1911 / 84 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Königreich Preußen,

Seine Majestät der König haben Allergnödigst geruht: dem Landesbaurat Friz Tiburtius in Zoppot den Charakter als Geheimer Baurat zu verleihen und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung gzu Münster getroffenen Wahl den bisherigen Beigeordneten der Landbürgermeijterei Altenessen Dr. Markus Krüsmann als zweiten besoldeten Beigeordneten der Stadt Münster für die geseßlihe Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Justizministerium. Dem Notar Theissen in Tholey ist der Amtssig in Wald (Rheinland) angewiesen. -

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Firma Rudolf Meyer, Aktiengesellschaft für Maschinen- und Bergbau in Mülheim-Ruhr, ift die Staats- medaille für gewerbliche Leistungen in Silber verliehen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

u Revierförstern find ernannt worden : e Förster in Wardböhmen, Oberförsterei Walsrode, Regierungsbezirk Lüneburg, Lindau, Hegemeister in Clausthal, unter Uebertragung der Revierförsterstelle Lüderholz, Oberförsterei Lonau, Regierungs- bezirk Hildesheim.

Ministerium des Jnnern.

Der bisherige Assistent der Unterrichtsanstalt für Staats- arzneikunde an der Königlichen Friedrich Wilhelms-Universität Dr. Otto Leers in Berlin ist zum Gerichtsarzt ernannt und mit der Verwaltung des Gerichtsarztbezirks Gleiwiß beauftragt worden.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der bisherige Gerichtsafsessor Hermann Krause in Königs- berg Pr. ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Kon- fistoriuum der Provinz Ostpreußen überwiesen worden.

Abgereist:

Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach, mit Urlaub nah iesbaden.

Nichfamfkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 7. April.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im Achilleion auf Korfu die Vorträge des Chefs des Militär- fabinetts, Generals der Jnfanterie Freiherrn von Lyncker, des Chefs des Marinekabinetts, Admirals von Müller und des Chefs des Zivilkabinetis, Wirklihen Geheimen Rats von Valentini.

Jn der am 6. April unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißzung des Bundesrats wurde den vom Reichstag angenommenen Entwürfen eines Gesetzes, be- treffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1911, eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Haushaltsetats für die Shußgebiete auf das Rehnungsjahr 1911, sowie eines Reichsbesteuerungsgeseßes die Zustimmung erteilt. Der Antrag Württembergs wegen Prägung weiterer Denkmünzen aus Anlaß der Feier der Silberhochzeit Jhrer Majestäten des Königs und der Königin von Württemberg ge- langte zur Annahme. Sodann wurde über verschiedene Ein- gaben, betreffend Befreiung von Vorschriften der Prüfungs- ordnung für Aerzte, und wegen Erlaß und Erhebung von Zöllen und Abgaben Beschluß gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für E und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus- hüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Rehnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr sowie der Ausschuß für Zoll- und Steuer- wesen hielten heute Sißzungen.

Gestern ist, „W. T. B.“ zufolge, der Entwurf eines neuen deutsh-schwedishen Handelsvertrags von den beider- seitigen Delegierten unter Vorbehalt einiger noch unerledigter Punkte paragraphiert worden, über die die beiden Regierungen fh die Regelung im Korrespondenzwege vorbehalten haben.

Laût Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Ÿ. „Hohen- zollern“ vorgestern wieder in Korfu eingetroffen. S. M. S. „Leipzig“ ift gestern in Kobe (Japan) ein- getroffen. S. M. S. „Luchs“ if gestern von Schanghai und S. M. S. „Tiger“ an demselben Tage von Amoy in See gegangen. S. M. S. „Loreley“ ist am 5. April in Smyrna ein- getrof

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staatsanzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat März 1911 veröffentlicht.

2 ß bat fi st mittag, oh Der Lande3aus\chu t gestern nahmittag, ohne die dritte Lesung des Etats beendet zu haben, auf den 2. April vertagt.

Oesterreich-Ungarn. Der Kaiser Franz Joseph hat gestern eine Ab- ordnung ca N ten zur Ueberreichung der Er- inner gd aus t des ana RIgen ees des Protestantenpatents empfangen, wobei er, „W. T. B.' ufolge, den Protestanten versicherte, daß er ihrer Kirche, wie Liber. so auch fernerhin seine Fürsorge angedeihen lassen werde.

Großbritannien und Frland.

Im Oberhause stand gestern eine Anfrage auf der Tagesordnung, die Art der Kompensation, die die Bagdadbahngesellshaft berechtigt sei, von der türkischen Regierung für ihren Verzicht auf das Recht zu erhalten, eine Bahn von Bagdad nach dem persischen Golf zu bauen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* erklärte Lord Morley in seiner Erwiderung, die Verhandlungen zwishen der Türkei und der Anatolischen Bahngesellshaft einerseits und zwischen der Türkei und Großbritannien andererseits befänden sich erst im Anfangé- stadium, und er könne sih von einer Erörterung der Angelegenkbeit zurzeit keinen Vorteil versprehen. Lord Salisbury gab der Meinung Auéêdruck, daß Großbritannien den anderen Mächten gegenüber vielleiht eine s{chlechtere Position einnehme, taß aber gute Gründe für die Politik der Regierung vorliegen könnten. Er mißgönne Deutschland seinen Erfolg niht. Es sei sehr wichtig, daß jedem Lande Gelegenheit geboten werte, seine Interessen und seine

olitik zu fördern, und es sei wihtig für Deutschland, diese Gelegen- feir zu haben. Deutsckland glaube, daß es in der Vergangenheit nicht gut behandelt worden sei, und taß es durch das Spiel der Diplomatie nit dieselben Chancen gehabt babe wie andere Mächte. Wenn die britische Politik das Ergebnis haben sollte, dieses Gefühl zu beseitigen, so könne dies von grceßem Vorteil für die Allgemeinheit sein. Jn der gestrigen Sißung des Unterhauses fragte der Unionist William Peel den Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey, ob er die Absicht habe, angesichts der Erklärung des deutschen Reichskanzlers gegen die Politik der Einschränkung der Rüstungen Mitteilungen über Schiffsbauten mit Deutschland auszutauschen.

Sir Edward Grey erwiderte, laut Bericht tes ,„W. T. B.*“, der Reichékanzler habe in seiner Rede auédrückli} den Gedanken eines Austausches von Mitteilungen angenommen und seiner Bereitwillig- keit Ausdruck gegeben, zu einer Vereinbarung darüber zu gelangen. Gr sehe in dem, was der Kanzler über tie Beschränkung der Rüstungen gesagt habe, nichts, was den Austausch von Mitteilungen weniger ausführbar oder weniger wünshenêwert mae. P eel fragte dann weiter, ob Sir Edward Grey irgend einen MNugen für Großbritannien in dem Austausch von Mitteilungen sehe, da doch der Kanzler gesagt habe, daß er einer Beschränkung der Rüstungen seine Zustimmung nicht geben werde, und zweitens, ob man mit dem Austausch irgend einem allgemeinen Zweck dienen wolle. Sir Edward Grey erwiderte, wenn Peel seine Rede vom 13. März noch einmal „nahschen wolle, so werde er finden, daß er (Grey) ten Ausdruck „Bef der Rüstungen“ abgelehnt, aber auëdrüdcklih erklärt s s seßung der Auzgaben* der befiere Aus- druck sei. Soweit ‘ein Austousch von Mitteilungen tas Mißtrauen ¡wischen zwei Ländern entfernen könnte, würde er eine Wirkung auf die Ausgaben ausüben. Der Abg. Lee erklärte, er begrüße den Vorschlag eines Austaushes von Informationen über Marine- angelegenbeiten zwisGen Großbritannien und Deutschland e aber er sehe gewisse tehnishe Schwierigkeiten dabei voraus. Ferner möchte er wissen, was für Informationen ausgetauscht und ob ins einzelne gebende Informa1ionen gegeben werden sollten über das Program:n, die Größe der Schiffe und ihrer Armie- rung und vor allem über tas Bautempo. Wenn leßteres nicht beabsihtigt sein sollte, fürchte er, daß dieser Auétausch, statt zu einer besseren Verständigung zu führen, nur wiederum zu dem Argwohn Anlaß: geben könne, daß das eine oder das andere Land seinem Rivalen ¡uvorzutommen verfuhe. Der Erste Lord der Admiralität Mc Kenna erwiderte hierauf, er sei nit in der Lage, über diese Angelegenheit mebr zu sagen, als Sir Edward Grey es getan habe, außer, daß man fih über einen Informationtaustaush im Prinzip geeinigt habe und daß er nit daran ¡weifle, daß Grey, sobald als méglich, die Fragen Lees beantworten werde.

Fraukreicch.

In der gestrigen Sißzung des Senats interpellierte Gaudin de Villaine den Minister des Aeußern Cruppi über die auswärtige Politik und über den Stand der diplomatischen Beziehungen. j

Wie „W. T. B.* meldet, äußerte ter Interpellant sein Be- dauern über den Mangel einer Stabilität des Ministeriums nament- lih binsihtlih des Portefeuilles der Landetverteitigung. Er beklagte, daß Cruppi Minister des Au?wärtigen geworden sei, denn das bedeute einen Schritt mehr auf dem Wege des Vordringens der Protestanten, Juden und Freimaurer. (Unterbrehungen.) Im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen erinnerte der Redner daran, daß ein Journalist er- fläri babe, unter dem Kabinett NRouvier seien vertrauliche, an den Minister des Aeußern gerichtete Depeschen ncch am selben Aberd in Berlin bekannt geworden, und ¡war durch die Schuld der Regierung. Deutschland babe so von dem Anerbieten eines Zusammengehens Englands mit Franfkreih Kenntnis erbalten (Rouvier unterbrach bier den Redner mit der Bemerkung, daß er auf solhe Aeußerungen niht antworten werde). Gaudin de Villaine erklärte weiter, in der äußeren Politik verfolge allein Deutschland seinen Weg in voll- kfommener Kenntnis leines Zieles. Es frage sch{ch, ob ein militärisches Uebereinkommen ¡wis{hen Franfkreih und England bestebe. Die otédamer Zusammenkunft babe einen ge- beimen Riß des französish-russiihen Bündnisses offenbar gemalt; eine Aenderung in der Haltung Rußlands sei unbestreitbar. Jn Marokko bätte man \ich nit zu einem System von Interefsensphären verstehen sollen, das Spanien einen zu großen Anteil gebe. Spanien babe erbeblide Streitkräfte mobilißert, während die französischen Truppen es tem Sultan überlassen müßten, die gemordeten Fran- ¡osen zu rächen. Der Redner sprach die Befürhtung aus, daß ter maroffanishe Aufstand von fremder Hand genährt werde, und be- zcihnete das Verhalten ter Regierung in der Ngoko-Sangka-An- gelegenheit und in der Angelegenbeit der in Frankreih von deutscher Sette zur Förderung von Desertionen organifierten Agenturen als diplomatische Feigbeiten, zu deren Maskierung man- die Frage der

remdenlegion aufgerolit habe. Franfkreihs äußere Politik fei ein tändiges Cntsagen. Der Senator Lamarzelle (Rehte) führte aus, die Annexion Bosniens und der Herzegowina bedeute die Rück- fehr zur Politik Biêmarcks. In Potédam habe Deutschland die Unterstüßung Rußlande in der Bagdadbahnfrage erhalten, und es stehe im Begriff, seine Hand auf reite Gegenden ¡u legen wo e der englishen Produktion Konkurrenz maden werde. Die Bagdadbahn jziele auf Aegypten und Indien bin. Jn Konstantinopel werde über das zukünftige Gleich- ewiht der Welt entsbieden werden. England babe die Partie ver- oren, und es habe seine Niederlage bingenommen. Der Redner fragte weiter, wie es mit dem franzöfis{-russfischen Bündnis nach der Potsdamer Begegnurg stehe. Deutschland habe seine Macht auch in

der Angelegenheit der Befestigung Vlissingens gezeigt. Sodann fam Lamarzelle auf die legte Rede des deutschen Reichskanzlers zu sprechen

und führte aus, die Schiedéspreck sei für alle vitalen F-. vén auétgeshlofsen. Ueberall wüchsen die Kriegöbubgets, ch2 allbesiärden Kriegégefahren. Der Durä stich des Isthmus von Panama könne leicht zu einem shrecklihen Kan pfe führen, und in Europa be, stebe außer ter elsaß-lothringischen Frage die Orientfrage, die einen unvermeièlihen englisch-d-utsden Konflikt in sih berge. Der Augen, blick sei s{leckt gewählt, um über den Pazifiémus zu sprechen, Der Senator Ribot legte Verwahrung ein gegen den Pesfimiêmus Lamarzelles. Das Bündnis mit Rußland bestehe und werde im Intere, Franfreihs weiter bestehen. Dieses Bündnis und die Entente cordig{ seien für Franfkreih eine starke Quelle der Kraft. Wenn es wirtlig den Anschein gehabt habe, als ob das Bündnis mit Rußlays lederer werde, so sci es unnôtig, tas zu unterstreiden. Die Tr weite der Potsdamer Begegnung man übertrieben; man darauf hingewiesen, daß Rußland fih zum Persishen Golf wert, um nach Indien zu marschieren. Das seien Einbildungen, die Dinas lägen einfader. Die Bagdadbahn babe Rußland immer interessert und es sei ganz na, daß es sich mit Deutschland binsuhilis ersiens verständict babe, ebenso wit Franfrcich dies mi eutschland binsihtlich Marokkos getan habe. Meoerokko angebe so sei die ridtige Politik die, den Sultan zu kaltcn und ibr mit Geld und Inftrukteuren dabei zu unterstützen, die Ordnun in seinem Lande aufrecht zu erhalten. In Guropa set die Lage rubiz Stalien, Oesterreih-Ungarn und au Deutschland seien friedfertia Die Streitigkeiten wegen ter Fremdenlegion seien oberflächliche. Bo,

züglih der Schiets\prehung führte der Redner aus, Frarkrei sz |

friedfertig, dürfe es aber nicht zu laut sagen. Man müsse Frarfreis stark und enislefsen. machen, seinen Rang in der Welt zu bebauptæ Mit seinem Bündnis und der Entente könne Frankrei eine arcfe Rolle in der Welt spielen unt.r der Vorauéseßung, daß es sit i: Selbstvertrauen bewahre.

Die Deputiertentammer seßte gestern die Beratung über die Ngoko-Sangha-Angelegenheit fort.

Der Abg. JIaurès sagte, ,„W. T.B zufolge, die großen Blättz Fecinflufsen die ôffentiide Meinung turch Drobung mit eventuell-z internationalen Verwicklungen, die seiner Ansicht noch nicht tarars entstehen fönnten. Kolonialpolitik, die die Eingeborenen der Auétbeutung der (e, sellschaften auéliefere, und verlangte, taß die Lage der Ei geborenen in allen Kolonien, namentliß in Asien, verbesr werde. Jaurès trat sodann für eine Resolution ein, in der die L

gierung inébesondere aufgefordert wird, die Schwarzen gegen Mis,

ndlungen und Auébeutung zu schüßen, und in der ferner die Fe, gierung um Vorlage eines Geseßentwur*s ersucht wird, dur den tse Erteilung von Konzessionen auf anderer Grundlage neu ge: egelt mind, Der Berichterstatter Viollette erklärte, die Ngoko-Sarçkz. Gesellschaft bate keinen Anspruh auf Ents{ädiguna, jedoch bestäatn die der Gesellschaiît erteilten Konzessionen zu Ret, obgleich sie der K nathteilig seien. Man müfse daber den Ablauf der Konzessionen abwanea, der Minister selle jedcch dafür sorgen, daß die Konzeisionsbedingenea erfüllt würden. Der Kolonialminister Mes simy pflichtete Jaur: darin bei, daß die Eirgeborenen geshüßt werden müßten -; Auflösung der greßen Konzessionége|ellihaften in Französi{-Coro anbetr:ffe, fo erackte er ein solches Vorgehen für gefährli. genaue Beobachtung der Konzeffionébedingungen werde er Sor tragen. Messimy forderte sodaun Verweitung des Antrags Jaurès an die Budgetkommisfion. Der Finanzminister Caillaux spr fih gleichfalls für die Ueberweisung aus, indem er betonte, ti Regiecung mate sich die Theorie des Berichterstatters Violl-ite ¡z eigen. Sie könne den Teil des Entwurfs nit unterschreiben, in dem die Verträge, denen fie in geschmäßiger Form zugestimmt habe, für von Rechts weg-zn nul und nichtig erklärt würten.

Der Antrag Jaurès wurde mit 385 gegen 156 Stimmen

an die Budgetkommission verwiesen. Sodann wurden die leßien Kapitel des Kolonialetats angenommen.

Nußland.

Der Marineminisier Grigorowitsch hat einen Befzhl erlassen, in dem er, „W. T. B.“ zufolge, die feste Zuvertit ausspricht, daß die geseßgebenden Jnstitutionen dem Mi nisterium helfen werden, die vom Vaterlande lang er wartete Wiederherstellung der Kriegsflotte duré zuführen, wenn sie sich überzeugen werden, daß da Marineressort von dem Wunsh beseelt ist, da Wiederaufbau der Flotte durchzuführen und daß da gesamte Personal der Flotte mit Sehnsuht die Waffe & wartet, die zum Schuße der Ehre, des Ruhmes und Sicherheit Rußlands zur See dienen soll. Der Ministe spriht seine Ueberzeugung aus, daß diese Aufgabe nur dur gemeinsame gewissenhafte Arbeit aller Beamten, Angestell:zx und Arbeiter des Marinerefssoris gelöst werden kann.

Im Reichsrat stand gestern die von 45 Reichsrat mitgliedern eingebrahte Jnterpellation, betreffend die An- wendung des Artikels 87 der Grundgeseßze, zur B

sprehung.

Nah dem Bericht des „W. T. B.* erklärte l Trubezkoi (Zentrum), die Unterzeichner seien von dem gemeinsam Gefühl beseelt, daß es Augenblide gebe, in denen die Auëübr t dem Reichérate verliehenen Rechtes zu interpellieren, als böte u beiligsie Pflicht erscheine. Die Mitglieder des Reichérats sia von den Ereignissen der legten zwölf Tage fonsterniert Die Regierung habe zu einer außerordentliden Geseßgebturs gegriffen und es frage sich, ob dazu genügende Gri _bor- lägen. Taganzew_ (Zentrum) führte aus, der Artikel 5 sehe außerordentlide Fälle vor, er sei ein besonderes Az? nabmegeteg und lafse keinerlei verallgemeinernde Auslegung zu. Dater babe die Staatsverwaltung, die das Anwentungsgeb?et diefes Artit:# au2gedehnt habe, den Witten tes Geseßgebers verlegt. Der Anita verlange die Arbeitzeinstellung des Reichsrats und der Reichédumz jedo feine Unterbrechung ihrer Arbeiten. Die Tätigkeit der c gebenden Faktoren sei im Augenblickde, wo der Ukas über die Urtzæ- brechung der Tagung erlassen werten sei, in vollem Gange gemwi]æ Daher sei die Benußung solch furzfristiger Unterbrechung zur Ter legung der Notwendigkeit, die Normalordnung durch eine Auénat ordnung zu ersezen, juridisch unrihtig. Durch die Handlur® weise der ausführenden Gewalt sei ein gefährliher Präzjett(7r fall für die zukünftige Staattordnung Rußlands worden. Narvyschkin (Rechte) erklärte, seine habe fich den Interpellanten angeschlossen, aber die konstitutionellen Garantien zu schüten, | i Reiche bâätten sie keinerlei Bedeutung, und Lol bildeten fie eine bereits veraltete Thecrie. Der Reichsrat sei pflichtet, die allgemeinen vaterländishen Interessen zu wabren urd X Grundlagen der Staatêéordnung, zu allercrst die oberste selbstherrl# Gewalt, zu \{üßen, auf der der Staat selbst beruhe. Daher du? man nicht ftummer Zuschauer von Handlungen fein, die im Volke a2 nur den Schatten eines Zweifels an der unbedingten Wahrheit 29 Grêße der monardishen Gewalt erweden fönnten. Als eine sl Handlung erscheine die wahrs{einlih ungenügend erwcg Unterbreitung eincs Aktes zur allerhöhsten Begutachtz der der äußeren Form nach scheinbar gesezmäßia, 1 sählih jedo ungesezmäßig sei. KowalewsEfki (Linke) erblidte 2 der Maßregel der Regierung den Wuns, den Grundgesezen zurt® zu handeln. Die Handlungêweise des Ministerpräsidenten retferti bicße anerk:nnen, daß nicht die Reihéduma und der Reichsrat gesetzgebenden Institutionen selen, sondern der Reichérat, die N duma und der Ministerrat, wobei leßterer bei Meinungsverscchi beiten die entsheidende Stimme habe. Fürst Golti (Rehter Flügel des Zentrums) sah in den Handlungen ¿

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Regierung nihts Ungesezmäßiges und erklärte, es liege keine 2 [eßung der Srundgefeye vor, sondern nur ein Zusammenstoy

Der Redner legte sodann Protest ein geacn die | B L D “-

engeseßter Anshaungen über den Charakter der gegenwärtigen Er- ise Die Regierung habe das Recht festzustellen, ob die Ver- hältnisse außerordentli oder nicht außerordentlich seien. Schreiber (Rechte) führte aus, die Handlungen des Miniîters seien von aller- höchster Stelle gutgebeißen, daber dürfe keine Interpellation stattfinden. Koni (Progrefsist) bezeichnete den Erlaß des S eeYes auf Grund des Artikels 87 als fkeinesfalls gerechtfertigt, da der Artikel nur Maßregeln vorsehe, die im Verwaltungswege durh- geführt würden. Schebeko (Pole) protestierte gegen das Recht des Ministerrats, ohne Kontrolle außerordentliche Verhältnisse festzu- stellen. Diese Kontrolle müsse den ge}eßgebenden Institutionen gehören. Der Redner vertrat die Anficht, daß jeßt ein neues Blatt der Ge- \hichte Rußlands beginne; an Stelle des Kampfes gegen die Revolution trete der Kampf gegen die Reaktion. Die erîten Schritte dieses Kampfes seien von einer derartigen Verletzung der Grundgeseze be- leitet, daß beide Kammern und breite Gesellshaftsshihten im Ge- fühle des Unwillens über die unaesezmäßige Handlung der Regierung inig seien. Offrosimow (Nechte) erklärte, das Vorhandensein außerordentliher Verbältnisse würde klar werden, wenn man daran denke, wie nah dem unglüdlichen Kriege und nah den unerhörten Un- ruhen das neuerwahte russishe Nationalgefüßhl von fremden Nationen bedcängt worden sei. Jeyt würden die Ruffen im westlihen Gebiete bedrängt, wo sie die Rechte der ruisishen Nation und Kultur wieder- berzustellen begönnen. Die Interpellation sei unmöglih. Stischinski (Rechte) sagte, die Interpellationen bewiesen nur, daß die Handlung der Regierung unrichtig, aber nicht, daß sie ungesez- mäßig gewesen sei. Graf Olssufiew (Rechte) warf der Regierung vor, fie shafe anstatt des fulturellen progressiven Konservatizmus im englishen Sinne den Servilismus. ;

Schließlih nahm der Reichsrat mit 98 gegen 52 Stimmen die Jnterpellation an.

Die Reichsduma hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, nach Prüfung einzelner Artikel des Geseßentwurfs über Ge- meindeverwaltung den Artikel, nah dem Juden weder an Ge- meindeversammlungen teilnehmen noch zu Gemeindeverordneten gewählt werden können, angenommen.

Ftalien.

Der König Viktor Emanuel, der deutsche Kron- prinz und die Kronprinzessin begaben sih gestern nah- mittag nach dem Forum Romannum, wo fie unter der Führung des Direktors Boni die Ausgrabungen besichtigten. Vom Forum fuhr das Kronprinzenpaar nah der Internationalen Kunstausstellung, wo es die deutsche und italienische Abteilung besichtigte, und kehrte darauf unter lebhaften Kundgebungen der Bevölkerung nah dem Quirinal zurück. Am Abend fand dort zu Ehren des Kronprinzen und der Kronprinzessin eine Galatafel statt, bei der der König Viktor Emanuel, „W. T. B.“ zufolge, nachstehenden Trinkspruch in italienischer Sprache ausbrachte :

Mit lebbafter Befriedigung entbicete ih Eurer Kaiserlichen und Königlichen Hobeit und Ihrer Kaiserlihen und Königlichen Hobeit der Frau Kronprinzessin meinen und Italiens Gruß in der Hauptstadt des Königreichs. Ich spre{2 Seiner Majestät dem Kaiser und König, Ihrem erhabenen Vater und meinem treuen Freunde und Verbündeten, meinen tiefempfundenen Dank aus, der Eure Kaiserlihe und König- liche Hoheit beauftragt bat, der italienishzn Nation und mic seine berzlibdea Glüdwünshe zu der glorreihen Jubelfeier zu über- bringen, die Jtalien in diesen Jahre begebt, und un3 einen

Beweis seiner Gefühle und derjenigen des deutschen [kes gibt, die das italienishe Volk und ih von ganzem Herzen er- widern. Der sehr angenehme Besuh Eurer Kaiserlichen und König- lien Hokbeit und Fhrer Kaiserlichen und Königlichen Hobeit der Kronprinzessin ist eine Kundgebung und ein Unterpfand der intimen Freundschaft Italiens und Deutschlands, die dur fo viele Erinnerungen und dur die bobe Mission der Zivilisation und Kultur verbunden find, die sie im Lauf der Zeiten erfüllt baben und die zu erfüllen sie in der Zukunft niemals unterlassen werden. Nach den großen, unter sh eng verknüpften Greignissen, aus denen die Einbeit Ftaliens und diejenige Deutshlands bervorgegangen find, bat sich eine inter- nationale Lage - ergeben, die durch die wirksame Mitarbeit des Dreibundes Europa eine lange Periode des Friedens gesichert hat und noch sichert. Im Vertrauen hbierauf und mit diesen Gefüblen trinke ich auf Seine Majestät den Kaiser und König und JIbre Majestät die Kaiserin und Königin, auf Eure Kaiserliche und König- lihe Hoheit und Jhre Kaiserliche u: d Königliche Hoheit die Kron- prinze!sin und die ganze Königliche Familie und auf das Gedeihen Deutschlands

Der Kronprinz Wilhelm erwiderte laut Meldung des „W. T. B.“ in deutscher Sprache mit folgendem Trinkspruch :

Eurer Majestät sage ih der Kronprinzessin und meinen auf- rihtigsten Dank für die gnädigen Wocte, die Eure Majestät an uns gerihtet baben, sowie für den überaus berzlihen und ebren- ollen Empfang, der uns bereitet worden ist. Nach der Begegnung in Mailand im Jahre 1875 bat mein Herr Urgrofivater Kaiser Wilbelm 1. dem unvergeßlihen König Victor Emanuel Il. folgendes Telearamm gesandt: „Unsere Begegnung war ein

reignis von hbistorisher Bedeutung, denn wir beide sind von Gott an die Spiße zweier Nationen gestellt worden, die nah langen Kämpfen ihre Einigung errungen baben. Möchtzn wir und unsere Söhne immer Freunde bleiben.“ Das provbetishe Kaiïerwort kat fich verwirkliht. Die Freundschaft zwischen den Herrscherbäusern und den Völkern bat sich die Generationen bindur erhalten und im Verein mit Desterreih-Ungarn zu einem Bündnis auzsgestaltet, das seit länger als dreißig Jahren zur Aufrechterhaltung des Weltfriedens beigetragen hat. Und es ift ein neuer Beweis dieser Freundschaft, doß meine Gemablin und ih beute bier sind, und Euren Majestäten die Grüße und Wünsche Seiner Majestät des Kaisers und Ihrer Majestät der Kaiserin zur Feier des 50jäbrigen Bestehens des Königreichs Rtalien überbringen dürfen. Diese Wünsche unserer Hohen Eltern sind auch der Auédruck der herzlichen Gefüble des ganzen deutschen Volkes. Seit zehn Jahrhunderten verbunden dur die Zivilisation und die Geschichte, baben Deutschland und Italien fast ¡u derselben Zeit die langersehnte politishe und nationale Einheit erringen fönnen. Das deute Volk und sein Kaiser nebmen an den Geshicken des verbündeten Jtalien aufrihtigsten Anteil und wünschen ihm auch in Zukunft eine lange Zeit des Gedeibens und Glüdcks unter dem glorrei Szepter des Hauses Savoyen. Ich trinke auf das Wobl Seiner Majestät des Königs, Ihrer Majesiät der Königin und der ganzen Königlichen Familie, auf die Wohlfahrt des \chônen Landes Ftalien.

_— Jn der Deputiertenkammer gab der Minister- präfident Giolitti gestern die Programmerklärung des neuen Ministeriums ab, in der u. a. die Wahlreform sowie die Verstaatlihung der Lebensversicherung angekündigt werden. Laut Bericht des „W. T. B.“ führte der Ministerpräsident aus :

„Ich werde mit kurzen und klaren Worten mein Programm aus- einandersezen. Die grundlegende Frage, die beute dem Parlament vorgelegt wird, ist die Reform des Wahlgeseßes. Das Problem ist so \{chwierig, daß man an dieses nur m Feen wischen- raumen herantreten kann. Aber wenn es einmal zur Erwägung gelangt, so muß es in einer Weise gelöst werden, daß man bie Sicherheit erbält, daß die nationale Verzretung der erreichten Stufe der Zivilisation, der Bildung und der politischen Reife des Landes vollständig entspriht. Angesichts der Fortschritte, die das italienishe Volk in 20 Jahren der Freibeit gemacht hat, kann sih die Reform nit auf einige wenige Abänderungen be- schränken, sondern muß; in grundsäßliher Weise dem politischen Leben und der großen Strömung der öffentlichen Meinung Rechnun tragen.

werde daher beantragen, daß auch diejenigen wahlberetigt

| sein sollen, die der Militärpfliht genügt haben, und die, die das 20. Lebensjahr erreiht haben. werde ferner Maßregeln vor- s&blagen, die den wahren Willen der Wähler gegenüber Fälshung, Bestetung und Gewalttätigkeit sicherstelien und ebenso geseßlidhe stimmungen für Gntshädigungen an die Deputierten, damit das Land seine Vertreter auh aus den weniger Bemittelten wäblen fann. Das Parlament wird so der vollkommene Auédruck des Willens des Landes sein und allen sozialen Klassen ofen stehen. Es wird ein wirksamer Faktor der Zivilisation und des Fortschritis sein und ein Wall für unsere öffentlichen Einrichtungen und Freiheiten.“ Dann kündigte der Ministerpräsident an, daß er die Verstaatlihung der Lebensversiherung in Vorschlag bringen werde, derart, daß alle aus der Lebenéversiherung rührenden Einnabmen der Kasse für die Alters- und Indivaliditätsversorgung der Arbeiter über- wiesen werden. Während demnach die sichere Garantie des Staates den Anlaß geben werde, die Vorsorge für die Zukunft in Form der Lebenéverfiderung zu vergrößern, würden die Veriicherungsbeiträge der befser gestellten Klafsen die ges der Arbeiterversicerung erböben. „Die Sue unserer Finanzen“, uhr Giolitti fort, „ist gut, und das Gleichgewiht des Budgets gesichert, aber eine Periode der Zurüdck- baltung in der Vermehrung der Ausgaben erscheint geboten, damit die normale Vermehrung unserer Cinkünfte das Finanzsvfiem gegen jede unvorhergesehene Möglichkeit sichert und bedeutende finanzielle Reformen möglich matt, die die Lage der feineren Steuerzahler verbefsern sollen.“ Der Minifterpräsident sprach bierauf von der Notwendigkeit, das Jneinandergreifen der einzelnen Verwaltungszweige gründlich zu prüfen, damit diese ein- facher, rasher und intensiver arbeiteten, und erflärte sodann: „Die Leitung unserer au2wärtigen Politik wi:d den traditionellen Weg der absoluten Bündnistreue und der größten Herzlich- keit in der Freundsckchaft mit allen Mächten fortiezen. Sie wird dauernd an der Aufrehterbaltung des Friedens mitarbeiten sowie an der eifersühtigen Wahrung unserer Interessen und der Würde der Nation. Die militärise Politik ift der auêwärtigen Politik beigeordnet. Armee und Marine, das sichere Bollwerk der nationalen Unabbängigkeit und Würde, sind daber die bauptsächlidsie Garantie des Friedens. In den Beziehungen des Staates zur Kirhe werden wir den Grundsay weitester Freiheit be- folgen und das religiöse Gefühl schonen. Wir werden bei jeder Re- gierungébandlung entshlofsen die Rehte unversehrt erbalten, die sich aus ter Souveränität tes Laienstaats ergeben.“ Giolitti sprach dann von der Notwentigkeit, das Gerihtsverfabrenzubeschleunigen, und kündigte eine Reorganisation der Mittels{ulen an, da bei dem immer beshleunigteren Fortschritt aller zivilisierten Nationen ein Land, das stehen bleibe, dem Verfall bestimmt sei. Der Ministerpräsident richtete s{hließlich an das Haus die Frage, ob das Programm des Ministeriums von der Kammer gebilligt werde und ob das Kabinett auf das Vertrauen der

Kammer zählen könne. Spanien.

Der gestrige Ministerrat beschäftigte sh, „W. T. B.“ zufolge, besonders mit den marokfkanishen Angelegen- heiten. Der Ministerpräsident Canalejas berichtete dabei über eine Unterredung des Botschafters in Paris, Perez Caballero, mit dem französishen Minister des Aeußern Cruppi.

In der gestrigen Sißnng der Deputiertenkammer wurde die Debatte über die Ferrerangelegenheit fortgeseßt.

Nach dem Bericht des W T. B.* erklärte der radikale Partei- fübrer Lerroux, die Ungerechtigkeit, Unbilligkeit und Ungefeglichfeit des Prozesses erbeische scine Revifion und eine Abänderung des Militär- firafgesezbuchs. Dann tadelte der Redner die konservative Regierung insbesondere de2halb, daß zur Zeit der Unruben in Barcelona das Volk wie Galeerensklaven behandelt wurde und behauptete, Ferrer sei von dem Augenblick seiner Verkbaftung an zum Tode verurteilt gewesen. Lerroux zergliederte dann die Prozeß- akten, die nihts entbiclten, was genügte, um tie Shuld Ferrers ¡u erweisen. Das Urteil sei fo \hnell auégeführt worden, um allem vor Wiedereröffnung der Kammer ein Ende zu machen. Der Staatsanwalt beim Kafjationshof sei von der Regierung nah Barcelona ges{ickt worden, um auf das Verfabren zum Nahteil des Angeklagten Einfluß ausjuüben. Lerroux erwähnte hierauf den Fall eines Angeklagten, der freigesprochen worden sei, obwobl gegen ibn mehr Beweise vorgelegen bätten als gegen Ferrer. Die begangenen Ungesegzlichkeiten genügten, um die Nichtigkeit des Prozesses Ferrer zu erklären. Der Redner \{loß, er fordere im Namen Europas, daß die Verantwortlichen sich endgültig vom öffentlichen Leben zurüdckziehen sollten. Nach Lerroux forderte Canalizar die Kammer auf, die Debatte zu besleunigen angesihts der zablreihen Fragen von bohem Interesse für das Land, die die Aufmerksamkeit des Parlaments er- forderten.

Die Sizung wurde sodann geschlossen.

Türkei.

Wie Konstantinopeler Blätter erfahren, hat Montenegro die Großmächte in einem Memorandum ersucht, bei der Pforte wegen einer Regelung der Frage der Auswanderung der Malissoren einzuschreiten. Jn dem Memorandum wird die Gewährung einer allgemeinen Amnestie und eine mildere Anwendung der Verfassungsgeseße angeregt und versichert, daß Montenegro seine freundschaftlihen Beziehungen zur Türkei aufrecht erhalten werde. Vom „W. T. B.“ verbreiteten Mitteilungen des Ministeriums des Aeußern zufolge hat das Memorandum Montenegros bei den Großmächten keine gute Aufnahme gefunden. Die Mächte erklären, Montenegro müsse absolute Neutralität wahren und seine Grenze gegen Flücht- linge sperren und ihnen jede Unterstüzun verweigern. Für irgendwelhe, durch ein anderes rialien ent- stehende Komplikationen würde Montenegro verantwort- lich gemaht werden. Bei der Pforte eingegangene Informationen besagen, daß die montenegrinische Regierung auf den gemeldeten energishen Schritt des türkischen Gejandten in Cetinje geantwortet habe, Montenegro wünsche die Er- haltung der guten Beziehungen zu der Türkei und werde Neutralität wahren. Zu diesem Zwecke sei der General Vukotisch an die Grenze entsendet worden. Der montenegri- nische Geschäftsträger in Konstantinopel hat Weisung erhalten, der Pforte eine ähnlihe Erklärung abzugeben.

Der Wali von Skutari meldet, „W. T. B.“ zufolge, daß die in Tuzi befindlichen Truppen die kleinen Forts T\chig und Hafispaschah und die strategish bedeutsame Höhe von Vehli Tepe besegt haben. Die Aufständischen eröffneten das Feuer gegen die Vorposten von Tschiß, wurden aber zurück- geschlagen.

Afien. Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldung des Kommandierenden der Zemenerxpedition find die Truppen in Sanaa eingerüdt.

Afrika. Nachrichten aus Fes, die am 3. April in Alkassar ein- getroffen sind, stellen, „W. T. B.” zufolge, die Lage als

eunruhigend dar. Ein Kaid, der von Alkassar nach fes aufgebrochen war, wurde in der Nähe von Uergla angegriffen

und fünf Mann seiner Begleitmannschaft getötet.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Herrenhauses befindet sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

In der heutigen (9.) Sißzung des Herrenhauses, welcher der Minister der geistlihen und Unterrichtsangelegen- heiten D. von Trott zu Solz beiwohnte, nahm vor Eintritt in die Tagesordnung das Wort

Graf Yor ck von Wartenburg: Es ist mir gestern ein Aus- druck untergelaufen, der nit forrekt ist. Ich bakte von der Mit- wirkung des Staats bei der Anstellung katholisder Geistlichen ge- sprochen. Bei weiterem Nacbdenken babe ih mi überzeugt, daß; tas Einführungsrecht und die Anzeigepflibt eine derartige * itwirfung niht wobl begründen. Ich bitte zu entshuldigen, daß ih den unzu-- treffenden Auêdruck gebraucht babe.

Das Haus seßt hierauf die Beratung des Staats haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1911, und zwar zunächst die allgemeine Besprechung des Etats des Ministeriums der geistlihen und Unterrichts- angelegenheiten bei dem Ausgabetitel „Gehalt des Ministers“ fort.

Herr Dr. von Kopp: Graf Yorck von Wartenburg bat gestern von vornherein erklärt, daß er die Angelegenheit, mit der er fi be- s{âftigte, salih und objektiv behandeln wolle. Er hat dics au in ter Form getan. Dagegen konnte ih mit seinen Ausfübrungen in sahlicher Beziehung niht immer ganz einverstanden sein. Graf Yorck hat die gegenwärtige firhenpolitishe Lage zu düster dargestellt und zu viel Schatten in dem Bilde angelegt. Ih mêckte mir ge- statten, dieses Bild zu retouhieren. I gebe von dem wichtigsten Punkte aus, dem sogenannten Antimodernisteneid. Au ih möchte

ierbei zu der von ibm erwähnten Interpellation Stellung nebmen. Ich babe den Eindruck, als wenn man den Antimodernisteneid sowobl in formeller wie in inbaltliher Beziebung doch weit übersäßt. Ih muß der Meinung entgegentreten, daß durh diesen Eid etwas Neues eingeführt worden sei. Formell ist er dasselbe, was die kirch- lide Verpflichtung schon jezt besagt. Diese fkirchlihe Ver- pflichtung findet \ch in den Statuten der katholischen Fafultäten. Danach ist der Professor verpflihtet, seiner Kirche die rfläârung abzugeben, daß er nach ihren Grundsäßen und Lehren unterrihten wolle. Die bisherige Form dieser Verpflihtung war die sogenannte Confessio Tridentina, die fih auf die tridentiniscen laubenésäße ftüßt und später durch die vatikanishen vervoll- ständigt worden ist. Der Heilige Stuhl bat es für notwendig ge- balten, daß diese Erklärung in feierlider Weise abgeceben werde. Er begründet die Notwendigkeit dieser feierlihen Verpflichtung mit Vorgängen in der katholischen Kirche selbst. Es bandelt si bier um ' eine tnnerkir{lide Angelegenbeit, und ih bin darüber etwas ver- wundert gewesen, daß nun dieser Antimodernisteneid so viel Beunrubigung verursacht hat. Daß es sich bier nit um etwas Neues bandelt, fann ih nit allein bekaurten, sontern au beweisen. Ih fann mi hier auf das Zeugnis fkompetenter Professoren be- rufen, und zwar sowobl an den Universitäten wie an den bishöf- lihen Lebranstalten. Diejenigen sowobl, die den Eid geleistet baben, als au diejenigen, die von der Auénahmebefugnis Getrauh gemat baben, baten erklärt, daß die neue Bindung ibnen keine neue Verpflichtung auferlegt, daß sie im Gegenteil dur diesen Eid nicht verbindert würden, ihren wifsenshaftlißen Forshungsarbciten nachzukemmen. Jh glaube doch, daß es nigt angängig ift, diesen ernsten Leuten, welhe von der Staatsregierung selbst in diese Stellung gebracht sind oder mit ihrer Zustimmung diese Stellung einnebmen, zu unterstellen, daß sie tiese Erklärung im Widerstreit mit ihrer Ueberzeugung, nicht in voller Aufrichtigkeit abgegeben haben.

(Schluß des Blattes.)

Bei der Ersazwahl eines Mitglieds des Hauses der Abgeordneten für den verstorbenen Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole), die in den Kreisen Jarotschin, Koschmin, Krotoschin und Pleschen im Regierungsbezirk Posen statt- fand, erhielt, wie „W. T. B.“ aus Jarotshin vom heutigen Tage berichtet, Kurzawsfi- Pakosch (Pole) 379 Stimmen, Prinz zu Stolberg-Wernigerode-Radenz (kons.) 180 Stimmen. Kurzawskfi ist somit gewählt.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

ftand in den Kinderwagenfabriken in Zeit, an dem iter beteiligt waren, ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, am nach unwesentlihen Zugeständnissen für beentet crfklärt

ie Arbeiter der vereinigten Appreturen van Kempen

d Müller u. Senger Sohn in Crefeld, die wegen der Ent-

2fsung dreier Arbeiter gekündigt hatten, nahmen, wie die „Köln. Ztg.“

mitteilt, die Kündigung zurück, nahdem die Entlassenen anderswo Arbeit gefunden haben.

Eine stark besuchte öffentlihe Versammlung der in den Handels- gärtnereien beshäftigten Gärtnergehilfen Leipzigs beschloß, der „Lpz. Ztg.“ zufolge, den Prinzipalen einen neuen Lohn- und Arbeits- tarif vorzulegen und um Antwort bis zum 15. April zu ersuchen. Auch die Landschaftsgärtner sind in eine Lohnbewegung zwecks Aufbesserung ihrer wirtschaftlihen Verhältnifse eingetreten. Die Ver- handlungen zwischen den Vertretern der Gehilfen und der Prinzipale \{chweben noch.

Aus Bayonne wird dem „,W. T. B.“ telegraphiert: Gestern nachmittag wollten ausständige Dockarbeiter Arbeitswillige verhindern, die Arbeit wiederaufzunehmen. Husaren und Gendarmen versuchten, sie zu vertreiben. Es kam zu einem Hand - emenge, wobei mebrere Ausständige s{chwere Verleßungen erlitten.

uch einige Gendarmen und Soldaten wurden durch Steinwürfe und Stockhiebe verlegt.

Infolge des Segzerausstandes in Serajewo verfügten, wie „W. T. B.“ meldet, die Herauegeber der Zeitungen die Aus\perrun des Personals. Die Blatter ersheinen nit. (Vgl. Nr. 83 d. Bl)

Kunst und Wissenschaft.

In Bol ogna wurde, ,W. T. B.* zufolge, gestern in Anwesen- beit des Herzogs der Abruzzen und von Vertretern der Behörden der von 400 Teilnehmern besuhte internationale Kongreß für Philosophie eröffnet.

Land- und Forstwirtschaft. Ein Kursus über Anbau und Behandlung der Brau- gerste findet vom 1. bis 4. Mai d. J. in dem zur Berliner Land- wirtshastlihen Hohshule gehörigen Institut für Gärungs- Der Kursus, zu dem bereits eine Anzahl Landwirt-

ewerbe statt. aftelianméen die Entsendung von Beamten, Wintershuldirektoren und landwirtschaftlihen Wanderlehrern zugesagt haben, ist auch für

Hive as Landwirte bestimmt. Die Teilnahme am Kursus ist ge ührenfrei. gee Vorlesungen und Uebungen sind vorgemerkt : Anbau von Braugerste; Dozent Professor Dr. von Eckenbreher. Gerstenbonitierung, verbunden mit prafktishen Uebungen; Dozent Dr. Neumann. Schaublung der Braugerste nah der Ernte; Dozent Pro- fessor Dr. Hoffmann. Daneben finden noch einstündige* Vor- lesungen statt über: Volkswirtshaftliche DORIN der Brau-

Er! Dozent OIRIE Dr. Struve. Bt erbonitierung; ozent Dr. Neumann. WVerfütterung von Trockenkartoffeln nund