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E lars L É T deg igt
Mannigfaltiges.
Die religiöse Gedächtnißfeier, welhe der Bläserbund gestern für den Hochseligen Kaiser Friedrich veranstaltete, hatte die weiten Räume der Garnisonkirhe mit einer andähtigen Gemeinde gefüllt. Von der Militärbehöcde war der Kommandant von Berlin, General-Lieutenant Graf Schlieffen mit mehreren Offizieren erschienen. Der von der Kurfürstin Luise Henriette von Brandenburg Tomponirte Choral „Jesus meine Zuversiht" leitete die ernste Feier ein. Dann kamen Dorn's Hymnus „Dem Helden“ und Gluck’'s „Reigen seliger Geister“ zum Vortrag. Die An- sprache, die der wehmuthvollen Erinnerung an den Königlichen Dulder geweiht war, hielt Divisionspfarrer Plaß. Hierauf erscholl „Des Kronprinzen Lieblingélied“ von Radecke durch den Raum des Gotteshauses. Eine aus dem Jahre 1593 \stammende Canzona von Florentio Maschera leitete sodann zu dem von Fr. Rosa Suher ge- fungenen Lied von F. Pöniy über: „O thu’ das Weh* aus deinem
erzen“, worauf der ahtstimmig gesungene Spohr'\{he Choral „Selig find die Todten“ die Feier beschloß.
Der Magistrat hat nunmehr die Stadtverordneten-Versamm- lung ersucht, für die gemishte Kommission zur Prüfung der Frage, in welher Weise die Bestrebungen für Beschaffung billiger Wohnungen zu fördern seien (Wohlgemuth'sher Antrag), Mit- glieder aus ihrer Mitte zu wählen, und hierzu bemerkt, daß er seiner- seits No zu derselben fünf Mitglieder seines Kollegiums zu entsenden.
Bet Gelegenheit der Auéführung des Planes des Erweiterung®- baues der Central-Markthalle in der Neuen Friedrihstraße soll die elektrische Beleuchtung des neuen wie des alten Theiles der Halle“niht mehr wie bisher durch eigene Maschinen, sondern durch Anschluß an die Leitungen der allgemeinen Elektrizitätswerke bewirkt werden, weil es auf diese Weise möglih wird, den Betrieb der ver- mehrten Fahrstühle, wie der Kühlanlage mit den vorhandenen Dampf- kesseln und Maschinen zu bewirken. Cine Vermehrung derselben wäre nämlich wegen der Beschränktheit des Raumes mit sehr großen Unbequemlichkeiten und manchen Nachtheilen verbunden. Der Magistrat hat auf Antrag des Markthallen-Kuratoriums hierzu seine Genehmigung ertheilt und: bei- der Stadtverordneten-Versammlung die Zustimmung erbeten. Zuglei hat der Magistrat der Versammlung den speziellen Entwurf zur Erweiterung der Central-Markthalle und den mit 2354 000 Æ abs{ließenden Kostenanshlag zur Genehmigung unterbreitet und ersucht, ihm zur Ausführung des Baues die im Etat der Markthallen, Extraordinarium, vorgesehene 1. und 2. Baurate von 500 000 A und 800 000 6 abzüglih der bereits im vorigen Jahre zum Soll;ahlen gestellten 25000 Æ#Æ mit im Ganzen 1275 000 Æ zur Verfügung zu stellen.
Behufs Verlängerung der Artilleriestraße bis zur Elsasser- straße hat der Magistrat die Stadtverordneten-Versammlung ersucht, sie möge sich damit einverstanden erklären, daß für den zum Projekt erforderlihen freihändigen Erwerb des Grundstücks Linienstraße 113 Elsasserstraße 62 und für den Verzicht der Eigenthümer auf sämmt- lihe Ansprüche, welche aus der Hergabe des Grundstücks ihrerseits hergeleitet werden können, ein Preis von 460 000 M. gezahlt werde. (Die Versammlung hatte dur Beschluß vom 19. Februar cx. nur 400 000 M. bewilligt, was die Eigenthümer jedoch ablehnten.)
Die Stadtverordneten Eßmann und Genofsen haben beider Stadt - verordneten-Versammlung den Antrag eingebracht : die Anfrage an den Magistrat zu rihten, welche Gründe dafür vorlägen, daß der Magistrat die Hergabe der in der Markthalle auf dem Marheineke- play laut Gemeindebe\{chluß einzurihtenden Räume für eine Sanitäts- wache unterm 6. d. M. abgelehnt hat
Die Anlegung einer neuen Straße zum Zweck der Errichtung von Arbeiterwohnhäusern wird in Berlin in der Nähe der Landsberger Allee geplant. Der Verein zur Verbesserung der kleinen Wohnungen in Berlin hat sih nämlich dem Handels- Minister gegenüber bereit erklärt, an der Straße 48, Abtheilung XIII. des Bebauungsplans, nahe der Landsberger Allee, sofort zehn Arbeiterwohnhäuser für etwa 1C0 Familien zu errihten, wenn die Anlegung einer neuen Straße in einer Entfernung von 32 m von der Straße 48 gestattet wird, sodaß eine Zusammenlegung der sämmtlihen Höfe möglich ist. Auf eine an den Magistrat gerihtete Anfrage der Minister des Handels und der öffentlichen Arbeiten hat die städtishe Bau-Deputation beschlossen, ihrerseits gegen die Aufnahme einer solchen Straße in den Bebauungs- plan nihts einzuwenden, Falls ihre Anlage durch einen Unternehmer gesichert ist, Die Bau-Deputation würde auch keine Bedenken haben, die in einer Breite von 18 m geplante Straße noch {maler zu ge-
statten, wenn das dadur gewonnene Terrain den Grundstücken bezw. den Arbeiterwohnhäusern zu Gute käme.
In Sachen des Neubaues der Georg enkirche hat das Konsiftorium gestern der betheiligten Gemeinde mitgetheilt, daß es mit dem Bau einverstanden is und ihn beim Ober-Kirchenrath be- fürworten will. Die neue Kirche soll in der Mitte des Georgen- kirhplayes mit der Längsachse nach der Georgenkirchstraße zu errichtet werden. Der Play is \o geräumig, daß während des Baucs das alte Gotteshaus stehen bleiben kann. Während die jeßige Kirche 1800 Pläte enthält, will man der neuen deren nur 1400 geben. Die Seelenzahl der Gemeinde if in den leßten Jahren fehr zusammen- geshmolzen, sie beträgt jeßt etwa 15000. Jn der allerneuesten Zeit ist eine kleine Vermehrung wieder eingetreten. é
Konsistorial-Rath D ryander hat gestern zum ersten Mal wieder Ms n Erholungsurlaub die Kanzel der ODreifaltigkeitskirche etreten.
Hofprediger D, Frommel hat einen dreimcnatigen Urlaub an- getreten, den er in Baden-Baden verbringen wird.
Im Dom predigte gestern der Konsistorial-Rath a. D. Dalton der früher an hervorragender Stelle in der deutschen Gemeinde von St. Petersburg gewirkt hat und jeßt hier der Ruhe lebt. Dem Gottesdienst wohnten Ihre Königliche Hoheiten der Erbgroßherzog von Baden mit Gemahlin und die Söhne des Prinzen Albrecht bei.
Zum zweiten Prediger der Georgenkirhe ist gestern der Pastor Zimmer zu Memel von der Gemeinde gewählt worden.
Der am vergangenen Dienstag zum ersten Mal von Hrn. Re- gierungs-Baumeister Walther Körber in der Urania gehaltene Vor- trag „Ueber optishe Täuschungen im Dienste der bildenden Kunst“, der einem außerordentlichen Interesse sowohl von Seiten der Presse, als au von Seiten des Publikums begegnete, wird morgen Abend noch einmal wiederholt werden. Die telephonishe Opernanhörung wird nur noch{ bis zum 18. d. M. dem Publikum zugänglich sein, da die Ferien des Königlihen Opernhauses mit dem kommenden Freitag
beginnen.
Nach Meldung hiesiger Blätter haben aus dem Ueberschuß des Korso-Festes vom 15. Mai bisher gegen 5000 A Unterstüßung an bedürftige Künstler gezahlt werden können. Eine genaue Abrech- nung über das Ergebniß des Festes soll später veröffentlicht werden.
Am Dienstag, 16. Juni, Abends 7 Uhr, findet im Friedrihs- städtishen Casino, Friedrichstraße 236, eine außerordentliche General- versammlung des Vereins „Berliner Dienstherr schaften für Krankheitskosten-Entschädigung der Dienstboten“ Mod Die diesjährige Beitragequittung ift als Legitimation mitzu-
ringen.
Bromberg, 12, Juni. In der gestrigen Sizung des Aus- {usses für das Kaiser Wilhelm-Denkmal wurde na der „Br, Ztg.“ der mit Professor Calandrelli-Berlin abgeschlossene Vertrag auf Herstellung dieses Denkmals genehmigt ; die Koften dafür wurden mit 73000 #6 bewilligt. Das Denkmal — ein Reiter- standbild — ist vom Erdboden an gerechnet bis zur Helmspißze 7 m hoh. Der Sockel soll aus rothbraunem, an allen sichtbaren Stellen polirtem \{chwedischem Granit besteben. Figur und Widmungs- tafel sind aus Erz (33 %/0 Kupfer und 70/0 Zinn). Das Standbild erhält seine Aufstellung auf dem Weißienplay ; die Aufstellung muß spätestens bis zum 1. April 1894 erfolgt sein. Die Fundawentirungs- arbeiten sind dem Aus\{husse überlassen. Mit gärtnerishen Anlagen auf dem Welzienplay soll hon in diesem Herbst begonnen werden.
S(hlesien, 11. Juni. Zum 1ö50jährigen Jubiläum der Kirche in Primkenau hat nah einer Meldung der „Sl. Z.* Ihre Majestät die Kaiserin eine Altar-Pra(wtbibel geschenkt. Auf das erste Blatt hat die hohe Spenderin den Spruch Offenb. St. Ioh. 2, 10 geschrieben, mit dem Allerhöbstdieselbe dereinst in der Kirche zu Primkenau eingesegnet worden. Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrih Leopold spendete eine namhafte Summe zur Beschaffung von Taufgeräthen und Gründung einer Kleinkinderschule.
Görlitz, 11. Juni. Das Comité für Errichtung eines Denk mals des Prinzen Friedrich Carl hat nun nah der „P. Z.“ endgültig festgeseßt, daß die Enthüllung und Uebergabe am 27. Oktober, dem Tage der Kapitulation von Met, stattfinden sol. Um dem Standort auf der obersten Aussitsflähe des Obermüklberges ein malerishes Aussehen zu geben, soll das Plateau erweitert und mög- lichst naturgetreu dabei die Formen einer Bastion hergestellt werden.
Zillerthal i. Sch{l., 13. Juni. Auf der Schneekoppe sind nach einer Meldung des „W. T. B.,' Nawts stärkere Schnee- fälle niedergegangen.
Kiel, 12 Juni, Vor der auf dem Playe vor der Kaserne der 1. Matrosen: Division zur Erinnerung an die Anwesenheit des ver- storbenen General-Feldmarshalls Grafen von Moltke gepflanzten Eiche ist jeßt eine Messfingtafel angebraht, welche folgende Widmung enthält; „Gepflanzt am 8. Mai 1891 von Seiner König- lihen Hoheit dem Prinzen Heinrich von Preußen zur Er- innerung an den General-Feldmarschall Grafen von Moltke und an seine Stellung à la suite des 1. See-Bataillons in Gegenwart des Majors Lölhöffel von Löwensprung, des Korvetten-Kapitäns Ger und des Korvetten-Kapitäns Oelrichs. “
Zerbst, 13, Juni. Das hiesige Rathhaus steht, laut Mel- dung d:8 „W.T.B.*“, in Flammen; das Archiv ist gerettet.
Bremen, 13. Juni. Die Rettungsstation Koppalin meldet: Am 13, Juni von dem hier gestrandeten Shuner „Riborg“, Kapitän Holm, vier Personen gereitet durch den Raketenapparat der
Station Koppalin.
Hamburg, 13. Juni. Orkanartiger Oft sturm brate, wie die „N. P. Z.“ mittheilt, in den dänishen Gewässern eine Anzahl Seeschiffe zum Sinken; andere treiben entmastet hülflos
umher.
Straßburg i. E, 14. Juni. Heute Vormittag 11 Uhr wurde laut Meldung des „W, T. B.“ dur den Statthalter Fürsten von Hohenlohe eine Ausstellung von Maschinen und Werkzeugen des Kleingewerbes eröffnet. Der Statthalter wurde bei seinem Erscheinen vom Maler Herbst, als dem Präsidenten des Gewerbevereins, welcher die Ausstellung selbständig aus- geführt hat, begrüßt. Der Statthalter besichtigte in Begleitung des kommandirenden Generals von Lewinski, des Staatssekretärs von Puttkamer, sowie der Untor-Staatssekretäre von Schraut und von Köller während zweier Stunden die Ausstellung und fprah seine volle Anerkennung aus. Alle größeren deutshen Firmen haben fich an dem Unternehmen betheiligt, im Ganzen über 100 Aussteller mit gegen 1000 Objekten. Die Ausftellung wird drei Monat dauern.
Straßburg. Aus Finanzkreisen der Städte Straßburg und Mülhausen hat si, wie der „N. A. Z.“ gemeldet wird, eine Gesell- haft gebildet, welhe vorerst zwei Zahnradbahnen in die Voges en erbauen und in Betrieb nehmen will. Die größere diefer Bahnen wird Gebweiler mit dem 1425 m hohen Belchen, die andere Oberehnheim mit dem Odilienberg verbinden.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 15. Juni. (W. T. B.) Der Staatssekretär des Deutschen Reichs-Postamts Dr. von Stephan ist heute aus Konstantinopel über Triest hier eingetroffen. : :
Basel, 15. Juni. (W. T. B.) Ueber die gestrige O NR - Katastrophe (worüber wir in der Zweiten Beilage berichten) werden folgende Details mit- getheilt: Der Sonntag Nachmittag 2 Uhr 15 Min. von Basel abgehende Personenzug der Jurabahn, mit zwei Lokomotiven bespannt, hatte kaum die unmittelbar unterhalb Mönchen- stein über die Birs führende ( erreiht, als die aus Eisen konstruirte Brücke eîin- brah. Die erste Lokomotive stürzte mit dem Schorn- stein nah unten, die zweite auf ihre Räder in die Tiefe, ein Wagen erster und ein Wagen zweiter Klasse sowie ein Post- und Gepäckwagen fielen ebenfalls in den Fluß. Ein dritter Wagen {webt zwishen Brücke und Trümmerhaufen. Die Verwundeten wurden auf Fuhrwerken aller Art und Ambulanzwagen nach Basel geführt, die Todten sind am Birszufer hingelegt. Die Verwundungen sind zum Theil sehx s{hwer. Eine enorme Masse von Menschen um- steht die Unglücksstätte. Die Aufregung is unbeschreiblich.
(Fortsezung des Nichtamtlicben in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Donnerstag: Zum 1. Male: Der Barbier von j d t Komische Oper in zwei Aufzügen von | nehmstes und großartigstes Sommer-Ctablissement
Es ¿ k von A. Wormser. Der On I | Concert-Flügel
von C. Bechstein. Vorher : Großes Garten-Concert. der | 7
Uhr. Elfen. Romantische Oper in 3 Aufzügen. Musik ® Mitiwot und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Text zum Theil nah einem Volksmärhen: „Der | Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf 2) Nawtbild auf : : Vereheliht: Hr. Prem.-Lieut. Alexander Graf
natürl. Wasser. Natürl. Regen.
stellung 7} Uhr
Goldfische. | (Fc. Fluth: Frl. Beeth.)
Lakme.
Belle-Alliance-Theater.
Wetterbericht vom 15. Juni, Uebrigen dauert in Deutschland die trübe, kühle Morgens 8 Uhr. Witterung bei durchschnittlich mäßigen südwestlihen | Bagdad. mm — — — | bis rordwestlichen Winden fort, in Nord- und | Peter Cornelius, OZE = 2% | Mittel-Deutshland is allenthalben Regen gefallen. L: Bs, Leit A O U O ; 8 D 5 att, sonst werden Gewitter niht gemeldet. Stationen. S2 Wind. Wetter. is Deuti@e Seewatte. if Ss Mullaghmore | 760 |SW 4sRegen 13 z Aberdeen . . | 758 |S 2\wolfig l Theater-Anzeigen. A real M QUSAs O e, s K l Sh spiel openhagen . | 75: ede oniglihe Schauspiele. Dienstag: Opern- Stockholm . | 753 |ND 2\wolkenlos 9 , H aparanda i 75 4 L still halb bed. 9 haus. 151. Vorstellung, Oberon, Köui etersburg . | 765 S wolkig von C. M. von Weber. Die Recitative von F. Moskau. .__/_ 769 |W 1\wolkig 10 | Wüllner. Ballet von Emil Graeb. In Scene S r 763 |W 3 wolkig] 15 gele: eise A E O S L olfig} : ; Cherbourg . | 767 (SW 3[Dunst 14 | E e S Delder. .. .| 01 |W 2 De A 2 s corg L amburg .. egen j ; Swinemünde 7s 6 BSB wolkig : 9 Marx Grube. Anfang 7 Uhr eufahrwasser edeck1 1 y . M. v ber. Memel. | 753 |SSW 3|bededt 10 Freischütz. Oper in 3 Akten von C. M. von Weber Anne e) 060 S 2\wolkenlos 14 | Freishüß“, von Friedrich Kind. Anfang 7 Uhr. Unit... Ol S 4|halb bed. 12 Schauspielhaus, 159. Vorstellung. Die Anna: | der Themse. Karlsruße. . | 765 |SW 4sbedeckt 15 | Lise. Sthauspiel in 5 Aufzügen von Hermann Wiesbaden . | 764 |NW 3\bedeckt 14 | Hersch. Anfang 7 Uhr. München .. | 765 |W 5|bededckt 14 — Chemniy .. | 763 |NW 3/bedeckt 9 Derlin, . « « | 709 [W 5 bededi1) 10 | Deutsches Theater. Dienstag: Die Kinder Wi. 762 |W 3 wolkig 13 der Excellen s Anfang 74 Uhr. S PAE .. | 760 |[W 3|bedeckt 11 Mittwoch: Der Attaché. e d'Aix.. | 765 |\NO beiter 17 | Donnerstag: Der Pfarrer von Kircchfeld. Vlzia .. «. | (64 [D 2|bedeckt 17 d as M V 1) Nahm. Gewitter. Berliner Theater. Dienstag: Ueb Anfang 7{ Uhr. eyer Gt Ver Bitterung, f Mittwoch: Der Hüttenbesigzer. Das barometrische Minimum, welches gestern über Donnerstag: Kean. den schwedis{chen Seen lag, ist langsam \üdostwärts nah der Gegend südlich von Wisby fortge\{chritten, während über Franfrei ein barometrishes Marimum | Lessing-Theater. Artistishe Direktion: Angelo erschienen ift, Eine neue Depression liegt nordwest- | Neumann. Dienstag: Cavalleria rusticana. lih von Swottland, bei deren weiterer Entwielung | Hierauf : Margot. zunächst aufklarendes Wetter mit Erwärmung für
Westdeutschland erwartet werden dürfte. Im | Margot.
Mittwoch: Cavalleria rausticana. Hicrauf; | 39, Male: Tricohe und Cacolet. Posse in 5 Aufzügen von Meilhac und Halévy.
Pierrot: Helene Odilon als Gast. Zum 18. Male: Das | Gastspiel der Münchener. Zum dritten Male:
Modell. Lustspiel in 1 Akt von G. Cohniß. Anfang des Concerts 64 Uhr, der Vorstellung
Im prachtvollen Park: Großes Doppel-Concert. Auftreten von Gesangs- und Instrumentalkünstlern, Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang der Vor-
Mittwoch: Ein dunkles Geheimniß. Im Park: Großes Doppel-Concert.
Kroll's Theater. Dienstag: Erstes Gafspiel
der K. K. österreihischen Hofopernsängerin Frl. Lola Becth. Die lustigen Weiber von Windsor. Berlin:
Mitîtw:-och: Gastspiel von Fr. Marcella Sembrich. Täglih: „Großes Concert“ im Sommergarten,
Abends bei brillanter elektrisGer Beleachtung des\elben. Anfang 5#, der Vorstellung 7 Uhr.
Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor-
der Residenz): Großes Militär-Doppel-Concert. Auftreten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illu- mination des ganzen Garten - Etablissements.
Wallner-Theater. Dienstag: Zum 18. Male: | Anfang des Goncerts 6 Uhr. Anfang des Theaters
Der verlorene Sohn. Musikalishes Schauspiel | 74 Uhr. — ohne Worte — in 3 Akten von Michel Carré
junge
Adolph Ernfst-Theater. Dienstag: Ensemble-
Der ledige Hof. Volks\tück mit Gesang in 5 Akten von Ludwig Anzengruber. Anfang 7} Uhr. Mittwoch : Dieselbe Vorstellvng. Der Sommer-Garten ift geöffnet.
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
Or Wien aen Theater. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). ienstag: Zum 10. Male: Scauspielhaus. 158, Vorstellung. Der neue | Geheimniß. Engl. Sensat.-Drama in 8 Bildern | wi e
wolkig 12 | Serr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von O, Deutsch von Dorn. Mußk von Le Ben THenter, _VaQeres, Die - APIMIGE
Wildenbruh. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur | yershiedenen Komponisten. Die 1 Dekorationen und Requisiten vom Carl-Theater in | amma
Mittwoch: Opernhaus. 152. Vorstellung. Der | Wien ist vom Hoftheatermaler Burghart. Zwei große Wasser-Sensationsbildec: 1) Henley-
Ein dunkles | Geöffnet von 12—11 Uhr. Täalih Vorstellung im
Ausstattung an
Familien-Nachrichten.
von der Schulenburg mit Frl. Lily von Kotze C eT ; i
Geboren: ine Tochter: Hrn. Paftor Dr. Braasch (Niederndodeleben). — Hrn. Profeffor Dr. Bessel Hagel (Worms).
Gestorben: Hr. Sanitäts-Rath Julius Krüger
(Bad Wildungen).
Nedacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutshen Buhhdrukerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sieben Beilagen (eins{chließlich Börsen - Beilage), (10363)
Dienstag: Zum | und vas Verzeichniss der gezogenén Schuld-
verschreibungen der Preufßftischeu Staats- Ankeihe vom Jahre 1868 4. u. # w.
kleine Eisenbahnbrüde
M 13S,
Serrenhaus. 22. Sigung vom Sonnabend, 13. Zuni.
_DerSigßung wohnen der Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi, der Minister des?Jnnern H er r- furth, der Justiz-Minister Dr. von Schelling und der Finanz-Minister Dr. Miquel bei,
Auf der Tagesordnung steht die Beschlußfassung über die ges@uftliWe Behandlung der Vorlage, bétveftend die eförderung der Einrichtung von Rentengütern.
Der Präsident Herzog von Ratibor schlägt die Ueberweisung an S A Ren vor. f reiberr von Manteuffel beantragt, den Gesetentwarf in einmaliger Schlußberathung zu erledigen. Í E |
Finanz-Minister Dr. Miquel:
Die Staatsregierung würde großen Werth darauf legen, wenn dem Antrage des Freiherrn von Manteuffel stattgegeben werdén Tönnte. Dieser Gesetzentwurf ist ja aus der Jnitiative des Herren- hauses hervorgegangen und erfülit einen Wuns, der ohnehin, soviel ih mich erinnere, fast einstimmig angenommen wor- den _iít,. Der Gesetzentwurf is im Abgeordnetenhause in der Kommission ausführlih berathen, es liegt ein \chriftliher Bericht vor, es hat hernach eine ausführlihe Berathung im Plenum stattgefunden. Ich glaub-:, es wäre darum vielleiht mögli, die Vorlage auch hier im Plenum zu behandeln. Würde der Antrag, den Gesetzentwurf an die verstärkte Agrarkommissicn zu überweisen, angenommen , so ist zu fürhten, daß in dieser Session dec Entwurf nit mehr zur Verabschiedung kommen würde. JIch würde daher meiner!-its wünschen, daß das Haus dem Antrage des Freiherrn von Manteuffel beiträte. :
Graf von Brühl will dem Antrage niGt widerspcehen, würde aber, winn die Session nit so weit vorgerückt wäre, kommissarische Berathung beantragt haben.
_ As Vorlage wird zur einmaligen Schlußberathung
(2149
i Das Haus erledigt darauf in einmaliger Schlußberathung die Vorlage wegen Abänderung einiger Be- stimmungen bezüglich der Pensionirung der Be- amten der rheinishen Landgemeinden und den Ver- trag mit Bremen und Oldenburg, wegen Her- E einer neuen Fahrbahn in der Außen-
C] Er.
Darauf folgt der mündliche Bericht - über die vom Ab- gee Rae verändert zurückgekommene Landgemeinde- ordnung.
Von den Aenderungen in den 88. 48 und 109 hat die Kommission die erstere (betreffend das Stimmrecht) gut- geheißen; die zweite aber (beshränkte Oeffentlichkeit der Ge- meindevertretungen) wieder abgeändert; die Kommission be- antraat, nit allen steuerpflichtigen, sondern nur den mit dem Ale O ausgestaiteten Personen die Anwesenheit zu ge-
atten.
Der Referent, Minister des Königlichen Hauses von Wedell berichtet über die einzelnen Aenderungen, die das Abgeordnetenhaus beschlossen.
A 8. 2 ertlärt:
„Graf oon Mirbach: Er könne {on bei diesem Paragraphen erklären, daß er gegen das Gefeß stimmen werde. hs ob ac habe er eine so weit gehende Regelung der ländlihen Verhältnisse niht für nöthig, sondern cine Reform der bestehenden Gesetzgebung für genügend gehalten, aber er würde vor Monatsfrist troß dieser Bedenken für das Gefcß gestimmt haben, um die Materie zum Abschluß zu bringen. Inzwischen seien ihm aber Stimmungen und Wünsche aus konservativen Kreisen in großer Zahl bekannt geworden, welche dabin gingen, daß das Geseß abgelehnt werden möge (Hört, hört!) Namentlich sci das aus den Reihen des kleinen Grundbesiges gesehen, der sich troy der im Gese vorgesehenen Kautelen vor einer gewaltsamen Zusammenlegung fürhte, er sede darin eine capitis diminutio und eine Entwerthung feines Besitzes. Evenso wie der Städter wolle auch der Bauer Herr in seinem Hause sein und feine Selbständigkeit wahren. Wenn er heute gegen das Gefe stimme, wolle er diesen Gefühlen Nuétdruck geben. Seine politishen „Freunde im anderen Hause hätten auch keine großen Hoff- nungen auf die Segnungen dieser Vorlage gefeßt und seine Freunde hier fönnten deshalb nicht allein die Verantwortunz dafür über- nehmen. Da sih feine Bedenken bavptsächlih {on gegen §. 2 rich« teten, îo habe er fie {on hier geltend gemat,
S. 2 wird mit großer Mehrheit in der Fassung des Ab- Le GUSENAMEN,
ei 8. 48 beantragt Graf von Klinckowström, den Absaß 2 des 8. 48 dahin zu fassen: j
"e Die vorstehenden Säge an Grund- und Gebäudesteuer können
für e:ne Gemeinde durch Orxtsftatut, für einen Kreis auf An-
trag des Kreisauss{hu}ses durch eschluß des Provinzizl: Landtages erhöht oder au — und zwar tur Octsstatut höchstens um §,
durd Beschluß des Provinzial-Landtages höchstens um die Hälfte
— érmäôßigt werden. Auch kann durch Ortsfatut Grundbesitßern, welce die in Ab- saß 1 erwähnten Steuersäße entrichten, eine geößere“ Zahl von Stimmen, jedo ni&t über 3, 4 und 5 Stimmen beigelegt werden.“ L Berichterstatter Minister des Königlichen Hauses von Wedell: Der S 48 habe in der Fassung des Abgeordnetenhauses mannifahe Bedenken in der Kommissioa hervorgerufen und sei {ließlih mit dem Antrage des Hertn von Bethmann-Hollweg, wonach die Regelung des Stimmrehts der Gemetnden dem Provinzial-Landtage übe:lassen worden sei, hier angenommen worten, nachdem der Minister des Innern dem Haufe entgegengekoramen sei. Das Herrenhaus habe woblgethan, den Antrag des Herrn von Bethmann-Hollweg anzuneh- men, weil die Interessen der verschicdenen Klassen in der Gemeinde, namentli die èes Bauernstandes, dur di/ (en Antrag besser gewahrt er! wienen, als sie es na der Fassung des Paragraphen, wie sie das
ogeordnetenhaus beschlossen habe, gewesen sein würden. Es lci das wunderbare Gerücht verbreitet wocden, daß das Herren- Due der Tragweite scines Beschlusses si nicht bewußt gewesen sei, A Ie unrichtig, wie ale hier gehaltenen Reden bewiesen. Rich ig fei allerdings, daß es besser sein würde, wenn man dem Pro- vinztal-Landtage eine Reihe untergeordneter Geschäfte abnähme, und in der Kommission hätten eingehende Erörterungen varüber statt- gefunden, aber keiner der dort gestellten Anträge habe eine Mehrheit finden können, auch nit ein Antrag, der dem des Grafen Klinkowström ähnli gewesen fei. Man habe nicht geglaubt, daß die vorgeschlagene Theilung der Kompetenz der Gemeinden und des Provinzial-Laivtages vortheihaft sei, namentli mit Rülsicht auf die Verschiedenartigkeit der Verhältnisse in den einzelnen Kreisen. Namens der Kommission
Erfte Veilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Juni
bitte er, den Antrag des Grafen Klinkowström abzulehnen und den S. 48 unverändert anzunehmen.
Antragsteller Graf von Klinckowstr öm: Das Herrenhaus stehe heute vor dem Faktum, daß eine große einflußreihe Partei des andern Hauses ges{lossen gegen das ganze Geseh gestimmt habe, weil ihr dur den Beschluß dieses Hauses das genommen worden sei, was Fe ursprüngli® mübsam in das Gese hineingebracht habe, das Ortsftatut. Der Beschluß des Derr ends: der auf An- trag des Herrn von Bethmann-Hollweg gefaßt worden sei, sei etwas eigenthümlich zu Stande gekommen, und man sei sich wobl nich{t recht der Tragweite desselben bewußt gewesen. Es sei für ihn nicht ganz leiht, über folche plöglih ins Plenum geworfene Anträge, wie der Antrag von Bethmann-Hollweg einer gewesen \ei, sofort genügend flar zu werden. Dazu gehörten die nöthigen Aktenstücke, und die Herren sprächen auch nit immer fo deutli, daß man Alles genau verstehen könne. Es komme für das Herrenhaus jezt ledigli darauf an, ob es seinen früberen Beschluß für richtig halte oder niht; im leßteren Falle müsse es ihn fkorrigiren. Dieser Beschluß sei eine entschiedene Vershlechterung des Gesetzes gewesen. Der Provinzial-Landtag sei die ungeeignetste Behörde, um in die Interna der Gemeinde einzudringen und das Stimmrecht derselben zu regeln, und es würde ibm dur dea früheren Beschluß eine außer- ordentliche Arbeitslast auferlegt werden. Der Provinzial-Landtag würde \chließlich zur Dekoration werden, da er den Beschlüssen des Kreisauëshusses doch folgen müsse. Dur das Herausbringen des Ortsftatuts nehme das Haus den Bauern das Bewußtsein, noch Herren im Hause zu sein, Die großen Grundbesitzer hätten bisher mit ihren Bauern in Frieden. und Freundschaft gelebt, nehme man ihnen aber das Ortsftatut, so errege man Unzufriedenheit, die #ch stets, auh bei den Wablen, eigen werde. Sein Antrag sei eine Art Vermittelungsantrag Es sei ja \{chwierig, einen einmal gefaßten Beschluß ves Hauses umzustoßen. Er habe deshalb in seinem Antrag dem Provinzial-Landtag das gelassen, was er machen könne, die Ordnung der Steúersäße, aber den Gemeinden das Ortsftatut überlassen. Auh politische Gründe spräcen für seinen Antrag. Bekanntlih genieße die Landgemeindeordnung feine große Sympathie im Lande. Komme das Gesetz ins Land, nahvem eine der arößten Parteien ges{chlos}en dagegen gestimmt Babe, fo werde es anders angefchen werden, als wenn es mit deren Zustimmung zu Stande komme. Ohne feinen Antrag werde ein großer Theil dieses Hauses gegen das Gesetz stimmen, und das werde die Sacblage vershlimmern. Daß das Abgeordnetenhaus diese Aenderung nicht annehmen follte, glaube er nicht. Die Konser- vativen würden geschlofsen für dieselbe stimmen, die Nationalliberalen allerdings getheilt, aber der Lbg. Hobret habe gesagt, im Prinzip habe er gegen den Antrag Rauchhaupt, der dasselbe wolle wie der seinige, nihts einzuwenden, er werde aber gezen denselben stimmen, weil das Herrenhaus ihn ni{t annehmen werde; wenn nun das Herrenhaus seinen Antrag annehme, dann werde der Abg. Hobrecht zustimmen können. Dec freikonservative Abg, von Dziembowsfi habe erklärt, für den Antrag ftimmen zu wollen, wenn er die Ueberzeugung gewinnen könne, daß die Annahme desselben im Herrenhause keine Schwierigkeiten mache und das Geseg niht gefährde. Wi? das Centrum stimmen werde, wisse ec nit, dagegen hätten die Freisinnigen erflärt, das Gesez unter allen Umständen annehmen zu wollen, Das andere Haus werde also siherlih diesen Antrag annebmen,. Werde sein Antrag abgelehnt, so lege er überhaupt feinen Werth darauf, daß die Vorlage nochmals in das andere Haus kommé,. dann werde ein großer Theil seiner“ Freunde gegen das Gesetz stimmen. Er würde ein negatives Resultat bei der Abstimmung bedauern und bitte deshalb dringend, seinen Vermittelungsantrag anzunehmen. Das Haus werde damit dem ganzen Lande einen Dienst erweisen und große Kämpfe würden vermieden werden. (Beifall) Ï
Staats-Minister von Puttkamer: Graf Klirckowstro:n babe sih allerdings redlih bemüht, von seinem Standpunkte zum Zustande- fommen des Gefetzes b-izutrazen, und wenn er den großen Nachtheil betone, wenn die Landgemeindeordnung ohne Mitn «kung, ja gegen die Meinung einer ‘großen einflußreihen patriotisen Partei des Abgeordnetenhauses zu Stande komme, so gebe er (Redner) ihm darin Recht. Er würde es auch beklagen, wenn die Landgerneindeordnung in einer Gestalt zu Stande ïäme, welche cs einer großen Partei dieses und des anderen Hauses unmöglich mache, dafür zu tmmen, Es kämen aber noch andere, ausschsaggebende Gesichtspunkte hinzu, und desroegen sei er zu seinem großen Bedauern außer S'ande, dem Antrage zuzustimmen. So schwer dies ihm au werde, so müsse er do gegenüber dem Antrage an der abweichenden Meirung festhalten au auf die Gefahr bin, daß ihn dies von seinen politishen Gesin- nunggeno}jen, mit denen er Schulter an Schullcr bishec gekämpft habe, trennez und namentli von der Partei des anderen Hauses, welche ibn in seiner amtlihen Thätigteit Jahre lang unterstützt habe und der er viele ministerielle Erfolge verdanke. Aber die sonst so wertbe politische Kameradschaft entziehe ihn niht der Verpflith- tung, ganz objektiv und nah Lage der politi]chen Verhältnisse zu beurtheilen, ob der Ausweg des Grafen Klinckowstroem der richtige sei, und das könne er nur _verncinen, Die Annahme des Antrages würde das Haus in cine Stellung bringen, welche seinem Anjehen nicht ent{vräche, und würde die Gefahr eines \chließlichen Scheiterns der Vorlage herbeiführen. Der Antrag würde im anderen Hause nicht angenommen werdez. Er habe die Stimmung im Lande über diefes Gesc erforscht und sei auch auf Stinmmungen gestoßen, welche ein Bedürfniß für dicse kodifizirte Landgemeindeordnung nicht ancrkfennten. Aber cs bherishe in konservativen Kreijen die Meinung, daß es nunmé¿hr “an der Zeit sei, endli dec Sache eia Ende zu matea, Er wünshe das Zu- standekommen des Gesehes, aber auf dem Wege des Grafen Klinkowstroem sei cs nicht zu erreichen. Nah dem Antrage solle das Herrenhaus c(iaen in voller Kenntniß der Sachlage und unter Berücksißtigung aller Umstände auf Antrag des Herrn von Beth- maun gefaßten Beschluß, der von hervorragenden Mitgliedern des Hauses mit den besten Gründen vertheidigt sei, und den auch Graf Klinkfowstroëem dem Minister warm ans Herz gelegt habe, zurücd- nehmen, nur weil Graf Klinkowfiroem und seine Freunde an der Richtigkeit dessen icre geworden seien, was sie früher mitbeshlossen hätten. Der Antrag beseitige nicht den Konflikt zwisch:n beiden Häusern, sondern stôre die Harmouie, die zwishen thnen jctzt het- gestclit fei, Auch sa&lih sei der frühere Beschluß richt unkonservativ und nicht ‘von dem angeblihen Nachtheil begleitet, wie Graf Klinckowstroem meine. Es handele sich nicht um eine übermäßige Belastung des Provinzial-Landtages. Der wichtigste Theil aller ländlichen Gemeinden, . derjenige, welcher Gemeindevertretungen und nicht Gemeindeversammlungen habe, falle aus dieser Diskussion überhaupt heraus. Der Provinzial-Landtag werde also nur in wenigen Fällen in dieser Beziehung zu ent-
Session nah dem Inkrasttreten dieses Gesctzes größer werden. Nach dieser einmaligen Arbeit werde er nur noch sehr selten zur Entschei- dung folcher Fragen kommen. Der vorige Béshluß dieses Hauses sei auch sachlich, ganz abgesehen von politishen Erwägungen, der einzig zweckmäßige. Die ortsstatutarishe Regelung empfehle sich auf dem Papier sehr gut, sei aber in der Praxis völlig unwirksam. Man würde damit eine Arena der heftigiten politischen Kämpfe innerhalb der Gemeinde eröffnen und statt des Friedens eine beständige Reibung
in den Gemeinden hervorrufen. Daß der Kreisaus\{chuß bezüglich des
scheiden haben, und seine Arbeits)ast werde nur in der ersten .
1891.
Stimmrehts Beschlüsse fassen werde, welche Unfricden in der Ge- meinde erregten, sei nicht anzunehmen, da die Mitglieder des Kreis- aus\{@usses mit den ländlihen Verhältnissen vollkommen vertraut und bverwachsen seien, Ohne jede Gefahr könne man die Landgemeinde- ordnung in der vorliegenden Gestalt ins Leben treten lassen. Wunder- barerweise lei auch in der Presse gegen diesen Standpunkt eine sehr starke Polemik entstanden, Eine viel gelesene konservative Zeitung be- zeihne den frühern Ves{luß dicses Hauses als einen sol{en, der {ließli zur Demsokratisicung der Gemeinden führen müsse. Würde das der Fall sein, so würde er sich lieber einen Finger abhauv!?, ehe er noh zum Zustandekommen der Landgemeinde- ordnung beitiüze, Ec habe die gewichtigsten Zweifel, ob in dem andern Hause für den Antrag Klinckowstroem eine Mehrheit zu erzielen sein würde. Die Annahme dieses Antrages als eine conditio sine qua non hinzustellen, sei cine starke Uebertreibung. Ein ungeheuer- liher Gedanke sei es, daß das Herrenhaus etwas beschlossen haben solle, was 8 eigentlich nicht gewollt habe. Kein Redner über den Antrag von Bethmann-Hollweg sei auch nur im Geringsten im Zweifel darüber gewesen, daß dur denselben die orts\tatutarishe Regelung aus- geschlossen werden solle. Er fei heute auch noh derselben Meinung wie damals, und bitte, den Abschluß der legislativen Arbeiten dieses Hauses niht dadur in Frage zu stellen, daß das Haus auf den An- trag Klinckowstroem eingehe, (Beifall )
Freiherr von Malgahn (Roidin): Das Herrenhaus habe einen großen Fehler gemacht, indem es den Antrag von Bethmann - von Kleist-Neßow in fünf Minuten erledigt habe, statt denselben einer Kommission zu überweisen. Er freue ch über den Fehler, wenn der- selbe dahin führen sollte, daß das Herrenhaus in Zukunft si die für scine Berathungen nöthige Zeit nehmen wolle, auch wenn man sie ihm nit lassen woüe. Das Haus müsse den gemachten Fehler nit bloß eingestehen, sondern au verbessern, da die Gelegenheit dazu geboten werde, Mit der Konsequenz, daß man das eine Mal M sazen müsse, wie das andere Mal, solle man ihm vom Leibe
eiben.
Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode; Der früßere Be- {luß des Herrenhauses sei durchaus zweckmäßig gewesen. Die Ar- beitslast des Provinzial-Landtages werde dadur niht zu groß werden. Wenn ein folchcs Ortsftatut vom Kreisaus\chuß empfohlen werde, werde er es ohne Weiteres annelmen und nur, wenn der Kreisaus\{uß es nit empfehle, werde er cine Prüfung vorzunehmen haben. Wenn dadurch die Sitzung des Provinzial-Landtages etwas verlängert werde, so würde das niht f{chlimm sein, da es sih ja nur um eine einmalige Beschlußfassung desselben in diesen Fragen handele, und die Arbeiten würden sich dabei außerordentlich glatt und {nell abwickeln lassen, Allerck*ngs werde den Gemeinden auf diese Weise ein Zwangs- statut oftrcyi: , und er würde daher auh für die Herauslafjung des Provinzial-Lauztage? sein, wenn nur das andere Haus das annehmen würde. Mit wie großer Majorität das Vesetz angenommen werde, sei gleichgültig. Wenn das Gefeß erst aht Tage lang in Kraft ge- treten sei, werde kein Mens mehr nach der Majorität fragen, mit ter es angenommen worden fei, sondern man urtheile nah der \ah- lichen Wirkung, Das Herrenhaus würde dem Abgeordneten- hause gegenüber nicht den Stein einer großen Festigkeit er- weden, wenn es seine früheren Beschlüsse wieder umwerfen wollte. Es könne au das Abgeordnetenhaus nicht in die Zwangs- lage bringen, seinem Antrage zuzustimmen. Denn was könnte das Abgeordnetenhaus hindern, den Antrag Klinckowstroem wiederum zu ändern und das Gefe so zurückzuschicken, wie es jetzt vorliege? Das Abgeordnetenhaus habe angenommen, was das Herrenhaus ihm in abgeänderter Form zugeshickt habe. Aendere dies jeßt wieder, so könne man mit Ret fagen, das Herr:nhaus wisse selbst nicht, was es wolle, In diese Lage woll: er das Haus nit bringen,
Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:
Die Staatsregierung wüns{t dringend, daß das hohe Haus das Geseß und damit auch den § 48 in derjenigen Form annehmen möge, in der es von dem anderen Hause hierher gekommen ist, Jch kann
| mi dessen enthalt:n, auf die sa{lichen Gründe einzugehen, sie {ind
ausfübhrlich aus8ecinandergesezt. Ich} darf wiederholen, einen wie hohea Werth die Staatsregierung auf das Zustandekommen dieses Gesetzes lezt. Sie ift überzeugt, daß es dur die Arbeit der beiden Hâuser eine Geftalt gewonnen hat, in der es zum Nutzen des Landes gereid;en wird; sie ift überzeugt, daß auch die konservative Partei im Lande, die konservativste Gesinnungtweise mit dem Geseß wird zu- frieden sein können, Die Staatsregierung theilt vollkommen die- jenigen Bedenken, die von dem Hrn. von Puttkamer zuerst hervor- gehoben worden sind in Bezug auf das Schicksal des Gesetzes, wenn es noch einmal an das andere Haus zurückverwiesen wird.
__ Freiherr von Manteuffel: Wenn die Vorlage in dieser Sess sion nicht zu Stande komme, köane im nächsten Jahre eine für das Herrcehaus noch bedenklichere eingebra@t wecden (fehr rihtig!). Aus diesem Gesi{ts8punkt werde er zunächst für den Antrag des Grafen Klir ckowstroem stimmen, demnächst aber, wenn dieser abgelehnt werde, was «r noch nicht glaube, für das ganze Geseßz. Er habe hon manchci Beschluß gefaßt, ohne sich über die Tragweite desselben fle zu sein, und keinem Parlament könne man daraus einen Vorwrf machen, jede Geschäftsordnung sehe das ja vor, wozu gäbe es sonst zioeite und dritte Lesungen? Das Herrenhaus habe thatfählic einen Beschluß gefaßt, von dem es jeßt einsehe, daß er verbesserungsfäbig sei. Jett habe es die Mögli(keit, die Verbefes rung vorzunebmen, dürfe sie also nicht ablehnen, Habe es sich bei der cisten Beichlußfassung geirrt, so könne es das aug eingestehen und au wieder gut machen. Cr lege den höchsten Werth darauf, daß das Statut freiw'llig zu Stande komtne und nicht im Wege des Zwanges. Die Gemeind-n selbst müßten sich das Statut machen können. Er bitte, den Lutrag des Grafen Klinckowstroem anzunehmen; das Haus werde das Gefeß dadur nit gefährden.
Graf vou Vfetl; Er wolle den Gemeinden ihr Ortsf\tatut au ¿rhalten. &s handele si hier aber nicht etwa um eine Be- kämpsang des Vrtssftatuts überhaupt, sondern um einen ganz einseitigen Punkt, die Frage des Stimmrechts. Dafür sei allerdings das Orts- statut die allerungünstigste Regelung. Es handele si darum daß die jet stimmberechtigten Bauern ihr Stimmreht mit den Nicht» angelesseaen theilen sollten, Dafür werde er nicht zu haben sein. Ein Ortsstatut würde wirkungslos fein Der Land- rath könne das allerdings machen, aber ein bureaukratisches Eingreifen sei niht am Plage. Deshalb müsse die Sache dem Provinzial-Landtage S werden. tlu dow
raf von Klinckowstroem: Er sei lange genug S gewesen und verlasse einen Posten niht, auc wen ét eta aber er halte seinen Antrag noch nicht einmal für verloren. Den Antrag Bethmann habe er dem Minister allerdings empfohlen, aber aus taktishen Gründen, Den Bauern werde es viel lieber sein, wenn sie sih das Ortsf\tatut selbft machen könnten, als wenn es ihnen vom Provinzial-Landtage oktroyirt werde.
Berichterstatter Minister des Königlichen Hauses von Wedell: Er für seine Person lege einen großen Werth darauf, daß eine große Fraktion, wie die konservative des Abgeordnetenhauses, für das Gesetz \limme, und er würde au geneigt gewesen sein, für eine Aenderung
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