[2747 Actien Gesellshast Schloßhotel & _ Hotel Bellevue Heidelberg.
Iu dér außerordentli@en Generalversammlung der Act. Ges. Sé&loßbotel & Hotel Bellevue Heidelberg vom 1. August 1891 ift der Beschluß gefaßt worden mindestens 320 0C0 — bis Eböhhstens 600 C00 — M Nctien der Gesellschaft zum Zweck der Reduktion des Grundkapitals zum Cours von 50% zurüdck- zukaufen und dagegen 4 9/0 Obligationen der Géfell- schaft auf Grurd der in obenerwähnter General- verfommlung ebenfalis genehmigten Bedingungen in Zaklurg zu geten. s
Brmeldungen zu diesem Umtausch unter Depo- nirang der Acticn entweder bei der Kafse unserer Gesellschast oder bei cinem solveuteu Bank- hause zur Verfügung der nach Ablauf der geseßlich vorgeschriebenen Frist auszugebenden Dkligationen, werden bis zum 30. September rnächsthin ent- gegengenommen. L
Heidelberg, den 2. August 1891. Der Vorsiaud.
Bilabel.
[29678] : s ;
Mectanische Leinenspinueret
Sn . Wèemmingen,
Die disjührige ordertliche Gecneralversamm- lung, zu welWer tie Aitionäre unter Hinweis auf 8 6 der Statuten eingeladen werden, findet am Mitiwoc, deu 16. Septcmver d. J., Vor- utittags 10 Uhr, im Gafthef zum „Bayerischen Dos“ in Memmingen statt.
Tie Tagesorovuung bilden tie in § 10 Ziffer 1 bis 3 und Z:ffer 5 und 6 verzeihneten Gegenstände,
Die bezüglichen Vo:lagen sind vom 31. August d. I. an im Ges@äf1slokale der Gesellichaft in Memmingen zur Einsißt der Aktionäre aufgelegt.
Memmingen, den 14. August 1891.
Ja Auftrag dcs Aufsictsrathes : A. Swneibel, Direktor.
A Neußer Dampfmühlen Actien Gesellschast.
Die Herren Aktionäre unserer Gesells@ast werden zur diesjäbrizen ordentlichen Seneralversamm- lung auf den
25. September, Wormittags 113 Uhr, in unserem Geichäfiélckale dahier ergebenst einge- geiaden,
Tagesordaung : Erledigung der im Statut §. 24 sub 1—t ein- {ließli vorgeschenen Gegenstände. Neuß, den 14. August 1891, Der Vorstand. Heinr. Rojsellen.
[27601]
Neue Augsburger Kattunfabrik.
Die diesjährige ordeutliche Generalversamm- lung findet am Montag, den 24. Auguft 1891, Vormittags 10 Uhr, in der Vörse dahier
statt. Tagesorduung : 1) Berichterstattung tes Aufsickttsraths und des Bor standes über das abgelaufene Gesäfts-
jahr 2) Feststellung der Bilanz und Beschlußfassunz
__ hierüber. i :
Nach den Gesells(aftssiatuten hat sich jeder Be- vollmächtigte, welber sih an der Generalversamm- luna betheiligee will, über den Aktienbesiß spätefteus 3 Tage vor der Generalversammlung auszu- weisen, und laden wir die Herren Aktionäre ein, gegen Vorweis der Aktien in den Tagen vou 17. bis 21. Anguft die Legitimationskarten auf dem Comptoir unseres Etablissements in Empfang zu nehmen.
Die Bilanz nebsi Gewinn- und Verlustre@nurg liezen zur Einsichtnahme für die Herren Aktionäre vom 10. Vuguft ab in uuserem Fabrik- comptoir auf.
Augsburg, 1. August 1891,
Der Vorstand : der Neueu Augsburger Kattunfabrik. L, Böina.
[29677] 5 Aktien-Bier-Brauerei Querfurt. Die diesjährige ordeutliche Generaiversami-
lung soll Mittwoch, den 16. September cr.,
Nachmittags 3 Uhr, im Nagel’schen Loîtale zu
Thaldorf abgehalten werden und laden wir die
Herren Aktionäre hierzu mit dem Bemerken ein, daß
die Legitimation dur Vorlegung der Talons zu
gesehen bat. Tagesorduung: Ees{ästsbcrii,t über das abgelaufene Ge- \ckäftejahr. : Verthetlung des Reingewinnes, 3) Dechargirung der Jahresrechnung, Wahl des Vorstandes. Aenderung der §8. 14, 17 und 212 des Statuts. Dieser Punkt der Tagesordnung kommt zur Erledigung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen. ) Wabi cines ¿weiten Ergänzungs-Mitgliedes für den Aussi@tsrath bis zum 30. September 1893, wenn die vorstetende Statutenänderung gencbmigt wird.
Bilanz, Sewinn- und Verlust-Rechnung liegen vom 1, bis 15, n Mts. im Geschäftslokale der Ge- sellszaft zur Einsicht der Aktionäre aus.
Querfurt, den 11. August 1891,
Der Vorsizende des Aufsichtsrathes: C. Koch.
[(22598]
¿u Haniburg. Tageso
1) Vorlage des Geshäftsberichts und der Bilanz pro 1890/91, Beschlußfassung über die Verwendung des Iabresgewinns und Erthcilung der Decharge.
2) Waklen. Der Urfsichtsrath : Brenning, p. t. Vorsitzender.
Diejenigen Actionaire, wel®e in dieser Generalversammlung ihr Stimmrecht auëüben wollen, erbalten in den Tagen vom 8. bis 12. September in Hamburg bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels & Dcs Art®, gr. Väkerstraße, in Wertheim und Vitklofter in den Bureaux der Gesell- \ckaft gegen Vorzeigung der Prior. Sti. Acticn beziehurgEweise Actien Eintrittis- und Stimmkarten,
Der JIahretberiht und die Bilarz liegen vom 28, August an in den Bureaux der Gesellschaft i den obengenannten Herren Notaren zur Verfügung
zu Werthheim und Altkloster, sowie in Hamburg be der Actionaire,
[29601]
Activa.
Ordentliche Generalversammlung
der Winterschen Papier - Fabriken
am Moutag , deu 14. September 1891, Nachm. S2 Uhr, im Waaren-Saal der Vörseuhalle
Actien-Zuckerfabrik Bockenem
zu Bockeneur. Bilanz pro 31. Mai 1891.
rduunug:
Der Vorftand: Wedemeyer, Christ.
Passiva.
[M s 366200 21 20713372
500093|— 7473077 5322/13 89784 |— 8957464 82745 47 Gewiun: und
An Grundstücke und Gebäude. . „ Maschinen, Geräthe und Gasanlage Eisenbahnanlage zu übernommenen An JIaventur-Bestände Kasse-Vestand . Wertbpapieren . Diverse Débitoren
Debet.
M S . 1578400 — 75000 — . 1 45490/07 . 113886065 44994 75
| A E 88274947 Credit.
Per Actien-Capital, Reservefonds Betriebsfonds . Gi Sewinn- und Verlust-Conto
Verlust-Conto.
| M | . 1415456 48 160248 '— 17768157 40786 |— 4499475
Rüben C Fabrifations- und Betriebtunkoften . Rbscreibungen i And. a 6
1539176 T5
Für den Vorstand 2 F. C. Volger.,
M | 175|— : 283/33 . 1538718 /42
| |
Per Vortrag aus 1889/90, Patt für Ackerland und Wiese , Abr bet R E
Für deu Aussichtêrath: H. Tegtmeyer, A. Brackebusch, C. Barte.
839176 75 Revidirt und mit den Geschäfis- büchern der Gesellshaft in Ueberein- stimmung gefunden. Herm Heyne, : gerihtlih vereideter Bücher - Revisor.
[29600]
Vilanz dex
Actieu-NRübenzuckerfabrik Hornburg
in Sornburg. pr. 30. Juni 1891.
d . 1483881 36 64349 85 1877240 26561/6® 1366/26 94697 |— 689622154 Hornburg, den 13. Juli 1891. Actieu-Nübeuzuckerfabrik Horuburg. Barner. F. Bötel. F. Rau. _H. Fuhrmeister. Nevidirt und mit den ordnungsmäßig
Fabrik Arlage . Betriebs-Materialicn . MoOpmaterial . Fabrifkations-Produft . Kallen Selland ., Staatspapiere und Effekten .
gefunden. Hornburg, den 16s. Juli 1891,
M. S . 1391500|— 98992/06 86490|—
331/56 1 5717/21 . [106591 71
68962 [54
Aktien-Kapital
Reservefond
Dal i E Nic tabgehobene Dividende . Contocorrent-Conto Gewinn
Der A tsrath. f ta
Vorsitzender. geführten Büchern der Gesellshaft Übzreinftimmend
29268
[ Die Aktionäre der Zuckerfabrik Nenteich werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen General- versammluug auf Dounerstag, deu 27. August d. J., Nachm. 4 Uhr, im „Deutschen Haufe“ hierselbst eingeladen, wo folgeude Gegenftäude zur Beschlußfafsuug kommen sollen;
1) Bericht des Aufsichtsraths. :
2) Bericht der Direktion über den Gang und die L2ge des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz.
3) Wahl von einem Mitgliede des Aufsichtsrath3 für den in Foige Ablaufs der Wahlzcit aus: \cheidenden Herrn Sutêebesißer G, Schrocdter, Tannsee, und von zwei Mitgliedern und dem Ergänzurgs-Mitgliede der Virekticn für den verstorbenen Herrn Rentier . Tornier- Tramvenau, und die in Folge Ablaufs der Waslzeit auss{eidenden Herren Gutsbesißer S. Zichm-Damerau und M. Grunau-Trappen- felde.
4) Bericht der Revisions-Kommission über das agu G: scäftejahr und Neuwahl - der- elben.
5) Beschluß über die zu zahlende Dividende für das abgelaufene Rebnungéjahr.
6) Antrag der Herren F. und S. Zimmermann auf Abänderung der 88S. 36 und 43 des Sta- tuts, der § 36 soll lauten: S
„Die Direktion befstcht aus 3 Mitgliedern und einem Stellvertreter, nämli einem ge- \chäftsfübrenden Direktor und zwei Beigeord- neten 2c. Der § 43 wird nach dem abgeân- derten §. 36 sinngemäß gefaßt.“
7) Antrag der Lireftion auf Atänderung des § 41 dcs Statuts, betr. Remuneration des dufsiht2ratßs und auf Ergänzung des- selben Paragraphen dahin, taß ein Mitglied der Direktion und des Aufsichtsraths nicht Mitglied der Direktion oder des Auffichts- ratbs ciner anderen Zudckerfabrik sein darf.
Neuteicz, den 12, Augusi 1891. : L Direktion der Zuckterfabrik Neuteih. G. Ziehm. A. Soenke. O. Grunau. Ioh. Busenit.
[28069]
D ¿i A L Brüggener Lctien- Gesellschaft sür Thonwaaren-Fudusirie.
Die Aktionäre urserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen GBeneralversamut- lung auf Mittwoch, den 26. Auguft 2. C, Nacmittags 47 Uhr, im Geschäftslokale zu Vrüggen ecgebenst cingeladen.
Tagesordöuung : — I. Beri&t des Vorstandes über die bisberigen Reseltate des Unternehmens, z
II, Antrag des Aufsichisratks auf Erweiterung
der Fabrik- Anlagen.
Brügge, den 8. Auguft 1891,
Der Auffichtsrath.
[29469] i Außcrordentlicze Generalversammlung der Dampfschifffahrts - Actien -: Gesellschaft „Langenberg“ am Moutag, den 7. September 1891, Nach- mittags 3 Uhr, in den Seschäfisräumen des Herrn Justiz-Rath Furbach, Große Oderstraße 32,
1 Treppe. Tagesordnuttg : Neuwabl des Aufsihteratbes. :
Die Herren Äklioaäre baben ihre Aktien bis zum 91, d. W, Mittags, im Gutshause zu Langenberg niederzulegen. i
LanugenbLerg b./Fürstenflagge, den 14. August 1891,
Der Vuffichtsrath.
“Altona - Kalteukirchen’er Eisenbahun-Sesellschaft.
_Nastrag zur Tagetordnung für die Geueralversammlung am 16. September d. J. : Antrag der Inhaber der Stamta-Prioritäts-Aktien Litt. B, der Herren von Kinyel & Lauser betreffend Abänderung des §. 33 al, 2 des Statuts durch Streichung der Worte „nit mit ter Geselischaft in Contract- Verhältnissen ist“. Altona, den 10. August 1891, Der Vorsitzende des Auffichtsraths.
7) Erwerbs- und
S S A df p E T, 5 A M
Wirthschasts- Genosseuschasten.
Keine.
Niederlassung 2. von Rechtsauwälten.
Keine.
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [29493] f;
Die mit der Kreisthierarztstelle der Kreise Liegniß und Jauer verbundene Departementsthierarzt- ftelle des Negterung ee Liegnitz ist durch den Tod des seitherigen Inbabers erledigt.
Geeignete Bewerber um diefe Stelle wollen sih unter Einreihung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. September dieses Jahres hier melden.
Liegnitz, den 11. August 1891.
Der Negiernugs-Präfident. Prinz Handjery.
[29497] Vekanntmachuug.
Die Stelle des hiesigen ersten Bürgermeifters wird in Folge Pensionirung des derzeitigen Inhabers ¡um 1. April 1892 frei und foll anderweit beseßt wcrden.
Die Wakhl erfolgt auf 12 Jahre.
Das pensionsberehtigte Gehalt beträgt 9000 jährlich. (Vorbehaltlich der Zustimmung des Be- zirké-Ausschusse8.) :
Der Gewählte ist verpfliGtet, der Branden- Burgishen Provinzial-Wittiwenkafse beizutreten und darf ohne Senekmizurg ter Städtishen Behörden weder ein mit Entgeld verbundenes Nebenamt noch eine parlamentaris%e Thâtigieit Übernehmen.
Bewerber, welbe das Gerichts-Assefsor-Examen oder die Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst abgelegt haben, wollen si unter Einreichung ihrer Zeugnisse bei unseren Vorsitzenden Herrn Cark Lehmann Nies hierselbft bis spätestens deu 30. September cr. melden.
Kottbus, den 14. August 1891.
Die Stadtverordaeten-Versammlung.
[29501] Bekanntmachuug.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 17, März 1890 verstorbene Vollziehungs8- beamte Linke hat eine Amtskaution von 600 bes tellt, welhe deinnühst zurückgegeben werden soll.
Wir forde:n alle Diejenigen, weile Ansprüche aus der Dienststellung des 2c. Linke erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu magen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen aug: Händigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. Walter.
[29502] Bekanntuachung.
Der bei der biesigen Kommune angestellt gewesene und am 18, Oktober 1889 verstorbene Collectant Dechert hat eine Amtskaution von 750 6 bestellt, welche demnächst an den Empfangsberechtigten zur ück- gegeben werden sol.
Wir fordern alle Diejenigen, wclche Ansprüche aus der Diensistellung des 2c. Dechert erheben können, auf, binnen 4 Wochen jolche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach 1blauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen auscechändigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. Walter. {29509] Bekanntmachung.
Der bei der bicsizen Kommune angestellt gewesene und am 10. November 1888 verstorbene Kämmerer und Sparkassen-Rendant Rudolf SHröder hat eine Amts-Kaution von E030 bestellt, welche demnäcwst zurückgezahlt werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, welhe Ansprüche aus der Dienststellung des 2c. Schröder erheben können, auf, biunen 4 Wochen solche bei uns geltend zu maden, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird.
Wriezen, den 8. Augusi 1891.
Der Magistrat. Walter,
[29498]
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M 192.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 17. August
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster - Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan - Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Thal N j ét Ta i
Central-Handels-Register für das Deutshe Reich. (:. 192.)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
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1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einst- irt gegen unbefugte Benußung geschüßt.
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6. M. 7433. Verfahren und Ginribtung zum Kühlen von Flüssigkeiten mittelst Luft; Zusatz zum Patente Nr. 57 020. — Maschinen: und Armaturenfabrik vorm. Klein, Schauzlin «& Beer in Frankenthal.
13. W. 7618. Kohlenstaub-Fenerung. — Carl Wegener in Berlin, Brunnenstr. 81 und Robert Lampert in Berlin,
20. N. 6630. Warnungésignal- bezw. Brems- ausl¿swerk für Locomotiven. — Gustav Naven in Leipzig, Sidonienstr. 52,
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34. L. 6477. Vorribtung zum Aufbrühen und Filtriren von Kaffee, Thee und dergl. — Robert Lorcke in Breslau, Neue S{weidnigtzerstraße 2.
.„ M. 7829. VBVorrihtung zum Küßlen, Mischen und Sieben von Kaffee u. dergl. — C. Meinecke in Dessau. i
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Aufzug-Bremse. — William N. San Rafael, Californien,
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. R. 6515. Meéßvorrihtung zur Bestimmung des Augenbrechzustandes mit der Schattenprobe ohne Rechnung. — Dr. August Roth, Stabs- arzt in Berlin NW., Friedriftr. 140,
44. S. 6087. Selbsteinkassirender Buchaus- geber. — W. S. Simpson in London, Batter- sea Park Road Nr. 49; Vertreter: Eduard Franke in Berlin SW., Friedrichstraße 43.
„ T. 3085. KFKleiderknopf. — Eugen Turk in Lüdenscheid.
45. S. 10 882. Geräth zum Ziehen von Leim- ringen an Bäumen. — E. Hauensftein, Forst- amts- Assistent, in Bogenhausen-München
„ S. 5871. Neuerung an Butter - Knet- maschinen. — Firma Albert Seeler & Co. in Greifenberg i./Pommern.
s . 2968. Geschlofsenes Hufeisen, — Hermann Tiedtke in Pr. Eylau.
46. L. 6528. Dampf-Luftmaschine. — Anton Leykauf in Hammer, Post Mögeldorf bei Nürnberg.
47. F. 5338. Flantshendichtung mit zwei concentrishen Dicktungsringen und dazwischen liegender federnden Metalleinlage. — Carl Fromm in Stuttgart, Auguften-Str. 82.
„ G. 6196. Gummiplätthen mit Stichloh als Sicerheitsventil für hochgespannte Gase. — Ferdinand Graef in Aichach.
49. A. 2716. Maschine zum Hämmern von Metallspeihen. — Robert Alpe, 128 Jentham Road in Birchfield, Graf\ch. Warwick, Enal. ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterftr. 101.
53. C. 3664. Absonderunasvorrihtung, um Konditorwaaren von der Stärke zu trennen. — Confectioners Machinery Com- pay in WNMinneapvolis, 29 North Second Street, Minnesota, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Geheimer Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenîtr. 80
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Ag ataibnegs, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg.
Klafse.
72. A. 2658. Selbstthätiges Swnellfeuer- gela, — Francis Edward Dyke Acland, Kgl.
rtillerie-Hauptmann a. D., und Carl Holm- strom in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgrägerstr. 43.
73. S. 11 041. Aufwickelvorrihtung für Draht- lißen oder -Seile mit regelbarer Gabelbewegung und selbstthätiger Umschaltevorrihtung. — Ernst Seel in St. JIohann-Saarbrücken.
74. 3. 1381. Signalvorrihtung für Shähte und Bremsberge. — I. W. Zander «& Co. in Essen a /d. Rubr.
78. M. 7731. Verfahren zur Herstellung von Nitrocellulose. — Georg Mordey Mowbray in Northetdams, Massachusetts, V. St. A.; Ver- treter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen- straße 100.
80. W. 7468. Mas@&ine zum Formen von Gegenständen aus plastishen Stoffen. — William West in Leeds, England; Vertreter: F. H. Haase in Berlin W., Mauerstr. 5.
87. B. 11 894, Dosenöffner. — Firma Bern- hard & Co. in Rorshah, S{weiz; Ver- treter: Eugen Gugel in München, Blumenstr. 3.
88S. N. 6204. Regulator für Reactions:Turbinen. — F. van Nysselberghe in Brüffel, 51 Boulevard Bischoffsheim; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32.
89. B. 11 821. Verfahren zur Entzuckerung frystallisationsfähiger, zuckerhaltiger Syrupe aller Art und allen Ursprungs unter Gewinnung des Zuckers mittelst Centrifugen. — Carl Vögel in Brieg, Reg.-Bez. Breélau, Neuhäuser-Str. 10,
2) Zurüdcziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im „Reihs-Anzeiger“ an dem angegebenen Tage befannt gemachte Patent- anmeldung ijt zurückgezogen worden, Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht ein- getreten,
Klaffe.
51. St. 2794, 1891,
Signaltrompete. Vom 18. Juni
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im „Reihs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.
Klasse. 1. C. 3040. Vocorrihtung zur
von Erzen. Vom 12. Juni 1890, 34. L. 6481. Sdâälmaschine für Obst, Kar-
toffeln u. dergl. Vom 26. Februar 1891,
42. Sch. 6984. Vorrichtung zum Regeln von
Flüsfigkeitsmessern. Vom 5. März 1891.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. v
P.-N. Nr. 58 891 bis 58 993. Klafse.
2, Nr. 58 931. Badckdofen mit Gasbeizung. — Deutsche Continental : Gas - Gesellschaft in Dessau. Vom 7. März 1891 ab. .
« Nr. 58 987. Teigform- und Sneide- maschine. — Aktien-Gesellschaft für Kraft- futtererzeugung, Pateut Pallas in Dresden- Pieschen. Vom 14. März 1891 ab.
3. Nr. 58 892. Vershluß für Bekleidungs- gegenstände. — A. von Münchow in Saalfeld, Saale. Vom 11. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 903. Vorrichtung zum Vorzeigen von modellirten Mustern. — Remy-Sinn in Paris, Rue Mazagran v; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Lutsenstr. 25. Vom
31, Januar 1891 ab.
Nr. 58 905. Ohrenwärmer. — A. J. Skarda in Prag, Grube 1; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25. Vom 7. Februar 1891 ab.
Nr. 58 960. Spiralvers{luß für Kleidungs- stücke. — M. F. Wolff in Moskau, Rußland ; Vertreter: A. Wolff in Berlin C, Span- dauerstr 28, Vom 16, November 1890 ab.
Nr. 58 965. Verfahrea zur Herftellung von frimmerartigem Federpelz. — R. Nelson in Berlin SW,, JIerusalemerstr. 44/456, Vom 17. Februar 1891 ab.
4. Nr. 58 936. Hebevorricktung für die Brenner- gallerie von Lampen. — A. Mager in Berlin 80, Köpniterstr. 114, Vom 5, Oktober 1890 ab.
6. Nr. 58 899. Apparat zur N UgneSana von Bier. — K Steingröver in Trier. Vom 13. Dezember 1890 ab. 2
Nr. 58 973. Apparat zum Wenden, Lüften und Befeuchten von Gerste bezw. Malz auf der Tenne. — S. Hirschler in Worms a./Rh. Vom 7. Oktober 1890 ab. E L
Nr. 58 981. Washmaschine für Klärspähne. R. H. Herder in Chicago, V. St. A.; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions- Rath in Berit “is Lindenstr. 80, Vom 27, Sanuar 1891 ab. :
n 58 983. Malztrommel. — Firma Carl Pieper in Berlin NW,, Hindersinstr. 3, Vom 5. Februar 1891 ab.
Anreicerung
Klasse.
6. Nr. 58 993. Apparat zur ununterbrochenen {nellen Umwandlung gegohrener Bierwürze in ein reifes und unter Umständen alkoholarmes Bier. — Firma Brauerei „Futura“’ von Gustav Schueider in Hamburg-Cimsbüttel. Vom 17. April 1891 ab.
7. Nr. 58975. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen des zu verzinnenden Blechs mit einer die Orydirung verhindernden Schicht. — A. Gutensohn in Globe Works, Mile End Road, London, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. WVom 23. November 1890 ab.
8. Nr. 58 921. Dâämpfapparat. — C. H. Drogge in Peiy. Vom 25. September 1890 ab.
13. Nr. 58 935. Gewelltes Dampfkessel- oder Feuerrohr, bei welchem Wellenberg und Thal verschiedene Krümmung haben. — D. B. Morison in 8 Albion Terrace, Hartlepool, Grf\{ch. Durham, England; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. Vom 27. August 1890 ab.
„ Nr, 58 937. Sattelförmige Wasserkammer in Dampfkesselflammr ohren. — F. G. BVates in Philadelphia, Nr. 2005 North, College Avenue, V. St. A. ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. Vom 21. Ofk- tober 1890 ab.
„ Nr. 58 945. Mefseranordnung und Befesti- gung der Mutter bei Nohrkrazern mit Schrauben- \pindel. — C. Günther in Kaiserslautern. Vom 4. Februar 1891 ab.
„ Nr. 58 948. Dampfentwässerungs-Vorrih- tung. — Jos. Pauker & Sohn in Wien IV, Weyringer Gasse 29; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80 Vom 24. Februar 1891 ab.
„ Nr. 58 951. Keilringe aus weihem Metall an Nohrstopfern, — E. Simony in Königs- berg i. Pr., Insel Venedig Nr. 1. Vom 6, März 1891 ab.
« Nr. 58953. Controlapparat für Speise- pumpen, — G. A. Rößler in Tegal, Java; Vertreter; R. Lüders in Görliß. Vom 1, April 1891 ab.
„ Nr. 58 954. Neuerung an Royle’shen Dampfwasser-Ableitern. — R. Kullig in Elber- feld, Wupperstr. 40. Vom 5. April 1891 ab.
14. Nr. 58 949, Oelausscheider für Dampf- maschinen. — L. Hufsecy, E. Mc. Cann und Frau Th, Hath in New-York, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW,, Luisenstr. 25. Vom 3. März 1891 ab.
«„ Nr. 58950. Oberflächen - Condensator. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grafschaft Westchester, Staat New-York, V. St. A. ; Ver- treter: C. Pieper in Berlin NW,, Hindersinstr. 3. Vom 4. März 1891 ab.
„ Nr. 58952. Direkt wirkende Dampf- maschine. — Ch. C. Worthington in Irvington, Gra\shast Westhester, Staat New - York, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW.,, Hinderfinstr. 3. Vom 25. März 1891 ab.
16. Nr. 58 925. Verfahren zur Ausbringung von Calciumphotphat aus phoëtphatarmen Mineralien oder Schladen unter eventueller Ge- winnung von Natriumcarbonat. — I. Simpsou in Liverpool, Engl ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 7. Novem- ber 1890 ab
17. Nr. 58 915. Eismaschine. — S. W, Wood in New-York, 107 West 42 Street, V. St. A. ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. Vom 11. Juni 1890 ab,
19. Nr. 58898. Eisenbahn - Oberbau mit selbstspannenden Stüßlashen und entlasteten Laschenshrauben. — M. M, Rotten in Berlin NW,, Sghiffbauerdamm 29a. Vom 6. Dezem- ber 1899 ab.
Nr. 58 938. Aus nahtlosen Röhren her- gestelte Eisenbahnswzienen — R. Mannes- maun in Remscheid - Bliedinghausen. Vom 24. Oktober 1890 ab. S
Nr. 58 939. Trottoir:-Reinigung8maschine. — F. R, Biedermann in Chemnitz, Herbertstr. 7. Vom 26. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 942. Stlammkbäufelmaschine. — L, Walter in Alvensleben, Reg.-Bez. Magde- burg. Vom 12. Dezember 1890 ab. i
Nr. 58 946. Straßenreinigungsmaschine. — F. Draeger in Oresden—A., Palmistr. 18, Vom 12. Februar 1691 ab. E
20. Nr. 58 894, Kreuzung für Seilbaßnen, — Dr med. J. P. Orr in_Pittsburgh, 638 Fifth Avenue, Penn}ylv., V. St. A. ; Vertreter : H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr, 25. Vom 28. Oktober 1890 ab. a
Nr. 58 901. Anziehvorrihtung für Pferde- bahnwagen. — H. W. E. Brauer in Ham- burg, An der Koppel 65/66. Vom 17. Januar
1891 ab. Auslaßventil für Luftdruck-
Nr. 58 906. bremsen. — G. Frauz in Dortmund, O\1- Wall 34. Vom 12. Februar 1891 ab.
Nr. 58 907. Selbftthätige Kuppelung für Eisenbahnwaazen. — Gr. Johannsen in Slens- burg, Swhhiffbrüle 35, Vom 15. Februar 1891 ab, 2 «„ Nr. 58 910. E E welhe an den
Federn aufgehängt sind; 2, Zusaß zum Patente
Nr. 53 122. — F. Schultz in Köln-Deuß, Mül-
heimerstr. 11. Vom 11. März 1891 ab.
192A. und 192 B. ausgegeben.
Klasse. i
20. Nr. 58 920. Wendegetriebe für Eisenbahn- fahrzeuge. — G. R. Baldwiu in Montreal, Canada; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW,, Hinderfinstr. 3. Vom 10. September 1890 ab.
Nr. 58 926. Bremscylinder für Luftdruck- bremsen- — K. Matthiae in Romba, Rom- baer Hütte, Lothringen. Vom 20. November 1890 ab.
Nr. 58 929. Lampe für Eisenbahnwagen
mit Lüftungsvorwärmer. — H. Darwiu iu Glasgow, 618 Eglinton Street; Vertreter : Gerson & Sachse in Berlin SW,, Friedrih- straße 233. Vom 1. März 1891 ab. E Nr. 58 930. Verschluß der Versenkungs- öffnung bei Swiebefenstern. — W. S. Laycock in Ranmoor Sheffield, Graf\chaft York, England ; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgrätzerstr. 101, Vom 4. März 1891 ab.
Nr. 58 932, Stußtvorrihtung an Eisen- bahnfahrzeugen. — H. Kirsten in Landeshut, S(lesien. Vom 1. April 1891 ab.
Nr. 58 974. Zweikammerluftdruckbremse mit Hülfskolben; Zusay zum Patente Nr. 57 474. — R. JImmisch in Berlin §0, Neanderstr. 2, Vom 19. November 1890 ab.
Nr. 58 990. Buffer für Eisenbahnfahrzeuze. — W. Schmid, k. b. Eisenbahn-Maschinen- meister in München, Bayerstr. 26. Vom 1. April 1891 ab.
21. Nr. 58 895. Aus kurzen steifen Stücken zusammengeseßzte Kabel für elektrishe Licht- leitungen und andere Zwecke. — S. Z. de Fer- rauti in Hampstead, Nr. 120 Fellows Road, Grafshaft Midèlesex, England; Vertreter; I, Moeller in Würzburg. Vom 29, Oktober 1890 ab.
22. Nr. 58 893. Verfahren zur Darfiellung gelber beizenfärbender Trisazofarbstoffe aus Fucsin. — Vadische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 12. Oktober 1890 ab.
„ Nr. 58955. Verfahren zur Darstellung von Tetraalfkyldiamidodiorydiphenylmethanen. — A. Leonhardt «& Co. in Mühlheim i./H. Vom 27. Juni 1889 ab.
Nr. 58 969. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Diphenylnaphtylmethanreihe ; Zusaß zum Patente Nr. 58 483, — Farbeu- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in
Elberfeld. Vom 30. August 1890 ab.
23. Nr. 58 919. Neuerungen an Destillations- apparaten für Fettsäuren. — V. Sláma in Lieben bei Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R, Deißler in Berlin C,, Alexanderstr. 38, Vom 31, August 1890 ab,
Nr. 58 959. Verfahren zur Reinigung von Pflanzenölen. — Dr. H. Noerdlinger in Frank- furt a. M,, Unterlindau 21. Vom 9. November 1890 ab.
Nr. 58 988. Verfahren, die durch Exrtraction mittelst flüchtiger Lösemittel gewonnenen Fette oder Dele durch Behandlung mit Luftleere und Wasserdampf vom Lösung8mittel zu befreien. — Société des Parfums naturels de Cannes in Paris; Vertreter: C Pieper in Berlin NW,, Hinder1instr. 3, Vom 18, März 1891 ab.
25. Nr. 58914. Flater regulärer Kulir- Wirkstuhl mit beweglichen Nadeln. — F. J. Seifert in Altstadt-Waldenburg i. S. Vom 98. Mai 1890 ab.
26. Nr. 58 913. Signalapparat mit Gasent- wickler. — Dr, J. Blum in Berlin, Katzbat- straße. Vom 13. April 1890 ab,
„ Nr. 58 918, Elektrischer Gasanzünder. — C. Buchholz in Crefeld, Vereins\tr. 10, Vom 31. Juli 1890 ab.
Nr. 58 927. AuswechHselbares Reservoir für Gasbeleutung8apparate von Fahrzeugen. — G. Webb in 15 Park Place Carlisle Lane Lambeth, London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderftr. 38. 5, Dezember 1890 ab.
27. Nr. 58 902. Befeuchter, — A. Stehlik in Wien IV., Heu-Gafsse 64; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW,, Hindersfinstc. 3, Vom 18, Ja- nuar 1891 ab. :
Nr. 58 904. Flüssigkeitszerstäuber. — R. Oftermeyer in Hamburg, Fishmarkt 2, Vom 4, Februar 1891 ab.
30. Nr. 58 924. Absaugevorrihtung für Flaschen mit Kugelventil im Saughütchen. — O. Jensen in Flenéburg, Teichstr. 11, Vom 29, Vktober
1890 ab.
Nr. 58 958. Dreb-Zabnbürste. — N. B, de Galantha in Moskau, Große Lubjanka, Haus Bielaeff ; Vertreter: F. C. Glafer, Kgl. Geh. Kommissions-Rath in Berlin SW,, Linden- strase 80, Vom 7. November 1890 ab.
31. Nr. 58 908. Apparat zum Schmelzen und Gießen im luftverdünnten Raume; Zusaß zum Patente Nr. 52650. — E. Taussfig 1n Bahren- feld, Holstein, Vom 26. Februar 1891 ab.
„ Nr. 58 934. Formverfahren.— B. Wallani in Merzweiler bei Hagenau, Elsaß. Vom 9, Februar 1890 ab.
32, Nr. 58 961. Verfabren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglaskörpern. — H. Hilde in Roßwein i. S. Vom 1. Januar 1891 ab.
«e Nr. 58967. Neuerung an Sandstrahl- gebläsen. — A. Gutmann in Ottensen bei
Vom
Hamburg. Vom 10, November 1889 ab.