dem erhielt der §. 285 den Zusaß, daß die Aufrechnung im Zweifel
autzgeslossen ijt, die Leistung an
9 stimmten Zeit ausdrücklih verabredet worden. Der §. 286
gelangte mit dem nicht statlfindet, Beschlagnahme
die beshlagnahmte Forderung fällig geworden ist.
den 8. 287 wurde des 8. 288 wurde
der Pfänduna nicht unterworfen ist, ie nicht stattfindet. L aba \ Det P 0 aus
n der Knappsta|tsvereine, Baue geschultete ¡ i Zugleich wurde beschlossen, in Fassung
Sterbekassen,
sollen jedoch können. Art. 54, \ zunehmen, daß
denen
bis auf den
sprechende
Vorschriften des
L i s, daß die er-
sangend den Absayß 4, so ging man davon aus, Has
beit Vorschriften in dem von der Bereicherung han delnden Abschn. 4 Tit. 1 zu treffen )eimn würden.
dem ldverhältn! Vereinigung von Forderung und Verbindlichkeit in derselben
Die von
Person bezw. dur
Schuldners handelnden §8. 291, 292 wurden als entbehrlih
gestrichen.
Zu den S8. 293,
in die Forderung zum Ausdru bringen
s fbestimmen | hsel si e s von verschiedenen Seiten beantragt, die Wirk: t
der Abtretung gegen
samkeit Schuldners) oder
; i on der Ver-
‘bisheri Gläubigers an den Schuldner oder von der Der
r 4 Abtretur g oder deren Anerkennung ent- / haltenden Urkunde durch den neuen Gläubiger abhängig zu
legung einer
machen. Nach
inzi d ss, day zur Wirksamkeit der Abtretung, der uen E 4 Anzeige an den U E 1 den bisherigen Gläubiger oder die Vorlegung A iber die Abtretung durch den neuen Se ni sei, unter Ablehnung der Anträge gebilligt. war der ben: E R Öf eile Deutshlands niht in Ein- e u M bai R Gläubiger unter Umständen,
wenn
insbesondere,
Anzeige an den Sguldner in Konkurs gerathe, große Härten
mit sich bringen
fi i le, ! lu La len Deutschlands geltende Recht zum Schutze
des Schuldners tretung erst
herigen Gläubiger wirksam werde.
1 urde da nte igegeng O Mien erheishe für solche Fälle, in denen der Schuldner
mit dem bisherigen Gläubiger zum Nachtheile des neuen Gläubigers kolludire,
Forderung mit
des Erbschastskaufs oder bei der Veräußerung aas Geschäfts
mit Aktiven und Passiven, übertragen werde. N
läubige Schuldner werde auch nach dem Entwu!f L
orshristen der S. 303 bis 308 gegen die aus dem Prinzip
des Entwurfs für ihn sih ergebenden N te jedoch bleiben, ob nicht dieser -
T6 toe ben a R neue Gläubiger von dem Schuldner
Zahlung verlan
versiärken sei.
genehmigt. Der §. 294 Abs. 1
8. 294 Abs. 2
V U in die C.-P.- der Abs. 3 des §. 294 wurde in Aulangend den 8. 295, so erfuhr
Widerspruch ,
chäft di it einer Forderung ‘h Rechtsgeschäst die Uebertragbarkeit einer Fo us aen Dritte nicht ausgeschlossen werden
gestrihen und durch welche \chlusses der Zum Schuße joll jedoch
aufgenommen
bare Forderung insoweit gepfändet und zur Einziehung über- wiesen .. werden kann,
ändung unterliegt. Der ( ) l Mie Bestimmung ersetzt, daß eine der Pfändung nicht
unterworfene
Vorschrift des §. 296 Abs. 2 soll in die C.-P.-D. eingestellt
2 ung des ; derla utt S na Ves 8. 296 Abs. 1 einen ähnlichen
Vorbehalt für die Landesgeseye wie der zu §. 288 beschlossene
werden. wegen
aufzunehmen.
iserlihe Gesandte am Königlich serbischen Hofe U R n hat einen ihm Allerhöchst be-
illigt: aub angetreten. 1 / | Siloctd, ¿indie der Legations:Sefretär Freiherr von See
fried auf Buttenheim als Geschäftsträger. Der Königliche Gesandte zu Eulenburg ist
Geschäfte der
Der Inspecteur der 2. K e-Inspe i von Rosenberg, à la suite de | : A Bieten (Brandenburgisches) Nr. 3, hat eine längere
Dienstreise angetreten.
Dem Re Jungé zu
wenn 1 der anderen Forderung und später als
1 frechnung gegen Ansprüche der Beamten Und der L E E Besoldung, Pension u. st. w. zulässig ist, Der §. 289 erfuhr sachlich Tee E L Die Vorschrift-n des §. 290 über den Erlaß wu Abs. 1, der : es gestrichen, wobei jedo die Frage, ob eine dem A9). l de Vorschrist ¡S an ? T bis zur Berathung des von dem Schuld-
E hae N Ub 2, 5 hielt man für entbehrlich.
mit der Anzeige an denselben dur
wenn für die eine oder andere E einem bestimmten Ort und zu einer ve-
satz zur Annahme, daß die Aufrechnung E Vie Gegenforderung erst nach der
u tiderspruch nicht erhoben. Die Vorschrif its Srveiteet, daß, soweit eine Forderung eine Aufrehnung gegen Gegen die aus Kranken-, Hülss- oder
Knappschastékassen und zu beziehenden Hebungen aufgerehnet werden
das Einf. - Gef. Bestimmung auf- | P bleiben, nah
de Beträge
vorbehalten, die die Landeëgeseze ‘unberührt
sahlich Zustimmung fand,
über den sogen. negativen Aner-
dieser oder an einer
683 vorbehalten wurde. Die
Erlöschen des Schuldverhältnisses durch
ch den Tod des Gläubigers oder des
inzip der Sondernachfolge | T und die Voraus- 9 denen der Gläubigerwechsel sich g
294, die das unter
Dritte (einshließlich des doch gegen den Schuldner von einer Anzeige
i Ö 8 einer eingezenden Erörterung wurde das | d
Di2 Mehrheit entgegengeseßte Standpunkt
daß der Rechtsentwiclung
Rechts mit der
der bisherige Gläubiger vor erfolgter Ö if 6s v es könne. Zweifelhaster hei es, 09 ( im Anschluß an das überwiegend auch in
iese egenüber die Ab: daß diesem geg S Allein einer folchei Rege- daß sie wieder
vorzuschreiben,
3 Bedenken entgegengestellt,
in welchen die
e e Fälle sowie für solhe Fälle, im Wege
eimm ganzen Vermögen, s B.
Der gut- Gefahren geschüßt.
ü j {Gri S. 308 zu
e, gegenüber den Vorschriften des S. 308 ; E wurden die 8. 293, 294 saqchlich sowie der N R M , j ü üussig gestrihen, un
wurde jedoch als überflüssig 4 G, der Abs. 1 sachlich keinen dagegen wurde der Abs. 2, der bestimmt,
kann,
osen, dem 8. 295 eine Fassung zu geben, L Msigkeit eines _ vertragzmäßigen Me Uebertragbarkeit ersichtlich gemacht wird. der Gläubiger des Forderungsberechtigten in die C.-P.-D. die weitere Vorschrift werden, daß eine nah dem §. 295 nit übertrag-
8 der Gegenstand der Leistung der D L. 296 Abs. 1 wurde durch die
Forderung nicht übertragen werden kann. Die
Einf.-Ges. blieb überlassen,
Während seiner Abwesenheit von
am bayerishen Hofe Graf nach München zurückgekehrt und hat die Gesandtschast wieder übernommen.
ie-Inspektion, General- E Husaren-Regi-
Magdeburg beschäftigten fonmissarciéhe Verwaltung der dem Landrath des worden. — A i z r Lipschiy zu Berlin ist der E N a bebura überwiesen worden.
ierungs-Aße}ssor von Hobe ist der Dex ne er Reg oaEN or der neu ernannte
Königlichen Regierung zu
Königlihen Seererurg zu V | -Assesjor Pr. jur. | rath LeO Erbite 1b Regierungsbezirk Arnsberg, zur Hülfe- leistung zugetheilt worden. i ; | “e neuernannte Regierungs - Assessor von Ne A arlow ist der Königlichen Regierung zu Köslin überw
worden.
boote „Schüß e“, „Flink wärts“ und „Kühn“ aus der strichen werden. : (0A Uebungs - Geschwader ören e E [4 (Flaggsciff), „Friedrich der Große inz“, Geshwaderchef: Con t E D °4 Movekler in Christiania eingetroffen, woselbst S. M. S. „Deutschland“ und November angekommen sind.
anderen Stelle „Friedrich Car
am 1. er angeto! den genannten fünf Schiffen wird am 12. November von
gehen.
Regiments I Vormittag auf dem
Präsident Freiherr v0 des Regiments, Seine Kd! von Hessen war persönlich giments-Commandeur, Overst sprache einz Darstellung der brachte das Hoch e ( M L a n A Mende sih das Offiziercorps zu einem
ter Hos“; sür die Mannschasten fand i I a6 bas Abends im „Saalbau“ eine Festseier statt. In Dublin tagte am Montag z i
S Ca C E a E E e E L Mr L Ei O
des Landrathsamts im Kreise Steinburg, Regierungsbezirk Schleswig, übertragen worden. f e Ga
i i Königlichen Polizei-Präsidium zu ogt V L o Assefot Bayer is die
eute sein fünfzigjähriges
festlihen Begehung dieses I ist auf Se des Präsi- der den Tag bei jeinem S z L und Geheimen Regierungs-Rath in Hildesheim verlebt, Abstand
enten Mejer,
enommen worde.
er außer vielen ie Spißen der
Kommandant , L der Ober-:Bürgermeist
Militär-
agel,
aus, Am Nami : Festmahl im „Frankfur
München, 6b. hat laut Meldung des „W. vorgelegten Entwurf einer
nommen, und zwar Ul
eimathsgemeinden. Jn Sou wiesen die Ministe darauf
Karlsruhe,
Nachmittags erfolgte die A
Königlichen Hoheit dem Gro wurde,
theilung auf den 10. d. M.
finden Seiner Königlichen nah einem den „M Bericht an.
der Fürst und die Fürst zurückgekehrt. In der
Vorberathung vertheilt.
enommenen Einweihung Bujjang U u. St.-A.“ vom heit von den Herren Mél
i - or und landräthlichen Hülfsbeamten lege ien ist die kommissarische Verwaltung
jeßt, wie „W. T. B.“ mit
Landkreises Frankfurt a. M. übertragen
z e lge sollen S. M. Torpedo- Allerhöchster Berges E r, Scharf“, „Vor-
Hannover, 6. November.
att N Konsistoriums Dr. Die Berathung wandte sih sodann den Borschrifken_ über h die Uebertragung der Forderung (88. 293 bis 313) zu.
Mejer feiert,
Ä : - A N
Frankfurt a. M., 5. November. Feler T s
V: A c sischen „Fnfanterie- dzwanzigjährigen Bestehens des 1. He] 11) che A E
Regimen! M an Das ter L cue Pie U as hauses wegen habe ablehnen müssen, crsuchl worden, einen
Kasernenhbofe
ehemaligen
General - Lieutenant von
n Müffling theilnahmen. Rönigliche Hoheit der Großherzog
Vayern. November.
Novelle zum Heimaths- und elihung®geseß als c i L und mit rückwirkender Kraft
i Offizi ten sowie
endeten bayerischen Oifiziere und Beam ) n Ba angestellten Ausländer an bestimmte bayerische Bezug
in, daß das neue Gese d! nden
keiten E alles Uebrige entscheide der G, Die weitere Berathung wurde auf den 11, d. M. vertagt. Baden.
4. November. i i trafen
j erzog und die Erbgroßherzogin i s S Dgs heute Mittag in Baden-Baden ein.
des "Großherzogs von Luxemburg, der von Seiner
Hessen. dt, 5. November. V Ä e as einer der „Köln. Ztg.“ zugegangenen Mit-
i i inisteriums der Finanzen Der in der Bauabtheilung des Minis 1 beschästigte Ober: Baurath Rohns tritt am A P N Staatsdienste aus, um die oberste Leitung des Wasserba Pee
Königreich Siam zu übernehmen. Meckienburg-Sehwerin. Schwerin, 5. November.
eckl. Nachr.“ aus Cannes zugegangenen
Nervöse Anfälle treten zur Zeit nicht ein. Schwarzburg-Sondershausen.
Sondershausen, 5. November.
trigen Sißung des Landtages wurden, wie das „Reg.- U. Ad Bl Viitbeilt, die Seitens der Regierung zur Vorlage gelangten Gesezentwürse und Denkschriften un den Landtags - Präsidenten an die Fachkommijsionen zu
Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5. November. in der Nähe der deuishen Grenze (siehe Nr. 246
ten sih aus den Reichslanden die Fabrikanten tos in Bros, Man u. Co., inWeserlingen undDreyer
in St. Amarin betheiligt.
3 Ehrenamt eines Ercgänzungsrichters bei G Tae bekleidete, nah der amtlichen Korrespondenz aus diesem Amt entlassen worden ist.
S ü n bei i Stelle des Hülfsbeamte edi E Wien, 5. November. Seine Majestät der Kaiser und König hat sich gestern Abend nach Gödöllö begeben. Le Der König von Griechenland reist dem „W. Ls 5 zufolge morgen früh na mus Und vigiedt Mi hon db it der Königin, der Prinzen B itTen Christophorus über Brindisi RAD LEMA. 0 Die in dem Befinden der Erzherzogin 2 a atS S of ia eingetretene Ee Beers gr Iu | und die beste Hossnung } n, i Brie nunmehr den normalen Verlauf nehmen s die Erzherzogin bald wieder vollkommen genejen sein wer x A Nach dem offiziellen Programm über die g ei u bei der Vermählung der Baye go AUS En Toskana mit dem Prinzen Friedrih Augu) Fl Sachsen treffen am 18. November die sächs a Majestäten und die Mitte den is L T i in, am 19. November ersol _Re- Rein DeY Braut und am 21. at Le i ä des hohen Paares in der Pfarrkir i e T A aas reisen die Neuvermählten nah Prag. Die sächsische Köaigsfamilie kehrt an demselben Abend Dres urüd. L / E E Mitglieder der ungarishen Delegation e {lossen in der heutigen E os Bis E / E L ion die Kandidatur des Gr : , für ¿e Präftvium diejenige des Grafen Be p ußtellen. — Als muthmaßlicher Präsident der_ L h V athsdelegation wird n E Präsident de C jause irt Schönburg genannt. R O an Sina des O N nh d f i“ si S nnahme entgegen, nah dem „Hann. Cour. “, trat der Präsident O o L tgege A Dien stjubiläum. Von einer | sein ae as M ge A ien i ongre em K il 1 losen Abge ordneten ermächtigen würde, daselbst Namens des österreichischen Abgeordnetenhau)es_ g utreten. Er sei lediglich in einer Eigenschaft als Präsident des Hauses, entsprehend den Bestimmungen Fricdenscomués, zur Theilnahme etnge/aden und, s dies der gleichzeitigen Session des Abgeordneten-
oldschmidt ist dem Landrath
Liste der Kriegs|\chiffe ge-
gehörenden Schiffe
erhef: Contre: Admiral Köster,
und Aviso „Falke“ bereits Das gesammte aus bestehende Uebungs-Geshwader Christiania nach Kiel in See
Der Präsident des Landes-
dem Ober-
Zur Feier des fünf-
eine Parade statt, an des Regiments darunter Stülp- und der Polizei- Der Chef
id ? Dr. Ruß als rtreter zu bezeiänen. Er habe demna R : E Delegirten bestimmt und V Gil dem Friedens- ‘eß seine Sympathien aus8zudrüden. L : N r DIA Unterhause wiederho!te O S der Berathung über e L bie Bub tas: Finanz-Minister Dr. Wefterle, e Ì Loge Lee üsse auch : in Zukunft nicht E T i Cl sondern zur BVermehrut assen- fügungen machen, jond : L a ä ndere größere Vper bejtände benußen, um damit a a O Oas vao führen zu können, Zur erfolgreit leitung u Dun der Valutaregulirung müsse er größere Beträge bereit hal:en.
Offizieren und Civilbehörden,
er Adickes
zur Feier erschienen, Der Re- von Sydow gab ina seiner An- Geschichte des Regiments und Majestät den Kaiser sowie en Großherzog von Hessen
Großbritannien und Frland.
mir die übervölkerten Distrikte des Westens von L R erste Lord A S 0 A Y E den Vorsitz, nachdem ec in der Kom! i y h us E ernannt wor3en war, um seines werthvo n e E entbehren zu müssen. Jn seiner E L feiner Ueberzeugung Ausdruck, E, a8 ri legtes Rettungsmittel vorzuschlagen ; vie E E zie Industrie des Landes gehoben werden fönnte, um Pen man Sm eiden e mnen Zälen 1e Zrivaiperjonen ge eit, In 1
E E Stat seine Beihülfe nicht versagen. E Amt ernannte verschiedene Unteraus schüsse, einen E N wirthschaft, einen anderea Jur Fischerei, einen dri Si ï ü un E . , A4 , E Zeitungen in Jndien zeigen sih, wie was der „K. Z.7 shreibt, über das Weller P U Russen an den Grenzen Afghanistans lebhaft E gt. Der „Pioneer“ bringt eingehende Mittheilungen Ü s Clond in Central Asía“, nämlich die russischen hie 9A bewegungen am Oxus; namentlich die jet beglau gn jegung der Fähre bei Kilif habe böses Blut gena vi vort ‘die Straße münde, die nach der ert E Afghani)ch-Turkestan nah Mazar-i-Sharif, uno Dans ns offene und ebene Land bis zum Nordabhange d¿s Hin führe.
Der Kammerauss{chuß T. B.“ den von der Regierung
Interpretation ange- der außerhalb
authentische
iter Zuweisung
auf die Verehelichungs- S 1 der Justiz Jnnern und der „Zuslz
des 7 , ; - di bestehenden Schwierig:
Ihre Königlichen Hoheiten
nkunft Seiner Königlichen Hoheit ßherzog am Bahnhof empfangen
Frankreich. j i : Paris, 6. November. Ju der Deputirtenkamme ae An der Deputirte Bovier-Lapierre A A den von der Kammer aufgenommenen, vom Senat A er E gelehnten Antrag L a die dg res has S Syndikate bezweckt, gegen eniger veilgever, die der ‘reien Handhabung dieser Befugnisse Ae bereiten sollten, Strafbestimmungen zu T N G die Berathung des Antrages wurde dem „W. T. G zu olg die Dringlichkeit beschlossen. Hierauf wurde die M us des Budgets des Kriegs-Ministeriums for ge ebt. Dabei wurden an den Kriegs-Mirister de Freycin eet mehrere Anfragen gerichtet über die Nothwendigkeit, die Cadres 4 Armee zu verdoppeln, um sie mit dem neuen Effektivbefande in Einklang zu bringen, sowie über die Nothwendigkeit, die aftive Armee und die Territorial:Armee zu vereinigen. Der Kriegs-Minister erwiderte, die endgültige Organisation der Armee sei ihrer Vollendung nahe, immerhin _ müsse n aber noch warten, um ein allgemeines Geseß. über die Cadres vorlegen zu können, wozu es vielleiht cines Zeitraums von zwei Fahren bedürfen werde. Pelletan flagte über die für Truppentransporte ausgegebenen Summen. Freycinet erwiderte, wegen der früheren Transporte fei der Prozeß vor dem Staatsrath in der Schwebe, das von einem seiner Vorgänger mit der Eisenbahngesellschaft getroffene Abkommen könne ex nicht acceptiren. Der Minister vertheidigte sodann noch den gegenwärtig mit der Eisenbahngesellschaft vesteyenden Vertrag. Die Sipung wurde darauf aufgehoben. :
Die Zolltarif - Kommission hat die Erhöhung der Zölle auf gesalzenes Fleish auf 25 Fr., den vom Senat beschlossenen Say, genehmigt. Der Referent wird am Sonnabend in der Kammer über den Beschluß der Kommission Bericht erstatten.
Die evangelishe Landes-
einberufen worden.
Die Bisserung in dem Be- Hoheit des Großherzogs hält
Jhre Durchlauchten in sind gestern aus Dessau hierher
An der Mitte v. M. vor- der französishen Eisenbahn nah
19, Oktober), bei welcher Gelegen- ine und Jules Ferry Revanchereden
Ersterer, schweizer Bürger, ist theilt, Mriewidien worden, während
“ Zu der auf heute bejufs Bes lußfassung über die
i z inken einberufenen Versammlung waren etwa 20 Deputirte erschienen. Es wurde beschlossen, in einigen Tagen eine neue Versammlung einzu- berufen, zu der alle Deputirten eingeladen werden L Fe n dieser Versammlung sollen die endgültigen Beschlüsse gefaßt werden. Die in Deputirtenkreisen vorherrschende Ansicht geht dahin, daß der Versuch mißlingen und wahrscheinli nur ‘die Einbringung einer Fnterp:llation über die allgemeine Politik zur Folge
Rekonstruktion der äußersten
in der Kammer in der Regel mit den Radikalen stimmen.
haben werde. — i Der russishe Kreuzer „Minin“ ist gestern von Bre nach Madeira weitergefahren.
Rußland und Polen.
Der Kaiser hat, wie die „St. Pet. Ztg.“ amtlich mi theilt, auf den Beriht des stellvertretenden Ober - Dirig
renden der eigenen Kanzlei für die Anstalten der Kaiserin Maria über die im Oktober d. J. vollendete fünfundzwanzig- jährige wohlthätige Theilnahme der Kaiserin an den An- gelegenheiten des Ressorts der Anstalten der Kaiserin Maria am 14. Oktober (a. St.) Jhrer Kaiserlihen Majestät das Marien-Ehrenzei chen erster Klasse für fünfundzwanzig-
jährigen untadelhaften Dienst verliehen.
Auf dringenden Wunsch des Finanz-Ministers W y\chne- gradsfij wurde, wie man der „Köln. Ztg.“ aus St. Peters- burg meldet, das von einer besonderen Kommission als neue
Reichsraths: Vorlage bearbeitete Judengesechß zurückgestellt. Das „Ausländergesey“ Blatt zufolge \{ließlich in
vorläufi
gegangen war.
Das Departement für fremde Kulte im russishen Mini- sterium des Jnnern hat nah Mittheilungen de:s „Hann. Cour.“ aus St. Petecsburg bereits die angekündigt: Verordnung er- | — J
lassen, wona von Neujahr an sämmtliche Kirchenbücher der lutherischen Kirche ausschließlih in russischer Sprache
FFerner werden Behufs raschzrer Russifizirung der Unterrichtsanstalten in den Ostseeprovinzen Lehramt:-
zu führen sind.
kandidaten aus diesem Theil des Reichs mitteis Staats
slipendien an die russischen Lehrer-Bildurgsanstalten heran- gezogen, um dann in den baltishen Lehranstalten verwendet
zu werden.
Ftalien.
In der gestrigen Sizung der sog. „Friedensfo nferenz“ machte der radikale italienishe Deputirte Jmbriani abermals den Versuh einer Demonstration zu Gunsten der „unter- Wie der „Nat. Ztg.“ gemeldet wird,
drückten“ sagte er unter Anderem: „Es giebt als Krieg für Wiedereroberung unseres Rechts. wollen niht mehr dulden, daß man unsere Rechte verlete. Wir wollen erobern, was uns gehört.“ Seine Rede wurde vom Präsidenten fortwährend unterbrohen. Jmbriani, dec Franzose Hubbard und der Schweizer NRicard brachten cinen Vorschlag ein, worin es heißt: „Jn Anbetracht, daß das einzige Mittel, Krieg zu vermeiden, in der Beseitigung aller Anlässe zu Streitigkeiten und Haß unter den Nationen besteht, spricht si die Konferenz für folgende Grundsätze aus : Nur Attung der Nationalitätez in ihrem Rechte und in der Unverjährbarkeit ihrer Grenzen kann den Frieden befestigen, das Fciedens- und Kriegsreht gehört in jedem Lande nur der Gesammtheit d?r Bevölkerung; nur das Volk, durch seine Ver- treter oder direkt, muß das Recht haben, Verträge zu rati- fiziren und Krieg zu erklären.“ Ein Spanier Namens Marcuata brachte einen Antrag ein, wonach bei allen diplo: matischen Kongressen auch die Staaten zweiten Ranges ver- treten sein sollen; dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Frage wegen Errichtung eines permanenten internationalen Bureaus zum Zweck der Friedensbewegung wurde gestern er- örtert, aber noch niht zum Abshluß gebracht.
__Ucber den Eindruck, den die vorgestrigen Reden Jm- briani’s und Hubbard's auf die Mitalieder der sog. „Friedens- konferenz“ gemacht Haben, wird der „Frankf. Ztg.“ telegraphirt: „on den Kreisen der Mitglieder der interparlamentarischen eFriedenskonferenz werden die Reden JImbriani's und Hubbard's lebhaft betauert; man findet es seltsam, daß Männer, die dem Guundgedanken der Konferenz widerstreben, an ihr theilnehmen und dur ihr Auftreten nur dazu beitragen, die Arbeitsfreudig- keit der Mitglieder zu mindern. Der Präsident Biancheri ist entschlossen, zukünftig Abshweifungen von der Tages- ordnung entschiedener zu verhindern.“ Der „Popolo“’ macht Jmbriani Vorhaltungen über sein Verhalten; er befürchtet, die Fremden werden danach die Ftaliener für ein unruhiges Volk halten. Er ermahnt die Konferenz, niht wieder die Frage der Nationalität aufs Tapet zu bringen, weil dies den
rfolg der Verhandlungen in Frage stell-n hieße.
_ Als Drt der näthsten Konferenz, die im Jahre 1892 stattfinden soll, ist Wien in Aussicht genommen. Hier soll E die „Organisation eines Schiedsgerichtshofs“ berathen werden.
Länder. nihts Heiligeres
Portugal. __ Die Regierung hat den provisorishen Vertrag mit einer Gesellschast „wegen Uebernahme des Zündholz- monopols unterzeichnet. Dieser Vertrag is für den Staats- haß um eine halbe Million Francs vortbeilhafter als das Ergebniß der öffentlichen Ausschreibung.
Schweiz.
Der Berner „Bund“ erklärt die Heitungsmeldungen, wonach nächstens in Rom oder Zürich die Handelsvertrags- Unterhandlungen zwischen Jtalien und der Schweiz beginnen würden, für verfrüht. Ueber das Wann und Wo sei noh keine Vereinbarung erfolgt, es werde erst darüber verhandelt. Beide Staaten seien bereit, in die Unterhand- lungen einzutreten, so rasch dürften si dieselben aber nit abwickeln. Die Unterhandlungen der Schweiz mit Deu t\ch- land und Oesterreih-Ungarn wücden baldigst wieder auf- enommen werden, da man allseitig hiermit einverstanden sei.
an hoffe, shnell zu einem Abschluß zu gelangen. ie Konferenz der vier am Simplon interessicten Kantone Becrn, Freiburg, Waadt und Wallis mit dem Eisenbahn-Departement ist dec „N. Zür. Ztg.“ zufolge auf
nächste Woche verschob d wi ¿e * flatifinten, schoben und wird wahrscheinli am Dienstag
Dänemark, eier der silbernen
dürfte dem genannten wesentlih anderer, und zwar milde:er Gestalt ersheinen, als es aus der unter dem Vorsitz des Geheimen Raths Plehwe arbeitenden Kommission hervor»
Wir
dem Kronprinzen eine Galatafel statt.
Boysen zum ersten Vize-Präsidenten. zweiten Vize:-Präsidenten erhielten Hörup und Claufsen ei
gewählt wurde.
Amerika. Vereinigte Staaten. “New: st ihren
räsidenten aufgefordert,
antragen
i- | von Silber einzustellen.
der Zwischenfall erledigt. Brasilien.
4. d. M.
der Präsident werde die Nation dazu berufen, an eine noch festzusezenden Tage neue Vertreter zu wählen. g | Rio de Janeiro und die Stadt Nictheroy sei
i t auf zw Monate der Belagerungszustand verhängt.
stellen, hervorgerufen.
der Ordnung im Lande beglückwünsch{t. - | Kongreß solle , unter Wahrung Föderativrepublik, eine Revision Die Regierung ei ents{lossen, alle gebungen zu verbieten.
der Staatsform
monarchiscben
lösen, sei durch eine unerhebliche Meinungsverschiedenhei
der Prärogativen des Leßteren hervorgecufen. Dem Präsi
er sih die Macht eines Souveräns anmaße.
deuten, daß die Diktatur Fonseca’s3 werde.
Chile. Jn Paris eingegangene Meldungen aus Val
Parteien dort eine Versammlung abgehalten eFregatten-Kapitän Montt als Kandidaten für di Präsidentschaft der Republik aufgestellt haben.
Asien. Persien. vember, folgende Drahtmeldung: Die Do cfes in Mazanderan hat, der Alyullahi:-Sekte,
Bevölkerung
des Generals in Brand gesteckt Wiederherstellung der Ordnung hat sih
Dorfe begeben. — Die Tabackorporation kauft jeßt in ganz Persien den Tabak auf, abgesehen von Tabriz, wo der Abschluß eines besondercn Arrangements nothwendig ist.
China. Aus Singapore vom 3. November wird der „Times“ telegraphirt: Vor zwölf Tagen in Hunan auf- gegevene Briefe melden, daß die dortigen Literaten und Land: edelleute ein Manifest erlassen hätten, worin sie die Aus- weisung aller getauften Chinesen fordern. Getauften hinesishen Beamten werde die Ungnade der Negierung in Peking angedroht. Das Manifest sage, daß alle christlichen Kirchea zerstört und ihre Güter beshlagnahmt werden sollten. — Aus Tientsin wird berichtet, daß General Tcheng-: Ki- Tong dorthin gebracht und Li-Hung-: Chang mit seinem Verhör betraut worden ist. Der Eisenbahnbau mache rapiden Fortschritt.
Afrika. Egypten. Mr. W. E. Garstin ist, wie schon telegraphisch gemeldet, zum Nachfolger Sir Colin Scott Montcrief}'s als Unter. Staatssekretär für die öffentlichen
Arbeiten und Mr. Foster zum Nachfolger des Mr. Roß als General-Jnspektor der Bewässerung ernannt worden.
Marocco. Aus Tlemcen vom 3. November wird dem „R. B.“ (in Bestätigung der in Nr. 260 d. Bl. unter „Frankreih“ mitgetheilten Depesche) berichtet :
Die öffentlihe Ruhe in Marocco läßt sehr zu wünschen. Heute Morgen fand ein Kampf zwischen den Angehörigen des Guelayas- Stammes statt, bei den 46 Mann ums Leben kamen und viele Pferde und Waffen den siegreichen Anhäagern des Caid in ‘die Hände fielen. An der Grcnze ift der Friede nicht gestôrt, dagegen hat im Innern von Marocco der Kampf zwischen den Kabylen und den arabischen Mauren wieder seinen Anfang genommen. Der maurishe Trifa-Stamm ist vor den siegreichen Kabylen geflohen.
Parlamentarische Nachrichten.
Der dem Reichstag bereits unter dem 2. Zuli vg rend seiner Vertagung) vorgelegte Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Bestrafung des Sklavenhandels, der am 17. November zur ersten Berathung kommt, lautet:
§. 1. Die Theilnahme an einem zum Zweck des Sklavenraubes unternommenen Streifzuge wird mit Zuchthaus bestraft. Die Ver- anstalter und Anführer des Streifzuges trifft Zuchtbaus nicht unter 3 Jahren. Ist der Tod ciner der Personen, gegen welche der Streif- zug unternommen war, durch denselben verursacht worden, so ift gegen alle Theilnehmer auf Zuchthaus nicht unter 3 Jahren zu erkennen. — §. 2. Wer Sklavenhandel betreibt oder bei der diesem
Kopenha ene 5. November. Zur
Hochzeit des Kaisers und der Kaiserin von Rußland
findet, dem „W. T. B.“ zufolge, am kommenden Sonntag bei
Das Folkethin g wählte Högsbro zum Präsidenten und | den Bei der Wahl des
gleihe Anzahl von Stimmen, weshalb Letterer, als der ältere,
Die Handelskammer von ork hat laut Kabeltelegramm in einer Resolution ein Comité zu ernennen, das beim Kongreß Aenderungen der Silberbill be- soll. Jnsbesondere soll beantragt werden, bis zur Herstellung eines Einvernehmens zwischen der Unionsregierung t- | und den anderen Nationen die Ankäufe und die Ausprägung
Der Prozeß wegen der Beschlagnahme des chilenischen Dampfers „Jtata“ ist, wie „R, B.“ aus Los Angeles in Kalifornien meldet, am 3. d. M. eingestellt worden; damit ist
Eine der brasilianishen Gesandtschaft in London zugegangene Depesche aus Rio de Janeiro vom enthält über die {on kurz gemeldeten Vor- gänge folgendes Nähere: Der Kongreß sei aufgelöst, und
Ueber | zu
Diese Maß- nahmen seien durch die Haltung des Kongresses und durch die Versuche einiger Parteigänger, die Monarchie wiederherzu- Die Armee und die Marine hielten treu zur Regierung, die Ruye sei nirgends gestört. Die Re- gieruyrg werde die Ordnung aufreht erhalten und die Ver- fassung ebenso wie alle nationa!en Verpflichtungen respektiren.
n Paris eingetroffene Telegramme aus Rio de «Janeiro melden, die Gouverneur e der hervo-ragendsten Provinzen Brasiliens hätten den Präsidenten da Fonseca zur Sicherung Die Neuwahlen für den Kongreß würden in der Kürze stattfinden, der neugewählte der Verfassung E im Uuélande begangen und dur die Gesetze des Orts mit Strafe Kund- 5 Alle Gegner der Republik sollten vor | bilden, meistens zu eine Kommission gestellt, summarish dur dieselbe abgeurtheilt und deportirt werden. — Dem „R. B.“ wird aus Rio de Faneiro von gejtern ferner gemeldet : Die allgemeine Lage sci unverändert. Der Eatshluß des Präsidenten Fonseca, den Kongreß aufzu-
zwischen dem Kongreß und dem Präsidenten über die Frage
denten sei vom Kongreß der Vorwurf gemacht worden, daß Aus den Pro: vinzen liege keine neue Nachricht vor, aber Alles scheine anzu- keinen Widerstand finden
paraijo bestätigen, daß Delegirte der verschiedenen politischen und den
Die „Times“ erhielt aus Teheran, 2. No- eines aufgereizt von einem Seyd den General Saadet Gooly Khan : und mehr als zwanzig andere Personen ermordet und das Haus | die den
Genera . Die Unruhen gingen aus religiösem Haß hervor und blieben auf den Ort beschränkt. Zur heute General Saad-ed-Dowleh mit 500 Mann Kavallerie nach dem
wird mit Zuchthaus bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Gefängnißstrafe nicht unter drei Monaten ein. — § 3. In Fällen der §§. 1 und 2 dieses Gesetzes kann neben der Freiheits- strafe auf Zulässigkeit von Polizeiaufsiht erkannt werden. Auch ist ne | aut die Einziehung aller zur Begehung des Verbredbens gebrauchten oder bestimmten Gegenstände zu erkennen, ohne Unterschied, ob sie dem Verurtveilten gehôren oder niht. Ift die Berfolgung einer be- simwten Person riht ausführbar, so kann auf die Einziehung selbst- ständig erfannt werden. — §. 4. Wer den vom Kaiser zur Ver- bütung des Sklavenraubes und des Sklavenhandels erlassenen Ver- ordnungen zuwiderhandelt, wird mit Geldütrafe bis zu 6009 M oder mit Gefängniß bestraft. — §. 5. Die Bestimmung im 8. 4 Absay 2 Nr. 1 des Strafgeseßbuchs findet au auf die in diesem Gesetze vor- geschenen strafbaren Handlungen Anwendung.
In der Begründung heißt es: Im Artikel V der am 2. Juli v. F. der Brüsseler Antisklavereikonferenz baben die vertrag\chließenden Mäte sich verpflihtet, ihre Gesetzgebung, soweit dies noch erforder- lih sein sollte, mit dem Geiste jenes Artikels in Uebereinstimmung zu bringen. Gegebenen Falls sollen sie zu diesem Zweck innerhalb eines Jahres von der” Unterzeihnung der Generalakte ab ein & ese erlassen oder bei ihren gesetzgebenden Körperschaften in V-rschiag bringen, wona die Bestimmungen ibrer Strafgeseßze über die shwereren Vergehen gegen die Personen sowie die Bestimmungen über die Vergehungen gegen die persönliche Freiheit auf die Sflavenjagden und deu Sklavenhandel Anwendung finden follen, Nach Artikel LiX. soll bierdurch insbesondere au die Handhabe geboten werden, den Kapitän und die Mannschaft cines Sklavenschifcs und die sonst an dem Sklavenhandel zur Se betheiligten Personen zur Bestrafung : bringen. Die bestehenden reih8gesezlihen Strafbestimmungen el | reihen für die Aufaaben nicht aus, welche dem Reih bezüglih der
Bekämpfung des Sklavenhaudels in dem ost-afrikanisher Schuß“ gebiet, dessen Hinterlande und den bena&barten Meerestbeilen zuge- fallen sind. Das Strafgeseßbuch für das Deutshe Rei, defsen Bestimmungen auc in den deutschen Scußtzgebieten zur Anwendurg tommen, enthält zwar im §. 234 eine auêëdrückliche Strafbestimmung gegen die gewaltsame Verbringung eines Merschen in Sklaoeret. Auch werden andere Vorschriften des Strafgeseßbu&s, wie die S9. 223 ff., 235, 239 in Verbindung wit den allgemeinen Be- stimmungen über Versu, Theilnahme 2. je nah den Um: ständen gegen Theilnehmer an Sklavenjagaden Anwendung sinden können, Alle di:se Bestimmungen sind jed:ch schon injosern ungenügend, als auf Grund derscibena nach der Botschrit m S 4 des Strafgesetbuhs eine Strafverfol- gung dann nickt eintreten kann, wenn die strafbaren Handlungen
unterzeihneten Generalafte
m
idt bedroht sind. Lettecres trifft füc diejenigen Theile Afrikas, wel®e bauptsählih den Schauplatz jener verwüstenden Menscheniagden
Insbesondere kann danach gegen Theilnehmer am Sklavenraub innerbalb des Hinterlandes unserer Schußtgebiete auf G'und des Strafgesezbu(s nicht eingesGritten werden. Des Weiteren sind Srrafbestimmungen gegen den Sklavenhardel als solchen der bestehenden Reichêgeseßgebung fremd, vielmehr nur in den Straf- { | gesepen der teutschen Seeuferitaaten gegen den Negerhandel, welche in
den Schußzgebieten keine Nuwendung finden, enthalten.
Kunft und Wissenschaft.
In Athen is, wie {hon kurz in Nr. 260 des ¡V U St.-A.“ gemeldet, am 27. Oktober d. J. der Hauptmann - | Deneke vom Feld-Artillerie: Regiment Nr. 15 an typhösem Fieber gestorben. Am 28. fand die Beerdigung statt. Die Königlich griechische Negierung hatte angeordnet, daß die Be- e | erdigung mit den einem Major zukommenden militärishen Ehren erfolge. Es nahmen in Folge dessen sehr viele griechische Offiziere und eine Compagnie Soldaten mit der Regimentsmujik an der Feier Theil. Jn dem Evangelismos - Krankenhause ver- sammelten sich die Trauernden, der deutsche Gesandte, der General-Konsul, die Mitglieder des Kaiserlich deutschen arhäologishen Fnstiiuts, die sämmtlihen Herren und Damen der deutshen Kolonie und noh viele Fremde, Verstorbenen kennen gelernt hatten, Der Sarg war mit Kränzen überladen; einen davon hatte Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin geschickt. Da der deutsche evangelishe Prediger verreist war, hatte der englische Geistliche die Einsegnung der Leiche übernommen. Der Zug zum Friedhof war seùvr feierlih; neben dem Leichen- wagen gingen griechische Artillerie Offiziere, dann folgte die große Schaar der Trauernden zu Fuß, darauf - ein zweiter Leichenwagen, den das Militär gesandt hatte, und s{ließlich eine lange Reihe von Wagen. __ Am Grabe sprach zuerst der englische Geistliche, dann rief der Erste. Sekretar des archiologishen Justituts Dr, Dörpfeld dem Verstorbenen Abschiedsworte nah. Nachdem der Geist- liche ein Gebet gesprohen und die Soldaten die Ehrensalven abgegeben hatten, wurde der Sarg in die Gruft hinabgelassen und mit Kränzen und Erde bedcckt. Hauptmann Deneke war im Frühling d. J. vom Großen Generalstabe, bei dem er zur Dienstleistung kommandirt war, zujammen mit Hauptmann Winterberger vom Neben-Etat des Großen Generalstabs na Griechenland beurlaubt, um an den Aufnahmen der Karten von Attika mitzuwirken, die das Kaiserlihe archäologishe Jnstitut mit Unterstüßung des Königlich preußishen Unterrichts-Ministeriums herstellen läßt. Der Verstorbene war an den Aufnahme- Arbeiten im Norden Attikas den ganzen Sommer über thätig und hat damit Echebliches zur Vollendung jener großen kartographischen Unternehmung beigetragen.
_— Der Geheime Sanitäts - Rath Dr. Martin Steinthal feierie nach einer Mittheilung der „,Tägl. R “ gestern das siebzig- jährige Doktor-Jubiläum. In Stendal 1798 geboren, promo- virte er 1821 in Berlin mit einer gynäkologischen Arbeit. Lange Zeit Vorsizender der Hufeland-Gesellshaft, entwickelte er au eine reiche wissenschaftlic-literarische Thätigkeit.
Literatur.
Der vierte Band der gesammelten Schriften und Denkwürdigkeiten des General-Feldmarschalls Grafen von Moltke ist soeben in ber Königlichen Hof- Buchhandlung von Ernst Siegfried Mittler u. Sohn erschienen. Jndem wir uns ein näheres Eingehen auf den Fnhalt e Bandes vorbehalten, wollen wir jeßt nur bemerken, daß damit die Veröffentlihung der Briefe des Feldmarschalls an seine Mutter und seine Brüder Adolf und Ludwig be- ginnt. Den Briefen ist jedesmal eine kurze Lebensskizze der Empfänger vorangestellt, die der Herausgeber, Oberst-Lieutenant von Leszczynski vom Neben-Etat des Großen Generalstabs, den Mitgliedern der Familie von Moltke verdankt, Von be- sonderem Jnteresse ist eine diesem Bande beigegebene, vom Feldmarschall selbst verfertigte Zeihnung, in der er seinen ruder Adolf von Moltke, von diesem unbemerkt, als Stu-
Handel dienenden Beförderung von Sklaven vorsäßlih ; mitwirkt,
denten bei der Arbeit dargestellt hat. Ein zweites, von einem türkischen Künstler herrührendes Bildniß, das einem Brief an