48461 [ Die Aktionäre der Actien: Gesellschaft Vereins- brauerci Herrenhauseu-Hanunover werden zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Donuerftag, deu 10. Dezember 1891, Vor- mittags 11 Uhr, im Restaurationslokale der Branerei in Herrenhausen stattfinden soll, ein- eladen. N Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf S8. 23 der revidirten Statuten verwiesen. — Die Einlaßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han- nover in Empfang zu nehmen. Tagesorduung : 1) Erledigung der in §8. 25 der revidirten Sta- tuten bezeihnelen Geschäfte. 2) Neuwahlen zum Aufsichtsrathe. Hanuover, den 24. November 1891. Der Aufsichtsrath der
Vereinsbrauerei Herrenhausen - Hannover. H. Hauschild.
[48475] Am 11. Dezember 1891, Nachmittags 2 Uhr, wird die fünfte Generalversammlung der
„Brauerei Muzzig“ vormals J. Wagner in Mutig in der Schreibstube des Notars Nitleug der ältere in Straßburg stattfinden. Tagesordnung :
1) Beri@t der Direktion.
2) Bericht des Aufsichtsraths.
3) Bilanz.
4) Verwendung des Gewinnes.
5) Entlastung der Direktion,
6) Entlastung des Aufsichtsraths.
7) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
[48470]
Zuckerfabrik Stuttgart.
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellshaft zu deren XRXIAL. ordentlichen Generalversamm- Tung auf Samftag, den 12. Dezember 1891, Vormittags 11 Uhr, in den Sißnngssaal der Würtiemb, Vereinsbauk hierselbft ein.
Tagesorduung: 1) Berathung der Bilanz pro 31. Aug. 1891 und des Geschäftsberichts.
2) Dechargeertheilung an Vorstand und Auf-
fhtsrath.
3) Gerwinnvertheilung.
4) Ergänzung des Aufsichtsraths,
Zur Theilnahme an der Versammlung if jeder Aktionär berechtigt, der sich wenigstens 3 Tage vor- ber auf dem Gesellshafts-Bureau über den Besitz einer Stamme oder Prioritäts-Aktie ausweist,
Vom 27. November an liegt der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn- und Verlustre{nung auf diesem Bureau zur Einsicht der Aktionäre auf.
Stuttgart, 20. November 1891.
Der Aufsichtsrath. A. Moser, Vors.
[47120]
Deulshe Autisklaverei- sotteric.
Die Biehung der ersten Klasse der uns Allerhöchst genehmigten Deutschen Antisklaverei-Lotterie findet
vom 24, bis 26. November 1891
planmäßig
im Hotel Kaiserhof — Eingang von der
Die Biehung beginnt täglich Morgens 9 Uhr und wird am 26. November beendet sein. Die Einschüttung der Loose und Gewinn-Nummern ebendaselbst am 23. November, Vormittags 10 Uhr.
Nah §. 4 der Ausführungs-Bestimmungen des Lotterieplanes sind die Loose, wel{e in der ersten Klasse niht mit einem Gewinn gezogen werden, na Erscheinen der amtlihen Gewinnliste I. Klasse bei derjenigen Stelle, bei welcher die Loose gekauft sind, gegen Vor- legung des Looses I, Klasse und Zahlung des Erneuerungsbetrages voa 46 21,— für 1/1, 4 10,50 für 1/3, 4 2,10 für 1/10 Loos bis
zum 4. Januar zu erneuern, andernfalls die Jnhaber
Einer Erneuerung der Voll-Loose (für beide Ziehungen im Voraus bezahlter und giltiger Loose) bedarf es nit.
Koblenz, den 11. November 1891.
Der geschäftsführende Ausschuß der Deutschen Autisklaverei-Lotterie.
gez. Busse.
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung erlaube ih mir hiermit darauf aufmerksam zu machen,
daß von den zur Ausgabe vorgesehenen Ganzen-, Halben- und Zehntel-Loosen die ersteren Abschnitte
sämmtlich verkauft sind und
nur noch "o Abschnitte
vorhanden sind, so daß die Bestellungen auf Ganze Loose à 21 M nur durch
einer Nummer Erledigung finden.
[48407] L 2 s Verliner Weißbier - Brauerei
Actien-Gesellschaft, Rheiusbergerstraße 43/45. Vilanz pro 30. September 1891.
Activa. An Grundstück-Conto. . Ausf\fchank-Utensilien-Conto Fuhrwerk:Conto . . Utensilien-Conto _...., Hypotheken-Amortisations-Conto Feuer-Versicherungs-Conto Beo Decumenten-Conto . . ., Reserve-Fonds-Effecten-Conto Effecten-Conto Materialien-Conto Caffsa-Conto . , Banquier-Guthaben. .. , ., Diverse Schuldner abz. Gläubiger .
MÆA |S . (57730730 1000|— 6991/25 2052630 3474326 2100|— 1715'— 26000 — 5844125 2756/25 52295 90 6182/08 65111/80 29511 92 88468231 Passiva. | Actien-Capital-Conto . |620000 — Hypotheken-Conto . 1159000 — Dividenden-Conto . 245 — Reserve-Fonds-Conto . 62000 |— Dispositions-Fonds-Conto 4012/50 Unfall-Versicherungs-Conto 700|— Conto-Delcrebce a 002481 Gewinne und Verlust-Conto, Rein- | e aSOO0 S
Ge S 88468231 Gewinn- und Verluft-Conto.
Debet. Abri Se Ea elen Sons Hvpotbeken-Zinsen-Conto . . Geschäfts-Unkosten u. Steuern Versicherungs-Conto. . Reparaturen: Conto ; Conto-Delcredere . Reingewinn .
2D T R 5 E. Ma E D U E E
S
M |S 9278/60 1770/— T7155|— 1824251 1753/21 6361/02 1845/43 33000 |— 7940577 Credit. N
Per verfallene Dividende. .. . 90|— „ Zinsen-Einnahmen E 7027/88 Mieths-Eingänge. ._. 5758/04 Bier-Conto-Uebershuß . 66529/85
7940577
Die für das Geschäftsjahr 1890/91 auf 43 Prozent per annum festgeseßte Dividende wird mit 224 M pro Actie gegen Aushändigung des Dividenden- \cheines Nr. 4 bei den Herren Dienfstbach «& Moebius, Oberwallstrafße 20, hierselbft von morgen ab bezahlt.
Berlin, den 20. November 1891.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A. Hoge. Ad. SgHilde. MarGrauel.
in Berlin
Mauerstraße — statt.
der Loose I. Klasse ihres Anrechtes verlustig gehen.
gez. i, V. Frhr. Vineke.
Preise der Original- Loofe
J. Klafse: 10 5) 3) 10 [10 10
A 21,—. 10,50, 6,30.
Jeder Bestellung sind für Porto und eine Gewinnliste 30 H (für Einschreiben 20 S extra) bei- Bestellungen erbitte auf den Koupon der Postanweisung niederzuschreiben; jedo erfolgt der Ver-
zufügen.
Voll-Loose für beide Klafsen giltig:
1 10 5 [10 [10 10 2,10. M. 42,—. 21,—,
sandt der Loose in Deutschland auch unter Nachnahme.
Carl Heinbe, Loose-General-Debit.
Berlin W,, Unter den Linden3.
Adresse f. telegr. Einzahl. „Heintze, Berlin, Linden“‘.
Ausgabe von 19/,, Loosen
[48467] Actien Gesellshaft Rhederei des
Barkschiffes „Concordia“‘. Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, deu 12. Dezbr. d. J., Nach: mittags 2 Uhr, im Lokale des Herrn Bußt- bach in Apenrade mit folgender Tagesorduung : 1) ACTInSNans über Auflösung der Gesell-
aft. 2) Bevollmäthtigung des Aussihtsraths zur Decargeertheilung der leßten Rechenschaft, um die Kosten einer nochmaligen General- versammlung zu vermeiden. Apeurade, den 21. November 1891. Der Vorstand.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
S) Niederlassung A. von Rechtsanwälten.
[48280] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeihneten Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte is der Rechts- anwalt und Notar Dr. phil, Oscar Peucker aus Strausberg heute eingetragen worden.
Sorau, den 19, November 1891.
Königliches Amtsgericht.
[48279] Vekauntmachuug. j;
Der Rechtsanwalt Paul Ewald Daniel Hecker ist am 13. November 1891 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgeriht Berlin T. zugelassenen MRechtsanwälte am heutigen Tage gelö\{cht worden.
Verlin, den 16. November 1891.
Königliches Ge L: Der Präsident: Angern. [48276]
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wid- mann in Furth in die Rechtsanwaltsliste des Kal. Amtsgerichts Furth wurde wegen Aufgebung der Zulassung gelöst.
Furth, am 19, November 1891.
Kgl. Amtsgeriht Furth i./W. (L. S.) Aube.
[48281] Bekanutmachung. E Der Rechtsanwalt Hündorf in Lüßen ift in der Liste der bei dem unterzeihneten Amtsgericht zu- gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Lügen, am 17. November 1891. Königliches Amtsgerit.
1 1 1 1 2 9 10 90
, Gewinne
[48432]
Der bei dem Königl. Oberlandesgerihts in Stutt- gart zugelafsen gewesene Rechtsanwalt Dr. Leopold Löweuftein Ux. ift am 13. d. Mts. gestorben ; dessen Eintragung in der Liste der Rectéanwälte ist daher gelö\{cht worden.
Stuttgart, den 18. November 1891.
Königl. Oberlandesgeriht. Kohlhaas.
[48277] __ Vekanntmachung.
Nachdem die beiden biesigen Rehtsanwälte August Vürkel und Dr. Ignaz Heinsfurter zufolge Justiz- Minister.-Entsließung vom 16. d. M. nah Auf- gebung ihrer bisherigen Zulassung bei dem Kgl. Landgerihte München IT. zur RehtsanwaltsHaft beim Kal. Dber-Landesgerihte München zugelassen worden sind, wurde deren frühere Zulassung in der Liste der bei „dem diesseitigen Gerichte zugelassenen Rehts- anwälte heute gelöst.
München, den 19, November 1891.
Königl. Landgericht München II.
(L. 8.) Der Präsident: Miller.
P E U S C N I I I 2E N 9) Bank - Ausweise.
Keine.
E a C E L E E u
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[48023] Vekanntmachung.
Die hiesige Vürgermeisterstelle, welhe dur den Abgang des bisherigen Inhabers erledigt ift, soll anderweit und zwar auf 8 Jahre besetzt werden.
Das Einkommen beträgt 1800 4, außerdem hatte der Borgänger ein Nebeneinkommen als Direktor der Fnetalie von 400 und als Amtsanwoalt von
M
Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse inuerhalb 4 Wochen melden.
Frankenberg i./Hessen, den 17. November 1891,
Der Aus\{chuß-Vorsteher. I, Schwaner.
[48431]
Im pharmakologischen JFuftitut der Univer- fität Berlin sind zu beseßen eine Dienerstelle und eine Heizersftelle. Civilversorgungsberehtigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisse im Umgange mit Chemikalien und wissenschaftlichen Apparaten besißen und mit der Pflege von Thieren vertraut sind, können sih beim Fustitutsdirektor, Dorotheenstraße 34 A., melden.
[48282]
Zu einer Rehtssache ersuhen wir um Angabe der
jeßigen Adresse der unverehelihten großjährigen Anguste Blume aus Osendorf. Salle, den 19. November 1891. Die Rechtsanwälte Wölfel & Vennewiz.
I. Zielung in Kersin vom 24,—26, November 1891, 1 Gewinn è
75000 „ 90000 „ 30000 „ 15000 „ 20000 „ 15000 „ 90000 „ 90000 „ 90000 „ 72000 „ 100000 „ 100000 „ 168000 „
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S ED/ R RD R BE R RDL RD RD“ RL R“ B 25
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Sd ps C9) jus juni juni jamde jumèd jam
"ho ‘10 12,60. 4,20.
Reichsbank Giro - Conto.
5910 Gewinne
IT. Ziefung in Hersin vom 18,—28, Januar 1892, 1 Gewinn à 600000
Gewinne
929000 M.
600000 Æ 300000 „ 125000 „ 100000 90000 „ 40000 „ 30000 „ 79000 „ 80000 „ 60000 „ 100000 „ 90000 „ 100000 „ 100000 „ 150000 „ 150000 „ 200000 „ 200000 „ 2295000 „ 300000 „
300000 125000 100000 90000 40000 30000 25000 20000 10000 9000 3000 2000 1000 900 300 200 100
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00“ 00“ 20“ 00“ 00“ E050 (0 50“ 00“ 20 C2 204 C0“ 20° 22“ 25 20“ 22
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13020 Gewinne
3075000 Æ
150000 Æ.
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T E E E a pes ata E
L.
Fünste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußishen Staats-Anzeiger. Berlin, Montag, den 23, November
S9,
M 276.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Ent aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebraubsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan- Aenderungen
der deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
esonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 2764)
I- dels - Register für das Deutshe Reih kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin A durch di ‘nigliche Expedition des Deutschen Feichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
C T A I E Di RS
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich er! cheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fkoften 20 §. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzcile 30 .
A)
Vom „Central-Handels-Regifter für das Deutsche Reich““ werden heut die Nrn. 276 4. und 276 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahzesuht. Der Gegenstand der
V. 12456. Korsetstarge. — Vünger in Barmen - Rittershausen.
tember 1891.
R. 6842, Corsetvers®@luß. — Bruno Raubold in Hamburg. 9. September 1891, 5. S. 6164. Vor'Hubeinrichtung für Gestein- bohrmaschinen mit stcßendem Bohrer. — Jean Sprenger in Vivis, S{hweiz, Bahnhofstr. ; Vertreter; M. M. Rotten in Berlin NW.,,
Schiffbauerdamm 29a. 7. September 1891.
T. 3218. Wasserzich - Einribtung zum Sümpfen von Scächten. — E. Tomsou in L ounO, Ostwall Nr. 36. 19, Septcmber
12. S. 11103, Verfahren zur Herstellung von ceruch- und geschmadcklosen, neutralen, die Scleimbäute nicht angreifenden Stoffen aus ätheriswen Oelen; IL Zusaß zu Patent Vr, 58 129. — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul, 19, Mai 1891,
13. L. 6936. Anordrung der JInnenröhren bei Finkammer-Wasserröbrenkesseln mit nur einem Verschlußdeckel. — Hermann Robert Leichsen- ring in Schönebeck a./E. 2. September 1891.
15. S. 6188. - Papier: Zuführungsvorrihtung für PBucdruckmaschinen, — Franz Slovák in Brünn, Eichhornoasse 57; Vcrireter: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4. 19, September 1891.
19. C. 3660. Stoßverbindung. — William Roß Carruthers und George Treacy StevenS in Wellington, Colonie Neu-Seeland; Ver- treter; Brydges & Go. in Berlin SW, König- gräßersir. 101. 7. April 1891.
20. M. 8349. Einrichtung zum Ingangseten von Luftbremsen an Eisenbahnzügen auf freier Sirecke. — Gottfried Meyer in Horgen, Schweiz ; Vertreter: Richard Lüders in Görliß. 1, Sep- tember 1891.
25. S. 5520. Fangkeitertubl mit muchreren Nadelbarren und Abschlagschienen. — Albert Salomon in Berlin, Alte Jakobstr. 19. 28. Auzust 1890,
26. S. 11365. wacher. —
Firma A. 16. Sep-
Beriesclungskolonne für Gas- ; Gustav Horn in Bremen. 8. August 1891.
32. M. 8217. St@Cußvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der ®lasöfen aus\trablende Wärme. — A. Mühle, in Firma J. Brandt & G. W v, Narwrocki in Berlin W,, Friedrih- str. 78, 3. Juli 1891. :
„ W. 7797. Verfahren zur Herstellung ge- preßter Glaswaaren mit farbigen aufgepreßten Rändern. — L, Wolf Nachfolger in Coepenick. 28. Juli 1891.
„ W. 7880. Glasblasemasdhine. — Jacob Adolf Widmer in Radeberg i. S. 3. Sep- tember 1891,
35. W. 7877, Schraubenwinde mit wecselndem Antrieb und Sicherheitsvorrihtung — Ernst Wölfec in Go!ha, Kohlenstraße Nr. 3. 2. Sep- tember 1891.
45. M. 8207. Eine Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen der Gebläsesaugöffnungen an Getreidereinigungs- und Sortirmashinen. — Iosef Makovsky in Zdaniß bei Buystrig, Mähren ; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Bertin C., Alexanderstr. 38. 1. Juli 1891.
„ P. 5386. Rasensheermaschine mit hinter der Triebwalze liegender Führungswalze, — Carl Perfidock in Berlin W., Kurfürsten- damm 126. 7. September 1891.
„ N. 6540. SwWleudermaschine zur Wachs- reinigung. — Valentin Rösel in Müncenterns- dorf b /Gera. 6. April 1891.
47. L. 6641. Dur Dampfnieders{lag wirkende Schmiervorrihtung mit mehreren trenn- und verbindbaren Oelabflußleitungen. — Eberhard De Limon in Düsseldorf. 28, März 1891.
„ M. 8163. Lödsbares Treibketitenglied. — Maxon Patent Stamped Steel Chain Company Limited in London; Veitreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom- missions-Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. Juni 1891.
«„ P. 5335, Stellstift mit Differer.tialgewinde bei Schmiervorrihtungen; Zusaß zum Patente Nr. 46 875. — Joseph Patrick in Frarkfurt a. M. 13. August 1891.
49. C. 3838. Umsteuerung für Rechts- und Linksgang bei H5-beimoshinen. — -Chemniter Werkzeugmaschinenfabrik, vorm. Joh.
immermanu in Chemniß. 19, August 1891.
50. D. 4863. Vorrichtung zum Auss{heiden von
teinen 2c, aus Kaffeebohnen. — Deutsche
Kaffee-Jwmport-Gesellschaft Willy Schwab «& Co. in Köln a. Rh. 14. August 1891.
Ï Gittwain Éi a — Q G.
raßburg i. j
8, Sun 1891 irg , Hôtel Rauscher
51. V, 12 254, Vorrichtung zum Ausshalten
der Spielhebel bri mehanishen Musikwerken — i
Berliner Musik - Juftrumenten - (Fabrik, Aktien-Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietsch- mann & Söhne in Berlin. 29. Juli 1891. Klafse. 51. B. 12347. Taktirvorri&tung, — Hugo Vähr, Inspektor der elektrisen Beleuchtung U IGe Hofthzater in Dreéden, 22. August
„ B. 12394. Regulator für Antrielwerke mechanischer Musikinstrumente. — Vrachhausen dieg in Eutrißzsch-Leipzig. 31, August
„ H. 11335. Anreißvorrihtung für Musßik- werke mit Stablstimmen. — C. O. Haertel in Hamburg, Steindamm Nr. 75. 30. Juli 1891,
„L. 6850. Stößeranordnung für Klavier- Harfen und -Zitherna, — Igraß Luß in Wien I. Bez Stadt, Rothenthurmstr 29; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 17. Juli 1891.
„ M. 8289. Anreißvorrihtung für Stahl- zungen an mechanis{chen Musikwerken. — Joh. L, Müller in Leipzig-Plagwiß 1. August 1891.
„ W. 7822. Spannvorrihtung für Tam- bourins, — AÄArihur John Wilmshurst in London E. C, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW., Friedri{str. 233. 10. August 1231.
54. S, 11514. Bebälter mit Anzeigen-Schau- einrihtung. — John Joseph Harriso#z und Wolter Hooker in London, 79 New Oxford Stre2i ; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springwann in Berlin NW., Hindersin-Str. 3, 24. September 1891. /
60. P. 5321. Awhfenregulator für \{nellgehende Dampfmaschinen mit rotirenden Sdiebern. — George C. Pyle in Indianapelis, Staat In- diana, V. St. A.; Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin NW., Karlstr. 7. 19. Januar 1£91.
61. L. G8283. FcuerlösWher. — E. Lechartier in
Paris, Boulevard de Strasboura Nr. 2; Ver-
treter: Eduard Franke in Berlin SW ; Friedrih-
ftraße 43. 2. Juli 1891.
R. 6860. Kiemwrolle zum Herablassen von Pienschen und Gegenständen aus Stockwerken. — August Niehter in Ober-Neukirh., 19, September 1891.
63. V. 5388. Verstellbarer Radkranz. — Mittel- deutsche Gummiwaareufabrik Louis Peter in Frankfurt, Main, Kaiserstr. 7. 8. September 1891,
70. H. 11472. Wandtafel. — W., Haltauf- derheide und A. C, Lemckcke in Kasscl, 12, Sey- tember 1891.
7i. L. 6968. Zwridzange zum Spannen des Oberleders über Leisten. — QDavid Lake in Hornellsville, County und State of New-York, V, St. A, ; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW,, Dorotheenstr. 32. 28. Sep- tember 1891,
S. 6158. Verschluß für Shuhe, Gamas@en,
Kleidungsstücke 2c. — P. Suckow & Co. in
Breélau, Lobestraße Nr. 11. 2, September 1891. 72. K. 9122. Revolver. — Franz Kuster-
maun in Müncben, Rosenheimer-Str. 120.
10, Oktober 1891.
77. W. 7578. Swlitts{uh - Befestigung. — Ubel Wierda in Winsum, Prov. Groningen, Holland; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissiont:Rath, und L, ESlagser, Regierungs-Baumeister, in Berlin SW., Linden- straße 80. 25, Februar 1891.
78, K. 9077. Neuerung in dem Veifahren zur Herstellung eines gefahrlos zu handhabenden rau(losen bezw. rauchschwachen Schießpulvers; Zusaß zum Patent Nr. 56 786. — Hubert Kolf in Boyn. 25. September 1891.
80, K. 8649. Herstellung von feuerfesten Steinen aus Magnesia, HoWwofenschlacke und Koch- salz. — Paul Karnasch in Frankenstein i. Schl,
25. April 1891.
84, H. 10 688, Abdi&tung von Wehrklappeu und Schüßen. — J. Heyn in Stettin, Gra- bowerstr, 6B, 7. Januar 1891.
„ V. 1715. Bagger mit einer aus drei gelenkig verbundenen Theilen bestehenden Baggerleiter. — W. Vollhering und C. Vernhardt in Lübeck. 29. August 1891.
2) Zurüdcziehuug.
Die na@steheud bezeihnete, im „Reichs - Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemahte An- meldung ift zurückgezogen. Die Wirkungen des einst- weiligen Schutzes gelten als nit eingétceten. Klasse.
67. C. 3586. St(leifmaschine für Spiralbohrer. Vom s. September 1891.
3) Versagung. Auf die nachftebend bezeihnete, im „MReichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekaunt gemachte
Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirku ¿gen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
Klasse.
24. A. 2808. Verfahren und Einrichtung zur chemishen Regeneration der Verbrennungsgase bei tehnischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas-
heizung. Vom 2. Juli 1891. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
A unter naÿflehender Nummer der Patentrolle
erthetlt.
P.-N. Nr. 60 479 bis 60565.
Klafse.
3. Nr. 60527. Halsbindens{loß. — I. H Lusthoff in Hamburg, Eimebüitel, Belle-Alliance- straße 56. Vom 6. Februar 1891 ab.
Nr. 60 530. KnopflosEüter. — G. Prölß in Gruna-Deesden, Pirnaishestr. 3, und M. Mayer in Dreéden. Vom 18. März 1891 ab,
Nr. 60 531. Verstellbare Büste für Snei- derzwelke. — P. Breunicke in Berlin 8W., Heimstr, 20, Vom 14. April 1891 ah,
Nr 60534. Handschuhvers{luß. — Firma Gustav Heidenheim in Chemnizg, Vom 25. Juni 1891 ab.
4, Nr. 60 528. Hekevorri{tung für die Brerner- gaßerie von Lampen. — F. Deimel in Berlin, Kommondantenstr, 50, Vom 2. November 1890 ab.
5. Nr. 60 542. Vorrihtung zur Herftelung eires Ring\chlizes in der Sohle von Shäwhten, Brunnen oder am Arbeit2ort von Tunnel8. — R. Sutcliffe in Clayton West, Caunty of York, England; Vectreter C. Feblert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 7. Mai 1891 ab. :
6. Nr. 60 499. Maischdestillirkolonne für un- vnterbroßenen Betrieb, — W.,. Paalzow in Reval, Rußland; Vertreter: C. Pataky in Ber- lin 8., Prinzenstr. 100. Vom 10. Mai 1891 ab.
Nr. 60538. S'ebmascine für Hefe,
Stärke u. dgl. — H Prollius 1nd G. Zeidler,
Beide in Görliß. Vom 830. Januar 1891 ab.
Nr, 60555. Fafiwashmasbine — M. Gott- fried in Chicaao, Verireter : Robert R. Schmidt in Berlin SW., Königgräterstr. 43, Vom
14. April 1891 ab.
9, Nr. 604832. Lö8bare Handgriff-= oder Stilbefestigurn für Besen und Bürsten. — P. Schmahl in Biberach a. d. Riß. Vom 1. Fe-
kruar 18§1 ab
12. Nr. 60 520. Apparat zur Verwerthung der bei der Verkohlung des Holzes entwickelten Gase. — F. W, Lefelmanu in Berleburg in Westf. Vom 16, Juni 1891 ab,
«„ Nr. 60547. Verfahren zur Darstellung von Piperazin. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin N, Fennstr. Nr. 11—13. Bom 14, September 1890 ab.
13. Nr. 60525. Zugregeler bei Dampsfkefseln.
wrärmung des. Gascs und der Luft. — A. R. Sennett und R. Lavender in Brentford, Middlesex, England; Vertreter: A. Kuhnt & R.
Deifiler in Berlin C., Alexanderstr, 38. Vom 3. März 1891 ab.
Slafse.
26. Nr. 60501. Féernums@alturg für Gas- messer mit mehreren Zählwerken. — Friedrich Siemens & Co. in Berlin SW,, Neuenburger- straße 24. Vom 18. April 1891 ab.
Nr. 60516. Sturmsicherer Laternen anz;ünder, — C. Blumhardt in Simonshaus bei Vohwinkel, Vom 830. April 1891 ak.
Nr. 60551. Verfahrcn und Einri{tung zur Herstellung von Leuchtgas. — R. Mannes- mann in Berlin NW,, Pariser Play 6, Vom 24. Februar 1891 ab.
30. Nr. 60535. Zughebel für Geburtszangen. — L. B, Lyman, Doktor der Medizin, in 21€0 St. Paul Str. Baltimore, V. St. A.. Vertreter: ch pet, Ziese & Co. in Hamburg. Bom 25, Novewber 1890 ab
„ Nr. 60544. Klcbende Elektrcde. — H. Nchmer in London W, 40 Berners St.z Vertreter: E. Smidt in Berlin SW,, Tem- pelhofer Ufer 30 TIT r. Vem 13. Mai 1891 ab.
32. Nr. 60560. Verfabren zur Herstellung von Glasgegenständen mit Metalleinlagen. — P, Sievert in Deuben b./Dresden. Vom 9. Mai 18-1 ab.
34. Nr. 60517. Als Kochgefäß benutzbarer Speisebechälter. — S. Nheinhsoïd in Celle und R. Fißler in Idar a. d. Nahe, Vom 309, April 1891 ab.
Nr. 60526. Maschine zum Swhneiden und Destreihen von Brod u. dgl. — A. W. Kiddie, 36 Virginia Street, in Southbport, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 23. Dezember 1820 ab.
35. Nr. 60541. Selbsttbätige Ketten- und ODraßhtseilaufzügen. — F. W. Brauuschweig in Steinfurth bei Eberswalde. Vom 21 Ypril 1891 ab.
„ Nr. 60546. Aufzug-Bremse. — W. L Anderson in San Rafael, County Marin, Californien, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25, Vom
30. Iuni 1891 ab. E i 39. Nr. 60550. Frostbeständige, die Wärme Sumpert in
Bremse bei
W. Weber in Hannover, Taubenfeld 12, Vom 20, Dezember 1890 ab.
18. Nr. 60528. Verfahren und Einrichtung, um feste Körper in feuerflüssige Bäder einzu- führen oder dicselben und feucrflüssige Bäder auf einander einwirken zu lassen. — R. Manues- mann in Berlin NW,, Pariser Plaß 6. Vom 17, Februar 1891 ab. i
19, Nr. 60509. Shthienenstuhl. — Gebr. Hilgenverg in Essen a. d. Ruhr. Vom 27, März 1891 ab.
20. Nr. 60 502. Unterirdis@e Stromzuführung für eleftris@e Eisenbahnen; Zusa zum Patente Nr. 97973, — Schucktert & Co., Com- Manie ea, in Nürnberg. Vom 24. Mai
391 ab.
Nr 60 515. Verfahren und Vorrichtung zum Messcn dec Geschwindigkeit bei Eisenbahn- Fahr- zèugen und dergleien. — H. Matthaei in Bernburg/Waldau. Vom 19; April 1891 ab.
21. Nr. 60504. Sthaltung von Elektromotoren. -- W. Lahmeyer ©& Co., Commandòdit- gesellschaft, in Frankfurt a. M., Neue Mainzer- traße 68. Vom 23, Juni 1891 ab.
«„ Nr. 60564. Scelbstthätiger Ein- und Aus- {alier für Fernspreczanlagen. —-- E. Goltftein in Köln a. Rh, Hotel du Nord. Vom 3, Juni 1891 ab. 5
22. Nr. 60494. Verfahren zur Darstellung echter Azofarbsioffe für Färberei und Druck aus Amidocarbonsäurenz 1. Zusaß zum Patente Nr. £8 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in Elberfeld. Vom 30. No- vember 1890 ab.
« Nr. 60 500, Verfahren zur Darstellung eter Azofarbstofe für Färberei und Dru aus Amido- carbonsäuren ; 2. Zusaß zum Patente Nr. 58 271. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «c Co. in Elberfeld. Vom 15. März 1891 ab
„ Nr. 60505. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Farbstoffes der Diphenyl- methanreiße aus Tetramethyldiamidodipbenyl- methan. — A. Gerber «& Co. in Basel, Shweiz; Vertreter: F. C. Glafer, Königl. Geh. Kom- missions-Rath, in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 7. September 1889 ab.
24. Nr. 60 511. Feuerung. — E. de Strens in Rom, S. Sabina 11; Vertreter: C. Pieper etl NW., Hindersinstr. 3. Vom 7. April
391 ab.
„ Nr. 60533. Verbrennungsofen; 2. Zusaß zum Patente Nr. 54 871. — Keidel & Co. in
A Potsdamerstr. 5. Vom 17. Juni
1891 ab,
Nr. 60 539. Treppenrost. — C. Bartels GREE in Oschersleben, Vom 26. Februar 1891 ab.
25. Nr. 60524. Strcickmaschine mit neuen Zungenöffnern. — W. Leckebush in Düfsel- dorf, Kirchfeldstr. 8. Vom 21. November
1890 ab. 26. Nr. 60 498, Argandbrenner mit Vor-
{lecht leitende Rohre. -— J,
Duisburg, Mülhcimerstr. 147. Vom 23, Ja- nuar 1891 ab.
42. Nr. 60558. Stellbares Sti@maaß mit M: ßschraube. — Th. Esser in Mülheim, Rhein, Danzierstr. 151. Vom 22, April 1891 ab.
„ Nr. 60561. Controlkasse mit Vorrichtung zum Aufzeihnen vereinnahmter Beträge. — E. Laves in Hamburg, Steindamm 96, Vom 20. Mai 18391 ab.
„ Nr. 60563. Meßporribtung für Beton- mischungen. — C. Krafft in Heilbronn, Sülmerstr. 28. Vom 21, Juni 1891 ab.
45. Nr. 60483, Hufeisen mit festen Stollen,
weles gleichzeitig die Benutzung von Schraub-
stollen gestattet. — Th. Möller in Harrislee,
Kr. Flensburg. Vom 19, Februar 1891 ab. Nr. 60484, Einsteckstollen mit Sicherung.
— Wubendorf, Kreistihierarzt, in Thann, Elsaß,
Vom 1. März 1891 ab,
« Nr. 60489, Einri@tung zur Butter- gewinnung unter Anfaugen von Lust. — F B, Cree in London, 120 Leadenhall Street; Ver- treter : F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Bom 1. Mai 1891 ab.
„ Nr. 60552. Maulkorb, — A. R. Stein- bach in Ditakring b./Wien, Wattgasse 39; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 1, März 1891 ab.
46. Nr. 60548. Gasmaschine. — Ch. White und L, R. Middleton in Baltimore, V. St, A.; Vertreter; Wicth & Co. in Frankfurt a /M. Vom 15. Oktober 1890 ab.
47. Nr. 60479. Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. — G. Süßmann in Beutben O/S. Vom 29, Juli 1890 ab.
« Nr. 60557. Pfropfenhahn mit ftellbarer Kükenführung durch Flantsß und Gegenflantsch. — Carl Beyer Sohn in Franifurt a./M, Sandweg 60. Vom 21. April 1891 ab,
49. Nr. 60 549. Verfahren und Einrichtung zum Richten von aus Stegen und Gurtungen be- stehenden Profilen. — Kalker Werkzeug- maschinenfabrik L. W. Beceuer, chu- macher «& Co. in Kalk bei Köln a./RNh. Vom 17. Dezember 1890 ab. i
50. Nr. 60 499. Stampfwerk, bei welhem von den um eine mittlere Auélaßöffnung angeordneten Pochstempeln stets je zwei gleichzeitig von einem Hebedaumen gehoben werden. — L. Sattler in Nürnberg. Vom 6. März 1891 ab.
51. Nr. 60480. Ziebharmonika. — G. Mir- wald, Lehrer in Sölliß, Bezirksamt Nabburg, Kreis Oberpfalz, Bayern. Vom 28. Dezember 1890 ab.
„ Nr. 60485. Vorrichtung zur Tonverlänge- rung bei Pianofortes. — C. Vozza in London, 101 Shaftesbury Avenue, Grafjch. Middle!ex; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 101, Vom 8. März 1891 ab.
„ Nr. 60487. Anreißvorrihtung für Stahl-
stimmen. — J. L, Müller in Leipzig: Plagwit, Ziegelstr. 10. Vom 27. März 1891 ab.