1911 / 127 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

w—

Da mün eme I I I N m R

I E I N - - m n _— E E I Bere riengns t i U E R A S E S _ Es pa m ina ga u n E E E E E n E E E E p E S E r L094 m og. t m eme r e E vútw a - A up Ba E e -

S L Mid Es S E Es - E 4 3 : E E

Regierungskommissar Geheimer Oberregierungsrat Dr. Be ck- mann sucht nachzuweisen, daß die rechnerishen Darlegungen des Direktors Caspar sih durhaus mit den Angaben der egründung decken, daß insbesondere auch die angegebene Mehrbelastung von 923 Mill. Mark durchaus der Wirklichkeit und unserer mehr als 20 jährigen Erfahrung entspricht. Das Märchen von der 10-Millionen-Ersparnis erledigt \ich dadur, daß diese Summe zur Vermeidung der Beitragserhöhung erspart worden ist.

Artikel 58 und 59 werden in der Fassung der Anträge Schul angenommen, Art. 59 in namentlicher Abstimmung mit 225 gegen 63 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen.

Nach Artikel 61 der Kommissionsbeschlüsse sollen keinen Anspru auf Fürsorge nah dem 4. Buche der Reichsversiche- rungsordnung die Hinterbliebenen solher Versicherter haben, welche am 31. Dezember 1911 bereits verstorben waren.

Abg. M olkenbuhr (Soz.) befürwortet einen Antrag Albrecht statt „1911“ zu seßen „1909“, seine Partei wolle die Mitglieder des Reichstags vor dem Vorwurf ihrer Wähler bewahren, Unwahres ge- sagt zu haben. Die lex Trimborn habe all en Witwen eine Rente von 1910 ab ohne Beitragszahlung in Aussicht gestellt. Der faras seiner Partei wolle die Witwen wenigstens einigermaßen besser ellen.

_… Tirektor im Reichsamt des Innern Caspar: Dieser Antrag ist nicht annehmbar, weil weder das Reich noch die Versicherungs- anstalten das nötige Geld zur Verfügung haben.

Der Antrag wird abgelehnt. _ Von seiten der Kompromißpartei liegt der Antrag vor, hinter Art. 71a folgenden Artikel 71b einzuschalten: „Der Bundesrat hat im Jahre 1915 dem eina die l

eseßlihen Vorschriften über die Altersrente zur erneuten Bes fassung vorzulegen.“

Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü ck: *)

Abg. Dr. Potthoff (fortschr. Volksp.): Die eben gehörte Erklärung enthält niht nur nichts, sondern weniger als nichts. Denn der Antrag Schulß verpflichtet wenigstens die verbündeten Regierungen, dem Reichstage eine Vorlage zur Beschlußfassung vorzulegen. Die Erklärung des Staatssekretärs kann man aber so auslegen, als ob die Regierung eventuell nur eine Denkschrift vorzulegen hätte. JIch weiß nicht, ob die Ge- o nung oder die Verfassung vorgesehen hat, daß man über eine enkschrift der Regierung zu einer Beschlußfassung Tommen kann.

Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü ck: *)

Abg. Dr. Südekum (Soz.): Nach der Erklärung des Staats- fekretärs würde die Lage des Reichstags erheblih vershlechtert, denn wir könnten ja {hon vor 1915 zu der Ueberzeugung kommen, daß eine Aenderung notwendig ist.

Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü: *)

Abg. Bassermann (nl.): Die Vorlage einer Denkschrift ent- ri zweifellos dem Antrage niht. Denk\chriften werden uns nicht zur elGußfalang, sondern nur zur Kenntnisnahme vorgelegt. Es mu BuR ein Gesegentwurf vorgelegt werden.

bg. Sch ul § (Np.) [ließt ih den Ausführungen des Abg. Bassermann an.

Hierauf wird § 71b vom Hause einstimmig ange- nommen, ebenso ohne Debatte der Rest des Geseßes, das damit bis auf die in die Kommission verwiesenen Teile in zweiter Lesung erledigt ist.

Hierauf wird die Sißung nach zehnstündiger Dauer vertagt.

Schluß 81/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 1 Uhr. (Handelsabkommen mit Schweden und Japan; Einführungs- geseß zur Reichsversicherungsordnung.)

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 87. Sigung vom 30. Mai 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißzung is in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. Die daselbst kurz erwähnte Erklärung, die der Minister der öffentlichen Arbeiten von Ba (A zu dem Antrage der Abg. Wenke, Delius und Gantert (fortshr. Volksp.), die Petition um Erbauung etner Abkürzungsstree von einer Station der Linie Königszelt (Canth oder Ingramsdorf) nah Striegau fowie Erbauung einer Bahn Merzdorf— Landeshut und Schmiedeberg—Krummhübel der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen,

abgegeben hat, hatte folgenden Wortlaut :

Ich möchte die Bitte aussprechen, daß die Petition, wie es Ihre Kommission bes{chlofsen hat, der Regierung nur als Material über- wiesen werden möge. Ich habe mir bereits in der Kommission auszu- führen erlaubt, taß für den Verkehr von Breslau nah dem Riesen- gebirge in den leßten Jahren außerordentlihes geplant und gesehen ist, sowohl auf dem Gebiete des Baues wie auch des Betriebes. (Abg. Dr. Wagner: Sehr richtig!) Das Haus hat vor zwei Jahren den Ausbau der Linie von Striegau nach Merzdorf zur Hauptbahn bewilligt. Bei Striegau wird eine Abkürzungskurve gebaut, die Ein- mündung in Merzdorf wird ebenfalls so gewählt, daß es nunmehr möglich ist, auf dieser Linie direkte Züge durhzubringen, sodaß man von Breslau über Striegau nah Hirschberg, ohne zu wenden, dur{- fahren kann. Dadurch werden gegenüber dem, was bereits heute durch die Gestaltung des Betriebes geschaffen ist, weitere Vervollklommnungen erlangt werden. Ich bitte Sie, sich zu vergegenwärtigèn, daß wir in der Lage sind, von Breslau nah Hirschberg Züge ohne Aufenthalt durhzubringen in rund 2 Stunden. Die Züge sind fo gelegt, daß damit den Bedürfnissen des Großstadtverkehrs von Breélau in vollem Maße genügt ist.

Was den Wunsch betrifft, die Linie von Schmiedeberg nah Krummhübel als Staatsbahnlinie zu bauen, so haben innerbalb meiner Verwaltung sehr gründlihe und eingehende Erwägungen und Erhebungen stattgefunden, und wir sind der Meinung, daß angesichts dessen, was bereits{von seiten des Staats geschehen ist, es durhaus genügen wird, wenn durch eine Kleinbahn abgeholfen wird, der ja wiederum Mittel des Staats zur Verfügung stehen werden.

Meine Bitte geht dahin, es bei dem Beschluß der Kommission zu belassen, die Anträge der Petenten der Regierung als Material zu überweisen.

___*) Die Reden des Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrüdck fönnen wegen teilweise verspäteten Eingangs der Stenogramme erst

Nachdem das Haus, wie berichtet, die Petition dem Antrag der Budgetkommission gemäß der Regierung nur als Material überwiesen hat, folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihegeseßes.

& E Kommission beantragt die unveränderte Annahme der orlage. ;

__ Berichterstatter Abg. Ma cco referiert zunähst über die Kom- issionsverhandlungen über den allgemeinen Teil der Vorlage, in dem u. a. zur Beschaffung von Fahrzeugen für die neu zu bauenden Linien 8 185 000 4 und für die bestehenden Staatsbahnen 82 Millionen Mark gefordert werden.

Die Forderungen werden ohne Debatte bewilligt.

ur Einrichtung elektrischer ARNArDe Lng auf der Strecke Magdeburg—Bitterfeld—Halle a. S. werden als weitere Kosten 17 430 000 # und für die Strecke Lauban— Dittersbah—Königszelt mit den Zweigstrecken Hirchberg i. Schl. —Grünthal, Hirshberg—Schmiedeberg—Landeshut, Ruhbank— ete n Nieder-Salzbrunn—Halbstadt neu 9 900 000 4 gefordert. __ Berichterstatter Abg. Schmeddin g teilt mit, daß der Minister in der Kommission erklärt habe, daß bei Zerstörung der elektrischen Oberleitung durch Luftballons oder Flugapparate die Reparaturen sehr {nell würden gemacht werden können. Für die Einführung des elektrischen Betriebes auf der Berliner Stadt- und Ringbahn habe der Minister einen Termin noch nicht angeben können, jedoch solle die Sache nah Möglichkeit betrieben werden.

Abg. von Quast (kons.): Bezüglich der Elektrisierung der Berliner Stadt- und Ningbahn habe ih mih eines Auftrages meiner Freunde zu entledigen, nämlich den Minister zu bitten, e er möglichst bald den elektrishen Betrieb einführen möge. Ein Mitglied in der Kommission hat gesagt, man möge erst die nötigen Erfahrungen sammeln, der Minister bemerkte aber, daß Erfahrungen mit dem Schnell- betrieb, der schnellen Zugfolge bereits auf der Linie Blankenese— Hamburg—Ohlsdorf vorliegen. Der Minister legt Wert darauf, den elektrishen Betrieb bald einzuführen, damit bald Tarifänderungen eintreten können. Meine Freunde legen auch Wert auf die Finanzierung. (Abg. von Pappenheim (fkons.): Sehr richtig!) Es ist bekannt, daß die Stadtbahn ohne Nugten und die Vorortbahnen nur mit ganz geringer Verzinsung arbeiten. Bei der Elektrisierung würden Tarifänderungen eintreten und damit pekuniäre Erfolge erzielt werden können.

Abg. Hoffmann (Soz.): Es kommt weniger die Finanzierun als die Transportierung der Personen in Betraht. Es haben d, auf der Stadt- und Ringbahn Zustände entwickelt, daß in manche Stunden der Betrieb Verkehr niht mehr genannt werden kann. Es wird wohl erst Abhilfe geschaffen werden, wenn einmal ein großes Unglück passiert ist. Unter Umständen kommt man mit der Straßen- bahn \chneller fort. Die C der Abteile wird nur geduldet, weil es eine Staatsbahn ist. Deshalb ist die baldige Einrichtung der elektrishen Zugförderung nötig.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Die Staatseisenbahnverwaltung nimmt für den Betrieb auf der Stadt- und Ringhahn in Anspru, daß die Sicher- heit troß stärkster Belastung in keiner Weise gefährdet ist; unsere Sicherheitseinrihtungen stehen durhaus auf der Höhe. Ich gebe ohne weiteres zu, daß der si riesenhaft entwickelnde Verkehr, der auf der Stadt- und Ringbahn weit stärker gestiegen ist als der Verkehr sonst im Lande, die stärksten Ansprüche an die Leistungen der Stadt- und Ringbahn stellt, und daß zu gewissen Tages- und Abendstunden eine außerordentliche Anhäufung des Verkehrs eintritt (Abg. Hoffmann : Hört, hört !), deren Bewältigung der Verwaltung selbstverständlich erheblihe Schwierigkeiten bereitet. Daß si aber hieraus außer den zweifellosen Unbequemlichkeiten für das Publikum besondere Gefahren entwideln könnten, das stclle i rundweg in Abrede.

Angesichts der stark zunehmenden Belastung der Stadt- und Ringbahn muß unter allen Umständen auf Mittel und Wege ge- sfonnen werden, wie wir unter Aufwendung erträgliher Mittel die Stadt- und Ringbahn leistungéfähig machen. Das kann nach unserer Auffassung nur geschehen, wenn wir alsbald und soweit wie möglich zum elektrischen Betriebe übergehen. (Abg. Leinert! Sehr richtig!) Wenn wir das tun, werden wir die Frage vom tehnischen Stand- punkt aus zu beurteilen haben, und da sind wir der Auffassung, daß die elektrishe Großindustrie und mit ihr tie Staateeisen- bahnverwaltung die einschlägigen Fragen so weit geprüft hat, daß wir im Stadt- und Ringbahnbetriebe mit vollkommenster Rube den elektrishen Betrieb einführen können. Wir werden die Frage aber bei der großen Bedeutung des Unternehmens der Stadt- und Ningbahn ganz selbstverständlih auch vom wirtschaftliten und finanziellen Gesichtspunkte zu prüfen haken; das sind wir ebenfalls dem Lande schuldig; denn wir sind außerstande, für die Reichshaupt- stadt große Mittel ohne Aus\fi(t auf ausreichende Verzinsung aufzu- wenden. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Es scheint mir notwendig, dieses ausdrücklich zu betonen. Darin liegt durchaus keine unfreund- liche Gesinnung gegen die Reichshauptstadt. Im Gegenteil, als Verkehrsminister wünsche ih, daß die Verkehrseinrihtungen der Reichshauptstadt auf der Höhe (stehen. Aber es muß der mittlere Weg gegangen werden. Wenn wir erhebliche Mittel aufwenden, müssen wir auch die Sicherheit haben, daß sie eine erträgliche Ver- zinsung bringen. (Sehr richlig! rechts.)

Abg. Hoffmann (Soz.): Ich erinnere an den Prozeß über das Unglück bei Johannisthal, in dem Freisprehung erfolgen mußte, weil festgestellt wurde, daß die Weiche nit funktioniert hat. Der Ver- kehr is auch dort überlastet. Wenn die Abteile mit 21 bis 28 Per- sonen vollgepfropft find und nur der geringste Unfug verübt wird, welche Schäden kann dann das Publikum haben! Hier muß Abbilfe geschaffen werden. Das hängt auch mit den Einnahmen zusammen ; wenn der Verkehr bewältigt werden kann, wie es für Berlin not- wendig ist, werden sih von selbst finanzielle Erträgnisse heraus- stellen, ‘denn ein Teil der Leute wendet sich jeßt von der Staatébahn ab. Die Stadtbahn ist nicht in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Ih möchte nur feststellen, daß aus dem sehr bedauerlihen Unfalle am Baumschulenwege, dessen der Herr Vor- redner Erwähnung getan hat, keinerlei Schlüsse dahin gezogen werden können, daß die Betzuiebssicherheit auf der Stadt- und Ringbahn nicht voll gewahrt ist. Ich will auf den Unfall niht des näheren eingeben. Es ist gestern ein Freispruh in erster Instanz erfolgt; damit ist die Frage noch nit erledigt. Es stehen sich Zeugenaussagen und objek- tiver Befund gegenüber, ein objektiver Befund, der sich auf die Ab- hängigkeit unserer Signale stügt. Der Richter erster Instanz hat gegenüker einer eidlihen Aussage angenommen, daß die objektive Fejt- stellung, fcweit sie sich auf die Abhängigkeit bezieht, nicht genüge. Ich meine, es ist durchaus nicht richtig, es ist niht zweckmäßig, das Publikum dadur zu beunruhigen, daß aus einem solhen Vorkommnis, das wir in erster Linie lebhaft beklagen, so weitgehende und ungünstige Schlüsse gezogen werden dürfen, wie es Herr Abg. Hoffmann

morgen im Wortlaut veröffentliht werden.

getan hat.

Abg. Hoffmann (Soz.): Es lag mir nit daran, das

Publikum zu beunruhigen, etr 8 zu machen. higen, sondern dem Ministerium etwas Beine

Die Forderungen für die Einrichtung elektrisher Zug- förderung auf den oben angeführten Linien Derben Leit

Berichterstatter Abg. Brütt referiert dann über die For- derung von 6 Millionen Mark zur weiteren Förderung des Baues von Kleinbahnen; auf seinen Antrag wird die Forderung bewilligt, und die Denkschrift und die Nachweisungen über die MEOHR werden für durh Kenntnisnahme erledigt erklärt.

Ueber die in der Vorlage vorgesehenen neuen Linien für Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg und Pommern berichtet

bg. von Arnim-Züsedom (kons.).

Abg. O (fortschr. Volksp.) befürwortet eine A um -

Fortführung der Eisenbahn Wehlau—Ftiedland—Bartenstein—Heils- berg bis Guttstadt, die die Buben der Seitens ils ie Gi acdinigkt ina ee p O Fund sei E wirtschaft- then Grunden unbedingt nötig, auch würde dadur uttstadt mi Bartenstein, dem Sit des Beiirkskommandos, Le bib, s L Die in der Vorlage vorgesehenen Linien werden bewilligt, die Petition wird der Regierung als Material überwiesen, ebenso eine Petition um Schaffung eines normalspurigen Durch- gangsverkehrs nach den südöstlihen Badeorten der Jnsel Rügen. ie Denkschrift, betreffend den Eisenbahnverkehr auf Rügen, wird für erledigt erklärt. ie Neuanlagen für die Provinzen Sachsen (Thüringen)

und Hannover werden nach einem Bericht des Abg. von Quast (kons. Une È Ueber die vorgesehenen neuen Bahnen und Gleisanlagen in Westfalen und es C Ba berichtet Abg. von Pappen- al fons.), über die in Posen, Schlesien und der Rheinprovinz

bg. Wallenborn (Zentr.). Die Vorlage wird in allen Teilen nah den Beschlüssen der E angenommen; die E O Petitionen werden der Regierung als Material überwiesen.

Es folgt sofort die dritte Lesung. n der Generaldiskussion befürwortet _ Abg. von Hagke-Schilfa (kons.) eine Petition, die den Bau einer Linie D Se wünscht. Großgottern sei eine Station der Bahn Gotha—Leinefelde. Die Gründe, welche für die ad dieser Bahn sprächen, seien in der Petition klar und überzeugend dargelegt.

Abg. Lüdicke (freikons.) wünsht für die vorgesehene Berliner Umgehungsbahn die Führung von Nauen über Kremmen. Durch das jeßige Projekt werde die Stadt Kremmen stark ges{ädigt.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach:

Wenn der Herr Abgeordnete mich vorher informiert hätte, würde ih in der Lage sein, hier ausführlihße Auskunft zu erteilen. So muß ih mir vorbehalten, eine Untersuhung eintreten zu lassen, um weitere Aufklärung herbeizuführen. Nur eins möchte ih feststellen : aus der Bewilligung vom Jahre 1907 folgt noch keinesfalls, daß die Linie hart an Kremmen vorbetgeführt werden muß, denn auf Grund der Bewilligung wird die Linie nur in ihren Endpunkten und in ihrem Zuge ungefähr festgestellt. So viel ih unterrihtet bin, liegt die ganze Schwierigkeit darin, daß bei der Führung der Linie hart an Kremmen vorbei ganz ungemein hohe Grunderwerbskosten ent- standen sein würden, und daß lediglih, um diese Kosten herabzu-- mindern, erwogen worden ist, eine Linienverlegung vorzunehmen. Die

. Frage ist noch nicht an mich herangetreten ; ih hoffe aber, daß sie

ih in befriedigender Weise lösen lassen wird.

Abg. Schreiner (Zentr.) wünscht eine Haltestelle in Geisfeld und den Bau einer Bahn von Türkismühle nach Kusel in der Pfalz.

Abg. Klausener (Zentr.) wünscht einen E S an das belgische Senne zur Herstellung einer Verbindung Aahen— Tongern—Brüssel. iese kürzere Verbindung sei im Interesse von Handel und Industrie dringend notwendig. ___ Abg. Rehren-Hamelspringe (freikons.) wüns{t für den Osten seines Kreises eine bessere Verbindung mit Hannover, das jeßt rur auf großen Umwegen zu erreichen fei. :

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) befürwortet den möglichst baldigen Ausbau einer Strecke von Üblar nah der Ahr. Die Fahrpläne der Strecke Cöln-—Cuskirchen—Trier—Düren—Bonn bedürften dringend der Aenderung und Bio: Der Redner tritt ferner für den Ausbau der Strecke Jülich—Elsdor\—Bergheim—Brauweiler—Cöln ein, der im militärishen Interesse und auch zur Entlastung der Strecke Côöln—Düren—Aachen nötig sei.

__ Abg. Bufch (Zentr.) erinnert den Minister an die längst ver- \sprochene Verbindung der Strecke Bonn—Euskirhen mit der Ahr und unterstüßt die Bitten des Vorredners.

Damit {ließt die allgemeine Besprehung. Die einzelnen Teile der Vorlage werden in der Spezialdiskussion une De- batte angenommen, darauf das Geseg im ganzen bei der Ge- samtabstimmung.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident von Kröcher erbittet die Ermächtigung, Tag und Tagesordnung für die nähste Sißzung nah Pfingsten festzusüten: je nachdem genügend Beratungs\toff aus den Kommissionen vorliegt.

Abg. von Pappenheim (kons.): Die Mitglieder des Hauses sind an der unbequemen Geschäftslage niht {uld; sowohl tas Plenum wie die Kommissionen haben in eifriger Arbeit ihre Geschäfte gefördert. Die Schuld liegt zum Teil aber bei den Dispositionen des Herren- hauses, das si eine lange Zeit zum Studium der Zweckverbands- vorlage vorbehalten hat. Db das Studium zu einem günstigen Resultat geführt hat, pa ‘Þ sich zurzeit noch niht sagen. Das, was man gehört hat, mat aber den Eindruck, als ob die Zeit nicht so ausgenußt worden ist, wie es nötig gewesen wäre. Wenn z. B. be- hauptet wird, daß tas Abgeordnetenhaus sich die Aufgabe leicht gemacht hat, so muß ih do konstatieren, daß dieses Haus in seiner Kommission die Vorlage sehr eingehend und mit großem Eifer beraten hat, Taae ein solches Urteil niht der Wirklichkeit entspriht. Jch bitte den Präsidenten, die nächste Sißung nicht später als für den 16. Juni anzuberaumen, die Kommissionen werden bis dahin ihre Arbeiten {on erledigt haben.

Präsident von Kröcher: Ob es mögli sein wird, den 16. Juni festzuhalten, hängt davon ab, ob mir die Kommissionen bis dahin genügend Beratungsstoff liefern werden.

Schluß gegen 3 Uhr.

Nr.29 des „Zentralblattsfürdas Deutsche Reich“, heraus- gegeben im Reihsamt des Innern, vom 26. Mai, hat folgenden Inhalt : 1) Konsulatwesen: Ernennung; Bestellung : Run zur Vor- nahme von Zivilstandéhandlungen; Exequaturerteilung; Entlaffung; Todesfall. 2) Handels- und Gewerbewesen : Verlängerung des Freund- schafts-, Handels, Schiffahrts- und Konsularvertrags zwischen dem Deut- sen Reiche und dem Freistaat Guatemala vom 20. September 1887. 3) Zoll- und Steuerwesen: Erteilung des Rücksendungsnachweises für die zur internationalen Industrie- und Gewerbeausstellung in Turin 1911 gesandten deutshen Güter seitens des Kaiserlihen Konsuls in Turin ; Personalveränterung bei den Reichsbevollmähhtigten für Zölle und Steuern; Ausführungsbestimmungen zum Neichsbesteuerungs- eseße vom 15. April 1911. 4) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Neichsgebiet.

: | Aw cite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 31. Mai

2 127.

——

Sandel und Gewerbe.

(Aus den imNeichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie “.)

Frankrei ch.

Zollbehandlung von Pergamyn- oder Kristall- papier. Ueber die Zollbehandlung von Pergamyn- oder Kristall- papier sind wiederholt Beschwerden eingegangen. Das mit der Prüfung der Frage befaßte Comité consultatif des arts et manu- tactures hat fi in einem Gutachten dahin ausgesprochen, daß Pergamynpapier aus einer gleichartigen Masse wie das mit Schwefel- äure oder nach einem ähnlihen Verfahren behandelte hergestellt und außerdem besonders geglättet wird, wodurch es eine A Ober- fläche erhält. Infolgedessen müsse es dem mit Schwefelsäure be- handelten Tarif-Nr. 461, Absaß 4, Zollsaß 20 Fr: E) für 100 kg gleichgestellt werden. Dieser Vorschlag is von den in Betracht kommenden Ministerien gebilligt worden. (Rundschreiben der Generalzolldirektion vom 17. März 1911, Nr. 4121.)

Rußland.

Erfordernisse für Schiffsmanifeste, Konnossemente usw. in Wladiwostok. Nah Ankunst eines Dampfers in Wladiwostok hat der Kapitän dem Zollamt folgende Papiere vor- zulegen: 1) Schiffspapiere (Musterrolle usw.); 2) Manifeste für die ganze zur Entlöshung kommende Ladung; 3) einen vollständigen Saß der Konnossemente (Kapitänsabschriften), die entweder von dem Kapitän oder von dem Agenten des Verschiffungshafens unterzeichnet sein müssen; 4) eine Passagierliste nebst Angabe der Stückzahl der den Passa- gieren gehörigen Gepäkstücke; 5) ein genaues Verzeichnis der Vorräte und des Proviants. Außer den vorstehenden Papieren ist eine von dem Kapitän auszufertigende fogenannte Kapitänsanmeldung einzu- reichen, in der angegeben sein müssen: a. Anzahl der Packstüke, welche laut Manifests zu entlöschen sind, b. alle an Bord befindlichen Waren oder Gegenstände, die in dem Verzeichnis der Vorräte und des Proviants nit aufgeführt sind.

Nach Einreichung ‘dieser Anmeldung, welbe vom Kapitän unter- zeihnet sein muß, wird das Schiff von Zollbeamten untersucht. Werden bei der Untersuchung Waren oder Gegenstände, die einen Handelswert haben und nicht im Manifest, in der Kapitäns- anmeldung oder in dem Verzeichnis der Vorräte und des Proviants E sind, versteckt vorgefunden, so werden sie als Konterbande behandelt. L

) Die Konnofssemente müssen enthalten : a. eine eingehende genaue Be- zeihnung der Waren (allgemeine Benennung wie ¿Kann oder . Drogen“ ist nicht statthaft), b. das Gewicht der Ware, welches für jeden Posten besonders anzugeben ist. An Stelle des Gewichts fann die Zahl der in dem Packstück enthaltenen Stücke angegeben werden, z. B. 1 Kiste, enthaltend 300 Paar Schuhe, c. für alle ver- packten Waren: Zeichen und Nummer oder statt dessen die Adresse, die Anzahl der Pakstücke und die Art der Verpackung (Kiste, Bündel, Fässer). Eine allgemeine Bezeichnung, wie „Kolli", ist unstatthaft. Das Gesamtgewiht und die Gesamtzahl der zu jedem Konnossement

ehörigen Pakstücke soll. niht nur in Zahlen, sondern auch in Buch- taben angegeben fein. ,

Das Manifest muß von dem Agenten des Verschiffungshafens unterzeichnet sein. ‘Alle Ausradkérungen oder Aenderungen im Kon- nossement sind zu vermeiden. Sollte eine Aenderung nötig sein, so ist sie von einer Hafenbehörde (Zollamt, Hafenamt usw.) oder einem russischen Konsul zu beglaubigen. Die Manifeste sind mit einer ebenso genauen Angabe wie die Konnossemente zu versehen. j

Waren, deren Einfuhr in das Priamurgebiet ver- boten is. Diejenigen Waren oder Gegenstände, deren Einfuhr nah Rußland verboten ist, dürfen auch in das Priamurgediet nicht eingeführt werden. Ausgenommen von diesem Verbot find aus- ländishe Silbermünzen und Waren aus Schweinefleish, von leßteren jedoch nicht Konserven aus Schweinefleisch sowie andere daraus her- estellte Artikel in luftdiht verschlossenen Behältern. Ferner ist die Einfuhr von Lumpen verboten.

Portugal.

Zolltarifierung von Sandpapier, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen. Sandpapier, Schmirgelpapier und Schmirgelleinen werden nach Artikel 386 des Tarifs verzollt. Jn dem am 22. Februar d. J. in Kraft getretenen vorläufigen Handels- abkommen zwishen Portugal und Frankreich vom 17. Februar 1911 ist der Zollsaß für die unter diesen Artikel fallenden Waren von 60 e 20 Réis für 1 kg ermäßigt worden. Vermöge der Meist- begünstigung kommt diese Zollermäßigung auch dem deutschen (r- zeuanis zugute. (Nach einem Bericht der Kaiserlichen Gesandtschaft in Lissabon.) Se Beibringung von Identitäts- und Kreditfähigkeits- nachweisen bei der Vergebung von Negierungslieferungen

nach der Türkei.

Veble Erfahrungen, die die Armeeverwaltung wiederholt bei der Vergebung von Regierungslieferungen gemacht hat, haben das türkische Kriegsministerium veranlaßt, die auch in Konstantinopler Zeitungen veröffentlihte Bestimmung zu treffen, daß in Ausschreibungsangelegen- heiten fortan jeder dem Ministerium nicht bekannte Bewerber oder Vertreter eines solden ein von der türkischen Handelskammer in Konstantinopel beglaubigtes Zeugnis über seine Identität und Kredit- fähigkeit vorzuwetsen hat. E : i

Nach den auf dem Freu perium eingezogenen N 15A bezieht ih diese Bestimmung über Lieferungen für das türkische Kriegsministerium auch auf außertürkishe Bewerber. Jedoch genügt für diese zum Beweis threr Kreditfähigkeit auch ein von dem zuständigen türkischen Konsul legalisiertes Zeugnis der Handels- kammer ihres Bezirks, | i

Uebrigens sollen die fraglichen Vorschriften nur bei besonders wichtigen und umfangreichen Lteferungen Anwendung finden.

Entwicklung des canadishen Handels.

Der englishe Tradeo Commissioner for the Dominion of (‘anada hat dem Board of Trade einen Bericht über die Entwid- lung des Oen Pee in der Zeit vom 1. Juli 1906 bis 31. März 1910 erstattet. Der Bericht (Blaubuch) liegt während der nächsten drei Wochen

im Bureau der „Nachrichten für Handel und Industrie“, Berlin W.8, Wilhelmstraße 74 111, im Zimmer 154 zur Einsichtnahme aus. Ein weiteres Exemplar kann inländishen Interessenten auf Antrag für kurze Zeit übersandt werden. Die Anträge sind an das genannte Bureau zu richten.

Baumwollenwaren in Latein-Amerika.

Bon den dem Departement für Handel und Arbeit in Washington seitens des Spezialagenten W. A. Graham Clark erstatteten Be- rihten über die Lage des Marktes für Baumwollenwaren in Latein-

Ein Exemplar der Drucksache (Cotton Goods in Latin America, Part IV) liegt während der nächsen drei Wochen im Bureau der „Nachcichten für Handel und Industrie“, Berlin W. 8, Wilhelm- straße 74111, im Zimmer 154 zur Einsichtnahme aus. Ein zweites Eremplar kann inländischen Lid dg auf Antrag für kurze Zeit übersandt werden. Die Anträge sind an das genannte Bureau zu richten.

Das Biergeschäft in San Salvador. Ausländishes Bier wird nach San Salvador havptsächlih in Pintflaschen (0,437 1) eingeführt; in Quartflashen geht nur wenig ein, sodaß auf 50 Barrels Pintflaschen 1 Barrel Quartflaschzn kommen. Das Bier aus den Vereinigten Staaten is gewöhnlich n Barrels mit 10 Dutzend Pintflaschen, das europäische in Kisten mit 6 Duyend Pintflashen verpackt. Der Jahresverbrauch von aus- ländishem Bier beträgt rund 1000 Barrels mit 10 Dußend Flaschen. Das amerikanische Bier stellt fich im Einkaufspreis in der Stadt Salvador einschließlich Fracht, Zoll und Nebenkosten auf 26 Doll. das Barrel und wird zu 28 Doll. im Großhandel verkauft. Die amerika- nische Packung wird der europäischen vtelfah vorgezogen, wetl sie leichter ist, also den Rohgewichtszoll und die Fracht ele und weil die Barrels nit so leiht erbrohen und wieder verschlossen werden können wie die Kisten. E :

Die meisten deutschen und dänischen Biere verkauft man in der Stadt Salvador zu demselben Preise wie die nordamerikanischen, nämlich 120 Pints zu 28 §; Löwenbräu sowie englihes Ale und Stout kosten 10 v. H. mehr. Auch merikanishes Bier wird jeßt ein- geführt und zu gleihem Preise wie das aus der Unton abgeseßt. Nordamerikanishe und die meisten anderen fremden Biere werden an Kleinhändler mit 3 § das Dugend Pints (Ale und Stout zu 3,20) verkauft und tn A Cafés zu 30 bis 35 Cent (35 bis 40 Cent) die

intflashe vershänkt. E Qi E E gibt es eine Brauerei zu Santa Ana, deren Er- zeugnis minderwertig ist und mit 1,40 § für das Dußend Pintflaschen bécfauft wird. Hohe Zölle und Analysegebühren verhindern eine erheblihe Zunahme des Verbrauchs ausländischer Biere. (Nah Daily Consular and Trade Reports.)

Südafrikanisher Bund.

Geplante Regelung des Maß- und Gewichtswesens. Dié Regierung des Südafrikanishen Bundes hat einen Gesegentwur\ ausgearbeitet, der bezweckt, das Maß- und Gewichtswesen neu zu regeln. Das metrishe System soll zunächst als gleihberechtigt mit dem eng- lischen eingeführt werden. Für Apotheker und Drogenhandlungen soll im Kleinhandel das metrishe System vom 1. Juli nächsten Jahres ab allein maßgebend sein. Betreffs der englishen Gewichte erfolgt insofern eine Einschränkung, als die sogenannte lange Tonne (2240 Pfund), der Hundredweight oder Cwt. (112 Pfund) und Quarter (28 Pfund) fort- fallen sollen. Statt dessen soll die „kurze Tonne“ von 2000 Pfund und der Zentner, englis „Cental“, von 100 Pfund eingeführt werden, Bei Längen- und Flächenmaßen wird außer dem metrischen und dem englishen System noch das alte System der Kapkolonie bis auf weiteres zugelassen werden. Die wichtigste Bestimmung tes Geseß- entwurfs ist die, daß vom 1. Juli 1912 ab. alle Waren, die sich ihrer Noturx nach zum Verkauf nah Gewicht eignen, nah dem NReingewicht ver- fauft werden müssen, und daß alle Pakete, Dosen, Gebinde usw. die Angabe des Neingewichts in deutlicher Aufschrift tragen müssen. Ausaenommen von dieser Bedingung sind Waren, die infolge klimatisher Einflüsse einer Gewichtsveränderung unterworfen sind. Solche Waren müssen die deutliche Aufschrift: „Gewicht nicht gewährleistet“ (englis: „weight not guaranteed“) tragen. Die Handelskammer in Kapstadt rechnet bereits bestimmt mit der Annahme des Gesehentwurfs und empfiehlt ihren Mitgliedern, {hon jeßt den Zentner bei allen Berehnungen usw. zugrunde zu legen. Sie empfiehlt ferner, bei der Aufmahung von Waren von den alten Gewichten abzugehen, die auf dem Hundredweight beruhen, wie z. B. die bisher üblichen Packungen von 7, 14, 28 und 56 Pfund; die Kaufleute sollen dagegen folgende Gewichte für die Padckungen einführen: 1, 2, 3, 4, 5, 10, 15, 25 und 50 Pfund. Es fet wünschenswert, sich in dieser Weise {on von jeßt ab au die Neuordnung cinzurihten. Auf allgemeine Annahme des metri chen Systems ist allerdings noch für lange Zeit nicht zu rechnen. Es wird sih deshalb empfehlen, etwaige Angebote nah wie vor in englischen Maßen und Gewichten zu machen. Ausgenommen hiervon sind allein Apothekerwaren und Drogen, da die Apotheken und Drogenhand- lungen, wie schon oben gesagt, dem Gesegentwurf zufolge wenigstens im Kleinhandel am 1. Juli 1912 zum metrishen System übergehen müssen. (Nach einem Bericht des Kaiserlihen Konsulats in

IFohannesburg.)

tellung für Kohle, Koks und Briketts Ma ta 120. Mai 1911:

Nuhrrevier Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen Wet 5 20900 8 952 Nicht gestellt —_,

Die Bilanzen der Bank für Handel und Industrie, der Commerz- und Disécontobank, der Deutschen Bank, der Direction der Disconto-Gesellschaft, der Dresdner Bank, der Mitteldeutschen Credit- bank, der Nationalbank für Deutschland, des A. Schaaffhausen’schen Bankvereins sowie verschiedener Finanzbanken für Gnde April 1911 befinden sih im Anzeigenteil dieser Nummer d. Bl.

Budapest, 30. Mai. (W. T. B.) Eine heute abgehaltene E Ans der Oesterreihish-Ungarischen Bank ver- längerte das Ende Mai ablaufende Bankprovisorium bis Mitte November. Der Gouverneur der Bauk, Geheimrat Dr. Popovics er- flärte, daß er bei den beiderseitigen Finanzministern für die in dieser Nichtung unterbreiteten Darlegungen vollstes Verständnis gefunden

e. Mea York, 30. Mai. (W. T. B.) (Meldung des „Reuterschen Bureaus“). Der Vorsitzende des Verbandes der Stghlfabrikanten Gary erklärte nach einer gestern abgehaltenen Versammlung, man habe einstimmig die Ansicht ausgedrückt, daß das ge- meinsame Vorgehen der Subsidiar-Kompagnien fortgesezt werden solle und daß die kürzlichen Entwicklungen einige Preis- änderungen erforderlich machten. Die Subsidiar - Kompagnien hätten daher beschlossen, folgende Aenderungen mit dem 1. Juni in Kraft treten zu lassen: die Preise für Stahlstäbe werden um 15 Cents und diejenigen für Stablblech und Baustahl um 5 Cents für den Zentner herabgeseßt. Die Stahlknüppel von vier Zoll im Quadrat und darüber tollen 21 Dollars, Stahlstäbe 22 Dollars für die Bruttotonne frei an Bord Pittsburg kosten. i

Buenos Aires, 30. Mai. (W. T. B.) Die Kammer hat die Geseßvorlage über eine innere Anleihe in Höhe von 70 Millionen Piaster Gold angenommen, die Regierung hatte nur 60 Millionen vorgeschlagen.

Berlin, 30. Mai. Marktpreise nad Ermittlungen des

Amerika i der 1V. Teil Bn der 0A auf Chile, Bolivien, Peru, Ecuador, Jamaica und Porto Rico bezieht.

Königlichen Poltzeipräsidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Der SACTUAE für: Weizen, gute Sortef) 20,50 6, 20,48 46. Weizen

| Barren das Kilogramm 2790 Br., 2784 Gd., Silber

1919.

Mittelsorte 20,46 4, 20,44 4. Weizen, geringe Sorte 20,42 M, 20,40 Æ. Roggen, gute Sortef) 16,70 M, 16,68 M. Noggen, Mittelforte+) 16,66 16, 16,64 M. Roggen, geringe Sortef) 16,62 M, 16,60 (6. Futtergerste, gute Sorte*) 18,20 M, 17,40 A. Futtergerste, Mittelsorte*) 17,30 4, 16,50 M. Futtergerste, geringe Sorte*) 16,40 4, 15,60 4. Hafer, gute Sorte*) 19,30 M, 18,80 A. Hafer, Mittelsorte*) 18,70 4, 18,20 M. Hafer, geringe Sorte*) 18,10 4, 17,70 M. Mais (mixed) gute Sorte 15,50 4, 15,20 M. Mais (mixed) geringe Sorte —,— A, —,— #4. Mals (runder) gute Sorte 15,40 4, 15,00 4. Richtstroh 5,50 4, 5,24 4. Heu 6,90 M, 4,90 4. (Markt« hallenpreise.) Erbsen, gelbe, zum Kochen 50,00 4, 30,00 4. Speisebohnen, weiße 50,00 1, 30,00 4. Unsen 60,00 e 20,00 4. Kartoffeln (Kleinhandel) 9,00 4, 6,00 M. Rindfleis von der Keule 1 kg 2,40 M4, 1,60 4, do. Bauhfleish 1 kg 1,770 , 1,20 e. Scweinefleisch 1 kg 1,90 M, 1,20 M. RKalbfleisch 1 kg 2,50 4, 1,40 Æ. Hammelfleisch 1 kg 2,20 M4, 1,40 Æ. Butter 1 kg 2,80 M, 2,20 M. Eier 60 Stück 4,40 6, 2,80 (t. Karpfen 1 kg 2,00 4, 1,20 M4 Male 1 kg 3,00 4, 1,40 A. Zander 1 kg 3,80 M, 1,40 M Hedhte 1 kg 2,80 4, 1,20 4. Barsche 1 kg 2,00 4, 0,80 M4 Sd(lleie 1 kg 3,40 4, 1,20 M. Bleie 1 kg 1,60 4, 0,80 Mz Krebse 60 Stück 36,00 4, 2,00 4. +4) Ab Bahn. *) Frei Wagen und ab Bahn.

Kursberichte von auswärttgen Fondsmärkten. Hambura, 30. Mai. (W. T. B.) C Gold in

n Barren das Kilogramm 72,75 Br., 72,25 Gd.

Wien, 31. Mai, Vormittags 10 Uhr 50 Min. (W. T. B.) Einh. 4% Rente M./N. pr. ult. 92,35, Einh. 40%/9 Rente Januar/Juli pr. ult. 92,35, Oesterr. 49/9 Rente in Kr.-W. pr. ult. 92,35, Ungar. 49/9 Goldrente 111,90, Ungar. 40/9 Rente in Kr.-W. 91,35, Türkishe Lose per medio 249,00, Orientbahnaktien pr. ult. 722,00, Oesterr. Staatsbahnaktien (Franz.) pr. ult. 754,00, Südbahn- gesellschaft (Lomb.) Akt. pr. ult. 110,00, Wiener Bankvereinaktien 540,00, Oesterr. Kreditanstalt Aft. pr. ult. 643,50, Ungar. allg. Kreditbankaktien 817,00, Oesterr. Länderbankaktien 530,50, Unionbank- aktien 614,50, Deutsde Neichsbanknoten pr. ult. 117,40, Brüxer Kohlenbergb.-Gesellsh.-Akt. —,—, Oesterr. Alpine Montangesell- \chaftsaktien 806,50, Prager Eisenindustrieges.-Akt. —,—, Skoda- aktien 628,50. :

London, 30. Mai. (W. T. B.) (SWhluß.) 22% Englische Konsols 815/,6, Silber prompt 244, per 2 Monate 24°/6, Privat- diskont 21/5. Bankeingang 157 000 Pfd. Sterl.

Paris, 30. Mai. (W. T. B.) (Scluß.) 39/6 Franz, Rente 96,07. S

Madrid, 30. Mai. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 107,95.

Lissabon, 30. Mai. (W. T. B.) Goldagio 10.

Rio de Janeiro, 30. Mai. (W. T. B.) Wesel auf London 167/32.

Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten.

Magdebvrg, 31. Mai. (W. T. B.) Zudckerbericht Kornzucker 88 Grad o. S. —,—. Nadcprodukte 75 Grad o. S. 8,15—8,25. Stimmung: Nuhig. Brotraffin. 1 o. F. 20,25—20,50. Kristallzucker T m. S. —,—. Gem. Raffinade m. S. 20,00—20,25. Gem. Melis 1 mit Sack 19,50—19,75. Stimmung: Still. Rohzucker Transit 1. Produkt frei an Bord Hamburg: Mai 10,50 Gd., 10,524 Br., —,— bez., Juni 10,45 Gd., 10,475 Br., S bez., Suli 10,50 Gd., 10,524 Br., —,— bez., August 10,55 Gd., 10,572 Br., —,— bez, 14 ete 0E A Ae 9,674 Br., —,— bez.

immung: Ruhig. Sonnabend ges{lossen. O Nüböl loko 64,50,

Goin, 900 Mal (W) L Bi) Oktober 63,00. i A i

Bremen, 30. Mai. (W. T. B.) (Börsenshlußbericht.) Privatnotierungen. Schmalz. Ruhig. Loko, Tubs und Firkin 43}, Doppeleimer 443. Kaffee. Behauptet. Offizielle Notierungen der Baumwollbörse. Baumwolle. Ruhig. Upland loko middling 79.

Hamburg, 30. Mat. (W. T. B.) \spez. Gewicht 0,8000 loko lustlos, 6,50. | j

Hamburg, 31. Mai. (W. T. B.) (Vormittagsbericht.) Zuckermarkt. Nuhig. NRübenrohzucker T. Produkt Basis 88 9%/% Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg, Mai 10,50, Juni 10,474, Juli 10,50, August 10,55, Oktober-Dezember 965, Januar - März 9,75. Kaffee. Stetig. Good average Santos Mai Gd., September 557 Gd., Dezember

541 Gd., März 541 Gd. | 8 E (W. T. B.) Raps für

Budavest,. 30. Mal. August 14,30. : ' London, 30. Mai. (W. T. B.) Nübenrohzucker 889% Mai 10 \h. 5 d. Wert, ruhig. Javazucker 960% prompt 11 h. 3 d. nominell, rubig. London, 30. ¿ae E, T. B.) (S{hluß.) Standard- upfer fest, 551, Monat 5553. S L 30. Mai. (W. T. B) Baumwos”lle. Umsatz: 4000 Ballen, davon für Spekulation und Export Ballen. Tendenz: Träge. Amerikanishe middling Lieferungen: Träge. Mai 8,00, Mat-Iuni 8,00, Juni-Juli 7,90, JIuli-August 7,85, August-September 7,56, September-Oktober 7,13, Oktober-November 6,95, November-Dezember 6,89, Dezember-Januar 6,87, Januar- ebruar 6,87. G s Glasgow, a Mai. (W. T. B.) (Stbluß.) Roheisen tetig, Middlesbrough warrants 46/1}. S Me iris, 20, Mai (W. T. B) (Séluß.) Robzu&er stetig, 889% neue Kondition 31}. Weißer Zucker Fest, Nr. 3. für 100 kg Mai 343, Juni 347, Juli - August 35{,

Ofktober-Januar 30F. i D dam, (W. T. B.) Java-Kaffee good

BMELLER 30. Mai. 8

47. Bancazinn s

Lo 3 i (W. T. B.) Petroleum. cat. 19 Br.

Antwerpen, 30. Mai. Rubig.

Petroleum amerik.

Raffiniertes Type weiß loko 19 bez. Br., do. V do. Sant 194 Br( do. Juni - Juli 194 Br. Sch{chmalz Mai —.

Verdingungen.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reis8-und Staats anzeiger“ ausliegen, können in den Wotenta en in dessen Expedition während der Diensistunden von 9 bis 3 Uhr eingesehen werden.)

Oesterreih-Ungarn.

Längstens 10. Juni 1911, 12 Uhr. Donau-Negulierungskommission in Wien: Verpachtung der Eisgewinnung auf den im alten Donaubett oberhalb der Kagraner-Reichsstraßenbrücke gelegenen Bassins V1 VI und 1X a und auf dem im Jnundationsgebiete oberhalb der Kaiser-Franz- Joseph-Brücke gelegenen Bassin 111. Näheres bet der vorgenannten Stelle in Wien, 1., Kaiser-Ferdinands-Play Nr. 2, 2. Stock, und beim

„Retchsanzeiger“.