f d E A E S ASENE Ee Er ui R S 4 t 174 n i

Betrieb und die Verwaltung dex Eisenbahnen des preußiscken Staats. | der darauf getroffenen Ent\cheidungen. Er bemängelt, daß die Ver- { so erscheint mir dies angesidh : wi besteht, A j : aus der Abgeordneten Abg. Graf von Strabwißt (Zentr.): Das Geseßz führt dne neue i Der Antraq wird gegen die Sti : Linken Dieser ist durch den Erwerb der Cisenhahnen Industrieller geworden, | waltung seiner Meinung nah ohne genügenden Ánlaß für die \{wierig, kaum möglih. Dem Gesamtwasserstraßenbeirat if die f 93. Sißung vom 22. Juni 194, Vormittags 11 Uhr. A E für r Gemeinden ein. Neue Bequemlichkeiten „für die | gelehnt. 9 geg Se vex, Linen “ays blnos sebr gut ton, 16 der arden Oelg v Wecraatteeny | S agarine (es GIIUNVNGNAN I DOE Begutachtung tes Gesepentwurfs überwiesen worden auf Grund der “* (Berliht.von Wals Leleccapbisibeir G Gerade dart die A natite Gerte N Sire der Vorlage. | " Das Haus geht zur zweiten Beratung des Entwurfs eines

ORAELIE Ee Tie 119 NEE VOLIRRE Ie, der, Beiwaältung Minister der öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: Bestimmungen des Artikels 8 der Allerhöhsten Verordnung vom (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Se U a 1 ufo Ginem | Büllenhaltungsgeseßes für die Rheinprovinz über,

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der Cifenbahnunternehmungen anzunehmen. Der zweite Punkt, den ich N O h j ; L meinden müssen nun besser reinigen, mehr beiprengen usw. Einem : i : E, E heraus8greifen wollte, ist die Anspielung des Herrn von Buch auf das Die legten Ausführungen des Herrn Berichterstatters veranlassen | 95. Februar 1907, in welcher ausgesprohen ist, daß diesem Beirat Nach Ueberweisung des vom Herrenhause abgeänderten guten soldben Geseß müßte erst ein Automobilgefez zur Erhaltung der von einer besonderen Kommission von 14 Mitgliedern vor- Versagen der Finanz im Jahre 1870. Ich habe das Jahr 1870 er- mich, Aufklärung zu geben, aus welchen Gründen die Margarine in | alle die im Artikel 5 erwähnten Angelegenheiten mitgeteilt werden Entwurfs eines Zweckverbandsgeseßes für Groß- | der öffentlihen Wege vorausgeben. Ih möchte dem Antrag Gamp beraten D E A N e ¿ é : . a R R 5 “ 2 5 d g L S L L e _- G U C ; o T eT T oto Gt» in el otno A ut om ah C17 2 N Q E 7 Die 3 A0 C ‘ente . y ¿F [ebt und erinnere mich der Vorgänge sebr gut. Was versagte, war } den Eilgutspezialtarif aufgenommen worden ist, d. h. aus wel{hen müssen, sofern ihre Erörterung nah dem Ermessen des Ministers dr Berlin an die Kommission, die die Vorlage bereits “früher zuitimmen, der den tleineren (S emeinden einen Shuß gewährt. Im ad) J E nnD die zu einem Landkreise gehörenden ( je keineswegs die Finanz, ganz im Gegenteil. Was von der Anleihe, die Geühbón: bee 0 ine diéselbêu: Tarifvétgüüsti i: obe ¿erltidite öffentlichen Arbeiten sich über den Gesthäftösbereich der einzelne! heraten hatte, und nah Annahme des Gesetzentwurfs, betreffend | ganzen muß ih gegen daë Gese stimmen. E meinden verpflichtet, die für die Nindviehzuht im Gemeinde- damals aufgelegt wurde, gezeichnet worden ist, hat im wesentlichen die | Sründen der Neargarine ieselben Tarif FFOHIHAHNGEIE S A E E 4 WITEN ichen HOR E R \ A Gn Aa die Umlegung von Grundstücfen in Cöln, in dritter Abg. Lippmann (fortschr. Volkép.): Wenn die §S 4 und 5 ange- } bezirk erforderlihe Anzahl von Bullen zu halten. Welche Zahl Finanz gezeichnet ; z. N. der alte Bleichröder bat eine große Summe run zen gewährt werden wie der Butter, inländi1cher wie ausländischer. Wasserstraßenbciräte erstreckt. Diese leßtere Boraublehung trifft Lesung beginnt das Haus die zweite Beratung des Geseßz- nommen werden, dann müssen wir gegen das ganzeWeleß timmen. Man will von Bullen im NBerhältnis u der Zahl von Kühen und deck j t otne Bon 9 ihe R O0 S ; i, f ; ; ; ; if ; 2 " f Di j L E I I E M “L Ix e c L den Stadtverordnete (Srlaß von Ortéstatute ibt über- cm2 M: Ï O R T Ee gezeichnet. Bei einer großen Anleihe aber kann als Zeichner nur das | Die Frage der Verseßung ter Margarine in den Eilgutspezialtarif zweifellos für den Schleppmonopolgeseßentwurf zu. Die Bestim- ntwurfs über die Reinigung öffentlicher Wege. immer dei Stadtverordneten den Grlaf von Vrtsstatuten nicht über- fähigen Rindern von der Gemeinde zu halten ist, beschließt der enl lassen, von den Gemeindevertretern spriht man nit: denen scheint Dis E po Sw, 2 7 E E A.) : i Kreisaus|\chuß. Auf jedes Hundert von Kühen oder dekfähigen

Publi in Frage fo ì, ie Fin ie L n können in 2 5 7 R @-Lt 8 L mé a A N Megge O, R, e Tui hat die Generalkonferenz der deutsdhen Cisenbahnen und den Ausschuß | mungen dieser Kabinettsorder lehnen ih durchaus Dp bas an, as Ueber den Anfang der Verhandlungen ist in der gestrigen man einen größeren Wert beizulegen und größeres Vertrauen bein i I NN E Cd E : a: s i A der Verkehrsinteressenten beshäftigt und ist von beiden mit starker | für den Landeseisenbahrat gilt. Alle Fragen, die über den Bereich Nummer d. Bl. berihtet worden. Erlaß von Ortsstatuten entgegenzubringen. Wir wollen die Laten Rindern muß mindestens ein Bulle vorhanden sein. Die Kom-

L U F leisten, denn sie werden ja genug zu tun haben, den Ansturm des 7 4 u i | ¡cs ; Publikums, ihre Einleger, ihre Gläubiger, das Ausbleiben der | Mehrheit als nüßlih empfohlen worden. Ebenso bat sie den Landes- | der einzelnen Bezirkeräte hinausgehen, werden im Landeseisenbahnrat Abg: Fleu ster (Zentr.): Dur den § la werden viele Bedenken | mitwirken lassen, und die Stadtverordneten wie Gemeinde- j milton hat hinzugefügt: : Das {ließt niht aus, daß der örtliche Wasserslraßenrat Feseitiat, die man sonst gegen den § 1 baben fönnte; dana soll sih ] vertretungen baben id wobl bewährt. Die „Kühe und deckfähige Ninder, für pon dem Eigentüm-r

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Zahlungen seitens ihrer Schuldner zu decken, um dem Ansturm zu | eisenbahnrat beschäftigt. Auch dieser hat \sich mit einer nit unerheb- | behandelt. , die mar „ges \ i l L x v L | i ( e j Sale h DNIeNEEEA mten rger auf die Banken. rechnet, D he lien Mehrheit dahin ausgesprohen, daß die Margarine in den | ebenso wie der Finanzbeirat, nahdem der Gesamtwasserstraßenbeirat e L cles En Lea A. E f gans ebenso Ge lein wie die E ge Vie Straßen müssen oder, wenn fie un e von M rn einer U Gn ea l allemal verrechnen. Wenn die Leiter der Finanzinstitute auch gewil i ; E 7 4 L E A i : á i Ae E wendigen ailen - und dabet dre orlliwen Berhaltm}je berüchtigen. | in Ordnung aehalten werden: daraus baben \ich Observan:e 1nd, von dieser die genügende Anzabl Bullen gehalten wird, bleiben sein sollten, Hilfe zu gewähren, so würden sie E anzei im stande Eilgut)pezialtarif aufzunehmen wäre, Die Gründe, die den Landes- sich geäußert haben wird, auch über die mehr örtlihen Fragen dem- Wir wollen. daß überall die Reinigung geübt wird. Man unter- entwidelt, nach denen die Hausbesitzer zu reinig haben. sUr die Srimiftelung der Zahl der von der Gemeinde zu haltenden sein. Deshalb habe ih bei einer früheren Debatte gesagt, Anleiben | eisenbahnrat bestimmt haben, sind folgende: Die Margarine leidet, | näht befragt werden wird. scheidet ja die Völker nah ihrer Reinlichkeit. _Desbalb muß man | Daß dagegen neuerdings vorgegangen wird, in DUullen a1 : }.

müsse man im Frieden machen, so lange man für sie einen guten | wie die Butter, in der warmen Jahreszeit unter den Temperatur- Die Petition wird nach dem Antraaë Ks der Staats- d Geseße woblwollend gegenüberstehen. Die Bedenken können | Zeit ; jeder sucht heutzutage seine Verpflichtu nach Möglichkeit - Nbg. Wallenborn (Zentr.) beantragt den Zusaß: Preis bekomme. Moderne Kriege können nur geführt werden mit einflüssen, was ohne weiteres daraus erwiesen ist, daß zu der Zeit, wo | regierung als Material überwiesen und die Uebersicht durch Kenntnis- : t werden. Unzweckmäßige Polizeiverordnungen können im Hand- 8zuwerden. E z die für die Zuchtgenossenschaft anzukörenden Bullen müssen Steuern und mit Papiergeld. Ich wüßte nit, wer die Milliarden- die M S ag T if 6 instiat S L So / nahme erledigt. umdrehen beseitigt werden ; wird aber die NReinigungspfliht des Orts- | Abg. von Gamp {freikonf. ): Ich balte es für unerbör er Zuchtrihtung der einzelnen Genossenschaften entsvrechen“ anleiben geben sollte; das Ausland doch ganz gewiß niht. Herr | 2& —largarine no nit im aril Ed D E S Namens der Handelskommission beantrogt Herr Dr. von statuts geregelt, wie die Freisinnigen es wollen, dann ift die Be- | Abg. von Brüning den Mut hernimmt, zu behaupten, ih sudte Gegen- B Se Nas nannt 2 Ch von Buch fchien von dem Gedanken auszugeben, als ob ih den Julius- | monaten ein erheblih größerer Prozentsaz an Margarine zu den hohen Scchmoller die Petition ter Berliner Tiefbohrgesellschaft zu seitigung unzweckEmäßiger Ortsstatuten viel {chwieriger. Die Polizei- ße zwischen ibm und der Regierung zu shüren. Davon ist gar Gelett: ct ant E A D D 0 En rig turm und feine Existenz bemängelte und kritisierte. Das Gegenteil Eilgutsäßen befördert wurde als in den fkälteren Wintermonaten. Halle und der Firma C. Jul. Winter zu Kamen um Erlaß des im bi bat ex officio die Zweckmäßigkeit ihrer Anordnungen zu 7 reine Wede: Ich habe das Statut zur Sprache gebracht, weil ih nf “7 Ce “IUUNE DeS AreiSauscu)es die Beschwerde, ist der Fall. Ich hâtte gar nichts dagegen und möchte sogar | Die Margarine ist’ ein weitverbreitetes Volksnahrungsmittel, und die | Allgemeinen Berggeseß ven 1407 verheißenen Gesetzes über Aufsuhung prüfen. Den Antrag Gamp halte ih nicht für praktis. Es ist | feststellen woÜte, welche Absichten das Geseß hat. Diese Heran- 10well es nd md L

empfehlen, den Bestand im Iuliusturm zu verstärken und ein paar M ine ist d [b {ese W (M n iat. ord und Gewinnung von Steinkohle der Staatsregierung zur Erwägung sebr zweifelhaft, ob die Grenze zwischen den größeren und ziehung war notwendig, um auf die Gefahr h nzuwei?en, die durch Uer oie Au Inqu der Kotten han

hundert Millionen Mark mehr in Kassenscheinen in Umlauf zu bringen. | F(akgarine 1k um esha auc dieser oh S M Dor, zu überweisen. fleineren Ortschaften in dem Antrage richtig gezogen ist. Es gibt | die Festlegung der Judikatur des Oberverwaltungsgerits infolge | geht, beantragt der Abg. Wallenb:

Wenn man 1870 eine Summe von 120 Millionen für genügend | weil wir ja ausländishe Butter ebenso wie inländishe Butter s\eit Das Haus tritt diesem Antrage bei. Gemeinden, die mehr als 20000 Einwohner haben und doch einen ees Geseßcs den Gemeinden droht. Ih möchte im Interesse der „Gegen die gemäß diesem Ges erachtete, so ist inzwishen der Wohlstand des deutschen Volkes ganz | Jahren bereits zu den Säyen des Eilgüterspezialtarifs befördert haben, Namens der Handelskommissiorr berihtet Graf von derSchulen - rein dörflichen Charafter. Und wenn wir später ein besonderes Gesetz inen ländlichen Gemeinden. bitten, unseren Antrag anzunehmen. reisaus

zweifellos so gewachsen und haben sih die Verhältnisse so geändert, | Unter diesen Gesichtspunkten erschien es auch mir nit angängig, | burg-Grünthal sehr ausführlih über die Petition der deutschen jür die kleineren Ortschaften bekommen sollten, fo glaube i, daß es | Es zeigt \ich jeßt hier wie früher: }ech8s Monate hindur wird essen daß wir unbedenklich 300 Millionen in den Juliusturm würden legen | * b 1 Z R fonferenz, der Aus\{uß | Vittelstandsvereinigung zu Berlin um Jnkcaftsezung des zweiten Ab- gar fein anderes Gefeß sein könnte als dieses ‘hier. Bezüglich der | geredet. dann werden in wenigen Tagen die wichtigsten Geseye dur- Ministerial und dafür 300 Millionen in Neichskassensheinen in Umlauf halten | nachdem die gusländigen Stellen — General e, eY 810 shnittes des Yeichsgesezes über dite Sicherung der Bauforderungen Fosten metnen wir, daß die Gemeinden sie ganz übernehmen müssen | geveits{t. Wenn wir Zeit bätten, würde id die Zurückverweisun- Schroeter: können. Es würde das keineswegs eine Verschlechterung oder Er- | der Verkehrsinteressenten und der Landeseisenbabnrat — sich im vom 1. Juni 1909 in den Gemeinden, wo der Nachweis des Bau- und nicht teilweise umlegen dürfen, wir wollen aber der Fassung der | an die Kommission beantragen; dadurch könnte eine ganze Reibe vo wirtschafisministers {hütterung unserer Finanzwirtschaft zur Folae haben. y Sinne der Gewährung der Tarifermäßigunz ausgesprochen hatten, dir shwindels erbraht und die Inkraftseßzung von der Handwerkskammer Foummi\stion zustimmen. E A _{ Bedenken beseitigt werden. S E S vesbästigt fh mit Graf von Mirbach: Aus den Ausführungen des Herrn von Margarine die Vergünstigung zu versagen. befürwortet wird, und beantragt, die Petition der Regierung als Aba. Lippmann (fortschr. Volksp.): Der Appell des Vorredners | Aog. Hausmann (nl.): Den Herren, die sich ehr für die esem Gesetze gere Buch könnte jemand den S(luß ziehen, als ob er ein unsolides Finanz- | 7 S A dorff S Ir incivent Leb ch mehr | Material zu üherweisen. an die Reinlichkeit wird sicher seine Wirkung nit verfehlen; Deutsch- | Hausbefiuzer eingelegt baben, möchte 1ch erwidern, da! bzulek

system, eine Pumpwirtschast befürwortete: das liegt ibm - selbst- : Se L onT urgsdorff: iz. 1 E S “L E S E Herr Plate: beantragt Ueberweisung zur Berücksichtigung. sand und Preußen werden ihren Ruf als reinliche Lander nicht ver- þÞ zabl der Hausbesitzer die Reinigungspflicht hat. Unser Antrag bringt verständlih fern. Unsere Eisenbahn rentiert erfahrungsgemäß im mit Leargarine E apt: rh i gn De E L [Zur Begründung führt er aus: Nach dem ausführlichen Referat kann [ie Dazu krägt unsere Straßenreinigung bei. Die Hauptfrage | also eine Erleichterung für die Hausbesitzer. q

Durchshnitt mit 6 %/, unsere Anleihen fosten uns 4 0%, alfo je | !n Vanemark, wo fie die gute Butter ausführen und dafür Margarine ih mi sehr kurz fassen in der zuversichtlichen Hoffnung, daß das Havs ist nur, wer es bezahlt. Auf der einen Seite stehen die Hausbesiter, Abg. Dr. von Brüning (kons ): Auf die Angriffe des Freiherrn

\ R ci: A ; : E : s c amentli auf d fern, di 0 s 16laufe l Ley as i E ; : Z j bi :þ S ert 1000 ¿4 investiertes Kapital bringen uns 204. Die Eisenbahns{uld | nanu entlih auch auf den Dampfern, die von dort auslaufen, in sih überzeugt hat, daß die wenigen Nachteile, die der zweite Teil des dn

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Ee r Tah ner qu R Tw rw N «wm E A TS E ie L E E G

den Konsum bringen. Nachdem das Urteil in dem Prozesse gegen die auf der anderen die Finanzgewaltigen in der Gemeindeverwaltung, die von Gamp mußte ich antworten. Jch habe lediglih meine Pflic 9 6 m 9 7 , C . L : J c l e z Ô ‘ , c » T: J 7 9 koi los 5 l I Ag ck ( ckÎ o 5 : Dniio DABMnIt o tritt ja natürlich als werbendes Kapital während der Bauzeit | © voûd, t oa lad e BCUE, T0 geg Gesetzes bringen könnte, sehr wefentlih durch die Vorteile aufaeboben möglichst alles von den Hausbesitern bezahlen lassen möchten. Diese | meinem Kreise gegenüber getan.

19N AAYy ViLClI

Ministers abzuse

: 4 e : : C Nohr usw. vorliegt, wonach diese zu 700 4 Geldstrafe und in die | erden. er Den CUSgtE i ; Uu V T e m Lee M Bauanleihen sind deshalb einfach ein durhlaufender Posten, der an | My gl, wona diese z S e ; x der Herr eses zwe Teils wur unter dieser ijt der, daß die Weaereiniaung eine öffentlihe Last der Gemeinden : L d, R O I s Le Seer werden. is leihen find deshall h e 7 Pos : etwa 40 000 6 betragenden Kosten verurteilt ist, glaube ih doch nicht, | Unter der Herrschaft dieses zweiten Teils und nur i ist, daß: sich aber in einer Neihe von Städten dur Observanzen oder lehnung aller N lution Gar S i A Ee TILUNG : Abg. v1 - L E C PLE s — h E 3 iesem soge n Volksnabrungsmit veitere Nücksi j L R. : e : S etaaotaltip At S in Sa TE Ne Ha E R as Qs angenommen. Vie Re}olution Gamp ift durch die Able A Zukunft mit einer Verstärkung der direkten Steuern tunlichst verschont E En Ce Fug ENR E Eer B F 39 G.-O. und des ersten Teiles des Reichsgesetes aber immer nur ‘rtêgeleße ein Rechtszustand gebildet hat, wona die Grundbesiger feines Antrags erledigt Mus N 3 j bleiben mögen. CIIYEGElA g f ¿ die Strobmänner getroffen weiden. Die Hintermänner werden 1eBt le KetnigunçgSlaft zu. Tragen haben. LXBenn dle Regterung nur den E ags DIgI. bitten, fie zurückzustellen

f G s (ck î fz f f f 3 1 - Fj) f 1 R ? ck e 5 richt t ie 4 B nehme 1 rfo 0 P T 17 N Ar Lees F î o wf B ip otno ay e Vize Q N X etner Herabsetzung der Steuern zu widerraten, wenn sie nicht im falls Durch) Kenntnisnahme ur erledigt erftlärt. gebraht werden, häufiger mit den Strohmännern zu wechseln. ] m dic Vorlage aufnehmen durfen, wonach nicht nur da, L j Nach 3 D können die Gemeinden die emen anderen 0b- Abg. Walle nborn Interesse des Ganzen liegt. Es sind zwei Fragen zu trennen. Der Ohne Diskussion faßt das Haus den gleichen Beschluß | Das A geordnetenbaus hat * einstimmig bes{lofien, eine ähnliche bereits Observanzen bestehen, fondern überall durch Ortsstatut die | liegende Reinigungspflicht ganz oder teilweise durch Ortsstatut „merkwürdigen Gesetzes! Staat it allerdings durch Uebernahme der Cifenbahn Industrieller | bezüglich des Berichts über die Ergebnisse des Betriebes | Petition der Regierung“ zur Becüksi Bere N E E pa dr: Vere B H S E E ; s R : Lor M E E geworden, und des alb ist es gerechtfertigt, wenn er sich die Erfahrungen der vereinigten preußischen Und hessischen Staatseisenbahnen im möge denn dieses Haus dem Wunsche weiter Mittelstands\c{ichten : (00) dem Y 3 Tönnen die Gemeinden die Kotten von den Qaus- Aba. A ron}fo h n (fortschr. Volksp.) beantragt Den Zusatz : konnen. Der Nedner begr INdei 1 ul rgen / ' ; ' j s Entwurfs sammelt haven : ganz anders liegt es aber hinsihtlich der Shulden. | 5 e 5 1 ( Berücksichtiguna beschließen flihtungen gehabt baben. Das nennt man die Erhaltung des erwachsenden Kosten dur Gebühren, Beiträge der Mehr- | an die Kommission: nur dort werde es möglich sein, die vorl) IIIEIT ai 0 S ( _41VET | A0 4 G a R Dts Ç * 190€ VDelua@&ttgunag de eßen. z ¿ Ï O F Ln e S 7 E E erwachsenden Kotten durd evudren, Detfkrage Oder Mehbhr- és . A : | Diese sind Staats!'culden geworden. Wir spredhen von Eisenbahnsc{uld Eisenbahnverwaltung [ur den Zeitraum vom 1. Oktober 1909 Herr Dr. Wahler: F bitte dringend, dem Antrage der Kom- vitebenden Rechtszustandes! Es werden dur dicses Geseyß in belastunaèn von den bisher dazu Veryflichteten eine ebo Gegensätze auszugleichen. : ; Mi s 7 : E Abg. Dr. Duus (fortshr. Volkép.): Den erste Ï S M R 4 S taR T d N r: 4: 2c Ee R ; S0) : G N 9 : Os Sala ; s) Ma T vis fir n D y o Straßonrotnt n nam N : Cts A S 5 Á L L L E L Die Staats\{uld muß aber nah anderen Grundsägen behandelt | wendung der extraordinären Dispositionsfonds dieser Verwaltung beider Häuser die Regierung gewissermaßen zu zwingen, gegen ibren Willen es seien ja nur kleine Beträge, aber „die Stlraßenreintaung in ganz erlegt werden, welcher auf sie entfallen würde, wenn sie die ge- | Wir ablehnen. Es tut uns leid, wenn die Biebzüchter werden als cine Schuld, die in der Bank- oder Finanzwelt auf- | für das Etatsjahr 1909. den zweiten Teil des“ Reicbsgeieues ‘in Kraft zu seßen. Jn - der Koms- Preußen kostet viele, viele Millionen. Auf der anderen Seite hat die samten Kosten zu tragen hätten." / Qellen der Yheinprovinz mit den Körkommissionen genommen wird. Wir müssen darauf halten, daß unsere Staatsschuld Es folgt die einmalige Schlußberatung über die Uebersicht | mission ist auc von der Regierung hervorgehoben, daß die Uebelstände it ( l ti n ir M6 K E A an Rie Pia att A, t c lo stark wie möglih herabgeminde:t wird. Ursprünglich war eine über die Verhandlungen des Gesamtw asferstraßenbeirats | voll empfunden und sehr wohl berüdsihtigt würden, daß ihnen halb 3 Jahren zugelassen; danach könnten Grundbesiger, die bisher Nach § 4 kann durch Ortsstatut dic Neinigungspflicht Bestimmungen aufnehmen, die die Fehler anderer Gesetze gut mad iese Grundsätze fallen lassen. Deshalb balte ih es für meine Pflicht ; er: : Ee : reanet werde! » Dieser Abscni ß do gc rrbebliche jeßigen Rechtszustandes. Wenn aber die Hausbesitzer in den drei | werden. gierung als Material zu überweisen. E S UIOIPE, (ee Lajpoit- AXTUAY Rate 1E o leine M, Die Kommission hat folgende Resolution vorgeschlagen : | gegnet werden könnte. Dieser Abschnitt muß doch ganz erheblid C gierung als Material zu überweisez Si topolsts n mich die Ausführungen des Herrn von Grwinner über | die vorgenannte Uebersicht durh Kenntnisnahme für erledigt zu | Dedente! R a : E werden, damr fonmen“ Re--&8 5, und sie werden wieder dur Matt E R s r e00 — -HT L E O Interessiert haben mich die Ausführungen des PVerrn von &iwinner über B E Q z ) [ gr ô jonst würde er ihn ‘nitht sozusagen nur angeboten haben. Daß die werden, dann Tommen die FS§ 4 und-5, und fie werden wieder durch Reinigungspflicht erwachsenden Kosten bis zum Höchstbetrage auf die Ausführungen des Abg. Wallenborn wird die Vorlage “y , - c d e «T5 5 a“ f 5 0 Z 25 104 C 2 (A - 7 E - , - .— , ¿ * y _ , en 4 x n ? N Ao D . A R H S al ú Ae S ¿c F L 7 L A Fch babe mich aersreut, daß auch er den Gedanken als berebtigt an- daß Die Könmtgliche Slaalsregierung an dem staatlichen Schlepp- ich nit unterschretben. (F8 ift nit ausges{loîsen, aber ih befürchte lil ail N an Me) Q ¿ S E ch: ns etwas aefüat worden) durch (Bebühren, Beiträge oder Mehrbelastungen Der — taat8vertra 1 wis ch en Preuß en Un D if us, aber nachher komm Er : SENUNNeL - Der 4 Und Del 2 e A y e Mi E : L Slaals3vertra( 3W1} dreu}zen i : ie t y L D / zó i; aus der ande O e : ; auf Grund des Kommunalabgabengeseßzes decken. An N anm Gema m O Sn oh dungend, diesem Gedanken nachzugehen. verbrüchlich festhalten und es voll zur Durchführung bringen werde. | für die wir sorgen wollen. Jch habe die Erfahrung gemaht, daß «bft k S A I RAT. e e Abg. Aronsohn (fortschr Volksp ) beantragt die Streichung A O N t Me P E Ur p CIVELSFUNg und j; Zvänderung Damit {ließt die Generaldebatte Der Referent Herr von Kliying beschränkt sich auf den An- überall, wo die Neichsgesezgebung für den Mittelstand hat eintreten ondern wollen es bei dem bisherigen Zustand belassen. e. ¿R 1 S F «10 ‘ P JUN( des Vertrags von 1868 wegen Uebertragung der Leitung Del In der Spezialdiskusf d Ders [l Saupt- und ür wir wollen keine neue Belastung der Hausbesitzer, aber wir wollen | der §8 4 und 5. Grundstüctszusammenlegungen und Hutablösungen auf die Ss ‘r SpPeztaUdtstulhition zu J Derffelung ne HDaupÞtî- un A ‘ c — cs 6 U L ps ' Ran Fs 7 : | ; A T D PE N L Ne F F ABTTNEUUN. E000 Daus Ui on der Annabm Der erste Teil des Gefeßes ist'ein Schlag ins Wasser gewesen, der L V | Trecht und. lektris L ritt ete unt N ra G hen mtidern. gee Cffekt der Vorlage ift eine neue Belastung der 4a: Beratung ohne Debatte genehmigt eieitriMer ugforderung, Fabrzeugde!MWaffung) dantt Graf Grote : E N L: E s L R R E Cs Á N Ga Me” rirforo bisher vit vervflichteten Hausbesißer, jedenfalls die Schaffun Hat fi fe zur boltzetmäßtaen Motntgi Norflihtoton of E L - A E EAG 05S e ELTT für die Aufnabme der Linie Uelzen—Dannenberg in die Vorlage und In Verbindung mit diesem Gegenstande erstattet auf Vor- Gebeimer Oberregierungêrat Vr. von E L A N S SNIETeN H ih ; Pap M01 Sb 4 9 „Vat sür die zur polizeimäßigen Reinigung Verpflichteten ein Darauf erledigt das Haus eine Reihe von Petitionen b ttet dto ThStorp Ul! m ndluna dtofor Mokhonkhahn tin ptno Hauptbabn schla des (Grafe 7 Bot ho 2 3! E1 le1 b1 - Gerr von BRutt- großen Städten wird leider Sotîcs unmer VBau}fchwindel f "F andorg läftt rh d i 2 L, ie L k Ä C3 “ r L 0 1A N T0 : N e Ee S E E INt Un Eine DAUPpLDA Gag VES Ge VOLYo U SULEN QUTY: e f a x, | sein. Es ist daher ‘verständlih, wenn fowohl- im Abgeordnetenhause velonders allg wird Jegt die polizeilihe Fürsorge empfunden, Jeintgung übernommen, so ist auch er zur polizeimäßigen Neinigung 1 ufi I e L bereits beim Bau ins Auge zu fassen. famer namens der Handelskommission mündlichen Bericht als hier sehr gewichtige Stimmen laut geworden sind, raß diesem gemein- durch die unteren Polizeiorgane geübt wird. Der Schumann offentlich- rechtlich vervflichtet.“ Eine Petition des Geheimen Negierungsrats a. D. v. Sy - ae T1

; L E 5 5 ; R; qröß Meargarinefabrikanten gen die Für Anna Luise L S c NEY C 5 E A R L R C R Se ; ¿ niht in Erscheinung, sondern erst nach der Inbetriebnahme. Die D ten Margarinefabrikanten, gegen die Kirma Ann l Unter den ausgleihenden Punkten ist der wesentlichste, daß Frage soll durch das Gesetz gelöjt werden. Der bestehende Zustand Jn der Abstimmung werden die 88 1 und 1a unter Ab der Sache nih!8 ändert. Ih habe nur den Wunsch, daß wir in die eigentlichen Hmntermänner getroffen werden, auf dem Wege des j

önnte ; Dies 3 \ i seits if 7 ifi J j ir iese ‘ ‘stel 2 C4 : 2 : 2 ‘ § Q c H G G L f H A Fs G 3 d P . 5 V B C ¿a Y i di Es Herr von Buch: Diesen Wunsch habe ih auc, aber anderseits ist Nach dem Kommissionsantrag wird diese Darstellung eben- nur in einem Punkte etwas belästigt, indem fie nämlich in die Lage estehenden NRechtszustand fodifizieren wollte, hätte sie den S 4 S 2 wird mit dem Antrage Boisly angenommen. überweisen. Becücksichtigung zu überweisen, und so Reinigungslast auf die Hausbesitzer übertragen werden kann. übernehmen. eingebracht, die man ( 41 F) 4 R: R oth or Mo Cd iistrio d Se p x R , thres o 1 1110 ‘ane zufolge ck11 f e "Be "if ur DTNBCr "ied inziebe d 0 dies »iSber d) gar ‘ei t z E E Q ” M : Nhg. Hotno J "Antra dto Ari cor motln D é junuße macht, die in reithem Maße Industrie; und Finaniwelt ge» Rechnungsjahr 1909 und bezüglih des Bauberichts der | entsprehen und meinem Antrage zufolge ebenfalls Ueberweisung zur DeNBErn ": IVIEDEF einziehen auch da, wo diese bisber noch gar keine „Sie können dann die ibnen aus der übernommenen Neinigung Abg. Heine (nl.) beantragt die Zurückverweisung deé Í e L s ; x t s 1E «lf ( a Rod L, »L4 A d E A io Nop- Eh L. % J | A « 1% “en: a 2 ri en de Vi Er Gg: E T E l 1 i Verp ? doch nur in dem Sinne, daß wir die Entstehung der Schuld motivieren. | bis dahin 1910 und des Rechenschaftsberichts über die Ver: mission zuzustimmen und nicht dur einen übereinstimmenden Beschluß Wirklichkeit neue Lasten für die Hausbesiter geschaffen. Man Jagt, darf denselben nicht mehr als die Hälfte desjenigen Betrages auf- L tommission die Erseßzung der Observanzen durch Ortsftatuten inner- fahrungen gemacht haben, aber wir können de nit in dieses Gesetz ozahlung risenbahnsd in Ausficht genomme ber wir habe Ä j j 7 ha x j Fnfiaftiet dieses ine NbsPnitts be tet waren, befreit werde Das | ieder eine Unfehr1ur g | ganz oder teilweis 1 iegenden Grundbesißzern auferle Na L I A L hs A (9 P Rader D od Adbzablung der Eifenbahnschuld in Ausficht genommen, aber wir baben während der I. Wahlperiode (1. April 1907. bis Ende März 1910). aber nit dur Inkiaftsezung dieses kleinen Abschnitts be- t waren, befreit werden. Das ist wieder eine U:nkehrung des aanz C eliweille den anliegenden (Grundbe)ißern auferlegt sollen. Wir würden aber auch bereit sein, diesen Antrag der Ne

i l f î if s: l iti f i j s ç c 01 3 j F rf P T P 117 "f s rtaf rot 2 L D F. ° ct , n , , A m , Cl z ; A M O S immer wieder darauf hinzuweisen, daß wir vo:sihtig verfahren müssen. Bedenken auch beim Gesetzgeber selber bervorgerufen haben, denn ren fih mit Erfolg bemüht haben, durch cin Örtsftatut frei zu Nach § 5 können die Gemeinden die ihnen aus ihrer Nach einer Entgegnung des Ministerialdirektors Schroeter

io Bold f nano Sur io roßen Stnanuntttuto f tenífalle ‘Tläre ei E ie sti p Fr 123 in 83 \prec Ml A bad a . ofs Ld T » f r No v ABto NBoitr350 21 d D Sto » MBNNE Tor On i 82 ah 2 i P N C 4, ee S : op ‘

die Seldaufbringung dur die großen Finaninstitute im Kriegsfalle. | erLüren, dabei, aber die bestimmte Erwartung auszusprechen, Hintermänner nur durch diesen zweiten Teil getroffen würden. möchte eitrage zu den Kosten herangezogen. Der Kommissionszusay zu § 2 der Hälfte (diese Begrenzung ist erst durch die Komm3i}}sion eîn an die Kommission zurückverwiesen ertennt, anderweitige Kriegêérese1ven auch in bar zu s{affen. Jch bitte | monopol (8 18 des Wasserstraßengesezes vom 1. April 1905) un- auf der anderen Seite eine {were Schädigung gerade derjenigen, u, S fo Fnlippel der 8

Veshal önnen vir Uunmöglic dieses Heseß annehmen, trag, die Uebersicht durch Kenntnienabme für erledigt zu erklären und | wollen, der gute Wille einm nicht aewolltes Ergebnis gehabt hat. L î : 1 : : R T 0 Sthe C dd: 0 : af: E E E ror 2 M E een e A Que ¡L - 7 » afts D Roth or 5 rh alto d o « Dor 9 J E 3 . » (G ”. tá Sp j á di / ¿ 0 ° Nebenbabnen zweiter ; d dritter Gleise und anderer RBauausführungen CECT nnarme der e!olution nach Der bis erigen Haltung des H 5 d D j : ' alten Falten der Hausbesitzer aufrecht erbalten und Ne nur U Abg. B oisly (nl.) beantragt die Einfügung eines preußi}chen Auseinandersezungsbehörden Wird in einmaliger _/ c ( Ci, DEiLCL Uü LLIC Ci UTIU (UNO L ch2 V1 4 / , A A ‘ t (C ! A y1 - Motto 5 » c i p zweite, fürchte ich, wird ein Schlag ins Gesicht der Petenten sein. p In e Df E E. Also Be T É Éin V, 45 9 adatt é D f GLTEA L L : s S vorhanden er Möglichkeit dazu. Wir wollen die bisberigen Pflichten mildern; anderer der Ortspolizeibehörde gegenüber die Ausführung der lotalen oder persönlichen Jnhalts s + J n J( De L (Il T9, ‘DEP aufvakt und nachher Por Gericht bezeugt, daß er Abg. B oftsly (nl.) begründet den Antrag, der die Haftvflicht der Haus Fsenburg beit Mülheim (Nbein) um eseßliche Negel i ; i Aa Rohren G, und äUblebhnung DeI

Sl, SEEE A ip E S mi

Brf hon M4 h. A nroaut on ht So M if R : E, Lat B olt ait E Es L G c Ó —. G Fa von M “E b ad-Sorquitte i dillet E ACUUREEE E über die Petition des westfälischen Provinziallandtags UM } gefährliben Zweige des — man kann sagen — modernen Verbrecher- E agt : J y C : l | “di t au! L : s ( bc n ¿ ven Es tigten A Pin @re n B EEEN L s Mo ubs v a Ile Frelila)jung DeS Berkeht S zwischen Stattonen Des Dort- tums mit den Handbaben des Gesetzes entgegengetreten werden möge. € L L l abe, j daß z nicht ordentlich gefegt s oder ge!treut worden von den Hausbesitzern mit der teintgung Beauftragten vorsheht. Einschränkung der i dtreiten „Grundw riteuern SPTRINAiN A 4 p ott rto 11 P1e n ähr 7 a do 40 p « S L J v L e L 4 ¿ d V V Le S — V N R, T L 7 T 2 IRir Allo E A 2118 MALA L Dy a ht É 1 p. E 9 Le S M L Cte f 1 G D ú + A Ls Ano vraft Es A Né a G C D ntra Ug Lo Quel SIRE Un Mrel L Geo S LOS_ M1 muh Herne-Emsfanal vom sftaatlihen Schleppmonopolbetrieb | Ih brauce nit zu versichern, daß die Staatsregierung mit dieser chBUl wollen, daß der HYausbesißer sih. ruhig. schlafen legen Abg. Livpmann (fortshr. Volkep.) weist noch einmal darauf bin, | rückwirkenden Kraft der ouwachs|teuer wird der Yegierung

retse Ortolähura fon Rh Gs Umer - 1 : Di Meri D E R A R “er E A C A L c ; U K Î L ‘ j 1 L S E reije Vrtels8burg sein Woblwollen zur und beantraat, die Letition der Staatsregierung zur Erwägung Tendenz vollständig übereinstimmt, aber aus den Verhandlungen obne befürchten zu müsjen, daß er beim Aufmachen ein daß durch diese Paragraphen ein vollkommen neues Recht ge]{afen PVeaterial überwiesen.

L T “ A J tuotlthoR Gtrafmank T L N x adet E 2 266 E B Í i E i: n au L Laas E € x e

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach: zu überweisen. ieses Haufes geht auch hervor, daß die Einführung des zweiten Pa I ENNEL Tann agte erhâlt, weil nich! ordentlich gereinigt ist. | werde, und befürwortet den Antrag Aronsohn. / Schluß gegen 41/5 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag 12 Uhr

a eiles des Reichêgeseßzes mit erheblihen Bedenken verknüpft E A DISUA den Antrag Boisly zu § 4, wenn E 10 gesaßt __ Unte rsiaatssekretär Fretherr von Coels van der Brügghen (Jnterpellation Ahrens wegen Verbreitung der Maul- und

t. Die Staatsregierung würde also, wenn fe die Einführung wr daß Vers ausbefißer einen Substituten mit der MNeinigung widerspricht dem Vorredner und legt dar, daß nur der bisherige Zu- Klauenseuche durch die Manöver: 2weckverbandgesetz: rheinische beschließt, eine sehr große Verantwortung auf \ich nebmen. beauftragen fann, der mitfverantwortlih ist. Wir beantragen also skand aufrechterhalten werde. Sortéltiioobhriun: Eisenbal ats A 9 E:

' Streihung der ZZ 4 und 5 der Vorlage, wona die Gemeinden Abg. Fleuster (Zentr.) spricht ih für den Antrag Boisly aus. »emeindeordnung, Sijenvaynanliegerge]eß).

nach jabrelangen Bemühungen in das Eisenbahnanleibe- | als Material zu überweisen. t G Cc s As v relmgunggpfliht auf die Hausbesitzer übertragen oder diese zu Geheimer Oberregierungsrat Dr. Hecht gibt (Frläuterungen

Herren! Was die Bahnlinie Ueltzer Herr von Klißing beantragt, die Petition der Regierung

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Li Li «KIT L 44 U Gorr Tr F 7 | - Dortmund: toso Bege! t 1d T. 10d S E h E E S S 2 F E, Seit für die Bee, (e bios Lager Megenliand, i 000 Ls üt vidtig, dag die. Autaasiening, des, weiten Feiles teilen, daß die Unie beim Bay wueêgeitaltet werden foll, daß ibre 2 ror Dito L A E des Geleßes tin erheblichem PVeaße den Wau vandwertern einen G N R Q: L: Ñ z P : 1A A h: ' : | einer Richtung zu binden und den Ent rf eines Sleppmonopol- gewissen Su bieten würde. Aber mit ziemlicher Sicberbeit ist Kosten heranziehen iönnen. Wir wollen weiter die bestehende | über den jeßigen MNechtszustand bezügliÞ der Haftung der Haus- ma rton mats nahor An 5 ito ck Rtrtto rtrchtont î 7 H Ä dis . v , , . er SVauéêbeltBRer DUrda 5 J) 5 fti 110 s abzuwarten. Jh möchte aber an att omni va E: auch zu besorgen, daß eine Stagnation der Bautätigkeit eintreten OOF et; e Ann ¡Buen paR ¿Un V4 bestimmt | besißer. Yelamtwaiherstraße r pat die Unterlagen für ein fünsttiges f t ¿D ” fs Laie Omi oen wird aß der Umfang der polizetmäßigen MNeinigun ‘ch Orts- : Z ; - c , 2 m1 l h l T U gen T n {uUnfitge würde, denn das Bauen würde verteuert dur die große Verzögerun “fte I C7 it B E 1j maî U : (Elntgung durch Yrts Nach wiederholten Bemerkungen der Abag- Lip pmann Handel uUnD Gewerbe. latut bestimmt „wird. “Dil W ollen damit den „ertravaganten und Fleu ster werden in der Abstimmunc die §8 84A S s Aan , wie der Abg. von Gamp einmal jagte, das Hand- iteinkäót in dex- Koinmisst ät 7A g ; DB 4 : (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengeslellten y F 401 N}; A » io S2 P a N Ss A C S E A þ g Q p r B d , Sn egen. Wir bitten Sie, das Geseß nah unseren Anträgen “a A L N, ABYENOUiEn „Nachrichten für Handel und Industrie “.) unehmen; dann werden Sie den Gemeinden und den Haus- Der beantragte § 4a wird gleichfalls angenommen. E eko iBern nügen. : Der Rest des Geseßes wird ohne Debatte angenommen, Türkei. Q 2 Sto M tit ck8 L - e h R 5 (art ly § a . Qo «nl» os Ta CD22 ? 4 M_.ÒO S 24! D e Ï ‘ T «04 Q5 45» pt So ri „ Was die Petition Des fönnten wir den zweiten Teil in Kraft seßen. Das“ statistische Abg. Wene (fortschr. Bolkêp ): Vie polizeimäßige Reinigung | die zum Geseß vorliegenden Petitionen werden für erledigt Gesundheitszeugnisse bei der C A Ar N E ie L S z : lo war es nit Silbe Ab- Material ist a llig unsicher. Wir haben jetzt allerdings einen 06 4 DEE au. Her der Gese enbur spricht amen von dem | erklärt. Laa at Oen, Sens nissen. Das t iLMenDors—Sanllenbeunm anber, 10 ba : ) Herrenhaus fon irgen I Ar R HARA L E Ee Mete A, Vegriff Polizeimäßzige Meinigung, eins{ließlih der Swneeräumung a “g es : ‘ i mintisterluum hat durch MRunderlaß vom 3. Apri dem Untrage auf Uet weitun z ¿rwägung zu. | SETngen chNn um annähernd wenigstens das Borliegen von R: è Bestreuens mit abstumpfenden Stoffen und des BosPrengens zuy Es folgt sofort die dritte Beratun g. Beobachtung einer älteren bisher wohl meist un E Ee n zu fônven. Aus dein Gutachten der Handwerks N I es E e E O Des hn der allgemei Besprecl Fp dor U T N N L wen» anch \chweren Herz uh dem Ant Ba E a bt Hervós- Sab auft Said. bes K B-G. n \erbdinderung von Staubentwicklung. Insofern bringt also die Zit DET algemetnen Ve)prehung fragt der maßregel angeordnet. Danach müssen alle aus der Hoffnung, daß das gewÜ l iht wird. S] Se, L N di M Sübi Ta Bes s aer aLboR Tier Borlage {hon eine Erweiterung, nit, wie der Unterstaatesekretär Abg. Freiherr von Erffa (konf.) bei der Negierung an, ob sie Türkei eingeführten Sendungen von Tieren S D E E aue l 2TDALD « DUTAaSs OIe USUbdUuUng des Da Ve D Ulle S : c ‘ y E : E E A R F; ckropdti j Ç io TA A t erk ire t d ec fé : mm c: , J : r E “Baturs N Neb N 1 Et Ce S Ader der lagt nur etne geleßlicbe ¿Feltlegung des bisherigen Zustandes. es ur berechtigt halte, daß die fächsische Provinzialverwaltung neben nissen von einem Gesundheitözeugnisse begleitet r öffentlichen Arbeiten von Breitenbach: agt f. chLadur t nach eRZO U mee M E L n den Städten kann der Hausbesitzer zu den Anordnungen der der Straßenretuigung auch die Reinigung der Kanäle und Durblässe Herkunftsort ein tinfis{es Konsulat, so muß dat ¿ 7 Bauschwindel in Hamburg in erbeblihem Maße zurückgegangen, und Bi R E E L Es t dai de vom Neintigungspflitigen ver! A O L E tf R EA é Ta Ks 4 n 1 añkaron Ta s errn Vorredners folgend t Moe 450 ins Fällen vom & 35 G.-O. Gebrauch gemacht +olizeibehörden Vertrauen haben, niht aber auf dem Lande. Denn | vom ercetmigungepschTigen verlange. Gs frage sih, ob diese Pflicht | von diesem beglaubigt fein, im anderen Fc U r: bt: ents N c t 12 f i pas A, Gaus gas an uis A E: E R E S iu D t S 2E a Berlin Sie ‘lg die Amtsvorsteher werden ja nicht gewählt, sondern von der Re- | dem Wegebaupflichtigen oder dem MNeinigungspflichtigen obliege. nicht erforderlih. (Nah einem Bericht des Kaiserlichen _ ED il ¡Cl 0 l l i ICDLLCHI 01 « i erte 1 die mat eile otte e # er SPefttton Des 2 Yaraus t Der i ae P N- Au a 1 chckCl Ei Z e o Fi L G U g ag L s Z Ce U, L 2 i: A SEE 7 l l Hi uis eee: i E E Ae E O E E ibt ble N 1D S E E E Dis Neäitcitag wird tung ernannt, Jo day he als politishe Agenten der Regierung Unterstaatssekretär Dr. Freiherr vonCoels van der Brügghen | konsulats in Konstantinopel.) na vem Zntira Mom . L E fâlithen Provinziallandtags zu Grunde liegt, hier nit erörtern. Jch |} dbaltnijie nicht |chlechter liegen als in Hamburg. Die Negierun E angesehen werden. E __} erwidert, daß nah dem bestehenden Neht durhweg die Pflicht der -

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g-leß aufgenommen worden 1ît, arf 10 Derr NYTafen Grote mit © t

Entscheidungen gctroffen worden, obglei C OPNINIOPOLYEIES «EngeYend -DeIProMen, und..der Sur, E die bei Beobachtung der geseylichen Vorschriften notwendig ein en- | ficbti au den Wasferstroßenbeirat für den Dortuund.Ems. | !7ettn wird, dann aber auch durch die unmittelbar entsteheoden Kosten . Der Minister soll diese Anhörung nit gewünscht | [ür das Bauschöffenamt und die ua dveIha ang. stati Ri Hten Sit Gn Ci bie für Soi munale Interessen würden berührt. s tur wenn nach dem stati ti chen

A Material ih eine bedenklihe Entwicklung des Bauschwindels ergebe,

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E S ov olt A tirtoa thr 0 E 1191 0 ck dto (tnful N _ , o e ê i s R S Ee ) ielmehr die Bitte aus\sprehen, daß dem Abänderungsantrage | 2 Uebelstänk d, R Z Snenunere S Aiicto Lidetiet S ber ck„Unterstaatssekretär Freiherr von Coels van der Brügghen: | Wegebauvflichtigen nicht auf die Gemeinden übertragen werden könnten. S in Preußen und über die Verwendung der - : p i A Petition der Re des zweiten Teiles des Reichsgesezes immer im Auge behalten, abe ® vom Vorredner ausgesprochene Mißtrauen gegen die Amtsvorsteher | Die Wegräumung großer Geröll- und Schlammassen fei nicht als] zur Japan. Sgeworfenen Staatsbeihilfenfonds beantragt E A f 2 “i / 2 B La E Sn L p ovag-ie 1G Probe und Gegenprobe vo muß ih zurückweisen. Die Negelung erfolat ja auch nicht dur die | Neinigungspflicht gebörig anzusehen. Abänderung des Zollgeseßes — Verzollung aus Burgsdorff durh Kenntnis- | 8l’rung ais MKalerial zu uüberwe!sen. E CYLUULURg Ev “Antrags a Der Antrag Plate Wird nach Probe und Gegenprobe E itéborsteher, sondern durch Ortsstatut. Das Gesetz bringt keine | ,, Abg. Lippmann (fortshr. Volksp.) erklärt, daß, nachdem die | Niederlagen —. Das zurzeit gültige Zollgeset ist dur ein Gesetz i : zweckmäßig, angesichts Neg rid Ee rar nmf ird die Petition des D drbelastung, sondern nur eine angemessene Verteilung der Kosten | §5 4 und 5 angenommen und dadurch den Hausbesitern größere | vom 28. März d. I. geändert worden. Von besonderer Wichtigkeit Auf Antrag der Kommunalkommission wird die Petition de Ztraßenreinigung zwishen den Gemeinden und ten Hausbesigern. } Lasten auferlegt worden seien, feine Partei das Gesey ab ist die Bestimmung, wonach folche Waren, die in zollfreien Nieder

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e: “ej ei ( ein wird, und daß | gemeindung des Ortsteils „Fordansbera“ der Gemeinde Büsbach 1n Gon 5 L i; N L P R E ; 5A i en / S i e T

Minister der nilich ; h: c U s , E : i ; gemeinvung des —TISIELS E, T warnte M denten, daß die Hausbesitzer allgemein die Uebernahme der Straßen- Damit schließt die allgemeine Besprechung. Zolltarifs zu verzollen sind. Nach dieser Bestimmung, die mit Nück- : ler Gel hei e keit € wird die Stadt Stolberg der Regierung als Material überwiesen. tht aue S : L c M l A “0a R ) “ j 2; L e 5 Ea Í : A

' db IELB di ee 8 , | } | Ï “gung dur die Gemeinde wünschen. Es würden dadurch ret ZU §1 befürwortet der Abg. Herold ( Zentr.) einen neuen iht auf das bevorstehende Inkrafttreten des neuen javanischen Pu-

l en beiden Häusern des | a, A rer N) i: + 1 K as Ein 4 l Dberpostasfistenten Mund zu Stolberg und anderer um El G O y e a “ e ne M Tokio 0. YR - 7 KAG S Á

tr ret da E O ; ol der Gefamtheit entsteht keine Mehrbelastung. Ich kann mir nit f lehnen werde. lagen lagern, nah Maßgabe des am Tage der Abmeldung geltenden

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Meine Herren! in der Lage, dem Brafer i Wr t Kot AT{ 4: E G R SA leb ie Vetitio!r 6.B 1ofsvorstehers Piepenhagen zu Stettin roßo G c ü i ; D ! L 6 u e c 1 i bi : \ l M; K L x Gd ; rage, die dem Beichlu s Westfälischen Provinziallandtages Gris A Tes Ut t “f C S Aa dem Ae Kosten entstehen, während der einzelne Hausbesitzer die Reinigung Abänderungsantraag. tarifs besondere Beachtung verdient, find also Waren, die zwar vor dem Peirbach darin beizupflihten, taß es erwÜü i enn în L S Lat Jd, F 21 erörtern — un m Zenderu eines Deloibungstienilallers gcl Pas Daus na ast kostenlot S R R Ct E O ) dia alis At, a ee C: R - C is Io Sb A dn Sina ohe E Nh R auff irn E E mi, / L 2 zu Srunde ¿tegt, tunditus nah t n zu erortern, T | Bortrag des Referenten der Finanzkommission, Grafen von Reichen- dieser e vornehmen fann. (E ijl die roe e 1 Nachdem ein R egierung 8kom missar sich dazu geäußert | 17. Juli d. E in die zollfreien E aden digehrag O quer exit nas G c hip j bah-Goschüt zur Tagesordnung über, ebenso über die Petitionen ot cziequng vielmehr angezeigt, und diese wird durh den Geseßz- hat, beantragt der Aba. Dr. eFrledberg (nl.) Absetzung der dem 16. Zuli deklariert und a genommen werden, nach den Caßen j ¡sti ol ie Gleichstellung Fil nasiste it den Polt “rur! ermöglicht. dritten Les C A c e O des neuen Tarifs zu verzollen. Beachtenswert ift ferner, daß die Frist e eine endgültige | welde die Gleichstellung dec Cisenbahnasjistenten mit den Poll j Abg. Dr. von Brünin (Ton\.) wendet \ih gegen cinen vom ae Ba U der Tagesordnung, da sich die Tragweite für die Einlegung von Beshwerden gegen Entscheidunaen der Zoll- it der Frage | assistenten im Anfangêgebalt und die Verbesserung des Besoldungé- Abg. Ga s e 9 Aegon, Eon Bo des Antrages noch nicht übersehen lasse j Vdpvelt wordén U Kluftia witd. dis Frist, die bisber mit Der ¿rage der aus den Abfertigungésupernumeraren hervorgegangenen : “amp angezogenen Cinzelfall. Er, Redner, habe als Landrat Das Haus beschließt. die Ahî s beamten verdoppelt worden ist. Künftig wird die Frist, die bishe Fac C x D V U IT 14 4110124 n V Ly GEE D 6 Rrotfoa (F. e F ; c t r Q P) r A} 4 1524 Tx x Ös E » y s T Nort & eat, 1 | Noriteber bei der Gieibaltitmaltunt erstreben, \{ließ;lich auch über 7, relles Stolp eine Verfügung an die Gemeindevorsteher ergehe1 B a, N ejQueyt die Abjegung. a nur 10 Tage währte, 20 Tage dauern. (Nach einem Bericht de die Petition der Cisenbahngebilfin Minna Neumann zu Berlin, „jen, în der er eine Regelung im Sinue des Gesegzes vorgeschlagen R es zum nächsten Gegenstand der Tagesordnung, | Kaiserlichen Generalkonsulats in Yokohama.) des Noreins:dar E RESE Rie tiren Hal preußish- hessischen U La Gr habe also das Geseß voraus geahnt. Wenn er an | dem Bullenhaltungsgesetz [ur die Rheinprovinz, übergeht, des XSereins Der 1 Dea De B « DETIU 0) E ‘ 2 Dr i : 7 Î gei L Le , N orf es ae Nanas- 1 Wemeinsinn und die gesunden Anschauungen der Kreiseingesessenen | beantragt der envabnen, un erDelnerung der Beloldungs-, U aVpelliert babe fo set das doch ei entli nur u begrüßen Ab Dr Friedbera nl) Sis Aksot A A) a E n ubs- und Anstellungsverhältnisse der Eisenbahnbeamtinnen. Von 158 Landgemeinden des Kreises 9 Stolp hätten H Rit dattiit He File ta: Vie Be, L " cin i Wr Nee, Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts - M Ce X , .- c. _ M d , S / M A- C6 4 M 1 1 j ) \ E: C DETC In der r Veint!ckGen § emein eor nung am 99, C u 1t 191 1 : enlleyen. orzuberziten, und t ollen if ioíei erfümmern Damit ist die Tagesordung erledigt. ; ite genau den Wortlaut, den er vorgeschlagen habe, zu- | eintreten könne. ; Mde c 1 Oberflef E Die Denkschrift wird durch Kennitnisnahme für erledigt ziehe SHluß 41/4 Uhr. Die nächste Plenarsißzung wird am daß de I E Bedauern müsse er aber darüber aussprechen, Präsident von Kröcher würde es für praktischer halten, erst das uu zahl ld W eig ebier 4 m  T-FI V 4 , ry ‘ P s “ 2 - Sl “- d) t » bI 4D » Lys i5o82 f j 2 ck 4 5 4 ck»r 10 î or & P ( ä E ; r e f i; c Dienstag, 27. Juni, 1 Uhr, stattfinden, und die Tagesordnung D its Saz pup e ene Mente des N in die C Ug agges L erledigen. Dieses könne man beute noch Gestellt 95 5g d 0 141 t oto 5 c ck H ° ä ani , , i s Áe \ abe. C 9 ) s f, 9 TF 2 R Ì D 3 ¿ » 0 e V ù , at 5 ' á Ï « De ( den Mitgliedern mitgeteilt werden. esizern dog ane. er Abg. bon Gamp sei bon 175 Ritterguts sertigitellen, die r cinische andgemeindeordnung dagegen nicht. Nicht gestellt ZA 17 A & Kretses Stolp der einzige, der versuhe, auf diese Die Abbg. Por \ch (Zentr.) und Dr. von Hevdebrand und N zu 4 iz