1911 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

L E T E B S

bedürftigen Studierenden des Baufaches jüdishen Glaubens verliehen werden. : “a Bewerber werden aufgefordert, ibre Gesuche bis zum 15: Juli d. J. an das Kuratorium genannter Stiftung, zu Händen des unterzeihneten Professors Dr. Kalisher in Berlin W. 15, Konstanzer Straße 2, einzureichen und ihnen beizufügen : 1) einen kurzen LÆbenslauf, N 3 eine Urkunde, daß Bewerber jüdishen Glaubens ift 3) ein amtlihes Bedürftigkeitsattest mit spezieller Angabe der Vermögensverhältnisse des Bewerbers, 5 ein Gudrungar en von der Technishen Hochschule,

5) ein Zeugnis über Fleiß und Fortschritte während des Studiums.

Berlin, den 25. Mai 1911.

Das Kuratorium der Julius-Adelheid-Stiftung. Professor Dr. Kalischer. Martin Meyer.

Nichkamtlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 26. Mai.

Jn der am 24. Mai unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Geseßes, betreffend die Gewährung einer außer- ordentlichen Entschädigung an die Mitglieder des Reichstags, die Zustimmung erteilt.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sizung; vorher hielten der Ausshuß für Handel und Verkehr eine Sißung.

Am Sonnabend, den 3. Juni d. J.,, Nachmittags, bleiben die Bureaus und Kassen der Reichshauptbank geschlossen.

Sachsen.

Seine Majestät der König hat gestern sein 46. Lebens- jahr vollendet. Anläßlih des Geburtstages des Monarchen fand Mittags auf dem Alaunplay in Dresden eine Königsparade statt. Nach der Gratulationscour im Residenzschloß traf, „W. T. “ou ufolge, Seine Majestät der König um 1 Uhr auf dem Parade- ibe ein, wo er von den Truppen mit einem dreimaligen Hurra begrüßt wurde. Nach der Parade nahm der Köni militärishe Meldungen entgegen und begab sih hierauf na der Villa Wachwiß, wo um 3 Uhr Familientafel stattfand, an der außer den Mitgliedern des Königlichen Hauses Seine Hoheit der Herzog von Sachsen-Altenburg teilnahm.

Oesterreich-Ungarn.

Durch ein Kaiserliches Handschreiben wird, wie „W. T. B.“ meldet, eine Kommission von 20 Mitgliedern zur A der Verwaltungsreform eingeseßt. Die Kommission

oll an der Reform der inneren sowie der Unterrichts- und Finanzverwaltung beratend mitwirken.

Im ungarischen Abgeordnetenhause widmete vorgestern, obiger Quelle zufolge, der Präsident des Hauses dem verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Baron Banff y einen warmen Nachruf. Die Führer der Opposition Graf Apponyi und Justh hoben die Verdienste und die großen Charaktereigenschaften des Toten hervor. Justh pries den Verstorbenen als Vorkämpfer des Liberalismus und der Demokratie. Die Sißung wurde hierauf zum Zeichen der Trauer geschlossen.

Großbritannien und Frland.

Im Oberhause wurde vorgestern die Beratung der Vetobill fortgeseßt. :

Im Laufe der Debatte empfahl, ,„W. T. B.“ zufolge, der Erz- bischof von Canterbury in dringender Weise, einen Kompromiß zu \{ließen. Der Lordkanzler erklärte, die Negierung werde in dem gegenwärtigen Stadium der konstitutionellen Krisis die Vetobill nit aufgeben. Er deutete jedo an, daß es möglicherweise zu einem Abkommen über das Problem der Reform des Oberhauses kommen werde, aber ein solches Abkommen werde nur dann möglich fein, wenn die Nolwendigkeit einer wirklihen Gleihbeit zwischen beiden Parteien im Oberhause anerkannt werde. Wenn eine wirkliche Gleichheit gegeben sei, so könnten vielleiht nacher neue Beziehungen zwischen den beiden Häusern des Parlaments geschaffen werden.

Der Staatssekretär des Jnnern Churchill hat im Unterhause einen Gesegentwurf zum S huße des Publikums gegen Gefährdung durch Flugzeuge eingebracht.

Frankreich.

Das Kolonialministerium hat die Nachricht von einem Gefecht an den Grenzen des OberenSenegal erhaltén. Wie „W. T. B.“ meldet, ist ein Detachement von Eingeborenen, das am 12. d. M. von Kifa in östliher Richtung entsendet worden war, von Räuberbanden bei Zirafiet 75 km südöstlich von Kifa überfallen worden. Die Verluste auf französischer Seite betrugen an Toten 1 Leutnant, 9 senegalesishe Schüßen, an Verwundeten 1 Sergeant und 5 Schüßen. Der Angriff wird als vereinzelter Zwischenfall angesehen.

Rußland.

Das Ministerium des Jnnern hat ein Rundschreiben an die Gouverneure erlassen über genaue Befolgung der Kaiser- lichen Erlasse aus den Jahren 1905 und 1906 über die Gewissensfreiheit. Wie „W. T. B.“ meldet, soll der Uebergang vom orthodoren Bekenntnis zu anderen Be- fenntnissen von den Ortsbehörden niht gehindert werden; die Förmlichkeiten beim Glaubenswechsel sollen inner- halb eines Monats erledigé werden. Orthodore dürfen religiöse Versammlungen Andersgläubiger besuchen, doch bleibt die Katechisation orthodorer Kinder durch Prediger anderer Konfessionen strafbar. Jnsbesondere wird erklärt, daß die Bestimmungen über die Taufe von Juden, die nur mit Genehmigung des Ministers des Jnnern vorgenommen werden darf, unverändert bleiben.

Auf der Tagesordnung der Reihsduma stand vor- gestern ein von vierzig Abgeordneten eingebrahter Antrag,

treffend einige Abänderungen der Budgetvorschriften aus dem Jahre 1906 und Verlegung des Anfanges des Budgetjahres vom 1. Januar auf den 1. April, damit die geseßgebenden Körperschaften genügend Zeit für die sorg- fältige Beratung des Budgets hätten, die bisher in drei Mo-

naten zu erledigen Cra sei. Der Dringlichkeitsantrag wurde mit 110 gegen 42 Stimmen angenommen.

Wie „W.T. B.“ berichtet, erklärte der Finanzminister Kokowßow, die Regierung lehne eine Duréhsicht der Budgetvorschriften nicht ab und sei E damit einverstanden, den Anfang des Budgetjahres auf den 1. April zu verlegen, jedoch enthalte die ronen Bestimmungen, gegen die die Regierung Einspruch erheben müsse. Da der

ringlihkeits8antrag angenommen sei, jehe die Regierung von Wider- legungen im allgemeinen ab und werde erst bei der Verkband- lung über die einzelnen Paragraphen ihren Standpunkt darlegen. Die Redner der Opposition wiesen darauf hin, d der E die gegenwärtige Lage wenig ändere, da viele Kredite danach doch nicht in den Bereih der Budgetrehte der Duma fallen würden. Die Mitglieder der Rechten erklärten hingegen die Vorlage für einen Angriff auf die Grundlagen der Sens Der Finanzminister Kokowßow erhob Einspruch gegen die Ab- \haffung des Paragraphen der Budgetvorschriften, der dem Minister- rat in Notfällen, wenn es unmöglich ist, die legitlative Bestätigung tav moge das Necht zuspriht, Kredite auf eigenen Beschluß an- zuweisen. i:

Darauf beschloß die Duma gegen die Stimmen der Rechten mit allen übrigen Stimmen entgegen der Ansicht des Ministers die Abschaffung des betreffenden Paragraphen.

Der Führer der Progressisten und Präsident der Jnter- parlamentarif en Gruppe hat vorgestern in der Reichsduma im Namen von 118 Mitgliedern des Hauses eine Erklärung abgegeben, worin auf das Anwachsen der Rüstungen der

i Qte hingewiesen und an den Vorschlag des Kaisers vom

. August 1898, den Rüstungen Einhalt zu tun, erinnert wird. Sowohl die erste wie die zweite Haager Konferenz hätten nicht zur Lösung der MAEe Cam js doch hätten die Vertreter der gesetzgebenden Versammlungen der fortschrittlihen Staaten Europas den Gedanken der Abrüstung nicht fallen lassen.

„Die Mitglieder der Duma,“ heißt es in der Erklärung weiter, „find überzeugt, daß die dem Abrüstungsgedanken günstige Stimmung der gesetzgebenden Kammern den Regierungen die Löfung dieser großen dringenden Aufgabe erleihtern wird. Deshalb vercinigen sie ihre Stimme mit der Stimme anderer Parlamente und |prechen den Wunsch aus, die Regierung möge im Einverständnis mit anderen Mächten Maßrezeln ergreifen, damit dem Programm der dritten Haager Konferenz die Frage einer gleichzeitigen Einschränkung der Nüstungen eingefügt werde.“

Die Tagung des finnishen Landtags ist vor- gestern geschlossen worden, nachdem das Haus das Budget mit Ausnahme der für Heereszwecke erforderlichen Kredite an- genommen hatte.

Belgien.

Jn der Deputiertenkammer hat vorgestern die Be- ratung über die Zulassung des Jnitiativantrags der Katholiken, der den Schulgeseßentwurf der Regierung wieder anfnimmt, be- gonnen. Nach der Begründung durch den Antragsteller Limburg-Stirum erklärten, „W. T. B.“ zufolge, je ein Ver- treter der Liberalen und der Sozialisten, daß der Entwurf gegen die Verfassung verstoße. Die Debatte, zu der noh etwa 30 Redner gemeldet sind, wurde vertagt.

Türkei.

Der Sultan hat vorgestern den deutschen Botschafter Freiherrn Marschall von Bieberstein, der am 31. d. M. seinen Urlaub antritt, in Abschiedsaudienz empfangen.

Der russische Botschafter in Konstantinopel hat sich vorgestern zu dem Minister des Aeußern begeben, um den von der St. Petersburger Telegraphenagentur angekündigten Schritt zu unternehmen. Wie das Wiener K. K. Telegraphenkorre- \pondenzbureau meldet, bewahrt man in Regierungskreisen über den genauen Jnhalt der Unterredung Stillschweigen, doch betont ein nach der Unterredung erlassenes Communiqué des Ministe- riums des Aeußern, daß der freundschaftlihe Geist und Sinn, ja selbst der Wortlaut der Unterredung keinesfalls mit der Meldung der St. Petersburger Telegraphenagentur überein- stimmten.

Der bulgarische Gesandte hat, „W. T. B.“ zufolge, entgegen einer früheren Meldung des genannten Bureaus bis jeßt keine Note wegen der Erschießung des Hauptmanns Gorgieff überreicht.

Der Kriegsminister hat an die Militärbehörden eine Zirkulardepesche gerichtet, in der er den Offizieren die Teilnahme an der Politik verbietet. Der Kriegs- minister erkennt laut Meldung des „W. T. B.“ an,, daß die Offiziere, die bei dem Werke der türkischen Revolution große Dienste geleistet hatten, sich noch mit Politik befassen. mußten, bis der Zweck der Revolution gesichert war. Nunmehr aber erfordere das Jnteresse an der Fortentwicklung der Armee, daß die Offiziere sich aus\chließlih ihren militärishen Pflichten widmeten, und er werde Zuwiderhandelnde streng bestrafen.

Jn der Deputiertenkammer erklärte gestern im Verlaufe der Budgetdebatte der Großwesir Hakki Pascha, daß die Lage der Finanzen gut sei und das Defizit mit der neuen Anleihe in Höhe von 51/2 Millionen Pfund gedeckt werden könne. Da die Votierung des Budgets bis zum Sonn- abend unmöglich ist, gilt, obiger Quelle zufolge, eine Ver- längerung der Session bis zum 4. Juni als ficher. Jn diesem Falle reist der Sultan am 6. Juni nah Albanien ab.

Da die Regierung dem Verlangen der Kammer nach Vor- lage eines Geseßentwurfs über die Regelung der Tabafk- steuerfrage bisher niht nahgekommen ist, haben einige Ab- geordnete eine Jnitiativvorlage eingebracht, ‘die die Bandorole- steuer vom 14. März 1913 ab einführen will, was die Kün- digung des Vertrags mit der Tabakregie bedeuten würde.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ haben die von Muheddin Bey geführten Truppen vorgestern den Berg Schechtappe beseßt haltende Aufständische angegriffen und sie nah siebenstündigem Kampfe vertrieben, wobei die Aufständischen 90 Mann, die Truppen vier Mann und einige Verwundete verloren. 4

Da die aus Mali Hotit verdrängten Rebellen mit Ver- stärkungen zurückehrten, wurden auch die türkischen Truppen durch zwei Bataillone verstärkt. Nach heftigem Kampfe zogen sich die Rebellen mit einem Verlust von etwa zwanzig T oten zurück. Das Kriegsministerium hat die telephonische Verbindung aller Posten an der türkish-montenegrinischen Grenze angeordnet.

Amerika.

Mie das „Reutershe Bureau“ aus Mexiko meldet, ist es vorgestern in der Stadt zu Unruhen gekommen infolge der Weigerung des Präsidenten Diaz und des Vizepräfidenten Corral, vor Ds abzudanken. Truppen und Polizei er- öffneten das Feuer auf die Menge und tôteten und verwundeten viele. Aus Tehuantepec, Guadalajara und Zacatecas werden gleichfalls Unruhen gemeldet.

Gestern nachmittag ist der Präsident Diaz, „W.T V: zufolge, zurückgetreten und die provisorishe Präsidentscha auf den Minister des Aeußern de (a isorishe Präsidentschaft

Asien.

__Wie die „Associated Preß“ aus Tokio meldet, wird in gere Kreisen erklärt, Japan I bereit, Unterhandlungen über einen allgemeinen Schiedsgerichtsvertrag mit Amerika anzuknüpfen und Vorschläge für einen solchen Vertrag zu unterbreiten, falls es dazu eingeladen würde. Die Regie- rung interessiere sh lebhaft für den Vertragsentwurf.

Afrika.

Wie die „Agence Havas“ aus Casablancà vom 24. d. M. meldet, ist der General Ditte, der sh mit einer Eskadron Chasseurs d’'Afrique auf dem Marsche nah Rabat befand, bei Dar el Araussi von einer beträchtlichen Anzahl Marokkaner angegriffen worden. Er hatte fünf Tote, unter ihnen ein Leutnant, und vier Verwundete.

Aus Tanger wird berichtet, daß bei Sidi Rogani zwischen dem Kaid der Beni Malek und dem Scherifen det Djebbala, der si kürzlih zum Sultan ausrief, ein Kampf stattgefunden habe, der mit der Niederlage und der Flucht der Djebbala endete.

Der Zwischenfall, der die Beseßung des außerhalb der spanischen Zone gelegenen Ued Negro durch die Spanier veranlaßt hat, beschränkt sih, obiger Quelle wivtae, auf einen Streit zwischen sechs spanischen Fischern und einem Ein- geborenen. Man versichert, daß die Beseßung, die die Spanier mit diesem unbedeutenden Zwischenfall begründen, eine vorüber- gehende sein würde.

Nach Mitteilungen von Reisenden, die aus Ceuta in Gibraltar eingetroffen sind, haben die spanishen Truppen weitere Punkte der Défilés von Aixa, sieben Kilometer westlich vom Negronberge, beseßt. y

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Zweiten und Dritten Beilage.

Der Reichstag erklärte in seiner heutigen (184.) Sizung, welcher der Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü, der Staatssekretär des Reichsshaßamts Wermuth, der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco und der Staats- sekretär in Elsaß-Lothringen Freiherr Zorn von Bulach bei- wohnten, zunächst eine Anzahl von Petitionen, die die Petitions- kommission zur Erörterung im Plenum für ungeeignet erachtet hat, für erledigt und trat sodann in die erste Beratung des Geseß- entwurfs, betreffend die Gewährung einer außerordent- lihen Entschädigung an die Mitglieder des Reichs- tags ein. Nach dieser Vorlage sollen die Reichstagsmitglieder für Oktober und November 1911, wenn der Reichstag in beten Zeit versammelt ist, eine Entschädigung von 700 # er-

alten.

Abg. Bebel (Soz.): In der L N einige Bemerkungen gemacht, die unangenehm berübren müssen. ie Regierung hätte fich die ganze Begründung \{chenken können. Diese Bemerkungen sind außerordentlich kleinlih. Es wäre viel rictiger, den Reichstag recht- zeitig einzuberufen. So wie jeßt gearbeitet wird, kann es nicht weiter- gehen. Wir wollen dec soziale Fürsorge treiben, aber an einen foziala Schutz des Reichstages denkt man niht. Die Vorlage beweist nur, daß das jeßige Diätengeseß unhaltbar ist und einer Revision bedarf. Hoffentlih wird der nächste Reickstag hierin Wandel s{affen. Wenn der Mea zu elner ungewöhnlichen Arbeit außerhalb der sonst üblichen Zeit zusammenberufen wird, so muß er selbstverstänglich ta- für entshädigt werden. Aber gegen die ganze Art, wie die Vorlage begründet worden ist, müssen wir Verwahrung N

Abg. Bassermann (nl.): Wenn das Diätengeseß- einer Revision bedarf, so kann sie jedenfalls der jeßige Reichstag nicht machen. Ob die jeßige Regelung der Diäten notwendig war, und ob sie das An sehen des Reichs1ags erböht, darüber haben allerdivgs auch meine Freunde Zweifel. y L G

Abg. Dr. Müller- Meiningen (fortshr. Volksp.): Daß diese unwürdige Vorlage, wenigstens in ihren Motiven unwürdige Vorlage, urs vorgelegt worden ist, daran ist allein das unwürdige Diätenge!cß Guld. Auch wir sind der Meinuvyg, daß dies geändert werden muß. Mit unserer Arbeitskraft wird jeßt geradezu Raubbau g trieben.

Damit {loß die erste Beratung. G

Jn zweiter Beratung wurde der Geseßentwurf unverändert angenommen. j j:

Es folgte die erste Beratung der Novelle zum Zünd warensteuergese8. E

Abg. Enders (fortshr. Volksp.): Der Vorschlag der Regierun3 bedeutet lediglih eine Erhöhung der Steuer auf Zündwaren um 20° und eine Liebe2gabe für die bestehenden kontingentierten Fabriken. Einen Notstand ter Züntwarenfabrikation erkennen auch wir an, glauben aber, daß eine Abhilfe nur möglich ift dur cine Aufhebung des ganzen Gesetzes. i / i L

Abg. Bre y (Soz.) : Die unheilvollen Wirkungen des Zündwaren- steuergeießzes haben si sehr bald gezeigt. Die Arbeitélosigkeit in dieter Industrie hat ershreckend um sich gegriffen. Dabei ift der Zweck der KRontingentierung nach keiner Seite erreibt worden, obwohl gerade dieie die Arbeitslosigkeit verhindern sollte. Heute hat auch die Regierung eingesehen, daß wir mit unseren Bedenken von vornherein im R Q gewesen sind. Regierung und Mehrheit wollen aber die abschüssige Badn weiter wandeln, die mit der Reichsfinanzreforrfl betreten wurde, anjtal! tas verhängnisvolle Tr einfa aufzuheben. Der Preis der Produtle ist 13—24 mal höher als vor dem Sommer 1909; die Vorlage aber denkt gar nit taran, hier den Hebel anzuseyen, sie will vielmetr diefe Preisgestaltung konservieren, also die Belastung ter Ver- brav(er, auch der allcrärmsten, vervielfahen ; wir stimmen gegen die

Vorlage. i L t Abg. Dr. Thoma (nl.): Durch die Ausführungen des erjten Vorredners klang das Bedauern hindurch, taß überhaupt die Zünd- waren mit einer Steuer belegt werden. Wir teilen dieses Bedauern, erflären aber gleichwohl zu der heutigen Vorlage unsere Zustimmung, da sie die Unstimmigkeiten beseitigen will, die ch durch die 8 tingenticrung in der Zündwarenindustrie herausgestellt haben. S ger bältnismäßigen Herabseßung des Kontingents darf aber auf ap i Fall rüdwi1fende Kraft gegeben werden. Die Fabriken, denen es ge- ungen ist, bis zu 70 9/6 des Kontingents zu erreichen, haben E t {hon große Abilüsse gemacht, die dur die rückwikende Kra e erfüllbar gemaht werden könnten. Wir stimmen der Vorlage pet e lih in dem Sinne zu, daß sie die Erhaltung der mittleren und kleine

Betriebe erleichtern wird. : A Damit {loß die erste Lesung. Jn zweiter Lesung nah

die Mehrheit die Vorlage ohne Diskussion unverändert an. d

ur dritten Beratung kam nunmehr die Vorlage, betreffend

die Wr assung Elsaß - Lothringens und das gat geseß für die Zweite Kammer des Landtags 5 Elsaß-Lothringen, Jn der Generaldisfkussion führte der

Aba. Win ckler (dkons.) aus: Obwohl tas end filtige Ergebnis der Ab ung bereits feststeht, halten wir es doch für nôtig, unserer- seits die Gründe a unser ablehnendes Votum nochmals darzu- legen. Im Sinne des alten Cato, von dem gesagt is „victrix causa dis placuit, sed victa Catoni“ Cre ih für unsere

ktion das Wort; aber ohne den Jubel der Lnksliberalen itisieren oder auch nur irgendwelhe Schärfe des Tones einfließen lassen zu wollen. ir haben hier aus voller Ueberzeugung ein Nein sagen müssen; aber schon beim nähsten Gegenstand der Tage8ordnung, bei der chrbelt zeigen, werden sl wird sih eine andere Gruppierung

der Mehrheit zeigen, werden sih die Zusammengehörigen wieder zusammenfinden. In den Reichslanden de fih das Zusammen- arbeiten der Regierung mit dem Landesaus|chuß schließlich als un- mögli erwiesen; aber gibt die neue Vorlage eine Garantie dafür, daß in Zukunft die Zustände dort sih bessern werden, daß das deutsck- nationale Element mehr in den Vordergrund treten wird? Ist Elsaß-Lothringen {hon so weit vom Reichsgedanken erfüllt, daß man e5 als Bundesstaat absondern kann? Man will den bisherigen Br sammenhang zwischen dem Lande und den Organen des Reichs lösen. Die Organe des Landes waren bisher Organe des Landes und des Reichs zuglei. In Zukunft wird der Bundeêrat vnd der Reichstag aus-

\chaltet; ob das richtig ist, wird die Zukunft lehren. Bundesrat und

e Reichsta geben große, |chwerwiegende Rechte auf. Können wirLmit_

autem Gewissen dieses Reht und damit diese Pflicht aufgeben? Wird das Schiff, das jeßt in See stiht, immer in deutshem Sinne segeln? Für uns ist in erster Linie bestimmend das deutsche Interesse. Nom beschränkten preußischen Standpunkte sehen wir auch die Ge- währung der Bundesrats\timmen an Elsaß-Lothringen nicht an.

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (84.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanzminister Dr. Lenßze beiwohnte, wurde in dritter Beratung der von dem Abg. von Pappenheim C eingebrahie Geseßentwurf, be- treffend die Schulversäumnisse in dem ehemaligen Kurfürstentum Hessen und in den zum Regierungs- bezirke Cassel gehörenden ehemaligen bayerischen Gebietsteilen (Bestrafung der Schulversäumnisse mit Geld- strafe bis zu 3 s oder Hast von einem Tag für jeden Tag Veriäumnis) ohne Debatte angenommen.

Dann folgte die zweite Beratung des Entwurfs eines Ausführungsgeseßes zum Reichszuwachssteuergeseß vom 14. Februar 1911 auf Grund des Berichts der 14. Kommission.

Berichterstaiter Abg. Lieber (nl.) bemerkt, e die Kommission die Veranlagung der Zuwachssteuer den Gemeindebehörden bezw. dem Kreisausschuß gelassen habe, und befürwortet die einzelnen Aende- rungen, die die Kommission beshlossèn hat.

Nach § 1 in der Kommissionsfassung wird die Zuwachs- steuer in den Stadt- und Landgemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern (Regierungsvorlage: 3000 Einwohnern) durch den Gemeindevorstand, in den Landgemeinden mit niht mehr als 5000 Einwohnern und in den Gutsbezirken durch den Kreis- aus\chuß veranlagt. Jn den Landgemeinden der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen liegt die Veranlagung dem Land- bürgermeister bezw. dem Amtmann ob. Die Kommission hat den Zusaß gemacht :

„Denjenigen Landgemeinden mit nicht mehr als 5000 Ein- wohnern, in denen eine Zuwachssteuer {hon vor dem 1. Januar 1911 in Kraft war, kann auf ihren Antrag die Veranlagung dur Beschluß des Kreisaus\chusses überwiesen werden.“

Nach § 2 finden auf die Rechtsmittel gegen die Veran- lagung zur Zuwachssteuer die Vorschriften des Kommunal- abgabengeseßes bezw. des Kreis- und Provinzialabgabengeseßes mit der Maßgabe Anwendung, daß in erster Jnstanz stets der Bezirks aus\chuß zuständig ist. (Die Bestimmung der Re- gierungsvorlage, daß das Oberverwaltungsgeriht auf Revision seine Entscheidung in nicht öffentliher Sizung, in der Regel ohne vorherige mündliche Anhörung der Parteien, erläßt, jedo den Parteien Gelegenheit zur persönlihen Verhandlung .ge- pähren kann, hat die Kommission gestrichen.)

Abg. Graf von Carmer-Zieserwiß (kons.) beantragt, hinter den Worten „zur Zuwachssteuer“' einzuschalten: „und zu den etwa E Zuschlägen““, sowie den Passus der Regierungsvorlage über das Oberverwaltungsgericht statt des Bezirksaus\shusses wieder herzustellen.

8 3 betrifft die Abführung der Zuwachssteuer an die Gemeindekasse bezw. Kreiskommunalkasse sowie die des Reichs- anteils an das Reich. Die Kommission hat den Zusaß ge- macht, daß von dem nah dem Reichsgeseß dem Staate zu- stehenden Anteil von 10 Proz. des Steuerertrages der Kreis, bezw. die Gemeinde die Hälfte für die Verwaltung und Erhebung der Steuer erhält.

8 4 bestimmt:

Von tem Anteil an der Zuwachssteuer, der nah dem Neichs- geseB den Gemeinden verbleibt, erhält die kreizangehörige Gemeinde

ei niht mehr als 15 000 Einwohnern zwei Drittel, bei mehr als 15 000 Einwohnern drei Viertel; den Nest erhält der Kreis. Aus den Gutsbezirken erhält der Kreis den vollen Steueranteil. Die Kreise baben ihren Anteil für ihre eigenen Aufgaben oder zum Teil auch für diejenigen einzelner Gemeinden und Gutsbezirke zu ver- wenden.

Die Abgg. Westermann (nl.) und Genossen beantragen zu 8 4 die Aenderung, daß die Grenze bei 10 000 Einwohnern gezogen wird.

um 8 1 beantragen die Abgg. Marx (Zentr.) und Genossen die folgende Fassung :

Die Zuwachssteuer wird 1) in den Stadtgemeinden mit Bürger- meistereiverfassung durch den Gemeindevorstand und vier von der Stadtverordnetenversammlung zu wählende Beisißer, in den übrigen Stadtgemeinden durch den Gemeindevorstand sowie zwei vom Magistrat und zwet von der Stadtverordnetenversammlung zu wählende Beisitzer, 2) in den Landgemeinden mit mehr als 10 000 Ein- wohnern durch den Gemeindevorstand und vier von der Gemeinde- vertretung zu wählende Beisißer, 3) in den anderen Landgemeinden und in den Gutsbezirken durch den Kreisaus\{chuß veranlagt.

__ Für den Fall der Ablehnung dieses Antrags beantragen dieselben Abgeordneten die Streichung der Bestimmung im § 1, nah der in der Rheinprovinz und der Provinz Westfalen die Veranlagung dem Landbürgermeister bezw. Amtmann obliegt.

Abg. Mal von Carmer-Zieserwißz fon): Die Heraufsezung der Grenze auf 5000 E im § 1 ist jedenfalls gegenüber der Regierungsvorlage ein Fort! ritt. Die Gn gpvo ege, hatte vor- gesehen, daß das Oberverwaltungsgericht die Revisionsentscheidung hat ; die Kommission hat dafür in erster Instanz den Bezirksaus\{huß eingeseßt. ir halten die Fassung der Yegterungsvorlage für die

sere, denn sie it, analog dem Einkommensteuerveranla( ungsgeseß ge- bildet. Die Tätigkeit des Oberverwaltunçsgerihts in diefer Beztehung ift überall anerkannt worden. Wir werden deshalb die Wiederherstellung der Regierungsvorlage beantragen, da wir es für nötig halten, daß ch mögli {nell durch die Entscheldungen des Oberverwaltungs- gerichts eine fonstante Praxis herausbildet, Mit der von der Kom- mission vorgenommenen Verkellung der 10 0/9 von dem Ertrage sind wir einverstanden. Die Gemeinden haben die Erhebung der Zuwachösteuer be- \{lossen, darum gebührt ihnen auch In erster Unie die Entschädigung ; dasfelbe gilt von den Gemelindeverbänden, also den Kreisen. Zu be-

grüßen ist auc, daß die Kreise den auf sie entfallenden Steueranteil nicht nur für {ihre eigenen Sen sondern auch für diejenigen ein- zelner Gemeinden und Gutsbezirke zu verwenden haben.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik und Volkswirtschaft.

_ Nah dem vorläufigen Ergebnis der in diesem Jahre in Groß- britannien vorgenommenen Volkszählung haben, wie „W. T. B.“ aus London berichtet, England und Wales zusammen 36 075 26 Einwohner gegen 32 527 843 im Jahre 1901. Die Bevölkerung von Groß-London beträgt 7 252 963 gegen 6 581 402 im Jahre 1901.

Frankreich hatte, wie dem genannten Bureau aus Paris ge- meldet wird, nah der im Amtsblatt veröffentlichten Statistik der Be- völkerungsbewegung im Jahre 1910 774358 Geburten und 703 777 Todesfälle, Lad der Uebershuß der Geburten über die Sterbefälle auf 70 581 si beläuft. Im Jahre 1909 betrug dieser Vebershuß nur 13 424.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Ausstand der Eisenkonstruktionsarbeiter in Berlin (vgl. Nr. 118 d. Bl.) ist jeßt auch auf Spandauer Gebiet über- getreten. Die Metallarbeiter, die an den Ueberführungsbrüdcken der neuen Grunewaldbahn über die alten Bahngleise bei Ruhleben arbeiten, haben, wie die „Vofs. Ztg." mitteilt, vor einigen Tagen auch die Arbeit C EE

Die DECILACINTEY lberfelds find in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie fordern, der „Rh.-Westf. Ztg.“ zufolge, u. a. 32 Mindestlohn für Tischarbeiter und 34 für Ofenarbeiter und 37 für Schichtführer, ferner 10 stündige Arbeitszeit statt bisher 11 stündige mit einer Stunde Pause, 6 Tage Sommerferien mit Bezahlung des Lohnes, 60 „4 für jede Ueberstunde.

In Essen traten, wie die „Frkf. Ztg.“ erfährt, die Schu h-

machergehilfen wegen Lohnstreits in den Ausstand. _ Der Ausstand der Automobildroshkenführer in Dresden ist, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, rat durch Vermittlung dés Oberbürgermeisters beendet worden. ie Droschkenführer erhielten eine Lohnzulage (vgl. Nr. 113 d. Bl.).

Aus Hamburg wird der „Köln. Ztg.“ gemeldet : Der Arbeit- gebershußverband für die Holzindustrie lehnte einstimmig den Schteds\pruch des Einigungs8amts ab, da er die obligatorische Einführung des paritätishen Arbeitznahweises vorsehe. Die Meinungsverschiedenheiten zwishen der Werft Blohmu. Voß und den ausständigen Maschinenbauern sind nah demselben Blatte beigelegt worten. Die Maschinenbauer haben die Arbeit wieder aufgenommen.

In einer gestern in Wien Mone Versammlung der von der Auss\perrung betroffenen tückmeister und ehilfen der Herrenschneider wurde, „W. T. B.“ zufolge, mitgeteilt, 20 troß des vorgestrigen Beschlusses in einigen Betrieben die Stü- meister arbeiten dürfen; infolgedessen wurde der Ausstand der Stük- meister verkündet. (Vgl. Nr. 122 d.-Bl.)

Der Vorsißende des in Swansea bestehenden Zweigvereins

der Vereinigung der Seeleute hat, ,„W. T. B.“ zufolge, in einer N erklärt, die Leute seien ausgezeichnet R und bereit, die Arbeit im richtigen Augenblick niederzulegen. Das Lager in Süd- Wales, in dem die Ausf\tändigen untergebraht werden sollen, werde bei Cardiff am 10. Juni benußbar sein. Einer Blättermeldung zufolge hat ein Vertreter der Vereinigung der Seeleute erklärt, daß ein tinternationaler Ausstand jeßt jeden Augenblick erklärt werden könnte (vgl. Nr. 119 d. Bl.). In einer Versammlung der Bergleute des Cambrian Kohlenreviers (vgl. Nr. 121 d Bl.) wurde, wie „W. T. B.“ meldet, mit großer Mehrheit beschlossen, die Bedingungen des Ab- fommens vom 15. d. M. abzulehnen und den Ausstand bis zum äußersten fortzuseßen.

Brüsseler Blättern zufolge find in der sozialistishen Weberei Voorutit in Gent 200 Weber, die bessere Behandlung und andere Arbeitszeit verlangen, in den Ausstand getreten.

(Wettere „StatistisWe Nachrichten" \. i. d. Dritten Beilage.)

Qunfst und Wissenschaft.

Die Galerie Eduard Schulte eröffnet ihre nähste Aus- stellung am 27. Mai. Den Mittelpunkt bildet eine Sammlung von 50 Werken der bedeutendsten modernen Künstler Spaniens, wie E Anglada, Aureliano de Beruete, Claudio Castelucho, Manuel

amirez, N. u. V. Zubiaurre, Ignacio Zuloaga u. a. Weitere Werke sandten Giulio Beda - Dachau, Hermann Frobentus - Eppan, Elsa Hammar-Leksand, Theodor Johannsen - Berlin, Dr. W. H. Lauter- Berlin, Hans Licht-Berlin, Hans Prengel-Berlin und Prof. Dr. W. Steinhausen - Frankfurt a. M. on Eduard Zetsche - Wien kamen einige Motive aus Korfu.

Land- und Forftwirtschaft.

Wie alljährlich, veranstaltet die Königliche Gärtnerlehbr- anstalt zu Dahlem bei Steglitz-Berlin wieder einen Obst- und Gemüseverwertungskursus für Damen, der auf vielfachen Wunsch in diesem Jahre bereits in der Woche vom 19. bis 24. Juni stattfinden wird. Das reichhaltige Programm umfaßt das gesamte Gebiet der Obst- und Gemüseverwertung, sodaß die Teilnehmerinnen Gelegenheit haben, ihr Wissen und Können nach dieser Richtung zu mehren. Der Unterriht theoretisch und praktisch wird von Spezialisten auf diesem Gebiete erteilt. Programm mit Angabe der Unterrichtszeit versendet obengenannte Anstalt. Anmeldungen sind an die Direktion der Anstalt einzureihen. Das Unterrichtshonorar beträgt für Deutsche 9 #, für Ausländer 12 4.

Paris, 25. Mai. (W. T. B.) Nach amtliher S{äßung rom 1. Mai d. I. ist eine Fläche von 5 765 990 ha mit Winterweizen und 522720 ha mit Sommerweizen bestellt gegen 6282200 und 248 740 ha im Vorjahr. Die beiden letzten Ziffern betrugen nach endgültiger NRichtigstellung zusammen 6559900 ha. Der mittlere Stand des Winterweizens am 1. Mai ist 69,1 gegen 602 am 22. Januar 1911 und gegen 70,2 am 1. Mai des Vorjahres. Der Stand des Sommerweizens ist 69 gegen 72,3 am 1. Mat 1910. Mit Winterhafer sind 748 510 ha, mit Sommerhafer 3 278 600 ha, zusammen also 4027 110 ha bestellt gegen 3 952 530 ha im Vorjahre. Der mittlere Stand des Winterbafers am 1. Mai ist 68,5 gegen 62,3 am 22. Januar 1911 und 724 am 1. Mai 1910, des Sommerhafers 71,8 gegen 72,7 am 1. Mai 1910.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrung®- maßregeln.

Jtalien.

ONENE vom 17. d. M. die gegen Herkünfte aus Batavia an eordneten S Lea Ftin ear eln sn den Hafen von emarang (Java) ausgedehnt. (Vergl. „RoAnz.“ vom 3. d. M., Nr. 104.) Rumänien. Nach elner Bekanntmachung vom 3./16, Mali d. J. im Amtsblatt

Nx. W bat die rumänische Regierung die früher gegen Neisende

und Herkünfte aus Smyrna verhängten Sperr- und Ueberwahung8maßregeln von neuem angeordnet. (Vergl. „R -Anz." vom 1. Dezember v. J., Nr. 282.)

Schweden.

Das Sni \{chwedische Kommerzkollegium hat die Häfen am Persischen eerbusen sowie Niederländish-Ostindien für pestverseucht erklärt.

F ndien.

__ Naq einer Mitteilung der Regierung von Bengalen vom 27. v. M. ist wegen der in der Hafenstadt Bushire ausgebrochenen Pest dieser Hafen für verseucht erklärt und für Schiffe, die von dort in den Häfen von Odrissa ankommen, Quarantäne angeordnet worden.

China.

Das Kaiserlihe Konsulat in Canton hat die Verfügung vom 6. Februar d. J., betreffend die S Kon- trolle der aus Dairen, iutschwang, Chinwangtao, Tientsin oder T\chifu kommenden und den Hafen von Canton anlaufenden deutshen Schiffe wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumpen, altem Papier, alten Säcken, trockener und feuhter Erde und Särgen mit Leichen aus den genannten Häfen bleibt auch fernerhin vorläufig verboten. (Vergl. „N.-Anz.* yom 8, Wars de: Di, N. 98)

Das Kaiserliche Konsulat in Swatau hat dur Verordnung vom 928. v. M. cine Verordnung vom 12. April 1911, betreffend die gesundheitspolizeilihe Kontrolle der aus denHäfen der Mandschurei, eins{ließlih Dairen, sowie aus Tientsin (Tongku) und Tschifu kommenden und den Hafen von Swatau anlaufenden deutschen See- \chiffe, wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumven, altem Papter, alten Kleidern, altem Bettzeug, Särgen mit Leichen sowie von trockener und feuhter Erde aus den bezeihneten Häfen unterliegt auch fernerhin den Bestimmungen in Artikel 9 der Provisional Sanitary Regulations for the Port of Swatow von 1911. (Vergl. „R.-Anz.“ vom 12. d. M., Nr. 112.)

Der Kaiserlihe Konsul in Tientsin hat die Verordnungen vom 23. Januar und 4. März d. I., betreffend die gesundheitspolizeiliche Kontrolle der aus den Häfen der Mand\churei sowie aus Dairen (Dalny), Tschifu und Lungkou kommenden und die Häfen von Tongku-Tientsin und Tschinwangtau anlaufenden deutschen Schiffe, wieder aufgehoben.

Die Einfuhr von Lumpen, altem Papier, Särgen mit Leichen, trockener und feuhter Erde sowie alten Säcken aus den genannten Häfen ist auch fernerhin verboten. (Vergl. „N.-Anz.“ vom 20. Fe- ruar d. „I., Nr. 44, und vom 6. v. De ere L)

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Amsterdam, 25. Mai. (W. T. B.) Auf Java sind vom 19. bis zum 24. Mai 105 Pestfälle, darunter ein Fall von Lungen- pest, vorgekommen. 74 Personen sind gestorben.

Theater und Musik.

Deutsches Theater.

Die Aufführung von „Bankban“", Tragödte in fünf Akten von Foseph Katona (überseßt von Joseph Vészi), am Mittwoch im Deutschen Theater, wäre nur dann zu rechtfertigen gewesen, wenn pieses ungarische Nationaldrama dichterishen Wert hätte. Die Tat- sache allein, daß es fast hundert Jahre alt ist und tn Ungarn als vaterländishes Schauspiel ges{häßt wird, ist dafür kein genügender Grund, ebensowenig der Umstand, daß es den gleichen geschichtlichen Stoff behandelt, den Grillparzer seinem „Treuen Diener seines Herrn“ zugrunde gelegt hat und den zweieinhalb Jahrhunderte vor ihm son Hans Sachs zum Inhalt eines siebenaktigen Dramas „Andreas der Ungarische König mit Bancbano feinem getreuen Statthalter“ machte. Der allen drei Stücken gemeinsame Vorgang ist in der Katonaschen Fassung folgender: König Andreas 11. von Ungarn hat, während er selbst in den Krieg zog, seine Gemahlin Gertrud, eine Meraner Fürstin, in der Hut seines getreuesten Vasallen, des Banus Bank, den er zum Neichsverweser bestellte, zurückgelassen. Prinz Otto von Meran, Gertruds Bruder, verliebt sich in Melinda, Bonks Gattin, und vergewaltiat sie. Bank, der durch die Nänke eines \churkishen deutshen Ritters in den Glauben verseßt wird, die Königin habe bei dieser verbreherischen Tat die Hand im Spiele gehabt, tôtet die Königin. Der heimkehrende Andreas fann nah Klärung der Sachlage seinen Vasallen nicht ver- urteilen. Auch Banks Weib ist zur Sühne für den Tod der Königin von den deutschen Landsleuten erdolcht worden. Zwischen den Bahren der beiden Frauen vollzieht sich der versöhnende S{bluß dieses blutigen Dramas, das umständlich und s{hwerfällig in fünf Akten über die Bühne schreitet. In langen Monologen, Erzäblungen und Betrachtungen erfährt der Zuschauer das meiste; die bandelnden Personen reden alle die gleite Sprache (im ungarischen Urterxt viellei \{chöône Verse, in der Uebersezung Vészis ein recht s{hlechtes Deutiä fommen und gehen, wie es deren Verfasser géirade beliebt. Magyaren find im Besiß sämtliher Tugenden Deutschen \ämtlide Untugenden und Laster Für den \{urkisten Ritter Biberach hat Modell gestanden, für den ebenso dummen Prinzen Otto Jagos Gimpel Rodrigo.

arstellung bâtte hier für das Drama kein In vermocht. Eduard von Wintersteins treuberziger sympatbish, und der blutleeren Gestalt der K Dietrich, eine verheißung8volle neue Kraft, weni des Lebens. In der wenig dankbaren Rolle der sih Leopoldine Konstantin als gute Sprecberin und zi tellerin. Die undankbarste Aufgabe war Herrn Diegelman der als verarmter Bauer eine Flut von Jammer und 2 Ohr der Zubörer zu gießen batte.

Mühe!

Im Königlichen Opern ndet eine Aufführung von „Cavalleria rasticana als Gast in der Rolle der nal. ch2 Y die Lucia: Frau von S den Alfio: Herr Hadih in welher Oper Fräulein Hempel Berger zum ersten Male den Besetzung: Tonio: Hert Bischoff; Sil Herr Henke aus Wiesbaden als Gast. L Kapellmeister Dr. Beël.

Im Königli 16. und letzte Vorftellung î statt, und zwar wird „Di aufgeführt. Die Dar die Herren Staegemann

darin beschäftigt.

| veranstaltcte am Mittag des Himmel? Könialihen S@thauspieldha

Die italienische Regierung hat dur scesanitäts&polizeilitde Vers !

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Das Kuratorium und der Lt

Wildelmine Seebad. Die

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| die Büste Wildelmine Secda&ts. Gesangövorträge des KöbrägHiätwn

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| S@roester Marte Seodad, und wie Ah dire GoStton Wimnn

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