1891 / 276 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E Tr E B M3 Cw r 7

48461] l Die Aktionäre der Actien-Gesellschaft Vereins- brauerei Herrenhausen-Hanunover werden zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Donuerstag, deu 10. Dezember 1891, Vor- mittags 11 Uhr, im Restaurationslokale der MEAREEE: in Herrenhausen stattfinden soll, ein- geladen. Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf . 93 der revidirten Statuten verwiesen. Die inlaßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han- nover in Empfang zu nehmen. Tagesorduung : 1) Erledigung der in §. 25 der revidirten Sta- tuten bezeihneien Geschäfte. 2) Neuwahlen zum Aufsichtsrathe. Hannover, den 24. November 1891. Der Aufsichtsrath der

Percinsbrauerei Herrenhausen - Hannover. H. Hauschild.

[48475] Am 11. Dezember 1891, Nachmittags 2 Uhr, wird die fünfte Generalversammlung der

„WVrauerei Muzig“

vormals J. Wagner in Mutig in der Schreibstube des Notars Ritleug der ältere in Straßburg stattfinden. Tagesordnung :

1) Bericht der Direktion,

2) Bericht des Aufsichtsraths.

3) Bilanz.

4) Verwendung des Gewinnes.

5) Entlastung der Direktion.

6) Entlastung des Aufsichtsraths. _

7) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths,

[48470]

Zuckerfabrik Stuttgart.

Wir laden die Aktionäre unserer GesellsGaft zu deren XX1UL. ordentlichen Generalversamm- lang auf Samstag, den 12. Dezember 1891, Vormittags 11 Uhr, in den Sitnungssaal der Württemb. Vereinsbank hierselbft ein.

Tagesordnung : 1) Beratbung der Bilanz pro 31. Aug. 1891 und des Geschäftsberichts, i

2) Detargeertheilung an Vorstand und Auf-

fihtsrath.

3) Gewinnvertheilung.

4) Ergänzung des Aufsichtsraths.

Zur Theilnahme an der Versammlung ift jeder Aktionär berechtigt, der si wenigstens 3 Tage vor- ber auf dem Gesellshafts-Bureau über den Besiß ciner Stamme oder Prioritäts-Aktie auêweist.

Vom 27. November an liegt der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn- und Verlustre{nung auf diesem Bureau zur Einsicht der Aktionäre auf.

Stuttgart, 20. November 1891.

Der Aufsichtsrath. A. Moser, Vors.

[47120]

Deulshe

Die Ziehung der ersten Klasse der uns Allerhöchst genehmigten Deutschen Antisklaverei-Lotterie findet

planmäßig

vom 24. bis 26. November 1891

C Se E E A s Er I MOIS 2e

[48407] : Berliner Weißbier - Brauerei

Actien-Gesellschaft, Rheiusbergerstraße 43/45. Vilanz pro 30. September 1891.

Activa. M |H An Grundstück-Conto. . . , 1577307/30 Aus\chank-Utensilien-Conto . . . | 1000/— Fuhrwerk-Conto . ... . . .| 6991/25 Ütensilien-Conto . . . .. . , | 20526/30 Hypotheken-Amortisations-Conto 34743/26 Feuer-Versicherungs-Conto 2100|— Bier e 1715|— Documenten-Conto . . 26000|— Reserve-Fonds-Effecten-Conto 5844125 Effecten-Conto 2756/25 Materialien-Conto 5229590 Cafsa-Conto . L 6182/08 Banquier-Guthaben. . . . . . | 65111/80 Diverse Schuldner abz. Gläubiger . |_29511/92 88468231

Passiva. Actien-Capital-Conto Hypotheken-Conto Dividenden-Conto . Reserve-Fonds-Conto . Dispositions-Fonds-Conto Unfall-Versiherungs-Conto Gontor Delta Gaus Gewinn- und Verlust-Conto, Rein- gewinn E

. |620000|— * 1159000 245 62000| 4012/50 700|— 572481

33000 |— 88468231 Gewinn- und Verlust-Conto.

Debet. NbGLeibaiai o Reserve-Fondë-Effecten-Conto Hvpotbeken-Zinsen-Conto . Geschäfts-Unkosten u. Steuern Versicherungs-Conto . Reparaturen-Conto . Conto-Delcredere . Reingewinn .

E

M |S 9278/60 1770'— 7155|— 18242 51 1753/21 6361/02 1845/43 33000|— 7940577 Credit. | Per verfallene Dividende . N 90|— Zinsen-Einnahmen 7027/88

Mietbs-Eingänge. .. 5758/04

Bier-Conto-Uebers{uß . 66529|/85

7940577

Die für das Gesbäftsjahr 1890/91 auf 43 Prozent per annum festgeseßte Dividende wird mit 224 M pro Actie gegen Aushändigung des Dividenden- \cheines Nr. 4 bei den Herren Dienftbach «& Mocebius, Oberwallstraße 20, hierselbft von morgen ab bezahlt.

Berlin, den 20. November 1891.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A, Hoge. Ad. Schilde. MarGrauel.

ntisklaverei- Tolterie.

in Berlin

im Hotel Kaiserhof Eingang von der Mauerstraße statt.

Die Ziehung beginnt täglich Morgens 9 Uhr und wird am 26. November beendet sein. Die Einschüttung der Loose und Gewinn-Nummern ebendaselbst am 23. November, Vormittags 10 Uhr.

Nat §8. 4 der Ausführungs-Bestimmungen des Lotterieplanes find die Loose, wel@e in der ersten Klasse niht mit einem Gewinn gezogen werden, nah Erslheinen der amtliden Gewinnlifte I. Klasse bei derjenigen Stelle, bei weler die Loose gekauft sind, gegen Vor-

legung des Looses I. Klasse und Zahlung des Erneuerungésbetrages voa „#6 21,— für 1/1, #& 10,50 für 1/4, 4 2,10 für !/10 Loos bis

zum 4. Januar zu erneuern, andernfalls die Inhaber

Einer Erneuerung der Voll-Loose (für beide Ziehungen im Voraus bezablter und giltiger Loose) bedarf es nit.

Koblenz, den 11. November 1891.

Der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Antisklaverei-Lotterie.

gez. Busse.

Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung daß von den zur Ausgabe vorgesehenen Ganzen-,

sämmtlich verkauft sind und

nur noch "o Abschnitte

vorhanden sind, so daß die Bestellungen auf Ganze Loose à 21 A. nur durch Ausgabe von 19/,, Loosen

einer Nummer Erledigung finden.

_—

der Loose I. Klasse ihres Anrechtes verlustig gehen.

gez. i. V. Frhr. Vincke.

Preise der Original- Loofe

J. Klafse: 5| 3|

O 10 10 M 21,—, 10, 50, 6,3UO.

10!

Jeder Bestellung sind für Porto und eine Gewinnliste 30 H (für Einschr Bestellungen erbitte auf den Koupon der Postanweisung niederzuschreiben ; jedoh erfolgt der Ver-

zufügen. sandt der Loose in Deutschland auch unt

Carl Heinbße, Loose-General-Debit.

Adresse f. telegr. Einzahl. „Heintze, Verlin, Linden“.

Berlin

Voll-Loose für beide Klassen giltig: h

1 10/ 5 10 110 110

2,10. M. 42,—. E

er Nachnahme.

erlaube ich mir hiermit darauf aufmerksam zu machen, Halben- und Zehntel-Loosen die ersteren Abschnitte

12,60. eiben 20 F extra) bei-

[48467] Actien Gesellshaft Rhederei des Barkschisfes „Concordia“.

Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 12. Dezbr. d. J., Nach: mittags 2 Uhr, im Lokale des Herru Butz- bach in Apenrade mit folgender

Tagesorduung : 1) Beshlußfassung über Auflösung der Gesell-

haft.

2) Bevollmähtigung des Aufsichtsraths zur Decargeertheilung der leßten Rechenschaft, um die Kosten einer nohmaligen General- versammlung zu vermeiden.

Apeurade, den 21. November 1891.

Der Vorstand.

A E R R C I I D;

7) Erwerbs- und Wirthschasts- Genofsenschasten.

Keine. S T T E E R R A I N E E

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

[48280] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts- anwalt und Notar Dr. phil, Oscar Peucker aus Strausberg heute eingetragen worden.

Sorau, den 19. November 1891.

Königliches Amtsgericht.

[48279] Bekauntmachung. ;

Der Rechtsanwalt Paul Ewald Daniel Heer ist am 13. November 1891 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin I. zugelassenen Rechtsanwälte am heutigen Tage gelö\{cht worden.

Verlin, den 16. November 1891.

Königliches C EiGe I. Der Präsident: Angern.

[48276]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wid- mann in Furth in die Rechtsanwaltsliste des Kal. Amtsgerihts Furth wurde wegen Aufgebung der Zulaffung gelöscht.

Furth, am 19. November 1891.

Kgl. Amtsgericht Furth i./W. (L. 8.) Aube.

{48281] Bekanntmachung. E Der Rechtsanwalt Hündorf in Lützen ift in der Liste der bei dem unterzeihneten Amtsgeriht zu- gelaffenen Rechtsanwälte gelöst worden. Lügen, am 17. November 1891. Königliches Amtsgericht.

1

"ho 10 4,20.

W,, Unter den Lindens3.

Reichsbank Giro - Conto.

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5 Gewinne

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,

5910 Gew

[IT. Ziefiung in Kersin vom 18, 1 Gewinn à 600000

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Gewinne

r r p , ,” p 4d ,”

,”

13020 Gewinne

[48432] Der bei dem Königl, Oberlandesgerihts in Stutt- gart zugelafsen gewesene Rehhtsanwalt Dr. Leopold Löweufteiu Ux. ist am 13. d. Mts. gestorben ; dessen Eintragung in der Liste der Rehtëêanwälte ist daber gelôö\{t worden.

Stuttgart, den 18. November 1891.

Königl. Oberlandesgericht. Kohlhaas.

[48277] __ Vekanntmachung.

Nachdem die beiden biesigen Rehtsanwälte August Vürkel und Dr. Ignaz Heinsfurter zufolge Justiz- Minister.-Ents{ließung vom 16. d. M. nah Auf- gebung ihrer bisherigen Zulassung bei dem Kgl. Landgerihte München IT. zur Rehtsanwaltschaft beim Kgl. Ober-Landesgerihte München zugelassen worden sind, wurde deren frühere Zulassung in der Liste der bei dem diesfeitigen Gerichte zugelassenen Rechts- anwälte heute gel ö\{cht.

München, den 19. November 1891.

Königl. Landgeriht München II.

(L, 8.) Der Präsident: Miller.

9) Bank - Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[48023] Bekanntmachung.

Die hiesige Vürgermeisterstelle, welbe dur den Abgang des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll anderweit und zwar auf 8 Jahre beseßt werden.

Das Einkommen beträgt 1800 46, außerdem hatte der Vorgänger ein Nebeneinkommen als Direktor der Sparkasse von 400 4 und als Amtsanwalt von 300

Geeignete Bewerber wollen s|ch unter Vorlage ihrer Zeugnisse inuerhalb 4 Wochen melden.

Frankenberg i./Hefsen, den 17. November 1891,

Der Aus\chuß-Vorsteher. F. Schwaner.

[48431]

Im pharmakologischen Jufstitut der Univer- fität Berlin sind zu beseßen eine Dienersftelle und eine Heizerstelle. Civilversorgungësberectigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisse im Umgange mit Chemikalien und wissenschaftlichen Apparaten besißen und mit der Pflege von Thieren vertraut sind, können \sich beim Jusftitutêdirektor, Dorotheenstraße 34 A., melden.

[48282] Zu ciner Rechtssache ersuben wir um Angabe der jeßigen Adresse der unverehelichten großjährigen Anguste Blume aus Osendorf. Halle, den 19, November 1891. Dic Rechtsauwälte Wölfel & Vennewiz.

I. Ziesiung in Kersin vom 24,—26, November 1891, 1 Gewinn à 150000 = 150000 M

75000 = 50000 30000 15000 10000 5000 3000 1000 500 300 200 100 42

a —_—

75000 50000 30000 15000 20000 15000 30000 50000 50000 72000 100000 100000 168000

925000 M.

93, Januar 1892,

600000 Æ 300000 125000 100000 50000 40000 30000 79000 80000 60000 100000 90000 100000 100000 150000 150000 200000 200000 225000 300000

30795000 Æ

02“ R R B R RO R R R B RD RD RE

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300000 125000 100000 90000 40000 30000 25000 20000 10000 9000 3000 2000 1000 500 300 200 100

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C0 02“ 554 20“ 20 20 20 BD B“ B B A5 RD ED BD B BE R EO

I H N N E N N H I I I M H T

M 276.

Fünunste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 23, November

1892,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die

der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem

esonderen Blatt unter dem Titel

Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschaft3-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungeg

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (1. 2764)

Das Central - Handels - Register für das Ee Reih kann durch alle Post - Anstalten, für

Berlin auch durch die K Anzeigers An N lbetmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 276 4. und 276 B. ausgegeben. der Spielhebel bci mecanischen Musikwerken j

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung

eines Patentes nahzesuht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstæcilen gegen unbefugte Benußung

eschütt.

lafse.

3. B. 12456. Korsetstarge. Firma A. Vünger in Barmen - Rittershausen. 16. Sep- tember 1891.

„R. 6842. Corsetversbluß. Bruno Raubold in Hamburg. 9, September 1891, 5. S. 6164. Vor!Hubeinrichtung für Gestein- bohrmaschinen mit stoßendem Bohrer. Jean Sprenger in Vivris, Schweiz, Bahnhofstr. ; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW,,

Schiffbauerdamm 29a. 7. September 1891.

T. 3218. Wasserzich - Einribtung zum Sümpfen von Scächten. E. Tomsou in Ene, Ostwall Nr. 36. 19, Septcmber

12. S. 11103, Verfahren zur Herstellung von ceruch- und geshmadcklosen, neutralen, die Stleimbäute nit angreifenden Stoffen aus ätheris@en Oelen; IL. Zusay zu Patent Dr, 58 129. Firma Dr. F. von Secyden Nachfolger in Radebeul. 19, Mai 18931,

13. L, 6936. Anordrung der Innenröhren bei Einkammer-Wasserröbrenkesseln mit nur einem Vet slußdeckel. Hermann Robert Leichsen- ring in Schönebeck a./E. 2. September 1891.

15. S. 6883. - Papier- Zufübrungsvorrichtung für Buchdruckmaschinen, Franz Slovátk in Brünn, Eihhorngasse 57; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. 19. September 1891.

19. C. 3660. Stoßverbindung. William Roß Carruthers und George Treacy StevenS in Wellington, Colonie Neu-Seeland; Ver- treter: Brydges & Go. in Berlin SW , König- aräßerstir. 101. 7. April 1891,

20. M. 8349. Einrichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen an Eisenbahnzügen auf freier Sirecke. Gottfried Meyer in Horgen, Schweiz ; Vertreter: Richard Lüders in Görliß, 1, Sep- tember 1891.

25. S. 5520. Fangkeiterstubl mit mebreren Nadelbarren und Abschlagichienen. Albert Salomon in Berlin, Alte Jakobsir. 19.

28. August 1890.

26. S. 11365. Beriesclungskolonne für Gas- washer. Gustav Sorn in Bremen. 8. Auguft 1891.

32. M. 8217. StCußvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der Glasöfen ausftrablende Wärme. A. Mühle, in Firma I. Brandt & G. W v. Nawrockt in Berlin W., Friedri{h- str. 78. 3. Juli 1891.

W. 7797. Verfahren zur Herstellung ge- preßter Glaswaaren mit farbigen aufgepreßten Rändern. L. Wolf Nachfolger in Coepenick. 28, Juli 1891,

W, 7880. Glasblafemascine. Jacob Adolf Widmer in Radeberg i. S. 3. Sep- tember 1891,

35. W. 7877. Schraubenwinde mit wechselnden Antrieb und Sicherbeitsvorrichtung Ernst Wölferc in Gotha, Kohlenstraße Nr. 3. 2. Sep- tember 1891.

45. M. 8207. Eine Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Gebläsesaugöffnungen an Getreidereinigungs- und Sortirmashinen. Josef Makovsky in Zdaniß bei Bystrit, Mähren ; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berkin C., Alexandersir. 38. 1. Juli 1891.

P. 5386. Rasensheermaschine mit hinter der Triebwalze liegender Fübrungswalze, Carl PerfidoÆ in Berlin W., Kurfürsten- damm 126. 7. September 1891.

R, 6540. S{(leudermaschire ¿ur Wachs- reinigung. Valentin Rösel in Münchenterns- dorf b /Gera. 6. April 1891.

47. L. 6641. Dur Dampfniedersclag wirkende Schmiervorrihtung mit mehreren trenn- und verbindbaren Oelabflußleitungen. Eberhard De Limon in Düsseldorf. 28, März 1891.

M. 8163. Lö9bares Treibkeitenglied. Maxon Patent Stamped Steel Chain Company Limited ':in London; Veuireter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom- missions- Rath, in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 15, Juni 1891.

P. 5335, Stellstift mit Differer.tialgewinde bei Scchmiervorrihtungen; Zusaß zum Patente Nr. 46 875. Joseph Patrick in Frankfurt a. M. 13. August 1891.

49. C. 3838. Umsteuerung für Rechts- und Linksgang bei Hobelmoschinen. Chemnitzer Werkzeugmaschinenfabrik, vorm. Joh.

immermann in Chemnigz. 19, August 1891.

50. D. 4863. Vorrihtung zum Ausscheiden von

teinen 2c. aus Kaffeebohnen. Deutsche

Kaffee-Jmport-Gesellschaft Willy Schwab Co. in Köln a. Rh. 14. August 1891.

* Gitima n n C DUC RLIaS,

aßburg i. j

8. Juni 1891. e Ga Mauser

51. V. 12 254. Vorrihtung zum Ausschalten

önigliche Expedition des Deuts

en Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich eri cheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt 1 4 50

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern koften 20 S.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.

Berliner Musik - Justrumenten - Fabrik, Aktien-Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietsch- manx & Söhne in Berlin. 29. Juli 1891.

Klafse.

51. B. 12 347. Taktirvorri&tung, Hugo Vähr, Inspektor der elektrishen Beleuchtung E Hoftheater in Dreéden, 22. August

. V. 12394. Regulator für Antrieb werke mecanisher Musikinstrumente. Vrachhausen E in Eutrißsch-Leipzig. 31. August

, H. 11335. Anreißvorrihtung für Musik- werke mit Stablstimmen. C. O. Haertel in Hamburg, Steindamm Nr. 75. 30. Juli 1891.

, L. 6850. Stößeranordnung für Klavier- Harfen und -Zithern. Ignaß Luß in Wien I. Bez Stadt, Rothenthurmstr 29; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 17. Juli 1891.

, M. 8289. Anreißoorrihtung für Stabhl- zungen an mechanis{chen Musikwerken. Iob. L, Müller in Leipzig-Plagwiß 1. Augusi 1891.

W, 7822. Spyannvorrihtung für LTam- bourins. Arthur John Wilmshurst in London E. C, 27 Martins Lane, Cannon Street; Nexrtreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 10. August 1891.

54. S. 11514. Bebälter mit Anzeigen-Schau- cinrichtung. John Ioseph Harrisoa und Wolter Hooker in London, 79 New Oxford Stre2i ; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springwann in Berlin NW., Hindersin-Str. 3. 24. September 1891.

60. V. 5321. Awhfenregulator für \chnellgehende Dampfmaschinen mit rotirenden S@iebern. George C. Pyle in Indianapolis, Staat In- diana, V. St. A.; Vertreter: Dr. Häberlein A O in Berlin NW., Karlstr. 7. 19. Januar

61. L. 6823. Feuerlösher. E. Lechartier in Paris, Boulevard de Strasboura Nr. 2; Ver- treter: Eduard Franke in Berlin SW.; Friedrich» straße 43. 2. Juli 1891.

, R. 6860. Klemwrolle zum Herablassen von Menschen und Gegenständen aus Stockwerken. Nau Niehter in Ober-Neukirh. 19. September 1891.

63. P. 5388. Verstellbarer Radkranz. Mittel- deutshe Gummiwaareufabrik Louis Peter 1 Fn us, Main, Kaiserstr. 7. 8. September

891,

70. H. 11472. Wandtafel. W. Haltauf- derheide und A. C. Lemcke in Kassel. 12. Sep- tember 1891,

71. L. 6968. Zwickzange zum Spannen des Oberleders über Leisten. David Lake in Hornellsville, County und State of New-York, B St. A, ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32, 28. Sep- tember 1891,

S. 6158. Vers@luß für Shuhe, Gamascen, Kleidungs\stücke 2c. P. Suckow «& Co. in Breslau, Lobestraße Nr. 11, 2, September 1891,

72, K. 9122. Revolver. Franz Kuster- mann ia Müncben, MRosenheimer-Str, 1290. 10, Oktober 1891. ;

77. W. 7573. SchwWlitt\{uh - Befestigung. Ubel Wierda in Winsum, Prov. Groningen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissione:Rath, und L. Glaser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden- straße 80. 25, Februar 1891.

78. K. 9077. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung eines gefahrlos zu handhabenden rauchlosen bezw. rauchs{chwachen Schießpulvers; Zusay zum Patent Nr. 56 786, Hubert Kolf in Bonn. 25, September 1891.

80. K. 8649, Herstellung von feuerfesten Steinen aus Magnesia, Howofenschlacke und Koch- salz. Paul Karnasch in Frankenstein i. Schl. 2%. April 1891.

84. H. 10 688. Abdi{@tung von Wehrklappen und Schützen. J. Heyn in Stettin, Gra- bowerstr. 6B, 7. Januar 1891,

V. 1715. Bagger mit einer aus drei gelenkig verbundenen Theilen bestehenden Baggerleiter, W. Vollhering und C. Vernhardt in Lübeck. 29. August 1891.

2) Zurüdckziehuug. Die na&stehend bezeichnete, im „Reichs - Anzeiger" an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An-

meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst- weiligen Schutzes gelten als nicht eingctceten.

Klasse. 67. C. 3586. Swleifmaschine für Spiralbohrer.

Vom s. September 1891. 3) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekaunt gemachte Anmeldung is} ein Patent versagt. Die Wirkuagen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.

Klasse. Verfahren- und Einrichtung zur

»„Meichs-

24. A. 2808. chemishen Regeneration der Verbrennungsgase bei tehnischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas- heizung. Vom 2. Juli 1891.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezet neten

Dane ap unter naÿhflehender Nummer der Patentroüc

ertheilt.

PV.-N. Nr. 60 479 bis 60565.

Klafse.

3. Nr. 60 527. Halsbindens{loß. I. H. Lusthoff in Hamburg, Eimébüitel, Belle-AUliance- straße 56. Vom 6. Februar 1891 ab.

„Nr. 60 530. Knopslohs®üßer. G. Prölfß in Gruna-Deresden, Pirnaischestr. 3, und M. Mayer in Dreéden. Vom 18. März 1891 ab,

„Nr. 60 531. Verstellbare Büste für Swnei- der¿weke. P. Brennicke in Berlin 8W., Heimstr. 20. Vom 14. April 1891 ab.

„Nr 60534. Handshuhvers{luß, Firma Gustav Heidenheim in Chemniy, Vom 25. Juni 1891 ab.

4. Nr. 60 528. Hekevorrichtung für die Brenner- gaßerie von Lampen. F. Deimel in Berlin, Komtmondantenstr. 50. Vom 2. November 1890 ab.

5. Nr. 60 542. Vorrihtung zur Herftelung eires Ring\chlißzes in der Sohle von Schälten, Brunnen oder am Arbeit8ort von Tunnels. R. Sutcliffe in Clayton West, County of York, England; Vectreter C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 7. Mai 1891 ab.

6. Nr. 60 499. Maischdestillirkolonne für un- vnterbrohenen Betrieb, W., Paalzow in Reval, Rußland; Vertreter: C. Pataky in Ber- lin S., Prinzenstr. 100. Vom 10. Mai 1891 ab.

Nr. 60558. Sicbmashine für Hefe, Stärke u. dgl. H Proilius 1nd G. Zeidler, Beide in Görliß. Vom 80. Januar 1891 ab.

Nr. 60 555. Fafiwashmasbine M. Gott- fried in Chicaao, Verireter : Robert R. Schmidt in Ballin 8W., Königgräterstr. 43. Vom 14. April 1891 ab.

9. Nr. 60482. Lösbare Handgriff- oder Stilbefestigurg für Besen und Bürsten. P. Schmahl in Bibcrach a. d. Riß, Vom 1. Fe- bruar 1851 ab

12. Nr. 60 520. Apparat zur Verwerthung der

i der Ve-rkohlung des Holzes entwickelten

. F, W, Leselmauu in Berleburg in . Vom 16, Juni 1891 ab,

Nr. 60 547. Verfahren zur Darstellung von Piperazin. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N, Fennstr. Nr. 11—13. Bom 14. September 1890 ab.

13. Nr. 60525. Zugregeler bei Dawpfkefeln. W. Weber in Hannover, Taubenfeld 12. Vom 920, Dezember 1890 ab.

18. Nr. 60528. Verfahren und Einrichtung, um feste Körper in feuerflüssige Bäder einzu- führen oder di:selben und feuerflüssige Bäder auf einander einwirken zu lassen. R. Manues- maun in Berlin NW,, Pariser Play 6. Vom 17. Februar 1891 ab.

19. Nr. 60509. Stwienenstuhl. Gebr. Hilgenberg in Essen a. d. Ruhr. Vom 27. März 1891 ab.

20. Nr. 60 502. Untericdische Stromzuführung für elektrishe Eisenbahnen; Zusaß zum Patente Nr. ©7973. Schucktert & Co., Com- ARRUCIja Ra in Nürnberg. Vom 24, Mai

391 ab.

Nr 60 515. Verfahren und Vorrichtung zum Messcn dec Geschwindigkeit bei Eisenbahn-Fahr- zeugen und dergleichen. H. Matthaci in Bernburg/Waldau. Vom 19, April 1891 ab.

21, Nr. 60 504. Scaltung von Elektromotoren. W. Lahmeyer & Co., Commandit- gesellschaft, in Frankfurt a. M., Neue Mainzer- \traße 68. Vom 23, Juni 1891 ab.

„Nr. 60 564. Selbstthätiger Ein- und Aus- {alier für Fernsprechanlagen. —- E. Goltstein in Köln a. Rh, Hotel du Nord. Vom 3, Juni 1891 ab.

22. Nr. 60494. Verfahren zur Darstellung echter Azofarbstoffe für Färberei und Drudck aus Amidocarbonsäurenz; 1. Zusay zum Patente Nr. £8 271. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 30. No- vember 1890 ab.

Nr. 60 500. Verfahren zur Darstellung eter Azofarbstoffe für Färberei und Dru aus Amido- carbonsäuren ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 58 271. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co. in Elberfeld, Vom 15. März 1891 ab

. Nr. 60505. Verfahren zur Darstellung eines rothen basishen Farbstoffes der Diphenyl- methanrcißhe aus Tetramethyldiamidodiphenyl- methan. A. Gerber &@ Co. in Basel, Shweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh, Kom- missions-Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. September 1889 ab.

24. Nr. 60511. Feuerung. E. de Strens in Rom, S. Sabina 11; Vertreter: C, Pieper In “ra NW., Hindersinstr. 3. Vom 7. April

891 ad.

Nr. 60 533. Verbrennungsofen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 54 871. Keidel & Co. in Berlin W., Potsdamerstr. 5. Vom 17. Juni 1891 ab.

Nr. 60 539. Treppenrost. C. Bartels Eine in Oschersleben. Vom 26. Februar 891 ab,

25. Nr. 60524. Strickmascine mit neuen Zungenöffnern. W. Leckebusch in Düssel- dorf, Kirchfeldstr. 8. Vom 21.

1890 ab. 26. Nr. 60 498. Argandbrenner mit Vor-

November

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30. Nr. 60535.

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Nr. 60 526.

35. Nr. 60 541i.

39, Nr. 69 550.

42. Nr. 60 558.

45. Nr. 60 483.

e Nr. 60 552.

46. Nr. 60 548.

47. Nr.

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wärmung des Gases und der Luft. A. R. Sennett und R. Lavender in Brentford, Middlesex, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr, 38. Vom 3. März 1891 ab.

lafse.

6. Nr. 60501. Fernumsdaïturg für Gas- messer mit mehreren Zäblwerken. Friedrich Siemens «& Co. in Berlin SW,, Neuenburger- straße 24. Vom 18. April 1891 ab.

Nr. 60516. Sturmsicherer Laternen anzünder, C. Vlumhardt in Simonshaus bei Vohwinkel, Vom 30. April 1891 ab.

« Nr. 60551. Verfahrcn und Einri®tung zur Herstellung von Leuchtgas. R. Maunnes- mann in Berlin NW,, Pariser Play 6. Vom 24, Februar 1891 ab.

Zughebel für Geburtszangen. A. B, Lyman, Doktor der Medizin, in 21c0 St. Paul Str. Baltimore, V. St. A.. Vertreter: pet, Ziese & Co. in Hamburg.’ Vom 25, November 1890 ab

Nr. 60544. Klebende Elektrcede. H. Nchmer in London W,, 40 Berners St.; RVertreter : E. Smidt in Berlin SW,, Tem-o pelhofer Ufer 30 III r. Vom 13. Mai 1891 ab.

60560. Verfatren zur Herstellung von Glasgegenständen mit Metalleinlagen. P. Sievert in Deuben b./Dresden. Vom 9. Mai 18-1 ab.

4. Nr. 60517. Als Kochgefäß benußkbarer Speiscbehälter. S. Rheiuhso!1d in Celle und R, Fißler in Idar a. d. Nahe. Vom 30, April 1891 ab.

Maschine zum Swneiden

und Leitreihen von Brod u. dgi. A. W.

Kiddie, 36 Virginia Street, in Soutßvort,

Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert &

G. Loubier ina Berlin NW,, Dorotheenstr. 32.

Vom 23. Dezember 1820 ab.

Selbsttbätige Bremse bei Ketten- und ODraßhtseilauf;ügen. F. W. Brauuschweig in Steinfurth bei Eberswalde. Vom 21 April 1891 ab.

Nr. 60 546. Aufzug-Bremse. W., N. Anderson in San Rafael, County Marin, Californien, V. St A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 30. Iuni 1891 ab.

Frostbeständige, die Wärme

\hlecht leitende Rohre. -— J. Sumpert in

Duisburg, Mülheimerstc. 147, Vom 23, Ja-

nuar 189f ab.

: Stellbares Stihmaaß mit Mcßschraube. Th. Esser in Mülheim, Rhein, Danzierstr. 151. Vom 22, April 1891 ab.

. Nr. 60 561. Controlkasse mit Vorrichtung zum Aufzeihnen vereinnahmter Beträge. E. Laves in Hamburg, Steindamm 96, Vom 20. Mai 1891 ab.

Nr. 60563, mishungen. Sülmerstr. 28.

Meßvorribtung für Beton- C. Krafft in Heilbronn,

Vom 21, Juni 1891 ab. Hufeisen mit festen Stollen,

welches gleichzeitig die Benutzung von Schraub-

stollen gestaitet, Th. Möller in Harrislee,

Kr. Flensburg. Vom 19, Februar 1891 ab. Nr. 60 484. Einsteckstollen mit Sicherung.

—- Wubendorf, Kreisthierarzt, in Thann, Elsaß.

Bom 1. März 1891 ab,

Nr. 60489. Einrichtung zur Butter- gewinnung unter Ansaugen von Lust. J B. Cree in London, 120 Leadenhall Street; Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 1. Mai 1891 ab.

Maulkorb, A. R. Stein-

bach in Oitakring b./Wien, Wattgasse 39; Ver-

treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom

1. März 1891 ab.

Gasmaschine. Ch. White

und L. R. Middleton in Baltimore, V. St. A.;

Vertreter: Wicth & Co. in Frankfurt a /M.

Voin 15. Oktober 1890 ab.

_60 479. Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring., G. Süstmann in Beuthen O/S. Vom 29, Juli 1890 ab.

. Nr. 60557. Prfropfenhahn mit stellbarer Kükenführung durch Flantsh und Gegenflantsch. Carl Beyer Sohn in Franifurt a./M, Sandweg 60. Vom 21.. April 1891 ab,

49. Nr. 60 549. Verfahren und Einrichtung zum

Rivten von aus Stegen und Gurtungen be- stehenden Profilen, Kalker Werkzeug- maschinenfabrik L. W. Breuer, Schu- macher «& Co. in Kalk bei Köln a./Rh. Vom 17. Dezember 1890 ab.

50. Nr. 60 499. Stampfwerk, bei welhem von

den um eine nittlere ‘luélaßôöffnung angeordneten Pochstempeln stets je zwei gleichzeitig von einem Hebedaumen gehoben werden. L, Sattler in Nürnberg. Vom 6. März 1891 ab.

1. Nr. 60 480. Ziebharmonika. G. Mir- wald, Lehrer in Sölliß, Bezirksamt Nabburg, Kreis Oberpfal;, Bayern. Vom 28. Dezember 1890 ab. i

Nr. 60 485. Vorrichtung zur Tonverlänge- rung bei Pianofortes. C. Vozza in London,

101 Shaftesbury Avenue, Graf Middle|ex; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 101, Vom 8, März 1891 ab. Nr. 60 487. Anreißvorrihtung für Stahl- stimmen. J. L, Müller in Leipzig-Plagwly, Ziegelstr. 10. Vom 27. März 1891 ab,