1891 / 136 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

S:

C. DamvfsGiffverbindüngén zwishen Föhr und Sylt nur für Briefsendungen :

i Wyk (Föhr) und dem Anlegeplay Munkmarsch auf eut H A N lraree Verkehr mittels der Dampfschiffe

„Hamburg* und E Ps. 0 ie Swbiffe verkehren an folgenden Lagen: a me Richtung von Wyk (Föhr) nach Sylt: 2 am 15., 17., 19., 22., 23., 29., 26:28, 29 unt, 1,3; Dig Cs is 27., 29. bis 31. Juli. i iy M S t Zuni, 3, 12. Juli finden zwei Fahrten stait; b. in der Rihtung von Sylt nah Wyk (Föhr): am 16., 18. bis 20.,, 22., 24, 26. bis 28., 30. Juni, 2. bis 8,, 10. bis 14,, 16., 18. bis 28., 30., 31. Juli. Am 12, 14, 16. Juli finden zwei Fahrten statt. Die Abgangszeit des Schiffes ist von dem Eintritt der Fluth abbângia ; die Reberfaber bauer? etwa 23 Stunden. iel. den 9, Juni 1891. l aa Der Kaiserliche Ober-Postdirektor. Tasche.

Die Nummer 21 des Reichs-Gesetblatts, welche von heute ab

sgabe gelangt, enthält unter | j gi Ne 21963 das Gesez, betreffend die Abänderung des

8. 157 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes. Vom 8. Juni 1891; und unter N N L das Gesct, betreffend die Abänderung des Ge- seßes über die Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887, Vom 8. Juni 1891,

Berlin, den 12. Juni 1891.

Kaiserlihes Post-Zeitung2amt. Didden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober-Präsidenten der Provinz Posen Freiherrn von Wilamowiß-Möllendorff zu Posen zum Stellver- treter des Vorsißenden der Königlichen Anjiedelungs-Kom- mission sür Westpreußen und Posen für die Dauer jetnes Hauptamts zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zu genehmigen, daß der Erste Staatzanwalt Warm- brunn zu Bartenstein in gleicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Kiel verseßt werde; ferner j . den Landgerichts-Rath Dr. Schellmann in Kassel zum Ober-Landesgerichts-Rath daselbs, : | den Gerichts-:Assessor Werler in Allenstein zum Amts- rihter in Kaukehmen, i 1 / den Gerichts-Assessor Wendeler in Posen zum Amts3- richter in Strelno, : : 9 den Gerichts-Assessor Meydam in Landsberg a. W. zum Amtsrichter daselbst, L den L rgenbesser in Beuthen OD.-Schl. um Amtsrichter in Meseriß, : i | : den Gerichts-Assessor Sachse in Glaÿß zum Landrichter in Beuthen O.-SchYhl., i \ den Gerichts: Assessor Shube in Langensalza zum Amts- richter in Reinerz, l : : den Gerichts-Assessor Kühlwetter in Köln zum Amts- richter in Saarlouis und : D i den Gerichtz-Assessor Esser in Jülich zum Amtsrichter in Eschweiler zu ernennen ; sowie r den praktischen Aerzten Dr. Max Albrecht Heinrich Heidenhain zu Marienwerder, Dr. Gustav Winfs el- mann zu Thorn und Dr. Friedrih Carl Endemann zu Cassel den Charakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Franke in Seehausen Kr. Wz. ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naum- burg a. S,, mit Anweisung seines Wohnsißes in Seehausen Kr. Wzl., ernannt worden.

Ministerium der geisilihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Senator, Professor Dr. Martin Blumner zu Berlin ist zum Vorsteher einer mit der Königlichen Akademie der Künste daselbst verbundenen Meistershule für musikalische Komposition ernannt worden.

Die Nummer 11 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter S

Nr. 9450 das Gese, betreffend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Bran- denburg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, Vom 19. Mai 1891; unter

Nr. 9451 das Gesetz, betreffend Abänderung des Erb- schastssteuergeseßzes. Vom 19. Mai 1891; unter s

Nr. 9452 die Bekanntmachung, betreffend die abgeänderte Fassung des Erbschaftssteuergeseßes. Vom 24. Mai 1891; und unter s

Nr, 9453 das Gesey wegen Abänderung des Gesetes, betreffend die Bildung von Wassergenossenschaften, vom 1. April 1879 (Geseß-Samml. S. 297) für das Gebiet der Wupper Und ihrer Nebenflüsse. Vom 19. Mai 1891.

Berlin, den 12. Juni 1891.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.,

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird das Gesetz, betref- send die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Branden- burg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, vom 19, Mai, sowie der Text des Gesetzes, betreffend die Erbschaftssteuer, in der dur das Gesetz vom 19. d. M., vetreffend Abänderung des Erbschaftssteuergeseßzes, abaeänderten Fassung veröffentlicht.

Nichtamkliches. Deutsches Reich.

Preußen Berlin, 12. Funi.

Der Bundesrath faßte in der am 11. d. M. unter dem Vorsig des Staatssekretärs des Reichs-Schaß- amts Freiherrn von Maltzahn abgehaltenen Plenar- fizung über die Zollbehandlung verschiedener Gegen- stände Beschluß. Den Anträgen des Reichskanzlers, betreffend die Abänderung von Tarasäßen und wegen Abänderung der auf deutschen Kauffahrteischiffen zu führenden Musterrollen, sowie den Gesezentwürfen für Elsaß-Lothringen, betreffend Wasserbenußung und Wasser- \huß und betreffend die Fischerei, wurde die Zustimmung ertheilt, nahdem über einzelne unerhebliche Abänderungen der Vorlagen Beschluß gefaßt war. Dem Reichskanzler wurden überwiesen mehrere Eingaben, betreffend die Anrehnung der Militärdienstzeit bei der Pensionirung der im Kommunaldienst angestellten Militäranwärter und wegen Abänderung von Be- stimmungen der Militär-Pensionsgeseße, ferner eine Eingabe des Centralvorstandes der faufmännishen Vereine und Ver- bände Deutschlands, betreffend die Abänderung der Gewerbe- ordnung bezüglich des Hausirwesens und des Detail: reisens. Auf den Antrag des Ausschusses für Rechnungs- wesen wurde beschlossen, die in der Uebersicht der Reihs-Aus- gaben und :Einnahmen für das Etatsjahr 1889/90 auf- geführten Etatsüberschreitungen sowie außeretatsmäßigen Aus- gaben vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Entlastung zu genehmigen.

Nah der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihhs- und Staats - Anzeigers“ veröffentlihten Nahweisung der auf deutschen Eisenbahnen aus\schließlich Bayerns im Monat April d. J. beim Eisenbahnbetriebe. (mit Ausfluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeihnen: 6 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße auf freier Bahn, 22 _Entgleisungen und 12 Zusammenstöße in Stationen und 152 sonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahnbetriebe, sofern bei leßteren Personen getödtet oder verleßt worden sind). Bei diefen Unfällen sindim Ganzen, und zwar größtentheils dur eigenes Verschulden, 159 Personen verunglückt , sowie 37 Eisenbahnfahrzeuge er- heblih und 93 unerheblih beschädigt." Von den beförderten Reisenden wurden 2 getödtet und 6 verleßt, und zwar ent- fallen: je eine Tödtung auf die Reichs - Eisenbahnen in Elsaß: Lothringen und auf die Königli}Þ württembergischen Staatseisenbahnen, je zwei Verleßungen auf die Reichs- Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen und auf den Verwaltungs- bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion (linksrh.) zu Köln, je eine Verlegung auf die Königlih württembergishen Staats- eisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Elverfeld. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahn- betriebe 14 getödtet und 108 verleßt, von Steuer- u. st. w. Beamten 2 getödtet, von fremden Personen (einsließlich der nicht im Dienst befindlihen Bahnbeamten und Arbeiter) 20 getödtet und 7 verleßt. Außerdem wurden bei Neben- beshäftigungen 39 Beamte verlegt. Von den sämmtlihen Un- fällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staats- bahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33518,10 km Betriebslänge und 931 284 114 geförderten Achskilometern) 187 Fälle, davon sind verhältnißmäßig, d. h. unter Berückfichtigung der geför- derten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, auf der Main-Neckar: Eisenbahn, auf den Großherzoglich olden- burgischen Staatseisenbahnen und in dem Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion (rechtsrh.) zu Köln die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privatbahnen (bei zu- sammen 2529,33 km Betriebslänge und 29 013 205 geförderten Achskilometern) 8 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Mecklenburgishen Südbahn, auf der Hessishen Ludwigs: Eisenbahn und auf der Lübeck-Büchener Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Der Minister-Resident der Republik Uruguay am hiesigen Allerhöchsten Hofe Dr. Federico Susviela Guarch ist vom Urlaub nach Berlin zurücgekehrt und hat die Geschäfte der Minister-Nesidentur wieder übernommen.

Der norddeutshe Lloyddampfer „Nürnberg“ mit den Ab- lösungsmannschaften sür S. V. Kreuzer „Sperber“, Kommandoführer Kapitän-Lieutenant Schönfelder, ist am 11, Juni von Bremerhaven nach Sydney in See gegangen.

Bayern.

München, 11. Juni. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat nah einer Meldung des „W. T. B.‘ den General-Major Baron von Steinburg (Nürnberg) zum Stadtkommandanten von München ernannt.

Württemberg.

Stuttgart, 11. Juni. Die Wiedergenesung Seiner Majestät des Königs schreitet dem „St.-A. f. W.“ zufolge fort, Heute konnte Höchstderselbe sich zum ersten Male seil seiner Erkrankung wieder auf die Villa begeben. Gestera Abend empfing Seine Majestät den Präsidenten des Staats- Ministeriums, Staats-Minister Dr. Freiherrn von Mitt- nacht; heute und in den nächsten Tagen wird Höchstderselbe auch die übrigen Staats-Minister empfangen.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 10. Juni. Dem Landtage, welcher gestern seine erfte Sißung hielt, sind, nah der „Weim. Ztg.“, noch folgende Vorlagen zugegangen: ein Geseßentwurf über Ein- führung der diesseitigen Geseßgebung in den im vorigen «Fahre von Rudolstadt übernommenen Gebietstheilen und ein Nachtrag zur Ausführung des Reichs: Civilstandsgeseßes, Die

Vorlagen wurden Kommissionen überwiesen,

Anhalt.

Dessau, 11. Juni. Der Herzogliche Hof trifft, wie die „Magd. Ztg.“ hört, morgen von Ballenstedt hier ein, um sih sofort von hier aus zu einem längeren Aufenthalt nah Wörliß weiter zu begeben.

Schwarzburg-Sondershausen.

Sondershausen, 11. Juni. Seine Durchlaucht der Fürst hat \sih, wie das „Reg.- u. Nachr.-Bl.“ mitiheilt, heute nah Wiesbaden begeben.

Deutsche Kolonien.

Von Hrn. Dr. Timotheus Fabri erhält die „Köln. Ztg.“ folgenden Brief des Reichskommissars, Major von Wissmann zur Veröffentlichung : /

Berkin, den 6 Juni 1891, Mein verehrter Herr Doktor! Gern erfülle ih Ihre Bitte, Ihnen im Anf{luß an unsere gestrige Unter- haltung au \chriftlich meine Ansicht über die avgenblicklihe Lage der kulturellen Erschließung des nördlichen ostafrika- nischen Seengebietes auszusprechen. War es meine Aufgabe, an der Küste Ost-Afrikas den Aufstand niederzushlagen und friedlicher wirthschaftiliGer Arbeit wieder die Wege zu bahnen, so heißt cs beute, in das Innere vorzudringen. In solcher Ueberzeugung habe ih einem Dampfer auf dem Victoria Nyanza das Wort geredet. Jn diesen Tagen wird er an der Küste entladen werden, und es gilt nun den Weg zum Sce und dort die Nekonftruktion. Nie habe ich mir_ver- hehlt, daß es kein leichtes Ding ift, beite Ziele zu erreihen. Son der Zug zum Victoria erfordert eine Kraften!faltung, die den bcften Anfang einer dauernd g:siherten Karawanenstraße von der Küste zum See bildet, Ift es aber erst gelungen, den Dampfer seiner Bestimmung zu übergeben, so hat Deuts{land im Herzen Afrikas, an der Grenze des Congostaats und des englischen Besißes si eine Vormachtstellung errungen, die ihm auch die volle wirthsc(aftliche Ausbeute diefer reihen Länderstrecken sibert. Und hierauf tommt es do lezten Endes an. Wir treiben Kolonialpolitik, nicht um uns überflüssiger Kcaftentfaltuna zu freuen, sondern um in überseecischer Materweiterung neue Quellen nationalen Reichthums uns zu ershließen. Nie war, was ih als kriegführender Reichskommissar_ zu thun batte, Selbitzwek; auch der Dampfer auf dem Victoria-See soll niht in fich, sondern in weiteren Zielen seine Zweckbestimmung finden; er soll kultureller Arbeit aller Art sicherste Stüße scin. So versichere ich Sie denn gerne erneut, daß ih mit lebhafter Freude von Ihren gehört, daß die Gründung ciner afrikanishen Seen- gesellschaft, unter erfahrensier hanseatischer Leitung, festere Ge- stalt zu gewinnen beginnt. Mit aller Kraft werde ich versuchen, ihr durch die Ausführung meines Dampferunternehmens vorzuarbeiten. Handelêpolitisce Arbeit im Innern kann allein den Erfolg \{chaffen, der nöthig ist, die Opfer, welche wir an der Küste bringen mußten, wettzumaen, sie allein is im Stande, das an wirthshaftliher Aus- beute zu bieten, was wir von derselben mit Ret zum Aua unseres Vaterlandes erwarten. Mein jetziger Urlaub gilt den no nöthigen leßten Vorbercitungen der Durführung meines Dampferunternehmens, und ih weiß, Sie werden mir hierin gern zur Seite stehen; wie au ih, wo immer Gelegenheit sch bietet, es aussprechen werde, daß die Gründung einer thatkräftigen Handelsgesellschaft im Seengebiet von mir als der erste und beste Erfolg meiner Arbeit für die Entfaltung der deutschen Interessen in jenen Gegenden betrahtet werden wird. Mit freundliem Sruß Ihr ergebener gez.: Wissmann.

Oesterreich-Ungarn.

Wie das „Fremdenblatt“ meldet, wurde gestern die erste Lesung des den Tarif behandelnden Theiles des Schweizer Handelsvertrages zu Ende geführt. Wie die „Presse hört, wird nun eine Pause von der ungefähren Dauer einer Woche in den Verhandlungen eintreten, während welcher die Vertreter der Schweiz an den Bundesrath berihten und neue Jnstruktionen einholen werden, Den Vertragzverhandlungen mit der Schweiz werden in der zweiten Hälfte des Juli jene Oesterreih-Ungarns und Deutschlands mit Ftalien folgen und ift Bern als der Shauplayz dieser Verhandlungen in Aussicht genommen. Was die Vertragsverhandlungen mit Se rbien anbelangt, so hängt es von der Regierung dieses Staats ab, es zu ermöglichen, daß diese Verhandlungen noch vor jenen mit Jtalien eingeleitet werden. Fn Ansehung Rumäntens muß vorerst die Votirung des neuen autonomen Zolltarifs durch die Kammern abgewartet werden, bevor die Regierungen Oesterreih:Ungarns und Deutschlands der Frage der handels- politishen Beziehungen zu diesem Staat gegenüber Stellung nehmen. H E:

Seine Majeslät der Kaiser und König richtete an den Chef des Generalstabes Freiherrn von Beck anläßlih seiner zehnjährigen Wirksamkeit auf diesem Posten ein Hand- schreiben, in welhem er seiner Zufriedenheit und Dank- barkeit für die Verdienste des Chefs des Generalstabes um die kriegstüchtige Auszestaltung der gesammten Wehrmacht und um das Wohl der Monarchie Ausdru giebt. Das Hand- schreiben {ließt mit der Versicherung des Kaiserlichen Ver- trauens und dem ias daß dem V O eine lange

affensfreudige Wirksamkeit vergönn sein möge.

(s i Bud g ¿taus des Abgeordnetenhauses genehmigte das Finanzgeseß sowie den von dem General- referenten Bilinsky erstatteten Bericht, nah welchem der Uebershuß 3 798 524 F beträgt, während in dem Negierungsentwurf nur 2285 624 Fl. vorgesehen, waren. Der Bericht konstatirt, daß das Budget ein sehr günstiges sei; unter Hinzurehnung der zur Shuldentilgun zu verwendenden 4 Millionen Fl. betrage der Ueberschu eigentlich 7798524 Fl. Jm Hinblick auf die voraus- sichtlihe Vermehrung der Ausgaben warnt der Bericht jedo vor lüibermäßigem Optimismus und weist auf die Nothwendig- keit einer Steuerreform und der Valutaregulirung hin. Bei der Berathung über den Antrag des Abg. Plener Betreffs Aufhebung des außerordentlichen Zuschlags der kleinen Steuer- zahler erklärte der Finanz-Minister, das Budget pro 1891 köônne wegen der im nächsten Jahre voraussihtlichen Ausfälle als Maßstab sür die Finanzen niht angesehen werden. Jm Falle der Annahme des Antrags Plenecr sei ein weiteres Sinken der Einnahmen um 1400000 Fl. zu erwarten, was nicht gerechtfertigt wäre. Die Finanz- verwaltung arbeite an einer Steuerreform und werde hierbei jedenfalls auch die Steuererleihterung der kleinen Gewerbe- treibenden in Erwägung ziehen. Der Volks wirthschafts- aus\{chuß hat das Uebereinkommen mit der Lloyd- Gesellschaft unverändert genehmigt. i /

Der italienishe Botschafter Graf Nigra wird heute oder morgen hier zurückerwartet.

Großbritannien und Jrland.

Jn der gestrigen Sizung des Oberhaus es legte der Premier Marquis von Salisbury den englisch-portu- giesishen Vertrag vor und erklärte: Der Vertrag weiche nur unerheblich von dem vorjährigen Vertrage ab, sodaß es keiner eingehenderen Rechtfertigung bedürfe. Der Unterschied

beider liege hauptsäGlih in der Abgrenzung der Gebiete; ob de Veränderungen England oder Portugal mehr be- ünstigten, sei vor geshehener Grenzabstekung {wer zu agen. Bei den Unterhandlungen sei die Regierung von dem Gedanken geleitet gewesen, solche Rechte Portugals anzuerkennen, welche entweder durh Verträge oder dur thatsähhlihe Besezung gerechtfertigt erschienen, daher sei das Gebiet Gunaunhamas als unter Portugals Einfluß stehend anerkannt. Dex Vertrag sei von Rücksichten der Billigkeit und dem ernsten Wunsche diktirt, das Völkerreht aufrecht zu erhalten, und freundschaftlihe Beziehungen mit Portugal zu erneuen und fortzusezen. (i

Im Unterhause theilte der Unter-Staatssekretär des Auswärtigen Fergusson auf eine Anfrage mit: der binesishe Zollbeamte Green und der britishe Agent der Wesleymission seien in Wusung (China) ermordet worden. So weit bekannt, sei sonst Niemand getödtet. Die meisten dortigen britishen Unterthanen seien in Sicherheit. Das Unterhaus nes sodann in zweiter Lesung die Bill, betreffend die russi}ch- holländische Anleihe, an.

Der Wortlaut des von der Regierung eingebrahten Volksschulgeseß es, dessen erste Lesung im Unterhause stattgefunden hat, liegt nunmehr vorx. Der Entwurf besteht aus sieben Paragraphen und bestimmt im Wesentlichen Fol- gendes: Den Elementarshulen in England und Wales (die- selben befinden sih unter der Verwaltung der Lokalbehörden) soll in Zukunft, nah von dem Unterrichts-Ministerium fest- ulte Bestim mnngen, eine „Subvention“ zur Bestreitung der Unkosten zu Theil werden. Der zu zahlende Beitrag be- ziffert sich auf 10 Schilling für jedes die Schule be- juchende Kind über fünf und unter vierzehn Jahren. Jn den Schulen, die vor dem 1. Januar im Durchschnitt niht mehr als 10 Schilling Schulgeld per Jahr in An- rechnung brachten, soll nah dem Jnkrasttreten des vorliegenden Geseßes überhaupt kein Shulgeld erhoben werden. Die- jenigen Schulen, in denen das Schulgeld im Durchshnitt mehr als 10 Schilling per Kopf und per Jahr beträgt, haben die Nate künftig um 10 Schilling herabzuseßen. Die übrigen fünf Paragraphen enthalten Vorschriften über Ausnahme-Fälle und andere Details. Der Unterricht wird sonach nit völlig U N R ertheilt werden; die Regierung \{chlägt vielmehr vor, zur Unterhaltung der Schulen jährlich eine gewisse Summe beizusteuern. Für die Beschaffung des Restes müssen die Lokal-Verwaltungen nah wie vor sorgen.

Es is jezt endgültig festgeseßt, daß Sektion B der Arbeitskommission am 17. d. M, ihr Werk mit dem Verhör der Zeugen beginnen wird. Jn erster Reihe stehen die Schiffahrts-Angelegenheiten und darunter der leßte Aus- stand der Dockarbeiter, über welchen Hr. Wilson, der General- sekretär des Gewerkvereins der Matrosen und Heizer, ver- nommen werden dürfte. Am 24. Juni wird der Ausschuß A mit Erhebungen über das Bergwerkwesen und am 26. Juni der Auss{huß C mit solchen über die Textilindustrie beginnen.

Die Einnahmen aus den indirekten Steuern in der Zeit vom 1. April 1891, an welchem Tage ein Saldo von 6 370 897 Pfd. Sterl. vorhanden war, bis zum 6. Juni betrugen 15 234 123 Pfd. Sterl., gegen 15 961 957 Pfd. Sterl. in der entsprehenden Periode des Vorjahres, welche mit einem Saldo von 5 220 261 Pfd. Sterl. beaann. Die Netto-Ausgaben beliefen sich auf 14779856 Pfd. Sterl, gegen 15 057 516 Pfd. Sterl. in derselben Periode des Vor- jahres. Der Saldo des Schaßamts am 6. Juni 1891 betrug 4668 722 Pfd. Sterl. gegen 4 847 684 Pfd. Sterl. an dem- selben Tage in 1890,

Frankreich.

_ Die Deputirtenkammer berieth, wie „W. T. B.“ be- rihtet, in ihrer gestrigen Sißung die Vorlage, betreffend die Herabseßung der Eingangszölle auf Getreide, und hielt den 1. August als Datum für den Beginn der Herab- sezung aufrecht. Da der Senat beschlossen hatte, daß das Gesez sofort nah der Veröffentlihung in Kraft treten solle, geht dasselbe zur nochmaligen Berathung an den Senat zurü. Der Abg. Baudin interpellirte die Regierung wegen der Haltung der Polizei gelegentlih der am Sonntag auf dem Montmartre stattgehabten ant iklerikalen Kund- gebung. Der Minister des Jnnern Constans sprach seine Zustimmung zu dem Verhalten der Polizei aus. Nicht diese, jondern die Manifestanten wären es gewesen, welche Brutalität gezeigt hätten. Die von dem Minister verlangte einfache Tagesordnung wurde darauf mit 438 gegen 45 Stimmen angenommen. Die Kammer seßte hierauf die Berathung der Zolltarifvorlage fort. Mehrere Tarifpositionen wurden genehmigt, insbesondere die Steuerfreiheit für Unschlitt ange- nommen.

Es bestätigt sih, daß in Folge von mehr als 60 bei der Staatsanwaltschaft eingelaufenen Klagen gegen Ferdinand von Lesseps, dessen Sohn Charles und zwei andere Mitglieder des Verwaltungsraths der Panama- gesellschaft strafrechtlich vorgegangen werden soll. Die Anklagen sollen auf: Grund des Geseßes über die Aktien- gesellschasten vom Jahre 1867 erhoben werden und sind mit den leßten Emissionen der -Panamagesellschaft begründet.

Die Agenten der chilenishen Kongreßjunta, welche die Sequestrirung der vom Präsidenten Balmaceda be- stellten Schifje durhgesebt haben, find dur Richterspruh ge: halten, zwei Millionen Francs als Provision für die Société des forges et chantiers, als Erbauerin der Schiffe, in der Bank von Frankreich zu deponiren.

Rußland und Polen.

Wie die „Pol. Corr.“ aus St, Petersburg erfährt, würden der Kaiser und die Kaiserin, nah Beendigung der Waffenübungen im Lager von Krasnoje Selo, ihre silberne Hochzeit in Dänemark feiern.

Portugal. Das english-portugiesische Abkommen ist gestern in Lissabon unterzeihnet worden. Wie dem „W. T. B.“ zufolge verlautet, würde die Regierung nah Schluß der Cortes den wegen politisher Vergehen Verurtheilten Strafmilderung gewähren.

Schweiz.

n der Kommission des Ständeraths zur Berathung der Vorlage, betreffend den Ankauf der Centralbahn- Aktien, sprachen sich fünf Mitglieder für und zwei gegen das Eintreten in die Verhandlung aus, Der Ankauf wird wahrscheinlih am Dienstag im Ständerath zur Berathung ge- langen. Die abermalige Abst. mmung über dei Siy des Landes-Museums wird voraussihtlich am Freitag im Nationalrath |tattfinden. i

Der Bundesrath verlangt von der Bundesversammlung für das Jahr 1892 Behufs Anschaffung von Kriegs- material folgende Kredite: Bekleidung 587 033,50 Fr., Be- waffnung und Ausrüstung 717 245 Fr., Equipementsentschädi- gung 254 920 Fr., Kriegsmaterial, Neuanschaffungen, Posi- tions - Artillerie 2c. 2171 906,45 Fr., Landesbefestigung 29600 Fr., im Ganzen 376070495 Fr. An Nachtragsfkrediten für 1891 zu militärishen Zwecken werden u. A. verlangt: für die Okkupation des Tessin durch drei Bataillone, Mehrkosten 113 780 Fr.; für Terrain- aufnahmen Behufs weiterer Befestigungsanlagen an der Süd- front, namentlich bei Saint-Maurice-Martigny, 20 000 Fr. (die Gesammtkosten hierfür im Betrage von 50 000 Fr. werden auf die drei Jahre 1891 bis 1893 vertheilt); für den Bau des Verbindungstunnels zwischen dem Fort Airolo und dem großen Gotthardtunnel 350 000 Fr.

Niederlande.

Das nunmehr vorliegende Gesammtresultat der Kammerwahlen ist folgendeë: Gewählt sind 41 Liberale (davon 6 an Stelle von Antiliberalen), 11 Antirevolutionäre, 22 Katholiken. Stichwahlen finden statt zwischen 21 Liberalen einerseits und 13 Antirevolutionären, 6 Katholiken und 2 Na- dikalen andererseits. Ferner kommen in Stichwahl 1 Nadikaler mit 1 Sozialisten und 4 Katholiken mit 4 Antirevolutionären. Jn der neuen Kammer wird voraussi{tlih eine kleine liberale Majorität vorhanden sein.

Luxemburg.

Luxemburg, 10. Juni. Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer wurde von dem General-Direktor Thorn eine Kreditvorlage zum Umbau des Großherzo g- lihen Palais eingebraht. Diese Vorlage verlangt zu dem Zweck die Summe von 500000 Fr., von denen 120 000 auf das Budget für 1891 gebraht und zu den am Nordflügel des Palais auszuführenden Arbeiten verwendet werden sollen. wig Vorlage wurde den Abtheilungen zur Vorberathung über- wiesen.

Türkei.

Gegenüber einem durh auswärtige Blätter veröffent- lihten Telegramm aus Philippopel, in welchem als zweifellos bezeichnet wird, daß die Briganten den Orientzug im Einverständniß mit der Lokalbehörde angehalten hätten und ein Funktionär aus ‘Tschataldja in dieser Beziehung {wer kompromittirt wäre, ist die „Agence de Constantinople“ von kompetenter Seite ermächtigt, diese Nahrihten als Ver- leumdung zu bezeichnen. Ebenso sei die Meldung unbegründet, daß die Eisenbahn-Direktion das Lösegeld bezahlt hätte. Das Lösegeld sei von der Pforte bezahlt worden.

zzn einem Bericht des Wiener „Vaterland“ über den Konflikt, welcher in Bethlehem zwischen den Griechen und Lateinern ausgebrochen ist, heißt es:

Es handelte sich um den Einzug dec von den Griehen abge- haltenen Prozession in das Heiligthum der Geburt über jene Treppe, die aus\s&ließlih den Lateinern gehört. Die Franziskaner setzten si energisch zur Wehre, wohl bewußt, welche nachtheiligen Folgen aus einer solchen Rechtsverleßung für ihre Mission (als Wäthter der heiligen Orte) sich ergeben können. Gelänge es den Schismatikern, ohne Wider- stand den Einzug in das Heiligthum über jene Treppe zu halten, fo würde dieses na türkishea Nehtsbegriffen hinreichen, um den Besittitel auf genannte Treppe zu erlangen. Die Franziskaner, welhe s|ch gerade zur selben Zeit im Heiligthum befanden, leisteten, soviel sie lonnten, den Griehen Widerstand. Cin griechisch-\{chismatischer Pope, als er sah, daß ciner unserer Brüder, Fr. Tommaso da Ferentino, erster Sakristan der Geburtsgrotte, ihm abwehrend entgegentrat, zog einen Dol hervor, den er unter seinen Kleidern verborgen hielt, und versuhte wiederholt, den ge- nannten Franziskaner - Bruder zu verwunden, indessen gelang es ihm glüdckliher Weise blos, die Kapuze und die oberen Theile des Ordenskleides genannten Bruders zu durhlöcern, ohne diesen selbsst zu verleßen, Ein anderer Franziskaner, seinen Mitbruder in Lebensgefahr erblickend, eilte herbei, um ihn zu ver- theidigen, da zog ein schismatischer Pope einen Revolver hervor, drückte los, aber statt den Beabsichtigten zu treffen, durchbohrte das Projektil die Handfläche eines anderen \{chismatischen Popen. Die Franziskaner vertheidigten sih und ihre Rechte, so viel sie konnten, aber zu den Waffen haben sie niht gegriffen.

Griechenland.

Der Kriegs-Minister hat, wie man dem „Hamb. Corr.“ aus Athen berichtet, zwei aus höheren Offizieren bestehende Kommissionen ernannt, welhe unter dem Präsidium des Kronprinzen einen Gesezentwurf über die Neorganisa- tion des Heeres und einen Entwurf über Aenderungen im Nekrutirungswesen ausarbeiten werden. Beide Projekte sollen mit der Begründung bei Beginn der nächsten Session der Kammer vorgelegt werden. Nach einem im Marine - Ministerium eingelangten Telegramm hat der neue in Frankreich gebaute Panzer „Hydra“ bereits Algier verlassen und befindet sih auf dem Wege nah dem Piräus. die Ueberführung des Panzers „Pfara“ von Havre nah

riehenland werden gleichfalls {hon Vorbereitungen getroffen. Die Vermehrung, welche die griechische Marine durch die drei neuen gropen Panzerschiffe erfährt, macht dieselbe zur ersten Flotte des Orients.

Numúänien.

Bukarest, 11. Juni. Nachdem der Senat gestern die Adresse mit 63 gegen 4 Stimmen angenommen hatte, wobei der Minister-Präsident und der Finanz-Minister dafür ein- getreten waren, empfing laut Meldung des „W. T. B.“ heute der König die Deputation des Senats, welche die Adresse überreihte. Die Kammer hat heute mit großer Majorität den Geseßentwurf, betreffend die Stellung der Offiziere, genehmigt.

Serbien.

Belgrad, 11. Juni. Ein vom hiesigen Savarverein zu Ehren des vormaligen griëchishen Minister-Präsidenten Trikupis geplantes Banket wurde aus politischen Gründen aufgegeben. Dem heute zu Ehren Trikupis' veranstalteten Diner wohnten die Minister bei. Morgen findet ein Banket der griechischen Kolonie statt.

Bulgarien. Sofia, 11, Juni, Wie die „Agence balcanique“ ver-- sichert, entbehren die Belgrader Meldungen von bulga rishen Truppenanhäufungen an der serbischen Grenze jeder Begründung. Ein Theil der Landwehr sei zu einer dreitägigen Uebung an der östlichen Grenze ein- berufen, An der Westgrenze finde keinerlei Truppen-

konzentration statt.

Schweden und Norwegen.

Nah dem am Donnerstag in Stockholm ausgegebenen Bulletin war der Kronprinz am Morgen fieberfrei und hatten die Kräfte zugenommen.

(F) Stodckholm, 9. Juni. Der Reichstag beschloß in seiner leßten Tagung, daß der Kleinhandel mit Brannt- wein an den Wochentagen beschränkt werden solle auf die Zeit von 8 Uhr Vormittags bis 7 Uhr Nachmittags (jeßt bis 9 Uhr Abends, an den Tagen vor den Sonn- und Feiertagen aber nur bis 7 Uhr Nachmittags), und daß der Branntwein- ausshank frühestens Vormittags um 9 Uhr (jezt 7 Uhr Vor- mittags) beginnen dürfe, ferner daß, bevor der Landeshaupt- mann die Genehmigung zum Ausshank von Branntwein während kürzerer Zeit als einem Jahre in Kur- oder Bade- örtern ertheilt, zuvor eine Aeußerung der Kommunalverwal- tung eingeholïi werden soll, und \{ließlich, daß der Brannt- weinausschank auf Passagierschiffen, welchè im Hafen oder am Lande liegen, nur für die Besaßung oder für Diejenigen statt- finden darf, welhe im Restaurationslofal des Schiffes ihre Mahlzeiten einnehmen. Die Régierung hat nun, bevor fie dem König diese Bestimmungen zur Sanktion unterbreiten will, das Ober-Statthalteramt in StoXholm sowie sämmtliche Länsverwaltungen zur gutachtlihen Aeußerung über dieselben aufgefordert.

Der Oberst-Lieutenant im Generalstabe Elfving nebst zwei jüngeren Generalstabs- Offizieren find am 30, Mai in Luleà angekommen und haben sich nach dem Orte Boden be- geben, um in dessen Umgegend Verme)sungen zu mili- tärishen Zwecden vorzunehmen. Im Juli werden, wie „Norrb. Kuriren“ berichtet, noch vier Generalstabs-Offiziere nachkommen. Die Vermessungen sollen beschleunigt werden, weil die Regierung beabsichtigt, dem nächsten Reichstage einen vollständigen Plan zur Befestigung von Boden vorzulegen.

Dänemark,

(F) Kopenhagen, 10. Juni. Die Zölle, die Lrannt- wein- und Schiffsabgaben nebst der Kriegssteuer haben im April nah Abzug aller R-munerationen 4 364 379 Kronen oder 477895 Kronen mehr als im gleichen Monat des Vor- jahres ergeben.

Amerika.

Argentinien. Nach einer Meldung des „Neuter'schen Bureaus“ aus Buenos- Aires von gestern hätten beide Kammern die Geseßvorlage angenommen, wonach ein s ech s- monatiges Moratorium für alle in Gold und Papier zahlbaren Verbindlichkeiten, ausgenommen die nationalen und lokalen Steuern, bewilligt wird. Die Zahlungen auf die N Goldcedulas seien bis zum Juni 1892 vershoben worden.

Haiti. Ueber den Aufstand in Port-au-Prince me der „Allg. Corr.“ aus New-York vom 8. Juni be- richtet:

_Mit dem heute Morgen hier eingetroffenen Dampfer „Orange Nafsau* sind weitere Nachrichten über den Aufstand in Port-au-Prince angelangt. Es stellt sih heraus, daß derselbe einen ernsteren Charakter trug, als ursprünglich berihtet war. Ueber den alten Westdistrikt der Jasel wurde das Standrecht proklamirt und eine Anzahl von etwa 50 bis 100 Personen bis zur Abfahrt des „Orange Naffau“ hingerichtet. Als der Dampfer den Hafen verließ, dauerten die Hinrichtungen noch fort. Jn Port - au - Prince selbft herrschte vollständige Anarhie und alles Geschäft ruhte. Präsident Hippolyte hat während der Dauer des Aufstandes die Suspension der gewöhnlihen Gerichtshöfe verfügt, und eine Folge dieser Handlung ift, daß die Bürger, unter welcher Be- schuldigung sie auch stehen mögen, vom Kriegsgeriht abgeurtheilt werden. Der „Orange Nassau“ kam in Port-au-Prince am Tage nach dem Rusbruc der Revolte an. Einige Passagiere gingen ans Land, hatten jedoch bedeutende Schwierigkeiten, wieder auf t18 Schif zurüctzugelangen. Der Kapitän mußte \chließlich die Insel verlassen, ohne eine für den Dampfer bestimmte Kaffeeladung an Bord ge- nommen zu haben. Alle Zollhäuser waren geschlossen und Trupyzn bewacten die in den Speichern aufgestapelten Waaren.

Dem Arzt des „Orange Nassau“ zufolge brach die Revolte am Nachmittag des 25. Mai aus. Eine Schaar bewaffneter Bürger unter der Anführung eines Ministers des früheren Präsidenten Legitime griff das Gefängniß in Port-au-Prince an, in welhem fh über 200 politishe Gefangene befanden. Die Behörden waren auf den Angriff nicht vorbereitet. Die Thüren wurden erbrochen und die Ge- fangenen befreit. Bald hatte si der Aufstand über die Stadt verbreitet. Prâsident Hippolyte befand sich während dieser Vorkommnisse mit seinem Gefoige in der Kirhe und betete. Er ließ die Thüren des Gebäudes {ließen und blieb einige Zeit unter beständiger Todes angst in demselben. Die Nachricht von dem Aufstand war jeßt jedoch bis in die Kasernen gedrungen, und einige dem Präsidenten treu er- gebene Regimenter marfchirten nah der Stätte der Ruhestörungen. Eine Salve genügte, um den Mob auseinanderzutreiben. Viele Per- sonen wurden dabei getödtet und über 100 auf der Stelle verhaftet, Auch später erfolgten noch Masfsenverhaftungen.

Einer der Passagiere berichtete, daß 60 Aufständishe ohne Richter und ohne Gericht hingecihtet wurden. Es war nichts Ungewröhnliches, wenn einBürger auf derStraße niedergeschossen wurde. PräsidentHippolyte ließ alltägli) drei bis vier Personen erschießen. Er folgte dabei ausshließlich seinem eigenen Weg und mate bekannt, daß er ent- weder alle Rebellen tödten oder selbs bei dem Unternehmen fallen wolle, Einen oder zwei Monate zurück hatte man den 1. Juni zum Sriedenstag auserfehzen. An dem Morgen dieses Tages dagegen wurden 60 Personen gefangen genommen und in der Nähe des Ge- fängnisses im Freien erschossen.

_Ein Geistlicher an Bord des „Orange Nassau* berichtet, daß Präsident Hippolyte persönlich zu vielen Häusern ging und Haus- fuhungen vornahm, fo u. A. au bei einem wohlhabenden und an- gesehenen Kaufmann Namens Ernest Rignana. Da er bei demselben nit der freundlichsten Aufnahme begegnete, so ließ er ihn, obwohl ih keine Waffen bei ihm fanden, verhaften und im Morgengrauen des nähsten Tages erschießen. Der Neffe Rignana?’s, welcher sh am Tage darauf die Freiheit nahm, sich nach dem Grunde für die summarische Hinrichtung seines Onkels zu erkundigen, wurde ebenfalls verhaftet und hingerichtet.

Afrika.

Aus Mozambique, 11. Juni, meldet ein Telegramm des „Reuter'shen Bureaus“: Nah hier eingegangenen Nach: rihten hätte sich der Häuptling Gouvera mit drei: bis vier- tausend Eingeborenen gegen die Portugiesen empört und sich für England erklärt. Der Gouverneur sende Truppen ab, um den Aufstand zu unterdrücken.

Parlamentarische Nachrichten.

Pri der heutigen (21.) Sißung des Herrenhauses theilte der Präsident Herzog von Ratibor zunähst mit, daß Herr Dießze, Beigeordneter von Elberfeld, wegen Ausscheidens aus dem Amte auch aus dem Herrenhause geschieden ist. Neu be- rufen in das Haus find der Präsident der Reichsbank Dr. Koch,