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ürst zu Salm-Horstmar: Nah dem mir vorliegenden Ma- Die Petition des Bürgermeisters zu Stolberg (Rheinland) um | Die Abg. Cassel u. Gen. q ; ; ; Preußischer Landtag. Kea L N Grundwertsteuer nach dem gemeinen Wert | Abhaltung des Musterungs- und Aushebungsgeschafts für die Stadt | zu sagen: „müssen“. G beantragen, statt „tönnen r E Le Eon (Soz.) : Die Regierung bat \{on oft Er- sind alle vor dem Geseßze gleih. Aber zum Beispiel die Stellung Herrenhaus. doch darauf Ran en as die E ere ist. Die R G C: ne e in Stolberg wird der Staatsregierung zur „Bu S 12 (Berlteilung der Abgeordneten auf die einzelnen tbeilten: Ca at l 1) di ir: 7a Ctflärungen nicht ald pag l und dergleichen ift cin Mißbrauch der Gleich-

r e: i : ; Königs jat eine Vorsteuer eingeführt, die durhaus unge]eßlt rwägung überwiesen. ; ieder’ G i: I r Sn c E f s i eit. Ver Geist aber, der ? zerrf ie Regieru 17. Sißung vom 27. Juni 1911, Nachmittags 1 Uhr. o eie es Uaiin Edt sowohl gegen die Gebgude- Ueber die Petition des Admirals z. D. von Knorr zu Berlin und La A beantragen dieselben Abgeordneten, die Be- Präsident von Kröcer ruft den Redner wegen dieses Vorwurfs | die in M ezuben e REA P Mia N A de AEEgIETnng, i: s ‘als gege Steuc bebauten Besiß. Wohin soll es | der übrigen preußishen Mitglieder des Vertreterausshusses des anti- 3 „in Zweckverbänden mit mehr als drei Verbands- | egen den Minister zur Ordnung. Wir ma ine Heid E e n I M: (Berit von Wolffs Telegraphishem Bureau.) steuer als gegen die Steuer auf den unb E ) gen Preuß! g | \ gliedern soll L : ( Ab ; G S t l hen im eiche eine Menge Geseve, deren Ausführung den s i fommen, wenn die Mobilisierung des Grundbesites sich immer weiter | ultramontanen Reichsverbandes um Anfbebung der diplomatischen Bidel nas die Abgéordnetenzahl eines Verbandsglieds der’ feinen a Herold (Zentr.) zieht nah der Erklärung des Ministers | Einzelstaaten überlassen bleibt, und in Preußen werden sie manchmal Ueber den Beginn der Sißung, in der zunächst der Ent- | ausbreitet? Dann ist der Zukunftsstaat fertig. Darüber, daß ter | Vertretung Preußens bei dem Päpstlichen Stuhl berihtet namens der eger nach hinter der Hälfte der Gesamtzahl zurückbleiben“ A nirag zurüd. t L N L ausgeführt, daß das Gegenteil herauskommt. Wiederholt hat der wurf eines Ausführungsaeseßes zum Reichs- | Wert der Grundstücke leiht zu s{äyen ist, wie der Minister meinte, | Petitionskommission Herr von Puttkamer. Die Petenten haben aus- ul „streichen oder eventuell statt „der Hälfte“ zu sagen: „zwei | hab "g. Cassel (fortshr. Volkêv.): ‘Die Erklärungen des Ministers | Reichskanzler versichert, daß das Vereinsgesetz loval gehandhabt zuwachssteuergesez vom 14. Februar 1911 beraten wird, | gehen die Meinungen doch sehr auseinander. Mit welhem Necht will | gefübrt, daß nah Aufhebung des Kirenstaates der Papst nur noch Dritteln“ e R l L e dieselbe Bedeutung wie eine gesegliche Aktion. (s wäre | werden soll; ich zweifle nicht an dem guten Willen des Neichs- ist in der gestrigen Nummer des Blattes berichtet worden. " | man dem Spekulanten, der doc cinmal M N hat, feiñ Eigen- E E E R Ra M Be tait Tonne. Aghl- lik A8 23, wonach der Verbandsaus\{chuß über die Oeffent- | cthalten bätte Ge E OrTeRner B Nag aufe! Ens, aber er ist nit jo stark wie die Nebenregierung. Wir : ? / ano G ) j i ) 4 inè: ; l 7 E i t fest daß das » inde ,rde Ñ / O l G Ih e jede Gelegenheit benußen, um gegen die | rel t Cen C D Ls abe a UntataglUbRciden T, L M Hr „Berhändlungen beschließt, beantragen dieselben | Abg. Winckler (fkons.): Wenn der Minister, der mit der Aus- oibend “Fen oltecne e gea ge i Er ore R M Y O “ Hexr Dr. Oehlers-Düsseldorf : Ich muß gegen die Ausführungen | Eine solche Vertrelung legitimiere einen unberechtigten politishen Di Si E Fassung: E führung des Gesees Ra wird, Ausführungsanweisungen er- | wird die alte Mainlinie wieder her estellt. Aber auch die Wahlkreis- Meine Herren! Die Grundsteuer nah dem gemeinen Wert ist | eg Fürsten Salm Stellung nehmen. Die Steuer nach dem gemeinen | Einfluß des E E G3 sei auch cine Anomalie, daß es in Preußen cet N Bingen des Verbandsaus\chusses sind öffentlih. Für läßt, fo wird darin ein Nieder dlag derjenigen Erwägungen zu sehen | einteilung muß neu vorgenommen S Feßt leb die alio Hälfte eine Kommunalsteuer; sie wird nit vom Staate erboben, sondern | Werk is cine gerechtere und objektivere Veranlagung, als nah dem | keine päpstliche Nuntiatur gebe. In der Kommission ist auf die Ver- fasfonben Beichl ände kann dur einen in geheimer Sitzung zu Nes die für die Fassung des betreffenden Geseßes maßgebend waren. | der Bevölkerang dur 303, die andere durch 140 Abgeordnete ver- von den Kommunen, und zwar wird sie von diesen an Stelle der | Ertrage. Daß die Wertsteuer auf eine O O kann A e O vors R E O guf Die Abga E Ï c E A E O werden.“ Antrgg volle a E Grflärung des Ministers ist also der | treten. Preußen muß die Normäcbt-4h Deutschland blBtbate: f Mas ; : » : : ich nit zugeben. Jede neue Steuer wirkt \{chließlich auch wie eine | die Haltung des Meichskanzlers zu diejer Frage Hingewte]en worden. L 99g. DIlla (z entr.) u. Gen. beantrage! S 1: g bo 1 O Ei e E 11 Wollen wik - mit elner Reform des Ice eien Si, Ken slaatlijen Gründ. Und Gebäudesteuer durch Ortsflatut „auf Gründ Eutin, Die Königsberger Vorsteuer is zurückzuführen auf den | Das Abgeordnetenhaus hat sih den Argumenten des Reichskanzlers in der Bestimmung, daß ia der Beka eral Vesalen b Die Abgg. Li ebknecht (Soz.) und Fle\ h’ (fortshr. Volkep.) | Rufe der Stärkung Preußens als Bocmadt it L C eR E O

des Kommunalabgabengeseßes eingeführt. Ste hat in den Kommunen | Wegfall der Nayonbeschränkung, die cs nahelegte, die Grundstücke | angeschlossen und die Kosten für die preußi)hen Gesandten bei der als Abgeordneter der Gemeinde an Stelle des Gemeindevorstehers nehmen den “ntrag Vitia wieder auf. i / den Wahlkampf. T A

bisher großen Anklang gefunden, aber nicht etwa deshalb, weil sie | höher heranzuziehen. Jch kann mih im übrigen den Ausführungen | Kurie bewilligt; dasselbe hat das Herrenhaus getan. In der Kom- dur den Kreisaus\{chuß der Bürgermeister (Amtmann) n di Zu der Abstimmung stimmen für den Antrag Vitta nur Abg. Hoffmann (Soz.): Es ist bezeihnend, daß diese wichtige besöndets erdlebia ' i: fondern bedbalb, weil tan glaubt, damit cine |:des Ministers anschließen. mission des Herrenhauses wurde von einer Seite beantragt, die Mitgliede des Verbandsaus\cusses bestellt wêrben F M le Volkspartei, Polen und Sozialdemokraten. Der Antrag Angelegenheit so gewissermaßen mit der Neisetasche in der Hand / alb, ' Petition der Staatsregierung als Material zur weiteren Prüfung zu Einschaltung, daß dies nur auf Neitrtig bed Gemeindevorflel i wird abgelehnt. Der § 13 wird unverändert angenommen. erledigt wird. Man sagt uns, wir hätten dann nicht so lange Neden : 2 eyer Ebenso werden die übrigen Teile des Geseßes unter Ab- | halten sollen. Wenn Sie das meinen, so wenden Sie sih doch an

vollkommenere Einschätzung herbeigeführt zu haben, als sie bisher Damit {ließt die Generaldisfussion. überweisen, während die Mehrheit Uebergang zur Tagesordnung gesehen f

möglih war. Bekanntlich wird nach dem staatlihen Steuergeseß die “n der Spezialdiskussion äußert Herr von Buch zu § 2, der | empfohlen hat. Jch empfehle Ihnen diesen Beschluß zur Annahme. r Q, lehnung der Anträge der Volkspartei ‘änder Zhren Kollegen Diederich Hahn, daß er nicht wie ein K ier erschei

i L ; t: h fehle Jh : A n j ; h / artei unverändert an 10D egen Viederih Hahn, daß er nicht wie ein Komet hier erscheint,

Grundsteuer nah dem Betrage erhoben, welher 1850 feslgeseßt s Jen Met E Pan lege S, as A i ‘ul O Lee A E O E j Le O Net: insen nt) feseriert über die Jn der Gesamiabsümmung wird das Geseg R bis eine lange Yede hält und dann wieder verschwindet, oder an den Freiherrn

, j " x 5 j i 5 ) ird. ben. L } as Herr 3 ) fo po é î Z 2 î Z 5 r. bterber f ve e d

worden ift, die Gebäudesteuer nach dem Ertrage der einzelnen Ge- | Belastung, die dem Kreisausschuß hierbei zugemutek wir zum Beschluß erhoben Annahme. / 18 F oNEn Jal, und empfichlt deren | Stimmen der Volkspartei, der Polen, der Sozialdemokraten will “Wie haben bier fo dos füble- L N E E s: +0 ( das ‘Wesuht, als od uns die egterung

da ; i S ie Petiti Handels zu Altona um Berü- ‘9 é R e S Mi 8 : Ver Nuwachssteuer Ueber die Petition der Handelskammer zu l Berück i N i h i L P z bäude. Nun hat \ich aber doch im Lauf der Zeit ergeben, daß die f u Sud I von der Ve teilung Der Zuwach \ sihtigung ihrer Vorschläge zur Verwaltungsreform wird mit Rück- i Y Abg. Dr. Fl e\ ch (fortshr. Volksp.) : Nah der Vorlage foll alles und eines Teiles der Nationalliberalen angenommen, bald nah. Hause sien! wird: Sib: Jolber ifuia A E reine Ertragssteuer in vieler Hinsicht nicht zutrifft, daß Jan Tür E uy E Sar t dés Wes id vie deni siht darauf, daß die Angelogenbeit noch nicht spruchreif ist, zur Tages- ftnnen tit Ad, machen. Wir können für diese Vorlage nicht Es folgt die Beratung des bereits am 10. Januar ein- | Haufe gegangen. Im Reichstage Reit D Reichskanzler R, — ich will einmal bei der Gebäudesteuer bleiben — gerade diejenigen Brad nach C gemeinen Wert ‘auf den den Gemcinden zu- | dnung übergegangen. Die Petition der Frau N n ewiB bén Deren A dabei in der guten Gesellschaft der sämt- | gebrachten Antrages der Abgg. Aronsohn u. Gen. ; tlärt, daß es in Elsaß-Lothringen keine Staatsbürger zweiter E Ta N 5 A Lci ¿ p l E e A: Ae A M ednet werdén foll zu Halle und Louise Wenzel zul Cöln, namens des , echts\{uß- 2 ertrelèr der Stà te im Herrenhaus. Dort ist das Gesetz als „die Königliche Staatsregierung zu - ersuchen, noch in dieser | Klasse mehr geben solle. - Aber bei uns in Preuße ibt €s Häuser, welche von kleinen Leuten bewohnt werden, und welche da stehenden Teil der Neichswertzuroachssteuer angerehnet werden Jou. verbandes für Frauen“ um geseßliche Neuregelung der Rechtsverhältnisse eine {were Beeinträchtigung der Selbstverwaltung und der Ent- Seid dée: Weselelidurf vortuleten, - bunt , e in dieser (aas; 000, wagt A old s L UNS 1M 11JT( en giol f dur eine hohe Miete bringen, in der Gebäudesteuer zu hoh getroffen | Er will damit eine Doppelbesteuerung vermeiden. der Dienstboten, und die Petition des Bromberger Bürgervereins um Ung der Städte “gekennzeihnet worden. Man Ün Wit Abänkerunt ber Artitel 70, 71, - 3 L 1 1E 10 L P l E Mer tit fh E “Vorbild er Mae. e D rena werden, wenn sie nach dem Erfrage besteuert werden. Die Püuser, Finanzminister Dr. Lenßte: fostenlose Ueberlassung der Bromberger Schleusenpromenade an die s E sagen, daß dies nit ein Geseß für die Städte, | fassungsurkunde für die Wahlen zum Abgeordnetenbause das all. |-reih sh um das Wappen des Ochsenkopfes sammeln: es welche von kleinen Leuten bewohnt werden, bringen ja eigentümlicher- Ï E el Stadt zur Pflege und Unterhaltung werden der Staats- ern gegen die Städte ist. Man muß fragen, wozu gemeine, glcihe und direkte Wahlre{cht mit | bleibt hinter der Türkei, ja felbst hinter MNußlaud zurück : Meine Herren! Ich möchte Sie bitten, den Antrag des Fürsten | regierung als Material überwiesen: die Petition des Bürgervereins Di Pau dieses Gesetz gemaht wid. Die Negierung geheimer Stimmabgabe zur Einführung gelangt, 2) zu- | Desterreih hat das allgemeine Wahlrecht “und ‘hat bei d 2 ¡ ie Begründung leiht, indem sie einfah auf das eng- gleich auf Grund der Ergebnisse der Volkszählung vom 1. Dezember | leßten Wahlen die volfksausplündernde klerikale Cliquenwirtschaft

weise einen sehr vi öhe rtr tej Häu! ) Gd : L : A 2 E EVI 1 E (S i ! fehr viel Ybheren Wesg, Spenden Quer) Ae zu Salm abzulehnen. Die beiden Steuerarten, welhe Herr Fürst Mirdorf-Nord um Beseitigung der Wahlrechtsbeeinträchtigung, die den ide Narb Fro Zeicht, j C j el b Beamten usw. aus ihrem Kommunalsteuerprivileg entsteht, wird dunch W \inweilt. Das Haus hat allerdings einmal durch 1905 und eutsprehend den Grundsäßen vom 27. Jimi 1860 eine | beseitigt. Wenn man behauptet, daß unser Volk nicht reif sei, fo ist

Cr Pw Ie Mrz erei T T E T E I

von wohlhabenden Leuten bewohnt werden. Die starke Abnußung der y | L E056h pu ; M 4 itei ereini i nehr den : ; tue D T B bs An - / » ut Gebäude und außerdem das Nisiko, das der Vermieter beim Vermieten zu Salm Ege E R will, haken E L Die Uebergang zur Tagesordnung erledigt und die Petition des Magistrats Eu die Negierung ersucht, die Zulassung von Zwe- anderweitige Feststellung der Wahlbezirke für das die infamste Beleidigung des arbeitenden und werktätigen Volkes der einzelnen Wohnungen läuft, hat dazu geführt, daß die Mieten in Namen miteinander gemeinsam, Y 9 elne MELS, CELEAL O, und des Stadtverordnetenvorstehers zu Nybuik um Ausbau des König- a N nach der Landgemeindeordnung für die östlichen Provinzen die Wahlen zum Abgeordnetenhause herbeigeführt und die | die man sich denken kann. Das Volk ift in den Augen der herrschenden den kleinen Wohnungen erheblich höher sind als im Durchschnitt bei Reichswertzuwachsfteuer soll einen Teil des Erlöses des Grundstücks | lichen Progymnasiums daselbst zum Vollgymnasium mit Nücksicht Zed ganze „Monarchie auszudehnen. Aber das ist etwas ganz Gesamtzahl der Abgeordneten neu bestimmt wird.“ Klassen nur zur scanilosesten Ausbeutung da: man gibt ibm eine C N i : : den Gemeinden und dem Neiche zuführen, während die Grundsteuer | darauf, daß nach Mitteilung der Staatsregierung die Angelegenheit , denn da handelt es sih um die Zulassung von Verbänden, Qur Bearü a9 A LSEN “L Mairie | Mefmütterlide Schulbildung. Die hberrs{enden Klassen sollten sid den anderen Häusern. Wenn man nun vier Prozent von dem Ertrage d d ¿ MW t è de 8 modifizierte Art der im Sinne der Petenten ibre Erledigung finden wird, für erledigt ua diesem Geseßz aber kann ein Zwang ausgeübt werden Bor vo Eee, (48 008 Logen ara während Der Minister \häâmen Unwissenl eit und Fncbtschaft E, lt \ V ollten id ; A » c fr ; ah dem gemeinen Werte nur eine anders modifi : L : allem wünschen wir, daß die MögliÖfei 7 R u n Dal lwiß und die übrigen Mitglieder der Staatsregier L T E E Be EEN, 4 aer e 08. WIED eines solchen Hauses als Gebäudesteuer festseßt, so ergibt sich, daß | * ; j y i e) CNELOTE, L en wir, daß die Möglichkeit der Zwangsbildung in § 2 = “s G TES er Slaaläregierung | dahin fkommea, daß die Empör des frivol beleidigte —_ : i ; Grundbesteuerung im allgemeinen ist. Bis dahin hatten wir in I OA Lit gestrichen wird, und daß, wenn ein Kreis beteiligt it die Norha,A den Saal verlassen, das Wort der T Rau M 1 e Empörung des frivol beleidigten gerade aus den Häusern, die von kleinen Leuten bewohnt werden, er- ; T Damit ist die Tagesordnung erledigt. ; bil l 9B, wenn ein Krets beteiligt it, die Verbands- R ir , Laie R Bolkes sich Luft macen wird. 90 % des Volkes sind durch Hoh1t f ck 4 Preuß di ) orm d : ildung nur durh Gesetz erfo L TER t Ton R T Abg. Traeger (fortschr. Volksp.) : Es ‘fre daß man de j C S t E 08 ind dUTc eili Éobere Steuere bermuterzogen werdon ale aus den teferen | Preten son die Grurdbesleuerung, und nur jn etuas anderer Form | D l e 9upse Siung Mitwoch 1 Uhr. (Kleinere Y ded Wicler eng ries eselgen fan Im gangen müsen wi aber | Antrag ‘oba Corte Ce f efegulad, tg may den | dn niebrlrätigen -Wewaiftreicd entrabter- warden, der dan Wohnungen. Auf der anderen Seite ist es aber doch gerade bei den Ie Naa) DEIN SEMers 1umgelegt. : Vorla Und Notillóßen) _ Abg. Dr. Iderhoff (freikons.): Wir wünschen, daß das Gese noch für das ganze Haus ein Bedürfnis 1st. Ich kann aber das Bedauern | Bis heute ist Ao O wieder genommen hat. Gebäubeir erwinsti G die 26 Wobiurikn ails if Rezus Weise billig sein, daß diese Grundsteuer nah dem gemeinen Wert b g E in diejer Sesfion zustande tommt. Shfaläebeliei sind E S niht unterdrücken, daß wir den Ministerpräsidenten nicht an jeßige Fnbaber ber Reut en. noch nicht gefübnt. Selbst der auf die Steuer ‘etbeblid mit herang?zo ei werden, und des auf die einmalige Steuer, welche fällig wird, wenn jemand sein h Lage, einen der vorliegenden freisinnigen Auträge U feinem Plage fehen und auch sonst keinen Negierungsvertreter von Kir ö:ch Lr S aa d n Le O 4 pes it a - f / Wis Lr : : : y ; : D i pi 4 . s ck» E P : g E v J U} : c C talnen Selner Lca]lelfat D TP baTb was bie Geulbsleuds nals des D G u Grundstü mit erheblichem Gewinn verkauft, angerechnet werden soll. age Fer Minister in der Kommission erklärt hat, daß er die eur E M reo sä zug durch den Rückzug der Ne- | selbst nit in die Debatte ziehen), erklärte vor dis iy E A au ( ) 89 - u Infolgedessen würde dies in den Rahmen des Gesctes nicht hineinpassen. Haus der Abgeordneten. S e ah erlignbigei werde, daß ‘nur dann in der Nhein- ain Male & men n die Negierung mitten in der Schamade mit | 20. Oktober in der Thronrede, daß die Wahlreform die wichtigste LUNE e; E P E Ausgleich eintreten zu lassen. Wenn N Ich bitte Sie deshalb, den Antrag dcs Herrn Fürsten Salm ab- S ae 97 e N R itt 11 U Gew a N estfalen als Abgeordneter der Gemeinde an Stelle des ih mier C AEN (an glaubte, an vielen Aeußerungen eriennen | ¿Frage der Gegenwart ist. Aber der ungekrönte König ist mächtiger bei einer Wohnung, welhe für ein größeres - Baukapital A A 96. Sigung vom 27. Juni 1911, Vormittags hr. dés Mea L der Allacriueilet bezw. Amtmann zum Mitgliede eiae bett a E o FEGL ausgegeben hütte sondern bei nächster | er befiehlt, und das Königswort darf nicht eingelöst werden. Mit hergestellt worden ist, den Mietwert als solchen taxiert, z 2 L 40 | (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) vorsteber ee t N E Ra der Gemeinde- würde. Diese Meinung Laa U ERO tirte einbringen diesen Junkern Arm in Arm wandert das Zentrum. So macht das fo ist der Mietwert immer gering ; denn es gibt nicht viele Leute in Ver Antrag Des Fürsten zu Salm wird abgelehnt und tach Erledigung der Interpellation der Abgg Bitta und nit bie Vorlage irgendwie n A V ntrag %Vitta ablehnen, A des Wahlrechts würde nte-zur Nube dotimek . ader Abs vun edie I a ijt aber O danach. Es sucht das Volk anl j j ; j Q“ inder - gul( HUEOU* y t ¿ en ( , E ct 2 E ; / F . von Zedutß arrenseile zu: führen, es macht... aber nc be mnauf seine einer Stadt, welche sich eine Wohnung zu einem \solchen Mietwerte | ® 3 unverändert angenonnnen. L Genossen, betreffend Verhütung der Uebershwemmungen __ Abg. Dr. G cker- Winsen (nl.): Der Entwurf enthält viele Ver- sprach sich in diesem Sinne aus —, und man war der Ansicht, ohne | Einflüsse geitend. (Es was einst “A a E ant: e mieten können. Dagegen ist der gemeine Wert des Grundstücks nan A 4 soll von dem Anteil an der Zuwachssteuer, der | (m Oppaflusse, und des schleunigen Antrags der Bug iingen gegenüber der ursprünglichen Regierungsvorlage. Cine A ennes und direltes Wahlreht würde der Ministerpräsident nicht | Kaiser nah Yom pilgern mußte. Heute macht es das Zentrum um- tiatGt Thr: don 10. MticttA anb: SMGTGLNEA Ee Tee nach den Vorschriften des Reichsgeseßes den Gemeinden und Abgg. Engelsmann, D.“ ‘Hackenberg und Genossen, Pete it aud die von den Gegnern eines Zwangszwe- Versu u neuen Dorlage konimen dürfen. Die Regierung hätte den | gekehrt, heute muß Vater und Sohn von Rom wegbleiben, wenn es e Vauler — ) ( 2B E Nl - G; Ae E r; ( G i l D T ! 8 Zw ( ‘blei fer s ; TDC ge Wählern wäre dies ihre Pflicht aewesen. | vorlage muß B A E E s : Tia ; ofern sie niht mehr als 15 000 Einwohner hat, ?/;, sofern ste i J i: i 18 neo DWECDETDandes untlerdletbt, Jofern und folange ein | s A AEN Z Len chDU j 7 Ut gewe]en. | vorlage muß auch dem Blindesten die Augen geöffnet haben. Es höher zur Steuer herangezogen werden. Bei den Grundstücken liegen, E als 15000 Einwohner hat, 3/4, den Rest des Anteils der die dur ch L Ha gelwetter“ im Weinbaugebiete a Beteiligter bereit und im stande ist, die gemeinsatne Aufgabe Stillonen von Wählern sind dur ihr Verhalten in die äußerste | stimmte gegen das direkte Wahlrecht und aegen das uen S wenigstens in städtischen Gebieten, die Verhältnisse ganz äbnli, denn G7 E a S4, b e FLIE V tfallend Nahe geschädigten Bewohner, seßt N) Haus die Be dadurch zu erfüllen, daß er den übrigen Beteiligten die Mitbenußzung ‘rregung versetzt. Bei der Agitation für die bevorstehenden verfabren der Abgeordnêtenwahl, u! E Ee E L E j j O A is BN i Kreis erhalten. Die Kreise . haben den auf he enfsavenden t des vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurü- einer kommunalen Anstalt gestattet. Eine Nei iterer Bess, | Neichstagswahlen wird die Frage des preußischen Wahlrechts eine 28 E O SIFUEE. E ReHnen. eine Neibe von Grundstück d tin die Hände von Leut rat = E D 1A T e R z Da ratung des vom Herren) ( Ü D I : | gellattet. Cine Rethe weiterer Beschlüsse E j ‘ &rage »es preußischen Wahlrechts eine | (Präsident von Kröcher: Ich erfahre erst ictt, daß Sie von | ) rundsticken sind în die Hände von Leuten geraten, | Steueranteil für ihre eigenen Aufgaben und zum Teil, jedoh | (langten Entwurfs eines Zwecverbandsgeseßes für fordert aber cinen großen Teil meiner Freunde zum Widerspruch gegen | Lrbängnisvolle Rolle spielen. Die Neformbedürftigkeit ist seit langen | „unglaublihsten und unwürdigsten Komödie“ mit Berebune a, welche sie zu Bauspekulationszwecken ausnußen wollen, und wenn da | höchstens bis zur Hälfte, auch für diejenigen einzelner Ge- Groß-Berlin fort die Fassung des Herrenhauses heraus. Wir wollen aber daran die Jahren anerkannt worden. Schon lange ist beraten, gesammelt und Mitglieder des Jeuárüns LeRLE Sia E E E E die Steuer so außerordentlich gering ist, wie sie das nah dem Grund- meinden und MPabeziGte ge Deren: i L la Ueber den Anfang der Verhandlungen ist in der gestrigen Fasse des D A ¡na und werden dem Geseßentwurf in der Nlevelle Lon TdON ceolbereituna „Untornomnien. worden. Mit der | wegen zur Ordnu n g.) R E S a steuergeseß aus den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts ist, Der Paragraph wird ohne Debatte unverändert an- | p z S H 5 : €s Verrenhau]cs zustimmen. E, 290 beginnt dann die glorreihe Aera unserer Wahl- | sicherungen des Bentrums K eri L L N | i V Sa T / iet z ummer d. Bl. berichtet worden. ; é j htèreform. Die: ohoertr pt, d res : 4 2 CETUngen Des Zenlrums nach der Richtun so wird ein großes Kapital eigentlih gar nit zur Grundsteuer ver- genommen, ebenso §8 5, der die Uebergangsbedingungen enthält, ; L E ) Nort s 7 h cardg, von Brandenstein (kons.): Die Aenderungen des Herren- rechtsreform. Dle Uebertragung des Neichéwahlrehts auf Preußen | geheimen Wahlrechts zu halten ist, Die Iun anlagt. Die Grinbiieuer ist im V rhältnis zum Werte der und der Rest des Geseßes und das Gese im ganzen. pu L E (Al) efi über die d V AldiE erbeblies a L N und Wünschen; sind abér Wunsches non Les EESTEE uno pu die Vergeblichkeit des | daß sie es nicht wollen. Dagegen agf. ) rund! DBerhaunis z L ) Di 6 L D Oie E ian , T Abg. Dr. von Kries (konf.) ausführlich über die dazu vom l genug, um eine Zurückverweisung an das andere Haus e urde etn großer Unwille und Erbitterung hervor fe aber so tfi R Swar as cin : - a 7 c : Vie ?Î t d L n über den 2 j B pt 4 6 è jen s : 2 z A Cre g an das andere Haus ; 4 ; 4 ( V g Herborgerusen. man aver so tut, als wollte man Grundstücke gerade in der Nähe der Städte so außerordentlich e Eee rammunaltomnzan hat e v: s b ; Herrenhause beschlossenen Aenderungen. - Speziell verbreitet er sich gercchtfertigt erscheinen zu lassen. Wir werdeu darum dem Entwurf Am 3. Januar 1908 wurde darüber im Reichstage verhandelt, ind:als hintenbherum hintertreibt man gering, daß eine beträchtlihe Summe überhaupt nit herauskommen auf Antrag Albers (ZOUr.) im A N CCLRlE enhause Qn | über die Tragweite des Herrenhausbeschlufses, wodur in der Be- tn der Tebigen Fassung zustimmen. am 20. Dftober der Landtag neu eröffnet wurde, bezeichnete die Thron- | nech die Leute cinfan hie fann | Nun will G. dem Herrn Vorrédner La blvdbaiit ret genommenen Ge]eßentwurf Ur Abänderung des Ge- stimmung, daß der Verband berechtigt ist, den Kreisen und Gemeinden « Abg. Dr. Licbknecht (Soz.): Unsere Stellungnahme gegen das As Wahlreform als eine der wichtigsten Fragen der Gegenwart. Die | kann man von dem ; entrum. A Z L E en V n E E Ô L A E cis eßes über die Cinfü hrung der Provinzialordnung gehörende Bahnen gegen „angemessene“ Entschädigung zu erwerben, das A von vornherein far. Wir lehnen einen jeden Zwangs- ritten L aber ehsupelte die Sache obenhin, und es wurde sogar be- fie säen nicht, und ernten do, geben, daß die rundsteuer nach de:n gemeinen Zert gefährli von 1875 in der rovinz Westfalen, wonach hinfort für Wort „angemessene“ gestrichen ist. Nb and ab, alfo auch die Fassung des Herrenhauses. E did aß tn der Thronrede eine bindende Zusicherung gegeben sei. | do. Aber es wird. nit immer wirken könnte, wenn nit zugleih eine Höchstgrenze festgeseßt würde. | jeden Kreis unter 60 000 Einwohnern 1 Abgeordneter, bei über Nach einer kurzen Bemerkung. des Abgeordneten Cassel Ui a Dent (nl.) : Namens eines Teiles meiner Freunde muß ich die, I EIE t Sruyjahr 1909) ein Geseg vorgelegt. Cs behielt | Ihnen bei den kommenden Wablen f úIn dem Kommunalabgabengeseßtz ist aber ausdrücklich bestimmt, daß 60 000 bis 120 000 Einwohnern 2 bei mehr als 120 000 Ein- (forischr. Volksp.), der dieser Abänderung eine besondere Be- E us E M; E in der Lage 1nd, fur den Geseßz- wir fis Ee E E Ea Ne ¿00 eigentlich ai, solange Ihnen einen Venkzettel ( die Grundsteuer: nas dem gemeinen Mort fn etner Gemeinde nit wohnern 3 und für jede weitere volle Zahl von 100 000 Ein- deutung nicht beimessen fann wird S 4 nach dem Beschlusse a Tis fy R . U verkennen nicht, daß im einzelnen Falle Wabl war e E A E C au e aven, erflärt hat. Wie gedeime gehen. Ie Abwesenheit RED ¡e Í L 9 : : Z roll ( / D ‘i Dwecckverband gut und nüßlich sein kann, müssen uns aber gegen | 5 ar ein Cntgegenkommen gegen unsere Wünsche, aber für die | losigkeit, wie sie i feir mehr einbringen darf als die Grund- und Gebäudesteuern, wie sie vom | 10Jnern 1 Abgeordneter mehr gewählt iverden 10 - éa des Herrenhauses angenommen, ebenso nah unerheblicher den Zwang aussprechen, der in diesem Geseßentwurf nfs Wahl der Abgeordneten durch die Wahlmänner behielt man das witrde: Kein Wunder daß da: V n E 2 S C , E Ä - ‘CN s S R G e LILD “l g L ì "c E Eh G Wt G C Un 48 IVUITODE. Mein 2 Cr, -PDaR C a en Staate veranlagt worden find. Es muß immer erst der staatliche Die Kommijhion empfiehlt die Annahme des Gejeßentwur]s. weiterer Dehaite der Rest des Geseßes und ließlich das Gesetz und glauben, daß solche Dinge besser der freien Entschließung und öffentliche Verfahren bei, und wenn ih einmal einen heiteren | Jch erinnere nur an ten Aba. von Olde; Steuerertrag zugrunde gelegt werden, und dann erst wird die Grunds- Herr Dr. Oehler - Düsseldorf beantragt die Zurückverweisung | im ganzen gegen die Stimmen der Polen, Sozialdemokraten privatrechtlihen Abmachungen überlassen werden. Cin Bedürfnis für Augenblick haben will, o ‘brauche ih nur an die preußischen „Kultur- | direkte Steuern in einem Staate cin! steuer nah h inen Wert , tis S Sadurd wird Bu des Entwurfes an die Kommission. Für die vorgeschlagene | und der Fortschrittlichen Volkspartei. Die Resolution Aronsohn ein solches Geseß ist bis jeßt nicht hervorgetreten. Die Begründung krager zu denken. Jum Herrenhause wurde eine wesentliche | Wahlrecht bat, so liefern wir das steuer nach dem gemeinen Wert umgelegt; dadurch wir erreit, aß Neuerung scien die Gründe der Antragsteller nicht bekannt ge- auf baldmöglichste Vorlegung eines allgemeinen Wohnungs des Gesegentwurfs dur die Regierung enthält auß nur höchst Bestimmung der MNegierungsvorlage, durch die die plutokratishe | der Sozialdemokratie aus. Also | die Endsummen dieselben find, es ist nur die Art der Verteilung, die | geworden; auch die Regierung babe eine abwartende Stellung ein- geseßes wird abgelehnt, die Resolution von Brandenstein auf ¿ mangelha tes Material. Soweit {hon jeyt die Möglichkeit zu einem Wirkung des Wahlrechts etwas abgeschwäht war, wiedir | Sie zum Schutze Jhres Pg Unterverteilung auf die einzelnen Steuerpflichtigen, eine andere. Jch | genommen. Wegen der nicht übersehbaren Kon}equenzen des Be- baldtunlichste Vorlegung eines Geseßes wegen Verbesserung der olchen Zwange, wie ihn das Gesetz vorsieht, gegeben ist, ist davon egndez t durch die Drittelung in dem ganzen Wahlkreis; | zur Ader zu lassen und ch selber L len FoTgehoTer L E R ; és T R ich!usses für andere Provinzen, wie die Rheinprovinz, Schlesien usw., E ) I S L E ELELY S C : Ten E wentg Gebrauch gemacht worden. Die Sache it nur ein Sch da ertlärte die Negierung die dée nage Sie unit biihar 1: Giiuibre idi Kb ae O É man E fann infolgedessen dem Herrn Vorredner auch nit ganz beipflichten ; F O - i gt T2 e ol svérhältnif den Großstädten und Jndustriezentren j L E L | r ein Schlag D 2 un ( g nebmbar Diesen Gedanken hat au der Abz. I R Le B Ee e E o —!' | und bei der Mangelhaftigkeit des Materials sei es geboten, die Sache | +209nUng2verya mje in den Groß} NDUrIez x gegen die Selbstverwaltung und das Selbstbestimmungsrect, und | T amals nahm man dieses Wort noch etwas tragischer. Wenn | der Erbschaftästeuer autgesvrocen. Wir abe wenn er agt, aß die runditeuer nach dem gtmernen Wert gerade nicht ¿u übereilen und die Regelung auf später zu verschieben. angenommen. wir Tönnen den Weg, den das Gesetz beschreitea will, nicht gutheißen. pee f inillerpröhident eute evos für unannebmbar erflärt wablrecht abs{Gafen fell L E y L o Ut er eines Heiterkeitserfolges sicher. Sließlih erklärte der | bote“ ichreibt, daß ein zäbne 5 Drs L l C DÍeC ewi, dat ein nes

für Brundbesit gefährlich und ver ih wirken kann. Es mc Referent Fürst zu Salm-Hors verweist darauf, daß das f ; A : P i i ießt Di ; fi den Grundbesitz gefährlich 1 d Ver wirken fann. Es mag t E I A Salm-H Sre V E 08 Dae Es folgt die Beratung des vom Herrenhause in ab- Damit ließt die allgemeine Besprechung. Ministerpräsident, daß die Megier S CraL E 2 z zähnefl ja sein, daß, wenn der Grundbesiß in die Hände von Spekulanten | Abgeordnetenhaus }chon im vorigen „Fahre densetben ntrag, Un? | änderter Fassung zurückgelangten Entwurfs eines all- i i y A 1 A DIE Reglerung Ihre Borlage zurüdziehe. ) n Blut geleckt gerät, die ihn dann fehr lange festhalten, und vor allen damals sehr einfa, verhandelt habe. Auch damals sei er ans Herren- | Ñ O M band Jn der Einzelberatung wird 8 1 ohne Debatte an- Deshalb haben wir den Antrag wieder einbringen müssen. Aller- e Halt der Reaktion. Di ! E a Mg E E 148, b. eve AGUM haus gelangt, hier aber, da feine Kommissionsberatung statt- gemeinen Zwec verbandsgeseßzes. genommen. j dings “wird es faum no möglih sein, in dieser Session | seine Schuldigkeit, so wird es 1 ingen in die Hände von Spekulanten , _die sehr apital- gefunden habe, auf Antrag des Dr. Lentze, des jeßigen Finanz- Die Kommission beantragt die unveränderte Annahme nach In 8.2 befürworten die Ab Cassel d Flef d eine neue Wahlrechtsvorlage zu machen : aber diese Legislatur- | Die Junker wollen sogar dem kräftig sind, daß dadur gerade das Gegenteil von dem ministers, abgelehnt worden. Diesmal liege die Sache anders; es | den Beschlüssen des Herrenhauses. (fortshr. Volksp.) noch einmal die Fou ittlid Ar V e\ ch Veriade darf, nicht zu Cnde gehen, ohne daß nochmals der Versuch | drehen, trotzdem F erreicht wird, was man durch die Steuer hat erreihen wollen, | habe eine gründliche Kommissionsberatung stattgefunden. Nach § 2 ist, wenn die Beteiligten mit der Bildung eines S 92 wird : ter Ablel Es L - n Pas: Weise. zu E: cis ae DANreRt U: ahgmestezer } Schaden. Les nämlich die Grundstücke an den Markt zu bringen. Ih glaube auch, Der Antrag Oehlers wird abgelehnt. 2Iweckverbandes niht einverstanden sind, dessen Bildung d I A unier Ablehnung der Anträge Cassel unver- | Sie 0 M 4 leren. esha ) muy die Vorlage in der nâchîten Partei und das - L c e G ci - G z i L Srfüll : l f l Nutagah die ändert angenommen. Session „wieder eingebracht werden. Wir verlangen das allgemeine, | weist, wie Sie daß man nicht sagen kann, daß dur die Grundsteuer nah dem ge- | Der Referent geht nunmehr auf den materiellen Inhalt des | nr Zur Erfüllung von solchen kommunalen Aufgaben, T Zu 8 13 tritt der gleiche, direkte Wahlrecht mit geheimer Stimmabgabe. Der Minister- | Wir baben b meinen Wert die Grundstücke nun alle ohne weiteres an den Markt | Entwurfs, der einer Anregung des westfälishen Provinziallandtags | allen Beteiligten geseßlich obliegen und nur dann zulässig, wenn Âbg. He A i as: G ; ; T prâfident sagte einmal, das allgemeine gleihe Wahlrecht sei uns | daß nie | entspringt, näher ein. Die Tendenz des Antrages sei die Erreichung | die Bildung des Zweckverbandes im öffentlichen Jnteresse nol- vorficRee i Rhei »(Dentr.) für den Antrag Bitla ein. Die Gemeinde- als ein Erbteil der deutshen Einheitsbestrebungen überkemmen. | die Freisinniacn n ber In Utheinland und Westfalen müßten den Gemeindevorstehern in | Das MNeichswahlreht hat es zuwege gebraht, daß eine ganze Reibe | nit! Bei den

gebraht werden. Kapitalkräftige Leute sind sehr wohl in der Lage, l : , ) A d Es : e, c L f T L ciner gewissen Kontingentierung der Abgeordneten, um ihre Zabl | wendig ist. Auf Antrag von mindestens einem Drittel der Be T ) faten S roß der Steuer die Grundstücke in ibrer Hand zu behalten und ab- E E - a E % A : Y E E Lun C4 : e den ôstlihen Provinzen leidbac D Di SARE S in E R LE T A N v Mex: S6 l Den Traut T Le cie E i dis a des S Meg D x ¿n | nicht ins Üngemessene wachsen zu lassen, und der Notwendigkeit teiligten oder auf Antrag der Kommunalaufsichtsbehörde kann der der Mletung Frovi Si Mga En. Gers MRBGUnd G Uet gten das Neichswahl1echt au bei sih eingeführt haben. | in den Kommunal ZUwar Cl, 2 1E L “ d \ P GA 5 ne nin DOoT auen W Mgen veri T Des tollipielgen Yeubaues emeSs Ständehausfes überßboben zu jem. Oberpräsident die Beschlußfassung Des Kreisausschusses über druck fomm S ‘ 5) 7 E 1 E Beje8 zum N JINC GTL D Finbeit muß auf demselben ¿Fundament aufgebaut lein, Abg. ch1ÞpPma! y1 or Q - 1A Æs Sortontac 41 ly px non ck (Brun Tito tor B 1uänohromono Mon A 7H » Y N P fj s I î v C en, daß nur auf Antrag des Gemeindevorsteher 3 die Ner- Und das Zu dan ent der Norf 111 «e N »D At ° o P 45 -- L der Xage, die Grundstüde derjentgen {ul erwerben, denen die Grund- e PDIer Und da ausgelVv ochene VelorgnIe, Laß der 2 ntrag etnc d E . i d l d « st wun herbeiführen tet dur a3 A t L v VlE chASCI nd dae èFun ament der Bersassung it das Wahlrecht : es tann nur Mir müßen derz: I - 2 ; T) ec Le - Ie dea Me atoßei GHANIE fel d das Uebergewich ie Ergänzung der mangelnden Zustimmung JLELL ing durch den Bürgermeister odêèr Amtmann geschehen könne zu Unzuträglichkeiten führen, wenn das W E 1 D aer Ti E iteuer nach dem gemeinen Mert zu bo ift und die infolgedessen ver- Ungerechtigkeit gegen dite E Siadte lel, UnD E ebergewit t Gegen den Beschluß ist die Beschwerde an den Bezirls- t / L onne. Q N C T Tul )ren, wenn das Wahlrecht in den verschiedenen die bUüraerltcben N uts ns Z Z N t A e f : des Llatten Landes, des aararischen Teiles der Bevölkerung in per- J T: A3 S x z T A Mt , Vundesstaaten verschieden ist. Gerade Preußen hat Neryflihhii190 T E äußern müssen. Daß also eine zweishneidige Wirkung der Grund- | Ar mig fes: pl e O60S “i R L an daf der | ausshuß und Provinzialrat sowie die Klage beim Ober- Minister des Junern von Dallwiz: Gégenüber dem E Mien “Ne Meeuven Hage DarpsüGtungen Le antes . e è â @ Ó # t L144 114 14 L Li L L Uy L L Ï f If 47; v 75 7 @ i e é h 0 t des : S E 7 S 4 i on ¿Ul s S U C INL alis iat a cl bet en D teuer nah dem gemeinen Werte eintreten kann, will ich nicht in | Provinziallaudtag mit allen gegen 6 Stimmen den Antrag angenommen verwaltungsgericht zulässig; die Klage : fann jedoh nur Ich bin gern bereit, die Bedenken, die der Herr Vorredner soeben | ¿Ulammen, und wenn fie verschiedene Wablrehte haben, muß dic i tber Abrede stellen. Auf der andern Seite aber liegt darin, daß | babe, worunter sih auch die Vertreter von Dortmund befanden. darauf gestüßt werden, daß die betreffenden Kommunal- geäußert hat, zu zerstreuen. Es liegt tatsählih in der Tendenz des Verschiedenheit unter allen Umständen beseitigt werden. Der | denjenigen Leuten Grundsteuer na dem gemeinen Wert in ibrem Endeffekt | Neuerdings sei auch vom Oberbürgermeister von Gelsenkirchen eine | aufgaben den Beteiligten nicht geseßlih obliegen. Das Herren- Gesetzes, daß nur ausnahmsweise die Gemeindev N O Vin/\sterpräsident hat gesagt, daß die politisGe Kultur und die | si auf Kosten des L Berau at C s ‘vie staaten Grund Petition gegen den Antrag beim anderen Hause. eingegangen, welche haus hat die Bestimmung hinzugefügt, daß die Bildung des Bür 4 ister i s L s orsleher durh die | politische Crziehung durch das demokratishe Wahlrecht geschädiat | die die Gelder VETCMLAS AREANEES rann, 6 E E ven He ; i: die i nzia 2wecverbandes unterbleibt wenn ein Beteiligter die fommunalen ves rgermei er in diesen Funktionen erseßt werden sollen. Ich kann werden, und daß die parlamentarischen Sitten bei diesem Wablre{t | mißbrauwben. 7 Pevaudelleuern, ein ganz wesenilihes Korrektiv dagegen ür. den Antrag gestimmt hätten; es lasse sich aus diefem Um- Aufgaben selbst übernimmt und den übrigen Beteiligten die deshalb erklären, daß ih bereit bin, in der Ausführungsanweisung die verflachen und verroboen. Croßdem hat er den CUsaß - Lothringern | genug, w tfolgedefsen glaube ich nit, daß man die Grundsteuer nal de tande aber fein auércichender Grund gegen die Annabme des Ent- Mitb , for nalen Anstalt gegen Entschädigung randräte noh augdrücklich anzuweisen, dem Kreisaus\{uß die Bestellung | L demokratishe Wahlrecht gegeben. Er fagte ferner cinmal, vurfs herleiten. Dem Herrenhause sei dizfe Petition nicht zugänglich | *; Le enußung einer tfommunaten geg ) der Landbür ermeist Stell kér Sonei 9 | die „CUaß - Lothringer müßten erzogen werden Und wel@hes worden. : einräáumt. g : ¿f weis g er an Sle e der Gemeindevorsteher nur ausnahms- Grziehungêmittel wählte er? Er wählte u. a. mit Ret das : Der Gesezentwurf wird angenommen Die Abgg. Cassel (fortshr. Volksp.) und Genohjen V und nur nach Anhörung der Gemeindevorsteher und nur dann | Neichstagöwabltecht, also das Wahlrelt, das der Erziehung schadet denn es i E Se tet , E M ES e j beantragen, den § 2 ganz zu streichen und für den Fall der vorzuschlagen, wenn besonders gewichtige Gründe hierzu Anlaß geben. | Und, die Sitten verroht und verflaht! Dr. von Bethmann als erheblich er zur Gebäudesteuer herangezcgen werden als große und An dritter Stelle der Tagesordnung steht die Beratung | Ablehnung dieses Antrags statt „einem Drittel“ zu sagen: „der Hierbei wird zuglcicß auf die Verpflihtung hingewiesen werden E. Dr. von Bethmann hat sich eines besseren belehrt. W T [3 ber den eventuell von dem Abgeordnetenhause zurückzuerwartenden | Mehrheit“ sowie die Worte „oder auf Antrag der Kammuna!- gegebenenfalls bei gegenteiligen, nit sahlihen Beschlüssen der Kreis. rect Ee Rie 1e Kae A Vot E EiA Ge / o ) E, L M ° L ET L 8 D naclater OC1

teure Häuser. Das kann man sowohl vom sozialpolitishen, ols auch | Ü Uung j / Ds ¿E d iv L ; A ä « ’ 6 s e f A - , B i J 166 ¿s L 2 0 (Heschentwurf wegen Abänderung der Gemeindeordnung | aufsichtsbehörde“ -zu streichen; ferner an Stelle des Zujae® ausshüsse die Offizialbeshwerde gemäß § 123 des allgemeinen Lantee- | hervorruten. Der Veinisterpräsident bat gosagt, es | 7 E « , bi s 9 fl ú U A 0B VCITCi a PYU Ten (3

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gemeinen Wert wieder abshaffen wird. Sie hat auch sehr wesentlich Vorzüge. Die Vorzüge bei der Gebäudesteuer sind unverkennbar, t doch widerfinnig, daß tie Gebäude der ftleinen Leute H

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vom allgemeinen Standpunkte aus nicht verautworten: für die Ge- E ; - P T4 ; 2 5 E : L L : j 1E F 1 s Berichts der 6 ses ei i inzufü wenn Ee T , ; ; : 4 e 7 : x Y U P bâudesteuer würde man alîo ven der Grundsteuer nah dem gemeinen D c Nheinprovi 1Z auf Gru D eines B ch 9 Des Herrenhauses eine Bestimmung einzufügen, daß, L verwaltungsgesetzes einzulegen. Eine derartige Anweisung ift umsomehr ¡u Ae dieses Uer jenes Wahlre@ht reit ot. MWonn Proeußdon Nert nit abgeben f5nnen 5 gewöhnlichen Gruntfteyer clt mis Lee Ae 7 ver A n reif Uf, wer il denn fonit reif? Aud für däs Dreb de T4 & 14ck U L w Hi L T 14, L 2 4404 1LAPT 13 d, IL-5 L i nt ällt . 5 {un 1 é (5 ae 4 S, f, , 9 p E ; M ‘ E e. ( vf “ A N 4 f L A A j D oie eau bi, bte FMLIOIE E Beratung dieses Gegenstandes bandes durch (Geseh zu erfolgen hat. i Aar auéshüsse nit als Organe der Selbstverwalt R { Kreis- | Volk gilt doch seit 40 Jahren im Reiche das Neithswahlrecht M E E Es folgen Kommissionsberichte und Petitionen S € irisst Bestimmungen über die Negelung der DE 524 witkendes Ör E Se Þenva ung, jondern als ein mit- | und memand faun sagen, dak h. cine volitHe UÜnroeite bei a e 2 tomente, bie i M 4 E n : L, Q G. E Garden ita is Waren nisse zwischen den Beteiligten bei der Bildung des Zwet Des rgan bei der staatlien Aufsicht ausüben. "rze e auch gezeigl babe. i Man will das PeeukR eé N Dri “4. deshalb — ib î ecbe : L P L C s LI DED DLOTIMIA E 44 ACIH D n ZLU * . 2 , c! “ Ç z tuna n , L d 7 L L f J Tren, Preuße Ny è Sg O R A T 1 Meth); iges Y spr dorf um etatésmäßige pe verechtigie Anstellung der Gestütéwärter | 2ervandes. Einzelne Beteiligte können zu VorauslenungŒ Abg. Cassel (fort\{r. Vollep.) erklärt si für den Antrag Bilta. | Was Éonserbieit Mea e nant fux das Meicb zu erdalte ¡ zur Tageéordnung erledigt, nachdem ein Antrag verpflichtet werben, wenn die übrigen {hon vorher für “a E L RO im &alle der Anuahme-+das Gesey an das Herrenhaus zurück- | Wblrecht, ist gar Md Ds ats ußiid a oas ate preuhiihe | Frau dem Staate ‘zedrat hâti L 7 F T E M D T I Mp 6 ¿ c e L - , nag Qt 0 n Pt pt U. d © E TE Y , ( Po hi Be clit. c C E h D g nis d L B L . sing auf Ueberweisung zur Berücksichtigung Berbandszwecke Vorsorge getroffen oder einen gering Sen müße, sei bein Grund, «ain auf die Annahme des Antrages zu | Geist ist in Stein und Hardenber Rbr N L Ee 1 dra, Dg de Gefangmsse Lecr fin [el Vorteil von der Verbindung haben verzihten, Die Erfllärung des Ministers sei nicht genügend dit irgendwel@es Vorre 1verg Vervorgelreten, und fär diese war | Maria Theresia und Katharina Il, von der E G \ [rers [e HENNYENYe mcht irgendwelhes Vorreht maßgebend, Nach preußischem Recht | gelehrten nux nicht einig sind, wex die Väter

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Kommunalkommission. Da die Vorlage noch nicht eingelaufen | einer der Beteiligten ein Kreis ilt, die Bildung des Zwedver- ] s y nih P iner der Beteilig s if Bildung D angebracht, als es si hbièr um Funktionen handelt, die tie Kreis-