- {öpft, um die Königin Natalie zu bestimmen, daß sie bis zur Grof - jährigkeit des Königs ibren Aufenthalt außerhalb Serbiens nehme, mußte der Minister des Innern Namens der Regierung, welcher die Ausführung des Beschlusses der Skupschtina zur Pfliht gema(t wurde, die Vollstreckung des Beschlusses dur die Organe des Staats anordnen. Ihre Majestät die Königin-Mutter wurde heute 42 Ubr Morgens wit der E1senbahn nah dem Ausland befördert.“ _ Der Minister beaustragte die Präfekten, dies zur Kennt- niß der Bevölkerung zu bringen mit dem Hinzufügen, daß der Königin-Mutter die Rückehr bis zur Großjährigkeit des Königs nicht ge|tattet sei außer in einigen, in dem Be- \{chlusse der Skupschtina vorgesehenen Fällen, was eintreten- “N O den Präfekten speziell bekannt gegeben werden Der hiesige öslerreihish-ungarishe Gesandte Freiherr von Thöômmel, sowie der serbische Finanz-Minister Vuic sind, Leßterer in Folge telegraphischer Berufung dur& die serbische Regierung, von Wien nach hier abgereist. Ueber die vorgestrigen Vorgänge erfährt die „Pol. Corr.“ aus serbischen Regierungskreisen, die Königin habe Anfangs Zusicherung der freiwilligen Entfernung gegeben, allein im leßten Augenblick erklärt, nur der physischen Gewalt weichen zu wollen, was die serbische Nailerunag in die Zwangslage verseßte, Gewalt anzuwenden, Anderweitige niht bestätigte Berichte der Wiener Abendblätter melden, die Königin habe (bei der Fahrt rah dem Bahnhof am Montag) das Fenster des Wagens, in welchem sie eskortirt wurde, aufgerissen und die Menge laut s{chreiend um Hülfe Die militärishe Beseßung der Stadt dauerte die ganze Nat hindurh. Bei der Beförderung der Königin nah dem Bahnhof am Dienstag war die gesammte Garnison aufgeboten. Für den gestrigen Abend wurden lebhaste Besorgnisse gehegt; es find deshalb umfassende Vorsihtsmaß-

Mittheilung hinzugefügt wird, unbegründet.

regeln getroffen worden. Da gestern ein serbis{her Minister Í vor den Steinwürfen der Menge in in Daa

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« den Leute einen so gewaltthätigen Widerstand fanden, daß sie

flüchten mußte, so wurden gestern die Wohnungen der Regenten und Minister von Gendarmen und Militär bewacht. Die Regierung hat zur Verstärkung der Bel- grader Garnison alle im Lager von Baniskobzdo befind- lichen Truppen hierher beordert. Ferner trifft im Laufe des Tages ein Bataillon aus Nisch ein. ieses große Militäraufgebot bezweckt in erster Linie die Verhinderung von Zuzüigen der Bevölkerung aus dem Jnnern des Landes.

ie Folgen des vorgestrigen Straßenkampfes stellen sich jevt als shwerer heraus, als ursprünglich angenommen wurde. Bei eimer Kavallerie-Abtheilung wurden \ämmtlihe Mann- schaften und Offiziere, wenn auh meist leiht ver- wundet. Die Verwundungen der Excedenten sind sehr zahlrei, vielfach s{chwer, zum Theil sogar lebens- gefährlih. An den Excessen waren außer Studenten und Omladinisten auch Kaufleute und Bürger betheiligt, von denen mehrere verhaftet wurden. Zahl- reihe Freunde und Anhänger der Königin Natalie haben sich gestern nah Semlin begeben. Die Ausweisung dler Königin hat überhaupt auf die Bevölkerung einen ungünstigen Eindruck gemacht, weil eine Bürgerdeputation von der Regierung vorgestern die Zusicherung erhalten hatte, es werde die Anwendung von Gewalt gegenüber der Königin aufgegeben werden, und weil nur diese Zusage die Zerstreuung der Volksmassen und die Wiederherstellung der Ruhe herbei- geführt hatte.

Die Beerdigung der vorgestern bei den Straßen: kfrawallen getödteten Personen erfolgt nach dem Wiener „Fremdenblatt“ in aller Stille, da Demonstrationen be- fürchtet werden.

Zu den Vorgängen in Belgrad {reibt das Wiener „Fremdenblatt“:

Die Königin Natalie blicke wohl troß des vorübergehêënden Triumphes reuig auf den gestrigen Tag zurückl. Im Kampfe, den sie seit Jahren führe, sei jedem ihrer vorübergehenden, vermeintlichen Siege eine bittere Niederlage gefolgt; ihre Popularität sei, wie es heine, auf Belgrad beschränkt. Hoffentlich sei jeßt die Königin-Frage als gelöst zu betrachten, da wobl Niemand in Serbien ein wirklihes Interesse habe, den Konflikt zwischen dem König Milan und der Königin Natalie wieder ins Land zu tragen und sich den un- berechenbaren Komplikationen desselben auszuseßen. Die Beilegung des Konflikts sei ein Gewinn für die Ruhe des Landes trotz der Konsequenzen, welhe die gestrigen traurigen Ereignisse für einzelne Personen haben. f

Die „Neue freie Presse“ sagt:

Aus den leßten Vorgängen in Belgrad und naméentlich aus dem Umstande, daß das serbishe Volk die Entfernung der Königin Natalie bei hellem Tage habe verhindern können, gebe hervor, daß die radikale serbishe Regierung auf ebenso unsiheren Füßen ftehe, wie vorher die forischrittliße und die liberale, Hiermit sei für die Nachbarn Serbiens, insbesondere für ODesterreil-Ungarn, ein naheliegender Anlaß geboten, den Vorgängen in Serbien die s\org- fältigste Aufmerksamkeit zuzuwenden, damit die von Serbien aus- gehende Beunruhigung lokalisirt werde und nicht außerhalb Serbiens Schaden und Verheerung anrihte.

Die „Presse“ meint: :

Das vergossene Blut werde bald einen Theil des radikalen An- hanges der Regierung s{chwankend machen. Die Autorität und Aa der radikalen Partei dürfte einen argen Stoß erlitten

aven. Der Minister-Präsident Pasic soll beabsichtigen, seine Entlassung zu nehmen. Der Kriegs - Minister Miletic, dessen am 15. Mai eingereichte Demission niht angenommen worden war, erklärte vorgestern der Regentschaft und der Regierung, er könne den gegenwärtigen Excessen gegenüber keine militärishen Maßnahmen einleiten, da er seine Demission aufrecht erhalte. Daraufhin wurde das Ent- aug n sofort angenommen und noch im Laufe des gestrigen Tages Oberst Jankovitsh vom Generalstab provisorisch mit der Leilung des Kriegs-Ministeriums betraut. Das gestrige Amtsblatt brachie bereits den Ukas, durch welchen Oberst Praporcetovic zum Kriegs-Minister ernannt wird; derselbe übernahm sofort die Geschäfte.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 17. Mai, Eine beklagenswerthe Widerseßlichkeit gegen die Staatsgewalt hat vor einigen Tagen auf dem Gute Defvedskloster inSchonen stattgefunden. Die Veranlassung war, daß eine größere Anzahl von Häuslern und landwirthschaftlichen Tagelöhnern si unbe- fugter Weise auf einem zu dem Gute gehörigen Landstück Häuser und Hütten errichtet hatten und sich nun ohne Weiteres für die Besißer des Landes erklärten, Der Eigenthümer des Gutes, Freiherr Ramel, mußte gegen diese Leute erst ein gerichtlihes, jeßt auh vom Höchstengericht be- stätigtes Urtheil erstreiten, nah welchem die Eindringlinge zu exmittiren und die Häuser und Hütten ab- zureißen sind. Ein Kronbeamter nebst mehreren Einge- \shworenen haben nun an zwei Tagen vergeblich die Exmissionen auszuführen versucht, indem sie jedesmal Seitens der betreffen-

sih \chließlih zurückziehen mußten. Der Kronbeamte verlangt jeßt, daß ihm von den Behörden eine größere bewaffnete Polizeimacht zur Verfügung gestellt werde. i

(F) Christiania, 17. Mai. Das Zollcomité des Storthings wird, wie „Dagbl.“ vernimmt, eine Herab- seßung des Zuckerzolles auf 20 Oere und des Petro- leumzolles auf 5 Oere (jeßt 10 Oere) per Kilogramm beantragen; dexr Antrag auf Wiedereinführung des Syrupzolles ist abgelehnt worden. Aus Anlaß der Zollermäßigung wird auf eine gesteigerte Einfuhr ge- rechnet, aber immerhin dürste die Mindereinnahme der Staats- kasse 2000 000 Kronen betragen. Der Finanz-Etat würde nah Annahme dieser Vorschläge mit einem Fehlbetrage von ca. 1000000 Kronen abschließen. Das -Konstitutions- Comité wird beantragen, in diesem Jahre keine Herabsegung der von der Regierung vorgeschlagenen Ausgaben für die diplo- matische Repräsentation im Auslande vorzunehmen.

Amerikas

Vereinigte Staaten. Präsident Harrison hat sofort nah seiner Ankunft im „Weißen Hause“ zu Washin g- ton seine Amtsgeschäste wieder übernommen, da dringende Angelegenheiten vorliegen. Der Präsident wird sih, der „A. C.“ zufolge, zuerst mit der Behringssee-Frage beschäftigen und die Stellung der Vereinigten Staaten zu derselben für die jeßige Saison klar definiren. :

Der Marine-Minister Tracy hat einen Befehl an den Commodore McCann erlassen, welcher sich je t an Bord des Kreuzers „Baltimore“ in Jquique besindet, wona der Kreuzer „Charleston“ ihm unterstellt wird, Der

Die Herren Michael Grace von New-York und Edward Eyre, Präsident des peruanishen Handelsamts, sind in Washington eingetroffen, um“ den Abschluß eines auf Gegen- seitigkeit beruhenden Handelsvertrages zwischen den Ver- einigten* Staaten und Peru zu betreiben.

Der italienische Konsul in New-Orleans, Sgr. Corte, weilt gegenwärtig in Washington und stattete am Montag dem italienishen Geschäftsträger Marchese Jmperiali einen Besuch ab. Das Staats3departement hat, dem „R. B.“ zufolge, bisher noch kein Schreiben von dem Gouverneur von Louisiana empfangen, welches die Entziehung des Exequaturs Sgr. Corte's beantragt, dagegen hat der Bürgermeister von New: Orleans Shakespeare diese Maßregel bei dem Gouverneur Nicholls befürwortet.

Die Großjury von New-Orleans hat John Cooney wegen Versuchs der Bestechung der Geshworenen in Anklage- zustand verseßt. Die Jtaliener verlassen zu Hunderten New- Orleans, weil sie ihr Brod dort nicht mehr verdienen können. Ein allgemeiner gesellshaftliher Boycott wird gegen sie aus- geübt. Die Meisten wenden sich nah New-York, Chicago und den Staaten des Nordens.

Chile. Präsident Balmaceda hat das folgende Telegramm an das Reuter'she Bureau gerichtet:

„Santiago de Chile, 17. Mai, Nachdem die Insurgenten- Junta si geweigert hatte, ihre Friedensvorschläge bekannt zu geben, forderte sie die Regierung auf, ihre Bedingungen mitzutheilen. Die Rezierung war zu Vorschlägen bereit und erbötig, mit patriotischer Diskretion darüber zu verhandeln, vermochte jedo nicht, eine Grundlage für die Berathungen zu finden, ohne die Vorschläge der Insurgenten vorher zu kennen. Dieses war der Grund, daß die Verhandlungen abgebrohen wurden. Einige Minuten vor der leßten Berathung mit den auswärtigen Gesandten, ließen die Jnsur- genten eine Dynamitbombe gegen Minister undSenatoren \chleudern. Hierauf theilte der Minister des Innern den Gesandten mit, daß die Insurgenten nicht werth wären, daß man ihnen Beachtung schenke und die ihnen ertheilte Zusiherung dés sicheren Geleites null und nihtig- wäre. Die Regierung sanktionirte jedoch diesen Schritt niht und das sichere Geleit wird auch jeßt streng beobachtet. Der Insurgentenaus\{chuß hat Ermächtigung erhalten, Chile zu verlassen, nur zwei Mitglieder de sfelben haben indessen bisher davon Gebrauch gemacht. Keinem Mitglied ist Leides gesehen. Die Insurgenten haben ihre Truppen von Atàcama nah Iqu'que zurückgezogen. Die Division des Generals Cames ist nach einem Marsche von 700 Leagues in Santiago eingetroffen.“

Venezuela. Seit längerer Zeit besteht zwishen Eng- land und Venezuela ein Grenzstreit wegen eines an der Grenze von Venezuela und British Guyana gelegenen Gebietes, in welhem neuerdings werthvolle Metalle ge- funden worden sind, wodurch die Aufmerksamkeit der Eng- länder auf diesen Landstrih gelenkt wurde. Ein Eng- länder Namens Campbell hat jüngst die Grenze von British Guyana überschritten und sich nach Barima be- geben, um daselbst nah Metallen zu forshen. Er weigerte sich, bei den Behörden von Venezuela um die dazu erforder- lihe Erlaubniß einzukommen und leistete bei seiner Verhaftung Widerstand, wobei er eine tödtlihe Wunde empfing, welcher er erlegen ist. Es heißt nun, der „A. C.“ zujsolge, daß die englishen Behörden von dem ganzen fraglichen Distrikt Besitz ergriffen haben.

Australien.

Samoa, Aus Apia wird via Honolulu gemeldet, daß das Begräbniß Tamasese's, des früheren Königs der A in aller Ruhe verlief. Eingeborene aus allen Theilen der Jnsel hatten sih zu der von dem Geistlichen der Londoner Mission geleiteten Trauerfeier eingefunden.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nachdem neuerlich die mit den Rechten einer juristischen Person ausgestattete Ostpreußishe Land-Feuersozietät von dem Einkommen aus ihrem Grundbesite in K. zu den dortigen (städtishen) Gemeindelasten herangezogen worden war, machte sie hiergegen mittelst Klage geltend: der aus der Entstehungsgeschihte des Kommunalabgaben-Geseßzes ih er- gebende, auch von hervorragenden Kommentatoren daraus be- reits hergeleitete Saß, E daß auf Gegenseitigkeit beruhende Gesellshasten, weil kein ge Einkommen erzielend, überhaupt nicht unter jenes Geseß fielen, E stehe auch ihr zur Seite, da gerade die gegenseitige Ver- siherung gegen Feuersgefahr ihr Zweck sei, und zwar werde die Gefahr nach dem Allerhöchst genehmigten revid. Reglement von 1884 in der Weise gemeinschaftlih getragen, daß jeder Theilnehmer sich zugleih in dem Rechtsverhältnisse eines Ver- sicherten und in dem eines Versicherers befinde wenn au in dem leßteren nur in Höhe der ihm pro rata seiner Ver- siherungssumme obliegenden Beiträge. : Das Ober-Verwaltungsgeriht (I]I. Senat) hat mittelst Entscheidung vom 8. Mai 1891 diesem Anspruche die An- erkennung in Uebereinstimmung mit dem Vorderrihter versagt. Der der Klage zu Grunde liegende Rechtssaÿß wurde nur in Beziehung auf die Frage, ob die Ergebnisse des Ver- siherungsgeschäfts abgabepflihtig seien, anerkannt, dagegen verworfen in Ansehung der Steuerpflichtigkeit solhen Ein- kommens, welches eine die Versicherung auf Gegenseitigkeit betreibende juristishe Person aus Grundbefiz beziehe.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Gekeime Regierungs-Rath Kleinschmidt hat für das Haus der Abgeordneten ein Verzeihniß der noch un- erledigten Vorlagen zusammengestellt; von Regierungê- vorlagen sind tanach 16, von Anträgen noch 3, von Kommissionsberihten 32 zu berathen. Von Regierungsvorlagen slehen in erster Linie die nochmalige Berathung der Land-

emeindeordnung und die dritte Berathung des Etats. 58 folgen sodann die zweite und dritte Berathung des sogenannten Sperrgelder-Aufbebungsgeseßes, die zweite vnd dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend den aufsicht- führenden Amtsrichter, des Geseßentwurfs, betreffend die außerordent- lihe Armenlaft, die Heranziehung der Fabriken u. st. w. mit Voraus- leistungen für den Wegebaulin der Provinz Schleêwig-Holstein und der Rheinprovinz, des Sekundärbahngesetzes, des Rentengüter- geseyes, der Rehnungen der Dver-Rehnungskammer pro 1889/90, der egeordnung für die Provinz Salhsen (die Kommission wird erst nah den Ferien wegen dieser Vorlage zusammentreten), des Gesetzentwurfs, betreffend die Verlegung der Landes8-Buß- und Bettage und nohmalige Berathung des aus dem Herrenhause zurückgelangten Wildschaden-Gesezßentwurfs. Von den An-

Antrag Korsch, betreffend das Verbot des Privathandels mit Staats- lotterieloosen, der Bericht der Agrar-Kommission über den Antrag Schultz- Lupiß wegen Vorlegung eines Geseßentwurfs Behufs Ergänzung des Waldshußgeseßes vom 6 Juni 1875 und der Antrag Walther betreffend die Beseitigung der durch die Hohwasser 1890 herbeigeführ- ten Verheerungen (in erster, zweiter und dritter Berathung).

Dem Herrenhause liegen vor die Allgemeine Rechnung über den Etat pro 1887/88, die Uebersiht von den Staatseinnahmen und Ausgaben pro 1889/90 und die zweite Abstimmung über den Gesehentwurf, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Bei der Umwandlung einer Gewerkschaft neueren Rewts in eine Aktiengesellschaft is, nah einer Urtheil des Reichsgerihts, 19. Civilfenats, vom 22. Januar 1891, die Ueber- nahme der Aktien Seitens der Gewerken, als Gründer der Aktien- Me als ein reichs\tempelvfli{tiges Anschaffungsgeschäft zu erachten. ;

_— Die Bestimmung des §. 131 des Strafgeseßbuchs8: „Wer erdihtete oder entstellte Thatsachen, wissend, daß sie erdihtet oder entstellt sind, öffentlich behauptet over verbreitet, um dadurch Staats- einrihtungen oder Anordnungen der Obrigkeit verädtlih zu machen, wird mit Geldstrafe . . . oder Gefängniß . . . bestraft“, bezieht \ich, na cinem Urtheil des Neichsgerihts, II11. Strafsenats, vom 2. März 1891, nit nur auf verleumderische Angriffe gegen Staatseinrihtungen oder obrigkteitlihe Anordnungen des Deutschen Reichs und des- jenigen Bundesstaats, in dessen Bereich die verleumderiscken Angriffe verübt sind, sondern auch auf solche Angriffe gegen Staats- einrihtungen und obrigkeitlihe Anordnungen anderer deutscher Bundesstaaten.

Gesundheitswesen, DThierkraukheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Portugal.

Durch eine in dem „Diario do Governo“ vom 6. Mai 1891 veröffentlihte Verfügung des Königlich portugiesishen Ministeriums des Innern ist der Hafen von Pernambuco seit dem 29. März für vom Gelbfieber „verseucht“ erklärt worden. Niederlande.

Nach einer Verfügung der Königlich nieterländishen Minister des Innera und der Finanzen vom 4. Mai 1891 ist die Verfügung vom 7. August 1890, wonach die Ein- und Durchfuhr von Lumpen, gebrauhteu Kleidungsstücken und ungewaschener Leib- und Bettwäsche aus Spanien und Portoriko verboten war, aufgehoben worden.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 3. bis 9, Mai ein günstiger und auch die Sterblichkeit eine kleine (von je 1000 Einwohnern starben aufs Jahr berechnet 18,0). Ins- besondere haben akute Entzündungen der Athmungsorgane weniger Erkrankungen hervorgerufen und vielfach einen milderen Verlauf genommen. Dagegen traten akute Darmkrankheiten wieder etwas mehr zu Tage und endeten auch häufiger tödtlih. Die Theilnahme des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war eine etwas gegen die vorhergegangene Woche gesteigerte ; von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 33 Säuglinge. Das Vorkommen der Infektionskrank- heiten blieb im Allgemeinen ein gleih beschränktes wie in der Vorwoche. Erkrankungen an Masern und Scharlah kamen nur wenig bäufiger als in der Vorwoche zur Anzeige und traten in keinem Stadttheil in nennenswerther Zahl zu Tage; auch Diphtherie, die ch im Stralauer Viertel am hbâufigsten zeigte, veranlaßte nur wenig Erkrankungen mehr als in der Vorwoche. Erkrankunaen an Unterleibs1yphus blieben selten. Erkrankungen an Kindbetifieber kamen drei zur An- zeige; rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut kamen etwas seltener als in der Vorwoche zur ärztlichen Beobachtung. Zahl- reich waren Erkrankungen an Keuchhusten, die auch etwas häufiger als in der Vorwoche tödtlih endeten, Das Vorkommen von rheumatishen Beschwerden aller Art zeigte im Vergleich zur Vorwoche keine wesentlihe Veränderung.

Submutissiouen im Auslande.

Dänemark. 8. Juni. A. Leisner, Vorstand der Wasserwerke in Kjöge (Seeland): : : Lieferung von gußeisernen Mufferöhren, Façonröhren, Schiebe- bhähnen und Straßenfeuer-Hydranten, sowie Lieferung und Auf- stellung von Gasmaschinen und Pumpen. Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs-Anfstalieu.

Telegramm von Herbesthal. Die zweite englische Post über Ostende vom 19, Mai ist ausgeblieben. Grund:

Zugverspätung auf belgisher Strecke.

Auf dem Playe der deutshen Ausstellung in London besteht ein englisches Postamt, welches sich mit der Annahme, Ausgabe und Bestellung von Postsendungen jeder Art und von Telegrammen befaßt. Es empfiehlt sich, in der Aufschrift der für Aussteller 2c. bestimmten Sendungen den Vermerk „„Post Office German Exhibition“ oder, wenn die Sendungen von der Post abgeholt werden sollen, den Vermerk „Poste restante German Exhibition“ binzuzufügen.

Der heutigen Nummer des „Reihs- und Staats-Anzeigers“ ift der Sommer- Fahrplan des Köln-rechtsrheinischen Dircek- tionsbezirkes für alle Abonnenten beigelegt.

Die Schiffahrt auf dem Rhein und auf der Mosel hatte in diesem Winter eine ungewöhnlich lange Ruhepause. Der im De- zember eingetretene und dann anhaltende Frost hinterließ einen fo niedrigen Wasserstand, daß ungeachtet der eingetretenen milden Wittc- rung die Fahrten noch längere Zeit nicht eröffnet werden konnten, da der Fahrweg selbst den weniger tief gehenden Schleppern und den gering beladenen Kähnen gefahrbringend blieb. Anfangs März erft gestattete das gebesserte Fahrwasser die Wiederaufnahme des vollen Schiffahrtsbetriebes, und es entwickelte sih bald cine sehr lebhafte noch andauernde Bewegung auf dem Rhein, eine geringere auf der Mosfel.

Bremen, 19, Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Swnelldampfer „Havel“ hat auf der Heimfahrt von New- York heute früh 5 Uhr Scilly passirt. Der Dampfer „Sachsen“, von Ostasien kommend, ift gestern in Antwerpen eingetroffen, Der Dampfer „Darmstadt“, auf der Rückehr vom La Plata begriffen, ist, nachdem er vorgestern in Vigo angekommen, gestern von Vigo wieder abgegangen. Der Dampfer „Straßburg“ ift auf der Reise nach dem La Plata gestern von Vigo wieder abgegangen. Der Dampfer „Hohenstaufen®“ isff auf der Ausreise nach Australien vorgestern von Southampton wieder abge- fahren. Der Dampfer „Stuttgart“ if beute in Shanghai ange- kommen. Der Dampfer „Hermann“ hat beute Dover pafsirt*

Leßtere hat bekanntlich die Aufgabe, den chilenishen Dampfer „JÎtata“ ¿zu verfolgen.

trägen sind in zweiter und dritter Berathung zu erledigen der

Der Dampfer „Bayern“ it gestern von Port Said wieder abge-