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Der Vorstard vertritt ten Verein gerihtlich und außergerihtlid mit allen nah dem Genofsenscaftt- geseße ibm zukommenden Befugnissen.
Die Zeichnung für den Verein geschieht dadur, daß die Zeichnenden zu der Firma des Vereins ibre Unterschrift binzufügen. Rechtsverbindlihkeii für den Verein hat die Zeibnung bei Quittungen über Beträge unter 150 #, wenn sie vom Vereinêvor- itcher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Verein®vor- steher oder defsen Stellvertreter und mindestens zwet Beisitern erfolgt ift.
Der Vorstand besteht aus: i
1) Fciedrih Swellmann, Direktor, zu Brau- weiler, Vereinsvorfteber. _ ; 2) Hubert Bischof, Gutépäcbter, zu Freimers- dorf, als Stellvertreter des Vereinsvorstebers. 3) Heinrich Hold, Landwirth, zu Dansweiler. 4) Mathias Rahm, Landwirtb, daselbst. 5) Albert Steinweg, Sattler, zu Brauweiler. 6) Heinrich Klein, Schmied, daselbst, und : 7) Friß Scbuat, Bierbrauer, zu Brauweiler, die sn) 3—7 Beisißer. Leh
Die Einsicht der Liste der Genoffen ift während der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. Köln, den 24. April 1891
Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtêgerihts. Abtheilung 7.
[11633] Koschmin. Sn unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 Folgendes eingetragen :
Spalte 1. Nr. 6.
Spalte 2. Molkerei Dobrzyca, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht.
Spalte 3. Dobrzyca.
Spalte 4. Die Genoffenschaft ift begründet zu Dobrzyca am 13. April 1891.
Gegenstand des Unternet mens ift die Mil{ver- werthung auf gemein|chaftlide Rechnung und Gefahr. Den aus drei Mitgliedern bestehenden Vorftand bilden zu Zeit : :
Joseph von Czarnecki-Dobrzyca, Heinrich Buttel-Wykow, Georg Hecker-Trzebcw.
Ieder Genosse haftet bis zum Betrage von 750 4 für jeden erworbenen Geschäftsantheil. Die böste Zabl der Gescäfttantheile beträgt 25. — Alle Wekanntmahungen Seitens der Genossenschaft erfolgen durch die Kreisblätter der Kreise Krotoschin und Koschmin. Hiebei wie auch foxt zeihnet der Vorstand für die Genossenschaft in der Weise, daß zu der Firma die Worte: „der Borstand“ und die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt werden, während der Auf- sichtsrath in der Weise zeibnet, daß der Firma die Worte: „der Aufsfihtêrath“ und die Unterschrift des Vorsißenden bezw. defsen Stellvertreter beigefügt werden. Das Geschäfttjahr läuft rom 1. Juli bis zum 30. Juni des nächsten Jahres. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gericht Jedem gestattet.
Koschmin, den 11, Mai 1891,
Königliches Amts3gericht.
[11978] Kranichseld. Auf Grund eines Statuts vom 15. März 1891 ift heute unter Nr. 3 des Genofsen- schaftéregiste.s des unterzeihneten Gerichtes ein» getragen worden : Dampfmolkerei Krauichfeld, cingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter : Haftpflicht, mit dem Siß in Kranichfeld (Ilm). Gegenstand des Unternehmens ift Milchverwertbung auf gemeinschaftlihe Rehnung und Gefahr. Wilenserklärungen und die Zeichnung für die Firma erfolgen rechtêverbindliÞ dur mindestens 2 Vorftandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht unter der oben angegebenen Firma mit Nawens- unterscbrift der zeihnenden Personen. Die öffent- lichen Bekanntmachungen erfolgen bis auf Weiteres in der in Kranihfeld erscheinenden „Ilimzeitung“ eniweder Seitens des Vorstandes in der vorgedacbten Form oder Seitens des Aufsibtératbes mit Namens- unterschrift des Vorsizenden desselben. Die derzeitigen Vorstandsmitglieder sind: a. Gutêpadter Max Höfer in Barfeld, Direktor, b, Landwicth Karl S@üffler in Kranichfeld, dessen Stellvertreter und gleichzeitig Kassirer, e, Brauereci- und Gasthofbesizer Karl Schiecke in _Kranifeld, Beisitzer. Die Einsicht der Lifte der Genossen ifi während der Dienststunden des Gerichts Iedem gestattet. Kranichfeld, den 19, Mai 1591. Herzoglibes Amtsgericht. Müller.
Merzig. Vekanutmachung. [11629]
Zufolge Verfügung vom 13. Mai 1891 ift unter Nr. 3 des Genofsenschaftsregisters eingetragen der Reimsbacher „Vürger-Confum-Vereiu““ ein- getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, zu Reim sbache
Nach dem Statut des Ver ins vom 11. Januar 1891 bezweckt die Genossenschaft die Förderung der wirtbshaftliben Interessen der Mitglieder dur Einkauf von Lebensmitteln und Wirtbhschaftsbedürf- niffen im Großen und Ablaß derselben an die Genossenshaftsmitglieder im Kleinen,
Die Genossenswaft wird durch den Vorstand, welcher aus 8 Personen, und den Aufsitsratb, welher aus 3 Personen besteht, verwaltet. Der ¿eitige Vorstand bestebt aus:
1) Gottfried Zenner, Bergmann zu Oppen, Präsident.
2) Peter Roedel, Bergmann a. D. aus Reims-
_bach, Vüzepvräsident.
3) Ea Merz, Bergmann aus Oppen, St{hrift- ührer.
4) Se S@gaefer, Bergmann aus Reimêbac,
affirer.
9) Iobann Weber, Bergmann a. D, aus en.
6) Nicolaus Ternig, Bergmann a. S
__ Oppen.
() Peter Scherrmann, Bergmann a. D. aus
8) Sobann Pet Publ, B
9) JFodbann Peter Publ, Bergmann aus Reimsba6.
__ Die Zeichnung für den Verein gescieht mit E &irma desselben und der Unterschrift des Präsidenten und des Schriftführers oder eines dieser Beiden und eines der übrigen Mitglieder des Vorstandes.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins und werden vom Präsidenten oder dem Schtiftführer und einem anderen Vorstandsmitglied
unterzeihnet ; die Veröffentlihung derselben geschieht durch das in Trier erscheinende Paulinutblatt; die Bekanntmachung der Generalversammlungen erfolgt dur 8 tägigen Aushang in den Geschäftslokalen der Genossenschaft. N
Die Eixsiht der Liste der Genossen if während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Merzig, den 13. Mai 1891.
Königliches Amtsgerit.
Neuburg a:./D. [11984] Königliches Landgericht Neuburg a./D. Gemäß Statuts vom 19, April 1891 hat \ich
unter der Firma „Marktoffinger Darlehnskassen-
Verein, eingetragene Genossenschaft mit
unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft
ebildet, welche ihren Siß in Marktoffingen, K.
mtsgeri&ts Oettingen, und den Zroeck hat, die
Verhbâltnifse der Vercins8mitglieder in jeder Beziehung
zu verbessern, namentlich die zu Darleben an die
Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemein-
schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende
Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen
Stiftunaëfond zur Förderung der Wirtbschafts-
verbältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringer,
wobei durch die Geschäftsführung noch insbesondere neben der materiellen Hebung der Verbälinifse der
Vereinêmitglieder auch die sittlihe Hebung der
leßteren bezweckt werden soll.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung bat mit Auênahme der nach- benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinêvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisißern erfolgt ist. Bei gänzliher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar- leben, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 é tund über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeihnung durch den Vereinévorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- fißer, um dieselbe für den Verein rechtäverbindlich zu mawen. In allen Fällen, wo der Vereinévorstebher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeihnen, gilt die Unterschrift des leßteren als diejenige eines Beisißers.
Die von der Genofsenscaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen find, wenn sie reht3verbindliche Erklärungen enthalten, in der sceben ernähnten für die Zeihnung der Genoffenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeihnen und in dem landwirtbschaftlihen Ge- nossenshaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der gegenwärtige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Herten:
1) Lorenz Grimm, K. Pfarrer in Marktoffingen,
Lereinévorsteher,
2) Iobann Jaumann, Bauer von dort, Stell-
vertreter des Vereinévorstehers,
3) Anton Bos, Bauer dortselbst, Beisitzer,
4) Sebastian Thum, Bauer von dort, Beisitzer,
5) Ferdinand Stark, Wagner von dort, Beisizer.
Vorstehendes wird mit dem Bemerken veröffentlich1, daß die Einsicht der Liste der Genossen wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet ift.
Neuburg a./D., am 18, Mai 1891,
Der Könial. Landgerichttpräsident : Mayer.
Í : [11748] Northeim. In das Genossens{aft8register des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute zufolae Ver- súgung vem 15. Mai 1991 zu der Firma Central Moikerei Northeim, cingetragene Genuossen- schaft mit unbeschräukter Haftpflicht , einge- tragen:
Nr. 5 a der Senator Keerl in Northeim ift aus dem Vorstazde ausgeschieden und an dessen Stelle in der Generalversammlung vom 27. Februar 1891 der Rittergutévächter Dannheim in Höckelheim als Mitglied des Vorftandes gewäblt wocden.
c. In der Generalverjammlung vom 5. November 1899 ift dem Statut birzugefüzt:
S. 18. Oeffentlithe Bekanntmabungen in Ange- legenheiten der Genossenschaft erfolgen unter der Unterschrift des Vorstandes mittelst der Göttingen Grubenbagen’'schen Zeitung in Northeim.
Northeim, den 15. Mai 1891.
Königliches Amtsgeriht. TIL Nortorf. Bekanntmachung. [11637] _ In das hierselb geführte Gencssenschaftöregister ift ¡zu Nr. 7 betr. die Genossenschafts-Meierci Vargstedt beute eingetragen worden :
Der Hufner Claus Mebrens in Bargftedt ist als Vorstandsmitglied ausgeschieden und an dessen Stelle der ¿ Hufner Christian Grage daselbst wiedergewählt worden.
Nortorf, den 11. Mai 1891.
_____ Königliches Amtsgerit.
Veröffentli@t: Kurt, Aktuar, als Geri {ts\{reiber.
Rathenow. SBefanntmachung. [11747 Unter Nr. 2 des Genofsenschaft8register3, woselbst der Rathenower Bankverein, Eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, cingetragen steht, ist folgendes eingetragen :
Gemäß H. 4 des Genofsenshaftsftatuts ist dur Bes(luß der Generalversammlung vom 6. Mai 1891 der Vorstand um ein Mitglied verstärkt und ift der Buwkbalter Rich. Rödel für die Zeit vom 1. Juli 1891 ab als foldes gewählt worden.
Natheuow, 15. Mai 1891.
Treptow a.'Rega. [11976] __ Genofsenschafts-Regifter.
In unserem Genoflenschafts-Register ift bei der Molkercigenofscxnshaft WMoitzow (Einge- tragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) heute folgender Vermerk eingetragen worden:
Durch Bes{luß der Generalversammlung vom 12. Mai 1891 (Bl. 123 der Akten Tit. IX. Nr, 8) ist das Statut vom 18. März 1889 generell ab- geändert urd dur ein neues Statut (Bl. 124 flg. der Akten Tit. IY. Nr. 8) vom 12. Mai 1891 er- sett, die Abänderung erstreckti sih aber nicht auf die Firma und ten Siß der Geno}ienschaft, fowie den Gegenstand des Unternehmens,
Di? von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- ma@ungen erfolgen unter der Firma der Genossen- \chaft, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Greifenberger Kreisblatt aufzunehmen.
Die Mitalieder des Vorstandes sind:
1) der Premier-Lieutenant a. D. und Ritter-
gutSbesißer Louis Elbe zu Moitow,
2) der Rittergutsbesißer Franz Kempke zu Muddelmow,
3) der Rittergutskesißer G Fischer zz1 Wangerin.
Die Willenserklärung und Zeichnurg für die Ge- nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn fie Dritten gegenüber Rechtsverbindlih- keit baben foll. ;
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genofsenshaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Treptow a./Rega, den 15. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
Kienit. Tübingen. Königlich (11979) Württembergisches Amtsgericht Tübingen. Bekanntmachung.
1) Im Genossenschaftêregister 11. ift am 18. April
1891 zu Nr. 10 eingetragen worden : „„Darleheuskafseuverein Mähringen, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschränk- ter Haftpflicht“ in Mähringen.
Die Genossenschaft bestebt kraft Statuts vom 15, März 1891,
Zweck des Vereins ist: den Mitgliedern der Ge- nossenschaft die zu ihrem Ges{äfts- und Wirth- \chaftsbetriebe nötbigen Geldmittel in verzinsliben Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die von der Genofsenshaft au3gehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma derselben durch den Vereinsvorsteher und wcrden in der Tübinger Cbronik veröffentlicht.
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämli dem Vereinsvorsteher und 4 Beisizern.
Zur Zeit sind im Vorftand:
Georg Digel, Hirsbwirth, Vereinsvorsteber, Heinri Riehle, Bauer, Stellvertreter des Vereinêvorstebers, Jakop Rapp, Schubmacer, Georg Rieble, Bauer, Martin Digel, Bauer, säâmmtlich von Mäbringen.
_Retsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch ten Vorsteber oder dessen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 (6 und darunter genügt die Unterzeitnung durch zwei vom Vorstand dazu beitimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsi@t der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
2) Im Genossenschaftsregister 11. ist am 16. Mai 1891 zu Nr. 11 eingetragen worden:
eDarlehenskafsenverein Dufßlingen, ein- getragene Genossenschaft mit unbeschräuk- ter Haftpflicht“ in Dußlingen.
Die Genossenschaft besteht kraft Statuts vom 20. April 1891. Zweck des Vereins ist: den Mit- gliedern der Genoffenschaft die zu ihrem Geshäf1s- und Wirthschaftebetriebe nöthiaen Geldmittel in verzinslihen Darlehen zu besck afen, sowie Gelegen- beit zu geben, müßige Gelder verzinelih anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Organe der Genossenschaft sind:
der Vorstand, der Aufsichtsrath und die General- versammlung.
Der Vorstand bestebt aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher und vier Bcisizern.
Zur Zeit sind im Vorftand:
1) Martin Haug, Schullehrer, Vereinévorsteber,
2) Jacob Klett, Gemeinderath, Stellvertreter des Vereinsvorftehers,
3) Michael Rilling, Mechaniker,
4) Konrad Zürn, Schneider, und
5) Ludwig Gonser, Bäcker,
__ sämmtli® von Dußlingen.
Die von der Genofsenshaft ausgebenden Bekannt- machungen erfolgen durch den Vereinsvorsteher, be- ziebungéweise den Vorsigenden des Aufsichtsraths in der Tübinger Chronik unter der Firma der Ge- noflenshaft.
_ Rechttverbindli®e Willenserklärung und Zeichnung
für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 4 und darunter genügt die Unterzeihnung dur zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genofsen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestaitet.
Amtsrichter: Maier.
Zweibrücken. Sekfanntmahnng. [11628]
In dem Genossenschaftsregister des k. Landgerichts Zweibrücken ist in Band 1 Ziffer 41 am 14. Mai 1891 eingetragen:
Dur Statut vom 12. April 1891 wurde unter der Firma „Jägersburger Darlehenskassen: Verein, eingetragene Genossenschaft mit un- beschräukter Haftpflicht, ein Darlebentkassen- Verein für die Bewohner der Gemeinde Jägersburg mit dcm Sitze in Jägersburg errichtet.
Gegenstand des Unternebmens ift:
1) die Verhältnisse der Vereinsmitgliedet in jeder Beziehurg zu verbessern, die dazu nöthigen Ein- rihtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeins{aftlier Garantie zu beshaffen, besonders qus müßig liegende Gelder anzuneßmen und zu ver- zinsen;
2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs- fonds zur Förderung der Wirthschaftsverbältnifse der Vereinémitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll ftets, also auch nach etwaiger Auflöfung der Genofsensbaft den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut (§ 35) festgeseßten Weise erbalten bleiben. Í
Alle öffentlihea Bekanntmachungen sind in dem Landwirtbschaftlihen Genofsenschaftsblatte zu Neu-
wied bekannt zu macken, ‘und, wenn sie rechtsver- bindlide Erklärungen ent halten, nah Maßgabe des &§ 11 Ziff._2 des Statuts in der für die Zeihnung der Genoffenschaft beftimwmten Form, in andern Stellen aber vom Vereinsvorsteher zu unter- zeinen. f i
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Jafob Omlor, Ackerer, wohnhaft zu Jägers« burg, Vereinsoorfteber ;
2) Iakob Bechtel, Ackerer, allda wohnhaft, Stell- vertreter des Vereinsvotzstehers ;
3) Iakob Emser I, Ackerer zu Jägersburg ;
4) Michael Müller, Bergmann allda;
5) Karl Frisch, Straßenwärter allda ;
„leßtere drei Beifiszher
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dierststunden des Gerichts jedem gestattet.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt , indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu- gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nadbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dissen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisitern erfolgt ift. Bei gänzlicher odex theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 „6 und über die eingezahlten Geshäftsantheile genügt die Unterzeihnung dur den Vereinévorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- fißer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu maden. In allen Fällen, wo der Vereinsvor- steher und gleichzeitig defsen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Letzteren als dicjenige eines Beisitzers.
Zweibrücken, den 14. Mai 1891.
Königl. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
Zeichen - Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Lei pzig veröffentlicht.)
[9897]
Aachen. Als Marke if
eingetragen unter Nr. 379 zu
der Firma: Aloys Knops
in Aachen, na Anmeldung
vom 6, Mai 1891, Nach-
mittags 4 Uhr 30 Minuten, für Tuche das Zeichen:
5 E K D L
Die Zeichen werden auf der Waare angebracht. Aachen, den 8. Mai 1891. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
Berlin. Königl. Amtsgericht L. [10981} Abtheilung 56 Ix. Berlin, den 13. Mai 1891.
Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 604 zu der Firma: H. F. Wiukelmaun in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 106 des „Deutschen Reich3- Anzeigers“ von 1881 für Alfenide - Waaren einge- tragene Zeichen.
[11274] Bockenheim. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: Eugen Goupil « H. Lauret Nachfolger zu Bockenheim, nah An- O E 6. A ee mas 1 Ubr, „für alle Sorten Metallperlen“ das @s Zeichen : FBei:
Bockenheim, den 6. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
[11649] Braunschweig. Als Marke it unter Nr. 105 zuder Firma: J. Landauer, na Anmeldung vom 13. Mai cr., Vormittags 12 Uhr, ein- getrogen für Manufactur-
C, deren Verpackung N \ C3 un tiquettirung das A L Zeichen: AFEN- S
Braunschweig, den 15. Mai 1891. Herzoglides Amtsgericht. N. Wegmann.
[8950]
Elberfeld. Als Marke ift E
S ie Ra zu dar A
irma: Vergische Brauere Bre
Ce De ran KUPPERS
üpper ctiengese aft FYBNDT-DEER
in Elberfeld nach Anmeldung EXPORT BIER
vom 29, E cûe B E
mittags 10 Ubr, für Bier da j
Zeiten: wi e fette Gra Kigpe: C bericid
Die Zeicben werden auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 29 April 1891. Königli®§es Amtsgericht.
Reinheit verbürgy
[11648} Frankfort a./Main. Als Marke ift eins getragen zu der biesigen Firma : „A. Schnurmann“, nah Anmeldung vom 12. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für pharmaceutishe Prä- _ S4 *
parate das Zeichen : — Frankfurt a./Main, 14. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. I1V.
[10985]
Franksurt a./Main. Als Marte ift eingetragen zu der Firma : „Leopold Caffella & C°“’, nach Anmeldung vom 2. Mai 1891, Vormittags 11 Ubr, für Farbwaaren das Zeichen :
Frankfurt a./Main, den 12.Mai 1891.
Königl. Amtsgericht. 1V.
[11922] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma E. Mindt in Hamburg, nach Anmeldung vom 16. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Min.,
für Holzstifte und deren Verpackung unter Nr. 1658 das Zeichen :
unter Nr. 1659 das Zeichen:
Das Landgeriht Hamburg.
: [11804] HWamburg. Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 1224 zu der Firma Union-Brauereci von Heinr. Blumberg «& Co in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 279 des „Deutschen Reich8- Anzeigers* von 1888, für Biere und deren Ver- packung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 15 Mai 1891, Das Landgeriht Hamburg.
[7030] Hannover. Im hiesigen ZeiÆenregister ift ein- getragen unter Nr. 135 zu der Firma A. Keyßer in Saunover, nach der Anmel- P durg vom 23, April 1891, Mor- gens 113 Ubr, als Marke für alle von der Firma ange- fertigten chemishen und phbar- mazeutishen Präparate das Zeichen:
Hannover, 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. 1.
[11803] Hannover. Als Marken find gelö\{t die unter Nr. 51 und Nr. 56 zu der Firma Lensmaun «& Zabel in Haunover laut Bekanntmachung in Nr. 20 des „Deutschen Reichs-Anzeigers" von 1880 für Kaffee-Ersaß und in Nr. 5 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Verpackung ein- getragenen Zeichen.
Hannover, 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. 1V.
[11802] Hannover. Als Marken find gaelös{t die unter Nr. 54 und Nr. 55 zu der Firma J. H. Benecke in HSanuover laut Bekanntmachung in Nr. 279 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1880 für Leder- tuch als Etiquette der Waare selbs und deren Ver- packung bezw. für Wachstuparchende, glatte Wachs- tuhmousfeline, Wachstuche, Fußteppiche, Tischdecken, Unterlage-Stoffe für Kranke 2c. als Etiquette der Waare selbst und deren Verpackung eingetragenen Zeichen.
Haunover, den 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. 1Y.
[11273] Hillesheim (Eifel). Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 4 zu ; e der Firma: Hansa- und N N
Charlotten - Quellen a M N
C. D. E. Fs Vouché s A ÂN N / fi
in Gerolftein nah An- - S f
meldung vom 12. Mai =—\. S
1891, Vormittags 11 Uhr S
45 Minuten, für die == T
Hanfa - Quelle das L
Zeichen: __ Eingetragene Handelsmark Das Zeichen foll auf Mineralwassergefäßen, deren
Verkorkung und Verpackung, auf roth und weiß ge-
streisten Etiguetts und auf roth und weiß gestreiften
Ausbangschildern verwandt werden.
T F
ck
für die Charlotten-Quelle das S Zeichen: É
Das Zeichen soll auf Mineralwassergefäßen, deren Verkorkung und Verpackung verwandt werden. Hillesheim (Eifel), den 14, Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Riehm.
2 [10982] Krimmitschau. Als Marke ift aelôö\cht das unter Nr. 4 zu der Firma: Emil Oehme in Krimmitschau, laut Bekanntmachung in der dritten Beilage zu Nr. 100 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1881 für chemis{ch:technis@e Präparate ein- getragene Zeichen.
. Königlih Sächsishßes Amtsgeriht Krimmitschau.
(Unterschrift.)
4 [11990] Leipzigs. Als weitere Marken sind eingetragen ¿zu der Firma: G. H. Mumm «& Co. zu Reims in Frankreich nach Anmeldung vom 9. Mai 1891, Nahmittags 4 Ubr, für Champagnerwein
a “ck r 27 N 22 S O
15, cum i c: 1A,
REZZAS 7
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r SOUZY EXQUIS f. t G.HMumm& C ff, E BE12S pet d L e (7 ”) ;
unter Nr. 4968 das Zeichen;
unter Nr. 4969 das Zeichen:
unter Nr. 4970 das Zeiten:
welche auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 15, Mai 1891. : Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Thb. Steinberger.
[11989] Leipzig. Als Marken sind eingetragen für Victor Klotz, Parfümcricfabrikant zu Paris in Frank-| s rei, nah Anmeldang vom 9. Mai_1891, Nachmit- L)
tags 4 Uhr, für Parfümerie- und Seifenwaaren
unter Nr. 4971 unter Nr. 4972 das Zeien: das Zeichen:
das Zeichen:
E unter Nr. 4982 [x-d
das Zeichen :
t As
coSMÉÊTIOUE SURFTy
unter Nr. 4979 untir Nr. 4980 unter Nr. 4981 das Zeichen das Z
eichen:
E E S Mes PARFURERIT:! ‘uon
L vei c cure f
E R X a [E welche auf den Waaren und deren Verpackungen an- { fuze arer (e) F n E aeg i Mai 1891 g ge S A ramnoaams (5! | Leipzig, den 15. Mai 1831. (63 258)W (f A A É) Königliches Amtsgericht. Abtheilung Tb. e raus S E E E ESÉE) Steinberger. E [11991]
unter Nr. 4973 das Zeichen:
unter Nr. 4974
El “P i 2. das Zeichen: V P S P P P B B08 U E A A
unter Nr. 4976 das Zeichen :
unter Nr. 4975 das Zeichen:
a La! ConerrLiEr FeeuRr:B QUADAUPLE ESSCNCE
d'IXORA BRÉONI Forerez
aas pour le Y
PRÊPARE Par ED. PINAUD yYŸ ) A I U N L
6,22
35. BOUL' DE STRESP PARIT E
unter Nr. 4977 das Zeicher :
unter Nr. 4978 das Zeichen :
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der S Z Firma: HSanappier &« Sck=#& Cie. zu Bordeaux in F Frankrei, nad Anmel- S dung vom 14. Mai 1891, S5 Vormittags 11 Uhr, für F: Cognac unter Nr. 4984 das Zeichen:
welches auf den Flaschen angebracht wird. Leipzig, den 16. Mai 1891,
Steinberger,
Leipzig. Als Marken sind gelös{cht die
Pharmacie verwendet werden, 2) unter Nr. 2786 und 2787 zu der
Reichs-Anzeigers vom Jahre 1881
3) unter Nr. 2788 und 2789 zu der Ch. Delacre zu Brüffel in
maceutische Produkte eingetragenen Zeiten. Leipzig, den 16. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht, Abih. Tb. Steinberger.
Königliches Amtsgeriht. Abtheilung T b,
[11988]
1) unter Nr. 2784 zu der Firma: J. Coutts & Sons zu London in England lt. Bekannt- machung in Nr. 117 des Deutshen Reichs- Anzeigers vom Jahre 1881 für Essigfäuren, welche zu Fabrikaten und naturwissen\chaftlicher Forschung sowie auch in der Medizin und
Firma:
Adolf Harfányi zu Budapest in Ungarn lt. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen
für ge-
trocknete Pflaumen, genannt „Sultana“.
A elgien
It. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom Jahre 1881 für phar-
[8721]
Shanghai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 52 zu der Firma: Gipperich & Burchardi in Shanghai, nach Anmeldung vom 26. März 1891, Vormittags 104 Ubr, für Waaren aller Art mit
Ausnahme von Anilinfarben das Zeichen:
gebracht werden. Shanghai, den 26. März 1891,
E 5 f E E ás dami A
Dasselbe soll auf der Waare selbs oder auf deren Verpackung oder auch auf beiden zuglei an-
Der Kaiserlihe Generalkonsul. In Vertretung: von Loehr.
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Strassburg iï./E. Kaiserl. Landgericht.
ls Marke ift ein- getragen unter Nr. 127 zu der Firma:
A. Dammron, i Schwanen - Apotheke j - in Straf;burg, na Anmeldung vom beutigen Tage, Na- mittags 4 Ukr, für Apothekerwaaren das
Zeichen : Straßburg, den 9. Mai 1891, Der Landgerichts-Sekretär : Hertzig.
Konkurse. [11852] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen dêr Ehefrau Rosa Luft, geboreuen Karfiol, in Firma Geschwister Kar- fiol, hier, Gähleréplaß 9, ift heute, am 20. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er- offnet, Der Rechtsanwalt Lütkens hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 4. Juli 1891 bei dem unterzeihneten Ge- rihte anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters 2c. deu 5. Juni 1891, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin den 14. Juli 1891, Mittags 12 Uhr. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abge}onderte Befriedigung be- ansprucht wird, bis zum 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V., zu Altona, den 20. Mai 1891, Veröffentlicht : Kanzlei-Rath Over, l. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
[11846] Konukursverfahreu.
Ueber das Vermögen des Väkermeifters Carl Daet in Horneburg wird heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 115 Uhr, ‘das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher a. D. Meine zu Buxtehude is zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. Juni 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Beschluß- fassung über die Wahl eines anderen Verwalters und die Bestellung eines Gläubigeraus\ch{uses u. \. w. Freitag, den 19. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Aügemeiner Prüfungstermin Freitag, den 3. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 19. Juni 1891.
Königliches Amtsgeriht Buxtehude, den 19, Mai 1891. Veröffentli&t : Haase, Gerichts\chreiber.
[11819] Konkursverfahren.
Veber das Vermögen der Ehefrau des Ar- beiters Heinri} Hucke, Dorothea, geb. Thieme, zu Küllftedt ist heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver- walter ist der Kaufmann Otto Deubel zu Dingel- städt. Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 10. Juni 1891. Gläubigerversammlung und Prü- funststermin den 17. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni 1891.
Dingelstädt, den 19, Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. IT. Der Gerichte schreiber.
[11839] Vekanutmachung.
Das Königliche Amtsgericht zu Filehne hat beute, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen des Kauf- mauns S. M. Samter in Filehne das Kon- kursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwolt Memelsdorf in Filehne. Anmeldefrist bis 13. Juni 1891, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Juni 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 20. Juni 1891, Vormit- tags 9 Uhr.
Filchue, den 19. Mat 1891,
Sleese, diât. Gerihts\chreibergehülfe, i für den Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[8750] Konkursverfahreu.
Ueber das Vermögen des Gehäusefabrikanten Wilhelm Vogt zu Freiburg i./Schl. ist heute, am 4, Mai 1891, Vèittags 122 Uhr, von dem Königlihen Amtsgeriht zu Freiburg i./Schl. das Konkursverfahren eröffnet, Konkursverwalter: Kauf- mann Emil Riegel zu Freiburg i. /Schl. Anmelde- frist bis zum 6. Juni 1891. Beschlußfassung über die Wahl eines aaderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschufses und eintretenden Falls über die im §. 120 der Konkursordnung be- zeichnéten Gegenstände und Prüfungstermin den 8. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr. Offener Arreit mit Anzeigefrist bis zum 6. Juni 1891.
Freiburg i. /Schl., den 4, Mai 1891.
Kaltenbah, i als Gerichtsshreiber ‘des Königlichen Amtsgerichts,
[11843] i “3 K, württemb, Amtsgeriht Geislingen. Koukursverfayren. : Gegen den Sattler Gottlieb Kohlhaas in Geislingen ist am 19, Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des §. 108 der K.-O., sowie die Anmeldefcist auf 9. Juni 1891 und der Wahl- sowie Prüfungstermin auf 18. Juui 1891, Vormittags 11 Uhr, anberaumt worden. Konkurs- verwalter it Gerichts\chreiber König in Geislingen. Den 19. Mai 1891. Gerichtsschreiber Sommer.
[11851] Koukur®eröffnung. NVeber das Vermögen der Pußmacherin Auguste Moll, geborene Thielemann, zu Halle a./S., Leipzigerstraße Nr. 11, ist am 19. Mai 1891, Vor- mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter : Zuspektor a. D. J. Ed. Peuschel zu Lee a/S. Offener Arrest mit Anzeigefrist und
rist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einshlicßlich den 1. Juli 1891, Erste Hläubiger- versammlung den 15. Juni 1891, Vormittags 103 Uyr. Allgemeiner Prüfungstermin deu 13. Juki 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 31. Halle a./S., den 19, Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V1.
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