1891 / 134 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Jun 1891 18:00:01 GMT)

Der drilte und leßte Tag des Musikfestes (9. Juni) war, neben zwei Orchesternummern, ausscließlich Solistenvorträgen ge- widmet. Das reichhaltige undgeshmackvoll zusammengestellte E gramm wies eine stattlihe Reihe von Kompositionen unserer hervorragendsten Tonmeister auf. Mit befonderem Dank werden es die Kunstfreunde empfunden haben, daß der Sllußtag durch eincs der gediegensten Werke Johannes Brahms’ eröffnet wurde, nämlich die Symphonie F-dur. Das Orchester ftand vollkommen auf der Höhe seiner Auf- gabe; den sihtlich R Eindruck diejer Nummer

konstatirte der warme Beifa

Kroll's Theater.

Jeder Abend, an welhem Fr. Marcella S embrich auftritt, gestaltet sich zu einem Ereiguiß wie für die Kroll’she Bühne, fo für das kunstliebende Berlin, Das war auch gestern wieder der Fall, wo die gefeierte Künstlerin in dieser Saifon zum ersten Male die freilich früher shon oft hier von ihr gegebene Partie der Rosine in Rossini’'s „Barbier von Sevilla“ sang. Der große Königsfaal war wieder vollftändig ausverkauft, und die Ovationen, welche der Künstlerin nach ihren Arien und den „von ihr gesungenen Einlagen zu Theil wurden, _nahmen wieder cinen Umfang an, welcher von der bestrikenden Wirkung ihrer Kunstleistungen lautes und beredtes Zeugniß ablegte. Den Glanzpunkt bildete die Einlage im zweiten Aft: „Variationen von Proch“, in welher Fr. Sembrich ihre Meisterschaft im Vortrage und in der Gesangékunst voll entfalten konnte. Die s{wierigsten Pafsagen, Figuren und Staccati wurden mit einer Kunst und zugleih mit einem Wohllaut wie auf einer bon Künstlerhand ge- spielten Geige wiedergegeben. Der raushende Beifall bewog fie zu der Zugabe eines deutschen Liedes, eines Wiegenliedes von Ries ; es bedarf kaum der Bemerkung, daß auch dieser Vortrag künstlerisch vortreflichß war, wenngleih der deutshe Stil doch nicht ganz das Element ist, welches für die Künstlerin sich eignet. Mit dem ¿zum Schluß gefungenen Walzer: Amor sereno, von Graf E. SzéGéuyi erzielte sie wieder dieselbe Wirkung wie mit den Variationen. Von den übrigen Mitwirkenden seien Hr. Anton Erl vom Hoftk eater in Dresden (Almaviva), Hr. Riehmann (Basilio), Hr. Grosser (Bartolo) und ein Hr. Lichtenstein (Figaro) hervorgehoben : sie bestrebten sich mit vielem Erfolg, den Anforderungen ihrer Partien gesanglich und \hau- spielerisch gerecht zu werden, sodaß die Gesammtvorstellung durhaus befriedigen konnte.

In der Vorstellung des „Troubadour“ am Freitag im König lihen Opernhause treten die Damen Hiedler und Will und die Hrrn. Bulß, Krolop und Rothmühl auf. Frl. Bertha Nagel giebt die Partie der Azucena als Gast. In der Vorstellung der „Götter- dâmmerung“ am Sonnabend sind die Damen Sucher, Hiedler, Staudigl, Herzog, Rotbauser Und Lammert, die Hrrn. Gudehus, Stammer und Oberhauser beschäftigt. i n :

Auf vielfaes Verlangen hat der Spielplan des Swauspiel- hauses eine Aenderung dahin erfahren, daß am Sonnabend die „Quißows“ in Scene gehen und am Sonntag „Der neue Herr* ge- eben wird,

: Die gestrige Aufführung des „Hüttenbesizers“ im Berliner Theater beehrte Se. Hoheit der Erbprinz von Sachsen-Meiningen mit seinem Besuch. / : i

Lr: Birrenkoven singt im Kroll’schen Theater am Freitag den Gerald in der Oper „Lakme“, die mit Fr. Marcella Sembrih als Gast an diesem Tage ihre dritte Wiederholung erlebt. Frl. Lola Beeth, jeßiges Mitglied der Wiener Hofoper, is in Berlin eingetroffen, um ihr hiesiges Gastspiel vorzubereiten.

Im Belle-Alliance-Theater geht morgen die Posse „Tricoche und Cacolet* von Meilhac und Halevy zum 25. Male in

Scene.

Mannigfaltiges.

Von den Mannschaften des Kaiser Franz Garde-Grena- dier-Regiments, welche gestern früh hinter Tempelhof durch einen Blißschl ag Schaden genommen haben, befinden si, wie der „Voss. Ztg.“ gemeldet wird, der Vize-Feldwebel Steil, der Sergeant Kortkampf, der Hornist Becker, der Gefreite Bosen und der Hornist Humbert außer Gefahr, sie leiden aber noch unter empfindlichen Schmerzen. In dem Befinden des Hornisten Baers, der am Shwer- sten verleßt worden ist, ist eine entschiedene Wendung zum Bessern eingetreten, doch läßt es sich noch nicht mit Bestimmtheit sagen, welche

Wetterbericht vom 10. Juni, Morgens 8 Uhr. Gewitter statt.

Stationen. Wind. Wetter.

Folgen die Verleßungen für - den Bedauernswerthen nah sich ziehen werden. Der Bliß hat gerade die Helmspiße von Baers getroffen, diese gebogen, if durch den Helmkopf bis in das Schweißleder ge- gangen, bat am Hinterkopf bis zum Halse im Haupthaar einen breiten Fleishstreifen verbrannt, hat den Rockragen, den Hemdkragen und die Halébinde hinten avfgerissen. Dann ist der Strahl den Rüdcken entlang, zwischen den beiden Schulterblättern hindur ge- gangen, hat die liake Hüfte und die Außenseite des linken Beins beschädigt, den Stiefelshaft zerrissen und das Stiefeleisen ge- \chmolzen. Den Weg, den der Strahl am Körper des Baers genom- men hat, bezeihnen die bekannten Blißfiguren, die, zierlihen Baum- verzweigungen ähnli, zum Theil röthli, zum Theil tiefblau gefärbt sind. Empfindliche Brandwunden hat Baers außer am Hinterkopf besonders an der linken Hüfte davongetragen. Gestern Abend war er bei voller Besinnung, do ift die Möglichkeit nicht ausges{lossen, daß die un- geheure Nervenerschütterung noch später eine Affektion des Gehirns nach si ziehen könnte. Von dec gewaltigen Kraft des Blitstrahles

zu 7 Grad unter dem Mittelwerthe ; vielfa fanden

Anzeichen für Besserung des Wetters sind gegenwärtig nicht vorhanden.

kann man sich eine Verstellung maten, wenn man erfährt, daß nit weniger als dreißig Mann und vier Unteroffiziere durch den Luftdruck zu Boden geworfen wurden. Die fünf Leidensgenossen des Baers befinden sich mit ihm im Garnisonlazareth in Tempelhof. Auch sie sind am Körper von dem Strahl gezeichnet worden, der Hornist Becker, der das Pferd des Hauptmanns von Quast gehalten hat, in außergewöhnliher Weise. Ihm hat der Blitz auf den rechten Arm einen ganz regelrechten Kreis gebrannt, von dem nach allen Seiten regelmäßige Strahlen ausgehen. Der Hauptmann von Quast, der wie durch ein Wunder dem Tode ent- gangen ift, befindet si bis auf eine leiht erklärliche Nervenerscütte- rung volikommen wohl. Zu erwähnen is noch, daß der Hornist Baers mitgetheilt hat, er habe es gar nit gespürt, als er vom Bliß getroffen war, und habe keine Ahnung davon gehabt, was mit ihm vorgegangen, bis er nah der Katastrophe unter heftigen Shmerzen zur Besinnung kam und von seinen Kameraden erfuhr, was ih zugetragen hatte. i

Um den berech(tigten Klagen über schwere Auffindbarkeit der Häuser in Berlin abzuhelfen, erachtet das Königliche Polizei-Präsidium in Uebereinstimmung mit den Gemeindebehörden den Erlaß einer Polizei- verordnung über Form und Stelle der Hausnummern für das ge- eignetste Mittel. Das Polizei-Präsidium hat daher, wie die „Nat -Ztg.“ mittheilt, den Magistrat unter Beifügung eines vor- lävfigen Entwurfs einer solchen Verordnung und einiger Probeschilder ersucht, mit ihm dieserhalb in kommifssarische Verhandlungen zu treten. Es wird beabsihtigt, außer Einführung zweckmäßigerer Haus - nummernschilder auch neue Straßenschilder, nach Wiener Muster, welche mehr in die Augen springen, zur Anwendung zu bringen.

Donnerstag, den 11. d M, veranstaltet der Verein De utsher Studenten fein diesjähriges Sommerfest. Ziel des Ausflugs ift Scmölckwitz; Abfahrt ver Privatdampfer pünktlih 1 Uhr Nachmittags von der JIannowißtzbrülke.

Hannover, 9. Juni. In dem zu der Zündhütchen-Fabrik in Linden gehörigen Laboratorium, und zwar im Körnungt- raume, fand laut Meldung des „D. B. H.“ eine Er plosion statt. Durch cinen Zufall war nur ein Arbeiter anwesend, der getödtet wurde. Er hinterläßt cine Frau und zwei Kinder.

Hildesheim, 6, Juni. Am 2. d. M. starb hier, wie die „K. Z.“ meldet, einer der ältesten Einwohner, der Rentner Er nsst Wunnen- berg, im 95, Lebensjahre. W. war am 22, März 1797, also an demselben Tage wie weiland Kaiser Wilhelm I. geboren. Er \hickte seinerzeit dem Kaiser ftets einen selbstgeshriebenen Glückwunsh- brief zum Geburtstage, welcher auch immer vom Kaiser erwidert wurde. W. war auch Mitkämpfer der Befreiungskriege.

Köln, 10. Juni. (W. T. B.) In Folge starker Regengüsse ist der Rhein im Steigen begriffen. Der Kölner Pegel zeigte Mittags 4,31 mz; derselbe ist in 24 Stunden um 0,87 m gewachsen.

München, 10. Juni. Jn Altbayern gingen, wie ,W. T. B." mittheilt, gestern wiederholt \{chwere G ewitter nieder, dur welche mehrere Perfonen getödtet und verschiedene Brände verursacht wurden. i

Von der böhmischen Grenze. In Moldau wurde man, dem „Chemn. Tgbl.“ zufolge, am Morgen des 6. Juni wiederum dur ein lustiges Schneewetter überra'cht. Die grünen Fluren mit der Schneedecke bieten ein wunderlihes Bild.

Warschau meldet 25 mm Regen. Der verlorene Sohn.

Deutshe Scewarte. | Son.

von C. Bechstein. Vorher:

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp

red. in Millim in 9 Celsius

Temperatur

Ile d'Aix .… | 759 |OND wolkig

Dijia p SW bedeckt Triest .... | 762 [WSW 5[wolkig

1) Nahm. Regen. 2) Nachts Regen.

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wolkenlos

wolkenlos wolkig wolkig bedeckt Regen bededi1) bedeck:2) bedeckt halb bed.

Regen bededt13) bededt4) halb bed, wolkig bededt °) wolkenlos bedeckt

Troubadour.

Anfang 7 Uhr.

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Aufführung 3) Regen

Regen. ) Gewitter mit Regen.

: Uebersicht der Witterung. Eine barometrische Depression liegt über dem öôft- lihen Deutshland und {eint nordostwärts fortzu-

Biscaya-Busen. Bei im Norden \{chwaen, im Süden vielfa starken meist südwestlichen bis nörd- Richard U]. liden Winden ift das Wetter über Deutschland Sonnabend 1

kühl, trübe und regnerisch. Die Temperatur liegt in | linge. Uriel Acofta.

Nord-Deutschland kis zu 5, in Süd-Deutschland bis

nah dem Italienischen des S. Camerano. (Azucena: | von Douglaß. Frl. Nagel, als Gast.) Anfang 7 Ubr.

Schauspielhaus. präteudeuten. Historishes Schauspiel in 5 Auf- zügen von H. Ibsen, deutsch von Adolf Strodtmann. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube.

Deutsches Theater.

studirt: Der Attahé. Anfang 74 Uhr. Í Freitag: Die Welt, iu der mau fich langweilt. Sonnabend: Romeo und Julia.

Lessing-Theater. Direktion: Angelo Neumann. von Cavalleria rusticana. | ball.

Freitag: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich. Lakme. Oper in 3 Akten von Delibes.

Täglih: „Großes Concert“ im Sommergarten, elektrischer desselben. Anfang 5F, der Vorstellung 7 Uhr.

(Sizilianishe Bauernehre.) Oper von Pietro Mascagni.

: Hierauf: Margot. gestern und Nachts. 4) Gestern Nachm. und Nachts Musik von Franz Doppler, Anfang 72 Uhr.

Berliner Theater. Donnerstag: Der Hütten-

reiten, eine andere Depression lagert über dem befißer. Anfang 73 Uhr. Freitag: 40.

Großes Garten-Concert.

: Das Modell. Die Anng- Bee

148, Vorstellung, Der | Donnerstag :

natürl. Wasser. Natürl. Regen. der Themse.

Anfang des Concerts 6 Uhr. stellung 74 Uhr.

Militär-Massen-Concert.

Ensemble - Gastspiel. Art. Sonnabend: Erste

Ballet von Louis Frappart,

Abends bei brillanter

Belle- Alliance-Theater. Abonnements-Vorstellung.

Zum Besten der russishen Flücht-

Wallner-Theater. Dornerstag: Zum 13. Male: | Auftreten sämmtl. Spezialitäten,

ierrot: Helene Odilon als Gast. er C O Zum 13. Male: Das

E | Modell. Lustspiel in 1 Akt von G. Cohnig. Theater-Anuzeigen.

Königlihe Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 147. Vorstellung. Lohengrin. Romantische Sohn. Vorber: Das Modell. Oper in 3 Akten von Richard Wagner. In Scene gejeßt vom Ober-Regisseur Teßlaff. Dirigent: | triebenen Nothieidenden: Der verlorene Sohu. Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 154. Vorstellung. Lise. S{auspiel in 5 Aufzügen von Hermann Hersch. Anfang 7 Uhr.

Freitag: Opernhaus.

Anfang des Concerts 6} Uhr, der Vorstellung | Gesang und Lanz in 5 Aufzügen. 0

r. Freitag und die folg. Tage: Der verlorene

vershiedenen Komporisten. Die 1 155, Vorstellung. Die Kron- | Dekorationen und Reguisiten vom Carl- Theater in Wien ist vom Hoftheatermaler Burghart.

Zwei große Wasser-Sensationebilder: 1) Henley- | Verlobt: Frl. Anna Neidhartt mit Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf 2) Na(tbild auf

M Im prachtvollen Park: Großes Doppel-:Concert.

Donnerstag: N in- | Auftreten von Gesangs- und Instrumentalkünstlern. ) Donnerstag eu ein Anfang der Vor- | Vereheliht: Hr. Berg-Asseffor Buntel mit Frl.

Freitag: Ein dunkles GeYeimnife. Sonnabend: Erstes Großes Parkfest.

Kroll's Theater. Donnerstag: Ein Masken-

Donnerstag : Zum

König | 25, Male: Tricoche und Cacolet. 5 Aufzügen von Meilhac und Halévy. Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor- nehmstes und großartigstes Sommer-Etablifsement der Residenz): Großes Militär - Doppel - Concert.

London, 9. Juni. In der Beleidigungsklage Sir William Gordon Cumming's gegen Wilson und Andere wegen Ver- leumdung gab, wie „W. T. B.“ meldet, die Jury heute ihren Wahr- spruch zu Gunsten der Beklagten ab.

London, 9. Juni. Wie aus Quebec der „N. Pr. Z.* ge- meldet wird, stehen am Nordufer des Lorenzstromes die Wald- regionen in einer Ausdehnung von siebziz Seemeilen in Flammen. Viel Besißthum von Ackerkauern i} niedergebrannt.

Paris, 9, Juni. Jn der vergangenen Nacht explodirte nach einer Meldung des ,W. T. B.* eine Dynamit-Patrone vor dem Polizeikommissariat in Levallois-Perret; die Fenstersheiben im Kommissariat und einigen benahbarten Häusern wurden zertrümmert und die Mauer des Kommissariatsgebäudes beshädigt, jedoch ist Niemand verleßt worden. Man f\ch{reibt das Attentat einem Racheakt der Anarchisten gegen den Polizeiklommissar zu, welcher am 1, Mai eine Anzahl von ihnen bis Clichy verfolgt hatte, wo der bekannte Tumult herbeigeführt wurde.

Orel, 6. Juni. In Jelez und Umgebung fiel der „St. Pet. Ztg.“ zufolge Schnee bis zu einem Wershok Höhe; er lag die ganze Nat und thaute erst am Morgen weg.

Rom, 9. Juni. In der vergangenen Nacht entlud #|ch{, wie „W. T. B.“ meldet, über Bussolengo (Provinz Verona) und Umgebung ein furchtbares Gewitter mit Hagelshlag. Die Bahn- linien Verona—Caprino und Verona—Ala sind unter- brohen. Die Flüsse der von dem Unwetter betroffenen Gegend find ausgetreten; einige Perfonen sind verunglückt. Auch die Etsch ift im Steigen begriffen.

Verona, 9. Juni. In Tregnano, Badia-Calavena dauern nach einer Mitthcilung des „W. T. B.“ kleinere Erd- erschütterungen fort. Die Beschädigungen an Wohnhäusern nehmen fortdauernd zu.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Bru, 10. Juni. (W. T. B.) Der Kaiser beendete heute die Fnspizirung der Lagertruppen und kehrte Vor- mittags nah Wien zurü.

Pest, 10. Juni. (W. T. B.) Abgeordnetenhaus, Der Abgeordnete Lsatar kündigte eine Jnterpellation an den Minister-Präsidenten Grafen Szapary, betreffend die Juden- verfolgungen in Rußland, an. 7

London, 10, Juni. (W. T. B.) Einer Reutermeldung aus Mozambique von gestern zufolge {lossen der portu- giesishe Gouverneur und der englische Admiral Nicol - jon in der Pungwefrage ein. freundscha ftlihes Ab- kommen. y

St. Petersburg, 10. Juni. (W. T. B.) Nach den bisherigen Dispositionen dürfte der Thronfolger gegen den 10./22. Juli im europäishen Rußland eintreffen und zwar in der Hauptstadt des Uralshen Kosakengebiets, Uralsk, wo Seine Kaiserlihe Hoheit einen viertägigen Aufenthalt nimmt, um dort als Hauptataman des gesammten Kosakenheeres das 300 jährige Jubiläum der Uralschen Kosaken mit zu begehen. Von Uralsk begiebt \ih der Großfürst:Thronfolger über Samara nach Moskau, wo er zwei Tage zu bleiben gedenkt. Zum Namenstage der Kaiserin, 22. Juli (3. August), dürfte der Thronfolger wieder hier sein. — Heute ist ein Geseß veröffentliht worden, demzufolge das Amt eines zweiten Gehülfen des Kommandiren- den der Truppen des Warschauer Militärbezirks eingeführt wird. Der neue Beamte erhält eine besondere Kanzlei und die Rechte eines Corps-Commandeurs und hat das Ober-Kommando über die Warschauer Befestigungen und sämmtlihe Reservetruppen des Warschauer Militärbezirks.

Cettinje, 10. Juni. (W. T. B.) Anläßlich der leßten Einfälle der Albanesen setzte die Pforte den Kaimakam von Tusi ab.

(Fortseßung des Nichtamilichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Brillante Jllu- mination des ganzen Garten-Etablissements. Anfang

2 ahe Siiete a: ins G Dou des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters 74 Uhr.

Musik von A. Wormser. Der junge

Freitag: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernst-Theater. Doknersfag Ensemble-

Gastspiel der Münchener. Der Herrgottshuitzer von Ammergatt. Oberbayerishes Bolksftück mit

Pans in Res Anfang 7} Uhr. reitag: Dieselbe Vorstelluna.

O) g ersten Male: Der ledige Hof. Volksftück mit Gesang in 5 Akten von Ludwig

Concert-Flügel

Montag: Zum Besten der aus Rußland ver- | Anzengruber.

Der Sommer- Garten ist geöffaet. Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde,

Triedrich - Wilhelmstädtishes Theater. | Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof).

Zum! 6. Male:

Oper in 4 Akten von Verdi. Text | Geheimniß. e ebe Aqua in 8 Bildern zettel.

Geöffnet von 12—11 Uhr, Täalih Vorstellung im Eiu dunkles S S filien Theater. Näheres die Anschlag-

Musik von Ausstattung an | T O TTTRTEETTETTE T

Familien-Nachrichten,

rn. Dr. Hans S(mid a E -— Frl. Helene von Wißleben mit Hrn. Prenz. -Lieut. Conrad von Wurmb (Arnstadt—Berlin). — Frl. Marianne Leo mit Hrn. Lieut. Rudolf Mueller (Hamburg— Ragyeburg).

Maria Weiß (Ruda O-Sl).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Privatdozent Dr. E. Marcks (Berlin), — Hrn. Ober-Stabsarzt Dr. Nagel (Hofgeismar) — Eine Tochter: Hrn. Amtsgerichts-Rath Paul Lehmann (Rawit\ch).

Gestorben: Hr. Stadt-Bauinjpektor Heinrich Steinbart (Breslau). — Fr. Professor Adele von Richter, verw. gew. Vogel von Pn geb. Glerck (Görbertdorf). — Hr. Geh. Sanitäts-Rath Dr. Seiche Edlcr von No: denheim (Teplitz).

Großes

Beleachtun ; ad Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin:

Verlag der Expedition (S {ol z).

Druck der Norddeutschen. Buhdruckterei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (einschließli} Börsen - Beilage).

Posse in

„der Steuerkontrole in den freien Verkehr tritt.

¿ 134.

Deutsches Reich. Gesetz, die Besteuerung des Zuters betreffend. V o.m 31. Mai 1891,

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt:

Erster Theil. Besteuerung des inländischen Nübenzuckers.

Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen. 1) Gegenstand, Erhebungsart und Höhe der Steuer.

Sn Der inländische Rübenzucker unterliegt einer Verbrauhs- abgabe — Zuckersteuer — und zu deren Sicherung der

Steuerkontrole.

Jm Sinne dieses Gesezes gilt als inländisher Rüben- A aller im Julande durch Bearbeitung von Nüben oder urch weitere Bearbeitung von Produkten, welche aus im gnlande bearbeiteten Rüben herstammen, gewonnene feste und flüssige Zucker, einschließlih der Rübensäfte, der Füllmassen und der Zuckerabläufe (Syrup, Melasse), und zwar ohne Rück- siht darauf, ob bei der Fabrikation eine Verwendung auch anderer zuckerhaltiger Stoffe oder Prot stattgefunden hat. Unter der weiteren Bearbeitung von Produkten aus Rüben ist insbesondere verstanden die Entzuckerung oder Raffination von Zuckerabläufen (Syrup, Melasse), die Naffination von Roh- zuer, die Auflösung von festem Zucker, die Jnversion.

8. 2.

Die Zuckersteuer beträgt 18 M. von 100 kg Nettogewicht.

Rübensäfte und Abläufe der Zuerfabrikation sind der Zuckersteuer nicht unterworfen.

Der Bundesrath ist ermächtigt, Zukerabläufe, RNübensäfte, sowie Mischungen von Zuckerabläufen und Rübensäften mit einander oder mit anderen Stoffen, jedoch Nübensäfte und A in welhen Rübensäfte enthalten sind, nur soweit, als fie niht in Haushaltungen ausshließlich zum eigenen Verbrauch bereitet werden, der Zuckersteuer zum vollen oder zu einem ermäßigten Satze zu unterstellen.

Die Bestimmungen über Gegenstand und Höhe der hier- nah (Absag 3) vom Bundesrath festgeseßten Zuckersteuer sind dem Reichstag, sofern er versammelt ist, sofort, andernfalls aber bei dessen nächstem Zusammentreten vorzulegen. Dieselben sind außer Kraft zu setzen, soweit der Reichstag dies verlangt.

2) Zahlungspflicht.

8. 3.

Die Zuckersteuer ist zu entrichten, sobald der L vai gu8

ur Ent- richtung ist derjenige verpflichtet, welcher den Zuer zur freien Verfügung E

__ Der Zuer altes für den Betrag der Steuer ohne Nücksicht auf die Rechte Dritter. Jn gleicher Weise haftet die zuckerhaltige Waare im Falle des §. 6 Ziffer 1 für die Steuer oder die gezahlte O

Gegen E e tbele ung ist die Zuckersteuer zu stunden. El eine Frist bis zu drei Monaten kann sie aud ohne Sicherheitsbestellung gestundet werden, s niht Gründe vorliegen, welche den Eingang als gefährdet erscheinen lassen.

3) Verjährung. 8. 4.

Alle Forderungen und Nachforderungen an Zuckersteuer, desgleichen die Ansprüche auf Ersaß wegen zu viel oder zur Ungebühr entrichteter Zuckersteuer verjähren binnen Jahres- frist vom Tage des Eintritts der Zahlungsverpflichtung be- iehungsweise der Zahlung an gerechnet. Der Anspru auf ena defraudirter Gefälle verjährt in drei Jahren.

uf das Regreßverhältniß des Staats gegen die Steuer- beamten finden diese Verjährungsfristen keine nwendung.

4) Befreiung von der Zuckersteuer. S5. Zucker, welcher unter Steuerkontrole ausgeführt wird, ist von der Erhebung der Zuckersteuer befreit. Bei der Ausfuhr von Zucker aus dem freien Verkehr findet eine Vergütung der Zukersteuer nicht statt.

8. 6. Nach näherer Pa des Bundesraths kann

1) im Falle der Ausfuhr von Fabrikaten, zu deren Her- e inländisher Rübenzucker verwendet worden ist, oder im Falle der Niederlegung solcher Fabrikate in steuerfreien Niederlagen die Zuckersteuer für die verwendete uckermenge unerhoben bleiben oder im entrichteten Betrage vergütet werden;

2) inländisher Rübenzucker zur Viehfütterung oder zur Her tellung von anderen Fabrikaten als Verzehrungsgegen- tänden steuerfrei abgelassen werden.

Zucker, welcher zu den unter 2 bezeichneten Zwecken ver- wendet werden joll, muß in der Regel vor der steuerfreien eco fogung unter amtlicher Aufsicht zum menschlichen Genuß unbrauchbar gemacht (denaturirt) werden.

Zweiter Abschnitt.

Steuerkontrole über die Rin Lad den Ver- bleib unversteuerten inländishen Rübenzuckers.

L. Kontrole der Zuckerfabriken. 1) Begriffsbestimmung der Zuckerfabri ken. A T Zuckerfabriken sind alle zur Herstellung krystallisirten Rübenzuckers bestimmten Anstalten, mit Ausnahme der An- stalten, welche lediglich versteuerte Produkte aus Rüben weiter

bearbeiten. : JInwieweit Fabriken zur Herstellung nicht krystallisirten

Rübenzuckers als Zuckerfabriken im Sinne dieses Geseßes an-

zusehen sind, bestimmt der Bundesrath.

zum Deutschen Reichs-Anze

Erste Beilage

Berlin, Mittwoch, den 10. Juni

2) Dem Fabr ikinhaber zwecks der Kontrole ob- liegende Einrichtungen und Anzeigen.

a, Sichernde baulihe Einrichtungen der Zuker- fabriken.

8. 8.

Die Zuckerfabriken müssen baulih so eingerichtet sein, daß cine gegan die heimliche Wegbringung von Zucker sichernde amtliche Bewachung derselben ohne Schwierigkeit stattfinden, die Steuerbehörde auch den Gang der Fabrikation und den Verbleib der Fabrikate innerhalb der Fabrik verfolgen kann.

A. Für die Zuckerfabriken, welche krystallisirten Zuker herstellen, Ba es, Ausnahmen für bereits seit dem 1. August 1888 bestehende Fabriken vorbehaltlich, ‘

entweder 1) der eung derjenigen Räume, in welchen die Krystallisation der Säfte, die Bearbeitung und die Aufbewahrung von krystallisirtem Zucker stattfindet, desgleichen derjenigen Räume, in welhen Zucker- abläufe (Syrup, Melasse) sich befinden, gegen die rgen Fabrifkräume und nach außen, oder 2) der Umfriedigung der Fabrikanlage. Auch liegt den Fabrikinhabern ob, auf Verlangen zur Erleichterung der Ueberwahuw ©“ Betriebes und Verkehrs der Fabrik WachtlokÄ jur die Auf- sihtsbeamten innerhalb oder außerhalb der Fabrik- räume herzustellen. N

In Bezug auf die unter pier 1 bezeichnete Einrichtung kann nachgelassen werden, da Zuckerabläufe dauernd oder während der ständigen Bewachung der Zuerfabrik auch in nicht sichernd abgeschlossenen Näumen sich befinden dürfen und daß krystallisirter ego außerhalb des Abschlusses in steuer- sicher und zur Anlegung eines amtlichen Verschlusses ein- gerichteten Räumen aufbewahrt werden darf.

B, Für die Zuerfabriken, welche keinen krystallisirten Zucker herstellen, trifft der Bundesrath Bestimmung darüber, ob und welche Anforderungen in Bezug auf sichernde bauliche Einrichtung zu stellen sind (vergleiche §. 25 unter Ziffer 2).

8. 9. __ Bezüglich der im §. 8 unter A Ziffer 1 und 2 be- ae baulichen Einrichtungen gelten folgende nähere Be-

timmungen:

; L. Zu Ziffer 1.

1) Die Zahl der äußeren Eingänge zu den abzuschließenden Fabrifräumen (Thüröffnungen, Ladeluken und der leichen), jowie die Zahl der inneren Zugänge in der den Abschluß, bildenden Zwischenwand (Mauerwand, Eisendrahtgitter, Holz- wand oder dergleichen) ist soweit zu beschränken, als es mit den unabweislihen Bedürfnissen des Fabrikbetriebes und Verkehrs vereinbar ist. Die äußeren Eingänge und, soweit es die Steuerbehörde fordert, auch die inneren Zugänge müssen mit sichernde Thüren, Klappen oder dergleichen ver- schen und diese zur Anlegung eines steueramtlichen Verschlusses eingerichtet sein.

2) Die ene und ähnliche Oeffnungen der abzuschließen- den Näume sind durch Gitter von Eisen oder Eisendraht zu versichern. Die Versicherung kann oeLalÓ der oberen Stock- werke und der Bedachung von der Steuerbehörde theilweise oder ganz erlassen werden.

ITL, Zu Ziffer 2.

3) Neue Umfriedigungen sind so anzulegen, daß kein Ge- bäude innerhalb oder außerhalb derselben weniger als 5 m von der Umfriedigung entfernt liegt. Dasselbe Mindestmaß der Entfernung ist bei der späteren Errichtung von Gebäuden innerhalb oder außerhalb neuer oder jeßt bereits vorhandener Umfriedigungen einzuhalten. Ausnahmen sind zulässig für bereits seit dem 1. August 1888 bestehende Zuckerfabriken.

4) In der Regel sollen die Umfriedigungen mindestens 21/2 m hoch sein und aus Steinmauern oder eisernen Gittern (Stäbe, Draht) bestehen.

__5) In Bezug auf die Zahl der Eingänge in der Um- friedigung finden die Bestimmungen unter T 1 entsprechende Anwendung.

6) Es kann gestattet werden, daß die Umfriedigung zum Theil durch Gebäude Rie wird. Die leßteren sind ent- weder nach dem Fabrikhofe zu oder nah außen in der Art sichernd einzurichten, daß die vorhandenen Eingänge beseitigt oder unter Steuervershluß genommen und die Fenster oder dergleichen nah Maßgabe der Bestimmungen unter T 2 ver- gittert werden.

8. 10.

Der Jnhaber einer Zuckerfabrik ist verpflichtet, den An- forderungen zu E u welche nah den vorstehenden 88. 8 und 9 dieses Geseßzes und den Ausführungsbestimmungen des Bundesraths von der Steuerbehörde in Be ug auf die An- legung, Abänderung und Jnstand altung Maulider Einrichtungen gelgllt werden, Derselbe darf ! eränderungen in Bezug auf ie vorschriftsmäßig getroffenen Einrichtungen nux nah zuvor eingeholter und ertheilter Genehmigung der Sieuerbèhbrde vornehmen.

Die Wachtlokale der Aufsichtsbeamten (vergleiche 8. 8 unter A) hat der Fabrikinhaber reinigen, beleuchten und er- wärmen zu lassen.

S) Li Die 04 eig t9 Kosten von Einrichtungen nach 88. 8 und 9, mit Ausnahme der Kosten der E besonders abge- [ener Räume zur Aufbewahrung krystallisirten Zuckers in en im §. 8 unter A 1 bezeichneten Fabriken (ver leiche a. a. O. Absaß 3), werden den Fabrikinhabern aus der eichskasse er- stattet, wenn die Einrichtungen von der Steuerbehörde entweder 1) für bereits seit dem 1. August 1888 bestehende Zucker- fabriken, von welchen bisher die betreffende Einrichtung nicht gefordert worden war, oder 2) für am 1. August 1892 bestehende Zuckerfabriken, deren Jnhabern nah dem Zuckersteuergeseße vom 9. Juli 1887 Ca Pg zur sichernden baulichen Einrichtung nicht oblag, angeordnet worden sind.

iger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

189%,

Wird von der Steuerbehörde in Bezug auf eine Zuer- ala für welche die Reichskasse die erstmaligen Kosten der ichernden baulichen Einrichtungen zu tragen hatte, demnächst: eine Abänderung oder rer tun fair der ursprünglih an- geordneten Einrichtungen gefordert, ohne daß dazu dur vor- genommene bauliche Neblindebütigen der Fabrik ein Anlaß ge- eben war, so sind auh die neu entstandenen Kosten dem abrikinhaber aus der Reichskasse zu erseßen. Der Ersatz kann jedo versagt werden, wenn die Anforderung gestellt ist, nachdem egen den Fabrikinhaber -oder eine von ihm strafretlich sub- Abiaris zu vertretende Person (vergleiche 8. 58) eine Strafe wegen Defraudation der Zuckersteuer erkannt worden war.

b. Bureau- und Aufenthaltsräume für die Steuer- beamten. S L

Die Jnhaber von Zuckerfabriken haben

1) nah As Bestimmung der Steuerbehörde die in der Fabrik für den Abfertigungsdienst erforderlichen Bureau- räume zu stellen und mit dem nöthigen Mobiliar auszustatten.

2) u Verlangen für die dienstlich in der Fabrik an- wesenden Steuerbeamten ein geeignetes und genügend aus- gestattetes Lokal zum Aufenthalt außerhalb des Dienstes und zur Uebernachtung zu gewähren.

Der Fabrikinhaber hat für die Instandhaltung, Reinigung, Beleuchtung und Erwärmung dieser Lokale zu forgen.

Auf dem Lande fann im Falle des Bedürfnisses dem Hs die Verpflichtung auferlegt werden, für die Zur

deaufsihtigung der Fabrik ständig angestellten Steuerbeamten Wohnungen nach näherer Bestimmung der Steuerbehörde zu gewähren.

Jür das unter Ziffer 2 bezeichnete Lokal und die Leistungen für dasselbe nach Absaß 2 sowie für die nah Absaß 3 zu gewährenden Wohnungen wird Seitens der Steuer- verwaltung eine Vergütung gewährt, über deren Höhe Mangels einer Vereinbarung die der Ortsbehörde vorgeseßte Verwaltungs- behörde entscheidet.

c. Waageeinrichtungen. S. 18.

ZU den für die Zwecke der steuerlihen Kontrole und Ab- fertigung vorzunehmenden amtlichen Verwiegungen haben die Fabrikinhaber Wagen und Gewichte nah näherer Bestimmung der Steuerbehörde zu halten und nach Anweisung der Lezteren die Waagen aufzustellen.

d. Untersagung des Betriebes wegen ungenügender Einrichtung der Zuckerfabrik. ; S

Die Steuerbehörde kann, solange ihren Anforderungen in Bezug auf die in den 88. 8 bis 13 bezeichneten Einrichtungen nicht genüge geleistet ist, den Betrieb der Zuckerfabrik oder die Benußung einzelner Räume oder Geräthe untersagen.

e, Anzeigen in Bezug auf Räume und Geräthe. Si 15;

Wer eine Zuckerfabrik errihten will, hat die Baupläne vor der Ausführung der zuständigen Steuerbehörde vorzulegen und deren Genehmigung, soweit das Steuerinteresse in Frage kommt, zu erwirken. Die Steuerbchörde bestimmt insbesor.dere, welche sichernden baulichen Einrichtungen nah 88. 8 und 9 getroffen werdén sollen.

Diese Vorschriften finden entsprehende Anwendung, wenn der Umbau einer Zuckerfabrik beabsichtigt wird.

8. 16.

Spätestens sechs Wochen vor der ersten Betriebseröffnung einer neu errichteten oder umgebauten Zuckerfabrik hat der Fabrikinhaber der Steuerhebestelle des Bezirks eine Nachweisung der zu der Fabrik gehörigen und der damit in Verbindung stehenden oder unmittelbar daran angrenzenden Räume ein- zureichen, welche auch eine Beschreibung der Räume enthalten und von einem Grundriß derselben begleitet sein muß. Für Fabriken, welche durch eine Umfriedigung gesichert sind (8. 8 unter A2), ist außerdem eine Beschreibung der als Umfsfriedigung dienenden Anlage beizufügen.

Gleiche Nachweisun en haben die Jnhaber bereits be- stehender A Na pätestens sechs Wochen vor der ersten nah dem 31. Juli 1892 stattfindenden Betriebshandlung ein- zureichen.

S 17.

Veränderungen in Bezug auf solche Fabrikräume, welche in einer nach 8. 8 unter A 1 eingerihteten Zuckerfabrik inner- halb des Abschlusses belegen sind, dürfen nur mit Genehmi- gung der Steuerbehörde vorgenommen werden.

Die geschehene Ausführung der Veränderungen in Bezu auf die sichernden unn inrihtungen einer Zuckerfabrik (S. 10 Absaß 1) oder in ezug auf die im vorigen Absay be- zeichneten Fabrikräume, desgleichen der Beginn und die Be- endigung von Veränderungen Pg anderer angemeldeter Räume ist von dem Fabrikinhaber spätestens innerhalb der nächstfolgenden drei Tage der Steuerbehörde schriftlich an- zuzeigen.

8. 18.

Durch Bundesrathsbeshluß können die Jnhaber von uckerfabriken verpflihtet werden, Nachweisungen über die ür den Fabrikbetricb bestimmten esenden eräthe, sowie nzeigen über Veränderungen in Bezug auf diese Geräthe der

Steuerbehörde einzureichen, auch die Geräthe mit einer Ord- nungsnummer und, soweit dieselben zur Gewinnung oder Be- e von Nüben- oder Fudtersäften, zur Aufnahme von Zuckerabläufen oder zu ähnlihen Zwecken dienen, mit der An- gabe des Rauminhalts nah Litern versehen zu laffen.

f. Anzeige vom Besißwechsel. 8. 19.

, Jeder Wechsel im Besiß einer Zuerfabrik ist der Steuer- behörde binnen einer Woche Seitens des neuen und in den Q e Besißübertragung auch Seitens des bisherigen Besißers schriftlih anzuzeigen.

1891 / 134 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff