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Deutscher Reichs-Anzeiger
und
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Berlin, Mittwoch, den 1. Juli, Abends. 1891.
„M2 152.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Nesolut. Die neuerlihe Erhöhung und Verallgemeinerung der
i i i äßhei ift i 3 i ens i ichenden den fkatholishen Pfarrern Spieker zu Detfurth im In Gemäßheit der Vorschrift im §. 6 des Geseßes vom | ftaatlihen Dienstalterszulagen hat die aus der unzureichend Kreise D iatlebur s E ins Wolf zu Bettmar in | 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Qettalling I E eoter ent)pringenden Nachtheile nicht demselben Kreise und dem Ober-Stabsarzt erster Klasse a. D. | Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen ge- | A r eichen E: t Grund. bea Sd tRA Dr. Scherwinzki, bisher Regimentsarzt des 2. Nieder- } legten direkten Kommunalabgaben (Ges.-Samml. S. 327), Le li 1890 übe de R dhe L ee e / ldi érralje Us \chlefishen Infanterie-Regiments Nr. 47, den Rothen Adler- | mache ih hierdurch öffentlih bekannt, daß der bei der Ver- | 1. Juli Städ Uver D: N er veyreroe]o t n E g Ia Orden vierter Klasse; dem Domdechanten Paas A Bee gung aa O n Ea Sea O begleitet lûdten gegeben sind, waren nur vereinzelt von Erfolg eim den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse; dem orstgrundstücken für das laufende Steuerjahr der Gemeinden gle 2 : ; 2 a ai E zu Rheurdt im Kreise Mörs | zum Grunde zu legende, aus diesen Grundstücken erzielte R A L ble E Cas s den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; dem emeritirten | etatsmäßige Uebershuß der Einnahmen über die Ausgaben die Mi u E a6 S ilt “Mbées s a et U E Lehrer Peren zu Manderfeld im ah E Mi S E A der ul O C e T Dis äh n E f ee E 5 L e E s E e der Jnhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern ; | li eiten und Verwaltungekosten nah den Etats für 1. pri U as 0, i A Ld A itonirtan Strafanstalts-Aufseher Werner zu 1891/92 lystematishe Regelung des Besoldungswesens die bestehenden
Striegau das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. 1) in der Provinz Sageuben e p Proz. Os N bi E wilde bid da 3) „ Stadt R E 0 : SA un A i 1887 P u die Humang La
/ s e ie ; E e ejchlußbehörden bei neuen Anforderungen an die Ge- Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: „ Provinz Brandenburg . , 1492 ,, l a ia i A Réterunien Via DurGführung
dem Ministerial - Rath im Ministerium für Elfaß- O Pojen N “B08 4 ihrer Aufgabe ershwert hat; ih glaube aber, daß der Fopinget und Vize - Präsidenten des D Os C O Bersuh gemacht werden muß, durch eine regelmäßigere und
chill zu U E L i er- 7 en L e häusfigere Zuziehung ‘der gedachten T Ua oden H i mit Arta ¿ s A, A, e „ „ Stleswig-Holstein 1445 L eine A Ce : Sd R Ah L heren du Prel zu Straßburg den Rothen Adler-Orden dritter Y “ Se jover e NODA j bia A R ag Klasse mit der Sgleife; sowie dem Geheimen Regierungs- c E Dese Nascu : i 909 f Eucre Excellenz ersuhe ih hiernach ganz ergebenst, mit
und Ober-Schulrath Dr. Albrecht zu Straßburg i./E. den at w. ; - G den Regierungen der dortigen Provinz über die Neugestaltun Adler der Ritter des Königlichen Haus-Ortens von Hohen- 13) „ „Kheinprovin (S1 h 0 E h ges O
| aon Nar s beträgt. der Lehrerbesoldungen in Berathung zu treten und zu den zollern zu verleihen. s Bali don Seingrtragss beträgt Konferenzen auch Mitglieder des Provinzialraths sowie be-
inister fü j mänen h sonders erfahrene Landräthe einzuladen. D E E I, Doutänen ns Fersen Bei der Regelung der Gehälter bitte ih insbesondere
Jaeger, folgende Ee fu E : Sn : : Für jeden Ort ist ein den Preis- und fonstigen Lebens- Deut sches Rei ch. verhältnisfen H d g
tsprechendes Grundgehalt festzuseßen. Dasselbe Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des
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Minißerium der geistlißen, Unterrihts- und ist so zu bemessen, daß ein Lehrer davon die Kosten eines
Medizinal-Angel eiten. ; ¡lf 8 ; Reichs den Kaufmann Hermann Jäger zum Konsul {n i Ó z g egenh iat s jungen Familienhaushalts bestreiten kann. : e ‘Monrovia (Liberia) zu ernennen geruht. Die Beförderung des bisherigen ordentlichen Lehrers 2) Für provisorish angestellte Lehrer kann die Besoldung Kurt Baske an dem Altstädtishen Gymnasium zu Königs- | hig auf drei Viertel des Grundgehalts durch das Statut berg i. Pr, zum Oberlehrer ist genehmigt worden. herabgeseßt werden.
Dem zum russishen Konsul in Stettin ernannten oes E Lehrer am Gymnasium zu Königshütte 3) Für Aemter mit eigenthümlichem Wirkungskreise oder von
russischen Hofrath Gregor Bogoslowsky ist das Exequatur Anstalt und ann Vöhm is zum Oberlehrer an derselben besonderer Bedeutung ist das Grundgehalt entsprechend zu erhöhen. ‘Namens des Reichs ertheilt worden. der ordentlihe Lehrer vom Gr mnasium zu Düsseldorf Dahin gehören insbesondere die Stellen der Rektoren, Kon- Gustav Kniffler zum Öberlehré bei let G ana rektoren, Abtheilungsvorsteher, ersten Lehrer, sowie die ver- s : 2 Imnanum } einigten Shul- und Kirchenämter.
A A j ; zu Münstereifel befördert worden. E :
Die bisherigen Militär: Jntendantur-Sekretäre Ri ch vom Am Squllehrer:Seminar zu Pilhowiß i der bisherige 4) Neben dem Grundgehalt ist da, wo keine Natural- Königlich württembergischen Kriegs-Ministerium und Reincke kommissarische Erste Lehrer, Geistlicher Blana definitiv als | wohnung gegeben wird, eine besondere Miethsentschädigung zu von der Jntendantur XVI. Armee - Corps sind zu Geheimen Erster Lehrer angestellt worden. gewähren, welche bei definitiv angestellten Lehrern ausreicht, revidirenden Kalkulatoren bei dem Nechnungzs hofe des Deutschen die Ausgabe für „eine Familienwohnung zu bestreiten. Die Reichs «rnannt worden. Abstufung der Säße kann im Anschluß an die bestehenden
, i E : ; Servisklassen erfolgen. Seitdem im Anfang der siebziger Jahre eine allgemeine By 9 : ; ; Regelung der Besoldungen der Lehrer und Lehrerinnen an 9) Außer dem Grundgehalt is ferner eine „nah dem La engen RalfelQulen durhgeführt is baben fh bie | Diensalie feigends Sulage zu gewähren. "Die Zwischenstujen Königreich Preußen. Verhältnisse so wesentlich verändert, daß der heutige Zustand liBen. Rliédzulagor 15 g t find gegen, fUr die staat- dem Jnteresse des Unterrichtswesens und den billigen An- | li zueagen feslge]eßt ind.
: : S Ls : ; ; e Bei Schulsystemen, welhe nicht mehr als aht vo!T- Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: | sprücben des Lehrerstandes nicht mehr entspricht, beschäftigte Lehrer und Lehrerinnen zählen, kann von Ler Eta.
; a , J ; Die Zurückhaltung, welche die Behörden bei der weiteren | L 8, N E i; 2 n T Ea lee adleds u 1 uis Verbesserung der Lehrergehälter sich in ihren Anforderungen A: n v6 als Alterszulagen neben den rafen Behr- Negendank die nachgesuchte Entlassung aus | n die Gemeinden auferlegten, entsprang der nothwendigen | staatlichen abgesehen werden, sofern die hiermit verbundenen
j 1 i A6 : : ; E kenden Ausgaben für den kommunalen Haushalt zu : - s : Rücksicht auf die allgemeine wirthschaftlihe Lage. - Nachdem | [wan ; De Hau! z | Gharalices als Wieder Scheme R Tie iehung A indeß dur die Gesege vom 14. Zuni 1888 und 31. März | sehr ins Gewicht fallen. Es ist aber alsdann für eine plan-
: ‘ ; ; G ntT ar A - | mäßige Absilufung der Gehälter zu sorgen. Bei er - „Excellenz“ zu ertheilen; sowie pflichten A v A e S E A dah System fester Stellencetälter ie E den Staats - Minister von Puttkamer zum Ober- f , è Ge- ienstaltersskala darf der durchsnittliche Besammtbetrag der
Präsidenten der Provinz Pommern zu ernennen. Eiben A Pn s e fands tut al kann, | neuen Besoldungen nicht unter die &“ FAmtsumme der bis-
“ i 1 i â . elôste E B “t Ht : | müssen jene Bedenken um so mehr zurücktreten, als zahl | herigen Stellengehälter herabgehen. uelöft es Seine Majestät der König haben Allergnädigft geruht: reihe Beschwerden und allgemeine Berichte aus neuerer Zeit 6) Für die Anrechnung der « WÄrtigen Dienstzeit sind „_ den Geheimen Ober - Bergrath Freund zum Berg- die Unhaltbarkeit der gegenwärtigen Verhältnisse “ er- | feste Normen aufzustellen, welche je. Willkür dem einzelnen Hauptmann und Ober-Bergamts-Direktor zu ernennen, kennen assen, Jn den meisten Provinzen ist es auf | Lehrer gegenüber ausschließen. i dem Lande lediglih bei dea in den siebziger Jahren | Wünschenswerth ist jedenfalls, daß die seit der definitiven Ministerium für Handel und Gewerbe festgestellten Mindestsäßen der Gehälter verblieben. Wo | Anstellung zurückgelegten Dienstjahre voll berücksihtigt werden. E. einzelne Regierungen neuere Bestimmungen getroffen | Wo die Anrehnung in geringerem Maße stattfindet, ist das
Dem Berghauptmann und Ober - Bergamts - Direktor haben, is dies in der Regel ohne zuvorige Wer- | Grundgehalt entsprehend höher festzuseßen, um nicht ältere Freund ist die Stelle des Direktors des Ober-Bergamts zu | sändigung mit den benahbarten Bezirktbehörden geschehen. | Lehrer von auswärts von der Berufung in die betreffenden Breslau übertragen worden. ä Die Folge davon ist eine völlig unbegründete Verschiedenheit | Orte auszuschließen.
Verseßt sind : die Bergrevierbeamten, Bergräthe Abel s in den Besoldungen der Lehrer in einer und derselben Pro- 7) Den zur Zeit angestellten Lehrern verbleiben die ihnen von Redlinghausen nah Trier unter Deut oepung des Berg- vinz oder in benachbarten Provinzen mit gleichartigen Lebens- | gegenwärtig nah den Gehaltsregulativen vokationsmäßig zu- reviers Trier-St. Wendel, K ost von Beßdorf nach Reckling- | gewohnheiten. Beispielsweise differirten in einer der westlichen | stehenden Ansprüche. hausen, Lü cke von Wissen nah Aachen unter Uebertragung Provinzen die Mindestgehälter der ersten Lehrer auf dem Lande Wo in Folge der Neuregelung der Besoldungen besondere ¿es Bergreviers Düren, dessen Amtsfiß na Aachen verlegt | um 340 4, in eines andoren ura 120 o, diejenigen der | Anforderungen an die Schulunterhaltungepflihtigen gestellt ift; der Berginspektor Hilger von Friedrihsthal nah Saar- zweiten Lehrer um 170 M. werden, welche die Kräfte derselben übersteigen — insbesondere Hrüden. Die Städte haben nur theilweise der s{hnellen Verände- | bei Éleinen ländlihen Schulgemeinden —, werden die Regie- rung der wirthschaftlichen Verhältnisse Rechnung getragen. | rungen in der Lage sein, mit ihren Fonds helfend einzutreten. Ministerium für Landwirthschaft, Domänen Beispielsweise ergaben neuere Ermittelungen, daß der Mindest- | Die bevorslehende Neueinschäßung zur Einkommensteuer wird
und Forsten. saß der Besoldungen in einer Fabrikstadt von mehr als voraussfihtlich vielfah ein anderes Bild der Leistungskraft ge-
Dem Geheimen expedirenden Sekretä d Kal 10 000 Einwohnern hinter dem Mindestsaß in kleinen Aer- währen und damit die Nothwendigkeit einer anderweiten Ver-
Ren s-Rath M A renden Se iee und Kalkulator, | Fädten derselben Pran zurüdblieb, theilung der erwähnten Fonds herbeiführen, sodaß den Re-
echnungs-Rath “rig Ag ist die bisher von ihm tom- Ganz ungleihmäßig wird in den Städten bei der An- | gierungen für wirklih bedürftige Gzmeinden auskömmlichere “ ULAHE j A ne „Stelle des Vorstehers des Central- rechnung der auswärtigen Dienstzeit verfahren, Nicht selten | Mittel zu Gebote stehen.
: gi A über E für Landwirthschaft, Domänen ist dieselbe völlig in die Willkür der Kommunalbehörden ge- J nehme an, daß Euere Excellenz nach Erledigung der
und Forsten übertragen worden. stelt. Bevorzugungen, die im nteresse der Betheiligten erforderlichen Vorbereitungen ‘und nach Verständigung mit den
— e — durchaus unerwünscht erscheinen, sind dabei erfahrungsmäßig | Behörden der denahbarten Provinzen in dec Zeit von Mitte
niht zu vermeiden, September bis Ende Oktober in der Lage sein werden, eine