1891 / 269 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

vom 3. bis 8. d. M. im K. K. Handels-Ministerium zu Wien zwischen Vertretern der betheiligten Reaierungen über dessen Sgthlußredaktion verhandelt worden. Von deutscher Seite waren die vortragenden Räthe im Reichs Eisenbahnamt, im Reicks-Justizamt und im Königlich preußishen Ministerium der öffentlichen Arbeiten Dr. Gerstner, Dr. Hoffmann und Dr. von der Leyen, sowie der Königlih bayerishe Regierungs- Direktor von Böhm und der Ober-Jnspektor Wohlmuth, Mit- glied der General-Direktion der Königlich bayeris<hen Staats- eisenbahnen hierzu entsendet. Den Vorsiß führte der Se!tions- Chef im K. K. Handels-Ministerium, Geheime Rath Dr. Ritter von Wittek, an der Spitze der ungarischen Delegation stand der Ministerial-Rath und Sektionsleiter im Königlich ungari- ichen Handels-Ministeriuum von Kilenyi. i

Die Verhandlungen haben zu einer erfreulichen Ver- stänbigung über alle wichtigen Punkte geführt. Für Deutsch- land wird der Entwurf der Beschlußfassung des Bundesraths unterbreitet werden.

Die gestern bereits erwähnte Konferenz des Reichs- Versiherungsamts mit Vertretern der Landes- Versiherungsämter und der Jnvaliditäts- und Altersversiherungsanstalten wurde von dem Prä- sidenten Dr. Bödiker mit begrüßenden Worten eröffnet, worauf der Direktor im Reichs- Versicherungsamt Gaebel einen kurzen Ueberbli> über das zur Ausführung des Javaliditäts- und Altersversicherungsgescßes seit der legten gleihen Kon- ferenz Geschehene gab. Er erwähnte dabei insbesondere die vom dem Neichs-Versicherungsamt erlassene Anweisung vom 31. Oktober 1890 über den Kreis der versicherten Personen, die Anweisung vom 29. Oktober 1890 über die Auszahlungen der Renten dur< die Post, ferner die Rehnungsvorschriften vom 30. Oktober 1890, die fi< bisher sämmtli<h im All- gemeinen bewährt hätten, und hob die Ausdeh- nung hervor, wel<he die schwierige und verantwort- liche Ttätigkeit des Reichs-Versicherungzamts als leßte Instanz in Revisionssachen genommen habe. Es sind bis zum 1. November 1891 bereits 961 Revisionen eingegangen, von denen bisher an 26 Sizungstagen 250 erledigt worden sind. Die meisten derselben stammen sowohl abfolut als au< relativ aus Ostpreußen, Thüringen und Hessen- Nassau, die wenigsten aus dem Königreih Sachsen. Uebrigens sind es bisher weniger die Arbeiter gewesen, die mit den Urtheilen der Schiedsgerichte niht zufrieden waren, als vielmehr die Anstaltsvorstände und Staats- fommissare: auf jene entfallen 381, auf diese 472 + 108 = 580 Nevisionen. Ueber die bisberige Thätig- feit des Rechnungsbureaus theilte dec Nedner mit, daß von demselben 63 000 Nenten eistmalig, 50 000 Renten endgültig vertheilt seien.

Es wurde darauf in die Berathung ver Tage?ordnung eingetreten.

Zu den von dem NReichs-Verficherungsamt ausgearbeiteten Vorschlägen für die zur Dur<hführung des Jnvaliditäts: und Altersversicherungsögejezes erforderlichen statistis<hen und versiherungsie<hnis<hen Vorschläge hob der Vor- sizende zunächst hervor, daß die Vorschläge nur die Bedeutung eines unmaßgeblichen, zur Einleitung der Er- örterung der Frage bestimmten Entwurfes haben sollten, Demnächst erläuterte der Vorsteher des Rehnungsbureaus des Reichs: Versicherungsamts Dr. Becmann die Bedeutung und Tramweite der Vorschläge des Neichs-Versicherungsamts und verbreitete sih dabei au< über die finanzielle Belastung, die den Versicherungsanstalten dur<h die in Vorschlag gebrachten statistishen Arb-iten erwa<sen würde (der Rheinprovinz z. B. etwa 30000 M jährlih). Aus der Mitte der Versammlung wurden Bedenken gegen die Vorschläge laut. Diese wurden als zu weitgehend jedenfalls in der Richtung bekämpft, daß sie eine Berücksihtigung der einzelnen Berufe bei der Statistik in Aussicht nahmen. Nachdem die Vertreter des Reichs-Veisiche- rungzamts erklärt hatten, hierauf ein entscheidendes Gewicht nicht zu legen, wurde weiter erörtert, ob es si<h ni<ht empfehle, zunächst die Erfahrung der Zukunft abzuwarten und die Vor- ihläge des Reichs-Versicherungsamts alsdann wicderholt zu erörtern. Es wurde weiter als möglich bezeihnet, erst gegen Ende der ersten Beitragsperiode das bis dahin. angesammelte Kartenmatcrial zu verarbeiten, um sih über die Beibehaitung oder eventuelle Abänderung der bisherigen Beiträge zu entscheiden. Letztere Maßnahme wurde von verschiedener Seite, wenn nicht als unmöglich, so jed-nfalls nur mit erheblichen Kosten und mit großer Mühewaltung ausführbar bezeihnet. Nachdem {ließli<h darauf hingewiesen worden war, daß die Vorschläge des Nei>t s- Versicherungsamts wesentlich mathematish-tehnis<h:n Fnhalts sind und hier vor Allem das Gutachten mathematischer Sachverständiger leitend sein müßte, beschloß die Versammlung, die Vorschläge zunächst in einer von elf näher bezeihneten Anstalten zu beschidenden Kommission mit dem RNeichs- Versicherungsamt erörtern zu lassen.

Die Frage 11 der Tageëordnung, ob die Arbeitgeber verpflichtet sind, für diejenigen Versicherten, die sich niht im Besitz einer Quittungskarte befinden, eine folhe zu be- \chaffen, entspann si< eine lebhafte Debatte, WMehrfach wurde hervorgehoben, daß die Ausübung eines Zwanges nach der Richtung der Aus}tellung und rechtzeitigen Vorlegung der Quittungskarte erforderlih sei, und da, wie allseitig an- erfannt, ein Zwang gegen den Versicherten im Gesey nicht gegeben sei, die Durchführung der Fnvaliditäts- und Altersversiherung wesentlih werde ershwert werden, wenn eine dur<h Strafe erzwingbare Pflicht der Arbeitgeber nicht anerkannt werde. Andererseits hielt man es für gerathen, zunächst weitere Erfahrungen abzuwarten. Bei der bevorstehenden allgemeinen Erneuerung der Quittungskarten werde es sih zeigen, ob thatsächlih hier Mißstände hervortreten oder niht. Sollte sich später das Bedürfniß ergeben, Zwangsmaßregeln zu schaffen, so werde es nur im Wege der Geseßesänderung geschehen föónnen, und zwar derart, daß es den Versicherten bei Vermeidung von Strafen zur Pflicht gemacht wird, sich eine Quittunzékarte ausstellen zu lassen und dieselbe bei der Lohnzahlung dem Arbeitgeber vorzulegen.

Bei Erö1terung der Frage der Anwendbarkeit des 8. 142 des ZFnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes (Punkt 111 der Tagesordnung) auf die gemäß $. 161 a. a. D. ausgestellten Bescheinigungen der Arbeitgeber wurde die Zulässig- keit einer Strafbefugniß der Vorstände mit Rücksicht auf die vielfah zu Tage tretende Ungenauigkeit bei Ausstellung der edachten Bescheinigungen von mehreren Seiten dringend be- ürwortet, Die Mehrheit der Versammlung war aber der Ansicht daß der Wortlaut des $. 142 diefe Auslegung nicht wohl geslatie. Die Vertreter der Landes: Versicherungsämter

von Bayern, Sachsen und Württemberg theilten mit, daß diese Ansicht auch in ihren Amtsbezirken getheilt werde.

Zu Punkt 1V der Tagesordnung wurde von verschiedenen Seiten dem Wunsch Ausdru> gegeben, die Belastung, welche den Versicherungsanstalten durch eine langjähriae Aufbewahrung der Quittungskarten erwüchse, dur<h Einführung von Sammelkarten zu beseitigen. Von einer Seite wurde die Vernichtung der Quittungskarten und deren E seßung durch Sammelkarten nur auf Grund einer Geseßesänderung für zulässig erahtet. Von anderer Seite wurde es als unzweifelhaft bezeihnet, daß der Bundesrath ge- mäß $8. 107 Abs. 2 in dieser Angelegenheit Bestimmung treffen könnte. Zum Erlaß einer derartigen Novelle oder eines entsprehenden Bundesrathsbeschlusses sei aber der Zeitpunkt no<h nicht em Es wurde aber von vielen Seiten empfohlen, die zur Ausbewahrung der Quittungskarten be- stimmten Räumlichkeiten zunächst nur für eine Zahl von etwa fünfzehn Karten für den einzelnen Versicherten einzurichten. Bis diese Zahl angesammelt sei, werde wohl der Geseßgeber oder der Bundesrath Abhülfe geschaffen haben.

Zu Punkt V der Tagesordnung wurde gegen zwei Stimmen, die unerheblihe Aenderungen der geltenden Quittungskarte befürworteten, beschlossen, nicht schon jeßt irgendwe!<e Aenderungen zu beantragen. Eine Bemerkung, daß die Karte schon für eine gewisse Zeit vor dem Tage der Ausstellung gelten solle, könne unbedenkli<h handschriftlich, etwa durch die Worte „gültig vom “bei dem Datum der Ausstellung gemacht werden.

Zu Punkt V1 der Tage2ordnung wurde es allgemein als wünschentwerth bezeihnet, wenn die Quittungskarten Verstorbener (und Auswandernder) mögli<hst zahlreich an die Versicherungsanstalten abgegeben würden. Auch wenn die wiederholte Verwendung der auf diesen Quittungskarten befindlih:n Mazrken dur<h anderweite Bestimmungen des Bundesraths über die Markenentwerthung im Wesentlichen verhindert werden wird, so liege es troßdem im Jnteresse der Versicherungsan stalten, in den Besiz der Karten zu gelangen (um zu wissen, wer aus dem Versicherungsverhältniß aus- geschieden sei). Es wurde aber das Bedürfniß nach einer geseßlichen Bestimmung im Sinne der zwangsweisen Abnahme dieser Karten von den Erben (Angehörigen) im Verwaltungswege zur Zeit niht anerkannt. Würden später zahlreichhere Fälle einer RNenitenz der Erben 2c. bekannt werden, so könne die Sache in wiederholte Erwägung gezogen werden.

Die Berathung zu Punkt VII der Tagesordnung ergab die fast allseitiae Ansicht der Vc.rsammlung dahin, daß nach den bisher gemachten Erfahrungen und mit Rüsiht auf die Schädigung des öffentlichen Rechtsbewußtseins, welche dur die betrüglih erlangten Rentenbewilligungen herbei- geführt würde, bei dem Bundesrath der Erlaß einer Kaiser- lihen Verordnung, betreffend die Erweiterung der für die Wiederaufnahme des Verfahrens zugelassenen Gründe (8. 82 des Jnvaliditäts- und Altersversiherung2geseßes) in Anirag zu bringen sei.

Zu Punkt VIIT der Tagesordnung erklärte sih die Ver- fammlung einstimmig dafür, daß die bestehenden Vorschriften über die Entwerthung der Beitragsmarken durch die Arbeitgeber und die Versicherten dem Bedürfniß nicht ge- nügten. Der vorgeschriebene s{hmale }{{<warze Strich sei eine halb2 Maßregel. Die Praxis dränae mit Nothwendigkeit auf eine Entwerthung dur< Datums- eintragung. Bei Erörterung der weiteren Frage, ob eine obligatorishe oder nur eine fakultative Datums-

eintragung zwe>entsprehend sei, war die Versammlung ge-

theilter Ansicht. Die Mehrheit war niht der Ansicht, eine obligatorishe Eintragung dem Bundesrath zu empfehlen (niht Jedermann habe bei der Lohnzahlung stets ¿Feder und Dinte zur Hand, namentli<h im Freien; es gebe fschreibens- unkundige Aibeitsgeber 2c.), vielmehr entshied man sich für eine fakultative Eintragung, wobei erwogen wurde, bei dem Bundesrath anzuregen, die obligatorische Eintragung auf Grund näherer Verfügung d:r Landes - Centralbehörden zuzulassen. Die Versammlung war aber einstimmig der Ansicht, daß die Eintragung des shmalea s{<hwarzen Strihs in Zukunft wegfallen müsse , da sie einerseits zwe>los sei, indem sie die wiederholte Verwendung der Marken nicht verhüte, andererseits den Jnhalt dec Marke unkenntliher mache, namentlich bei den Marken der Lo I, Ferner war man der Meinung, daß für die Eintragung des Datums nicht ein bestimmter Raum auf der Marke vorzuschreiben, daß vielmehr das Datum über die ganze Varke hinges<hrieben oder mittels Stempels ein- getragen werden könnte.

Zu Punkt 1X der Tagesordnung war man im Allge- meinen der Ansicht, daß die Versicherungsanstalten nux in denjenigen Fällen von ihrer Strafbefugniß Gebrauch macen sollten, wo den Betreffenden böser Wille oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden könnte. Dagegen könne es net gebilligt werden, wenn die Versiherungsanstalten auch in denjenigen Fällen von ihrer Strafbefugniß Gebrauch A wo die Frage der Versicherungépflicht niht unzweifel- hast ift.

Zu X gab die Frage der Versicherun gspflicht der in ausländishen Transportb'etrieben im JFnlande be- \chäftiglen Arbeiter zu cingehender Debatte Anlaß, bei der die Versicherungspflicht dieser Arbeiter im Allgemeinen zwar angenommen, jedoch die praktischen Schwierigkeiten der Durch- führung des Gesegzes in diesen Fällen betont wurden.

Um 6 Uhr Nachmittags wurde die Berathung abgebrochen und heute Morgen um 91/7 Uhr fortgeseßt.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten hat an sämmiliche Königlihe Provinzial - Shulkollegien folgenden

Erlaß gerichtet : E „Berlin, den 12. November 1891.

Jn den „Ergänzungen zu dem Seminar-Lese- buche“ sind die weiter unten berichtigten Druckfehler be- merkt worden. Jch habe dafür Sorge getragen, daß dieselben in den neuen Auflagen verbessert werden, veranlass2z aber das Königliche Provinzial-Schulkollegium zugleich, die Seminar- Direktoren auf dieselben aufmerksam zu machen, damit die Jrrthümer in den Büchern, welche si< in den Händen der Seminaristen befinden, berihtigt werden können.

S. 71 am Ende des zweiten Absatzes sind die Worte aus Josua Kap. 24 V. 15 als Jnschrift der Kuppel der Schloß- kapelle bezeichnet ; die Jnschrift ist aber dem Briefe St. Pauli an die Philipper Kap. 2 V. 10 entnommen.

s S. 85 Z. 7 von oben ist zu lesen: „des <hristlihen Volks- ebens“;

. 7 ist stait „ruht“ zu lesen: „steht“. : ußanmeikung Z. 9 von unten, ift statt: „Königin-

Graf von Zedlitz.“

ebenda S. 96,

hof“ zu lesen: „Kemperhof“.

Jn der Mittheilung über die Bewährung der für die preußishen Staatseisenbahnen in der Zeit von 1884 bis 1891 gelieferten Schienen in der Nummer 265 des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ vom 10. November 1891 sind irrthümli<h hinter den Worten „innerhalb dieses Lieferungs=- umfanges“ die Worte „in jedem Fahre“ ausgelafsen.

Während dur<hs<hnittli<h von jz 10 000 Stü> der über- haupt gelieferten Schienen in jedem Garantiejahre 1,8 Stü gebrochen und damit ersaßpflihtig geworden sind, sind durh- schnitili<h von je 10000 Stü der vom Bochumer Verein

gelieferten Schienen in jedem Garantiejahre nur 0,724 Stück

gebrochen und ersaßpflihtig geworden.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt Freiherr von n hat einen ihm Allerhöhst bewilligten Urlaub an- getreten,

Hannover, 14. November. Das Königs-Ulanen- Regiment (1. Hannoversches) Nr. 13, dessen Chef Seine Majestät der Kaiser ist, begeht heute die Feier seines 25 jährigen Bestehens. Wie der „Hann. Cour.“ mittheilt, findet heute Vormittag 11 Uhr Regiments-Appell auf dem Kasernenhofe statt, an dem außer dem Regiment die an- wesenden früheren aftiven Offiziere, die Reserve Offiziere, die früheren Einjähcigen, der Verein ehemaliger Königs-Ulanen und sonstige frühere Angehörige des Regiments Theil nehmen. Um 111/, Uhr ift Frühstü> der Offiziere in der Offizier-Speiseanstalt, um 121//, Uyr findet Speisung der Maunschasten in der großen Reitbahn, die hierzu festli<h ges{hmüd>t ist, statt. Um 5 Uhr Festessen dec Offiziere in Kasten's Hotel. Abends Kommers und Festlichkeiten des Vereins ehemaliger Königs- Ulanen im Fest)aale dee Arbeitervereins, unter Theilnahme des Offiziercorps, seiner Gäste und der ehemaligen Einjährig- e, Als Gäste erscheinen u. A. die Generale Grafen Waldersee, ver General von Bomsdorff, der General der Kavallerie von Heßverg, der General von Wurmb, der General - Lieute- nant von Barby, der Oberst Fceiherr von Rosenberg. An Festgaben sind bereits eingetroff:n: von den ehemaligen aktiven Offizieren ein Kolossalaemälde der Schlacht bei Mars la Tour und von den Neserve-Offizieren des Regiments eine Stuben- einrihtung für die Speiseanstalt des Offizier-Corps.

Die hiesigen fstädtishen Kollegien bewilligten dem „W. T. B.“ zufolge einen Beitrag von 14000 4 zu den Kosten dex Vorarbeiten für den Rhein-Weser-Elbe- Kanal.

Bayern.

__ Münghen, 13. November. Der Königlich preußische Ge- sandte am bayerischen Hofe, Graf zu Eulenbura ist, wie die „Ullg. Ztg.“ mittheilt, nah seiner Rückehr nah München von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinz-Negenten in Audienz empfangen worden. Er trug hierbei vor, wie Seine Majestöt der Kaiser ihn beauftragt habe, Seiner Königlihhén Hoheit wiederholt die Allerhöchste Freude und Anerkennung über die Leistungen der bayeris<hen Truppen während der diesjährigen Königs-Manöver zum Ausdru> zu bringen. Die Eindrücke, die Seine Majestät von der bayerishea Armee sowohl in ihrer Gesammtheit als in ihren einzelnen G'iedern gewonnen habe, seien äußerst günslig. Die hohe Stufe kriegerischer Ausbildung, auf der die Armee stehe, sèi ni<t nur in der Haltung und Leistung des einzelnen Mannes hervorgetreten, sondern habe si< au<h in der Gefecht83- thätigkeit der kleineren und größeren Verbände bemerkbar gemacht. Mit Ruhe und Sicherheit geführt, hätten sie ih den höchsten militärishen Anforderungen gewachsen gezeigt. Wie die Truppe, so habe au< die oberste Führung diz an sie herantretenden Aufgaben in hervorragender Weise zu erfüllen gewußt. Seine Majestät der Kaiser könne Seine Königliche Hoheit den Prinz-Regenten zu dem hohen Grad der Kriegs8- tüchtigkeit und Leistungsfähigkeit, welche die bayerische Armee unzweifelhaft besize, nur beglü>wünschen.

Seine Königliche Hoheit dec Prinz-Regent hat an den Sohn seines v:rschiedenen General-Adjutanten, den Lieutenant Freiherrn von Freyschlag, folgendes Hand- schreiben gerichtet:

„Pein lieber Lieutenant Baron Freyshlag von Freyensteinu'! Tief erscbüttert dur<h das {were Verbängniß, das so unerwartet Ihren Vater den Reihen der Lebenden entriß, wende Ih Mich an Sie mit dem Ausdru>e Meines aufrichtigsten, innigsten Beileids, Sie wissen, wie theuer Mir der Verblicene war. Seit dreiundzwanz;iz Jahren ununterbroßen in Meinem un- mittelbaren Dienft thätig, hat er Mein Vertrauen jederzeit un- bedingt genossen und stets im vollsten Maße gereGhtfertigt. I< verliere mit ißm einen bowgeshätßten, vielerfahrenen, reih- begabten Beratber, der, dur< alle Tugenden des Mannes ausgezeichnet, im strengsten Pflichtgefühl, unermüdlicer Ausdauer und uneigennüßziger Gewissenhaftigkeit weithin ein glänzendes Vorbild war. Seine selbst- lofe Hingabe an Kroze und Land, jeine treue Anhänglichkeit an Meine Person gaben ibm Kraft au<h in den jüngsten Tagen no<, der An- zeichen s<weren körperlichen Leidens niht achtend, in der Wahr- nehmung feines anfstrengenden und verantwortungsvollen Amts auszus harren bis zum leßten Athemzuge. Dem edlen Lanne eit vielen Jahren zu unauslös<hli<hem Danke verpflihtet, werde Jh ihm immcrdar ein lebhaftes ehrendes Andenken bewahren. Möge Ihnen, Miin lieber Baron, wie Ihrer Shwester und sämmtlichen Ange- bôrigen der Familie diese Versicherung tn den Stund?n bitterer Heim- suchung einigen Trost gewähren, und möge Gott Sie stärken, dem Schmerze Stand zu halten, der Sie, wie Ih voll und ganz empfiade, fo tief niederbeugeu muß. Mit den huldvollsten Gesinnungen verbleibe Ich, Mein licber Baron,

Ihr wohlgeneigter

München, 12, November 1891. Luitpold,

Prinz Rege-t von Bayern.“ Die Beerdigung des verstorbenen General-Adjutanten

Freiherrn Freyschlag von Freyenstein fand heute im ,

Beisein Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinz-Regenten und der Prinzen Ludwig, Arnulph, Rupprecht, Ludwig Ferdinand

und Alphons in feierlicher Weise auf dem Südfriedhofe statt.

Der Beisezung wohnten auch die remden Gesandten, sämmt- liche Minister, die obersten Hoshargen, die Generalität, der Regierungs: Präsident, der Erzbischof, Vertreter dcs Landtages, der Behörden und zahlreiher Korporationen bei.

Die Kammer der Abgeordneten genehmigte ein-

stimmig ohne Debatte den Militärnachtrags - Etat im.

Betrage von 6298836 M, sowie ferner nah lebhafter Debatte die geforderten Extrakredite für Telephon-, Telegraphen- und Postbauanlagen. Sachsen-Weimar-Eisenach. j

Freitag, den 13. November, ist, wie die „Th. C.“ meldet, in Jena eine Konferenz von Vertretern der an dem Jenaer Ober-Landesgericht betheiligten Staatsregierungen zu- fammengetreten. Für Sachsen-Weimar-Eisenah nimmt an den Verhandlungen Theil der Staats-Minister Dr. Freiherr von Groß. Preußen is vertreten dur< den Geheimen Justiz-Rath Plan> aus Berlin, Sachsen - Meiningen dur<h den Geheimen Justiz - Rath Cronacher, Sachsen- Altenburg dur< den Geheimen Staatsrath G oepel, Sacysen- Coburg-Gotha dur< den Staatsrath Strenge und den Geheimen Justiz-Rath Ana >er, Shhwarzbur -Rudolstadt durch den Staatsrath Hauthal, Reuß ä. L. dur<h den Regierungs- Rath von Meding, Reuß j. .L. dur< den Geheimen Rath Dr. Vollert. Zur Berathung stehen verschiedene die Justiz- gemeinschaft betreffende Angelegenheiten.

Oldenburg.

Oldenburg, 12, November. Das Großherzogliche Staats-Ministerium hat, nah der „Wes. Zig.“, darauf aufmerksam aemacht, daß die Bestimmung des $8. 1 der Kaiser- lichen Verordnung vom 3. September d. F., über die Einfuhr von Schweinen, Schweinefleis<h und Würsten amerikanis<hen Ursprungs die Vor- \s<hriften einer Ministerial - Bekanntma<hung vom 22, November 1883, betreffend die Untersuchung des Schweinefleishes, nicht aufhebe. Jnsbesondere bleibe daher Derjenige, welher Schweinefleish oder Präparate davon zum Wiederverkauf im Kleinhandel oder zur weiteren Verarbeitung von Amerika bezieht, verpflichtet, die Waare dur den Fleishbes<hauer mikroskopis<h untersuchen zu lassen oder den Nachweis zu erbringen, daß eine solhe amtliche Untersuhung innerhalb des Deutschen Reichs bereits statt: gefunden hat.

Oefterreich-Ungarn.

Wien, 14. November. Fm Marineauss<huß der ungarishen Delegation führte der Chef der Marine, Admiral Freiherr von Sterne> aus, Oesterreih Ungarn kfônne jegt in der Weiterentwi>kelung der Flotte ein lang- fameres Tempo eintreten lassen, weéhalb ein Bau neuer Schiffe in dem diesjährigen Voranschlage niht vorgesehen sei. Die Weiterentwi>kelung der österreichischen Flotte fei jedo unabweisliÞh, sowohl wegen der nothwendigen Ver- theidigung der Küste als au< wegen der erforderlichen gründ- lichen Reparirung-n mehrerer Kriegsschiffe. Auf eine Anfrage wegen der Beschädigung des größten Kriegsscisfes „Kronprinz Rudolph“ bei derdänishen Expedition erkiärte Admiral Sterne>, die Konstruktion wie die Kriegstüchtigkeit dieses Schiffes sei tadello2, die Beshädigung geringfügig. Auf eine Anregung Betreffs Ersezung der gegenwärtig bei der österreichischen Marine verwandten englishen Kohle dur< einheimische erklärte der Redner, es seien Verhandlungen in dieser Be- ziehung mit der ungarischen Regierung im Zuge. Hierauf nahm der Auss<huß das Marinebudget an, in wel<hem au ein Posten als Mehraufwand zum Zwe>te materieller Gleich- stellung der Marineoffiziere mit den Offizieren der Armee ein- gestellt ist.

Das Abgeordnetenhaus setzte gestern die Berathung des Unterrichtsbudgets fort. ‘TFTm Laufe der Debatte er- klärte der Unterrichts-Minister Freiherr von Gauts<, die Kenntniß der deutshen Sprache gehöre in Oesterreich zu den unabweisbaren Nothwendigkeiten. (Stür- mischer Beifall und Händeklatschen links, Widerspru<h und „Oho“‘-Nufe rets. Als si<h von der Rechten vereinzeltes Zischen vernehmen ließ, applaudirte die Linke nochmals leb- haft.) Der Minister fügte hinzu, die Kenntniß der deutschen Sprache sei das einzige Mittel, um das national entwi>elte Schulwesen Oesterreichs vor geistiger Vereinsamung zu hüten. Auch aus wirthschaftlihen Gründen sei die Kenntniß der deutschen Sprache für die Bevölkerung unerläßlich.

Der Eisenbahnaus\chuß nahm in der General- und Spezialdebatie das Geseh wegen Erwerbung der galizis<hen Karl-Lubwigsbahn für den Staat an, Auf cine Anfrage erklärte der Handels-Minister Marquis Bacquehem, im Falle der Genehmigung der Verstaat- licung würden die Pzersonentarife der Staatsbahnen vom 1. Januar 1892 an au<h auf der Karl-Ludwigsbahn eingeführt werden; die Einführung der Frachtentarife jedo könne er wegen der nothwendigen Verhandlungen mit den anderen Bahnen e1st vom 1. Juli 1892 an in Aussicht stellen.

Der Polenklub hat in einer gestecn statigehabten Zu- sammenkunft mit Einstimmigkeit folgenden Beschluß gefaßt : Jndem der Polenklub mit Vertrauen si<h in den Willen des Monarchen fügt, nimmt er die Regierungs - Konzes:- sionen, betreffend die Eisenbahnverwaltungen in Galizien, zur Kenntniß.

Nach einer Meldung der „Presse“ ist zwischen der öfster- reichischen und derungarishen Regierung Betreffs der Aufhebung des Einfuhrverbots für amerikanisches Schweinefleisch eine Einigung erzielt worden; es be- stehe die Absichi, die Verordnung in nächster Zeit, jedenfalls aber no<h im Laufe dieses Jahres, in Wirksamkeit zu setzen.

Der Ausweis der ungarischen Staatskasse im dritten Quartal des laufenden Jahres ergiebt an Gesammt: einnahmen 105 086 301 Fl., gegen das Vorjahr ein Plus von 4 691 508 FLl., an Gesammtausgaben 100 458 416 Fl., gegen das Vorjahr ein Plus von 11 719 944 Fl.; die Bilanz im dritten Quartal ift demnah gegen die gleihe Periode im Vorjahre um 7028 436 Fl. ungünstiger.

Großbritannien und Frland.

Als Nachfolger Sir Fohn Gorst's im Unter - Staats- jekretariat für JFndien wird in- den Londoner politishen Clubs der Parlaments - Abgeordnete G. N. Curzon, eines der jüngsten Mitglieder des Unterhauses, bezeihnet. Curzon hat sih dur längere Reisen in Asien besonders für einen der- artigen Posten ausgebildet.

Aus Kapstadt liegt ein Telegramm des „R. B.“ vor, welches meldet:

In Folge des Besuches des Premier-Ministers der Kapkolonie, Cecil Rhodes, sind die Beshwerden der Arsiedler im Maschona- land befriedigt worden Mr. Rhodes hat 5000 Pfd. Sterl, als Belohnung ausgeseßt für den, der Alluvialland in Maschona entde>t,

wel>es 100 Leute ernähren kann. Lo:d Randolph ChurWill hat verschiedene Grundfiü>e im Maschonaland angekauft. In Kurzem wird er über Land nah der Kapstadt zurü>kehren. Lord Randolph bat seine Abit aufgegeben, das Manicaland zu befu<hen. Er wird auf seiner Rückkehr Trarsvaal nicht berühren.

Frankreich.

In Paris hat sih na< einer Meldung des „W. T. B.“ ein Comité zur Wahrung der französischen Fnter- essen im Auslande gebildet. Das Comité wird die Fnitiative von Privatleuten ermuthigen, sih jedo< der Ein- mischung in irgend welhe Geschäste enthalten. An der Spiße des Comités steht der Deputirte von Marseille, Roux. Unter den 75 Mitgliedern befinden si< mehrere Deputirte, Direktoren einiger großer Journale, lauter Anhänger des Freihandels. i

Nach Meldungen aus Rio de Janeiro befindet sih das französische atlantishe Geshwader augenbli>lih in den brasilianishen Gewä)sern. Es würde eventuell den Schug der Juteressen und der Sicherheit der französischen Staatsangehörigen in Brasilien übernehmen.

Der von Dauphin verfaßte Bericht des Zoll- ausschusses des Senats umfaßt zwei Bände und gipfelt nah der „Fr. C.“ in Folgendem: 1) Hohe Shugzölle für alle A>erbauerzeugnisse und Rosinen (für Weinbereitung) ; 2) Freihandel für alle Roh- und Spinnstoffe, Dünger und Mineralien; 3) Schutzoll für Gewerbewaaren ; 4) Entschädi- gungen für die benachtheiligten Erwerbszweige. Hierzu sind allerlei fünstlihe Einrihtungen, Rückzölle, zeitweilige Zulassung gewiss:r Waaren, besondere Aufficht u. st. w. nothwendig, was die Durchsührung ers<hwert. :

Dur<h die Wahl Lafargue's ermuthigt, gedenken die Sozialisten, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, bei der Kammer- wahl in Roanne die Kandidatur des Agitators Caline aufzustellen, der wegen seiner Betheiligung an dem Aufruhr in Fourmies zu se<s Jahren Zuchthaus verurtheilt wurde.

Das VI. Armee-Corps (Nancy) wird nächster Tage getheilt. Das dadurch entstehende neue Corps dürfte sein Hauptquartier in Dijon und die Nummer XIX erhalten. Die Seetruppen bilden dann das XX., die Truppen in Algier das XX1I. Corps, :

Die Fremden-Legion zählt jeßt 10584 Mann, sodaß sie statt zwei sehr wohl vier Regimenter bilden könnte. Vor- läufig ist jeßt bei jedem Regiment ein viertes Bataillon und eine zweite Ersaß:Compagnie gebildet worden.

Rußland und Polen.

Nah einer amtlihen Veröffentlihung wird im Fahre 1892 ein Festungs: Artillerie-Bataillon für Zegrze formirt. Einer dem „Hamb. Corr.“ aus St. Petersburg zugehenden Meldung zufolge hat die Regierung ferner die Jnangriff- nahme te<hnisher Vorarbeiten für eine neue Eisenbahn- linie angeordnet, die von Fablonna bis Zegrze am Narewfluß führen soll. Die neue Linie, die hauptsählih strategische Bedeutung hat, soll dur< den Ausbau der pro- jeftirten Linie, die von Malkinie über Zegrze längs des Bug und des Narew zur Festung Nowogeorgiewsk führen wird, mit letterer in Verbindung gebra<ht werden. Demselben Blatt berichtet man ferner, daß die Militär- behörden die Errihtung von Forts längs der russis<- <inesischen sowie der persischen Grenze beschlossen haben.

Dex deutsche Adel Livlands und Kurlands hat der „N, Pr. Ztg.“ zufolge anläßlih der Silberhochzeit des russischen Kaiserpaares 75 000 Rubel für die Opfer der Hungers- noth gespendet.

Die „Now. Wr.“ berichtet, daß auf Grund einer Vor- stellung des Landes-Chefs des Steppen-Generalgouvernements Barons Taube die Kreise Petropawlowtk und Koktschetawsk des Akmolinski- Gebiets ebenfalls in die Lijte der Nothstands - Gegenden, also in die Liste der besonderer Hülfsmaßnahmen bedürftigen Länderstre>en, eingetragen worden sind. Desgleichen wäre jenes Verzeichniß demselben Blatt zufolge au<h noch durch einige Theile von Taurien und des Uralgebiets zu vervollständigen,

Ftalien.

Der sog. „internationaleFrieden2tongreß“ inRom DerDaD Die den O D vernctel wid n [einer gestrigen Sißung den Antrag der Kommission auf „Er- jezung der stehenden Heere dur< die bewaffnete Nation“; dagegen wurden die Anträge auf vertragsmäßige Stipu- lirung eines permanenten Schiedsgerichts, Schlichtung aller Arbeiterkonflikte dur< Schiedsgerichte, ausschließ: lice Waht von solhen Mitgliedern zu den Parlamenten, welche die Doktrinen des Kongresses verfehten, und schließlih die Errichtuig eines ständigen internationalen Friedensbureaus in Bern angenommen. Der Präsident Bonghi theilte ferner eine Depesche des Königs Humbert mit, worin der König für die ihm vom Kongreß gebrachte Huldigung dankte und den Wunsch ausspra<, daß die humanitäre Aufgabe des Kongresses gelingen möge. i :

__ Die Erklärung, die der Minister-Präsident Marchese

di Rudini in seiner Programmrede über die kirhliche Politik seines Ministeriums abgab, hatte nah der „Magdb. Ztg.“ folgenden Wortlaut: „Gr die große Mehrheit der Italiener ist die Liebe zu unseren staatlichen Einricbtun2en ein gemeinsames Erbtheil. Die Regierung weiß, daß sie diese Mehrbeit gegen jede Beschimpfung zu {hüten hat, und sie wird ihrer Aufgabe gere<t werden. Wir haben in unferem Hause tas Papsithum, das man<mal eine drohende Stellung ein- nimmt, Wir werden es indessen in den Grenzen seiner geistlichen Macht zu balten wissen, und zwar nit nur Kraft der Gesetze, die au<h das Papstthum nicht ungestraft beleidigen darf, sondern unter der fast einmüthigen Zustimmung Derer, die no< glauben und beten. ie hergebrachte kirchliche Politik unseres Landes, Italiens Ehre und Stärke, wird von uns gewissenhaft beibehalten werden. Bedauernswerthe Zwischenfälle, die von einigen Geistigarmen hervor- gerufen worden sind, werden uns von diesem Beschlusse niht ab- bringen. Reden wir wegen fol@er Kleinigkeit ni<ht von einer Aenderung der Verfassung! Rühren wir ni<ht an das durch die Ver- fassung anerkannte und unabänderliche ¡Paranttegeley, das eine lange Erfahrung als zeitgemäß und nüßli<h erwiesen hat. Italien wird Sorge tragen, daß Gewissensfreiheit und religiöse Duldung, die in unserem Lande so glorreihe Bekenner gehabt haben, geachtet werden. Die Pilger aller Welttbeile können unbesorgt nah Rom kommen und dem Papst ihre Huldigung darbringen; sie dürfen auf den Schutz unserer Geseße re<hnen. Was den Oberhirten selber be- trifft, so Fnd wir beute so stark und der Zukunft so sicher, daß wir ibm ohne Bangen die größte Freiheit gestatten uad selbs fürstliche Ehren erweisen dürfen.“ S

Ueber den Prozeß Livraghi wird der „Ag. Stef.“ aus Massovah gemeldet: Die Anklage gegen Livraghi wegen

Veruntreuung ist fallen gelassen worden, da sämmtliche Aus-

jagen die Grundlosigkeit dieser Beschuldigung ergaben. Am Sonnabend (heute) wird der Staatsanwalt seine Anträge stellen, am Montag beginnen die Reden der Vertheidiger.

Spanien.

Das Befinden der Herzogin von Montpensier hat sih, neueren Nachrichten aus Madrid zufolge, merklih gebessert, und die Gefahr scheint beseitigt. / Die „Assoziation der nationalen Arbeit“ in Barcelona beschäftigte sih in einer am Freitag abgehaltenen Sizung mit den Handelsverträgen und nahm, wie „W. T. B.“ meldet, eine Resolution an, welche die Einführung von Zöllen auf dem Prinzip der Gleichberehtigung für alle importirten Artikel, namentlih für den deuts<hen Alkohol, fordert. Belgien.

Auf Antrag des Finanz-Ministers und Minister-Präsi- denten Beernaert hat die Kammer in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, unmittelbar nah den Ferien, im Januar, in die Berathung der- Vorkage wegen Revision der Ver- fassung einzutreten.

Türkei.

Aus Konstantinopel melden türkishe Blätter, Major Steffen, dem speziell die Jnspektion der Forts an den Dardanellen und am Bosporus übertragen worden ist, habe einen Bericht an das Kriegs-Ministerium abgestattet, in welchem auf die Nothwendigkeit hingewiesen werde, die Be- festigungswerke zu vervolllommnen. Steffen empfehle die Auzrüstung der Werke mit mehr Kanonen und fonstigem Kriegsmaterial. Die Regierung habe mit der Firma Krupp in Essen Unterhandlungen wegen Beschaffung dieses Materials angeknüpft.

Schweden und Itorwegen.

(F) Sto>holm, 11. November. Der König empfing gestern fünf Delegirte des „Vereins der Arbeits- losen“, welhe eine s{hriftlihe Darstellung überreichten, in der auf die ungewöhnlih große Arbeitslosigkeit besonders in der Hauptstadt hingewiesen und um Ergreifung von Maßnahmen gebeten wird, die dem herrschen- den Arbeitzmangel und der Noth wirkli<h abhelfen tonen Koma Der empfing, na de „Pol 00) Jnr. Tidn.“ die Delegirten sehr wohlwollend und sagte zu, daß er in dem Maße, wie die Verhältnisse es gestatteten, Alles was er könne, thun werde, um die beklagenswerthen Folgen der herrs{<enden Arbeitelosigkeit zu mildern.

Prinz Gustaf Adolf, Herzog von Schonen, feierte heute seinen neunten Geburtstag. Die öffentlihen Gebäude flaggten aus diesem Anlaß, und die Schiffsholmbatterie gab Salut.

Nach dem Bericht des Staatscomptoirs haben die Staats- einnahmen während der ersten zehn Monate dieses Fahres betragen : Zölle 32 428 012 Kronen gegen 36 382 552 Kronen, Branntweinsteuer 10 711 315 Kronen gegen 12 733 040 Kro aen, Staatseisenbahnen (Uebershüfse) 5200 000 Kronen gegen 5 000 900 Kronen oder zusammen 48 339 327 Kronen gegen 54 115 573 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres.

(N) EChvrisliantia, 11, November. Der Kyonpuinz wird am Sonnabend, von Sto>holm kommend, hier eintreffen. Anläßli<h des neunten Geburtstages des Prinzen Gustaf Adolf gaben heute Mittag die Festung Akershus und das deutshe Geshwader Salut. Das deutshe Admiral- chi hißte gleichzeitig die norwegishe Flagge am Großtopp.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der Vertreter von Briti\ch- Guiana und Britis<h- Westindien Mr. Neville Lubbo> weilt gegenwärtig in Washington, um über einen gegenseitigen Handelsvertrag mit den. Vereinigten Staaten zu unterhandeln, der sich seit dem FJnkrafttreten der McKinley Bill als nothwendig erwiesen hat. Mr. Lubbo> hatte am 12. d.,, begleitet vom britis<hen Gesandten Sir Julian Pauncefote, eine Unterredung zu diesem Zwet mit dem Staatzsekretär Blaine. Die amerikanishen Be- hörden find jedo< laut Meldung des „R. B.“ nicht gewillt, den britischen Kolonien Sondervortheile zu gewähren.

Das Beglaubigungsschreiben Señor Montt's als <hile- nishen Gesandten ist jegt in Washington eingetroffen. Auf dem Staatsdepartement weiß man jedo<h no<h nit, wann der neue Gesandte dem Präsidenten vorgestellt werden wird.

In Chicago hat am Donnerstag Abend die angekündigte zweite Anarchisten-Versammlung stattgefunden, in der gleichfalls aufreizende Ansprahen gehalten wurden. Während der Verhandlungen drang, wie ein Kabeltelegramm berichtet, die Polizei in den Saal und verhaftete alle Per- sonen, die im Besize von Waffen waren. Einige unter diesen drohten, auf die Polizei zu schießen, wurden aber über- wältigt, Fünfuadzwanzig der Unruhestifter wurden verhaftet und in das Polizeibureau gebraht, wobei sie erklärten, die Stadt werde demnächst dur< ein ähnliches Attentat wie im Jahre 1886 überrascht werden.

Brasilien. Jn London eingetroffene neuere Meldungen aus Montevideo lassen die Unruhen im Staate Rio Grande do Sul als eine Erhebung der angesehensten Mit- glieder der früheren imperialistihen Parteien gegen die bei den Wahlen in der Minorität gebliebene Regierung erscheinen. An der Spitze de: Agitation stehen dana<h der Marschall Camara, Vicomte von Pelotas, der Staatsrath Silveira Martins, der ehemalige Chef des liberalen Kabinets unter dem Kaiser- reih, und der Staatsrath Antunos Muciel, vormaliger Minister des Innern. Diese Persönlichkeiten besißen, wie es in der Depesche heißt, niht nur im Staate Rio Grande do Sul, sondern au außerhalb desselben ein sehr begründetes An- sehen. Man glaube daher, daß es niht leiht möglich sein werde, daß die Centralregierung ohne gütlihen Verglei der Bewegung werde Herr werden. Dem „New-York Herald“ wird aus Valparaiso gemeldet : Der Aufstand in der brafsiliani- schen Provinz Rio Grande do Sul sei im Zunehmen be- griffen. Die Ausständishen, unter Führung des Generals Fernandez, hätten die Stadt Santa Anna erobert und eine Anzahl Gefangene gemacht. Verluste an Todten und Verwundeten seien auf >einer Seite zu verzeihnen. Die Auf- ständishen verfügten über fünf JFnfanterie - Regimenter und ein Kavallerie-Regiment, welhe von Fonseca abgefallea seien, und egi außerdem eine beträchtlih?: Anzah! Freuvilliger aus- gehoben. Eine Depesche desselben Blattes aus Valparaiso über Buenos Aires bestätigt, daß die aufständishe Bewegung

in Rio Grande von Erfolg gekrönt worden fei. Geueral