[28998] L Könisberg-Cranzer Eisenbahn: Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre Werden hlérdurch zur ordentlichenGeneralversammlur.g auf Dienstag, deu 15. September 1891, B,bends 6#{ Uhr, im Geschäftslokal der Deatsche'a Genosseuschafts- Vank von Soergel Sarrisins & C°_ in Verlin, Charlottenstraf2 35 a., ergebenst eingeladen.
: Tagesorduung:
1) Bortrag des Berichts der Direktion über den Vermögensftand und die Verhältnisse der Ge- sellsschaft und Vorlegung der Bilanz, sowie Gewinn- und Verlustrechnung.
2) Vortrag der Revisionsbemerkungen des Auf- ichtsrathes. j j
3) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz, Festitelung dcr Dividende pro 1890/91 und Entlastung der Direktion.
4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.
5) Geschäftlihe Mittheilungen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe spätestens 94 Stunden vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Königsberg i. Pr., Stein- tamm 8, oder bei der Deutschen Genofsenschafts- Bank von Soergel, Parrisius & C°_ in Berlin, Charlottenstr. 35 a, hinterlegen.
Berlin, den 11. Auguft 1891.
Der Vorfitzende des Auffichtsrathes. R. Parrisius.
[30205] L h Armaturen & Maschinenfabrik,
Actien-Gesellshaft, vormals J. A. Hilpert Nürnberg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der Dienstag, den 15. September a. e., Vor- mittags 10 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Gesellschaft, Glocfeuhofftrafe Nr. 6 dahier, statifindenden zweiten ordentlichen Geucralversammlung eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des mit den Dewblunlen des Auf- sihtsraths verschenen Geschäftsberichtes des Vorstandes, sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung. j :
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsitsratb.
4) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes.
Diejenigen Aktionäre, welhe in der General- versammlung stimmen wollen, haben ihre Aktien späteftens fünf Tage vor der Generalver- sammlung, den Tag der Hinterlegung und der Generalversamwlunrg nicht mitgerechnet,
bei der Gesellschaftskasse, : oder bei den Herren von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. /M. zu binterlegen. Nürnberg, den 19. August 1891. Der Vorstand. R. Kuhlo.
[30218] Norddeutshe Afffinerie.
Die Aktionäre der Norddeutschen Affinerie werden bierdurch zu einer auf{erordentlichen General- versammlung berufen, welhe am 5. September d. J., 24 Uhr Nachmittags, im _Direktions- bureau der Norddeutschen Bauk in Hamburg ftatifinden wird.
Tagesordnuung :
Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes an Stelle des verstorbenen Herrn P. Rauers.
Die Direktion wird die Eintritts- und Stimm- karten den si{ legitimirenden Aktionären vom 22. August bis 4. September a. ec. aushändigen.
Hamburg, den 20. August 1891.
Der Verwaltuugsrath der Norddeutscheu Affinerie.
(30158] :
In Gemäßheit des §. 21 des Gescllschaftsftatuts wird das über die Verhandlungen in der am 17. Juni d J. unterm Vorsitz des Lehrers G. Dethmann stattgehabten ordentlihen Generalversammlung der
Aktionäre der Aktiengesellschaft „„Stahlbad
Albersdorf“‘ aufgenommene notarielle Pro-
tokoll im Auszug veröffentlicht, wie folgt:
Nah Konstatirung ordnungsmäßiger Berufung Eröffnung der Versammlung, in welcher mit 10 Akcien 10 Stimmen vertreten.
1) Dem Ergebniß des Geshäftsberihts (Cin- nahme M 241,24; Ausgabe M 101,82; Kassebehalt #Á 139,42) folgt Decharge.
2) An Stelle des aus\heidenden Lehrers G. Deth- mann, der Wiederwahl abgelehnt, wird Pastor H. Hansen in den Aufsichtsrath gewählt.
Womit geschlossen.
Albersdorf, Aug. 14. 1891.
Der Vorfigtzende. H. Hansen, Pastor.
30207 L Wir. laden unsere Aktionäre zu ciner aufter- zrdeutlichen Generalversammlung ein auf Yontag, den 7. September l. J, Nachm. 3 ur, welhe in dem Nebenlokal der der Ge|ell- \haft q “hörigen „Nestauration zum Dianabad“‘ in Mün, Len ftattfindet.
Geg« enstäude der Tagesordnung : 1) Berich.“ über die Lage des Unternehmens. 2) Ergänzun, event. Neuwahl des Aufsichts- rathes. B és
Die Anmcldung d. © Aktien hat gemäß 8. 8 der Statuten mindestens d1 i Tage vor der General- versammlung bei der Ba. firma Eugen Pfleiderer in München zu erfolgen. h
München, 19. August 1891.
Actiengesellschaft für Haar- schneiderei «& S abrikation
vorm. F. chie.
Der Auffichtsrath: Der Vorstand : Eugen Pfleiderer, Eugen Mayer.
(29831] Vilanz per 31. März 1891. Activa.
M d 1119500. —
S
Conto Grund u. Boden incl. Thonlager . . Abschreibung ent- \sprehend demThon- verbrauGß . .. 13780, — 1105720:— 4730|— | 81212 29 5624 82 ITO617 [47 38451 05 3845/22 34605 83 6422167
Ua . « 4 1110450
Gebäude-Conto . .. Abschreibung 29/0.
Zugang . 296997
Maschinen-Conto . . Abschreibung 10 %/o
Zugang . | Conto Bahnanlage u. roll. Material
| ie 67018/46 Abschreibung 3 9%
2010/74 65007 72 15580 /28 T156— 776|—
6980 |— 484 |—
[=
Zugang . . Fuhrwerks-Conto . . Abs{reibung 10 9%
Add e Utensilien-Conto. 1 Zugang ; 1606/63 1607 63 | _1606/63 pro |
Abschreibung Abraum - Conto 1891/92 Affecuranz: Conto: Vorausbezahlte Prämie . . . Vorrätbe laut Inventur : Robfteine ù Fertige Steine Futter S Brennmaterialien. . Diverse Materialien Conto-Corrent-Conto : Baarguthaben beim Bani. % Diverse Debitoren
Cafsa-Gonto Bestand -.
84762 4787
17223120:
Passiva. M. 1000000 575000 9135 50000 1500 86676
1722312
Gewinn- und Verluft-Couto per 31. März 1891. Debet.
Aktien-Capital-Conto ypotheken-Conto . Lte Reservefonds-Conto . L Special-Reservefonds-Conto . Unfall -Versicherungs-Reserve-Conto . Gewinn- u. Verlust-Conto .
SIZIISI1&
M 2303
An S{miede-Conto 2549
Oel-Conto .. SBrennmaterialien-Conto . | 49902 Lohn-Conto . . .… . . [169464 Arbeiter - Versicherung8- Gon E 0060 Fabrikations - Unkosten-
Gor E A2 Fuhrwerks-Unterhaltung8- . Gon S P OTO Maschinen - Reparatur- f Gon a ee 970 Reparatur - Conto für Bahnanlage und rollcnd. Material E Gebäute - Reparatur- Go Gesck@äfts-Unkosten - Conto Affecurarz-Conto S Diécont-Conto . « « « Hypotheken - Zinsen-Conto Provisions-Conto . Gewinn - Vortrag 1889/90 . Brutto-Gewinn
893/61 1924
24507605
19942/62 1378/80 1141/49
23000|— 4801/65
aus
Í 3352115
j 110967/98 114320/13
l
| [409632|74
Credit.
M [9 z 3352/15 . 140525591 441/50 380/30 20288
40963274
Per Gewinn-Vortrag aus 1889/90 „ Fabrikations-Conto . . „ Miethe und Pähte-Conto . . Í Zinsen-Conto is e 6 „ Landwirth\chafts-Conto .
Berlin, den 31. März 1891.
Vereinigte et Dampf- ziegeleien Aktiengesellschaft.
Herms. ,
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn- u. Ver- lust-Corto babe ich geprüft und mit den ordnungs- mäßig geführten Büchern der Gesellschaft überein- stimmend gefunden.
Berlin, den 6. Mai 1891.
_C. F. V. Adolphi, gerihtlich vereidigter Bücherrevisor.
Die auf 6G °% festgesetzte Dividende gelangt von beute ab gegen Einlieferung des Dioidenden- \chcins Nr. 2 bei dem Bankhause Gebrüder Arons hier; Mauerftrafie 34, zur Auszahlung.
28259 G Une orbeitlizéi Generalversammlung der Aktien-Gesellschaft Zuckerfabrik Culmsee wer- den alle stimmberechtigten Mitglieder der Gesellschaft auf Montag, den 7. September cr., Vor- mittags 11 Uhr, nah Kulmsee, Hstel Dentscher Hof, ergebenst eingeladen. A EPeS pr pRna: 1) Bericht des Vorstandes über den Gang und
2) Beri@t der von der Generalversamilung erwählten Nevisoren zur Prüfung der Rehh- nungen des abgelaufenen Geschäftsjahres.
3) Bericht des Aufsitsraths über Bilanz, Gewinn- und Verlustrehnung. :
4) Genehmigung der Bilanz.
5) Ertheilung der Dewarge.
6) Feststellung der Dividende.
7) Wahl dreier Reviforen und zweier Stell- vertreter, welche die Rechnungen des nächften Geschäftsjahres zu prüfen und ter folgenden Generalversammlung Beriht zu erstatten haben. Die zu Wählenden können sämmtlich auch Nichtaktionäre sein.
Neuwchl von vier Mitgliedern in den Auf- sihtêrarh für die ausscheidenden Herren: v. Bolteuftern-BVattlewo, H. Donner- Steinau, H. Wegner-Ostas8zewo und für den verstorbenen Herrn M. Weinschenck- Lulkau. :
Antrag des Vorstandes, sämmtlihe Rüben in Kulmsee abzunehmen und zu verwiegen. Die jeßigen Abnabmestellen Kornatowo, Wrotz- lawkeu und Ostas8zewo sollen als folche eingehen und nur noch Verladestellen bleiben.
Kulmsee, den 25. Juli 1891.
Der Aufsichtsrath und Vorstand der Zudckerfabrik Culmsee.
H. Petersen, F.Guntemeyer, H. Wegner, Stellvertr. Vor- Voisigender des Stellvertreter. sitender d:s Auf- Vorstandes,
sihtéraths.
[29964] Düsseldorfer Eisenhüttengesellshaft in Düsseldorf. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hier- durch zur Theilnahme an der am 16. September cr., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokal hier- selbst stattfindenden außerordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordrung : Neuwahl des Aufsihtsraths laut §. 15 des Statuts.
Düsseldorf, den 20. August 1891. Düsscldorfer Eisenhüttengesellschaft. H. Vollrath.
[30157] Zweite ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Schhmalz-Raffinerie-Actien- Gesellshaft (vormals Ernst Reye)
in Hamburg, Montag, den 7. September 1891, 3 Uhr, im Burcau der Gesellschaft, Spaldingftr. 118. Diejenigen, welhe an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum 5. Sept. a. c. im Bureau der Notare Dres. Stockfleth, Vartels & Des Arts zur Abstempe- lung und Entgegennahme von Eintritts- und Stimm- karten vorzuzeigen. Tagesorduung: Vorlage der Gewinn- und Verlust-Rechnung, der Bilanz und des Berichts des Vorstandes. Gewinn- und Verlust-Rehnung, Bilanz und Berit find vom 21. cr, ab zur Verfügung der Aktionäre im Bureau der Gesellsaft und in der Anglo-
Deutschen Bank. Der Aufsichtsrath. Der Vorftaud.
7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genoßfenschasten.
Keine.
8) Niederlassung 2. vou Rechtsanwälten.
[30061] Bekanutmachung. ;
Der Gerichts-Affsefsor Wilhelm Veckcker hierselbst ist am 17. Juni d. I. in die Liste der Rechts- anwälte bei dem hiesigen Amtsgericht eingetragen.
Werl, 17. August 1891.
Königliches Amtsgericht.
29696] C In der Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerit zugelassenen Rebtsanwälte ist die Gintragung des Rechtsanwalts Iustizrath Berger hierselbst ge- Iô\cht worden. Greifswald, den 14. August 1891. Königliches Landgericht.
9) Bank - Ausweise.
[30064] Staud der
Württembergishen Notenbank
am 15. Angust 1891.
Activa. Metallbestand . . ... . ., #6|10,627,047/61
Reicskafsenscheine . 111,520|— Noten anderer Banken . 2,099,800|— Wewselbestand . 20,118,785/11 Lombardforderungen . 1,058,500|— Welten Hls 6,200/90 Sonstige Aktiva . 647,207|71 Passiva.
Grundkapital 56. 9,000,000|— j 679,889/85 e 122,719,300|—
1/656/429/47
Reservefonds 5 Umlaufende Noten . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrift gebundene
VerbindliGkeiten . . . . . ck 9,400|— Sonstige Passiva. . . . . . s | 604,042/01
Eventuelle Verbindli(keiten - aus weiter begebenea
[30165]
Bayerischen Notenbank
vom 15. Angust 1891.
Activa.
Bestand an Reihsëöafsensheinen .. . Noten anderer Banken .
Webseln. . .
Lombard-Forderungen
Effecten n R G
forstigen Activen .
Passiva.
Das Grundcapital . ¿ Der Reservesfonss . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten. . .... Die an eine Kündigunssfrist gebun- denen Verbindlichkeiten E 1,000 Die sonstigen Passiva. . . . ._, 2,143,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . . «4 632,418 59. München, den 18. Auguft 1891. Vayerische Notenbank.
Die Direction.
[30154] Ueberfichkt - der
Sächsischen Van
zu Dresden
am 15. Auguft 1891. Activa. Coursfäl;iges Deutiches Geld .- #19197 917. Reichskafsensheine . . 437 800. Noten anderer Deutscher . 6 712 800. 1 323 681.
Banken. 5 ö Sonstige Kassen-Bestände . L Wechsel-Bestände ; . e 66938 098. Lombard-Bestände . .... # 90924275. Effecten-Bestände . ..., 5 1429 557, Debitoren und sonftige Activa . „ 4403 816, Passiva. Eingezahltes Actiencapital . e 30 000 000, Reservefonds... » 4289783. Banknoten im Umlauf . . . y 40430 500. Täglih fällige Verbindli- T C OODe TOO. An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten . . . . . »y 12 948 696 Sonstige Passiva .... . 441 809, — Von im Inlande zahlbaren, noŸ nicht fälligen Wewseln sind weiter begeben worden: M 1414 839, 32 Die Direction.
Stand der Badischen Bauk
am 15. August 1891. Activa.
D
of é 35,296,000 106/000 5,131,000 32,223,000 2/269,000
329,000 2,123,000
7,500,000 1/503/000 59/597/000
6,753,000
una —
[30063]
4 858 482 12 150
39 300
19 950 767 782 230 100 395
1 550 400
57 393 72614
Metallbeftand . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . z Lombard-Forderungen Ten s es Sonstige Activa
PassivYa.
9 900 000 1 587 181 13 784 500 2 340719
Grundcapital .
Reservefonds. . ¿s Umlaufende Noten Zhalid Jaege Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten ... Sonstige Passiva .
7 | 68132561
6 [27 293 726114
Die weiter begebenen, noc nit jâálltgen deur]chen Wechsel betragen 2 682 634.70,
(300621 Brgunschzweigishe Bank. Stand voui 15. August 1891. Activa.
Metallbestand... G 608,142. Reichskafsenschcine j : 20,000. Noten anderer Banken . 147,000. Wechsel-Bestand . 6,178,167. Lombard-Forderungen 2,233,150, Gffecten-Bestand . 347,495 7,492,010.
Sonstige Activa . .. Passiva. Grundcapital . . .. 5 10,500,000, Reservefonds . ... . . 171,586. Special-Reservefonds . . . e 399,440. a en ali ‘ada 2,340,500 onstige täg ge Ver- bindlichkeiten . . 2,138,987, 1,205,950. — 142,435
An eine Kündigungsfri f * ge- bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva .
Fe Derbindl meen ara weiter begebenen, im Inlan zahlbaren Wechseln ra f 1,0719008 Brauuschweig, den 15. August 1891. Die Direction. Bewig. Tebbenjohanns.
Ie
10) Verschiedene Bekanut- machungen.
[30168] Militair - Vorbildungs - Ansialt zu Kassel.
Die Anstalt nimmt zum 1. Oktober neue Zög- linge zur Vorbereitung zum Portepeefähnri Examen auf. Bis jeßt haben im Laufe des Jahres 1891 sämmtlihe Examinanden der Anstalt, 35 an der Zahl, ihr Examen in Berlin bestanden.
die Lage der Geschäfte unter Vorlegung der
stellv. Vorsitzender,
Bilanz.
im Julande zahlbaren Wechbseln 4 719,718. 77.
von Hartung, Königlicher Lieutenant E D. und S cstituts-Vorsteher.
M 195.
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den
Dritte Beilage zum Deutschen Reihs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstao, den 20. August
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. (6. 15.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich er: cheint in der Regel tägli. — Das
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußishen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach- genannten die Ertbeilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ift einft- Siam gegen unbefugte Benußung geschüßt.
ae.
21. S. 5937. Abänderung an dem durch Patent Nr. 40 119 geshüpten Mikrophon; Zusaß zum Patente Nr. 40 119. — Siemens «& Halske in Berlin §SW., Markgrafenstr. 94.
22. B. 12101. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Nitrosoverbindungen der dialkylirten Metaamidophenole und zur Ueber- führung derselben in Farbstoffe durch Konden- fation mit aromatischen Aminenz; Zusaß zum Patent Nr. 45 268. — Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
23. N. 2368. Selbstthätiges Damvf-Rührwerk für Seifensiedekessel. — Friedrih Nofwitßz in Worms a. Rh., Fismarkt 15.
32. G. 6692. Verfahren zur Herftellung von Verbund- Hartglas. — Schott & Gen. in Jena.
34. B. 12 036. Messer- und Gabel-Pußz- und S(leifmaschine. — Fr. Bosse in Berlin 80., Melchiorftr. 11.
C. 3378. Kinderftuhl-Beit. — Commandit- Gesellschaft Vereinigte Sägewerke und BOURAREEHfaIEHES Haarmann in Holjz- minden.
E. 3152. Haltevorrihtung für Stöe, Scirme u. dergl. — Heinr. Egberts in Bremen, Hutfilterstraße 20.
F. 5511. S@ubkasienfübrung. — M.
: Fedes, Oberreallehrer in Geislingen a. St.,
ürtt
S. 11 044. Zahlbreit. — F. T. Hinnue- burg in Berlin NO., Friedenftr. 23.
H. 11255. Spirituskoher. — Valduin Heller’8s Söhue in Tepliy, Böhmen; Ver- treter: G. Brandt in Berlin 8SW., Kobsir. 4.
K. 8330. Maschine zum “Schneiden und Bestreihen von Brod u. dergl. — Andrew Webster Kiddie in 36 Virginia Street, South- port, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32.
R. 6517. Spucknapf. — Hugo Rottsieper in Berlin W., Kulnistr. 18.
R. 6737. Waschbrett. — Ferdinand Roscher in Löbtau bei Dresden, Plauensde Straße 19.
Et. 2774. FSliegenfenster. — Alfred Lincoln Streeter in Philadelphia, 901 Walnut Street, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.
St. 2928. Gas-Heizofen für Bügeleisen. — Hermann Straftuer in Erfurt, Löberstr. 66.
W. 7628. Rollvorhangstange. — Richard Wappler in Hohevstein.
W. 7699. Spicknadel. — Paul Weis- brich Îr. in Liegniß, Goldbergerstraße 4.
. W. 7761. Citronengquetshe. — Carl Weih-
mann in Dresden-A, Wettinerstraße 7.
38. M. 8106. Einlegemaschine für Zündhölzen. — Firma Moriß Meiftner’s Söhue in Wien und Triesh bei Iglau, Mähren; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hintdersinftr. 3.
42. U. 729. Zusammenlegbares Stativ für geometrishe und photographishe Instrumente. — Job. Unte in Berlin 80, Köpeniterstr. 127 11.
44. g. 8907. Selbstthätiger Verkaufsapparat. Zusay zum Patente Nr. 54 667. — C. Kobrow in Hamburg, Borgesch{ftr. Nr. 43.
46. B. 12138. Vorrichtung zum Anlassen von Gaëmaschinen. — Firma Vust, Sombart «& Co. in Magdeburg.
B. 12182. Göpel. — Hugo Vek in Frankfurt a./Main, Liebigstraße 30.
C. 3729, Vorrihtung zur Bildung von Petroleumstaub in Gasmaschinen. — Emil Capitaine in Eilenburg.
_H. 10 786. Federmaschine.— August Hanke
in Trautliebersdorf, Post Görtelsdorf, Kreis
Landeshut i. Schlesien.
S. 11 084. Antriebvorrihtung für Näh- maschinen ‘und dergl. — Adolph Hurtig in Berlin C, Nicolaikichgasse 411.
J. 2536. Speisevorrihtung für Petroleum- ma!chinen.- — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstraße 22.
K. 8827. Selbstthätiges Lufteinlaßventil an Glührohrzündern für Ga8maschinen. — Hermann Kropff in Düsseldorf, Friedrichstraße 90.
L. 6579. De am mente für Gas- Os — Friedri Lux in Ludwigehafen a. Rbein.
N. 715. Federmaschine für Nähmaschinen und dergl. — The Universal Sewing Machine Motor Attachment Com- Pauy, 101 Helen Street, City of Chattanooga, County of Hamilton, State of Tennessee, B, St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in
a7 Un NW , Dorotheenstr. 32.
“K. 87 Vorrihtung zum Schmieren und
s ähne an Zahnrädern und Zahn- 49 Es — Albin Kretschmar in Anl lwiß.
_R 4678. ‘ Shmiedepresse oder dergl. Prefse.
R. M. Daelen in Düsseldorf, Kurfürstenstr 7.
y 8238. Dur Ausfüllung; ihres Hohl-
raumes versteifte ohlshienen. — Reinhard pg geêmann E in lPeclin NW., Parifer-
86.
80.
21. Nr.
Klasse.
52. G. 6627. RingschiffGen-Nähmaschine. — Marshall Garduer in Aurora, Kane County, Ill., V. St. A.; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburs.
„ M. 7905. Steppsti®-Nähmaschine mit ro- tirendem Greifer. — Harrey Moore, Öigbstreet in Wellingborough, Northampton, England; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin S8W,, Hornstr. 11.
« U. 722. Antriebvorrihtung für Nähmaschi- nen und dergl — Utility Manusacturing Company in New-York; Vertreter : J. Brandt & G. W von Nawrocki in Berlin W., Fried- richstr. 78.
54. S. 10 600. Pgpierröhren - Maschine. — Daniel Nolton Hurlbut in New-York; Ver- treter: H. & W. Pataky in Berlin NW.,, Luisenstr. 25.
60. B. 11648. Regulater. — H. Berk in Ckemniy i. Sachsen, Roßmarkt 711.
„ T. 3126. Ahsenregulator. — ena F. Tofi æ@ Co. in Legnano, Italien; Vertreter : F. Iefsen, in Firma Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
67. F. 5281. Kratens{hleifapparat. — Fer- dinand Flockenhaus in M. Gladba, Müblen- ftraße 44.
70. F. 5344. Bleistifthalter. — Johann Faber in Nürnbera.
71. F. 5157. Maschine zum Fräsen, Poliren, Beschbneiden und Zuri@ten von Absäßen. — Alfred Burke Fowler in Exeter, Graff. Rockingham, Staat New-Hampshire, V. St. A.; Vertreter: Theodorovié & Comp. in Berlin NW.,
Luisenstr. 32 Aufzwickmaschine. — Charles
„ S. 6093. Sinuing in St. Louis, Staat Missouri, & W. Pataky in
V. St. A. ; Vertreter: H. Beclin NW., Luiseustr. 25. 80. G. 6868. Verfahren zur Herstellung von gemusterten Platten aus Cement, Ia zum Patent Nr. 54 959, — Th. Groke in Mer}eburg.
«„ K. 8431. Verstellbare Form für Cement- aûfse. — Richard Kaemmuitz in Magdeburg, Fürsten Ufer 13.
82. S. 10 697. Centrifuge. — C. G. SHau- bold jr. in Chemnitz i./S.
„ H. 11273. Centrifuge mit unterer Ent- leerung. — Halle’she Maschineufabrik und Eiscugief;erei — N. Riedel — in Halle a /S.
85. Sch. 7130. Selbstshlicßender Wafserleitungs- bahn. — Firma Joh. Schubert in Hannover, Georgstraße 34.
G. 6682. Levirmaschine. — Julius Gröt-
\chel in Greiz i./V.
89. B. 11 861. Verfahren , aus gedämpften Zudker-
rübenschnitzeln den dur diese Dämpfung freiwillig fauer gewordenen und partiell invertirten Zucker- saft Bebufs der Herstellung von braunem Syrup (aud Rübensaft genannt) zu gewinnen. — I. A. Brill in Holzminden und M. Merker in Hildesheim.
2) Zurücziehung.
Die nachGfolgend bezeichneten, im „Reis-Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent- anmeldungen sind zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht ein- getreten.
Klafse.
45. Sh, 6427. Eine Wiesenegge für Spann- geräthe zur Herstellung {maler paralleler Furchen in Wiesen. Vom 29. Juni 1891.
49. B. 12211. Vorrihtung zur Herstellung fonisher Röhren durch s}tumpfe Schweißung. Vom 183, Auguft 1891. :
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reihs-
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verjagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit
eingetreten. Klasse. 51.
D. 4529. Mundharmonika. Vom 26. Fe- bruar 1891.
E. 2568. Neuerung an dem dur Patent Nr. 38 334 ges{chütßten Schatofen. Vom 10. Fe- bruar 1890.
4) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
der Patentrolle im „Reichs-Anzeiger“ bekannt ge- machten Patent - Ertheilungen find auf die nach- genannten Personen übertragen worden.
Mane,
Nr. 57 386. Franz Pretel & Co. in Berlin N, Gr. Hamburgerstr. 32. — Rohr- fraßer. Vom 17. Januar 1891 ab.
37 933. Firma The Magquay Syndicate, Limited in London; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König- räßersir. 101. erstellung positiver Elektroden ür galvanische Elemente. Vom 11. März 1886 ab.
e. Nr. 38 439. irma The Maquay Syndicate, ted in London ; Brydges & Co. in Berlin 8W, König räßer- straße 101. Neuerungen an Primärbatterien. Vom 11. März 1886 ab.
„Nr. 43 622. rma The Maquai Syndicate, Limited in London; Ver-
Vertreter : | 42.
1891.
Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster - Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan - Aenderungen der deutschen
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Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reih“ werden heut die Nrn. 195 4. und 195B. ausgegeben.
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßerstraße 101. — Vorrihtung zum Speisen von eleftrishen Batteri-zn und zum Entfernen der Elektrodenplatten aus den'elben. Von 16. August 1887 ab.
Klasfsc. 34. Nr. 48 246. Carl Friedri August Zim- mermaun ia Cotta-Dresden. — Krautstrunk- Swneidemascbine. Vom 17. Februar 1889 ab. 89. Nr. 56 311, Firma Haacke & Schallehn in Magdeburg, Kaiserstr. 33, — Verdampf-
apparat. Vom 19. Juni 1890 ab. 9) Erlöschungen.
Die naGfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klafse.
3. Nr. 45821. Verstellbare Swhließe für
Korsets, Handschuße u. f. rw.
4. Nr. 49 715. Einrihtung zum Speisen von
Lampen mit Oel.
S. Nr. 49986. Apparat ¿zum Dämpfen und
Ausërecken \{lauch{förmiger Wirkwaaren.
9. Nr. 16 401. Neuerungen an Pinfeln und
Bürsten.
«„ Nr. 20 257. Neuerungen an Pinfeln und
Bürsten ; Zusatz zum Patente Nr. 16 401.
„ Nr. 25 453. Neverungen an Pinseln ; 2. Zu-
faß ¡um Patente Nr. 16 401.
12. Nr. 16 574. Verfahren und Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kauftisher Magnesia oder basish kohlenjaurer Magnesia und Sägespänen.
Nr. 30 199. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kauftischer Magnesia oder basish kohlensaurer Magnesia und Sägespänen; Zusaß zum Patente Nr. 18 574.
„ Nc. 49742. Apparat zum Ansammeln und Versenden von flüssigem Chlor.
„ Nr. 56784. Verfähren, frishen Pflanzen- theilen deren ursprünglihe Geschmeidigfkeit und Form dauernd zu erhalten. -
13. Nr. 28 875. Anordnung der zur Ver- hinderung der Kesselsteinbildung dienenden Zink- blôde in mit Chlornatrium gefüllten Behäitern,
«„ Nr. 49 941. Elektrisher Sicherheitsapparat für Dampfkessel.
„ Nr. 50 418. Vorrihtung zum Aus- Abblasen von Heiz- oder Wasserröhren.
- Nr. 50791. Neuerung an Wasserstands- zeigern mit beim Bruch des Glases sfelbstthätig fih schließenden Ventilen.
- Nr. 54 058. Einrichtung zur Reinigung von
Kesselspeisewasser. Konisher Dampfkessel mit
„ Nr. 57 274. Unterfeuerung.
15. Nr. 20 807. Buchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge-
bundener Broschüren.
e Nr. 24 874. Anlegevorrihtung für Liht- druck-Shnellvressen.
„ Nr. 50 923. Verfahren zur Darstellung von Buw- und Steindruckformen in Aquatinta- Manier.
16. Nr. 40 687. Verfahren zur Ueberführung des
Kalkes kalkhaltiger Rohphosphate im Calcium-
sulfat oder Sulfit.
17. Nr. 45779. Kälteerzeugungsmascine.
21. Nr. 45 848. Contactbürste mit Bürsten- halter für dynamo-elcktrishe Maschinen.
« Nr. 46 493. Aufbau von Ringankern für dynamo-elektrishe Maschinen.
Nr. 50 082. Elektricitätszähler.
- Nr. 57 579, Mehrleitersystem für elektri- \{en Strom.
22. Nr. 33 916. Verfahren zur Trennung eines Gemisches von S-Naphtoldisulfosäuren.
„ Nr. 42 307. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß.
„ Nr. 45 259. Verfahren zur Darftellung von Bleiweiß; Zusaß zum Patente Nr. 42 307.
Mie, 48 980. Verfahren zur Darstellung einer Imidverbindung des Fluoresceïnchlorids.
„ Nr. 53 282. Verfahren zur Darstellung von Dinitrodibenzylbenzidin und -tolidin und Ueber- führung derselben in Diamidodibenzylbenzidin und e-tolidin.
30. Nr. 54 297. Behälter zur Einzelheraus- gabe von Pillen und ähnlihen Gegenständen.
„ Nr. 57339. Saugflasche.
31. Nr. 54 660. Verfahren zur Herstellung
blasenfreien Gusses von Aluminium und Alu-
miniumlegirungen.
34. Nr. 49515. halter.
e Nr. 54 386. Thüren.
36. Nr. 45 758.
und
Zusammenlegbarer Zeitungê- Schußneß für Fenster und
WasserwärmvorriHtung. „ Nr. 49 878. Elektrisher Heizapparat. 37. Nr. 40 213. Rolladen. „ Nr. 45 353. Fensterhalter. 38. Nr. 54 030. Vorrichtung zum Zufammen- seßen von Bilderrahmen und zum Schneiden von ehrungen. R O Nr. 44 987. Ringkanal-Wasfsermesser. „ Nr. 46 592. Selbsteinkassicende Wäge- und Gewichtsregistrirmashine mit Kartendrück- und Ausgabevorrichtung.
„ Nr. 47 750. Apparat zur Bestimmung der sekundlich dur eine Röhre fließenden Wassermenge.
-_-
Klasse.“ -
44. Nr. 49200. Cigarrenabshneider mit sich drehendem Messer.
« Nr. 50111. Selbfteinkafsirender Opernglas- Verleihapparat.
„ Nr. 53 828. Haarnadel-Befestigung.
45. Nr. 37 048. Masw&ine zum Zerkleinern von Rübekblättern u. dergl.
- Nr. 37517. Centrifugal - Düngerstreu- Maschine.
„ Nr. 37594. Ventilatoranordnung für Ge- treidereinigungsmaschinen.
e Nr. 45983. Neuerung an Sglagleisten für Dreshmaschinen-Trommeln.
„ Nr 46520. Neuerung an Kornreinigungs- maschinen
46. Nr. 37 877. Kraftmashine zum Betriebe mit Kobleuwasferstoffen.
„ Nr. 450996. Voeorri@tung zum Anhalten und Reguliren der Geschwindigkeit von Lokomotiven mit Gas- oder Petroleumkrafibetrieb.
„ Nr. 53911. Einrihtung für Wassergas- betrieb.
« Nr. 57209. Feuerluftmaschine.
47. Nr. 38 429, Treibkette mit seitliher Zapfen.
„ Nr. 41597. Sellers’she Lager mit cylin- drishen Spindeln und excentrish zu diesen an- aeordneten Kugel-Auflagerflächen.
„ Nr. 51184. Einrihtung zum Verbinden und Befestigen von Riemscheibenbälften miitelft Keilschalen.
48. Nr. 46 591. Verfahren zum Reinigen der zum Zwee des Galvanisirens imprägairten porösen Körper von üb:rs{üssigem Imprägnirungs- material.
49. Nr. 45181. Maschine zum Anstauhen der Kövfe an Nagelwerkstüde.
«„ Nr. 46519. Hydraulische Presse zuin Drücken yon Hohl-Ble{bwaaren.
e Nr. 46 954. Maswine zur Herstellung von Maueranfern.
e Nr. 57 436. Schraubenscheere.
50. Ne. 34164. Getreide-Schälmaschine.
51. Nr. 50 626. Vorrittung zum Bewegen bandförmiger Notenblätter bei mechanischen Musikwerken.
„ Nr. 57541. Elektromagnetishe Mechanik zur Erzeugung und Verlöngerung von Tönen bei musikaliswen Instrumenten mit maznetisirbaren Saiten, Stäben oder Platten; Zusay zum Patente Nr. 51 663.
52. Nr. 49009. Bonnaz’sche mit selbstthätigem Musterapparat.
e Nr. 55751. Auffteckapparat für gefädelte Sticknadeln.
54. Nr. 50110.
endloses Papier.
55. Nr. 37 604. Arreétirvorrichtung an Meß-
und Rollmascbinen für endloses Papier.
58. Nr. 53598. Hebevorrihtung für Stroh-
hülsenpressen.
60. Nr. 49113. Reguliroorrihtung für Arbeits- masinen.
64. Nrc. 45209. Fafßspannapparat.
„ Nr. 46314. Decteiversch{luß für Dosen.
Nr. 48002. Neuerung an Faßsparn- apparaten; Zusaß zum Patente Nr. 45 209.
-„ Nr. 48155. Dedckel- oder Stöpsel-Ver- \chluß für Dosen, Kannen und Flaschen; Zusaß zum Patente Nr. 46 314.
-. - Nr. 49274. Neuerung an Bierabfüll- Apparaten, welche mit Gegendruck arbeiten.
e. Nr. 49308. Vorrihtung zum Messen von Flüssigkeiten.
„. Nr. 54887. S-elbstthätige Steuerung der Ventile an einer Vorrihtung zum Messen von Flüssigkeiten; Zusay ¿um Patente Nr. 49 308,
e Nr. 55297. Selbstthätiger Flaschenfüll-
apparat. 66; Nr. 54856. Abschabemaschine. Fallenschloß.
68. Nr. 44974.
„ Nr. 55 036. Reh1s und links zu verwen- dendes Sbloß mit verseßbarem Shlüfelloch. 70. Nr. 45667. Kantel für zwei verschiedene
Lineaturen. i i
72. Nr. 53856. Vorritung zum Bernindern
des Rücklaufs der Geshüße mit Benugung der
Pulvergase. : i ;
75. Nr. 34 392. Abdamwmpftihurm mit beweglichen beliebig verstellbaren Rieselflächen.
„ Nr. 46 726. Neuerung an dem durch Patent Nr. 34 392 geldagln Abdampfthurm mi: beweg- lihen beliebig verstellbaren Rieselfläczen; Zusay ¡um Patente Nr. 34392
76. Nr. 41291. Selbitthätiger Pusapparat
für die Cylinderbank der VorspinnmaîHinen.
77. Nr. 54 925. Kreiselspielzeug.
86. Nr. 27 702. Anrtriebmechanismus und Kon- trolvorrichtung für Jacquardkarten-Locinaschinen.
„ Nr 46041. Mechanish:-r Webstuhl mit
. entlasteier Lade.
87. Nr. 24 381. Schmiervorrichtung an Plomkben-
zangen. „ Nr. 51891. Sih selbft reinigender Leimfkessel. SS. Nr. 54 575. Wasßserkraftmaschine.
6) Berichtigung. Die Patentshrift Nr. 57525 i} wegen eincs Druckfehlers in neuer Auflage erschienen.
Der Umtausch ift gestattet. Verlin, den 20. August 1891,
Stickmaschine
Zusammenklebmaschine für
[30171]
Kaiserliches Patentamt. J. V.: Rommel.