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Geseh im ganzen.

Da das Geseß Abänderungen erfahren hat,

muß es an das Abgeordnetenhaus zurückgehen. Leßteres hat

aber um diese Zeit (21/, Uhr) seine leßte Sizung bereits ge- . 4 L 4 P 2 4 a 2 Y

schlossen ; die Vorlage bleibt daher unerledigt. i:

Namens der Agrarkommission berichtet Hierauf Graf von der Schulenburg-Grünthal über den Entwurf eines Ausführungsgeseßzes zum Viehseuchengeseg.

_Er empfichlt, dem Geseßentwurf in der vom Abgeordneten- haufe beschlossenen Fassung die verfassungémäßige Zustimmung zu erteilen und einer Resolution #zuzustimmen, wodurch die Staats- regterung erfucht wird, den nach § 23 des Ausführungégesetzes zum Viehseuchengesez bereit zu stellenden ODispositionefonds fo zu bemessen, daß der gesamte jeweilig verfügbare Betrag dazu aus- reiht, um den Verbänden mindestens ein Drittel, in besonderen Sdllen die Hälfte der von ihnen gewährten Beihilfe zu erstatten. Es leiten zwar in der Kommission cinige Bedenken gegen das Geseß er- hoben worden, mit Nücksicht auf die Geschäftslage des Hauses sei die Kommission aber dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses bei- getreten. Es müsse jedo über die Behandlung Beschwerde geführt werden, welche die Regierung dem Herrenhause in diesem Falle habe zuteil werden lassen, indem fie im leßten Augenbli dem Herrenhause zugemutet habe: friß Vogel oder stird. Aehnliche Klagen feien auch in früheren Jahren vorgetragen, mit demselben Erfolge, daß das Lerrenhaus immer von neuem in dieselbe owangslage verseßt werde. Die Regierung sollte aber doch daran denken, daß die Lust und Liebe zur Sache, die Freude an der Arbeit durch diese Art der Behandlung nit vermehrt werde.

Jn der allgemeinen Besprechung bemerkt der e Minister für Landwirtschaft 2c. Dr. Freiherr von Schorlemer:

Ich werde es mit ganz besonderem Danke begrüßen, wenn die Beschlußfassung dieses hohen Hauses die Verabschiedung des Aus- führungsgesetzes zum Neichsviehseuhengeseß ermöglicht und damit auch sicherstellt, daß das MNeichsviehseuhengeseß zum 1. April nächsten Jahres ist Kraft treten kann, ein Gesetz, dem wohl keiner bestreiten wird, daß es besondere und große Vorteile für die Landwirtschaft und insbesondere für die Viehbesitzer zur Folge haben wird. Mit Rüe- sicht darauf erscheint es einigermaßen verständlih, wenn auch in der Kommission seitens meines Herrn Vertreters der Wunsch ausgesprochen worden ist, daß, abgesehen von wesentlichen und grundsäßlichen Fragen, lleinere Aenderungen des Geseßentwurfs vermieden werden möchten, um niht eine nochmalige Beschlußfassung des Ab- geordnetenhauses nötig zu machen und damit die Berabschiedung dieses Gesctzes überhaupt in Frage zu stellen. Ich bin mir schr wohl bewußt und weiß es ja au aus meiner schon mehrjährigen Tätigkeit als Mitglied dieses hohen Hauses, daß das Herrenhaus erst in den leßten Wochen mit den Geseßentwürfen befaßt wird und daß ihm dann regelmäßig entgegengehalten werden muß, daß Aenderungen des Entwurfs das Zustandekommen des Gesetzes in dieser Scssion gefährden! Jh möchte mi nur dagegen verwahren, daß die Staats- regierung allcin oder an erster Stelle diese bedauerliche Situation verschuldet. Ich kann versichern, daß gerade in meinem Ministerium lebhaft erwogen worden ist, ob es nit möglich gewesen wäre, diesen Geseßentwurf früher an das Abgeordnetenhaus zu bringen und damit auch eine frühere Beshlußfassung des Herrenhauses zu ermöglichen. Das war aber leider nicht der Fall. Ich möchte daher die Bitte aus\fprehen, an meinem guten Willen niht zweifeln zu wollen. Es ist alles gesehen, was möglich war, um eine rechtzeitige und aus- giebige Beschlußfassung in “diesem hoheu Hause herbeizuführen.

Jn der Spezialdiskussion werden die §8 1—22 ohne Debatte angenommen.

S 23 regelt die Entschädigung für Verluste, die aus Anlaß von übertragbaren Seuchen der Einhufer und des Klauenviehs erwachsen. Zu diesem Paragraphen liegt die vorher mitgeteilte Resolution vor.

Minister Schorlemer:

Meine Herren! dieselbe Erklärung beschränke fi Nesolution in der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 20. Juni 1911 abgegeben habe. dabin, daß die Staats- regierung bereit ist, den einzustellenden Dispositionsfonds möglichst den in der Nesolution zum Austeruck gebrahten Wünschen entsprechend auszustatten. Es wird naturgemäß Schwierigkeiten bereiten, das Maß der erforderlihen Mittel im voraus zutreffend zu veransGlagen: es ist aber nit beabsichtigt, in der Veranschlagung des bereit zu stellenden

D url x 4 Ala A +5, D, L ort ÆC; As 0% C4 c urückhaltung zu beobachten. Zu berücksichtigen ist fc

für Landwirtschaft 2c. Dr. Freiherr von Jch möchte mich gegenüber der Nesolution auf

n, welche ih bei Beratung der gleichen

¿Falle denen mehr. als cin D zushüssen zu geben in Aussicht genommen ift, stell regierung namentli diejenigen vor, in denen eine der betroffenen Gegenden eins{leppung aus

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In der Kommis} v i e 4 Ble t G2 prochen worden, daß

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Minister

Es folgen Petitionen.

Die Agrarkommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung über die Peiition des Herzogs vou Ráätibor zu Nauden namens des Allgemeinen Deutschen Jagdschutzvereins um Anwendung des Nechts- grundsages: „Kauf bricht niht Pacht“ auch auf die Jagdpacht.

Graf von Mirbach führt in Abwesenheit des Herzogs von Ratibor aus, daß das Petitum verbesserungsfähig fein könne, und empfiehlt desbalb, die Petition zur abermaligen Prüfung an die Kommission zurückzuverwei'en. / M

Graf von Haeseler bittet, es beim Uebergang zur Tages- ordhung bewenden zu laffen. ; H i

Dex Neferent führt aus, daß mit der Zurüverweisung nichts gewonnen wäre. Es bleibe dem Jagdschutzverein unbenommen, einen verbesseiten Antrag im nächsten Jahre an das Haus zu bringen.

Graf von Mirbach bcharrt auf seinem Ersuchen, heute nicht den Uebergang zur Tagesordnung über das Petitum des so angeschenen Jagdschußzvereins, dem Mitglieder des Hauses in erheblicher Anzahl angebörten, zu beschließen. b j

Der Antrag des Grafen Mirbach wird abgelehnt, der Uebergang zur Tagesordnung beschlossen. : ; Der Präsident macht Mitteilung von dem Eingang cines Schreibens des Ministerpräsidenten, worin diesec ibn ersucht, die Mitglieder des Hauses zu eincr gemeinsamen Sitzung beider Häuser des Landtags in den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses auf 5 Uhr einladen zu wollen. E :

Das Präsidium der Berliner freien Studentensaft und die freie wissenschaftlibe Vereinigung an der Universität _BVerlin petitionieren um Neform der - akademishen Disziplinarvorschriften. Die Unterrichtskommission hatte ursprünglih Uebergang zur Tages- ordnung beantragt, das Haus beschloß aber am 29. Mai Zurück- verweisung in die Kommission. Nunmehr stellt diese den Antrag, die Petition der Regierung als Material zu überweisen. j

Das Referat erstattet He!r Dr. Küster - Marburg, der sich ausführliher über die Verhandlungen des anderen Hauses über die Frage der Reform des Studentenrechts verbreitet. Der ursprüngliche Kommissionsantrag fei deshalb gestellt worden, weil die Petition jeder näheren Begmündung entbebrte; neuerdings fei ibr weiteres Material überwiesen worden, das aber auh noh-nicht aus- reiche, um zu beurteilen, ob wirklih ein ganz erheblicher Teil der Studentenschaft diese Reform wünshe. Immerhin habe auch die Universitätsrektorenkonferenz in Halle eine Nevision der bestehenden Borschriften in beschränktem Umfange als wünschenswert anerkannt. Ganz faßbare Neformvorschläge enthalte die Petition niht. Die Kommission halte es für angezeigt, die Ueberweisung der Petition als Material an die Negierung zu empfeblen.

Herr Dr. Busz: In der Studentenschaft ist cine Agitation gegen die Disziplinarvorschriften, durch die sich die Studenten in ihrer Bewegungsfreiheit beeinträchtigt fühlen, entstanden. Mach der von der Universität Münster “ angestellten Erhebung ist eine prinzivielle Neform unnötig, aber in einzelnen Punkten empfiehlt si eine Nevision, so ‘namentlich mit Nücksiht auf das neue deutsche Vereins- und Versammlungsrecht, sowie mit Nücksiht auf das Strafensystem. Den Studenten muß die Möglichkeit der Bestellung eines Verteidigers und die Berufung gegen die erkannten Strafen, sowie mit gewissen Einschränkungen die aufshiebende Wirkung der Berufung zugestanden werden. :

Das Haus tritt dem Kommission8antrage bei.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Ver Präsident läßt durch den Schriftführer Grafen von Arnim-Boißenburg die übliche geschäftliche Uebersicht über die abgeschlossene Tagung verlesen.

Herr Dr. Küster: Meine Herren, wenn wir auf unsere Tagung, die heiße und arbeitsreide Tagung zurüsehen, so liegt es auf der Hand, daß die Hauptlast auf den Schultern unsercs hoch- verehrten Herrn Präsidenten, des Herrn Vizepräsidenten, der Herren Schriftführer gelegen hat. Ich bitte Sie, den genannten Herren unseren großen Dank für ihre Geschäftsführung auszusprechen und ih zum Zeichen desc

n von Ihren Pläyen zu erheben. (Die Mit- glieder erheben fi.)

Präsident Freiherr von Manteuffel: Ih spreche meinen Dank aus für diese Chrung, die Sie meinem Herrn Kollegen, den Hecren Schriftführern und mir haben zuteil werden lassen. Ich fühle mich zu ganz besonderem Dank verpflichtet für die große Nachsicht, die Sie mir gegenüber an den Tag gelegt haben. Jch erinnere Sie nun

daran, daß wir zu einer gemeinsamen Sißzung um 5 Uhr im Ab-

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ind. Wir können aber nit auseinander- if Seine Majestät, unseren Allergnädigsten e Majestät, unser Allerganädigster Daus stimmt dreimal begeistert

geordnetenhause cingeladen f gehen, ohne zuvor ein Hoch auf König und Herrn auszubringen. König und Herr, cr lebe hoch!

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Nuf ein.)

n Den Schluß gegen 4 Uhr.

Haus der Abgeordneten. 99. Sißung vom 28. Juni 1911, Mittags 11/5 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) eber die 97. und 98. Sitzung des Hauses ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Bor dem Eintritt in die Tagesordnung, auf der zunächst die zweite und dritte Beratung des Geseßentwurfs zur Ab- änderung der Vorschriften über die Abnahme und Prüfung der Rechnungen steht, enthält das Wort der

lbg. Lucas (nl.): Gestern ist auf Antrag eines Vertreters

Bolkspartei unter Zustimmung des Zentrums den, die Eingemeindung von Vohwinkel | Auf der Tagesordnung der ersten i eseßentwurf auh gestanden, nicht aber pree mein lebhaft tichr. Volkép.): Wir habe: ob bei Anberaun

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den fesist-llen fann, vermcife auf Die bloße Mitglieder,

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j wel&eu Grunde heute ónnen und vielleicht morgen da t, daß uns kleinliche Motive

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leiten, etwa um ten Gang der Geschäfte aufzuhalten oder cin Spiel — nah den Worten des Freiherrn von Zedliß — mit der Geschäftsordnung zu treiben, wie es in den leßten Tagen hier betrieben worden ist. Uns leiten Gründe rein fachliher Art. Die Geschäftsordnung ist die Verfassung des Hauses und ist fo peinlih zu bewahrèn, wie man Bestimmungen der Verfassung wahrt. Wiicht man in cinem Falle ab, dann wird eine Praxis geschaffen, - auf die man sich später berufen kann. Dann wird eins verlegt, was den Grundgedanken der Verfassung bildet, der Schuß der Minderheit. Dann ommt die Mehrheit in die Lage, aus trgendeiner Veranlassung plößlich eine neue Sißung anzuseßen, und unter Umständen bei den bedeutsamsten Angelegenheiten. Was wir wollen, ist lediglich, daß man eine Ueberhastung vermeidet. Wir wollen eine ordnungsgemäße, ruhige, sahgemäße Behandlung wenigstens der wichtig ten Gegenstände, und zu diesen gehören z. B.,, um nicht Mittelstandsfragen besonders zu erwähnen, die vielen Beamtenfragen. (Unruhe und Zwischenrufe rehts.) Es is ein öffentliches Geheimnis, daß um 5 Uhr die SWhlußsißung stattfinden fol. Dazu ist kein Grund vorhanden. Es gibt eine sehr einfahe Lösung, und diese lage ih biermit vor: wir beraumen auf Freitag in aller Nube und Ordnung eine neue Sißung an, in der si die Fehler, ie die Nechte gemacht hat, vielleicht noch forrigieren lassen. Ih erhèbe Widerspruch gegen die Abhaltung dieser Sißung. - Wenn die Mehrheit wiederum eine Abstimmung über diesen meinen Wider- spruch herbeiführen: will,- fo beantrage ih- hiermit, darüber uament- lih abzustimmen. “ N d

Abg. von Pappenheim (konf.): Da die Linke unter der geistigen Leitung des Abg. Hoffmann . . . (Stürmischer, si immer wieder- holender Widerspruch- links. Andauernde Unruhe. Präsident von Kröcher schafft mit der Glocke Ruhe) die Erledigung unserer Geschäfte unmöglich macht, beantrage ih die Vertagung der Sigßung.

Präsident von Kröcher: Der Antrag bedarf der Unterstüßung. (Lebhafte Zurufe: Auf wann soll vertagt- werden; ‘das müssen wir vor der Abstimmung wissen!) Jch bin nicht imstande, Ihnen Vor- {läge zu machen, und bitte Sie, mir die Ermächtigung zu er- teilen, die nächste Sißung anzuberaumen und die Tagesordnung dafür festzusetzen. \ R

Abg. Graf von Moltke (freikons\.): J protestiere ganz entschieden dagegen, daß hier voa ciner Seite behauptet worden ist, daß ein Teil des Hauses oder nur ein einziger Mensch hier unter der geistigen Führung des Abg. Hoffmann steht. Stürmische Bravorufe. Zuruf rets: Die Linke! Abg. Wiemer ruft : Unvershämtheit! Erneute Bravorufe links, während der Abg. Graf von Moltke die Tribüne verläßt.) eh

Abg. Fischbeck (fortschr. Volksp.): Ich beantrage, die nächste Sißung auf Freitag anzuseßen. * : ;

Abg. Hoffmann (Soz.): Jch lehne die geistige Führung ganz ent- schieden ab und protestiere ganz entschieden gegen jede Ueberrumpelung auch von seiten der Negierung, die uns wie Schulbuben nah Hause

fchicken will. id 5 Abg. Fischbeck (fortshr. Volksp.): Der Präsident hat niht gesagt, auf welde Zeit er die näâdste Sitzung an- beraumen will. Nah dem Verfahren, das er und scheinbar auh die Mehrheit für zulässig halten, kann es möglich sein, daß der Präsident heute abend um 7 Uhr eine Tages8orduung auf unsere Pläyze legen läßt für eine Sißzung um 8 Uhr. (Heiterkeit, Unruhe und Zwischenrufe. “Abg. Hoffmann: Die Idee ist nicht von mir! “Erneute Heiterkeit.) Ich {lage vor, die nächste Sitzung am Freitag abzuhalten. Wenn der Präsident uns aber sagt, daß er nit die Absicht hat, noch heute eine Sißung abzuhalten, fo gebe ih mich damit zufrieden. j h i | Präsident von Kröch er: Jch hege so s{chwarze Pläne nicht, wie

Sie glauben. L i Abg. Swchiffer (nl.): Namens meiner Freunde stimme ih dem Antrage Fischbeck zu. Jch erlaube mir nur noch, dem Abg. v. Pappen- heim ein kurzes Wort zu sagen. Er hat es für angemessen erachtet, aus der Tatsache, daß wir mit den Sozialdemokraten zusammen gestimmt haben, uns vorzuwerfen, daß wir unter der Leitung des Abg. Hoffmann gestanden haben. Der Abg. von Pappenheim vergißt, daß er sih mit einer Partei gestern unter der Leitung der Sozialdemokraten befunden hat. (Starker Lärm rechts. Lebhafte Rufe rechts: Unerhört! — Präsident von Kröcher: Meine Herren, lassen Sie doh den Herrn sprechen !) Sie haben mit den Sozialdemokraten gestimmt, also genau das getan, was Sie als Grundlage für diesen Vorwurf gegen uns ge- nommen haben. Denn ctwas anderes werden Sie als Grundlage nicht nahweisen können. Das haben Sie getan in einer Frage von äußerster prinzipieller Tragweite, in der Sie gegen Ihre Ueber- zeugung, wie sie Ihnen der Abg. von Heydebrand mitgeteilt hatte, gestimmt baben. s L. Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Sie werden verstehen, daß wir uns freuen wie die Schneekönige. Wir sind troy alledem doch die Sieger. (Heftige Unruhe rechts.) Ob die Herren von der Linken und von der Rechten sich vorwerfen, unter unserer geistigen Leitung zu marschieren, wir schen wieder einmal, daß wir der Mittelpunkt sind, um den sich alles dreht. (Lebhafte Unruhe.) Sie zeigen Ihre ganze Angstpolitik. Wir haben selbstverständlich lebhaftes Interesse, einer ÜUeberrumpelung, wie sie nach dem Nechts\tandpunktt der Mehrheit möglich wäre, vorzubeugen, und halten es deéhalb für nötig, daß das Haus über die nächste Tagesordnung Beschluß faßt. Ich kann mir vorstellen, weshalb der Präsident meint, eine Tages- ordnung noch nit vors{lagen zu können, weil die Absicht bestebt, bei der ersten Gelegenheit, nachdem - die Herren ihre Beute in die Scheuer gebracht haben, das Haus auseinander zu jagen. Wir wollen das Haus nötigen, seine Pflicht zu tun, damit es alle Geschäfté in der Tat erledigt. Wir wollen, daß alle spruchreifen Sachen noch auf. die Tagesordnung geseßt werden. Sie werden diesem Wunsche stattgeben, wenn Sie den ernsten Willen haben, die Geschäfte des Hauses zu fördern und dieser Session nicht einen so unwürdigen Abschluß zu - geben, wie er nur je in. dem Dreiklassenvarlament -gedaht werden könnte. Eine ganze Menge von Anträgen find noch nicht auf die Tagesordnung geseßt worden, ol wobl uns früber eine Zusicherung darauf gemacht worden is. Die ie die Tagesordnung für die jezige Sigung frisiert ist, ie Pläne des Präsidenten. Wenn er keine s{warzen Pläne

bat er s{warzblaue Pläne.

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Er hat wohl das Bullen- eseß auf die Tagesordnung geseßt, aber von all den b Anträgen und Petitionen, die auf der vorigen Tages- ordmung standen, nichts mehr; nur der Antrag Brandenstein fehlt natürlich nicht. Wir fordern teshalb von Ihnen (zur Rechten) cin klares (Beständnis, ob Sie Jhre Pfliht und Schuldigkeit tun over die Pläne unterstüßen wollen, das Haus nah der Erledigung

0 P : aller Ihrer Angelegenheiten nah Hause zu s{icken. Wir baben feine Beranlassung, Sie darin zu unterstüßen und alle wihtigen An- gelegenheiten in den Papierkorb zu werfen. Wenn Sie das Haus ¡wingen wollen, fo haben wir stärkere Mittel, Sie zu zwingen; Ihre Pflicht und Schuldigkeit zu tun. s Prâfident von Kröcher: Ich glaube, Sie werden mit mir die! Debatte für gegenstandslos halten, wenn ih Ihnen das Schreiben, i dem Präsidenten des Staatsministeriums zugegangen ift, habe, und tas folgendermaßen lautet: Berlin W. 8, den 5. Suni 1911, Ew. Exzellenz beehre ih mich ganz ergebenst iuchen, die Mitglievber des Hauses zu ciner vereinigten Sißung | en Häuser des Landtags. zur Entgegennabme einer Allerböchsten votihaît auf heute ndchmittag 5 Uhr im Sißzungssaale de aeordnetenhauses gefälligst cinladen zu wollen. Gez. v. Î j y Vollwez. (Mg. Hoffmann: Der Mohr hat seine Schuidigk1 getan, der Mohr kann geben.) A bg. Dr. Pachnitke (fortschr. Vollép.): Es ist festgestellt bie Proxis, die die Mehrheit dieses Hauscs geübt hat, dazu Ls baß witige Antröge, wichtige Kommissionsberihte und auch Lien wichtige GBefeßentwißfe nicht mehr zur Erletigun- gelangen A Daran etwas zu ndera sind wir nicht in der Lage. _Z0) fest, daß die Verantwortung für die Unfruchtbarkeit der Session a auf Sie (rechts) entfällt,

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Abg. Hoffmann (Soz): Es ist also das cingetreten, was wir gestern {on vorausgesagt haben, daß die Abge- ordneten von der Negierung in unerhörter Weise behandelt werden. Der Schluß \isstt da, während man fkorrekter und anständiger Weise uns hâtte jagen sollen: Wir haben die Absicht, Euch noch fo und fo viele Tage verhandeln zu lassen: nun verhandelt das Wichtigste. Da werden wir aber plößlih rüsihtslos nah Hause geschickt, wie es sich nur das preußische Abgeordnetenhaus gefallen a Weit über diese Nücksichtslosigkeit geht aber noch die Nück ichtslosigkeit gegen die Diener und Angestellten dieses Hauses. Die haben erst beute erfahren, daß sie sich am anderen Tage nah einer neuen Beschäftigung umsehen können. Ein solches Verfahren der Regierung kann man nur mit den Worten rücksihtslos und gemein bezeichnen. (Stürmische Unruhe und Rufe rechts: Pfui! Raus! — Präsident von Kröcher: Herr Af: Solimanuy, ih rufe Sie zur Ordnung.)

__ Abg. Dr. Lie kncchr(Soz.): Die Sache ist noch s{limmer, weil ei der ganzen traurigen, elenden Komödie dicses Hauses (Präsident von Kröcher: Herr Abg. Liebknecht, ich rufe Sie zur Ordnung!)

- weil bei diefem Vorgang dieses Haus nicht Zujchauer, sondern mitwirkender Afkteur ist, wenigstens in seinen großten Parteien. Die Herren auf der Nechten und im Zentrum haben die offiziellsten Mit- teilungen gehabt, daß um 5 Ühr ges{lossen werden soll. Diese Mit- teilung des Ministerpräsidenten i1t auch nicht obne vorherige Ver- \tändigung mit den großen Parteien des Hauses erfolgt. Es erscheint nach außen fo, als ob die Negierung das Haus auseinanderjage : in der Tat sind es aber die großen reafktionären Parteien, die als ein Alpdruck auf dem ganzen preußishen Volke lasten, die auh in diesem Falle dazu geführt haben, daß die wichtigsten An- gelegenheiten des preußischen ‘Volkes nicht ordnungsmäßig erledigt werden können. Diese Vorgänge werden in den weitesten Kreisen das Verständnis erweden, daß diéses Haus verdient, in die Wüste geshickt zu werden, daß das elende Dreiklassenwahlre(t beseitigt werden muß. _ Dann haben die Herren zu dieser Folge des Hasses gegen dieses Haus beigetragen. Sie (rechts) sind {huld an diesen Vorgängen, der ungekrönte König von Preußen mehr als der gekrönte König und der Reichskanzler. ;

_ Abg. Freiherr von Zedlik und Neukirh (freikons.): Ih will auf die leßten Aeußerungen des Vorredners nicht antworten, i glaube sie bedürfen keiner befonderen Beu?teilung. Jch will nur fonstatieren, daß mit mir und meinen Freunden lber den Schluß nicht verhandelt worden ist. Deswegen habe i aber nit das Wort genommen, sondern wir sind am Ende einer arbeitsreichen Tagung, ich folge daber der Ge- vflogenheit des Hauses, wenn ih das Haus bitte, dem Herrn Präsidenten den Dank für seine mühevolle und, wie sich heute gezeigt hat, außer- ordentlich schwierige Erfüllung Jeiner Aufgabe auszusprechen.

Abg. Dk. Lohmann (nl.) zur Geschäftsordnung: Ih mate darauf aufmerksam, daß, als wir gestern über den wahrscheinlichen Schluß sprachen, der Präfident ausdrücklich erklärte, es sei ein Mit- glied der Regierung bei ihm gewesen und babe erklärt, die Negierung denke niht daran, das Haus zu \{ließen, sondern erst dann, wenn das Abgeordnctenhaus feine Arbeiten abgeschlossen habe.

: Präsident von Kröcher: Nach meiner Grinnerung habe ih gesagt, ein Mitglied der Negicrung sei hier bei mir gewesen und hätte mich gefragt, wann der Landtag ges{lossen werden könnte; darauf hâtte ich ge]agt, das wisse ih nicht. /

„, Abg. Dr. Liebk net (Soz.): Das ift richtig, aber der Präsident hat hinzugefügt: Es hängt also von dem Nedebedürfnis dieses Hauses und des Perrenhauses ab, wie lange sih die Tagung fortsetzen wird. Das gab mir gestern Veranlassung, zu sagen, wenn diese Worte einen Sinn hätten, fo hätte die Negierung den Schluß von der Tätigkeit des Hauses abhängig gemacht.

_, Präsident von Kröcher: Damit würden wir am Schluß unserer SlBungen angekommen sein. Ich Pitte Sie, wie in der ersten Sißung mit mir einzustimmen in den Ruf: Seine Majestät der Kaiser, unser Allergnädigster König und Herr, lebe hoh! (Das Vvaus stimmt dreiznal begeistert in den Nuf ein mit Ausnahme der beiden anwesenden Sozialdemokraten Hoffmann und Liebknecht, die Nißen bleiben.)

Schluß nah 2 Uhr.

Shlußsizung der vereinigten beiden Häuser des Landtages im Si1ißungssaale des Hauses der Abgeordneten.

Mittwoch, den 28. Juni 1911, Nachmittags 5 Uhr.

Am Regierungstisch: der Ministerpräsident Dr. von Beth-

mann Hollweg und die Staatsminister Dr. Delbrü, Vr. Beseler, von Breitenbach, Sydow, Dr. von Trott zu Solz, von-Heeringen, Dr. Freiherr von Schorlemer, von Vallwigß und Dr. Lenge. __ Präsident des Verrenhauses Freiherr von Manteuffel: Jch er- öffne die Vereinigte Sißung beider Häuser des Landtags und ernénne zu Schriftführern die beiden Abgg. von Botelberg und von dem Hagen, sowte die Mitglieder des Verrenhauses Grafen von Arnim: Boitzenburg und Grafen von Seidliß-Sandreßbki. Gegenstand der Tagesordnung ist : Gutgegennabme etner Allerhöchsten Botschaft. Jh erteile das Wort dem Verrn Ministerpräsidenten.

Ministerpräsident von Bethmann Hollweg:

Ih habe den beiden Häusern des Landtags eine Allerhöchste Botschaft mitzutcilen (die Versammelten erheben si). Die Bot- schaft lautet :

„Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen, haben auf Grund des Artikels 77 der Verfassungsurkunde vom 91. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staatsministeriums Dr. von Bethmann Hollweg beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie am 28. Juni dieses Jahres in Unserem Namen zu schließen.

Gegeben Eckernförde an Bord M. I. Hohenzollern, den 28, Juni 1911.

Gez. Wilhelm k

Ggez. vom Staatsministerium.

Ich habe die Chre, dem Herrn Präsidenten die Urkunde zu über- reihen. Kraft des mir erteilten Allerhöchsten Auftrages erkläre ih hiermit die Sizung des Landtages für geschlossen.

Präsident des Herrenhauses Freiherr von Mante uffel: Ehe wir auseinandergehen, meine Herren, vereinigen wir uns noch einmal in den Nuf : Unfer Allergnädigster Herr, Kaiser und König Wilhelm 11. lebe hoh! (Die Versammelten stimmen dreimal begeistert in den Huf ein.)

Schluß 5 Uhr 15 Minuten.

Handel und Getverbe.

I 18 : ; (Aus den im Neihsamt des Junern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie.)

: Bermuda-Inseln. d Verbot der Einfuhr usw. von Zündhölzern oder 910 em oder gelbem Ph osph or. Durch ein Gesetz vom Jahre "10 (Nr. 17/1910) it die CGinfuhr, Herstellung und der Verkäu} von Lindhölzern mit weißem oder gelbem Phosphor auf den Bermuda nseln mit Wirksamkeit vom. 1; Zanuar 1911 ab verboten worten. (Tho Board of Trade Journal)

Konkurse im Auslande. Serbien.

Zika S. Nadojkowitch, Kaufmann, T\huprije. Anmelde- termin: 6./19. Juli 1911. Verbandlungstermin: 6./19. Juli 1911.

Naja Ziwkowitch, Kaufmann, Wrbovßa. Anmeldetermin: 14./27. Zuli 1911. Verhandlunastermin : 15/28. Juli 1911.

Ilija P. Nadowith u. Comy,, Kragujewatß. Anmelde- termin: 1./13. August 1911. Verhandlungstermin: 13./19. August 1911.

Ziwan Stojanowitc, Kaufmann, Negotin. Anmelde- termin: 1./13. Suli 1911. Verbandlungstermin : 4./17. Juli 1911.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 28. Junt 1911: Nubrrevier Obersc{lesisGes Nevier Anzahl der Wagen Gestellt... 26566 9 587 Nicht gestellt -— —,

— Der Reingewinn der Canadian Pacific-Eisenbahn im Monat Mai betrug laut Meldung des „W. T. B.“: 2944 084 Dollars (387 820 Dollars mehr als i. I.)

"Santos, 27, Juni (28 S: B.) Die Surtaxeeinnahmen für die Sao Paulo-Kaffeeczollanleihe von 1908 ergaben für die Zeit vom 19. bis 24. Juni: 22 600 Pfd. Sterl.

Liquidationskurse der Berliner Börse für ultimo JDUnt. “1911: 3 Deutsche Reichsanleihe 808 350/4 Preußishe Konsols 833, 3% Sächsishe Nente 83, Argen- tinishe 5% Anl. 1890 102, Buenos Aires 3% Prov. 7214, Chinesfishe 5% Anleihe 1896 1015, Chinesishe 44 %/, Anleihe 1898 983, Japanishe 410/94 Anleihe 974, Italienishe 32 0% Rente 1034, Portugiesische unif. 111. Anleihe 68, Nussische 4% Anleihe 1880 921, Nussishe 34% Anleibe 1894 89, Nussische 39% Anleihe 1896 832, Nussische 4%/% kons. Anleibe 1 und LE 1889 954, Nussische 4%, Anleibe 1902 924, Nussische 49% Staatsrente 932, Spanische 4% Rente 954, Türkische unifizierte Anleihe 1903/06 94, Türkische 400 Fr.-Lose 175, Ungarische 4 9/6 Goldrente 934, Ungarische Kronenrente 91, Buenos Aires 6 9/9 Stadtanleihe 104, Lübeck - Büchen Eisenbahn 1554, Schantung Eisenbahn 134}, Elektrische Hochbahn 1344, Große Berliner Straßen- bahn 197, Hamburger Straßenbahn 1912, Buschtehrader Gisenbahn- aktien UL B 256, Oesterreichish - Ungarishe Staatsbahn 1604, Orientalische Eisenbahn 15214, Südösterreichishe (Lombarden) 241 Warschau-Wiener 2191, Baltimore-Ohio 1072, Canada Pacific 244, Pennsylvania 1243 Anatolier 60% 11823, Gotthard- bahn 189, Ftalienishe Meridional 1264, Italienishe Mittel- meer 82, Luxemb. Prince - Heuri Eisenbahn 152, Hamburg - Ame- rifanishe Paetf. 1343, Hansa Dampfschiffges. 174k, Norddeutscher Lloyd 97, Berliner Vandelsgesellschaft 1652, Commerz- und Discontobank 118, armstädter Bank 1261, Deutsche Bank 26: Le Diskonto - Kommandit- Anteile 188, Dresdner Bank 1564, Nationalbtnk für Deutschland 1262, Oesterreichische Kredit 20714, Oesterreichische Länderbank 135, Petersburger internationale Handelsbank 2123, Nussishe Bank für auswärtigen Handel 1592, U. Schaaffhausen'\scher Bankverein 137, Wiener Bankverein 137}, Wiener Unionbank 157, Allgem. EClektricitätsgesellschaft 2763, Bochumer Gußstahl 2944, Deutsh-Luxemb. Bgw. 189, Deutsch-Uebersee. Elcktr. 1813 * Dynamite Trust 1824, Elekt. Licht- 1. Kraft 1438, -Gelsenkirhen Bergw. 1984, Gef. f. elektr. Untern. 188, Harpener Bergbau 187, Dohenlohe-Werke 2074, Laurahütte 1742, Oberschl. Cisenbahnbed. 93, Oberschles. Eisen-J. Caro-H. 804, Phönix Bergbau 249, Nheinishe Stahlwerke 1602, Rom- bacher Hütten 1814, Schukert Elektrizität 1754, Siemens u. Halske 249, South West Africa 1795, Nussishe Banknoten 216. * ex. Div,

Berlin, 28. Junk. Marktpreise nab Ermittlungen des Königlichen Polizeipräsidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Der Doppelzentner für: Weizen, gute Sorte) 20,80 4, 20,78 M. — Weizen Mittelforte) 20,76 6, 20,74 6. — Weizen, gerinae Sorte7f) 20,72 4, 20,70 #Æ. — Roggen, gute Sorte) 17,80 A, 17,74 A. — Noggen, Mittelsorte{) 17,68 M, 17,62 M. — Noggen, geringe Sortet) 17,56 6, T E Futtergerste, gute ore) 19,00 1770 Futtergerste, Mittelsorte*) 17,60 4, 16,70 M. — Futtergerste, geringe Sorte*) 16,60 4, 15,80 M. — Hafer, gute Sorte*) 19,40 M, 19,00 . — Hafer, Miittelsorte*) 18,90 M, 18,50 M. — Hafer, geringe Sorte*) 18,40 A, 18,10 é. — Mats (mixred) gute Sorte 16,30 4, 15,90 6. — Mais (mixed) geringe Sorte —,— 4, —,— 4. — Mats (runder) gute Sorte 16,09 4, 15,70 Æ&. — Richtstrob M, M. — Heu, alt 7,701, 5,804, neu 7,50 M, 590 M. (Markthalleny eife.) — Erbsen, gelbe, zum Kochen 50,00 6, 30,00 6. — Speisebohnen, weiße 50,00 4, 30,00 M. — Unsen 60,00 4, 20,00 4. — Kartoffeln (Kleinhandel) 11,00 4, 7,00 H. — Nindfleisch von der Keule 1 kg 2,40 4, 1,60 H, do. Bauchfleish 1 kg 1,80 M, 1,20 M. — Swetnefleisch 1 kg 1,80 L106, — Kalbfleish 1 kg 2,40 H, 1,20 A. — Hammelfleish 1 kg 2/20 #4, 150 #. — Butter 1 kg 2,80 4, 2,20 #. — Eier 60 Stück 4,40 4, 3,00 A. — Karpfen 1 kg 220 4, 1,50 4. =— Aale 1 kg 3,00 M, 1,60 Æ. — Zander 1 Eg 3,60 M, 1,50 M. _ Hechte 1 kg 2,80 4, 1,20 A. — Barsde 1 kg 2,00 M, 0,80 M. = Silele 1 ko 340 #4, 120 #6. Bleie 1 kg 1,60 S, 0,80 6. — Krebse 60 Stück 40,00 6, 2,00 4. :

+4) Ab Bahn.

*) Fret Wagen und ab Bahn.

Ausweis über den Verkebr aufdem BerlinerSchlaWhtvieb- martr vom 28, Iunt 1911. (Amtlicher Bericht.)

Kälber: Für den Zentner: 1) Doppellender feinster Mast, Lebend- geit (4—90 4, Echladbtgewiht 106—129 o, 2) feinste Mast. âlber, Lg. 52—57 , Schlg. 87—95 Æ, 3) mittlere Mast» und beste Saugkälber, L. 47—51 M, Schlg. 78—85 #, 4) geringe Mast- und gute Saugkälber, Lg. 41—46 „4, Sch{lg. 72—81 #, 9) geringe Sau Jfälber, Lg, 32—37 4, Schlg. 58—67 4.

S afe: Für den Zentner : A. Stallmastschafe: 1) Mastlämmer und jüngere Masthammel, Lebendgewiht —,— „&, Schlacbtgewichi —— M, 2) âltere Masthammiel, geringere Mastlämmer und gut genährte junge Schafe, Lg. —— , Schlg. —,— #, 3) mäßig genährte Hammel und Schafe (Merzschafe), Lg. —,— &, Scla. —_— M. B. Me: 1) Mastlämmer, Lg. —,— #, Scblg. —— M, 2) geringere Lämmer und Schafe, U, —_—— d, Schlg. —,—

Schweine: Für den Zentner: 1) FettsWweine über 3 Ztr. Zedendaewiht, Lebendgewiht —,— x, ' Sei )tgewiht — ,- en 2) bollfleishige Schweine von "240—8300 Pfd. Lebendgewicht, Lg. 46 o, Schlg. 58 4, 3) vollfleishige Schweine von 200—240 Pfd. Lebendgewiht, Lg. 46 4, Schlg. 57—58 #4, 4) bollfleischige Schweine von 160—200 Pfd. Lebendgewitt, Lg. 45—46 M, Schlg. 56—57 M, 5) vollfleishige Schweine unter 160 Pfd., Lg. 43—44 4, Swhlg. 54—55 6, 6) Sauen, Lg. 42 d,

S 02

Auftrieb: Rinder 280 Stück, darunter Bullen 149 Stück Otsen 22 Stück, Kühe und Färsen 109 Stûs. Kälbe: 2398 Stück; Schafe 908 Stü; Schweine 11013 Stück.

: i __ Wlarktverlauf :

Vom Ntnderaufl1iecb blieb nichts unverkauft.

Der Kälber handel gestattete sich ruhig.

Das [leine Angebot von Schafen fand glatt Absatz.

Der Schweine markt verlief glatt und wurde geräumt.

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raumt werden.

Sped: Nuhig.

keine Börse.

Nente 95,17.

leidenshaft zog.

für leßtes Darle

London 163/15.

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Oktober 63,00. Bremen,

middling 773. Hamburg,

__ Hamburg, Zuckermarkt.

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5, Iuli 10,97 10,5714 Santos

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jedo sind die P zu lassen. _Abweichende und Die heutigen Notierungen Knd: Ta Qualität 110 Schmalz: Die Nachirac Unternehmuüngslust, sodaß bei nur unwesentliden Preis Notierungen sind: Choice We nisches Tafelschmalz 90—56 M, Berliner Bratenschmalz

Daris, 98,

Madrid, 28. Junt. Lissabon, 28. Junk. New York, 28. Zuni. eröffnete bei ruhigem Verkehr in unre Nückkäufen machten sich Versuche bemerk treiben. Die Stimmung {wächer. Obwohl das angebotene Material zu Beginn verhältnis- der Nückgang der

in die Höbe zu

Kurse f\päterhin, hang mit einem demnäßhst zu riht der Untersuhungskommission Am Nachmittag gestaltete sich dic Tendenz infolge von Deckungen und auf die Abflauung der Getreide: iärkte im *

auf bessere Erntenachrichten etwas fester. schwacher Haltung, da die Nachfrc mehr Fervordrängte. Aktienumsay 375 000 Stü. Stetig. Geld auf 24 Stunden Dur(schn.- hn des Tages 24, Wechsel auf Lon

(W. T. B.)

Transfers 4,8665. Rio de Janeiro, 28. Juni.

—,—. Stimmung: Stetig.

ristallzuckder 1 m. S. —,—. Gem. Melis 1 mit Sack 19,75— 20 00. Nohzudcker Transit 1. Produkt frei an Bord Hamburg : Gd., 11,024 Br., —,— bez., Juli 11,02 August 11,077 Gd., 11,127-Br., Gd., 10,521 Br., —,— bez. — Stimmung: Fest.

Gon. 98,

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Privatnottierungen. Doppeleimer 442.

der Baumwolbsörfe. spez. Gewicht 0,800° [of

Rendement n L 4 N 11

Mai ]

Hof-

die amerifäani

Borussia 501 4,

Amtlicher Marktberi@ Friedrichsfelde. Mittwoch, den 28. Juni 1911.

Auftrieb

945

9—6 Monate alt .

ôlfe: 3—4 Monate alt. . erlel: 9—13 Wothen alt .. , 6—8 Wowen alt

.

Schweine . , 1927 Stück &erkel

Berlin, 28. Juni. Bericht über Speisefette von Gebr. 4 ufithren in feinster Butter sind nicht mehr so groß und können ohne Schwieriokeit zu unveränderten Preisen ge- Die ausländischen Märkte find au ruhiger geworden, reise dort zu hoch, um für unseren Markt Nechnung billige Sorten bleiben {wer verkäuflich.

und Genoßsenschaftsbutter H LRELO 6 La! Mualitat 107111 6 as

je tt nur mäßtg, und fehlt es daber an {hen Börsen in ruhiger Haltung \{chwmankungen verkehrten. Die heutigen stern Steam Lard 48}—483 4, amerika-

Berltner Stadt]chmalz Krone Kornblume 501—-56 #. —

Schweine -

t vom Magerviehhof in

und Ferkelmarkti am

Ueberftand

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— Stüd

_ Verlauf des Marktes : Sleppendes Geschäft ; Preise unveränderf. Fertel lebhaft; Preise höher. Es wurde gezahlt im Engroshandel Läufershweine: 7—8 Monate alt .

. Stück 43,00—56,00 46

Konfols 793, Silber prompt 24 diskont 25/6. — Bankeingang 7000 Pfd. Sterk.

4 S

(W. S B) Br., 2784 Gd., Silber in Barren das

(Schluß)

33,00—42,00 , 25,00—32,00 ; 17,00—24,00 , 12,00—16,00

Kursberichte von auswärtigen Fondsmärkten. Hamburg, 28. Juni. Barren das Kilogramm 2790 Kilogramm 72,50 Br., 72,00 Gd. Wren, 20 Junt, (W., T, B.) Katholischen Feiertags wegen

Gold fn

London, 28. Junt. (W. T. B.) (Schluß.) 22/6 Englische

per 2 Monate 247/,s, Privats-

Juni. (W. T. B.)

da die Verflauung

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(W. T. B.)

(Schluß)

(W. T. B.) Wesel auf Paris 108,15. (W. T. B.) Goldagio 8.

39% Franz.

(Schluß.) Die Börfe

mäßig leihte Aufnahme fand, verschärfte fich

elmäßiger Haltung. Neben en Kurs etniger Werte war

aber vorwiegend

der Steels im Zusammen-

ungünsttgen

Gesfamthaltung in Mit-

Die Börse \{lof

nachließ;

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—,— bez, Juni. 3, N Is Le i - 4 p * oma [z.

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Kursberichte von auswärtigen Warenmärkten. Magdeburg, 29. Juni. Kornzucker 88 Grad o. S. 10,55—10,62L,

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