1911 / 104 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ea D e p É aER A p g

E T T ri

Rückgewinnnng von Arbeit auf Gefällen, womit unter Umständen eine ne nliche Ersparnis an Brennstoff und wegen Einschränkung an Nadbremfung eine wesentlihe Verminderung der Abnußung der Nadreifen und Schienen verbunden ist.

Geringere Unterhaltskosten der Triebfahrzeuge. : :

Geringere Aufwendungen für Fahrmannschaft, da elektrische Trieb- fahrzeuge nur mit einem Mann E zu werden brauchen. Die Oel ist hierbei so eingerihtet, daß der Zug selbsttätig zum

tillstand kommt, wenn der Fahrer sie was eintreten würde, wenn er dienstunfähig wird nit in ganz bestimmter Weise handhabt. Auch kann die Fahrmannschaft besser ausgenußgt werden, weil Vor- bereitungs- und Abschlußdienst erheblih kürzer find als bei Dampf- lokomotiven, die Lokomotiven vielfah beseßt werden können und jeder Laaer ANEEDS im Güter-, Personen- und Schnellzugdienst ver- wendbar ist.

Geringerer Raddruck der Triebfahrzeuge und daher geringere Beschaffungs- und Unterhaltungskosten des Oberbaues, weil die Anzahl der Triebathfen weniger beschränkt ist als bei Dampflokomotiven. Auch lassen sich elektrische Lokomotiven leistungsfähiger als Dampflokomotiven undin solcher Bauart herstellen, daß sie engeKrümmungen ohne wesentlichen Zwang durchfahren können. Hierdurh wird es möglich, bei Anlegung neuer Bahnen diese besser dem Gelände anzupassen als Dampfbahnen, was unter Umständen die Baukosten bedeutend einzuschränken erlaubt. Ferner läßt sich ein vorhandenes Bahnneyz besser ausnußen, da gegenüber dem Dampfbetrieb die Zugfolge mehr verdihtet, die Zug- belastung und Geschwindigkeit erhöht werden können und auch Bahnen mit ungünstigen Steigungs- und Krümmungsverhältnissen dem großen Verkehr, dem sie sonst {wer zugänglich sind, dienitbar werden.

Hierzu treten Ersparnisse“ durch den Wegfall der Kohlenlager, Bahnwasserwerke, Gasanstalten und besonderen Elektrizitätswerke zur Beleuchtung und Kraftversorgung der Bahnhöfe und Werkstätten.

Der Personenverkehr kann durch Cinlegen von Triebwagenfahrten in Fahrplanlücken mit verhältnismäßig geringem Mehraufwand ver- bessert werden.

Auch i} es mögli, den Lokomotivbestand wegen der kürzeren Betriebsaufenthalte und Ruhepausen e auszunußen und die An- zahl der Lokomotivgattungen einzuschränken, weil die elektrishe Aus- rüstung bei Güter- und Personenzuglokomotiven die gleiche ist, und nur für den Schnellzugdienst besondere Lokomotiven nötig sind.

Endlich läßt sih die Betriebssicherheit verbessern, indem die Züge zur Streckensicherung herangezogen werden. Bei Prüfung der Wirtschaft- lihkeit des elektrischen Betriebes im Vergleich mit dem Dampfbetrteb darf niht außer acht bleiben, daß die Kraftroerke und Leitungen be- deutende Anlagekosten und daher auch einen großen Aufwand an Zinsen und NRücklagen beanspruhen. Daraus folgt, daß ein solher Be- trieb auf Bahnen mit s{chwachem Verkehr wegen {lechter Ausnußzung der kostspieligen Anlagen dem Dampfbetrieb wirtschaftlißh nachjteht, wenn nicht was vorkommen kann ein Ausgleih durch Abgabe elektrischer Arbeit für Nebenzweke erzielbar ist. In erster Unie ist er daher für Bahnen mit erheblichen Leistungen ins Auge zu jaffen, und zwar *namentlih für solche, wo die elektrishe Arbeit aus Waßser- kräften oder billigen Brennstoffen gewonnen werden kann. Hierbei wird der Mehraufwand für Zinsen und Rücklagen mehr als aus- geglihen durch Ersparnisse an Kohlen und persönlichen Ausgaben, und zwar in um so höherem Maße, je stärker der Verkehr ist.

Besondere Bedeutung würde der Uebergang zu elektrishem Bahn- betrieb în größerem Umfange dadurh gewinnen, daß dann an vielen Stellen elektrishe Arbeit zu geringem Preis verfügbar wäre, was sehr dazu beitragen würde, Landwirtschaft und Grofßs industrie zu föôrdern, der Klein- und Hausindustrie neus Leben zuzuführen und durch Darbietung wohlfeiler, bequemer und gesundheitlich einwandfreier Kraft-, Licht- und Wärmequellen die Lebensbedingungen der gesamten Bevölkerung zu verbessern. Sehr wtichtig für die Beurteilung des neuen Betriebes i} der Grad seiner Zuverlässigkeit. Aus reiher Erfahrung läßt \sich mit Bestimmtheit sagen, daß diese nicht geringer ist als bei Dampf- bahnen. Störungen durch Unfälle in einem Kraftwerk lassen sich dur Bereithaltung von Aushilfsmaschinen und bei auêgedehnten Bahnneßen durch Anlage mehrerer untereinander verbundener Stromerzeugungsanlagen vermeiden. Ebenso gestatten die neuesten Le der Technik -eine sehr betriebs\sihere Herstellung der eitung8anlagen und Triebfahrzeuge.

Bei der dargestellten Sachlage ist es für die Verwaltung der preußisch-he\ssishen Staatsbahnen zu einer unabweisbaren Pflicht ge- worden, die Einführung der elektrishen Zugförderung mit Nachdruck zu betreiben. Demgemäß sind von ihr bereits seit mehreren Jahren Vorarbeiten hierfür durhgeführt worden, die Versuche mit ver- schiedenen Betriebsformen in kleinerem Maßstabe sowie gründliche technishe und wirtshaftlihe, durch die Auébeute ausgedehnter Reisen unterstüßte Untersuchungen der gesamten Frage ume. Die Vor- arbeiten können als abgeschlossen gelten, nabdem eine große Anlage, die Stadt- und Vorortbahn Blankenese—Ohlsdorf, die Brauchbarkeit des eingangs erwähnten Betriebs mit etnphasigem Wechselstrom er- wiesen hat. Nur anfangs sind dort, wie bei jeder Neuerung, Schwierigkeiten aufgetreten, die indes niht der Betriebsform, scndern der niht ganz einwandfreien Ausführung von Einzelheiten zur Last fallen. Ihre Ursachen sind erkannt worden; bei weiteren Anlagen werden sie sich bestimmt vermeiden lassen.

Würde hiernach weder vom tehnis@en, noch vom wirts{aftlihen Saa aus ein Hindernis bestehen, elektrische E Derung auf den Linien der preußisch-hessischen Staatsbahnen ftogleich in aus- e Maße einzuführen, so gebietet doch deren außerordentliche Bedeutung für die Landesverteidigung eine beträhtlide Zurückhaltung, weil sich noch nickt Pm übersehen läßt, inwieweit die neue Be- trieb8art den militärischen Anforderungen zu genügen vermag. Ein zutreffendes Bild hierüber wird ers auf Grund längerer Erfabrunn und geeigneter Proben zu gewinnen sein. Bis dahin ist sie auf Strecken zu beschränken, die niht von aus\{laggebender Bedeutung für die Landesverteidigung sind, wobei gleihwohl die Möglichkeit bleiben muß, für militärishe Zwecke ohne weiteres auf Dampfloko- motiven zurüczugreifen.

Laut Telegramm aus Dresden ist die fl aus Oesterrei, die heute vormittag 104 Uhr in Berlin fällig war, ausgeblieben. Grund Anschlußversäumnis in Tetschen.

Theater und Musik.

Im Königlihen Opernhause geht morgen, Donnerstag, „Tannhäuser“ in Szene. Dan Pennarini vom Stadttheater in Hamburg singt als Gast die Titelrolle, die Elisabeth: Frau Denera, die Venus: Fräulcin Nose, den Hirtenknaben: Fräulein Wichgraf, den Landgrafen: Herr Griswold, den Wolfram: Herr Bischoff, den Walter: Herr Sommer, den Biterolf : Herr Bahmann. Die musika- lische Leitung hat der Kapellmeister Blech. i :

Im Köntglihen Schauspielhause wird morgen H. Ibsens S „Die Stützen der Gesellschaft“ in der bekannten Beseßung wiederholt.

Im Neuen Königlihen Operntheater wird am Sonntag, den 14. Mai, zu volkstümlihen Preisen ein nordishes Trauerspiel aus dem 11. Jahrhundert, „Das Winternachtsfest“, aus dem Englischen des Charles Rann Kennedy, ins Deutsche übertragen von - Frank E. Washburn-Freund, wte ursprünglich angekündigt, als erste Vorstellung der literarischenAbende des KöniglihenSchauspielhauses in Szene gehen. Die Damen Poppe und Nessel sowie die Herren Mann- städt, Eggeling, Geisendörfer, Hoffmann, Gode und Koch find die Mitwirkenden. In Szene geseßt wird das Trauerspiel von Herrn Dr. Paul Lindau. Als Eintritt8preise werden erhoben: Fremden- loge d 4, Vorderparkett 4 4, 1. Nang Mittelbalkon, T. Nang Loge und Mittelparkett 3 46, Seitenparkett 2 X, Seitenbalkon 1,50 6, Tribüne 1 Æ, Stehplaß 0,75 4. Der Vorverkauf findet von L den 7. d. M. ab, täglich Vormiitags von 10} bis 1 Uhr, an der Tageskasse des Königlichen Schauspielhauses stätt. Etne Vor- verkaufsgebühr wird nicht erhoben.

Es ist Direktor Hermann Gura gelungen, die Kammersängerin Frau Lilli Lehmann für einen einzigen Abend zur Mitwirkung an den Maifestspielen in der Komischen Oper zu gewinnen, und zwar wird die Künstlerin am Mittwoch, den 10, Mai, als Donna Anna im „Don Juan“ auftreten. Als zweiter Maifestspielabend geht morgen „Tiefland", mit Aino Ackté als Martha, Kammersänger Wilhelm Herold vom Hoftheater in Kopenhagen als Pedro und Me als Sebastiano, in Szene. Dirigent ist Herr Ignatz

aghalter.

Mannigfaltiges.

Berlin, 3. Mai 1911.

Auf dem Luisenkirchhof in Charlottenburg-Westend erfolgte gestern unter militärishen Ehren die Beisetzung der sterblichen Hülle des in Konstantinopel ermordeten* Oberstleutnants von Schlichting, nahdem zuvor im gegenüberliegenden Ererzierhause des Königin Elisabeth Gardegrenadierregiments Nr 3, dem der Ver- \storbene bis zum 1. Oktober v. J. als Major und Bataillons- kfommandeur angehört, eine Trauerfeier stattgefunden hatte. Im Namen Seiner Majestät des Kaisers legte hiesigen Blättern zufolge der Generaloberst von Plessen einen Kranz am Sarge nieder. Ferner waren u. a. zugegen der General der Infanterie, Generaladjutant von Loewenfeld, der türkishe Botschafter Nizamt- Pascha mit dem Perfonal der Botschaft, der Generalfeldmarschall Fretherr von der Golß-Pascha sowie zahlreihe andere hochgestellte Persönlichkeiten und Vertreter der hiesigen türkishen Kolonie. Die Trauerrede hielt der Militäroberpfarrer Dr. Niemann.

„Lebende Tierbilder von Nah und Fern“, der Vortrag von dem Direktor des Zoologischen Gartens, Professor Dr. Hek, der mit seinen Bewéegungsbildern aus der Vogelwelt Einblicke in das Nestglück und intime Familienleben unserer kleinen Sänger bietet und die auf- esperrten Mäuler der Kleinen und die komishen Bewegungen der ütternden Alten naturgetreu wiedergibt, wird im Wissenschaft- lihen Theater der „Urania“ in dieser Woche allabendlih wiederholt.

Treffurt, 2. Mai. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet: Der von Eisenah nach Niederhone fahrende Lan zug 952 überfuhr heute vormittag 94 Uhr bei dem unbewa(ten

ebergange der Chaussee von Treffurt nah Eisena glei am Orte Treffurt das Lastautomobil des Bierbrauerei. besißers August Schmidt aus Mühlhausen in Thüringen. Der Führer des Automobils Wilhelm Bens und der Bierkutsher Karl Emmerich, beide aus Mühlhausen, wurden sofort getötet. Anscheinend haben sie die Achtungsfignale und das Dampfläutewerk der Lokomotive überhört. De Hes Aen aOLgeN: 2 Bug idi eine

erspätung von einer nde. Außer geringen Beschädigungen an der Lokomotive hat der Zug keinen Schaden ecsitteu s

Wierni, 2. Mai. _(W. T. B.) Im Semiretschensk- geb iet wurde heute eine längere Zeit anhaltende Bodenschwankung verspürt, welche die Bevölkerung in Aufregung versetzte.

Turin, 2. Mai. (W. T. B.) Ohne vorherige Ansage ey ien der König heute {on gegen Uhr Vormittags in der deut \chen d Ele Wie um die Elektrizitätshalle, die Mashinenhalle und die Cisenbahnhalle zu besichtigen. Der Geheime Regierungs- rat Professor Busley führte den Dn der fich den Cheftngenieur Stolte und den Regierungsbaumeister Anger aus dem preußischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten als die Leiter der deutshen Ver- kehrsabteilung vorstellen ließ. Jn der Elektrizitätehalle besichtigte der König eingehend die große elektrishe Lokomotive sowie den elektrischen Pflug der Siemens -Schuckertwerke, ferner den Stand der Julius Pints{-Aktiengesellshaft, wo er sich die Leucht- feuerapvarate sowie die Unterwassersignalglocken eingehend erklären ließ. Auch die Knorrbremse erregte fein Interesse. In der Ma- sinenhalle lenkten die {weren Walzen von Gontermann-Siegen und der Lothringishen Walzengießerei die besondere Aufmerksamkeit des Königs auf fih. Der Nohölmotor von Dingler-Zweibrücken sowie der Kran der Deutschen Maschinenfabrik Duisburg wurden im Betrieb vorgeführt. Jn der elektrischen Zentrale besichtigte der König die 500 P8 starke stehende Dampfmaschine von Swiderski- Leipzig im Betrieb. In der deutschen Eisenbahnausstellung, wo die Mehrzahl der großen deutschen Lokomotiv- und Waggonfabriken 47 Fahrzeuge ausgestellt hat, verweilte der König beträchtliche Zeit : auh besichtigte er die sieben deutschen Lokomotiven und Wagen, die die italienishen Staatsbahnen in der italienishen Abteilung ausgestellt haben.

Bern, 2. Mai. (W.T. B.) Beim Vortrieb des Tunnels. durch den Mont d’or bei Vallorbe erfolgte heute abend ein Unglücksfall durch eine zu spät explodierende Mine. Zehn Arbeiter wurden dabei verleßt, von ihnen drei \chwer. Ein Arbeiter hat beide Augen verloren, sein Zustand ist hoffnungslos.

Christiania, 2. Mai. (W.T. B.) Die Eisenbahnkommission des Storthings hat den S Renner, betreffend Errichtung von Nadiotelegraphenstationen auf Spißbergen und in Hammerfest einstimmig zur Annahme empfohlen. Die Kosten werden auf 300 000 bis 350 000 Kronen geschäßt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Konstantinopel, 3. Mai. (W. T. B.) Der Wali von Kossowo meldet vom 30. April: Die Montenegriner ver- schanzen -die gegenüber der Zone von Mojkovatsh befind- lichen Posten, was auf einen bevorstehenden Angriff schließen läßt. Die Pforte beauftragte ihren Gesandten in Cetinje ein- zuschreiten.

__ Aden, 3. Mai. (W. T. B.) Nach einer aus Hodeida hierher gelangten Nachricht vom 24. April hat bei Elsaijeh ein erbitterter Kampf stattgefunden, in dem die türkischen Truppen die Aufständischen besiegten und vier Geschüße wieder- eroberten, die in einem früheren Kampfe den Aufständischen in die Hände gefallen waren. Die Abteilung des Obersten Rigas habe Amram wieder beseßt. Die Aufständischen hätten sich in nördlicher Richtung zurückgezogen.

New York, 3. Mai. (W. T. B.) Nach einem Telegramm aus El Paso ist der zu Friedensunterhandlungen mit den Aufständischen bevollmächtigte Vertreter der mexikanischen Regierung Carabajal dort eingetroffen. Die Verhandlungen be- ginnen am Mittwoh. Der Waffenstillstand ist um fünf Tage verlängert worden.

(Fortsegung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Theater.

Königliche Zchauspiele. Donnerêtag: Opern- haus. 116. Abonnementsvorstellung. Dienst- und Fret- pläße sind aufgehoben, Tannhäuser und der Sängerkrieg auf Wartburg. Romantische Oper

Leitung: Herr Kapellmeister Bleh. Regie: Herr in fünf Bildern

; s ; : S i Musik von Conradi. Regisseur Bachmann. Ballett: Herr Ballettmeister Freitag und folgende Tage: Vummelftudenteu.

Graeb. Anfang 7{ Uhr. Schauspielhaus. 119. Abonnementsvorstellung. Die Stützen der Gesellschaft. Schauspiel in vier

Anfang 7# Uhr. Freitag und

Freitag: Opernhaus. 117. Abonnementsvorstellung. | Glaube und Heimat.

Neues Schauspielhaus. Donnerêtag, Abends

deutsch von A. Brüggemann. Musik von Giacomo | 8 Uhr: Wienerinuen. Freitag: Wienerinnuen.

Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: 2. Aufführung

t, die ständigen vat ie di L: der Opernshule des Steruschen Konser- : Freioläge lnd R reti s Deer 10 a vatoriums. Abends 74 Uhr: Zum. ersten Male : Donnerstag, Abends 8 Uhr: Polnische Wirtschaft, L

Gewöhnlihe Preise.) Madama Butterfly. apanische Tragödie in drei Akten. Nach I. L. Long und D. Belasco von L. Illica und G. Giacosa,

Puccini. Anfang 7# Uhr. Schauspielhaus. - 120. Vorstellung. Das Abonne-

pielzyklus zu volkstümlihen Preisen. Bürgerlich | Eine Million. und romantis{ch. Lustspiel in vier Aufzügen von Eduard von Bauernfeld. Anfang 7} Uhr.

Sonntag: Neues Operntheater. 217. Billett- | Maifestsvtele 11:

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Die Königin. ome Frühlings Ertwachen.

onnabend: Sumurün. Berliner Theater. Donnerstag, Abends 8 Uhr: in drei Akten von Richard Wagner. Musikalishe | VBummelstudenten. Posse mit Gesang und Tanz | Garten. Kantstr. 12.) Donnerstag, Abends 8 Uhr:

Kammerspiele. Aft von Arthur Schnißler.

Sonnabend: Jm Klubsessel.

Straus. Freitag und folgende Tage:

Lessingtheater. Donnerstag, Abends 8 Uhr: | Nibelungen. Aufzügen von Henrik Ibsen. Deutsh von Wilhelm | Glaube E Heimat. Die Tragödie eines Volkes. 8 Lange. In Szene gesezt von Herrn Regisseur Patry. | Drei Akte von Karl Schönberr.

und G. Moser.

auf Reisen.

Tiefland. (Gastspiel Aino Akts

reservesatz. Dienst- und Freipläßze sind aufgehoben. | und Wilhelm Herold.) schaft.

Die Rabeusteinerin. Schauspiel in vier Akten yon Ernst von Wildenbruh. Anfang 7+ Uhr.

arkett 4 4, 1. Rang Loge und Mittelbalkon 4, Mittelparkett (1. —22. Reihe) 3 4, Seiten-

Pariet 2 M, 1. Rang Seitenbalkon 1,50 , | Donnerstag, Abends 8 Uhr: Nathan der Weise. Ein dramatishes Gedicht in fünf Aufzügen von

ribüne 1 #, Stehplay 0,75 6. I G. E. Lessing.

Deutsches Theater. Donnerstag, Abends 6 Uhr: | Sonnabend: Faust, 2. Teil. Name.

Freitag: Faust, 1. Teil.

Sonnabend : Faust, 2. Teil.

Freitag: Orpheus in der Unterwelt. Sonnabend: Maifestspiele 111: Zum ersten Male : Preise der Pläße: Fremdenloge 5 4, Vorder- | Don Juan. (Gastspiel Feinhals.)

Freitag: Der Traum ein Leben, Zum ersten Male: Der große | Donnerstag, Abends 84 Uhr: Die Grofßstadtluft. Schwank in vier Akten von Oskar Blumenthal und Charlottenburg. Ponnertag, Abends 8 Uhr: | Gustay Kadelbur Liebelei. Schauspiel in drei Akt

en von Arthur

Schnißler. Hierauf: Literatur. Lustspiel in einem Freitag: Liebelei. Hierauf: Literatur.

Schwank mit Gesang und Tanz in drei Akten von L raa und Okonkowsky, bearbeitet von I. Kren. | Geboren: Etne Tochter: Hrn. Legationsrat

Komische Oper. Donnerstag, Abends 8 Ubr: S Giltete von Alfred Schönfeld, Musik von

Freitag und folgende Tage: Poluishe Wirt-

Trianontheater. (Georgenstraße, nahe Bahnhof Friedrichstr.) Donnerstag, Abends 8 Uhr: Gastspiel

i E zl des „Neuen Schauspielhauses“ : Das Prinzchen. Schillertheater. S, CEMertyeater,) Liebes\hwank in 3 Akten von Robert Misch.

Freitag und folgende Tage: Das Prinzchen.

Freitag und oldente Tage: Die Grofstadtluft.

Pirkus Busch. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Galavorstellung. Neu: Genexal Zacharec Ermokov, Vorführung der verschiedenen Methoden der Anwendung tatarischer Kriegs- waffen. Neu: Der urkomische Jansly-

Theater des Westens. (Station: Zoölogischer Jansen mit seinen dressierten Tieren.

erner: Herr Burkhardt-Foottit, Schulreiter. err Erust Schumanu, Fretheitsdressuren.

nach E. Pohl und H. Wilkens. Die lusti gen Nibelungen. Burleske Operette E in 3 Akten von Rideamus. Musik von Oscar O FEINTLIA E 3 Gebr. Fratelliuis,

wergclown François als Kunstreiter. Um 9 Ühr: Die neue Original-

Die lustigen | qusstattungspantomime * „Ein Jagdfest am

Hofe Ludwigs XIUV.““

ck Lustspielhaus. (Friedrichstr. 236.) Donnerstag, Sonnabend (zum 50. Male): | xbends 8 Uhr: Der Registrator auf Reisen.

Posse mit Gesang in 3 Akten von Adolf LArronge

Familiennachrichten.

Freitag und folgende Tage: Dev-Regifivator Verlobt: Frl. Anna von Ploeß mit Hrn. Willy

Engels (Breslau—London).

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Verehelicht: Hr. Oberleutnant Hans von

Schultendorf mit Sophie Freiin von Mahs (Berlin).

von Nofjenberg (Berlin).

Gestorben : Hr. Oberstabs- und Negimentsveterinär Adolph Krüger (Riesenburg). Hr: ht b a. D. Nobert von Hauteville (Breslau). Hr. Geheimer Rechnungsrat Leo Steinke (Berlin).

Verantwortlicher Redakteur : Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Modernes Theater, (Königgräger Str. 57/58.) | Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags»

Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

zum Deutschen Reichs aliz

M104

Deutscher Reichstag. 164. Sißung vom 2. Mai 1911, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die ersie Beratung des Entwurfs eines Einführungsgeseßes zur Reichs- versicherungsordnung.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern, Siaatsminister Dr. Delbrück:

Meine Herren! Die beiden Gesetzentwürfe, die Sie auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung finden, erscheinen in ihren Be- stimmungen als die notwendige Folge und als eine notwendige Er- gänzung der Vorschriften des Entwurfs zu einer Neichsversiche- rung8ordnung, den Ihre Kommission inzwischen zu Ende beraten hat. Der Entwurf eines Einführungsgeseßzes, der an erster Stelle steht, enthält alle diejenigen Bestimmungen, welche notwendig sind, um den Uebergang aus der bestehenden zur neuen Nehtsordnung zu vermitteln. Die Bestimmungen dieses Geseßes sind nur von vor- übergehender Bedeutung und verlieren nah Ablauf einer gewissen Uedbergangszeit von selbst ihre Geltung.

Die Vorschriften dieses Entwurfs haben der Natur der Sache nah weder eine besondere wirtshaftliße noch eine hervorragende politische Bedeutung. Es handelt fich nur darum, Mittel und Wege zu finden, um mögli{hst einfach und leiht der Schwierig- keiten Herr zu werden, dle der Wechsel in der Nechtsordnung für die Behörden, für die Versicherungsträger und nicht zum mindesten auch für die Versicherten selbst mit sich bringt. Zu einem erheblichen Teile sind die Bestimmungen des Entwurfs das Ergebnis eingehender subtiler juristischer Erörterungen, auf die hier im einzelnen einzugehen sicherlih niht der Ort ist. Ih darf mich daher auf einige wenige allgemeine Ausführungen beschränken.

Der Entwurf enthält zunächst Bestimmungen über den Zeit- punkt des Inkrafttretens der Versiherungsordnung. Es liegt in der Natur der Dinge, daß ein fo umfangreiches kompliziertes Gesetz, das neue Organisationen und die Errichtung neuer Behörden vorsieht, nicht in allen seinen Teilen gleichzeitig in Kraft treten kann, weil ein Schritt den anderen vorbereitet und bedingt. Dementsprehend seßt der Entwurf für einen Teil ter Bestimmungen der Neichs- versicherungsordnung den Termin des Inkrafttretens selbst fest, für einen anderen Teil behält er die Festseßung einer Kaiserlichen Ver- ordnung vor.

Am wichtigsten ist eine baldige Inkraftsezung der Be- stimmungen über die Hinterbliebenenversiherung. Den Termin hierfür in den Entwurf einzurücken, war uns úüicht möglich, weil das Gese über dié Abänderung des § 15 des Zolltarifgesetes, das Sie inzwishen verabschiedet haben, bei der Vorlegung dieses Entwurfs noch in der Vorbereitung begriffen war. Nachdem in diesem Geseß inzwischen als Termin für das Inkrafttreten der Hinter- bliebenenversicherung der 1. Januar 1912 festgeseßt ist, wird dieser selbe Termin auh in dem Einführungsgeseyß Aufnahme finden müssen. Selbstverständlih kann die Hinterbliebenenversorgung zum 1. Januar 1912 nur dann in Kraft treten, wenn die Reichsversiherung8ordnung selbst erheblih früher verabschiedet wird; denn das Inkrafttreten der Hinterbliebenenversiherung macht sowohl bei den beteiligten Behörden, wie für die Versicherungsträger umfassende und zeitraubende Vor- bereitungen notwendig. Ohne solhe würde das Gesetz zu dem vor- gesehenen Termin nicht in Kraft geseßt werden können.

Der Entwurf eines Einführungsgesetßzes beschäftigt sich dann mit dem Schicfsal der Angestellten der Versicherungsträger, die bei der Neuordnung der Verhältnisse etwa verfügbar werden, und sieht vor, daß diese verfügbar werdenden Kräfte der Versicherungs8- träger nah Möglichkeit bei der Bildung der neuen Versicherung8- behörden berüdcksihtigt werden sollen. *

Auf dem Gebiete der Krankenversiherung is in erster Unie die Schließung der zahlreihen noch bestehenden Gemeindekranken - versiherungen zu regeln. Es sind im ganzen über 8000. Eine der wichtigsten Bestimmungen auf dem Gebiete der Krarkenversiherung ist ferner die, die sich mit dem Schicksal der bei den Kassen unter der bestehenden Nechtsordnung angestellten Beamten und sonstigen Funktionäre beschäftigt.

Auf dem Gebiete der Unfallversiherung stehen im Vordergrunde der Bedeutung die Vorschriften über die Errichtung neuer Berufs - genossenschaften, ferner diejenigen Vorschriften, die den Berufs- genofsenschaften, übrigens auch den Versicherungs8anstalten, die Möglich-

, keit geben sollen, die Verpflichtungen, die ihncn der Entwurf der

Versicherungéordnung in bezug auf die Anlegung des vierten Teils ihres Bermögens in Reichs- und Staatsanleihen auferlegt, allmählich zu erfüllen.

Von besonderer Bedeutung für die Versicherten find dicjenigen Bestimmungen tes Entwurfs, welche vorschreiben, daß für Unfälle- die sih vor dem Inkrafttreten der Neichsversiherungsort nung ereignet haben, doch die Bestimmungen der leßteren Anwendung finñden sollen, insofern sie für die Berechtigten günstiger sind als das jeßt geltende Necht.

Für die Hinterbliebenenversorgung sind von bescnderer Bedeutung die Vorschriften über die Anrehnung vorgesetzlicher Leistungen auf dem Gebiete der Invalidenversiherung. Der Gesetz- entwurf sieht vor, daß für die ersten 10 Jahre nach dem Inkraft- treten der Neichsversiherungêordnung für die Leistungen aus der Hinterbliebenenversiherung die vorgeseßlihen Beiträge für die Inva- lidenversicherung in Anrcchnung kommen follen. Nur dadurch ist es möglih gewesen, eine sofortige Inkraftseßung der Vorteile dieses Gesetzes für die Versicherten sicher zu stellen.

Endlich sind nit ohne Bedeutung diejenigen Bestimmungen, die den Uebergang in den Fällen {hafen sollen, in denen bisher bestehende Erstattungsansprüche durch die Neichöversicheruxgsordnung be- seitigt werden sollen,

Î

Erfte Beilage eiger und Königlih Preußishen Staaisanzeiger.

1912,

Berlin, Mittwoch, den 3. Mai

Meine Herren, ih glaube mich zunächst auf diese kurzen Aus- 1

führungen beschränken zu follen. Die Veihandlungen in der Kommission werden mir Gelegenheit geben, auf die Einzelheiten cinzugehen, und werden hoffentlich in Ihnen die Ueberzeugung be- festigen, daß die unter sehr eingehender Beteiligung der Justizressorts des Reichs und der verbündeten Negierungen gelroffenen Vorschriften diescs Eniwurfs tem Nechte und der Billigkeit entsprechen und tarum Ihre Zustimmung verdienen.

Abg. Trimborn (Zentr.) : Das vorliegende Gesetz gehört zu den wichtigsten, die uns beschäftigen : es is auf cine Reibe von Jahren für die weitesten Kreise der Bevölkerung von weittragender Be- deutung und ist gleichzeitig eins der schwierigsten Geseße, so daß Kommissionsberatung nicht zu umgehen ist. Zweckmäßig wird die Ueberweisung an die Kommission erfolgen, die die Neichs- versiherungsordnung jeßt durchberaten hat. Was die Einzel- heiten betrifft, so bin i nicht durchweg mit dem Staatssekretär derselben Meinung. Soll die Hinterbliebenenversicherung, wie der Neickstag beschlossen hat, zum 1. Januar 1912 in Kraft treten, \o muß die NReichsversicherungsordnung bereits längere Zeit vorher ver- abschiedet werden, eine dringende Mahnung an uns, dieses große Werk mit der möglichsten Beschleunigung fertigzustellen. Die Frage ter Regelung der Verhältnisse der Krankenkassenangestellten wird gewiß fehr umfassend und auch temperamentvoll ausfallen, gehört aber zu dem Hauptgeseßz und kann hier ausscheiden, da wir doch nicht dieselbe Materie zweimal erörtern wollen. Die Frage, wie die Neberleitung in die neuen Verhältnisse gestaltet werden soll, scheint in der Vorlage im allgemeinen befriedigend beantwortet: immerhin sind auh hier erhebliche Sehrvterieen zu überwinden, die sich speziell aus der neuen Dienstordnung ergeben, die noch für eine Zeitlang von den bisherigen Beamten zu handhaben sein wird. Wie ih die Vorschriften der neuen Dienstordnung mit einer Zahl bestehender Anstellungêverträge vereinbaren lassen, wird in der Kom- mission nochmals eingehend zu prüfen fein; allgemein haben wir gegen die Art, wie das Verhältnis des einzelnen Kassenbeamten ge- ordnet, wie seine wohlerworbenen Rechte gewahrt werden follen, ernste Bedenken niht zu erheben. Verträge, die ofenbar in fraudem legis und in bewußtem Hinblick auf die kommende Reichs- versicherung abges{lossen worden sind, haben nach unserer Meinung keinen R auf eine so weitgehende Berücksichtigung. Dagegen muß nah unserer Meinung das im YZolltarifgeseß den Hinterbliebenen gegebene Versprechen der Einführung der Witwen- und Waisen- versicherung zum 1. Januar 1910 mindestens in der Weise eingelöst werden, daß auch den Hinterbliebenen der in den Jahren 1910 und 1911 verstorbenen versicherten Arbeiter die gleichen Rechte vom 1. Januar 1912 ab gewähut werden, wie den anderen; es foll nicht eine Barzahlung eintreten, aber die Gleichberehtigung solcher Hinter- bliebenen mit denen, die vom 1. Januar 1912 ab das Recht aus dieser Neichseinrichtung erlangen, müssen wir statuieren. Bezüglich der Nentengewährung könnten die in der Vorlage vorgesehenen Erleichterungen wohl noch liberaler ausgestaltet werden, was mit Hilfe des vorhandenen Fonds von 51 Millionen gelingen könnte. Gegen die Erteilung weitgehender Vollmachten an den Bundesrat für die Uebergangszeit haben wir nichts, legen aber Wert darauf, daß diese, soweit sie für längere Zeit gelten sollen und allgemeinere Bedeutung haben, dem Neichstage wenigstens zur Kenntnis gebracht werden.

Abg. Schickert (dkons.): Da der Entwurf der Kommission über- wiesen werden wird, so habe ih keine Veranlassung, auf Einzelheiten weiter einzugehen. Zu der Frage der Nückwirkung des Gesetzes haben meine Freunde noch keine Stellung genommen; ih glaube aber persönlih nicht, daß sie, aus finanziellen Gründen, diesec An- regung werden Folge geben fönnen. Eine große Erregung haben die Bestimmungen des Entwurfs über die Kassenbeamten hervorgerufen ; die sozialdemokratishen Krankenkassenbeamten namentlich haben in den leßten Tagen sich über den Nechtsraub beklagt, der ilyen angeblich widerfahren foll. Andere Krankenkassenbeamte haben aber anerkannt, daß dur die Fassung des Einführungegesees wohl- erworbene Rechte nicht angetastet werden, ‘und daß die Kundgebung des sozialdemokratischen Krankenkassenverbkandes mehr durch partei politische Erwägungen als durch sahliche Gründe diktiert set. Daß formell unanfehtbare, aber in fraudem legis zustande gekommene Vereinbarungen beseitigt werden müssen, halte ich für selbstverständlich.

Ob es sih rechtfertigen läßt, cin erweitertes Anrechnungsrecht der |

Aufsichtsbehörde zuzubilligen, wird die Kommission zu prüfen haben.

Was die Bezüge der Angestellten betrifft, so wird zu unterscheiden sein | die

zwischen folchen Ansprüchen, die schon seit längerer Zeit erworben

sind, und neuen Ansprüchen. Wir sind geneigt, auf die berechtigten |

Ansprüche der Beamten jede nur mögliche wohlwollende Rücksicht zu nehmen. Aba. H od (Soz:.): Den Kassenbeamten werden woblerworbene Ubg. D 0d) (S0oz.): Ven Kasjenveamten werden wohlerwordene Nechte ohne jede Entschädigung entzogen, ein Verfahren, das nur als

ein revolutionäres bezeichnet werden muß. Diese Neuerung ist | weder in der Begründung noch durch den Staatssekretär heute | motiviert worden. Hervorragende Juristen haben sich eatschieden | L

gegen dieses Novum erklärt. Nach der Weltanshauung der bürgerlichen Gesellschaft können wohlerworbene Rechte do nicht obne Ent schädigung entzogen werden. Jch kann mich in dieser Beziehung auf den Professor Zorn berufen, der hervorhebt, daß der moderne Staat jedem Staatsbürger sein Eigentum und seine wohlerworbenen Rechte schützen müsse. Dieser Nechtsgrundsaßtz ist auch vom Reichstag jederzeit anerkannt

worden, so bei dem Gesetz über die Aufhebung der Privatposten, und |

dor Mort Lv L “d

neuerdings ist derselbe Gedanke au von der Rechten bei

zuwachssteuer hinsichtlich wohlerworbenex Nechte des Landesfürsten | vertreten worden. Hier bei den Kranfenkassenbeamten handelt es |

sh allerdings um gewöhnliche Menschen, und da heißt es: Ja Bauer, das ist ganz etwas anderes. Schließlich ist vielleicht diese ganze Bestimmung nicht ernst gemeint. Vielleicht ist man {hon hinter den Kulissen an der Arbeit, eine neue Fassung zu finden. Selbst wenn eine volle Entschädigung gewährt würde, so würde damit die prinzipielle Frage niht beantwortet, mit welchem Nechte die Regierung eine so unerhörte Vergewaltigung der Kranken fassenbeamten und der Kasse selbst dadurh begehen will, daß fie den Kassen Beamte nimmt, die sih bewährt haben, die sie haben wollen. Der Abg. Becker hat ja Material in Aussicht gestellt über die angeblichen sozialdemokratis@en Mißbräuche, aber ih sage Ihnen ins Gesicht : Sie haben kein Material. Der Abg. Trimborn hat noch heute die Hand dazu geboten, gewisse Lügennachrichten zu unterstützen, die über Verträge in die Oeffentlichkeit gebracht sind, die angebli mit Kassen- beamten geschlossen sind, um dem Geseß ein Schnippchen zu schlagen. Diese Verträge reichen zurück bis zum Jahre 1900. Damals hat der Geheimrat Dr. Hofmann, der einflußreichste Herr in diesen Fragen, nicht nur in Preußen, sondern im

wird dadur zu erreichen sein, daß die, Verwaltung der Orts

kranfenkassen an die Verwaltung der F nde oder des weiteren |

Kommunalverbandes angegliedert Lies wird jeßt dur{h- gefübrt. Es zeigt sid, daß diese Î hab Minister. In demselben Jor 00 -— sind die Kafsenbeamten hier in Berlin zusammey- a0 haben verlangt, daß ein Vertrag

geschaffen wird, dur Lea je 1ih gegen eine derartige Maßregelung |

zu s{hüßen fuhten. Sie wollten sich nicht einer fo brutalen Ver- gewaltigung aussetzen, es war ein Akt der Notwehr, denn die Kassen- beamten sind vielfah lange Zeit, 20 Jahre und länger, in ihren Stellungen und leisten Hervorragendes, können aber bei ihrer ein- seitigen Tätigkeit nicht leiht eine andere Beschäftigung finden. Hier will man eben ein Ausnahmegesetz machen gegen die sozialdemokratishen Ortskrankenkassenvorstände. (Zurufe von rets und linkê. Unruhe.) Der Abg. Schickert hat die Protestversammlung vom Sonutag als eine soztaldemokratishe Demonstration hingeftelit; die national Ge finnten dächten anders. Demgegenüber weise ih auf eine Auskafsung der „Kölnischen Volkszeitung“ vom 27. Juni 1910 hin, in der es heißt : „Unrichtig ist cs, den Kassenvorständen und -beamten vorzuwerfen, daß sie bei der Abfassung dieser Verträge sozialdemokratishe Partei- interessen im Auge gehabt hätten. Eine derartige Behauptung trifft wenigstens für Cöln und wohl Rheinland - Westfalen nickt zu, da hier cine große Zahl von Kassenbeamten niht auf dem Boden der Sozialdemokratie steht." Wenn die Ne gierung der Anschauung ist, daß die Verträge nah den Bestimmungen des B. G.-B. ungültig sind, was will fle dann? Dann braucht man doch nicht ein Ausnahmegeseiz zu schaffen, Man sieht, daß diese Verträge nur eine Verlegenheit8waffe sind, weil man tatsächlih kein Material besißt. Wo ist denn ein Fall von Mißbrauch in den Krankenkassen nachgewiesen? Bei den Berufs- genossenschaften sind wiederholt übermäßig hohe Gehälter festgestellt. Der bekannte „Neichsverband“ bei seinem wahren Namen darf man ihn ja hier nicht nennen, wenn man sich niht einén Drdnungs8ruf aussetzen will —, der Neichsverband, an dessen Spitze unser Kollege von Liebert steht, hat es unternommen, das tatsächlih nicht vorhandene Material naczuliefern, und er hat ein Machwerk ge hafen, das an Lügenhastigkeit seinesgleihen sucht. Es werden da Dinge vorgebrackt, die jeder Grundlage entbehren, die sich lediglich als Verleumdung von Kassenbeamten carakterisieren. Solche feigen Verlentrndungen sind die Anführung jener Broschüre über die Anstellung des Ortskrankenkassenbeamten Horn in Mannheim, die Angaben über Vorgänge in Freiburg, Leipzig und Berlin. In der Kommission i vom Ministerialdirektor Caëpar behauptet worden, daß in der Berliner Ortskrankenkasse der Kaufleute ein Plakat aus- gehangen babe, das zum Austritt aus der Landeskirche aufforderte. Wir aben festgestellt, daß daran nicht ein wahres Wort war; die Behauptung ist aber irrtümlih in dem Kommissionsbericht stehen ge- blieben. (Zuruf des Abg. Bee r- Arnsberg (Z): Gie Berichte haben Ihnen ja zur Korrektur vorgelegen!) Dieser Zwischenruf veranlaßt mich, doch ein Streifllht auf dle geradezu unerhörte Art fallen zu lassen, wie die Berichte „festgestellt“ worden find. Der Kommissionsvorsitzende hat uns am 25, April nach Berlin geladen zur Berichtsfeststellung, obwohl der zweite Teil des Berichtes über die Krankenkassenversichherung und der Bericht über das vierte Buch noch gar nicht vorlagen! Diese Komödie haben wir nicht mitmachen wollen ; die Berichte, wie sie vorliegen, haben gar keinen Wert für uns, und das weiß der Aba. Becker so gut wie wir. (Vizepräsident S pa hn ersucht, alle Zwischenrufe zu unterlassen.) Der Abg. Becker hat übrigens fich in eine Kommission, die zur Aufcehterhaltung der Selbständigkeit der Kassen eingeseßt worden war, an Stelle des Abg. Giesberts wählen lassen und dort gegen die Aufrechterhaltung dieser Selbständig keit gearbeitet, indem auch er auf die großen Mißstände und Miß- bräuhe hinwies, die in der Verwaltung vorgekommen sein sollen, die man aber bis heute noch nicht hat nachweisen können. Also heute treten au) die Arbeitersekretäre des Zentrums fün das Ausnahmegesey gegen die Arbeiter ein, für das selbst der Professor Franke diese Vorlagen erklärt hat. Schon vor dem Düsseldorfer Vertrag hat ja bereits 1905 der Fürst Bülow im preußischen Herrenhause erklärt, die Arbeiter müßten entrechtet werden; welcher traurige Mut also gehört dazu, sich jeßt auf den Düsseldorfer Vertrag von 1906 für diese Vergewaltigung zu berufen! Der Frhr. von Stumm war aufrichtig genug, immer wieder die Forderung zu erheben, die Arbeiter dürften keine autorative Stellung einnehmen, sie müßten dauernd unter Vormundschaft steben ; diesem Stand punkt soll die Vorlage gerecht werden, die Negicrung weiß alles besser. Ja, werden denn niht au von den Parteien, werden nicht vom Oberverwaltungsgeriht, werden nicht felbst von Ministern und Staatssekretären Fehler gemacht? Das Korrektiv für die | Krankenkassen liegt ja gerade in der Selbstverwaltung. Auch | die Arbeiter haben zugelernt und Erfahrungen ge]ammelt und l j ing hat si {ließli aufs beste k ewirkt. Es ift begreiflih, daß man Mitteln fkuebeln will, aber die verkehrtes Mittel, weil 8 verhindert, daß der Arbeiter freudig für die Interessen „seiner“ | Kasse eintritt. und weil es vur dazu beiträgt, die Leistungen | der Kasse berabzudrücen ije Konservativen bemühen #ch, nachdem jeßt Z Y men Landarbeiter în die Versicherung hinein- jeden Einfluß auf die Kranken versicher zu entziehen und Militäranwärter hineinzubungen. Der | taatssekretzär bat Arbeiter und Arbeitgeber“ empfangen und l id 1h1 der Arbeiter einverstanden

j

Regierung: ja, die Herren steckten

» Verlältnisse nicht richtig be

ing, die MNegierung und der Staalks-

es a n Unparteilichkeit fehlen und he snd fübrende Organ der ertremsten Scharfmacher.

n R f t 1A A E A Us R E Ra tellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Jnnern, ztaatsminister Dr. Delbrü:

Meine Herren! Der Herr Abg. Hoch ist der Meinung, daß der Negierung an der nötigen Unparteilihkeit mangele, und daf wie er sich ausgedrückt hat, lediglich das Ausführungsorgan erxtremsten Scharfmacher sel. (Sehr richtig! bei demokraten.) Ih fann dem Herrn Abgeordneten darauf erwidern, was ih ihm bei einer äbnlihen Gelegenhbe

| bereits die Chre gehabt habe. Er mag cinmal

speziell die industriellen Interessen vertrete:

über die NReichéversiherungscrdnung nale und ganzen finden, daß man mi dort für al

Vollstrecker des Willens der von ihm so gcnannten arfmadher sieht. Wenn ( f P g ist, daß ich oder einer meiner Hcrrn Amt8vorgänge: i weiß nicht, auf welchen Fall er Bezug genommen kat renéleute zur Information

N : Wis

, , , e , , e j UOVg Do Reiche eine Privatarbeit veröffentliht, in der es beißt: j „Eine weitere Verbesserung der Verwaltung der Krankenkassen |

„ehr zu sagen haben als der }

der Regierung in ungoecigneter cisc ausgesucht (Widerspruch des Abg. Hoch) und infolgedessen nit dic Wahibeit erfahren hätte: nun, ih glaube, ih bhabc binreihend Gelegenheit gehabt, die Wahrheit zu bôren während der nunmehr cinjährigen Verhandlungen über den : Hause und in der Kommission.

Die Bestimmungen éfübrungsgeset, die der Herr Abg.

Got eben so bcstig bekämpft bat, sind ja weiter nihts als die Kon-

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t E L E Oniwurf dictes Q

| R, a Qs Sold. E M E, scquenz dessen, wroat re Kommission in Anlebnung an Vorschläge

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