1891 / 270 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

T Da O M G N O Ai E A M N Sr A E I R E S: wr e E x

Der Uebergang zu der künftigen Besteuerung wird

wesentlich erleichtert werden dur

a. des Jnhab.rs jedes Gewerbebetriebes,

) i Geschäftsleitung (Hauptgeschäfts) und b IE E E schäft unterhaltenen

c, der neden dem Hauptge niederlassungen (Fabrikations- , U. \. w.). 5 Die Veranlagungsbehörden h der namentlichen Nachweisungen

S & und Wohnorts des Gewerbetreibenden sowie dem Siamaise auf die Gewerbesteuerklasse, in welcher derselbe nohch

außerdem steuert (Sp. 10 und 11 sondere Sorgfalt zuzuwenden und

veranlagendea Gewerbes zu prüfen, ob dasselbe das einzige

Gewebe seines Jnhabers ist oder

indet Seitens derselben Person ein mehrfacher steuerpflichti- ger Birieb statt, so ist in Spalte4 bezw. 2 der namentlichen Nach- weisungen (verg!. Muster III, Ÿ und VI zur Anweisung vom

90, Mai 1876) zu bemerken, ob der

ine 2weigniederlassungist. Bei Zweigniederlassungen ist der De des Be O Gäfts, bei Hauptgeschästen dagegen sind die weigniederlassungen, au die außerhalb Preußens belegenen, in Spalte 11 bezw. 12 (Bemerkungen) thunlichst vollständig

anzugeben.

Bei Betrieben, welche das S i J 8 sind, bedarf es eines Vermertes nh! E E Died ferner der Uebergang zu der

2) Unverkennbar | fünftigen Besteuerung wesentlich

gegenwärtigen Besteuerungsmerkmale, die sih zwar hauptsächlih

auf den Betriebsumfang beziehen, aber einen werthvollen E bali für die Schäßung insbesondere des Anlage- und Betriebe kapitals bieten, in verläßlicher Weise aus der gegen- wärtig auszustellenden Nolle ersehen werden tönnen.

korrefkte Ausfüllung der Spalte Spalte 5 nah Muster V und VI vielfah gesehen, bei der jeßigen

3) Nach §. 16 des neuen

bei der erstmaligen Wahl der Mitglieder

ausshüsse diejenigen Betriebe

nah der

3000 6 erreicht.

Da diese Feststellung hon im Laufe des nächsten Som- mers E werden wird, so empfiehlt es sich schon jeßt die Ausmerksamkeit der Veranlagungsbehörden hierauf zu lenken. Für den Fall, daß es ihnen nothwendig oder zweck- mäßig erscheinen jollte, si E des Gutachtens oder Bei-

8 der Abgeordneten u. }. w. zu dbedte j E die Bean des demnächstigen Zusammentrittes der-

selben erleichtert werden.

ie etwa bis zum nächsten Sommer noch eintretenden

Gi euantn in den Verhältnissen einzelner Betriebe würden dann vor der schließlichen Feststellung zu berüdsihtigen sein.

Die Königliche Regierung wolle hiernach die Veéranlagungs-

behörden unverzüglich mit den er

sehen, bezüglich der Klasse A1 jedoch die Anordnungen unter

1 und 2 selbst beachten.

Berlin, den 11. November 1891.

Der Finanz-

Piquel. M An sämmtliche Königliche Regierungen (aus\chließlih derjenigen zu Sigmaringen).

tinisterium der geistlichen, Unterrichts- und A Medizinal-Angelegenheiten.

Der Provinzial-Schulrath Pr. Montag ist dem Pro-

vinzial-Schulkollegium zu Bresla

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Bauinspektor Froebel in Berlin ist an die König- liche Regierung in Aur1h versetzt worden.

eststellung derx bisherigen Veranla- E e zweifellos weder ein jährlicher Ertrag von 1500 M erzielt wird, noh das Anlage- und Betiriebskapital

die Kenntniß

Zweig- Ein- und Verkaufsjtätten

aben deshalb bei Aufstellung (Rolle) der Angabe des

der Muster V und VI) be- außerdem bezüglich jedes zu

nicht.

betreffende Betrieb die Haupt-

erleichtert werden, wenn die

Auf eine 7 des Musters II1, der ist deshalb mehr, als bizher Veranlagung zu halten.

Gewerbesteuergesezes sollen der Steuer-

ausscheiden, bei denen

zu bedienen, würde dies

forderlichen Anweisungen ver-

Minister.

u überwiesen worden.

Anzeige, ; der Landes8aufnahme lichten Meßtischblätter im Maßstabe 1: 25 000. F luß an die diesseitige Anzeige 5 o bekannt gemacht, daß folgende Blätter, welche der Aufnahme 1889/90 angehören, erschienen sind: Nr

betreffend die von

, 172, Leba,

217. Glowiß,

318. Grupenhagen, 382, Rathsdamniy, 450. Zirchow,

527. Alt- Zowen, 868. Gr. Sabow, 1152. Massow,

1243. Stargard i /Pommern,

1411. Arnswalde, 2413. Seitsch, 2415. Bojanowo, 9918, Biedenkopf, 3043. Ober-Sweld.

Der Vertrieb erfolgt dur die Verla sbuchhandlung von Eisenschmidt hierselbst, Neustädtische Kirchstraß Der Preis eines jeden B As 1 M

Berlin, den 14. November 18

Königliche Landesoufnahme. von U

sedom, Oberst und Abtheilungs-Chef.

veröôffent-

vom 7. September

915. Wobesde, 266. Freist,

378. Altenhagen, 383. Gr. Dübsow, 526. Kösternitz, 774. Plathe, 965. Farbezin,

1242. Kublank,

1244, Marienfließ, 1995, Buk,

2414. Tschirnau,

2853. Battenberg, 92980. Eibelshausen und

e 4 u. 9.

Kartographische Abtheilung.

Abgerei st :

der geistlichen, Unterrichts-

D. von Weyrau ch, nah Marienburg.

dec Unter-Staatssekretär im Ministerium

und Medizinal-Angelegenheiten

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berli Seine Majestät der

am Sonnabend früh um 9 Uh

agd nah der Oberförsterei Le a, Abends um 7 Uhr erf

n, 16. November.

Kaiser und König fuhren x von Schloß Leblingen zur blingen und kehrten um 3 Uhr

Vortrag

des Ch A fabinets Shefs de arineka ; ten

a Dm General von Seeckt ‘und darauf der chilenishe Militär- Attaché, Oberst- Lieutenant Gormaz Empfangs. militärishe Meldungen entgegen. E re Majestät die Kaiserin und Königin 0ve- at Eis ain Freitag Nachmittag nach Berlin, besichtigten längere Zeit die Chrysanthemum - Ausstellung im Kaiserhof und

lingen nah dem Neuen Palais, wo die Ankunft um 101/32 Uhr

n Abend um 7 Uhr nahmen Seine Majestät den

des Reichskanzlers von Caprivi entgegen.

Heute Vormittag arbeitete

it dem Chef des Civilkabinets, darauf hörten Allerhöchst- d lben Vie R aae des kommandirenden Admirals Freiherrn taatssekretärs des teen u E E ut D Regel mehr auf handl andle. l s liche Berufsgenossenschaften zum Erlaß von Unfallverhütungs- vorschriften übergegangen seien, Neichs-Versicherungsamts.

Bald nah 12!/3

wohnten darauf der Taufe der

bei. Mit dem fahrplanmäßige

und Verkehr zu einer Sißung

Die am Freitag Abend

anstalten mit und der

austaush über die geschäftliche rentenanträge, von denen erwarten sind, statt. Dabei w wer die Kosten des für den J lihen ärztlichen Attestes zu

8. 75 Absay 2 Jnvaliditäts- handelt,

nicht beliebt.

sißende ay, es möchten

Bestände in ausgedehnterer und Staatspapleren darauf hin, nissen der Zeitpunkt zum

namentli der 3 proz. Reich8- günstig sei.

mögens

dex dortigen Rente wesentli schriften im Deutschen Neich

Die von einer Seite gesezlihen Beiträge Beitragsperiode s lihtungen m1 : N unbegründet bezeichnet.

Zu Punkt X1IV der

versicherungspflichtig erachtet.

der Rentenansprecher, au

sodann fand eine eingehend

angeregte und verneinte Fra

theilige Ansicht laut. Eine ) Die Frage, ob den Vor die Befugniß zustehe,

Anspruch genommen werden "ent war die Tages

Präsident Pr. Bödiker

tändishe 2c. Beamte \ch aa eno fer dati bauten und Reparatur

geseulihen Bestimmungen.

olgte die Rücreise von Leh-

Vorstande zur Erörterung ge

Seiner Majestät des Kaisers, Oberst:Lieutenants von Zitzewiß Majestät nah dem N-.u?en Palais zurü.

Heute trat der Aus\huß des Bundesraths für Handel

r Invaliditäts- und Altersversiherungs- A ertretern des Reihs-Versichherungsamts Landes-Versicherungsämter wurden abend, den 14, November, Morgens 91/7 Uhr, unter dem Borsig des Präsidenten Dr. Bödiker fortgeseht. Zu Punkt XI1 der Tagesordnung fand ein Meinungs-

war der Ansicht, daß diese Kosten regelmäßig von dem Renten- ansprecher zu tragen sind, soweit es sih niht um „weitere Er- hebungen“ dur die Versicherungsanstalten im Sinne des

u Punkt X11 der Tagesordnung wurde die von einer eut ias Aenderung des §. 3 der Rechnungsvor- schriften des Reichs: Versicherungsamis vom 30. Oktober 1890

Unter Punkt XIII, betreffend die finanziellen Ver- ä | Versicherungsanstalten, regte zunächst der Vor- N ra N 4 Versicherungsanstalten ihre

E E daß na en gegenwärtigen ) i f Erwerb der gedahten Papiere,

Jn anderen Ra E A a liche Vorschrist, daß döffentlihe Korporationen und, An|lale E N ganzes, jo doch einen großen Theil ihres Ver- in Staatspapieren anlegen müßten; namentlich in umfassendem Maße, sogar wegen der Spar- kassengelder, in Frankreich, woraus

iht bestehen, so müsse do den Versicherungsanstalten A L oan empfohlen werden, ihrerseits der gegebenen Anregung gemäß zu handeln.

möchten im Laufe der Deckung der ausreichen ,

‘herungsanstalten sei nah den mit übergroßer Vorsicht ange- R aa Unterlagen für die Bemessung der

a ; lls zu denken. ; Beiträge keinesfa 8} Tagesordnung wurden zahlreiche

en aus der Mitte der Versammlung laut. Un Aen wurde die Frage der Erstattung der Beiträge in denjenigen Fällen berührt, in welchen die Versicherungs- anstalt eine Rente ablehnt, weil sie den Ansprecher nicht für

i daß, abgesehen von dolosem Vorgehen lung ae E n O derselben in den oben-

gedachten Fällen eine Zurückzahlung der Beiträge angemessen sei.

ine längere Debatte entspann / des S 160 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes,

Vertreter einer Versicherungsanstalt Namens ihres Vorstandes

empfehlenswerth sei, die Namen der Rentenempfänger in

is-Amtsblättern zu veröffentlichen. Y i Ae hielt jedenfalls die weitere Veröffentlichung dieser

Namen nicht für erwünscht. Von anderer Seite wurde eine gegen-

im Requisitionswege geri LAR é L d- he Vernehmungen zu erzwingen, wird nah Anhcht der s jedenfalls für das Feststellungsverfahren in

Mittags die Versammlung geschlossen. E

x VN n Ani@pluß hieran und unmittelbar darauf eröffnete tue Bes N A t i samt einberufene, von eiwa Theilnehmern be- } 2 Versammlurig von Vertretern der- deutschen land- und forstwirthshaftlihen DELN Ln Ia en und andes-Versicherungsaäamler.

ps "E landen N Verhandlung die Fragen der Gestal-

Gefahrentarife, dex Pen “D Uns M TSaTebeamiet, soweit sie nicht als provinzial-

wendbarkeit des §. 6 Abs. 6 des landwirthschaftlihen Unsall-

i i ternehmer ung8geseßz2s auf versicherte Betriebsun U Rege u en und der Auslegung mehrerer anderer

Eine längere Diskussion rief die von dem T Bailew

n Seine Majestät von 9 Uhr

die Ehre des Uhr nahmen Seine Majestät

Tochter des Flügel-Adjutanten n Zuge um 7 Uhr kehrten Jhre

s rufungsverfahrens in i , N zu den Sektionen, das Formular-

wesen 2c. zur Sprache und wurde zwar d:m Antrage eines Sar Genossenschaftsvorstandes auf Bildung Verbandes L e

sgenossen : A der gewerblichen Berufsgenossenschaften, Í Gewinnung eines gewissen Anschlusses an diesen Verband, nicht entsprochen, indessen allseitig namentli auch von mehreren, niht ausscließlich vom Reichs-Versicherungsamt ressortirenden Vorständen der Wunsch ausgesprochen, es möchten A E theiligung von Vertretern dieses Amts nah. Bedarf h er- sammiungen wie die heutige, deren Nußen einleuhtend seî,

abgehalten werden.

zusammen.

vertagten Verhandlungen der

Sonn-

cht.

Behandlung der Jnvaliden - die ersten jet unmittelbar zu urde auch die Frage behandelt,

nvalidenrentenanspruh erforder- tragen hat. Die Versammlung

und Altersversiherungsgeseßes

Weise als bisher in Reichs- Ec wies besonders Cursverhält-

und Staatspapiere (Konsols 2c.),

dies gelte sich der günstige Stand

mit erkläre. Wenn gleiche Vor- und in den deutschen Staaten

geäußerten Befürchtungen, die ersten entstehenden Ver- wurden technischerseits An eine Jnsusfizienz der Ver-

Unter

Die Majorität der Versamm-

ch über die Auslegung e Erörterung über die von dem ge statt, ob es zweckmäßig und Ein Theil der

Einigung wurde nicht erzielt. ständen der Versicherungé.anstalten

müssen. ordnung ers{höpft und wurde um

Reichs - Ver-

der Pensionirung der

on pensionsberehtigt sind, der chen Behandlung der Neu- bauten auf dem Lande, der An-

i ingeleitete Frage E de Ea T: bo orsch r ten hervor. Mehrscitig wurde hervor-

nage in diesen Vorschristen nur eine Straf» Soi b, o vie Unternehmer enthalten sei, die AOEE aber nicht wie in der Industrie gestraft werden könnten, die Vorschriften kaum eine halbe Maßregel seien. / in diesec Hinsicht einer Aenderung des Gesetzes. bei der Landwirthschaft ständen

bei einer Vertheilung A na ch steuer die Beiträge direkt zur 1 dürfen und nicht den einzelnen Pächtern 2c. nachgehen zu müssen ; Sache des Eigenthümers sei es, von dem Pächter 2c. in irgend einer Weise die Beiträge wieder einzuziehen.

Zweiten Beilage zur heutigen Nummer

des Erlasses von Unfall-

Es bedürfe Gerade die Arbeiter viel freier komme t E in der ie, als auf die Unternehmer an,. es sih E die Befolgung der Vorschristen. Daher komme es, daß erst wenige landwirthschaft-

selbständiger da, und

troy des Drängens des

itig i oalichkeit eröffnet zu sehen, Allseitig wünshte man die Möglich s ju leyert,

Grundsteuer zushlagen zu

n die Frage der Vereinfahung d:s _Be- cas i “ben schiedsgerihtlihen Fällen,

eines

d- d forstwirthshaftlichen Mf as al dem Vorbilde e unter

Gegen 6 Uhr wurde die Versammlung geschlossen.

im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Nah der im Reichs-Eisenba A i u. S-A ver *Fentlihten Nachweisung über die im Vonat Seplemoer_ Wt A Bahnen (aus\chließlih der bayerischen) beiden Zügen mit Personenbeförderung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 gcößeren Bahnen bezw. Bahnneßen mit einer Gesammtbetriebslänge von 36 293,74 km von den fahrplanmäßigen Zügen N sich verspätet: 1933 Sqnellzüge, 3440 Personenzüge und zur Personen- sowie jur Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 5870. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet: 15 046 652 Zugkilometer, 311 871 923 Achsfilometer gegen 15563 110 ZUg- R 320 866 355 Achsfilometer im Vormonat und gegen 13 868 45 Zug- und 296 040 705 Achskilometer in demselben Mae des Vorjahres. Von den Verspätungen wurden 2 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 3469 Verspätungen zur Last fallen gegen 3089 im Vormonat und 2767 in demselben Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vor- gekommenen Verspätungen entfallen auf 1 000 000 Zugkilometer 931, 1 000000 Achskfilometer 11, mithin auf 1 000 000 ZUg- filometer 31 = 16 v. H. mehr als im Monat September des Vor- jahres und 82 = 55 v. H. mehr als im Vormonat, und auf 1 000 000 Achskilometer 2 = 22 v. H. mehr als im Monat September des Vorjahres und 1 = 10 v. H. mehr S Vormonat. Jn Folge der Verspätungen wurden 399 Anschlüsse versäumt (gegen 2238 in demselben Monat des Vorjahres und 2443 im Vormonat). Bei 6 Bahnen sind Zugverspätungen und bei 10 Bahnen Anschlußversäumnisse nit vorgekommen. Jn der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welhen Zugverspätungen vorkamen, nach der Ver- hältnißzahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl der von den fahrplanmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 000 000 Zug- und 1 000 000 Achskilometer entfallenden eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn - Direktion (linksrheinishen) zu Köln, die Main-Neckarbahn und die Bahnen im Begirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Frankfurt a. M. die ungünstigsten Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Verspätungen nah der Anzahl Der Anschlußversäumnisse bestimmt, so treten die Bahnen im Bez zirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion (linkarheinisGen) zu Köln, der Königlichen Eisenbahn: Direktion zu Frank- furt a. M. und die Elsaß-Lothringishen Bahnen an die un- günstigsten Stellen.

Der General der Jnfanterie z. D. von Hartmann ift hier nas halbjährigem shweren Leiden im 68. Lebensjahre verstorben. C

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Kömgich vayerl- ser Ministerial-Rath Heller und Königlich württembergi cher Ober-Finanz-Rath von Fischer, sind hier eingetroffen. :

er hiesige siamesishe Geschäftsträger Phra Suriya

hat Ln qt Gesoige Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Damrong verlassen.

inden, 14. November. Der General von Schulz, der E Straßburg und Paris als Jngenieur thätig war, ist, wie der „Nat.-Ztg.“ gemeldet wird, heute im Alter von 80 Jahren hier gestorben. Bayern.

München, 15. November. Amtlicher Meldung zufolge ernannte S Königliche Hoheit der Prinz-Regent den lügeladjutanten Grafen Lerchenfeld-Brennberg zum Tad: c-Aldjutanten und den Abtheilungs-Chef im Kriegs- Obersten Freiherrn von Zoller zum lügel- adjutanten. Die Stellung eines Chefs der geheimen anzleî bleibt unbesezt. Die Vorlagen für den Prinz-Regenten sollen durch den Obersten Freiherrn von Zoller unterbreitet werden.

Baden, :

Karlsruhe, 14. November. Jhre Königliche Hoheit

die Kronprinzessin von Shweden und Norwegen ist nah guter Ueberfahrt glüdcklih in Port Said angekommen und erfreut si, wie die „Karlsr. Ztg.“ erfährt, guten Wohl- befindens,

Ministerium

stellte und mit um assendem Zahlen-

werden.

Die Weiterreise nah Kairo soll morgen fortgeseßt.

Sachsen-Weiuäx-Eisenach. Weimar, 14. November.

des Prinzen Heinrih von Preußen folgend, auf kurze nach Kiel begeben.

Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog wird sih der „Weim. Ztg.“ zufolge morgen früh zur Betheiligung an der Feier des 25 jährigen Bestehens des Hannoverschen Husaren-Regiments Nr. 15 nah Wandsbeck und von dort aus, einer Einladung Seiner Königlichen e

ei

der gegen den diesjá dem Etat des laufenden Jahres.

genannten Summen.

Der Reichs8haushalts-Etat für 1892/93

shließt in Einnahme und Ausgabe ab mit 1 222 416 597 M; von den Ausgaben entfallen 991 683 030 # auf die fort- dauernden, 71 774 745 #6 auf die einmaligen Ausgaben des ordentlihen Etats und 158 958 822 46 auf die einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats. Die fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Etats vertheilen sich, wie folgt: Reichstag 422313 M; Reichskanzler und Reichskanzlei 150 360 M (+ 1800 M gegen den Etat des laufenden Jahres); Auswärtiges Amt . . 9 901 205 M (—+ 704 990 M6); Reichsamt des JFnnern 19 896 750 M (+ 83464242 M4); 14 338 356 M6);

Verwaltung des Rei§3- heeres 427514161 M (+ 46 078 902 M (+ 83248 282 M6); 84 220 M):

Marineverwaltung . Reihs - Justizver- waltung . . . 2048 826 M (+

Reichs-Schaßamt . . 356 059 740 6 (4 19836 870 A);

Reichs - Eisenbahnamt 308 240 M6 (+ 1500 M6); ; 60 865 800 6 (+ T7004 300 M6);

625 648 M. (+ 17 065 M);

1740 891 M);

Reichs\huld. . Rechnungshof . Allgemeiner Pensions- On N 42 646 531 M (+ Jnvaliden- 25 164 554 M (— 289 239 M). : Summe 991683 030 M (450153277 M). Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats

Reichs - fonds , vertheilen si, wie folgt: Auswärtiges Amt. 9032300 M (— 1667 897 M); 2714 966 M (+ 495 553 M6) ;

Reich3amt des Janern Post: und Telegraphen-

7808 748 M (——- 994 105 M6); 200 000 M (— 100 000 46);

verwaltung . Reichs8druckerei . Verwaltung des Reichsheeres . 59 190 331 M6 (— 947 561 M6) ; Marineverwaltung 17 426 000 M (— 1026 150 4); Reichs - Justizverwal- a S 1 071 000 Æ (+ 421 000 M); Reichs-Schagamt 391 400 M6 (—- 42 400 M6). Summe 71774745 (— 1788550 6). Die einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats vertheilen sih in folgender Weise: Reichsamt des Jnnern 6 000 000 M (— 25 900 000 6) ; Post: und Telegraphen- verwaltung s (— 1890 000 46); Verwaltung des Reichsheeres . 102 203 822 M6 (+— T7958 994 M6); Marineverwaltung 32 406 500 M (+ 9480 500 46); Reichs-Schagamt . 4 000 000 6 Eiseäbahnverwaltung 14 348 500 Æ (+ T7478 500 M6).

i Summe 158 958 822 /(, (+ 67127 994 M). __ Die Gesammtsumme der einmaligen (ordent- lichen und außerordentlichen) Ausgaben (71 774 745 M. +158 958 822 6) beträgt also 230 733567 M6 (4-65339444 M6), die Gesammtsumme a ller Ausgaben (fortdauernden, einmaligen und außerordentlichen) 1 222416 597 M (+4115 492 721 446). Diesen Ausgaben gegenüber sind die Einnahmen im Entwurf wie folgt veranschlagt : Zölle und Verbrauchs- steuern . . . , 603 833 960 M (4+ Reichsstempelabgaben. 37 109 000 M (—+- Pofst- u. Telegraphen- 21 223 638 M. (—

verwaltung 1 253 210 M6 (+

Reichsdruckerei i Eisenbahnverwaltung. 19 824 800 M (— 4 772 700 M6 (+

Bankwesen . . Versch. Verwaltungs-

12 063 968 M6 (+ 25 164 554 M (—

Einnahmen 295 000 M (—

25 080 320 M) ; 2 603 000 4) ;

2182 884 M); 67 910 M6) ; 271 485 M6);

2 081 000 4); 3 233 499 M); 288 739 M);

146 600 4);

Aus dem F validen- Fonds N Zinsen aus belegten Reichsgeldern Aus der Veräußecung von Parzellen des ehemaligenStettiner Festungsterrains . Ueberschüsse a. früheren Jahren Matrikularbeiträge Summe . Außerordentliche Deckungsmittel .

Summe aller . Einnahmen. 1222416597 M (4- 115492721 M).

Der Etat für 1892/93 übersteigt hiernah den Etat des laufenden Jahres in Einnahme und Ausgabe um 115 492 721 M4; im Einzelnen übersteigen die ordentlichen Ausgaben die dies- jährigen um + 50 153 277 M, die einmaligen Ausgaben des ordentlichen und außerordentlichen Etats um + 65 339 444 M, dagegen die ordentlihen Einnahmen um + 48364 727 M, die außerordentlichen Einnahmen um + 67 127 994 44 _ Die Summe, um die der neue Etat den diesjährigen überschreitet (115 492 721 A6), ist jedo nit als ein Mehr- bedarf des Reichs zu betraten. Nach der dem O beigegebenen Denkschrift müssen, um den eigentlihen Bedar oder Mehrbedarf festzustellen, diejenigen Summen außer An- gebracht werden, die wie die Ausgaben des Juvaliden- onds a 164554 H) und die aus den Einnahmen an Zöllen, Tabacksteuer, Branntweinsteuer- und Stempelabgaben an die Bundesstaaten zu überweisenden Beträge (351 096 000 4) in Ausgabe und Einnahme gleichlautend, sogenannte durh- laufende Posten sind und deshalb die Höhe der Matrikular- beiträge und das Abschlußergebniß des Reichshaushalts nicht berühren. Zieht man diese Summen (zusammen 376 260 554 6) von den fortdauernden und einmaligen Ausgaben des

1 096 906 4 (+ 487 694 M);

. 15 308 201 M E 12 788 458 M . 321 511 838 M (—+- 4 912 554 M

: 1063457775 X (+ 48364727 M46). . 158 958 822 M: (—- 67127 994 M).

seßen sih aus folgenden Positionen zusammen: Zuckersteuer :

67910 6; Bankwesen 2081 000 6; verschiedene Festungsterrain 487 694 M;

Uebershuß des Reichshaus- halts von 1890/91 F a

12 788 458 6 Diese Posten

wie oben, beträgt: 23997 912 M.

dem Mehrbedarf zurücbleiben, also, wie oben bemerkt, um 4912554 6, müssen die Matrikularbeiträge erhöht werden. Diese betragen im laufenden Jahre 316 599 284 4; in dem neuen Etat sind sie auf 321 511 838 A veranschlagt. Was nun die Ueberweisungssumme anbetrifft, so seßt sie sih wie folgi zusammen: __ Von den Zöllen und der Tabacksteuer, die zusammen 350 224 000 A6 betragen, werden nah Abzug der geseßlih dem Reich verbleibenden 130 000 000 # überwiesen

/ 220 224 000 M ferner von der Verbrauhsabgabe von Brannt- V LO2 607000 von den Stempelabgaben auf Werth- Pa E 28219000 an Aversen für Zölle und Tabasteuer 46000 : insgesammt . . , 351 096 000 M. Jm laufenden Jahre beträgt die Ueberweisungssumme 331 393 000 M, also 19 743 000 M weniger. Während also die Bundesstaaten an das Reih nah dem Voranschlag 321 511 838 4 an Matrikularbeiträgen bezahlen werden, werden sie 351 096 000 46 zurückerhalten, also werden sie 29584 162 4 mehr erhalten, als fie bezahlen. Jm laufenden Jahre bezahlen sie nah dem Etat an Matrikular- beiträgen 316 599 284 /6 und erhalten dafür vom Reich über- wiesen 991 353 000 M, sie erhalten also im Jahre 1891/92 14753 716 /& mehr als sie bezahlen; in dem kommenden Etatsjahre 1892/93 werden sie demgemäß gegenüber dem laufenden Jahre noch um 14 830 446 #. bessergestellt sein. __ Was den außerordentlichen Etat anbetrifft, so {ließt dieser mit einem Gesammtbedarf von 158 958 822 M, d. \. 67 127 994 M mehr als der außerordentlihe Etat des lau- fenden Jahres, ab. Von dieser Summe sollen 146 448 822 M durh eine Anleihe aufgebracht werden, während der Rest bereits auf demselben Wege durch frühere Beschlüsse gedeckt ist, Die Anleihe dient den Zwecken der Heeresverwaltung (102 203 822 M), der Marine (32 406 500 6) und der Reihs- Eisenbahnverwaitung (14 348 500 6), wovon 2510 000 44 durch vorhandene Bestände gedeckt werden. ___ Dieser Uebersicht über den gesammten Etat werden wir in den folgenden Nummern Auszüge aus denSpezial-Etat s folgen lassen, soweit die Positionen erheblih und von größerem Interesse sind.

Ff

Parlamentarische Nachrichten.

Für die morgen Nachmittag 2 Uhr stattfindende 120. Plenarsißzung des Reichstages stehen die erste Be- rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Be- strafung des Sklavenhandels, und mehrere Kommissions- berichte auf der Tagesordnung.

Dritte ordentliche Generalsynode.

In der heutigen (5.) Plenarsißung stand zunächst ein Antrag der oîtpreußischen Provinzialsynode, betreffend die rechtlihe Stellung der firhlichen Kreise und Provinzen auf der Tagesordnung. Nach längeren Ausführungen trat der Referent Syn. Dr. Zorn eutschieden für die hier gegebene Anregung ein, wenigstens den Kreissynoden ein größeres "Maß von Kompetenzen zu gewähren, indem man sie zum Träger der geistlichen Liebesthätigkeit made und in engeren Zusammmenhang mit dem Missionswerke bringe, um des Weiteren auch die eventuelle Gewährung von Funktionen des öffentlihen Rechts an die kirchliden Verbände dieser Art anheimzugeben; \{ließlich s{lägt er vor, den Antrag der ost- preußischen Provinzialsynode dem Evangelishen Ober-Kirchenrath zur Erwägung zu überweisen und denselben zu ersuchen, der General- synode von dem Ergebniß dieser Erwägungen geneigtest Kenntniß geben zu wollen, Der Präsident des Evangelishen Ober-Kirchenraths Dr. Bark- hausen fen eine Uebersiht über den gegenwärtigen geseßlichen Stand dieser Angelegenheit und theilt der Synode mit, daß im Sinne der hier gegebenen Anregung bereits Seitens des Evangelischen Ober-Kirchenraths und in einem weiteren Stadium der Verhand- lungen auch Seitens der Königlihen Staatsregierung entsprehende vorbereitende Schritte gethan worden seien und daß si der Herr Minister in entgegenkommendem Sinne ausgesprohen habe (Beifall); die angedeutete Gewährung von weitergehenden Kompetenzen auf dem Sa Besteuerungswesens werde indessen do siherlich auf Be- enken stoßen. ;

iterer unerheblicher Diskussion tritt die Synode dem Bitten ihres Referenten bei und geht bei Sluß des Blattes zur Berathung eines Antrages der f äh sif chen Provinzial-Spnode, betr. Gewährung größerer Rechte an die Kreisfynoden, über,

erhält man als “ung Bedarf des Reichs 687 197 221 M,

ährigen Bedarf um 28 910466 A6 höher ist ; diese leßtere Summe is der Mehrbedarf des Reichs gegenüber t l Dieser Mehrbedarf vertheilt sih auf alle Verwaltungszweige und ergi:bt sich aus den oben

Der Mehrbedarf wird nun aber nit vollständig durch die eigenen Mittel des Reichs gedeck. Denn nach dem Vor- anshlag wird das Reih nur eine Mehreinnahme (gegen- über dem Etat des laufenden Jahres) von 23997 912 44 haben, also um 4912554 H weniger, als der Mehrbedarf auzmacht.

Bei diesen Mehreinnahmen kommen, wie vorweg bemerkt werden mag, die Einnahmen aus den Zöllen, Tabacksteuer, Branntweinsteuer und Stempelabgaben nicht in Betracht, da sie niht dem Reich verbleiben; von ihnen wird weiter unten die Rede sein. Die Mehreinnahmen, so weit sie dem Reih verbleiben und zur Deckung des Mehrbedarfs nöthig sind,

7277 000 (6 (Materialsteuer und Ver- brauhtabgabe); Salzsteuer 528000 4 ; Brausteuer 1168000 46; die für diese Steuern aufkommenden Aversen 7320 4; Spiel- fartenstempel 21 000 4; Wedhseistempelsteuer 342 000 46; statistishe Gebühr 21000 4; Uebershuß der Reichsdrucerei Ver- waltungseinnahmen 3 233 499 4; Einnahmen aus demStettiner

tragen zusammen 28022 881 #6 Diese Summe aber reduzirt sich um 4024969 M, weil einige Verwaltungen einen ge- | eine ringeten Ueberschuß als im Vorjahre ergeben, und zwar die Branntwein-Material- und Maischbottichsteuer 1 424 000 M, die Post- und Telegraphenverwaltung 2 182 884 4, die Eisen- bahnverwaltung 271485 46 und die Zinsen aus belegten Reichsgeldern 146 600 6, sodaß die Mehreinnahme im Ganzen,

Um die Summe, um welche diese Mehreinnahmen hinter

Kunft und Wissenschaft.

Gemälde-Aus stellung in Melbourne.

Das geschästsführende Mitglied des Ausstellungs-Comités in Melbourne, J. Lake, hat die deutschen Maler zur Be- theiligung an einer Ausstellung von Gemälden einge- laden, die im Jahre 1892 in Melbourne stattfinden soll. Der Kaiserliche Konsul daselbst hat mitgetheilt, daß die Unternehmer der Ausstellung angesehene und wohlhabende Kunstfreunde sind und eine Betheiligung für die Aussteller nur nußbringend sein könne, zumal alle Unkosten des Trans- ports, der Versicherung u. ). w. garantirt werden würden. Auf Ersuchen des Reichskanzlers hat der Norddeutsche Lloyd in Bremen si bereit erklärt, für die Beförderung von Ge- mälden mittelst der Neihs-Postdampfer für die geplante Aus- stellung eine Frachtermäßigung in der Weise zu bewilligen, daß den deutschen Ausstellern oder dem Ausstellungs-Comité ein Abzug von 20 Proz. auf die jeweiligen zur Zeit gültigen Frachtsäße gewährt wird,-und zwar sowohl für die Hinbeförde- rung nah wie auch für die Rückbeförderung von Melbourne. Es wird Sache der Absender sein, bei Auflieferung der Sen- dungen den Nachweis zu führen, daß es sich um Ausstellungs- güter handelt.

E Die Kunsthandlung von Amsler und Ruthardt hat ihre Geshäftsräume in der Behrenstraße 29a dur einen Umbau

a und die Hinzunahme des ersten Stockwerkes wesentli erweitert und

in vornehm-behaglihem Stile zu Ausstellungszwecken eingerichtet. Morgen sollen sie dem allgemeinen Vexkebr / n i umfafsendere Ausftelung von Aquarellen i sodann für den Januar geplant. Damit is auch der vervielfäitigenden Kunst in unserer Reichsbauptstadt ein vornehmes Heim ge\chaf.n, um das uns andere Hauptstädte beneiden dürften. In dem besonders für Versteigerungen bestimmten Oberlichtsaale des ersten Stockwerks wird am 23. November die erste Kupferstihauktion der ungemein reihhaltigen Sammlung Machanek-Marienthal stattfinden, die zweiundvierzigste, welhe die rührige Firma in Berlin veranstaltet. Der Katalog umfaßt nahezu dreitauscnd Nummern und die klangvollsten Namen. Insbesondere sind die deutschen Kleinmeister, die Radi- rungen von Hollas und Ostade sowie die Blätter von Smidt, Bauseund Dietrich reich vertreten. Aber auch Sch{ongauer, Dürer und Rembrandt fehlen niht, und eine geschlossene Kollektion von geshäßten Schabkunstblättern des XVII. und XVIIL Jahr- hunderts sowie araphishe Arbeiten der Nevzeit und eine Kunstbibliothek vervollständigen den Inhalt des umfangreichen Verzeichnisses.

Dienstag, 17. November, Abends 7} Uhr, findet im „alten Architektenhause“, Wilhelmstr. 118. cine Vorlesung des Rezitators Berthold Staufen aus Wien statt. Karten zu 14 resp. 1,6 sind bei Bote u. Bo zu haben.

In der Festsißung der Königlichen Akademie der Wissenschaften in München am Sonnabend (vergl. Nr. 269, nach S@luß der Redaktion) wurden nach der Münchener „Alg. Z.“ ferner zu korrespondirenden Mitgliedern erwählt: für die mathematisch physikalishe Klasse: Eduard van Beneden, Professor der Zoologie und vergleihenden Anatomie an der Universität Lüttich, Giovanni Capellini, Professor der Geologie und Paläontologie an der Universität Bologna; für die historische Klasse: Dr. Theodor Kolde, ordentlicher Professor für hisiorishe Theologie an der Universität Erlangen, Anatole Le Roy-Beaulieu in Paris, Dr. Wil- helm Bode, Geheimer Ober-Regierungs-Rath und Direktor der Gemälde-Galerie in Berlin, Dr. Gustav Winter, Archivar am K. u. K. Haus-, Hof- und Staatsarchiv in Wien.

Die Münzsammlung des im Sommer in Hannover ver- storbenen Justiz-Raths Reimann wird demnäthst in Frank- furt a. M. versteigert werden, Die Anzahl der Goldmünzen beläuft sih, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, auf etwa 1500 bis 2000, die der Silbermünzen auf über 10 000, und zwar finden si die ersteren von der Größe einer Linse bis zu_ der etnes Fünfmarkstückes, die leßteren aber, fast auss@ließlich große Silberstücke, von Thalergröße bis hinauf zu der Größe eines mäßigen Tellers. Den Werth der Sammlung {äßt man auf mindestens 4 Millionen Mark. Angesichts des riesigen Umfangs hat man dieselbe in drei Abtheilungen getrennt, welche in einviertel- jährigen Zwischenräumen zur Versteigerung gelangen sollen, und zwar die erste Abtheilung bereits am 7. Dezember dieses Jahres. Der Katalog dieser ersien Abtheilung umfaßt für sih allein einen starken Band von 580 Drudseiten mit vielen Tafeln und Abbildungen.

Land- und Forftwirthschaft.

Königlich preußisches Landes - Oekonomie - Kollegium, M groyen Sitßungsfaal des Brandenburgischen Provinzial- Ständebauses (Matthäikirhstrafie 20/21) begannen beute Vormittag die Verhandlungen des Landes-Oekonomie-Kollegiums. Der Vorsißende, Unter-Staatssekretär, Wirkliche Geheime Rath Dr, von Marcard eröffnete die Sizung mit Worten der Begrüßung und gedachte alsdann des Ablebens der bisherigen Mitglieder des Kollegiums, des Rittergutsbesißers von Saucken-Julicnfelde und des Rittergutsbesißers und Landes - Dekonomie - Raths Korn (Breslau). S A erhoben sich zum Zeichen des Beileids von ibren ätzen. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Antrag des landwirthsha1tlihen Centralvereins für die Provinz Sahsen: „zu er- wägen, ob nit die Wirksamkeit und vor Allem die finanzielle Selbst- ständigkeit der landwirthschaftlichen Vereine dadur er- heblich gesteigert werden könne, daß auf geseßlihem Wege die Möglich- leit gesaffen werde, in denjenigen Provinzen, in denen hierzu ein Be- dürfniß hervortritt, den landwirth\chaftlihen Vereinen eine Organi- sation, ähnli der der Handelskammern, zu verleihen.“ Aus diesem Anlaß hatte eine Umfrage bei den landwirthschaftlihen Vereinen stattgefunden. Die große Mehrheit der landwirthschaftlichen Centralvereine hat sich jedo gegen den Antrag erklärt. Es hat alsdann über die Berihte der Vereine eine kommissarishe Berathung stattgefunden. Die Kommission fo theilte der Referent, Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Thiel mit habe es bei der ablehnenden Haltung der Mehrheit der landwirth- shaftlihen Centralvereine nit für angezeigt gehalten, {on jeßt zu einer weiteren Verfolgung des sächsischen Antrages überzugehen und in eine Berathung der Einzelheiten der vorgeshlagenen Organisation einzutreten. Die Kommission konnte sih in ihrer Mehrheit auch niht dem An- trage Reih (Meyken) anschließen, wonach überhaupt ein Bedürfniß zu einer Aenderung der landwirthschaftlihen Vereinsorganisation niht vorliege, sondern sie rahm mit allen gegen zwei Stimmen den nachfolgenden Antrag an: „Die Kommission verkennt niht die mannig- fahen Schwierigkeiten und Bedenken, welche sih dem Antrage des land- wirthschaftlihen Centralvereins für die Provinz Sachsen entgegen- stellen, Sie hält aber das Bedürfniß nah einer Vermehrung der Mittel der l’andwirthschafilihen Vereine und einer Stärkung und all- gemeineren Ausbreitung ihrer Organisation für so dringend, daß sie empfiehlt, dem säch@sischen Antrage wenigstens in der Form näher zu treten daß eine Kommission des Kollegiums beauftragt wird, die dem sähsischen Antrage zu Grunde liegenden Gedanken zu einem ausführlichen Organisations- plan auszuarbeiten. Dieser Plan würde dann dem Kollegium zur weiteren Berathung vorzulegen sein. Erst wenn ein solcher Plan ausgearbeitet worden is und man ersehen kann, wie ih die betreffenden Organijationen gestalten, welhe Konsequenzen sih hieraus für die bestehenden landwirth\chaftlihen Vereine ergeben uad insbesondere, welhe Rehte und Lasten hieraus den einzelnen Landwirthen erwahsen, wird das Kollegium in der Lage sein, end- gültig Stellung zu dem sächsishen Antrage nehmen zu können,“

übergeben werden;

ordentlichen Etats (zusammen 1063 457 775 4) ab, so

(S{hluß des Blattes.)