die
Gleitsiß für Ruderboote. Gelenkfring für Flaggenleinen
Zusammenklappbares Boot. Thürs{loß mit elektrischem
Stieferstiftspiter. Swhlittshuh. : Anordnung von Längs\chotten
reines
Klasse.
„ Nr. 57 442. Döüngerstreu- und Getreidesäe- mit Vorrihtungen zum Einsaugen, Mischen und und Petroleum-Mas(inen.
«„ Nr. 53812. Plattenverschraubung A Elastishe Schußplatte an
„ Nr. 50107. Mas@ine zur Bildung der
=Tmit mehreren auf einander wirkenden Baden. an Blas- oder Ziehharmonikas und ähnlichen
„ Nr. 48740. CEinfädelmashine für Ziernähte.
53. Nr. 32476. Verfahren, Nahrung®mittel Weizenkeimen und gebrochenem Weizen.
„ Nr. 54 722. Vorribtung zur photographi- mit selbstthätiger Sperrung. räder mit selbstthätiger Sperrung; Zusaß zum ventilen für Bierdruckapparate.
„ Nr. 49306. Löéëbare Deckelbefestigung für
. Nr. 48 853.
68. Nr. 54 604. 77. Nr. 49 695. 78. Nr. 54 528. Verfahren zur Herstellung eines 80. Nr. 49133. Thonreiniger. springen.
für Waschtoiletten u. dergl.
„Nr. 45914. Shaftgetriebe für wagerecht umlaufender Windkraftmaschinen. 89. Nr. 45754. Shnigelführung für Snigel-
45. Nr. 45 346. Verfabren zu continuirlier Herstellung von Butter. maschine. 46. Nr. 41533. Gehäuse an Gasmaschinen “r des Gemishes und zum Auspuff der ase. „ Nr. 53 907. Regulirvorrihtung für Gas- 47. Nr. 48 855. Ooeltropfgefäß mit Druck- ausgleihrobr und Schwimmerventil. ü m Krallenhaken unter dem Bolzenkovfe. 49. Nr. 47701.
„ Nr. 49601. Vorrichtung zur Herstellung centrirt vorgebohrter Körner mit Schmiernuthen. Flans{böden von Metallpatronenbülsen.
50. Nr. 29452. Stein- und Erzbre(maschine 51. Nr. 47292. Neuerung an Klavierbarfen.
. Nr. 55 352. Eirri{tung zur Tonverstärkung Instrumenten.
52, Nr. 42152. ZierstiG-Nähmaschine. Nadeln der Heilmann'shen Stickmaschine.
. Nr. 56 634. Nähmasthine für überwendlihe
„ Nr. 57 083. Zweinadel-Kurbel-Nähmaschine zur Herstellung festonartiger Ziernähte. unter Druck aufzubewahren.
Nr. 42 457. Verfahren zum Dämpfen von
57. Nr. 51155. Platten- und Exponirungs- kasten für photogravbishe Cameras. schen Aufnahme innerer Körpertheile.
63. Nr. 44 811. Doppelbremse für Zweiräder
. Nr. 50118. Neuerung an der unter Nr. 44 811 patentirten Dovpelbremse für Zwei- Patente Nr. 44 811.
64. Nr. 32887. S{hmußfänger an Rückfluß-
Nr. 42 742. Neuerung an Bierdruckappa-
raten, welbe durch Druckwasser betrieben werden. Trinkgescirre.
65. Nr. 48 706. und Wimpeltaue.
u Nr. 54 318. Oeffner.
70. Nr. 49 649.
Ÿ Nr. 51 061. bei Luftballons.
Nitrocellulose und Ammoniumpifkrat enthaltenden Sprengstoffes.
83. Nr. 53377. Umlegbarer Bügel für Uhren mit Knopfaufzug mit Sicherung gegen Heraus- l
85. Nr. 3681. Selbstthätige Speise- und Ent- leerungs-Vorrihtung an aufklappbaren Becken
86. Nr. 40728. Drahtwebstubl mit elektro- maagnetischer Abstellung.
Doppelfach. :
88. Nr. 45 913. Stellvorrihtung für die Flügel
„ Nr. 57 182. Wassersäulenmaschine mit ruck- weiser Schieberbewegung. maschinen mit horizontaler Welle.
„ Nr. 48676. Probenehmer Centri-
. für fugenablauf.
„ Nr. 55 253. von Würfelzuer.
5) Ablauf.
Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der geseßlihen Frift sein Ende erreicht.
Klafse. n 75. Nr. 1733. Neuerungen in der Fabrikation von Natrium-mono- und -bicarbonat nah dem
Ammoniakverfahren und die dazu gehörigen
Apparate.
Berlin, den 23. Juli 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Vorrichtung zur Herstellung
[25373]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitshriften und Sammlungen.
1) Die Beschränkung einer Kreditgewährung auf eine bestimmte Summe und die Festseßung von Be- stimmungen Behufs Sicherung der Rückzahlung ift nur als im Interesse des Kreditgebers ges{ehen zu betrahten. Der Bürge kann die Zahlung des dur ibn verbürgten Betrages niht deshalb verweigern, weil der Kredit überschritten und nit auf Einhal- tung der Bedingungen bestanden worden seî, sofern nit betrügerishe Absiht vorlieat. Auch die nah Beendigung des Kreditverhältnisses an den Kredit- geber geleisteten Zahlungen des Schuldners find nit auf den verbürgten Betrag allein, sondern auf die ganze Schuld anzurehnen. Dieselbe ift, selbs wenn der Kredit überschritten ist, als eine einheitliche zu be- traten. U. R.-G. v. 13. Februar 1891, Jur. Ztschr. f. Els.-Lothr. Bd. 16 S. 241.
2) Bei bestehendem Schuld- oder Kontokorrent- verbältniß bildet im Handelsverkehr die Begebung und Annahme von Weseln keinen sofortigen Er- 1ôshungsgrund. Die Erlsöschung ist vielmehr folange bedingt, bis der Gläubiger den Wechselbetrag regreß- los empfanaen hat oder eine \{chuldhafte Präjudizi- rung des Wechsels eingetreten ist, (Dasf, U.)
3) Der Gläubiger, welcher von seinem Schuldner einen auf einen Dritten gezogenen und von ibm selbst
acceptirten We{sel zahlungshalber annimmt, ift ver- pflichtet, zunähst aus dem Wechsel seine Befriedi- gung zu suchen, und kann, wenn er dieses unterläßt, nit mehr auf das urfprünglihe Forderungsverhält- niß zurückgreifen. Namentlich ist der Gläubiger auch zur Protesterhebung verpflihtet, wenn dieselbe nicht mit Os des Schuldners erlaffen worden ift. Fedoch kann der Schuldner aus der Unterlassung des Sts dann keinen Einwand ableiten, wenn ihm ierdurch kein Schaden entstanden ist. U. R.-G. v. 20. Februar 1891 a. a. O. S. 246.
4) Der Begriff eines nicht klagbaren Differenz- geschäfts seßt voraus, daß eine wirkliche Lieferung der den Gegenstand des Börsenverkehrs bildenden Waare auêge\s{lofsen ift, und daß also au der Besteller keinen Anspru hierauf hat, vielmehr lediglich die Differenz zwishen dem Course zur Zeit der Be- stellung und dem späteren Stib- oder Liefertage heraus8gezahlt werden soll. Der Umítand, daß der Besteller einen Gewinn an der Börse erzielen und die betreffenden Werthpapiere bis zu einem für den MWeiterverkauf geeigneten Zeitpunkt beim Banquier liegen lassen will, genügt hierzu nicht. U. D.-L.-G. Colmar v. 14. Nov. 1890 a. a. O. S. 260.
5) Der Kommissionär is dem Kommittenten gegenüber zur Anwendung der Sorgfalt eines ordent- lichen Kaufmanns verpflichtet und muß also, wenn er Grund zur Annahme hat, daß ein ihm ertheilter Auftrag durch Irrthum des Kommittenten veranlaßt wurde, vor ganzer oder theilweiser Vollziehung des Auftrages Letzteren über scinen Irrthum aufklären und weitere Verhbaltung8maßregeln einholen. (Dasf. U.)
6) Das Kommissionsgut geht niht ohne Weiteres in das Eigenthum des Kommittenten über; vielmehr sett dieser Uebergang einen hierauf geriteten Akt des Kommissionärs und, soweit es sch um vertret- bare Sachen handelt, eine Auss{heidung derfelben aus dem übrigen Vermögen des Kommissionärs voraus, wobei namentlich in Bezug auf Werth- papiere die Mittheilung der Nummern von Be- deutung ist. Bis zum Uebergang des Eigenthums an den angeschafften vertretbaren Saen fann der Kommissionär dieselben beliebig veräußern und hat nur die Verpflibtung, den Kommittenten jederzeit Waaren gleiber Menge und Gattung zur Verfügung zu stellen. (Dass\. U.)
7) Der Einkaufékommissionär kann, wenn der Kommittent mit der Abnahme und Bezablung des Kommissionsguts im Verzuge ist, den Weiterverkauf desselben auf Rechnung des Kommittenten nur mit Bewilligung des zuständigen Handelsgerihts bewerk- stelligen, es sei denn, daß er vorher dem Kommit- tenten gegenüber als Selbstverkäufer eingetreten ift, in welhem Falle die Bestimmungen des Art. 343 u. 354 H.-G.-B. Platz greifen. (Dasf. U.)
8) Das Recht des Kommissionärs zum Eintritt als Selbstverkäufer findet auch beim Genußkauf und vor erfolgtem Eigenthumsübergang auf den Kom- mittenten statt. In diesem Falle ift der Kommis- sionâr berechtigt und verpflichtet, dem Kommittenten Waaren von gleiwer Menge und Gattung, wie die angaeschaften, als Selbstverkäufer zu liefern. (Das. U.)
Patenblatt. Herausgegeben von dem Kaiser- lien Patentamt. Nr. 29. — Inhalt: Verordnung zur Ausführung des Patentgeseßes vom 7. April 1891 und des Gesetzes, betreffend den Shuß von Gebrau ch8mustern, vom 1. Junt 1891. Vom 11. Juli 1891, — Entscheidungen des Patentamtes vom 97, Februar 1890 und des Reich8gerihts vom 11, Mai 1891, — Patent-Liste: Anmeldungen ; Versagung; Ertheilungen; Uebertragungen ; Er- lôshungen ; Theilweise Nichtigkeitserklärung; Beriti- gungz Patentschriften; Nichtamtliches: Bücherschau.
Die Industrie. ZugleiG Deutshe Kon- sulats-Zeitun g. Zeitshrift für die Interessen der deutshen Industrie und des Ausfuhrhandels. (Berlin W., Corneliusstr. 4a.) Nr. 15. — Inhalt: Der auswärtige Handel Großbritanniens und Deutschlands 1891. — Der Kampf gegen das Petroleum-Monopol. — Soziale Bewegung: Inter- nationaler Bergarbeiter-Verband. Fabrikaufsicht in Preußen. — Vereinbarungen (Konventionen, Kar- telle): Steele - Mülheimer Kohlenverkaufsverein. Konvention der obershlesischen Cementfabrike; Verkaufssyndikat der Kaliwerke, Arbeitseinschrän- kung der Kammgarnspinnereien. Exportverband deutsher Maschinenfabriken und Hüttenwerke. Kartell der österreihisch-ungaris{chen Zuckerraffinerien. Salpeter-Erzeugung. Verminderung der Holzftoff- erzeugung in Norwegen. Amerikanische Glykose- industrie. — Handels- und Gewerbekammern. Ver- eine: Neue Handeltkammer in Boan. Handels- fammer zu Leipzig. — Handels- und Gewerbe- statistik: Die Hüttenerzeugnisse des preußischen Staats in 1890 nach ihrem Produktionswerth. Spielkartenfabriken 1890/91. CEierverbrauch in Berlin. — Verkehrswesen: Durch Scienenbrüce herbeigeführte Unfälle. — HZollpolitik. Handels- verträge: Handels-Minister Bacquehem über die Handelsverträge. Besteht ein deuts{-amerikanischer Handelsvertrag ?
Centralblatt für die Textil-Induftrie Organ für die Gesammt-Interessen der Wollen-, Baumwollen-, Flachs- und Seiden-Industrie. (Ver- lag: I. G. F. Schulze. Berlin). Nr. 29, — Inhalt : Die Entwickelung der Berliner Textil-Industrie im Jahre 1890. — Träger für Kößer zum Bleichen, Waschen, Färben, Trocknen, Imprägniren u. |._w. derselben. — Neuerung im Bleichen von Faserstoffen mit Hülfe von Elektrizität. — Kettenwirkstuhl mit Scuyvorrichtung gegen Nea, — Verfahren und Maschine zur Herstellung einer- neuen Art von Garnsträhnen. — Sammeltopf für Faserbänder. — Jacquard-Getriebe mit endlofer Musterkarte aus Papier. — Neue Farbstoffe. — Deutsche ane, — Ausländische Patente. — Sprech{saal. — undschau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Submissionen. — Anfragen über Bezug und Absaß. — Berliner Konfektions-Bericht. — Marktberichte.
Tilt A D L A E E
Der Deutsche Leinen - Industrielle. Wogtens{chrift für die Flachs-, Hanf- und Jute-In- dustrie. (Bielefeld. ) Nr. 446. — Inhalt : Jahresbericht der Königlihen Legge- Inspektion zu Göttingen für das Jahr 1890. — Gesetzgebung und Hausinduftrie, Bericht über \{chlesis{e Leinen- und Jutewaaren. — Berichte über den Stand der Flachs- und Hanffelder. — Marktberich@te. — Cbemikalien. — Das Hohen- zollérn-Bad in Bonn a. Rb.
Wogtenschrift für den Papier- Swhreibwaarenhandel und die arbeitende Industrie. (Dr. H. Hirs erg, erlin SW. Halleschestraße 17.) Nr. 29. — Inhalt: Vereins- Nachrihten. — Fest-Programm zum XRII. Verbands- tage des Bundes deutsher Buchbinder-Innungen in Bielefeld. Ergebnisse des Wiener Weltpoft- Kongresses. — Falshe Banknoten. — Ausftellung von Ankündigungen. — Neuheiten. — Neue Ge- schäfte, Geschäfts - Veränderungen und Gesäfts- Berichte. — Ein- und Ausfuhr. — Handlungs- reisende in der Schweiz, Deutsche Patente. — Ee Patente. — Vom Büchertish. —
erlei.
und apier ver-
_ _Friedrich Georg Wieck's Deut}it§e illustrirte Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 29. — Inhalt: Veber vertragliche Konrkurrenzverbote. — Sonst und jeßt, ein Bild aus dem Gewerbeleben. — Der Zonentarif und seine Folgen. — Die Urbilder der Ornamente (Schluß). — Ueber die Verwendung des Wassergases. — Bohrmaschine BF T mit beweglichem Spindelkopf. — Verfahren zur Herstellung eines Schmelzüberzuges für Metalle, Glas- und Thon- waaren. — Die galvanishe Verkupferung des Kunst- gusses. — Neue Patente. — Verschiedenes. Vom Büghertische.
Deutsche Brau-Industrie. — Berlin. Offizielles Organ des Deutschen Braumeister-Vereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauer- bunde, des Thüringer Brauervereins, des Erzgebirgi- \chen Brauervereins, des Voigtländishen Brauer- vereins, des Oberlausißzer Brauer- und Mälzer- Vereins, des Freiberger Brauer- und Malzer- Vereins, sowie des Hopfenbauvereins zu Neutomischel und der Sektion VI — Berlin, der Brauerei- und Malzerei-Berufsgenossenshaft. — Nr. 40. — In- halt: Dr. Hörner in Kiel als Hochftapler entlarvt. — Der Einfluß der Tennenarbeit auf die Erzeugung bestimmter Malzgualitäten. — Die mechanische Tennenmälzerei. — Bericht über den Handel und die Industrie von Berlin im Jahre 1890. — Brauergesellen - Kongreß in Hannover 1891. E. — Vermischtes, — Geschäfts- und
rbeits8marfkt.
Baugewerks-Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin.) Nr. 58. — Inhalt: Turin und seine Bauten, — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Bekleidung von BVöschungen an Dämmen und Einschnitten. — Soziales. — Schul- nachrichten. — Wettbewerb. — Bau-Submissions- Anzeiger.
eitschrift für Maschinenbau und Shlosserei. (Berlin C., Spandauerstraße 17.) Nr. 14. — Inhalt: Ueber die günstigsten Schnitt- geschwindigkeiten der Werkzeugmaschinen. II. — Schmiedeeisernes Grabgeländer., — Ueber zweckmäßige Rosftanlagen. — Ueber mangelhafte Haustelegraphen- anlagen. — Patentirte Neuheiten. — Feuilleton. — Tewnishe Anfragen und Beantwortungen. — Technishes. — Allgemeines. (Deutschlands Ein- und Aut fuhr in Fertigeisenfabrikaten im Jahre 1890.) — Béezugsquellen- Vermittelung. — Submissions- Kalender. — Marktberichte. — Patente.
Deutsche Dahdecker-Zeitung, Organ des SInnungs - Verbandes: „Bund deutsher Dae, Schiefer-, Blei- und Ziegeldecker-Innungen“ sowie für die Interessen der deutschen Dach- und Schiefer- dedermeister, der Asphalt- und Dawpappenfabrikanten, der Schieferbreher, Klempner und aller verwandten Berufszweige. (Verlag von Paul Reschke, Berlin 80., Neanderstraße 5, Redaktion: Dr. Max Baumgart). — Inhalt von Nr, 14 vom 21, Mai d. J.: Der Erfüllungsort bei Zahlungen. — Welchen Nugzen follen unsere Innungs - Verbände dem Handwerk \chaffen ? — Streifzüge auf dem Gebiete der sozialen Frage. VII. Verbleiete Nägel für Sciefer- bedahungen. — Aufklärungen über das abgeänderte deutsche Patentgeseß von Otto Sack, Patentanwalt, Leipzig VI. u. VIL — Vom Vüdhermarkt. — Ent- \heidung des Ober-Verwaltungsgerihts. — Markt- bericht. — Verdingungen.
Der Kompaß. Organ der Knappschafts- Berufsgenossenschaft für das Deutsche Reich. (Berlin SW., Mere. 85a.) Nr. 14. — Inhalt: Auszug aus dem Verhandlungsberiht über die 26. Sitzung des Genossenschaftsvorstandes der Knappschafts-Berufsgenossenshaft vom 3. Juli 1891. — Desgleichen über die 7. ordentliche Genofsen- \haftsversammlung der Knappschafts-Berufsgenofsen- \chaft vom 3. Juli 1891. — Aus den Sektionen : Auszug aus dem Verwaltungsberiht der Sektion I (Bonn) für 1890. — Desgl. der Sektion IV LpaSe a. S) — Rethtsprehung des Reihs-
ersiherungsamts. Monat Mai 1891. — Ver- \ciedenes: Rekursentsheidung des Reichs - Ver- siherungsamts vom 19. Januar 1891. — Arbeits- Iöhne beim Bergbau Preußens, getrennt nah Ober- Bergamtsbezirken und íúIndustriezweigen für die 5 Jahre 1886 bis 1390. — Berufsgenossenschaften als Sparkassen für Verbrecher. — Literarisches. — Personal-Nachrichten.
Genossenschaftliher Wegweiser. Nr. 14, — Inhalt: Antwort auf verschiedene Anfragen über den „Genossenschaftlihen Wegweiser“. — Ueberwin-
dung Far Anfangs\{wierigkeiten. (Aus der Generalversammlnng der Deutshen Central- Genoffenschaft vom 30. Mai 1891.) — Waé wird uns dafür? — Die soziale Frage, beleuchtet an den zehn Geboten. — Das Ret auf Arbeit. Von Fr. W. Toussaint. Ueber die genossenschaftlihe Bearbeitung der Feldfluren. 1V. Von F. W. Toussaint. — Die rechtliche Stellung des Vorftandes einer eingetragenen Genoffenschaft. Von Friedr. Roehl. I. Die Nothwendigkeit des Vorstandes und seine öôffentlih-rechtlihe Stellung. — Die erfte Obstverwerthungs-Genofsenshaft in Obernburg a. M. — Das Börsenspiel und die Landwirthschaft.
„Glüdckauf“. Die leßte Nummer der vom General-Sekretär des Vereins für die bergbaulihen Interessen im Ober - Bergamtsbezirk Dortmund, Herrn Dr. Reismann-Grone zu Essen, redigirten Berg- und Hüttenmännischen Zeitschrift „Glückauf“ (Verlag von G. D. Bâädeker) hat folgenden Inhalt : Die Einkommensteuer- und Gewerbesteuergeseßze und die Aktiengesellshaften. — Marktberichte. Börse zu Düsseldorf. Britischer Koblen- und Eisenmarki. — Vereine und Versammlungen, Handelskammer zu Münster. Generalversammlungen. — Verkehrswesen. Die Errichtung von Stromämtern. Amtliche Be- fanntmahungen über Tarifvreränderungen. — Sta- tistishes. isenvershiffungen von Middlesbro. Statistik der obers{chlesis{en Berg- und Hüttenwerke für das 1. Quartal 1891. — Vermischtes. Sub- missionen. Patent-Anmeldungen. Mechernich.
Süddeuts§es Bank- und Handelsblatt. Organ für Volkswirthschaft, Bank-, Genossenschafts- und Versi®erungswesen. (München.) Nr 786. — In- halt: Die Entwickelung der ungarishen Staats- bahnen. — Versicherungsbriefe aus Oesterrei. — Der deutsche Textilmarkt. — Internationale Börsen- rund\hau. — Rechtsprechung in Handelssachen. — Finanzielle-Handels- und Versiwerungs-Nachrichten. — Rath- und Auskunftsertheilung. — Personalien. — Büthertisch. — Submissionen. — Firmenregister.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengefellshaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels8- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die legteren monatli.
[25305] Aachen. Unter Nr. 4717 des Firmenregisters wurde die Firma „Adolf Oidtmanu, Glas- malerei und Schleiferei“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Glasmaler Adolf ODidtmann in Aachen eingetragen.
Aachen, den 20. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung P.
h: [25306] In unserem Firmen- Eintragung bewirkt
Alsleben a./Saale. register ist heute folgende worden:
Laufende Nr. 34,
Bezeichnung des Firmeninhabers : Der Kaufmann Clemens Swneider.
Ort der Niederlassung: Stadt Alsleben.
Bezeichnung der Firma: Droguerie zum rothen Kreuz C. Schneider.
Alsleben a./Saale, den 17. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. [25307]
Barmen. Unter Nr. 1364 des Gesellschafts- registers wurde heute zu der Firma Förster Rutt- manu «& Cie zu Berlin mit Zweigniederla\ungen in Barmen, Hamburg, Königsberg, Frauk- furt a./M., Leipzig vermerkt, daß die Zweig- niederlassung in Varmenu aufgehoben ift.
Barmen, den 16. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Drudckfehler-Berichtigung. [25382]
Unsere Bekanntmachung vom 10, Juli 1891 wird dabin berichtigt:
Der neu ernannte Direktor der Schultheiß? Brauerei Actien-Gesellschaft beißt nicht „Paul Seidel“, sondern „Paul Scheibel“.
Berlin, den 20. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 56 I. Mühlbach.
Berlin. Drudfehler-Berichtiguug. [25383] Unsere Bekanntmachung vom 10. Juli 1891 wird dahin beritigt :
Der Kollektiv-Prokurift der Aktien-Gesellschaft in Firma Neue Gas- Actien : Gesellschaft va nicht Hermann „Ließ“, sondern Hermann „Linz“.
Berlin, den 20. Juli 1891, Königliches Amtsgeriht 1. Abtheilung 56 I. Mühlba@ch.
Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (I. V.: Heidri@ch).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag€s Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 23. Juli
Staats-Anzeiger.
{8YA.
„6 171.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central-H
z 18 - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin A N a Expedition des Deutshen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. F :
die Bekanntmahungen aus den Handels-, besonderen Blatt unter dem Titel
andels-Register für das
Genofenschafts-, Zeichen- und Muster-Regiftern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Deutsche Reih. (x. 1718,
Das Central - Handels - Register für das Deutse Reih erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt L 4 50 S für das Bierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer DrudFzeile 30 4.
— Ginzelne Nummern koften 20 ch&. —
Sr T F
unter Nr. 21 876 die Firma:
Handels - Register. Max Lustig
(Geschäftélokalz; Sarrenftraße 9a T) und als Oie Handelsregistereinträge über Attengesma E A E der Kaufmann Max Lustig itgesellshaften auf Aktien werden na D E Ehen bos den betr. Gerichten unter der | unter Nr. 21 877 die Firma: Rubrik des Siges dieser Gerichte, die übrigen Handels-
A C. Güglaff : registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem (Geschäftslokal: Göbenstraße 9) und als deren Königreich Württemberg und dem Grofßherzog-
Inhaber Mee E MENN Carl Georg Gustav ffen unter der Rubrik Leivzig resp. Gütßlaff zu Berlin,
D irt und Darmstadt veröffentlicht , die
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs8 bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
Pakete e A O 2 Königlichen Amtsgerichts L. zu
V e erei vom 21, Juli 1891 find am
selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: 4
Fn unser Gesellscaftéregiiter is unter Nr. 11 623,
rooselbît die Handesgesellschaft in Firma: Holland &« Sherry L
mit dem Sitze A pes Zweigniederlajjung
in vermerkt ftebt, eingetragen:
N Pee beilEaber Johann Baptist Loewenstein
ist aus der Handel sgeselischa\t ausgeschieden. /
Die Gesells&after der hierselbft am 1. Juli
1891 begründeten offenen Hantelégesellshaft in
irma: nis M. Holz & Co. (Geschäftslokal: Wienerstraße 1—8)
unter Nr. 21878 die Firma: R. Vürgel _ (Geschäftslokal: Gertraudtenstraßz 20) und als deren Inbaber der Kaufmann Carl Wilhelm Oskar Ritzard Bürgel ‘zu Berlin, unter Nr. 21 879 die Firma:
Ernft Rappe (Geschäftslokal: Linienstraße 116) und als deren Fuhaber ter Fabrikant Ernst Eduard Bernhard Rappe zu Berlin,
eingetragen worden. a 5
Der Budruckereibefißer Jokann Friedrich Harnif ¿u Berlin bat für sein hierselbft unter der Firma: Hugo Ginzel 4
bestehendes HandelEgesckäft (Firmenregifter Nr. 21 872) dem Otto Harnisch zu Berlin Prokura ertheilt, und ift dieselbe unter Nr. 8997 des Prokurenr-gisters
cingetragen worden. _ Gelöf@t sind:
Firmenregister Nr. 18 580 die Firma: E. L. Kluge.
Firmenregister Nr. 19 828 die Firma: Ellert &@ Comp.
Firmenregister Nr 21 207 die Firma:
v. Schleusen «& Co. Berlin, den 21. Juli 1891, Königlies Amtsgericht I.
Berlin.
E ‘die verebelichte S&neidermeifter Anna Auguste Emilie Martha Holz, geborezie Horn, und der Kaufmann Karl August Sadckewit, Beide zu Berlin. j : ur Vertretung der Gesells@aft ift nur die ver- lite Martha Holz berehtigt. S E ift unter La 12 969 des Gesellshaftsregiiters ingetragen worden. L “Dan Heincit Holz ¿zu Berlin ift für die leßt- bezeichnete Handelsgesellschaft Proîura ectheilt und ist dieselbe unter Nr. 8998 des Prokurenregisters eingetragen worden. : Die Gesells@after der hierselbst am 1. Juli 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Confectious-Bazar Japha & Co. (Geschäftslokal: Jerusalemeritraße 50/51) sind der Kaufmann Maximilian Japha und der Kaufmann Julius Guttmann, Beide zu Berlin. _ N Dies is unter Nr. 12970 des Gesellschafts- reaisters eingetragen worden. S unser “Ge)ellschaftsregister ift unter Nr. 11 241, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Albert WWreschner & Co._ : mit dem Site zu Bexlin vermerkt steht, einge- tragen :
Abibeilung 56.
Bromberg. SBecfaunimachung. [25449] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 16. Juli 1891 am 17. Juli 1891 bei Nr. 726 der Firma Julins Vuchmanu (Inhaberin: Fräulein Elise Krohn bier) eingetragen worden: i Das Handelsges{chäst ist durch Vertrag au? das Fräulein Margarethe Unruh zu Bromkerg übergegangen, welche dasselbe unter unver- änderter Firma fortseßt. S Demzufolge ift unter Nr. 1125 die Firma Fulins Buchmann mit dem Sihe in Bromberg und als deren Inhaberin das Fräulein Margarethe Unruh bier ufolge Verfügung vom 16, Juli 1891 am 17. Juli 1891 eingetragen worden. Bromberg, den 17. Iuli 1891. Königlihes Amtsgericht.
Die Gesellshaft ist dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöft. : i
Der Kaufmann Albert Wres@ner zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergiciche Nr. 21 873 des Firmen-
Elberrseld. Sefanutmachung. [25309] Bei Nr. 3692 des Firmenregisters — Firma Nud. & Aug. Bönten Nachf. hier — it ein- getragen : l Die Firma is in Alexander Séhlieper
welcher dafselbe unter d:r Firma „A. Kertscher“ fortführt.
dem Sitze in Glaß Spediteur Herrmann
Paul Holfter in Frankenstein für die Firma A. Kertscher in Glas ertheilten Protura.
Die Firma A. Kertscher mit und als deren Inhaber der Pagtzelt zu Glas.
B. Ins Prokurenresgiiter : Zu Nr. 48: Das Erlös®Len der dem Kaufmann
9) Zu Nr. 647:
Glatz, den 11. Iuli 1891. : Königliches Amtsgerickt.
[25312] Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. 376 die unter der Firma Kloß & Steinich zu Görlitz bestehende Handelsgesellschaft mit nach- itchenden Reltsverhältnifsen cingetragen worden: Die Gesellscaft hat am 1. Juli 1591 begonnen, Die Gefellshafter sind: 5 E 1) der Grundstück8besiger August St:inih in Penzig, E : L 2) die verehelichte Kausmann Marie Auguste Bertha Kloß, geb. Lehmann, bier. S Zur Zei&nung und Vertretung der Firma ist nur der Grundstükébesizer August Steinich befugt, Görlitz, den 17. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. I.
S Görlitz. In unfer Prokurenregister ift heute unter Nr. 249 die von dem Grundstücksbesißer August Steini§ in Penzig — in Firma Kloß «& Steinich Nr. 376 tes Gesellsbastêregisters — dem Kaufmann Heinri Moriß Kloß zu Görliß ertheilte Profura eingetragen worden.
Görlitz, den 17. Juli 1891. Königlihes Amtsgericht. Ik.
[25113] Görlitz. In unser Géesellshaftsrecister ist unter Nr. 101 — betreffend Görlitzer Actienbrauerei — Folgendes cingetragen worden: Colonne 4: | Die dur die Generalversammlung am 29. April 1891 beschlofsene Erhöhung des Grundkapitals von 930 000 Thalern = 690000 Æ um 110409 dur Ausgabe von 92 Stü Aktien von je 1200 M, bat stattgefunden Görlitz, den 17. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
IT,
[25114] Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ift 8ub Nr, 335, betreffend Waarenciukaufs-Verein zu Görlitz, Folgendes eingetragen worden;
Colonne 4. Laut Bes&luß der Generalversammlung vom 16. Juli 1891 ift die vom Aufssi@t2rath verfügte Suspendirung des ersten Bor{tandsmitgliedes Herr- mann Sghreiber wieder aufaehoben, sodaß der Leßtere die Funktion als erstes Vorstandsmitglied wieder übernommen hat.
registers. j Í S Demnäcst ift n unser O Nr. 21 873 die Handlung în Firma: E Alberti Wreschner & Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Wreschner zu Berlin eîn- etragen worden. E : F unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 809, woselbst die Handelsgesellscha\t în Firma: Mürrle & Schmidt mit dem Sitze zu Beclin vermerkt steht, einge:
tragen: s G Die Gesellshaft is durch gegenseitige Veber- einkunft aufgelöst. | Der Kaufmann Rihard Schmidt zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter der Firma : Richard Schmidt y fort. Vergleiche Nr. 21 874 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 874 die Handlung in Firma: Richard Schmidt mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Rictard Schmidt zu Berlin einge- tragen worden. In unser Firmenregister is unter Nr. 20 463, woselbst die Handlung in Firma: Berliner Markthallen-Zeitung Hildebrandt «& Hauns j mit dem Sitze zu Berlin vermerkt stebt, ein- getragen: die Firma ifl in: Berliner Markthalleu- Zeitung Hermaun Hanns geändert. Vergleiche Nr. 21 871. Demnäwhst is in unser Firmenregister unter Nr. 21 871 die Handlung in Firma: _ BVerliuer Markthalleu-Zeitung : Hermaun Hanus mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Verlagébuchhändler Hermann Hanns zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 21 A die Firma : e ugo Ginzel (Geschäftslokal: M encabrnedlirs e 30) und als deren Inhaber der Buchdruckereibesißzer Johann
G E — Ein gleiwer Vermerk ist bei Nr. 1522 des Pro- Furenregisters, rcoselbst die dem August Bönten ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden. Elberfeld, den 11. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
unter
[25308] Ersert. Sn unferm Gesellshaftsregister vo- lumen II. pag. 202v ift unter Nr. 474 folgende Eintragung bewirkt worden : 1) Laufende Nr. 474. 9) Firma der Gesellschaft: „H. Heubach und Vollrath“. 3) Sih der Gesellschaft : E 4) M ao rie der Gesellschaft. Gesellschafter sind: L a. der Kaufmann Hildebert Heubach, b. der Kaufmann Ottomar Vollrath, Beide zu Erfurt. Beginn der Gesellschaft: am 1. Iuli 1891. : Eingetragen auf Verfügung vom 13. Juli 1891 am 15. Juli 1891, / Erfurt, den 15, Juli 1891.
Königlies Amtsgericht. Abtheilung V.
[25310] Gera. Auf Fol. 50 des Handelsregisters für unseren Landbezirk, die Gera-Greizer Kammgaruspiuuereti in Een bei Gera, Aktiengesellschaft, be-
ireffend, ift heute E : Ma Kaufmann Friedri August Gottlieb Ru-
dolph Lehmann in Gera S als Stellvertreter des Vorftandes auf die Zeit vom 30. Juni bis 31. Dezember 1891 eingetragen worden.
Gera, am 20. Juli 1891. Fürstlihes Amtsgeri@t, Abth. für freiwill. Gerichtsbarkeit, H. Graefsel.
en - : Glatz. Vekauutmachung. [25112] Friedrich Harnisch zu Berlin, In unser Handelsregister ist heut eingetragen unter Nr. 21 875 die Firma: worden:
____ Sermanu Rosenbaum A. Ins Firmenregister: (Geschäftslokal: Große Präsidentenstraße 10) | 1) Zu Nr. 632: Das Handelsgeschäft ift durch und als deren Inhaber der Makler Hermann | Vertrag auf den früheren Wirthschafts-Inspektor, Rosenbaum zu Berlin, jetzigen Spediteur Herrmann Paßyelt übergegangen,
Görlitz, den 209. Juli 1891. Königliches Amisgericht. TI.
Haspe.
Gommern. Befanntmachung. [25311] Der Steinbrvchsbesizer Gustav Wunderling zu Magdeburg-Buckau ist als der Inhaber der Firma „G. Wunderliug“\ mit dem D der Nieder- lassung Plötky unter Nr, 31 des Firmenregisters eingetragen worden. e Gommern, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Gröningen. Befauntmachung. [25314] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 641 eingetragene Firma „August Wittig“ ¿zu Grö- ningen ist gelöfckt worden. Gröuingen, den 15. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Grünberg. Bekfanutmachung. [251113
In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 503 eingetragen worden die Firma „Richard Grempler“, als deren Inhaber der Kaufmann Richard Grempler zu Grünberg und als Ort der Niederlaffung : Grün- berg in Schlefien. |
Grüuberg, den 16. Juli 1891.
Ar niglies Amt8gerit. III.
Grünberg. Befanutmachung, [25110]
Fn unserm Prokurenregister is heute für die unter Nr. 503 eingetragene Firma ,-Richard Grempler“ unter Nr. 98 die Prokura des Dr, Paul Vogt zu Grünberg eingetragen worden.
Grünberg, den 16. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. IIT.
Grünberg. Befkauntmachuung. {25109]
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 120 eingetragen worden: die Gesellschaft C. Frink & C°-, als deren Siß: Grüuberg iu Schlefien.
Recytêverhältnisse der Gesellschaft :
Die Gesellschafter sind: E
1) der Photograph Conrad Frink zu Züllichau,
2) der Photograph Hans Bergmann zu Grün-
berg. l Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft und bat am 1. Juni 1891 begonnen. Jeder der beiden Gesellshafter ist für si allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Grünberg, den 16. Juli 1891, Königliches Amtsgericht. II1.
-
Herborn. des Profkurenregisters eingetrazen worden, von der Wittwe des Friedri Daniel Treupel, Katharine, geb. Fus, zu Franffurt a./M. Kaufmann die Firma Fr. D. Treupel zu Herborn ertheilte Prefkura erloschen ift.
Hess. Oldendorf.
Handelsregifter [25315] des E Amtsgerichts zu Saspe. Die unter Nr. 78 des GesellsWaftsregiiters etn-
getragene Firma Heute & Wallrabe, Firmen- inbaber der Kaufman dolf Héntze und der Fabri- fant Friedri Wallrabe, Beide zu die dem Rentner Friedri Hentze sen. zu Vörde für diese Firma ertbeilte, unter Nr. 66 des registers eingetragene Prokura sind am 15. Juli 1891 gelöit.
Börde, sowie
Profkuren-
Haspe, den 15, Juli 1891, / Königliches Amtsgericht.
j [25355] Unterm 14. d. Mts. ift unter Nr. 28 daß die die dem
Karl Treupel zu Frankfurt a./M. für
Herborn, den 13. Juli 1891, Königlics Amtsgericht. Abth. 11. [25316] S Vekaunntmaczung. Auf Blatt 3 sub Nr. 6 des biefigen Handels8-
registers ift heute zu der Firma F. Gieseler zu Oldeudorf eingetragen :
„Die Firma ist erloschen“ Hess. Oldendorf, den 14. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Kattowitz. Befanuntmachung. [25362]
In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 323 eingetragenen Firma C. Nichter zu _Kattowitz (Inhaber der Geheime Komwerzienrats Carl nicter zu Berlin) das Erlöschen derselben heut vermerkt worden.
Kattowitz, den 13, Juli 1891,
Königli®cs Amtsgericht.
Konstantinopel. [25317] Handelsregister des Kaiserlich Deutschen Genera!-Konsulats zu Konstantinopel.
In das diesseitige Gesellsckaftsregisler ift unter Nr. 21 eingetragen worden, daß die ofene Handels- gescllshaft Hugo & Friedrich Lauterjung durch Tod des Gefell]hafters Hugo Lauterjung und Aus- tritt der Erben des Letzteren am 31. Dezember 13899 erloschen ift. 7 : —
In das Firmenregister ist unter Nr. 84 die Firma Hugo & Friedrich Lauterjung wit dem Hauptfiz in Konstantinopel uad einer Zweig- niederlassung in Wald und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrih Wilh?lm Lauterjurg zu Kon- ftantinopel eingetragen worden.
Konftantinopel, den 17. Juli 1891,
Der Kaiserliche General-Konsul. (L S.) Gillet.
Konsiíanz. Befkanutmachung. [25367] Die in der diesseitigen Aufforderung vom d. März s. Nr. 3141 (Konstanzer Zeitung vom 14. März
8, Nr. 62, Karlsruher Zeitung vom 16, Vèärz
S für das
uti%e Reih vom 14. Viärz Nr. 64) genannten
von Amtswegen gelöscht.
L d L ing V d 74, Centralhandelsregiiter De
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fünf Firmen wurden beute vo!
Koustauz, den 20, Juli 1891,
Großherzogliches Amtsgericht. Dorner.
Lauenburg. Befauntmachung. [25318]
In das hiesige Firmenregifter ist am heutigen Tage sub Nr. 64 eingetragen die Firma :
S. Alexand:cr mit dem Siß in Lauenburg (Elbe), und als deren Inhaber der Kausmann Samuel Alexander in Lauenburg.
Laueuburg, dex 18. Juli 1891,
Königliches Amtsgericht.
Mannheim. Saudel3registercinträge. [25363]
Nr. I. 35 844, Zu .O.-Z, 382 Bd. VI. des Gesell- \caftsregisters, Firma „Badische Vrauerei“ in Maunheim wurde eingetragen :
Kaufmann Edmund Antoz Strasser in Mannheim ist als weiteres Vorstandsmitglied ernarntk und Kauf- mann Robert Keppel daselbst als Prokurist best-llt. Dieselben haben die Firma gemeinsam oder Jeder einzeln mit einem anderen Borstands:nitglied oder Prokuristen zu zeichne.
Maunheium, 18. Juli 1891,
Gr. Amtêgeriht. III. Nedckel.
Minden. Handelsregifter [25319] des Königlichen Amtsgerichts zu Minden.
Bei Nr. 209 des Gesellschaftsregisters, die Firma „Bremer Portland-Cement-Fabrik Porta zu Bremen mit einer Zweigniederlassung în Neeseu““ betreffend, hat am 18. Juli 1891 folgende Eintra- gung stattgefunden: E
Der- Au!sichtsrath bat am 8. Juli 1891 1) Eduard Heinri Rudolph Kaestner der Stellung als ftell- vertretendes Vorstandsmitglied vom 11. Juli 1891 an enthoben, 2) den Buchglter Dicdri Wilbelm
Rode zum zweiten Vorstandsmitglied vom 8. Juli
1891 an bestellt. : i Die dem Diedrih Wilhelm Rode ertheilte Hand- wen
lungsvollma@t ist am 8. Juli 1891 erloschen. zu Bremen wohnhaften Georg Conrad Friedri