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*von
9) Bauk - Ausweise.
[29748] Wochen-Ueberficht i der Städtischen Bank zu Breslan am 30. Juni 1891.
Activa. letallbestand: 889 269 M 69 &. Bestand an Reichskafsensheinen: 1405 4 Bestand ar Noten anderer Banken: 523000 A Wechsel: 3077245 # 48 A, Lombard: 334030
Effekten: 7034 ## 05 A. Sonstige Aktiva: 37 661 M 87 9. j Passiva. Gruntkapital: 3000000 Æ Be
serve-Fonds : 600000 A Banknoten im Umlauf: 2 638 500 . Depositen-Kapitalien: Tägliche Ver- bir dli(feiten 178 870 E An Kündigungsfrist gse- bundene Verbindlichkeiten: 2 170 000 «A Sonstige Passiva: 37855 4 75 A4. Eventuelle Verbindli keitzn aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Weseln: 285 087 M 33 4.
[20753] A8 Wets
Oldenburgischen Landesbauk
ver 30, Juni 1891. Net vi; Ca E202 (9 E e INBLOS: 82 E C E 2712408. 38. Discontirte verlooste Effecten 2500, —.
7137279, 3
10179242, 30.
” Conto-Corrent-Saldo . . . . » Lotnbard-Darlehen . E
”
Bankgebäude, abgeschrieben bis auf 1, —, NiæXt eingeforderte 60 %/o des
Actien-Capitals ; ¿1800000 —= D 49070. 22.
A6 29380407. 99, Pa tva: Actien-Capital M 3000000. —, Devositen : Regierung8gelder und Guthaben i 7 öffentl. Kassen 4 8313472. 17,
Einlagen von E Privaten . . & 16471450, 29. Einlagen auf L Ched-Conto „ 78010. 56. j X 25362933. 02. Aufgerufene, noch nicht zur Ein-
lötung gelangte Banknoten . S0 S: R O22 2 De 564522, 76.
M. 29380407, 99, Oldenburgische Landesbank. 5 Brofft. Harbers. Wiesenbac.
G ( a1 - . V 5 19) Verschiedene Bekannt machungen.
[19087! Offene Vürgermeisterftelle.
Die dur Pensionirung erledigte Bürgermeister- stelle der Stadt Suhl ist sofort zu beseßen. :
Das Gebalt ist von den städtis@en Behörden auf 3699 M jährlich steigend bis 4800 46 mit Pensions- berechtigung vorbehaltlih der Genehmigung des Be- zirkäaus\chusses festgeseßt. Zu dem Gehalt tritt für Wahrnehmung der Standesamttgeshäfte eine Ver- gütung von 450 4 jährlich. .
Meldungen unter Angabe der bisherigen Thätig- keit und Beifügung der nöthigen Ausweise find bis zum 20. Juli d. Js, an den Stadtverordneten:
[20752]
Die Bureaux des Consulats der Vereinigten Mexikanischen Staaten sind, laut Verfügung der Regierung in Mexiko de dato 15. Mai a, c., von 9 Uhr Vormittags bis 4 Uhr Nachmittags werfktäglich ununterbroten zur Abfertigung geöffnet.
Bei Erledigung von Beglaubigungen 2c. 2c. vor oder nach der angegebenen Zeit oder Sonn- oder Festtags, erhöht sich die Gebühr in Gemäßheit der neuen Verordnungen.
Das Consuïlat der Vereinigten Mexik. Staaten. Berlin W. 33 Unter den Linden 33.
[20750]
e Höchster Entshlicßung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist die von Professor Dr. Ernst Abbe in Jena durch Urkunde vom 19. Mai 1889 ecriQtete, naGfolgend räher bezeichnete Stiftung landesherrlich bestätigt worden und hat die Rechte der juristis%en Versönlichkeit erhalten.
Die Zwecke der Stistung sind: :
1) Pflege der Zweige wissenschaftliher Industrie, welche dur die optische Werkstätte von Carl Zeiß und das Glaswerk der Firma Schott urd Genossen unter Mitwirkung des Stifters in Jena eingebürgert worden sind, sowie Norforge für die wirthshaftlite Sicherung jener beiden Anstalten und für dauernde Er- füllung der sozialen Pflihten, wel%ze ihr Emporkommen den Unternehmern gegenüber den Gis(ästsangehörigen auferlegt hat;
9) Förderung mathematischer und naturwissen- {HaftliGer Studien in Forschung und Lehre.
Die Stiftung führt für alle Zeiten den Namen :
Carl Zeiß-Stiftung „zu Chren des Mannes, der zu den oben genannten Unternehmungen den ersten Grund gelegt hat, und zur bleibenden Erinnerung an sein eigenartiges Ver- dienst: auf feinem Arbeitsfeld zielbewußt das Zu- \sammenwirken von Wissenschaft und tehnisher Kunst angebabnt zu haben.“
Die Verwaltung der Stiftung ist satung8mäßig dem Kultusdepartement des Großherzoglichen Staats-Minifteriums übertragen; ihr rechtli{er Sit ist Fena.
Borstehendes wird hierdurch mit dem Hinzufügen zur öffentliwen Kenntniß gebracht, daß, nachdem die Carl Zeiß-Stiftung inzwischen Inhaber der optischen Werkstätte von Carl Zeiß und Mitinhaber des Glas- technischen Laboratoriums von Schott und Genossen in Jena geworden ist,
a, als bevollmächtigter Vertreter der Carl Zeiß - Stiftung in allen Angelegenheiten dieser beiden Firmen Dr. Ernst Abbe in Jena mit dem Recht der Firmazeihnung und mit der Befugniß eingeseßt worden ift, sich in seinen Funktionen durch Dr. Siegfried Czapsfi in Jeua vertreten zu lassen;
b. als Commissar der Stiftungs8verwaltung Geheimer Regierungs-Rath Rothe in Wei- mar keftellt worden ist.
Weimar, den 24. Juni 1891.
Großherzoglich Sächsisches Staats: Minifterium. v. Groß.
[20751] Bekanntmachung. 2 In unser Handelsregister sind gemäß Beschlusses vom beutigen Tage folgende Einträge bewirkt roorden : I. auf Fol 49 Bd. I bei der Firma: Carl Zeiß in Jena und zwar bei den Rubriken a. Inhaber : Nr. 5. Die unter Nr. 2 und Nr. 4
sind weggefallen. Rr. 6. Die „Carl Zeiß- a, Inhaber: Nr. 3. Die unter Nr. 1b und
Stiftung“ in Jena ift alleinige Jahaberin der Firma. b. Vertreter: Nr. 2. Professor Dr. Ernft Abbe
Abbe und Dr. Roderih Zeiß, Fabrikant in
: i Jena, sind ausgeschieden. Nr. 4. Die „Carl in Jena ist bevollmächtigter Vertreter der Zeiß-Stiftung* in Jena ist Mitinhaberin der Carl Zeiß-Stiftung in Jena mit dem Rechte Firma. der Firma-Zeihnung. Nr. 3, Die dem b, Vertreter: Nr. 1. Professor Dr. Ernst Abbe unter Nr. 1 genannten Dr. Otto SWott in in Jena i} bevollmächtigter Vertreter der Sena ertheilte Prokura ist durch die Carl „Carl Zeiß-Stiftung®“ in Jena mit dem Zeiß - Stiftung erneuert worden. Nr. 4, Recht2 der Firma-Zeihnung. Nr. 2, Dr. Dr Siegfried Czapski in Jena ist Prokurist ; Siegfried Czap#ki in Jena ist Prokurist.
II. auf Fol 336 Bd. Il. bei der Firma: Glas- | Jena, den 30. Juni 1891. technisches Laboratorium Schott u. Gen. in Großherzogl. Sä. Amitsgerit, Abth. TV. Jena und zwar bei den Rubriken Dr. Jungherr.
[209233] VBrüxer Kohlen-Vergbau-Gesellschaft in Wien.
| Die Brüxer Kohblen-Bergbau-Gesellswaft, deren Grundcapital bisher Fl. 3 500 000.—, ein- getheilt in 35000 Stück Actien à Fl. 100.— betrug, hat in der außerordentliGen Generalversammlung vom 8, Mai 1891 beschlossen, das Grundcapital um Fl. 1 500 009.— durch Ausgabe von 15 000 Stüd Son Actien à Fl. 100,— auf 50 000 Stück Actien à Fl. 109.— = Fl. 5 000 C600 Nominale zu erhöhen.
Die infolge der Erböbung des Actiencapitals nothwendigen Statutexänderungen sind vom k. k. Ministerium des Innern am 5. Juni unter Zahl 9942 genehmigt und ist diese Statutenänderung, sowie die Dur&fübhrung der Capitalserhöhung in das “Firmenregister des k. k, Handelsgerichts zu Wien auf Grund des Bescheides vom 19. Juni Z. 94. 708 eingetragen worden.
Den Actionairen werden laut Generalversammlungs-Beshluß nach Maßgabe ihres Besitzes 10500 Stück = Fl. 1050 000 Nominal - Actien zum Nominalwerthe zur Verfügung gestellt, sodaß der Besi von je 10 Stück = Fl. 1000 das Aurecht zum Bezuge vou 3 Stück ueuen Actien = Fl. 300.— Nominal-Actien giebt.
Die neu auszugebenden Actien nebmen vom 1. Januar 1891 ab am Gewinne der Gesell- \chaft theil , participiren somit an dem Gesammterträgnisse des Jahres 1891 gleichmäßig mit den übrigen Actien.
Die Anmeldung des Bezugsrechtes sowie die Ausgabe der neuen Aklien erfolgt in der Zeit
vom. 6. bis 13. Juli a. e. inklusive in Wien bei der Caffe der Geselischaft A. Hef;gasse 1 al pari in österr. : Währung plus 4/5 Stückzinsen, legtere nah Verliner Usance, und außerdem in Verlin bei dem Vankhause C. Schlesinger - Trier & Co. ebenfalls 831 pari in österr. Währung plus 4%/% Stückzinsen vom 1. Januar a. €., leßtere uach Berliner Usauce. Die Umrechnung des Kapitalbetrages in Neichsmark geschicht zum Course von kurz Wien nah der Notiz des der Aumeldung vorhergeheuden Tages.
Die Anmeldungen haben unter Einreichung der alten Aktien ohne Dividendensheine und Talon in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr zu erfolgen und müssen auf einem doppelt ausgefertigten, die Nummern in arithmetisher Ordnung enthaltenden Anmeldeformulare eingeliefert werden, Gleichzeitig mit der Anmeldung ist die Zahlung für die neuen Aktien zu leisten. Ein Exemplar der Anmeldungéformulare wird mit Ouittung versehen zurückgegeben und gegen Wiedervorzeigung desselben erfolgt in kürzeiter Frist (binnen längstens 3 Tagen) die Rückgabe der eingereichten alten Aktien, die mit einem die Ausübung des Bezugsrechts bekundenden Stempel versehen werden. : e
Die Aushändigung der neuen mit dem deutschen Reichsstempel versehenen Aktien nebst Dividenden- scheinen pro 1891 u. ff. sowie Talons wird Zug um Zug bei der Zahlung bewerkstelligt.
Insofern si bei dem Bezugsrechte Bruchtheile von Aktien ergeben sollten, wird die Berliner Anmeldestelle bereit sein, soweit angängig, die fehlenden Bruchtheile zu einer ganzen Aktie und zwar zum Bösörsenpreise des der Anmeldung vorhergehenden Tages zu ergänzen.
Formulare zu den Anmeldungen sind bei den betr. Stellen erhältlich.
Wien, am 30. Juni 1891.
Brüxer Kohlen-Bergbau-Gesellschaft. Bekanntmachuug.
Wir beehren uns bierdurch anzuzeigen, daß unser Verwaltungsraths-Mitglied, der prakti. Arzt Herr Dr. Kochler, wegen Arbeitsüberbürdung in seiner Berufsthätigkeit das Amt des Stell- vertreters unseres General-Direktors mit dem heutigen Tage uiedergelegt hat und wir
Herrn Dr. W. v. Lebinsli,
Mitglied unseres Verwaltungsraths, zum stellvertretenden Geueral - Direktor unserer Vauk
ernannt haben. Poseu, den 1. Juli 1891.
Der Verwaltungsrath der
„Vesta“‘, Lebensversicherungs-Bank a. G. zu Posen.
H, von Turno,
120749]
Vorsteher Nechtsauwalt Emmrich zu Suhl genannten beiden Inbaber: Dr. med. Roderich zu richten. Zeiß und Professor Dr. Ernst Abbe in Jena Vorsitzender. O0 „Le Conservateur“ Aussteuer-Versicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit. Direction: Paris, 18 Rue Lafayette. Sub - Direction: Berlin, Lindeuftraße 113. Geschäftsberiht über das Jahr 1890, aufgestellt am 1. Januar 1891, Bilanz. Gewinn- und Verlust-Conto. Activa. M S Passiva. M. E Einnahmen. 4 | Ausgaben. M H Aen. 400,000—|| Gefells{aftsvermögen . 300,000|/— | Neu abges{lossene Versicherungen: Provision an die Agenten 353,161 /09 Sand, 86,826 31/| Reservefonds. . . 344,009 69 | Frs. 12,735,405.69 = 4 10,188,324.55. _Y Laufende Unkosten ._. . . . . , |. 106,727/(61 Ge‘ellte Kaution 108,259 321] Verschiedene Gläubiger . 1,086/36 | 5 ‘/o Verwaltungsgebühren hierauf 509,416/221 Vorweg bezahlter Stempel auf Divi- ; Französische Staatsrenten 229,408/20/| Nicht erhobene Dividende 584 |— | Zinsen der Caution . . . S E 59379 Verschiedene Werthpapiere . 292/8108811 Gun L 72,560/30 | Zinsen der vershied. Werthpapiere 19,129/781} Verwaltung8gebühr auf Ersaßpolicen 3,503/21 Weelbeitunde +6 34,912 — Gewinn 18990, verwendet zu: Berschiedene Auestände . . « « « D 94 Reservefonds... . #4 33,544, 95 E e 000 C Dividende (32 # pr. Einrichtung Do Actie) 8%. . . . » 32,000. — | Restl. Dividendenstempel „ 739, 55 Tantièmen. . . .. y 6,275, 80 72,560/30 laut Beschluß der Generalversamm- | L lung vom 14. April 1891, — 1,218,240/35 1,218,240/35 536,546|— 536,546|— E 4 E E D 6. T5 8, 9. 10, 11 12. 13 14. 15. 16. S s Gesammtzahl der Gesammt- Zahl der Betrag des n deen eze S L S ; : versicherten Personen | betrag des | auf Preußen | auf Preußen ahre s En 2ER s S a IÉB : E Aktien-Kapital | (oder der gültigen | versicherten | fallenden fallenden ZluélBtuna 2 2E E S S=| 2 | 2 E28 ES Name S Policen) Kapitals Personen Kapitals ommen 1 2 [ae ues Eee al 2 = |2Sa|2 53 ZS Versicherungs- L S (ZO SER ESEZS| E | 2 [S AZEn S = j j ersiherungs-} 2 |2 EA[E 20252 Z a S HTS “ 28 arten | s [25 22 (25 (25 (55 [28 (EE | Sopitalim | & |ZEuSE EPZE E | € BEEEEE Gesellschaft | ch2 i Y «s E |Œ 55 22 5 25 T Es s | f E S El E # | & [BZSZEZE E Ls E L5 | G58 | ZES BESZESSESZES SEBZES| # | S | V |ZZS5 ® É E25 S | À [BEEE2 ck— S e o I-50 V R ie P = 22 _— 2E Z É GE (285 05 2908 [g Os [A OE | # |& S2 x S ESISE A | “#2 | 28 Mx S S S5 ML B 122 L l S | S =* S S A = | Sdluß 1890 | SWluß 1890 | S{luß 1890 | | . . / . . . . . . . Le Conser- 9. Oftoberl1) Für den Fall des 800,000 6/400,000 é] 195,907, | 199,266. “V | = 1 4431. 4613.1 “L =-D D Ö Ey Ö T 1862 Veberlebens. in 1000 | (400 | S us | ch D O n O O © vateur. 2) Gegenversiherung.| Actien pro Actie) | A | Ar F 2 cs S - E 3) Für den Todesfall.hzu je §00 4 2/5 A1 S [N §18] L S i | D De D © | | D a | O | H D | p T] H D co 9 0 T e N A QeA de N o Ler À A f Ñ e) D S D S o S D T N 8 N R D S __ n D 5 = = Au tis
Conform mit den Büchern der Gesellschaft.
Der General-Director : Al. Pic
ard.
Der Generalbevollmächtige für Preußen ; Sub-Director E, Goldheim,
1d genanrten Mitinhaber: Professor Dr. Ernst *
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Dritte Beilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. Juli
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten f f Expedition des Deutschen Fetids P
lin auch durch die Königliche N ercirers An Wilhelmstra 32, bezogen werden. | __—————
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten die Ertheilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst- weilen gegen unbefugte Benutzung ge{üBßt. Klafse. i: : ¿
4. H. 10 910. Aus!öshvorri§tung sür Lampen. — E. Haeckel in Berlin 80,, Reichenberger- ftraße 154.
5. J. 2486. Eiserner Untersaÿ zum Feststellen von Grubeustempeln. — Joh. Jeziorsf“© in Berlin W., Steglitzerstr. 4. : :
„ St. 2808. Tunnel-Bohrmaschine mit zwei Schneidköpfen. — Meginald Stanley in Uneaton, County of Warwick, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32.
42. S. 10 801. Neuerung an dem Verfahren zur Darstellung von Bariumkydroxyd aus Barium- carbonat nach Patent Nr. 44010. — Firma Höndorf, Becker & Co. in Magdeburg.
43, A. 2688. Neuerungen an Dampfstrahlgebläsen
für Kesselfeuerungen. — Wm. Ackroyd, Riter,
T. Henry Ackroyd und John Willoughby in
Wheatleys Birkenshand, Grafshaft York; Ver-
treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin SW,,
Königgräterst. 56.
F. 2502. Neuerungen an stehenden Dampf- fesseln mit Halbgasfeuerung; Zusaß zum Pa- tente Nr. 57 810, — John Jacksou in Liver- pool, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
-„ P. 4941. Vorrihtung zum Reinigen von Kesselspeisewasser. — Emil Pollacsek in Buda- pestz Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin NW., Dorotheen- traße 32,
49. K. 8629. Stoßverbindung für einköpfige Schienen. — Karl Wilhelm Koeler in Mainz, Rheinstraße 12/10
« S. 5687. Eiserner Oberbau für rollende Fahrzeuge mit Spurkranzrädern, glatten Rädern oder Kugeln. — Société générale pour le développement de Il’Industrie in Basel; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0,, Alexanderstr. 25,
20. K. 8627. Sleif-Aufheber für Luftdruck- bremsen. — Ernst Kloß und C, Minner in Friedrichshafen, Bodensee.
« M. 8111. Kabel zur Uebertragung von Elcctricität auf #sich bewegende Wagen. — Thomas James Moore und Edmund Augustus Warreu in New York, Nr. 57 John Street, V, St. A., Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt, Main.
« S. 5754, Lhürsperre für Eisenbahnzüge. — John William Smith in Melbourne, Grafschaft Bourke, Kolonie Victoria; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW,, Königgräterfstr. 101.
„ W. 7555. Anziehvorribtung für Pferde- bahnwagen. — Aug. C. Warnecke und H. Brückmann in Hannover, Braunschweigerstr. 9
part.
-21. A. 2629, Regelungsvorrihtung zur Auf- rechterhaltung gleihbleibender Spannung und Stromstärke in Stromvertheilungsanlagen. — Lucien Anspah in Brüssel; Vertreter: Carl Piepcr in Berlin NW., Hindersinstr. 3,
e B. 11336. Kippgefäß zum Auspumpen von Glühlampen. — Adolph Bornholdt, Nr. 350 Driggs Street, und Joseph Glatz, Nr. 165 New-York Avenue, beidé in Brooklyn, New-York, V, St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./Main.
o K. 8100. Vorrihtung zur Bogenbildung bei Bogenlampen. — Firma Körting «& Mathiesen in Leipzig.
- M. 7434. Elektricitätszähler. — E. Meylan und W. NRechuiewski in Lausanne, Schweiz; Vertreter : G. Brandt in Berlin SW., Kochstr, 4.
- M. 7700. Galvanisches Element mit einer positiven Polplatte, die aus zwei Leitern erster Klasse besteht. — Auguste de Méritens in Paris, 45 Rue St, Sebastien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
o M. 8116. Verfahren zur Herstellung elek- trisher Bogenlichtkohlen. — Emil Mahla in Nürnberg.
- S. 5983. FSernsprechs{altung für Bahn-
betrieb. — Siemens «& Halske in Berlin SW,, Markgrafenstr. 94.
- Sch. 7312. Selbstthätige Antriebsvorrih- tung für Zellenshaltapparate. — Schuckert «& Co., Kommanditgesellschaft in Nürnberg.
V. 1662. Einrichtung zur Vermeidung der
unkenbildung bei Ausschaltern elektrischer
tromkreise. — Voigt & Haeffuer in Bocken- heim— Frankfurt a. M., Falkstr. 2.
22. B. 11773. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen violeiten bis blauen Farbstoffen aus Diazosafraninen. — Vadische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
« C. 3603. Verfahren zur Darstellung von Thioninfarbstoffen aus monoalkylirtem p Toluylen- diamin. — Leopold Cassella «& Co. in Frankfurt a. M.
o _F+ 4896. Verfahren zur Darstellung neuer Derivate des Alizarins und seiner Analogen ; Zu- faß zu F. 4885. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co. in Elberfeld.
„ F. 5302. Verfahren zur Darstellung von
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- und Königlih Preußishen Staats-
stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld.
Klasse.
24. A. 2808. Verfahren und Einrichtung zur chemischen Reaeneration der Verbrennungsgafe bei tehnishen Feuerungs8anlagen mit Schwelga83- heizung. — Aftien-Gesellschaft für Gas- industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden.
25. L. 6601. Kiöppelmaschine für zweifadige Spißen. — Otto Lückenhaus in Barmen,
Roonstraße 18 a
„ L. 6798. Aufnahme- und Aufdrehavparat für Flehtmashinen. — Fried. Lusebrink und Rich. Lusebrink in Hohrath bei Herzkamp bei Barmen.
„ St. 2867. Hâäkelmashine für Zierfaden- posamente. — G. Stein in Berlin 0,, Blumen- straße 24.
26. C. 3401. Gewinnung von Wassersioff unter Anwendung von Wassergas. — C. F. Claus in London, 88 Yeldham Road, Hammershmith; Vertreter: Dr. Jul. Bonné in Wiesbaden, Wilhelmstr. 2a.
„ J. 2545. Apparat zum Füllen und Enk- leeren von Gasretorten, — Leon Syxtus d’Jszoro in London WC., Woburne Place 46; Vertreter: Casimir von Ofsowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. &Y circa
„ R. 6528. Ein- und mehrfaher Bunsen- brenner mit gleichzeitiger Gas- und Luftregulirung — Robert Röher in Jena, Leutrastr. 18.
30. S. 5908. Verfahren zur Herstellung künst- liher Kohlensäurebäder. — Dr. Ernst Sandow in Eimsbüttel-Hamburg, Fruchtallee.
34. F. 5411. Abtritt mit Streuvorrihtung. — Carl Fischer in Bremen, Schwachhauser- Chaussee 91M.
35. R. 6259. Einachsige Laufskaze für Hänge- bahnen mit Feststellvorrihtung. — Wilhelm Rothe « Co. in Güsten, Anhalt.
38. St. 2833. Verfahren zur Herstellung von Sntarsia auf Hirnholzflächen. — Heinrih Studte jun. in Inowrazlaw-Kruk,
39. B. 11 679. Verfahren und Vorrichtungen, um das Zusammenkleben der Schläuche bei ihrer Herstellung auf der Sw{lauchmaschine zu ver- hindern. — John Brunswick Barton in Cleve- land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: H, & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr, 25.
„ H. 10976. Knopfpresse. — R, Heinze in Gößnitz, S.-A.
42. C. 3727. Vorrihtung zum schnellen Aus- werfen der Röhren aus Polarisationsapparaten, — Dr. Joh. Bapt. Cammerex in Gröbers b, Halle a/S.
„. G. 6625. Vorrihtung zur Bestimmung des Fettgehalts der Mil. — Dr. N. Gerber in Außersiehl-Zürih, 37 Werdstr ; Vertreter : Thecodorovié & Comp. in Berlin NW., Luifen- straße 32.
„_ H. 10846. Sprathrohrmundstück mit Signalpfeife, — Heinrich Hirsch in Mainz, Fust-
straße 17.
H. 11042. Differential-Dampfspannungs- thermometer mit Einrichtung zum Fernmelden der Temperatur. — Hans Hartl, K. K. Pro- fessor an der Staatsgewerbeshule in Reichenberg i,/B.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
„, W. 7451. Verfahren und Einrichtung zum Fehnstellen des Einfliegens der Tauben bei Flug- proben. — Carl Weiß in Straßburg, Elsaß, Stephansplay 15
„ W. 7481. Verstellbarer Temperaturmelder.
— Theodor Weißer in Vöhrenbach, Baden. W. 7643. Meßapparat für trockene Waaren.
— Hermann Windolff in Berlin, Ritterstr. 72.
45. L. 6761. Gäâteschar mit s{chraubenförmig gebogenen Streichbretthen. — August Lohrke in Culmsee.
„, Sh. 7167. Stellvorrihtung für zwei oder mehrscharige Pflüge mit drei Rädern. — Schü «& Bethke in Lippehne, Neumark.
46. C. 3435. Glühzünder für Gas8mashinen. — Dugald Clerk in Driffold Villa Sutton Cold- field, Grafshaft Warwick, England; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgräter- straße 101.
47. R. 6620. Stellring mit quer beweglichen, durch Kegel- oder Globoidflächen angezogenen Klemmstisten, — Carl de Rochi in Wien X,, Leebgasse 43; Vertreter: Theodorovié & Comp. in Berlin NW,, Luisenstr, 32. i
49. A. 2779. Stauch- und Schweißmaschine. —— Paul Auerbach in Saalfeld a. S. 5
. G. 6724. Theilvorrichtung für Fräs - maschinen. — Adolph Gorrmann in Dresden, N, Görliterstr. 25.
. H. 10 716. Verfahren zur Herstellung ge- \{hweißter Röhren. — Henry Howard in Halesowen, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, und L. Glafer, 9: ad in Berlin, SW., Linden- traße 80.
. M. 8107. Ein mit einem Polirstahl kom- binirter Fräser. — Müller & Schweizer in Solothurn, Schweiz ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. : 5
. R. 6568. Rennspindelartiges Bohrgeräth für einshneidige Bohrer. — August Rotth in Magdeburg 8., Westendstr. 19.
„ S. 5815. Gewehrlauf - Bohrmaschine. —
Charles William Sponsel in Hartford, Nr. 1
das Deutsche Meth. (x. 153,
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih erscheint in der Regel tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50 & 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
50
59. K. 8660. Wasserhebemaschine.
60. D.
64. A. 2791.
72. J. 2457.
75. N.
80. P. 5025.
85. C. 3712.
86. G. 5829.
Flower Street, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4. Klafse.
49. S. 5816.
Masghine zur Herstellung der Züge in Gewehrläufen. — Charles William Sponsel in Hartford, 1 Flower Street, Graf. Hart- ford, Staat Connecticut, V. St. A. ; Vertreter : G. Brandt in Berlin SW., Kochstr. 4.
S. 5981. Verfahren und Vorrihtung zur Heistelung von Stirnrädern aus schmiedbarem Metall. — Ewald Siebel in Cronenfeld- Hahner- berg bei Elberfeld.
T. 3097. Sqcut- und Beleuchtungsspiegel für Drehbänke und Hobelmaschinen. — Karl Tryndler in Kaiserslautern, Rheinpfalz.
. N. 6500. Lösbare Verbindung zwischen Stellwerk und Regelungsklappe behufs Aus- rückung des Walzenstuhles aus der Entfernung. — A. Noeder in Magdeburg-Neustadt. 9 — Hugo Kühlenthal, Großherzogli Badischer Kultur- öIngenieur in Donaueschingen, Baden. 4724. Awsenregulator. — Robert Deißlex in Treptow bei Berlin, Elsenstraße.
R. 6608. Widerstandsregulator. — Otto Niey in Buckau - Magdeburg, Schönebecker- ftraße 31 II.
63. C. 3710. Wagenrad mit elastischen Naben-
oder Felgen-Polstern. — Hagelwood Carmont in Helmsdale, Ham, Surrey, England; Ver- treter: J. Brandt & G. W, von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
F. 5407. Bremse für Fuhrwerke, insbeson- dere für Fahrräder. — Rudolf Fiek in Char- lottenburg, Kirchstr. 32,
G. 6795. Durch Druckluft oder Druck- flüssigkeit bethätiate Antrieb-Vorrichtung für Fahrräder. — L. Guschky in Düsseldorf, Bilker-
allee.
K. 8314. Reitsattel aus Rohr-, Weiden- oder dergl. Geflecht. — Eduard Knauf in Passau.
P. 5237. Zurüdcklegbare “ Lenkstange für Fahrräder. — Walter Parkes in Reading,
Orfordstr. 75, und James Dixon in Leeds, Yorkplay 21; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. * fett R Neuerung an Metall-Büchsen oder Behältern. — James Aytoun in Edin- burgh, Nr. 7 Polworth Terrace; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a /M.
K. §8449. Zapfventil mit Spritzvorrihtung. — Wilhelm Krüger in Berlin, Holzmarkt- straße 44 a.
L. 6625. Bürstenanordnung an Gefäß- reinigungsmaschinen. — H. Lü in Lübe.
N. 2371. Vershlußkappe aus in Waffer dehnbarem Stoffe. — Conserven - Fabrik Mombach—Mainz von D. W. Nägeli in Mombach b/Mainz.
Sch. 7079. Ausschankvorrihtung für Del und dergl, — Emil Schul in Dresden N,, Ludwigstr. 8.
St. 2778. Eine Vorrichtung zum Ein- und Abfüllen von Bier, sowie zum Durchluften des Bieres, — Heinrih Stockheim in Mannheim.
W. 7629. Untersaß für Flüssigkeitsgefäße. — Ed. Weigel in Greiffenberg i/Schl.
70. B. 11668. Bleistiftspizer, — Otto Bußler
in Nürnberg, Burgschmietstr. 38,
Neuerung an Druckgas als Treib- mittel verwendenden Schußwaffen. — Unter- national (Gifsard) Gun and Ord- nance Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW,, Königgräzerstr. 43.
J. 2540. An Handfeuerwaffen zu befesti- gender Pußstock, — Dr. Alfred Ritter Jurnit- schek von Weßhrstedt in Wien I1., Graben 29; Vertreter ; Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin- straße 3. 2202, Concentration von Schwefel)\äure. — Négrier in Périgueux; Vertreter : Zie)se & Co. in Hamburg.
Neuerung an Apparaten zur Charles Specht,
76. L. 6793. Flortheiler für Vorspinnkrempeln.
— Gustav H. Lamparter in Reutlingen. Verfahren, Gegenstände mit Hülfe der Photographie plastisch abzubilden. — H. Pötschke in Berlin SW., Bergmannstr. 4.
83. O. 1421. Vorrichtung zum Reguliren von
Uhren auf elektriswem Wege. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 53 T
Einrichtung zum Abführen des Abwassers aus Gebäuden in außerhalb derselben liegende Abfallrohre. — James L. Crittenden, Rechtsanwalt in Oakland, Californien, V. St. A. ;
Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW,, Hornstr. 11.
Sch. 7178. Zimr'erbrausebad. — Paul Schzaarschmidt in BVlasewiy bei Dresden,
Refidenzstr. 8. 5 Breithalter für Drahtwebstühle. — Nathaniel Greening in Warrington, Lancastec, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25.
88S. R. 6335. FRUen ge M mit
äußerem Auslauf. — . Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
89. D. 4641. Verfahren zur Darstellung .von
Zucker in Würfeln, Broden 2c. ohne zu klären, oder zu filtern. — G. Dedreux in München Brunnstr. 9.
K. 8157. Erdnußhobelmaschine. — I. G. W. Kemm in Flensburg.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reihs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse. 5. Fe. 5029, baulihe Zwette. 12, L. 5752. aus Schwefelkohlenstof, Jod und Chlor. 11. September 1890. 18. E. 2747. Verfahren zur Darstellung vor Eisen unmittelbar aus Erzen. Vom 4. Auguft
Scrauben-Spannfäule für berg- Bom 18, Dezember 1390.
Herstellung von Tetrachlormethan
Vom
1890. : „ S. 5269. Verfahren, Eisen mit Nickel, Mangan und Aluminium zu legiren. Vom
25. August 1890. 38. F. 5021. Runds{hälmaschine. vember 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
der Patentrole im „Neichs-Anzeiger“ bekannt ge-
maten Patent - Ertheilungen sind auf die nah-
genannten Perfonen übertragen worden.
Klafse.
10. Nr. 39 432. Aktien-Gesellschaft DSüsteuer Gewerkschaft, Chem. Abtheilung, in Hüsten i. Westf. — Herstellung von Briquetts aus Holzkohlenklein, Koksklein, Sägespähnen, Gerber-
L
Vom 20, No-
lohe 2c. unter Anwendung von Holz- oder Koßlentheer, welcher unter Zusay von Aeh- alkalien vorher verseift worden ist. Vom
29. Juni 1886 ab.
44. Nr. 53 957. Anton Schelle in Peiting bei Schongau und die Firma Schwertführer «& Nömer in München, — Sw{nupftabaksdose mit Darreichvorrihtung. Vom 2. Mai 1890 ab.
„ Nr. 56 677. Zeuner & Co. in Hanau a. M. — Armband. Vom 28, Oktober 1890 ab.
4) Erlöschungen.
Die nat{folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Mai 1877 erloschen.
Klasse.
5. Nr. 54183. Umsetzvorrihtung für Gestein- bobrmaschinen mit stoßendem Werkzeuge,
S8. Nr. 48 223. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Holzmaserung.
. Nr. 53463. Zeugmeßmaschine.
9. Nr. 56236. Härtung von Federposen durch eine Mischung von Cyankali und Schwefelsäure und nachheriges Eintauchen in heißen Sand und Kosfalz.
10. Nr. 28530. Neuerung an vertikalen Kok8-
öfen.
« Nr. 32235. Neuerung an vertikalen Koks- öfen; Zusaß zum Patente Nr. 28 530.
„ Nr. 32660. Neuerung an horizontalen Koksöfen; Zusatz zum Patente Nr. 28 530,
«„ Nr. 33 961. Neuerung an vertikalen Koks- öfen; Zusaß zum Patente Nr. 28 530.
14, Nr. 50 502. Steuerung für rotirende Mo- oren.
18. Nr 56395. Befsemerbirne mit \{lißzför- migen Windeinströmungsöffnungen.
19. Nr. 56 798. Scraubenbolzen mit Hülse zur Befestigung in Holz.
20. Nr. 44359. Beweglihe Röhrenverbindurg für Luftbremsen von Eisenbahnwagen.
e Nr. 50721. Anziehvorrihtung für Pferde- bahnwagen.
„ Nr. 53512. Führung für glatte Räder beim Fahren auf Schienengleisen.
„ Nr. 56 704. Auslaßventil für Einkammer- luftdruckbremsen an Eisenbahnwagen.
21. Nr. 36 910. Neuerung an Glühlichthaltern.
„ Nr. 45246. Aus- und Einschalter für Batterien. :
„ Nr. 49738. Regulirvorrihtung für Dy- namomasinen. Ï
„ Nr. 50 830. Kuppelungéstücke für elektrische Leitungen,
„ Nr. 55 543. Shalteinrihtung an elektrischen Kraftmaschinen. Selbstthätiger
„ Nr. 56 983.
und Scließer.
22. Nr. 25136. Verfahren zur Darstellung von
Ssatin und sabstituirten Jsatinen, sowie Ueber-
führung der leßteren in substituirten Indigo.
Nr. 27979. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Jsatin und fsubstituirten JFfsatinen; Zusaß zum Patente Nr. 25 136.
27. Nr. 51109. Apparat zum Zusammenprefssen
von Luft,
30. Nr. 11253. Verfahren zur Herstellung von künstlichen zahnbeinähnlihen Produkten für zahn- ärztliche und ähnliche Zwecke.
e Nr. 49 644. Elektcrode.
31. Nr. 13163. Vorrichtungen zur Herstellung von Gußstücken aus Stahl oder anderem Metall in rotirenden Gußformen.
32. Nr. 56 674. Seere Flaschenmundstücken, :
33. Nr. 54 222, Münzenausgeber an Stockgriffen.
34. if Nr. 45 531. Gas-Heizvorrichtung für Bügel- eisen.
Nr. 46 012. Selbstdihtender Gefäßverschluß. K Nr. 48 263. Wagen zum Gehenlernen der inder.
Stromöffner
zum Formen von
q f M y E