1911 / 112 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Q : - ; : N A a Lieblingen findet in einer rührenden Volkssitte Ausdru>. Es ist _ „die Regierung zu ersuchen, 1) bei den Distriktsämtern be- Die Kommission beantragt, die Regierung zu ersuden Y Z iv E î t B î l a E E nämli in manchen Gegenden Sitte, daß man bei dem Ableben foldete Bureauassistenten au 2) den Distriktskommissaren | diesen Aas den $ 4 (Zwang zu Dieustreis (in M

des Bienenzüchters den Bienen den Tod mit den Worten verkündet: | volle Entschädigung für die übrigen Bureauunkosten und die Pferde- | Sonn- und Festtagen), $ 7 (Anre<hnung von Zugverspä en a 9 zx a3 : : d „Euer treuer Herr ift gestorben!" Die Bienenzucht entspricht so baltung zu gewähren, 3) im nächsten Etat besondere Titel für | eine Stunde) und $ 21 bi. 2 ted a n Kostenten Über Deut ci Rei San di i Un ontg l ren Î en 1 anze ger. recht ; E. a N U E Lee e E E Bureauunkosten und Pferdehaltung einzuführen“. geen Ea zu ait: s den Es (Zulässigkeit der Unt Ï auptgrund für das Daniederliegen der Bienenzuht 1 e Abg. Dr. Busse (kons.) befürwortet den Antrag von Blan>enburg, | dre<ung einer Reife zum Zwe> der Uebernachtung bei ffe | G , ° c :

<le<te Honigernte der legten Jahre, dur< die die Imker | indem p nachweist, daß bie jeßige DiensiaufwandsentsSädigung V zwölfstündiger Fahrzeit) abzuändern, im übrigen aber die Ausfüh, alz Berlin, Freitag, den 10. Mai 1918, entmutigt worden find. Wie beim Viehseuchengeseß der | wirklihen Ausgaben der Distriktskommissare nit entspreche. bestimmungen dur< Kenntnisnabme für erledigt zu erklären. "S / : E T E S WAG EZMZ arg Grundsaß anerkannt worden is, daß der Staat die Aufgabe hat, Abg. Viere > (frkonf.) erklärt, daß seine Freunde dem Antrage von Eben}o beantragt die Kommission die Erledigung dur Kenntyiz Gi L REE E A E DEUNGTE R den notleidenden Viebzüchtern zu Hilfe zu kommen, so muß | Blan>enburg zustimmten, ebenfo an dem Antrag Aronsohn in | nahme für einige weitere Verordnungen und Verfügungen ea N au< der Staat den bedrängten Bienenzüchtern zu Hilfe kommen. | Nr. 2, die si< mit dem ersteren Antrage inhaltlih de>e, und Nr. 3. Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugskosten der gesandt\schaftlichen it Werichte von deutscher Fruchtmärkten. Er muß Musterbienenstö>e anlegen, um mit dem rationellen Betrieb | Au die Anregung Nr. 3 sei zu begrüßen; es müßten den Distrikts- amten, der bei der Abshäßung von Manöverflurshäden usw. tütige der Bienenzucht weitere Kreise bekannt zu machen. Das Vorgeben der | kommissaren zuverlässige Bureaubeamte beigegeben werden, aber es Beamten, über die Tagegelder und Reisekosten der Beamten bej 4 po ian a E N i M: Du N Eisenbahnverwaltung is zu begrüßen. Viel könnte getan werden, | sprähen do< formale Bedenken gegen diesen Antrag, denn der haltung der staatlichen Wanderkurse für Heizer und Maschinisten b: 2 Durshnitts Am vorigen Lanerners Den wenn man den reinen Honig auf geseßlihem Wege schüßen würde. | Distriktskommissar habe {dn jeyt die Möglichkeit, fich Bureaubilfe | der Justizbeamten bei Dienstgeshäften außerhalb des Gerichtsorts n gering mittel | Verkaufte Verk d s h: Markttage am Markttage Wenn alle wüßten, was thnen oft unter dem Namen „Honig“ vorge- | zu besorgen, und es sei niht angebracht, die bisberigen privaten Die Ausführungsbestimmungen des Staatsministeriums zu y E Vir (Spalte e seßt wird, so würden sie solhen „Honig“ mit Entrüstung und Absdeu | Bureauhbilfen einfa< zu beseitigen. Zudem strebe die in Aussicht Vorschriften über die Tagegelder und Fahrkosten der Justizbeamte: Marftorte Gezablter Preis für 1 Doppelzentner Menge ; j a2 l Durhs- nah übers gl er beiseite stellen. Ich erinnere nur an den sogenannten amerikanischen | stehende Verwaltungsreform na einer möglihsten Verringerung der haben in der Kommission zu der Erörterung geführt, ob nit nas Mos E 1 s<nitts- Vei DUE S auft Vonig, desen Geruch son genügt, um festzustellen, daß es sih um | Beamtenzahl, deshalb sei jeßt nit der Zeitpunkt für diesen Antrag. $ 17 des Reisekostengeseßes die Form einer Königlichen Verordnyie niedrigster | böster || niedrigster | höchster | niedrigster | höchster Doppelzentner Es preis ofes r L ein Produkt handelt, das so_ wentg Beziehung zur Bienenzucht hat, Abg. Peltasohn (fortshr. Volksp.) befürwortet den Antrag Aron- erforderlih gewesen wäre, um die bisher geltenden Sätze abzuänder, T (Preis unbekannt) wie sie die Baumwolle zur Schafzucht ausweisen kann. Wer wirklih | \ohn. Die Distriktskommissare müßten ständige, zuverlässige Hilfsbeamte | Die Kommission beantragt, die Auffassung des Hauses über die t Bad ets «bs M Tia e reinen Bienenhonig haben will, darf niht auf einen Groschen seben. | für das Bureau erhalten, das Publikum habe Anspruch darauf, daß im | re<tlihe Bedeutung des $ 17 des Reisekostengeseßes dabin zusanimèn Der geseylihe Schuß des Honigs ist bisher deshalb ni<t mögli< | Bureau immer ein Vertreter des Distriktskommissars anwesend sei. | zufassen, daß diejenigen Vorschriften, die für einzelne Dienstzweig, : Weizen. gewesen, weil es fein Verfahren zur Feststellung der Reinheit des | Das jegige Pauschquantum, das die Distriktskommissare für den über die Tagegelder und Fahrkosten der Beamten ergangen und nad 18,00 18,00 s a Honatgs gab, sodaß dem Betruge aller möglihe Vorschub geleistet | Dienstaufwand erhielten, reiche niht aus, es müsse aber vermieden $ 17 des NReisekostengeseßes vorläufig in Kraft geblieben sind, seit ; Goldap A . R s 19 80 19,80 wurde. In leßter Zeit foll es jedo< gelungen sein, ein einfahes | werden, daß staatlihe Beamte aus eigenen Mitteln Zuschüsse dem Erlasse des Reisekostengeseßes nur no< dur< Königliche Ver. ; Landsberg, a. W. « 18,09 18,50 19,00 19 60 2 18,80 <hemisches Verfahren zu finden. Ich hoffe, daß fih auc die jüngeren | für ibren Dienstaufwand geben. Seine Freunde hätten diefen ordnung abgeändert werden können. _ / Won rowiß. » « 18,10 19,00 19,10 20,00 z , Bolfks\hullehrer mehr als bisher mit der 4 ienenzuht beschäftigen | besonderen Antrag gestellt, um zuglei< darin die Wege anzugeben, _ Der Abg. Dr. Schroeder - Cassel (nl.) beantragt mit Unter, Bred C N 18 89 19,20 19,60 20,00 werden. Deutscher Geist ist es gewesen, wel<her der modernen Bienen- | wie die jeßigen Mißstände ‘beseitigt werden könnten. Ein | stüßung von Mitgliedern der anderen Parteten, den Eingang diese O Wi S4. 19,80 19,80 20,10 20,10

Hirschberg 1. S. and 2 19,30 1930 19,30

l 20.30 20,60 20,60 20,80 20,38

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zucht ihr wissenschaftliches und praktisches Gepräge gegeben hat. | solGes Mittel sei die Anstellung von Bureauassistenten. Nur in tejolution folgendermaßen zu fassen : die Negierung zu ersuchen, dey i Natibo Gerade die deutsche Bienenzucht muß deshalb auch in erster Linie dazu | festangestellten Beamten seien die zuverlässigen Kräfte zu finden, LE des Neitekostenge]eßes rechtlih dahin auszulegen, daß diejenigen es E berufen sein, die Früchte diefer Geiste8arbeit einzubeimfen. die den Distriktskommissar in allen Angelegenheiten vertreten Vorschriften uw. A E di “aat j 19,40 19,40 20,40 * 20,40 2 19,90 Abg. G yßling (fortshr. Volksp.): Die Lage der Bienenzucht ist | könnten. Der Redner beantragt nah den Vorschriften der Geshäfts- Abg. Weis fermel (konf.): Alle Parteien in der Kommission nit Sbeln 19,10 19,70 19,80 20,09 allerdings nit günstig; die Honigernte ist seit 1909 sehr gering ge- | ordnung die erweisi 8 orten Dunktes des I 8 Aronfo Ausnabme der Polen und Sozialdemokraten baben sich auf den Stan) Döbeln 99 8 92 8 ea , 2 Di : : ordnung die Ueberweisung des ersten Punktes des Antrags Aron]odn ] C A C ERSL Ae iten Haven L n Stand, TUngenau 22,80 22,80 wesen. Der ehrliche Honighandel hat viel mit unlauterem Wett- | zur Vorberatung an die Budgetkommission. Der Antrag unter 2 | punkt gestellt, daß die Regierung das NReisekostenge)eß in viel | Châte Salins 19 80 20,00 -— bewerb zu kämpfen, aber die Bestimmungen des Nahrungsêmittelgeseßes | de>e si< inhbaltli<h mit dem Antrag von Blan>kenburg, bedürfe also | Punkten nicht zutreffend ausgelegt hat. Es ist sehr zu bedauern, d Château-Salins . i à S Suite eian reihen aus, wenn fie wirksam und sa<gemäß gehandhabt werden. | nit mehr einer Kommissionsberatung. Der Antrag 3 empfeble fi | lid die Regierung niht ohne weiteres auf den Standpunkt Reruen (enth [en Set) D Els : \ oe Die Frage eines Zollshutzes für Honig darf nicht allein vom Stand- | gus praktishen Gründen, er bedürfe nit mebr einer Kommissions- | Kommission gestellt hat, der in den verschiedenen Anträgen nit LUngenau. « - B | 2260 | 22,80 | 23,00 | 23,00 | 36 d 22,08 punkt der Produzenten, sondern muß auch vom Standpunkt der Kon- | beratung, da er niht neue Mittel, sondern nur die formale Auf- gelegt ist. Ver Hauptstreitpunkt war in der Kommission t 7 Moggen sumenten aus betrachtet werden, und hte kann nur in Zusammenhang mit | tellung des Etats betreffe. ob die Regierung selbständig geseßlihe oder sonstige V i g N 9 / 15,20 F 75 dem gesamten Zolltarif gelö|t werden. Erfreulich i\t es, wenn der Abg. Dr. M izerski (Pole) verurteilt das Verhalten der Distrikts- schriften über Tagegelder und Fahrkosten, die nah dem Neiseke Goldap « « ' / E E 2A 16 30 : Cisenbahnminister dafür forgt, day die Böschungen an Eisenbahnen | kommissare gegen die Polen und erinnert besonders an die Tätigkeit geseß_no< in Krast geblieben sind, abändern könne. Es8 ist dm Landsberg a. W. . « - . —_— R 16.90 16,2 S g 135 16 90 im Interesse der Bienenzucht bepflanzt werden. Die staatlichen Auf- | des Distriktskommissars von Carnap, die vor einigen Jahren eine große | €ine Resolution angenommen worden, wona derartige Abänderung M8» 4 N 15.09 15,60 16.00 9200 3 080 15,40 n E Mg vi L L d é R D 9, Ge , Wongrowis 1480 | 1670 | 15680 | 186,30 i ; i

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wendungen für die Förderung der Bienenzuht müssen verstärkt werden. | Nolle gespielt habe. nur dur< Königliche Verordnung gesehen können. Die Ausle

Die Lehrer haben ih ein großes Verdienst dadur<h erworben, daß sie Abg. M ogk (n1.) bemerkt, daß im vorigen Jahre zwar die Be- wel<he die Regierung dieser Bestimmung des NReisekostengeseßes y

die Pioniere der Bienenzucht geworden sind. : ¿lige der Distriftskommissare erböht worden seien, daß sie aber no< | geben hat, entspriht niht der Auffassung, wel<he das Abgeordneta

__ MRegierungskommisjar, Negierungs- und Landesökonomierat | immer nicht die Höbe des Dienstaufwandes deen könnten. Gs bandle | baus zum Ausdru bringen wollte. i :

Thomsen: Die WMegierung erkennt die schwierige Lage | si< um Beamte, die auf verantwortliher Stelle in der Provinz Abg. Peltasobn (Fortschr. Volksp.) : Meine Freunde stimm

der Bienenzu<ht an und ist bereit, die Anregungen des Hauses | Posen ständen, die Regierung müsse daher das Interesse baben, diesen | den Kommissionsbeshlüssen ebenfalls zu.

zu prüfen und ihnen so weit wie mögli<h Folge zu geben. | Beamten genügende Entscädigung zu geben. Seine Freunde stimmten Die Abgg. Riesch (frkons.), Dr. Lohmann (nl.) und Dins

In der Frage des Schutzes gegen die Bienenfäule |{<weben Ver- | daber dem Antrag Aronsobn & : lage (Zentr.) erklären ebenfalls ihre Zustimmung zu den Kommission

handlungen zwischen der Reichsregierung und den Einzelstaaten, Aba. Kindler - Posen (forts{r. Volksp.) unterstüßt den An- beshlüssen; leßterer betont noch besonders, daß es sich bezügli dz Nastatt Í 4

und die Verhandlungen sind so weit gediehen, daß si ein Geseß- | trag von Blan>enburg und hofft, daß “die Konservativen aub Kommissionsbeshlüsse über die Streihung von Sonntagsreisen daru Château-Salins 15,90 16,00 B :

entwurf in Vorbereitung befindet. Die Fragen des Honighandels sind | dem Antrag Aronsohn ustimmen würden, der nur . den | gehandelt habe, daß den Beamten nicht der Besuch des Gottesdienstz Gerste.

verschiedentli<h Gegenstand der Erörterungen im Reichstag gewesen, | fonservativen Antrag ergänze. Die gegenwärtigen vrivaten verkürzt werden dürfe. _ A : : | 1600 1600 | 17,00 17,00 40 16,00

und die Regierung hat dabei den Standpunkt vertreten, daß die Be- | Bureauassistenten der Distriktskommissare brauchten nicht ent- Ministerialdirektor Halle: Abgesehen von einer Bestimmun, R a, O : h 14,80 15,00 15,60 16,00 30 i

stimmungen des Nahrungsmittelgesezes cine volle Handhabe bieten, | lassen zu werden, wenn die feste Anstellung solher Beamten handelt es si bei den Maßnahmen der Regierung nur um altes Rett Wongrowiß. . - , N | 3H 1420 14.80 15.50

um Uebelstände zu beseitigen. In diesem Sinne ist den Regierungs- | bes{lossen würde. Die Dienstaufwandsents<ädigung bedürfe der | wie es seit jeher gehandhabt worden ist. Die Wünsche des Hau ad i 1470 15/00 15,20 15,50 i © T (24 d 1 t l X

Striegau O : 14,50 14,50 15,00 15,00

e E ; | 15.70 þ 1690 | 1610 | 1680 S esata 3 6,00 6, 16,5 N | A 1630 | 1640 1 140 18 639 16.35 a D U | 1610, | 1620|. 1650 | 1080 150 2 425 16.17 t a i 1670 | 15,70 | 16,7 16,70 7 1 134 16,20 . Mb 4 M 4 c r » De

e i 1570 | 1600 | 1810 |. 16,30 c E n 1776 | 1800 | 1826 | 18,26 20 : 18,00

vräsidenten aufgegeben worden, den Handel mit Honig zu überwachen. | Erböbung, weil die eigenen Koster? der Distriktskommissare, namentli bezüglih der Sonntage geben hauptsähli< darauf hinaus, daß di Ls

Immerhin können au dur< Abänderung des Nahrungsmittelgeseßes die | für Wohnungsmieten und Fuhrwerksunterbaltung aestiegen seien. Die | gottesdienstlihen Verrichtungen nicht gestört werden. Diesem Wurst Hirschberg i. S in 15,00 15,00 Üebels: ände beseitigt werden; es wird si darum handeln, daß Merk- | Trennun@der einzelnen Ausgaben im Etat ad Antrag 3 emvfeble | stimmt die Regierung vollkommen zu. Ueber die Benutzung von Ratibor . « 14.30 14.70 1470 15/00 male dafür aufgestellt werden, wie natürlicher Honig beschaffen sein soll. | fi, um übersehen zu können, was für die einzelnen 2Iwe>e verwendet | Automobilen werden besondere Bestimmungen kommen. Die von dr Geldern . « E N 99/00 99/00 Zur Förderung der Bienenzuht hat der Staat jährlih 40 000 # | werde. Die Regierung möge ferner eine Dienstinstruktion erlassen Kommission kritisierten Erlasse basieren gar nicht auf einer b 7, ; dereit gestellt, die Beihilfen werden den Landwirtschaftekammern | tamit die Distriktskommissare ersehen, welche dienstlichen Vervflihtungen sonderen Vorschrift des Reisekostengeseßes, sind keine Ergänzunea überwiesen. Größere Mittel können im nächsten Jahre zur Ver- | ihnen obliegen, und damit nit von den Vorgesetzten Pflichten | dazu, sondern nur interne Kommentare für die nahgeordneten Y fügung gestellt werden, wenn die Finanzlage es gestattet. auf sie abgewälzt werden. Es sei au< wobl nicht erforderlich, | bôrden. ,

Der Antrag des Abg. Dr. Varenhorst wird einmütig an- | daß die VDistriktskommissare immer in Uniform erscheinen ; sie f Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Schroeder afer. t genommen. würden beim Publikum vielleiht in Zivil mehr Vertrauen er- Cassel (nl.) und Weissermel (Tons.) und einer Erwiderw Gala s 15,20 15,60 15,60 16,00 16,00 Es folgt die Beratung des Antrags der Abgg. we>en, als wenn sie mit der blanken Säbelscheide _ auftreten. des Ministerialdirektors Halle werden die Anträge der Ks j Landsberg a. W i S A 17,80 17,80 4 Lieber (nl.) und Genossen, „die Regierung zu ersuchen, eine E Mer o T yfcvadis des | mission mit der vom Abg. Dr. Schroeder beantra Kottbus . . 5 S Zun 1560 16.00 ¿ 308 Repision des Gebührentarifs für dîe Kataster- | seßten Ausführungen des Vorredners aufs s{ärfste protestiren. Er DERAOUERE B ARZE R i Po : 1500 | 1600 | 165 16,60 | 17,10 j i ämfer vom 16. März 1909 in dem Sinne vorzunehmen, daß | meint, die Distriktskommissare würden mebr Vertrauen si erwerben, Es folgt die einmalige Beratung der Denkschrift, | Dreoial j 16/20 16,40 16,70 | 16,90 17,20 die im Jnteresse unserer kleinen und mittleren Grundbesißer | wenn sie in Zivil kommen; das heißt do< die Stellung der Beamten treffend die Entwi>lung des Verkehrs und des L Hirschber i. Schl i 15,60 15,60 16,09 16,00 998 16,00 (Landwirte, Handwerker, Arbeiter) erforderlichen Kataster- | ve 1. Êntschiedenen Widerspru<h muß ih auch dagegen erheben, triebes der Eisenbahn auf der Jnsel Rügen und di Qirserg Y j i —— 18,00 18,20 9 050 17,50 arbeiten nit mit übermäßig hohen Gebühren belastet werden“. | daß der Vorredner jagt, bei Gelegenheit der finanziellen Regelung | Verbindung mit Stralsund. Geldern S E 16,50 16,50 17/005) TA00 17,50 1 700 17,08

Abg. Lieber (nl.): Wegen der Höbe der Gebührensäße sind | nôge eine Dienstinstruktion ergeben, in welcher gejagt werde, welche Abg. Graf von der Groeben (kons.): Ih beantrage nam Neu S M _— 16,00 16,00 | 17,00 17,00 499 16,90 von zahlrei<hen Landwirtschaftskammern Beschwerden Je Be 1D Vorgesetzten die Distriktskommissare zu erfüllen hätten | meiner Freunde, die Denkschrift an die Budgetkommission zu úde E: E P —_— | 19,80 20,00 239 19,72

: e E 160: | 1000/4 020 | 17,40

worden. Daß die Gebührenordnung von 1892 einer Aenderung be- | und welche nit. Jch erbebe den s{ärfsten Widerspruch d daß | weisen, da wir bier das reie Material derselben nicht prüfen k : | S / S eh e ( 19,60 | 20,00 20,40 | 20,60 21,00 1 562 20,2: 20, 74 4, 5. A A 7-1 T6 1880|» wi d 451 18,80 1920 | 27.

durfte, war klar. Aber der alte Tarif sconte vor allem die kleinen | bier solbe Wünsche ausgesprochen werden, die das Verhältnis zwischen | Welche der vorgesehenen Maßnahmen zur Verbesserung des Ve Î Q . . | | ino Mr R R L E E Ee L Meins E E E La U A i S ao S0 0 00 9 | A U ia feine Rücksicht. Die Negierung hatte ja eine gleichmäßige Grhohung | Altrags S enthält ni<ts anderes als der Antrag Blan>enburg, | untersucht werden. Château-Salins8 « « « .+ + , I 15,90 16,00 |

und mittleren Grundbesißer; der neue Tarif nimmt dagegen auf diese | den Beamten und ibren Vorgeseßten betreffen. Die Ziffer 2 des | gutgeheißen werden können und welche nicht, kann nur in der Kommis Es | | ° ° Ö

des alten Tarifs um 10 0/0 vorgeschlagen ; das Daus stellte n | e ur roy nur na dem SGrund?aß beantragt: Doppelt hält besser. Die Denkschrift wird an die Budgetkommission überwie. D ted auf volle oppelzentner uad der Verkau}tswert auf volle Mark abgerundet mitgetetlt. Der DurHschnittspreis wird aus den unabgerundeten ; t e aber auf einen anderen Standpunkt und nahm eine größere Erhöhung | Segen die Ziffer 5 muß ih mi< aussprechen ; ih kann sie nit N s | Bemerkungen. Die verkaufte Vèenge wir! 4 ; die Bede: daß der betreffende Preis nicht vorgekommen it, ein Punkt (. ) in den legten sehs Spalten, daß entsprechender Berit fedlt der niederen Gebühren vor. Zwe> dieser Maßnahme war es, eine | anders auffafsen, als daß dem Distriktskommissar statt eines Paush- | „T2 R A i L s Ein li:gender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, êaÿ der dete g 8 / De>kung der Kosten herbeizuführen. Das Ergebnis ist aber, daß | quantumsS, aus dem er das Fuhrwerk und die Besoldung des Gehilfen Petitionen „persönlichen Inhalts nah den Anträgen Berlin, den 12. Mat 1911. i G 300 000 e mehr als erforderli jeßt dur< Gebühren eingenommen | zu bestreiten bat, zwei Pauscquanten gegeben werden, für den einen | mission ohne Debatte. i i H Kaiserlies Statistishes Amt. werden. Der Redner führt verschietene Beispiele für die schwere Be- | und für den anderen Zwed. Aus rein praktishen Gründen sind wir „Berner / werden Petitionen, darunter LEINE: * F: O I. V.: Dr. Zacher. lastung dur< die neue Gebührenordrung und für verschiedene un- | dagegen. Wenn ein Beamter verschiedene Zwe>e zu erfüllen bat | penhonterzer Neichs- und Staatébeamten in Breélau um Gr flare Bestimmungen bei der Erhebung der Gebühren an und bittet | und dafur em Averfum vom Staate ats, so muß er d Freiheit r TONR A a R E, fern n um Annahme seines Antrags. baben, Ersvarnisse bei dem einen Zwe> für den anderen Zwe> ver- | Penhonteriel aarsetlle veamten um den Detlrag, der I ; S Cs

Ministerialdirektor V direkten Steuern Heinke: Der Finanz- | wenden zu können. Was beute der Regierung für die Unzulänglichkeit Kriegsteilnehmer na< Art. 11 des Pensionsgesetzes vom, 27. Ma Statistik und Volkswirtschaft. minister steht dem Antrage sympathisch gegenüber. Der Antrag wird er G igung der Distrikskommissare vorgetragen ist, wird für 1907 zusteht, aber ni<t zur Auszahlung gelangt, der Regterung geeignet sein, den geäußerten Wunsch in die Praxis zu über- | e fentlih lebrreih fei Man fkönnte auh den Antrag ver- Berücksichtigung überwie!en. 2 5 x 2 seßen. Bei dem Tarif von 1909 sind jedo hon die mittleren und | al n, die Regierung sollte bei allen Staatsbeamten, die ein | Eine Petition des Refktorenvereins der Provinz Posen um and ge u aqu S r Anoren Gr G epa ntl hon avktiovon Ka ans t : befommen aus weldem fe Fubrkoste S Tin eor Festseßung der Amtszulage für Rektoren wird dur< Uebergang Im 1. Vierteljahr 1911 _ kleineren Grundbesißer gegenüber den größeren bevorzugt. Außerdem / 1m betfommen, aus welhem sie Fubrkosten und Gebaälter für | F eung L e t a —— i sind die Provinzialverwaltungen ermächtigt, die Gebührensäße zu er- | Gehilfen zu bestreiten baben, einmal naforschen, ob die Beamten | *age2ordnung erledigt. a j mäßigen. Am 27. März 1911 is no< eine Verfügung erlassen i den fi len Verhältnissen, die vergangenen Zeiten angebören, Darauf vertagt sich das Haus. Oberbergamtsbezirk worden, worin ausdrü>lih festgestellt ist, daß bei allen kleinen ibre Pflichten erfüllen können. Es liegt s<on ein Antrag Schroeder Abg. Freiherr von Zedliz und Neukirch (freikon'

D es ; ¿ s Langenau 6 : : é 19,20 19,40 —- Château-Salins 15,00 15,20 ——

Kaufbeuren . j i : E 17.00 17.50

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Darauf erledigt das Haus no<h eine größere Nei

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Nebersicht über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlenbergbaues in Preußen für das I. Vierteljahr 1911, verglichen mit dem I. Vierteljahr 1910.

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Mithin im 1. Vierteljahr 1911 mebr (+), weniger (

j Jm l Vierteljahr 1910

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| Objekten in gewissen Fällen die Ermäßigung von der Negterung für ie Landrate vor, _\si< nur mit den Fuhrkosten befaßt. | Geschäftsordnung: Ich bitte den Herrn Präsidenten, ein | niemals versagt werden darf. Diese Verordnung ist erst kürzere Zeit | Vie Landrate mu u 10T€ Wer A besolden können, wie es | engeren Kreise getroffene Vereinbarung über die Wün|@ / | in Geltung, sodaß man ihre Wirkung no< nicht übersehen kann. | unter heutigen E mssen nog L Man „darf doch nicht bei der | Mebrheit des Hauses bezüglih der Ordnung unserer F L Steinkohlen | , M | 4 104 3 Der gegenwärtige Zustand ist aber cin ganz anderer als der, von dem Anstellung der Beamten nur reiche Leute auswäblen. Ob Privat- | schäfte bis zur Pfingstpause vortragen zu dürfen. Die J N | | 10635642 | 9293 421 | 153 380 ; 9401178 | 8161342 | 155 379 1 234 464 der Vorredner bei seinen Beispielen ausgegangen 111. beamte oder Staatsbeamte als Bureauassistenten besser geeignet ind, | verbandêgeseßze werden vorauésihtli<h fünf Tage in Artrro0 Hall O E | 9 160 | 1 595 | 31 1 890 | L4TT | : 270 9) Noti Do j KRogriin! G S As Ad tor ntt ontshotdend Totn 2 würden wtr aber Taaen. wen E 2c. a c T és L M E 4 o E 4E +0 8 k “100 | S L E 1-4-0 A OA 9 mo M5) Abg. Veltin (Zentr.) bringt zur Begründung des Antrages no< | kann hier nit entiche ein, würden wir aber sagen, wenn | nehmen, es ist zwe>mäßig, sie in rascher Folge hintereinander #7 L E | 183 878 167 846 | 3 676 177 357 160 802 O l 6 921 | Î

Betriebene Werke Betriebene Werke

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verschiedene weitere Beispiele vor. an ommis iberweisen würden. Deshalb | ledigen. Einzuschieben wären viellei j inen Gese W s a c 99 C 90 680 956 8433 | 8 908 |- | 9 107 250 | El S : L : Omi} : Di edigen. Cinzuschieben wären vielleicht nur die kleinen Gele É | 997838: 91 509 192 352 204 | 20680956 | 19488 433 8 908 4 2 10 Z0U Abg. Dr. Bell - Essen (Zentr.): Es ist jeyt eine doppelte Tarifierung, | werden wir den Antrag auf Ue an die Kommission nit | die Stadterweiterung von Elberfeld und die Vereinfachz 7 Frtmund S j E 265 461 4 134 309 T7 057 96 | 3939042 | 3791466 | 5 863 [H 316 419

586 348 | 2 34 200 423 | 31 603 460 | 583 98 3 | +3 664 924

Ö einmal na< dem Werte und dann nah der Größe des Grundstü>ks | unterstüßen. Das ganze System der Vi taufwandéaversa muß aus | Rehnungswesens. Dann könnte die zweite Lesung des vorgesehen. Es wäre vielleicht zu erwägen, ob nicht au< das Interesse praktishen Gründen aufreht erbalten werde as i bestattunaëgesezes herankommen, darauf der Bericht der ad Summe 1. 269 | 37865 347 | 35 106 363 tes Eigentümers und die für die Verbesserungen aufgewandte Arbeit | lich, wenn das Pauschquantum im Einklang mit den ie | fommission über das Ergebnis der staatlichen Bergwerke, hi ? mitberüksichtigt werden könnten. Die Vermessung eines Grund- | den Beamten erwahsn. dritte Lesung des Feuerbestattungêgeseßes, die rasch erledigt 29 [I. Braunkohlen. : stü>s von 200 4 Wert ist ebenso teuer wie die eines Grundstücks Abg. Kindler - Posen (forts<hr. Volksp.): Ich habe nur sagen | fönnte, wenn alle Redner si< furz fassen. Wir _winas O e E a ode : 32 401 567 352 000 ) G 6 E05 na 7 4149112 | 517: 9/5 218 von 1000 4 Wert ; dann endigt der Tarif mit 10000 4. Es liegt wollen, daß die Geschäfte der Distriktéklommissare immer mebr ge- | doch alle, daß wir ras< vorwärts kommen. Sodann könnte de ® e o 244 | 10 797 088 8 408 846 41 282 | 248 | 9 991 770 l 442 113 C E 1 209 318 do< wirklih keine Veranlassung vor, hier Halt zu ma<hen. Wenn | wachsen sind und daß der Umfang der Geschäfte fe ellt werden | rit der Ansiedlungskommission auf die Tagesordnung geseßt werd, Clausthal . . E S 21 | 284 875 260 559 | 1813 23 249 340 , 219 401 ; 2E s der Gebührentarif weiter ausgebaut würde, könnten infolge der Mehr- | muß, damit man ibnen au< den zur Erledigung dcr Geschäfte | dann die beiden Ausführungögeseße zu Reichégesezen sowie n le 50 3 772 648 2 598 895 | 9 775 49 3056217 2084295 | 10 100 einnahmen entsprehende Ermäßigungen für die kleineren Grundstücke | nötigen Aufwand gewährt. Jch habe ferner nicht da Geseg über die Entlastung des Oberverwaltungsgerihts. > [T 247 | 15 256 178 | 11620 300 | 55 457 | 356 | 13260510 | 10047764 | 57 072 eintreten. Ich beantrage Verweisung an die Budgetkommission. daß die Landräte den Distriktskommifsaren vorschreiben, 1 Wote vor Pfingsten könnte dann no< die zweite und dru =, Summe E i S : R

Nach einem See E D wird der An pr wil E tragen eh sondern es FOREE, Ju um Bs An- | ratung der Cisenbahnvorlage erledigt werden, und die Pfingitfe® trag an die Budgetkommission überwiesen. pronung der GEMETKUY) BUYFUR UNt Stem, SNRETE L niform tragen | fönnten am 1. Juni beginnen. : A L j rbina. In Mukden wurden am 31. März 3 neue Pestfälle

Es folgt der Antrag der Abgg. von Blan>enburg aluD und das ist nit nôtig, sondern unter Umständen ogar Präsident von Kröcher: Ich bin mit diesen Vorschlägen Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs: | und pg Aptil 1 folWer angezeigt; Changchun ist seit dem | E L L E LLA a (kons.) und Genossen: E i - E E verstanden und behalte mir nur vor, no< einen mir g e maßregelu. 96. März pestfrci geblieben. Auch aus den übrigen Bezirken der Deuts&$es Reid. In der Wodhe dom 30. April bis 6. Va

“’ die Regierung zu ersuchen, den Etatsfonds für die | , Der Antrag Aronsohn Nr. 1 wird an die Budgetkommission scheinenden Tag einzushieben, an dem Petitionen behandelt G D Rolksk fheiten Südmandscburei lauten die Berichte so günstig, daß die Epidemie | wurden ¿ GTrant Angen festgestellt, und zwar je 1 in Münsterberg,

Bureaukosten der P olizeidistriktskommissare in der überwiesen; der Antrag von Blankenburg wird als Antrag können. es >= ; sere Maßnabw® esundheitsstand und Gang der Do ata hter, wenn auch no< einzelne Erkrankungen vorkommen, als erloschen Un dorf ei D L [ (Kreis Dante era bia Z Prot n im nécsten Jahre dergestalt zu erhöhen, daß | der Kommission angenommen, damit ist der Antrag Aronsohn 2 Abg. Hoffmann (Soz.): Wir behalten uns unsere darüber < (Aus den „BeröffentliGungen des Kaiserlichen Gesundheitsamts*, | angesehen wird. | Breslau), 2 in Tilleda (Kreis Sangerhausen, eg.-V e Ret) urg) “2 Distriftéfommissare nit mehr genötigt find, thren notwendigen | erledigt; der Antrag Aronsohn 3 wird abgelehnt. vor, da wir ja nicht zu dem engeren Kreis gehören, Ler , "beschlo l Nr. 19 vom 10. Mai 1911.) Cholera. | je in Walkenried (Kreis Blankenburg, Draun g s z Ï handelt hat. Wir sehen niht ein, daß solhe Dinge c iei Pest Hawaiische Inseln. Bis zum 14. März wurden insgesamt : N ,

5

2 587 36 363 183 | 301 959 2 954 38 334

Ati

Décnstaufwand zum Teil aus eigenen Mitteln zu bestreiten“. In einmaliger Beratung wird die Rechnung über die Ver- | werte : c s e nt s dat! ¡b ( | % E ; / er Antrag hat bereits die Budgetkommission beschäftigt, | wendung des zum Zwe>e der Errichtung n Rentenglitetn aus Ano Act osne dal alle Harteien getra N ben bei de! Aegypten. Vom 22. bis 2. April wurden 70 Erkrankungen 31 Erkrankungen und 22 Todesfälle an der Cholera gemeldet; seitdem f . Vom 23. bis 29. April 5 Erkrankungen in eren Berichterstatter Abg. Dr. Busse teilt mit, daß die | dem Reservefonds der Rentenbanken gewährten Zwischenkredits | Eisenbahnvorlage so viel Zeit gewesen ist. Es tut nihts, wenn = uud 48 Todesfälle) gemeldet, davon 20 (19) in Kuß, 12 (8) in | ist die Seuche erloschen. Gelbfieber | j nri enuf, 7 (7) in Assuan, 5 (2) in Sammalut, 5 in Beni : 9 s L A e>tfieber.

j l : ¿7 DELO : Li Mazar, 4 (Ob S Ta, 4 (3) in Nag Hamadi, je 3 (1) Ls Es erkrankten (starben) in Nara van, 10, his nos ma 2 (2) Oesterrei. Vom 23. bis 29. Avril 63 Erfraukungen in Abga. Aronsohn (fortshr. Volksp.), ministeriums zu den Vorschriften über die Reisekosten der Schluß gegen 42/4 Uhr. Nächste Sizung Freitag 11 Ur A und Manfulut, 2 (1) in Deirut, 1 (1) in Mallawi, | Personen, in Manaos vom L T A E Und (M O j Galizien.

usen nl.) u. Gen. ist dazu folgender Antrag gestellt | Staatsbeamten vom 24. September 1910 sind von einer | (Zweite Beratung des Zweckverbandsgeseßes.) je 1 in Assiut, Fau, Fayum und Abnub, (1) in Edfu. Janeiro vom 21. Februar bis 11. Véarz 1 (1). warden: besonderen Kommission von 14 Mitgliedern geprüft worden. ° z L j

D S und L d Kommission den Antrag angenommen habe und ihn ihrerseits | dur Kenntnisnahme für erledigt erklärt. no< länger tagen. Wenn wir nicht früher fertig werden, 104 Æ dem Plenum zur Annahme empfehle. Die Ausführungsbestimmungen des Staats- die Regierung künftig im Oktober einberufen.

VT 15S br 114444