Ksaf}e.
83 18 49151. Sircms&lußvorrihtung an clekfrÎ\{hen Pendeluhren.
84. Nr. 55838. Verfahren für Sprengungen unter Wasser.
. Nr. S AEL, Gag in Hôfen.
85. Nr. 49550. Tragbare Brausevorrihtung.
“4 E U IEE. Lzngsam \chließendes Wzfffser- ettungS8ventil.
87. Nr. 57355. Mutters{lü}el mit selbst- thâtig verstellbarer Maulweite.
9) Ablauf.
Die n2SGfolgend genannten, unter der argegebenen Nummer in die Paterntrolle eingetragenen Patente baben in Folçe Ablaufs der gefeßlihen Frist ihr Epode erre:@t.
Klaffe.
13. %r. 573. Vorrihturg, wzlHe ganz innerbalb des Kessels eingelegt ift, zur Erzeugung einer leb- haften Wassercirculation und zwecks der Ge- wirnuvyg treckdener Dâmbfe chne Ueberhbißung.
« Nr. 29766. Neuerung an der unter Nr. 573 aeschüßten Vorrichtung zur Erzeugung einer leb- haften Wassercirculation bei Dawpsfkesseln; Zusatz ¿um Patente Nr. 573.
6) Theilweise und gänzliche Nichtigkeitserklärung.
Die Ansprüche des dem Dr. Eugen Schaal in Fezuerbaw bei Stuttgart gehörigen Patentes Nr. 32 083, betreffend Verfahren zur Herftellung von Harzsäureestern, welche die gebräucblihen Lackbarze bei Herstellung von Laden uxrd Firnissen ersetzen können, find dur Entscheidung des Reichsgerichts om 27, Juri 1891 dahin einges{räntt :
Das Gesammtverfahren J
a. auf den in den Beispiclen der Patentschrift mitgetheilten Wegen, wie sie in den Worten: .
„Man deftillirt“ — — „sofort erkennt“
„100 Theile abdestillirteë Kolophonium* — — „Cebildet hat“. h
„100 Theile fcste Petroleumsäure*" — — „ge- wonnen werden“.
„Man set zu 100 Theilen destillirtem Kolo- pronium“ — -— „und behandelt wie bei a*.
enthalten find, bezichurg8weise unter Substitution von Glycerin an die Stelle der dort genannten
Aikobole, neue harzartige Körper zu gewinnen, die-
selben im Vakuum dur D-cftillation bei 2400 bis
3500 in weitere und bärtere harzartige Körper zu
\checiden und
b. die so gewonnenen Körper nach den zur Zeit der Patentanmeldung bekannten Methoden zu Lacken und Firnissen mit ätberishen oder fetten Oelen, mit Kcblenwasserstoffen oder Alkoholen zu verarbeiten.
Durch dasselbe Erkenntniß ist das die gleihe Be- zeichnung reie das Hauptpatent führende Zusaßpatent Ir. 38 467 für ni@tig erflärt.
Berlin, den 13. Auguft 1891.
Kaiserliches Pateutamt. I. V.: v. SedckLendorf f.
Befestigung der Vertauunçs8-
[22017]
Eutscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Iiach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
1) Ein Vertrag über Lieferung von Ziegelsteinen, welce der Lieferungépflichtige aus eigenem oder anzipach!cten Grund und Boden berstelt und der Em pfangsberechtigte zu Vauten für eigene Rechnung verwendet, stellt weder auf Seiten des einen, noch auf Seiten des anderen Vertragétbeils ein Handel8- gescäft dar. U. O.-L-G. Köln v. 13, Jan. 1891 Rhein. Archiv Bd. 82 S. 148.
2) Eine Gesellschaft, welche mit Zustimmung der Theilbaber nah LBußen als Handelsgesellschaft auf- tritt, unterwirft \ich ebenso wie die Tbeilhaber für alle von ihr abgeschlofsenen Geschäste den tandels- rechtliden Vorschriften, sodaß z. B. die Theilhaber ß mit der Gesellshaft als Gcsammtschuldner ver- pflichten. Dasf. U. :
3) Eive ofene Handels gésclls{aft, weldLe durch die gemäß Art. 123 Ziff. 2 H.-G.-B. mit dem Tode eines Gesellschafters eintretende geseßliche Auf- lôfurg nur rach der produktiven Seite erlischt, kann dur Uebereinkurft des oder der überlebenden Ge- sellschafter mit den Erben des Verstorbenen fort- gefeßt werden, wenn auch dieser Fall im Gefell- \ca’tsvertrage niht vorgesehen ijt. Eine solche Uebereinkunft ist so lange zulässig, als das Geschäft fortbefteht; sie kann auch stillshweigend erfolgen und ir der tbatsäclihen Fortführung der bisherigen Gefellswaft gefunden werden, U. R.-G. vom 12. Dezember 1890 a. a. D. S. 98)
4) Mit der Fortseßung der Gesellschaft verliert der geseßlibe Auflösungsgrund seine Bedeutung und die fortgesezte Gesellscaft bleibt in Ermangelung anderweitiger Werabredung mit der bisherigen identisch. U. R.-G. v. 12, Dez. 1899 a. a. O. S. 98.
5) Für Klagen auf Rüctzablung des Kauspreises der gelieferten, ater wegen Mangelbaftigkeit zur Verfügung gestellten Waare kann die Zuständigkeit weder in Gemäßheit §. 24 C.-P.-O. darauf ge- gründet werden, daß die Waare im Bezirk des Ge- rits, ror welchem Klage erhoben worden, lagere, sonach der im Ausëlande wohnende Beklagte daselbst Vermögen besiße, noch in Gemäßheit §. 29 C.-P. O. darauf, daß die ftreitige Berxflihtung am Wohn- orte des Klägers, in dessen Bezirk geklagt worden ist, zu erfüllen sei. U. R.-G. vom 16, Dezember 1890 a. a. O. S. 102,
Centralblatt für die Tertil-Industrie. Organ für die Gesammt-Interessen der Wollen-, Baumwollen-, Flachs- und Seiden-Industrie. (Ver- lag: I. G. F. Schulze. Berlin). Nr. 32. — Inhalt : Die Ertwickelung der Berlirer Textil-Industrie im Jahre 1890. — Mechanisher Schaftwebstuhl mit selbftthätiger Rückwärtsschaltung der Kartenkette. — Brochir-Webstuhl für Elementarkraft-Betrieb, — Flewtmaschinen. — Neue Farbstoffe. — Fachshulen. — Spre({saal. — Anfragen über- Bezug und Absag. — Submissioneo. — Rundschau. — Deutsche Patente. — Ausländische Patente. — Neu eingetragene Fir- men. — Konkurse. — Berliner Konfektions-Bericht. — Marktberihte. — Literatur. — Telegramme.
Das Deutsche Wollen-Gewerbe. (Grürs berg i. Sl.) Nr. 64. — Inhalt: Maschine zum Aufwickeln von Keitengarn “in Strangform. —
Streickgarn-Selfaktor mit abgestufter Beroegung der Wagenausfabrt\{hrecke. — Vorricktung zum Auf- fangen der Fadensch{leife an Webstühlen mit Ein- tragnadel. — Bros®ir-Webstubhl. — Ein- und Aus- fuhr des deutschen Zollgebiets pro Juni. — Deutsche Patente — AgsHtstundentag wider Willen. — Web- schule in Aachen. — Fragen. — Marktberichte.
Der Deutsche Leinen - Industrielle. Wodcenschrift für die Flahs-, Hanf- und Jute-In- dustrie, (Bielefeld.) Nr. 449, — Inhalt: Wolle oder Leinen? — Arkeitslöhne in der Union. — Berufsgenossenschaftli&es. Rundschreiben des Reichs- Versiberungs8amtes, betreffend einige Punkte des Verfahrens bei Feststelung der Unfalientschädigungen. — Patent-Uebersiht. — Industrielle Notizen. — Berichte über den Stand der Flah2- und Hanf- felder. — Marktberichte.
Weinbau und Weinhandel. Wogensrift für Weinhandel, Weinbau und Kellertechnik. (Verlag von Philipp von Zabern in Mainz.) Nr. 33. — Inhalt : Die Klassifikaticon der auf Wein Bezug habenden Gegenstände für die Weltausstellung in Chicago im Iabre 1893, — Aendern sih die klimatischen Ver- hästnifse der Weinbaugebiete? — Erste Färbung des frühen blauen Burgunders am freien Mauerspalier. — Zum Bespritzen der Weinberge gegcn die Perono- spora. — Zum Ringeln der Reben im Weinberge gegen tas sog. Durcfallen der Trauben. — Berichte über Rebenstard, Handel und Verkehr: Aus Rbein- hessen. Aus dem Rheingau. Von der Nabe. Von der Mosel. Von der Haardt. Aus Frankreich. Aus Jtalien. — Vermischte Nachrichten. — Litera- rishes. — Sonnenschein nah Aufzeichnungen des Sonxnenschein-Autographen.
Allgemeine Brauer- und Hoyfen- Zeitung. Offizielles Organ des deuten Brauer- bundes 2c. Publikationsorgan sämmtlicher neun Scktionen der Brauerei- und Mälzerei-Berufsgenossen- \chaft. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 94, — Inhalt: S@wedisher Brauertag in Gothenburg, — Das3 Pfaudler’sche Vacuum-Gährverfahren. — Ueber niedere Drathanlagen bei Hopfen und die Erzielung eines cigentlihen Zwergbopfens. — Zu Hoher Ver- gäbrungsgrad beim Scklauchen. — Kleine Mit- theilungen. — Taçesckronik. — Hopfenmarkt. — Gerftenmarkt.
Deui1sche Brau- Industrie. Offizielles Organ des Deutschen Braumeister-Vereins, Berlin. Nr. 44, Inhalt: JInadustrie-Autstellung zu Gothenburg in S{hweden. — Der Nahrungêwerth des Bieres. — An unsere geschäßten Leser. — Ueber die Umstände, welche die Art und den Gehalt an Maltodextrinen (Amyloinen) in ten Würzen beeizflussen. — Lite- O, — Hopfenberiht. — Gesck&ärts- und Arbeits- markt,
Friedri Geor Wieck's Deut)che illustrirtie Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart.) Nr. 31. — Inhalt: Kaiser Wilhelm und das Arbeitershußzgesez. — Ein reich8gerichtliches Urtheil über die Bedrohung mit Strike. — Das Reichëgesey betreffend den Schutz von Gebraucs8mustern. — Aufklärungen über das ab- geänderte deute Patentgesez. — Sonst u:d jeßt, ein Bild aus dem Gewerbeleben (Schluß). — Ueber industrielle Kartelle, — Vom Landesgewerbemuseum in Stuttgart. — Waschbare Tapeten — Ver- besserte Zapfenshneid- und Scchlißmaschine. — Welche Schmieröle find die vorthbeilhaftesten für Maschiren. Geschirre 2c., und wie unterscheidet man die guten Oele von den \{le{chten ? — Der Bogen- drehitahl mit Halter, — Verschiedenes. — Vom Büchertische.
Zeitschrift für Maschinenbau und Scchlosserei. (Berlin C., Spandauerstraße 17.) Nr. 15. — JInhait: Das neue Gebrauchsmuster- schutgesez. — Zmeiflügeliges Grabgeländerthürchen. — Neuerungen an Werkzeugen zum Einspannen und Festhalten. — Feuilleton. (Strandgut.) — Patentirte Neuheiten. (Verschließbares Fallenshloß.) — Tech- nishe Anfragen und Beantwortungen. (Spring- brunnenanlage. Verpflichtung zur Unfallversicherung. Härten von Müllerpicken. Elektrische Leitung 2c.) — Techniscbes. (Mineralisher Kautshuk- Aspbalt. Rezepte 2c) — Allgemeines. (Von der elekiro- technischen Ausstellung in Frankfurt a. M. Elektro- tehniker-Kongreß in Frankfurt a. M. Vom Elektro- tehniker-Verein in Berlin 2c.) — Literatur, — Bezug8quellen - Vermittelung. — Submissions- Kalender. — Marktberichte. — Patente.
Deuts@e Dahdecker-Zeitung, Organ des Innungs - Verbandes; „Bund deutsher Dach-, Schiefer-, Blei- und Ziegeldecker-Innungen“ sowie für die Intercssen der deutshen Dach- und Sciefer- deckermeister, der Asphalt- und Dachpappenfabrik. nten, der Scieferbreher, Klempner und aller verwandten Berufszweige (Verlag von Paul Reschke, Berlin §0., Neanderstraße d, Redaktion: Dr. Max Baumgart), entbält in Nr, 15 vom 6. August 1891: Grund- bubschulden und Baugelder. — Ueber die sozialen Verhältnisse im Baugewerbe, — Was wird aus dem Handwerk ? — Kontraktbruch. — Führt Bücher ! — Chrisnach's Sicherbeitsgurte. — Das Schwizen der Metalldäher. — Neuer feuersiherer Anstrih. — Cementziegel mit Hakenfalz. — Flammens{ußmittel für Holz, — Vereine und Versammlungen. — Verdingungen.
Lind's Nähmaschinen-Techniker. Organ für die Interessen der mechanischen Industrien. Verlag von H. W. Lind, Ingenieur, Berlin N. 20, Buttmannfstraße 3. Nr. 7, — Inhalt; Ueber die Lage des Nähmaschinenhandels in Beziehung zu der Thâtigkeit der deutschen L gee, — Das Be- dürfniß nah größerer Einheitlichkeit in den Bestand- theilen der Nähmaschine. — Ueber die Anwendbar- keit des Aluminiums in der Nähmaschinenindustrie. — Aus der Sitzung des Vereins deutsczer Näh- maschinenhändler zu Berlin. — Fanotizen. — Ver- E — Patent- Auszüge aus K1. 52. — Patent-
ericht.
Die Umschau auf dem Gebiete des Zoll- undSteuerwesens. Auskunfisblatt für Landel, Spedition, Gewerbe und Industrie in Zoll- und Steuer- ragen des In- und Auslandes. Verlag von Gugen Swneider in Berlin. Nr. 10. — Inhalt: Pferde- unterbaltungêgelder. — Zoll- und Steuertechnisches: Branntweinsteuer : Spiritus zu Heilzwecken. Defrau- dationen. — Zudckerfsteuer: Abänderung der Aus- fübhrungsbestimmungen zum Zudckersteuergeseß vom 9. Juli 1887. — 235!le: Tarifirung scidener Futter- stoffe und Bänder. Wünscbe und Verbesserungs- Verschläge betreffs einiger Zölle fremder Staaten. — Einziehung der Abgaben: Neicsgerichtserkenntniß vom 18. Dezember 1820. — VersHiedenes. — Perfonal-Nacbrihten. — Porträt Sr. Excellenz des Kgl. preuß. Finanz-Ministers Dr. Miquel.
_ Deuts@elandwirthschaftlihe Genossen- shaftspresse. Lf N für das landwirth- shaftlihe Genossenschaftswesen. (Herausgegeben von der Anwaltschaft. Darmstadt.) Nr. 14. — Inhalt: Allgemeiner Verband der landwirthschaftlihen Ge- nofsenshaften des Deutshen Reis. Bekannt- machungen der Anwaltschaft. — Aufsätze: Unsere Zeit und unsere Ziele. Wanderversammlung in Dreéden. — Maß und Gewichtswesen. — Vom Düngermarkt. — Obstverwerthung. — Landwirth- scaftlihe Ausstellungen. — Aus den Verbänden und Genossenschaften: Hannover. Sachsen. — Genossen- \{afts-Zeitung. — Personalien, — Landwirthschaft- licher Genofsenschafts-Anzeiger.
Mittheilungen für die öffentliGen Feuerversicwerungs - Anftalten. (Heraus- gegeben vom Bureau des Verbandes öffentlicher Feuerversicerungs-Anstalten ia Deutsland.) Nr. 10. — Inhalt : Protokolle über die Verhandlungen der neunzehnten Generalversammlung des Verbandes und der dreiundzwanzigsten Hauptversammlung der Vereinigung öffentlicher Feuerversicherungs- Anstalten in Deutsbland am 24.—26. Juni zu Baden-Baden. — Entwickelung des deutschen öffentlichen Feuer- versihcrunagswesens vom Jahre 1866 bis zum Jahre 1889. — Verwaltungs - Ergebnisse: der Nassauischen Unterstütungskasse füc verunglückte Feuerwehrleute und deren Hinterbliebene für 1889 und 1820; der Hessischen Brandversicherungs-Anstalt zu Kassel und der städtischen Feuerfozietät zu Breslau für 1890.
Handels- und Gewerbe-Zeitung, Organ für die Handels-, technishen und gewerblichen Inieressen deutscher Kaufleute und Industrieller (Ber- lin, Verlag von E. Bernhard). Nr. 32. — Inhalt: Die Gewerbenovelle vom 1. Juni 1891. — Reichs- gerichts-Entsheidungen. — Interessantes aus dem Geschäftéleben. — Statistishes. — Zar Beachtung. — Briefkasten. — Patent-Anmeldungen. — Kon- kurse und neu einzetragene Firmen mit Angabe der Geschäftsbranche.
Berliner Finanz- und Handels-Zeitung. (Verlag ron W. T. Bruer in Berlin W.) Nr. 53. — Inhalt: Kohle undi Eisen. — Marienburg- Mlankaer Eisenbahn. — Finanzielle und Handel8- Nachrichten. Vom Kohßlenmaikt. Vom Sieger- länder Eisfengeschäft. — Columbisbe Weltauêfstel- lung, Chicago, Ver. Staaten von Nord-Amerika. — DBantausweife. — Die s{chmwebende Schuld Oester- reis. — Finanzen von Uruguay. — Börsen-Woten- bericht. — Coursêtabelle.
SüddeutsLes Bank- und Handelsblatt. Organ für Volkswirtb\chaft, Bank-, Genofsenschafts- und Versicherungswesen. (München.) Nr. 789. — Inhalt: Zur Lohnfrage beim Bergbau. — Ver- sicherung und Sparen, — Auslädnische Versicherungs- gesellschaften in Deutschlark. — Zur Lage der Eisen- industrie und des Bergbaues im Siegerland (Monat Juli). — Vom deutschen Textilmarkt. — Inter- nationale Böôrsenrundschau. — Finanzielle Handels- und Versicherungs-Nachrihten. — Rath- und Aus- kunft8ertheilung. — Personalien. — Bücherti)ch. — Submissionen. — Firmenregister.
„Das SHhiff“, Nr. 591, Wochenschrift für die gesammten Interessen der Binnenschiffahrt, begründet von Dr. Arthur von Studnig, hat folgenden Inhalt : Einheitlihe Gestaltung des Wasserbauwesens in Desterreih. — Der binnenländisde Rhein-Weser- Elbe-Kanal. — Natürlihe Wasserstraßen: Rhein- gebiet, Wesergebiet. Elbegebiet Gebiet der Märkischen Wasserstraßen. Odergebiet. Weichsel- gebiet, Pregel- und Memelgebiet. Donaugebiet. S Versicherung. — Personalnahri{ten. — Course. — Wasserstände. — Wogzenkalender.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden nah Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels8- cgteernrege aus dem Königreih Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatlich.
[28917] Barmen. Unter Nr. 3099 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Ew. Jmhoff und als deren Inhaber der Lederhändler Ewald Imhoff hierselbft. Varmen, den 7. August 1891. Königliches Amtsgericht. I.
Berlin. Handelsregister [29031] des Königlichen Amtsgerichts x. zu Berlin. ufolge Berfügung vom 11, August 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 2924, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: Preußische Central-Bodeunkredit- _ Aktien-Gesellschaft mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, cinge- tragen: Der Präsident der Gesellshaft, Geheime Ober-Finanz-Rath Dr. Hans Rüdorff is ver- storben. Der Amtsrichter a. D. Gottfried
Aliagemann ist Präsident der Gesellshaft ge- worden.
Die Funktion des Gottfried Klingemann als Direktor der Gesellshaft ist erloshen.
_ Der Gerichts-Assefsor a. D. Heinrih Ruhfus ist Direktor der Gesellschaft geworden. In unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 10 029, woselbst die aufgelöfte Aktiengeselschaft in Firma : Aktiengesellschaft Gambriuus zu Berlin vermerkt steht, eingetragen :
Die Funktion des Frit Fißmer als Liguidator ist erloschen.
_ Der Direktor Bernhard Knoblauch zu Berlin ift zum alleinigen Liquidator ernannt. Derselbe ift ermächtigt, unter Zustimmung der Mehrheit der Aufsihtsraths-Mitglieder die der Gesellschaft gebörig gewesenen Immobilien freihändig zu veräußern; dritten Personen und Behörden, in- \onderheit dem Grundbuhrihter gegenüber soll jedoch der NaHweis jener Zustimmung nitt ge- führt zu werden brauen.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 547,
woselbst die Aktiengesellshaft in Firma : ; Osftseebad Vinz, Actiengesellschaft ls dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen :
Der Major a. D. Nobert Biermann ist aus dem Vorftande ausgeschieden.
Der Kaufmann Emil Knorr zu Berlin ift Direkior der Gesellshaft geworden.
In unfer Gesellschaftsregister ift unter Nr. 9124, woselbst die Handelsgesellscktaft in Firma: Numpf «& Magerftedt mit dem Sigze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
Der Paul Max Rumpf ist aus der Handels- geseilsHaft ausgeschieden. Der Kaufmann Justus Franz Carl Faßmann zu Charlottenburg ist am I 1891 als Handelsgesellshafter ein- getreten.
In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 11 510, woselbst die Handelegesellshaft in Firma:
4 Greiner & Lichtwald mit dem Siße zu Verlin vecmerkt steht, ein- getragen : :
Der Kaufmann Moriß Eduard Gretner ift dur Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschie- den. An feiner Stelle ist die Wittwe Cäcilie Greiner, geborene Schulze, zu Berlin, am 18, Mai 1891 als Handelsgesellsckchafterin ein- geireten.
In unser Gesells(aftsregister ift unter Nr. 12744, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma : Giese &« Maschwig mit dem Sige zu Berlin vermerkt steht, getragen:
_ Der Kaufmann Wilhelm Maschwiß is aus der Handelsgesellschaft au2geschiedea. Der Kauf- mann Friedri Albert Carl Dammcyer zu Berlin ist am 19. Juni 1891 als Handels- geselishafter eingetreten.
ein-
Die Gesellschafter der zu Kairo mit Zweignieder-
lassung zu Berlin unter der Firma : M. Melachrino & Co. am 15 Februar 1884 begründeten offenen Handels- aua (hiesiges Geschäftslokal: Kanonierstr. 41) ind: die Fabrikanten Miltiades Melahrino und Gpaminondas Raissis, Beide zu Kairo. Zur Vertretung der Gesellséaft is nur der Fabrikant Miltiades Melachrino berechtigt. Dies ist unter Nr. 1299 des Gesellshafts- registers eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 21 908 die Firma:
_____ G. Baum æ Co. (Geschäftslokal: Gitschinerstraße 64) und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Adolf Friy Baum zu Berlin,
unter Ne. 21 909 die Firma: S M. Koehler (Geschäftslokal: Gr. Präsidentenstraße 7) und als deren Inhaber der Kaufmann Mayer Koekbler zu Berlin, eingetragen worden. Die hiefige ofene Handelsgesell\{chaft in Firma: A. Sandmann (Gesellschaftsregister Nr. 12 078) hat dem Arthur Weckwerth und dem August Kannengießer, Beide zu Berlin, Kollektiv-Prokura ertheilt. Dies i} unter “Nr. 9019 des Prokurencegisters eingetragen worden. Gelöscht ift: Firmenregiftec Nr. 17 687 die Firma: A. Gumpert. Verlin, den 11. August 1891. Königliches Amtsgeridt T. Abtheilung 56.
Birnbaum. Seftanntmachung. 28918] In unserem Firmenregifter ist heute unter Nr. 318 die Eigenthümcrin und Ziegelhändlerin Hulda Hoeft. geborene Haemmerling zu Neuzattum als Inhaberin der daselbst urter der Firma „Hulda Hoeft““ be- stehenden Ziegelfabrik eingetragen worden. Birnbaum, den 8. August 1891. Königliches Amtsgericht.
[28920] Braunschweig. Zu der im Handelsregister Band V. Seite 167 verzeihneten Firma Wolff «& Wilke ift heute vermerkt, raß über das Vermögen derselben das Konkursverfahren eröffnet ist.
Braunschweig, 8. August 1891. Herzoglihes Amtsgericht. Dony.
[28921] Braunschweig. Bei der im Handelsregister Bd. V. Seite 26 verzeihneten Firma Braun- s{chweiger Electricitätswerke Schulz, Wien-
hols «& Co. ift die dem Kaufmann Gottfried.
Dederichs hieselbst ertheilte Prokura heute gelöscht. Braunschweig, 10. August 1891. Herzoglihes Amtsgericht. Dony.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags« Anstalt, Berlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deutschen Reich
M2 189,
Vierte
D
Beilage
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. August
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster - Registern, über Patente, Konk Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel E Me
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. u. 1593)
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reih kann dur alle Post - Anstalten, für | Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats- |
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. [Eon
Handels- Register.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesellshaften auf Aktien werden na Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Siyes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Köntgreih Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.
[28919] Bremen. In das Handelsregister ist eingetragen den 7. August 1891:
Reichs - Versicherungs - Bank in Bremen, Versicherungs - Gesell- schast a. G., Bremen: Der Direktor Hieronymus Johannes Meier ist am 1. August 1891 aus seinem Anite geschieden. Der Auf- sihtérath hat am selben Tage statt seiner zum Direktor Hermann Wack aus Freiburg i. B. gewählt.
den 8. August 1891:
E. Duhnkrack & Schlüter, Bremen: Durch den am 31. Juli 1891 erfolgten Austritt des persönli baftenden G:fellsafters Carl Wil- belm Ludwig S(hlütir ist die offene Handels- grsellshaft aufgelöt worden. Der persönli haftende Gesellshafter Emil August Jobangy Duhrkrack führt das Geschäft mit Uebernahme der Activa und Passiva dcsselben in Gemein- jchaît mit dem Kommanditisten als Kom- mantditgefellshaft unter unveränderter Firma fort.
Carl Schlüter, Bremen : Jnhaber Carl Wil- belm Ludwig Schlüter.
H. F. Meyer, Bremeu : Än Gustav Müller it am 7. August 1891 Prokura ertheilt.
Bremer Zuckerraffinerie, Bremen : Der Aufsichtsrath hat am 5. August 1891 zum Mitglied des Vorstands den Fabrikdirektor Mel Robert Carl Vogelsang in Hameln er- nannt.
Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für
Handelssachen, den 8. August 1891. C. H. Thulesius Dr.
Charlottenburg. o AMacuiag, [28922] ter
Die unter Nr. 369 unseres Firmenregisters einge- tragene Firma „Clasen & Comp.“ ist heute ge- lô\cht worden.
Charlottenburg, den 10. August 1891.
Königliches Amtsgericht.
[289383] Coburg. In das biesige Handelsregister ist am 28. Juli 1891 zu Haupt-Nre. 595 eingetragen worden :
Das unter der Firma Heinrich Ambrosius zu Cortendorf betriebene Geschäft ift vom 11. Mai 1891 an auf den Fabrikbesißer Julius Griesbach zu Coburg fäuflich übergegangen, der dasselbe ais alleiniger Inhaber unter der vrerändertea Firma Porzellanfabrik Cortendorf, Julius Gries- bach fortführt.
Coburg, den 6. Auguft 1891.
Kammer für Handelssachen. Dr. Otto.
Cöthen. [28940] Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Fol 355 des Handelsregisters ist bezüglih der Aktiengesellschaft „Zuckerfabrik zu Radegast“ in Radegasft eingetragen worden :
Fur die Zeit vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1893 find zu Vorstandsmitgliedern:
1) der Gutsbesißer G. Heinrih in Zehmiy als Vorsitzender,
2) der Gutsbesißer Hoffmeier in Gölzau als Stellvertreter des Vorsitzenden,
3) der Oberamtmann Dörries in Löberiz als drittes an Stelle des behinderten VBorsitzenten
oder dessen Stellvertreters zur Zeichnung der |°
Firma berehtig1es Mitglied, 4) der Gutsbesißer H. Fleischer in Hinédorf, , 9) der Gutsbesißer Wernicke in Priesdorf wieder- bezw. neugewählt. Cöthen, den 5. August 1891. Herzogli Anhaltishes Amtsgericht. I. V.: Jaentsch.
Eberswalde. Befanntmachung. [28925] In unser G: sellshaftsregister ist unter Nr. 71 die Ge'elschaft „Kurhaus Gesundbrunnen Ebers- walde Mint u. Gen.“/ mit dem Size zu Ebers- walde und ais deren Gesellschafter: 1) der Kaufmann Max Minck in Berlin, Boyenftraße Nr. 11, 2) DeR R Ferdinand Müller zu Ebers- walde, 3) der Restaurateur Gerhard Wiry zu Berlin, Louisenstraße 39, eingetragen worden Die Gesellsbaft hat am 1. Juli 1891 begonnen und sind zur Vertretung der Gesellschaft befugt : der Kaufmann Max Minck allein, der Rentier Ferdinand Müller und der Restaurateur Gerhardt Wirt, bade gemeinschaftlich. Als Prokurijt vorgenannter Gesellschaft if unter
Nr. 37 des Prokurenregisters: „der Kaufmann Franz
Otto König zu Berlin, Boyenstraße Nr. 33* ein- getragen worden. Eberswalde, den 22. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Eilenburg. Befauntmachung. [28926] In unserem Firmenregister ist unter Nr. 233 die Firma Adolf Lohmann mit dem Sigte zu Eilen- burg und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Lohmarn zu Eilenburg eingetragen. Eilenburg, den 7. August 1891, Königliches Amtsgericht.
[28927] Eisenach. Fol. 83 unseres Handelsregisters (vorm. Großherzogl. Stadtgericht) 1} eingetragen worden ;
Carl Chriftian Martin Trunk if als Mitinhaber der Firma Carl Trunk z1 Eisenach ausgeschieden, Gustav Eduard Trunk ist alleiniger Inhaber.
Eisenach, den 5. Avgusi 1891.
Großherzogli Sähs. Amtsgericht. IV. Dr. Rat.
[28928] EFisenach. Zu Fol. 105 unseres Handelsregisters Firma Grebe & Kurz in Eisenach, Inhaber Bernhard Grebe und Karl Kurz ift eingetragen worden : Eine Zweigniederlaffung der Firma besteht in Leipzig. Eisenach, den 8. August 15891. Grefherzogl. S. “Amtsgericht. IV. Dr. Ras.
Filehne. Bekanutmachung. [28929]
In unser Firmenregister ist unter Nr. 115 die Firma J. Hammerstein mit dem Sitze in Filehue und als deren Inhaber der Kaufmann Isaac Hammerstein ¿zu Filehne zufolge Verfügung vom 3. August 1891 an demselben Tage eingetragen worden.
Filehne, den 3. August 1891,
Königliches Amtsgericht.
Fischhausen. SBekfauntmachung. [28931] In unserem Firmenregister ist die zufolge Ver- fügung vom 18, März 1862 eingetragene Firma
F. E. Kayser hier (Firma-Inhaker Kaufmann Friedrich Ernst Kayser) gels\cht. Eingetragen am 8, August 1831. Fischhauseu, den 8. August 1891. Königliches Amtsgericht.
Fischhausen. Becfanntmachung. [28932] In unserm Firmenregister sind folgende Firmen: a. Nr. 75. E. Gryuetz in Fischhausen (In-
A O Carl Adolph Emil Gruetz ebenda), b. Nr. 104. Louis Grau (Inkaber Kaufmann __ Louis Grau) zu Kumehnen gelöst. Fischhauseu, den 8. August 1891. Königliches Amtsgericht.
Frankfurt a./M. Veröffentlichungen [28930 aus den hiesigen Handelsregistern.
Nr. 9642 Bei der Firma „Förster, Rutt- mann & C°“ zu Berlin, welchwhe eine Zweig- niederlassurg zu Frankfurt a./Main hat, ist fol- rer Eintrag in das Handelsregister gemacht woi den :
Die von den Kaufleute Friedrich Carl Förster und Jacob Friedrich Julius Ruttmann, beide zu Moékau wohnhaft, unter der Firma „Förster, Ruttmaun & Co.“ in Berlin betriebere offene Handelsgesellshaft ift durch den am 13. Juni 1891 erfolgten Austritt des Kaufmanns Jacob Friedrich Julius Ruttmann aufgelöt.
Das Geschäft wird von dem Kaufmann Friedri Carl Förfter unter der bisherigen Firma und unter Uebernahme sämmtlicher Aktiven und Passiven für alleinige Rehnung weiter geführt.
Die für die Firma bestehenden Prokuren bleiben aufrecht erhalten.
9643. Die Firma „H. S. Hose“ ist nah Bockenheim verlegt und hier erloschen.
9644. Der Frau Wilhelmine Zander, geb. Wagner, ist Seitens der Firma „August Zander vormals Zauder «& Hoff“ hier Prokura ertheilt.
96/5, Die dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Poock ertheilte R ist erloschen.
9646. Der Frau Elise Weizel, geb. Gerhardt, hier ist Seitens der Firma J. F+ Hirsch hier Prokura ertheilt.
9647, Die Firma Jul. A. Müller & Co. hier ift erloshzn.
9648. Der Kaufmanx1 Siegfried Lehrberger aus Rôdelheim und die Wittwe Babette Lebrberger zu Rödelheim kbaben am 29. Juli 1891 zu Rödelheim eine offene Handelsgesellshaft unter der Firma „S. Lehrberger & C° “'‘erricktet.
9649, Die Wittwe Henriette Wilhelmine Auguste Rauch, geb. Beer, von bier ift am 1 Juli 1891 aus der Firma Ph. Rauch ausgetreten, Das Handelsgeschäft wird vom genannten Tage ab von dem bisherigen Gesellschafter, Kaufmann Johann Adolf Alt hier unter derselben Firma unter Ueber- nahme der Aktiven und Pasfiven fortgeführt.
9650. Der Buchhändler Anton Blaz:k hat am 19. Mai 1891 hierselb} eine Handlung unter der
Firma „A. BVlaëek jun., Buchhandlung «& Antiquariat“‘ errichtet.
9651 Die Firma „Heinrich Hoppe“ Mastinen- | fabrik hier ist erloscen.
96592 Die dem Albert Wißmann für die Firma „P. J. Bir“ ertheilte Prokura ift erloschen.
Zu 9624 wird beribtigend vermerkt, daß die firma nicht I. P. Birck, fondern „P. F. Vir“ autet.
96593. Die hiesigen Kaufleute Wilhelm von Zabern und Hugo Böôttaer haben unter der Firma ,,von Zabern und Vöttger“ hier am 17. Juli 1891 eine offene Handelsgesell\chaft errihtet.
9654. Die Firma „Louis Simon Detail: verkauf vou B. Bormauu Nachf.““ ift erloschen.
Der bisherige Inhaber derselben Kaufraann Louis Simon hier führt das Gesckäft unter der Firma ¡Lonis Simon, Niederlage der Metallwaaren- fabrik B. Bormann Nachfolger“‘ fort.
9695. Die zwischen den Kaufleuten Isaak Kir{- heim und Raphael M. Kirchbeim unter der Firma e,M. J. Kirchheim Söhne““ hier bestehende ofene Handelsgesellschaft ift in Folge Ablauf des Geschäfts- vertrags mit Ende des 30. Juli 1. J. aufgelöst. Liquidatoren sind die genannten Theilhaber. Feder derselben ist befugt, die zur Liquidation geböcenden Handlungen einzeln vorzunehmen.
9656. Der biesige Kauftnann Raphael M. Kirch- beim hat am 31. Juli d. F. unter der Firma „Raphael M. Kirchheim“ hier ein Handels- geschäft errichtet.
9657, Der Kaufmann Simon Z-imann bat unter der Firma „S. Zeimann, Special Reste Ge- \ckchäft“’ eine Handlung dahier errichtet.
9658. Die Firma Pook-Faas hier ist erloschen.
Frankfurt a./M., 4. August 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Glatz. Vekanutmachung. [28934] In unser Firmenregister is unter Nr. 648 die Firma M. Ganglitz mit dem Sitze in Glatz und als deren Inhaberin das Fräulein Marta Gauglitz zu Glatz heut eingetragen worden. Glatz, den 3. Auguît 1891, Königliches Amtsgericht.
[28933] Gräsenthal. Zu Nr. 5 des hiesigen Handels- regifters ist beute eingetragen worden: Die Firma Hermann Neumeister in Leheften is erloshen.
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A Sr Aas TGMEI G T N Löschung und Neueintcag ist in unserm Firmen- register unter Nr 213 und 325 beute erfolgt. Homburg v. d. H., den 6. August 1891,
Königliches Amtsgericht. I.
Homburg v. d. H. Vekanutmachung. [28809] Unter Nr. 326 unseres Firmenregisters wurde beute die Firma e-Friedrichsdorfer Nudelfabrik Theodor Haller“ mit dem Sitze zu „Friedrichs- dorf“ und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Haller eingetragen. Homburg v. d. S., den 6. August 1891, Königliches Amts8gericht. I.
Homburg v. d. H. Becfanntmachung. [28798 Unter Nr. 53 unseres Gesells@aftéregiters, e selbst die Aktiengesellschaft „Gas - Gesellschaft Oberursel“ mit dem Sie zu Oberursel ver- zeichnet stebt, wurde heute Folgendes eingetragen :
Dur Beschluß der Generalversammlung vom 25, Juni 1891 ijt das Statut der Gesellschaft ab- geändert worden :
Der Zweck der Gesellshaft ist fernerbin :
1) der Verkauf des fabrizirten Gases an Private und Behörden,
2) der Betrieb aller mit dem Ga3zeschäit ver- einbarlihen Fabrifations- oder HandelsgeschGäfte.
Die Dauer der Gesellschaft ist unbestimmt.
_Das Kapital der Gesellsda‘t wird auf 100 000 46 festgeseßt und eingetheilt ia 100 Stück Aktien zu je 1000
Die Aktien der Gesellichaft lauten auf den In- haber. Jede Aktie ermähtigt zu einer Stimme.
Homburg v. d. H., den 7. Auguft 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
l ; [28942] Köln. Zufolge Verfügung vom beutigen Tage ift bei Nr. 2212 des hiesigen Handels- (P:okuren-) Registers vermerkt worden, daß die von dem in Amsterdam wohnenden Kaufmann Engelbert, rich- tiger Engelbertus Brandsma, für seine Handels- niederlassung in Köln unter der Firma:
„E. Braudsmag“‘ dem Antonius Willebrordus Maselznd früher er- theilte Profura erloschen ift.
Sodann ift in demselben Register unter Nr. 2634 die Eintragung erfolgt, daß der Kaufmann X. Brandsma für seine obige Firma den in Amster-
Gräfenthal, den 5. August 1891. Herzogl. Amtsgeriht. Abtheilung IIL Zetsche, i. V.
HWabelschwerdt. Bekanntmachung. [28936] In unfer Firmenregister ist heute unter Ne. 121 das Erlöschen der Firma A. Plaschke zu Habel- \hwerdt eingetragen wocden. Habelschwerdt, den 7. Augvsft 1891. Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. Befanutmachung. [28985] Nr. 39 809, Zu O.-Z. 316 des Gesellschaftsregisters — Firma „Aktiengesellshaft Portlandcement- werk Heidelberg vorm. Schifferdecker & Söhne“ in Heidelberg — wurde cingetragen :
Dem Kaufmann Otto Pruß dahier wurde Pro- kura ertheilt,
Heidelberg, den 7. August 1891,
Eroßh. Amtsgericht. Engelber:bh.
Heidelberg. SBcfanntmahung. [28984] Nr. 39871. Zu O-Z. 19 des Firmenregisters des früheren Amtsgerihts Neckargemünd wurde ein- getragen: Dre Firma „Johaun Haaf““ in Mauer ift erlosden. Heidelberg, 8. August 1891. Großh. Amtsgericht. Engelberth.
Wildesheim. SBefanntmachung. [28935]
Im hiesigen Handelsregister ist Fol. 1059 zur Firma Ahsfstedt-Schellerter Zuckerfabrik heute eingetragen : Die aussccheidenden Vorstandsmitglieder, Guts- päter Salomon zu Marienrode und Hofbesigzer Wilhelm Rose in Kemme, sind wiedergewählt am 10. Juli 1891. Die aus dem Aufsichtsrathe auésheidenden Mit- glieder, Halbspänner Heinrich Sundermeyer zu Ahstedt Nr. 29, Hofbesizer Hermann Ohlms aus Sellerten, Hofbesißer Karl Stümpel aus Oedelum, Hofbesizger W. S(hrader aus Garmissen und Guts- pächter Hermarn S{lüter daher, sind in der General- versammlung vom 10. Juli 1891 wiedergewählt. Vorsitzender des Auffichtsraths ist der Hofbesizer Hermann Oblms zu Sellerten, Stellvertreter des- selben Hofbesißer Josef Aue zu Bettmar. Hildesheim, den 6. August 1891.
Könialiches Amtsgericht, T. Dr. von Campe.
HWirschberg. BVefanutmachung. [28937] In unserem Firmenregister ist beute die unter Nr. 680 einçetragene Firma „Otto Wilhelmi“ hierselbft gelöscht worten. Hirschberg, den 10. August 1891.
Königliches Amtsgericht.
Homburg v. d. H. Bekanntmachung. [28799] Das Handelsgeschäft in Firma „Johann Sabel Wittwe“ zu Oberursel ist dur Vertrag auf den Kaufmann Wilhelm Mann zu Oberursel über- gegangen, welcher dasfeibe unter der Firma „Wil-
dam wohnenden Jan Agterberg zum Prokuristen be- stellt bat. Kölu, 23. Juli 1891. Kohlhaas, Gerihtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[28941] Köln. Zufolge Verfügung vom beutigen Tage ift in das hiesige Handels- (Firmen-) Register unter Ne. 5661 eingetragen worden der in Köln wohnende Kaufmann Ernst Püß, welcher daselbft eine Handels- niederlafsung errichtet hat, als Inhaber der Firma :
„Ernft Pütz“. Köln, 24. Juli 1891. Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
; [28946] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift in das hiesige Handels- (Gesell shafts-) Reg: ster unter Nr, 3387 eingetragen worden die Handelsgesellschaft unter der Firma:
„Bendix «& Lug“, welche ibren Siy in Köln und mit dem 23. Juli 1891 begonnen hat.
Die Gesellshafter siad die in Köln wohnenden Kaufleute Simon Bendix und Johann Luß,
Köln, 24. Zuli 1891. Kohlhaas, Gerihts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[28914] Köln. Zufolge Verfügung vom beutigen Tage ift bei Nr. 5510 des hiesigen Handels- (Firmen-) Regifters vermerkt worden, daß die von dem Apotheker Wilkelm Sieberg zu Köln für seine Handelsniederlassung daselbft geführte Firma: ,„W. Sieberg“ erloschen ift.
Köln, 24. Juli 1891. Koblhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
[28943] Köln. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ift bei Nr. 754 des biesigen B aakals: (Gesellshafts-) Registers, woselbst die Handelsgesellshaft unter der
Firma : „Aug. « Fr. Rothschild“
zu Köln vermerkt steht, heute eingetragen :
Der Kaufmann Julius August Roths{ild ift
dur Tod aus der Gesellschaft ausgesieden; da- gegen ist defsen Wittwe Helene, geborene ohne \chafterin in die Gesellschaft eingetreten. tretung der Gesellschaft Friedrich Oêcar Rothschild berectigt.
Pepert, als Gesell-
Zur Ver- ist nur der Kaufmann
Geschäft, zu Köln wohnhaft,
Sodann i|st in dem Prokurenregister unter
Nr 2635 die Eintragung erfolgt, daß die besagte Handelsgesellshaft den in Köln wohnenden Kauf- M O Rothschild zum Prokuristen be- e at.
Köln, 24. Juli 1891. Kohlhaas, Gerichts\{reiber
helm Mann“ fortsetzt.
des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.