1891 / 216 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Unterthanen ersteren zur Deportation na< Sibirien und die übrigen drei zu achtjähriger Zwangsarbeit.

Belgien.

Der O Raa des Jnternuationalen Katholiken- Kongresses in Mecheln, welhe am Sonnabend stattfand, wohnten der dortige Erzbischof, der päpstliche Nuntius und mehrere Bischöfe bei. Der Präsident Wöste ließ durch die Schriftführer die in den fünf Sektionen des Kongresses ge- faßten Beschlüsse verlesen. V nahmen der Rektor der Universität Freiburg, Bert ier, und Professor Klein von der Universität Dublin zu kurzen Reden das Wort. Der Präsident Wöste warf einen historishen Rückbli> auf die seit Abhaltung des ersten Internationalen Kongresses im Jahre 1863 auf dem Gebiet des Katholizizmus statt- gehabten Ereignisse und auf die ganze katholishe Bewegung und sprah zum Schluß der hohen Geistlichkeit, sowie den Ausländern, welhe dem Kongreß beigewohnt, und endli< allen Theilnehmern an demselben seinen Dank aus. Um 11 Uhr wurde der Kongreß dur einen Gottesdienst in der Kathedrale, bei welchem der Vize-Rektor der Universität Lüttich die Predigt hielt, geschlossen.

Türkei.

Konstantinopel, 12. September. Der Sultan hat, wie der „Pol. Corr.“ gemeldet wird, na< dem leßten Selamlik den bulgarischen Minister des Aeußern Grekow im Yldizkiosk sehr huldvoll empfangen und demselben eine kostbare Tabaksdose überreiht. Dem Vernehmen nah hänge der Aufenthalt Grefkfow's mit dem Wunsche der bul- garishen Regierung zusammen, daß die Pforte einen Vertreter höheren Ranges als bisher nah Sofia entsende. i

Nah einer Meldung der „Neuen freien Presse“ ist der vom Piräus nah Taganrog am Asowshen Meer fahrende Dampfer „Samos“, welcher ohne Erfüllung der erforder- lichen M lie in den Dardanellen Passagiere an das Land 16 wollte, von der Panzerfregatte „Mahmudie“ angehalten worden. Ein Passagier, welcher bereits gelandet war, wurde verhaftet.

Griechenland.

Athen, 12. September. Der „Pol. Corr.“ zufolge gilt auh der Rüd>tritt des Ministers des Auswärtigen Deligeorgis als sicher; die Vervollständigung des Mi- nisteriums werde alsbald erfolgen.

Schweden und Norwegen.

Sto>holm, 13. September. Der Kronprinz von Jtalien ist heute hier eingetroffen und wurde am Bahnhof von dem Kronprinzen Gustav sowie von dem italienischen Gesandten Grafen Zannini und den übrigen Mitgliedern der italienishen Gesandtschaft empfangen. Der Kronprinz hat in der italienishen Gesandtschaft Wohnung genommen, wohin ihn der Kronprinz Gustav geleitete, und wird im Laufe des Tages dem Könige und der Königlichen Familie seine Besuche abstatten. Abends findet in Drottningholm ein Festessen und morgen eine Jagd auf Elennthiere in Westmanland statt.

(F) Die Kronprinzessin reist am 16. d. M. über Malmö—Stralsund und Berlin nah Baden-Baden. Erst dort wird definitiv bestimmt werden, wo die Kronprinzessin den Winter zubringen soll. Der Kronprinz begleitet seine Gemahlin bis Malmö, kehrt aber von dort unmittelbar nah der Hauptstadt zurü.

Nah dem Bericht des Staatscomtoirs betrugen die Staatseinnahmen während der ersten aht Monate dieses Jahres: Zölle 24 292 128 Kronen gegen 27 541 797 Kronen, Branntweinsteuer 7 705 623 Kronen gegen 8 678 512 Kronen, Staatseisenbahnen (abgelieferte Uebershüsse) 4 200 000 Kronen gegen 4 200 000 Kronen oder zusammen 36 197 751 Kronen gegen 40 420 309 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres.

China. Nah einer Meldung des „Standard“ aus Shanghai ist der Dampfer „Ella” von England emiethet worden, um die Matrosen, Waffen und die Mitrail- rene des Kreuzers „Archer“ von Hankow aus zu trans: portiren.

Parlamentarische Nachrichten.

Der GehOme Justiz-Rath Adams, Mikglies des Herrenhauses, des rheinishen Provinzial-Landtages und des Provinzial-Aus\hu}ses, is, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, am 11. d. M. in Koblenz gestorben.

Nr. 37 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben imM:inisterium deröffentlihen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Elektrote<nishe Ausstellung in Frankfurt a. M. (S<hluß.) Ausführung der Eisenbahn- Vorarbeiten. Bestimmung der Frostbeständigkeit von Baustoffen. Untergrundberieselung (System Grove). Vershluß-Vorrihtung der Drehbrü>e bei Camp- Carnin. Vermischtes: Auszeihnungen auf der Kunst-Ausftellung in München. Elektriker-Kongreß in Frankfurt a. M. Elek- trishe Kraftübertragung Lauffen—Frankfurt a. M.

führung der Zauberflöte (in Wien 1791 am 30. September) dur eine Vorstellung des Werkes feiern, das unter Leitung des Kapellmeisters Wein- gartner neu einstudirt, au inden kleineren Rollen mit ersten Kräften beseyt und dur@ Hrn. Ober-Regisseur Teßlaff neu inscenirt, sowie in völlig neuer Ausf\tattung in Scene gehen wird. Der Oper wird ein Feste spiel Cr ai hen Shauspielh

m nig en auspielhause wird der 100. Geburts- tag heodor Körner's, der 23. September, dur< eine Aufführung des

„Zriny“ gefeiert werden, welcher ein scenisher Prolog voraufgehen foll.

Das B erliner Theater bringt am Donnerstag zum erften Male Björnson's „Neuvermählte“, in welhem Stü>ke Nuscha Buße und Agnes Sorma zum erften Male nebeneinander künstleris< wirken werden. Vorher wird Wilbrandt's „Jugendliebe“ mit Agnes Sorma. als Adelheid gegeben. Die Aufsührung von Grillparzer's „Esther“ ist auf einen späteren Termin verlegt worden.

Im Wallner-Theater findet am Mittwoh zu Ehren der anwesenden Schriftsteller eine Festvorstellung statt. Zur Auf- führung gelangen die beiden Stü: „Der Mann mit hundert Köpfen“ und „Mußkalish-deklamatorishe Abendunterhaltung*. Die Mitglieder des Kongresses erhalten die Billets gegen Vorzeigung der Theilnehmerkarten an der Kasse des Wallner- Theaters.

_Im Residenz-Theater gelangt „Frou-Frou* nur no< an vier Abenden zur Aufführung, und zwar, wie bereits erwähnt, mit Grete Risa in der Titelrolle und Rosa Bertens als Louise. Am Scnnabend E dann Sardou’s „Georgette“.

An den Montags-Sinfonie-Abenden im Concerthause werden in diesem Winter von dem Kapellmeister Hrn. Karl Meyder die finfonishen Dichtungen von Franz Liszt wiederholt und kommen \ämmtlihe Raff'she Sinfonien (11) zur Aufführung.

Dheater und Musik.

_Jn der Zeit vom 7. Mai bis 9, Oktober 1892 wird zu Wien unter dem Protektorat Seiner Kaiserlichen und König- lihen Hoheit des Erzherzogs Karl Ludwig eine inter- E Musik- und Theater- Ausstellung statt-

nden.

Dieselbe wird zerfallen in eine Fachausstellung, in welcher A und Musik in ihrer historishen, künstlerischen und technishen Entwickelung dargestellt werden, und in eine gewerbliche Spezial-Ausstellung, in welcher alle für Theater und Musik erforderlichen gewerbli<hen und industriellen Er- zeugnisse zur Vorführung gelangen.

Anmeldungen werden bis zum 15. November d. F. von der Ausstellungs-Kommission, Wien T, Eschenbachgasse 11, entgegengenommen.

Kroll’s Theater.

Als leßte Gastrolle in der diesjährigen Spielzeit fang Hr. Emil Göße am Sonnabend den Edgar in der Donizetti’shen Oper „Lucia von Lammermoor*. Der bezaubernde Wohllaut und die imponirende Kraft seiner Stimme kamen besonders in der Fried- hofsscene in dem Gesang „Ihr Gräber meiner Ahnen“ zur vollen Geltung und waren von überwältigender Wirkung auf die Zuhörer, wel<e den weiten Theaterraum dicht beseht hatten. Frl. von Weber entledigte si<h ihrer \{<wierigen Rolle als Lucia mit Geschi>k. Anmuthig von Erscheinung und sehr ge- wandt im Spiel, war sie au besser bei Stimme als vor einigen Tagen in der Oper „Martha“, indem ihr Organ klangvoller und meist ausreihend kräftig ershien. Hr. Miller errwoies sih als ein re<t guter Vertretec des Raimund. Die Hrrn. Leonhardt als Lord Heinrih und Reuf<he als Lord Arthur genügten glei{<falls den Anforderungen der Rollen. Das von Hrn. Kapellmeister Thien e- mann vortrefflih geleitete Orchester verdient uneinges<hränktes Lob.

Am Mittwo< findet im Königlihen Opernhause die erste Wiederholung der neu einstudirten Oper „Carmen“ mit den Damen Rothauser, _ Weit, Herzog und Dietrih, den Hrrn. Roth- mühl, Bulß, Smidt, Lieban, Krasa und Fränkel statt. Inder Vorstellung des „Lohengrin“ am Donnerstag be- ginnt Fr. Ritter-Göge von der Metropolitan Oper in New- York ein Gastspiel in der Partie der Ortrud. Jn dem Werke sind Fr. Pierson und die Hrrn. Gudehus, Bulß und Stammer beschäftigt. Die Königliche Oper wird den hundertsten Gedenktag der ersten Auf-

Nach S<luß der Rebaktion eingegangene Depeschen.

Lauffen a. Ne>ar, 14. September. (W. T. B, Auf Einladung der Allgemeinen Elektrizitäts - Gesellschaft und der Maschinenfabrik Derlikon sind zur Besichti-

ung der Kraftübertragungs-Anlage nah Frank- urt a. M. etwa 100 Besucher eingetroffen ; darunter befinden sich hervorragende Elektrotehniker des Auslandes, wie Preece- London, Ferraris-Turin, Waltenhofer-Wien, Deprez-Paris und- Weber-Zürich.

_ Konstantinopel, 14. September. (W. T.„B.) Die „Agence de Constantinople“ ist von kompetenter Seite zu der Erklärung ermächtigt, daß das sowohl hier wie aus- wärts verbreitete Gerücht, wonah Kiamil Pascha ein Gesu< um Entthronung des Sultans, mit: 40 Unterschriften verschen, dem Scheik ul Jslam unter- breitet habe, was ein hoher Ulema der Araber der Sultana verrathen habe, sowie die Behauptung, das plößlich: Erlöschen des Gases im Yildiz Kiosk und die dadurh hervorgerufene Beunruhigung hänge mit dem lezten Ministerwechsel zusammen, auf vollständiger Erfindung beruhe. Es habe weder ein Komplot bestanden. O au jemals die Befürchtung eines solchen vorhanden

n.

San Francisco, 14. September. (Meldung des „Reuter- {hen Bureaus.) Aus China hier eingegangenen Nachrichten zufolge protestirte der englische Gesandte O O energish gegen die saumselige Art und Weise in der Bestrafung der Anstifter der jüngsten Unruhen. Die Aktion Englands wird durch die anderen Mächte unterstüßt. Man glaubt, daß es zur Anwendung von Gewalt kommen wird, falls China niht einen versöhnliheren Weg einshlägt. Jn Lunghow und in der Provinz Hunan fanden große Volkszusammenrottungen statt, wobei gegen 10 000 Telegraphenstangen vernichtet wurden. Li-Hung-Tschang soll dem deutschen katholischen Bischof in Shantung, welcher jüngst in Peking war, gelagt haben, die leßten Unruhen aer: is er glaube, nur Vorläufer ernsterer Ruhe- örungen.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

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vom 14. September, ens 8 Uhr.

Wetterberi

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Temperatur

Stationen. Wind. Metter. |

Anfang 7 Uhr

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red. in Millim. in 9 Celsius

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7566 |WNW 4\wolkig Aberdeen .. | 753 |SW 1/bede>t Christiansund | 760 S 1shalb ked. Kopenhagen . | 765 |SO 3 [wolkenlos Stockholm . | 767 | Ftill/heiter aparanda . | 765 ¡NOD 4\wolkenlos t.Petersburg| 765 1\wolkenlos Moskau... | 764 1Regen

Cork, Queens- twn... 759 5 wolkenlos Cherburg .. | 757 |[W 3\bede>t “1h A 758 1/halb bed. ylt 762 wolkenlos amburg .. | 762 wolkenlos winemünde | 765 heiter Neufahrwafser| 769 wolkenlos Memel ….. |_770_ heiter Meri i S 759 wolkenlos ünfter. .. | 760 wolkenlos Karlsruhe . . | 762 2 heiter Wiesbaden . | 762 ftill heiter München . . | 764 ftill wolkenlos Chemniy . . | 763 |SO 2 heiter Gift. Anfang 7 Berlin. . .. | 764 4 [wolkenlos Mien .…... | 765 3\wolkenlos Breslau... |_767_|O 2 heiter Fle d’Aix . . | 759 |WNW 4\sRegen Nizza .. .. | 766 SO 3\wolkig Triest... . | 767 ftill|wolkenlos Uebersicht der Witterung. Eine flahe Depression mit trüber, regnerisher Witterung liegt über den Britishen Inseln, wäh-

Mullaghmore

Henry Meilhac

Anfang 7 Uhr.

der Excellenz.

und A. d’Artois.

onnerftag :

Bei dem weiteren Vor- deirgen der Depression na< Osten hin dürfte zu- nächst für Westdeutshland, nachher au< für den Often ein Witterungsumschlag zu erwarten fein.

In Deutschland if das Wetter no< ruhig, heiter, | Der Maun mit hundert Köpfen. îroden und dur<s<hnittliG etwas wärmer; die | 3 Akten von Henri Moulin und Edmond Delavigne. | Bukacz.

Theater-Anzeigen. Königliche Schauspiele. Dienstag: Dpern- haus. 179, Vorstellung. Sevilla. Komishe Oper in 2 Akten von Rossini.

Schauspielhaus.

Novelle des Prosper Mérimée.

Graeb. Anfang 7 Ukr. Scauspielhaus.

Stuart. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller.

Deutsches Theater. Dienslag: Die Kinder

Mittwoch: Die Stützen der Gesellscbaft. Brief. Lustspiel in 4 Aufzügen von Rudolf Stray.

Berliner Theater. Mittwoh: Wilhelm Tell.

Mittwoch : Francillon. Lustspiel in 3 Akten von rend das barometris<e Maximum, welhes gestern Me rug Heilige.

Anfang 7# Uhr.

Der Barbier von

Mittwoch: BVoccaccio.

und Ludovic Halévy, na< einer | burg. Dienstag: Leßte Woche. 188, Vorstellung. L Ubr Mittwoch : Dieselbe Vorstellung.

von Victorien Sardou.

ur See. Großes Ausftattungs-

Z ; ; | des ganzen Garten-Etablifsements. Jesus p E Dienstag: Der Fall Cle“ | Anfang des oncerts 6 Uhr. Anfang des Theaters | Gestorben: Gr

74 Ubr. Meittwo<: Dieselbe Vorftellung.

Lustspiel in | Adolph Ernst-Theater.

In Scene geseßt von

Temperatur liegt meistens über dem Mittelwerthe. | Hierauf : Musfikalisch - deklamatorische Abend- | Anfang 7$ Uh

Deuts<he Seewarte. unterhaltung.

Gesangs - Burleske in 1 Akt von

És Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

D. Kalis<h. Neu bearbeitet von H. Graef. Mittwoch u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Negie: Hr. Binder. Dirigent :

Belle - Alliance - Theater. Dienstag : Zum Donnerstag: Zum ersten Male: Der blaue | 47. Male mit dur<weg neuer glänzender Ausftattung

an Dekorationen, Kostümen, Ballets, Waffen-Requi- siten, Beleuhtungseffecten 2c. Bl e L Arien 7 Bildern) Ernst Niedt. I ei ? La ienstag: Ein ildern) von Grnil -ttedl. Zm 9. e: Zum | Verlobt: Frl. Käthe Wilke mit Hrn. Gerihts- Uhr Diensiag: Ein Tropfen ersten Male in Deutscbland: Großes Pferderennen F h Hrn. Gerichts E auf der Bühne von lebenden Pferden. m pra<tvollen, glänzenden Sommergarten (vor-

4 R B Bani v4 Male: Die Neuver: | \¿mstes und großartigstes Sommer-Etablifement

an der ostdeutshen Grenze lag, si< nah Südwest- Dienstag: Zum Rußland fortgepflanzt bât, B 4 Akten nah A. W. Pinero von Vskar Blumenthal. | 1, Male; Der große Prophet. Gesangsposse in | Berlin:

4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav

Wallner-Theater. Dienstag: Zum 6. Male: | G o ome Die neuen Dekorationen | DruE der Norddeutschen BuHhdruderei und Verlags-

Posse in | sind aus dem Atelier der Herren Wagner und

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Emil Thomas. Dienstag: Zum. 47. Male: Jm fiebeuten Himmel. Posse mit Gesang in 3 Akten (4 Bildern) von Jean Kren.

Friedrih = Wilhelmftädtishes Theater. | Musik von Johannes Doebber. In Scene gesept

Dienstag: Boccaccio. Komische | 187. Vorstellung. Der Sturm. e n A Au n Shakespeare: franz v M F und R, Genée. Musik von a . _W. von egel’s Ueberseßung. usi T von Wilhelm Taubert, Tai von Fal Graeb. | Y*: Kapellmeiiter Federmann. Anfang 74 Uhr. Mae Direktion: Hr. Steinmann. Anfang

r. Mittwo<t Opernhaus. 189, Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von

.…_| vom Direktor Emil Thomas. Anfang 7F Uhr. Operette in | Nittwo<: Dieselbe Vorstellung. q

Concerte. Concert-Haus. Leipzigerstr. 48. Eröffnung der

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- | 95. Concert-Saison mit tem neu erbauten Richard

Frou - Frou. | Wagner-Saal Donnerstag, den 17, September,

[ | Pariser Sittenbild in 5 Aufzügen von Henry Meilhac | Abends 7 Uhr. I. Karl Meyd r- Concert. B E und Ludovic Halévy. Deutsch von Eduard Mauthner. ÿ G Maria u Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Anfang | = s

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde,

Sonnabend: Georgette. Schauspiel in 4 Akten | Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof).

Geöffnet von 12——11 Uhr. Täglih Vorstellung im. v tdudgioiaana Theater. Näheres die Ans<hlag- zette

I Familien-Nachrichten.

Assessor Hans Schneider (Wriezen). Vereheliht: Hr. Julius von Alten-Posteholz mit Frl. Anna von Kronenfeldt (Schloß Jühnde). Hr Pfarrer Otto Krause mit Frl. Johanna:

der Residenz): Großes Doppel - Concert. Auftreten S >ol (Wellmiß, K / sämmtlicher Spezialitäten. Brillante Jllumination Geo con: B Prem

Assessor Schulte (Breslau). Rittergutsbesißer

t Hermann. Büttner (Dom. Grunzig bei Blesen).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Verlag der Expedition (Scholz).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Fünf Beilagen (eins<ließlih Börsen - Beilage). (1487])

Adolph Ernst.-5 -+

Eine Tochter: Hrn. Regierungs--

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Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M2 216.

Berlin, Montag, den 14. September

Deutsches Reih.

Nachweisung : der Einnahme an We<hselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1891 bis zum Swluß des Monats August 1891.

1:

4. 5. 6.

Einnahme im Monat

Ober-Post-Direktions-Bezirke. August 1891.

Hierzu Einnahme in den Zusammen Vormonaten

M. M.

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elben Zeitraum

des Vorjahres F mehr (Spalte 4) weniger

M. e M S

I. Im Reihs-Postgebiet.

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E e et 9 410 Berlin . 100 406

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Liegnitz . Suda ;

Frankfurt E 33 939 G 15 019

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450 293 404 945 20 751 21 296 33 077 32 388

169 274 154 463

214 408 212 530

232 003 221 742

101 437

399 361 370 799

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2815 153 277 457 115 764

2 972 346 286 308

Ueberhaupt 669 855 Berlin, im September 1891.

2 702 520

3 208 375

3 372 375

Haupt-Buchhalterei des Reihs-Schaßamts. Biester.

Mlr. XXL. Deutscher Jurifstentag.

Köln, 12. September 1891.

Von prattvollem Wetter begünstigt waren bereits am 9. Sep- tember gegen 300 Theilnehmer, denen na< den erfolgten Anmeldungen no zahlreihe S<haaren folgen sollten, aus allen Ländern deutscher Zunge in der festlih ges<müd>ten Stadt zusammengekommen. Diese wurden am Abend in den Räumen des Kasinos von dem Vor- fißenden des Ortsaus\chusses , Ober - Landeëgerichts - Präsidenten Dr. Struckmann begrüßt und blieben darauf in gemüthlihem Zusammensein no< längere Zeit vereint.

Am 10. September, Vormittags 9 Uhr, wurde die erste sehr zahlrei besuchte Plenarsißung im großen Saale des Gebäudes der Lesegesellschaft, auf dessen Galerien auch eine Anzchl von Damen der Mitglieder Plaß genommen hatte, dur den Senats- Präsidenten von Stoeßer- Karlsruhe eröffnet. Auf seinen Vorschlag wählte die Versammlung den Senats - Präsidenten beim Reich8gericht Dr. Dre<sler zum Vorsißenden, der alsbald das Bureau der Plenarsitzungen konstituirte. Ober-Bürgermeister Be>er begrüßte hierauf Namens der Stadt Köln die Versammlung und wiederholte die bereits dem Ortsaus\shuß übermittelte Einladung zu einem Seitens der Stadt im Volksgarten veranstalteten Festtrunk. Er gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß der deutsche Juristentag endli zum ersten Male Köln, tas gerade in Bezug auf Rechts- zustände eine reie geschichtliche Vergangenheit besitze, zu seinen Berathungen erwählt habe, und {loß mit der Hoffnung, daß bei dem Charakter und der Bedeutung eines großen Theils der zu erörternten Themata die Verhandlungen des Juristentages von Einfluß auf die endliche Gestaltung des deutschen bürgerlihen Gesegz- buchs sein würden,

Nachdem sodann no< einige ges<äftlihe Angelegenheiten erledigt waren und der Geheime Justiz-Rath Dr. E > einen Vortrag über die Entwi>lung der Gesehgebung in Deutschland und Oesterreih-Ungarn während des leßten Jahr es gehalten hatte, \<loß die erste Plenarsißung.

Im Anschluß an diese konstituirten \i< alsbald in getrennten Räumen die drei Abtheilungen des Juristentages, die Abtheilung für Privatre<t im engeren Sinne (insbesondere Obligationen- und Pfand- re<t), die Abtheilung für Handels-, Wechjel-, See- und inter- r: aas Recht, sowie die Abtheilung für Strafre<ht und Straf- Prozeß.

Die der leßt ibrer afktuellen Vebtutung wegen die meiste Aufmerksamkeit, sodaß in dem Saale der dritten Abtheilung unter dem Vorsit des Präsi- denten von Stoeßer- Karlsruhe der überwiegende Theil der er- \hienenen Juristen zusammenfand. Auch das große Publikum wird füc die hier verhandelten Themata das regste Interesse COORen, dieselben sollen daher im Folgenden besonders behandelt

erden.

Die erste der Beschlußfassung unterbreitete Frage lautete:

Ist die bedingte Verurtheilung im trafrecht ein- zuführen?

eren zur Berathung vorliegenden Gegenstände erregten .

Vorbereitet war dieselbe dur< zwei für den Juristentag erstattete Gutalten des Professors Dr. Hugo Meyer in Tübingen und des Geheimen Justiz-Raths, Professors Dr. Hermann Seuffert in Bonn. Von ihnen hatte si< Meyer na< Abwägung der für und wider \pre<enden Gründe gegen dieses Institut erklärt, Seuffert die Einführung desselben an der Hand eingehender historischer Darstellung der bisherigen Bestrebungen auf diesem Gebiet lebhaft befürwortet. Die Referenten der Versammlung, die Reichsgerichts-Räthe Loebell und Stenglein batten sich über folyenden Antrag geeinigt : „Die Einführung der bedingten Verurtheilung gegen Angaeklagte, wel<e zur Zeit ihrer Aburtheilung eine Zuchthaus-, Gefängniß- oder Haftstrafe im Inlande weder ganz noch theilweise ver- büßt haben, empfiehlt si< für die Vergehen der Körper- verleßung, des Diebstahls und anderer im Gesetz besonders zu bezeinender Vergehen und Uebertretungen.

Ihre Anwendung im einzelnen Falle ist unter der Voraus- seßung, daß die verwirkte Strafe in Haft oder Gefängniß unter drei Monaten besteht, von dem in den Urtheilsgründen zu A Ermessen des erkennenden Richters abhängig zu machen.“

Bei dieser Gemeinsamkeit der aufgestellten These war es inter- essant zu hören, auf wie verschiedenen Wegen die beiden Referenten zu dem gleihen Ergebniß gelangt waren.

Loebell rüdte in den Vordergrund die Frage, ob ein praktis<es Bedürfniß für die Einführung der bedingten Verurtheilung vorliege. Er bejahte dies, da, wie er ausführte, das neue Institut wesentl1< cinen Ersaß für die massenhaften und s{ädli<en kurzzeitigen Freiheit8- strafen bilden werde. In zweiter Linie heffte er, daß dur dasselbe ein Korrektiv gegen die Strafverfolgungsbehörde geshaffen werden würde, bei welcher immer mehr das Bestreben hervortrete, neue Thatbestände zu ersinnen, welhe \si< unter die vorhandenen Strafbestimmungen bringen ließen, und die dadurh häufig Verurtheilungen in solchen Fällen herbeiführe, wo zwar na | l e gefehlt worden sei, ohne daß man jedo< im höheren Sinne von einer s\traffälligen Vershuldung spre<en fönne. Diese Uebelstände seien ni<t zu beseitigen. Insbesondere werde es aus finanziellen Gründen nie mögli< fein, eine genügend große Arzahl gut eingerihteter, geräumiger Gefängnisse zu besißen, in welhen der Vollzug kleiner Freiheitss rafen zwe>mäßig durchgeführt werden könne. Unter diesen Ümständen fei die bedingte Verurtheilung als ein praktis<hes Mittel, diese Be zu mildern, zu empfehlen. Der Einwurf, daß na<h ihrer Einführung die laxe Moral: „cinmal. sei kein Mal“ die Oberhand gewinnen werde, würde nur dann berechtigt sein, wenn ihre Hanbhabung eine obligatorische sein sollte, Daran habe aber Niemand gedaht. Ebenso- wenig greife se in das Begnadigungsre<t ein, und auch den Anbängern der reinen Vergeltungstheorie geschehe kein Abbruch, da ihr oberstes Gescß „die Strafe soll ein Uebel sein“ nah der An- sicht des Referenten au bei einer bedingten Verurtheilung gewahrt bleibe. In welhem Uwfange, so {loß Loebell, die neue Einrichtung einzuführen sei, müsse der Gesevgeung Überlassen werden. Auf Geld- strafea dürfe sie in jedem Falle nit ausgedehnt werden, und auch für N werde fie nur bei Zustimmung des Verleßten zuzu- assen sein.

< dem Buchstaben des Gesehes 1

1891.

Von einem ganz entgegengeseßten Standpunkt ging Stenglein aus. Er kônne, so führte er aus, die bedingte Verurtheilung nicht wesentli<h als einen Ersaß für kurzzeitige Freiheitsstrafen ansehen. Soweit gingen selbst diejenigen nicht, wel<he \i bisher als enthu- sastishe Anhänger der bedingten Verurtheilung gezeigt hätten. Sie fei ihnen nur ein Glied in der Kette der als Ersaß für die kurzen Strafen langestrebten Mittel. Stenglein wies nun in geistvoller Weise na, daß alle diese Ersaßmittel , wie Friedensbürgschaft, Erhöhung des Strafminimums, Prügelstrafe, Ausdehnung der Geld- strafe, bei deren Uneinbringlichkeit an Stelle der bisherigen fubtituirten Freiheitsstrafe eine äquivalente Arbeitsleistung treten solle, prafktis< theils unmögli, theils von vers<windendem Werth sein würde. So bleibe als einziges dur<führbares Surrogat der kurzen Freiheits\trafen die bedingte Verurtheilung, die aber zu einer so wesentlihen Verringerung derselben, wie man vielfa< anzunehmen \ceine, nicht werde beitragen können. „Man werde daher mit den kurzen Strafen weiter hausen und auf die Besserung des Vollzugs derselben bedacht fein müssen.“ Für die Einführung der bedingten Verurtheilung aber seien andere Gesichtspunkte maßgebend. Stenglein fand diesclben darin, daß zahlreihe erstmalige Verfehlungen so leite seien, daß ein Tag Gefängniß wegen des für den Betroffenen damit dauernd verbundenen Mafkels als eine viel zu harte Sühne erscheine, und daß eine ernste Warnung, wie die bedingte Verurtheilung sie ent- halte, in sol<hen Fällen genügen werde. Hierzu komme, daß gerade wegen dieses Makels oft {on nah der ersten Freiheits- strafe eine Abstumpfung gegen den Aufenthal4 im Gefängnisse ein- trete, und da der hâufia traurige Zustand der kleinen Gefängnisse die Gefahr berge, daß der Thäter dieselben ni<ht gebessert, sondern vers \{le<tert und verführt verlasse, so sei es von größter Bedeutung, den- jenigen, der s< zum ersten Male gegen das Strafgeseß vergangen, na< Kräften von der Bekanntschaft mit diesen eBrutstätten des Lasters* fern zu halten. i

Die an diese Vorträge sh ans<hließende Debatte war nit ohne anregende Momente, jedo< entbehrte sie des großen Zuges. Es hatte A< alsbald eine so große Auzahl von Rednern zum Worte gemeldet, daß Jedem für seine Ausführungen nur ein Zeitraum von fünf Minuten bewilligt werden konnte. Das genügte für Viele ni<t, und so erhielt die Diskussion den Charakter der Ueberstürzung und Unfertigkeit. Au<h muß es als ein Uebelstand bezeihnet werden, da zu den Anträgen der Referenten eine un- verhältnifimäßig große Anzahl von Amendements gestellt wurde. Wurden dieselben au< \<{ließli< zum Theil zurü>gezogen, so bes<hwerten sie do< die Debatte und verlangsamten das End- resultat. Im Einzelnen is hervorzuheben, daß Amtsgerihts-Rath S<hmoelder-Köln sih gegen jede Einführung der bedingten Ver- urtheilung ausspra<, wobei er betonte, daß die Frage bei ihrer großen Komplizirtheit hinsihtli< der Dur<führung im Einzelnen felbst von den begeisterten Anhängern des Instituts no< nit genügend durhda<ht worden sei. Ober-Landesgerichts- Präsident Dr. Stru>Emann und Ober-Staatsanwalt Hamm hielten die Neuerung nur bei jugendlihen Delinquenten für zwe>mäßig. Leßterer wies darauf hin, daß die Einführung der bedingten Ver- urtheilung, ohne Nutzen zu bringen, jede Reform des Strafvollzuges, deren Nothwendigkeit do< von allen Seiten anerkannt sei, verhindern werde. Von sichtlihem Eindru> auf die Versammlung war eine von leidenschastlihem Feuer getragene Rede des Professors Seuffert- Bonn. Ohne wesentlihe sa<hli<e Gesichtspunkte beizubringen, suhte er die Einführung der bedingten Verurtheilung als eine sittlihe Nothwendigkeit hinzustellen. Seine bemerkens- werthen Ausführungen über die mangelnde Berechtigung der Vergeltungstheorie mußte er bei der ihm zugemessenen kurzen Redezeit abbre<en. Ebenfalls nur andeutungsweise - gestreift wurde von Amtsrichter Dr. Aschrott- Berlin die Frage, ob nicht ein Theil der in der Strafrehtspflege zu Tage getretenen Mißstände auf Re- nung des in Deutschland allzu \trikt dur<geführten Legalitätsprinzips zu seßen sei. Nah mehrstündiger Erörterung, an der sih außer den Genannten no< Staatsanwalt Dr. Appel ius - Elberfeld, Rechts- anwalt Be >- Nürnberg, Professor Dr. Rubo- Berlin u. A. be- theiligten, wurde der Antrag der Referenten in folgender, ihm von dem Hof-Advokaten Dr, Jaques - Wien gegebenen Fassung:

Die bedingte Verurtheilung empfiehlt sh gegen Angeklagte, welche no< nicht wegen Verbrechens, Vergehens oder Uebertretung zu Freiheitsstrafe verurtheilt worden sind, für solche strafbaren Handlungen, bezüglich deren auf Haft oder nit längere als dreimonatliche Freiheitsstrafe erkannt wird, und is von dem in den Urtheilsgründen zu rehtfertigenden Ermessen des er- kennenden Richters abhängig zu machen, mit ziemli starker Majorität angenommen. :

Der erste Berathungsgegenstand der ersten, privatre<tli<en Ab- theilung lautete: i :

„Wie is den Mißbräuchen, welche \i< bei den Ab- zahlungsgeshäften herausgestellt haben, ent- gegenzuwirken?“ E

Da über diese Frage während des lehten Jahres bereits eine umfangreiche Literatur entstanden ist, so wird sich bald Gelegenheit finden, das Wesen der Abzahlungsgescäfte an anderer Stelle im „Reis-Anzeiger* zu besprechen. Augenbli>li< würde dies über den Rahmen der gegenwärtigen Schilderung hinausgehen, und zwar um so mehr, als eine Beschlußfassung in dem Juristentage nicht zu Stande gekommen is. Die Ansichten der Referenten (Landrichter Qu e - Frankfurt a. M. und Justiz-Rath Makower- Berlin) und

er Hauptredner gingen weit. auseinander. Makower war der Ansicht, daß eine geseßlihe Bestimmung genügen werde, _wonah der Ver- äußerer bei einem Ratengeschäft, wenn er wegen unpünktlicher Zahlung einer Rate die verkaufte Sae zurückfordere, außerdem nur Anspruch auf eine Vergütung für den Gebrau und die ÄAbnußung der Sache während der Besitzzeit des Käufers haben solle. Professor Dr. He >- Greifswald ging bedeutend weiter. Er wollte einmal die bei Abzahlungs- geshäften übliche Klausel, daß bei Nichteinhaltung einer Ratenzahlung die früher geleisteten Beträge zu Gunsten des Veräußerers verfallen seien, für eine nihtige Abmachung erklärt wissen. Des Weiteren wünschte er, daß dur besonderes Geseß die über die öffentlihe Pfandleihe bestehenden Bestimmungen analog auf Abzahlungs- geshäfte autgedehnt würden. Landrihter Dove \{lug vor, daß in dem neuen bürgerlihen Geseybuh bei der Lehre von der Konventionalstrafe Schußbestimmungen für Käufer auf Abzahlung eingeschaltet werden sollten. Bis dahin könne man vielleiht genügende Abhülfe dur sinnentsprehende Anwendung einzelner Bestimmungen des Wuchergesezes hafen. Im Laufe der eingehenden Diskussion wurden no< weitere Gesichtspunkte geltend ema<t. Eine Einigung der Ansichten ließ si< unter diesen Um- fänden nit erzielen. Es wurde deshalb der Antrag angenommen, die Beschlußfassung über diese Frage dem nächsten Juristentage zu. übertragen. / !

Die zweite Abtheilung hatte si< während dessen wesentli mit der Prüfung einzelner Materien des Entwurfs eines neuen bürger- lichen Wesehbn@? beschäftigt.

Ueber das erste Thema:

Empfiehlt sih die Beibehaltung der Grundsäße des Entwurfs über Verschollenheit und Todes= erklärung?

hatte Geheiïner Rath Dr. Brunner-Berlin folgende, na< kurzer Diskussion angenommenen Thesen aufgestellt :

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