Abgereist: Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berl e p\ch und
Seine Excellenz der Staats- und Finanz-Minister Dr. Miquel, nah West: und Ostpreußen; —
der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Kuegler, nah der Schweiz ;
der Vorsißende der Verwaltung des Reichs-Fnvaliden- fonds, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Rösing, nach Helgoland; :
der geistlihe Vize-Präsident des Eoangelischen Ober- Kirchenraths, Wirkliche Ober-Konsistorial-Rath D, Brücckner, nah Wiesbaden.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Vreußen. Berlin, 6 Juli.
Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen nah einer sehr guten Reise Sonnabend Mittag in Port Victoria ein, erreihten um 4 Uhr Windsor und gedenken Mittwoch nach London überzusiedeln.
Aus dem „W. T. B.“ liegen über den Besuch Fhrer “Majestäten des Kaisers und der Kaiserin am Königlich großbritannishen Hofe folgende Mittßei- lungen vor: i : i e
Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin wurden in Port Victoria von dem Prinzen von Wales und den Herzögen von Edinburg, Connaught und Clarence an Bord S. M. Yacht „Hohenzollern“ empfangen und aufs Herzlichste begrüßt. Die rinzen tiugen die Uniformen ihrer deutschen Husaren-Regimenter; der Kaiser hatte die britishe Admirals- uniform mit dem Hosenband-Orden angelegt. Der deutsche Botschafter Graf Haßfeldt und das gesammte Botschastspersonal waren ebenfalls zum Empfange erschienen. Bei der Einfahrt der kaiserlihen Yacht „Hohenzollern“ gaben die Kriegsschiffe den Kaisersalut und die Kapellen spielten die deutsche Nationalhymne. Alle Schiffe im Hafen hatten fesilih geflaggt. Nachdem Seine Majestät die Herrschaften begrüßt hatte, schritt Allerhöchstderselbe die Frovt der Ehrenwache ab und begab Sich alsdann wieder an Bord der „Hohenzollern“, wo das Frühstück eingenommen wurde. G i
Um 2 Uhr traten Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit dem Gefolge die Weiterreise nach Windsor an, wo Allerhöchstdieselben gegen 4 Uhr Nachmittags eintrafen und von der dicht gedrängten Volkêmenge jubelnd begrüßt wurden. Jhre Majestät die Königin Victoria empfing Jhre er" uhten Gäste in dem großen Saale des Schlosses mit äuß Derzlihkeit. Seine Majestät der Kaiser inspizirte i c has im Schloßhof zur Eh. enbezeigung aufgestellte ““caadier-Bataillon. E j L Auf der Fahrt nach dem Schlofsz hatte Seine Majeslät der Kaiser vor dem reihgeschmücckten Rathhause angehalten, welches die Jnschrift: „Gott mit uns!“ trug, und in An- wesenheit des Mayors und der städtishen Behörden eine prachtvoll ausgestattete Adresse entgegengenommen. Dié Adbléssé heißt Seine Maletat dei Kais unter dem Ausdruck des Dankes für die huld- volle Entgegennahme derselben willkommen und giebt der Freude über die engen Familienbande zwischen den beiden Herrscherhäusern und der Hoffnung Ausdruck, daß diese engen Bande eine weitere Bürgschaft für eine dauernde herzliche Freundschaft der slammverwandien Völker sein werden. exerner wird auf die Fnteressengemeinschaft beider Reiche hingewiesen, welhe das Streben vereine, die Wohlfahrt ihrer Völker zu fördern, den Frieden Europas zu erhalten und dem allgemeinen Fortschritt der Civilisation zu dienen, Die Adresse begrüßt sodann die großmüthigen Bemüßungen Seiner Majestät des Kaisers um die Förderung der Wohlfahrt der Unterthanen und besondexs die Be- strebungen zur Hebung der sozialen Lage der Arbeiter- bevölkerung und giebt der Hoffnung Ausdruck, daß Seiner Majestät dem Kaiser alle Segnungen zu Theil werden mögen in der Gewißheit, von einem treuen und dankbaren Volke geliebt zu sein. Nach der Ueberreihung der Adresse hielt der Mayor an die Kaiserlihen Majestäten eine Ansprache, in welcher er Allerhöchstdieselben Namens der Stadt will: fommen hieß. Seine Majestät der Kaiser erwiderte hierauf in english:r Sprache etwa Folgendes: Er sei für den Fhm bereiteten freundlihen Empfang sehr dankbar; es mache Jhm große Freude, Jhre Majestät die Königin, Seine erlauchte Großmutter, zu besuchen, die vor Seiner Thronbesteigung, f0o- wie nach dieser Zeit stets sehr gütig gegen Fhn gewesen sei.
Am Abend waren Fyre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit Fhrer Majesiät der Königin und den anderen Mitgliedern der Königlichen Familie zum Familiendiner vereint.
Am Sonntag Morgen begab Sih Seine Majeßät der Kaiser nach der Victoria-Kaserne, wo Allerhöchstderselbe das zweite Bataillon des Schottishen Garde-Regiments und das zweite Bataillon des Leib-Garde-Regiments besichtigte, und wohnte alsdann mit dem Prinzen von Wales, den Herzögen »von Connaught und Clarence sowie zahlreichen Offizieren dem Gottesdienst in der Holy Trinity-Church bei. Der Geistliche gedachte im Laufe seiner Predigt in rühmenden Worten auch des dahingeschiedenen General-Feldmarschalls Grafen Moltke, dessen Gottvertrauen er besonders hervorhob.
Um 2 Uhr fand im Schlosse ein Gabelfrüßhslück statt, an welhem JFhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, sowie die Prinzessin Luise zu Schleswig- Holstein und Prinz Aribert von Anhalt theilnahmen. Später begab Sich Seine Majestät der Kaiser zu Wagen nach Cumberland Lodge, der Residenz des Prinzen und der Prinzessin Christian zu Schleswig-Holstein im Park von Windsor, um dem Empfange der Deputation des Ulanen- Regiments beizuwohnen, welche zur Beglückwünschung des Prinzen und der Prinzessin Christian anläßlich deren silberner Hochzeit eingetroffen war. -
__ Abends beabsihtigte Seine Majestät, ciner geistlichen Musifausführung in der St. Georgs-Kapelle beizuwohnen.
S. M. Yacht „Hohenzollern“ is gestern früh von Sheerneß nah Flushing abgegangen, um von dort die Kaiserlichen Prinzen nach Felixstowe zu überführen.
Bei der diesjährigen Berathung des Etats der Ver- waltung der indireften Steuern im Herrenhause ist es als ein Uebelstand bezeichnet worden, daß gegen Steuerpflichtige, welche aus Unkenntniß der geseßlihen Bestimmungen zu geringe Stempelabgaben entrichtet haben, Strafen fest: gescßt oder Strafverfahren zur Einleitung gekommen sind. Es ist deshalb der Wunsch ausgedrückt worden, die Steuer- behörden möchten angewiesen werden, daß sie das Publikum im einzelnen Falle über die Höhe des geseßlih erforderlichen Stempels auffkiären. S
Dieses Verlangen ist, wie der Finanz-Minister in einem Rundschreiben an die Provinzial-Steuer-Direktoren vom 27 Juni d. J. ausführt, ein im Allgemeinen nit unberectigtes, da hin und wieder Steuerstellen in der Meinung, daß ihnen nur der Debit des von den Steuerpflichtigen begehrten Stempelmaterials obliege, sih auf die Verabfolgung des ver- langten Stempels beschränkt und es abgelehnt haben, die ihnen vorgelegten Urkunden in Beziehung auf ihre Stempelpflichtig- keit zu prüfen, oder auf Anfragen von Fnieressenten über die Stempelpflichtigkeit ron Urkunden die Auskunft verweigert haven. Ein solches Verfahren entspreche, wenn au die Steuer- \duldner allein nah den geseßlihen Bestimmungen für die rihtige Verwendung des Stempels verhaftet sind und von dieser Verhaftung selbst durch eine unrihtige Berehnung der Steuer- behörde nicht befreit werden, weder den Jateressen der Steuer- pflihtigen noch denjenigen dcr Steuerverwallung. Es wird daher mit Nücksiht hierauf als wünschenswerth bezeihnet, daß den Verwendungepflichtigen die thunlihste amtlihe Belehrung zu Theil werde, und der Minister erwartct, daß die Stempel- fiskalate auf die an sie agerihteten Anfragen, wenn diese nicht allgemeiner Art sind, sondern bestimmte, in rechtsverbind- liher Form auzsgestellt2 Urkunden und Verhandlungen zum Gegenstande haben und die bestehenden Bedenken speziell darlegen, bereitwilligst Auskunft ertheilen werden, foweit es ohne Beeinträhtigung des Dienstbetriebes geschehen kann. Fn einzelnen Fällen werde es sich dabei als zweckmäßig erweisen, die Steuerpflihtigen darauf hinzuweisen, daß sie selbst allein für die Verwendung des rihtigen Stempels verantwortlih sind und durch den ertheil- ten Nath ihre cigene Verantwo:tlichkeit, welhe unter Üm- ständen gerichtlicher Beurtheilung unterliegt, niht aufgehoben odex abgeihwächt wird, i
Als rothwendig sei es aber anzuschen, daß in Zukunft die mit tem Verkauf der Stempelmaterialien betrauten Haupt- und Unterämter ih in allen Fällen einer selbständigen und secrgfältigen Prüfung der ihnen zur Versteuerung vorgelegten Urkunden hinsihtlih ihrer Stempelpflichtigkeit unterziehen und dara den Stempel berechnen und kassiren und zwar ohne Nücksicht darauf, ob die Jnteressenten eine amtlihe Prüfung verlangen oder nicht. Entstehen über die Höhe des Stempels bei der debitirenden Steuerstelle Zweifel, so hat sie den nah ihrer Ansicht zum Mindesten erforderlihen Stempel zu erheben und zu kassiren und demnächst die Entscheidung des vorgeseßten Hauptamts bezw. des zuständigen Stempelfiskalats darüber einzuholen, ob der berechnete Stempel der richtige oder welcher andere Betrag zu verbrauten sei, Hat nach dieser Entscheidung eine Ueberhebung von Stempelgebühren stattgefunden, so ist die Erstattung des zuviel geforderten Betrages von Amtswegen zu veranlassen, während zu wenig entrihtete Stempel nach: zukassiren sind, ohne daß bei inzwischen erfolgter Ueberschreitung der geseßlichen vierzehntägigen Verwendungsfrist ein Straf- verfahren zur Einleitung kommt.
Ueberhaupt liege eine firafrechtliche Ahndung in Fällen, in welchen in Folge unrihtiger Verehnung oder Auskunft der Steuerbehörden oder der Stempelvertheiler ungenügende und vorschriftswidrige Veristempelungen von Urkunden vorgekommen sind, niht im steuerlihen Jnteresse. Die Hauptämter haben ih daher solchen Zuwiderhandlungen gegenüber der Fest- seßung von Strafen zu enthalten und bei den Provinzial- Steuer-Direktoren die Ermächtigung zur Abstandnahme von einem Strafverfahren zu beantragen. Wenn nah Ueber- zeugung dieser unter den obwaltenden Umständen ein Ver- schulden der Steuerpflichtigen ausges{lossen sei, so werde dem Antrage zu entsprechen sein.
Das am 5, Juli ausgegebene „Marineverordnungs- blatt“ veröffentliht Kaiserlihe Verordnungen, be- treffend das strafgerihtlihe Verfahren gegen die Militärpersonen der Kaiserlihen Schußgztruppe für Deutsh-Ost-Afrika, vom 3. Juni 1891, und über die Chrengerichte der deutshen Offiziere der Kaiser- lichen Schußtruppe für Deutsch Ost: Afrika, vom 16. Juni 1891,
Seine Königlihe Hoheit der Prinz Georg von Preußen ist gestern Abend nah Ems abgereist.
Seine Großherzoglihe Hoheit der Prinz Max von Baden, Second- Lieutenant im Garde-Kürassier-Regiment, hat sich mit achtwöhigem Urlaub nach Holland, England und Schweden begeben.
Der Kaiserlihe Gesandte am dänishen Hofe Freiherr von den Brincken hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Kopenhagen fungirt der Legations - Sekretär Freiherr von Wangenheim als Geschäftsträger.
Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem- bergisher außerordentliher Gesandter und bevollmächtigter Minister, Staatsrath von Moser, Herzoglich sachsen-coburg- gothaisher Staats-Minister Dr. von Bonin und Senator der freien und Hansestadt Lübeck Dr, Klügmann sind von hier abgereist.
Der japanische Gesandte am hiesigen Allerhöhsten Hofe Marquis Saïonzi hat einen ihm von seiner Regierung be- willigten Urlaub angetreten. Für diz Dauer der Abwesenheit desselben fungirt der Legations - Sekrctär Jnouye als Geschäftsträger.
Der kommandirende General des IIT, Armee - Corps, General-Lieutenant von Versen, General-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, hat sich auf Dienstreisen begeben und wird hieran anschließend einen mehrwöchigen Urlaub antreten. ;
Der Fnspecteur der 2, Kavallerie-Jnspektion, General- Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren: Negi- ments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, ist von der taktishen Uebungsreise hierher zurückgekehrt.
Der Jnspecteur der 1. Jngenieur-Jnspektion, Generalk- Lieutenant Andreae ist von Diensireisen hier wieder einz getroffen.
Das „Marine-Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Mittheilungen über Schiffebewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang
von dort): 7
_S. M. Vermessfhrzg. „Albatroß“ 29./6. Wilhelmshaven 1 /7. — Weser. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. S. „Blücher“ Kiel 2./7. — Arendal. (Poftstation: Arendal — Norwegen —.) S M. Pzfbrzg. „Bremse“ Wilhelmshaven ‘28./6. — Helgoland — 30 /6 Wilhelmébaven (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Busfard“, S, M. Av. „Greif“ (l Reserve) Kiel. (Poststation : Kiel.) S. M. Av. „Grille“ Wilhelmshaven 22./6. — 22 /6. Bremer- haven 24./6. — 25./6. Curbaven 26 /6. — 26./6, Hamburg 28 /6, (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. „Habicht“ 17./4. Kamerun. — 17./6. St. Thomé. — Kamerun. (Poststation: Kamerun) S. M. Shr¿g, „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven ) S, M Yat „Hobenzollern“ 4 /s. Kiel 25./6. — 27 /6. Wilbelmes- haven 30 /6, — 1./7. Ymuiden 2./7. — 2/7. Rotterdam 3/7. — Port Victoria (Themse). (Poststation: vom 3/7. — 8./7. Mittags Port Victoria [Themse], vom 8./7, Nahm. bis 12./7. früh Leith, vom 12/7. Vorm. bis 183./7. Mittags Bergen [Norwegen], vom 13 /7, Nam. ab Drontheim [Norwegen]) S. M. Knbt. „Hyäne“ 27./4. Sierra Leone 8/5. — 21./5. Kamerun — 14/6. St. Paul de Loanda 20./6. — Kapstadt. (Poftstation: Kapstadt.) S. M. Av. „Jagd“ 18./6 Wilhelmshaven 27./6. — Amsterdam. (Poststation : bis 11/7, Wilhelmshaven, vom 12/7. ab Drortheim [Norwegen] ) S. M. Knbt. „Jltis“ 11/6. Hankow 22./6. — 25./6. Shanghai (Poststation: Hongkong.) S. M. Segelfhrzg. „Liebe“ Kiel 28./6. (Poststation: Kiel.) S. M. Fhrzg. „Loreley“ 6 /6. Konstantinopel. (Poststation : Konstantinopel.) S. M. S. „Luise“ 12,/6, Travz- münde — 20/6. Kiel. (Poftstation: bis 6/7, Kiel, vom 7/7. — 14 /7. Saßniß, vom 15 /7, ab Swinemünde.) S, M. Segelfbrzag. „Lust“ Kiel 28/6, (Poftstation: Kiel.) S. M. S. „Mars“ Wil= helméhaven 28./6. — Heigoland — 33/6. Wilhelmshaven, (Post- station: Wilhelmshaven.) S M. Av. „Meteor“ Kiel. (Post- fiation: Kiel.) S. M. Kr¿r. „Möwe“ 29,/5. Sansibar. (Poststation : Sansibar.) S. M. S. „Moltke* 1./6. Kiel 15 /6. — % /6. Dart- mouth 15 /7. — Vigo. (Poststation: bis 13/7. Mittags Dartmoutßb,. vom 13/7. Nachm. ab Vigo.) S. M. Pzfhrzg, „Müde“ 27./5. Wilhelmshaven. (Poftstation: Wilbtelmshaven.) S. M. Brigg „Muéquito“ Kiel. (Posistation: bis 6./7. Kiel, vom 7./7. — 14.7. Saßnig, vom 15 /7. ab Swinemünde.) S. M. Fhrzg. „Nathtigal* Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Vermessfhrzg. „Naus tilus“ 8,/6. Croeëlin 19./6, — 19./6 Swinemünde 22./6. — 283.,/6. Thiessow 24 /s, — 24./6. Swinemünde. (Poststation: Wolgast.) S. M. S, „Nixe“ 17./5 Norfoik 23./6. — Plymouth. (Poststation: Plymouth |Englard].) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschiff „Rhein®* Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe“ Sansibar. 1/6. — Seytellen. — 2 /7. Sansibar. (Poftstation: Sansibar.) S. M. Krzr. „Sperber“ Sydncy 21 /3. — Neu-Guinea — Marschall-Inseln. — 6,/6. Apia. (Poststation r Apia.)S. M. S. „Stosch“ 6 /6. Arendel 10./6. — 17 /6. Cowes 3./7. — Leith. (Poststation : Leith [Schottland] ) S. V. Segelfhrza. „Wille“ Wil- helmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. „Wolf“2 4./5. Shangkai 17./6, — 22 /6. Hankow. (Poftstation: Hongkong.) S. M, Segerfhrzg. „Wuns“ Kiel. (Post'iation: Kiel.) — Kreuzer- Geschwader: S. M. S. „Leipzig®* (Flaggshiff), S. M. S, „Ulerxandrine“, S. M. S. „Sophie“ 5./6. San Francisco 7./6, — 16./6., Acapulco 17./6. — 29./6, Callao 1./7. — Chile. (Poststation : Panama.) — Manöverflotte: 1. Division (Manöver- Geschwader): (Poftstation: Zoppot) S. M. S. „Baden“ (Flaggshiff) 10/6. Bremerhaven 11/6. — 13/6, Glückstadt 15 /8. — 16,/6. Wilhelmshaven 22./6. — 26./6. Zoppot. S. M. S. „Bayern“ 10./8. Bremerhaven 11 /6. — 13/6. Glückstadt 15./6. — 16./6, Wilhelmshaven 22/6, — 24.,/6., Kiel 27/6. — Zoppot. S. M. S. „Oldenburg“, S. M. Pzfhrzg. „Siegfried“, S. M. Av. „Zieten“ 10.,/6. Bremerhaven 11./6. — 13/6. Glückstadt 15./6, — 16./5. Wilhelmstavcn 22./6. — 26./8, Zoppot. 2. Division (Uebungs- Gesckwader): S. M. S. „Kaiser“ (Flaggshif), S. M. S. „Deutshland“, S. M. S. „Friedri Carl“, S. M. S. „Preußen“ 17./6. Wilhelmé- baven 22./6. — 26 /6. Zoppot. (Poftstation : Zoppot.) S. M. S. , Prinzeß Wilhelm“ 30/5. Wilhelmshaven 15/6. — 20./6., Wilhelmshaven 28./6. — Helgoland. — 30 /6. Wilhelmshaven 30 /6. — (Poststation : vom 3.7, — 7./7. Mittazs Port Victoria [Themse], vom 7 /7. Nahm. bis 10./7, Wilhelmshaven, vom 11./7, — 12./7. früh Leith [Schott- land}, vom 12,/7. Vorm. bis 13/7. Mittags Bergen [Norweger], vom 13 /7. Nam. av Drontheim [Norwegen].) S. M. Av. „Pfeil“ 17./6. Wilhelmshaven 22./6. — 26/6. Zoppot. (Poststation : Zoppot.) — Torpedobootsflottille: S. M. Av. „Blitz“ (Flottillenfahrzeug) Kiel. 11/6 — 13./6. Warnemünde 15./6. — 16 /6. Saßnitß 16/6. — 17./6. Swinemünde. (Poststation. Neus fahrwasfer ) S, M. Trpdodivéoot „D. 6°, S. M. Trpdoboote 28 00 S S S Da E 9D, ¿8067 N E — 13,/6, Warnemünde 15 /6. — 16 /6. Saßnig 16 /6. — 17./6, Swinemünde. (2. Torpedoeboots - Divitzon.) (Poststation: Neufaher- wasser.) S. M. Tipdodivboot „D. 3“, S. M. Trpedoboote „9 300% N d S OLS 08°, 8.40, l Nil E — 13,/6. Warnemünde 15 /6. — 16/6, Saßniß 16./6. — 17.,/6. Swinemünde. (3, Torpedoboots-Division.) (Poststation: Neufahrwafser.) Ablösungstransporte: 1) für S. M. Kbte. „Iltis“ und „Wolf“, Heimreise mit dem Reichs-Postdpfr. „Bayern“: Shanghai 1/7. — Bremerhaven. 2) für S. M. Krzr. „Sperber“, Ausreise mit dem Reichs-Postdpfe. „Nürnberg“: Bremerhaven 11.6, — Sydney. 3) für das Kceuzergeshwader (S. M. S. „Alexandrine*“ — ganze Besaßung —, S. M. S. „Leipzig®* und „Sophie“ — Be- sazungétheile.) Ausreise mit dem Dpfr. „Krimhild“ der Deutschen Dampfschifförhederei zu Hamburg: Wilhelmshaven 27/6. — Valparaiso.
Stettin, ò. Juli, Der bisherige Ober-Präsident, Wirk- liche Geheime Rath Graf von Behr-Negendank hat nach der O folgende Abschiedzworte an die Provinz
erichtet :
O „Nabdem Seine Majestät der Kaiser und König meiner allerunterthänigsten Bitte, mih wegen vorgerückten Alters aus dem Staatsdienste zu verabschieden, in Gnaden entsprochen baben, lege ih mit dem 1. Juli d. I. die Geschäfte meines bisherigen Amts nieder. Aus warmem Herzen danke ich den Bewohnern Pommerns, daß mir während meiner dienstlichen Thätigkeit die Unterstüßung der Behörden und das Entgegenkommen der Bevölkerung stets fördernd zur Säitc- gestanden haben, und tief bewegt rufe ich meinen Landsleuten diesen Abschied8gruß zu, indem ih Gott bitte, daß Er ferner s{hirmend Seine Hand über Pommern halten wolle, wobei es mir zu besonderem Trost gereiht, daß ich hofen darf, den Rest meiner Tage auf dem Boden der mir fo theuren Provinz zu verleben.“
Baden.
Karlsruhe, 4. Juli, Jhre Königlihe Hoheit die Großherzogin hat sich nah der „Karlsr. L gestern Nacht nach Koblenz begeben, um daselbst die schwer kranke Gräfin Hacke zu besuchen, welche Ga De Zhre Majestät die Hochselige Kaiserin Augusta begleitete. Jhre Königliche Hoheit gedachte sfich gestern Abend zu Jhrer Durchlaucht der Fürstin-Mutter zu Wied nah Segenhaus zu begeben, von da heute nochmals rach Koblenz zu reisen und Abends. die Rückfahrt nah Schloß Baden anzutreten, wo Höchstdieselbe in der Naht von Sonnabend zu Sonntag wieder eintreffen wird,
.
Sachsen-Altenburg.
Altenburg, 4. Juli. Seine Hoheit der Herzog hat sich der „Magdb. Ztg.“ zufolge nah Schloß Kamenz in Schlesien begeben.
Elsaß-Lothringen.
Straßburg, 6. Juli. Bei den gestrigen Wahlen zum Gemeinderath wurden hier, laut Meldung des „W, T. B.“, unter 36 zu wählenden Mitgliedern 27 der bisherigen Vertreter, unter diesen der Bürgermeister Back, meist mit großer Mehrheit und ohne Gegenkandidaten wieder- ewählt. Jm dritten, deutschen Bezirk, in welhem vor ünf Jahren sieben altdeutsche Kandidaten glänzend duréh: drangen, wurden heute nur fünf sofort gewählt; in Folge änzliher Uneinigkeit waren die Stimmen auf eine Menge verschied-ner Kandidaten zersplittert. Jn diesem Be- zirk, wo unter 3700 Wählern mehr als 2000 Altdeutsche sind, ist also Nahwah! erforderlich. Die Sozialdemokraten waren in allen Bezirken der Jnnenstadt aufgetreten und erzielten etwa 1000 Stimmen. Jn Mey wurden 6 Altdeutshe und 10 Einheimishe gewählt. 16 Stichwahlen find erforderlich. Der Bürgermeister Halm wurde wiedergewählt. Der Wahl: kampf war ein schr heftiger.
Oefterreich-Ungarn.
Am Sonnabend fand die Schlußsißung des Welt- postkongresses in Wien statt. Nach Eröffnung der Sitzung verlas, der „Wiener Ztg.“ zufolge, der nordamerikanische Delegirte Mr. Potter ein Kabeltelegramm des General- Postmeisters der Vereinigten Staaten Mr. Wanamaker, worin derselbe dem Kongresse den Dank für die Wahl von Washington zum Size der nähsten Versammlung aus- sprach. Sodann fand die Unterzeihnung der Verträge und Ueber- einkommen statt. Nachdem die Unterfertigung der Dokumente vollzogen war, ergriff der Präsident Sektions-Chef Ritter von Obentraut das Wort, um einen Rüblick auf den Gang des Kongresses und die Ergebnisse desselben zu werfen. Er konstatirie mit Befriedigung, daß der Wiener Kongreß nach Ueberwindung bedeutender Schwierigkeiten die großen «Fdeen des Weltpostvereins durch den Eintritt der australischen Kolonien, welchen in naher Zufkunst die südafrikanishe Republik folgen dürfte, der Verwirklihung um einen bedeutenden Schritt nähergeführt und in der That fast zur Vollendung gebracht habe, Außerdem seien bedeutende Verbesserungen in den Haupt- vertrag und die übrigen Uebereinkommen eingeführt worden und neue Uebereinkommen zum Abschlusse“ gelangt. Die Er- gebnisse der Kongreßbeshlüsse würden dem Publikum zu Gute kommen, dessen Jnteressen zu wahren der Kongreß in erster Linie berufen gewesen sei. Als einen niht geringeren Erfolg des Kongresses bezeihnete der Redner die Vereinigung der Vertreter aller Vereinsländer zur gemeinsamen friedlichen Arbeit in einem Lande, welches sein Beftes gethan, um sie mit offenen Armen zu empfangen, Die freundschaftlihe Annäherung, welche stattgefunden habe, die Bande der Sympathie, welche die Mitglieder des Kongresses verbänden, seien neue Bürg- schaften für die Festigkeit, Dauer und Eintraht des Welt- postvereins, Der Präsident dankte sodann allen Theil- nehmern für ihre Mitwirkung an diesem großen Werke und hob besonders die verdienstvolle Wirksamkeit der Kom- missionen und Subkommissionen, der Vorsizenden und Berichterstatter derselben hervor, denen erx unter leb- L Boifall der Anwesenden den Dank für ihre hin- gebungsvolle Arbeit aussprah. Jn gleiher Weise gedachte Sektions:-Chef Ritter von Obentraut der verdienstvollen Mit- wirkung des internationalen Bureaus und des hervorragenden Direktors desselben Mr. Borel an den Kongreßarbeiten und dankte besonders dem Leßteren für seine werthvolle Unter- stüßung bei Führung der Präsidialgeschäste. Ferner dankte der Präsident dem Sekretariate des Kongresses für den Eifer, die Schnelligkeit und Gewissenhastig- reit, mit welhec es seine mühevolle Aufgabe vollzogen habe. Der Abschied von den Kongreßmitgliedern werde durch die Freundlichkeit und Lieben38würdigkeit, von welcher fie alle Probe gegeben hätten und von welcher der Redner bei der Leitung der Verhandlungen so oft Zeugniß erhalten habe, doppelt ershwert. Er und seine österreichishen Kollegen würden sich stets der hervorragenden Mitglieder aus dem Auslande erinnern und dieselben auf der Rückkehr in die Heimath mit den besten Wünschen begleiten. Möchten sie ihrerseiis mitunter der österreichishen Kollegen und der in Mitte derselben zugebrahten Zeit gedenken!
Nach der mit lebhaftestem Beifall aufgenommenen Rede des Präsidenten ergriff der niederländische Delegirte Hr. Ho f- stede das Wort, um in seiner Eigenshaft als Alters- Präsident den Dank des Kongresses für die glänzende und herzlihe Gastfreundschaft auszusprehen, welche derselbe in Desterreih gefunden habe. Er bat den Präsidenten, den Dank der Kongreßmitglieder an Seine Majestät den Kaiser, den Handels-Minister und den Bürgermeister von Wien zu übermitteln, Dem Präsidenten dankte der Redner für die würdige, vornehme und unparteiische Leitung der Verhandlungen, durh welche er die Herzen aller Kongreßmitglieder gewonnen habe, denen die Erinnerung an ihn, unauflöslih verbunden mit der des Wiener Aufenthaltes, immer theuer bleiben werde. Hr. Hofstede dankte ferner den Beamten der österreihishen Verwaltung, welhe dn Präsidenten unterstüßt hätten, der K. K. Hof- und Staatsdruckerei für die shnelle und gute Be- sorgung der Druckarbeiten und gedachte ebenfalls des großen und nicht genug zu Jaa Verdienstes des internationalen Bureaus, des Direktors Borel und seiner Mitarbeiter der Herren Galle, Hoh und Wendling. Jn seiner Eröffnungsrede habe der Herr Handels-Minister den Wunsch ausgesprochen, daß über den Arbeiten des Wiener Kongresses ein gütiger Stern leuhten möge. Redner glaubte sagen zu dürfen, daß dur jene Er- folge des Kongresses, _deren der Präsident bereits Erwähnung gethan, dieser Wunsh in Erfüllung gegangen sei. Der Wiener Kongreß, durh die Gegenwart der Herren Staats- Sekretär Dr, von S Sir Arthur Blackwoods, Mr. de Selves und so vieler hervorragender Fahmänner aus- gezeihnet, werde in den Annalen der Civilisation und des Fortschritts Epoche machen und ein ewig denkwürdiger Wende- punkt in der Geschichte des Weltpostvereins sein.
2 Die Präsidenten der ersten und der zweiten Kommission Sir Arthur Blackwood und General-Direktor de Selves dankten im eigenen und im Namen der Präsidenten der
übrigen Kommissionen für die ihnen zu Theil gewordene Anerkennung,
Es ergriff sodann der Staatssekretär Dr. von Stephan das Wort, dankte für die ihm gewidmete ehrenvolle Er- wähnung, lehnte jedoh die ihm zugeschriebene besonders her- vorragende Betheiligung an dem Ersolge des Kongresses mit der Begründung ab, daß alle Theilnehmer zu diesem Erfolge in gleichem Maße, wenn auch in verschiedener Art mitgewirkt hätten. Das Gebäude des Weltposivereins sei in Bern gegründet, in Paris erweitert und in Lissabon befestigt worden. Der Wiener Kongreß habe das Werk vollendet und gekrönt und auf der e ke desselben die Fahne auf- gepflanzt, welhe nun über alle fünf Welttheile wehe als ein Wahrzeichen der modernen Civilisation und der Brüderlichkeit der Völker, Der Erfolg der Kongresse bestehe aber niht nur in der Einführung neuer Fortschritte zur Vervollkommnung der großen Maschine des internationalen V:rkehcs, sondern ihre Bedeutung sei eine höhere und ideale : sie befestigten den Geist der Einheit, dieGemeinsamkeitderJdeen, die Uebereinstimmung derGe- fühle, kurz, alle jene Elemente höherer Ordnung, welche so zu sagen die Sauerstoffquelle des Weltposivereins bildeten. Wenn schon die früheren Kongresse diesen Charakter gezeigt hätten, jo habe ihn der Wiener Kongreß zur Vollendung gebracht. Wenn fich in fünf Fahren der nächste Kongreß jenseits des Ozeans versammele, werde er vor neuen Aufgaben stehen, aber von demselben Geiste beseelt“ sein,“ der den Erfolg verbürge. Dem nächsten Kongresse bleibe die große Frage des Transits vorbehalten. Die Hauptstadt der Lands- leute Washington's, welche in zwei Jahrhunderten eine Wüste in eines der blühendsten Länder verwandelt hätten und vor keiner Shwierigkeit zurüdckschreckten, scheine wie vorherbestimmt, um in ihr diese wihtige Frage zur Lösung zu bringen. Redner {loß mit dem Wunsh für den Erfolg des Kon- gresses von Washington, doch auch die Erinnerung an den Jdealkongreß in Wien werde in den Herzen der Theilnehmer nie erlöschen.
Es ergriffen noch der Präsident des Kongresses von Lissabon General: Direktor von Baroß, der russische D:legirte General Besack, der italienische Delegirte Chiaradia, der Vertreter von Uruguay Sesviela Guarh und der egyptishe Ver- treter Saba Pascha das Wort, um gleihfalls dem Dank für die genossene Gastfreundschaft und der Befriedigung über die Erfolge des Kongresses Ausdruck zu geben.
Präsident Ritter von Obentraut erklärte sodann, nach- dem er im eigenen wie im Namen der österreihishen Verwal- tung den Vorrednern gedankt hatte, die Sißung und den Wiener Kongreß für geshlos}sen.
Der Erzbishof von Kalocsa, Kardinal Ludwig Haynald ist, wie aus Budapest gemeldet wird, am Sonnabend Nachmittag um 1 Uhr gestorben.
Im ungarischen Unterhause motivirte am Schlusse der vorgestrigen Sitzung der Abg. Ugron seine JFnter- pellation über das Wesen des Dreibundes. Die Interpellation lautet nach der „Wiener Abendpost“ wie folgt :
„1) Ist es wahr, daß Oesterreih und Ungaru das Bündniß mit dem Deutschen Reiche und Italien verlängert haben? Wenn dies wahr ift, auf wie viel Jahre wurde das Bündniß ges{lossen, wird dies neuer- dings veröffentliht und in das Gesetzbuch inartikulirt werden ? 3) Kann der Herr Minister-Präsident auch bis dahin Aufklärung darüber er- theilen, cb die Bedingungen der im Bündnisse enthaltenen Ver pflich- tung (Casus foederis) vermehrt wurden, und wenn ja, in welchem Maße ?*
Großbritanuien und Frland.
Der Staatssekretär des Krieges Stanhope hat den Londoner Blättern folgende Notiz zugehen lassen: „Da Seine Majestät der Kaiser Wilhelm den Wunsch ausgesprochen hat, die Freiwilligen von London zu besihtigen, ist eine Revue über dieselbe am 11. d. M, in Wimbledon beabsichtigt. «In Folge der anderweiten Zusagen Seiner Majestät darf die Revue nicht später als 4 Uhr Nachniittags stattfinden. Man hat dagegen eingewendet, es würde s{hwierig, wenn nicht unmöglich sein, daß die Freiwilligen sich möglist vollzählig zu der Besichtigung einfinden, es sei denn, daß man ihnen den ganzen Tag Urlaub gebe. Jh richte deshalb an den Patriotismus der Arbeitgeber die Aufforderung, den Wünschen aller Ange- stellten, welche Mitglieder der freiwilligen Truppen sind, die an der Besichtigung theilnehmen, soweit irgend möglich entgegen- zukommen, den Truppen, welche den Stolz des Landes bilden. Die Regierung hat das Vertrauen, diese Aufforderung an den Patriotismus, niht nur der Freiwilligen selbst, sondern au ihrer Arbeitgeber niht vergebens gethan zu haben.“
Frankreich.
París, 6. Juli. Der Präsident Carnot besuchte gestern Vormittag, wie „W. T. B.“ berihtet, in Begleitung des Chefs des Militärstaats Generals Brugère und des Adjutanten Oberst-Lieutenants Toulza die neuerdings?erbauten Arbe iter- häuser in dem Stadtviertel Belleville und wurde überall enthusiastish begrüßt. Nachmittags wohnte der Präsident der Vertheilung der Preise in den Fachshulen der Mechaniker bei und hielt hierbei eine kurze Ansprache, welche sehr beifällig aufgenommen wurde.
Jn dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath machte der Marine-Minister Barbey die Mittheilung, daß die Un- ruhen auf den Comoren vollständig beigelegt seien, und daß nur auf Anjuan eine kleine Garnison zurück- bleiben solle. A |
Der Finanz - Minister Rouvier äußerte sh in der
Budgetkommission über den Ausgabe-Etat des laufenden
Verwaltungsjahres und gab der Zuversicht Ausdruck, daß der Gesammtübershuß, wenngleich die Ausgaben vorläufig um zwölf Millionen Francs überschritten worden seien, dennoh ein ansehnlicher sein werde, da in den bisherigen Ausgaben alle votirten und zu votirenden Supplementarkredite_ in- begriffen und überdies auch größere Einnahme-Uebershüsse zu erwarten seien.
Die Deputirtenkammer seßte in ihren beiden vor- gestern abgehaltenen Sißungen die Berathung des Zoll- tarifs fort. Auf Antrag der Regierung wurde, wie der „Köln. Ztg.“ mitgetheilt wird, Alaunstein vom Zoll befreit; für Kaolin wurden die Ziffern des Ausschusses genehmigt. Schieferstein, der zum Bau verwandt wird, joll zollfrei sein, da- gegen wurden für Tafelshiefer und Schiefer, der zum Schreiben und Zeichnen verwandt wird, die Ziffern des Aus- usses beibehalten; ebenso für Backswine, Dachziegel und Thon- röhren zu Bauzwecen, für Bausteine nnd Pflastersteine; unge- brannter Kalk ist zollfrei. Für Cement wurde die Ziffer des Ausschusses, für künjstlihes Eis und ungereinigten Zucker Zollfreiheit und für Paten Schwefel, Kohle, Graphit, Bergtheer und Erdharz wurden wiederum die Auss{hußsäße angenommen. Nachdem der Zoll auf mineralishes Wachs auf höchstens 12 und mindestens 10 Fr. festgeseßt worden war, vertagte sih das Haus. Jn der zweiten Sißung wurde zu-
nächst die Dringlichk.it für das Geseh über die Errichtung eines Sub-Divisional-Regiments und den vom Senat genehmigten Ent- wurf über die Veränderungen in der Organisation der Regional-Regimenter beshlossen. Jn der Berathung des Zoll- tarifs wurden die Säße von 14 und 10 Fr. für Dachschiefer, sowie die Kommissionssäße für Gold, Platina, Silber und Aluminium angenommen. Nach langer Berathung wurden mit 333 gegen 206 Stimmen die Säße von 2 und 11/, Fr. für Gießereiroheisen und Puddelroheisen, das unter 25 Proz. Magnesium enthält, genehmigt. Die Kommissionssäße für Roheisen in Stangen und alle anderen Eisen-, Stahl- und Kupferartikel wurden angenommen. :
_ Die Zollkommission hat die Säße von 25 und 15 Fr. für Rosinen vorgeshlagen. Am Dienstag wird die Verhandlung darüber stattfinden.
Rußland und Pcelen.
Der Kaiser und die Kaiserin sind am Sonnabend in Bomarsund auf den Aland-Jnseln eingetroffen. — Der Großfürst-Thronfolger ist in Jrkutsk angekommen.
Portugal. Die Kammer hat in ihrer Sizung vom Sonnabend den Vertrag mit dem Congostaat bezüglih des Tecri- toriums von Lunda genehmigt.
Schweiz.
__ Die Revision der Bundesverfassung, betreffend die Einführung der Fnitiative, wurde in der gestrigen Volksabstimmung mit 168308 gegen 116 824 Stimmen, d. h. mit den Stimmen von 171/, Kantonen gegen diejenigen von 41/2 Kantonen angenommen. — Das Dekret, betreffend die Betheiligung des Kantons Bern mit circa 10 Millionen Francs an dem Bau derx neuen Eisenbahnlinien, darunter eine Bahn durch den Simplon, deren Kosten auf eine Million veranschlagt werden, sowie eine Linie Bern— Neuenburg—Thun—Simmenthal—Vevey fand bei der Volks- abstimmung mit 26 349 gegen 13 448 Stimmen Annahme.
Rumänien.
Bukarest, 4. Juli. Die „Agerce Noumaine“ meldet : In der öffentlihen Meinung wie in den Tagesblättern machte si in den legten Tagen eine gewisse Aufregung bemerkbar, welche durch das Gerücht von dem Projekt einer Heirath zwishen dem Thronfolger und einer Ehrendame der Königin, einem jungen Fräulein aus rumänisher Familie, hervor- gerufen war. Dieses der Verfassung und der einmüthigen Gesinnung des Volkes zuwiderlaufende Projekt konnte keinerlei Folge haben, hat auch niemals ernstlihen Bestand gewonnen und darf heute als in den Phantasiebereich verwiesen betrachtet werden.
Die Deputirtenkammer hat heute die Zolltarif- vorlage mit 74 gegen 21 Stimmen angenommen. Ein Amendement, welches eine dreißigprozentige Erhöhung der Zolltarifsäße hinsihtlih derjenigen Staaten forderte, welche Rumänien nicht die Behandlung einer meistbegünstigten Nation innerhalb zweier Monate nah dem Jnkrafttreten des Tarifs zugestehen, wurde abgelehnt.
Schweden und Norwegen.
(F) Stocckholm, 4. Juli. Auf Antrag des Ministers des Jnnern hat der König den Versiherungs-Jnspektor Professor A. Lindstedt beauftragt, in diesem Sommer zuerst nah Deutschland und dann nah Oesterreih und der Schweiz eventuell auch nach Frankrei zu reisen, um die Geseßgebung dieser Länder, betreffend die Unfallversiherung sowie die Jnvaliditäts- und Altersversiherung der arbeitenden Klassen, näher kennen zu lernen.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Präsident Harrison ist am 3. Zuli nah dem Seebade Cape May in New-Jersey abgereist, wo er zwei Wochen verweilen wird.
Brasilien. Einem Wolff’schen Telegramm aus Rio de Janeiro vom 4. Juli zufolge ist Baron Lucena zum Finanz- Minister und Cavalcanti zum Ackerbau-Minister ernannt worden.
Chile. Nach in London eingetroffenen Meldungen des „W. D. B.“ aus Jquique sind dort für die Kongreß- partei die erwarteten Waffen und Munitionsvorräthe eingetroffen. Man sieht danach lebhafteren Operationen von Seiten der Kongreß: Armee entgegen. — Die cilenishe Ge- sandtschaft in Paris giebt bekannt, daß die chilenische Re- gierung beschlossen habe, Schiffe mit Waffen, Lebenmitteln, Vorräthen und Kohle, welhe nach Häfen bestimmt sind, die sich im Besiß der JFnsurgenten befinden, nur dann zu- Ie, wenn sie die von der Regierung geforderten Garantien
eisten.
Kunst und Wissenschaft.
Die für die Dauer eines Jahres von der Permanenten Kommission der Fnternationalen Erdmessung an- geordneten Beobachtungen der geographischen Breite zu Honolulu haben nah kürzlih eingegangenen brieflihen Miitheilungen des Dr. Marcuse am 1. Juni begonnen. Der- selbe hatte Anfang April Europa von Hamburg aus mit der „Columbia“ verlassen und war über New-York und San Francisco am 8. Mai in Honolulu eingetroffen. Jn Washington vereinigte sih mit ihm der Assistent der Küsten- und Landes- vermesung der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika Mr. Preston, um sih zu gleihem Zwecke nach Honolulu zu begeben. Die beiden Astronomen fanden daselbst durch den Direktor der Vermessung*behörde der Sandwich-Fnseln, Pro- fessor Alexander, kräftige Unterstüßung. Mr. Brown, Assistent der genannten Behörde, räumte den Garten seines in dem 8 km entfernten Badeorte Waikiki belegenen Grundstückes zur Errichtung der Observatorien ein. Daß Honolulu sich auch der Segnung der elektrishen Beleuchtung erfreut, wird den Beobachtern bei ihren Arbeiten ebenfalls zu statten kommen.
Die Küsten- und Landesvermessung der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika läßt in Erfüllung eines Wunsches der Permanenten Kommission der Ecdmessung außer in Hono- lulu auch zu San Francisco und Washington fortlaufende Breitenbestimmungen anstellen. Fn Europa werden auf der Berliner Sternwarte die Messungen, welche bereits seit zwei Jahren stattfanden, weitergeführt. Außerdem betheiligen si die Prager und mehrere deutshe Sternwarten. Die russische Haupt-Sternwarte zu Pulkowa bei St. Petersburg seßt ihre bezüglichen langjährigen Arbeiten in intensiver Weise fort und