E E E E E E

E dert Kassendiener bei der Reichsbankstelle zu Halle a. Saale, Lindau, Briefträger zu Quedlinburg, Lüpke, Kassendiener bei der Reichsbank-Nebenstelle zu Halberstadt, / Matthies, Gemeindevorsteher und Gutsbesißer zu Blöns- dorf, Kreis Wittenberg, b E städtischer Polizei - Wachtmeister zu Nord- ausen, von Naßmer, Strommeister zu Mauken, Kreis Schweinit, fal Naue, berittener Gendarm zu Altengotitern, Kreis Langen- alza, Nehls, Ober-Wactmeister der 4. Gendarmerie-Brigade zu Wittenberg, Noth, Ortsrichter zu Obhausen-Johannis, Kreis Querfurt, Pabst, Eisenbahn-Weichensteller im Direktionsbezirk Er- furt, Kreis Naumburg a. S., Posthieur, Gerichtsdiener beim Amtsgericht zu Mühl: hausen i. Thür, Püschel, Posischaffner zu Halle a. Saale, Rohwaldt, Revierförster zu Nietleben im Saalkreise, Romanus, Förster zu Pratau, Kreis Wittenberg, Salzmann, Eisenbahn-Lokomotivführer im Direktions- bezirk Erfurt, zu Erfurt, : Schmidt, Kassendiener bei der Reichsbankstelle zu Erfurt, Schollmeyer, bezirk E1furt, zu Eifurt, E Schütze, Regierungs-Kanzlist beim Ober Präsidium zu Magdeburg, : Schulz, Erster Gerichtsdiener und Botenmeister bei dem Landgericht zu Halberstadt, - Seyfarth, Steuer: Aufseher zu Zeiß, Steger, Steuer-Aufseher zu Neuhaldensleben, Stegmann, Postshaffner zu Wittenberg (Bezirk Halle), Suckow, Maschinenmeister zweiter Klasse zu Wittenberg, Á A Fußgendarm zu Milow im 2. Jerichowschen reise, Thierfelder, Ortsrichter zu Goseck, Kreis Querfurt, Thier, Erster Gerichtsdiener und Botenmeister bei dem Landgericht zu Halle a. Saale, Voigt, Postschaffner zu Halberstadt, Voigtländer, Briefträger zu Magdeburg, Wartewig, Kirchenältestec und Kirchenkassen-Rendant zu Oberaebra, Kreis Nordhausen, : O Ortsshulze zu Sollstedt, Kreis Mühlhausen i. Thür., Weiße, Ortsschulze und Standesbeamter zu Dermesdorf, Kreis Eckartsberga, Wezel, Gemeindevorsteher zu Mühlbeck, Kreis Bitterfeld.

Ferner haben Seine Majestät aus dem gleichen An- laß zu verleihen gerußt:

dem Kammerherrn Franz Adolf von Veltheim auf Harbke die Würde eines Erbmarschalls im Herzogthum Magdeburg,

dem Kammerherrn Rittmeister a. D. Grafen Karl Gustav Adolf von Hohenthal auf Dölkau die Würde eines S{loßhauptmanns von Merseburg,

dem Erbschenken im Herzogthum Magdeburg, Kammer- herrn Grafen Hilmar Friedrich Anton vom Hagen auf Möckern die Würde eines Königlichen Hofmeisters,

dem Landrath Ernst von Bredow auf Mücenberg,

dem Landrath Arthur Konstantin Ludwig von Breitenbauch auf Burg Ranis,

dem Rittmeister a. D. Freiherrn Alhard von der Borch auf Friedeburg,

dem Freiherrn Ernst Franz Georg Adam Knigge auf Endorf und

dem Erbtruchseß im Fürstenthum Halberstadt Grafen Albrecht von Alvensleben-Shönborn auf Erxleben die Kammerherrn-Würde, -

dem Regierunas-Präsidenten von Diest zu Merseburg den Charakter als Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs-Rath mit dem Range der Räthe erster Klasse,

dem Ober-Staatsanwalt H ecker in Naumburg a. S. und

dem Senats-Präsidenten bei dem Ober: Landesgericht in Naumburg a. S. Hilse den Charakter als Geheimer Ober- Justiz-Rath mit dem Range der Räthe zweiter Klasse,

dem Militär Oberpfarrer a. D., einstweiligen katholischen Sgtulrath bei der Regierung zu Erfurt Nag el den Charakter als Geheimer Regierungs-Rath,

dem Ober: Landesgerichts: Nath von Klocke in Naum- burg a. S. den Charakter als Geheimer Justiz-Rath,

dem ordentlichen Professor an der Universität zu Halle L E Dr. Eberth den Charakter als Geheimer Medizinal-

at9,

dem Sanitäts-Rath Dr. Bette zu Magdeburg,

dem Sanitäts-Rath Dr. Mayer zu Halle a. S. und

dem Sanitäts-Rath Dr. Wilke daselbst den Charakter als Geheimer Sanitäts-Rath,

dem Kommerzien-Rath Vogler zu Quedlinburg den Charafter als Geheimer Kommerzien-Rath,

dem Rechtzanwalt und Notar Roeder in Halberstadt und

dem Rechtsanwalt und Notar Sickel in Weißenfels den Charakter als Justiz-Rath,

dem Kreiéphysikus Dr. Penkert zu Merseburg den Cha- rakter als Sanitäts-Rath,

dem Landes: Bauinspektor Krebel zu Eisleben und

dem Landes: Bauinspektor Rose zu Weißenfels den Cha- rakter als Baurath,

dem Ober-Postdirektionz-Sekretär Beese zu Magdeburg,

dem Ober-Postdirektions-Sekretär Benzmann zu Halle a. S. und

dem Ober-Posidirektions-Sekretär Strobach zu Erfurt den Charakter als Rehnungs-Rath,

dem Sekretär bei der Staatsanwaltschaft in Halle a. S. Blankenburg,

dem Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Reinecke zu Neu- haldensleben,

dem Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Richter zu Eis- leben und

dem Gerichtsschreiber, Sekretär Tiebe zu Heiligenstadt den Charafter als Kanzlei-Rath,

dem Fabrikbesißer Reckleben zu Bahrendorf im Kreise Wanzleben und

dem Rittergutsbesiver Zeig auf Bleddin im Kreise

Wittenberg den Charakter als Oekonomie-Rath,

dem Großin dustriellen All endorff zu Groß-Salze,

Eisenbahn- Zugführer im Direktions-

dem Fabrikbesizer Mahr zu Naumburg a. S. den Charakter als Kommerzien-Rath,

dem Tuchhändler und Kleiderfabrikanten Blume zu Erfurt den Charakter ais Kommissions-Rath,

dem Ersten Bürgermeister der Stadt Erfurt Schneider und dem Ersten Bürgermeister der Stadt Naumburg a. S. Kraag den Titel „Ober-Bürgermeister“, und

dem Ober-Bürgermeister der Stadt Mühlhausen i. Thür. Dr. Schweineberg die Befugniß, bei geeigneten Gelegen- heiten die goldene Amtskette zu tragen.

Deutsches Reich.

Nachweisung über die Produktion, die Versteuerung und den

Bestand inländischen Branntweins für den Monat August 1891.

Menge

|des nach Ent- richtung der Verbrauchs-

abgabe in den hergeftellten freien Verkehr

| Übergeführten Branntweins. Hektoliter reinen Alkohols

E 60 091 157 112 Dazu aus den Vormonaten des laufenden Betriebsjahres . 2 781 657 1 834 202

Zusammen vom Beginn des Betriebs- jahres (1. Oktober 1890) bis zum Schluß des vorbezeihneten Monats 2 841 748 1991 314 3135 499

Fn demselben Zeitraum des Vorjahres 2 084 390

Am Schluß des Rehnungsmonats verblieb in den Lagern und Reinigungsanstalten unter steuerliher Kontrole ein Bestand von 393 260 11.

Die vorstehende Nachweisung beruht auf den Angaben, weiche in den der unterzeihneten Stelle Seitens der betreffen- den Central-Finanzbehörden der Bundesstaaten allmonatlich zugehenden Reichssteuer-Uebersichten gemacht sind. -

Berlin, im September 1891.

Hauptbuchhalterei des Reihs-Schayamts.

Zeitabschnitt, des auf welchen die Betriebsergebnisse ih beziehen.

Im Monat August 1891 .

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Landrath Dr, jur, Freiherrn von der Goltz zu Geilenkirhen zum Regierungs-Rath zu ernennen.

Auf Jhren Bericht vom 26. August d. J. will Jh dem Kreise Schweidniß im Regierungsbezirk Breslau, welcher den Bau einer Kreischaussee von der Breslau-Schweidnißer Provinzialchaussee bei Weizenrodau über Käntchen, Klein- und Groß:-Wierau bis zur Reichenbacher Kreisgrenze bei Enders- dorf beschlossen hat, das Enteignungsreht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundstü - sowie gegen Ueber- nahme der künftigen causseemäßigen Unterhaltung der Straße das Reht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des Chausseegeld - Tarifs vom 929, Februar 1840 (G.-S. S. 94 f.) einschließlih der in dem- selben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vor- schriften — vorbehaltlih der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen — verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-:Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü.

Neues Palais, den 31, August 1891.

WilhelmR.

- Thielen, An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Finanz-Ministerium. Bekanntmachung,

Gemäß §. 36 des Reglements vom 28, Dezember 1775 für die Königliche allgemeine Wittwen-Verpflegungs-Anstalt werden im nachfolgenden Verzeichnisse die Nummern der Auf- nahmescheine bekannt gemacht, von welchen die Beiträge gegen- wärtig sür einen, zwei oder drei Termine rückständig bezw. nah Ablauf des Oktober-Termins v. F. bereits rücständig geblieben sind.

Die Restanten für einen und zwei Termine werden hier- mit aufgefordert, im nächsten Termine, den 1. Oktober d. J., die Rückstände nebst der reglementsmäßigen Strafe und dem sodann fälligen Beitrag, also überhaupt das Dreifache bezw. das Siebenfache eines Beitrags, zu berichtigen. Die Restanten für zwei Termine, welche dieser Aufforderung keine Folge leisten, werden, soweit ihre Beitragsrückstände nicht eventl. durch Abzüge vom Gehalt oder der Pension zu berichtigen sind, mit Verlust der versicherten Pensionen aus der Anstalt ausgeschlossen werden.

Dèn Restanten für die drei Termine vom 1. April 1891, 1, Oktober 1890 und 1. April 1890 und für die drei Termine vom 1. Oftober 1890, 1. April 1890 und 1. Oktober 1889 wird bekannt gemacht, ‘daß sie aus der Anstalt ausgeschlossen und ihre Aufnahmescheine ungültig geworden sind.

Berlin, den 10. September 1891.

E General-Direktion der Königlichen allgemeinen Wittwen - Verpflegungs - Anstalt. Germar.

Verzeichniß der Nummern der Aufnahmesheine

A. derjenigen Interessenten, welhe für die Termine vom 1. April 1891, 1. Oftober 1890 und 1, April 1890 mit ihren Wittwenkassen- Beiträgen im Rückstande geblieben sind.

a. Restanten für einen Termin: 54 014, 54135, 59 403, 65 592. 72 736, 76 400, 77 357, 84 623, 85 906, 86 860, 87 205, 90208, 91 031, 91696, 94 418, 97 382, 101 793, 102 742, 107 401, 108 076, 108 662, 109 901, 110 553,

dem Fabrikbesißer Hubbe zu Magdeburg und

110 610, 110 703, 111762, 111849, 112467, 114604, 115 941, 116 120, 116 468, 116 548, 116 688 und 117 740,

b. Restanten für zwei Termine: 81 816, 90 790, 95 248, 110 310 und 118 374. c Restanten für drei Termine, welche ausgeschlossen worden sind: 76 155, 108 149 und 112 023.

B. derjenigen Interessenten, welche für die drei Termine vonx 1. Oktober 1890, 1. April 1890 und 1. Oktober 1889 mit iren Wittwenkassen-Beiträgen im Rückfstande geblieben und bereits nach Ablauf des dritten Rest-Termins Oktober 1890 excludirt worden sind :. 109 390 und 117 741.

Ministerium für Landwirthshaft, Domänen . und Forsten.

__ Dem Kreis-Thierarzt Wiest zu Rheinbach ist, unter Ent- bindung von seinem gegenwärtigen Amt, die Kreis-Thierarzt=- stelle des Kreises Euskirchen verliehen worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten,

Bekanntmachung.

Die Königliche Bibliothek ist nah §. 1 der Be- nuzungs:Ordnung vom 21. bis einschließlich 26. September: geschlossen.

Berlin, den 14. September 1891.

Die General-Verwaltung der Königlichen

Bibliothek.

Nichtamtliches.

Deutsches Neidckch.

Preußen. Berlin, 15, September.

Seine. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Vormittag um 10 Uhr die Parade des IV. Armee- Corps bei Gamstädt ab, empfingen um 2 Uhr Seine Majestät den König von Sachsen und arbeiteten von 51/4 Uhr ab mit dem Chef des Generalstabes der Armee Grafen von Schlieffen. Um 6 Uhr fand Parade:Diner im Rathhause zu Erfurt statt. Jm Anschluß hieran hörten Seine Majestät den Vortrag des Chefs des Militärkabinets, Generals der Jnfanterie von Hahnke.

Ueber die gestrige Parade bei Gamstädt entnehmen wir der „Magd. Ztg.“ Folgendes :

Die Paradeaufstelung war der Chaussee parallel erfolgt und unterschied sich von den bisherigen Paraden dadur, daß die Truppen in Folge der formirten Reserve-Division in drei Treffen aufgestellt waren. Das erste Treffen wurde von der 7. und 8. Division gebildet. Die 7. Division unter General- Major von Jena war aus der 13. Jnfanterie-Brigade mit dem Infanterie-Regiment Fürst Leopold von Anhalt-Dessau und dem 3. Magdeburgischen Fnfanterie-Regiment Nr. 66 und aus der 14. Jnfanterie-Brigade unter General-Major von Heydwolff mit dem Jnfanterie-Regiment Prinz Louis Ferdinand von Preußen und dem Anhaltishen Jnfanterie-Regiment Nr. 93 zusammengeseßt. Die 8, Division unter General-Major von Oidtman wurde gebildet aus der 15. Jafanterie-Brigade unter General-Major Rössel mit dem Magdeburgischen Füsilier- Regiment Nr. 36 und dem 3. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 71 und aus der 16, Infanterie-Brigade unter General- Major von Hagen mit dem 4. Thüringishen Jnfanterie- Regiment Nr. 72 und dem 7. Thüringishen Fnfanterie- Regiment Nr. 96, sowie der Unteroffiziershule zuw Weißenfels und dem Magdeburgischen Pionier- Bataillon Nr. 4. Jm zweiten Treffen stand die Reserve-Division unter General- Lieutenant von Müller, gebildet aus der 7. Reserve-Jnfanterie- Brigade unter Oberst von Müller mit dem 13. Reserve- Infanterie: Regiment (Oberst-Lieutenant Moeller) und dent 14. Reserve Jnfanterie-Regiment (Oberst-Lieutenant Stüber), und aus der 8, Reserve: Jnfanterie-Brigade unter Oberst von Amann mit dem 15, Reserve-Jnfanterie- Regiment ( Oberst - Lieutenant von Oesterreih) und dem 16. Reserve-Fnfanterie-Regiment (Oberst-Lieutenant von Kalckstein), sowie einer Reserve-Pionier-Compagnie. Im dritten Treffen, befehligt vom General-Lieutenant von Kleist, Jnspecteur der 1. Kavallerie:-Jnspektion, stand auf dem rechten Flügel die Kavallerie-Division A, Sie war zusammengeseßt aus der kombinirten Brigade unter Oberst von Haeseler mit dem Kürassier-:Regiment von Seydliy und dem Ulanen-Regiment Hennigs von Tríéffenfeld, aus der Brigade A unter General-Major Graf von Wartensleben mit dem Magdeburgischen Husaren-Regiment Nr.10 unddem Thüringischen Husaren-Regiment Nr. 12, aus der Brigade B (17. Kavallerie- Brigade) unter General-Major von Schnackenberg, aus dem 1. und 2. Großherzoglih Mecklenburgishen Dragoner-Regiment. Nr. 17 und 18 und aus der Brigade C (19, Kavallerie- Brigade) unter General-Major von und zu Schachten mit dem Oldenburgishen Dragoner - Regiment Nr. 19 (Oberst Erbgroßherzog von Oldenburg) und dem Königs - Ulanen- Regiment Nr. 13. An die Kavallerie \{chloß fi die 4. Feld- Artillerie-Brigade unter Oberst von Mohl mit dem Magde=- burgischen Feld-Artillerie:-:Regiment Nr. 4 und dem O hen Feld-Artillerie-Regiment Nr. 19, der Reserve-Feld- P U s und dem Magdeburger Train-Bataillon

r. 4. Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin ritten mit Seiner Majestät dem König von Sachsen und den anderen Fürstlihkeiten zunächst die Fronten der Truppen entlang. Hierauf erfolgte der Parademarsh, welcher wegen der überaus großen Hiye nur einmal stattfand, bei der Jnsanterie in Regimentskolonnen, bei der Kavallerie in Escadronsfront im Schritt. Seine Majestät der Kaiser führte das Königs - Ulanen : Regiment (1. Hannoversches) Nr. 13° Allerhöchstjelbst mit gezogenem Säbel Jhrer Majestät der Kaiserin und Seiner Majestät dem König von Sachsen vor, während der General der Kavallerie Graf Waldersee cotoyirte. Ebenso führten Graf Blumenthal sein - Füsilier-Regiment Nr. 36, Seine Durchlaucht der Fürst Günther zu Schwarz- burg: Sondershausen sein Jnfanterie-Regiment Nr. 71, Seine Hoheit der Herzog von Sasen-: Altenburg sein Jnfanterie- Regiment Nr. 96, Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg von Sachsen sein Ulanen-Regiment Hennigs von Treffenfeld- Nr. 16 Seiner Majestät dem Kaiser vor. Bei der Kritik sprah Seine Majestät der Kaiser, wie „W. T. B.“ meldet über die vorzüglihe Haltung der Truppen sein vollstes Lob-

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4

aus, Nach Beendigung der Parade bestiegen die Majestäten am „Fürstenhof“ wieder den Magen und kehrten nach Erfurt auf demselben Wege, den sie bei der Hinfahrt benußt, zurü.

Nachmittags um 61/4 Uhr fand das Parade-Diner im Rath- hause statt, an welhem indeß Seine Majestät der König von Sachsen nicht theilnahm, da Allerhöchstderselbe alsbald nach der Parade die Rückreise nah Dresden angetreten hatte. Bei der Tafel trank Seine Majestät der Kaiser auf das Wohl des IV. Armee-Corps und hob dessen Tüchtigkeit und gute Führung hervor. Der kommandirende General, General der Kavallerie von Hänish dankte sür das Wohlwollen Seiner Majesiät und gab der Versicherung der Hingebung und Treue des Armee- Corp3 Ausdruck. s : :

Abends unternahmen Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin eine Rundfahrt dur die Stadt zur Besichtigung der ganz außerordentlih prächtigen Jllumination und begaben Sih um 9 Uhr nach dem Friedrich - Wilhelmsplaß, um dem großen Zapfenstreiche beizuwohnen. Seine Majestät der Kaiser nahm mit Jhrer Majestät der Kaiserin in dem auf dem Wilhelmsplaye errichteten prachtvoll geshmüdckten Kaiserzelte Plaß und spendete den musikalishen Aufführungen ganz be- sonderes Lob. Während des Zapfenstreiches wurde zu Ehren der Kaiserlihen Majestäten die große Domglocke „Maria Gloriosa“ geläutet. ; i e

Heute Morgen um 61/2 Uhr begab, Sih Seine Majestät der Kaiser in das Manövergelände, wohin Zhre Majestät die Kaiserin gegen 71/4 Uhr nachfolgte. Die Kaiserin wird morgen von Erfurt nah Wilhelmshöhe zurückreisen, um dort voraus- sihtlih bis zum 1. Oktober zu verbleiben.

Zur Beseitigung etwaiger Zweifel hat der Finanz: Minister die Königlihen Steuerbehörden darauf hingewiesen, daß! die unterm 11. April 1883 vom Bundesrath erlassenen Aus - führungsbestimmungen zu der Kaiserlichen Verordnung, be-

treffend das Lerbot der Einfuhr von Schw einen, Shweine-

fleisch und Würsten amerikanischen Ursprungs, vom 6. März 1883, bezüglich der lebenden Schweine mit der durch die Kaiserliche Verordnung vom 3. d. M. erfolgten un- bedingten Aufhebung des Einfsuhrverbots ohne Weiteres ihre Geltung verloren haben. Dagegen müssen diese, soweit sie sih auf Schweinefleisch und Würste beziehen, auch ferner bis zu einer etwaigen Abänderung durch den Bundesrath Anwendung finden, da die Einfuhr dieser Erzeugnisse nur unter Bedingungen freigegeben ist. Abgesehen von den zugelassenen Ausnahmen ist daher bei der Einfuhr von Schweinefleisch und Würsten, welche niht mit einer amtlichen Bescheinigung darüber versehen sind, daß das Fleish in Amerika nach den dortigen Vorschriften untersuht und frei von gesundheits- schädlichen Eigenschaften befun en worden ist, auch in Zukunst der nicht amerikanishe Ursprung dur Zeugnisse nachzuweisen. Auf diese Ursprungszeugnisse finden die bisherigen Vorschristen Anwendung. Ueber die an die amerikanischen Bescheinigungen zu stellenden Anforderungen bleibt Bestimmung vorbehalten.

Die amtliche Erklärung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika üb:r den Shuß der Erfindungen und Handel smarken der Aussteller auf der Welt- Nas in Chicago lautet im Wesentlichen wie folgt:

Das amerikanishe Patentgesey gewährt dem Ausländer dasselbe Recht, wie den Bürgern der Vereinigten Staaten. Hiernah kann also „jeder“ Erfinder einer neuen und nüt: lichen Verbesserung 2c., welcher Nationalität er auch ang- hören mag, nah Hinterlegung eines entsprehenden Gesuchs und unter E der geltenden gescßlihen Bestimmungen ein Patent erlangen.

Abweichend von den Geseyen der meisten europäischen Länder ist in den Vereinigten Staaten die Ertheilung eines Patentes ouf eine Erfindung au dann noch möglich, wenn diese bereits in einem anderen Lande patentirt ist, es sci denn, daß sie vor der, Einreihung des Patent- gesuhs bereits länger als zwei Jahre innerhalb der Vereinigten Staaten in öffentliher Benußung oder zum Verkauf gestanden hat. Die öffentlihe Benußung in etnem anderen Lande steht der Patentertheilung niht entgegen, A Tad Patentsuher der ursprünglihe und erste Er- nder ist.

Nah Maßgabe der vorstehend aufgeführten Voraus- chungen hat sonach jeder Aussteller innerhalb zweier Fahre, vem Tage der Schaustellung seiner Ei findung ab gerechnet, rechtlihen Anspru auf Ertheilung eines Patentes in den Ver- einigten Staaten. Ueberdies kann ein Ex finder, welcher sein Patent- gesuch innerhalb der vorgeschriebenen Frist hinterlegt, den An- spruch eines anderen Patentsuchers oder selbst eines Patent- inhabe:s anfechten; in jedem sol hen Falle wird, auch wenn bercits Privilegien verliehen sind, das Patent dem ersten Er- finder zugesprochen. Demnach ist ein Aussteller, welcher sein Patentgesuh rechtzeitig eingereiht hat, sofern der Be- willigung des Gesuchs ein inzwishen an eine andere Partei auf die gleihe Erfindung ertheiltes Patent entgegen- steht, in der Lage, die Frage der Priorität der E: findung zum Austrag zu bringen. Erlangt er ein obsiegendes Urtheil, so wird s das nahgesuhte Patent bewilligt, während das früher ertheilte Patent nah Maßgabe der geseßlichen Be- stimmungen ganz oder theilweise für ungültig erklärt wird.

Das bestehende amerikanishe Gese gewährt demnach dem auzländishen Erfinder und Aussteller weitgehenden Schutz, sodaß sür die Dauer der Ausstellung in Chicago der Erlaß eines neuen Gesetzes nicht erforderlich ist.

_ Was den Marken]chuß anbetrifft, so galt in den Ver- einigten Staaten, ohne daß es besonderer Statuten oder Verträge bedurfte, von jeher der auf dem allgemeinen Ret beruhende Grundsaß, daß der Ausländer den- selben Shug im Gebrauh seiner Handelsmarken genießen solle, welcher den Bürgern der Vereinigten Staaten gewährt wird. Das zwischen Deutschland und der nordamerikanishen Union bezüglich der Handelsmarken ge- troffene Uebereinkommen vom 11. Dezember 1871 hat eine Erweiterung der Rechte deutscher Reichsangehöriger niht herbeiführen können, da die leßteren diese Rechte bereits besaßen; das gedachte Uebereinkbommen gilt vielmehr ledigli als eine formelle Erklärung der Regie- rung der Vereinigten Staaten über ein bereits bestehendes Recht. Gemäß demselben gehört eine Handelsmarke dem- senigen, welcher sie zuerst angenommen und auf seinen zum Verkauf bestimmten Waaren angebraht hat. Es ist

weder eine förmlihe Eintragung, noch ein Regie- rungssiegel erforderlih, um iesen Rechtsanspruch zu begründen. Wünsht der Jnhaber der Marke deren Registrirung, so sind hierfür durch das Geseß Vorschriften er- lasen: do ist die Zeit nit begrenzt, innerhalb deren das Gesuch einzureihen ist. Sowohl unter dem allgemeinen Recht, als auch nah dem Vertrage steht der Deutsche genau auf demselben Boden wie der heimische ei sodaß auch in dieser Hinsicht der Erlaß eines besonderen Gesetzes für die Dauer der Ausstellung erübrigt.

Der Präsident des Reichsbank Direktoriums Dr. R. Koch hat si entshlossen, seine zahlreichen werthvollen Abhandlungen, die in den Jahren 1865—1890 in verschiedenen Zeitschriften zerstreut ershienen waren, unter dem Titel „Vorträge und Aufsätze aus dem Handels- und Wechselreht“ ge- sammelt herauszugeben. Die Aufsäße über Bedürfniß und Inhalt eines Check- und Warrantgeseßes find bei der in Aus- ficht genommenen geseßgeberishen Regelung eingehender Be- rüdsiGtigung fiher. Sobald das Werk vorliegt, werden wir darauf zurückkommen.

Der General: Lieutenant Edler von der Planig IL, Ober- Ouartiermeister im Großen Generalstabe, und der General-Lieutenant Oberhoffer, Ober:Quartiermeister im Großen Generalstabe, haben sfich zur Theilnahme an den Kaiser: Manövern in das Manövergelände des IV, und X1. Armee-Corps begeben.

Der Contre Admiral Freiherr von Hollen, Direktor des Marine-Departements im Reihs-Marine-Amt, hat sich mit Urlaub nah Borkum begeben

Der Chef-Präsident des Kammergerichts, Wirkliche Geheime Ober-Justiz-Rath Drenkmann is vom Urlaub zurückgekehrt.

Die Regierungs-Räthe Wezel zu Danzig, Witthoeft zu Marienwerder, Meyer zu Bromberg, Fromme zu Stade und Riedel zu Köln sind an die Königlichen Regierungen zu D bezw. Potsdam, Münster und Arnsberg verseßt worden.

Der neuernannte Regierungs - Assessor E von Zedliy und Neukirch ist der Königlichen Regierung zu Osnabrück überwiesen worden.

Die Regierungs - Referendare Put sch aus Düsseldorf, von Geyso aus Liegniy, Brinckman aus Danzig, von Wedell-Parlow und Bayer aus Kassel haben am 12. d. M. die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver- waltungsdienst bestanden. i

S. M. Kanonenboot „ZJlt i s“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher, ist am 183, September in Chefoo ein- getroffen.

Vayern.

München, 14. September. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat sih, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, gestern früh zur Abhaltung von Jagden nah Oberstdorf begeben. Ebendahin sind auch Jhre Königlichen Hoheiten die Prinzen Ludwig, Ruppreht und Arnulf abgereist, während Seine Königlite Hoheit der Prinz Leopold, einer Ein- ladung Seiner Majestät des Kaisers folgend, fih zu den Manövern nach Thüringen begeben hat. /

Die Königin Jsabella von Spanien ist heute aus Paris zu längerem Aufenthzlte bei ihrer Tochter in Nymphen- burg eingetroffen. Am Bahnhofe wurde die Königin von Fhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen Louis Ferdinand, dessen Gemahlin der Prinzessin Maria de la Paz, dem Prinzen Alfons und der Prinzessin Eulalia von Montpensier empfangen.

Baden.

Karlsruhe, 15. September. Seine Königliche Hoheit der Großherzog kehrte am Sonnabend von dem Manöver- feld des XIV. Armee-Corps nach Schloß Mainau zurück. Gestern Nachmittag begab sich der Großherzog nah Straß- burg und von dort heute früh in das Manóöverterrain des XV, Armee-Corps. — Jhre Königliche Hoheit die Kron- prinzessin von Shweden und Norwegen trifft, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, am 19. d. M. in Baden- Baden ein, wohin Jhre Königlichen Hoheiten der Groß- herzog und die Großherzogin am 17, d. M. übersiedeln werden.

Hefen.

Darmstadt, 14. September. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, von Seiner Majestät dem Kaiser zum General-Obersten er- nannt worden. | D /

Unter dem 13. d. M. hat Seine Königliche Hoheit E Tagesbefehl an die Großherzoglihe Division erlassen: i

Seine Majestät der Kaiser haben gestern die Gnade gehabt, die Tnhaberstelle des 2. Infanterie-Regiments Nr. 116 zu übernehmen.

Es ist dieses eine Auszeichnung, die in Verbindung mit meiner Allergnädigsten Ernennung zum General-Obersten der Infanterie, die Division mit Stolz und Freude erfüllen muß. Sie hat sih die Zu- friedenheit des Allerhöchsten Kriegsherrn erworben, und bin ich sicher, daß das Regiment Großherzog dem neuen Namen „Regiment Kaiser“ wie seither, so auch in Zukunst, bei allen Gelegenheiten, in Krieg und Frieden, nur Ehre machen wird,

(gez.) Ludwig, General-Oberst.

Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin H einrich von Preußen und Jhre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Alix sind E Abend von Kassel hier angekommen und im Großherzoglichen Schlosse abgestiegen. i

Das „Regierungsblatt“ veröffentlicht eine Verordnung über die Errichtung einer Ministerial-Abtheilung für Eisenbahnwesen. Die Abtheilung führt die amtliche Be- zeihnung: „Ministerium der Finanzen, Abtheilung für Eisenbahnwesen“. Die oberste Leitung und Verwaltung der Eisenbahnangeliegenheiten verbleibt dem Ministerium der Finanzen in dem bisherigen Umfang. Sämmtliche Eisenbahn- angelegenheiten werden der neuen Abtheilung zur Begutachtung

oder zur Bearbeitung überwiesen,

Meckieuburg-Schwerin.

Schwerin, 14. September. Die Genesung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs macht, .wié die „Meckl. Nachr.“ melden, wenn au langsame, so doch unverkennbare ug 9 Obgleich die Gebrauchsfähigkeit der Hände und

üße noch immer im hohen Maße beschränkt ist, so hebt fih do bei gutem Appetit und reichlicher Nahrungsaufnahme der sehr gesunkene allgemeine Kräftezustand zusehends. Die nervösen An- fälle von Athemnoth treten zwar immer noch zeitweise, namentlich des Nachts, auf, haben aber ihren bedrohlichen Charakter verloren. Am Tage befindet der hohe Kranke ih bereits größtentheils außer Bett im Nollstuhl. Aeußerste Ruhe und Schonung is jedoch au fernerhin absolut noth- wendig. Weitere Bulletins werden von jeßt an nur alle zwei Tage ausgegeben werden.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 14. September. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist, nah der „Weim. Ztg.“, gestern wieder auf der Wartburg eingetroffen.

Die Landtagsurwahlen im Großherzogthum Weimar waren durhweg wiederum shwahe Minderheitswahlen. Jn Eisenach haben von gegen 2000 Wahlberechtigten nur etwa 430 gewählt.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 14. September. Die Landtagswahl der Höchstbesteuerten des Herzogthums ist dem „H. C.“ zufolge auf den 1. Oktober angeseßt worden. *

Schwarzburg-Rudolftadt.

Rudolstadt, 14. September. Seine Durchlaucht der Fürst ist, wie die „Schwzb.-Rud. Lds.- Ztg.“ mittheilt, gestern nach Erfurt abgereist, um der Parade und den Manövern bis zum Schluß dieser Woche beizuwohnen.

Reuß j. L.

Gera, 13, September. Seine Durchlaucht der Fürst hat sich der „Ger. Ztg.“ zufolge nah Erfurt begeben, um an der Parade des 1V. Armee:Corps Theil zu nehmen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 15. September. Seine Majestät der Kaiser und König begab sih na einem Telegramm des „W. D gestern früh in Begleitung der Suite sowie des deutschen und des italienishen Militär-Attahés, Oberst-Lieutenants von Deines und Brusati, ingleihen des rumänischen Kriegs- Ministers Lahovary nah dem Manöverfelde und kehrte Nath: mittags 2 Uhr von dort nah Bistriß zurü. Dem Hofdiner wohnten die genannten Herren sowie die an dem Vanöver theilnehmenden Erzherzoge bei. Die Rückkehr Seiner Majestät nach Wien wird nah dem „Prag. Abdbl.“ am 19. d. M. erfolgen.

Großbritannien und Frland.

London, 15. September. Der englische Delegirte auf der im Zahre 1890 in Berlin stattgehabten internationalen Arbeiter: Konferenz! Whymper is, wie „W. T. B.“ meldet, zum Chef-Jn spektor der Fabriken ernannt worden.

Ueber die von Konstantinopel verbreitete Nachricht von der dur6 Mannschaften eines englishen Panzerschiffes er- folgten Besezung der Jnsel S igri bei L ist dem „Reut. Bur.“ zufolge in hiesigen amtlichen Kreisen nit s bekannt; man bezeihnet in diesen Kreisen die Nach- riht als völlig unglaubwürdig. Die „Times“ meint in ihrem Finanzartikel, daß es sh möglicherweise um ein Spekulations-Manöver der Börse im Hinblick®E auf die neue russische Anleihe handele. „Daily Telegraph“ glaubt eine Erklärung für das Gerücht darin zu finden, daß englishe Schiffe im Auslande zuweilen die Erlaubniß erhielten, Mannschaften und f?lbstt Kanonen vorübergehend ans Land zu seßen, um Uebungen vorzunehmen, und daß hier höchst wahrscheinlich ein ähnlicher Vorfall vorliege. (Die Nachricht wird übrigens auhch aus Konstantinopel jeßt amtlih widerrufen. D. R.)

Frankrceidch.

Paris, 15. September. Der Minister des Auswärtigen Ribot empfing laut Meldung des „W. T. B.“ gestern Nach- mittag die beiden Söhne des Khedive. :

Die feierliche Beisegung- des ehemaligen Präsidenten der Republik Grévy fand gestern in Mont jous Vaudrey alsbald nah dem Eintreffen der Minister de Freycinet, Fallières und Rouvier statt. Der Zug seßte sih unter dem Donner der Kanonen in Bewegung. Als Vertreter des Präsidenten Carnot folgte der Divisions-General Brugère unmittelbar dem von Kränzen dihtbedeckten Leichenwagen. Die Präsidenten des Senats und der Kammer, Le Royer und Floquet, sowie zwei Deputirte des Wahlbezirks hielten die Zipfel des Sargtuches. Eine große Menschenmenge loß sich dem ‘Zuge an. Unter den bei der Feierlichkeit gehaltenen Reden ist diejenige des Ministers Freycinet hervorzuheben, welcher daran erinnerte, wie sehr der Verstorbene zur Festigung der Republik beigetragen, mit welhem Geschick er seine Auf- gabe als Präsident erfüllt und es verstanden habe, eine un- persönliche Regierung in Frankreih zu schaffen.

Bei der heute stattgehabten Feier der hundert- jährigen Vereinigung des Comtat Venaissin mit Frankreich hielt der Minister des Jnnern Constans eine Ansprahe, in welher er hervorhob, daß Frankreih fich wieder erhoben und seinen Play in der Welt wieder ein- genommen habe. Der Minister warf einen _Rückblick auf die Politik der Republik, welche zur Wiedererhebung Frankreihs geführt habe, und fügte hinzu, die Regierung werde dieselbe Politik auch in Zukunft verfolgen. Die Regie- rung fordere alle guten Bürger, alle Patrioten auf, sih mit ihr im Dienste dieser Politik zu vereinigen, der Leßteren durch ihren Anschluß an die Regierung noch größeren Nachdruck zu ver- leihen und alle Franzosen mit dem Bande der Einigkeit zu einer Stunde zu umschließen, wo Frankreih von Außen her die höchste Freundschaft und die herzlichsten Sympathien entgegen- gebracht würden. Jeder Kommentar würde die Bedeutung dieser Freundschaft und dieser Herzlichkeit abshwächen und ihre Tragweite herabmindern.

Das Manöver der unter dem General Saussier ver- einigten vier Armee-Corps begann nach der „Köln. Ztg.“ am 11. d. M. früh 5 Uyr. Troy der großen Hiße hielten die Truppen -sich gut und zeigten besondere Anspannung, wenn die fremden Offiziere in Sicht waren. Die vier Corps

marschirten im Carré, in der Reihenfolge VIL, VIIL, V.

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