1891 / 275 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Nov 1891 18:00:01 GMT)

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Syn Freiherr vonRothkirch und Tra beantragte: „dem S 68 |! der Kirchengemeinde und Synodalordnung, betreffend die Obliegenheiten des Provinzial-Synodalvorstandes, am SHlufse den Zusaß zu geben: 8) in außerordentlihen und dringenden Fällen mit Genehmigung des Kirenregiments die Stimmen der Mitglieder der Provinzialsynode \chriftlich zu erfordern.“ / :

Die Kommission beantragte dur ihren Berichterstatter Synodalen Künstler: Der Nr. 11 §. 65 der Kirhengemeinde- und Synodal- ordnung hinzuzufügen: „Für den Fall des Ausscheiders eines ge- wählten Abgeordneten kann die Provinzialsynode im Einverständniß mit dem Konsistorium die Neuwahl durch schriftlihe Einforderung der Stimmen der Mitglieder herbeiführen.“

Synodale Kor ch dagegen beantragte, unter Ablebnung des An- trages der Kommission und des Synodalen von Rotbkirch den S, 3 der G.:S.:O. dahin abzuändern, daß zwischen der Nummer 3 und dem leßten Abjag folgender neue Absaß binzutritt: „Für jeden Abgeord- neten wird gleichzeitig ein Stellvertreter gewählt.“ S

Na(ÿ kurzer Debatte, in der fi der Vertreter des Erangelischen Ober-Kirchenraths für den Antrag Korsh aussprach, wurde der leßtere mit der nothwendigen Zweidrittel-Mebhrheit angenommen. i

Es folgte der Bericht der Kommission über den Ertwurf eines Kirthengesetzes, betreffend die Vermögensverwaltung der Kirchengemeinden. Der Gesehentwurf soll dem Verlangen na größerer Selbständigkeit der Gemeindeorgane und nach Vereinfacung des Geschäftsganges gerecht werden. Den vorhandenen Uebelständen soll na dem Entwurf theils durch Einschränkung, theils durch größere Decentralisation des kirchlihen Aufsichtsrehts begegnet und, soweit dies dur Maßregeln allein auf dem Gebiete kirliher Ordnung überhaupt möglich ist, abgeholfen werden. §. 1 bezeichnet die Fälle, auf die künftig die kirhenaufsihtlihe Genehmigung der Beschlüsse kirhliher Gemeinde- organe beschränkt werden soll. Die Kommission hat nur an wenigen Punkten des Geseßentwurfs Abänderungen getroffen. Sie will u. A die Genehmigung der Aufsichtébehörte au noch als Bedingung hinsftellen : „bei Anstellung von Prozessen, soweit si dieselben nit auf Ein- treiburg fortilaufender Linsen und Gefälle oder die Einziehung aus- stehender Kapitalicn, deren Zinsen rückständig geblieben find, be- \hränken; desgleichen bei der Absc&ließung von Vergleichen.“ Gegen diesen Zusatz der Kommission erklärte sich Präsident Dr. Barkhausen. Einzelne Punkte der Vorlage wurden nah sehr eingehender General- und Spezialbesprehung geändert, im Uebrigen trat die Synode den Vorshlägen der Kommission bei. S

Die näbste Sigzung findet am Montag siatt.

Nr. 46 der Veröffentlihungende8KaiserliwenGSesund- beitsamts vom 17. November hat folgenden Inhalt: Gesundheits- tand. Mittheilungen über Bolkskrankgeiten. — Das öffentliche Gesundheitswesen im Reg.-Bez. Münster 1886/88. — Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 unz mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes, — (rkrankunger in Berliner Krankenhäusern. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken, — Bewegung der Bevölkerung in Belgien 1889. — _Witterung. — Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. (Oesterrei, Däne-

Wetterbericht vom 21. November,

Morgens 8 direktor Wegener.

Scauspielhaus

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In Scene gesetzt Anfang 7 Uhr.

Dienstag :

Stationen.

Bar. auf0 Gr. u. d. Meeress\p. red. in Millim Zu S Temperatur in ® Celsius

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Anfang 7 Ukr,

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25 M, IL. Rang fiß 12 A

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1 wolkig Sit, : « [#00 till [Regen

Uebersicht der Witterung.

Ein umfangreihes Depressionsgebiet liegt über Europa, mit einem Kern zwishen Riga und Sk. Petertburg, carakterisirt dur@ vorwiegend trübe Witterung mit Niedershlägen ; nur auf den britischen Inseln und vielfah noch im Nordseegebiet, wo tie Temperatur allenthalben herabgegangen ist, herrscht heiteres Wetter. In Deutschland, wo vielfa, ins- besondere in den \üdliden Gebietstheilen, vielfa Regen gefallen ist, dauert die milde, trübe Witte- rung mit {wacher Luftbewegung fort; die Tempe- ratur liegt daselbst 2 bis 7 Grad über dem Miittel- werthe. Helsingfors meldet 25, Perpignan 32 mm

Regen. e Deutsche Seewarte,

E E RERSEY A T E Theater-Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- haus, 243. Vorstellung. Tanuhäuser und der Sáängerkrieg auf der Wartburg. Romantische Oper in 3 Akien von R. Wagner, Ballet von Emil Graeb. In Scene geseht vom Ober-Regifseur Tetlaff. Dirigent: Kapellmeister Suher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 254. Vorstellung. Der fommende Tag. Schauspiel in 4 Aufzügen von Hugo Lubliner. In Scene geseht vom Ober-Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Montag: Opernhaus. 244, Vorstellung. Ca- valleria rusticana (Baueru-Ehre). Oper in 1 Aufzug, nah dem gleichnamigen Volksftück von Verga. Musik von Pietro Mascagni. In Scene gesezt vom Ober-Regisseur Tetlaff. Dirigent : Kapell- meister Weingartner, Vorher: Das Nachtlager in Graguada. Orcr in 2 Abtheilungen von Kreuyer.

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Lesfing - T Schauspiel in

Roberts. Montag :

bra Dienstag :

burg.

und Gondinet.

Friedrich

Sonntag: M

Oper in 3

Genée, Federmann. Montag: Donnerftag, Zum 1 Male:

von Hermann

Jul, Frißsche.

¡ Amerika.) —

Text vom Freiberrn von Braun. Dirigent : Musik-

frau vou Orleans. intis Trap in 1 Vorspiel und 5 Aufzügen von Friedrich v. Swiller.

Opernhaus. und Zimmermanu. von Albert Lorßing.

ner. Anfang 7 Uhr. L Sgauspielhaus. 256. Vorstellung. Der kommende

Schauspiel in 4 Aufzügen von Hugo Lubliner. In Scene gesckt vom Ober-Regisseur Max Grube.

Deutsczes Theazer. Abonnements): Stella, Trauerspiel in 5 Aufzügen von Goethe, — Hierauf: Clavigo.

5 Aufzügen von Goethe. Montag : Goethe-Cyclus. Ÿ. Abend. Egmont.

Dienstag: Der Weg zum Herzen.

Mittwoch: Die Stüten der Gesellschaft. _ Der 2. Goethe-Cyclus beginnt in den ersten Tagen des Dezember, I ÄAbonnemernts-Preise: Orch. u. Fremd.-Loge 45.6, 1. Rang Baik, Loge u. Parquet Loge 36 4, Parquet

Berliner Theater. 24 Uhr: Keine Vorstellung. Abends 73 Uhr: Hamlet.

Montag: Efther. — Der ( Dienstag: Die Komödie Seiner Durchlaucht.

Anfang 7 Uhr. Die Großfstadtluft. 4 Akten ron Oscar Blumerthal und Gustav Kadel-

Die Grofßfstadtluft. 4 Akten von Oscar Blumenthal und Gustav Kadel-

Mittwo(: Satisfaktion. Schauspiel in 4 Akten von Alexander Baron von Roberts.

Wallner-Theater.

Immer zerstreut! Komödie in 3 Akten von Barrière

Vorher, zum 6. Male; Nur drei Worte. Dras- matische Kleinigkeit in 1 Akt von Leopold Adler.

Anfang 7 Uhr, Montag u. die folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Orcbefter : Zum 20. Male: Die BVasoche. Komische Akten von Carré. Musik von André Messager. ( geseyt von Julius Fritsche. Dirigent: Kapellmeister Anfang 75 Ukr.

Dieselbe Vorstellung. 9. November : Mit neuer Ausstattung:

in 3 Akten von H. West und Ri

Für das Friedrich - Wilhelmstädtishe Theater be- arbeitet von Louis Herrmann.

Die ersten zwei Akte spielen in der Starostei Horodin an der polnischen Grenze, der dritte Akt zu Karlsbad

in Böhmen. Zeit: 1712, Die dem Atelier Falk. Die neuen Kostüme. vom Garderobe-

Inspektor Venky.

mark, Rußland, Portugal, Oftindien, Vereinigte Staaten von

Thierseuchen. Tei der Thierbesizer im Deutschen Reih 1890. — Lungenseutbe in den Vereinigten Staaten von Amerika. — Rinderpest und sibirishe Pest in Rußland, 2. Viertel- jahr bezw 1. Halbjahr. — Veterinärpolizeilihe Maßregeln. (Preußen. Reg.-Bez. Oppeln. Schweden.) — Meedizinalgeseßgebung u. \. w. (Preußen.) Heeres-Sanitätswesen. — (Reg.-Bez. Düsseldorf.) Tuber- kulose. — (Vesterreich) Verschreibung und Verabfolgung von Heil- mitteln auf Rechnung des Staatsshatzes 2c. — (Ober-Desterreich.) Armenbebandlung. — (Italien.) Impswesen. — Zahnheilkunde und Kderlafgewerbe. — (Belgien.) Arbeiterwohnungen. — (Rußland. Livland.) Sibirishe Pest. (S@luß) — Vermischtes. (Preaßen.) Swlawhthäuser. — (Frankrei. Paris.) Soziale Verhältnisse und Todesursachen. — (Belgien.) Irrenstatistik. — Beilage. Gerichtl, Ents(eidungen zum Nabtungsmittelatfes (Wurst).

Jagd.

Offizieller Strecken-Rapport

der Königlichen Hofjagd im Saupark bei Springe am Freitag den 20. November.

Aus einem abgestellten Jagen am Großen Draken-

berge und einer Suche mit der Findermeute im Haller: | Stü |

3 Rothhbirsche, 2

bruch ergab die Gesammtstrecke Stück Damwild und

| die Erzherzoge und die sächsischen

Nothwild, 9 Shchaufler, 18 182 Sauen. — Davon erlegte S Kaiser und König 1 Rothhirsh

Seine Majestät der von

von Braunschweig, 1 Rothhirsh von 8 Enden, 2 Shausfler, 2 Stü Damwild und 16 Sauen, — und der Hohenzollern 1 Rothhirsh von 8 Enden, 2 Schaufler, 1 Stü

Damwild und 15 Sauen.

Das Wetter war höchst günstig, da der Morgens sehr | es ersten Jagens theilte |

und den s{önen Ausblick von der Höhe in die darunterliegende | e : Z 1IQ)E 1 t | die Kräfte haben fich niht vermindert, dagegen ift eine leichte

dite Nebel sich kurz vor Beginn

Ebene vollkfommen freigab.

Nach SchGluß der Redaktion eingegangene

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Depeschen.

Naumburg a. S., 21. November. (W. T. B.) Wie

verbrannt sei.

10 Enden, | 4 Schaufler und 33 Sauen, — Jhre Königlichen Hoheiten | herzogin Alice von Toëcana geleitet; es folgten die Erz- Prinz Heinrih von Preußen 2 Stück Rothwild, 6 Stü Dam- | wild und 16 Sauen, — Prinz Albrecht von Preußen, Regent |

Fürst von | Majestäten und des Hofes entgegen.

gereitet, aber Brandwunden und andere Verleßungen erlitten haben. Der Betrieb war na einer Stunde wieder frei.

Dresden, 21. November. (W. T. B.) Heute Vor- mittag 11 Uhr wurde anläßlich der zua derselben Stunde in Wien stattfindenden Trauung des Prinzen Friedri Augusi mit der Erzherzogin Louise Antoinette Marie von Toscana in der katholishen Hoffkirhe ein Tedeum abgehalten. Demselben wohnten die Generalität, das diplomatishe Cc ps und die Minister bei. Während der Feier läuteten die Glocken der Stadt. Eine Batterie gab den lut von 101 Scüssen und das Leib:Regiment neun Salven ab.

Wien, 21. November. (W. T. B.) Die Trauung der Erzherzogin Luise von Toscana mit dem Prinzen Friedrich August von Sachsen fand um 111/24 Uhr Vor- mittags unter Entfaltung großer Pracht statt. Die glánzende Auffahrt dauerte über eine Stunde. Um 11 Uhr begann der Zug in die Kiche; voran schritten fämmt- liche Minister und Hofwürdzenträger, ihnen folgten

Prinzen. Unmittelbar vor den Majestäten {ritt Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrih Leopold von Preußen in der Uniform dec Gardes du Corps. Seine Majestät der Kaiser trug große Marschalleuniform, Seine Majestät der König von Sachsen österreichische Uniform. Zwischen beiden Herrshern girg der hohe Bräutigam, gleihfalls in österrei hisher Uniform. Die hohe Braut war von Jhrer Majestät dec Königin von Sachsen und der Groß-

herzogin Maria Theresia mit der Prinzessin Mathilde von Sacsen. Kardinal Gruscha hielt eine ergreifende Ansprache an das hohe Brautpaar, welckes die üblihen Fragen mit einem laut vernehmbaren Ja beantwortete. Nach der Trauung nahmen die hohen Neuvermählten die Gratulationen der

London, 21. November. (W. T. B.) Einem heute früh ausgegebenen Lulletin zufolge hat der PrinzGeorg, Sohn des Prinzen vonWales, eine gute Nacht verbratht;

Steigerung des Fiebers bemerkbar.

St. Petersburg, 21. Novembcr. (W. T. B.) Das

| heute veröffentlihte Verbot der Weizenausfuhr tritt

| morgen in Kraft. j | lihung des Verbots begonnenen Weizenladungen ist bis verlautet, soll heute früh 5 Uhr zwischen Apolda und Sulza | Montag einschließli gestattet.

in dem Personenzuge von Halle eine Gasexplosion im | Vostwagen stattgefunden haben, in Folge dessen der leßtere | Die Beamten sollen sih durch Hinausspringen !

Die Kompietirung der vor der Veröffent-

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Anfang 7 Uhr. 255, Vorstellung. Eine romantische

turg. Sonntag: Einmalige arme Löwinu. Emile Augier. Emil Lessing, Anfang 7F Uhr. Montag: Dr. Jojo. von Albert Carré. Deuts Regie: Emil Lessing. der Hochzeit. Dumas. t ron Sigmund Lautenberg.

Die Juxrg- Tragödie

vom Ober-Regisseur Max Srube.

245. Vorstelluna. Zar Komische Oper in 3 Akten ; Dirigent: Mußikdirektor Wege- r

Eintrittspreise !

Sonntag (außerhalb des | Anfang 75 Uhr.

Trauerspiel in

Krufe,

Adolph Ernfst-Theater.

alf, 18 M46, Tribüne 1è , Sperr- Balk, 1 Tribüne 15 #4, Sperr L 4 Guftav Görß.

Sonntag: Nachmittags

Geizige. fana 7# Ubr

Thomas-Theater. Alte Direktion: Emil Thomas.

Saison.

heater. Sonntag: Satisfaktion. 4 Alten von Alexander Baron von

S@&wank in

SHwank in

Sonntag: Zum 6. Male: Gottes Zeit).

Neu bearbeitet von Franz Wallner.

Corcert. Dir.:

Carríéfo.

- Wilhelmftädtisches Theater. it neuer Ausstattung und verftärktem

Deuts von R

In Scèue C-dur von Schumann,

Concert-BHaus. Concert. Arfang 6 Uhr.

suische Wirthschaft. Operette Bo A Musik

(Komponist d:s „Farinelli“).

der Conrcertfängerinnen Frl.

Lumpe

In Scene gesezt von Montag :

Dirigent: Kapellmeifter Federmc nn.

Geöôffnet von 12—11 Ußr. wisienschaftlihen Theater. ¡ettel,

Dekorationen aus

Refsidenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- È Aufführung : Pariser Sittenbild in 5 Akten von Deuts von Paul Lindau,

Schwank von Karl ? Vorher: Lustspiel in 1 Akt von Alexander Deuts von Paul Block. In Scene ge- Anfang 7F Ubr.

Belle-Alliance-Theater. Sonntag: Ermäßigte Der Verschweuder. Original- Zaubermärwen in 3 Aufzügen von Ferd. Naimund,

Montag: 3.115 M : Mit durchweg neuer glänzender Ausftattung von Dekorationen, Kofstümen, Ballets, Waffen, Requisit-n, Beleuhtungteffekten 2c. Jung- Deutschland zur See. Großes Ausftattungs-Zeit- bild mit Gesang und Tanz in 4 Akten (6 Bildern) von Ernst Niedt. Musik vom Kapellmeister G. R.

83, Male: Der große Prophet. Gesangêposse von Leon Treptow. Musik von Guftav Steffens. vollständig neuen Kostümen. Die neuen Dekorationen sind aus dem Atelier der Herren Wagner und Bukacz. In Scene geseßt von Adolph Ernst. An-

Montag: ‘Dieselbe Vorstellung.

Sensationserfolg dieser Sonntag: Zum 17. Male: Der Kuust- Vacillus. Novität! Posse in 4 Akten von Rudolf Kneisel. In Scene geseßt vom Ober-Regifseur Adolf Kurz. (Igelfish: Emil Thomas.) Anfang 7# Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Concerte.

Sing - Akademie. Auffüßrung am Todtenfeste. Anfang 7 Uhr. Bath (Bleib bei urs, O Jesu Cbrift, Cherubini Requiem.

Philharmonie. Sonntag, Vormittags 12 Uhr:

OeFentlihe Hauptprobe zum 111 Philharmonischen von Bülow.

Montag, Anfang 7+ Uhr : 111. Philbarmonisches Concert, Dir. : H. v. Bülow. Sol, : Teresa 1) Unvollendete Symphonie H-moll von Schubert. 2) Klavier-Concert B-moll von Tschaikowsfki. 3) Drei Legenden für Orchester von Dvoká!?.

Sonntag:

3. Virtuosen-Abend unter gefälliger Mitwirkung Dehnike-Dehnicke und

Pagbelli, des Klavier-Virtuosen Herrn Kaplan und des Opernsängers Herrn Folmar Hansen. Karl Meyder-Concert.

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B Hervartbstraße 4. am Königsplagß. („Das alte Rom“ mit dem Triumpbzuge Kaiser Conftantins. v. Morg. 9 Uhr bis zur Dunkelheit. Eintr, tägl. 50 H. Soldaten u. Kinder 25 s.

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Montag: „Auf Helgoland“.

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Towter;

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L RE Biinkmann (Breélau). sund), — Hr. Major a. D. (Bad Oeynhausen). — Frl. raeven!t (Kloster Ribniß in Mel.) — Fr. Mojor Auguste

4) Symphonie

Karl Mepyder-

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Anfang 7 Ubr. Verlag der Expedition (Scholz).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsen - Beilage).

: Frl. Marie von Zastrow mit Hru. Prem Lieut. Deilev Graf zu Solms-Sonnewalde

Verehelicht: Hr. Ribard von Nathusiuë- Meyen-

Ein Sohn: Hrn. Prem.-Lieut. Carl von Pachelbl-Gehag (Berlin). —, Hrn. Major a. D. Paul Frhrn. von Wangenheim (Gotha). — Eine Hin. Prem.-Lieut. Ivan Madckenfen von Astfeld (Lüneburg). — Hrn. Hauptmann von Knoblau (Kassel). — Hrn. Amisgericts-Rath Partis (Stargard i. P.) — Hrn. Bauinspektor

Gestorben: Hr. Pastor em Julius Wilde (Stral- Alwin Kirchheim Wilbelmine von Verw. Burchardt, geb, Muntber (Berlin), — Verw. Fr. Kreisgerichts-Rath Caecilie Knoblauh, geb. Spohrmann (Breélau). — Hr. Pastor prim Strauß (Bernstadt). — Hr. Amts- gerihts - Rath a. D. Franz Richter (Ottmachau).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagß8a

Erfte Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 275.

Königreich Preußen.

Ministerium des Fnnern, ochwótla horen übersende ih beifolgend . . .. Exemplare der Aiweisung I Fe Ausführung der Land- emeindeordnung für die fieben öfstlihe i ê Monarchie vom 3. Zuli 1891 (G.-S. S 233) E betreffend die erstmalige Bildung der Gemeinde- versammlungen und Gemeindevertretungen nebst vier Listenformularen (A, A a, B, C), mit dem ergebensten ‘Ersuchen, unter Zurückbehaltung von fünf Exemplaren für den dortigen Gebrauh je zwei Exemplare den Landräthen Jhres Verwaltungsbezirks shleunigst zugehen zu lassen und dabei die weiter erforderlihen Anordnungen gefällig zu treffen. JFnsbesondere ist dafür Sorge zu tragen, daß die bee e Be S E der erforderlichen Belehrung ) nheiten : i i i versehen weden zur Vollziehung dieser Anweisung uer Hohwohlgeboren wollen demgemäß baldgefälli ‘veranlassen, daß entweder der Inhalt E. Rees und die auf die Bildung der Gemeindeversamm- lungen und Gemeindevertretungen bezüglichen Vorschriften der Landgemeindeordnung durch Abdruck im Regierungs- Amtsblatte und in den Kreisblättern zur Kenntniß der Gemeindevorsteher gebracht oder daß für die Ge- meindevorsteher Druckexemplare der Landgemeindeordnung und der Anweisung I auf Kosten der Gemeinden beschafft Bien: Jh bemerke hierbei ergebenst, daß zu leßterem ehufe_ die hiesige Verlagsbuhhandlung „Carl Heymann's Verlag (Berlin W,, Mauerstraße 44) einen Abdruck der An- sd Dn nebst Formularen unter Beifügung des Tertes der andgemeindeordnung hat herstellen lassen, welher zum

Preise von: 0,30 M für 2,90 "”

10,— 1 50 n 16,— 1009 . 28,— 200 1 9D,— 500 1 100,— 1000 vezogen Merten kann. E on diesem Abdruck is} je ein Exemplar für Euer Hoc- 814 p is und für jeden Landrath des dortigen Bezirks Berlin, den 12. November 1891, Der Minister des Jnnern. S Herrfurth. An die Königlichen Regierungs - Präsidenten in den Provinzen Ostpreußen, Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen.

L : Anweisung1 ur Ausführung der Landgemeindeordnung fürdie sf stlihen Provinzen der Monarhhie vom 3. Juli 18 Ges.-Samml. S. 233), betreffend dieerstmaligeBildu der Gemeindeversammlungen und Gemeinde vertretungen.*)

Mit dem am 1. April 1892 erfolgenden Inkrafttreten s gemeindeordnung für die sieben öôstliéen Dv s V ie eR 3. Juli 1891 (§. 146 Abf. 1) hört die gesezlihe Befugniß der bis- herigen Gemeindeversammlungen zur Beschlußfassung über die Ge- meindteangelegenheiten auf, und es erlischt die Vollmadt der Mit- glieder der bestehenden Gemeindevertretungen ; doch bleiben die leßteren bis zur Einführung der neu gewäßlten Gemeinde- verordneten im Amte (§. 146 Abs. 2, §, 149 Abs. 2) Demgemäß is die Bildung der neuen Gemeindeversammlungen oder Gemeindevertretungen in allen Landgemeinden der östlicen Provinzen so zeitig herbeizuführen, daß dieselben ihre Wirksamkeit E als nad dem 1. Apcil 1892 beginnen können. :

u den Stimmberechtigten in der Gemeindeversammlung — Wakhlberechtigten für den Fall der Bildung einer gewählten Guts vertretung (F. 40 Nr. 1, §8. 41, 50) — gehören unter den it 8, 41 Nr. 1 bis 5 bezeihneten allgemeinen Voraussetzungen außec den im Gesetze näber bezeihneten Grundangesessenen (§. 41 Nr. 6 Litt. a und þ S. 45) und den vom 1. April 1892 ab zur Staatseinkcmmensteuer veranlagten Personen mit einem Jahreseinkommen von mehr - als 900 M (S. 41 Nr. 6 LTitt. c, §. 5 des Einkommensteuergesezes vom 24. Juni 1891 — Ges.-Samml. S. 175 —) auch diejenigen Ge- meindeangebörigen, welhe weder die an den Grundbesitz geknüpften Bedingungen erfüllen, noch ein Einkommmen von mehr als 900 N, Mer nach einem JIabreéeinkommen von mehr als 660 46 bis cu 6 Lit, E zu den Gemeindeabgakten herangezogen sind (8. 41

emäß der Bestimmung im ersten Satze des 8, 13 können Gemeinde- abgabepflitige mit einem Einkommen A A mebr als E den Gemeindeabgaben herangezogen, jedo unter Zustimmung des Kreis- aus'{ufses von denselben ganz frei gelafsen oder dazu mit einem ge- ringeren Prozentsaße als Personen mit einem böheren Einkommen berangezogen werden. Demgemäß ift darüber, wie eé in dieser Be- ziehung gehalten werden foll, von den Gemeinden Beschbluß zu fassen, mit der Maßgabe, daß die Heranziehung selbständig von der Gemeinde angeordnet werden kann, ein auf die Freilassung oder geringere Be- Lana gerihteter Beschluß aber der Zustimmung des Kreitauz {usses edarf. Wird die Freilafsung der Bemeindeabgabepflihtigen mit einem Einkommen von nit mehr als 900 # unter Zustimmung des Kreis- aus|chufses beshlofsen, fo werden hierdurh nit blos diejenigen Ge- meindeangebörigen, welhe weder die an den Grundbesiß geknüpften Bedingungen erfüllen, noch ein Einkommen von mehr als 900 M be- ichen, fondern au Wohnhausbefizer und die im §. 41 Nr. 6b er- wäbnten Grundbesigzer, deren Einkommen nit mehr als 900 4 be- trägt, von den auf das Einkommen gelegten Gemcindcabgaben befreit ; auf das Gemeinde-Stimm- und Wablre&t übt jedo ein solher Be- O u in Ansehung der erfterwähnten Gemeindeabgabepfli@tigen due irkung nah der Richtung hin aus, daß denselben für die Zeit Er gânzlihen Freilassung von den Gemeindeabgaben jenes Recht 8 zusteht, während dagegen die Wohnhaus: und Grundbesitzer keine Reim in ihrem Grmeinderechte dur die Befreiung von den Jemeinrdeabgaben erfahren. Beschließt eine Gemeinde unter Zu- timmung des Kreitausshufses, daß die bier in Rede stehenden Ge- meindeobgabepflihtigen von den Gemeindeabgaben zwar niht völlig freigelassen, zu denselben aber mit einem geringeren Prozentsaße als Pee ad S Snes Megigcioaen werden follen,

: te VetWtangesefsenen die Ausfchließun Stimm- und Wahlkrechte 10t an. ta s Ea

*) Die ohne näbere Bezeihnung angeführten Paragraphen sind

Euer H

1 Exemplar, 10

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Berlin, Sonnabend, den 21. November

L An der erflmaligen Beschlußfassung darüber, ob die Gemeinde- abgabepflihtigen mit einem Jahreteinkommen von ni§t mebr als 900 #. zu den Gemeindeabgaben heranzuziehen oder von denselben frei;ulaffen seien, follen, als vorzugsweise betheiligt, auc diejenigen nit angesessenen Abgabepflibtigen, welche zur Zeit des Inkrafttretens der Landgemeindeordnung von einem Einkommen von mehr als 660 E las Staatéfteuer gera und zu den Gerzaetndelasten herangezogen find,” iVütrwancemen erer els, und diese Bestimmung foll aud auf die Wahlen 1, die Gemeindevertretung sinngemäße An- wendung finden. Eine folche Besu, 1n3,, welche zunä (ar das Steuerjahr 1892/93 maßgebend ist, im Ueor, Wer auch für die folgenden Jahre so lange in Geltung bleibt, bis sie dur elnèn ander- weiten Gemeindebes&luß, zutreffenden Falles unter Zustimmung des Kreiéaus\usses, abgeändert wird, soll unmittelbar nach dem ÎInkraft- treten des Gesetzes herbeigeführt werden (8. 149 Abs. 4 und A Um dieser leßteren Vorschrift zu entsprehen, muß der Kris der- jenigen Personen, welche an der zu dieser Beslußfassung berufenen Ge- meindeversammlung oder an der Wabl zu der bierzu berufenen Gemeinde- vertretung tbeilzunebmen befugt sind, bereits vor dem 1. April 1892 in einem geordneten Verfahren abgegrenzt werden, welhem die zur Zeit no geltenden Vorschriften des Zuständigkeitsgesetzes vom 1. August 1883 mit Nücksicht darauf zu Grunde zu legen sind, daß 6 dieselben mit den bezüglichen Bestimmungen der neuen Landgenieindeordnung vollständig deden. Das Verfahren gestaltet sich in verschiedenartiger Weise je nachdem die vorbezeihnete Beschlußfassung in einer Gemeindever- sammlung oder in einer gewählten Gemeindevertretung zu erfolgen hat eee findet in denjenig:-n Gemeinden statt, in wel{?n ¿ur Zeit keine Seméeindevertretung besteht, und in denen die Gesammtzahl der StimmbereStigten si auf 409 oder weniaqer beläuft. Dagegen bat in derjenigen Gemeinden, in denen s{on jetzt eine Gemeindevertretung O jowie s d, uo die Gesammtzabl der Stimmbere&tigten

¿8 40 betragt, jene Beschlußfassung in ei ähi indi verteetung E L e Deschlußfassung in einer gewähiten Gemeinde- Cet ded wird auf Grund des §. 149 Abf, 1 und 2 Folgendes

A. In Gemeinden mit GBemeindeversammlungen.

1) Aufftellung der Liste der Gemeindeglieder und der

2 J sonstigen Stimmberewtigten.

Die Aufstellung der im §, 39 Abs. 2 vorgeschriebenen Liste der Gemeindeglieder und der sonstigen Stimmberectigten (§ 45) ift bis zum Anfange des Monates Januar 1892 zu bewirken. j

Die Liste, wele die na §. 41 erforderliden EigensHaften der Gemeindeglieder und die im §. 45 angegeberen Voraussetzungen für das Stimmret der dort bezeichneten physischen und juristischen Perfonen fowie Personen-Gefammtheiten nachzuweisen bat, ist unter Benu un der Perfonenstands- Aufnahme für die Veranlagung der nenen Séciis: einkommensteuer na dem anliegenden Formulare, welbem ‘ein weiteres Schema mit Probecintragungen beigefügt ist, von dem Gemeirdevorfteber aufzustellen, Vor dzr YVufnabme eines jeden Gemeindegliedes in die Liste hat sich der Gemeindevorsteher die Ueberzeugung zu verschaffen, daß bezüglih desselben die im 8, 41 Nr. R E E Voraussetzungen zutreffen. /

Aut vet etnem Gemeindegliede die Aueübu es Gemeinde- re@tes (S. 44), fo t. unter der Rubrik _Bembtiaaes Ge des Nuhens dur einen kurzen Hinweis auf die einfchlagende Nummer des S. 44 ersihtlih zu machen (z. B. „ruht nah §8. 44 Nr. 1)

l In den Spalten 9 und 6 baben bei jedem Gemeindegliede diejenigen Eintragungen stattzufinden, welche für dessen Stimmre®t von Bedeutung sind. In_ der Spalte 7 ist die Zabl der Stimmen anzugeben, wel§e jeder Stimmbere{tigte nah Maßgabe der Vor- risten des F. 48 unter Nr. 1, Nr. 2 Abs. 1 und 3 in Verbindun mit s 3 in der Gemeindeversammlung zu führen bat. E Die Landräthe haben bei jeder si darbietend ‘Le genhei inébesondere bei persönlicher Auivesa heit in L Saiten et E oa Dae ns Lor ttrige Aufstellung der Listen dur ent: ewende Belehrung der Gemeindevorsteh Jrüfu folgte R M devDele und Prüfung der erfolgten Zu den einzelnen Abtbeilunge r Liste bemeifen: 3 A th ilungen der Liste A _ Zu a. Unter a weist die Liste diejenigen männlicean u eiblicher Stimmberedtigten na, welch{e ein i bbs Cp ap Lar brn besitzen. Steht ein Wobnhaus im Miteigenthume Mebrerer fo bat der Gemeindevorsteher zu veranlassen, daß bis zum Ende des Monats Dezember 1891 nah Mafgabe der Vorschrift im §. 41 Abs, 3 fest: gesteut werde, welwer der Miteigenthümer das Gemeindercht auszu- üben hat, und dana ift die Eintragung zu bewirken. A f Zum Zwee des NaŸweises derjenigen Gemeindcglieder, wel{en na §. 48 unter Nr. 2 übs. 1 mebrere Stimmen zustehen, ist in Spalte 5 der auf einen jeden Besitzer entfallende Jabresbetrag der Gir s und Gebäudesteuer anzugeben. F f ach der Bestimmung des §8. 48 unter Ne. 2 Ab\ 3 snd de Gewerhetreibenden der dritten Gewerbesteuerklafe A S N Gewerbetreibenden der zweiten Gewerbesteuecklase drei Stimmen und den Gewerbetreibenden der ecsten Gewerbesteuezrklasse vier Stimmen in der Gemeindeversammlung beizulegen. Da aber das Gewerbe- ftuergeses vom 24. Juni 1891 (G:\.-Samml. S. 205), an welches sich diese Bestimmung axnlebnt, erît mit dem 1. April 1893 in Kraft tritt, fo bat für das Jahr 1892/93 die Steigerung der Stimmen- zahl der Gewerbetreibenden auf der Grundlaze des zur Zeit noch in Geltung fteßenden Gewerbesteuergesezes in der Weise zu er- des daß den Gewerbetreibenden der Klase A II zwei Stimmen n Gewerbetreibenden der Klasse A 1, welbe mit oder unter dern Mittelsatze dieser Klasse veranlagt sind, drei Stimmen und den- lenigen, welche über tem Mittelsatze dieser Klafse veranlagt sind vier Stimmen beigelegt werden. Wenn dana Wohnhaus- besiger zuglei ein Gewerbe betreiben, fo ift, falls se den Gewerbe- fieueellassen AT und A T angebören, in Spalte 6 die Bezeichnung ger Gewerbesteuerklafse und bei Klasse A T außerdem einzutragen, ob a dem Mittelsage veranlagt sind. Bei der Eintragung der 3 ; er Stimmen in Spalte 7 ist zu beacten, daß für dieses erste

2! nur die Bestimmungen des §. 45 unter Nr. 2 Abs, 1 und die O R tagen dieser Anweisung zur Anwendung kommen ihn entricht 20s, Mes einem Wohnhausbesißer auf Grund der von Qn f teten Srund- und Gebäudesteuern und zugleich in seiner eegeniwast als Gewerbetreibender eine Mehrheit von Stimmen ge- E follte, diese Stiminen niht zusammenzure{chnen \ind, vielmehr A ie E Zahl zum Unsaße kommt. Es entfallen alfo beispiels- Gen nes Wohnhausbesitzer, welcher von seinem gesammten im h AEnde L t regen Grundeigenthume einen Jahresbetrag von fteuccklam, E U a Mtener e E in der Gewerbe- Slibiten, nit Due aße oder darunter besteuert ift, drei eut b. Unter b sind diejenigen männlihen und weiblichen timmberechtigten aufzuführen, welche, ohne ein Wohnhaus eigen- thümlih zu befißen, von ihrem gesammten innerhalb des Gemeinde- bezirks belegenen Grundbesitze einen Jahreëbetrag von mindestens 3 #4 an Grund- und Gebäudesteuer entrihten. Demgemäß ist in der Spalte 5 der von ibnen entrihtete Jahresbetrag dieser Steuer aufzuführen. Auch bei dieser Klasse der Gemeindeglieder kommen die vorher erörterten Bestimmungen des §. 48 unter Nr. 2 Abs. 1, sowie

ist Folgendes zu

die der Landgemeindeordnung vom 3. Juli 1891,

die Vorschriften des vorhergehenden Absaßes dieser Anweisung zuc

1891.

A Eng, und es sind dana die Spalten 5 bis 7 der Lifte aus- y3 6 0 j Z 1nts A r c g L Es it zu beaten, daß unter à und b nat Maßgabe der Bes- stimmung im §. 45 Abs. 3 auc Frauen und nicht selbständige Per- sonen, welche auf Grund des ibnen im Gemeindebezirke zustehenden Grundbesizes stimmberechtigt sind, aufgeführt werden müssen, sofern e iun die im §, El Ar. 1 bis 5 bejeideten Vornytsepnngen 1 6 Unier 0 Wo L Na, ce e. L S S ; itefcióes ¿ad e S iste Veieniaon nEAIEes Gemeinde- - F Ed ith, ad É d Li ä oder b ¿u gebr fn 291 /9 ad t a uan, mber als 0 L N en, für 1891/92 O einem Quuommen C I o zur Kla enfteuer oder zur Élassifizirten Einkommensteuer veraniag: (77, Soweit einzelne dieser Personen zur Staatëgewerbesteuer in o; Klassen A [I oder A IL veranlagt sind, ist dies in der Spalte 6 zu bemertzn © bei Gewerbe- treibe de s 2 9 5 Lemeértien , Bewer e lvenden der Klasse A T ift zualeih B, Chor dem Mittelsaßze steuern. s uver de E Zu d. Unter d hat die Liste zunä diejenizen männliDon uu weiblihen Personen aufzuführen, welche obne im Gemoindckoiks aen Wohnsi E Cre G S4 i118 zu haben, in demselben seit mindestens eir Fabre ein Grund ftüdck besien oder am 1. April 1892 beseïen 6 oden REA wenigitens den Umfang einer die Haltung von Zugvich zu Bade schaftung erfordernden Ackernahrung hat, oder auf Delbem S ein Wahr, haus, eine Fabrik oder eine andere gewerblihe Anlaze beide ga Werthe einer solchen Ackernahrung mindestens gleißkommen, * nnd Frauen und nitt d E

n o 55 L anzugeden, ob

| selbstärdige Personen F. 41 Nr. 1, 2, 4 und 5 bezeichneten A

aufzuführen. Hieran {ließen H die juristis® 2 gesellihaften, Kommanditgesell! Haften guf Aktien Berggewerk\chaf 1 eingetragene Genossenschaften und der Staatsfis vie an: sos UIE selben Grundstücke von dem bezeihneten Umfanze im G melnbeba n besitzen. J 1 Br L 2 v 4A 6 Hes w o der Spalte 9 find die Beträge der von diesen Personen und Perlonen-Gesammtheiten für die bezüglihen Erundstück ritenden Grunde und Gebäudesteuern, sowie in Svalte ß zeihnung der Gewerbesteuerklase, in welder sie besteuert sind Klasse A I aub, ob ße über den Mittelsate steuern und in Spalte 7 die Zahl der biernah auf sie entfallenden Stimmen aniu2 ens j

Zu e. Unter e folgen diejenigen männliben Gemeindeangchöriagen welWe, obne unter a oder b der Liste zu gehören, für 1891 92 mit einem Einkommen ron mebr als 660 bis einschliezlih 909 4 zur Klassensteuer veranlagt sind. Diesen Personen stebt na§ L 149 Abf. 4 in der]entgen Gemeindeversammlung, welche erstmalig über die Srellallung der îm §, 13 erwäbnten Personen von den Bemeindelasten oder deren Heranziehung zu diesen Lasten zu besbließen bat ein Stimmrewt nad Maßzabe des §. 48 Nr, 1 dann zu, wenn sie in der Zeit bis zum Inkrafttreten des Gesetzes zu den Gemeindelasten (nit ctwa nur zu den Kreis- und Provinzialabgaben) herangezogen find. Diernah ist, wenn die gedahte Vorausseßung zutrifft, bei den An- gebörigen dieser Gruppe in Spalte 7 die Zabl 1 einzutragen, anderen- falls aber diese Spaite freizulassen.

Nav Vollziehung dieser Eintragungen ist zu prüfen, ob etwa ein Gemeindemitglied mihrc als ein Drittel sämmtlicher Stimmen auf Gh vereinigt, und es ist, bejabenden Falles, die Stimmenzahl de¿selben gemäß der Vorschrift im §. 48 unter Nr. 3 auf ein Drittel der Gefammtzakl der Stimmen zu ermäßigen. Die bierna§ id er- gebende geringere Stimmenzahl ist unter Eins(ließung der ursprüng- lichen Stlnmmenzabl in Klammer ( ) in Spalte 7 einzutragen. s _ Hinter jeder Gruppe ift ein genügender Raum für diz be Fortführung der Liste erforderli werdenden Nabtragungzen of 21 lasten. Werden bei dieser For!führung Streihungen oder Aenderu erforderli, so ist der Grund in Spalte §8 zu bemerken. i 2) Offenlegung der Listen, EinspruGs3verfabreà, Wabl von Abgeordneten der nicht angesessenen Gemeinde -

glieder.

, Die nah dén vorsteßbenden Bestimmungen aufgestellte Gemeinde- gliederlisie ist in dem Zeitraume vom 15. bis 30, Januar 1892 in einem vorber zur öffentlihen Kenntniß zu brirgenden Naume auszu- legen, Während dieser Zeit kann jeder Stimmberechtigte gegen die Richtigkeit der Liste bei dem Gemeindevorsteßher Ein\pruch erbeben, über welcen dieser zu besHließen hat. Gegen den Bes&luß findet innerbalb ¿wei Wochen die Klage im Verwaltungs streiiverfahren bei dem Kreis- aus\chufse statt. Die Gemeindevorsteher sind dahin mit Anweisung zu verseben, daß fie Über die erhobenen Einsprüche und im Anschl«fs? bieran über die Richtigkeit d-r Gemeindegliederliste überbaupt mit tbunlithster Beschleunigung — unbeschadet jedoch der erforderlihen Gründlicbfeit der Prüfung — besbließen. Die Beschlüsse auf erfolgte Einsprüche sind denjenigen, welche diese Einsprücbe erhoben haben, gegen Em- pfangsbescheinigung zuzustellen, Da Klagen gegen diese Beschlüsse keine aufsciebende Wirkung baben, fo wicd es un}jchwer zu ermög- lichen fein, daß das Einspruchsverfahren zu Ende des Monats März 1892 beendet int. Soll der Name eines einmal in die Liste auf- genommenen Stimmberechtigten wieder gelösht werden, fo ift dieses demselben unter Angabe der Gründe mindestens aht Tage vor dem 1. April 1892 durch dex Gemeindevorsteher mittels einer gegen Empfangêbesheinigung zuzustellenden Verfügung mitzutbeilen ‘Kurz vor diesem Zeitpunkte ist die Liste zutreffenden Falles dur Aufnahme derjenigen Personen zu vervollständigen, welhe inzwishen noh das Gemeindere(t erlangt haben. : :

__ Noch vor dem Tage des Inkrafttretens des Gesetzes, spätestens bis zum Ende des Monats März 1892, haben die Gemeindevorsteber mit Beziehung auf die Vorschrift in §. 48 Ne. 1 die Gemeindeglieder- listen darauf zu prüfen, ob nit die Zabl der nit angesessenen Ge- meindeglieder den dritten Theil der G:sammtzaßhl der Stimmen der Mitglieder der Gemeindeversammlung (d. h. also die Hälfte der den Angesefsenen zustehenden Stimmen) übersteigt. Ist dies der Fall so find die nicht angesefsenen Stimmberehtigten auf den 1. April 1892 oder auf einen der näbstfolgenden Tage zur Vornahme der Wabl einer entsprehenden Anzahl von Abgeordneten gemäß der Vor- schrift a, a. D. einzuladen. Die Namen der von diesen Personen ge- wählten Abgeordneten sind in der Gemeindegliederliste unter c und e in Spalte 8 einzutragen. Zuglei ist nunmehr nohmals zu prüfen, ob dur diese Ermäßigung der Anzahl der Stimmen der Nichtangeséssenen das im S. 48 Nr. 3 in Bezug genommene Verhältniß, daß ein Stimm- berechtigter mehr als ein Drittel der Gesammtzabl der Stimmen auf sich vereinigt, herbeigeführt wird, und es ist zutrefenden Falls gemäß der Vorschrift im vorleßten Absaße unter A 1 dieser Anweisung zu verfahren.

3) Beschlußfassung nah §. 149 Abs. 4 des Geseßes und __ Richtig stellung der Gemeindegliederliste

Die biernach gebildete Versammlung ist — unter Aus\{luß der- jenigen Stimmberechtigten, deren Stimmrecht ruht, — sofort nah Beendigung der vorher bezeihneten Vorbereitungen auf einen der ersten

Tage des Monats April 13892 gemäß den Vorschriften des §. 104 in ortéübliher Weise unter Angabe des Gegenstandes der Berathung und Jnnehaltung einer Frist von mindestens zwei Tagen, sowie mit dem Hinweise darauf, daß die Nichtanwesenden ih den gefaßten Bes&lüssen ¿u unterwerfen baben, zusammenzuberufen und zur Fassung eines Beschlusses darüber ¿u veranlafsen, ob die Personen mit einem Jahre®einkommen von mehr als 690 Æ bis einschließlich 900 6 zu den Gemeindeabgaben Herangezozen oder ob fie von denselben ganz

frei gelassen oder dazu mit einem geringeren Prozentsaße als die Per- sonen mit einem höheren Einkommen kerangezogen werden sollen.

1891 / 275 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Nov 1891 18:00:01 GMT) scan diff