1891 / 133 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Oeft@reich-Ungarn.

Der Beginn der Handelsvertragsverhandlungen zwishen Deutschland, Oefterreich - Ungarn und Jtalien steht nah einer der „Pol. Corr.“ aus Rom zu- gegangenen Mittheilung für Ende Zuli in Aussicht.

Die erste Kommission des 2 eltpostkongresses hat, wie „W.T. B.“ meldet, die Revision des Hauptvertrages des Weltpostvereins beendigt. Sieempfiehlt die Regelung des Soxtirens der von dem Kommandanten eines Kriegs schiffes aufgegebenen Correspondenzen und s{lägt die Einführung einer neuen Vertragébestimmung vor, nach welchec si die Vereinsstaaten gegenseitig zur Verfolgung von Nachahmung und Mißbrauch von Postwerthzeichen verpflichten. Die dritte Kommission beendigte die Revision des _Ueber- einktommens bezüglich der Postanweisungen und der zugehörigen Reglements, wodurch Dank dem Ent- gegenkommen der französishen Delegirten ein neuer wichtiger Schritt zur Vereinheitlihung des Vereinsverkehrs geschieht. Die vierte Kommission beschloß, den ersten Theil des österreichischen Vorschlags, betreffend die Codificirung der gesammten Bestimmungen in einem Hauptvertrag und einem Ausführungsreglement, einer Enquete- Kommission zu überweisen; über den zweiten ist noch kein Beschluß gefaßt. : i Die Drispigitung der Truppen im Lager bei Bruck a. d. Leitha durh Seine Majestät den Kaiser beginnt nah einer Meldung des „W. T. B.“ heute. Eine Deputation deutscher Offiziere ist bereits in Bruck eingetroffen _

Die „Wiener Zeitung“ von heute veröffentlicht eine Ver- ordnung des Gesammt-Ministeriums vom gestrigen Tage, durch welche die für die Gerichtssprengel Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt im Jahre 1884 ge- troffenen Ausnahmeverfügungen mit dem heutigen Tage theilweise aufgehoben werden. Demnach treten die Be- slimmungen über die Vornahme von Hausfuchungen, die Os \chlagnahme von Briefen, ferner betreffend die Vereine, Ver- sammlungen, Druckschriften und Verhaftungen ohne richter- lihen Befehl außer Wirksamkeit. Dagegen bleiben die auf Grund des Ausnahmegeseßes erfolgten Ausweisungen aufreWt, insofern niht den Ausgewiesenen in jedem einzelnen Falle die Nückkehr bewilligt wird. E Va

Der Budgetausschuß beendete in seiner gestrigen Sigzung die Berathung des Finanzgeseßes mit Ausnahme der Berathung des gesammten Budgets. Bei der Berathung über den Dispositionsfonds erklärte der Abg. Heilsberg Namens der Linken, die Linke werde im Aus\{chuß ohne Präjudiz dafür fimmen, sich indeß vorbehalten, bei der Generaldebatte im Plenum ihre Parteistelung zu kennzeihnen., Der Jungczehe Herold warf der Regierung vor, daß sie die wesentlihsten Punkte des Programms der Czechen mißachte; sollte ein solhes Verhalten andauern , so werde in Böhmen kaum eine czehishe Partei zu finden sein, die im Reichsrath mitzuarbeiten gewillt sein würde; die Jungczehen würden dann, ohne auf die übrigen Verhältnisse in ODesterreih Rüsicht zu nehmen, ihr Recht durzuseßen trachten. Der Abg. Bareuther erklärte Namens der Deutshnationalen, daß dieselben gegen den Dispositions- fonds stimmen würden. Der Minister-Präsident Graf Taaffe hob hervor, daß der in der Thronrede gewünschte Waffenstillstand zwishen den Parteien Behufs ihrer An- näherung zu einer sorgfältigen Lösung der wirihschast- lihen, nur budgetären Aufgaben vielfah bereits erreiht worden sei ; zaubern könnten allerdings weder die Regierung noch die Parteien. Bei der darauf erfolgenden Abstimmung wurde der Dispositionsfonds mit allen gegen drei Stimmen (zwei FJungczehen, ein Deuischnationaler) be- willigt. Zur Erwerbssteuer beantragte Dr. von Plener eine Resolution, dahin gehend, daß bei der Reform der Erwerbssteuer diejenigen Gewerbetreibenden, welche nur einen oder keinen Gehülfen hielten, von der Erwerbs- steuer befreit bleiben sollten; ferner legte derselbe Ab- geordnete einen Gesezentwurf vor, wonach vom 1. Fanuar

1892 ab die kleinsten Steuerzihler bis einschließli 51/4 Fl, von außerordentlichen Zuschlägen, unbeschadet des politischen Wahlrechts, befreit bleiben sollen. Der Finanz- Minister Dr, Steinbach wies auf die wachsenden Staats8- ausgaben und die Gefahr der Verminderung einzelner Staats- einnahmen hin, machte verschiedene Bedenken, insbesondere die niht unbeträhtlihen Steuerausfälle in Folge der Plener'schen Anträge, geltend und ersuhte ihm in diesen Fragen Zeit zu lassen. Die Resolution Plener wurde alsdann angenommen, die Entscheidung über den Geseßentwurf einer späteren Be- s{lußfassung vorbehalten. l j

Die „Wiener Abendpost“ veröffentlicht eine Reihe von Bestimmungen Betreffs der Verzollung der am 1. Juli mit der Aufhebung des Freihafengebietes Triest daselbst vorhandenen Waarenvorräthe. Hiernach unterliegen die ausländischen Waaren einer Nachverzollung nach dem österreichisch - ungarishen Zolltarif mit Berücksichtigung der am 1. Juli eintretenden Modifikationen. Die Nah- verzollung erfolgt nach den für die Einfuhr aus den meist: begünstigten Staaten geltenden vertragsmäßigen Zollsäßen, beziehungsweise nah den Zollsäßen für die Einfuhr zur See, ohne nähere Nachweisung. Die Waaren rumänischer Pro- venienz jedoch werden den bisher festgeseßten Zollgebühren untboworsan

Großbritannien und Jrland.

Das Oberhaus nahm in seiner gestrigen Sißzung die Vill, betreffend den Robbenfang, in allen Lesungen an. Jm Laufe der Debatte erklärte der Premier Marquis von Salisbury: er glaube Rußland werde der Suspendirung des RNobbenfangs beitreten. :

Im Unterhause beantragte Hart Dyke eine Neso- lution als Basis einer demnächst einzubringenden Bill, be- treffend den freien Unterricht. Danach joll die staatliche Beisteuer von einem halben Pfund Sterling für jeden Schüler der Elementarshu!en von 5 bis 14 Jahren gewährt werden und für diese Altersperiode der Schulbesuch obligatorisch sein. Das Haus nahm nah längerer Debatte den Antrag an.

In gewissen wohlinformirten konservativen Kreisen ver- lautet nah der „Times“ und den „Daily News“, daß die Regierung sich ernstlih mit dem Gedanken trage, dem im leßten Jahre gegebenen Beispiel hinsihtlih einer Wintersession des Parlaments auch in diesem Jahre wieder zu folgen. „Einige Minister“, schreibt die „Times“, „hoffen zwar, mit der Erziehungsbill wie mit den andern unerledigten Vorlagen früh genug fertig zu werden, um die Vertagung des Hauses gegen

daß das Kabinet entschieden für Wiederzusammentritt des Parlaments nicht später als im November ist. Die wiederholt von Herrn Smith ausgesprochene Hoffnung, das Parlament Ende Juni vertagt zu sehen, hat, zusammen mit dem er- wähnten Gerücht, den Glauben hervorgerufen, daß die Ec- ziehungsvorlage bis nach dem Wiederzusammentritt des Hauses zurücgelegt werden würde, Falls man es versuchen sollte, dem Fortschritt der Vorlage Hindernisse in den Weg zu legen.

Aus Melbourne (Australien) wird gemeldet: Das Parlament von Victoria wird am 23. Juni zusammen- treten und sich zunähst mit dem Föderationsplan be- schäftigen, welher von beiden Seiten des Hauses unterstüßt wird. Von Victoria hat sich ein Jngenieur nach dem König-Georgs-Sund begeben, um daselbst Forts anzu- legen. Die australishen Kolonien werden die Bemannung und das Kriegs-Ministerium die Geschüße liefern.

Frankreich. i

Paris, 9. Juni. Der Minister-Präsident de Freycinet ist laut Meldung des „W. T. B.“ zu einem zehntägigen Aufenthalt nah Aix-les-Bains abgereist. è Der Senat nahm gestern nah längerer Debatte mit 208 gegen 49 Stimmen die von der Kammer bereits geneh- migte Vorlage, betreffend die Herabseßung der Getreidezölle, an. Die Deputirtenkammer genehmigte den Gesegentwurf, betreffend die Zustimmung zu dem in der internatio- nalen Telegraphen - Konferenz zu Paris festgeseßten Telegraphentarif, sowie zu dem am 18. Februar d. Al Paris von den Vertretern Deutschlands und Frank- reis unterzeichneten Vereinbarungen, betrcffend die Rege- Uu des telearapi iden Bee Be Deputirten Vian und Genossen haben zu dem Budgetgeseß ein Amendement eingebraht, mit dem 1. Januar 1892 eine Steuer von 1 Prozent auf die Prämieneinnahmen der Feuer - Versicherungs - Gesellschaften zu legen und aus den Beträgen einen vom Minister des Jnnern zu verwaltenden Unterstüßungsfonds für verungliickte Feuerwehrleute zu hilden. Eine Anzahl }jozialistischer Deputirten hat einen Antrag eingebracht, die Sacré:coeur- Kirche auf dem Montmartre zu s{ließen. E i

Der Untersuhungsrichter hat die Akten, betreffend die Melinit-Affaire, der Staatsanwaltschaft übergeben; wie verlautet, sollen die Angeklagten vor die zehnte Zuchtpolizei- Kammer gestellt werden. :

Der Arbeits - Minister Yves Guyot soll nah Meldung einzelner Abendblätter erklärt haben, ter Direktor der Orleans8- bahn beabsihtige für den Fall eines Strikes, den gesammten Dienst dur Genietruppen versehen zu lassen.

Ftalien.

Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prin- zessin Leopold von Preußen sind mit _der Prin- zessin Victoria Margarethe einem Wolff’ schen Tele- gramm zufolge gestern in Venedig eingetroffen. Das englishe Geshwader ist von Venedig nah Triest ab- gegangen. : :

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer antwortete der Minister-Präsident Marchese di Nudini auf eine Jnterpellation des Deputirten Barzilai über die Aus- weisung des italienishen Fournalisten Cantalupi aus Dester- reih: er könne und wolle keine Aufklärungen geben und habe auch von Wien keine verlangt, weil er in einem ähnlihen Falle es auch nicht zulassen würde, daß andere Staaten in Rom anfragten. Betreffs des Zwischen- falls beim * Verkauf der Bildnisse der Königlichen Familie habe die österreihishe Regierung freiwillig die weit- gchendsten Aufklärungen gegeben. Wenn die Subskription in Triest für die Opfer der Pulverexplosion in Rom wirkli verboten sei, so dürften dafür viele tristige Gründe vor- handen gewesen sein. Die Freundschaft Jtaiiens mit Oesterreih - Ungarn sei eine solche, daß ein Uebel: wollen Seitens des Alliirten Ftalien gegenüber gänz- lih ausgeshlossen sei. Die Jnschrift an dem Denkmal Andreas Hofer's sei auf Anordnung der Regierung erneuert worden, weil es sich um eine der wahrhaftesten Berühmtheiten gehandelt hätte. Andreas Hofer sei für die Unabhängigkeit seines Vaterlandes gefallen. Die Regierung glaubte, ähnlih wie sie den bei Novara und Solferino gefallenen Oesterreichern Ehren erwiesen habe, auh Andreas Hofer dadurch ehren zu

ollen. 4

i Jn der Kammersißung am leßten Sonnabend entspann sich eine längere Debatte über die Neubewaffnung des Heeres. Jm Verlaufe derselben erklärte der Kriegs-Minister, er M. „A. Z.“ zufolge, der gegenwärtige Vorrath von anderthalb Millionen Gewehren sei niht genügend. Für dieses Fahr werde man 50 000 neue Gewehre herstellen, im nächsten Jahre aber werde er eine die ganze Heeresbewaffnung umfassende Vorlage einbringen und der neuen Schießwaffe, welche er für die höchste Leistung der modernen Schießwaffentehnik halte, eine größere Geldsumme zuwenden. Die Kammer begleitete diese Erklärungen mit Beifall und nahm die Vorlage über die Neubewaffnung des Heeres mit 165 gegen 52 Stimmen an. In der Naqhmittagssizung seßte die Kammer die Debatte über das Marine-Budget fort. Abg. Contre-Admiral Morin sprach sein Bedauern darüber aus, daß die Finanzlage ein Budget einzuschränken zwinge, welches eine Hauptbedingung der Reichswohlfahrt genannt werden müsse. Die Flotte, wenn auch in ihrer Entwicklung behindert, sei indessen stark genug, um das Reih zu {ügen. Thue man noch ein Geringes, so werde sie in den Stand geseßt sein, auch in offener Seeschlaht gegen wen immer zu bestehen. Diejenigen, welche die Flotte nur zur Küstenvertheidigung be- stimmt schen möchten, wüßten nicht, wie unheilvoll für das Land, wie erniedrigend für die Flotte ein derartiges Ansinnen sei. Die Flotte müsse das Meer frei beherrschen können. Der Marine-Minister Saint-Bon erklärte: er werde das Mög- lihste thun, um die Entwicklung der Flotte zu fördern, welche stark, denno aber nicht so stark sei, wie beispielsweise die französische. Es beseele ihn indessen die Zuversicht, daß die Matrosen und Offiziere im Falle eines ungerehten Angriffs für die eigene Ehre und des Reiches Wohl mannhaft ein-

stehen würden. Schiveiz.

Der Nationalrath hat in seiner gestrigen Sigzung mit 82 gegen 32 Stimmen den Ankauf von 50000 Aktien derCentralbahn genehmigt und mit 90 geaen 15 Stimmen beshlossen, das Bundesgeseß über das Rechnun gswesen der Eisenbahnen in dèm Sinne abzuändern, daß bei

Stimmrechts der Großaktionäre auf ein Fünftel der an der Generalversammlung vertretenen Stimmrechte beseitigt sei. Joos stellte den Antrag, der Bundesrath solle untersuhen, ob niht in die Bundesverfassung folgender Zusaß aufzunehmen sei: „Der Bund wird die Grund- jäße feststellen, gemäß welchen die Verstaatlichung der Eisenbahnen zu geschehen hat.“ Der Antrag Brenner: „Der Bundesrath möge über die Amnestirung der wegen Theilnahme an den Tessiner Ereignissen (Frühjahr 1889 und Herbst 1890) den eidgenössishen Assisen überwiesenen Personen Bericht und Antrag einbringen“, wurde mit 69 gegen 58 Stimmen für erheblich erklärt. : Der Bundesrath hat der Bundesversammlung einen Geseßentwurf, betreffend die Errihtung von Rad- fahrer-Abtheilungen im Heere, zugehen lassen, welcher nah dem Berner „Bund“ lautet: / I. Organisation und Rekrutirung. Artikel 1._ Zur Besorgung des Staffeten- und Ordonnanzdienftes werden den Stäben der höheren Truppenvertände Nadfabrer zugetheilt, und zwar: dem Armeestabe ein Offizier und 15 Radfahrer, worunter ein Adjutant- Unteroffizier und zwei Wach!:neister oder Korporale; im Armee- Corps3-Verbande dem Armee-Corps-Stabe 8 Radfahrer, worunter ein Adjutant-Unteroffizier und ein Wachtmeister oder Korporal ;. den Divisionsstäben für fch und zur Abkommandirung zu den ihnen unterstellten Stäben oder Truppencorps je 15 Radfabrer, worunter ebenfalís je ein Adjutant - Unteroffizier und zwei Wachtmeister oder Korporale; jedem Landwehr-Brigadestabe vier Radfahrer, worunter ein Unteroffizier. Der Gesammtbestand fann bis auf 109% Ucberzählige erhöbt werden. Artikel 2. Im Landsturm eines jeden Divisions-Kreises wird eine befondere Rad- fahrer- Abtheilung gebildet zur Verwendung im Etappen- und Terri- torialdiersst und zur Ergänzung für Auszug und Landwehr. Artikel 3, Wenn das Bedürfniß es erbeist, können weitere Rad- fahrer-Abtheilungen gebildet werden. Artikel 4. Die Radfahrer werden in erster Linie aus Wehrpflichtigen rekrutirt, welche aus irgend einem Grunde sich niht zum bewaffneten Dienst eignen. Je nah Be- darf wird die Zabl aus Soldaten anderer Truppengattungen, die fich als Radfahrer eignen, ergänzt. Artikel 5. Die Radfahrer werden dem Gereralftabe unterstellt. : : j

II. Bekleidung und Ausrüstung. Artikel 6. Die Aus- rüstung des Radfahrers besteht aus einem Bicvclette, weles von ihm selbst zu stellen if. In Bezug auf die Bekleidung und weitere Aus- rüstung ist der Bundeërath ermächtigt, die nöthigen Bestimmungen

z lassen.

N T Untér richt, Artikel 7. Die Radfahrer haben vor ihrer definitiven Annahme als folhe eine Rekrutenshule der Infanterie oder einer anderen Truppengattung und fodann eine spezielle Rad- fabrershule von drci Wochcn Dauer zu bestehen; die Unter- offiziere überdiss vor ihrer Errennung eine Unteroffizierschule für Radfahrer von ebenfalls drei Wochcn Dauer. Im Aus- zuge baben die Radfahrer je das zweite Jahr cinen Wiederholungs- kurs mit ibren Stäben, oder, wenn lctztere niht in den Dienst berufen werden, einen Radfahrer-Wiederbolungskurs von 10 Tagen Dauer zu bestehen. In der Landwehr werden die Radfahrer zu Wiederbolungskursen einberufen, so oft eine Einberufung der In- fanterie der Landwehr des betreffenden Divisionskreises ftattfindet. Die Dauer dieser Kurse entspriht derjenigen der Wiederholungskurse der Cadres der Landwebr-Infanterie. Die Radfakrer des Armeestabes werden abweWslungéweise den Leitenden der größeren Manöver zu- getheilt. Der Spezialunterriht der Radfahrer steht unter dem Generalstabs8bureau.

IV. Besoldung und Kompetenzen. Art. 8. In Bezug auf Besoldung und Kompetenzen gelten die Bestimmungen der Militär-Organisation und des Verwaltungsreglements, welche für die Infanterie festgesezt sind. Ueberdies erbalten die Radfahrer die laut Art. 5, Litt. d, des Gesetzes vom 21. Februar 1878 für die Guiden vorgesehene täglihe Zulage von 1,50 Fr. Art. 9. Der dem Armee- stabe zugetheilte Offizier ist beritten und zu einer Pferderation be- rechtigt. Art. 10. Die Maschinen der Radfahrer werden in jedem Dienst ein- und abgeschäßt, und es soll der im Dienst ohne Ver- {Gulden des Radfahrers cntitandene Minderwerth- demselben vergütet werden. Für gewöhnlihe Abnüßung wird überdies cine vom \chweizerishen Militärdepartement zu bestimmende Entschädigung ge- leistet. Art. 11, Referendumsvorbehalt.

Türkei.

Der deutsche Botschafter von Radowiß hatte, wie dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel gemeldet wird, am Sonntag eine längere Konferenz mit dem Großvezier.

Der Staatssekretär des Reichs: Postamts Dr. von Stephan hatte vorgestern mit verschiedenen Faktoren des Verkehr s- wesens, türkishen und österreihishen, Unterredungen über die Herstellung eines direkten Paetverkehrs auf dem Land- wege nah Europa. Gestern fstattete der Staatssekretär in Begleitung des deutschen Botschafters dem Großvezier Kiamil Vascha cinen Besuch ab und trat sodann die Reife nah Athen an. T ae 2 /

Jn Folge eines Ende Mai zwischen den Franziskanern und den Geistlihen der griechischen Kirche wegen un- berehtigten Gebrauhs der Thür der Nativitätskirche zu Bethlehem entstandenen Streits, wobei beiderseits zahl- reihe Verwundungen vorgekommen sind, richtete der französische Bolschafter Graf von Montebello eine Note an die Pforte, worin er beklagte, daß die Pforte die Griechen den Lateinern gegenüber stets begünstige, und strengste Untersuhung sowie Bestrafung der Schuldigen verlangte, indem er nur eine kurze Frist für die Antwort gewährte. Da diese für die Griechen günstig ausfiel, erklärte sie der Botschaster für un- genügend.

Schweden und Norwegen.

Der Kronprinz ist, wie „W. T. B.“ aus Stockholm meldet, am Sonntag nah zweitägigem leihten Unwohlsein an heftigen Kopfshmerzen und an Gelenkshmerzen erkrankt, sodaß Seine Königliche Hoheit das Bett hüten muß. Die Aerzte bezeihnen die Krankheit als Fnfluenza. Nah dem gestern ausgegebenen Bulletin betrug die Temperatur 391/, Grad C. Ho i : :

(F) Christiania, 7. Juni. Bei der gestrigen Berathung des Zolltarifs wurden vom Storthing noch folgende Beschlüsse gefaßt: Unter „anderen Baumwollenwaaren, ganz einfarbig oder gebleiht,“ wurde der jeßige Zoll auf Buchbinder- leinwand (Buchbindercloth) aufgehoben, dagegen der Zoll ( 27 Dere per Kilogramm) für „andere“ beibehalten. Nach dem giebigen Tarif kann das Zolldepartement die zollfreie Einfuhr von Brannt- wein zu tehnischem Gebrau unter der Bedingung gestatten, daß der Branntwein durch Zusaß als Genußmittel unver- wendbar wird. Nach dem Beschluß des Storthings soll der Zoll künftig für denaturirten Spiritus 10 Oere per Liter und für Spiritusfirnis (jegt 2 Kronen per Kilogramm) 109 Oere per Kilogramm betragen. Der Negierungsantrag wegen Ecr- höhung des Kakaözolls wurde vom Staats-Ministec Steen zurückgezogen. :

Der Artillerie-Construkteur Kapitän W. Olssön hat si nah Finspong in Shweden begeben, um einen Kontrakt

Ende Juli zu ermöglichen. Fn Rücksicht jedo auf die Wichtig- keit mehr als einer der Vills für die nähste Session heißt es,

Eisenbahnen, bei welhen der Bund od:x die Kantone als Aktionäre betheiligt sind, die geseßlihe Beschränkung des

wegen Lieferung einer Batterie 57mm schnellfeuernder Kanonen mit Laffeten, Munition u. s. w. abzuschließen. Die

Kanonen sollen nah der Konstruktion des Jngenieurs Thronsen

angefertigt werden und sind für die Küstenvertheidigung be- | Hau t ; sie werden auf der Festung O da tobovg pie Hause der Abgeordneten nachstehender Antrag eingebracht

stimmt; Dröbaksund Aufstellung finden.

Amerika. Vereinigte Staaten.

ein au das Schiff tragen darf.

zur Bequemlichkeit und Sicherheit des Viehs rihtungen.

Chile. Jn London eingetroffenen «Jquique vom 8. d. M. zufolge haben Kriegsschiffe „Almirante Lynch“ und „Almirante Condell“ mit zwei bewaffneten Transportdampfern aus der Ferne den Versuch gemacht, Pisagua zu bombardiren. Einige Ge- schosse hätten die Stadt au erreiht. Die Schiffe der Auf- ständischen hätten die Verfolgung der Angreifer aufgenommen.

Haiti, Aus Haiti in New-York eingelaufene Berichte des „W. T. B.“ vom 31, Mai geben von den \{hon kurz ge- meldeten dortigen Vorgängen (vgl. Nr. 127 des „R.- U. St.-A.“ folgende ausführlichere Darstellung: „General Hippolyte lie 80 Perfonen unter dem Verdahte der Theilnehmerschaft an einem revolutionären Komplot verhaften. Es verbreitete sich das Ge- rücht, der Präsident beabsichtigte, eine Gatling - Mitrailleuse gegen das Gefängniß rihten und die 80 Gefangenen tödten zu lassen, Die Freunde der Leßteren begaben fich in Folae dessen ins Gefängniß, um dieselben zu be- freien. Der Versuh mißglückte. Hierauf begann ein Blutbad, dessen erstes Opfer ein angesehener Kaufmann, Namens Rigaud, war. Der Präsident ließ ihn ergreifen, auf den Kirchhof führen und dort erschießen. Ein 16 Jahre alter Neffe Rigaud's wurde ebenso erschossen. Die Massenhinrichtungen wurden fortgescßt, obgleih kein Widerstand geleistet wurde.“

Asien.

China. Das „Neuter'she Bureau“ meldet aus Shanghai vom 8, Zuni: Ernste Unruhen hätten in Wuhu bei Kinkiang stattgefunden. Die eingeborene Be- völkerung hätte einen Zollbeamten und einen Missionar er- mordet und mehrere Häuser in Brand gesteckt ; die Frauen Und Kinder der Europäer hätten sich nach Kinkiang gerettet.

Einem Telegramm des „Standard“ aus Shanghai zu- Folge haben die Gesandten Frankreichs und der Ver- einigten Staaten die Aufforderung an die chinesische Regierung gerihtet, den Vertretern ihrer Staaten einen wirksamen Schußg beizugeben. Die Gesandten hätten zugleich angekündigt, ein ablehnender Bescheid auf ihr Verlangen würde eine feindlihe Aktion des französishen Geshwaders und ein Bombardement Nankings zur Folge haben, wofern die chinesische Regierung sich niht zur Genugthuung und Schadlos- haltung herbeiließe.

Meldungen aus

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (99.) Sizung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister des Jnnern Herrfurth, und der Minister für Landwirthschaft 2c, von Heyden beiwohnten, wurden ohne Debatte in dritter Berathung die drei Geseyßentwürfe, betr. die Heranziehung der Fabriken 2c. mit Vorausleistungen für den Wegebau in der Provinz Brandenburg, in der Provinz Schleswig-Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg und in der Rheinprovinz, ange- d f É E di ite

terauf solgle die erste Berathung des Antrages der Abg. Walther und Genossen auf Annahme eines Geseß: entwurfs, betreffend die Beseitigung der durch die Hochwasser im Sommer und Herbst des «ahres 1890 herbeigeführten Verheerungen.

Der Antrag lautet:

Das Gefeß vom 13, Mai 1888, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Bcseitigong der dur die Hoehwafser im Srübjahr 1888 herbeigeführtenjVerheerungen{Geseß-Samtnl. S. 103), wird, unbeschadet des Geseßes vom 8. Mai 1889 (Geseßz-Samml. S. 102), auf die Bcseitigung derjenigen Verheerungen ausgedehnt, welche dur die Hohwasser im Sommer und Herbst des Jahres 1890 herbeigesührt worden find.

Abg. Freiherr von Huene stellt folgenden Antrag:

TOTE Geseße tom 13. Mai 1888 und vom 8. Mai 1889, be- treffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der durch Hochwasser im Frübjahr beziehungsweise im Sommer 1888 herbeigeführten Verheerungen (Ges.-S. von 1888 S. 103 und von 1889 S. 102) werden auf die Beseitigung derjeniaen Ver- beerungen ausgedehnt, welhe dur die HoËwasser im Sommer und Herbft 1890 und im Frükjabr 1891 herbeigeführt worden sind.

__ ZU legterem beantragt Abg. Graf von Kaniß, den S@hluß folgendermaßen zu faf}sen: « , welche dur die Hokwasser im Sowmer 1889, im Sommer ao „Herbst 1890 und im Frühjahr 1891 herbeigeführt worden 5 bes Tanth ale Min Mnieag Walther, wobei er ingeyend Ddle SPerheerungen durch das Hochwasser im Jahre 1890 schilderte. : Y N A Der Minister des Jnnern H errfurth hielt eine Beihülfe Seitens des Staats für gerechtfertigt; sie sei zum Theil bereits gewährt, zum Theil in sichere Aussicht genommen. Die Staats- regierung sei deshalb mit der allgemeinen Tendenz des An- trages Walther und seiner Erweiterung durch den Antrag von Huene einverstanden; den Weg, den die Anträge vorshlügen, halte sie aber nicht für angemessen und könne deshalb die Annahme der Anträge nicht empfehlen. Einmal seien aus dem Gesez von 1888 keine disponibeln Gelder mehr vorhanden ; dann aber seien zur Erhaltung von einzelnen Personen im Nahrungs stande Beihülfen in dem Umfange wie 1888 und 1889 niht nöthig. Ueber die geleisteten Unterstüßungen von Seiten des Staats in dieser ide R naugugeyen, sei wirthschaftlih und moralisch ni t empfehlenswert ). Anders liege die Sache bei Wieder- herstellung der Deich- und Uferschußzwecke. Wenn hierzu bisher Gelder noch nicht gewährt seien, so liege das nur daran, daß die tehnishen Vorarbeiten noch nicht beendet seien, Sollten die Mittel des Extra- ordinariums nicht ausreichen, so würde die Regierung in einer

t l Der Sekretär des Ackerbaues Rus hat ein ausführlihes Reglement für Vieh-Trans8- portsciffe erlassen. Die Schiffe müssen dana von Rusk ein Jahr lautendes Certifikat einholen, in welchem unter Anderem die Anzahl der Viehstüce angegeben ist, welche

] Das Realement {reibt ferner den dem Vieh auf Deck zu gebenden Raum vor und bestimmt die

dienenden Ein-

die hilenischen

worden :

8, 35a anzunehmen : außerhalb der Tagesordnung erfolgen,

destens 50 Mitglieder darauf antragen, bei dieser Besprechung ift unzulässig.

weiter zu verfolgen. Anträge im Sinn

vom Plenum an betreffend die Vermehrung der St Kommission beschloß, in Erwägung, daß lassen ist, mit VorsGlägen

zugehen.

Vorberatkung des Gesetzentwurfs, lebnen,

als folcen, Kirchenjahres, zu bestimmen,

Von den Abgg. Richter und Genossen is in dem

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : In der Geschäftsordnung des Ha uses nachfolgenden

An Mittheilungen der Regierung, welche im Plenum des Hauses sprechung des Gegenstandes der Mittheilungen anschließen, wenn min-

gliede des Hauses überlassen, den Gegenstand in Form etnes Antrages fafsungêurkunde Alinea 2 sind jederzeit zulässig.

Die Budgetkommission des ordneten berieth gestern die von der Lotteriekommission beschlossene, die Budgetkommission

en zur Einnyabmevermehrung vorzugehen dem Hause vorzuschlagen, über die Resolution zur Tagesordnung über-

Die Kommission des E Abgeordneten zur

1 etreffend die Verlegung der Landes-Buß- und Bettage, hat beute in zweiter Lesung beschlossen, dem Hause zu empfehlen 1) den vorliegenden Gesetzentwurf abzu - j 2) der Staatsregierung anheimzustellen, mit den Landes- regterungen und Kirchenbehörden beider Konfessionen in erneute Bere handlung zu treten, stalt des bisherigen Bußtages einen anderen Tag womöalih den Mittwoch in der vorletzten Woche des

darf si eine sofortige Be-

Die Stellung eines Antrages Es bleibt aber jedem Mit-

e des Artikels 60 der Ver-

Hauses der Abge-

verwiesene Resolution, aatslotterielo ose. Die es der Staatsregierung über-

Nr. 23 des herausgegeben beiten, bauten

eCentralblatts im Ministerium hat „folgenden Inhalt: von Längsdrainagen zu für Infektionskrankheiten in Berlin (Schl

in Münster i. W. Vermis(tes ;

thätigen Peilvorrichtungen. I Elektrische

Umgestaltung der u: i ( 1 OQuerdrainagen. zwiswen Schienenquerschnitt und Schwellenabstand. Koh's Iaostitut

Stuhlschiene? Erweiterungöbau für das Provinzial-Schulkollegium 1 Abgeordneten-Versammlung des Verbandes deutscher Arch.- und Ing.-Vereine in Nürnberg. Neubau der Großh. technischen Hochschule in Darmstadt. Nordthucm der St. Maria Magdalenenkirhe in Breslau. Neuerung

der Bauverwaltung“ der öffentlihen Ar- Drainaze- Beziehung

uß). Breitfußschiene oder

an selbst- Rammen.

Die unrichtige Deklaration

reglements berechtigt ist, bei unritiger

erhoben hat.

Angabe des Zahlungsortes fehlt, vom Wechselnehmer der Wesel

damit einer

vom 21. Februar 1891, entsprechend der

befugt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Cisenbahntranëport Behufs Ersparung der an sih geschuldeten Fracht- gebühren ift, nah einem Urtheil des Reich8gerihts, 111. Strafjsenats, vom 19 Februar 1891, als Betrug zu bestrafen, auch wenn die Eisenbahnverwaltung auf Grund des Reicks - Eisenbahn - Betriebs-

Inhalts cine Konventionalstrafe nah Maßgabe des Reglements von dem Versender zu erheben und au thatsählich von diesem

Hat sich der Aussteller eines We{sels, auf welchem die

heit für eine Forderung derfelben an den Wechselnehmer Übergeben werde, fo ist, nah einem Urtheil des Reihsgerihts, L. Civilsenats,

Uebung, nur folhe Wechsel als Sicerheit anzunehmen, welche bet ihr domizilirt sind, sowohl der Wechselnehmer als aub die Bank dem Aussteller gegenüber zur Vornahme der Domizil irung

von Fracbtgütern zum

Angabe des Gewichts oder

einverstanden erklärt, taß Bankanftalt als Sicher-

bei der Bank bestehenden

Kunst und Wissen

wieder in Angriff genommen. Kostenanschläge zur Ausshmücckung der

gefertigt, welche im Laufe ur Ausführung kommen sollen. esip der Marienburg mit

Der

der Schanzenplaß gegen den neuen,

verwaltung übernommen. Las Kaifer Wilhelm- Denk

der „Parole“ berihtet, im Gange des Stu erfahren, die vor Allem der Erscheinung Ferne zu Gute kommen. Vorerst wurde

Seite in der Breite von 110 m ausgeführt Denkmal einen wirksamen Unterbau. dieser Terrasse die günstigsten

trachtung des Reitecbildes aus der Treppenanklage von der Mittel-

infofern erhalten, als sie von der nördli

scßung und eine größere Bedeutung

Berge ab erhalten hat.

während die Hochterrasse lepung des Thurmes bildet. erhalten durch die ausgebauhte Erweiterung die auf dem Zinnenkranz angeordneten eine interessante Belebung. Die

Gerne von größerer Klarheit geworden,

eine ihrer Aufgaben, im Jnteresse der Holzanbau in den Waldungen

dadurch einzuwirken ,

besonderen Vorlage Gelder zu dem Zweck fordern. (Schl des Blattes.) 9 A R A

daß sie gutes

- Der Ausbau des Hochshlosses in Marienburg i

durch Wiederaufnahme der A oi bele O Kreuzganges, der Zimmerarbeiten an dem Dat über der Marien- kirhe, durch Herstellung der Grabenvertheidigungsmauer auf der Ost- und Südseite, durch Abbruch der neueren Fortifikations- werke, der Grabencaponiere und des Sperrthores am Schnitzthurm Während des Winters sind die

saales, des Ausbaues des Herren-Dansk und der Kirchengiebel dieses und des folgenden Jahres

i Mar _ mit Wällen, Thürmen 2c. ist in \{loßfiskalishen Besitz übergegangen, au

burg angekauften Postbauplay eingetausht und in die Staats-

häuser hat, wie der Urheber des Entwurfs Brupyo Schmit in

ments von Westen nah Often verlegt, und dur

Zugleich Standpunkte für die Be- Nähe. zur Hocterrasse eine veränderte Lage

östlichen und westlihen Seite verlegt wurde, Dadurb, daß sih nun- mehr das Postament_ der Reiterfigur mit der Linie u O d aufganges an der Ostseite verbindet, erhält es eine wirksame Fort-

ß ind_ i i in der Gesammtanlage. Die früher die Hocterrasse_ flankirenden Thürmen sind nun zur Höhe der Mittelterrafse hinuntergerückt, wodur der ganze Thurm eine \freiere Stellung und Loslösung, sowie eine scheinbar größere Höhe vom ab t ( Die Mittelterrasse, auf wel{er ih die allergünstigsten Standörte für die Betrahtung des Standbildes ges winnen lassen, ist in der Neuarordnung zur Hauptterrasse geworden, nunmehr eine Sodelerweiterung und Forte Die Seitenansihten des Monuments

Wappen der Bundesstaaten l ing. - ganze Haltung des Denkmals ift dur die Aenderungen für die Nähe von lebhafterer Wirkung, für die

Land- uud Forstwirthschaft. Die preußische Staatsforstverwaltung betrachtet es als

der Gemeinden, öffentlichen

Anstalten, Privatgrundbesiger 2c. anregend und fördernd auch | die Lebensversicherten zu verwenden

i ( O V 7 ) 4 , dadur V 4M U 6s | c d j die Summe von 145 083 46 76 Z dem Sicerbeitsfon! Selbstkostenpreise denjenigen Waldbesißern abgiebt, welche nicht | da; des E MEL C

schaft,

im Aeußern des

Kreuzgänge, des Kapitel-

frühere militärfiskalische Gräben, Mauern,

von der Stadt Marien-

mal auf dem Kyff-

diums einige Abänderungen des Monuments für die die Nichtung des Monu- eine an legterer e Ningterrafse erhielt das ergaben sich auf

Weiterhin hat die en und südlichen nach der

der Mittelterrasse und

das Pferd geführt hat, hat {were getragen, (C i leichter bewußtlos. lange besinnungslos. von der Bctäubung und machten \ich fofort an die Bergung der Ver- wundeten. Majors von Bönigk und von Stedmann nach dem Garnison-Lazareth gesprengt, sodaß auch von dort bald Hülfe herbeikam. wurden in Mäntel gelegt und nah dem Lazareth getragen. Der Rest der Compagnie trat den Rückmarsch nah Berlin an.

Lebens8versiherungs- Anstalt für den deutschen Bundesstaaten und des Deutschen Reis, einshließlih der Geistlichen, Lehrer, Aerzte und MNecht8anwälte, Protektorat Seiner 6, Juni seine AIV. ordentiicke Generalversammlung ab, in welcer der Geschäftsbericht über aürstige Decharge ertheilt, die erforderlihea Wahlen vorgenommen und über

{luß die ausscheidenden mals aus folgenden Herren : heimer Nath Dr. von Bennigsen, Vorsigenter, in Hannover. sistorial-Direktor Hagemann, stellvertretender Borsitzender, in Hannover. d Ober Rendant Bode in Hannover. 4) Geheimer Regier .ings-Rath 6) Eisenbahn-Direktions-Präfident Thielen in Hannover. Wülbern in Hannover. ; Staatssekretär im Reichsamt des Innern und Staats-Minister Dr. von Boettiwer in Berlin. 9) Staatssekretäc im Reihs-Justizamt und Staats]ekretär des Staatsraths Dr. jur. Bosse in Berlin. siGerungsbestand ftellte fih ult. 1890 auf 26 548 Versicherungen über 76 063 760 A6 zeigt in

die Gelegenheit haben, \ich die erforderlihen Pflanzen selbs zu erziehen. : : i

,_an der Zeit vom 1. April 1890 bis dahin 1891 find auf diese Weise an Holzpflanzen aus den Staatsforsten abgegeben worden :

E Laubholz- | pflanzen. | Hunderte. |

1623,65 3 279,95 2 362.40

750,35 895/68 1010,09 974/67 364,05 13 172/63 971/63

2 449/39 173661

29 591,10

Nadelholz- pflanzen. Hunderte.

7369,26 | 35 442,15 | 142 377,96 |

In der Provinz. Zusammen. | Hunderte, 8 992,91 38 722,10 144 740,3, 23 967,97 | 24718,32 15 339,08 | 16 234,73 15 62118 | “16 d 25 068,12 | 26. 2,79 1003,38 | 1%6743 33 564,62 96-737 25

3 325,41 4 297,04

16 394,20 18 843,59 -- 6 888,82 8 625,43 376 362,12 405 953,22.

Ostpreußen Westpreußen . Brandenburg . Pommern . Posen S(lesien Sachsen . Schleswig . Hannover . Westfalen . Heffen-Naffau Rheinprovinz .

Im ganzen Staat

E f Viehzucht.

Die Viehzucht im Regierungsbezirk Oppeln bat sich Dark der reihlihen Hutterernte des Vorjahres wieder gehoben, und es ist bei den augenblicklichen Auësihten die Erwartung begründet, daß dies fo bleiben wird. Insbesondere in den südlihen Kreisen des Bezirks hat si eine recht erhebliche Schweinezuht entwickelt. Die Preise sind ge- drückte, sodaß jenseits der Grenze in Oesterreich der Preis für Ferkel höher steht, als hier. In Folge hiervon ift ein Schmuggel von Ferkeln nah Oefterreih bemerkbar gzworden. :

Err ‘e-Aussichten.

l Ernteausfizten in einigen Theilen des westlihen Rußlands erhalten wir folgende Mittheilungen vom Ende Mai d. J.: „Im Gouvernement Kowno wird der Saatenstand, namentlich für Weizen als befriedigend bezeichnet. Cbenso zeigt der Winterroggen in den Pernaushen Distrikten des Gouvernements Livland einen befriedigenden Stand. Vie Bestellung mit Sommersaat hat daselbt unter günstigen Witterungs- verbältnifsen begonnen, In Estland haben die Saaten den Winter im Allgemeinen gut überstanden und ift das Wachsthum derselben dur das warme, mit Regenfällen verbundene Wetter der erster Maiwocen merklich gefördert worden. Die bevorstehende Ernte dürfte ein mittleres Ergebniß liefern,“

Ueber die Ernte-Auésichten in Italien brachte die italienisGe Presse zu Ende vorigen Monats folgende Mittheilungen : j 4 aDIe Kälte in den leßten Tagen des zweiten Drittels des Monats Mai hat die Vegetation hintangehalten und an einzelnen Stellen, namentlich im Potbale, geschädigt; immerhin ist der Zustand der Felder ein guter. Die Weinrebe läßt fast überall Gutes hofen und die Olivenbäume blühen und gedeihen. Die Getreideausß{ten find fait überall günstig.“ :

Ueber die nord-

Theater und Musié,

__Im Kroll’\chen Theater ifff für Freitag die dritte Auf- führung von „Lakme“ mit Fr Marcella Sembrich angeseßt. Morgen findet eine Wiederholung der Nicolai’ sen Oper „Die lustigen Wäber von Windsor“ ftatt, und am Donnerstag wird Verdi’'s „Maskenball“ gegeben.

Die «Münchener find mit den Vorbereitungen zu dem neuen Anzengruber [hen Stück „Der ledige Hof“ eifrig beschäftigt und werden den „Herrgottshnizer von Ammergau*“ nur noch diese Woche im Adolph Ernst-Theater zur Aufführung bringen.

Mannigfaltiges.

_ Heute früh um Uhr bat der Bliß, wie uns von einem Berichterstatter mitgetheilt wird, in die binter Temvelhof übende 1. Compagnie des Kaiser Fraaz-Garde-Grenadier-NRegiments Nr. 2 eingeschlagen. Die Compagnie war unter Führung des Hauypt- manns von Quast nab dem Gelände zwischen Temvelhof und Marien- dorf abgerückt, um hier Pionierübungen auszuführen. Gegen Ende der Uebung ertönte bei strömendem Regen vlöulih ein fur{tbarer Krach und die halbe Compagnie lag betäubt auf der Erde. Al- mählich erhoben sih die Erschreckten wieder und sahen, daß das Pferd des Hauptmanns vom Blitz erschlagen war. Von den Mannschaften ist der Spielmann Gefreiter Bärs am Schwersten ver- legt. Der Blitz hatte den Helm getroffen, im Hinterkopf einen ein Fünfmarkstück großen Theil der Shädeldee aufgerifsen, die Kleider und den Leib an der rechten Seite versengt und endlih den einen Stiefel aufge\{lißt und drei Stritte weit wegges{hleudert. Gleih- falls shmwer verleßt ist ter Tambour Benier, der unter das Pferd zu liegen kam und Kontusfionen erlitten hat. Der Hornist Beer, der : Wuzden am Bein davon- Gefreiter Lossen und Spielmannu Humbert sind e Der Hauptmann von Quast lag lange Zeit Auch Vize-Feldwebel Steil und Sergeant Kortkampy waren Die übrigen Mannschaften erbolten fich \Hnell

verletzt.

Inzwischen waren \chon die in der Nähe befindlichen

Die Verletten

Der Preußische

Beamten - Verein zu

n Hannover, Beamtenstand Preußens, der und te, welher unter dem Majestät des Kaisers steht, hielt am

Ses hf das für den Verein wiederum fo Geschäftsjahr 1890 entgegengenommen, der Verwaltung fte Vertheilung des Geschäftsgewinns von 483612 4 52 4 Be- gefaßt wurde. Der Verwaltungsrath besteht, nachdem Mitglieder wiedergewählt ind, abers 1) Ober-Präsident und Wirkii®er Ge- 2) Kon-

ühnemann in Hannover. 5) Nechnungs-RNevisor Morich in Hannover.

| , h 11 7) Senator 8) Bize-Präsident des Staats-Ministeriutns,

Der Ver-

Kapital und

h l 116310 6 JIahresrenie und einen reinen

1890 Zuwahs um 2595 Ver-

fiherungen über 7 900 650 6 Kapital und 17750 #46 Iahresrente.

Landeskultur auf den G

Die Sterblichkeit verlief günstig. versicherungs-Policen erlöschen konnten 197,1 Polizen über 762 204 46 Die Bilanz {ließt

e ig._ Gs erloschen dur Tod 123 Lebens- über 450700 6, während rechnungsmäßig Aktivis und Passivis mit 17 221 615 46 11 4 und ergiebt cinen ewinn von 483 612 ÆM 52 „4. Die Generalversammlung beschloß,

aus dem Gewinn 332 835 4 77 4 zur Zahlung von Dividenden an

Pflanzenmaterial zuni

überwies von dem Restbetrage

und den Sicher-

n. A li O

verbleibenden Betrag dem Extra-Sicherheitsfonds.