A E Ar Dp: S I T T R T T N T D
[22412] Einladung zur ordeutlichen Geueralversammus- lung der
A.-G. Markishes Wandertheater
am Freitag, deu 16. Juni d. Js., Mittags 12 Uhr, im Bureau des Herrn Direktor Schrader, Berlin, Steglißer Str. 68 11. Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge- \cäfte des Märkischen Wandertheaters A.-G. 2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Berlustrechnung für das Geschäftsjahr 1910/11. 3) Ergänzung und Vermehrung des Aufsichtsrats. Berliu, den 31. Mai 1911.
Der Aufsichtsrat. K. Schrader.
[21945]
Kaliwerke „Adolfs Glück“ Aktiengesellschaft.
Fünfte ordentliche Geueralversammlung am 26. Juni 1911, Vormittags 11 Uhr. im Geschä{tslokal des A. Schaaffhausen'shen Bank- vereins zu Cöln, Unter Sachsenhausen 4.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilaaz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1910 sowie des Prüfungsberich!s8 des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfassung über die Genebmizung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Aufsichtsrat und den Borstand.
3) Wahl zum Aufsichtsrat.
4) Verschiedenes.
In der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien oder einen von der Deutschen Reichsbank oder etnem deutschen Notar ausgestellten Depotschein, sofern in leßterem die Nummern ter Aktien aufgeführt sind, spätestens am vierten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Gesell- schaft oder bei dem A. Schaaffhausen’ scheu Bankverein in Cöln und Berlin sowie dessen sämtlichen Filialen hinterlegen und bis nach statt- gehabter Versammlung belassen.
Lindwedel bei Hope (Hannover), den 1. Junt 1911.
7 Der Vorstand. Hillmann. Dr. Münster.
[21976]
In die Liste der bei dem Landgeriht Mannheim zugelassenen Nechtzanwälte wurde der Rechtsanwalt Ernst Otto Pfeiffeuberger mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen.
Manuheim, den 17. Mai 1911.
Großh. Bad. Landgericht.
[22034] Bekanntmachung.
In die Nechtsanwaltsliste beim K. Amtsgerichte Zusmarsbausen wurde beute eingetragen :
Rechtsanwalt Franz X2ver Schmid in Zusmars- haufen.
Zusmarshausen, am 30. Mai 1911.
Kgl. Umtsgerit. (Unterscbrift.) [21977]
Der Nechtsanwalt Justizrat Schönfeld hierselbst ist in der Liste dex bei dem biesigen Landgericht ;u- gelassenen Rechtsanwälte bei Nr. 102 heute gelös{t worden.
Breslau, den 29. Mat 1911.
Könialicves Landgertcht. [22035]
Der Nechtsanwalt Wilhelm Hering in Döbeln i. S. ift wegen Ablebens in der Anwaltsliste des hiesigen Landgerichts gelös{t worden.
Freiberg, den 29. Mai 1911.
Der Präsident des Königl. Sächs. Landgerichts.
10) Verschiedene Bekannt- machungen. [22461]
Internationale Kinematographen- und
Licht-Effekt-Geselschaft mit beshräukter
Haftung.
Zu der am Sounabeud, den 19. Juni 1911, Mitrags 12} Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Markgrafenstraße 91, stattfindenden Geueralver- sammlung werden die Herren Gesellschafter ergebenst
eingeladen. Tagesorduung :
1) Gescbäftéberiht und Vorlegung der Bilanz für
das Geschäftsjahr 1910. e 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. Berlin, den 1. Juni 1911. Der Geschäftsführer :
Haupt.
[22462] i Internationale Kinematographen- und
Licht-Effekt-Gesellschaft mit beschränkter
Haftung.
Zu der am Sonnabend, den 10. Juni 1911, in unseren Geschäftsräumen, Markgrafenstr. 91,.stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung werden die Herren Gefell-
Mütags A Uhr,
{after ergebenst eingeladen. Tagesordnung :
1) Beschlußfassung“ über Santerung oder etwaige
Aenderung der Gesellschaft. Berlin, den 1. Juni 1911. Der Geschäftsführer : Haupt.
[20709]
Die Gesfellshaft Mineralwasser und Kohleu- säurc-Judustrie mit Beschränkter Hastung in Göln ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gefsell- haft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
21544] l Nachdem die Liquidation der Allgemeinen QELWEFTANGS - Gesellshaft mit beschränkter Haftung be\ch{lossen ist, fordern wir die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sih bei uns zu melden. Bremen, den 27. Mai 1911. Die Liquidatoren: Dr. von Pustau. Mar Koepke.
[22458] :
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung
der Begräbniskasse des Deutschen Privat-Beamten-
Vereins wird nah Maßgabe des § 57 Ziffer 1 der
Satzung vom 20. Fevruar 1911 auf Sountag, den
11. Juni d. I., Nachmittags A Uhr, nach
Berlin einberufen. Die Versammlung findet im
„Rheingold“, Berlin W., Potsdamerstr. 3, statt.
Tagesordnung :
1) Vorlage des Ge]chäft-berihts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge- nehmigung des Geschäftsberichts.
2) Vorlage des Nechnungsabshlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Nechnungs8abschlusses.
3) Entlastung des Verwaltungsrats und des Di- rektoriuums betr. die Geschäftsführung des Jahres 1910. E E
4) Festseßung der Dividende aus dem Geschäfts- gewinn des Jahres 1910.
Antrag des Direktoriums :
Hauptversammlung wolle bes{ließen: Die Dividende aus dem Geschäftsgewinn des Jahres 1910 wird auf 8 9/6 der Prämienreserve festgeseßt.
5) Wahlen: .
a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats.
þ. Ersatzwahl füc ein aus dem Verwaltungsrat ausge|ciedenes Mitglied gemäß § 41 Ziffer 2 der Saßzung vom 20. Februar 1911.
c. Wahl der Mitglieder des Generalrats.
d. Wahl von 3 Nechnungsprüfern und 3 Stell- vertretern.
6) Antrag des Direktoriums :
Hauptversammlung wolle die Einseßung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur Vorbereitung von etwai.en, insbesondere im Hinblick auf die staatliche Nezelung der Pensions- versiherung der Privatbeamten notwendig werdenden Saßungsänderungen.
Magdeburg, den 31. Mai 1911.
Der Verwaltungsrat der
Begrübniskasse des Deutschen Privat-BKeamten-Vereins in Magdeburg,
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. O. Goededcke, Vorsigender.
[22459]
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung
der Pensionskasse des Deutschen Privat-Beamten-
Vereins wird nah Maßgabe des § 65 Ziffer 1 der
Satzung vom 31. Dezember 1910 auf Montag,
den 12. Juni d. JI., Nachmittags L Uhr,
nach Berlin etnberufen. Die Versammlung findet
im „Rheingold®, Berlin W., Potodamerstr. 3, statt.
Taged8orduiug :
1) Vorlage des Ge|ckäftsberid:ts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge- nehmigung des Geschäftsberichts.
2) Vorlage des Nechnungs8abschlusses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Nechnungzta-\{lusses.
3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs rats und dcs Direktoriums betr. die Geschäfts- führung des Jah:es 1910.
4) Bemessung der auf Grund der §§ 27—29 der Sazurg zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten.
Antrag des Direktoriums:
Hauptversammlung wolle beschließen: Zu der in der Sazung auf 4 95,— bemessenen festen Stammrente ist der Betrag von 4 0,75 für den Anteil aus den Mitteln des Nenten- erhöhungsfonds und von M4 1,— für den Anteil aus ten Mitteln des Rentenzus{chuß- fonds zu zahlen, sodaß die Gefsamtleistung der Kasse für das Jahr 1912 4 6,75 für den Anteil beträgt. Ñ
5) Beschlußfassung über Zusatzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein bezügl. der Verwaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewährenden Verwaltungskosten.
Antrag des Direktoriums: O Hauptversammlung wolle beschließ-n : Der für die Johre 1910 und 1911 beschlossene Zusatz zu dem Verwaltungévertiage mit dem Deutschen Privat-Beamtea-Verein in Magde- burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein- geschoben wird: d. 59% des nah Bedeckung der Prämien- reserve beim Jahresabs{chluß sih ergebenden UVebershusses i wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert. Bedingung dieser Verlängerung ift, daß die Hauptversammlung des Deutschen Privat- Beamten-Vereins dem Zusatz für die Jahre 1912 und 1913 ebenfalls zustimmt und das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung \ih wiederum damit einverstanden erklärt.
6) Wahlen: ;
a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats.
b. Ersaßwabl für ein aus dem Verwaltunasrat
ausgeschiedenes Mitglied gemäß § 49 Ziffer 2
der Satzung vom 31. Dezember 1910.
c. Wahl ter Mitglieder des Generalrats.
4. Wahl von 3- Nechnungéprüfern und 3 Stell- veitretern t
7) Antrag des Direktoriums:
Borbereitung von etwaigen,
versiherung der Privatbeamten werdenden Saßzunasänderungen. Magdeburg, den 31. Mai 1911.
Der Verwaltungsrat der
Peusionskasse des Deutschen Privat-
Beamten-Vereins în Magdeburg,
[22460]
Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur insbesondere im
Hinblick auf die staatliche Regelung der Penfions- notroendig
Versicherungsvercin auf Gegenseitigkeit.
- Die diesjährige ordentlißhe Hauptversamm- lung der Witwenkasse des Deutschen Privat- Beamten-Vereins wird nach Maßgabe des § 63 Ziffer 1 der Saßung vom 31. Dezember 1910 auf Moutag, den 12. Juni d. J., Nachmittags 3 Uhr, nah Berltn einberufen. Die Versammlung findet im „Rheingold“, Berlin W., Potsdamer-
straße 3, statt. Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberihts des Direktoriums für das Jahr 1910. Beschlußfassung über Ge- nehmigung des Geschäftsberichts.
2) Vorlage des Nechnungsabs{chlu}sses für das Jahr 1910 und Bericht des Verwaltungsrats über denselben. Beschlußfassung über Genehmigung des Nechnungsabschlusses.
3) Entlastung des Generalrats, des Verwaltungs- rats und des Direktoriums, betr. die Geschäfts- führung des Jahres 1910.
4) Bemessung der auf Grund der §§ 27—29 der Satzung zu zahlenden Erhöhungsrenten und Zuschußrenten.
Antrag des Direktoriums :
Hauptversammlung wolle beschließen: Zu
der in der Saßuna für die Grundabteilung
auf 4 81,— bemessenen festen Stammrente ist der Betrag von 4 16,20 auf den Anteil und zu der în der Saßung für die Zusaß- abteilung auf #6 4.50 bemefsenen festen
Stammrente der Betrag von 4 0,90 auf
den Anteil aus den Mitteln des NRenten-
erhöhungsfonds zu zahlen, sodaß die Gesamt- leistung der Kasse für das Jahr 1912 auf
6 97,20 für den Anteil der Grundabteilung
und 4 5,40 für den Anteil der Zusagabteilung
beträgt ohne jede Inanspruchnahme des
NentenzushußfondeÞ.
5) Beschlußfassung über Zusaßzvereinbarungen mit dem Deutschen Privat-Beamten-Verein bezügl. der Vermaltung der Kasse sowie bezügl. der hierfür zu gewährenden Verwaltungskosten.
Antrag des Direktoriums: /
Hauptversammlung wolle beschließen: Der
für die Jahre 1910 und 1911 beschlossene
guias zu dem Verwaltungsvertrage mit dem
eutshen Privat-Beamten-Verein in Magde- burg, wonach in § 2 unter Ziffer d ein- gehoben wird:
d. 59/0 des nach Bedeckung der Prämien- reserven beim Jahresabs{chluß #ch er- gebenden Ueberschusses
wird für die Jahre 1912 und 1913 verlängert.
Bedingung dieser Verlängerung ist, daß die
Hauptversammlung dès Deutschen Privat-
Beamten- Bereins dem pulas für die Jahre
1912 und 1913 ebenfalls zujtimmt und das
Kaiserliche Auffihtsamt für Privatversicherung
sih wiederum damit einverstanden erflärt.
6) Wahlen:
a. Wahl von 4 Mitgliedern des Verwaltungsrats. b. Ersaßwahl für ein aus dem Verwaltungsrat auêgeshiedenes Mitglied gemäß § 47 Ziffer 2
der Satzung vom 31. Dezember 1910.
c. Wahl dzr Mitglieder des Generalrats. d. Wabl von 3 Rechnungéprüfern und 3 Stell- vertretern.
7) Antrag des Direktoriums:
Hauptversammlung wolle die Einsetzung einer Kommission von 5 Mitgliedern beschließen zur Borbereitung von etwaigen, insbesondere im Hinblik auf die staatliche Regelung der Pensions- versiderung der Privatbeamten notwendig werdenden Saßungsänderungen.
Magdeburg, den 31. Mai 1911.
Der Verwaltungsrat der
Witwenkasse des Deutschen Privat- Leamten-Vereins in Magdeburg,
Versicherungsverein auf Gegenseiligkeit. O. Goedecke, Vorsitzender. [198333] Alljährliche Mitgliederversammlung des Deutschen Offizier-Vereins gemäß § 17 der Satzungen am Sonnabend, den 17. Juni 1941, Nachmittags S Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegsakademie, Berlin, Dorotheenstr. 58/59. Tagesordnung : i 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der geprüften Jahreétrechnung für das Geschäftsjahr 1910. 2) Antrag auf Entlastung. 3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats. Das Direktorium. / von Neuter. von Burgsdorff.
[22030] Schlachtviehversiherung auf Gegenseitig- keit des Vereins der Viechhändler von
Haunover und Umgegend zu Hannover. Bekanntmachung. Laut Beschluß der 5. ordentlihen Mitglieder- versammlung vom 1. März 1911 ift das bisherige Auffich1sratsmitglied Nathan Golds{midt aus- eschieden und an dessen Stelle Herr Viehhändler #Franz Meyer aus NRethen zum Mitgliede des Auf- sichtsrats gewählt. Der Vorftand.
[22031]
Von der Deutschen Hypothekenbank (Actien-Gesell-
chaft), hier, ist der Antrag gestellt worden:
# 10 000 000,— auf den Jnhaber lautende 4 9% Kommunalobligationen Serie 111, Rückzahlung frühestens zum 1. April 1921 zu- lässig, der Deutschen Hypothekenbauk Actien-Gesellschaft) in Berlin
¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen.
Berlin, den 30. Mai 1911.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[22433]
Einladung zur VL. Generalversammlung der
Zentralstelle für Volkswohlfahrt am Dieustag,
den 20. Juni 1912, Vormittags 9 Uhr, fn
der Stadthalle zu Elberfeld. Tagesorduung:
1) Jahresbericht.
2) Bericht über die Prüfung der Jahresrechnurg 1910/11 und Entlastung des Vorstands und des Geschäftsführers.
3) Ersaßwahl für die nach § 7, Abs. 3 - der Sazung ausscheidenden vier Vorstandsmitglieder, von denen ein Mitglied inzwischen vérstotbèn ist. Neuwahl eines Vorstandémitgliedes an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Senats- präsidenten D. Dr. Dr. v. Strauß und Torney.
4) Haushaltsplan für das Geschäftsjahr 1911/12. 5) Etwaige Anträge der Mitglieder und Ver-
\chiedenes. Y
Berlin, im Juni 1911.
W. 50, Augsburgerstr. 61.
Der Vorstand. v. Möller, Staatsminister.
Bezügliß der Vertretung von Mitgliedern der Zentraljtelle in der Generalversammlung find folgende Bestimmungen maßgebend :
Mitglieder, die physishe Personen sind, können
fih durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen.
Der gewählte Vertreter muß aber selbst Mitglied
der Zentralstelle sein. Es ist nicht ausgeschlossen,
daß ein Mitglied mehrere andere Mitglieder ver- tritt. Die Vertretungsbefugnis ist durch Vorlegung des an den Vollmachtgeber ergangenen Einladungs-
\chreibens nachzuweisen.
Die Vertreter derjenigen Mitglieder, die nicht
physishe Personen sind, müssen dem Vorstande vor
der Sißung \chriftlich angemeldet werden. Diese
Vertreter brauchen nicht selbst Mitglieder der
Zentralstelle zu sein.
[21541]
Leipziger Lebensversicherungs-Gesellschast
auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger)
vormals Lebensversicherungs-Gesellschaft zu Leipzig. Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Gesellschaft, zu der wir unsere Mitglieder hiermit einladen, findet Montag, deu 19. Juui 1911, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Kaufmännischen Vereinshauses, Schulstraße Nr. 5, statt. Der Verhandlungssaal wird um 3 Uhr ge-
öffnet. Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und des Nech- nungsabschlusses für das Jahr 1910 sowie Be- \{chlußfa}ssung über die Genehmigung der Jahres rechnung, einshließlich der Verwendung des Jahresübershusses, und über die Entlastung der Direktion und des Aufsichtsrats.
2) Festsezung der Dividendensäge des Dividenten- plans B für 1912. e
3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrats an Stelle der auéshetdenden, saßungs8gemäß wieder wählbaren Herren Wirkl. Geh. Legationsrat, Stadtrat Or. jur. William Göhring und Justiz- rat Dr. jur. Johannes Jun. : .
Zur TLeilnahmé an der Generalversammlung,
thren Verhandlungen und Abstimmungen find alle geshäftsfähigen Gesellshaftsmitglieder sowie die ge- jeßlihen Vertreter ges{äftsunfähiger oder in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen berechtigt. Mer an der Generalversammlung teilnehmen will, hat sih spätestens bis zum 15. Juni, Abends 37 Uhr, persönlih oder \chriftli} bei der Di- rektion unter Vorlegung des eigenen und des dem Vertretenen gehörenten Versicherungs- oder Pfand- (Depositen)scheins und U ällig gewe'enen Prämienquittung sowie der ihn als Bevollmächtigten oder geseßlihen Vertreter ausweisenden Urkunden eine Legitimationskarte ausstellen zu lassen, die allein zur Teilnahme an der Generalversammlung berechtigt.
Leipzig, den 26. Mai 1911.
Der Aufsichtsrat der Leipziger Lebens- versicherungs- Gesellschaft auf Gegenseitigkeit (Alte Leipziger).
Dr. jur. W. Göhring, Vorsitzender.
19911
[ Die esellschaft Ernst Luckhaus G. m. b. H.
iu Duisburg is aufgelöst. Die Gläubiger
derselben werden aufgefordert, sih zu melden. Düsseldorf, den 22. Mai 1911.
ifabetbstraße 79 I. Glisabeths Wilhelm Luckhaus sen,
Adolf Deichmann.
Liquidator.
[95640]
00 aus
Der Liquidator: E G. Eigel, Cöln, Georgstraße 15.
O. Goedecke, Vorsitzender.
e 2 Einen hervorragenden Wandschmuck
bilden die farbigen, originalgetreuen Wiedergaben berühmter Gemälde
und vielen Muscen und Sammlungen
Vereinigung der Kunstfreunde BERLIN W., Markgrafenstraße 57
p aus Kaiserlichem Bexitze, o o 0 der Königlichen National-Galerie
herausgegeben von der
und Potsdamerstraße 25 Reich illustrierte Verzeichnisse stehen auf Wunsch koxstenlos
zur Verfügung,
zum Deutschen Reichs
hungen aus den Handels-, Güterreht8-, Vereins-, Genofsenschafts., Zeichen- und Musterregistern, e
M Der Inhalt dieser Beilage, tin welher die Bekanntma anbefanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, ers
Patente, Gebrausmuster, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrpl
Siebente Beilage
Berlin, Donnerstag, den 1. Juni
Zentral-Handelsregister
Das Zentral- mea für das Deutsche Ret glihe Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Selbstabholer auch durch die Kön Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
kann dur alle Postanstalten in Berlin für
ezogen werden.
anzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
— 1914.
der Urheberre{chtseintragsrolle, über Wareuzeichen,
nt auch in einem besonderer Blatt unter dem Titel
sür das Deutsche Reich. (0. 1284)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — D Bezugspreis betcägt L 4 §0 4 für das Vierteljahr. — Einzelne e n a In/fertionspreis für den Naum etner 4 gespaltenen T 30 L R p etaiea fosten S
Vom „Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden h
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dite Nac- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer d jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüßt.
Le. D. 24 386. Bacpulver. Robert Dietrich, Datteln. 14. 12, 10;
3a. Sch. 34 533. Unterbose mit eingeseßtem Schritt- und Sigzgesäß. Frau Ottilie Schumm, geb. Lithle, Brunnenstr. 1, u. Fräulein Sophie Luithle, Leonhardspl. 22, Stuttgart. 5. 1. 10. Sc. Sch. 34 816. Verschlußvorrihtung für Kleider, Zelte u. dgl., bei welcher ein band- oder tettenartiger Teil den Verschluß herbeiführt, indem er an Wulsten der zu \{ließenden Teile entlang ge- führt wird. Paul Görke, Berlin, Prenzlauer Allee 22, 5, 2,10. ‘
4a. J. 12 805. Abfüllvorrichtung, besonders für Grubenlampen, bei welcher die Flüssigkeit bei einer Endlage des Hahnes aus dem Leitungsrohr in ein Meßglas und bei der anderen Enblage aus dem Meßglas in das zu füllende Gefäß fließt. Industrie- Metenmait „Glückauf“ m. b. H., Effen, Nuhr. Bi: U
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20i. B. 56 005. Vorrichtung zum Auslösen der Bremsen auf einem fahrenden Zuge. Jacques Pierre de Braam, Paris; Vertr.: A. du Bois- Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 10. 09.
20i. B. 58555. Bahnsteigschranke. Otto Bruchmann u. Otto Seidel, Langwitßz, Bez. Breélau. 12. 4. 10.
20i. B. 59 010. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse oder eines Signales auf der Lokomotive. Emil Boldt, Heinrichsdorf, Ostpr. 9. 6. 10. 20i. B. 59375. Vorrichtung zum Auslösen der Bremse auf dem fahrenden Zuge. Walter Bagehorn, Plauen i. V., Tiergartnerstr. 1. 7. 7. 10. 20i. V. 9067. Sicherung eines Wechselstrom- blockfeldes gegen Stöße von außen. Vereinigte Glühlampen und Elektricitäts Aft. Ges, Ujpest b. Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u. W. Hilde- brandt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 2. 10. 21a. N. 11 941, Saltungganordnung für Fernverkehr bei einem Selbstanschluß-Fernsprehamt. Erwin Neuhold, Berlin, Zeughofstr. 6/8. 12. 11. 10. 21a. P. 24 470. Sendeapparat für selbsttätige elektrische Signalgebung. Peder Oluf Pedersen, Frederiksberg; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsfen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Deli SW 61. 72/410
21a. S. 30 490. Wähler mit Prüfeinstellung für selbsttätige Fernspreheinrihtungen. Siemens «& Halske, Akt. Ges, Berlin. 24. 12. 09.
la. Sch. 34 037. Vorrichtung zum zwangs- weisen Fortschalten eines für Notizen bestimmten Papierstreifens beim jedesmaligen Benuten eines LTelephons. Otto Schmid, Heilbronn a. N., Molike- ILrage 29, 1115 09; 2c, B. 61 708, Sicherheitsetinrihtung für eleftrishe, durh Sektionsschalter unterteilte Leitungs- anlagen mit Ansc{lüssen von Generatoren und Ver- tetlungsleitungen zwishen den Sektionsschaltern. Edwin Brandenburg. Brüssel; Vertr. : L. Glaser, 5 Ds u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
2lc. H. 53281. Schaltanordnung zum be- liebigen Ein- und Aus\chalten zweier Stromver- braucher oder Stromverbrauchergruppen von zwei vershiedenen Stellen aus, und Drehschalter für diese Scaltanordnung. Erwin Helbig, Dresden - A., VLolenilt, 42, 13; 211 21c. L. 31 016. Steckerschalter mit Sperrvor- rihtung gegen Herausziehen des Stöpsels in einge- schaltetem Zustande. Ludwig Lang, Aachen, Nehm- plaß 9. 29-9. 10; 21c. S. 28 716. Selbsttätig wirkende Vor- rihtung zum Umsteuern und Anlassen von Hobel- und anderen Maschinen mit hin- und bergehendem Arbeitsgang und mit Antrieb der Maschinen“ dur einen Clektromotor. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 31. 3. 09. 21d. G. 31487. Kurz;s{hlußvorrihtung für Wechselstrommotoren mit Schleifringanker, bei welchem für alle Phasen ein einziger Schleifring zur Anwendung kommt, der in eine der Phasenzahl gleiche Anzahl leitender und in eine gleiche Anzahl nicht leitender Segmente unterteilt ist. Max Gysel, Bingen a. Nh. 15. 4. 10. 21f. L. 29985. Verfahren zum Einschmelzen der Zuleitungsdrähte elektrisher Glühlampen in den Lampenfuß in indifferenter Atmosphäre. Lichtwerke mt D: L e, Berlin. :6;/4,-10. 21f. Sch. 35 720. Auswechselbarer Sockel für eleftrishe Glühlampen. Oskar Schmeißer, Ham- burg, Brandsende 22/23. 24. 5. 10. 21f. Sch. 36 464. Auswechselbarer Soel für elektrishe Glühlampen; Zus. z. Anm. Sh. 35 720. Pfar Schmeißer, Hamburg, Brandsende 21/23. D. 23 030.
(
22e. Verfahren zur Herstellung
‘von Farbstoffen aus Heidekraut und anderen tannin-
haltigen Pflanzen. Dr. Xavier Debedat, Bordeaux, Frankr. ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maemecke u W. Hildebrandt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 10.
22h. E, 14 630. Verfahren zur Herstellung lackartiger Schihten und Ueberzüge mittels Azetyl- zellulofe. Dr. Arthur Eichengrün, Berlin, Kon- stanzerstr. 87. 15. 4. 09,
24a. St. 15 309. Gliederkessel mit Schrägrost und mit Zuführung von Zusaßluft. Strebelwerk G. m. b. H., Mannheim. 22. 6. 10.
25c. M. 37 648. Maschine zum Aufseßen von Ghenille auf weitmaschige Stoffe. Heuri Martin, Tes E : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin 8W. 61. 28b. M. 43 067. Lederabshärfmaschine mit NRingmesser und verstellbarer orge maschit Ma- [Pam Ene Moenus Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 30b. E. 16 174. Verfahren zur Herstellung von Zahnplatten mit einer undurchs{einenden dichten weißen Grundlage und darüber gelegten Schichten aus g-färbtem, durchs{cheinendem Material. Herbert Arthur Edwards u. Ivan Gates Warren, London; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 12. 9. 10.
Priorität aus der Anmeldung in England vom 20. 4. 10 anerkannt.
Z3Of. D. 22 681. Wasserdruck-Massageinstrument für Körperhöhlen. Dr. Heinr. Dreuw, Berlin,
Königgrätßerstr. 110. 28. 12, 09.
45a.
I E, Sander au enbertetlen ur Heizapparate von wißzbädern. Alfred Klo München, Baumstr. 4a. 6.19. 10. | f 30h. S. 49 837. Verfahren zur Herstellung von Arzneimitteltabletten ; Zus. z. Pat. 228 951. Dr. Arthur Horowitz, Berlin, Oranienburger- straße 60/63. 4. 3. 10. 30h. Sch. 34 544, Verfahren zur Herstellung pon Sauerstoffbädern mit Hilfe von Sauerstoff ab- spaltenden Stoffen. Dr. Ferdinand Schaleukamp, Crombach, Kreis Siegen. 6. 1. 10. 33c. Sh. 36 957. Behälter für Puder o. dgl. mit Verteilungsvorrichtung. Meyer William Schloff, New York; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.- Anw, Berlin SW. 61. 19. 11.10; j 34e. R. 32497. S{hwenkbare Gardinentrag- vorrichtung mit Nürnberger Schere als Zugvorrich- tung. Wilhelm Rutke, Obornik. 7. 2. 11. 34f. R. 30957. Butterdose mit abhebbarem und drehbarem Deckel. Georg Rothärmel, Nieder- lahnstein. 31. 5. 10. 34f. W. 36 149. Bestecke, Werkzeuge o. dgl., deren Angel im Griff durh ein eingebrachtes Zwischenfutter gehalten wird, und Verfahren zum Einpressen des Zwischenfutters. Hermann Waß- mund, Neue Königstr. 5/6, Arthur Müller u. Ernst Müller, Markgrafenstr. 101, Berlin. 28. 11. 10. 35b. Z. 6950, Mechanische Steuerung für elektrisch betctebene Hebezeuge, Fördereinrihtungen, elektris betriebene Hängebahnwagen mit Windwerk u. dgl. Paul Zurstrassen, Karlsruhe i. B., Dur- lacher Allee 29 a. 30. 8. 10. 36d. C. 17 979. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Feuchtigkeitsgehalts der Luft in ge- \ch{lossenen Räumen, bei der ein Strom der zu prü- senden Luft nach einander über ein trockenes und ein nasses Thermometer geleitet und der Unterschied in der an beiden Thermometern herrshenden Temperatur zum Einstellen einer die Luftfeuchtigkeit beeinflussenden Vorrichtung benußt wird. Stuart Warren Cramer, Charlotte, Bez. Mecklenburg, Staat Nord Carolina, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 25 5. 09. 37a. St. 15 378. Verfahren zum Ausfüllen der quadratishen Zwischenfelder mit Hohlsteinen beit Cisenbetondecken mit \sich kreuzenden Nivpen. Karl Stöhr, München, Shwanthalerstr. 11. 8. 7. 10. 40a. D. 22 315. Verfahren zur Verarbeitung zinkarmer Mineralien, insbesondere von Galmet. Gilbert Dantin, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. A. Manasse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 20/10. 09. 42b. F. 31 728. Nichtspurwage. W. Förster «& Sohn, Berlin. 1. 2. 11. 42e. H, 52134. Gas- und Flüssigkeitsmesser, bei dem innerhalb eines Zylinders ein Shwimm- körper fih entsprehend der durchströmenden Gas- oder Flüssigkeitsmenge in bestimmter Höhenlage E Heinrichs, Aachen, Bergdrish 35. O T 42f. N. 11 614. Zubiungerwage mit Ge- wichtsregistriervorrihtung zur Kontrolle über die zu- T Moterialien. Paul Nötel, Niederjeutz. Tee L 42f. V. 8887. Nachgiebige Lagerung der die Zeigerwelle von Wagen antreibenden Zahnstange. Frederick Verplast, Boston, V. St. A.; Vertr. : U. Clliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 19. 4. 09. 42. G. 31 S828. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit untergetauht werden, mittels Preßluft. Emil Gut- jahr, Worms. 4. 6. 10. 42k. G. 32427. Vorrichtung zur Prüfung auf Dichtheit von Fässern, die in einer Flüssigkeit unter- getauht werden, mittels Preßluft; Zuf. z. Anm. G. 31 828. Emil Gutjahr, Worms. 3. 9. 10. 12k. H. 52653. Manometerskala mit ver schiebbaren Teilstrihträgern. Siegfried Hartig, Saarbrücken. 12. 12. 10. 42m. E, 16195, Shreibaddiermaschine, welche durch Niederdrücken verschiedener Operationstasten auf verschiedene Arbeitsweisen eingestellt werden kann. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A. ; T: L, Schiff, Pat. -Anw., Berlin SW. 11. 0d .#. 00. 42m. E. 16 196. Schretbaddiermaschine, bei welcher beim Addieren die niedergedrückten Zahlen- tasten du:ch die Bewegung des Griffhebels entricgelt werden. Halcolm Ellis, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: L. Schiff, Pat.-Anw., Berlin Ds Ai: 10e 1, D, 42m. H. 51494, Nechenschieber. Nobert Whitehead Hammond, London ; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw , Berlin SW. 11. 10. 8. 10. 44b. F. 29812. Zündstift für pyrophore Feuerzeuge. Gebr. Bruchhaus u. Valtrusch, Elberfeld. 30. 4. 10. i 44b. L. 31435. Trockenrauchpfeife. Friedrich Löwe u. Karl Helfrich, Willstätt, Baden. 10. 12. 10. 44b. M. 43 292. Taschenfeuerzeug mit Neib- Apbnorriung, Müller u. Schmidt, Solingen. O L: A0, 45a. B. 60180. Pflug mit rotierendem, shraubenförmigem Schar; Zuf. z. Pat. 224 966. Friy Beyer, Elberfeld, Hamburgerstr. 8. 15. 9. 10. 45a. G. 33027. Handhackmaschine. Otto Georgi, Braunschweig, Eulenstr. 13. 5. 12. 10. R. 31 751. Vierteillge Ackerwalze mit Kraftantrieb der Vorder- und Hinterwalzen und an- Sengter fünfter Walze. Franz Rempel, Elbing, Thalstr. 12. 8. 10. 10.
45a. Et, 15585. Dreiteilige Ningelwalze mit
eute die Nru. 128 4,, 128 ß. und 128(. ausgegebe: ,
durch Kugelgelenke verbundenen Walzenkörpern. Karl Stenzel, Dombsen, Post Gr.-Kreidel, Schl. 28. 9. 10. A B. ia 55S, e E Kartoffelleg- aschtnen. Hermann Sewerin, Gütersloh i. Westf. 20. 10. 10. ; E 45b. D. 23497. In eine Hackmas{ine um- wandelbare Drillmascine. Adolf Dombrotvski, Eardtsfelde bet Exin, Posen. 16. 6. 10. 45b. S. 32 121. Kartoffellegmashine mit etnem dem Vorratsbehälter vorgelagerten Schöpfrad. Wojcieh Soltyfiak, Bacarcie, Kr. Strelno i. Pofen. 20/8. 10. 45b. S. 32241. Jautefaß mit Pumpen- O Ad. Spreemann, Fretter i. W.
45b. Sch. 36 893. Kartoffellegmaschine mit C Oa Schröder, Grumbkow i. Pomm. 45c. P. 25067. Trommelheuwender oder Schwadrechen. Albert Morgan Vhillips, Stam- ford, Engl.; Vertr.: P. Müller, Pat.-Anw. Ten S M L G6 10; j 45c. Sch. 36448, Vorrihtung zum getrennten seitlihen Ablegen der Nübenköpfe und Rüben ver- mittels endloser Bänder bei RNübenhebern. Ewald Schwieger, Wormsdorf b. Eilsleben. 6. 9. 10. 45e. F. 31 067. Vorrihtung zum Waschen von Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Waßserbehälter ein- geführter Druckluft. Wilhelm Fiuk, Bonn a. Ih. Bornheimerstr. 208. 3. 10. 10.
45e. S. 31938. Nübenschneidmaschine mit unter dem Füllrumpf hin- und bergehendem Mefffser- trâger. Andreas Soltau, Altona-Ottensen, Flott- beder-Ch. 46. 19. 7. 10.
45g. J. 12509. Butterformmaschine, bet welher vor der Austrittsöffnung einer Presse eiu mit Schnetdedrähten und Prägeflächen versehenes, achsial versciebbares Armkreuz angeordnet ist. Bohumil Jirotka, Berlin, Mittelstr. 23. 18. 4. 10. 45g. Sch. 34838, Nahmreifungsgefäß mit in ihm um eine senkrechte Achse drehbarer Temperier- vorrihtung. A. Schoencmaun & Co., Schöningen. 207-10. 09.
45k. St. 15110, Veg-lsheuche mit Einrichtung zur Abgabe von blinden Schüssen in bestimmten New Genunen Georg Stocker, Hanau a. M. De S U
46c. S. 30562. Vereinigter Einlaß- und Aus- laßdrehschieber für mehrzvlindriae Verbrennungs-
O u einem inneren und einem äußeren zylindri/ en Schieberspiegel und von ringförmigem Querschnitt. John Edward Sears, Hendon, Engl. ; Vertr. : B.Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W.9. 4. 1.10. Priorität aus der Anmeldung in England vom 29. 1. 09 anerkannt. {7a'. L. 30899. Füllplatte aus mehreren aufeinandergelegten sehr dünnen Blechen. Eric Gustav Lindhe, New York; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 5. 9. 10. 47b. K. 46985. Während des Betriebes ver- stel. und feststellbare Kurbelshzeibe. Leonhard F ANLges Côln a. RNh., Richard Wagner-Str. 29, 47c. B. 55702. Mitnehmerkupplung mit einem über die Kupplungsflanschen greifenden Bolzen- rizg. Nichard Cmok. Berlin, Turmstr. 48. 20. 9. 09. 47d. P. 23965. Niemenumleger mit dreh- barem Niemenführer für Stufenscheiben. Peniger FEG R fabr u. Eisengießerei A. G., Penig. Je ‘ D 47f. M. 43 200. Muffenverbindung für Rohre. Karl Richard Martin, Niedersedlitz-Dresden, Wil- belustr. 12. 17. 12. 10. 47f. M. 43 344. Metallshlauh mit nah Art eines im Längsschnitt wellenförmig gestalteten Falten- rohres profilterten, ringartigen Falten; Zus. z. Pat. 229 654. Metallschlauchfabrik Pforzheim, vorm. De, Bitenmaäs, G. m. b. SH,, Pforzheim. Tf. W. 36937. Aus zufammengerollten Streifen hergestellter Dichtungsring mit Draht- bekleidung. Julius Winter, Braunschweig, Neu- ftadtring 34. 22. 3. 11. 47g. C. 19963. Einstellbare Vorrichtung zur Erhaltung des Flüssigkeitsstandes in unzugäng- lichen Gefäßen, zum Beispiel Verdampfern. Edward B. Caird, London ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 08. T 10, 47h. T. 13549. Vorrihßtung zur elektro- mechanishen Kraftübertragung. John Godfrey Perry Thomas, Chiswik, Engl. ; Vertr. : L. Werner, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 31. 10. 08. 48c. S. 32092. Verfahren zur Herstellung von Emailüberzügen auf Metall-, insbesondere Kunst- aegenständen. Septimus Sonutag u. Albin Souu- tag, Pforzheim, Rennfeld 28. 12. 8. 10. 49a. S. 30 911. Vorrißtung zum Abdrehen von Zapfen. Hans Sattler, Stuttgart, Sonnen- Bergstr. 11. 91. 2. 10. 50c. P. 25 674, Vorrichtung an Naßverbund- mühlen zum Sichten des Gutes vor Eintritt in die Feinmahlkammer. G. Polysius, Eisengießerei u. Maschinenfabrik, Dessau. 15. 9. 10. 5e. J. 12526. Blattwender. Hans Jessen, Glüfstadt a. E. 23. 4. 10. 52a. B. 56 136. Federnder Faltenvormerker. Frederik W. Beckert, New Haven, V. St. A.; E : Ls Hallbauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 10. 09. 52a. M. 43 563. Zylindernähmaschine. Wil-
helm Mohrfeld, Lübbecke i. W. 31. 1. 11.