1891 / 274 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Saar tei dttinc a Cn erz K hi G a ümÄ A N em G I E L P g ppen zer?" -SLEEE Fs 7 ELI L E E E L I E E E S L S

genehmigt gilt, wenn dieser niht binnen se<s Mo- naten na< Empfang der ihm von dem Veräußerer gemahten Mittheilung der Sculdübernahme dem Ver- äußerer gegenüber die Genehmigung verweigert hat, erachtete man im Jnteresse des Erwerbers den Zusaß für erforderlich, daß der Veräußerer dem Erwerber gegenüber verpflichtet ist, auf dessen Verlangen dem Gläubiger die Shuldübernahme mitzutheilen und demnächst dem Erwerber Auskunft zu geben, ob der Gläubiger die Genehmigung ertheilt oder verweigert habe. Der von einer Seite gemahte Vorschlag, n: ben dem 8. 315a nah dem Vorgange des Sächs. G. B. zum Schuß des Veräußerers die weitere Bestimmung aufzunehmen, daß, wenn im Fall des $8. 315 a der aus dem Schuldverband nicht | der $ 3 l entlassene Schuldner den Gläubiger auf dessen Verlangen | von dem Schuldner die Ablieferung des Gegenstandes der | der befriedigt habe, die Hypothek kraft des Gesezes auf den | Leistung für alle Gläubiger an eine öffentlihe Hinterlegungs- | Edler von der P | j Schuldner übertragen werden solle, wurde wegen des Zusammen- | stelle oder an einen vom Gerichte zu bezeihnenden Empfänger | verwaltung auf Grund der Reichsverfassung berehtigt gewesen hangs mit dem Hypothekenrehte der Berathung des Sachen- | verlangen kann. Der $. 341, welher sür den Fall, | sei, der Requisition Folge zu geben, und daß die Soldaten re<ts vorbehalten. Der $. 316, welcher die Frage entscheidet, | daß an die Stelle der untheilbaren Leistung eine | nur zur Herstellung des Textes des Journals, nicht aber zum inwieweit der Uebernehmer dem Gläubiger Einwendungen aus | theilbare Leistung, insbesondere Werthersaß oder Schadens- | Seten der Jnserate verwendet werden dürften, daß aut sonstige dem Rechtsverhältnisse zwishen dem Gläubiger und dem bis- | ersat, tritt, Theilung der Forderung bezw. der Schuld an- | Wünsche von Buchdru>ereibesizern um militärische Hülfe grund- herigen Schuldner sowie ausdem Rechtsverhältnisse zwischen diesem | ordnet, wurde nah sehr eingehender Erörterung gestrichen. | säßlih abgelehnt worden seien. Auf Antrag des Abg. Lieb- und dem Uebernehmer entgegenseßen kann, fand, von Fassungs- | Die Mehrheit war der Ansicht, daß beim Vorhandensein | knecht trat die Kammer in eine Besprehung der Inter- änderungen abgesehen, im Wesentlichen Zustimmung. Entsprechend | mehrerer Schuldner au< in dem bezeichneten Falle eine Ein- | pellation ein, in der zunächst der Abg. Kaden das Vor- dem zu $8. 302 für die Abtretung einer Forderung gefaßten | shränkung des im $5. 340 ausgesprohenen Prinzips der | gehen der Regierung bemängelte. Der Regierungskommissar Beschlusse soll aber der erste Sag des $. 316 durch die Vor- | Haftung eines jeden der Schuldner für die ganze Leistung | Geheime Rath Häpe stellte eine Reihe Bemerkungen des schrift erseßt werden, daß der Uebernehmer dem Gläubiger die | niht angezeigt sei. Vorredners richtig und wies insbesondere nah, daß die Schrift- Als leßten Rest der zum B ; A auf dem Rechtsverhältnisse zwischen dem Gläubiger und dem sezer des „Dresdner Journals“ sehr gut gestellt seien, 4 Museums. für Natur-, Völke jau ines städtischen bi3herigen Schuldner beruhenden Einwendungen entgegensecten mithin niht eine Nothlage den Aussiand veranlaßt habe, z erforderlihen Kosten hat ‘die B iri g / 0r-

fann. Ein Antrag, den dritten Saß des $. 316, daß der sie vielmehr von außen her dazu gedrängt worden j ; ; ih Ceenelinies A ad aus A “¿wischen a seien; die Buchdru>er seien benußt worden als Vor- gesirigen Sigung die Summe von 400000 bewilligt.

und dem bisherigen Schuldner bestehenden Rechts- truppen für eine von den sfozialdemokratishen Blättern verktältnisse Einwendungen ni<ht herleiten kann, zu angekündigte größere Bewegung. Wenn er die Shriftseger streihen, wurde abgelehnt, indem die Mehrheit der vor dem Ausstande vor der Betheiligung habe warnen lassen, Ansicht war, daß diese Vorshrifst zum Schuße des E so sei dies eine Pflicht der Menschlichkeit gewesen, und wenn jenem Rechtsverhältnisse fern stehenden Gläubigers unerläßlich ihnen gleichzeitig angekündigt worden sei, daß sie im Falle sei. Anlangend den $. 317, welcher die Frage betrifft, inwie- einer Betheiligung am Ausstande auf fernere Beschäftigung 0 DV“ mellet (f 4 z fa weit die mit der Forderung verbundenen Neben- und Vor- L bei Ausführung staatliher Arbeiten niht zu renen hätten, | uictation, ves Er er Hofburg die feierlihe Re- zugsrete bestehen bleiben, wurde in Uebereinstimmung mit dem Helgoland: . E A so retfertige sih das dur die Nothwendigkeit, auf Zu- : berkötmtilicher A rzherzogin Louise unter dem für die Abtretung einer Forderung zu $ 297 Say 2 gefaßten __ Ih bestimme, daß vom L April 1891 ab bis u Mere den verlässigkeit der Arbeiter zu bestehen, wel<he Eigenschaft : des I Dis eremoniell im Beisein der Erzherzoge und Beschlusse die allgemein lautende Vorschrift des 8. 317 Abs. 1 | mif der Wahrnehmung der Ges&äfte cines Kommandanten von Helgo- | hei solchen, die si< einer sozialdemokratishen Bewegung 1a hen Gesandten Grafey von Wallwiß satt. Saß 1 als entbehrli<h gestrichen. Dagegen fand der dem C E E, O D a 2 anshlössen, ni<t vorausgeseßt werden könne. Der Abg. Ó der aeg vraBe Seiner Majestät des Kaisers verlas der Abs. 1 Say 2 zu Grunde liegende Gedanke, daß durch die | rehtigten Offizieren, Beamten und Unterchargen während ihres dienst- Liebknecht stellte die Forderung auf, daß der Staat für die urkunde ord Me Se E Kálnoky die Verzichts- Schuldübernahme regelmäßig die für die Forderung bestellten | liwen Aufenthalts auf der Insel eine Zulaze in Höhe des 13 fachen Dauer des Ausftandes die Forderungen der Arbeiter hätte be- erfolgte die Unterferti raut den Eid ablegte._ Alsdann Bürgschaften und Pfandrette erlöshen sollen, gegenüber | Betrages der Kommandozulage, für Kommandirte unter Wegfall der willigen sollen, keine2wegs aber gegen sie hätte Partei ergreifen Braut und des Brs S der Verzihtsurkunde Seitens der | werden, mit 354 gegen 107 Stimmen angenommen einem auf dem entgegengeseßten Prinzip beruhenden | Kommandozulage, zu gewähren ift, Neues Palais, den 9. November | dürfen. Jhm traten entgegen die Abgg. Frißsche, der aus- zu Ekten der rauligams. Bei dem gestrigen Galadiner Am Schluß der Sizung theilte der Arbeits - Minister Antrage die Zustimmung der Mehrheit. Eine Ausnahme von | 1891. Wilhelm. In Vertretung des Rei skanzlers: HoUlmann. | führlich nahwies, daß es fihbei dem Buchdru>erausstand lediglih Kaiser Mars>culecten Hert schaften trug Seine Majestät der N dem Deputirten Basly mit, daß er s: jenem Grundsaße soll jedo< dann Plaß greifen, wein der um eine Machtfrage handle, und Klemm, der aus retlihen von Sabies A O Seine Majestät der König | Fngenieure zu Sqiedsrichtern bestimmen werde, die beauftragt Bürge oder Derjenige, welhem der Gegenstand des Pfand- E Gründen die Auffassung der Sozialdemokraten über das Dragoner: Neaimer S S erst:Uniform seines österreichishen | seien, die zwishen den Bergwerksgesellshaften und ben re<ts zur Zeit der Schuldübernahme gehört, in diese ein- Wesen des Koalitionsre<ts als unrichtig kennzeihnete. Nach- Kaiser und be ht ‘M Laufe des Diners erhob si der | Strikenden obwaltenden Differenzen zu prüfen eines auf Streichung gerichteten Antrags angenommen. Zu entwürfe über die Pensionsverhältnisse der Lehrer sid: (Wfinat cin e n e Ds jeute zu feiern wir hier vereint | Syndikat, welhes das Bergwerk von Mouthieur S. 318 entschied sih gegenüber einem Streichungsantrage die und Geistlihen na< furzer Debatte einem Antrage des hon dur< verwandt schaftliche und innia Häuser, wilde ja scit Jahren | käuflich erworben hat, eine Beihülfe von 50 000 Fr. Mehrheit für Aufnahme der Vorschrift, daß, wenn ein Dritter Abg. Bretschneider gemäß der Geseßgebungsdeputation in verbunden find. Mit den Gefühlen Li a De nan beschlossen. < F L, fich dem Schuldner gegenüber zur Bewirkung der Leistung an den Gemeinschaft mit der Finanzdeputation A zur Vorberathung zunlifeit leere Jh Mein Glas auf tas Wobl der 'Söniglid | gp: 2a den Angaben der französishen Blätter sind 72 Gläubiger verpflichtet, im Zweifel anzunehmen sei, daß ex nur dem überwiesen. S llen des ganzen Königlich säcsishen Hauses und | Zis<hregimenter bereits errihtet, 73 werden im Schuldner gegenüber si< habe verpflihten wollen. Jm Baden. : dleite, C Es paaref, welches der Segen des Himmels ftets be- 32 Mit ahre, und zwar bis zum 1. April formirt sein. Uebrigen wurde der $. 318 gestrichen. Der $. 319, welcher Karlsruhe, 19. Mai. Die Erste Kammer nahm, Hierauf erhob si der König von S : i jollen an den Manövern im Zahre 1892 für den Fall der Uebernahme eines Vermögens die Hastung wie die „Karlsr. Ztg.“ mittheilt, in ihrer gestrigen Sigung gendem Toast: g n Sachsen zu fol- andes Du E zu selbständigen Brigaden formirt, theils

oes Uebernehmers für die auf dem Vermögen haftenden Kommisjionswahlen vor; die Zweite Kammer beschästigte «Sclauben Mir Eure Majestät, im Namen Mei Der Erei drpern zugetheilt. E Schulden regelt, wurde seinem sahlihen Fnhalte nah unter si< mit Wahlprüfungen. Der Ersten Kammer sind folgende Hauses Meinen Dank auszusprechen für die soeben ¿übte Worte | Bischof Di O von Aix hat ein Schreiben an den dem Vorbehalte genehmigt, nah der Berathung der erbre<ht- Vorlagen zugegangen: der Gescgentwurf über die Dienst- n au der Freude Meinerseits Ausdru> zu geben, daß es cie erklärt, er vas d A E gerichtet, in welchem er von Neuem lihen Vorschriften über das Fnventarreht auf die Frage aufsiht über die Gewerbegerihte und der Ges:8- e e Hauses vergönnt ift, si{ wit Eurer Majestät in keiner W if vel Venister Fallières, den er garnicht kenne, zurü>zukommen, ob der Uebernehmer mit dem übernommenen entwurf üb:r die Pfandrechte für Fnhaderpapiere. va ver en =Ith afle Meinen Dak in die Worte zu- ferner in bem B beleidigen wollen. „Jh werde,“ heißt es Vermögen in seinem jeweiligen Bestande (cum viribus) oder Hessen. burgisde Haus! S l Ent der Kaiser und das ganze Habs- rehtfertigen aa r o N M Aer APpethofe 4 è o D 5 - js 5 , IEEL A . , "L T zit en R zur Zeit des Vertragsabschlusses Darmstadt, 19. November. Das Ministerium des Bei der Festvorstellung des „Lohengrin“ hatte Gott, der in seinem Stellvertreter E ees Geibel R L e ih 1g wandte si sodann den Vorschriften über Jnnern und der Justiz hat nah der „Darmst. Ztg.“ mit gNieder mit dem Papst!“, Frankreih, das in meinen Die MEOUs Mage ne 9 Y i Ermächtigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Landsleuten dur< das Geschrei „Hoh Sedan ! Tod den

und -im Einverständniß mit dem Staats-Ministerium an die :

Stände, zunä<hst an die Zweite Kammer, das Ansinnen

gemäß in ftaatlihe Verwaltung genommen würden il i Erhaltung gefährdet sei. Der Arbeits- Minister l Gun in der F der ree ens stehe kein Mitte n der zxrage der Löhne zu interveniren. Was die Re- | kationen ältnißmäßi 4 tes i; oll verhält i in; i E Rer iers L D Pensionskassen anbelange, | vergleihli< weniger bahen End fit; man n E ne nee igenommenat Ge s ‘enat für den von der | gekostet, im Rhonethal eine ebenso feste St lu “iee T s Me ne egentwurf eintreten. Zur Inter- | wie es der Gotthard bereits ist RNR S i * Reglerung niht befugt, bei gutem Willen 2 Seitens aller Betheiligten werde ¿s aber leiht sein, zu einer Velgien.

befriedigenden Lösung zu gelan i en Lösu gen. Der Deputirte Haynaut In der belgischen K , , ® e a 5 i i A Hie Mau Ms e Arbeit wieder aufnehmen, | Folge einer Fiterpellation ‘hes Deputicicn Sinson m L über die Hülfskassen und die Sthiedsgeridte E Latte En Bartl de e O E Postminister werde, und brahte eine Tagesordnun i ies j i Lage gebildet hatte Her Belgiens ? / : 1 g in diesem | Besserung ihrer Lage gebildet rnelóR es i j 1 i et hat E Qs m r: R e eti Ding E Ea At Profestverfammlüngen unier Sutnis e de ! daran, da ti 11g verboten. Janson bezeichnete dieses Arbeiter-Penstonskassen ne nhr ee haet sentwurf E gAmtsmißbrau< und ar feunbcimete diejes Vorgehen als fic l ) ¿ 1s große Problem le Lage dieser Beamten als ei ri c Minis E vas Aavital mit der Arbeit zu versöhnen; | erwiderte, dem „Hamb. Corr“ zufdfge af die, un Seme e R S S Gictaeeis Bt Die | nur 9 Folge der Wühlereien von Brüsseler und Genter Sozie lge E E a M osgeri@t vorschlagen, | im jun e mit entlassenen Briefträgern sei; S O n L a tif verstän nissen vorzu- | sozialistischen Fäden na und erklärte daß er seine Ar all, g lasse den Arbeitern ihre | aufre<thaîte, da d dienst strenge 2 f è un O B l e v apinn MALA E E, er Postdienst strenge Zucht fordere und die die Sis ane A ne ge ihnen, daß | sozialistische Agitation die Verwaltung ruinire. Die N ht » Feinesweg ht { n, um ent- | stimmte dem Minister zu, und dami l le S E hie peinlidie PNB die Debnung nufrude po cs E | Les Die Dur iiägohälter der Brieftröge: [eln f e Penny Su u 1608 oufredt zu erhalten, r- , mmiterieler Angabe also: Oberbriefträger 2000 F ì A nd der Frei Sortire F ieftr Fr., Landbriefträgee Arbeit Adtung ju versdafen Dieje Pilicht U E a Eg Eee 1600 Fr., Stadtbriefträger 1180 Fr., Landbriefträger füllen. fall. émenceau bielt an der Behauptung as Ministerium hat bei i 1 p elt eha! i in ei d è Vorla fest, Ie Megierung besige das Recht, die Bergwerks gesellschaften eingebracht, die elnen N Äpodit Ee e SGéinon e zu E A vor einem Schiedsrichter zu | Fertigstellung der legten Ecdarbeiten bei de M E ‘Le Ainister-Präsident erwiderte, | befestigungen forder E er werde seinen Einfluß in diesem Sinne geltend Len er könne aber seine Vorschläge einer Lösung nderen nicht aufzwingen. Basly erklärte, er mache fi anheischig, „daß die Arbeiter das Schiedsgeriht annehmen würden. aka dt bat die Kammer, ih zu vergegen- a die Regierung des Vertrauens der Kammer edürse, um ihre Aufgabe zum guten Ende zu führen. Hierauf wurde eine Tagesordnung, in welcher die von der Regierung abgzgebenen Erklärungen gebilligt

Die Staatëtflagge ist von Roth und Wei 4 Mal geftreift und längs des Flaggersto>s mit L L U E spre<henden Zahl abweselnd rother und weißer Würfel in zwei [af ftl die, gate fein. In ver Min die Sven Sire ei Ò z er e hat die Fl in vier- Les weißes Feld, in dem, falls sie mindestens olt Mal ‘gestceift ist, das gescilderte große Wappen dargestellt ist, jedo< mit der Ab-

Drud>erei dahin, daß die Staatsregierung auf Grund des Gesetzes, die amtliche Ankündigung allgemeiner Anordnungen der Verwaltungsb¿hörden, vom 15. April 1884, niht nur das Recht, sondern au< die Pflicht gehabt habe, für das Weiter-- erscheinen ‘des zum amtlichen Organ der Staatsregierung be- Tae G M zu sorgen, und O daher nas usbruh des Ausstandes in Ermangelung anderer geeigneter 1 Arbeiter an die Militärverwaltung gabe wenden müssen. h g Mai Ri Krone ein gekrönter Helm mit roth und hierzu habe sie das Recht gehabt, da es fih darum gehandelt 2 R wdlcbte äs B Helmzier bildet ein na re<ts gewandter habe, staatlihe Junteressen gegen unberehtigte An- und L A den Bart E futs cet R N 2E Wappens{lüffel, sahliche Fnhalt der $8. 339, 340 gebilligt, die Vorschrift des | Eingriffe zu wahren. Es habe si< nicht darum ge- a<tmal gestreift ist, so erbält das Mittel ¿eris bie Folge nur 8. 339 Abs. 1 Say 2 jedo<h gestrihen. Andererseits erhielt | handelt, dem Teubner'’shen Geschäfte in dem Lohnkampfe Die Flaggen der im Staatsdienste stehenden Sie führen po N . 339 Abf. 1 Sat 1 den Zujat, daß jeder Gläubiger | zu Lise zu kommen, fondern lediglißh eine Lahmlegung dem Wappen in der oberen re<ten E>e einen aufre{<t deuten egierung3gewalt zu verhindern. Leh Sas MUCRes GR E fetgciiciiits E dex vom Senate für die

i ü inzu i ilitär- ( euten Wappenkbilder sind im S inter» Planig fügte hinzu, daß die Militär legt. Natbildaaea defelbe Latbes ae Erf Staatdardive hinter

als Vorbilder für die Flaggenfabrikanten eb

Selbstkosten verabfolat E M Gs der A ei den Behörden no< vorhandene Stempel

Siegeloblaten, die den neueren Wappenror schriften a L mien Ra pee Jahre erneuert werden. P

as bremishe Staatswappen darf auf Flaggen au v i

gebrau<t werden. Bremische Gewerbetreibende dürfen thes uan oder deren Verpa>ung:n _mit dem bremishen Wappens{lü}el ohne Wappens@ild oder sonstige Umrahmung versehen. Im Uebrigen

alm der Gebrauh des bremishen Skaatswappens

die übrigen Gesammtschuldner si erstre>e. Man ging viel- méhr davon aus, daß auch in dieser Bezichung dem Bedürf- nisse dur< den beschlossenen Zusaß genügt werde, da dieser der rihterlihen Würdigung des einzelnen Falles den nöthigen Spielraum gewähre. Der die Ausgleihung unter den Ge- sammtgläubigern und unter den Gesammtschuldnern regelnde 8. 337 fand, von Fassungsänderungen abgesehea, Zustimmung, dagegen wurde der $. 338 gestrichen. E Anlangend die Vorschriften über Shuldverhältnisse mit untheilbarer Leistung ($8. 339—341) wurde der

für Feldbefestigungen, ferner trei ; 1 Á zur Anschaffung von G: fig L ég Konserven, Hülsenfrüchten und mens deieligon. Vorräthen z ebote, | und endli< zu Befestigungen. Die Summe für die Fortifi-

Die den Städten Beuthen und Myslowit ertheilte Vergünstigung der Einfuhr von russishen Schweinen und von Schweinen und Rindern aus Oesterreich- Ungarn ist au<h auf die Stadt Tarnowiß ausgedehnt worden.

Oefterrei<-Ungarn.

Wien, 20. November, Gestern Mittag fand, wie Serbien,

Belgrad, 19, November. i s di . [ „49. ver. Für den Verziht auf Staatsbürgerrechte und auf den dauernden Aufenthalt in Serbien verlangt König Milan, wie die „Allg. Ztg.“ er- fährt, die Bewilligung einer Apanage und die Regelung der P lo, A G Güter dem König Alexander zu- \hrie en. Das Ueberei ie Skupschti enes einkommen soll die Sktupschtina

Das „Marine- Verordnungsblatt“ enthält folgende Aller- höchste Kabinetsordre über Zulagen für Kommandos auf

D D Tr E E TRE D Om E On Da E Ti L as 2 E LrSES Ms L E A A E

L éine i R E S M L r R B, É Ia E Dmp L. io BRR A cia A

oi ip

Lf pre V ain

N Bulgarien.

Sofia, 19, November. Am heutigen J p s 1a, tovemver, 2 gen Fahrestage der Stadt von Slivaißa wurde laut Meldung des „W. N ein Denkmal für die dort gefallenen Soldaten L e wohnten E E Ferdinand und der Kriegs-Minister Geheime Regierungs:Nath Vod el ist hier angekommen. e

Der Regierungs:Afsessor Kirhhoff aus Posen ist mit der Vertretung des Landraths von Hellmann im Kreise Lissa, Regierungsbezirk Posen, während der gegenwärtigen Reichs- tagssession beauftragt worden.

Der Regierungs-Assessor Graf York von Wartenburg zu Militsch is der Königlichen Regierung zu Königsberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und an seiner Stelle ist der neu ernannte Regierungs-Assessor Brauer bis auf Weiteres dem Landrathe des Kreijes Militsch, Regierungs- bezirk Breslau, zur Hülfeleistung in den landräthlihen Ge- schäften zugetheilt worden.

Dem Regierungs. Assessor Dr. jur, Hammerschmidt zu Köln ist die kommissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Gelsenkirchen, Regierungsbezirk Arnsberg, übertragen worden.

Der reu ernannte Regierungs-Assessor Naumann ist bis auf Weiteres dem Landrathe des Kreises Bersenbrü>, Regierungsbezirk Osnabrück, zur Hülfeleistung zugetheilt worden,

Chile. Ueber P E

Lhile, e aris wir em T. BL äus Valparaiso gemeldet, daß JForge Montt

Präsidenten der Republik Chile erbt M N ind O

Argentinien. Nath in Paris einge e

ntini eingegangenen Meldunge

21A „W. T. B.“ aus Buenos- Aires ben 18, Neuer

N das Projekt der Konsolidation der ; en gene Ql s | i

Reso genehmigt. Hierauf wurde die Session

Afrika. Der „Times“ wird aus Kairo 7 6 / gemeldet, da der Dammbruch am Mahmudieh-Kanal- bereits ne reparirt sei, Die Ernten an Baumwolle und Getreide überstiegen die Transportmittel. Die Eisenbahnen seien mit Produkten überfüllt, die auf Waggons warteten.

Egypten.

Parlamentarische Nachrichten.

S, M. Kbt. „Hyän e“, Kommandant: Kapitän-Lieutenant Goed>e, ist am 18, November in Gabon eingetroffen und beabsichtigt, am 20. November wieder in See zu gehen, S. M. Krzr. „Habicht“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Heßner, ist am 16, November von Kamerun in See ge- gangen. Die Ablösung für S. M. Krzr. „Möwe“ und „Schwalbe“ Kommandoführer: Lieutenant zur See Janzen l. is per Reichspostdampser „Reichstag“ am 18. November in Sanfibar eingetroffen. S. M. Krzr. „Schwalbe“, Kommandant: Korvetten-Kapitän Delrichs, beabsihtigt, am 21. November von Sansibar nah Bombay in

See zu gehen.

ci, ametar t E Ec cu B E E i Sit E z -

das hohe Braut in der Mi : caulpaar in der Mittelloge Plagz ge- 2 sich i ] i nommen; zu seiner Link À L BE Schuldverhältnisse mit einer Mehrheit N Grune - er Rain ore Majestäten der Franzosen!“ beleidigt wurde. Alle Rechtsgelehrten der W bigern oder Schuldnern A 320 bis 341) zu. Der n C Ge hier anwesenden Erzherzoge und werden nihts Anderes aus meinem Lt aewetbenet h ichtet, für ei 4 lien Central- n dyerzoglnnen, jowie die sonsti äst C antheilemeise Berechtigung und Beroftibtung besu, jan, | e Ea C O a ie aAsDals E mente vorbehaltlich der Frage, wie im Srvrechte das Der : i j ie Ztaliener gerihtet war, die ihr Handwerk tri rg der heutigen (122.) Sißung des Rei Miterben zu regeln sei, im Prinzip Zustimmung, jedo mit wandte Gewerbe einen jährlichen eon Ie liege 8 A. a Sto bteeus des Stephans-Ordens ver- | 291 unjere Machthaber, die nicht iúre e n, als On tas E D po L Soet ti der L 2/93 / erschüsse der laufenden - 20 T von Sa im Lauf i OE zum S@Jrift führer S 8 ; anschließenden Zusaße, daß, wenn mehrere Personen dur Zane pt ori N Nes A nta N i Nachmittags den Erzherzogen Be Aale m Laufe des sem Amte ges [ührer an Stelle des aus Vertrag sih gemeinschaftlih verpflihtet haben, dieselben im n ¡Lä ) olge „Der Herzog Albrecht von Württemberg ist gestecn D Dorschlag des Abg. Grafen Behr-Behrenhof der Abg Zweifel als Gesammtshhuldner (solidarish) haften follen. der Verwaltungsgeseße bezüglihen Geseßertwürfe zuge- ba beit San a S e rIIMeN es raths wegen der Gr fie e etroen und am Landungsplaße von dem | Darauf Siebe U dur< P Gmaliont gewählt. 28 ) )} 5 l ‘rtragsverhandlungen 2 ¿n-Thronfolger empfa D: de die zweite Berathung des E ‘fs ei A iS AaBieto L ide R s N Abs 2 es bes gangen Me&Xlenburg-Schwerin, den Differenzen zunähst schriftli beantwortet werten s Kaisers und der Kais dia zur Begrüßung des Kranken versi | _Geseges, betreffend die entbehrlih erahteten Vorschriften des $. 32 ), 4 Und Des ; ; öf älle bei ; j nd der Kaîjerin und nahm im große i elbsi en ver)i<erung der Arbeiter, vom 15. Junt 1882 8. 322 bad! in 8. 321 Abs. 1 zum Ausdru> gelangte Prinzip Swerin, 19. November, Die nervösen Anfä seie wandlungen a von sehr kurzer Dauer ads 0 E U S Ba is ag E A bee an Kommisfion mil dem L H g des Ent u S ; ; l Ss ei daher mögli, daß die Verträ &Franto-russishe Werft soll ni ï è HZula)ung der Anwendun Nort has erachtete man es aber im Jnteresse der Uebersichtlichkeit und den a A M onolbben Le I ae ist Mitte Dezember dem Parlament ah Ne Betrdge vor | n : ft joll niht ganz, sondern statut g der Vorschriften des Verständlichkeit des Geseßes für geboten, die das aktive und das Befinden Seiner ddt i P Í n B U \ find es die alten und neuerbauten Werften der Anlagen, die andere als in diesem Paragraphen bezeichnete Personen handelt die das passive Gesammtschuldverhältniß betreffenden Vor- Sachsen - Meiningen. arie der A>erbau- Minister auf eine Anfrage des Ab- jebod bleiben le Bene ernommen Merten: die Werkstätten N lagen ein Ant des Ab i Deß Der ¿Franto:russishen Gesellschaft und “Struirag des Abg. Bruhns und zwei

König von Sagen, der Kaiser und die Königin von 8. 320, welcher für den Fall Theilbarkeit der Leistung Briefe heraus finden können. Z habe ihn unter der Herr- für Elfenbeinshnißerei, Holzbildhauerei und ver- Der Kaiser hat den sätsishen Prinzen Sobann dem an das preußishe Re<ht und das Handelsgeseßbuh sich u u f 9 i ( Rußland und Polen. diejem Amte geschiedenen Mitgliedes des Reichstages Dr. Krause „Köln. Ztg.“ sind der Zweiten Kammer die auf die Revision Der „Presse“ zufolge dürften die shriftlihen Vor- Anlangend die von dem Gesammtshuldverhältnisse | | Herzog begab sih alsbald nah Livadi E Gesjeßes über die Abänderung de ce / : : , : c e a na des erung des Gese S V daß die no< im Lauf dieses Monats stattfindenden münd- M S is E E j f Sei önigli Hohei stehen, wie jahlih gebilligt. Abweichend von der Anordnung des Entwurfs Seiner KönigliWen Hoheit, dem Großherzog: vond nur theilweise in den Bes 9. 1 dur statutarishe Besi i ije in den Besiß der Krone übergehen, und l diese estimmung der Gemeinde udgetauss<uß des Abgeordnetenhauses E U aug auf : ibrer E : : geordneten von Plener, 6 ITAZE Lebteren wegen i 4+ Meiningen, 19. November P r, er könne augenbli>lih die Er- von dem Abg. von Strombe> vor.

Seine Hoheit der

schriften zu trennen und die

größeren prakti zelnen wurden

Inhalte nah mit folgenden Abweichungen genehmigt: Der 323 Say 3 soll als entbehrlih gestrihen werden. Zu

.‘ «

326 mwrourde

culdverhältnisse der Verzug eines Gläubigers auch gegen die (bigen Gläubiger und bei dem passiven Gesammtschuld- verhältnisse der Verzug des Gläubigers gegenüber einem

Gesammtshuldner au<h für die

wirken joll. tion, daß, hältnisse

Gläubigers ih R i! Gläubiger, vorbehaltli<h ihres Rügriffsrechts (8. 337), er-

löschen follen. erhebliche schriften der

333—336 auf ein nzip_ u daneben die in den bezeichneten Vorschristen behandelten Fälle als Beispiele

erachtete man

fommenden, das Moment der Gemeinschaft der Rechte und Pflichten stärker betonenden Ausgestaltungen der Forderungs- gemeinschaft und der Schuldgemeinshaft Rehnung zu tragen,

für geboten, hinzuweisen,

ergiebt.

Negel auszuspr

auf Rechtägeshäft beruhe, im Zweifel die aus dem Verschulden des einen Schuldners si<h ergebende Verpflihtung au< auf

Forderung und Schuld in

Vereinfachung

daß die aufgestellten geseßlichen Vorschriften nur insoweit Anwendung finden, als si<h niht im einzelnen Falle aus dem Jnhalt des Gesamt Gul verp n hes ein Anderes Dagegen hielt die Mehrheit es für j

die Haftung eines Gesammtschuldners für das Verschulden des anderen betrifft, die von einer Seite beantragte umgekehrte

hen Bedeutung voranzustellen. Jm Ein- Pie 88. 323 bis 336 ihrem sachlichen

beschlossen, daß bei dem aktiven Gesamnit-

übrigen Schuldner erfuhr der 333 die Modifika- akiiven Gosammtschuldver- der Person eines Rechte der übrigen

Ferner e wenn bei dem

vereinigen, die

Jn redaktioneller Hinsicht wurde dadur eine Ls daß die Vor- und der 88. 327,

325, 326 Abs. z zurü>geführt

allgemeines Prinzip

hervorgehoben werden sollen. Zugleich

es, um den mannigfaltigen im Leben vor-

dur< eine besondere Bestimmung darauf

edentlih, soviel

ehen, daß, wenn das Gesammtshuldverhältniß

Kiel, 19, November. Seine Königliche Hoheit der Erb- großherzog von Sachsen traf von Wandsbe>, wo Höchst- derselbe dem Regimentsjubiläum des Hannoverschen Husaren- Regiments Nr. 15 beigewohnt hatte, gestern zum Besuch Fhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Heinrich hier ein, Vormittags begab sih der Erbgroßherzog nach Abstattung verschiedener Besuche mit dem Prinzen Heinrich an Bord des Panzerschiffes „Friedrich Carl“, wojelbst eine Reihe von Exerzitien, namentlich im Torpedoschießen, vorgeführt wurden. Nath einem an Bord des genannten Flaggschiffes eingenommenen Frühstü>, welhes der Geschwader: Chef Contre-Admiral Köster anbot, wurden noch einige in der Föhrde manövrirende Tor- pedoboote besihtigt. Abends 7 Uhr fand im Königlihen Schloß eine Tafel zu dreißig Gedecken statt. Vie Rückkehr des Erbgroßherzogs nah Weimar erfolgte dem „Kiel. Tgbl.“ zufolge gestern Abend, während der Prinz Heinri sich heute Morgen na< Hannover begab.

Vayern.

München, 18. November. Der Aus\<huß für das Heimaths- und Verehelihungswesen hat, der „Allg. Zig.“ zufolge, in seiner heutigen S(hlußsißung den vorgelegten Gesegentwurf über Abänderung einiger Bestim- mungen des zur Zeit geltenden bayerishen Geseges in der Fassung, in der ihn die vom Ausschusse niedergeseßte Redaktionskommission festgeseßt hatte (fiehe Nr. 271 des N.- u. St.-A.“ vom 17. d. M.), angenommen.

Sachsen.

Dresden, 19. November. Jn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer beantwortete der Staats-Minister von Mes, wie das „Dr. J.“ berichtet, die Futerpellation

"n

Herzog ist am 15. d. M. von der Sommer: Residenz Schloß

Altenstein zum Winteraufenthalt hierher zurückgekehrt.

Schwarzburg-Rudolftadt. Hj Rudolstadt, 19. November. Die Vermählung Seiner Durchlaucht des Fürsten mit Jhrer DurŸhlaucht der Prinzessin Anna von Schönburg soll der „Schwzb. Rud. Lds.-Ztg.“ zufolge am 9. Dezember d. J. im hiesigen Residenzschlosse vollzogen werden. Zuvor wird eine feierlihe Einholung der Prinzessin-Braut vom Bahnhof ab stattfinden..

Bremen.

Ueber das bremishe Staatswappen und das Recht, es in der Flagge zu führen oder fih seiner sonst in Siegeln an Bauwerken und als Handelszeihen zu bedienen, hat der Senat eine D E erlassen, welhe nah dem „Hamb.

Folgendes bestimmt : / E E bremishe Wappen wird gebildet dur einen s{<câg na< rets aufgerihteten, mit dem Barte [inkshiu gewandten silbernen Sdólüffel gothisher Form in einem rothen Schilde. Auf dem Swilde rubt eine goldene Krone, die über dem mit Edelsteinen ges<müd>ten Reife fünf (sichtbare) Zinken in Blattform zeigt. Der Scild rubt auf einer Konsole oder auf einem bandartigen Fußgestell und wird von zwei aufgerihteten rü>wärts\{auenden Löwen mit den Vorderpranken gehaiten. Das mittlere Wappen rcird gebildet tur< den gleihen Schlüssel im rothen mit der goldenen Krone gekrönten Schilde. Das kl ei ne Wappen wird lediglich dur ten gleihen S<lüssel ohne Schild gebildet. Der Serat bestimmt für jede bremishe Staats- und Gemeindebehörte sowie für jede Staats- und städtis<e Anftalt, ob und welches der vorstehend be- \<riebenen Wappen sie im Siegel oder Stempel zu führen hat. Die Originalzeihaungen der vom Senat festgestellten Wappenbilder sind im Staatsarthioe hinterlegt, an das sih Behörden oder An- stalten, denen die Führung eines Wappens gestattet ift, zur Bes schaffung von Stempeln und Petschaften mit dem Wappenbilde zu

der Abgg. Coldit und Genossen über die Beschäftigung

von aftftiven Soldaten in der B. G. Teubner' schen i

wenden haben.

klärungen des Finanz-Ministers ü i

i ES 2 - über den Total

Md ube nötbig a ampreie seien für die Voll: R , die Einst reise i

Budget sei am 10. September beschlossen E s

Das amtliche Blatt in Lemb erg bezeichnet die Zeitungs-

meldungen von der bevorstehenden Bildung einer be-

Großbritannien unD Jrland.

In der ersten Hälfte des De im li

1 zember findet im lib S zu London eine Versammlung L Staat ait, wobei Gladstone selbst in Erwiderung auf die Dar-

l i 8 i i i Ses 0 Salisbury's in der Guildhall eine große Rede

Frankreich.

Paris, 20. November. Der russishe Mini

t , 20. mber. inister des -

wn von Giers ist nach einer Meldung des „W. T Bo

gestern Abend 6 Uhr hier eingetroffen und auf dem Bahn- ofe von dem Baron von Maa ven und dem übrigen erjonal der rufsishen Botschaft empfangen worden. Graf

d’Ormesson hieß den Minister im N z Ministers des Auswärtigen Ribot E E

„Der Senat begann gestern die Berathung des - E Challemel - Lacour sprach i U en a SIOS ae neuen Tarife aus, er glaube nicht, daß das Land a ge ange. Der Berichterstatter Dauphin erwiderte Bra reih könne seine Thore nit offen lassen, wenn alle

s vig e u renten Schutzzölle feststellten.

: | rigen Sißung der Deputirtenkamm interpellirte Bas ly die Regierung 4 den Strike Ves

werden nah der „Now. Wr.“ zu einem i

1 T „Now. Wr.“ zu großartigen besonderen ement für Schiffsmaschinenbau reorganisirt und er- Die „Rußk. Wied.“ melden aus St

„Ruß : t . Petersb Gesundheitszustand des ain Mina S grads kti zu ernsten Befürchtungen Anlaß gebe,

Jtalien.

Nah einem Telegramm der „A enzia S i“ ora hat das Militärgeridt in a Bredt E agnassi und Genossen gestern sein Urtheil gefällt a p agnassi jowie den Lieutenant Livraghi und drei andere Sea p Ein A i: ¡Guldig A und in Freiheit gesezt. Gege 5 C , darun - jährige Zreiheits strafen an ea L s i e man der „Magdb. Ztg.“ aus Rom t i zun der Finanz-Minister auf die Vorstellung bes Er Hannuzzi E u ae R in Apulien ärt, | - italienische and würde den Weinhandel Jtaliens sehr 4 E

Spanien.

In Madrid verlautet dem „W. T B,“ ü

i ( l „W. T. B.“ zu - weise, es ständen Veränderungen innerhalb pup 8 4 unmittelbar bevor. Namentlich sollen der Finanz-Minister

und der Mini e gi E des Jnnern gesonnen sein, ihre Entlassung

E Schweiz.

, „Ver Baseler „Nat.-Ztg.“ zufolge verlautet, daß die von Militär-Departement für die Rega tere tieR ee A forderten Kredite verwendet werden sollen : zur Herstellung von Minen auf Alpenstraßen, damit diese rah ungangbar gemacht

Bergarbeiter und verlangte, daß die Bergwerke dem Gesetze

werden können, zur Anschaffung von Sandsä>en, als Schußmittel gegen Geschosse, zum Ankauf von eisernen Balten (Doppelbalkete)

Abg. Graf Holstein spriht für di ineinzi Abc ( : ) ie Hine Del E ae Mitenoeaeg L E rte lyren in der Kommission ab elehnt t nur deshalb nit wieder eingebracht il L uad N Abg. von Strombe > begrü bete fei e B L bezwe>en, die Anwendun Bestimngine Anträge, S ; g der Bestimmungen des d R Personen zuzulassen, deren Arbeitsverdienst Gehalt er Á g M as e R nicht übersteigt ; ; r em ‘Hinei iehung ber Diensiboten, pfahl den Antrag auf Hinein- g. Möller machte auf einige S wierigkei f- ane die aus der _fakultativen Rae E Ou industriellen entstehen würden. Seine Partei werde den 8. 2 in vie otmissionsfassung annehmen. e j g. Spahn erklärte, daß die Centrums i glei für den Kommissionsvors{| en nten B UUs Nimumen werde If rshlag und gegen den Antrag Bruhns : g. Ebert y bat, den Anträ f fi Dienstboten nit L trägen auf Versicherung der aatsjetretär Dr. von Boetticher sprah si< für sei Feten die verbündeten Regierungen päter S, Ven Ane ragen noch keine Stellung genommen gegen den Antrag ruhns und für die Anträge von Strombe> aus. Die Ver- fiherung der Hausindustriellen biete allerdings Schwierigkeiten gerade so wie beim Alters- und Znvaliditätsversicherungsgeset aber „die verbündeten Regierungen bemühten fich diele Sthwierigkeiten zu beseitigen. So sei schon cine Vorlage wegen Verficherung der Hausindustriellen der Cigarrenindustrie an den Bundesrath gelangt, um zunähst diesen die Wohl- joaten M man mie le Mgdgeseßes e Theil igicia N L man mühe in diefer Hinsiht noh weiter gebe À dei Abg. Molkenbuhr Ee, für M E. Vruyns eingetreten war, wurde der S. 2 mit den Anträ m von Strombe> angenommen. (Shluß des Blattes)