1911 / 121 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Fünfte Klasse. (Ziehung vom 8. November bis 2. Dezember 1911.)

Prämien 2 zu Gewinne 2 zu

M 600 000

1 000 000 400 000 300 000 200 060 150 000 120 000 200 000 160 000 600 000 450 000 900 009 900 000

7 +00 000

4 000 000

500 3 580 000

127 900 240 30 696 000

142 000 Gewinne und 2 Prämien 52 056 000 A D O

Mh 300 000

500 000 200 000 150 000 100 000 75 000 69 000 50 000 40 000 30 000 15 000 10 000 5 000

3 000

1 000

Nachzahlung auf die Vorklassen der Freilose.

Anzahl der zu begebenden

Gesamt- einkommen.

\tempel- abgabe. M M M

—— 11 252 000 11 252 000

8000 110 993 333 11 252 000

340 000 8000 110 993 333 D1C.399 El 910 666

340 000 | 8000 [10 993 333 776 000 11 769 333 Ra

Stamm- [oje.

348 000 | 340 000 |

Freilose.

258 667

. | 340 000 | 10 993 333] 1034667 | 12028 000 Fn Einnahme u. Ausgabedurchlaufender Betrag d. Freilose] 1034 668

58 846 667 309

58 846 976

Zu: Zum Ausgleich der Schlußfumme Ueberhaupt

Ausgabe.

E Gesamtbetrag. der baren Gewinne. | der Freilo]e.

M | M

661100 | 258 667 919 767 1148192 | 258 667 1 406 859 | |

Klasse.

1 665 864 258 667 1 924 531 2 281 152 258 667 2 539 519 52 056 000 52 056 000

Ueberhaupt 58 846 976

225. Königlich preußischen öffentlichen Kenntnis gebracht. Die Lose erster Klasse dieser Lotterie werden von den König- lichen Einnehmern von dem ersten Tage nah Beendigung der Ziehung der fünften Klasse 224. Lotterie ab ausgegeben werden. Berlin, den 22. Mai 1911. Königliche Generallotteriedirektion. Strauß. Ulrich.

Vorstehender Plan der Klassenlotterie wird zur

Bokanntmach Utt.

Diejenigen in Berlin und im Regierungsbezirk Potsdam wohnhaften jungen Leute, welche die Berechtigung zum einjährig - freiwilligen Militärdienst nachsuchen wollen, haben si in der Zeit vom zurückgelegten 17. Lebens- jahre bis zum 1. Februar ihres ersten Militärpflichtjahres, d. i. des Kalenderjahres, in welchem sie das 20. Lebensjahr vollenden, bei der unterzeichneten Kommission riftli zu melden.

Der Meldung sind die im § 89 der Deutschen Wehr- ordnung aufgeführten Atteste in Urschrift beizufügen. E

Für diejenigen Bewerber, welche den Nachweis der wi}jen- \chaftlihen Befähigung durch Ablegung einer Prüfung er- bringen wollen, finden alljährlih zwei Prüfungen statt, die eine im Frühjahr, die andere im Herb|t. , E

Das Gesuch um Zulassung zur nächsten Herbstprüfung muß unter Beifügung der im § 89 der Wehrordnung be- zeichneten Schriftstüke und einer amtlich bescheinigten Photo- graphie sowie mit der Angabe, in welchen zwei fremden Sprachen der Bewerber geprüft werden will (es bleibt Die Mahl zwischen dem Lateinischen, Griechischen, Französischen und Englischen, an Stelle des Englischen darf das Nussische treten), spätestens bis zum 1. August d. J. eingereicht werden. Außerdem ist in dem Gesuche um Zula)jung zur Prüfung an- zugeben, ob, wie oft und wo sich der Bewerber bereits einer Prüfung vor einer Prüfungskommi)jhon für Einjährig-7Frel- willige unterzogen hat.

Berlin N W. 40, den 19. Mai 1911.

Heidestraße 1. Königliche Prüfungskommission für Einjährig Freiwillige. Der Vorsitzende. Siber.

Abgereist:

Seine Exzellenz der Minister für Landwirtschaft, Domänen

und Forsten Dr. Freiherr von Schorlemer, zu einer Vien|t- reise nah Schlesien.

. . P Nichtamitliczes. C i) Deutsches Reich. Preufszen. Berlin, 23. Mai. Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar-

sißung ; vorher hielten die vereinigten Ausschüsje für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr eine Sißung.

Die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs - versiherungsamts“ vom 15. Mai 1911 enthält im amt- lichen Teile unter A (Allgemeines) einen Nachtrag vom 13. April 1911 zu Nr. 11 des Rundschreibens vom 25. No- vember 1910 über die Auszahlungen durch die Post (zu ver- gleichen Amtliche Nachrichten des R.-V.-A. 1910 S. 629). Unter B (Unfallversiche rung) ist zunächst aufgenommen ein Rundschreiben des Amtes vom 3. April 1911 an die Vorstände der Berufsgenossenschaften wegen Bereitstellung der in den Monaten Januar bis Mai jeden Jahres für den Postbetriebs- fonds fälligen Teilbeträge. Dann folgen Rekursentscheidungen und andere Entscheidungen der Senate in Unfallversicherungs- sachen sowie Bescheide und Beschlüsse über folgende Gegen- tände : ! Selbständiger Landwirt kann bei der Leistung von Fron- diensten (Spanndiensten) für den Neubau einer Kirche als Arbeiter im Regiebaubetriebe der Kirchengemeinde angesehen werden (2470). *)

Ueber die ÉEntschädigungspflicht des _nac 8 134 des Unfallversicherungsgeseßes für Land- und Forst- wirtschaft an die Stelle der Ma hinsichtlich der Versicherung seiner Forsten getreten ist, bei Unfällen des Dienst- personals von Forstbeamten (2471). / , : Zur Frage der Versicherung von Holzfällungsarbeiten; in dem gegen eine beigeladene Berufsgenossenschaft zu erlassenden Rekursurteile kann die Vorentscheidung auch zugunsten der Partei, welche niht Rekurs eingelegt hat, abgeändert werden (2472). : dn einem Schlachthause beschäftigte Lohnschlächter find nicht als Arbeiter des Schlachthausverbandes, sondern der Feischermeister und Privatpersonen, die ihre Tätigkeit jeweils in Anspruch nehmen, angesehen worden (2473). L Ueber die versicherungsrechtliche Zugehörigkeit der Arbeiten einer Stadtgemeinde zur Herstellung eines Sickerrohrkanals und über den Unfang der Pauschalversiherung (2474). : Das Verfahren nah § 73 Absay 2 des Gewerbeunfall- versicherungsgeseßes ist unzulässig, wenn eine beteiligte Berufs- genossenschaft bestreitet, daß eine Erwerbsunfähigkeit des ver- leßten Versicherten vorliegt (2475). _ ;

Ein Zinsanspruh einer Berufsgenossenschaft gegen eine andere aus Anlaß der verspäteten Ueberweisung eines ihr gemäß 8 53 Absaß 4 und 5 des Gewerbeunfallversicherungsgeseßes zustehenden Reservefondsanteils ist nicht begründet (2476).

Zur Ueberweisung von Beiträgen bei doppelter Katastrierung eines Betriebs (2477). R Ueber die Versicherung des Dienstpersonals höherer Forst- beamten bei dem für den Forstbetrieb zuständigen Versicherungs- träger (2478). Obstverlade- und Beförderungsarbeiten eines Obstzüchter- vereins können als Zubehör der Obstbaubetriebe landwirtschaft- lich versichert sein (2479). :

Der Nichtamtliche Teil bringt eine Anzeige des soeben im Verlage von Breitkopf & Härtel in Leipzig er- schienenen vermehrten Sonderdrucks über „Geschichte und Wirkungskreis des Reichsversicherungsamts“ aus dem I11. Bande des von den Mitgliedern des Amtes bearbeiteten Handbuchs der Unfallversicherung. (334 Seiten. Preis 5 6.) |

Dann folgt ein Auszug aus einem Urteil des Landgerichts Plauen vom 6. Oktober 1910, das die Frage der Haftung nah 8 140 des Gemwerbeunfallversiherungsgeseßes behandelt, und daran schließen sich Hinweise auf die Schriften des Deutschen Vereins für Volkshygiene in Berlin W. 30, Moß- straße 7, und auf die Tätigkeit des Gemeinnüßigen Vereins für Milchausschank zu Berlin (E. V). ;

Die Abteilung C (Jnvalidenversicherung) enthält Revisionsentscheidungen, die folgende Gegenstände behandeln:

Freiwillige, nah Vollendung des 70. Lebensjahrs für die Zeit vorher entrichtete Beiträge sind für den Anspruch auf Altersrente unwirksam (1541). : E

Bestimmung der Verdienstgrenze bei Berufswechsel : Er- werbsfähigfkeit einer Haustreiberin (1542).

Die bloße Besorgnis, daß die Erwerbsfähigkeit nicht von Dauer sein werde, rechtfertigt nicht die Feststellung der Fort- dauer der Erwerbsunfähigkeit (1543). i; A

Nach dem Erlöschen der Anwartschaft ist eine freiwillige Beitragsleistung für die Vergangenheit innerhalb der Grenze des 8 146 Sah 2 des Jnvalidenversiherungsgeseßes dann zu- lässig, wenn für eine vorhergehende versicherungspflichtige Be- schäftigung gleichzeitig Beitragsmarken in zulässigem Umfange verwendet werden (1544). i

Jst dem Versicherten zunächst die Krankenrente und im Anschluß an diese die Dauerrente zu gewähren, steht ihm aber die Krankenrente gemäß § 41 Abs. 3 des Junvalidenver sicherungsgeseßes erst von einem nah dem Beginn der 27. Woche liegenden Zeitpunkte zu, so kann die Zeit zwischen dem Ende der 26. Krankheitswohe und dem Beginn des Krankenrentenbezugs auf die Wartezeit für die Dauerrente nicht angerechnet werden (1545). :

Bei Berechnung einer Altersrente sind Krankheitswochen auch dann mit zu berücksihtigen, wenn hierdurh die Höhe der Altersrente gemindert wird und der Kläger ausdrüctlih be- antragt hat, von der Anrechnung abzusehen (1546). :

Pflicht des Schiedsgerichts, den Sachverhalt vollständig aufzuklären, nötigenfalls durch Ausübung des Fragerechts zwecks Herbeiführung sachdienliher Anträge (1547). .

Jn dem Streitverfahren der Jnvaliden- und Unfallver- sicherung finden die formellen Beweisregeln des bürgerlichen Prozeßverfahrens und die materiellen Regeln des bürgerlichen Prozeßrehts über Beweislast grundsäßlih keine Anwendung (1548).

Das stillshweigende Uebergehen eines mit Gründen ver- sehenen Antrags auf Vertagung des Verhandlungstermins vor dem Schiedsgericht stellt einen wesentlichen Mangel des Ver- fahrens dar (1549). ;

Es folgt eine Nachweisung über die Rentenzahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungsanstalten im März 1911 sowie über den Erlös aus Beitragsmarken für den Monat April 1911.

Forstfiskus, der nach

J

„Condor“ eingetroffen; abgegangen „Gneisenau“ von Yoftohama,

_—

find am 20.

Mai S.

diese in

von Cadiz, S. M.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 20. Mai S. M. S. in Tjingtau und S. M. S. „Möwe“ in Sen gm G b Js: am 21. Mai S. M. S. „See-

*) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden Ange S i den „Amtlichen

adler“ von Dárban und am 22. Mai S. M. S. Geier“ S. „Cormoran“ von Sydney, S. M S „Iltis“ von Schanghai. 0

Wildpark, 23. Mai. Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Viktoria Luise heute um 10 Uhr 15 Mj nuten hier wieder eingetroffen.

Oels, 23. Mai. Jhre Kaiserlihen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin sind, „W. T. B.“ zufolge, gestern naht hier eingetroffen und haben sich sofort nah dem Jagdschloß Klein-Ellguth begeben.

Sachsen.

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin sind

gestern mittag in Dresden eingetroffen und, „W. T. B.“ zufolge, auf dem Bahnhof von Seiner Majestät dem König und von Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Johann Georg empfangen worden. Nah dem Königlichen

herzlicher Begrüßung erfolgte die Fahrt nach Residenzschlosse. Reuß ä. L.

Der Landtag hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, einstimmig den Staatsvertrag zwischen dem Königreih Sachsen und den Fürstentümern Reuß jüngere Linie und ältere Linie, betreffend den Anschluß der Reußschen Fürstentümer an das Sächsishe Oberverwaltungsgeriht in Dresden, an- genommen. Der Staatsvertrag ist zunächst auf fünfzehn Jahre unkündbar; er wird voraussichtlich am 1. Juli 1912 in Kraft treten.

Oefterreich-Ungarn.

frühere Staatssekretär im ungarischen Handels-

Abgeordneter Szterenyi, beantragie, wie „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sitzung des Ab- geordnetenhaus es, eine parlamentarishe Untersuchungs- ommission zur Prüfung der unter dem Handelsminister Kossuth abgeschlossenen Schwellenlieferungsverträge einzu)eßen. Die Regierung hat dem Abgeordnetenhause vier die gemeinsame Armee sowie die ungarischen Landwehr- (Honved) Truppen betreffende Geseßentwürfse vor gelegt. Durch diese Geseßentwürfe wird, obiger Quelle zufolge, das Rekrutenkontingent der gemeinsamen Armee von 103 000 auf 159 000 Mann und das Rekrutenkontingent der Honved- truppen von 12 500 auf 25 000 Mann erhöht. Die Dienstzeit wird von drei auf zwei Jahre herabgeseßt. Die Kavallerie und die reitende Artillerie behalten die dreijährige Dienstzeit bei. Gleich: zeitig wird ein neues Militärstrafverfahren eingeführt, Das Verfahren ist öffentlih und mündlich. Ziviladvokaten fönnen als Verteidiger tätig sein. Die Verhandlungssprache der in Ungarn fungierenden Militärgerichte ift ungarisch mit Ausnahme des Falles, daß der Angeklagte nicht ungarisch ver- steht, aber der deutschen Sprache mächtig ist.

Jn einer Wählerversammlung des Paters Senyk, der wegen russophiler Agitation von seinem geistlichen Amte enthoben worden ist, ist es, obiger Quelle zufolge, vor gestern in Lipica Dolna zu blutigen Ausschreitungen gekommen, bei denen ein Bauer getötet wurde.

Der ministerium,

Großf;britannien und Frland.

Das Oberhaus hat gestern den Geseßentwurf des Lords Lansdowne für die Reform des Oberhauses nach drei tägiger Debatte einstimmig in zweiter Lesung angenom men.

Wie „W. T. B.“ meldet, sprachen sich mehrere unionistise Peers gegen einzelne Punkte der Vorlage aus, aber die Mehrheit drehte ihre Billigung der Vorlage zum Ausdruck. Der Kriegt- minister Lord Haldane erklärte, die Regierung erkenne an, day tl Vorlage einen Fortschritt bedeute.

Rußland.

Die Reichsduma beauftragte, „W. T. B.“ zufolge, nah Eröffnung der gestrigen Sißzung das Präsidium, dem be freundeten Verbündeten, Frankreich, aus Anlaß des Unglüds auf dem Flugfelde Jssy-les-Moulineaux telegraphisch das Mit gefühl und Bedauern der Reichsduma auszudrücken. Die Ab geordneten ehrten das Andenken des Kriegsministers Berteauk durch Erheben von den Sigßen.

Spanien. N

Der Ministerpräsident Canal ejas gab gestern, „W. T. D. zufolge, bekannt, daß spanishe Truppen den Berg Negro \üdlih von Ceuta auf der Straße nah Tetuan beseyt haben. Canalejas fügte jedoch hinzu, daß es sih nur um eine u wichtige Bewegung handle. Z

Der Minister des Jnnern Ruiz Valerino, der d! Absicht hatte, aus Gesundheitsrücksichten seine Demis)1on e reihen, hat auf Veranlassung des Ministerprä}den® Canalejas zunächst davon abgesehen und nur für einige L zu seiner Erholung Urlaub genommen.

Türkei.

Bei Beratung des Budgets des Aeußern im erklärte gestern der Minister des Aeußern Rifaat Pa. eine Anfrage laut Meldung des „W. T. B.“, daß die P die Entsendung von Kadis nah Kreta nah voÆ gegangener Zustimmung der "Schußmächte beschlojjen P nachträglich jei ein Mißverständnis entstanden: die Verhan? lungen dauerten fort, ohne bisher zu einem Ergebnis ge" zu haben.

Afrika.

c Mm Wie der „Agence Havas“ aus El Ksar vom 21. Le gemeldet wird, ist der Konsularagent Boisset mi! dem Ka" Scherkani am Freitag in Aziz on Azzani am Ufer des if angekommen, wo die Kolonne Moinier lagerte. Diese sand O ihrem Wege keinen Widerstand. Aus der Gebirgsgegend werden Ansammlungen gemeldet. cl E Nach einer Meldung aus Alkassar vom 21. d. M. at Mahalla El Mranis in Dar Krases nordösftlich von Zrari eingetroffen. Alles ist dort ruhig. Die franz S Kolonnen lagerten am Sonnabend bei Ain Mufa. Ein ®

ablen geben die Ziffer an, unter welcher

ay

nor AFontliMt Grd veröffentlicht ind.

der Scherarda hat sich unterworfen.

en von Taurirt ist, obiger Quelle zufolge

E i Uhr Morgens von 200 Fußgängern und

L Reitern angegriffen worden. Der Feind wurde in die

qud geschlagen und ging über den Muluja zurück; er ließ L

nf Tote zurü.

E

Parlamentarische Nachrichten.

ie Schlußberichte über die gestrigen Sißzungen des Rei ch s - O bos A der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (182.) Sißung des Reichstags, der der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrück und der Staats- retär in Elsaß-Lothringen Freiherr Zorn von Bulach bei- gohnten, standen die Geseßentwürfe über die Verfassung Flsaß-Lothringens und über die Wahlen zur zweiten ammer des Landtags für Elsaß-Lothringen, auf Grund des Berichts der 21. Kommission zur zweiten Beratung. Peferent ist der Abg. Dr. Vonderscheer (Zentr.).

Jn dem Entwurf, betreffend "die Verfassung Elsaß-Loth- cingens, hat die Kommission folgenden neuen Artikel 1 dem Tert der Vorlage vorangestellt :

Aae Reichsverfassung wird als Art. 6a folgende Vorschrift eingestellt: s Elsaß-Lothringen führt im Bundesrat 3 Stimmen, solange die Vorschriften über die Staatsgewalt und die D1ganisation der Landeéregierung nah diesem Seseße in Kraft sind.

Die elfaß-lothringis&en Stimmen werden nicht gezählt, wenn die Präsidialj1imme nur durch den Hinzutritt dieser Stimmen die Mehrheit für sih e:langen würde oder bei Stimmengleichheit den Ausschlag geben würde. Das Gleiche gilt bei der Beschlußfassung iber Aenderungen der Verfassung.

Elsaß-Lothringen gilt im Sinne des Art. 6 Absay 2 (Er- nennung der Bundesbevollmächtigten) und der Art. 7 und 8 als Bundeéstagt.“

Die Abgg. von Normann u. Gen. (dkons.) beantragten die Streichung des leßten Absaßes.

Abg. Dr. Wagner (dkon\): Ih habe zunächst im Namen meiner Freunde namentlihe Abstimmung über Arnkel 1 zu beantragen. Unsere Bedenken gegen die Vorlage sind infolge des Verlaufs der Fommissionéverhandlungen noch verstärkt worden. Eine Berfassungs- inderung durch die Kommission ist noch nit dagewesen ; cs ift ein Vor- gehen von großer Bedeutung ; der frübere Oberbürgermeister von Leipzig Georgi hat ausgeführt, daß die fundamentale Grundlage, auf der die Reichèverfassung aufgebaut ist, durch die Kommissionsbeschlüsse erschüttert würde. Die konservative Partei, deren M tarbeit bei geseßgeberishen Arbeiten zur Gewobnheit geworden {is und die auch zern bereit ist, die verbündeten Regierungen zu unterstüßen, fann aus wohl erwogenen Gründen diesmal der Regierung nicht folgen ; Artikel 1 sleht im Widerspruch zu der geshihtlißcen Entwicklung. In . der Begründung zu dem Gefeßentwurf is hervorgehoben, daß Elsaß-Lothringen kein selbständiger Bundesstaat sein dürfe. nsere Bedenken werden auch niht dadurch gemindert, daß der Kaiser die Staatêgewalt in Elsaß-Loihringen ausübt und den Statt- halter ernennt. In dieser Richtung sind unsere Bedenken nicht beseitigt. I kann mich in dieser Beziehung auf die Ausführungen der verbündeten Regierungen in der ersten Lesung beziehen, die sie durch den Mund des Staatssekretärs Dr. Delbrück haben machen lassen. Ec sagte, es sei unwöglih, daß man einem amovihlen Vertreter des Kaisers und Königs das Recht gebe, die Bundesratsstimmen in einem Sinne zu instruieren, der gegen Preußen gerichtet sei. Die Regierung kann es uns nicht verargen, wenn wir uns diese Mahnung zu He1zen genommen haben. jener Erklärung der Regierung hat sich nichts geändert. Es t in der Kommission von dem Vertreter der Regierung gesagt worden, es sei für die neue Regelung damals nicht die richtige Formel gefunden worden. Ich begreife aber nicht, daß die neue Formel eine Lösung der damals unlösbaren Widersprüche sein soll. die Formel bestätigt im Gegenteil, daß die elsaß - lothringischen Kundesratsstimmen nur gegen Preußen abgegeben werden fönnen. e Stimmen gelten nicht, wenn sie für Preußen abgegeben mden. Das Deutsche Reich hat den neuen Reichsbürgern volles êimmreht im Neicstage verliehen. Bedeutet es eine Herabseßung, wenn fe Reichélande unmittelbar sind? Der Reichskanzler hat im preußischen 4bgeordnetenbause gesagt, wir können 1n Preußen keine kleinliche be- sóranfte Pol'rik machen. Die getroffene Negelung bedeutet aber eine klein- lihe und beshränkte Politik gegenüber den übrigen Bundesstaaten. Unter normalen BRerhältn'\ssen mögen sich die Verhältnisse ohne Schwierig- keiten abwick-Iln. Es gibt aber auch Imponderabilien in der Politik und vom tdeellen Standpunkt ist die getroffene Regelung nur zu be- dauern. Un'ere Verfassung ist keine einteitig konservative, wie man uns vorgeworfen hat. Selbst die „Vossische Zeitung“ hat die neue Regelung als ein Mißtrauen gegen Preußen bezeihnet. Aber auch auf nationalliberaler Seite haben sich warnende Stimmen erhoben. Inébesondcre bat die nationalliberale Partci Westfalens erkläit, daß se die Ablehnung des Entwurfs als das geringere Uebel anschen würde und in gleihem Sinne hat der nationalliberale Fübrer in Lipzig, ein Fervorraaender Mann, feine warnende Stimme erboben, weil viel auf dem Spiele stehe. Gerade weil ih kein Preuße bin, erfenne ih an, daß wir den preußishen Staat und seiner historischen Gestaltung in erster Linie das neue Deutsche Neih verdanken. Die Einführung einer Ausnahmebestimmung gegen Preußen könnte man fast als eine Demolierung des Neichs bezeihnen. Das Stimm- recht Elsaß-Lothringens wird hier davon abkängig gemacht, wie ein anderer Bundesstaat stimmt. Das ist unter allen Umständen ein \dwerer ideeller Schaden. Wir stehen, wenn wir diefe Bestimmung ablebnen, auf dem Boden, den die verbündeten Regierungen i: Januar im Reichstag mit Entschiedenheit selbst eingenommen haben und den au nationalliberale Führer damals mit g'ößter Energie vertreten daben, Wir sind überzeugt, Hüter der Reichsverfassung zu sein, wenn wir gegen die Vorlage gehen.

Präsident Graf von Schwerin teilte mit, daß von den Abgg. bon Normaun (dkons.) und Ginossen die namentlihe Abstimmung weer den konfervativen Antrag und über den Artikel 1 im ganzen und day von dcn Abgg. Dr. Müller-M: iningen (Volksp.) und Genojjen die namentliche Abstimmung über Artikel 1 und üb.r § 3 des Wahl- ftleges beantragt worten ift.

Abg. Dr. Müller - Meiningen beantragte noch zur Geschäfts- dnung die Debarte über Art. 1 mit der über Art. 11, § 1 und 2, fl perbinden, (Staatsgewalt des Kaisers; Ernennung des Statk- u fra )

Das Haus war damit einverstanden.

R

i Hierauf erariff der Reichskanzler Dr. von Bethmann vollweg das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut mit- failt werden wird.

(Schluß des Blattes.)

Pir

Zott Seli 4

Land- und Forfiwirtschaft.

Die tote Wand und die Förderung des Obstbaues. Dr Unter dieser Ucberschrift wird in der „Sozialkorrespondenz", tem Nee des Zentralvereins für tas Wohl der arbeitenden Klassen, gendes ausgeführt : wirp;208 deutsche Volk hat im lebten Mienscenalter infolge einer erh Bg Bekämpfung des Mißbraucks ge sliger Getränke einen eblichen Anlauf genommen, die ganze Volksernährung zu ver-

bessern und insbesontere auch den Obstacnuß zu steigern. Ein unternehmender Großhandel bringt Apfelsinen, Bananen und ondere Südfrüchte auch auf den Tisch von minderbemittelten Familien. Die rasche Gewshnung an den die Volksgesundheit fördernden Obstgenuß verschafft auch dem hbeimisckchen Ostbau einen gesteigerten Absatz zu ständig sich erböbenden Preisen, sodaß es einem armen Arbeiter immer noch einen fühlbaren Druck in die Börse macht, wenn feine Kinder fich einmal an Aepfeln und Birnen rect satt essen wollen. Der deutsche Obstbau ist vorauétsihtlich no® für lange Zeit nicht in der Lage, den einheimishen Bedarf des Deutschen Reichs zu deen, dessen Bi völkerung in der Zeit von 1870 bis 1910 von 40 auf 65 Millionen gestiegen ist. Deutschland muß aegenwärtig in jedem Jahre für etwa zweihundert Millionen Mark fremdes Obst einführen, um den Bedarf zu deen.

Es ist sicker kein Zufall, daß an der Spitze des „Volkswirt- \{haftlihen Vereins zur Förderung der Obst- und Gemüseverwertung in Deutschland“ der Leiter des „Deutscben Vereins gegen den Miß- brauch geistiger Getränke“, Wirkliher Geheimer Oberregierungsrat Dr. von Strauß und Torney, steht. Der Verein bemüht \chG, Obst und Obslprodukte, wie Obstsäfte, Obsimarmeladen und ähnliche Erzeugnisse, dem Volkskonsum zu wohblfeilen Preisen näher zu bringen. Dieses Bestreben verdient die rückbaltloseste Unter- stüßung; es kann aber erst dann zu großen Erfolgen führen, wenn das Obst als Massenverbrauchsartikel wirklich wohlfeil im Preise steht. Es wäre unrecht, nicht anzuerkennen, daß zur Hebung des Obstbaues seit Jahren viel geschieht: aber unsere Landwirtschaft wie die Gärtnerei und das deutsche Volk überhaupt nuten die Gelegen- heit zum Obstbau noch immer viel zu wenig aus. Auf großen Flächen, die neben anderer Frubt oder anderem Gebrauch auch Obst tragen fönnten, findet man yeder Birnen nob Aepfel. Bezeichnend ist für Deutschland die tote Wand. Wo in Italien, Ungarn und Frankreich an Mauern und Wänden die kerrlihsten Früchte sch emporranken, kennt man in Deutshland nur die öde, breite Fläche, den grauen Puß. Oder man pflanzt wilden Wein und andere kümmwerlih fortkommende Ziergewäcse dort, wo, auch in ästhetishem Sinne, die beste Zier ein gutgepflegter echter Weinstock oder herrli&es Spalier- obst wäre. Man denkt bet uns einfa nit daran, einer derartigen toten Wand in dieser Weise Farbe, Leben und volkswirtschaftlichen Wert zu geben. Aber wie es \{cheint, darf man jeßt hoffen, daß wir auch bier zu größerer Einsicht kommen. Ein gutes Beispiel hat in neuerer Zeit in dieser Hinsicht die bayerisbe Militärverwaltung gegeben, die mit der Anpflanzung von Spalierobst an den Kasernen vorging. Auch die preußische Heeresverwaltung bat jeyt die Absicht, nah den aünstigen Erfahrungen, die sie mit der Erteilung landwirtschaftlichen Soldatenunterrihts mate, den Mannschaften Anregungen zur Pflege des Naturschuzes, Vogelshutzes und des Obstbaues zu geben. Es ist dies als eine Erweiterung jenes landwirtschaftlihen Unterrichts gedact, dem die weiten Pläte, Kasernengärten, Mauern und Wände der Kasernen und Lazarette, die der Militärverwaltung gehören, zur Verfügung gestellt werden follen. Uebungspläße und andere Militäranlagen sollen in Zukunft nidt mehr durch Zäune etngefriedet, sondern von Hecken und Beerensträuchern umgeben werden, die den Vögeln, diesen wichtiaen Freunden des Obstbaues, Nistgelegenheit bieten und ihr Auésterben verhindern. Mit derartigen Anlagen werden die Militärverwaltungen sehr beahtenêtwerte wirischaftlihe und bygienisde Werte schaffen, und ihr Vorgehen sollte auch in der Industrie Nachahmung finden.

Aus Süddeutschland kommen in dieser Hinsicht Anregungen, die bei ihrer Durchführung sider so mande Industriestätte sebr viel freundlicher gestalten und dabei dem deutshen Obstbau und der Volks- gesundheit zugute kommen würden. In einer Zuschrift an ein großes süddeutshes Blatt heißt es: „Was könnte die Industrie mit ihren unermeßlich:n Fabrikanlagen, Höfen, Gärten und zahllosen Arbeiter- häusern für die Obstzuht tun!" Die Industrie besißt viele Millionen für Obstbau geeignete Wandflächen, die beute leer und öde find. Man denke nur an die Fabrikgebäude felbst, an die Lager- ballen, Schuppen, Scheunen und sonstige Nebengebäude, an die Ein- friediaungsmauern, an die für Arbeiter in bester Absicht geschaffenen „Parks“ und „Anlagen“. Ungezählte Flächen sind hier noch für den Obstbau frei: die günstigst gelegenen Wände sind ohne Spaliere, die Gärten und Anlagen ohne Obstbaum und Beerenstrauch. Bei ziel- bewußter Ausnußzung der ihr zur Verfügung stehenden Fläten könnte die Industrie eine blühende Obstkultur s{hafen, ohne viel Kosten; selbst die Mitwirkung der Obstbauberatungéstellen und der Obstbau- wanderlehrer ist umsonst, ebenso sind Edelreiser kostenfrei zu haben.

Eine Durchführung dieses Gedankens wird uns natürlich nit von dem Obstmangel befreien; das vermag nur eine weitere Aus- dehnung der Obstkultur in landwirtschaftlihen und gärtnerishen Be- trieben. Aber in einer Zeit, in der wir jöhrlih zweihundert Millionen Mark für ausländishes Obst bezahlen, in der in Großstädten und Fabrikgegenden selbst geringes Obst bo im Preise stebt, da sollte an jeder geeigneten Stelle ein Obstbaum stehen und jede tote Wand im Herbste Früchte tragen

Die alljährlißh von der Versuhs- und Lehranstalt für Brauerei in Berlin während ihrer Herbsttagung veranstaltete Brauerei - mascbinenausstellung findet in diesem Jahre vom 10. bis 15. Oktober, verbunden mit einer Gersten- und Hopfen- aus\tellung, wie üblich in den Ausftellungshallen des Instituts für Gärung8sgewerbe in Berlin statt. Der Charakter der Maschinen- ausftell-ng wird in diesem Jahre insofern eine Aenderung erfahren, als nach Vereinbarung mit dem Verband deutsher Maschinenfabrikanten für die Birauindustrie nit \sämtlihe Einrichtungen der Braueret- und Mälzereiindustrie zugelassen sind, fondern die Ausstellung sich auf die Sondergebiete des Kellereibetriebes, der Hefebehandlung und -Ver- wertung sowte der Sterilisation des Brauwassers beschränkt. Diese Gebiete werden jedo lüdckenlos vertreten sein.

Budapest, 22. Mai. (W. T. B.) Laut telegraphischen Mel- dungen, die von landwirtshaftlihen Berichterstattern im Königlich ungarisWen Ackerbauministerium eingetroffen sind, sind am 22. Mai im nordwestlichen, östlichen und westlichen Teil des Landes insbesondere in den tiefer liegenden Gebieten Neif und in den oberen Gegenden leihtere Fröfte aufgetreten. Beschädigt wurden tns- besondere Gartengewädtse, stellenweise Weinstock und Obstkulturen, vereinzelt auch Mais und Kartoffeln. Jn einzelnen Gegenden jenseits der Donau erlitten Frühroagen und die Saaten, die sich in Blüte befinden, ebenfalls kleinere Schäden.

Theater und Musik.

Im Königlichen Schauspielhause geht morgen, Mitt- woch, als 4. Abend des Königsdramenzyklus Shakespeares „König Heinrich V.*, mit Herrn Staegemann in der Titelrolle, in Siene. In den anderen Hauptrollen sind die Damen von Arnauld, von May- burg, Steinsieck, Heisler und Schramm sowie die Herren Vollmer, Kraußneck, Mannstädt, Foch, Werrack, Pohl, Gode, Eggeling, Vallentin, Patry, Boettcher, Nesper, Geisendörfer und Zimmerer beschäftigt.

Mannigfaltiges.

Cöln, 22, Mai. (W. T. B.) In Erwartung der Ankunft Fhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin und SFhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Viktoria Luise zur Einweihung der Hohenzollernbrüke und zur Ent- hüllung des auf der Brückenrampe aufgestellten Denkmals Kaiser Friedrich 111. haben Bürgerschaft und Behörden gewetteifert, die Stadt und zumal die etwa aht Kilometer lange Feststraße aufs relchste zu {chmücken. Auf der Cölner Seite der Schiffbrücke is ein großer Triumphbogen mit der Kaiserkrone, flinktert von zwei hohen Türmen, erridtet. Von dort bis zur Hobenzollernbrüccke sind Masten mit Tannengrün aufgestellt, und am Eingang zum Kaiser Friedrih-Ufer

erheben sich mächtige Pylonen. Hier haben die Kriegervereine Auf- flellung genommen bis zum/ Kaiser Friedrih-Denkmal, an dessen beider Seiten säulenartige Bauten mit Kugelbäumen errichtet sind, die cuf vergoldeten Löwen ruhen. Dort steten fich der Flottenverein und Schulkinder auf. Am Lansaring ist eine gewaltige Torburg mit hoher Säule errihtet, auf der-sich eine vergoldete weiblihe Figur erhebt. Daneben befindet sich ein Podium für eine große Zahl von Ehbrerjungfrauen. Vor der Handelsrealsckœule grüßt eine mächtige Colonia mit ausgestreckter Hand das Kaiserlihe Paar. Die Fahrt geht weiter über den Kaiser Wilhelm-Ring, wo an dem würdig dekoriertecen Kaiser Wilhelm: Denkmal das Offizier- kforps des Beurlavubtenstandes Aufstellung genommen, am Kaiserin Augusta-Denkmal rorüber, wo fich ein Nundkau in blau, grün und gold erbebt, über ten Hohbenzollern-Nirg zum rot-grün ges{müdckten Gereonshof, die Gereonstraße und die Straße Untersadwfenbausen, wo die großen Bankgebäude in arün und lila prangen und tas Haupt- postamt durch bejonders wirksamen Shmuck sih auszeichnet. An der Südseite des Domes ist ein Säulengang errichtet. Auf der Dom- terrasse nah dem Babnkof zu waren große Kinderscharen aufgestellt. An allen Triumphbegen sind elektrishe Glühlampen ange- bracht, die sich wie goldene Streifen durch das Tannengrün winden. Auf der Hohenzollernb: ücke war vor dem riesigen Brükentor ein Kaiserzelt errihtet worden, das die Kaiserkrone trug und mit \{warz- weißen Straußfederbüschen geziert war. Neben ibm batte eine Anzchl Eisenbahnbeamter Aufstellung genommen. Auf Tribünen hatte ein engerer Kreis geladener Gäste Aufstellung genommen. Unter den Ehren

gästen waren die Spitzen der staatlichen, städtischen, militärishen und firhlihen Behörden, u. a. der kommandierende General, General der Karallerie von Einem, der Oberpräsident Freiherr von Rheinbaben, der Oberbürgermeister Wallraf, der Kardinalerzbishof Dr. Fischer, der Fürst und Fürstin zu Wied und der Rektor der Universität Bonn. Bei dem wundervollen Wetter machte der Festplaß mit seinem weiten Blick über den Rhein einen überaus imponierenden Eindruck. Ihre Kaiserlihen und Königlihen Majestäten nebst Prinzessintochter trafen, von Vlissingen kommend, gegen 54 Uhr Nach- mittags auf dem Bahnhofe ein und begaben sich sofort zur nahbe- gelegenen HohenzollernbrüÇe. Seine Majestät der Kaiser, der unter dem stürmisden Jubel der vielen Tausende am Dom vorbei zur Brücke hinausfuhr, schritt zunäist die Frent der Ehrenkompagnie des 53. Infanterieregiments ab und begab fich dann mit Ihrer Majestät der Kaiserin und der Prinzessin, vom Minister der sffentlihen Arbeiten von Breitenbach begrüßt, unter das Kaiserzelt. Die Feier wurde von dem Cölner Männergesangverein durch den Vortrag des Chors „Am Rhein“ von Max Bruch eröffnet. Hierauf hielt der Ministcr der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach folgende Ansprache :

Eure Kaiserlichen und Königlichen Majestäten!

Einem Werke des Verkehrs soll beute die böchste Weihe ver- liehen werden einem Brückenbau, dessen früheste und erste Anlagen zurückreichhen in die Zeiten römischer Imperatoren, römischer Welt- herrshaft. Des großen Kulturvolks S(öpfung ist längst vers{wunden im Wechsel der Zeiten, im Sturm und Drang der Völker- oeshihte. Erst dem vergangenen Jahrhundert, dem Zeitalter der Eisenbahnen, war es vorbehalten, rach fast 1000jähriger Lüdke wiederherzustellen die feste Verbindung der keiden Ufer durch einen Bau, der sich anpaßte dem Bedürfnisse damaligen Ver- fehrs. Und beute, nahdem eine Spanne von wenig mehr als einem halben Jahrhundert verflossen, ist auch dieses einst viel be- wounderte Werk der Ingenieurkunst gefallen unter dem friedlichen Zwange einer beispiellosen wirtschaftlihen Entwiklung, die sich auf- baute auf der Grundlage der Wiedergeburt Deutschlands, auf den fest gefügten Quadern nationaler Macht und Größe. ESteigender Verkehr ist nur Ausdruck wirtsha}tlihen Gedeihens. Sprengt der Verkehr die Fesseln, die in den Zeiten einfacherer wirtshaftliher Ver bältnisse angelegt wurden, bedeutet es Fortschritt. Hundertfältig läßt nh dieses feststellen in deutshen Landen. Aber an keiner Stelle tritt die Auflehnung des Verkehrs gegen Vorhandenes, aber Unzureichendes un- gestümer hervor als in den Rheinlanden, in deren Herzen die mächtigste Industrie Deutschlands angesessen ist und blüht, in den Nheinlanden, welche das dichteste Cisenbahnneß, wie die gewaltigste Schiffahrtsstraße, den großen Segenspender, den Rheinstrom ihr eigen nennen. Der neue s\taatlihe Brückenbau, der nur den Mittelpunkt umfassender Neugestaltung der Cölner Eisenkahn- verkehrsanlagen bildet, sptegelt ebenfalls wider die Bedürf- nisse und das Können der Zeit, verkörpert die Lehren ter Verkehrêägeschichte. FInmitten der altehrwürdigen, sh ewig ver- jüngenden rheinishen Metropole, dem Treffpunkt alter wie neuêr Verkehrswege im Anblick des Domes wsölbt sich die Brücke über ten Strom in himmelstrebenden \tählernen Bogen ein Ausdruck der Kraft und der Wucht neuzeitlihen Verkeh1s, neu- zeitliher Technik und Voraussicht. Eurer Majestät Einwirkung und Anregung verdankt der Bau die monumentale Ausgestaltung, er ver- dankt ihr den unser patriotis{es Herz mit Stolz erfüllenden Namen und als höchsten, hberrlihsten Schmuck dcs Standbild Eurer Yajestät, unseres geliebten Kaisers und Landesfün1sten, unter dessen starker Regierung solche großen Werke des Friedens sich vollenden dürfen. Noch fehlte in der Reihe der Fürsten, die die Brücke {müdcken, Eurer Majestät hochseligen Herrn Vaters, des Kaisers Friedrich 111. ragende Gestalt des erhabenen Fürsten, der um Deutschlands Werden und Größe gerungen und gekämpft, der die Erfolge dieser Kämpfe in friedlicher Fortentwicklung gefördert, dem das deutsche, das preußishe Volk zu unauslöshlihem tiefen Danke verpflichtet ist. Diesem Danke auch ihrerseits Ausdruck verleihen zu dürfen, an einer Stätte fo groß an gescihtliher Erneuerung, fo gewaltig durch die Majestät des hehren Gotteshauses, so belebt durch den über den Brückenbau dahinbrausenden Verkehr gereiht der Verwaltung der Staatseisenbahnen zur freudigen Genugtuung. Eure Majestät bitte ih zu befehlen, daß die Hülle auch dieses glanzvollen Shmukes der Hohenzollernbrücke nunmehr falle auf daß diese sich zeige in ihrer ganzen Vollendung unter dem S{ußze und Schirm von vier e habenen Herrshern aus der Hohenzollern Stamm. Hohenzollern hier und aller Wege! Mit diesem Gelübde und Bekenntnis stimmen wir ein in den Nuf der Liebe, Treue und Ergebenheit: Seine Majestät unser Allergnädigster Kaiser, König und Heir Hurra!

Die Musik spielte die Nationalbymne. Gleichzeitig fiel die Hülle von dem Denkmal Kaiser Friedrihs 111. Seine Majestät ter Kaiser falutierte; die Ehrenkompagnie präsentierte, und ein Salut von 101 Kanonenshuß wurde O elen Die Majestäten besichtigten hierauf das Werk von MEol eor Tuaillon, und Seine Majestät der Kaiser legte an dem Denkmal einen Kranz nieder. Sodann nahm Allerhöchstderselbe den Vorbeimarsch der Ehrenkompagnie ab fowie eine Neibe von Meldungen entgegen und unterhielt fih mit dem Oberpräsidenten Freiherrn von Rheinbaben. Gegen 6 Uhr 15 Minuten seßten sih die Kaiserlihen Automobile zur Nundfahrt durch die Stadt über die Nheinbrücke nah Deutz in Bewegung unter dem leb- haften Jubel der die Brücke besetenden dihten Menschenmenge.

Die Majestäten waren von der Nundfahrt, auf der ihnen die Bevölkerung allenthalben \türmisch zugejubelt hate, auf kurze Zeit zum Sonderzuge zurückgekehrt und hatt-n sih von dort zum Gürzenich begeben, wo ein Festmahl stattfand. Im Gürzenth * wurden die Majestäten von dem Oberbürgermeister empfangen und in dn großen Saal geleitet. Die prächtige alte Halle war aufs reichste geziert; von den Säulen hingen die alten Stadtbanner herab. Blumengewinde durchflohten die Kronleuchter, Kränze und Girlanden \{chmüdckten die Wände. Auf der Ehrentafel sah man den s{hweren Silbershaß der Stadt. Die Orgel erbrauste, der Gürzenich-Konzert- or stimmte den Chor aus „Judas Maccabäus* an „Seht, er koumt mit Preis gekrönt“, als die Majestäten mit der Prinzessin und den Damen und Herren der Umgebung einzogen. Bei dem Festmahl hielt der Oberbürgermeister Wallraf nachstehende Nede :

Was Eure Majestäten in Cöln empfangen mit Bannerwehen und Glockenklang, mit blitzendem Auge und jauhzendem Zuruf des Volkes, das spreche ih aus im Namen der Stadt: E'n ehrfurhts- volles, freudigstes Willkommen! Vollendet ist der prangende Bau, dessen Werden und Wachsen Eure Majestät in landesväterliher Für-

forge geshirmt. Kunftreich und fest, ob der grünen Flut, wölben