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h j | i B A M 1 [4 i E J f i;
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7) Niedérlaffung 2. von Nechtsanwälten.
[26456] Bekanutmachung.
Eingetragen in die Liste der beim K. Bayer. Amts-
gerihte Tölz zugelassenen Nechtsanwälte: der Nechts-
anwalt Georg vou Normann in Bad Tölz. Vad Tölz, den 9. Juni 1911. Kgl. Amtsgericht.
[26524] h; In die Liste der bei dem Landgerichte Bayreuth zu- gelassenen Nechtsanwälte wurde heute eingetragen : idre add Greifenstein mit dem Wohnsiße in Bay- reutb. Bayreuth, den 13. Juni 1911.
[26471] Befkauntmachung. Der geprüfte Nechtspraktikant Hans Haimerl in Fürth ist heute in die Liste der bei dem Landgerichte Fürth zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Fürth, den 12. Juni 1911. Der Präsident A Fürth : § .
(Unterschrift), K. Landgerichtédirektor.
[26522]
In die Liste dec beim Kgl. Bayer. Amtsgerichte Lobr zugelassenen Rechtéanwälte wurde heute ctn- getragen:
Dr. Karl Heyl mit dem Wohnsitze in Lohr.
Lohr, den 12. Juni 1911.
Der Kgl. Oberamtsrichter : Schultheis. [26523]
Der Assessor Gosch ist zur Nechtêanwaltschaft bei dem Landgerichte und dem Amtsgerichte hierselbst zugelassen und in die hiesige Nechtsanwaltsliste ein- getragen.
Lübeck, den 13. Juni 1911.
Der Präsident des Landgerichis.
[26521] Der zur Nechts8anwaltsbaft bei dem Kgl. Amts- gerihte Neustadt a Hdt. zugelassene geprüfte Nechts- praktikant Dekar Scvneider ist am 13. Junt 1911 in die Nechtsanwaltsliste bei genanntem Gerichte ein- getragen worden. Neustadt a. Ddt., ven 13. Juni 1911. Der Amtêgerichtsvorstand.
[26470] Der Rechtsanwalt Neinhard Manzke ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte heute eingetragen. Pollunow, den 10. Juni 1911. Königliches Amtsgericht.
[26784] Der gepr. NRechtêpraktikant Dr. Hans Zawesky aus Donauwörth ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte ein- getragen worden. Weilheim, den 10. Juni 1911. Der Kgl. Amtsgerichtsrat: Kron z.
[26457] Rechtsanwalt Ernst Weingarten in Pößneck ist in der Liste der bei dem Landgerichte Nudolstadt zugelassenen Nechtsanwälte gelö\{t worden. Rudolstadt, den 9. Juni 1911. Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts : Wolle.
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[26158]
Oeffentlihe Bekanutmahung. | yserträge aus dem Vorjahre:
Im Ausftrage des Herzogl. säch\. Amtsgerichts zu Schmölln, Sachsen-Altenburg, werden
Erben gesuht ¿zu dem Nachlasse des nach Amerika aus- gewanderten und zurzeit vershollenen
Schneiders
Michael Kluge
ous Zagkwilz bei S{mölln, Sachsen-Altenburg.
welche glauben, einen Anspruch an den vorgenannten Nathlaß zu haben, sh bis spätestens
den 15. Juli 1911
bei dem Unterzeichneteu zu melden. Zagktoiß bei Schbmölln, Herzogt. Sachs.-Alten- burg, den 12. Juni 1911. I, Gase, Amts\chulze.
[26466] _ Von der Deutschen Hypotbekenbank (Meiningen) Filiale Berlin, bier, ist der Antrag gestellt worden : b 25 000 000, — 49/9, frühestens zum 1. Avril 1921 rückzablbare Pfaudbriefe (Emission 16) der Deutschen Hypotheken- bank in Meiningen h zum Böorsenhandel an der biefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 13. Juni 1911. Bulassungsftelle an der Börse zu Berlin. Kopetkyv.
3
[26465] L E G
Von der Firma -M. St{lesfinger & Co. Nachf.; bier, ist der Antrag gestellt worden :
: L non. 4 L259 000,— 40/0 Anleihe der | “L —— Stadt Eschwege von 1911 (jede Verlofung Kassenbestand . «M 1540,71 a und Kündigung bis zum 1. April 1923 aus- Wertpapiere... .. „87 906,50 |
\ Voraut sichbtliher Betrag der Beiträge | Do L 48 G lets Schwebente Schäden .
geschlossen) s zum Börsenhandel an der biesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 13. Juni 1911.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[26467] Bekauntmachung. Seitens der Firmen Sal. Oppenheim jr. & Co., Deichmann & Co., des A. Schaaffhausen’\{en Bank- vereins und I. H. Stein hierselbst ist bei uns be- antragt worden, nom. 1500 000,— (é mit 25 9/9 eingezahlte Namensaktien der Rückverficherungs- Aktien-Gesellschaft Colonia zu Cöln (1500 Stück zu je 1000 4, Nr. 3001—4500) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Cösín, den 12. Juni 1911.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln.
M. Seligmann.
[26468] Bekanntmachung.
Seitens der Firmen Sal. Oppenheim jr. & Co. und A. Levy hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 2000000 / 47} %% hypothekarish sicher- gestellle und zu 1030, rückzahlbare Teilschuld- verschreibungea der Vasalt-Aktien-Gesellschaft zu Linz a. Rhein (2000 Stück zu je 1000 4, Nr. 3001—5000, Kündigung bis zum 2. Januar 1917 ausge\s{lofsen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 12. Funti 1911.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln. M. Seligmann.
[26469] Bekanutmachung.
Seitens der Nheinisch-Westfälischen Boden- Creoit-Bauk, hierselbft, ijt bei uns beantragt worden, nom. 10 000 000 # 4 9%/ige Hypo- thekenpfandbriefe Serte XI1 A (frühestens kündbar zum 2. Januar 1920) ihrer Bank zum Börsen- handel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Cöln, den 13. Juni 1911.
Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Cöln.
[26558] Bekanntmachung. Die Mitteldeutsche F IORE, Aktiengesellshaft, hat den Antrag gestellt: nom. 4 10 000 000,— neue Aktien der Nationalbank für Deutschlaud in Berlin, 10000 Stück zu je 4 1000,— Serie VII Nr. 20001 bis 30000, zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen. Leipzig, den 13. Juni 1911.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu Leipzig. Dodel, stellv. Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
[23242] Die Deutsche Kraftgas-Gesellschaft mit beshränkter Haftung in Berlin hat ihre Auflösung beschlossen. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden. Berlin, den 1. Juni 1911.
Deutsche Kraftgas- Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Junghans. /
[26129]
Automobil- und Theater Gesellschaft
Durch Gesellschafterbes{luß vom 12. Juni d. J. ist beschlossen, das Kapital der Gesellshaft auf #4 99 000,— hecabzuseßen. Wir machen dies bekannt mit der Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft, sich bei der Gesellschaft in Berlin, Georgenstraße 10, zu melden.
Berlin, den 12. Juni 1911. Automodvil- uud Theater Gesellschaft m. b. H.
M. Seligmann. [26833]
1) Wahl eines Nevifors.
2) Statutenänderung.
3) Vertrag mit dem Geschäftsführer. Verschiedenes.
Der Vorstand.
Zu der am 23. d. Mts., Abends 7 Uhr, im Hotel Stadt Cobura hierselbst stattfindenden 4. außerordentlichen Generalversammlung laden wir unsere Mitglieder höfl. ein. Die Tagesorduunzgz lautet:
Mitteldeutsche Versicherungs-Anstalt (E. H.).
MWendelmuth.
Gustav Freund.
La Mnutuelle du Haut-Rhin Feuerversiherungs-Gefellshaft auf Gegenseitigkeit im Ober-Elsaß zu Mülhausen i. Els.
, j Jahresbericht für das Jahr 1910. Die Gesellschaft ist ein Versicherungèverein im Sinne des Geseßes vom 12. Mai 1901 über die privaten Versicherungsunternehmungen und gewährt nah threr gültigen Saßung ihren Mitgliedern Ver- sihzrung gegen Brand, Blig und Erplosionss{äden. Andere Versicherungszweize hat die Gesellschaft weder im Geschäftsjahre noch früher betrieben. Die Varisicherung erfolgt lediglich nach dem Grundsayze der Gegenseitigkeit. Bersicherungen gegen feste Prämien werden nicht abges{lofen. Die Eca-bnisse des Geschäftsjahres 1910 stellen sich wie folgt:
Gesau:tversiherungssumme A 119 074 165,—.
Beiträge für 1910 4 165 462,43 | Nebenleistungen | |
- y ad)len- e urg. i: Rabat ia 3 180 Es werden hiermit alle diejenigen aufgefordert, | Erhebung aus dem Reservefonds 8 932
a. NRüdckstände der Versicherten pro 1910
Neue Versicherungen M 5 127 915. Höchstbeitrag M 334 375,55. In Kraft befindlihe Policen 13 099. Schäden M 110 843,12.
Die vom Rückversicherer erstatteten Beträge
Die Verwaltungskosten betrugen 1910 gegen 1909
Mülhauseu i. E., den 20. März 1911.
1910. Einnahme.
Vorsichtsfonds(Betriebsfonds)
Schadenreserve . .. 1 059/16
der Versichert n : a. Eintritts- E s h. Police- gebühren . ,„ c. Stempel- gebühren . „
7 898,99 1 901,90 |
6416,82 | 181 680
Steuern
l — —— Gesamteinnahmen . 342 206/32
Aktiva.
Zur Deckung der Gesellshaftslasten pro 1910 sind #4 174394,49 erforderlih, welhe mittels einer Umlage von 50 9% des Höchstbeitrages und einer Erhebung von 4 8932,06 aus dem Neservefonds aufgebracht werden. Die im Reservefonds vorhandenen Kapitalanlagen weisen 4 3180,— Zinsen auf, welche dem Reservefonds zugeführt wurden.
Der Direktor: G. Burr. Gewinnu- und Verlustrechaung für das Geschäftsjahr vom L. Januar 1910 bis 31. Dezember 1910.
| || Rückversicherungêprämien . ; P 147 354/48]| Schäden aus den Borjahren, ab- | züglih des Anteils des Nück- | Verle 7 | Schäden im Geschäftsjahr, abzüglich | des Anteils des Nückversicherers : | A: GCIUDIT (4, 4 Ti b. zurüdckgestellt . S | || Ueberträge (Referven) auf das nächste Geschäftéjahr Borsichtsfonds oder A etTIebSonda. t e e Cs Verwaltungékosten, abzüglich des Anteils des Nückoersicherers : a. Provision und sonstige Be- züge der Ageñten b. Sonstige Verwaltungskosten Sonstige Ausgaben: PIGUIDGHONS A 4 ae e Berzinsung der Gutbaben der Banken Aufbewahrung der Wertpapiere und deren Zinsenerhebunaskosten . 0: Ausbezahlte Policegebühren . .. | 1 926
Kapitalzinsen, dem Neservefonds | Gee s, G ae eo 3180 | Kursverlust auf Wertpapiere . . 101
Bilanz am Schlufse des Geschäftsjahres 1910.
belaufen sich auf M 48 845,49.
. M 38 838,17 E 53 582,46 mithin wcniger . . # 14 744,29
1910. Ausgabe.
6: A
gezablt
65 578/42 4 099/15| 145 472/56
148 778190
und öffentliche Abgaben . | | 3 908
342 206 Pasfiva
Gesamtaustgaben . .
# S
Forderungen :
;/ A6 15 020,89 Au€éstände bei Agenten Pro 1910 1 4 G6 O. BO0DA Versicherungsunter- Guthaben bei Banken ,
230,20 46 660 52
165 462/43 3 743/84 — 05 314 —
Gesamtbetrag . . |
Kopezky.
Uebertrag auf das nächste Jahr, nah
Guthaben bei anderen a.
nehmungen . . .. s» 23 069,92 M -Þ,
89 447/218 MelérbefondB e V
Abzug des Anteils des Nükver- sicherers für angemeldete, aber nit bezahlte Schäden (Schadenreserve) . Sonstige Passiva: Vorsichtsfonds (Betriebsfonds) M 148 778,90 Guthaben der
PIHCNTUTEN «s Ke id 943,14
Guthaben der Banken , 15917.37| 165 639
139 319
305 314|—
Gesamtbetrag . .
aufmerksam gemacht. nungsbedarf kostenfreie Auskunft in:
Mus dentliche G ufßterordentliche Generalversamml 24. Juni 1911, Vormittags 10 Uh Geschäftslokal, Schmidstraße Nr. 9. Aenderungen des Sesellshastövert enderungen des Gefellschastévertrags, insbes 1) Verlegung des Sitzes der Gesellschaft fis Boere nah Frankfurt a. Main und Errichtung vie Zweigniederlassungen eventuell in Anderen PEUOen Städten und in Pruntrut, Kanton Bern
8-1). 2) § 10 und § 14. Uhrenfabrik - MUSFERIE d dts «& Stern T . m. . + Der Vorsitzende des Auffichtsrats : Ch. Boivin.
ß am f im
[26464]
Nach den in der Generalversammlung am 22. April 1911 gefaßten Beschlüssen besteht der Auffichtsrat unserer Gefellshaft aus den nahbenannten Herren:
Notar Theodor Lemperß, Cöln a. Rhein, Vor.
fißender,
Direktor Aug. Demme, Cassel, stellvertr. Vor-
fißender,
Ingenieur Fried. Düßler, Caffel,
Bergrat Freiherr von Morsey-Picard, Cassel,
Großkaufmann Carl Neuse, Caffel,
Bergwerksdirektor A. Schmeißer, Goslar a. H,,
Bergwerksdirektor O. Brunne, Jhringshausen,
Nechtsanwalt Dr. A. Cappenberg, Cassel.
Cassel, den 12. Juni 1911.
Verkaufsverein der Hessishen
Braunkohlenwerke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. G. Abt. Krahl.
[26447]
Die unterzeichnete Gesellschaft ist in Liguidation getreten. Wer Forderungen an dieselbe hat, wird aufgefordert, sie bei der Gesellshaft anzumelden.
Linden Casino 6. m. b. H. in Lia. Julius Giese.
[12241] i Grunauer Papierfabrik, G. m. b. S. in
Grunaubei Roßweini./S. (früher in Noffen). Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell schafter vom 27. April 1911 aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ich bei terselben zu melden. Roßwein i. S., 1. Mat 1911.
Der Liquidator :
Dr. Hennicke, Rechtsanwalt.
[6] Roftenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die \ich bet Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
fostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesizervereinen bestehenden L Wohnungsnachweisinstitute
Es erteilen bei Woh-
Bochum: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besiger-Vereins, Humboldtstraße 29.
Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesizer, Bankplay 5.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besißer-Vereins, Hèrreustraße 24.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund- und Hausbesißer, Gammstraße 15, I. Caffel: Geschäftsstelle des Hausbesiter-Vereins, Jordanstraße 1, pt. Peri reer 336. Wob-
nungsanzeiger und Wohnungsnachweis.
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Hausbesißer-Vereins, Wilhelminenstr. 19, I. (Vorsißender : E. F. Mahr.)
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haus- besizer-Vereins, Marienstraße 36, I.
Eisenach : Geschäftsstelle des Hausbesizer-Vereins, Bahnhofstraße 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus- und Grund- besiger-Vereins, Löberring 3/4, I.
Görliß: Geschäftsstelle des pet Ai wines S und des Verkehrsvereins, Berliner- straße 63.
Hannover: Geschäftsstelle des Hannoverschen Wohnungsanzeigers, Baringstraße 4.
Hirschberg i. Schl., die Perle des Niesen- E: Wohnungsnachweis des Hausbesigzer- aier bei Buchhändler Springer, Schildauer-
aße.
Kiel: Haus- und Grundeigentümer-Verein von
Kiel und Umgegend. Abteilung Wohnungéë-
nachweis : Hafenstraße 5.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Grundbesißer
Vereins, Tragheimer Kirchenstraße 51, I.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Ha
besitzer-Vereins, D ttraue 8.
Liegnitz: Grundbesizer - Vercin, Vorsigender:
aurermeister M. Palaßky. L
Saarbrücken-St. Johaun-Malstatt : Geschäfts
stelle des Haus- und Grundbesizer-Verein®
Viktoriaftr. 19.
Schweidniß: Geschäftsstelle des Grundbesißer-
Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer,
Köppenstraße 1. i:
Stettiu: Geschäftsstelle des Haus- und Grund-
besißer-Vereins, Paradeplay 28/29, I.
Trier: Geschäftsftelle des Haus- und Grundbesißzer-
Vereins, pg Qs 12. :
Wernigerode a. H. : Hausbesizer-Verein, Forckt- straße 14. Fur pens. Offiziere und Beamte als
\{chönster Nuhbesiß ün Harz zu empfehlen.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haus- und
Grundbesitzer-Vereins, Luisenstraße 19. Woh-
nungslisten mit Stadtplan und Fremdenführer
kostenlos.
139.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 15. Juni
Qa Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gütercrechts-, L D \ und Fahrylanbefanntma&Gungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in et
Zentral-Handelsregister sür das D
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse
owie die Tarif-
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Nei kann dur alle Postanstalten tn Berlin für Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Neichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen rwoerden.
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Patente,
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben dic Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klassenziffer {st jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einsiweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüßt. 1a. M. 43 896. Nüttelßeb. Karl Michaelis, Cóln-Undenthal, Dürenerstr. 88. 6. 3. 11. 1b, K. 44 335. Verfahren, unmagnetishe Erze oder Hüttenprodukte der magnetishe Aufbereitung zugänglih zu machen. ODr.-Ing. Ernst Justus Kohl- meyer, Charlottenburg, Krummestr. 35/36. 20. 4. 10.
4b, M. 37649. Reflektor aus dur&sihtigem, gepreßtem Glas mit radial verlaufenden Prismen auf der Oberflähe Otis Angelo Mygatt, New York; Vertr.: H. Nähler u. F. Seemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 3. 09. 4f. Z. 6014. Verfahren zur Herstellung von Glübkörvern. Bruno - Gesellschaft m. b. S., Berlin. 28.11. 08. Ag. C. 19 733, Dampfbrennerheizlampe mit Meßbehälter für den Anhbeizbrennstoff. Fred Chamieer, Frankfurt a. M., Bahnhofplay 12. 24. 8. 10. 5a. C. 18 383. Erweiterungsbohrer mit @us- {wingbar angelenkten Werkzeugen. Constantin Cantilli, Bukarest, Numän.; Vertr.: W. Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 09. Ï 5a. F. 31856. Bohrlochs-Rammrohr für Fnnenrammung. Edgar Frankignoul, Lüttich, Belg. : Vertr. : Paul Wollenhaupt, München, Seidl- straße 21. 21. 2. 411. 5b. Sch. §3 43%. Bohrkrone mit Erweiterungs- meißeln für Hammerbohrmaschinen. Bernhard Schmitz, Nottberg b. Velbert. 4. 8. 09. 6a. B. 61445, Wender für Malz u. dgl. Rudolf Bayer, Frankfurt a. M. Scheidswald- trale00. 4 L. IT: 6a. Sch. 38 035. Hefesieb. Hans Schanderl, Potsdam, Lennéstr. 19. 28. 3. 11. : 6d. J. L2 852. Verfahren zum Altern und Neredeln von Weinen, Spirituosen und Likören. Albert Jarraud, Cognac, Frankr.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 12. 8. 10. 7a. D. 24 754. Vorrichtung zum Verhindern des Abgleitens der Dornstange vom Widerlager bei Rohrwalzwerken. Deutsche Maschinenfabrik NA.-G., Duisburg. 22. 2. 11. ; 8a. Sch. 34 243. S{hleudermaschine, insbesondere für Färbezwwedte, bei welher das Textilgut ohne Um- vaden gefärbt, au8ges{leudert, orydiert, gespült und actrockËnet wird. August Schiffers, Aachen, Eilf- \{ornsteinstr. 15. 29. 11. 09. La. Sch. 37 269. Vorrichtung zur Behandlung von Garn und Band in Strähnform mit Schaum, insbesondere Seifenshaum, und zum nachherigen Waschen mit Flüssigkeit. Gebrüder Schmid, Basel, Schweiz; Vertr.: A. du Bots-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 05 D L22410 8i, M. 42 740. Verfahren zum Bleichen von Faserstoffen, 4. B. von roher Baumwolle. Dr. Nichard Müller, Eilenburg. 11. 3. 10. 12f. O. 7042. Verfahren zur direkten Ab- \heidung von reinem Ammoniumchlorid bei der Ammoniumsulfatgewinnung aus Destillationsgajen. Dr. C. Otto & Comp. G. m. b. H., Dahlhausen G. D. Un, 24, D510 Z 120. C. 19 647. Verfahren zur Herstellung von Alfalioralaten aus den entsprechenden Alkali- formiaten. Chemische Fabrik Grünau Lands- hoff «& Meyer Aft.-Ges. u. H. Wicht, Grünau, Dark. 2, 8; 1075 1290. D, 24 022. Verfahren zur Darstellung fonzentrierter sungen von Glyfolsäure durch elef- trolvtisGe Reduktion von Oralsäure. Deutsche Gold- & Silber - Scheide - Anstalt vorm. Roesiler, Frankfurt a. M. 1. 10. 10. L 12p. M. 41 545. Verfahren zur Darstellung brom- und jodfettsaurer Salze des Nohimbins. Fa. Theodor Teichgraeber, Berlin. 13. 6. 10. 129. B. 58 972. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren aromatisher Ammoniumverbin- dungen; Zus. z. Anm. B. 56300. Badische Aunilin- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Ih. (4 V: L, 13a, R. 29 456. Wasserröhrenkessel mit quer im Heizzug liegendem Oberkessel. Bruno Rein- hardt, Nixdorf b. Berlin, Schillerpromenade 29 18. 10: 09; 13b, H. 51 220. Vorrihtung zur thermosta- tischen Regelung der Speisung eines Dampf- erzeugers. William George Hat, Tuebrook, Liver- pool, Großbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 7. 10. 13d. S. 31855. Jn der Rauchkammer liegender Dampfüberhiger für Lokomotiykessel. New Superheater Company Ltd., London; Vertr.: D. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 7. 10.
Priorität aus der Anmeldung in Frankreih vom 30. 7. 09 anerkannt. 4c. V. 9812. Regelungsvorrichtung für Dampf- turbinen, deren Treibmittel Druckschwankungen unter- worfen ist. Vereinigte Dampfturbinen-Gesell- schaft m. b. H., Berlin. -20. 1. 11. 4g. R. 32274. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Kompression bei Kolbenmaschinen.
Anton J. Rippel, Deventer (Holl.); Vertr. : C. G. Gsell, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. 1. 11.
15a. M. 38 265. Vorrichtung an Matrizenseß- und Zeilengießmaschinen für Matrizen mit V-förmiger Ablegeverzahnung für gemlis{chten Say zum Ueber- führen der in versiedener Höbenlage geseßten und abgegossenen Matrizen auf einen Förderkopf. Jacques Mayer, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kaßz, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 15. 6. 09. 15d. C. 19 §824. Farbmesserstellvorrihtung für Farbwerke von Druckpressen. Dwight Wellington Custer, Brooklyn, V. St. A. ; Vertr. : H. Caminex, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 22. 9. 10.
15d. C. 20 406. Druckvorrichtung mit ebener Form und darauf abrollender Druckwalze. Carl Collin, Offenbach a. M., Alicenpl 1. 25. 2. 11. 15d. G. 39 328. Block zum Aufspannen von eleftrolytish hergestellten Kupferbäuten auf Druck- walzen. H. & V. Giros, Ancerville (Meuse), Frankr.; Vertr.: S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 11. 09. en 15d. M. 42 392. Trommelartiger Rakelhalter für Tiefdruckrotationsmaschinen mit mehreren Yafkeln. Maschinenfabrik Johanuisberg Klein, Forft æ Bohu Nadf., Geisenheim. 17, 9:10.
15d. Sh. 37 925. Sthnellpresse zum Drucken von Kassenblock3. Schnellpressenfabrik Franken- thal Albert & Cie., Act.-Ges., Frankenthal, RNRheinbavern. 15. 3. 11. Z 18a. A. 19 448. Verfahren zum Brikettieren von mineralishen und metallishen Stoffen. All- gemeiue Briketierungs-Ges. m. b, H., Berlin. 8,12: 09.
18a. M. 41 726. Vorrichtung zum Lösen des Beschickungskübels von der Aufzugkaße bei Hochofen- aufzügen. Deutsche Maschiuneufabrik, A.-G., Duisburg. 4. 7. 10. E E 19a. H. 51553. Eisenbetonshwelle mit ein- ebetteten Scienenbefestigungsstühlen. Paul Hebert, Datteaih u Gustav Scblößerx, Holthausen. 16. 8. 10. 19a. V. 8763. Schwellendübel mit konis{hem Kopf und zylindrishem Schaft. Dübelwerke G. m. b. S., Charlottenburg. 18. 9. 09. / 20a. H. 51 577. Einschienenbahnwagen mit einem seitlihen, auf dem Erdboden laufenden Stuß- rade. Georges Hyvert, Carcassonne, Frankr. ; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 18. 8. 10. j i 20a. P. 25 205. Seilbängebahnfabrzeug mit motorisGem Antrieb. J. Pohlig, Akt.-Ges., Cöln-Zollstock, u. W. Ellingen, Cöln. 27. 6,10. 20c. K. 46 526. Kippwagen. John Worbuston King, New York; Vertr.: I. Tenenbaum u. Or. H. Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 17. 12.10. 21a. S. 22418. Saltung8anordnung für Wähler bet Fernsvrechanlagen mit selbsttätigem oder halbselbsttätigem Betrieb, bet denen nah Belegen der verlangten Leitung der Anruf selbsitätig erfolgt. Siemens «& Halske Aft.-Ges., Berlin. 15. 10. 10. La. T. 15 683. Kontaktfeld für Wähler in Selbstanshluß - Fernsprehanlagen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co. G. m. b. HS., Charlottenburg. 1. 11. 10. j 21c. H. 49 3824, Wechselsiromanlage mik ge- erdetem neutralem Punkt. E. von Holstein Nathlou, Helleruvy b. Kopenhagen; Vertr. : S Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 3. 3. 10.
21d. H. 52 512. Einrichtung zum Regeln der Spannung elektrischer Generatoren. Wilhelm Heym, Berlin, Chausseestr. 42 (Gerlachs-Hof). 25, 11. 10. 21d. S. 29 836. Einrichtung zum Kühlen der Notoren elektrischer Maschinen, bei denen durch die hohle Nabe Flüssigkeit geführt wird. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16. 9. 09. 21d. S. 30875. Einrichtung zur Stabili- ferung des Feldes von Drehfeld-Induktionsgene- ratoren: Zus. z. Anm. S. 30179. Sicmens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 2. 19. 21d. W. 36185. Unalanfender Umformer. Westinghouse Electric Company Limited, London; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 12, 10. 21e. A. 19 993. Drehstromzähler für Messung des Verbrauchs nah der Zwei-Wattmeter-Methode. Aktiengesellschaft Mix «&_ Geneft Telephon- u. Telegraphen-Werke, Schöneberg b. Berlin. Ld. 1: 141,
21f. A. 19 971. Traggestell für die Metall- fäden eleftrisher Glühlampen ; Zuf. z. Pat. 235 214. Allgemeines chemiscches Laboratorium Oskar H. Areudt, Berlin. 9. 1. 11. A 28f. B. 596950. Verfahren zur Beseitigung des Uebergangswiderstandes bei Widerstandsmessungen an Fäden, die vorzugsweise für eleftrische Glüh- lamven bestimmt sind. Paul Braun « Co., Fabrik elektrischer Mesigeräte, Berlin. 26. 8. 10. 21f. B. 61 151. IÎIn die Glühlampenfasung eingebauter Stromunterbreher. Ferdinand Bodé, Cöln, Am Weidenbah 26/28. 10. 12. 10. : 21f. D. 22 853. Lösbarer Kohlenhalter für eleftrishe Bogenlampen. Deutsche Beck-Bogen- lampen-Gesellshaft m. b. H., Berlin.-31. 3. 10. 21}. H. 51 120. Druckknopfschalter zum Einbau in einen Fassungssodckel, bei welchem der Druckknopf ein Sperr- und Schaltrad in drehende Bewegung seßt. Aan A Braun UAkt.-Ges., Frank- furt a. M. 1. 7. 10. / ur A. 46 4983. Sperreinrihtung an elekftrishen Lamypenfassungen, Kontaktkupplungen u. dergl. zum Verhindern einer Lockerung der Lampe bezw. des Kontaktstückes, z. B. durch Erschütterungen, oder zum Verhindern oder Erschweren eines unbefugten Aus\chraubens. Jakob de Rytter Kiellanud,
Stagaksanzeiger. 1911,
j G S VRERE E e Beuel c PBereins-, Genossenscha{ts-, Zerchen- und Wêujterregtstern, der Urbederreusetntragsrole, uber Wareuzeichen, nem besonderen Blatt unter dem Titel
eutjche Neich. (ir. 1394)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich ersheint in der Regel täglich. — Dex
Bezugs8preis beträgt L (6 80 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2
0 S. —
Fns\ ertionspreis für den Raum etner 4 gespaltenen Petitzeile 30 .
Kristiania, Norwegen; Vertr.: Hans Friedrich, Pat.- Anw., Düsseldorf. 13. 12. 10. e
21f. L. 30 472. Verfahren zur Herstellung von Nobfäden für elektrishe Glühlampen. Lichtwerke G. m. b. H., Berlin. 23. 6. 10. ;
21f. P. 25775. Verfahren zum Glühen von Metallfäden für elektrische Glühlampen. Julius Viutsch, Akt.-Ges., Berlin. 5. 10. 10. : 21f. R. 31 085. Elektrisher Widerskandsofen zum Massensintern von Glühfäden für elektrische Glühlampen. Ernst Ruhstrat, Göttingen, lange Geis8marstë. 74. 22. 6. 10. :
Df. Sch. 36 093. Elektrishe Lampe. Otto Schaller, Südende-Berlin, Berlinerstr. 24. 13.7. 10. 21f. V. 9725. Glühlampenfassung. Voigt & Haeffner Akt.-Ges., Frankfurt a. Vê. 95. 12. 10. 21g. H. 54 013. Elektrisher Kondensator mit regelbarer Kapazität ; Zus. z. Anm. H. 48 829. Dr. Erich Huth, Berlin, Kottbuser Ufer 39/40. 21. 4. 11. 21h. T. 14 985. Verfahren zur Verbindung von Resten der Elektrodenkohlen für elektrische Oefen. Filip Tharaldsen, Drontheim, Norwegen ; Vertr. : Wilhelm Anders, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3. :3.-10.
22a. F. 3022 Verfahren zur Herstellung roter bis brauner nachchromierbarer Azofarbîtosfe. Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leonhardt & Co., Mühlheim a. M. 27. 6. 10. « B2f. S. 30 528. Verfahren zur Herstellung einer infolge der Verhinderung von Orydations- wirkungen dauernd leuhtenden oder strahlenden Vasse. Frank Cook Simson, Halifar, Canada; Vertr.: A. B. Drauyß u. D: Schwaeb|h, Pat.-Anwälte, Stutigart. 28. 12. 09. :
Ba R. 30 337. Feuerungsanlage. Jsabella Eliza Robinson, geb. Nobinson, Hamburg, Hart- wicusstr. 1. 3. 3. 10. /
24e. G. 30 019. Muffelofen zur Gewinnung von Zink mit besonderen Brennern und besonderem Abgaszug für die Muffeln eines einzelnen Fensters oder mehrerer Fenster. Ernst Gellbach, Hohbenlohe- hütte. 21. 9. 09. : Ry 24c. P. 25 135. Gasfeuerung für MNRingöfen zum Glühen von Blech, Eisen- und Stahlguß und äbnlie Metallgegenstände. Poetter G. m. b. H., Düsseldorf -13.-6.. 10. A -
24e. H. 52776. Umfangs-Windzuführung oder dampfgekühlter Manteleinsay für Gaserzeuger. Wilhelm Hocller, Cöln a. Nh, Komödienstr. 16. 23. 12. 10. M 25a. W. 32474. Kettenfaden - Plattiervor- rihtung für flache Kulierwirkstühle. Fa. F. W. Wieland, Auerbach i. Erzgeb. 8. 7. 09. 2c. A. 19135. Küblvorrihtung für Kreisel- verdihter mit zu beiden Seiien der Leitkanäle an- geordneten Kühlräumen, von denen mindestens der eine geteilt ist. Allgemeine Elektricitäts-Geseli- schaft, Berlin. 18. 7. 10. : Bc. D. 22 735. Kreiselsauger aus Steinzeug ¡um Fördern feuhter, saurer Gase. Deutsche Steinzeugwaareufabrik für Canalisation und Chemische Industrie u. Dr. Friedrich Müller, Friedrihsfeld, Baden. 10. 1. 10. E B 2c. M. 44 392. Negelvorrihtung für Kreisel- verdihter mit indirekter selbsttätiger Regelung. Rud. Meyer Aktiengesellschaft für Maschineu- und Bergbau, Mükheim a. d. Nuhr, u. Paul Strucksberg, Mülheim a. d. Ruhr, Kampîstr. 51. O: S. 11
dot. D, 24 331. Wasserdruck - Massageinstru- ment; Zus. z. Anm. D. 22681. Dr. Heinrich Dreuw, Berlin, Köntggräßerstr. 110. 11. 1. 10. Züc. Sch. 34649. Durh das Blolgewicht \cließende Zange in Verbindung mit Ausstoß\tempel zum Festhalten der Blockform und Ausstoßen des Blockes. Mar Schenck, Düsseldorf - Dbercafiel, Sonderburgeriir. 5 a. 14. 1. 10.
Si. R. 32 821. Zeichentish. Fa. R. Reif, Liebenwerda. 22. 3. 11. , 34i. R. 33028. Zeichentish. Fa. R. Reif, Liebenwerda. 22. 3. 11. j 341. B. 60346. Diebesfiherer Warenauf- nebmer mit im Innern eines Gehäuses gleitendem Kasten. Ferdinand Berg, Posen, Kantstr. 20 a. 49, 10, ATTES 241, K, 46 712. Hosenstrecker aus seitlichen in die Hosenbeine einschtebbaren, federnd fsvreizbaren Bügeln aus“ fortlaufend gewundenem Stahldraht o. dgl. Werner Kurth, Heppens, Oldenburg. 6. 1,11. E S 341. Sch. 36 553. Zusammenschiebbarer Kleider- búügel. Otto Schmelzer, Sangerhausen, Bachstr. 3. 20.9, L0
36a. G. 23675. Kotheinrihtung. Emil Greiner, Ulm a. D., Söflingerstr. 5. 4. 3. 11. 36a. K. 46 648. Feuerungseinsaß für Koch- herde mit tiefliegendem Rost. Richard Kirchuer, Pankow-Berlin, Damerowstr. 62. 214 14: 10. 26f. L, 20068. Temperaturregler bezw. Temperaturmesser, bei welchem als Ausdehnungs- förver ein biegîames Zugorgan benußt wird. August Lobbes, Frankfurt a. M.-S., Laubestr. 17. 20. 4. 10. 37a. W. 24 927. Formstein zur Herstellung von Decken. Johannes Wörner „ Cannstatt, Sulzerramstr. 5. 23. 5. 10. : :
37e. F. 29 392. Scherengerüst mit mehreren Scheren auf fahrbarem Gestell. Alois Fischesser, Straßburg i. E., Oberlinstr. 34, u. Ferdinand Goebel, B.-Baden, Hardstaffeln 12. 24. 2. 10. 37. W. 34649, Verschluß an Müllabfall- fanälen durch eine äußere und eine innere Tür. Claus Hinrich Wendel, Hamburg, Landwehr 61. 127 4: 10,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 139 4., 139 B. und 1390. ausgegeben.
38e. V. 25 977. Wärmeofen zum Anwärmen von Holz für Leimverbindungen. Gustav Pannacz, Bres\au, Kaiser Wilhelmstr. 9. 10. 11. 10. 39a. C. 19990. Walze mit zickzackförmigen Längsrippen für Maschinen zum Waschen von Kaut- \chuk und ähnlihen Stoffen. The Crude Rubber Washing Company, Limited, u. M. Micholl Dessau, London ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, E. Meißner, Pat.-An- wâlte, Berlin SW. 61. 7. 11. 10
39a. L. 30 810. Vorrichtung zum Anrollen von Wulsten an den Nändern hohler Gummigegen- tände. Linke & Co., Ges. m. b. H., Zittau. 23. 6. 107
39a. Z. 6055. Verfahre Kunstholz. Ludwig Zinßer, Murr, Württ. 22. 12. 08. 40a. Z. 6763. Nührwellenführung bei meha- nisdheg Nöstöfen nah Art der Herreshoff- oder Edwardsöfen. Roman vou Zelewski, Engis, Belg. ; Nertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 13. 4. 10. 41d. 8. 44 484. Filzmaschine mit zu Dampf- kästen ausgebildeten , durchlochten Nitfchelplatten. Ludwig König, Berlin, Gitschinerstr. 82. 2. 5. 10. 42e. L. 31442. Dampf-, Gas- oder Flüssig- keitsmesser mit in der Leitung eingebauter Drossel- stelle und elektrischer Uebertragung dei Drudifferenz auf eine Anzeigevorrichtung ; Zus. z. Pat. 222 169. Alerander Lundgreen, Pankow b. Berlin. 14 210. 42g. B. 62615. Stalldose, deren Schall- tiftträger um ein an der Fassung angebrates Achs» gelenk shwingt. Beka-Record. Act.-Ges., Berlin. 8,410 L A 2g. S. 31 625. Einrichtung zur Verstärkung von Tönen. Société des Etablissements Gau- mont, Paris; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 8. 6. 10. S , / 12h. B. 623783. Prismenfernrohr mit Auf- rictesvstem, welches aus zwei im reten Winkel zu einander angeordneten rechtwinkligen Prismen be- steht. John Henry Barton, London; Vertr. :
ren zur Herstellung von
4 Q Schiff, Pat.-Anwo-, Berlin SW. 11. 17, Dle
A2, B. 56 3856. Vorrichtung zur Bestimmung des Achsialshubes von Wellen. Nestel Natfey Bevis, Virkenhead, u. Melville Graham Claytou, MWallasey, Engl. ; Vertr.: Eustace W. Hopkins u. Karl Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 11. 09. 42k, S. 52257. Manometerskala mit einstell- baren Einzelwerten; Zus. z. Pat. 232 897. Stegsried Hartig, Saarbrücken, Talstr. 23 b. 4. 11: 10 A4, Sch. 36 326. Flüssigkeitsmanometer. Udo Schmaliug, Bochum, Kronenstr. 42, u. R. Fuef, vorm. J. G. Greiner jun. & Geisfsler, Steglitz b. Berlin. 16. 8. 10. i 22m. M. 41 526. Addtervorrichtung. Midget Machine Co., New York; Vertr. : B. Peter}en, Pt Anw. Berlin SW 11. 116.0 42m. W. 34 261. Addiermaschine mit Vruc- werk. Joh. Max Wagner, Zwickau, NRichardstr. 17. D520 104 : _ 420. B. 60250, Geschwindigkeitsmeser. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Traunsteiner]tr. 9. 23. 9. 10. / ie 420. B. 61 508. Vorrichtung zur Augenblick8- anzeige und Registrierung von Flüssigkeitsgeschwindig- feiten. Dr. Karl Brabbée, Charlottenburg, MWeimarerstr. 50. 11. 1. 11. i N 42y. B. 60 120. Anzeigevorrihtung für Fahr- preiganzeiger. Wilhelm G. Bruhn, Berlin, Kaiser- Gllee 15, 10:9: 19 y | E 43a. F. 31 813. Mittels durd)zogener Schnur aus Fajerstof oder Metall zusammengehaltener Fahrkartenstapel und Verfahren zur Ausgabe von Karten aus diesem. Emile Fontaine, Charenton- le-Pont, Frankr. ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 16. 2. 11. :
G. 28 71S. Vorrichtung zum Kontrollieren der Benußung von Druck- und Stempelpre}sen. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 25. 3. 3.02. 43a. L. 29470. Verkaufsapparat fUr Faÿr- Farten und ähnliche. Gegenstände, bei dem die den ausgegebenen Fahrkarten entsprechenden Preise selbst- tätig registriert werden. Marie Antony _Victor Nochette de Lempdes, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, &. Harmsen, A. Büttner u. S. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 1. 10.
“ Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. 09 anerkannt. A dia 43a. M. 24120. Mechanische Sortiervorric)- tung für statistishe Zählkarten. Fr. Bernhard Müller, Magdebu: g, Pestalozzistr 44. 28. d, 11. 44b. Sch. 34467. Pyrophores Feuerzeug,. Ludwig Schön, Wien 1; Vertr.: Max Gugel, Pat.-Anw., München V. 24. 12. 09. 7 Aba. H. 51354. Pflug mit dur Schub- stangen \toßwetse bewegten Scharen. Linard Alphonle Hubert in Troyes, Aube, 5Frankr. ; Vertr. : Dr. Dagobert Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 27. 7. 10. 0) Aba. Q. 45955. Pflug mit seitlich am Schar sißendem Flügelrad. ¿zriedrich Daniel Keller in Worms a. Nh., Töpferstr. 15. 19. 10. E 25a. L, 30 308. Hackmaschineneinsay mit ein- zeln beweglichen Federzinken. Paul Lohrke, Culmsee, Westyr. 26. 5. 10. i - a M, 36 94S. Aus Schar und Streichblech bestehender Düngereinleger. August Meyer, Unter- stedt b. Rotenburg i. H, u. Friedri Dodeuhof, YAhausen b. Rotenburg i. H. 19. 1. 09. 45a. R. 31 726. Pflug zum Abpflügen von Grabenkanten. Franz Rempel, Elbing, Thalstr. 12. 10. 10.
450, S, 31.491. Pflug mit verstellbaren