e rec Nein B R A Tes I

Ea a e Mle S E E

ri a 2 N

46 Gewinne von 1500 A auf Nr. 3767, 6074. 6916.

12 867. 14 202. 15626, 16022. 18430. 19757, 44194. 45 450. 50096. 61372. 61609. 63761. 65 740. 67 000.

72 647. T4 387. 99 280. 100 665. 108 055. 109 079. 115 937.

128 538. 136 060. 136975. 142947. 144265. 145338. 146 064. 147198. 150809. 152853. 154458, 154982. 156 140. 159 864. 161458. 163849, 170409, 175 TST. I 387. 19813. 180140. 1895371.

33 Gewinne von 500 # auf Nr. 7185. 8983, 9473.

13 394. 14665. 17208. 23110. 23548. 41778. 47998. 49 773. 58 055. 61083. 72866. 76079, 85644. 96836. 103 423. 115684. 133562. 135563. 143007. 156 914. 162 000. 162631. 166631. 1TF296. - 171 524.- 176 306. 177245. 179 174. 182802, 186 227.

Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 184, Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Vor- mittags- Ziehung: ï :

5 Gewinne von 5000 F auf 72240, 119274 157910: 2

35 Gewinne von 3000 4 auf Nr. 1974, 4155. 4392.

Nr. 52528. 53 732.

13176. 13556. 15359. 16604. 20683. 20 864. 38 794. 42850. 46476. 49645. 52460, 62267. 64353. 66 806, 69102, 72004. 82482, 83774. 86546. 85622. 90218.

97110. 98 817. 107 695, 113 723, 121 111. 125 442, 133 332,

145 703. 148 909, 155 809, 173 948. i 38 Gewinne zu 1500 M Nr. 1884. 9321. 17594. 18 744.

36 430, 41 484. 71 446.

95 443. 26 087. 32 957. 80 140. 102 839. 107552. 107919, 110928. 112040. 117 059. 1180, 121026. 12411 125106. 129010. 130939. 131 756. 137808. 143487, 145296. 158483. 160 759. 164910. 165184 L E 1202 e228;

180 423. 180 752. 185 956. A 36 Gewinne von 500 \ auf Nr. 1538. 3299, 7697.

19410. 23287. 24477. 38875. 39834. 44843. 50 345. 52 305. 58557. 61 892, 71 209. §0864. 84560, 87 025, 93393. 99121. 101794. 106043. 108627. 112148. 116959 O e 2 Po Net 135364 149902, MOTS M4359 T6088, 188758; ISSIOTE.

Mannigfaltiges.

Neben dem Auëstellungspark wird gegenwärtig, wie bereits früher mitgetheilt, ein Panorama-Gebäude errihtet, welches den Namen Hobenzollern-Galerie führen soll. Sie wird der branden- burgish-preußishen Geschichte gewidmet sein und die für die Ent- wickelung des Staates bedeutenden Personen in den Artitekturen und Landschaften ihrer Zeiten und in getreuen Kostümen darstellen. Nit nur die Fürsten und großen Generale werden verans{chauliht werden, sondern auch der einfahe Mann, welcher sich dur feiner Hände Arbeit oder dur persönliche Tapferkeit einen Namen erworben hat, wie auch der Gelehrte dessen Bedeutung bei der kleinen Studirlampe entstanden ist. Das umfangreihe Werk findet die regste und bereit- willigste Unterstüßung aller Kreise.

Das Königliche Konsistorium der Provinz Brandenburg hat beim Magistrat den Antrag gestellt, die Genehmigung des Ober-Präsidenten zur unentgeltlihen Auflassung eines Theils des Dennewiß- Platzes an die Zwölf-Apostel-Kirbgemeinde zur Errichtung der Lutherk irte einzuholen, nabdem die Kirchengemeinde sich bereit er- Härt bat, die Seitens der Stadtgemeinde gestellte Bedingung zu erfüllen, daß das Eigenthum an diesem Playe, sobald die darau? zu er- rihtende Kirche kirhlihen Zwecken nit mehr dienen sollte, an die Stadtgemeinde Berlin zurückfallen solle,

Bei den zwischen der Staatsveiwaltung und der Stadtgemeinde Berlin \lattgehabten kommissarishen Verhandlungen über den Neubau der im Zuge der Fennstraße und der Torfstraße be- legenen Brücken hat Leßtere eine Verpflichtung, diese der Shiff- fahrt hinderlihen Brücken lediglih aus diesem Grunde umzubauen, grundsäßlich- nit anerkannt. Im Auftrage des Ministers für böffentlihe Arbeiten hat nunmehr die Königliche Ministerial-Baukommission an den Magistrat die An- frage gerichtet, ob er bereit sei, in den Jahren 1892 bis 1894 einen Umbau der Fernstraßen- und Torfstraßen-Brücke mit 18 m Licbtweite unter Gewährung einer Staatsbeibülfe, äbnli wie zu dem Umbau der Le\singbrücke, zur Auëführuny zu bringen.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin haben im Herbst v. I. dem Magistrat und den Königlichen Ministerien eine Denk- \chrift unterbreitet, in welcher ausgeführt worden ift, wie unbedingt nothwendig für den Berliner Waarenhandel die Herstellung eincs Centralspeicers in nähster Näbe von Schienen- und Wasserwegen sowie die Anlage leiftungsfähiger, den Anforderun- gen des modernen Wasserverkehrs entsprechender Ums chlagsvor- rihtungen sei. Die Hoffnung, daß Berlins Einrichtungen für den Waarenverkehr sch endlih den Anforderungen der Neuzeit anpassen werden, beruhe zur Zeit auf der Stadtaemeinde Berlin. Die Aeltesten ter Kaufmannschaft spraben die Heffnung aus, daß der Magistrat nunmebr selbständig die erforderlichen Anlagen zur Ausführung bringen werde.

Dur die städtischen Gasanstalten wurden Ende März d. I, 19 565 öffentlihe und 841 765 Privatflammen gespeist und 1217 Laternen mit Petroleum versehen. Die Gasproduttion betrug im Januar-März-Quartal d. I. 32 696 000 cbm, în dem gleichen Zeitraum des Vorjahres dagegen 31 036 000 cbw, hat sich alfo in dem ersten Quartal um 1 660 0900 cbm vermehrt.

Seit einigen Tagen ift im Eingange des Berlinishen Rathbauses von der Spandauerstraße aus ein Kasten angebracht, in dem alle die Bürgerschaft interessirenden städtischen Bekanntm ahungen ausgebänat werden. Gegenwärtig befindet ih u. A. darin die Instruktion wegen Kassirung der Marken für die Invaliditäts- und Altersversiherung. _

Die nächste Hauptversammlung der „Vereins ebemaliger Einjährig-Freiwilliger der Kavallerie“ findet am 20, Juni, Abends 8 Uhr, bei Jacob Knoop, Potédamerstr. 136/137 statt. Gäste sind willkommen. Arfragen und Meldungen find zu rihten an den Vorsitzenden, Hrn. Verlagësbuchhändler Victor Laverrenz, Berlin W,, Steinmetßstr. 33.

Itzehoe, 17. Juni. Der Maschinenfabrikant Düring hat, wie die „Kiel. Z.* mittbeilt, mit Erlaubniß der Ortsbehörde an seinem Hause eine Gedenktafel befestigt. welWe die folgende Inschrift trägt: „In diesem Hause feierte der General-Feldmarschall Graf von Moltke am 20. April 1842 seine Hohzeit mit Fräulein Maria von Burt.* E

Bafel, 18. Juni. Die Zabl der argemeldeten Vermißten hat si laut Meldung des „W. T. B.* bei dem Eisenbabn -Unglüdck von Mönchen tein bis Mittags auf 48 erhöht, darunter Ernst Himmelreih aus Brünn und Emil Strandel aus Ludwigsburg. Die offizielle Todtenlifte führt 70 Todte auf. Im Laufe des Vormittags fecnnte der Gepäckwagen, welWer sich unmittelbar hinter den Lokomo- tiven befand, nah dreimaligem Meifen der Krahnketten gehoben werden; die beiden unter dem Gepäckwagen liegenden zu]ammen- gedrückten Personenwagen sind dadurch frei geworden. Bis Nah- mittags zwei Uhr wurden vier weitere Leichen gehoben.

Einem Berichterstatter der „N. Zür. Ztg.“ kat der Üüberlebende Heizer von der im Wasser stehenden Lokomotive seine Eindrücke des furbtbaren Augentlicks etwa folgendermaßen erzählt: Es war ein be- täubender Krach, ein entseßlihes Getöse, ein Donners{blag. Der Heizer wurde umgeworfen und füblte heftige Stöße. Im ersten Augenblick konnte er wegen des entstehenden dihten Dampfes nichts schen. Er war begraben unter Kohlenhaufen, die auf ihn gefallen waren, eine Kiste war auf ihn geworfen worden. Als er sehen fonnte, bemerkte er, wie die Ma\chine langsam sank. Zu Häupten thürmten sh die Wagen hoh auf, und er glaudte nihts Anderes, als daß die nachfolgenden Wagen alle auf ihn stürzen würden. Allmäbli \enkten h die Wagen Tangsam in den Fluß. Der Heizer arbeitete sh mühsam aus dem Kohlenhaufen, in dem er vershüttet lag, und half seinem Kameraden, dem Lokomotivführer, si befreien. Dann hatten die Beiten die Geistesgegenwart, fofort den Luftzug zur Heizung der Maschine abzusperren und das Ventil zu zichen, daß der Dampf entweiche, denn sonst wäre eine Keffel-Explosion zu befürchten gewesen. Ein grauenhaftes Schreien erfüllte die Luft. Der Heizer sah, wie Reisende zu den Fenstern hinauëekrochen und in die Birs sprangen. Viele vermochten sich s{wimmend auf diese Weise ans Ufer zu retten. Andere wurden abwärts getrieben und mögen ertrunken fein. E

Einem Bericht der „Magdb. Z * vom 16. d. M. aus Basel ent- nehmen wir: Es steht nun fest, daß der verunglückte Bahniug aus zwei Lokomotiven, einem Gepäck- und Postwagen und act Perfoner- wagen bestand, in denen sich etwa 500 Reisende befanden, voa denen vielleiht nur 80 bis 100 gänzlich unverleßt davon gekommen sind, Die Gewalt und der Anprall der einzelnen Wagen müssen ungeheuer gewesen sein, Einzelne Personen wurden ogar durch die Fenster hinausgeschleudert. Es giebt Familien, die dret oder mebr

verscbont worden

Landftraße von

vongekommen.

jammer.

die Unglüdsstätte war gestern und heute enorm. Auf der breiten

Angebörige unter den Todten haben, dann wieder folhe, die drei bis vie E dite in ibker Mitte zählen ; andererseits ist eine 21 Köpfe zählende Familie, die zu einem „Familientag“ versammelt war und einen gemeinsamen Ausflug unternommen hatte, vom Unheil gänzlich

Der Zudrang des Publikuws na Basel und auf

Basel nah Mönchenstein beweat \sich eine wahre

Völkerwanderung: ) Hunderte und Hunderte von Kutschen, Droschken, Reiter und Radfahrer,

ablreihe Leiterwagen aus den badishen und elsässishen Dörfern, unzébliges Volk, und mitten dur diese bunte Menge bewegt sich zeit- weilig als greller Kontrast ein Wagen mit O

Die Katastrophe bei Möncenstein stellt si je länger desto mehr \{redlicher beraus, als man im erften Augenblick angenommen batte. Fn den ersten Beribten wurde von muthmaßlich hundert Todten gesprochen. Diese Zahl dürfte leider überschritten werden. Die Zahl der verunglückten Wagen ist größer, als Anfangs angegeben worden.

Vom ersten Personenwagen dritter Klasse, der 80 Passagiere ent- hielt, sind zwei oder drei Personen lebend gerettet worden. Unter den zwei oder drei Geretteten dieses Waggons ist \reiberei-Sekretär Heller in Arlesheim wohl am Wunderbarsten da- Hr. Heller erzählte feine Erlebnifse wie folgt: „Ich war im ersten Wagen dritter Klasse im zweitvorder sten S war eine Frau mit einem Kinde auf den Armen. Mitten auf der Brücke erfolgte ein Kra, ih sah noch die erste Lokomotive binunter- fallen; von da an war ich betäubt; als ih erwachte, war ih bis zum Hals im Wasser. Die i . a \sammengepreßt und zur Hälfte mit Trümmern gefüllt; von oben herein strömte Wasser. Ah hörte im Wagen noh einzelnes Ge- Die Frau neben mir batte mi umfangen; fie war todt, ebenso ihr Kind, wahrscheinli Beide erdrüdt. Ich selbft hielt mich an dem Gitter der Brücke, konnte mich jedoch nit erheben, denn meine Beine waren eingeklemmt. i 1 lang es mir, mich lcszumacher, worauf man mich rettete,

Tausende und Abertaufende kommen und gehen

Särgen.

Hr. Bezirks-

Sitz, zur Seite

Die Decke des Wagens war weg, er zu-

Erst nah etwa 15 Minuten ge-

sie die

ruhrs

Sei ratifizirte

einktunft, auf Waaren, von Fabrik-

Schmach und Protestrufe der t i und trat den Aeußerungen des Abg. Jaworsky über das Ver- hältniß der Polen zu den Konservativen in der Schulfrage entgegen. (Laute Zustimmung im rehten Centrum und bei den Jungczechen London, | des „Reuter'shen Bureaus“ aus Auckland von gestern wird sih, wie aus Samoa gemeldet wird, Mataafa mit einer Anzahl Eingeborenen demnächst nach Mahé, dem Centrum der Umtriebe, begeben. gefangen : he 2 banden sich mit den Anhängern Mataafa's; diejer entließ sie jedoh wieder nah einer Unterredung mit dem König Malietoa. In derselben erklärte Mataafa gegenüber Malietoa, obwohl Letzterer von O anexkannt sei, wäre er (Mataafá) eigentlich König der Samoaner. : E 19. Juni, (W. T. B.) Der Ständerath vier Zusatzbestimmungen nationalen Konvention lihen Eigenthums.

betreffend die Dotirung [ 1 ; betreffend die Auslegung der Uebereinkunft vom 20. März 1883. — Das Eisenbahn-Departement hat angeordnet, daß alle Mittel zur Beshleunigung der Aufräumungs- arbeitenbei Mönchenstein angewendet werden sollen. Oberst Dumur is mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt und mit den entsprehenden Vollmachten versehen. Demselven sind als tehnishe Berather die Jngenieure Nationalrath Buerk.i und Zuercher und Jnspektor Tschiemer beigegeben.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

Wien, 19. Juni. (W. T. B.) Jm Abgeordneten -

hause warf heute der Abg. Ebenhoch

bei Fortseßung der Budgetdebatte (fonservativ) den Polen vor, daß

ihnen durh die Deutschliberalen angethane Schande vergessen hätten ( lebhafte Polen und der Vereinigten Linken),

)

19. Juni. (W. T. B.) Nach einem Telegramm

Zwei Häuptlinge, die wegen Auf-

genommen waren, entflohen und ver-

zu der inter- gewerb-

um Scchugze des l us Ueber-

Dieselben enthalten eine

betreffend die falshe Ursprungsbezeihnung betreffend die internationale Eintragung und Handelsmarken in die Protokolle,

eines internationalen Amts und

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

E E

S R S vat äm timme Et EA on

22, Male: Das G. Cohnit.

der Vorstellung

Der verlorene

Theater. Ein dunkles

Musik von Ausftattung an 2) Nacwtbild auf Frei-Lotterie mit

Anfang der Vor- Im Park:

Auftreten von Gesangs-

ei (Marga- Birrenkoven.) K. österreichisben

Beleuchtung

Poffe in

Wetterbericht vom 19. Juni, lichen Gebietstheilen. In Frankrei, Westrußland, | von C. Bechstein. Vorher: Zum E R 8 Ubr. meist auch in Oesterreih-Ungarn herrsch{cht heitere Modell. Lustspiel in 1 Akt von E mereannn = | Witterung. Großes Garten-Concert. E | 225] j =2Æ Deutsche Seewarte. Anfang des Concerts 6# Uhr, (SSS| | S 74 Ubr. E E S (E D E D A E E E E E Sonn ge: Gitionen, | EZD | Wind, | Wette, |LS [ | — L uns |ZAE| L Theater-Anzeigen. R M-M Mullaghmore 770 |WSW lsbeitr | 16 | Königliche Schauspiele. Die Königliche Oper Friedrich - Wilhelmfstädtisches Aberdeen ., | 769 \WNW 1\bedeckt 14 | hat Ferien. E E Sonnabend: Zum 13, Male: Chriftiansund 765 (WSW 8/Regen | 11 Sonnabend: Schauspielhaus. 162. Vorstellung. | Geheimniß. Engl. Sensat.-Drama in 8 Bildern Kopenhagen. 767 |SSW 3Regen | 11 | Don Carlos, Jufant von Spanien. Trauer- | von Douglaß. Deutsch von Dorn. Stocktholm . 765 |SSW 2\bedeckt | 15 | spiel in 5 Aufzügen von Schiller. Anfang 7 Uhr. | verschiedenen Komponisten Die Haparanda . 764 |SSW 2 heiter 2 Sonntag: Schauspielhaus. 163. Vorftellung. | Dekorationen und Requisiten vom Carl- Theater in Petersburg . | 769 |W 1|bedeckt 14 | Der nene Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von | Wien ist vom Hoftheatermaler Burghart. Moskau 766 |NNO __ 1\wolkig __18 } Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr. Zwei große Wasser-Sensationsbilder: 1) Henlcy- Cork, Queens- | _——— Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf ton. | 70 [N E E 6, Ina E oi viga Natürl, Regen. Cherbourg . | 770 sttill|Dun i eutshes Theater. Sonnabend: Der Attaché. | der Themse. d |[NW S i Mio N Ubr ) E ns E Park: S aroßes Park-Fest C. | 76 [W 2\Dunsfst t Z “. Dis Si ; i: Militär:Massen-Concért. roße Hamburg .… | 768 S 1 Nebel 13 S S U E 25 prachtvollen Gewinnen. Auftreten von Gesangs- Swinemünde | 769 \SSO Z3hhalb bed. 15 } und Instrumentalkünstlern. Neufahrwasser 770 |SSO 1\wolkenlos 15 E E Anfang des Concerts 6 Uhr. Memel. _770_ |SSO_2\wolkenlos |__15_| - Berliner Theater. Sonnabend: Graf Wal- | stellung (# Uhr. Ps... O 1\wolkenlos 17 | dvemar. Anfang 74 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Münster... | 768 |[ND 3|bedeckt 16 Sonntag, Nam 27 Uhr: Die Waise von Großes UOpper Ses Karlsruhe. . | 769 SW Öösbedeckt 7 | Lotoood. Abends 7: Uhr: Der Hüttenbefitzer, | ‘nd Infstrumentalkünstlern. Wiesbaden . | 768 [N _2\wolkig 15 Montag: Die Journalisten. E Zun O9 éo En Ctegen 5 e emniy .. | 769 |NO 2ibalb bed. h E ‘ E E Bais, |: 40 S0 3'balb bed. | 15 | Tessing-Theater. Artifstishe Direktion: Angelo Kroll's Theater. Sonnabend: Gastspiel von Wit 4 | 769 |NW 2'halb bed. 12 | Neumann. Sonnabend: Cavalleria rusti- | Fr. Marcella Sembri%. Margarethe. Breslau... |_770_ ill wolkenlos |__11 |cana. (Sizilianishe Bauernehre.) Over in Eo G ta fe Ile vi | 767 ¡D 4 wolkenlos 18 | 1 Aufzug von Pietro Mascagni. — Hierauf: Margot. = 0; z Y : | Triest 764 ONO 4 wolkenlos | 19 | Ballet in 1 Aufzug von Louis Frappart. Hofopernsängerin Frl. Lola Beeth. Die luftigeu Sonntag: Cavalleria rusticana. — | Weiber von Windsor. P, Uebersicht der Witterung. Margot. Dienftag: Gasftipiel von Fr. Marcella Sembri. Die Luftdruckvertheilung ist auf dem ganzen Ge- | Montag: Cavalleria rusticana. —|_ZTäâglih: „Großes Concert“ im Sommergarten, biete sehr gleihmäßig und daher die Luftbewegung | Margot. Abends bei brillanter elektrischer talt A Is n meist variabel. Trok des E ae M le E des\felben. Anfang 5#, der Vorstellung 7 Uhr. ogen Luftdruckes i das Wetter in Deutschland äs Ra tekhe, auf einem \{chmalen Streifen apo aflz R Ae e P zwishen München und Kopenhagen herrscht Regen- | Der verlorene Sohn. usikalishes Schauspie ; 2 wetter. In Deutschland ift fast überall Erwärmung | — ohne Worte — in 3 Akten von Mitel Carré Belle - Alliance - Theater. Sonnabend : Zum eingetreten, sodaß die Temperatur sich wieder dem | Sohn. Musik von A. Wormser. Der junge | 33. Male: Tricoche und Cacolet. Mittelwerthe nähert, insbesondere in den nordwest- | Pierrot: Helene Odilon als Gast, Concert-Flügel | 5 Aufzügen von Meilhac und Halévy.

|

Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor- nebmfstes und großartigstes Sommer-Etablissement der MResidenz): Elite und Monstre - Concert. Auftreten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illu- mination des ganzen Garten - Etablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters 7x Uhr.

Adolph Ernfst-Theater. Sonnabend : Ensemble- Gastspiel der Münchener. Zum 7. Male: Der ledige Hof. Volksschauspiel mit Gesang in 5 Akten von Ludwig Anzengruber. Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer-Garten ist geöffnet.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Ubr. Täaliw Vorstellung im wissenschaftlihen Theater. Näheres die Anschlag- zettel.

—————=— E T T E E

Familien-Nachrichten.

Verehbeliht: Hr. Major Hermann von Tresckow mit Marie Agncs Gräfin von Zetlißz-Trüßschler (Berlin). — Hr. Rittmeister Freiherr von dem E mit Frl. von Schimonsky (Dittmanns8- orf).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Gymnasiallehrer Dr. H. Ko (Bartenstein).

Gestorben: Verw. Fr. Prediger Wronéky, geb. Gebauer (Frankfurt a. O.). — Fr. Regierurç8-

Präsident Anna Schwarzenberg, geb. Bode (Münster). Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: : Verlag der Erpedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilbelmstraße Nr. 32. Zehn Beilagen (einschließliÞh Börsen - Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 142.

A

Berlin, Freitag, den 19. Juni

Herrenhaus. 26. Sitzung vom Donnerstag, 18, Juni.

__ Der Sigzung wohnten der Präsident des Staats-Ministe- riums, Reichskanzler von Caprivi, der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minister der öffentlihen Arbeiten von Maybach, der Minister des Jnnern Herrfurth, der Justiz-Minister Dr. von Shelling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten Graf von Zedliz-Trüßschler bei.

Der Bericht der Matrikelkommission wird auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Winterfeldt (Menkin) durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die Berathung des Staats2haushalts-Etats für das Etatsjahr 1891/92.

Der General-Berichterstatter Herr von Pfuel stellt

folgende Anträge:

Das Herrenhaus wolle beschließen: ;

I. a. den Staatshaushalts-Gtat für das Jahr vom 1. April 1891/92 in der Fassung, in welch{er derselbe aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ift, anzunehmen ;

b dem Gesezentwurf, betreffend die Feststellung des Staats- baushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1891/92, in der Fafsung, welche dieser Entwurf von dem Hause der Abgeordneten erhalten hat, die rerfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen ;

II, die im Nochstehenden aufgeführten RegierungSvorlagen :

a. den Bericht, betreffend die Bauausführungen und Be- \{afungen der Eisenbahnverwaltung während des Zeitraums Qn 1, Oktober 1889 bis dahin 1890 — Nr. 23 der Druck- sahen =—,

b den Bericht, betreffend die Ergebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußishen Staats verwalteten Eisenbahnen im Be- triebsjahre 1889/90 — Nr. 31 der Drucksachen —

durd Kenntzißnahme für erledigt zu erklären,

Die Herren Braesicke und Genossen beantragen die

Annahme folgender Resolutionen : 1) Das Herrenhaus wolle beschließen :

Der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen die im „Staats- Anzeiger“ vom 5. März d. I. in Aussi{t genommene Reform der Personentarife nur mit folgenden Aenderungen einzuführen :

1) Die 111. Wagenklasse hat aus einem Siz- und einem Steh- plaß zu bestehen; wer den leßteren wählt, hat das Ret, Traglasten frachtfrei mitzunehmen.

_2) Die Fabrpreise der T. und T1. Wagenklasse sind auf weitere Entfernungen nit aus gleihen, sondern aus abgestuften Einheits- säßen für das Kilometer zu bilden und demgemäß auf 300 bis 400 km um 20%% und auf 500 bis 600 km um 30% zu er- mäßigen.

3) Neben den gewöhnlichen Fahrkarten find Nabattbillets zu ermäßigten Preisen einzuführen, die für die I. und IT. Klasse min- destens auf 400 bis 600 km und für die III. Klafse mindestens auf 1000 bis 1200 km zu lauten haben und beliebige Fahr- ünterbrechungen gestatten, aber in bestimmter Zeit abgefahren wer- den müssen.

4) Die Gepäckfracht ist der Eilgutfraht gleihzustellen ; die Eilgutfracht ist auf weitere Entfernungen aus gesiuften Einheits- säßen für 1 t und 1 km zu bilden.

2) Das Herrenhaus wolle beschließen : der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen :

in Erwägung, daß die gegenwärtige Bildung der Gütertarife der preußishen Staatseisenbahn-Verwaltung auch die Einrehnung der gleiden Einheitesäße für 1 t und 1 km ohne Rüdtsicht auf die größere oder geringere Länge der ganzen Beförderungs- strecke nur mit einmaligen Zuschlägen für die Abfertigung für die weiteren Er.tfernungen viel zu hohe und wirtbschaftlich ungere{hte Tatife ergeben hat und gegen das thatsächlice Bedürfniß, den wirth- shaftlihea Werth der Z-it und das eigene Interesse und den Zweck der Eisenbahnverwaltung, bestehend in der thunlichsten Erlcichterung des Waarcnaustausches, verstößt,

in weiterer Erwägung, daß die Beseitigung der genannten Fehler in der Tarifbildung im Interesse der wirthschaftlihen Ge- rechtigkeit und des gedeihlihen Waarenaustausches auf weitere Ent- fernungen dringend geboten und durch die allgemeine Einführung von GVütertarifen mit abgestuften Einheitssäten, die auf weitere Entfernungen für 1 t und 1 km nicdriger sind als auf nahe, zu erreichen ift,

die Bildung der Gütertarife mit gefstuften Einheitssäßen an- zunehmen und sofort im Wege einer allgemeinen Tarifreform dur{- zufübren, mit dem Anheimstellen, im Interesse der Ertragéfähigkeit der Eisenbahn die Neform vorläufiz auf Entfernungen über 490 km mit staffelweiser Rückwirkung bis zu 300 km zu beschränken.

In der Generaldiskussion bemerkt

Generalreferent Herr von Pfuel: Der Etat kbalancire, wie er hier vorliege; aber ob er in Wirklichkeit balarciren werde, hänge davon ab, wie Verkehr und Handel sich gestalte, welche Holzpreise ih für die Forstverwaltung ergäben, ferner davon, ob die Gisenbahn- verwaltung durch Naturereignisse nicht daran gehindert werde, die für die Etatéfrage so wihtigen hohen Uebershüfse zu geben, namentli aber von der Einwirkung der Handelsverträge auf unfere Zollver- bältnifse. Es seien bei der Eisenbahnverwaltung allein 5F Milliarden zu verzinsen, Auf Einzelheiten übergehend, berührt der Referent mehrere Punkte, wel&e im Abgeordnetenzaus zur Streihung oder zu längeren Debatten Anlaß gegeben haben. Er erwähnt namentlich die gestrihene Stelle eines Ser ats-Präsidenten in Breslau und verweilt länger bet der Erfindung des Professor Koh, welche, wenn sie au alle an sie geknüpften Erwartungen nit erfült habe, dennoch eine Über den Durchschnitt der Erfindungen binausgehende Bedeutung habe. Auf die Einzelheiten des Extraordinariums werde er bei den Cinzel- Etats eingehen,

Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode: Wenn das Haus au keinen Einfluß auf die materielle Gestaltung des Etats yabe, fo gete die Verathung disselben doch Gelegenheit, die ganze Ver- waltung Revue passiren zu lassen. Am 1, Dezember 1890 habe nun eine Volkszählung stattgefunden. Solche Volkszählungen hätten für den Staat dieselbe Bedeutung, wie die Inventur für den Kaufmann. Man köôrne das Fortschreiten der einzelnen Landestheile im Ver- hältnisse zu einander daraus erkennen. Die jüngsten Volkszählungen bâtten zwei bedrohlihe Resultate ergeben: die Entrölkerung des flachen Landes und der kleinen Städte zu Gunsten der: großen und die geringe Zunahme der Bevölkerung des Ostens im Vergleich zum Westen. West- li von einer durch Eörliß und Berlin gezogenen Linie zeige sih eine erfreuliche Zunahme der Bevölkerung, östlich davon eine nur geringe Zunahme, im äußersten Osten sogar eine Abnahme um T% Er habe dies für einzelne Landestheile vorausgesehen , für Schlesien wundere es ihn aber. Breslau und der Industriebezirk Oberslesicns, sowie natürlich die Provinz im Ganzen, wiesen eine Vermehrung der Bevölkerung auf, 30 \{chlesische Kreise aber hätten eine Abnahme erfahren. In Ostpreußen hätten Königsberg, Allen- stein, Insterburg eine Bevölkerungszunahme erfahren, um so s{chwerer

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erweise sich die Abnahme im übrigen Ostpreußen. ier müffse Abhülfe eintreten. Am Nächsten liege nun der Gedanke, polnische Arbeiter mehr als bisher oder ganz unbeschränkt zuzulassen. Dagegen sei aber einzuwenden, daß bierdurch der Osten leiht polonifirt werden könne. und außerdem, daß die polnishe Bevölkerung, wenn fie in Deutshand erft einige Zeit fei, die Tendenz habe, \i weiter nah dem Westen zu begeben. sodaß die östlichen Provinzen nur eine vorübergehende Abhülfe hätten. Die wirkliche Abhülfe liege in einer allgemeinen Hebung der dortigen wirth\chaftlißen Ver- bältnisse, Dazu dienez einmal die vorgeschlagene Aenderung des Unterstüßungswohnsitzes; dann fei besonders die Thatsache zu beachten, daß der Osten zurückbleibe, weil er bei der jeßigen Lage unseres N (niht- Zolltarifes) und bei dem jeßigen Zustande unserer Eisenbahntarife nicht theilnehme an den ganzen Vortheilen der wirth- \chaftlihen Hebung, wie sie das Centrum, der Westen und Süden erfübren. Er wolle den Minister von Mavbach nicht angreifen, aber die jeßigen Eisenbahngütertarife feien niht staffelförmig konstruirt und wirkten in Folge dessen wie eine Art innerer Wall zwischen dem Osten und den übrigen Theilen des Vaterlandes. Dies gelte nit nur für Ostpreußen und für die Landwirth;chaft, sondern auch für S(wlesien und seine Industrie, die z B. durch das Fehlen der Staffeltarife für Baumwolle sehr geschädigt werde. Bei dem Getreideverkehr habe man mehrfach auf die Aufhebung des Identitätênahweises gedrungen. Das sei kein neuer Gedanke, fondern er fei {on 1878 von ihm und den anderen ostpreußischen Abgeordneten herbeizuführen versucht morden und er beklage, daß die Reichsregierung diesen Bemühungen niemals entgegengekommen sei. Die Bevölkerungsfrage und die Ein- und Auswanderungsfrage sei wesentlich cine Lohnfrage. Diese Frage hänge wiederum zu- sammen mit der höheren Verwerthung unserer Produkte, erst eine sole könne einen festen Arbeiterstand erhalten, wie man ihn früher gehabt habe. Er erwarte von der Regierung keine bindende Lusage, bitte aber, den Minister-Präsidenten, alle diese Fragen einer ge- naueren Erwägung zu unterziehen. Wenn so große Landestheile litten, so leide \{ließlich aud das Ganze, dem freilich das Einzel- interefse fich unterordnen müsse.

Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich bin dem Herrn Grafen zu Stolberg dankbar, daß er der Staatsregierung die Mösögli@hkeit gegeben hat, sich zur Sa(he zu äußern Alle die Fragen, die er berührt hat, fkeine einzige ausgenommen, beschäftigen die Staatsregierung auf das Allerernsteste, Es sind das aber Fragen voa sehr tiefgehender Be- deutung, die ich ni®t leiht lösen lassen. Die hwierige Lage, in die die östlihen Provinzen und aub weitere Kreise unserer Landwirth- schaft gerathen sind, sind Fragen, die bis auf die Natur des Landes zurückgzgehen: Klima, Bodenverhältnifsse. Der universele Zug der Bevölkerung vom Osten nach dem Westen, der Drang der Be- völferung, aus der Einzelheit in größere Komplexe, wo sie glauben, ih freier bewegen zu Tönnen, überzusiedeln, sind fast mit der Stärke von Naturkräften wirkende Fragen. Dagegen einzus{&reiten, ist nicht leiht, und wahrscheinlich wird es niht durch ein einziges Mittel mögli sein, sondern es wird, wie Herr Graf zu Stolberg angab, eine Reihe von Miiteln von der Staatsregierung ergriffen werden müssen. Diese Mittel find in Erwägung gezogen, und was an der Staatêregierung licgt, diese Fragen zum Absch{luß zu bringen und zur Ausführung zu bringen , wird geshehen. (Lebhaftes Bravo.)

Herr von Wiedebac: Er lcnke die Aufmerksamkeit der Staatês- regierung auf die zunehmende Neigung der ländlichen Arbeiterbevölke- rung, den Kontrakt zu brechen. Die Arbeitgeber seien durch die neuere Gesetzgebung gezwungen, große Lasten zu Gunsten ihrer Arbeiter auf sih zu nehmen, sie trügen diese Lasten gern, dagegen müßten sie au gezen den Kontraktbruch der Arbeiter besseren geseßlichen Schutz haben, als Æ duch die jeßt zu Necht bestehende Gesctz- gebung gegeben iti, Er frage die Staatsregierung, ob für die râbste Session oder für absehbare Zeit die Vorlegung eines diese Materie regelnden Gesetzes in Aussiht genommen sei ?

Graf von Hohenthal: Wenn er au nicht näher darauf ein- gehen wolle, daß der Etat auch dicsmal wieder so spät an das Herrenhaus gelangt sei, so müsse er doch bemerken, daß mit der Schwächung des Budgetrehts des H?rrenhauses, das hierin liege, auch eine S&wächung seiner Stellung überhaupt liege. Bei den geringen Nechbten dieses Hauses zur Etatëgestaltunz Überhaupt \cheine es weniger eine gesezgebende Körperschaft, als vielmehr eine Art von politischer Ober-Rechnungskammer zu scin. Um nun an die Etatsberathung cine allgemeine politische Uebersiht zu kÉnüpfen, so sei die ablaufende Session eine der ereignif:rei{sten, die Preußen vielleiht je gehaktt habe. Das liege wesentli an der Zahl und Bedeutung der zu bewälti- genden Vorlagen. Er wolle dabei den Irrthum zurückweisen, als ob in früheren Jahren die preußishe Gesetzgebung stagnirt habe, vielmehr sei sie auch unter der früheren Regiecung sehr energisch vorgegangen, Man müsse allerdings bemerken, wenn man auf die einzelnen Gesetze eingehe, daß namentlich im Anfange der Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Königlichen Namen hätten angewendet werden müssen, um die größeren Gesetze fertig zu stellen. Ueber die Landgemeindeordnung würde er jeßt nicht mer sprechen, aber nachdem er es neulich in Aussicht gestellt habe, müsse er es {on honoris causa thun. (Heiterkeit) Er berühre damit ein Ressort, auf welchem die größten Schwankungen in der Session stattgefunden hätten. (Unruhe.) Die Landgemeindeordnung sei zwar nun Geseß geworden, er habe aber an ihrer Vertheidigung durch den Minister Herrfurth zu tadeln, daß er dabei mehrfach auf die Kronrehte Bezug genommen habe. Die Kronrewte seien in der Verfaffung festgelegt. (Nute: Zur Sache!) Was der Minister als Kronre(hte bezeichnet habe, sien staatsreht- lihe Punkte und die Kompetenzen einzelner Behörden. Er müsse die Politik des Ministers, auch wenn sie auf die Allerhöchste Macht- stelle sich zu stützen scheine, dennoch als eine Politik auf eigene Faust betraten, und ein Minister solle solhe nit verfolgen. Wer sich zu monarchischea Grundsätzen bekenne, sollte jede Aeußerung und jede Handlung vermeiden, die darauf abziele oder so ausgelegt werden könne, als ob er es auf eine Entfernung des Ministers aus seinem Amte abgesehen habe. (Heiterkeit.) Für ihn habe es si auch keineswegs um diese Absiht gehandelt, sondern um eine rein sachliche Kritik der Vorgänge, und diese sei um so nôthiger, als es dem Minister des Innern obliege, die Stabilität in der preußischen Verwaltung zu wahren. Er gehe zu einem anderen Gegenstande über (Zuruf: Etat !); ja, bei der Etatsberathung bespreche man eben Fra- gen allgemeiner Natur. Er komme also zu einer Bemerkung allge- mein politister Natur, die zum JIustizressort gehöre. Man stehe seit einiger Zeit vor einem Novum im Staatsleben, das sei das Hineinziehen der Allerhöchsten Person in die öffentlihe Diskussion Seitens der Presse. Dieses Hineinziehen falle häufig unter den Begriff der Majestätsbeleidigung, Ja man könne so- gar hocverrätherishe Bemerkungen darin finden, ohne daß die Justizverwaltung oder die Staatsanwaltschaft dagegen ein- \chreite. Im Anfange dieses Jahres z. B. habe die „Vossische

1891,

Zeitung“, also das Blatt, um welches gerade die fortshrittlihen Kreise sich schaarten, Artikel gebracht, in welchen die Krone in die Tagespolitik hineingezogen worden sei. Im März sei ferner in der „Kölnischen Zeitung“, unmittelbar an einen Allerhöchsten Anlaß ge- knüpft, ein Leitartifel ershienen, der geradezu Majestätsbeleidigungen enthalten babe, No® mehr sei das der Fall mit einem Artikel ge- wesen, der in den „Münchener Neuesten Nachrihten“ gestanden habe ; es seien, wie er gehört habe, auch Erwägungen gepflogen worden, ob deswezen der Staatsanwalt einschreiten solle oder nicht. Das seien doch ganz bedauerliße Symptome, und es scheine ihm hohe Zeit zu sein, diesem Treiben ein Ende zu mächen. Es müsse doch \{ließlich auch bemerkt werden, daß in neuester Zeit die sozialistische Prefse es auf weit über 100 Blätter gebraht habe. Damit koinzidire edenklih eine andere Bewegung “in “ der Tagespresse. Es sei ein Artikel der „National- Zeitung“ vom 7. Juni, welcher, unmittelbar na dem nationalliberalen Parteitag ecschienen, den Austausch der Ansichten in diesem Parteitage widerzuspiegeln {eine und über- schrieben fei: „Die Propaganda der Republik.“ Es fei mögli, daß bier der Staatsanwalt niht beiklommen könne, aber der Artikel sei so realpoliti\ch gehalten und exemplifizire auf deutsbe Zustände, daß er glaube, es sei hohe Zeit, die Presse \{ärfer zu überwachen und die bestehenden Strafgeseze unnahsichtig anzuwenden.

Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich verzichte darauf, den ftaats:echtliGen Erörterungen des Herrn Grafen von Hobenthal zu folgen, ebenso wie ih darauf verzichte, mich auf eine nähere Erörterung über die freundliGen Ratbschläge, die er der Staatsregierung über die Art ihrer Amtsführung gegeben hat, einzulafsen. (Sehr gut! Bravo!)

Ih habe die Ueberzeugung, daß er mit dem, was er hier gesagt hat, doch ziemli vereinzelt in diesem Hause steht (sehr richtig!)), und will mich darauf beschränken, einige wenige Irrthümer, die er in Bezug auf thatsähliße Ver- bältnisse vorgebracht hat, klar zu legen. Er sagt, es wären bei Beginn der jeßigen Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Könaiglihen Namen angewandt worden, und \ch{ien anzu- deuten, taß dieser Zwang von der Staatsregierung ausgegangen wäre. Ich kann die Erklärung abgeben, daß weder ih noH einer meiner Kollegen aus dem Staats-Ministerium jemals, so lange diese Sitzung dauert, folche Zwangsmittel ernstlich erwogen noch viel weniger je darüber gesprochen oder gar den Versuch gemacht haben, sie zur Anwendung zu bringen. Der Herr Graf hat daraus, daß der Herr Minister Herrfurth einmal gesagt haben soll, er stehe oder falle mit diesem Gesetze, den Schluß gezogen, der Minister habe Politik auf eigene Faust gemacht und angeführt, ein Minister dürfe das nit. Ich kann anführen, daß der Herr Minister Herrfurth während der ganzen Session keine Politik auf eigene Faust gemacht hat, sondern daß die Vorlegung des Gesetzes, welches er eingebracht hat, im Ganzen durch das Staats-Ministerium geschehen ist, daß das Staats-Ministerium die Verantwortlichkeit dafür auf fh genommen hat, und daß bei jeder ernsteren, wichtigeren auftauhenden neuen Frage alle Mal wieder das Staats-Ministerium zusammengetreten ist und sich \ch{lüssig gemaht hat. Ih kann den Herrn Grafen Hobenthal dann noch weiter beruhigen, daß, wenn es aus diesem Anlasse zu einem Falle des Ministers des Innern gekommen wäre, die Konsequenz gewesen wäre, daß der Fall noch auf weitere Mitglieder des Staats-Ministeriums sich erstreckt hätte.

Der Herr Graf Hohenthal hat dann gesagt, es wäre eine der ersten Pflichten eines Ministers des Innern, über die Stabilität der Politik im Ganzen zu wachen. Er wird es mir nicht übel nehmen, wenn ih die Ausübung dieser Pflicht für mich in Anspru nehme. (Heiterkeit. Bravo!) Der Herr Graf hat endlich der Justizverwaltung den Vorwurf gemacht, daß ße entweder niht mit der nöthigen Energie oder Einsicht gegen diejenigen Preßausschreitungen vorgehe, über die er sih beklagte. Ich gebe dem Herrn Grafen voll- O A a6 Ie Nee ati ce ede Diidé zu Tage fördert, die viel besser ungedruckt blieben. Ich be- ziehe das nit allein auf die Presse, die er citirt hat, sondern a23ch auf einen Theil derjenigen Presse, die von weiterher inspirirt wird, von einer Gegend, zu der er vielleiht nähere Beziehungen hat, als ih sie habe. (Heiterkeit. Sehr gut!) Die Justizverwaltung thut durchaus ihre Schuldigkeit und führt die bestehenden Gesetze gus, Wir bedauern oft sehr, daß diese bestehenden Geseße niht genügen, einzuschreiten, und ich möchte dem Herrn Grafen Hohenthal an- heimstellen, sich mit einer Novelle zum Preßgeseß zu beschäftigen (Heiterkeit), wenn er glaubt, daß auf diesem Wege eine Aenderung der Zustände herbeizuführen ist. (Lebhafter Beifall.)

Freiherr von Manteuffel: Er habe Namens seiner Partei die Crklärung abzugeben, daß Graf Hohenthal nur in seinem etgenen, niht im Namen der konservativen Partei gesprochen habe (Beifall)

Graf von der Schulenburg (Beetendorf): Er habe in der Generaldisfussion des Etats niemals das Wort ergriffen, weil er keine Anträge zu stellen gchabt habe. Diesmal könne er die Worte des Grafen Hohbenthal doch nicht unerwidert laffen Graf Hohenthal habe einen so großen Wechsel auf die Urbanität des

auses gezogen, daß er fürchte, daß er ein anderes Mal ni@t

onorirt werden werde. Er scheine Unabhängigkeit mit Ueberhebung

zu verwechseln, denn sonst würde er nicht dazu haben gelangen können, eine solhe Kritik an einer ganzen Reihe von Staats- Ministern vorzunehmen. Er habe davon gesprohen, daß man die Ehrfurcht gegen Seine Majestät den König außer Augen seze. Er sollte sich doch selbst erinnern, daß die Chrfurht gegen den König sich auch dahin zu erstrecken habe, daß man den höchsten Dienern, die Seine Majestät aus eigenem Entschlusse auf ihre hohen Posten gestellt habe, mit der gehörigen Ehrfurcht entgegen- trete. (Beifall.) Im Uebrigen müsse er ein solhes Verfahren um so mehr verurtheilen, als feine Partei einen derartigen Ton und der- artige Angriffe anderer oppositioneller Parteien stets stark zurückzu- weisen gewohnt sei. Er könne, so lange Graf Hohenthal ein Mit- glied dieser Partei sei, das nicht ungesagt lassen. (Beifall.)

__ Graf von Hohenthal (zur Geschäftsordnung): Er frage den Präsidenten, ob er den Ausdruck des Grafen Schulenburg „Üeber- bebung“ gehört habe und ob er im Interesse der parlamentarischen Ordnung MRemedur eintreten lassen und ein Mitglied des Hauses {chüten wolle. |

Präsident Herzog von Ratibor: Er habe allerdings den Aus- druck gehört und könne nur sagen, daß er niht ganz parlamentaris{ch N sei. Jn Bezug auf die Rede des Grafen Hohenthal emerke er aber, daß die Gewohnheit, beim Etat über verschiedene