F önköping wird beritet, daß am Sonntag früh Felder und Wiesen mit steifgefrorenem Reif bedeckt waren; nit ohne Grund begönnen die Landwirthe Befürhtungen wegen der nächsten Ernte zu hat der Frost bedeutenden

Schaden an den aufgegangenen Futter- und Kartoffelpflanzen an-

hegen. In der Gegend von Kalmar

gerichtet.

Washington, 10. Juni. (W. T. B. Ä tetbiubureaus zufolge beträgt das

Frühlingsweizens 926/10, der Gerste 903/10,

954/10, des Hafers 89 Obschon die bebaute

Nordwesten.

Na dem Bericht des Ackerbaubureaus für den Monat Mai ift der Durhschnittsstand der Baumwolle in zehn Staaten | hat Das mit Baumwolle bepflanzte Areal beträgt nur 977/10 */0 | der von dem im Jahre 1890 bebauten. Der Stand der Baumwolle ift

857/10.

der niedrigste seit Juni 1874,

Gesundheit8wesen, Thierkrankheiten und Absperrung®-

Maßregeln.

London, 10. Juni.

56 weitere Todesfälle werden der Influenza vorigen Jahren um ein Bedeutendes.

Handel und Gewerbe.

Rostocker Bank. Die ordentliche Dividende von 13 9%/o.

Pest, 11, Zuni, E. D)

blatt“ wird

die erste Theilzahlung von 75 Fl.

Dem Bericht des Jahre 1115/10 9a, des Früb

weizens en dasjenige vom vorigen Jahre 15/10 9/0, des FrüH- Üiachens ‘1034/10, der B N des NEs E L E 79/10: der Starid des nterweizens beträg /10, de i

Hafers 979/10; de L Rogg tas hat lähe viel größer ift als 1890, fo ist das Zunehmen im Vergleiche mit 1889 nur mäßig. Das Zunehmen des Gersteareals ist fast allgemein, der Stand der Gerste auch allenthalben hoch, ausgenommen 1n den Bezirken im

Die Zahl ter an der Influenza in der vergangenen Woche Gestorbenen beträgt nach einer Meldung des D, B. H.“ 303 ; es ist also ein bedeutender Rückgang eingetreten. 5 zugeschrieben. Die Gesammtzahl der Todten übersteigt die der entsprehenden Woche des

Generalversammlung der Aktionäre c2znehmigte die Bilanz und die Vertheilung etner

In dem morgigen „Amts- eine Kundgebung der Liquidatoren der ehemaligen Ungarischen Waffenfabrik veröffentliht werden, nach welcher

meten Ziwmer des Hohenzollern

Winter“ | General-Feldmarschall Graf Mo

spurlos vorübergegangen ,

legen lassen. Das Hoßenzollern werthvolle Bereicherung dem es gefügt, daß

fostbare Bouletisch, welcher

Generalstabsgebäude arbeitend, zur

abgestürzt.

geführt worden. 1 zufolge, den Weg abkürzen, mate hinunter, Der ibn begleitende Le

31. August d. I. bei Abstempelung der Aktien in Berlin bei der | gemessene, da sie erst Mittags den

Handelsgesellshaft und der Firma Born u. Busse erfolgen soll. Vom 31. August ab bis zum Abschluß der Liquidation werden die Theil-

zahlungen nur in Pest erfolgen.

Verkehrs-Anftalten.

Bremen, 11. Juni.

ebenso pünktlich wie bisher erfolgen werde. London, 9. Juni.

einigten Staaten am 21. Mai unterm 43,32. Breiten- und 47,20. Längengrade einem Sciffe, welches mit dem Kiel nah oben \{chwamm. Non dem s{chwarzen Rumpf desselben ragten etwa 4 bis 5 Fuß über dem Wasser hervor und die sihtbare Länge des Ganzen betrug etwa Wie Kapitän Grant vom „Georgian“ berichtet, is: das Wrack, besonders zur Nachtzeit, ein fehr gefährlihes Hinderniß

Der Union - Dampfer

80 Fuß.

für die Schiffahrt.

Éoudon. U. Imi, (W. D. B) Der „Tartar“ is am Mittwoch auf der Heimreise abgegangen.

Theater und Musik.

Im Kroll'’\ch{en Theater findet am Montag die erste Auf- Fr. Marcella Sembrih, welehe morgen zum dritten Male die „Lakme“ singt. seßt am Sonntag ibr Gastspiel als Rosine im „Barbier von Sevilla“ fort, während Frl. Lola Beeth ihr bereits angekündigtes Gastspiel am Dienftag mit der Rolle der Frau Fluth in den „Luftigen Weibern von Windsor“

führung von Flotow’s „Indra“ statt.

beginnt.

„Münchener“ am Sonnabend

zur ersten Auffübrung bringen werden, ift auch in den näcstjährigen i Spielplan des Wiener Ho}tburg-Theaters aufgenommen worden. drei

(W. T. B.) Von maßgebender Seite verlautet, daß troß des Ausstandes der Heizer und Koblenzieber die Abfahrt der Norddeutschen Lloyddampfer vorausfihtlich

Der Liverpooler Damyfer „Georgian“ bey gegnete, der „A. C.“ zufolge, auf der Reise nach Boston in den Vex-

Anzengruber's Volks\ch{auspiel „Der ledige Hof“, _welches die im Adolph Ernst-Thbeater | es

schr beliebt war. Nawhdem er vollendet, wurde er erst im vort St. Zeno gewählt. Beerdigung statt.

München. Ueber das C Ftalien, welhes am leßten S

dungen vor, welche die stellen.

-

wurde dieses Beben rerfpürt;

irdishes Getöse an, dann

ftand eine große Panik.

von Capetown | den Häusern.

einmal um 5 Uhr Nachmittags.

wellenförmig verlaufendes Grdbeb S&laf emporgeshreckte Perfonen

dort für 0! noch Häuser kamen zu Schaden. Häuser ein, wobei

Mannigfaltiges. Fn dem dritten, dem Andenken Kaiser Wilhelms I. gewid

berichtet, jeßt in der zunähst dem Eingange zum Gedächtni zimmer Kaiser rledrich's belegenen Fensternishe ein S(breibtish von chlihter eva aufgestellt. Es ist dies ein aus

eiten mit verschließbaren Schubfächern versehener Schreibtisch, an dem Ferner machte fé

stabes der preußishen Armee im Generalstab8gebäude feit seiner Verhei- rathung im Jahre 1841 bis zu seinem Tode fast aus\clicßlih gearbeitet Die Zeit von 50 Jahren ist an diesem Möbel allerdings nit es läßt vielfae Benußung erkennen ; namentlih zeugt davon die mit s{chwarzem Leder überzogene Platte, die an einzelnen Stellen, besonders da, wo die Arme beim Swreiben aufliegen, gänzlih durgerieben ift. u : das Museum eine Glas\ceibe, die die ganze Fläche bedeckt, darüber

Major von in unmittelbarer

St. Cloud gerettet wurde und an dem Napoleon 11]. 1870 die Kriegserklärung gegen Preußen unterzeihnete, ih befindet. Graf Moltke gehörte zu den bäufigen Befuchern des Hobenzollern- Museums; er bekundete in letzter Zeit sein Interesse für das Museum durch Ueberweisung seiner von dem Bildhauer Bruno Kruse im Dezember 1888 nah der Natur modellirten Büste, die wegen ihrer sprechenden Aehnlichkeit lebhaften Beifall findet. bilde des General-Feldmarschalls, von Seiffert gemal?, welches ihn als General der Infanterie darstellt, hat eine Photographie unter Glas Aufstellung auf seinem Arbeitétisch gefunden, die

München, 9. Juni. Bei ciner Besteigung des Untersberges in der Nähe von Salzburg ist der Kooperator La Cenfe von hier Seine Leiche ist gestern Abend mit dem Salzburger Screllzuge hier eingetroffen und nah dem \üdlihen Friedhofe über- Kooperator La Cense wollte, der M. „Alg. Ztg.“

i: war ein Wagniß, da in den S{hluchten noch Swnee liegt und über- vom 16. d. M. ab bis zum | haupt der Weg noch fehr s{lecht ist; zudem war die Zeit eine sehr

hat das Max-Gymnasiuum in München besucht, wo er bei Lehrern und S@ülern wegen seiner Bescheidenheit und Zuvorkommenkheit

Heute Nachmittag 3 Uhr fand die feierliche

Erdbeben in

Strecken und Entsetzen verursachte, liegen jet ausführlihere Mel- „M. N. N.“ in Folgendem zusammen- In Trient, in Bruneck (Pusterthal) und Madonna di Cam- piglio wurde fast um dieselbe Zeit, gegen 2 Uhr Morgens, ein von Süden nach Norden gehender Erdftoß verspürt, Sekunden unter itonnerartigem Rollen ankbielt.

folgten drei sehr welche die ganze Bevölkerung aus dem Sdlaf sch{reckten. Es ent- Alles stürzte schreiend und jammernd aus Die Subdirektorin eines Pensionats starb vor Schrecken. Das Erdbeben wiederholte sich in_ Verona Mittaas und dann noch Ebenso E in GEana Moncenigo und Grezzana in Folge der fich wiederholenden Erdbeben die von ‘Getôse begleitet waren, die Bevölkerung beunruhigt. Mehrere Häuser, welche einzustürzen drohen, wurden geräumt. Die Bevölkerung verbrachte die Nacbt unter Zelten. Starke Militärabtheilungen wurden nah den be- drobten Orten geschickt. In der ganzen Provinz wurde eîne Person getödteî, fünf Personen wurden leit verwundet. l 10 Min. Morgens ein sehr starkes, mehrere Minuten andauerndes,

früber wurden Venedig und Mailand die Einwohner beim Schrecken.

drei Personen ums Leben kamen. In

Tregnago

-Museums ift, wie die „N. A. Z

Nußbaumholz gearbeiteter, an den

[tk e als Chef des Großen General- omod’Offala,

merkbar. bliebenen Häuser

Zum Schuy dieser Platte hat

„Museum verdankt diese historis{ Moltke. Der Zufall Nähe des Möbels aus dem Brande des Schlosses im Juli

des Vesuvs ein. fessor Palmiert Vesuvs,

hat nach einem

Außer dem Brust-

ihn, im wie „D T. B.“

Veranschaulihung bringt.

Indien. Vierteljahres

einen Fehltritt und fiel eine Wand hrer sah ibn stürzen. Die Tour

Nufstieg begannen. Hr. La Cent}e Das bisherige

im Georgianum seine Studien gen Iabre zum Kooperator nach

Südtirol und | feinem Wunsche

onntag in den genannten Ländern

welher mehrere Auch in Verona fh durch unter- ftarke Erdftöße,

4 le „Frit. 319.7 es fündigte die „Frkf. Zta

gelangt. befinden sich die

Fn Mantua wurde um 2 Uhr

en verspürt. Zahlreihe aus dem

verließen ihre Häuser. Etwas beimgesuht; doch blieb Weder Menfchen Dagegen stürzten in Marcenigo

66 cm.

wurden 2 Calavena wurden siebzehn Perfonen unter den Trümmern der eingestürzten Häuser wieder hervorgezogen. wellenförmig verlaufendes Erdbeben, welches 15 Sekunden dauerte, in Ferrara um 2 Uhr 7 Min. Morgens ein heftiger, von Südwesten gegen Nordosten verlaufender, Ç

Neapel. 10. Juni. k egels ergießt sich laut Meldung des „W. Lava in den Rio de Cavalio. é Aschenregen, auf den cin reihliher Lavaerguß folgte, der jedo für die Umgebung gefahrlos ist. Zahlreiche Fremde treffen zum Besuche

New-York, 10. Junk.

in 1890 getôdteten „A. C.“ mittheilt, chen en t \precende Periode des Vorjahres, nämlich von 6920 auf 3458, auf, Die Ursachen dieses unbefriedigenden Grgebnisses sind niht bekannt. Die Höbe der gezahlten Prämien ift dementsprechend von 981 auf 566 Rupien gesunken. Die wichtige Verfügung hinsihtlich des

Kopf jeder giftigen Schlange / b wurden uns{hädlihe Slangen getödtet und dafür Prämien bean- \spru§t oder aber giftige Slangen systematisch gezüchtet. Der General-Gouverneur ist nunmehr zu der Ansicht gelang!, daß man die Zahl der dury Schlangenbisse verursahten Todesfälle am Wirk- famsten zu beschränken vermag, wenn man die in der Nähe der Dörfer gelegenen Schlupfwizkel der S{hlangen zerstört.

Algier, 6 Juni.

die ganze Umgegend. Tuni : t Neue unermeßlihe Schaaren kciehhen namentlich um Gabes,

Gafra, Sahel und Jaghouan aus den Eiern.

zablreihe Häuser beschädigt. In Badiæ begraben, aber, nicht I verleßt,

Jn Pavia wurde um 2 Ühr 5 Min. ein

wellenartiger Erdstoß beobachtet. ein wellenförmiges Erdbeben in Ravenna, elluno, Parma, Modena, Florenz und Brescia be-

Fn Margenizzo fiel ihm ein Menschenleben zum Dpfer. Eine am Montag von der Regierung entsendete technishe Kommission erklärte drei Viertel der in Tregnago und Badta Calavena stehen ge”

für unbewohnbar.

——_—

Aus dem gesffneten Spalt des Vefuv- T, B.* fortwährend In der leßten Nat fiel ein leichter

Jn Neapel wird kein Erdbeben befürchtet. Pro- erwartet einen baldigen größeren Ausbruch des

B ¿rn, 10. Juni: Im Traversthale im Kanton Neuenburg Telegramm der „Köln. Ztg.* ein ungeheurer F el s- urz den Bahnverkehr unterbrochen. Die Bahnzüne müssen umge“ laden und die Felsblöcke mittels Minen gesprengt werden.

Unweit Frinck (Savannah) stießen,

meldet, zwei Güterzüge zusammen. Beide

Lokomotiven wurden zertrümmert, wodur die Waggons Feuer fingen, viele Wagen sind verbrannt, Drei Personen fanden in den Flammen ibren Tod und fe{chs wurden tôdtlih verleßt,

im Punjab während des leßten Scchlangen weist, wie die einen beträctliGben Rückgang gegen die ent-

Die Zahl der

indishe Regierung trÆ kürzlich eine Töôdtens von Slangen, Zahlung von Prämien für den

System der t bat fiH niht bewährt. Entweder

Gr hat deshalb» Nusdruck verliehen, daß die Lokalbehörden und ganz

besonders dietenigen, in deren Distrikt eine unverbältnißmäßig große Zabl von Perfonen an den Folgen von Sqlangenbissen gestorben sind, derartice S{luvfwinkel mit ihren Insassen zerstören und ihm über den Erfolg dieser Maßregel berichten möchten.

Die Heuschrecken\chwärme sind, wie mittheilt, jet in Oran angekommen und verwüsten Fn Tunis sind sie bereits an der Küste an-

íêIn letzterem Orte Eier auf einem Gebiete von 2500 Gevtert-Kilometer.

Eine Säule von Heuschrecken in einer Länge von 3 bei einer Breite von 6 km bedroht die dortige Gegend. Auf Wuns des Residenten Massicaust hat der General Leclerc den Givil-Controleuren Soldaten zur Bekämpfung der Heuschrecken zur Verfügung gestellt, 2800 cypriotische Fangvorrichtungen sind in Thätigkeit. e den Heuschreckenkredit um 125 000 Fr. erhöht. Algier hat Apparate aus Zink und Leinwand anfertigen lassen, dur welhe den Heuschrecken der Weg versperrt wird. eine Länge von 500 km in | Heusthreckenleibern bedeckt, an manchen Stellen in der Höbe von Man sucht durch Schwefelsäure, Karbol, Chlorwafserstoff und schwere Oele die Heuschreckeneier zu zerstören.

Die tunesishe Regierung hat Das Departement

Dieselben haben Die ganze Halbinsel Sidi Ferruch ift mit

(Fortsezung des Nichtamtlicen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

E ri T O

Wetterbericht vom 11. Iuni, Morgens 8 Uhr.

U R A: R

l

f0Gr.

u. d. Meeresf\p. red. in Millim.

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur

in ® Celsius 59G, = 49 R.

Bar. au

| ftill|wolkig 2 beiter 3\bedeckt 4 heiter 2 wolkig

Mullaghmore Aberdeen Kopenhagen . Stocholm . Haparanda . Petersburg . 2 wolkig Moskau . 2'Regen Cork, Queens- | On : 3/heiter Cherbourg . till heiter Helder... . | 763 |NW 2' bedeckt | 760 |W 1/bedeckt Hamburg .. | 761 |SW 3|\bededt Swinemünde | 761 |\SSO 3wolkig: Neufahrwasser| 761 |N 2\wolkenlos | Memel ... | 758 |WNW 4shheiter

| Paris .….. | 765 |[NNW lhheitr | Münster. .. | 762 |W 3\bedeckt | Karlsruhe. . | 763 |ND 3\wolkig |

Wiesbaden . | 763 |WNW 2sbedeckt München . . | 763 |NO 3|Regen!) |

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4 Regen

3 wolkig

2 halb bed. 2 heiter

Nizza | 760 Se l 8

1) Nachts Regen.

Vebersicht der Witterung.

Der Luftdruck hat auf fast dem ganzen Gebiete zugenommen, am hödhsten ift er westlich von Irland, am niedrigsten über dem nordwestlihen Rußland. Bei {waer Luftbewegung aus vartiabler Richtung dauert in Deutschland die kalte trübe Witterung fort, indessen dürfte demnähst nach Osten hin fort- \chreitendes Aufklaren zu erwarten sein. Die Tem- peratur liegt in Deutschland 2 bis 7 Grad unter dem Mittelwerthe, stellenweise üt daselbst Regen ge-

fallen. Gewitter wurden niht gemeldet, Perpignan meldet 28 mm Regen. S Deutsche Seewarte.

Ü A E E E T Theater-Anzeigen.

Königlihe Schauspiele. Haus. 148, Vorstellung. Oper in 4 Akten von Verdi. Ftalienishen des S. Camerano. meister Kahl. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 155. Vorftellung. Die Krou- prätendenten. Historisbes Schauspiel in 5 Auf- zügen von H. Ibsen, deutsch von Adolf Strodtmann. Fn Scene gesezt vom Ober-Regifseur Max Grube. Anfang 7 Uhr. -

Sonnabend: Opernhaus. 149. Vorstelung.

Götterdämmerung in 3 Aufzügen und 1 Vorspiel von Ri{ard Wagner. Anfang 64 Ubr.

Schauspielhaus. 156. Vorftellung. Die OQuitzow?s. Vaterländisbes Drama in 4 Aufzügen von Ernft von Wildenbruch. Anfang 7 Ukr.

Freitag: Opern- Der Troubadour. Text nach dem Dirigent: Kapell-

Deutshes Theater. Freitag: Die Welt, in der man fich langweilt. Anfang 7+ Uhr.

Sonnabend: Romeo und Julia.

Sonntag: Der Attaché.

Montag: Fauft T. Theil.

Tessing-Theater. Eusemble - Gastspiel. Art. Direktica; Angelo Neumann. Sonnabend: Erfte Aufführung von Cavalleria rusticana. (Sizilianishe Bauernehre.) Oper von Pietro Mafcagni. Hierauf: Margot. Ballet von Louis Frappart. Mußk von Franz Doppler. Anfang 7è Uhr.

Berliner Theater. Freitag: 40. Abonnements- Ns Köuig Richard Alx. Aunfang r. Sonnabend: Zum Besten der rufsishen Flücht- linge. Uriel Acofta. Sonntag, Nahm. 24 Uhr: Der Hüttenbefitzer. Abends 77 Uhr: Kean.

Wallner-Theater. Freitag: Zum 14. Male: Der verlorene Sohn. Musikalishes Stauspiel — obne Worte — in 3 Akten von Michel Carré Sohn. Mußk von A. Wormser. Der junge Pierrot: Helene Odilon als Gast. Concert-Flügel von C. Becstein. Vorher: Zum 14. Male: Das Modell. Lustspiel in 1 Akt von G. Cohniy-

Großes Garten-Concert.

Len des Concerts 64 Uhr, der Vorftellung 7E Ubr.

Sonnabend und die folg. Tage: Der verloreue Sohu. Vorher: Das Modell.

Montag: Zum Besten der aus Rußland ver- triebenen Nothleidenden: Der verlorene Sohn. Vorher : Das Modell.

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Freitag: Zum 7. Male: Ein ounkles Geheimniß. Engl. Sensat.-Drama în 8 Bildern von Douglaß. Deutsch von Dorn. Musik von vershiedenen Komvonisten. Die Ausftattung an Dekorationen und Reguisiten vom Carl-Theater in Wien ist vom Hoftheatermaler Burghart.

Zwei große Wafser-Sensationsbilder : 1) Henley- Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf natúrl. Wasser. Natürl. Regen. 2) Na(tbild auf der Themse.

Im prachtvollen Park: Großés Doppel-Concert. Auftreten von Gesangs- und Instrumentalkünstlern.

Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang der Vor- stellung 73 Uhr.

Sonnabend: Ein dunkles Geheimnifß.

Im Park: Erstes Großes Parkfest. Militär-Massen- Concert.

Großes

Kroll's Theater. Freitag: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrih. Lakme. (Lakme: Fr. Sembri; Gerald: Hr Birrenkoven.) i

Sonnabend : Das Glöckchen des Eremiten.

Sonntag: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich.

Täglih: „Großes Concert“ im Sommergarten, Abends bei brillanter elektrischer Beleuchtung des\elben. Anfang 54, der Vorstellung 7 Ußr.

Belle-Alliance-Theater. Freitag: Zum 2%. Male; Tricoche und Cacolet. Posse in 5 Aufzügen von Meilhac und Halévy.

Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vors nehmfstes und großartigstes Sommer-Ctablifsement

————————

der Residenz) : Elite- und Monstre-Goncert. 3 Musik- Corps. Auftreten säutmtl. Spezialitäten. Brillante Sllumination des ganzen Garten - Etabliffements. Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters 7F Ubr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Adolph Ernfst-Theater. Freitag: Ensemble- Gastspiel der Münchener, Der Herrgottschuizer von Ammergan. Oberbayerisches Volks\stück mit Gesang und Lcnz in 5 Aufzügen. Anfang Tä Ubr.

Sonntag: Zum ersten Male: Der ledige Hof. Volks\tück mit Gesang in Akten von Ludwig

Anzengruber. Der Sommer-Garten ist geöffnet.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag» zettel.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Carola Bluhm mit Hrn. Lieut. Walter Schmidthals (Breslau—Striegau). — Frl. Gertrud von Skal mit Hrn. Berg-Afseffor Hermann von Skal (Frankenstein). — Frl. mma Schröder mit Hrn. Prem.-Lieut. Wilhelm von Versen (Bremen). — Frl. Luise Gosling mir Hrn. Regierungs-Affessor Dr. jur. Ludwig Lessing (Osnabrück). j

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prem.-Lieut. vow Sydow (Blankenburg). — (ine Tochter: Hrn. Ober-Präsidial-Rath von Estorf (Soblenz),

Gestorben: Hrn. Berg-Inspektor Carl Schwand Tochter Johanna (Nicolai). — Hrn, Oberlehrer Dr. Huth Sohn Walter (Frankfurt a, D.).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: ——— - Verlag der Expedition (S ch1»). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Nerlagëe Anstalt, Berlin 8W,, Wilhelmstraße Nr 32,

Sieben Beilagen

(cinschliehl ih Bren # Heiläge)

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

M 135.

Deutsches Nei ch. Geseßy, betreffend das Neichs\huldbuch. Vom 31. Mai 1891.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Rei )stages, was folgt: 1

Qs Lé Schuldverschreibungen der Reichsanleihen können in Buch- schulden des Reichs auf den Namen eines bestimmten Gläubigers umgewandelt werden. S2 Die Ummandlung erfolgt gegen Einlieferung zum Umlauf brauchbarer Reichsshuldverschreibungen durch Eintragung in das bei der Reichsschuldenverwaltung zu führende Reichs- \huldbuch. Für die zu verschiedenen Zinssäßen erfolgenden Ein- tragungen können getrennte Bücher angelegt werden. Jn dem Reichsschuldbuche find auch die in dem Schuld- verhältnisse eintretenden Veränderungen zu vermerken. Von dem Reichsshuldbuche ist eine Abschrift zu bilden und getrennt aufzubewahren. i Üeber den Jnhalt des Reichs\chuldbuches darf nur dem eingetragenen Gläubiger, seinen geseßlichen Vertretern, Bevoll- mächtigten und Nechtsnachfolgern von Todeswegen, sowie bezüglich der im 8. 4 unter Nr. 3 und 4 bezeichneten Gläubiger den zur Revision der Kassen derselben berechtigten öffentlichen Behörden oder sonstigen Personen, Leßteren aber nur, Falls ihre Berechtigung zur Kassenrevision durch eine inländische öffentliche Behörde bescheinigt ist, Auskunft ertheilt werden. 3

I. 9 _ Die Eintragung einer Buchschuld geschieht auf Antrag des Inhabers und auf den Namen der in dem Antrage als Gläubiger bezeihneten Person. S: 4.

Als Gläubiger können nur eingetragen werden :

1) einzelne physische Personen,

2) einzelne Handelsfirmen,

3) einzelne eingetragene Genossenschaften, einzelne einge- schriebene Hülfskassen und einzelne juristishe Personen, welche im Jnlande ihren Siß haben,

4) einzelne Vermögensmassen, wie Stiftungen, Anstalten, Familienfideikommisse, deren Verwaltung von einer öffentlichen

chörde oder unter deren Aufsicht geführt wird, oder deren Verwalter ihre Verfügungsbefugniß über die Masse durch eine gerichtliche oder notarielle Urkunde nachweisen.

Einem Gläubiger wird nicht mehr als ein Conto im Reichs\chuldbuche eröffnet. é

S. 9.

Mit der Eintragung erlöschen die Rechte des Jnhabers an den eingelieferten Schuldverschreibungen.

Im Uebrigen finden die für die Tilgung und Verzinsung der Reichsanleihen geltenden Vorschriften auf die eingetragenen Forderungen entsprechende Anwendung.

I. v.

Eingetragene Forderungen können durch Zuschreibung erhöht, ganz oder theilweise auf andere Conten übertragen und ganz oder theilweise gelöscht werden.

Theilübertragungen und Theillöschungen sind jedoch nur zulässig, sofern die Theilbeträge in Stücken von Schuldver- schreibungen darstellbar find.

Im Falle gänzlicher oder theilweiser Löschung der ein- getragenen Forderung erfolgt die Ausreihung von Schuldver- \hreibungen zu gleichem Linssaße und gleichem Nennwerthe, zu deren Anfertigung die Reichsshuldenverwaltung hierdurch ermächtigt wird.

S7. Zur Stellung von Anträgen auf Uebertragung eingetragener Forderungen auf cin anderes Conto, auf Cas und auf

C

Löschung von Vermerken über Veränderungen im Schuldver- hältnisse (8. 2 Absay 3), sowie auf Ausreichung von Reichs- \chuldvershreibungen gegen Löschung der eingetragenen Forde- rung find nur der eingetragene Gläubiger, seine geseßlichen Vertreter und Bevollmächtigten, sowie diejenigen Personen be- rechtigt, auf welche die eingetragene Forderung von Dodeswegen übergegangen is. Zur Stellung von Anträgen für eine Firma gilt für berechtigt, wer zur Zeichnung der Firma berechtigt ist; zur Stellung von Anträgen für die im §. 4 Nr. 4 gedachten ermögensmassen die daselbst genannte Behörde oder die von derselben bezeichnete Person, beziehungsweise die gemäß §8. 4 Nr. 4 zur Verfügung über die Masse befugten Verwalter.

Zur Löschung von Vermerken zu Gunsten Dritter bedarf es der Zustimmung derselben mit Ausnahme des im §. 13 gedachten Falles.

Verfügungen über eingetragene Fordernngen , - wie Ab- tretungen, Verpfändungen erlangen dem Reich gegenüber nur durch die Eintragung Wirksamkeit.

Eine Pfändung oder vorläufige Beschlagnahme der ein- getragenen Forderung im Wege der Zwangsvollstreckung oder des Arrestes, sowie eine durch eine einstweilige gerichtliche Verfügung angeordnete Beschränkung des eingetragenen Gläubigers is von Amtswegen auf dem Conto zu vermerken, A nach erfolgter Beseitigung dieser Anordnungen zu löschen. Wird eine gepfändete Forderung an Zahlungsstatt überwiesen, so ist dieselbe verbehaltlih der Bestimmung im S. 15 Nr. 2 im Reichsschuldbuche zu übertragen.

__ Eine Prüfung der Gültigkeit der den Anträgen zu Grunde liegenden Rechtsgeschäfte findet nicht statt. S

Die Eintragungen erfolgen ‘in derselben Reihenfolge, in welcher die auf dasselbe Conto bezüglihen Anträge bei dex Reichs\huldenverwaltung il: é t sind.

8. 9,

Ehefrauen und großjährige Personen unter väterliche Gewalt werden zu Anträgen ohne Zustimmung des Ehemannes beziehungsweise Vaters zugelassen.

Z 8, 10,

Zum Antrage auf Eintragung einer Forderung, sowie au

Berlin, Donnerstag, den 11. Juni

ggen Vermerk einer Beschränkung des Gläubigers in Bezug auf Kapital oder Zinsen derselben und zur gleichzeitigen Bu einer Vollmacht genügt rie Form.

Jn allen anderen Fällen muß der Antrag gerichtlih oder notariell oder von einem Konsul des Reichs aufgenommen oder beglaubigt sein. Bei der Beglaubigung bedarf es weder der Zuziehung von Zeugen, noch der Aufnahme eines Protokolls.

Sind seit der Eintragung Aenderungen in der Person des Gläubigers (Verheirathung einer Frau, Aenderung des Ge- werbes, Standes, Namens, Wohnortes) eingetreten, so kann verlangt werden, daß die Identität durch eine öffentliche Ur- kunde dargethan werde.

Ss Lde

Rechtsnachfolger von Todeswegen haben sich, sofern ihre Berechtigung auf der geseßlichen Erbfolge beruht, durch eine Bescheinigung als Erben, ie dieselbe auf leßtwilliger Ver- fügung beruht, durh eine Bescheinigung darüber auszuweisen, daß ste Über die eingetragene Forderung zu verfügen be- fugt sind.

Zur Ausstellung der vorgedachten Bescheinigungen ist das- jenige Gericht, bei welchem der Erblasser zur Zeit seines Todes ten allgemeinen Gerichtsstand hatte, und, sofern derselbe im Jnlande einen In nicht hatte, derjenige Konsul des Reichs, in dessen Amtsbezirk der Erblasser zur Zeit seines Todes seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt gehabt hat, falls dem Konsul von dem Reichskanzler die Ermächtigung zur Ausstellung solcher Bescheinigungen ertheilt ist und in Ermangelung eines hiernah zuständigen Konsuls das Amtsgericht 1 in Berlin zuständig.

Unberührt bleiben die landesgeseßlihen Vorschriften, nach welchen zur Ausstellung der Bescheinigung statt der Gerichte andere Behörden oder Notare zuständig sind. Die Zuständigkeit derselben ist von dem im Absaß 2 bezeichneten Gericht auf der Bescheinigung zu bestätigen.

S. 12.

Mehrere Erben haben zur Stellung von Anträgen und zur Empfangnahme von Schuldverschreibungen eine einzelne Person zum Bevollmächtigten zu bestellen.

S. 13.

Vollmachten, sowie die Genehmigungserklärungen dritter Personen, zu deren Gunsten der eingetragene“ Gläubiger ‘in Bezug auf die Forderung oder deren Zinserträgnisse durch einen Vermerk im Reichsshuldbuche beschränkt ist, bedürfen zu ihrer Gültigkeit derselben Form, welche für die Anträge vorgeschrieben ist. Zum Widerruf einer Vollmacht genügt schriftliche Form.

Zur Löschung von persönlichen unvererblichen Ein- \chränkungen des Gläubigerrehts oder des Verfügungsrechts, welche durch den Tod des Berechtigten erloschen sind, ist nur die Beibriftgung der Sterbeurkunde erforderlich; das Recht auf den Bezug rückständiger Leistungen wird hierdurch nicht berührt.

Anträge öffentlicher Behörden bedürfen, wenn sie ord- nungsmäßig unterschrieben und untersiegelt sind, keiner Be- glaubigung.

8. 14.

Ueber die Eintragung von Forderungen und Vermerken, sowie über die verfügte Auslicferung von Schuldverschreibungen an Stelle zur Löschung gelangter Forderungen wird dem An- tragsteller und, falls der Berechtigte ein Anderer ist, auch diesem eine Benachrichtigung ertheilt.

Die Benachrichtigung gilt nicht als eine über die Forde- rung ausgestellte Verschreibung.

Sti 15.

Von Amtswegen kann die Löschung eingetragener Forde- rungen und die Hinterlegung der dagegen auszuliefernden Schuldverschreibungen bei der Hinterlegungsstelle in Berlin auf Kosten des Gläubigers erfolgen:

1) wenn die Eintragung von Verpfändungen oder sonstigen Verfügungsbeschränkungen beantragt wird;

2) wenn die Forderung ganz oder theilweise im Wege der Zwangsvollstreckung oder des Arrestes gepfändet oder wenn eine einstweilige gerihtlihe Verfügung über dieselbe ge- troffen ist;

3) wenn über das Vermögen des eingetragenen Gläubigers der Konkurs eröffnet worden ist;

4) wenn die Zinsen des eingetragenen Kapitals zehn Jahre hintereinander nicht abgehoben worden sind;

5) wenn glaubhaft bekannt geworden ist, daß der Gläu- biger vor länger a!s zehn Jahren verstorben ist und ein Rechts- nachfolger sich nicht legitimirt hat;

6) wenn sonst ein gesezliher Grund zur Hinterlegung gegeben ist.

Die hinterlegten Schuldverschreibungen treten rechtlichen Beziehungen an die Stelle der gelöschten Forderung.

S. 16. er Kündigung einer der Reich3an

Forderung zu dem Zinsfage

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A9.

Zinsenempfängers (8. 10 Absaß 3) werden nur berücsichtigt, wenn sie von demselben schriftlich gemeldet werden. 20

An Gebühren werden erhoben:

1) für die Umwandlung von Reichsshuldverschreibungen in Buchschulden des Reichs, sowie für sonstige Eintragungen und Löschungen, jede Einschrift in das Reichsshuldbuch be- sonders gerehnet, 25 Z von je angefangenen 1000 M. des Be- trages, über den verfügt wird, zusammen mindestens 1 f; 2) für die Ausreichung von Neichs\chuldverschreibungen für e angefangene 1000 4 Kapitalbetrag 50 .Z, zusammen min-

estens 1 M Vermerke über Bevollmächtigungen, sowie über Aenderungen in der Person oder der Wohnung des eingetragenen Berechtigten (8. 10 Absazz 3) sind gebührenfrei.

Die Gebühren werden von dem Antragsteller, soweit nöthig, nach den für die Beitreibung öffentliher Abgaben bestehenden Vorschriften eingezogen. Auch kann die Vorausbezahlung der Gebühren gefordert werden.

Für die gerichtliche oder notarielle Beglaubigung der Anträge (§. 10 Absaß 2) dürfen an Gebühren niht mehr als höchstens 1 M 50 4 bei Beträgen bis 2000 6, 3 M. bei Beträgen über 2000 M erhoben werden. 8.21.

Anträge auf Eintragung oder Löshung von Forderungen und Vermerken, welhe in dem dem Fälligkeitstermine der Zinsen voraufgehenden Monate eingereiht werden, sind erst nach Ablauf desselben zu erledigen. :

22.

Die Reichs\huldenverwaltung ist unbedingt verantwortlich : 4) dafür, day die um Neichsschuldbuche eingetragenen Forderungen und die noch umlaufenden, mit ihnen zu gleichem Saye verzinslichen Schuldverschreibungen zusammen den geseß- lich festgestellten Betrag der betreffenden Anleihe nicht über- schreiten ;

2) für die Löschung, Kassation und Aufbewahrung der Behufs Eintragung der Forderung eingelieferten Reichs\chuld- verschreibungen bis zur gänzlichen Vernichtung derselben.

Die Neichsshuldenkommission übt die fortlaufende Kontrole über diese Geschäfte.

S. 28,

Soweit nach geseßlicher Bestimmung zur zinsbaren Anlage von Mündelgeldern Schuldverschreibungen der Reichsanleihen geeignet sind, gilt dasselbe von den im NReichsschuldbuche ein- getragenen Forderungen.

Soweit Neichs)|chuldverschreibungen eines Mündels zu hinterlegen oder außer Cours zu segen sind, kann das Vor- mundschaftsgeriht anordnen, daß an Stelle der Hinterlegung oder Außercours\eßzung die Umwandlung in Buchschulden des Neichs mit einem die Verfügung über die einzutragende Forde- rung an die Genehmigung des Vormundschaftsgerichts knüpkenden Vermerke im Reiche sculbbuchs beantragt werde.

S 24.

Der Zeitpunkt, mit welchem das gegenwärtige Geseß in Kraft tritt, wird dur Kaiserliche Verordnung mit Zustimmung des Bundesraths bestimmt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Jnsiegel.

Gegeben Kiel Schloß, den 31. Mai 1891.

(L. S.) Wilhelm. von Caprivi.

Def B35 bétreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Neichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1891/92. Vom 1, Unt 1897. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstages, was folgt: : Der (diesem Geseße als Anlage beigefügte) Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1891/92 wird in Ausgabe auf 4 956 944 M, nämlich auf 274928 M an fortdauernden, auf 1 842016 # an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats, und auf 2840 000 S an einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats, und in Einnahme auf 4956 944 festgestellt und tritt dem durch das Geseß vom 22. März 1891 (Reichs-Geseßzbl. S. 25) festgestellten Reichshaushalts-Etat für

| das Etatsjahr 1891/92 hinzu.

Urkundlich unter Unserer L Meigenändigen Unterschrift

n. | und beigedrucktem Kaiserlichen Jnstege

Gegeben Kiel Schloß, den 1. Juni 1891. (L. S.) Wilhelm. von Caprivi.

Geseß, (reffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwede Verwaltungen des Reichsheeres und der Post und Telegraphen. Vom 1 Juni 1891.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen 2c. i verordnen im Namen des Reichs, nah erfolgter Zustimmung

4 _| des Bundesraths und des Reichstages, was folgt: 1

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die außerordentlichen Zeldmittel, welche in dem Nachtrag zum Reichshaushalts-Etat Kir das Étatsjahr 1891/92 zur Bestreitung einmaliger Aus- gaben der Verwaltungen des Reichsheeres und der Post und Telegraphen mit 1 640 000 46 vorgesehen sind, bis zur Höhe

cs ! dieses Betrages im Wege des Kredits flüssig zu machen und