1891 / 231 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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HoheneckenerDarlehenskasseuvereiu, einge: tragene Genossenschaft mit unbeschräukter

Haftpflicht.

Dieselbe bat ihren Siß in Hohene>ken. Das Statut ist datirt vom 26 Juli 1891, Gegen- stand des Unternehmens ist:

1) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich- tungen zu treffen, namentli die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- \{aftliher Garantie zu beshaffen, besonders au müßig liegende Gelder anzunebmen und zu verzinsen,

2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond ur Förderusg der Wirtbschaftsverhältnisse der Vers einsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Siüiftungs- fond soll ftets, also au< na< etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins- bezirks in der im 8. 35 der Statuten festgeseßten Weise erhalten bleiben. i:

Es soll bei der ganzen Geschäftsführung des Vereins stets im Auge bekalten werden, daß dur die materielle Hebung der Berbältnifse der Vereins- mitglieder kauptsählih auch die sittlihe Hebung der letzteren bezwe>t wird.

Alle sffentlien Bekanntmabungen sind in dem lazdwirtbscaftlihen Genoffenschaftsblatte zu Neu- wied bekannt zu maden, und, wenn fie rechts- verbindliche Erklärungen enthalten, in der für die Zeichnung der Genoffenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorfteher zu unter- zeichnen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzuge- fügt werden.

Die Zeichnung hat mit Ausnahme der na®- benannten Fâlle nur dann verbindlihe Kraft, wenn ße vom Vereinsvorsteher oder desen Stellver treter und mindestens zwei Beisizern erfolgt ift. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurü>kerstattung von Darlehen fowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 A und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeiwnung dur< den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- ßter, um dieselbe für den Verein re<té verbindli< zu machen. In allen Fâllen, wo der Vereinsvor- steher und gleiczeitig defsen Stellvertreter zeichnen, ilt die Unterschrift des leßteren als diejenige eines

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Im Uebrigen wird auf den Inhalt des Statuts verwiesen, wel<es si< unter Nr. 2 der Beilagen bei den Registerakien über die Genossenschaft be- findet. Mitglieder des Vorstandes find derzeit :

Friedri Bet, Vürgermeister in Hotene>ken, Vereinsvorsteher, /

Peter Jost, A>erer allda, Stellvertreter des Ver- einsvorftehers8,

Fohannes Brenk, Sclaghüter allda,

Daniel Becht, Soblenmacer in Dansenberg, und ñ Peter Weber, Ad>erer in Espensteigerhof, Bei- iger.

Zugleih wird bekannt gemaht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ift.

In der Generalversammlung des Vorschuß Vereins Kaiserslautern eingetrageue Genossen- schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Kaiserëlauteru vom 21. September 1891

urde an Stelle des ausscheidenden Holzbändlers Christian Karcher in Kaiserslautern der Buchhalter Georg Kölsch allda als Stellvertreter des Vorstandes gewählt.

Am 25. September 1891 wurde in das Genofsen- \{aftérezister des È. Landgerichts Kaiserélautern folgende Genossens>aft eingetragen:

Landwirtschaftlicher Cousumvereiu eiuge- L Genofseuschaft mit uubeschräukter Haftpflicht.

Dieselbe bat ihren Siß zu Rehborn.

Das Statut ist vom 2. Auguft 1891 datirt.

Gegenftand des Unternehmens ist:

1) gemeins>aftlider Einkauf von NYerbraucs- stoffen und Gegenständen des landwirtbschaftlichen Betriebs. :

2) gemeins<aftli<er Verkauf landwirth\<aftlicher Erzeugniffe. S

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent- liven Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Senofsenschaft, gezeihnet von zwei Vorstands- mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgebenden unter Benennung desfelben von dem Präsidenten unterzeichnet. /

Sie {find in der „Deutscen landwirtbschaftl. Ge- nofsenschaftspresse* und in dem „Bote für die Nord- pfalz“ aufzunehmen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nofsenshafi muß dur ¿wei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit baben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeihnenden zu der Firma der Ge- nossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Im übrigen wird auf den Inhalt des Statuts verwiesen, welches sih unter Nr. 3 der Beilagen A Registerakten über die Genossenschaft be- indet.

Mitglieder des Vorstandes find:

Karl Schmidt I11I., Landwirih in Rehborn, Direktor,

Adam Schweitzer 1V., Landwirth allda, Ren-

dant, Mus! Gillmann im Hof, Landwirth in Reh- orn, Christian Haas, Landwirth allda und Fakob Schmidt IX, Landwirth allda als weitere Vorstandsmitglieder, von wel<en Adam Gillmann zuglei<h als Stellrertreter des Direktors beftellt

wurde.

Zugleich wird bekannt gematt, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ift.

Kaiserslautern, den 25. September 1891.

Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. Ma yer, Kgl. Obersekretär.

[3712 Lüneburg. In das Genossens<aftsregister ist heute folgende Genossenschaft eingetragen worden: Molkerei - Genossenschaft Echem, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Echem.

Das Statut, ein Nebenvertrag dazu und die Beitrittzerklärungen sind sämmtli< datirt vom 18 Juli 1891,

Gegenstand des Unternebmens if die Milh- verwerihung auf gemeinschaftliche Re<hnurg und Gefahr.

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Der Vorstand bestebt aus:

1) Hofbesitßer Karl Sponagel,

# ofbesißer Hermann Sponagel,

3) Hofbesiter Peter Kruse,

sämmtlih zu Echem.

Die Willenserklärung und Zeibnung für die Ge- nofsenshaft muß dur 2 Vorstandsmitglieder er- folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben sol. i i

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenshaft ihre Namensunterschrift beifügen.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben, gezeihnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die Bekanntmachungen des Aussichtsraths unter Benennung desfelben, vom Prä- sidenten unterzeinet. Sie sind einmal in die „Lüneburgschen Anzeigen“ aufzunehmen. l

Der Geschäftsantheil ift auf 300 #4 für jeden Genoffen festgeseßt. ÿ

Das Gescäftsjahr ist die Zeit vom 1. April bis 31. März folgenden Jahres. 4

Die Einsi@t der Liste der Genofsen is während der Dienststunden des Gerichts Jedem. gestattet.

Lüneburg, 24. September 1891.

Königlihes Amtsgericht. Abtbeilung I.

(37131) Pirna. Auf Fol. 4 des Genofsensc<hafttregisters für den Bezirk des unterzeichneten Königlichen Amts- gerichts ist beute die Genoffenschast : Abfuhrgenossenschaft des Hausbefiger- vereins zu Pirna, eingetragene Genofsen- schaft mit beschränkter Haftpflicht und dem Sitze in Pirna, ; eingetragen und weiter verlautbart worden, daß die Herren: Friedri Moriy Kotte, Otto Penzig und Gustav Klemm, allerseits in Pirna, Mitalieder des Vorstandes sind.

Aus dem Statut der Genossenschaft wird weiter Folgendes veröffentlicht:

Das Statut datirt vom 22. Juli 1891. Gegen- stand des Unternehmens ift die Wahrung der Inter- essen der hiesigen Daus elner die Abfuhr und Ver- werthung von Dünger auf Grund des mit der Stadt Pirna abzuschließenden Vertrages und anderer Abfall- stoffe aus den Grundftü>ken der Stadt Pirna und Umgebung und die Beschaffung der zur Erreichung dieses Zwedes erforderlihen Geldmittel.

Die von der Senofsenshaft ausgehenden Bekannt- maHungen ergehen unter deren Firma, find von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeihnen und wer- den in dem Pirnaer Anzeiger veröffentliht. Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen sollte, hat der Vorftand mit dem Aufsihtsrathe ein anderes in Pirna erscheinendes Blatt an dessen Stelle als Bereinsblait zu beftimmen.

Willenserklärungen und Zeichnungen für die Ge- nossenschaft sind re<tsvecbindlih, wenn sie dur ¡wei Vorstandsmitglieder erfolgen.

Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt Ginhundert Mark.

Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genosse si betheiligen kann, ift auf Zehn be- stimmt.

Die Einficht der Liste der Senossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Pirna, am 26. September 1891.

Königliches Amtsgericht. Keller. E [37125] Salder. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist beute Band I. Blatt 29 in Spalte 2 „Firma der Genossenschaft“ eingetragen :

Die jetzige Firma ist:

Central-Molkerei Lobmachtersen, einge- getragene Genossenschaft mit bes<räukter Haftpflicht“.

Außerdem sind die $$, 6 und 7 der Statuten ab- geändert, und es ift dies im Register vermerkt.

Salder, den 25. September 1891,

Herzoglihes Amtsgericht. Kunze.

[37130] Schweinfart. Nah Statut vom 30. v. Mts. hat si< unter der Firma Darlehenskafsenverein Oberstreu, Eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht, mit dem Sige zu Oberstreu eine Genossens{aft gebildet, welhe be- zwe>t, ihren Mitgliederu die zu ihrem Geschäfts- oder Wirth\{aftsbetrieb nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftliher Haftung in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu verzinsliher An- lage müßig liegender Gelder zu bieten. Die von der Genoffenschaft _aus8gehenden Bekanntmachungen er- folgen im „Fränkischen Landwirth“. Die Zeichnung des Vorstandes für den Verein geschieht in der Art, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden ; se ift regelmäßig nur dann ver- bintli, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und den beiden Beisigern erfolgt. Den Vorstand bilden z. Z. die Herren: Ambros Heuring, Baumeister, Vereinsvorsteher, Ggid Zirk, Kaufmann, Stellvertreter des Vereins- L E itt, Oek orenz mitt, Oekonom, : Egid Mo>, Baumeister, | Beisiger, : sämmtli von Oberstreu. Die Einsicht der Liste der Genoffen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Schweinfurt, den 24. September 1891. Kal. bayer. Landgeriht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsigende: S<hmitt.

< [37124] Wächtersbach. Sn das Genofsens<aftsregifter ist eingetragen worden:

Zu Nr. 1: Wächtersbacher Vorschuf;verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wächtersbach.

Der bisherige Vorsigende des Vorstands, Stadt- {reiber a. D. Cordus, ift gestorben.

Laut Anzeige vom 18. September 1891 ift der Vorsitzende des Aufsichtsraths, Uhrmacher Georg Kolb, mit der eirstweiligen Versehung der Stelle beauftragt.

Wächtersbach, den 23. September 1891,

Königliches Amtsgericht. Scherb.

V Wiesbaden. Heute ist in das hiesi O »- Heute e Genofsen-

\haftôsregifter unter Nr 40 der ‘Freifinni Verlag zu Wiesbaden, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Wiesbaden sowie weiter einge- tragen worden:

er Gegenstand des Unternehmens ist: die Her- stellung, der Verlag und Vertcieb von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Drud>werken.

Die von der Genofsens<aft ausgebenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossen- \{aft, gezeichnet von minvestens zwei Vorstandsmit- gliedern. Die Einladungen zu den Generalversamm- lungen dagegen, insofern fie vom Aufsichtsrath aus- geben, erläßt dessen Vorfißender unter Benennung desfelben.

Zur Veröffentlichung ihrer Beklanntmahungen be- bit fi die Genofsenshaft der Nassauischen Volks- zeitung. /

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge- nossenshaft muß dur< zwei Vorstandamitglieder erfolgen, um Dritten gegenüber re<tsverbindli< zu sein. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Die Haftsumme für jeden Ges<häft8antheil beträgt 50 (fintzi@) Mark.

Feder Genosse kann si< wit mehreren, jedo< nit mehr als 400 Geschäftsantbeilen betheiligen.

Der Vorstand bestebt zur Zeit aus: Andreas Joseph Weber, Aloys Mollath und August Diet, \ämmili< zu Wiesbaden.

Zugleich wird bekannt gema>dt, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerit8 Jedem gestattet ist.

Wiesvaden, den 18. September 1891, Königliches Amtsgericht. VIIL

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster roerden unter Leipzig veröffentlicht.)

Auerbach. h [35837] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 17. Firma Franz Heer « Co. Nach- folger in Auerbach, 1 versiegeltes Pa>et mit 12 Mustern in Borden und 10 dergleien in Läuferu, Flächenmuster, Musternummern 459, 461, 462, 463, 464, 465, 466, 467, 468, 469, 470, 471 u. Nr. 472, 473, 474, 475, 477, 478, 479, 480, 481, 483, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1891, Nacmitt. #5 Ubr.

Königl. Amtsgericht Auerbah,

am 3 September 1891. Dr. Heinge.

Augsburg. [33237] Jn das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 61 Spinnerei und Buntweberei Pfersee in Pfersee, 123 Muster von Scbürzen in einem offenen Paquete, mit den Fabriknummern 9568, 9569, 9570, 9571, 9575, 9576, 9577, 9578, 9579, 9580, 9581, 9583—9595 incl., 9597—9676 incl., 9685, 9686, 9687, 9692 9693, 9694, 9754—9766 incl, Flähenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, an- pee am 3. September 1891, Nachmittags r. Augsburg, den 4. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelésachen. Der stellv. Vorsitzende: y. Oelha fen, Königl. Landgerihtsrath.

Augsburg. : j [33654]

In das Musterregister ist eingetragen unter

Nr. 62. Vögeli, A Buchbiudermeister, in Augsburg, F. 275, 2 Muster a. einer Heften- \huumappe, Fabr.-Nr. 15 und b. einer Tafelshutz- mappe, Fabr.-Nr. 16, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am d. September 1891, Nach- mittags 4 Uhr.

Augsburg, den 5. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen.

Der stellv. Vorsißende, v. Oelbafen, Königl. Landgerichtsrath.

Augsburg. : ; [34953] In das Musterregister ist unter Nr. 63 eingetragen: L, M. Riedinger, Maschinen und Brouce-

waarenfabrik in Augsburg, 12 Photographien

und 7 Zeichnungen, Kronleu(hter darstellend, ofen,

Fabriknummern 7935, 6901E, 83305E, 95134E,

3969 E, 7383E, 7728, 7936, 4018 E, 7889, 5903 E,

2183E, 3408, 5278, 29543, 4731E, 3413, 3413 E,

4214, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre,

E am 14. September 1891, Vormittags

r. Augsburg, den 14. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. Der stellv. Vorsitzende: v. Oclhafen, Königl. Landgerihtsrath.

Ballenstedt. [33059] In das Musterregister des unterzeihneten Amts- gerichts ift eingetragen : 1) Nr. 92 des Musterregisters. 2) Atlgpespruyger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung. 3) Den 3. September 1891, Vormittags 105 Uhr. 4) Ein versiegeltes Pa>et, enthaltend 2 Muster: Fabriknummer 4979, Wand-Etagere mit 4 Etagen, Fabriknummer 4981, Rand, Wein- laub mit Amoretten. 5) Plastische Erzeugnisse. 6) Schußfrift 3 Jahre. BValleustedt, den 3. September 1891. Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht. Klinghammer.

Ballenstedt. [33060] In das Musterregister des unterzeihneten Amts- gerihts ift eingetragen: 3 y Nr. 91 des Musterregisters. 9) L. Meyer jun. & C°_ in Harzgerode. 3) Den 3. September 1891, Vorm. 104 Uhr. 4) Ein versiegeltes Pa>et, enthaltend 9 Muster von Haushaltungs- und Luxusgegenständen. Fabriknummern 5192 und 5193 Etagèrentise,

5194 Shirmftänder, 5199 Bougquethalter, 5196

HA

Löffelhalter, 5197 Wand 5198 Messer- R E E 21 a Vallenstedt, den 3 E erber 181, iu Herzoglih Anhaltishes Amiszeriht. Klinghammer.

Ballenstedt. [36068]

In das Musterregister des unterzeihneten Amts- gerichts ift eingetragen:

1) Nr, 93 des (usterregisters.

2) Mägdesprunger Eisenhüttenwerkt vou T. Wenzel ¿u Magdesprung.

3) den 21. September 1891, 10} Uhr Vor- mittags.

4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 21 Mrsfter- blätter. Fabriknummern: Stôönderlampe dur<weg mit Majolikabekleidung, 4850 dto. mit Tischplatte und ajolikabekleidung, 4972 Tisch mit Majolikaplatte, 4973 Schreibtis< mit drei- fabem Aufsaß, 4975 Ofenvorseper, Sóliff, 4977 Theekesselständer ohne Majolikaplatte 4978 do. mit Majolikaplatte, 4980 Theekesselständer, 4982 Streibzeug Rokoko mit 2 Gläfern, 4983 KTheekesselständer, 4984 do., 4985 Coupe Weinlaub mit Amoretten, 4986 Theekefselftänder mit kl. ovalen Servirbrett, 4987 do. mit aroßem ovalen Servir- brett, 4988 Schreibzeug, 4989 do., 4990 do, 4995 Etagère mit 4 Klappen (a<te>ig), 4996 do. (vier- edig), 49:7 Tisch mit Majolikaplatte, 4998 do.

5) plastishe Erzeugniffe.

6) Schutzfrist drei Jahr.

Ballenftedt, den 21. September 1891.

Herzoglih Anbaltisches Amtsgericht. Klinghammer.

Bieleseld. [36305] Fn unser Musterregister ist unter Nr. 200 ein- getragen :

Col. 2 Firma Bertelsmann & Niemaun in

Bielefeld.

Col. 3. 19. September 1891, Nahmittags 3 Uhr.

Col. 4. Ein vers<blofsenes Pa>et, enthaltend Muster von gewebtem Plüsch, Nr. 73, 74, 75, 76 des Musterbuchs.

Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse.

Col. 6. Drei Jahre.

Col. 8. Band V Blatt 129.

Vielefeld, den 21. September 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I. Bonn.

[36842]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 368. Firma Jünger & Cie_ in Bonn, ein versiegeltes Paket, enthaltend vier Muster von façonnirten Mittel- und End-Stücken für Es- paanolette-Stangen, Muster für plaftishe Grzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Sep- tember 1891, Mittags 12 Ukr 15 Minuten.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung T1, Bonn.

Braunschweig. [37134] Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen: sub Nr. 254. Firma Grimme, Natalis «&

C°_, Kommanditgesellschaft auf Actien, ein

versiegeltes Paket, entbaltend Photographie, dar-

ftelend Oefen mit der i pag ai 2116, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrift drei Jahre, arms am 24. September 1891, Vormittags V Braunschweig, den 26. September 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

Brieg. i L [36067] In unser Musterregister ist heut Nachstehendes eingetragen worden:

Nr. 36. Kaufmann Julius Stohrer und Schlossermeister Eruft Reichert zu Brieg, ein mit Bindfaden zugebundenes kleines Paket mit einem Modell für einen eigenthümiih geformten Flasbenkopf für Vershlüfse, plastisches Erzeugniß, Schußfrist drei Jahre, Geschäftsnummer 2470, an- gemeldet am 21. September 1891, Vormittags 113 Ubr.

Brieg, den 21. September 1891.

KönigliHes Amtsgericht.

Bünde. [34727] In das Musterregister ift eingetragen bei Nr. 55: Firma Gebrüder Rahning zu Vünde hat für

das unter Nr. 55 eingetragene Muster die Ver-

längerung der Schußfrist auf sieben Jahre an- gemeldet. Vünde, den 10. September 1891. Königliches Amtsgericht.

Darmstad>t. [34952]

Jn das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 62. Firma „Emil Müllenba<h“ zu Darmstadt, ein unver\<&lofsenes Heft mit 27 Ab- bildungen von Maschinen, Flächenerzeugnisse, Fabrik- nummern 11, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 34, 36, 38, 40 und 42, Schußfrist drei Jahre, anges meldet am 14. September 1891, Nabmittags 3 Uhr.

Darmstadt, den 14. September 1891. Großherzoglih Hessisches Amtsgeriht Darmstadt X.

Dr. Berchelmann.

Detmold. [33669] In unser Musterregister ist heute eingetragen : Nr. 163. Gebrüder Klingenberg in Detmold,

offener Briefumschlag mit 37 Mustern litho-

graphis@er Erzeugni}se, Fabrik-Nrn. 5591, 5994,

5614, 5615, 5616, 5617, 5618, 5619, 5632, 5666,

5667, 5669, 5678, 5680, 5687, 5688, 5691, 5692,

5693, 5694, 5695, 5696, 5697, 5704, 5705, 5706,

5707, 5731, 5732, 5733, 5734, 5739, 5736, 5737,

5738, 5739, 5743, Släenerzeugnifse, Schuhfrist

drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891,

Mittags 12,50 Uhr.

Detmold, 4. September 1891. Fürstliches Amtsgericht. 11. Sieg.

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berkin:

Verlag der Expedition (S<holz). Dru> der Norddeutschen Buchdru>kerei und Verlags

Anstalt, Berlin SW,, Wilhelmstraße Nr. 22.

Cy

zum Deutschen Reich

M_ 231.

S ecchste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

[-HandelHs-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Berlin au R die Königlide Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

Centr

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Döbeln. [35153]

In das Musterregister ift ein7etragen :

Nr. 38. Wilheim Robert Tümmler, Fabri- kant in Döbeln, 9 Muster, darstellend 1 Tbür- \{lüssels<ild, Fabrik-Nr. 508, 4 Sdlüfselscilder, Ga rie Ne 689, 691, 692, 693, 1 Sfanticen Knopf,

abrik-Nr. 1628, 1 Ringvershluß zu allen Ring- größen, Fabrik-Nr 8034, 1 Servirbrettgrif} mit

olzeinlage, Fabrik-Nr. 1512, 1 Wirbel, Fabrik- èr 1161, verschlossen, plastis@e Erzeugnisse, Shuß- frist 6 Iabre, angemeldet am 11. September 1891, Nawmittags #6 Uhr. Döbeln, am 16. September 1891. Königlih Sä4sishes Amtsgericht. Dr. Frese.

Düren. [34514]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 48. Firma W. Solinus in Dürer, ein Modell für ein Geftel zum Aufftellen von Zeichen- modellen für Schulzwe>e, ofen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 25, verlängerte Schutze frist 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Düren, den 10. September 1891.

Königliches Amtsgerict. 1V.

Ehrensriedersdorfs. [36843] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 31, Firma Friedrich Nestler in Geyer,

zwei unversiegelte Muster von zweiscitigem Perl-

\<lung, wel&e von den bisber in diesem Artikel ge-

fertigten Dessins insofern abweichen und deshalb neu

sind, als si< nit die Perlen, sondern die Perlen der cinen Seite den Zwischenräumen der anderen

Seite gegenüberstehen, die Geschäftsnummern 78 und

79 fübrend, Flächenerzeugniffe, Schußfrist drei Jahre,

qu One am 12. September 1891, Nachmittags

4 E. ;

Ehreufriedersdorf, am 21. Septemker 1891. Köñigliches Amtsgericht daselbst. Wähner.

Ehrensriedersdorf. [36844] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 32. Firma Friedri<h Nestler in Geyer,

ein Muster von Perlshlung, ofen, Flächenmuster,

Geschäftsnummer 82, Schußfrist drei Jahre, an-

mae am 18. September 1891, Nachmittags

r. Ehrenfriedersdorf, am 22. September 1891. Königliches Amtsgericht daselbft.

Wähner.

Emmerich. [33989]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 4. J. W. Kuhlmaun in Emmerich, Knopf eires Übrgehäuses, Muster für plastische Er- zeugnisse, Fabriknummer 1, Schußfrist 5 Jahre, an- gemeldet am 8, September 1891, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.

Emmerich, den 10. September 1891.

Königliches Amtsgericht.

Eschweiler. [34932]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 11. Firma : „Eschweiler: Eisenwalzwerk Aktien: Gesellschaft zu Eschweiler-Aue. Um- \<lag mit einem Modelle für Hufstäbe, offen, Muster für plastis<e Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12, September 1891, Nacmittags 5 Uhr.

Eschweiler, den 14. September 1891,

agen, Geri<htss<reiber des Königlichen Amtsgerichts.

Flensburg. : [35838] In das Musterregister ist cingetragen : Nr. 45. Kaufmaun Ferdinand Hansen in lensburg, ein versiegeltes Couvert, enthaltend ein uster eines Heizofens, Fabriknummer 15/16, plastis<e Erzeugnisse, Scwußfrist 5 Jahre, anaemeldet am 10. September 1891, Vormittags 124 Uhr. Flensburg, den 17. September 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Freiburg i./Br. [35403]

Nr. 25 292. Unter Ord.-Z. 56 des Musterregisters wurde heute eingetragen :

irma Karl Mez «& Söhne in Freiburg

i./Br., ein Pa>et mit se<s Mustern, bestehend in Rippstoff aus Chinagras, Nr. 630, welches Material zu Hemden, Korsetshonern und Unterkleidern ver- arbeitet wird ; sodann Muster 01, 02, 03, 04, 05 von Nebkravatten in Seide und Glanzgarn für Steh- und Umlegkragen, die von der Firma in diesen

açonen aus den verschiedensten Materialien (Seide,

happeseide, Wolle oder Chinagras) hergestellt werden, ofene Muster für Flächenerzeugniffe, Sehub- frift drei Jahre, angemeldet am 17. September 1891, Nachmittags 3 Ubr.

Freiburg i./Br., den 17. September 1891,

Gr. Dak, e a ei <.

ost - Anstalten, für | reußischen Staats- |

Geislingen. [35151] Kgl. Württ. Me gerer Geislingen.

In das Musterregister Nr. 45 ist eingetragen:

Max Sc<hmehle, Elfenbeinschnizer in Geis- lingen, ein unversiegeltes Couvert, enthaltend eine Einladungs- u. Tan;karte mit Klapp-Vorrichtung, Muster für plastis@e Erzeugnisse, Geschäftsnummer 1, Anmeldung 14. September 1891, Nachmittags 2$ Uhr, Schußfrift 1 Jahr.

Den 17. September 1891. _,

stv. Amtsrichter: Sigel.

Giessen, [36841] Fn das Musterregister ist eingetraaen worden : Bei Nr 69. (Firma J. Baruafß in Gießen)

Spalte 7: Die unterm 20. September 1886 ange-

meldete Schußfrist voa 5 Jahren ist für die unter

Nr. 69 eingetragenen Muster Nr. 3104, 3106,

3107, 3108, 3109, 3110, 3111 laut Anmeldung vom

19. September 1891 um ein weiteres Fahr ver-

längert.

Gießen, den 24. September 1891. Großh. hef. Amtsgeribt Gießen. (Unterschrift)

Giessen. [37380] In das Musterregister wurde eingetragen : : Nr. 130. Firma J. Barnaß in Gießen, ein

vershlossenes Paket, enthaltend Cigarrenfisten-Aus8-

stattungen mit den Nummern 10854, 10855, 10356,

10857, 10878, 10879, 1880, 10881, 10882, 10883,

10884, 10885, Fläenerzzugnisse, Schußirist drei

Jahre, angemeldet am 26. September 1891, Nach-

mittags 4 Uhr.

Gießen, den 29. September 1891. Gr. bef. Amtsgericht Gießen. (Unters>rift.)

Gladenbach. [32863] Fn das Musterregister ist eingetragen : Nr. 53. Firma S%hulz «& Wehrenbold,

Register für

Justushütte bei Gladenba, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem neuen Regulirofen unter der Fabriknummer Helgoland Nr. 3, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrift 5 Fahre, an- gemeldet am 1. September 1891, Vormittags 93 Uhr.

Gladeubach, den 1 September 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung I, Gelhard. Gmünd. [36840] K. Württ. Amtsgericht Gmünd.

Fn das Musterregister ift eingetragen :

Nr. 168. Carl Nagel, Papierhandlung in Gmünd, eine photographis@e Aufnahme von Gmünd, offen, Fabriksummer 75, Muster für Fläcbenerzeug- nisse, Schußfrist 5 Jabre, anaemeldet den 11. Sep- tember 1891, Nachmittags 3 Uhr.

Gmünd, den 11. September 1891,

Amtsrichter St.-V. Straub. Gmünd. {36301] K. württ. Amtsgericht Gmünd.

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 169. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd, ein vers>lossenes Couvert mit 3 Zeichnungen pla- stisher Gegenstände: 1 Zeichnung von Rabme Nr. 720, 1 Zeihnung von Rahme Nr. 721, 1 Zeichnung von Relief Nr. 722 Köln (41 Serie), Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1891, Nach- mittags 4 Ubr.

Gmünd, den 23. September 1891,

Amtsrichter Burger.

Görlitz. [36559}

In unser Musterregister is unter Nr. 119 Fol- gendes eingetragen :

Col. 1, 119.

Col 2, Die Holzbildhauerei- und Kunsft- tischlereibesizer Bruno Kuoblo< und Julius Hanisch in Görlitz. :

Col. 3. 18 September 1891, Mittags 12 Uhr.

Col, 4a. Ein Wandbrett mit eisernem Doku- mentens%ub und einem Vexirshloß. /

b. Ein Wandbrett mit einem Geheimfah und Vexirs<loß

Col 5 Plastishe Erzeugnisse.

Col. 6. Drei Jahre.

Görlitz, den 19. September 1891,

Königliches Amtsgericht.

GrossSchönau. [34730] In das hiesige Musterregister ift eingetragen: 1 versiegeltes Pa>ket mit 31 Mustern von Frottir- waaren für Waschtüher , Badehandtücher , Bade- laken und Badestoffe, Nr. 464—479, 481—485, 487-——492, 496, 497, 499, 541, Muster für Flächen- erzeugnisse, Schuyfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Seytember 1891, Vormittags 8 Uhr. Grofßschönan, den 12. September 1891. Königliches Amtsgericht. Hertel.

Grossschönau. [37136] In das hiesige Musterregister if eingetragen : 193. Firma Ernft Gärtner in Seifhenners8-

dorf, 1 vershnürtes Paket, enthaltend :

a. 1 Arbeitshose mit besonderer Vorrihtung zur Ersparung der Hosenträger oder Leibriemen, Fabrik-Nr. 1, -

. 1 Arbeitsja>e ohne Rü>en- und Seitennähte, schief zum Knöpfen, mit Gummizug und ein- gerihtet zur Verhütung von Unfällen an um-

gehenden Maschinentheilen, Fabrik-Nr. 1,

s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1891.

Handels-, Genofssenschafts-, Zeichen- und Muster - Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan - Aenderungen der deutschen

das Deutsche Reich. (x. 2318.)

Das Central- Handels - Register für das Deutshe Reich ersheint in der Regel tägli<. Das

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Muster für plastisbe Erzeugnisse, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1891, Vormittags x12 Ubr. Großschönau, den 26. September 1891. Königlibes Amtsgericht. Hertel.

Grünberg. [37133]

Fn das Musterreaister ift eingetragen :

Nr. 4. Firma Reinhold F. Wolff & Co, ein versiegeltes Pa>et mit angebli 33 Mustern für die Damenkonfekiionsbranhe, Flächenmufter, Fabriknummern 168, 167, 163, 32, 44, 951, 52, 53, 54, 102, 104, 8, 24, 28, 35, 55, 56, 57, 58, 99, 60, 134, 135, 136, 138, 150, 151, 152, 153, 164, 165, 172, 173, Stußfrist ein Iabr, angemeldet am %. September 1821, Vormittags 94 Uhr.

Grünberg, den 25. September 1891.

Königliches Amtsgericht. Il.

Hattingen. [33238]

In das Musterregister ift eingetragen :

Nr. 4. Firma Rauschenbus<h, S<<lieper «& zu Hattingen, 89 Muster zu reinwollenen Damenkeiderstoffen, ofen, Flächenerzeugnisse, Defsin- nummern 2025 1V, 2087, 3067, 3068, 3072 bis mit 3075, 3077, 3078, 3082, 3083, 3085 bis mit 3093, 5088 bis mit 5094 5098, 5101 bis mit 5117, 5119 bis mit 5122, 5157, 5159 bis mit 5163, 5165, 5166, 5168 und 5169, Stußfrift ein Fahr, ange- meldet am 1. September 1891, Morgens 113 Uhr.

Hattingen, den 2. September 1891.

Königliches Amtsgericht.

Heídelbersg. [33239]

Nr. 43572, Zu O.-Z. 83 des Muasterregisters wurde eingetragen:

Firma „M. Kochenburger““ in Heidelberg. Ein Teller in galvano-plastishem Kupfernieders(lag, ofen, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts- nummer 2363, Schußfrist 5 Iabre, angemeldet am 3. September 1891, Nachmittags 4 Uhr.

Heidelberg, 3. September 1891,

Gr. Amtsgericht. Dr. Kab.

Hersord. [34236] Nr. 28 des Musterregisters, Firma Gebr. Drefing zu Herford. 11 Muster gummirter Fläwenerzeugnisse: Nr. 5, 6, 7 Marke B Lüstres mit Baumwollfutter; Nr. 8, 9 Marke C. Wolle mit Baumwollfutter ; Nr. 10—15 Marke E. Wolle mit Baummwollfutter, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Fadre, angemeldet am 3. September 1891, Vor- mittags 11 Uhr. Herford, den 7. September 1891. Königliches Amtsgericht.

Hirschbersg. [32836]

In das Musterregister if eingetragen :

Nr. 45 Schuhmachermeister August Wend- landt ¿u Hirschberg, ein versiegeltes Paket mit Gen Muster Nr. 2 für einen Jagd- und Touristen- stiefel.

Hirschberg, den 2. September 1891,

Königliches Amtsgericht.

Ilmenanu. [33986] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 147. Jlmenauer Porzellanfabrik Aktien-

gesellschaft hier: 1 Pappkästhen, enthaltend

22 Zeichnungen und 3 Original-Muster für Por-

zellangegenstände (zu Fläcen- u. Beleg-Decorationen),

Fabrifnummern : $8144, 8145, 8146, 8147, 3148,

9967, 9968, 85, 86, 3266, 3267, 3268, 3269, 3270,

3271, 3272, 975 b./6249, 4289, 15410, 15411,

15412, 15413, 251/85, 1513/8142, 1513/8054,

128 b./15701, Muster für plastisce Erzeugniffe, an-

gemeldet am 5. September 1891, WVormittazs

11} Uhr, Swhugfrift 3 Jahre.

Flmenau, den d. Siptember 1891. Großherzogl. Sächs. AmtsgeriŸht, Il. Dr. Witti.

Kassel. [35154]

Fn das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 130, Firma C. H. Giesen zu Kafsel, ein Muster für plastishe Eczeugnisse in verslos- fenem Couvert, das Unterhaltungsspiel „Satans- kreuze*, Geschäftsnummer 277, Schußfrist 3 Jahre, laut Anmeldung vom 10. September 1891, Vor- mittaas 10} Uhr.

Kassel, den 15 September 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

Kirchheim. [33427]

In das Musterregister ist eingetragen :

Bei Nr. 2/12. Firma Kolb & Schüle in Kirch- heim u./T. hat für die unter Nr. 2/12 eingetra- genen Gewebemuster Nrn. 4948, 4949, 4950, 4951, 4952, 4954, 4955, 4956, die Verlängerung der Schußfrist auf 3 Jahre angemeldet.

Kirchheim, den 7. September 1891,

K. Württ, Amtsgericht. (Unterschrift), O.-A.-R.

Köslin. [34238] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 22. Zahntechniker Friedrih Pohlenz

zu Kösliv, eia versiegeltes Pa>et mit einem Muster

eines Lichtverstärkers, plastische Erzeugnisse, Schuß-

frist 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1891,

Bormittags 11Z Uhr. J Köslin, den 7. September 1891.

Königliches Amtsgericht.

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Koesten. L [34929] Fa unfer Musterregister ift heute Folgendes ein- getragen worden: Spalte 1: Nr. 6. Spalte 2: Firma-Leopold Elias in Kosten. Spalte 3: Tag und Stunde der Anmeldung: 11. September 1891, NaHmittags 4 Uhr. Spalte 4: Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: Ein Umshlag mit Mustern für Waaren - verpa>ung und Dekorationszwe>e, Zeibnung darstellend : Weihnabtin bei Reini>e Fuchs. Spalte 5: Flächenerzeugnisse. Spalte 6: Svutßfrift 3 Jahre Spalte 8: Band I. II. 7—35, Kofteu, 14. September 1891. Königliches Amtsgericht.

Krimmäitschanu.

In das Musterregister ift eingetragen :

Nr. 158. Firma Etzold & Kießling in Leitels- hain, 1 Umshl2ag mit 4 Etiketten zu Cacao für Chofkoladenfabrikant Otto Rüger in Dresden— Lo>wißgrund, ofen, Muster für Flächenerzeugnifse, Fabriknummern 3359 bis 3362, Schußfrist 3 Iahre, angemeldet am 11. September 1891, Nachmittags {3 Uhr.

Krimmitschau, am 12. September 1891.

Königlich \äbsises Amtsgericht. Kramer.

[34235]

Langenbers. [33988]

In das Musterregister ist einaetragen :

Nr. 17. Firma Gebrüder Judik in Velbert, adet mit dreitbeiligem Garderobebalter, offen, Muster für plastis<he Erzeugnisse, Stutßfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Nahmitta1s 3 Uhr 45 Minuten.

Langenberg, den 4. September 1891.

Königliches Amtsgericht. Lauban. Z S [34731]

Fn unser Musterregister is unter Nr. 28 einge- tragen :

Firma J. Fränkel in Lauban, zwei Muster für Etiquetten, ofen, Flähenmuster, Schußfrift 5 Jahre, angemeldet am 12. September 1891, Vor- mittags 11 Uhr.

Lauban, den 12 September 1891.

Königliches Amtsgericht.

Leer. : [33067] In das Musterregister ift eingetragen :

Lfde. Nr. 145. Firma Boekhoff & Co. in Leer, ein versiegeltes Pa>ct mit angeblichen Ab- bildungen der Oefen Figur 282, 283, 234, plastische Erzeugnisse, Scbußfrift ÿ Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Na<hmittags 6 Uhr.

Leer, den 5. September 1891.

Königliches Amtsgericht. T.

Lennep. [35401] In das Musterregister ift eingetragen unter Nr. 54: Firma Franz Hendrichs Söhne in Hückes-

wagen, ein versiegeltes Pa>et mit 11 Mustern

Sr, Cheviot Nouveauté Dessins, Flächenerzeugnisse,

Schußfrift ein Jahr, angemeldet am 109. September

1891, Nathmittags 5 Uhr, Fabriknummern 5221

bis 5231.

Lennep, den 11. September 1891.

Königliches Amtsgericht.

Lennep. : [35400] In das Musterregifter iït eingetragen unter Nr 55: Firma F. C. Schulte Söhne in Ronsdorf,

ein offenes Pa>ket mit vier Sclittshuhen, versehen

mit der betr. Fabriknummer, dem Namen der Firma und dem Fabrikzeichen „Uhrschiühel“, plastishe Er- zeugnisse, Schußfrift drei Jahre, angemeldet am

16. September 1891, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten,

Fabriknummern 200, 201, 202, 203.

Lenuep, den 17. September 1891. Königliches Amtsgericht.

Limbach, [33236]

In das hiesige Musterregister ift eingetragen :

Nr. 189. Auguft Hausftein in Limbach, ein vershnürter Carton, enthaltend 9 Muster Zugstoff mit eingearbeitetem Muster, lang und quer gestreift, vom mecanis<hen Kettenftuhl, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891, Vormittags 10 Uhr.

Limbach, am 4. September 1891.

Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wegel.

Limbach. : [34348]

In das hiesige Musterregister ift eingetragen :

Nr. 190, Otto Kühnert in Kändler b. Lim- bah i./S., ein verklebtes Couvert, enthaltend : 1 Wirkmuster, Borde aus eingestri>kten Gummi- fäden in beliebiger Breite, umftri>t von Baumwolle, Flor, Leinen und Seide, plastisches Erzeugniß, Schußtz- frist drei Jahre, angemeldet am 8. September 18891, Vormittags {12 Uhr.

Limbach, am 10. September 1891.

Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.

Memmingen. [33425]) i; In das diesgerichtlihe Musterregister ist einge- ragen :

Hans Gaßner, Goldarbeiter in Mindelheim, ein versiegeltes Paket mit vier Mustern Colliers,

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