1891 / 281 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Dee Joee der Selbständigkeit der Kirche sei | niht durch Kanonen aufzuhalten; sie bilde keine italienische, sondern eine internationale, fatbolische Frage. Der Anspruch des Papstes auf volle Souveränität auf eigenem Territorium sei durchaus legitim und einz Stüge aller Legitimität. | Süß fragte, ob diz Ausführungen Zallinger's sich innerhalb / des Rahmens der Erhaltung des Friedens bewegten. Die Po- litik der Jebtzeit müsse eine Politik gegenseitiger Verzicht- leistunzen sein. Ein europäishecr Krieg würde nur bas wirth- schaftlihe Ueb:rgewiht Nord-Amerikas steigern. Demel und Falkenhagen sprachen dem Grafen Kälnoky unter Beifall des Hauses ihr und ihrer Parteigenossen volles Der Referent Fürst Windischgräß gab seiner persönlihen Sympathie für die deen Zallinger's Aus- drudck und sprach die Hoffnung aus, daß die sriedlihe Lösung der Frage der weltlihen Macht des Papfstthums in fatholishem Sinne dur Ztalien selbst erfolgen werde. Darauf ergriff der Minister d-es Auswärtige Graf Kálnoky das Wort underklärte, der Abg. Zallinger habe mit seiner Aut führung ein Problem angeregt, dessen praktische Lösung bisher nicht gefunden sei. it in eine nähere E:örterung über diesen olle jedo Zweierlei hervorheben. Erstens bestehe die Bevölkerung Oesterreich:Ungarns größtentheils aus Katholiken. Deshalb wünsche die Regierung in richtiger W der berehtizten Empfindungen der Stellung, welche eine

für 1892 in zwei Lesungen durchberathen worden. ¡ gänge hinwies. Opposition behauptete nun, der Etat für 1892 sei abgelehnt und müsse nochmals drei Lesungen crfahcen. Asemissen wurde jedoch nah crregtem Wo:twechsel mit 12 gegen 6 Stimmen abgelehn t. die erste Lesung der neuen Vor der Gehälter der Volksschull rung gedenkt dafür 30000 6 zu verwenden. fand eine sehr günstige Aufnahme,

Einstellung einer höheren Summe hließlich dem Finanzaus\chusse überwiesen.

geshlagene Erhöhung dec Höchstgehälte nets-Registratoren von 2100 auf 2800 /( wurde leb- Vorlage ging a Sißung wurde Etats begonnen.

der Generaldiskussion zufolge den Mangel einer Verfassung, das len der Landgemeindeordnung, des Volksschulgesetzes, die nur an dem Widerstand einer Stelle gescheitert seien. vorige Minister von Nichlhofen seiin Folge dessen zurückgetreten, er habe es nicht mit seiner Ehre für vereinbar gehalten, gegen seine Ueberzeugung zu bleiben. Der Minister müsse abtreten, wenn er den Wünschen des Landtags nicht gerecht werden könne. Die Land- tags-Abgeordneten müßten eine einstimmige Erklärung erlassen, worin sie um Abstellung der Uebelstände bäten. geändert werden, die Lasten von den Unteren Die Beamten des

Feilißsch haite im Laufe der Debatte die dem Gesetze zu geber de rüdwirkende Kraft für unbedenklih erklärt und dabei gen Bundesstaaten wegen Respektirung sprechender Jastruirung

bemerkt, daß mit den übri Dieser Antrag

des bayerischen Reservat der Standesbeamten verhandelt worde Zu der Resolution der Bu 19, November keine geschäftsordnun ad acta gelegt worden ; es liege feiner vor, wenn auf höhere Verfügung de Landtagsdrucksachen solid neun Druckeieien auf deren Ersuchen Mili! ärdrucke worden seien, da in der Fertigste kein Aufshub habe zugelassen we Der Finanzaus neten hat nah lang der Emolumentenb

rehts und ent j Der Landtag trat darauf in : ‘treffend die Erhö

chdrudckerversammlung j ehrer ein.

erklärte der Präsident, diese könne mäßige Behandlung erfahren und sei lei Verfassungsverlezung 1 m zur Herstellung der arish vercinbarten Konsortium von r zugetheilt lung der Landtagsdrucksachen elajjen werden können,

[uß der Kammer der Abgeord- hafter Berathung über die Frage 1 ezüge mit 10 gegen 5 Stimmen be- n, es sei in eine Spezialberathung der Emolumenten-: regelung zur Zeit nit einzutreten und die We des Etats unabhängig von

Die Vorlage nur wurde mehrfach die ;

Sie wurde Gegen die vor- r der Kabi-

Die Abgg.

Vertrauen Widerspruch Auch diese an den Finanzausshuß. Jn der heutige Lesung des Abg. Asemissen tadelte bei „Hann. Cour.“ iterberathung dieser Frage fortzusetzen.

Auch er könne si som Zweite K Punkt nicht einlasseri, w Zweite Kammer den Gesehß-

November. en Sißung ohne Debatte, en an die Finanzdeputa- betreffend Statuten der Uni- seßgebungsdeputation zur Bericht-

Dresden, beshioß in ihrer heutig entwurf über Pensionserhöhun; tion A und den Gesetzentwurf, versität Leipzig, ersiattung zu überweisen.

Württemberg.

Stuttaart, 27, November. der Großfürst und die Großf S S

selben sür den Papst eine sih schließe, hwendig fei. daß zwischen Königreih Frieden

völlige Unabhängigkeit in wie sie dem Haupte der katholischen Kirche not Zweitens gehe der Wunsch der Regierung dahin, dem Papstihum und dem italienischen Bevölkerung Oesterreich - jedoch allgemein, mit der italienisten Nation in und Freundschaft zu leben.

Das Steuec- esey müsse L auf die Oberen gewälzt werden. Landes wünschten alle, daß eine Besserung eintrete, sie seien bloß zu abhängig, um ihren Wunsch erkennen zu geben; der Land: tag habe diese Pflicht, die Landtags-Abgeordneten wären völlig unabhängig. Der Konsistorial-Präsident Steneberg wider- Mißfiüimmung darüber, daß keine Verfassung bestehe, existire nicht, dec Bürger und Bauersmann sich darüber den Kopf nit. Gescgentwurf könne erst fertiggestellt werden, Preußen sih das Geseh bewährt habe. gescß und die Landgemeindeordnung ges die Schuld der Regierung; der dem Land Standpunkt habe seine volle Bz gierung nit alle Wünsche des Landtags so so liege es an dem Mangel an Arbeitekrä von Eschenburg und Richthofen seien nur wegen Krankheit jeßige Minister habe keine besondere Mission Abg. Grote (Fortschritt) erklärte, er werde dem Abg. Asemissen bei keiner Gewaltmaßregel folgen. Schemmel (konservativ) meinte, i sei gescheitert, weil der Wunsh nach Besteuerung des Doma- niums nicht erfüllt werden konnte, die Weigerung der Kammer beruhe auf gescßlihen Grundlagen. könne man aber nit erzwingen. Das Volksschulgesetz sei an den zu weitgehenden Bedingungen der Linken gescheitert, das Klassensteuergeseß könne erst eingeführt werden, wenn es in Abg. Büxten stimmte Asemissen bei, die beiden vorigen Minister seien zurückg:treten, weil sie ein Bleiben mit ihrer Ueberzeugung nicht können, es frage ih, wie der fast scheine es, als ob er nur die Bevölkerung erwarte von diesem Landtag e Vom Regierungstische a mals ertlärt, daß beide vorigen Minister nur aus Gesundheits- rüdsihten zurückgetreten seien. L i gramm erklärte, daß er seine Wünsche nicht nach dem Willen der aht Herren des Landtags rihten würde, Jahre den Etat hätten verweigern wollen. Hamburg. Hamburg, 27, November. De! gegangene Etatsentwurf für 1892 schließt, wie der „H. C.“ mittheilt, mit einer Einnahme von 58 Millionen Mark und einer Auëgabe von 62,3 Millionen Mark ab, sodaß si ein Defizit von 4218099 M ergiebt. : Jahr und zwar auf Wunsh der Bürgerschaft zum ein außerordentlicher Etat, 251/4 Millionen Mark beziffert, sodaß \ich auf 83,3 Millionen Mark ausdehnt. seinen Motiven, „daß bei den völlig ung des laufenden Jahres auf cine D: i zu rechnen sei“ und deshalb eine Erhöhung der Einkommen- sieuer um 20 Proz, unvermeidlih erscheine. Steuerstufen schlage befreit ( aller Steuerzahler ein und bringen nur 61/, Steuerertrages auf, sodaß das Mehrergebniß wesentlich auf die höheren Steuerstufen entfällt. berechnet den Ertrag des Zuschlages auf rund 1 703600 /( (die Einkommensteuer betrug in 1889: 9428 943 sür das noch nicht abgeschlossene Jahr 1890 auf 1 Im nächsten Fahre würde

Jhre Kaiserlichen Hoheiten oßfüurstin Wladimir haben gestern mit der Großfürstin ieder verlassen und die Rückreise nah

esterreich- 8 Oesterreih-Üngarn Helene Stuttgart w St. Petersburg an Sacßhfen-Weimar-Eisenach. Weimar, 27, November.

politisches

seiner Volitik Man könne somit nicht in das von Zallinger n eingreifen, ohne die Gefühle der italienishen Oesterreich-Ungarn (Nufe: „Sehr gut !“) Alledem keine Schlußfolgerung ziehen,

legte den Abg. Asemissen. Grundlagen hafter Beifall.)

angeregte Proble1 Nation zu verletzen, keinen Anlaß und keinen Wunsch habe. Uebrigens wolle er aus weil die Lösung des fraglihzn Problems Niemandem gelungen sei. des Ministeri angenommen.

Im Wiener G emeinderath fanden der Debalte über die Erh heftige Scenen statt, d der Bürgermeister, fürchtend, die stündigem Tu wurd2, verließ die Opposition den Saal. Debatte fortgesetzt.

Die Stadtverordneten „Köln, Ztg.“ mitgetheilt beschlossen, Sitzungen nur in czechischer der leßte Rest des Deuts entfecnt werde.

Großbritannien und Frliand.

Ja Birmingham wurde am 24. und 25. Nove zahlreicher Betheiligung der Delegirten aus alle Vereinigten Königreichs konservativen Beschlüsse der Ver Entstaatlihung gleihmäß'gere

Ein Klassensteuer- nachdem in Daß das Volkss{ul- cheitert seien, l tag entgegengeseßte rechtigung. Wenn die Re- fort erfüllen könne, Die Minister

Seine Königliche Hoheit der zu verlegen

hrt, nach der „Th. C.“, morgen von Hummels- Hoheit die Gro ß- November Abends

Großherzog ke zurü. Jhre herzogin wird aus Schloß Loo am 30, wieder in Weimar eintreffen.

Seitens der Gro rihtung eines Sta Es tritt vor samkeit und erhält die Befug en Aräometer und Hohlmaße aus Glas. des neuen Aichamts wird dem Direïtor d für Thermometer, die in J zuständigen Reichsbehörden

Königliche (Lebhafter Beifall.) Das Budget

ßherzoglihen Staatsregierung ist die Er- ums des Aeußeren wurde sodann unverändert

ihamts in Flmenau beschlossen aussi{tlich am 1. Fanuar a. f, in Wirk- miß zur Aihung d

zurüdlgetreten, der

zu erfüllen, öhung der Biersteuer äußerst

a die Opposition erfahren haite, daß Ausschreitungen auf der Galerie be- Sicherheitswache aufgeboten habe. Nach viertel- mult, wodur die Berathung unmö

er aihungs- Die Leitung er Prüfungsanstalt lmenau in Einverständniß mit den

errihtet wcrden ist, übertragen

die Landgemeindeordnung

glih gemacht Abänderung von Gesegzen Hierauf wurde die von Prag haben, wie der wird, in ihrer Sißung vom 26. d. M

Einladungen Sprache auszugeben, damit chthums aus der Prager Rathsstube

Braunschweig.

Braunschweig, 27, November. genommenen Ersaßwahlen für lung wurden dem städtishen Wahlb Branddirektors Reuter der Vorsizende der Stadtverordneten- Versammlung, Notar Semler, des Landkreises Braun

Bci den gestern vor- die Landesver „Hann. Cour.“ zufolge von dem ersten des verstorbenen

Preußen erprobt sei.

vereinbaren jeßige Minister handeln werde; dem Willen des Fürsten folge, ine Aenderung us wurde noch-

r, und vom ersten Wahlbezirk \hweig an Stelle verstorbenen

Pape:Cremlingen der Ackermann Halb e-Kl.-Stöck- mber unter

n Theilen des Jahresversammlung der witigsten en: Gegen die in Wales aufzutreten; englischen,

Brinksigers auf geseßlihem Wege. heim gewählt.

Der Minister von Wolff- Vereine

abgehalten. sammlung sind die folgenden: der Kirte Vertretung

1 wallisishen Besiß haben das Stimmrecht zu gewähren, und in Lokalverwaltung einzuführen. angenommen,

Waldeck und Pyrmont.

Arolsen, 25, November. laucht des Fürsten ist die Prinzessi Auguste, und Pyrmont, wohnhaft zu Kleve, Königl:che Staatsanwa Gleichzeitig ist der seit dem 22. Februar 1890 Der Prinz Albrecht zu Waldeck und P „Hann. Cour.“ mitgethe

laß Seiner Durch: n Marie Luise zu Waldeck entmündigt, und der lt Hinte zu Klcve als Kurator bestell ‘eßtere au zum Kurator des {hon entmündigten Prinzen Albrecht und die Pcrinzessin yrmont haben, wie dem ilt wird, bei dem verfassungsmäßigen Landtage der Fürstenthümer einen Antrag auf Abc des Fürstlihen Hausgeseßes vom 22. April 1857 der dem Fürsten über die Mitglieder des zustehenden Gewalt) eingebracht. Ausschusses wu de einstim weit es sich um bish Hausgeseßes handl nicht zustehe, und insoweit über d überzugehen, sonst aber, etwa vorfinden sollten der Stände erforderlih wäre, das Ge zu überweisen sei.

die im vorigen Gemahlin

einen Beruf be Jrland cine Reform der Ferner wurde eine Resolution ein besonderes an dessen Spigze ein konservative unionistishen

des Abg. Rankin

Schaffung r Antrag der Sheffielder und Londoner en zollvertriäge zwischen dem Mutterlande önteresse abgeschlossen nah längerer Debatte, ch endli dagegen aus, für stimm- Versammlungs- erwähnte) Rede, die Locd amer Rathhause vor etwa n Fnuhalt wir der „A. C.“

" ”- Der der Bürgerschaft zu- Frauen, die

dahin lautet, Arbeits-Departement gegründet werden, Arbeits-Minister will sodann kandidaten

Es erscheint in diesem

zur Ausstellung von

welcher sich auf Auf Vorschlag

der Gesammt-Etat Der Senat bemerkt in ewissen Ueberschüssen Deckung des Defizits nicht

ermuthigen, beschlossen ,

behörden beim Landankauf zur stellen helfen, Delegirten, es sollt und den Kolonien werden, wurde glei gutgeheißen.

(betreffend Fürstlichen Hauses Auf Antrag des Geseßgebe- mig von der Kammer beschlossen, daß, so- erige Entscheidungen auf Grund des Fürstlichen e, dem Landtage cine Besugniß zur Eröcteru as Gesuch zur Tagesordnung soweit sich Mängel im Hausgesetz gung die Mitwirkung such dem Landes-Direktor

in gegenseitigem falls, aber erst

Die Konferenz sprach si daß Leute, die nit lesen und schrei Den Glanzpunkt des ersten

- Dabei sollen 1500 # von } Diese Stufen 1 , zu deren Beseiti Proz. des ben können, des Zuschlags

Der Senat

berechtigt gelten. ì tages bildete die (telegraphisch kurz Salisbury Abends im Birmingh 95000 Zuhörern hielt und über dere Folgendes entnehmen :

Lord Salisbury erklärte glei zu Bezinn gangenen Verdienste des konservativzn Ne dies nichts Anderes heißen würde, Auf die Zzkunft wolle m?niswahlen Homerule haben solle oder nicht. daß Homerule britischen Wähler sei; sfe müsse des Irland werde geben, wcmit jedo nit gesagt werden solle, gebung niht ia der nächsten Zeit m \chen Angelegenheiten befassen tollte. wohl möglih. Allen Klagen des flahen L ¡lichkeit hinaus

verantwortlib, wo früher Korn daß der Sch!zoll weogefallen si, Kocn getragen habe.

Neuß ä. L. (+) Greiz, 27. November. die Eröffnung des IX, ordentlichen thums dur Seine Durch rede in der Neuen Burg die erste Sißzung im L Alters - Präsidenten dern-Crispendorf gewidmeten Auch des s Arnold wurde

M und istt [ 10 Millionen h n für Strombau, erungen u. st. w. ohnehin

Nachdem am gestrigen Tage Landtags des Fürsten - laucht den Fürsten mittels Thron- vollzogen worden war, fand heute andtagssaale statt,

Geheimen Regierungs - R

¡ , er würde die vers gtments nit berühren, da als sich selbs Weih

Mazk berechnet). Justizwesen, Beamtengehaltsverbe

90 Millionen Mark anzuleihen sei rauch streuen.

Bet den nächstcn Parla- ob Irland Die Gegner hätten längst ein- simple vnverdaulich halb zwischen allerlei Lodspeisen

die En!scheidung daß sh die Gesetz it wictigen irishen und \botti- Steuerreformen s

er den Blick lenken,

die durch den sich vermuthlich

ath von Gel-

__warmempfundenen

inzwischen verstorbene in ehrenvoller Weise ge- Bureauwahl ergab als Prä- Jeheimen Kabinets-Nath von s Vize: Präsidenten den Geheimen führer den Referendar Dr. jur, g überreichte dem Landtag über die Errichtung eines 2) Uebereinkunft mit dem Königreich e Geisteskranker in sächsishe Heil- 3) Nachpostulat für die Herstellung 4) Vorlage über die Er- in Zeulenroda. assenrehnungen nnten Vorlagen während die übrigen

Oesfterreich-Ungarn. Neber eine zwi

i

en

Kommerzien:-Nath dacht, Die demnächst vorgenommene sidenten den Kammer-Präsidenten G Geldern:Crispendorf, als Hofrath Dietel, als Schrift Die Fürstlihe Negi folgende Vorlagen: neuen Landkrankenhauses.

Sachsen wegen Uebernahm und Pflegeanstalten. einer Elsterbrücke bei Ne bauung eines Gendarmerie-Stationsgebäudes

9) Schreiben über die Prüfung der Landesk 1888, 1889, 1890. Die unter 2 und 3 gena wurden zur Plenarberathung gestellt, der Komumissionsberathung vorbehalten

Wien, 28. November. land und Desterreih-Ungarn abgeschlossen und Muster-Konvention schreibt das

Wie wir seiner Zeit berichteten, Berlin Berathungen zwischen Vertrete und deutschen Regierung stattgefunden Regierungen am Handelsvertrags eincr Abänderung Dieser Artikel regelt i praktishen Verke

hen Deuts ch- eneuePatent- „Fremdenblatt“:

haben vor einigen Wochen in

eten z. B, sehr andes abzuhelfen, gehe da- Die Gegner

in Cffex und gestanden hätte

n der öfterreiwis-ungarischen

Der Grund sci, unter dem früber daë Lind (ih:r Ersaß ge- anzen voriüglih bewähct, a den Kauf nehmen, und zn in den weniger fruchtbaren Distrikten

23. Mai 1881 abges{lo}senen | L!teln wüchien,

, re’peltive Präzisirung zu unter- m Allgemeinen hr niht immer ausreihender Schuy der Fabriks- und Handelsmarken, der M der Erfindungépatente. Die Verhandlu sultat geführt, und wird, wie wir hör dem neuen mit dem Deutschen eliminiren und an de Daß cine \ Unzukömmlichkeiten,

mannigfaltigsten Gebiete Materien des Marke, Muster- und Patentwe günstig einzuwirken, bedarf wohl kaum des Na sona die neue Konvention einen niht unwiht den neuen Handelsvertrag mit Deutschland ange Verkehrsbeziehungen beider Staaten,

gestrigen Plenarsi Delegation besprah, wie Zallinger die Frage der welt lich indem er auf die in der leßten Zeit in

1) Vorlage

S

Dafür sei andererseits reich Der Freibandel habe sh im G aver maa müsse auch seine Nachtheile mit i diese beständen darin, daß m

Weise den gegenseitigen uster und Modelle, \orvie ngen haben zu einem günstigen Ne- en, beabsichtigt, den Î Reich abzu} chließenden ssen Stelle eine Separat-Kon olhe Konvention geeigret ist welche aus den

Artikel 20 aus Vertrag zu vention zu „_ auf die vielfachen i so verwickelten und in die der industriellen Thätigkeit

92. Breitengrade, wo man ohne Sghutzoll Getreide mit Naten

{nellen Verkehrs habe

and in England brach liege.

he beilen, ohne den Freihandel aufzugeben, und In Newcastle sei viel geredet worden Biel wihtiger sei ein geordneten nah der Zahl der habe Irland 13 Abgeordnete zu viel ch keinen Nuten von der Gründ Sollten sie nur das Leben auf dem L so sei ein Circus vorzuzichen. Alle diese Din Parlamentswahl nur cine

Verbesserung des den Freihandel gewesen, daß viel L Niemand könne 1d Lehteres wolle über den Spruf e gerehte F xir'

Einwohner.

Ì einwirkenden lens entstanden siad, weises, und es bildet lgen Theil der durch strebten Regelung der

Ti S É Ei E Em ri: S SONS he E E een

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„zin Viann, eine Stimme". der Zahl der Ab diesem Grundsa bury versprach

Detmold, 26. November. thums hat am 23. d. M. seine Si Die Opposition führte, wie der

Der Landtag des Fürsten- bungen wieder aufgenommen. „Köln. Ztg.“ berichtet wird, Führung des Abg. Der Etat war

ung vou Pfaer/ 16 Br., ande interessaDezember ge aber wüc?

/ Nebenolle spielen.

das sei die Frage, welche die Par

bung der Reichsraths- . B.“ berichtet, der Abg. Macht des Papstes, Rom vorgefallenen Vor-

Asemissen eine lebhaft im vorigen Jahre für gelegt und nach Erled

e Erörterung herbei. die zwei Fahre 1891 und 1892 vor- igung des Etats von 1891 der

stand der Union,

Wähler richten werde. Die Mitwirkung der liberalen Unionisten, deren Loyalität nicht genug anzuerkennen sei, sei unerläßlid. Die Re- gierung werde dah:r den Vors{hlag des Abg. JIesse Collings auf- nehmen, Kleinftellen zu gründen, um Zufriedenbeit auf dem flachen Lande zu |\chaffen, selbst wenn der Reiéschatz dabei erhebli in Anspru genommen werden follte. Das Haus der Lords fstôre au noch immer Gladstone’s Seclenfrieden. Ueber die rih- tige Zusammenseßung ließe G ja viel sagen; jedenfalls aber würde eine Aenderung derseiben die Macht des Unterhauses \@wrähen Das Doerhaus würde niemals der Wacht der öffentlichen Meinung lange entgegentreten. Drohe Gladstone mit der AbsHaffung des Oberhauses, so bedeute das eine Revolution. Jrishe Homerule müsse vor Allem auh aus dem Reichsgesichtspunkte bekämpft werden, Gehe sie durch, fo wäre das der Anfang der Losreifung der Kolonien. England sei im Besiß des Welthandel, weil es in all-n Theilen der Welt Länder besiße. Von diesem Besiß hänge sein Reithum, seine Industrie und sein Handel und damit {ließli der Lohan jedes Arbeiters ab. Sobald die Kolonien wegfi!len, könne Erg- [land nit den diitten Theil seiner Bevölkerung ernähren und würde in das größte Glend verfallen. An der S&wäßhe Englands Irland gegenüber würden die Kolonien bald eine Lektion erhalten. In Irland hätten si im legtcn Jahre zwei Einflüsse in den Vortergrund ge- drängt: der Dornstock und die Pciesler. Die Leßteren hätten die Wahlen besorgt, Was würde aus den 2 0900 090 iris{chen Pro- testanten unter di.ser Priesterherrscaît ? Der Norden Iriands tönne st|ch nur mit offenem Aufstand helfen. Keine Homerule-Bill könne deëhalb Frieden in Irland schafffen, Das irishe Gespenft werde im Unterhause bleiben und rur ein orange- farbenes ftatt eines grünen Gewandes tragen. Die gesammte moderne Geschichte die Spaniens, Italiens, Deutschlands und d-r Vereinigten Staaten, habe den Einheitsgedanken erfüllt. Glaube Gladstone wirklih, daß er der Vorschurg ein Schnipvchen {lagen könne, wenn er den Tandwirtßs{aftliden Arbeiter hinters Licht führe ?

Wie „W. T. B.“ aus London vernimmt, würde das Parlament am 9. Februar k, J. zusammentreten.

Gladsione's Programm für die bevorstehende Er- saßwahl in Ost-Dorsetshire, wie es sih aus einem von ihm qu den liberalen Kandidaten Glyn gerichteten Schreiben ergiebt, redet von Homerule sehr wenig und ganz beiläufig, enthält aber dafür die folgenden ses Forderungen : Alters- ne, Kleinstellen, bessere Wohnungen für landivirth- schaftliche Aibeiter, Dorfämter und Reform der Pachtverträge.

Frankreich.

Paris, 28. November. Der Senat nahm dem „W. T. B.“ zufolge in der gestern fortgeseßten Spéezialberathung der Zolltarifvorlage mehrere Artikel in der Kommissions- fassung an, nachdem verschiedene Amendements, welche die für Felle und Wollen zugestandenen Ausnahmesäße wieder be- seitigen wollten, abgelehnt worden waren. Ferner wurden die von der Deputirtenkammer votirten Artikel über Seide und Prämien für den Seidenbau angeaommen.

Der Minister-Präsident de Freycinet erklärte in der Eisenbahnkommission dec Kammer, der Gesezentwurf zur Verlängerung der Eisenbahnlinie nat Ainsefra sei keines- wegs die Einleitung zu einer offffensiven Operation; sie sei einzig und allein bestimmt, die Möglichkeit zu liefern, die Ueberwachung des äußersten Südens von Oran durchzuführen, Er sei stets ein Feind des Vorrücckens gewesen. Die vor- geschlagenen Maßnahmen seien hinreichend, das angestrebte Ziel zu erreichen. Die Vollendung der betreffenden Linie werde aht Monate in Anspruch nehmen, Die Kommission stimmte dem Ge’eßentwurf mit Einhelligkeit Zu.

Die mit der Prüfung des Geseßentwurfs über das Zuhälterwesen beauftragte Kommission hat sich dahin ausgesprochen, vaß sie, obgleih durchaus geneigt, gegen das Zuhälterwesen gerichteten geseßlihen Maßregeln zuzustimmen, dennoch den Tixt des betreffenden Geseßentwurfs für un- annehmbar halte. Jn den französischen Gesetzen finde sih Die Prostitution nicht als ein strafvares Delikt; in Folge dessen sei es auh nicht möglich, eine Mitshuld an cinem solchen Delikt festzustellen und auf Zuhälter anzuwenden.

Das von der Kommission der Kammer angenommene neue Spionagegeseß cnthält der „Fr. C.“ zufolge folzende Bestimmungen: Die Todesstrafe fann vzrhängt werden: 1) über jeden Militär oder Beamten des Land: oder See- heeres, jeden Agenten oder Angestellten des Staats, jeden Verwahrer von geheimen Auskünften, die sich auf die Ver- theidigung des Landesgebiets oder die auswärtige Sicherheit des Staats beziehen, welcher g-heime Ansc{läg2 mit eivem oder mehreren Jndividuen behufs Spionage angezettelt hat; 2) über Jedermann, der mit Hülfe einer Verkleidung, durch Angabe eines falschen Namens oder falschen Standes, durch Verheim- lichung seines Standes, seines Berufs, seiner Nationalität in eine Festung, einen Kriegshafen, ein vershanztes Lager, irgend ein Vertheidigungëwak, ein Staatsschiff, ein Mar:ne- oder Militär: Etablissement gedrungen is und dort, um zu spioniren, Auskünfte über die Vertheidigung des Landesgebiets oder die Sicherheit des Staats gesammelt oder entwendet hat Zu lebenslänglicher Zwangs- arbeit können Diejenigen verurtheilt werden, welhe Pläne aufgenommen, Verkchrsmittel rekognoszirt, eine geheime Corre- spondenz eingerichtet oder benugt haben. Die Anstifter zu den obigen Verbrechen können zu Zuhhthaussirafe verurtheilt werden. Ein Artikel der Vorlage bezieht sih auf die Enthüllung von Geheimnissen der Landesvertheidigung durch die Presse. Dieser Artikel verhängt eine Gefängnißstrafe von zwei bis zu fünf Jahren und cine Buße ron 3000 bis zu 10000 Fr. über alle Diejenigen, die bei dieser Veröffentlihung betheiligt sind.

Rußland und Polen.

__ Da im Marine-Ministerium bereits seit langer Zeit die Regel beobachtet wird, für den Bau neuer Kriegs- fahrzeuge nah Möglichkeit nur russisches Material zu ver- wenden, so ist, wie die „St. Pet. Ztg.“ mittheilt, kürzlich der Jshora- Fabrik in Kolpino die Weisung zugegangen, den Betrieb in den Werken bedeutend zu verstärken uno die Produktivität auf 400000 Pud Gußstahlplatten zu bringen. Das Rohmaterial wird von der Fabrik aus den Uralischen Kronsbergwerken bezogen. Die Gesellschaft der Franko-russishen Werft hat die Ueber- gabe der Hellings und der Werften an die Krone zu Ende geführt. Die Gesellschaft hat somit nah neunjähriger Thätig- keit den Schiffbau aufgegeben und wird in Zukunft nur in Maschinenbau arbeiten. Jn den verflossenen neun Jahren hat die Werft der Gesellshaft vier große Kriegsschiffe für die russische Marine geliefert: die Korvetten „Witjas“ und „Rynada“ und die Panzerschiffe „Nawarin“ und , ifolai T.“ Sämmtliche Schiffsbauarbeiten werden von dem Jngenieur

. Titow geleitet. Die Freiwillige Flotte vergrößert sich demnähst um ein neues großes Fahrzeug. Es is dies der Kreuzer-Dampfer „Ssaratow“, der in New-Castle gebaut wurde und im November nach Rußland gebraht wird. Nach seinem Eintreffen wird die Freiwillige Flotte über sieben große

Ocean-Dampfer, darunter zwei ganz neue der andere neue Dampfer is der „Orel“ verfügen.

Jtalien.

Jn der gestrigen Sitzung dec beantwortete der Minister-Präsident Marchese di Rudini eine Jnterpellation Fmbriani's, der Auskunft darüber verlangte, welche Maßnahmen die Regierung gegen den General Baldissera zu treffen gedenke, der, von seiner

Straflosigkeit überzeugt, in dem Prozesse Livraghiin Masso- i

vah fi einiger Mordthaten schuldig bekannt habe, indem er zugegeben, zu denselben Auftrag ertheilt zu haben. Der Minister-Präsident bat, die Jnterpellation bis zur Beendigung des Prozesses zu verschieben, indem er erkíärte, er könne es unbedingt niht zulassen, daß an der Rechtsprehung des Landes der geringste Zweifel gehegt werde. Verlangen des Minister-Präsidenten entsprechend, nit in die Debatte über die Jnterpellation ein. Ohne Diskussion ge- nehmigte die Kammer sodann den Gefeßentwurf zur Durch- führung des italienisch - egyptishen Uebereinkonms- mens wegen Verlängerung der Wirksamkeit der gemischten Gerichtshöfe auf weitere fünf Jahre.

Aus Massovah wird über den ferneren Verlauf des Prozesses Livraghi berichtet: Es wurde eine Reihe weiterer Zeugen vernommen, unter ihnen die Generale Cossato und Orero. Letztere sagten übereinstimmend aus, die Befehle zur Hinrihtung seien ihrer eigenen Jnitiative entsprungen; eine Einmishung der Ange- klagten sei ausgeschlossen gewesen. Ueber Adam und Livraghi ertheilten sie eine vorzügliche Auskunft. Der Staatsanwalt beharrte auf den Vernehmungen der Be- laflungszeugen, um über einige anderweitige Thatsachen von gewisser Bedeutung Aufklärungen zu erbalten, drückte jedoch zugleich die Ueberzeugung aus, daß der Prozeß durh den Haß der Parteien hervorgerufen \ci.

Schweiz.

Vo1 den neugebildeten Armee-Corps wird nach einer Verfügung des Bundesraths das erste aus der ersten und zweiten Division, das zweite aus der dritten und fünften, das dritte aus der sechsten und siebenten, das vierte aus der vierten und achten Division zusammengeseßt sein.

Delgien.

Ja der von der liberalen Liga gestern Abend in Brüssel abgehaltenen Gen: alversammlung verlas der Prä- sident Vanderkindere den Beriht über das verflossene Jahr, Es heißt darin, das Comité habe sich über Formel des unbedingten allgemeinen Stimmrechts nicht einigen können; sei überzeugt, daß das allgemeine Stimmrecht gegenwärtig für Belgien nicht passe. Dzr Bericht drückt ferner den festen Entschluß der Liga aus, das Wahlprojekt der Regierung, welbem der Minister Be-rnaert seine Unterstüßung geliehen habe, abzulehnen. Graux und Buls spraten ih in dem: selben Sinne aus. Hierauf wurden die in dem Bericht vor- geschlagenen Anträge genchmigt. Vanderkindere wurde zum Präsidenten wiedergewählt.

Griechenland,

Die Kammer wählte in ihrer gestrigen Sißung den Deputirten Georgiades, welcher der Majorität angehört, mit 92 gegen 41 Stimmen zum Präsidenten.

Muirimäinien.

Bukarest, 27. November. Die Kammer wurde beute durch den König im Beisein des Erbprinzen Ferdinand feierli mit einer Thronrede eröffnet, in der es dem „W. T. B.“ zufolge heißt, die Bande zwischen der Dynastie und dem Lande seien noch herzlihere und engere geworden, das Jubiläum des Königreichs habe sich inmitten eines unzweifelhaften moralishen und materiellen Aufshwungs vollzogen. Die Beziehungen mit allen Mächten seien Dank derx Klugh-it und Vorsicht der Re- gierung befriedigende und freundschaftlihe; höchst erfreulicher Weise herrsche gegenwärtig Ruhe, wozu man ih um so mehr zu beglückwünschen habe, als dec Fciede, der die größte Wohlthat sür alle großen und kleinen Nationen sei, die dringlihste Nothwendiakeit für ein Land bilde , wie Rumänien sih mitten in der Arbeit, Umgestaltung und Entwickelung befinde. Der glänzende und herzlihe Empfang, der dem König auf seiner leßten Reise in «Ftalien und Deutschland bereit:t worden fei, sei ein neuer Beweis, wie sehr sih das rumänische Staatswesen gehoben und dessen Stellung gegenüber Europa befestigt habe. Die Finanzen be- fänden sih in zufriedenstellender Verfassung, das Gleichgewicht im Staatshaushalt sei hergestellt der Ueberschuß vexspreche bauernd zu werden. Der neue Zolltarif ergebe schon in diescm Jahre einen Mehrertrag von 4 Millionen, ebenso seien andere Einkünfte in gleicher Weise gestiegen. Die Thronrede fündigt alsdann Geseßentwürfe an über die Abände- rung gewisser Steuern, die Schaffung einer öffentlichen Leih- austalt, ferner Geseßentwürfe auf dem Gebiet des Kultus- und Unterrichtswesens, sowie auf dem der Verwaltung und der öffentlihen Arbeiten. Sodann werden Geseßentwürfe übcr die Herstellung neuer Eisenbahnlinien der Kammer unterbreitet werden, darunter ein solcher zum Eisenbahn- anschluß mit Oesterreih-Ungarn, zum Bau einer Eisenbahn vo1 Krajowa nach Bukarest, welche die Verbindung mit dem Westen verkürzt, sowie über dezn Hafenbau in Constange. Die in der Heeresverfassung erforderlichen Reformen seien bereits verwirkliht, es werden aber E nee über As Reserve-Offizier: Corps und den Generalstab vorgelegt werden.

Die Thronrede rief den lebhaft-:sten Beifall hervor.

,

König sowie der Erbprinz wurden stürmisch begrüßt.

Dänemark.

Kopenhagen, 27. November. Der König wird, wie „W. T. B.“ meldet, auf der Nückreise von Livadia dem Kaiser Wilhelm einen Besuch abstatten und sodann über Stettin nah Kopenhagen weiterreisen. Die Ankunft in Kopen- hagen is auf Dienstag Vormittag festgeseßt.

Amerika.

Brasilien. Dem „Reuter'’shen Bureau“ wird aus Buenos-Aires von gestern berichtet: Die Entlassung der durch die Aufständischen der Provinz Rio Grande do Sul gebildeten Armee sei suspendirt; man fürchte Verwike- lungen. Die Flottille auf dem oberen Uruguay habe sih der revolutionären Bewegung niht angeschlossen. Einer Depesche desselben Bureaus aus Rio de Janeiro zufolge

Der

Deputirtenkammer !

die !

der Generalrath der liberalen Liga ! „A. C : „Aal é (aTDI : / | Befehl erhalten haben, sich Ende März n. J, am Hofe in Fez

¡ eine Sammlung von Aktenstücken über

| die Feststellung eines zweiten Nachtrages das j

hätte das neue Kabinet die Wiedereinseßung der ab- gelegten Regierung von Rio Grande do Sul verlangt ; die Provinz hätte sich indessen geweigert, dieser Forderung nachzukommen, und drohe mií gewaltsamem Widerstande. Chile. Aus Valparaiso erhielt der „New-York Herald“ von seinem Korrespondenten folgende Depesche : eSécñor Francisco Concha, Justiz Minister in dem Balma- ceda’shen Kabinet wurde in einem Cordillerenpaß von Soldaten er- hoffen, während er sch b:mühte, auf argentinisch28 Gebiet zu entweihen Señ-r Conta bat kür;liß den Gesandten der Ver- einigten Staaten in Chile Mr. Egan um Afvyl in der Ge- sandtschaft, do wurde fein Azliegen mit dem Bemerken abges{chlagen, daß sowohl die amerikanishe wie die chilenisch{e Regierung eine Liste

¡ der politiihen Flüchtlinge auf der Sesandtshafît hätten und Mr. Egan

die Zahl derselben nit vergrößern dürfe. Der früßzre Minister be-

: ? {lot f zu entfliehen, bez j2do Versuch mit dem Leben.“ Die Aazncner trat, dem | [chlotß darauf zu entfliehen, bezahlte j?doch den Versu mit dem Leben

Wie der „Times“ aus Santiago gemeldet wird, werde der Kongreß wahrs(einlich sämmtlichen Ministern Bal- maceda's und vielen hohen Beamten desselben vor dem Senat wegen Verleßung. der Verfassung und gesctzwidriger Verwendung öffentlicher Gelder den Prozeß machen.

Argentinien. Nah Meldungen aus Buenos- Aires,

| die dem „W. T, B.“ über Paris zugehen, hatte der Kriegs-

Minister Befehl ertheilt, ungefähr 20 Offiziere, die ver- dächtigt waren, gegen die Regierung konspirirt zu haben, zu verhaften. Neuere Meldungen derselben Herkunft bezeihnen dagegen die Nachrichten über eine Vershwörung von Offizieren als übertrieben und sügen hinzu: die Offiziere seie: schon nah dem ersten Verhör wieder auf freien Fuß geseßt worden.

Asien.

China. Das „Daily Chronicle“ meldet aus Tientsin von gestern: Der General-Gouverneur Li-Hung-Tschang habe die Nahhricht erhalten, daß die Kaiserlichen Truppen Zeugen der N iedermeßelung der belgischen Missionäre in Firen gewesen seien, ohne irgend einen Versuch zu machen, sie zu verhindern. Die mongolishen Rebellen be- fänden sih auf dem Marsche nah Süden. Ein Zusammenstoß mit den Kaiserlichen Truppen scheine bevorzustehen.

Afrika. Egypten. ZOLe Den U B aus Suakim vom 25. d. telegraphirt wird, ist aus dem Junern dorthin die Kunde ge-

| langt, daß die Derwische in der Nähe von Fasboda von

erlitten

schwere Niederlage : Verstärkungen

bedeutende

eine seicn

dem Schilluk-Stamm hätten. Von Omdurman unterwegs.

Marocco. Aus Tanger vom 23. November wird der „A. C.“ berichtet, daß die Kaids in den Provinzen von Marocco einzufinden, um den Sultan auf einem militärischen Zuge ¿n den Norden des Reichs zu begleiten. Nach in Paris eingetroffenen Privatmeldunzen aus Tanger stellten sich die Häuptlinge der Tuat-Stämme unter das Protektorat Maroccos zur Wahrung ihrer Unabhängigkeit gegenüber Frankreich.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (129,) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler von Caprivi und die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Dr, von Stephan, Freiherr von Malzahn und Hollmann beiwohnten, ging als Vorlage die Vorgänge in Chile ein,

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die Fort- seßung der ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, be- treffend die Feststellung des Neichshaushalts-Etats für

| das Etatsjahr 1892/93, in Verbindung mit: a, der ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme

ciner Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Neichs- heeres, der Marine und der Neichseisenbahnen; b. der ersten Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend zum Reichs- haushalts:-Etat für das Etatsjahr 1891/92 und die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung der Marine.

__ Abg. Dr, Buhl knüpfte an die gestrigen Ausführungen des Reichskanzlers an, die beruhigend gewirkt hätten. Namentlih würden die Ausführungen über die Beschaffen- heit der deutshen Armee überall verstanden werde; : die Bemerkung, daß die verbündeten Regierungen Vorschläge über die Ausnußung der Steigerung der Bevölkerung zu Gunsten der Kriegstüchtigkeit machen wollten, fasse er so auf, daß die verbündeten Regierungen der Frage der zweijährigen Dienstzeit näher treten wollten. Der Pessimismus, auf den der Reichskanzler hingewiesen habe, müsse überwunden werden. Redner ging sodann auf den vor- liegenden Etat selbst ein und empfahl bezüglich verschiedener Einzelheiten möglihste Sparsamkeit, namentlich bezüg- lich des Militär- und Marine - Etats, wodurch jedoch die Leistungsfähigkeit der Armee nicht beeinträchtigt werden dürfe. Die Handelsverträge würden allerdings den Etat beeinflussen, ihre Besprehung an dieser Stelle sei aber verfrüht, da man sie noch nicht kenne. Die Kosten der Wehr- haftigkcit müßten getragen werden, denn diese sei die beste Sicherheit für den Frieden,

Abg. Bebel erinnerte im Anschluß an die gestrige Rede des Reichskanzlers an die jüngsten Reden des italienischen Minister- Präsidenten Rudini und des Grafen Kälnoky, von denen beson- ders die leßtere anders lautete als die Worte des Reichskanzlers. Es sei ein Widerspruch, daß die Regierungen allec Länder ihre Friedensbesirebungen betonten, aber die Kriegsrüstungen doch stärker betrieben. Der jeßige Zustand werde immer unhalt- barer, die Lasten unerträgl!icher. Die Zeitungsschreiber seien nit Schuld an der Beunruhigung, sie spiegelten nur wider, was allgemein geglaubt und gedaht werde; der Pessimismus habe wohl seine Begründung. Kronstadt habe die Gefahr vor aller Augen sichtbar gemacht, die schon seit Jahren in der Luft hwebe. Ohne gründliche Verschiebung der Besigverhältnisse sei der jetzige unheilvolle Zustand niht zu beseitigen. Nach der Rede des Reichskanzlers sei die Organijation unserer Wehrkraft noch niht einmal abgeschlossen, es seien neue Lasten dafür zu er- warten.

Bei Schluß des Blattes spra der Abg. Bebel weiter.