1891 / 160 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 10 Jul 1891 18:00:01 GMT)

Zu dem neuen Ausstattungsflück des Belle - Alliance- Theaters „Jung Deutschland“, hat der Personalbestand des Theaters eine bedeutende Vermehrung erfahren müssen. So ist U. A. Hr. Carl Swoboda für das Theater wieder verpflichtet und für eine größere Rolle in der Novität bestimmt worden. Neben der Verstärkung des Solopersonals ist au ein vollftändiges Chorperfonal, ein zahlreiches Balletcorps, scwie endiih ein Heer von Figurantinnen und Statisten engagirt worden.

In Meiningen ift, wie der „N. A. Z.*“ mitgetheilt wird, in der Nacht vom 8. zum 9. d. der Geheime Intendantur-Rath Ludwig Cbronegk gestorben. Am 3. Juli 1837 zu Brandenburg a. H. geboren, debütirte Chronegk als Schüler Görner's 1856 in Berlin am Kroll’s{en Theater. Dann an anderen Bühnen engagirt, wac er im Fache humoristisher Charafterrollen, namentlih Shakespeare’ scher Gestalten, ein beliebter Darsteller. Kurz nach dem er an das Meiningen’ {e Hof-Theater gekommen, wurde er 1871 Regisseur, um als folher seinem Namen eincn hervorragenden Plaß in der Ge- schihte des deutschen Theaters zu sichern. Die Geschichte der „,Mei- ninger“ ist, wenigstens während des leßten Vierteljahrhunderts, die Geschidte feines Lebens. Was sie für die Entwickelung der deutschen Bühne geleistet, er darf einen Theil des Rubms dafür in Anspru nehmen. Denn wenn der Gedanke dieser wandernden Musterbübne von Seiner Hohcit dem Herzog von Sachsen-Meiningen ausging, er war die ausführende Hand, in ibm vereinigte sich die geschäftliche und die künstlerishe Leitung des Unternehmens Selbst bis in die leßten Jahre körperlihen Leidens blieb er auf seinem Posten. Das Abnehmen seiner Kraft mag mit zu dem Entslusse des Herzogs bei- getragen haben, die Gesammtgastspiele der „Meininger“ einzustellen.

Mannigfaltiges.

Um unbegründeten Gerüchten zuvorzukommen, wird mitgetheilt, daß beute Abend im Neuen Palais bei Potsdam zur Probe der dortigen Feuerlö\{-Einrihtungen blinder Feuerlärm |tattfindet.

Die Gräfin de Launay, Gemakblin des hiesigen italienishen Botschafters, ift am Donnerstaa Nack&mittag sanft vershieden. Der Gesundheitszustand der dreiundahtzigjährizen Dame war in Folge eines S(laganfalls {on seit einem halben Jahre sehr ges{chwächt.

Die Straßenbau-Polizei ist in der Zeit vom 1, April 1890 bis 31. März 1891, was die Prüfung der Bauprojekte anlangt, weniger, was die Arbeiten am bezw. im Straßenkörper betrifft, mehr beichâftigt gewesen als im Vorjahr. An Hochbauplänen waren zu prüfen 3040, im Vorjahr 3128, im Jahre 1888/89 = 3868 und im Iahre 1887/88 = 2803, Die meisten Baupläne baben mithin im Jahre 1888/89, die wenigsten im Jahre 1887/88 vor- gelegen. Seitens der Straßenbau-Polizei wurden in der Eingangs genannten Zeit genehmigt 2783 Pläne und versagt 135. Von den ersteren betrafen 802 großere und 1981 fleinere Baulitkeiten. Die Verweigerung der Bauerlaubniß in obigen 135 Fällen hat zu zwölf Beschwerden bezw. Klagen geführt, von denen zwei vor erfolgter Ent- \{cheidung zurückgenommen und fünf zu Gunsten der Straßenbau-Polizei entshieden worden sind, während fünf am 1. April d. I. noh nit endgültige Erledigung gefunden hatten, Die als Organe der Straßen- bau-Poli:ei fungirenden Aufseher derstädtishen Straßenreinigung haben in 4153 Fällen Aufforderungen zur Instandseßung von Straßerpflaster erlassen und dadurch in 3975 Fällen der Straßenbau-Polizei den Erlaß von Verfügungen mit Zwangsandrohung erspart. Zu solchen war sie aber in 522 Fällen genöthigt, während dies im Jahre 1887/88 nur in 261 Fällen nothwendig gewesen ist. Fünf der 522 Ver- fügungen find Seitens der Betroffenen und zwar ohne Erfolg an- gegriffen worden.

Der Bau des Krankenhauses, welHes, wie in Nr. 153 des „R.- u. St.-A.* gemeldet, von Seiten des Teltower Kreises in Britz errihtet werden soll, ist nah einer Mittheilung der „N. Pr. Z.* das Werk eines 1889 gegründeten Frauenvereins zur Abhülfe der Noth in Arbeiterfamilien. Das Bauland is von der Sandgruben- Gesellschaft Körner u. Co. zum Preise von 66000 # erworben worden. Das neue Krankenbeim soll an der Berlin-Glasorer Chaufsee in der Nähe der Ringhaufsee am sogenannten Busch- kruge zu stehen kommen und 400 Betten fassen. Man bofft, die Gebäude im Sommer 1893 fertig zu bringen. Die Baukosten werden ziemli eine Million Mark ausmachen. Zu Pflegerinnen find die Schwestern des Paul Gerhardt-Stifts ausersehen.

Abterode, 8. Juli, Mehrere Göttinger Studenten be- stiegen vorgestern nach einem der „N A. Z.* zugegangenen Bericht den am Auêgange des Höllenthales gelegenen Biel stein, um Pflanzen und Kräuter zu suhen. Der Aufstieg ging gut von Statten, do oben angelangt, {eint man die nöthige Vorsiht außer Acht gelassen zu haben, denn ein Student stürzte an einer hohen, senkrechten Klippe hinab und wurde von Vorübergehenden mit \{weren äußeren Verleßungen aufgefunden. So rasch wie möglich wurden zwei biesige Aerzte herbeigeholt, welhe den Schwerverletten verbanden und für die Ueberführung ins Krankenhaus sorgten. An seinem Aufkommen wird gezweifelt.

Chemnitz, 7. Juli. Bei dem heute Nahmittag in der zweiten Stunde hier aufgetretenen Gewitter scklug, wie das „Dr. I.* be- rihtet, der Bliß in einen Neubau an der Turnstraße. Hierbei wurden zwei Arbeiter getödtet und aht betäubt; von diesen wurden drei mittels Krankenwagens in das Stadtkrankenhaus gebrackt, während die anderen si alsbald wieder erholten. Der Bliß {lug in die Effe, beschädigte sie sowie mehrere Sparren, ging dann in eine zweite Effe bis herab in den Keller. Auf der nah dem Keller führenden Treppe batten die Arbeiter, um Schuß vor dem Regen zu finden, si niedergeseßt und wurden dort von dem Blitz getroffen.

Wien, 9. Juli. Avf der Treppe des Abgeordnetenhauses in der unmittelbaren Nähe des Situngssaales erschoß sich nah einer Meldung des „W. T. B.“ heute Nabmittag 4 Ubr ein anständig gekleideter Mann, der kurz vorher die Galerie des Situngsfaales verlassen hatte. Die Seitens der ärztlihen Abgeord- neten sofort angestellten Wiederbelebungsversuhe blieben erfolglos. Der Selbstmörder, defsen Identität alsbald festgestellt wurde, batte vor Jahren eine Petition wegen eines Dei gegen Rothschild und eipen ehemaligen Prokuristen von diesem eingebraht und trug eine darauf bezügli@e Flugschrift bei sich. ¡Man nimmt an, daß er die That im Irrsinn begangen babe.

Salzburg, 9. Juli. Die leßten Wolkenbrüche verursachten laut Meldung des „W. T. B.“ im Gasteiner-, Rauriser- und Fuscherthal bedeutenden Schaden. Brücken und Mühlen wurden weggerissen, Wiesen versandet, die Ernte theilweise vernihtet. Eine Sennerin ist ertrunken.

__ Audckland, 7. Juli. Von den Auckland-Inseln ist ein Sooner

hier eingetroffen, welcher die Mannschaft der \chiffbrüchigen Barke „Compadre* an Bord hatte. Das letztere Shifff befand si auf der Reise von Kalkutta nah Chile, als plöglich auf hoher See Feuer ausbrach. Es {lug nun die Rihtung nach Bluff Harbour in der Provinz Otago ein, wurde jedo, ehe es den Hafen erreibte, von einem furhtbaren Sturm überfallen. Während die Flammen am Deck emporshluzen, begann der „Compadre“, welcher viel Wasser aufgenommen hatte, bereits zu sinken. Zum Glück trieb der Orkan das Schiff auf die Felsen, von welchen die Mannschaft die Küste zu erreihen vermohte. 103 Tage lang standen die Bedauernswerthen die größten Entbehrungen und Leiden aus, S wurden sie durch einen vorbeifahrenden Walfishfänger gerettet.

St. Petersburg, 9. Juli. Ein Wolkenbruch zerstörte, wie „H. T. B.“ meldet, gestern Nahmittag den größten Theil der Stadt JIekaterinoslaw. Hundertundfünfzig Häuser und vier Brücken wurden wegge\{chwemmt ; eine große Anzabl Menschen sind ertrunken. Bisher sind bereits neunundsechzig Leichen geborgen worden. Das Wasser stieg in der Hauptstraße fünf Fuß hoch.

Warschau, 83. Juli. Zwishen den Stationen Kjena und Slobodka auf der Libau-Romny-Babhn s i eß, wie der „Frkf. Z.* ge- meldet wird, ein Arbeiterzug mit einem Personenzug zu- sammen. Ein Heizer und fünf Pafsagiere sind todt, eine Anzahl Personen verwundet. Die Lokomotive des Personenzuges sowie sechs Waggons des Arbeiterzuges wurden zertrümmert.

Wars@au, 9. Juli. Zwischen den Stationen Sch{olka und Grodno wurde, wie der „Voss. Z. telegraphirt wird, gestern Nacht in einem Wagen erster Klasse des von Warschau nach St. Petersburg gehenden Blißzuges Graf Michael Plater, Rittergutsbesißer bei Bialystok und Grofindustrieller, etwa 25 Jahre alt, aus der Provinz Posen gebürtig, ermordet und beraubt. Der Schädel war offenbar mit einem ftumpfen Werkzeug gespalten. Die Raubmörder entkamen; die Polizei befindet sich in reger Thätigkeit.

_ New-York. Ueber zwei verunglückte Luftschiffahrten wird dem „Hann. C.“ aus New-York berihtet: In Newlisborne (Obio) verwickelte sih der Luftschiffer Jones beim Aufstieg des Ballons sammt feinem Gehülfen in Taue, und beide stürzten bundert Meter bo herab. Der Gehülfe war todt, Jones \{wer verwundet. — In Elyria versuhte Frl. Dentley mit einem Ballon aufzusteigen. In einer Höbe von sechzig Fuß verwickelte sie ih in einen Baumwipfel, Frl. Deniley wurde hinausgeschleudert und getödtet.

. Cincinnati, 8. Juli. Die Waarenhäuser der Pelz- bändlerfirma Burkhardt und Compagnie vrnd der Konfektionsfirma Geilshofer und Compagnie sind nach einer Meldung des „W. T. B.“ niedergebrannt. Der Shadzn wird auf eine Million Dollars

geschäßt.

Chicago. Während eines beftigen Gewitters wurde, wie der „Tgl. Rdsch * mitgetheilt wird, in Chicago der Luftballon der Franzosen Goddard und Pamis, welche auf der Weltausstelung Auf- flüge veranstalten wollen, vom Blitye getroffen und zerstört. Die Luftschiffer erlitten lebensgefährlihe Verletzungen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

London, 10. Juli. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser hielt heute Morgen über die Frei- willigen von Westminster Revue ab. — Die ganze City ist anläßlih des bevorstehenden Besuchs ZJhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin in der Guild- hall bereits glänzend geshmüdckt. Die festlihen Vorbereitungen übertreffen Alles, was London in dieser Art seit vielen Jahren gesehen hat. Die Straßen sind mit Guirlanden, Bannern und Jnschriften, welhe Begrüßungsworte in deutscher und englisher Sprache enthalten, geziert. Jn- fanterie und Kavallerie bilden auf dem Wege vom Buckingham- Palast nach der City Spalier. Der Wagenverkehr is \{on ge- sperrt, die Straßen sind mit einer großen Menge Neugieriger ge- füllt und die reih geshmüdckten Fenster von Zuschauern beseßt, welche von allen Seiten zusammenströmten, um das Passiren des Wagenzuges anzusehen. Das Jnnere der Guildhall bietet ein prachtvolles Bild. An dem Lunch in der Guildhall nehmen auch alle anwesenden Prinzen und Prinzessinnen und das diplomatishé Corps Theil.

London, 10. Juli. (W. T. B.) Jn der Adresse, welche Seiner Majestät dem Kaiser in der Guildhall von der Munizipalität überreiht werden wird, heißt es: Der Besuch des Kaisers in Eagland sei von glückliher Vorbedeu- tung für eine ständige Dauer der freundschaftlichen und innigen Beziehungen, welche solange zum unshäßbaren Vortheil für die Erhaltung des allgemeinen Friedens und des Wohlstandes sowie für die Fnteressen der Civilisation zwischen den beiden Nationen bestanden hätten. Die Adresse giebt ferner der Hoffnung Ausdruck, daß dieses glückliche Einvernehmen für alle Zeit andauern möge. Die Adresse wird in einem prachtvollen goldenen, mit Emailverzierungen geschmückten Behälter Seiner Majestät dem Kaiser in der Bibliothek der Guildhall überreiht werden. Nah der Empfang- nahme der Adresse wird Sih Allerhöchstderselbe mit Jhrer Majestät der Kaiserin, dem Prinzen und der Prinzessin von Wales, sowie mit den übrigen englishen und fremden Fürst- lihkeiten in den großen gothishen Saal der Guildhall begeben, wo das Frcühstück eingenommen werden wird.

Wien, 10. Juli. (W. T. B.) Im Abgeordneten- hause erklärte heute der Handels - Minister Ma1quis Bacquehem in Beantwortung verschiedener FJnter- pellationen, betreffend die Erprobung der Eisenbahn- brücken: die Staatsregierung habe dieser Angelegen- heit stets unausgesezte Aufmerksamkeit gewidmet. Die Linien der Staatsbahnen würden zweimal jährlih re- vidirt. Er habe die Ueberzeugung, daß die bestehenden Vor- schriften eine ausreichende Gewähr böten. Die Rekonstruktions- arbeiten kosteten die Staatsbahnen über zwei Millionen, ebenso seien über zwei Millionen für das nächste Jahr zu gle Zwecken eingestellt. Was die Beschränkung des Gebrauchs zweier Lokomotiven bei einem Zuge angehe, so ergingen in dieser Hinsicht, wo erforderlich, die nöthigen Anordnungen.

Wien, 10. Juli, (W. T. B.) Die auswärts verbrei- teten Gerüchte von einem größeren Unglück auf der Brüce der Verbindungsbahn sind vollständig grund- los. Der angeblich größere Unglücksfall reduzirt sih darauf, daß in der vergangenen Nacht vorder Brücke die Achse eines gewöhn- lihen Lastwagens brach und daß die Zufahrt zur Brücke hier- dur auf einige Zeit gesperrt wurde. Der Lastwagen ist heute r: Vega unt worden ; die Strecke ist wieder vollkommen passirbar.

Bukarest, 10. Juli. (W. T. B.) Die Deputirten- kammer beendete die Budgetberathung. — Das Zoll- gesetz und der neue Tarif sind bereits veröffentliht und treten morgen in Kraft.

Stockholm, 10. Juli. (W. T. B.) Der Staats- Minister Freiherr von Ackerjhelm hat nunmehr seine Ent- lassung erhalten. An seiner Statt ist der Gutsbesißer Boström zu Oestannä zum Staats-Minister ernannt worden.

Saint Louis, 10. Juli. (W. T. B.) Ein Telegramm der Zeitung „Republic“ bezeihnet den Zustand des Staatssekretärs Blaine als sehr ernst. Derselbe habe seit längerer Zeit keine feste Nahrung mehr zu ih genommen und befinde sich in regelmäßiger Behandlung von jechs Aerzten.

(Fortsezung des Nihtamtlihen in der Ersten Beilage.)

A

Wetterbericht vom 10. Juli, Morgens s Uhr.

| Wetter.

Regen, Hagel.

t) Morgens feiner Regen. *) Nachmittaas Gewitter, s) Nachts Regen. 7) Nachts Regen. __Vebersicht der Witterung.

Der über dem westlihen Europa lagernde hohe Luftdruck ift noch in Zunahme begriffen und breitet

opernsängerin, als Gaft.) Sonntag: Gastspiel des Hrn.

Kroll's Theater. Sonnabend: (Undine: Fr. Elise Harlachher, Großherzogl. Hof-

Der Postillon von Lonjumeanu.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Clara Panzer mit Hrn. Prediat- amts-Kandidat Conrad Japsen (Köniasberg i. Pr. —Elméhorn, Holftein), — Frl. Adele Müller

Undine.

Heinrih Bôsötel.

_ mehrere

dieselben zugleih in Betreff der

Stationen. Wind.

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp

red. in Millim [in 9 Gelsius

| Temperatur

2 bedeckt | 2 balb bed. 1¡Nebel 1balb bed. 2 wolkig

2 wolkig

2 wolkig 1|bedeckt

si langsam ostwärts aus. Ein flaches, ausgedebhntes Gebiet niedrigeren Luftdruckes erstreckt \ich von Skandinavien \üdostwärts bis zum südlihen Ruß- land. Ueber Centraleuropa is das Wetter bei dur@scnittlih mäßigen nordwestlichen bis westlichen Winden vorwiegend trübe und kühl. Ein voraus- htlih weiteres Ausbreiten des hohen Luftdruckes läßt Andauer des kühlen Wetters bei mäßigen nördlichen Winden erwarten, Fast aus ganz Deutschland werden Gewitter und Regenfälle, aus Karlsruhe auch Dagelsüleg gemeldet. eutsche Seewarte.

U Theater-Anzeigen.

Tesfing-Theater. Artistishe Direktion: Angelo Neumann. Sonnabend: Cavalleria rusticana. Vorher, zum leßten Male: Die drei Pintos.

Sonntag: Cavalleria rusticana. Vorher: Der Barbier von Bagdad.

Friedrich - Wilhelmstädtisches Theater. Sonnabend: Orpheus in der Unterwelt. Burleske in 4 Bildern. VMiusik von J. Offenbach. Regie: Hr Binder. Dirigent: Hr. Kapellmeister Karpa.

Im prachtvollen Park: Großes Doppel-Concert. Großer Doppel-Sch{önkeits-Kongreß. Auftreten von Gesfangs- und Inftrumentalkünstlern.

ensang des Concerts 6 Uhr. Anfang der Vor- tellung 74 Ubr.

Sonntag: Orpheus in der Uuterwelt. Im Park: Großes Doppel - Concert. Auftreten von Gesangs- und Instrumentalkünstlern.

Montag : Gastspiel der Mad. Jrene Vincenti von der Kaiserl. Oper in Warshau. Die Jüdin.

Täglih: „Großes Concert“ im Sommergarten, Abends bei brillanter elektrisGer Beleuchtung desselben. Anfang 5#, der Vorstellung 7 Uhr.

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend: Zum 44. Male: Tricoche und Cacolet. Posse in 5 Aufzügen vvn Meilhac und Halevy. (Regie: E. Niet.)

Im praStvollen, glänzenden Sommergarten (vor- nehmstes und großartigstes Sommer-Etablifsement den Residenz): 3. Großes Sommernachtsfest. Großes Garten- und Promenaden - Concert. Auftreten sämmtlicher Spezialitäten. Brillante Jllumination des ganzen Garten - Etablissements.

R des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters r.

Adolph Ernft-Theater. Sonaabend : Ensemble- Gastspiel der Wiener vom K. K. priv. Theater i. d. Josefstadt. Zum 11. Male: Die Gigerln von Wien. Posse mit Geïang in 4 Akten von F R ¿ ufik von Carl Kleiber. Anfang

r. Sonntag : Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksthümlice Naturkunte. Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof} Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglih Vorftellung im I EGasUlgen Theater. Näheres die AnsH§lag- zette

mit Hrn. Regierungs-Afsessor Dr. jur. Alwin Woldemar Dietel (Greiz i V.).

Verebeliht: Hr. Prem.-Lieut. Axel von Leers mit Frl, Elisabeth Berkefeld (Hamburg). — Hr. Alexander Döbbelin mit verw. Fr. Dr. Frühauf, geb. v. Egidy (Müntben). — Hr. Lieut. Ferdi- nand Frhr. v. MReitenstein mit Frl, Martha Seeger von Szczutowski (Jacobsdorf),

Geboren: Ein Sobn: Hrn. Rittmeister Kübne (Kassel). — Hrn. Frhr. von Wolf-Radschüg (Gußwitz bei Becjanowo). — Hrn. Regierungs- Rath Schmöger (Leipzig). — Hrn. Reichsbank- Buchhalter Entian (Berlin).

Gestorben: Hr. Pastor Hermann Theodor Wei- land (Rathstock). — Hr. Oberst-Lieut. a. D. Willy Conrad Dörrbeckter (Bad Oeynhausen). — Geh. Regierunas-Rath und vortr. Rath im Kgl. \ächsishen Miristerium des Innern Hr. Albert Eduard Berndt (Dresden), — Hr Kanzlei-Rath a. D, Ferdinand Winkelstein (Berlin).

Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (I. V.: Heidrich). Druck der Norddeutshen Buchdrukerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilbelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (eins{ließlich Börsen - Beilage),

sowie das Verzeichniß; der gekündigten und noch rückständigen Prioritäts - Obligationen der Vergisch- Märkischen Eisenbahngesellschaft.

f betriebe pachten;

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

„M 160.

Königreich Preußen.

Gewerbesteuergesegs. Vom 24. Juni 1891.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. / E verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie, für den Umfang derselben, mit Ausschluß der Hohenzollernshen Lande und der Jnsel Helgoland, was folgt:

Gegenstand der Besteuerung.

S. L.

Der Besteuerung nah diesem Geseze unterliegen die in Preußen betriebenen stehenden Gewerbe.

Hinsichtlich der Besteuerung des Gemwerbebetriebes im Umherziehen und des Wanderlagerbetriebes bewendet es bei den bestehenden Vorschriften mit der Maßgabe, daß im Sinne der 88. 4 und 5 des Geseßes vom 27, Februar 1880 (Geseßz- Samml. S. 174) Städte mit mehr als 50 000 Einwohnern als Orte der ersten Gewerbesteuerabtheilung, Städte mit mehr als 10 000 bis 50 000 Einwohnern als Orte der zweiten Ge- werbesteuerabtheilung, Städte mit mehr als 2 000 bis 10 000 Einwohnern als Orte der dritten und alle übrigen Orte als solche der vierten Gewerbesteuerabtheilung gelten.

Vorstehende Eintheilung findet auch Anwendung, wo in anderen Geseßen auf die bisherigen Gewerbesteuerabtheilungen Bezug genommen ist. 4 i:

Die Einwohnerzahl bestimmt sich nach dem Ergebniß der zuleßt vorangegangenen Volkszählung.

S2

Gewerblihe Unternehmen, welhe außerhalb Preußens ihren Sig haben, aber in Preußen durch Errichtung einer Zweigniederlassung, Fabrikations -z, Ein- oder Verkaufsstätte oder in sonstiger Weise einen oder stehende Betriebe unterhalten, sind nach Maß- gabe derselben der Gewerbesteuer in Preußen unter- worfen. Dieselben sind verpflichtet, auf Erfordern bei der Steuerverwaltung einen in Preußen wohnhaften Vertreter zu bestellen, welcher für die Erfüllung aller dem Jnhaber des Unternehmens obliegenden Verpflichtungen solidarish haftet.

Befreiungen.

Von der Gewerbesteuer sind befreit:

1) das Deutsche Reih und der Preußische Staat ;

2) die Reichsbank;

3) die landschaftlichen Kreditverbände, sowie die öffent- lichen Versicherungsanstalten;

4) die Kommunalverbände wegen folgender von ihnen betriebenen gewerblihen Unternehmungen:

a. der zu gemeinnüßigen Zwecken dienenden Geld- und Kreditanstalten, als Sparkassen, Landeskreditkassen, Landeskultur-Rentenbanken, Bezirks- und Provinzial- Hülfs- und Darlehnskassen u. f. w.;

. der Kanalisations- und Wasserwerke, leßterer jedo nur, soweit sich der Betrieb auf den Bezirk der unter- nehmenden Gemeinde beschränkt;

- der Schlachthäuser und Viehhöfe;

. der Markthallen;

. der Volksbäder; :

f. der Anstalten zur Beleihung von Pfandstücken.

Der Finanz-Minister ist ermächtigt, auch für andere im öffentlichen Jnteresse unternommene gewerbliche Betriebe der Kommunalverbände Steuerfreiheit zu gewähren. So lange solhe Betriebe ertraglos sind, muß auf Antrag vom Finanz- Minister die Steuerfreiheit gewährt werden. —

Der Finanz-Minister ist ermächtigt, vorstehende Bestim- mungen auch auf Unternehmungen anderer Korporationen, Vereine und Personen, welche nur wohlthätige oder gemein- nüßige Zwecke unter Ausschluß eines Gewinnes für die Unter- nehmer verfolgen (z. B. öffentliche Volksküchen, Kaffeeschänken, Volksbibliothekten und dergleichen), zu erstrecken, und finden etriebssteuer (S8. 59 f.) Anwendung.

S. 4.

Der Gewerbesteuer unterliegen niht: :

1) die Land- und Forstwirthschaft, die Viehzucht, die Jagd, die Fishzucht, der Objt- und Weinbau, der Gartenbau — mit Ausnahme der Kunst- und Handelsgärtnerei — einschließlich des Absatzes der selbstgewonnenen Erzeugnisse in rohem Zu- stande oder nah einer Verarbeitung, welhe in dem Bereich des betreffenden Erwerbszweiges liegt.

__ Diese Bestimmung findet jedoch keine Anwendung auf diejenigen, welche gewerbsweise Vieh von erkauftem Futter unterhalten, um es zum Verkauf zu mästen oder mit der Milch zu handeln, sowie auf diejenigen, welhe die Milch einer

“ Heerde, das Obst eines Gartens, den Fischfang in geschlossenen

Gewässern und ähnlihe Nußungen abgesondert zum Gewerbe-

2) die landwirthschaftlihen Branntweinbrennereien (§8.41 Ta

Î des Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Branntweins, vom

24. Juni 1887, Reichs-Geseßbl. S. 253); L der Bergbau; i _ 4) die Ausbeutung von Torfstichhen, von Sand-, Kies-, Lehm-, Mergel-, Thon- und dergleichen Gruben, von Stein-, Schiefer-, Kalk-, Kreide- und dergleichen Brüchen, einschließlich des Absatzes der leugewonuenen Erzeugnisse, sofern nicht eine „Bearbeitung behufs Darstellung einer Handelswaare hinzutritt ; 5) der andel außerpreußisher Gewerbetreibender a. auf Messen und Jahrmärkten, b. mit Verzehrungsgegenständen des Wochenmarktverkehrs auf Wochenmärkten ; 6) der Betrieb der Inn; welche der Eisenbahn- abgabe nah Maßgabe der Geseßze vom 30. Mai 1853 (Geset-

Samml. S. 449) und vom 16. März 1867 (Gese -Samml. S. 465) unterliegen; i A

7) die Ausübung eines amtlichen Berufes, der Kunst, einer wissenschaftlichen, schriftstellerischen, unterrihtenden oder

Berlin, Freitao, den 10. Juli

erziehenden Thätigkeit, insbesondere auch des Berufes als Arzt, als Rechtsanwalt, als vereideter Land- und Feldmesser, sowie als Markscheider. L

D

D. .

Der Gewerbesteuer sind ferner niht unterworfen: Vereine, eingetragene Genossenschaften und Korporationen, welche nur die eigenen Bedürfnisse ihrer Mitglieder an Geld, Lebens- mitteln und anderen Gegenständen zu beschaffen bezwecken, wenn sie apunas emäß und thatsächlich ihren Verkehr auf ihre Mitglieder eshränfken und keinen Gewinn unter die Mit- glieder vertheilen, auch eine Vertheilung des aus dem Gewinne angesammelten Vermögens unter die Mitglieder für den Fall der Auflösung ausschließen.

Konsumvereine mit offenem Laden unterliegen der Be- steuerung; ebenso unter derselben Voraussezung Konsum- anstalten, welhe von gewerblichen Unternehmern im Neben- betriebe unterhalten werden.

Molkereigenossenshaften, Winzervereine und andere Ver- einigungen zur Bearbeitung und Verwerthung der selbstge- wonnenen Erzeugnisse der Theilnehmer unterliegen der Gewerbe- steuer nur unter denselben Voraussezungen, unter welchen auch der gleihe Geschäftsbetrieb des einzelnen Mitgliedes hin- sichtlih seiner selbstgewonnenen Erzeugnisse der Gewerbesteuer unterworfen ist.

Steuerklassen.

S: 6.

Die Besteuerung erfolgt in vier Gewerbesteuerklas}sen.

In Klaßse T sind diejenigen Betriebe zu besteuern, deren jährlicher Ertrag 50000 N oder mehr , oder bei denen der Werth des Anlage- und Betriebskapitals 1 000 000 #( oder mehr beträgt.

Die Gewerbesteuerklasse Il umfaßt die Betriebe mit einem jährlihen Ertrage von 20 000 bis ausschließlich 50 000 s, oder mit einem Anlage- und Betriebskapitale im Werthe von 150 000 bis aus\chließlich 1 000 000 S.

Zur Gemwerbesteuerkflasse IIT gehören die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage von 4000 bis ausschließlich 20 000 4, oder mit einem Anlage- und Betriebskapitale im Werthe von 30 000 bis aus\schließlich 150 000 M

Zur Gemwerbesteuerklasse TV gehören die Betriebe mit einem jährlichen Ertrage von 1500 bis aus\{hließlich 4000 M, oder mit einem Anlage- und Betriebskapitale von 3000 bis ausschließlich 30 000 M :

Je (4

Betriebe, bei denen weder der jährlihe Ertrag 1500 noch das Anlage- und Betriebskapital 3000 H erreicht, bleiben von der Gewerbesteuer befreit.

Auf die Betriebssteuer (S8. 59 ff. dieses Geseßes) findet diese Bestimmung keine Anwendung.

8. 8.

Betriebe, deren Zugehörigkeit zu einer der Steuerklassen I, TTL, TIT lediglich durch die Höhe des Anlage- und Betriebs- kapitals bedingt ist, sind auf Antrag des Steuerpflichtigen in die dem Ertrage entsprehende Steuerklasse zu verseßen, wenn der erzielte Ertrag nahweislich zwei Jahre lang die Höhe von 30 000 M in Klasse L, 15 000 # in Klasse Il und von 3000 s. in Klasse TIT nicht erreicht hat.

Auf Konsumvereine und Konsumanstalten, welhe nah . 5 gewerbesteuerpflihtig find, findet diese Bestimmung keine [nwendung.

S 2

Veranlagung in Klasse T. S 9 Die Steuer ist in Klasse T von jedem Gewerbetriebe mit Einem vom Hundert des jährlichen Ertrages mit der Maßgabe zu entrichten, daß bei einem Ertrage von 50 000 bis 54 800 S (aus\chließlich) die Steuer = 524 H beträgt, und für die höheren, in Stufen von je 4800 M steigenden Erträge die Steuersäße in Stufen von je 48 M steigen. Für Erträge unter 50 000 J können geringere Steuersäße als 524 f, jedoh nit unter 300 M unter Beachtung der Vorschrift im leßten Absatze des §. 14 angeseßt werden. 8. 10. j Veranlagungsbezirke für die Klasse T sind die einzelnen Provinzen und die Stadt Berlin. Die Veranlagung erfolgt durch den für jeden Veranlagungsbezirk zu bildenden Steuer- ausschuß, dessen Mitgliederzahl vom Finanz-Minister zu be- stimmen ist, jedoh wenigstens aus sechs Personen bestehen muß. Zwei Drittel derselben werden für drei Jahre von dem Provinzial- aus\huß, in Berlin vom Magistrat und der Stadtverordneten- versammlung in gemeinschaftlicher Sißung aus den Gewerbe- treibenden des Bezirks gewählt. Ein Drittel der Mitglieder und den Vorsitzenden des Steuerausschusses ernennt der Finanz- Minister. E Der Vorsißende und die ernannten Mitglieder können den Steuerausshüssen mehrerer Provinzen angehören.

Veranlagung in Klasse II bis IV.

S E

Veranlagungsbezirke bilden :

für Klasse Il die Regierungsbezirke, für Klassen 1IT und IV die Kreise. :

Die Stadt Berlin bildet für jede Klasse einen Ver-

anlagungsbezirk. S. 12

Durch Bestimmung des Finanz-Ministers können innerhalb der P für Klasse I, des Regierungsbezirks für Klasse IT und des Kreises für die Klassen T[T und TV, sowie innerhalb der Stadt Berlin für jede Klasse mehrere Veranlagungsbezirke gebildet werden. Jn gleicher Weise können für die Klassen ITT und IV mehrere Kreije zu einem Veranlagungsbezirk vereinigt werden.

S. 13. Steuergesellschaften.

Die Steuerpflichtigen des Veranlagungsbezirks werden in jeder der Klassen IL bis TV zu einer Steuergesellshaft ver- einigt, n für das Veranlagungsjahr die Summe der für jeden Betrieb in Ansay kommenden Mittelsäßge — abzüglich eziehungsweise zusäßlih des durh Entscheidungen über ein-

1891.

¿ L

gelegte Rechtsmittel (§8. 35 ff.) verursachten Zu- beziehungs-

weise Abgangs gegen die Veranlagung des Vorjahres — auf-

zubringen hat. Die aufzubringende Steuersumme wird auf

den durch die zulässigen Steuersäße darstellbaren Betrag ab- gerundet.

S.- 14. Steuersäße. Die Mittelsäge betragen :

in Klasse Il E . 300 e,

E. 80,

S 16,

Die bei der Steuervertheilung zulässigen geringsten und

höchsten Steuersäße betragen i: E E 180 A R 2E n E 36 M.

Die Steuersäge sollen bis zu 40 # um je 4 , von da ab bis 96 M um je 8 f, weiter bis 192 # um je 12 und weiter bis zu 480 # um je 36 M steigend abgestuft werden.

Steueraus\chüsse. S 15.

1) Behufs Veranlagung der Gewerbesteuer der Klassen IL, TT und IV wird für jede Klasse und jeden Bezirk (88. 6, 11 und 12) ein Steuerausschuß gebildet, welcher aus einem Kom- missar der Bezirksregierung als Vorsißenden und von den Steuerpflichtigen der betreffenden Klasse (Steuergesellschaft) aus ihrer Mitte für drei Jahre gewählten Abgeordneten besteht.

Leßtere, deren Anzahl vom Finanz-Minister bestimmt wird, haben die Steuersumme nach ihrer Kenntniß oder Schäßung des Ertragsverhältnisses unter die einzelnen Mit- glieder der Steuergesellschaft zu vertheilen. Dem Kommissar der Regierung steht die Befugniß zu, hierbei den Vorsiß zu übernehmen; er hat jedoch nur im Falle der Gleichheit der Stimmen der Abgeordneten ein Stimmrecht.

2) Mit Ausnahme derjenigen Betriebe, welche bei gerin- gerem als dem für die betreffende Klasse maßgebenden Ertrage (S. 6) wegen der Höhe des Anlage- und Betriebskapitals der Steuergesellshaft zugehören, soll die Steuer der einzelnen Ge- werbebetriebe den für Klasse T vorgeschriebenen Prozentsaß des Ertrages unter Berücksichtigung der zulässigen Steuer)äße (8. 14) nicht übersteigen. l :

Ermäßigung bis auf den diesem Prozentsaß entsprehenden Steuersayg kann von den Steuerpflichtigen im Wege des Ein- spruchs und der Berufung (§8. 35 f.) beansprucht werden.

3) Sollte die Steuersumme einer Gesellschaft bei vor- schriftsmäßiger Ina nicht aufgebraht werden können, ohne die Gewerbebetriebe, deren Ertrag die für die betreffende Kla}se maßgebende Höhe erreicht (8. 6), mit Steuer- säßen zu belegen, welche das vorstehend (Nr. 2) bestimmte Maß übersteigen, so hat der Finanz-Minister die erforderliche Herabsezung der Steuersumme zu verfügen.

S: 16.

Die erstmaligen Wahlen nach dem Jnkrafttreten dieses Geseßes werden für Klasse IT von den Steuerpflichtigen der bisherigen Klasse A I bewirkt, für Klasse IIT von den übrigen Steuerpflichtigen, deren bisheriger Gewerbesteuersaß 36 H oder mehr beträgt, für Klasse TIV von den Steuerpflichtigen mit einem bisherigen Steuersaß von weniger als 36 „#. nah Ausscheidung derjenigen, deren Befreiung von der Gewerbe- steuer auf Grund des §. 7 nach der Feststellung der bisherigen Veranlagungsbehörde keinem Zweifel unterliegt.

Ort der Veranlagung und Veranlagungsgrundsäße.

S T

Mehrere Betriebe derselben Person werden als ein steuer- pflichtiges Gewerbe zur Steuer veranlagt. Die auf Grund des 8. 5 steuerpflihtigen Konsumanstalten gewerblicher Unter- nehmer sind jedoch von den sonstigen Betrieben der Unter- nehmer getrennt zur Steuer heranzuziehen.

Die Besteuerung erfolgt in dem Veranlagungsbezirke, in welchem das Gewerbe betrieben wird.

Findet der Betrieb in mehreren Veranlagungsbezirken statt, so erfolgt die Besteuerung in dem Bezirke, in welhem die Geschäftsleitung des Unternehmens ihren Siß oder der in S, 2 Absatz 2 erwähnte Vertreter seinen Wohnsig hat. S

Dasselbe gilt, wenn mehrere Gewerbe von derselben Person betrieben werden.

Erforderlichenfalls bestimmt der Finanz-Minister endgültig den Veranlagungsbezirk, in welhem die Besteuerung statt- zufinden hat.

Se 18;

Gewerbe, welhe von mehreren Personen gemeinschaftlich betrieben werden, sind ebenso zu besteuern, als wenn fie nur von einer Person betrieben würden. : i

Für die Erfüllung der nah diesem Geseß den Steuer- pflichtigen: obliegenden Verpflichtungen haften die Theilnehmer (Gesellschafter) jolidarisch.

8 192

Der Gewerbebetrieb der juristishen Personen und Vereine wird wie derjenige physischer Personen besteuert. n

Für die Erfüllung der nah diesem Gese den Steuer- pflichtigen obliegenden Verpflichtungen haftet bei Aktiengesell- schaften und sonstigen durch einen Vorstand vertretenen Gefell- schaften, Genossenschaften u. st. w. und bei juristischen Personen 8 Vorsißende und jedes Mitglied des geschäftsführenden Vor- standes, bei Kommanditgesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter.

Die Erfüllung der Verpflichtung Seitens Eines der dafür Haftenden befreit die Uebrigen von ihrer Verbindlichkeit.

8, 20.

Betreibt die Ehefrau eines Gewerbetreibenden, welche nicht dauernd von demselben getrennt lebt, ein eigenes Gewerbe, so ist der Ertrag beziehungsweise das Anlage- und Betriebskapital B Gewerbes demjenigen des Ehemannes zuzurechnen und findet eine besonderte Besteuerung des ersteren nicht statt.

1891 / 160 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 10 Jul 1891 18:00:01 GMT) scan diff