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ipraunstei®s. Bekanutmachnug. [49827]
Betreff: Kousumvereiu Hamme“au e. G. mit unbeschränkter Haftpflicht.
Fn der Gereralversammlung vom 11. Okiober 1891 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorftands- mitgliedes Arton Hoshammer, der Hüttenarbeiter Sohaxun Kirsh in Hammerau als zweiter Vorftand
ewäblt. y Traunstein, am 24. Novemker 1891. Kal. Landgeri{t Traunstein. Der Kgl. Präsident: Mayr.
Vilbel. Bekauntmachuug. [49826]
In unserm Genossenschaftsregister wurde heute folgender Eintrag vollzogen:
Der Spar- Leihß- und Credit-Verein Früh- ling, eingetragene Genossenschaft, mit unbe- schräukter Haftpflicht zu Nieder-Eschbach, hat am 1. Januar 1891 feine Statuten geändert. Firma und Sit der Genossenschaft sind unverändert. Gegen- stand des Unternebmens ist der Betrieß eines Spar- und Tarlehnékasscngesckäfts. Die von der Genossen- schaft ausgehenden öffentlißen Bekanntmachungen erfolgen in dem Oberhessishen Anzeiger unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor- stand8mitgliedern, die von dem Auffichtsrath aus- ehenden unter Benennung deéselben von dem Prä- sidenten unterzeichnet. Î
Die Willenkerklärung und die Zeihnung für die Genossenschaft erfolgt dur zwei Vorstandsmitglieder, wenn sie Dritten gegenüber Ne@téverbindlichkeit haben soll. :
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunters{riften beifügen
Der Vorstand besteht aus dem Direktor und fünf weiteren Mitgliedern, ton welchen eines als Stell- pertreter des Direktors bestellt wird.
Mitglieder des Vorstandes sind zur Zeit:
Ludwig Fabz, Direktor,
Adam Schmidt, stellvertretender Direktor,
Iohannes Beer VI,
IJohanres Spißfaden,
Heinri Grunert, alle in Nieder-Eshbach.
Vilbel, den 24. November 1891. Großhberzoglihes Amtsgericht. Weidig,.
[49833] Worms. Grofh. Amtögericht Worms. Eintrag zum Genossenscchaftsregister.
Dur Statut vom 26. Juli 1891 wurde zu Dittelétheim eine Genossenschaft gegründet unter der Firma „landwirthschaftlicher Consum-Verein mit unbeschräukter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Dittelsheim““. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaftlicher Einkauf ven Verbrauc&s|\toffen und Gegenständen des landwirth\caftlihen Betriebs, 2) gemeinschaftliGer Verkauf tandnirth\{aftlicer Erzeugnisse. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenscait, gezeichnet von 2 Vor- standsmitgliedern, die ton dem Aufsichtsrath aus- achenden, unter Benennung desselben von dem Prä- sidenten unterzeinet Sie sind in der „Deutschen landw. Genossen\schafiepresse“ aufzunehmen, Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschicht in der Weise, daß die
eihnenden zu ker Firma der Genossenschaft ihre
amenéuntershrift beifügen, Der Vorstand besteht aus: 1) Adam Schilling, Direktor, 2) Jacob Berki, Rendant, 3) Carl Kirs{hbaum, Stellvertreter des Direktors, alle in Dittelsheim.
Die Einsicht ter Liste der Genosscn is während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Der Großh. Ries, ehr.
[49834] Worms. Grof;h. Amtsgericht Worms. Eintrag zum Genossenschastsregister.
Durch Beschluß der Generalversammlung der Moikereigenossenschast Heßloch - Dittelsheim eiugetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht mit dem Siße zu Heßloch vom 24. Dftober 1891 wurde Herr Moriß Hahn als Direktor und Herr Peter Anton Deginther als Stell- vertreter desselben ernannt — beide in Heßloh wohnhaft.
Der Großh. Amtsgerichts\hreiber. Kehr.
n. Bekanntmachung. [49862]
In dem Genossenschaftsregister des k. Landgerichts Zweibrücken ist in Band 1 Ziffer 53 am 26. No- vember 1891 eingetragen:
Durch Statut vom 2, Oktober 1891 wurde unter der Firma „Viesinger Darlehenskasseu:Verein, eiugetragene Genosfseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,“ ein Darlehenskafsen - Verein für die Bewohner der Gemeinden Biesingen, Aßweiler und Seelbach mit dem Sitze in Ufßweiler errichtet.
Gegenstand des Unternebmens ist:
. 1) die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehurg zu verbessern, die dazu nöthigen Ein- rihtungen zu treffen, namentli die zu Darlehen an die Mitglieder erforderliGen Geldmittel unter gemeinscaftlicer Garantie zu beschaffen, besonders aus müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver- zinsen;
2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs- fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinémitglieder*“ anzusammeln. Dieser Stiftungéfonds foll ftets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut (§. 35) festgeseßten Weise erhalten bleiben.
Alle öffertlihen Bckanntmachungen sind in dem Landwirthscaftlihen Genossenschaftsblatte zu Neu- wied bekannt zu maden, und, wenn sie rechtsver- bindlihe Erklärungen enthalten, nah Maßgabe des
S. 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in andern ällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen,
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zufammen.
Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Heinri Steis, Ackerer und Bürgermeister in
_ Ahweciler wohnhaft, Vereinsvorsteher ;
2) Peter Rink I, Aderer, allda wohnhaft, Stell-
Zweibrücken.
4) Michael Heß, Bergmann, in Biefingen wohn-
aft ; 5) Michael Muth, Bergmann, in Seelbah wohn- haft, — leßtere drei Beisitzer. 2 Die Einsicht der Liste der Genossen is während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu- gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nahgenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisitern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geshäftsantheile genügt die Unterzeihnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor- steßer und glei{zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des Leßteren als diejenige eines Beisiters. Zweibrücken, den 26. November 1891. Königl. Landgerichts\chreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
Zweibrücken. Befauntmachung. [49863] In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts Zweibrücken ist in Band I. Ziff. 54 am 26. November 1891 eingetragen : Dur Statut vom 26, Oktober 1891 wurde unter der Firma „Ormesheimer Darlchenskassen- Verein, cingetragene Genosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, ein Darlehenskassen- Verein für die Bewohner der Gemeinde Ormesheim mit dem Sitze in Ormesheim errichtet. Gegenstand des Unternehmens ift: : 1) Die Verkbältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich- tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemein- schaftliher Garantie zu beschaffen, besonders au müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen ; 2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver- einêmitglicder" anzusammeln. Dieser Stiftungs- fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins- bezirks in der im Statut (§ 35) festgeseßten Weise erhalten bleiben. Alle öffentliben Bekanntmachungen sind in dem landwirthschaftlihen Genossenschaftsbiatt zu Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, nah Maßgabe des §8. 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenshast bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeihnen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu- sammen. Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Andreas Degott, Adjunkt und Ackerer, Ver- einsvorsteher, i 2) Iohannes Langenbahn, Maurer, Stellvertreter des Vereinévorstebers, 5) Peter Müller, Aerer, 4) Franz Wahrheit, Ackerer, 5) Georg AlUgayer , Wagner, — Letztere drei Beisißer z Alle in Ormesbeim wohnhaft. | / Die Einsicht der Liste der Genossen ist wöährend der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden, Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nah- benannten Fälle nur dann verbindlihe Kraft, wenn sie vom Vereinévorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei O erfolgt ist. Bei gänz- liher oder theilweiser Zurücerstattung von Dar- lehen sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 4 und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unter;eihnuno durch den Vereinsvorsteher oder defsen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterscrist des Letzteren als diejenige eine Beisigzers. Zweibrücken, den 26. November 1891. K. Landgerichts\chreiberei. Merckel, K. Ober-Sekretär.
Muster- Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Ansbach. [47699]
In das Musterregister is eingetragen :
Nr, 47. Louis Schmegtzer und Kompagnie, Firma mit dem Sitze in Ausbach, ein verschlossenes Paket, angeblich enthaltend zwei Cartons aufgezogen, 7 Abbildungen von 4 Kindersportwagen Nr. 266, 267, 268, 269 und 3 Puppenwagen Nr, 1544, 1306 und 1307, Sportnagen Nr. 268 ift in der ver- schiedenartigsten Weise verstellbar (Fabrikzeihen Nr. 37), angemeldet am 16. November 1891, Na(- mittags 43 Uhr, Schußfrift drei Jahre.
Ansbach, den 17, November 1891.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Zimmermann, Königl, Landgerichtsrath.
Ballenstedt.
gerichts ift cingetragen worden: 1) Nr, 94 des Musterregisters,
blâtter: Tcepfdeckelhalter, Fabriknummer 5203, S(reibzeuge, Fabriknummern 5204. 5205,
Tishfeuerzeug, Fabriknummer 5208, Mefsserftänder, Fabriénummer 5209, 9) plastishe Erzeugnisse; 6) Schußfrist: drei Jahre. BValleustedt, den 18. November 1891. Herzogli Anhaltishes Amtsgericht. Klinghammer.
Bamberg.
Firma G. Greiner & Comp. in Schauberg,
vertreter des Vereinsvorstebers; 3) Jakob Klein, S(uster, daselbst wohnhaft ;
ein versiegeltes Kisthen, angeblich 10 Stück Por- ¿ellangegenstände
F [48190] In das Musterregister des unterzeihneten Amts-
2) L. Meyer jun. & Comp. zu Harzgerode, 3) den 17. November 1891, Vormittags 114 Uhr, 4) ein versiegeltes Kouvert, enthaltend 7 Muster-
Etageren-Tische, Fabriknummern 5206, 5207,
[46172] In das Musterregister ift eingetragen unter Nr. 41;
828, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabrik-Nrn. 1369, 1372 bis 1375, 1380—1382 uster für Fläwenerzeugnisse, Schußfrist drei Fabre, angemeldet am 7. November 1891, Vormittags 11 Uhr. Bamberg, den 9. November 1891. Kal. Landgerit, Kammer für Handelssachen. (L. 8.) Keßler.
Besigheim. [46412]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 9, Firma Mattes & Lutz in Befsig- heim. 3 Trikotmuster in versiegeltem Padcket, Sesch.-Nummern 92 und 93 für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 9, November 1891, Vorm. 94 Uhr.
Den 10. November 1891.
Körigl. Amtsgericht. A.-R, Neuffer.
Bieleseld. [46411] In unser Musterregistec ist unter Nr. 202 ein- getragen : Col. 2. Firma Carl Josef Hermann in Vielefeld.
Col. 3. 4. Novemker 1891, NaGmiitags 4 Uhr 30 Minuten.
Col. 4, Ein verschlossenes Paket, enthaltend Modell zu einem Schraubstock mit eigenartigem MESLUNSSGEBaie, eingetragen im Mufterbue unter
t 2,
Col, 5. Muster für plaftische Erzeugnisse. Col. 6. Drei Jahre.
Col. 8, Band V, Blatt 134. Bielefeld, den 5. November 1891.
Königliches Amtegericht. Abtheilung L
Bielerseld. [48149]
In unser Musterregister ift unter Nr. 203, 204
und 205 eingetragen :
Col, 2, Firma F. Eilers in Bielefeld.
Col. 3. 12, November 1891, Vormittags 11 Uhr
45 Minuten.
Col, 4, bei Nr. 203: ein Muster zum Cigarren- Etui (Musterbu) Nr. 1),
bei Nr. 204: ein Muster zur Brieftasche (Mufterbuh Nr. 2),
bei Nr. 205: ein Muster zur Brieftasche (Musterbuch Nr. 3),
Col, 5, Muster für plastishe Erzeugnisse.
Col, 6. Drei Iah
ahre. Col 8, Band V. Blatt 135.
Bielefeld, den 13. November 1891. Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung.
Bielerseld. [48887]
Ju unser Musterregister ist unter Nr. 206 ein- getraaen:
Col, 2. Bielefelder Nähmaschinenfabrik Hengftenberg & C°_ in Bielefeld. j E 3. 14. November 1891, NaGmittags
Ei
Col, 4. Eine verschlossene Kiste, enthaltend ein Modell zum Verschlußkasten für eine Nähmaschine, eingétragen im Fabuikbuche unter Nr. 13.
Col. 5, Muster für plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre.
Col. 8. Band VŸ Blatt 136.
Vielefeld, den 16. November 1891.
Königliches Amtsgeriht, Abtbeilung T.
Bonn. [50158]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 369. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan- uud Steingutfabrikatiou zu Poppelsdorf bei Boun, ein versiegelter Brief- umslag, enthaltend durch Zeichnung veranschaulichtes Muster für Flächendekoration, Fabrik-Nr. 3926, Söußfrist drei Jahre; es soll dieses Muster auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material zur Anwendung kommen ; angemeldet am 4, November 1891, Vormittags 10 Uhr 12 Mi-
nuten, Königliches Amtsgericht, 11, Bonn.
Bonn. S [50157]
In das Musterregister is eingetragen :
Nr. 370. Ludwig Wessel, Actiengesell- schaft für Porzellan und Steingutfabri- kation zu Poppelsdorf bei Bonn, ein versie- gelter Briefums{lag, enthaltend durch Zeichnungen veranschaulihte Muster für Flächendekoration und zwar Fabrik-Nrn, 3947, 3948, 3949, Schußfrift drei Jahre. Diese Dekorationen sollen auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material zur Ausführung kommen. Angemeldet am 18. Novem- ber 1891, Vormittags 10 Ukr 15 Minuten.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung IIL, Bonn.
Braunschweig. [47238] oe Musterregister is eingetragen sub r. 218:
Firma Grimme, Natalis & Co Commandit- gesellschaft auf Actien hat für die unter Ne. 218 eingetragene Photographie eines Ofens mit Fabrik- nummer 2098 die Verlängerung der Schußfrift bis auf drei Jahre angemeldet,
Brauuschweig, den 10, November 1891.
Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Braunschweig. [49836]
Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen gub Nr. 255 Firma: Grotrian, Helfferich, Schulz, Th. Steinweg Nachf. ein verschlossenes Paet, enthaltend Photographien, darstellend 1 Flügel- modell mit Gesäftênummer I, 1 do. mit Geschäfts- nummer 11, 1 do, mit Ges{chäftsnummer IIT, 1 do. mit Gesäftsnummer V, 1 Pianinomodell mit Ge- \{äftsnummer D NRoccocoausstattung für Sianno mit Geschäftsnummer 1—IV, 1 do. für
lügel mit Gescäftênummer 1—V, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre; ange- meldet am 21, November cr., Mittags 124 Uhr.
Braunschweig, den 24. November 1891,
Herzogliches Amtsgericht, R. Wegmann.
Crimmitschau. 4935 In das Musterregister ist eingetragen : [ ô]
Nr. 159. Firma C. M. Schmidt in Crimmit- schau, 1 Packet mit 45 Stück ¿Buckskinmustern,
enthaltend, Fabrik-Nrn. 827 u. ! Fabriknummern 3125 bis 3169.4
Nr. 160. Dieselbe Firma: 1 Padtet mit 47 Stück Budckskinmustern, Fabriknummern 3063 bis 3066, 3072 bis 3073, 3081 bis 3108, 3112 bis 3124. 5
Nr. 161. Dieselbe Firma: 1 Padcket mit 25 Stück Budckskinmustern, Fabriknummern 3109 bis 3110, 3174 bis 3176, 3179 bis 3184, 3187, 3191 bis 3203,
ofen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet zu 159 und 160 am 18. No- vember 1891, Vormittags #12 Uhr und zu 161 am 23. November 1891, Vormittags §10 Uhr,
Crimmitschau, am 24. November 1891.
Königlich Sächsishes Amtsgericht. Kramer.
Darmstadt. [45189]
Die Schuhfrist der am 21. November 1882, Vor- mittags 92 Ühr, von der Firma Ude «& Klebe zu Eberstadt angemeldeten und eingetragenen 15 Muster für Tortenunterlagen mit den Fabriknummern 6, 18, 25, 37, 49, 50, 52, 53, 54, 55, 69, 88, 103, 109, 114 und 13 Muster für Bouquetpapier mit den Fabriknummern 200, 201, 292, 203, 204, 205, 206, 208, 209, 210, 218, 221 und 222 wird um weitere drei Jahre, vom Ablauf der früheren Frift an ge- rechnet, verlängert.
Darmstadt, am 18. November 1891,
Großh. Amtsgeriht Darmstadt Il. Dr. Weiß.
PDetmolad. [48888]
Auf Antrag der Gebrüder Nliktgenberg in Detmold ist bei den am 24. November 1888 an- gemeldeten und unter Nr. 121 unseres Musterregisters eingetragenen Mustern Nr. 3513, 3588, 3589, 3590, 3991, 39592, 3593, 3594, 3599, 3692, 3693 und 3610 die heute beantragte Verlängerung der Sghuß- frist um sieben Jahre bemerkt.
Detmold, 19. November 1891.
Fürsftlides Amtsgericht. IT. Sieg.
Detmold. [49636] In unser Musterregister ist beute eingetragen: Nr 165. Gebrüder Klingeuberg in Detmold,
offener Briefumschlag mit 32 Mustern lithographischer
Erzeugnisse, Fabriknummern 5348, 5565, 5605, 5650,
5652, 5654, 5655, 5700, 5702, 5703, 5745, 5769.
9783, 5785, 5805, 5806, 5807, 9808, 5809, 5810,
9811, 5813, 5814, 5815, 5816, 5817, 5818, 5819,
9820, 5821, 5822, 5823, Flächenerzeugnisse, Shuß-
frist 3 Jahre, angmeldet am 23. November 1891,
Nachmittags 4 Uhr.
Detmold, 23. November 1891, Fürstlihes Amtsgericht, II. Sieg.
Dortmund. [50153]
In das Musterregister ist beute eingetragen :
Nr. 126. Potthoff & Flume zu Louisenhütte b. Lünen a/d. Lippe, ein versiegeltes Vacket mit drei Photographien von 8 Mustern für Oefen, und zwar;
2 amerif. Oefen Fabriknummern 340 u. 340a, 3 Füllreguliröfen Nrn. 292, 2928 u. 292b, 3 Füll- reauliröfen Nrn. 292e, 292d, 292e, plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 21, No- vember 1891, Mittags 12 Ubr.
Dortmund, den 23, November 1891,
Königliches Amtsgericht.
Eilenburg. [48891]
In das Musterregister is eingetragen :
Nr. 5. Fabrikant Louis Holzweißig zu Eileu- burg, eir versiegeltes Packet, enthaltend 36 Stück Muster von weißbaumwollenen Waaren in erhabenen Mustern, bezeichnet mit den Fabriknummern 245, 246, 248, 359, 338, 360, 362, 363, 364, 365, 366, 367, 368, 369, 370, 371, 375, 376, 377, 378, 379, 380, 381, 382, 38), 385, 8 387, 388, 427, 430;
1, 433, 441, 446, 448, Flächenerzeugnisse, Schut- frist drei Jahre, angemeldet am 11. e 1891, Nachmittags 2è Uhr.
Eilenburg, den 12. November 1891,
Königliches Amtsgericht.
Eisenberg. [45754]
In das Musterregister ist heute eingetragen:
Nr. 27. E, Müßhlenfeld in Eisenberg, ein versiegeltes Couvert mit 6 Mustern, Nr. 589 ein- fa, Nr. 589 bunt, Nr. 590 einfa, Nr. 590 bunt, Nr. 591 einfaw, Nr. 591 bunt, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1891, Nam. 3 Uhr 47 Min.
Eisenberg, am 5, November 1891.
Herzogliches Amtsgericht. Voretßs\ch.
ElIlsterberg. [45755]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 37, Firma Gebrüder Ruppert in Elfter- berg, cin versiegeltes Paket mit 35 Mustern façonnirter Webivaaren, Fabriknummern 1847, 1848, 1849, 1850, 1851, 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, 1857, 1859, 1860, 1861, 1862, 1863, 1864, 1865, 1866, 1867, 1868, 1869, 1870, 1871, 1872, 1873, 1874, 1875, 1876, 1877, 1879, 1880, 1881, 1882; 1883, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 2, November 1891, Vormittags {12 Ubr.
Elsterberg, am 5. November 1891,
Königlihes Amtsgericht. Conrad, A-G.-Rath,
Fulda. [47907] In dem hiesigen Musterregister is folgender Ein- as N orden F j r. v0. Vereinigte Schuhstoff-Fabriken in Fulda, 14. November 1891, Vormitiags F10 Uhr, ein versiegeltes Packet, enthaltend Dessin-Nren. 1180, 1181, 1182, drei Muster für Schuhblätter, für Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre. Fulda, am 14. November 1891, Königliches Amtsgericht. Abiheilung Il. Matckeldey.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag, der Expedition (S ch olz).
Druck der Norddeutschen Buchdructerei und Verlags-
Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
"R Li E T URE E
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 1. Dezember
M 283.
Der Inhalt dieser Beilag
e Her deutscher Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
in welcher die Bekanntmachun
esonderen Blatx unter dem Titel
gen aus den Handels-, Genofsenschafts-,
1891.
Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauh3muster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungex
Eentral-HDandels3-Register für das Deutsche Reih. 2535;
Das Central - Handels - Register für das D
Berlin auch dur Anzeigers n ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Muster - Register.
Die ausländi\chen Muster werden unter tis Leipzig veröffentlicht.)
Gengenbach. [50154]
Nr. 8782. In das diesseitige Mufterregistec wurde beute eingetragen :
Unter O.-Z 91, „Firma Karl Schaaff vormals
+ Fe Lenz in Zell a./H.“, solgende Muster:
eiÏnung einer JIardinière, Fabriknr. 296, Zeibnung eines Füllhorns, Fabrifnr. 297, Muster für plastische Erzeugnisse, auch in Verbindung mit Metall oter Holz, ein-, mehrfarbig oder vergoldet Die Gegenstände jollen in Maiolika, Steingut und verwandtem Ma- terial ausgeführt werden. Ferner zwei Tafeln, M und N bezeihnet , mit photographishen Abbildungen von Dekorationsmustern , Fabrik- resp. Dekorbezeih- nungen Anna, Karoline, H-lene, 271, 282, 286, 290, 292, 293, 301, Muster für Fläwenerzeugnifsse, Swubsfrist für 3 Jahre. Die Anmeldung etfolgte am 26 November 1. J., Vorm. 8 Uhr. Die Muster find in einem versiegelten Umschlag dahier auf- bewahrt.
Gen geubach, 26. November 1891,
G&r. Amtegericht. Meyer.
DGiessenm.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 132. Firma J. BVarnaß in Gießen, ein verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkisten-Aus- ftattungen mit ten Nummern 10959 bis 10990 einshlicßlich, Streifenmufter mit den Nummern 409, 410, 411, 412, und Brandmuster mit den Nummern 496, 497, 498, 499, 500, 501, Fläcenerzeugnifse, S@ußfcist drei Zahre, angemeitet am 2, November 1891, Vormittags #410 Ubr.
Gießen, den 2. November 1891,
Gr. hef. Amtsgeriht Gießen. Kullmann.
[44542]
Gleiwitz. [48201] In unse:!em Musterregister ist heut bei der daselbst unter Nr. 3, 5 und 6 eingetragenen Firma „Schoen- wolff et Proske zu Gleiwitz“ folgende Eintra- gung bewirkt: : Die Gesellschaft Schoeuwolff et Proske ist aufgelöst. Alleiniger Inhaber der Gesellschaft und der ges{üßten Muster is gegenwärtig der Kaufmaun Carl Proske zu Gleiwig. Gleiwitz, den 14, November 1891. Körigliches Amtsgericht.
Guben. [48885]
In unser Musterregister ist heute bei Nr. 23, wo- selbst das von dem Klempuermeister Carl Berg- maun zu Guben niedergelegte Muster eines bleherncn Lichthaltes mit einfaher federnder Klemmung von gleihem Metall, Fabriknummer 33 (plastishes Erzeugniß), vermerkt steht, eingetragen,
daß die bis 19. dieses Monats verlängert gewesene Schußfrist laui Anmeldung vom 17, November 1891 auf weitere fünf Jahre verlängert ift.
Guben, den 21. November 1891,
Königliches Amtsgericht.
Hagen i/W. Muster-Register [49110] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i/W. Eingetragen am 21. November 1831.
Nr. 316. Firma Halbach & Möller zu Hagen, ein Muster zu einem Bügelei}enroster mit der Fabrik- nummer 333, plastishes Erzeugniß, Schußfrift drei Jahre, angemeldet am 14. November 1891, Vor- mittags 9 Uhr.
Hamm. - [49838]
In unserem Musterregister ist eingetragen :
Nr. 6 Commanditgesellschaft C. W. Wilms in Hamm, 1 Padcet mit 4 Modellcn für gepreßte Herdtbüren, versiegelt, Muster für plastishe Er- zeuonisse, Fabriknummern 1, 2, 3, 4, Schußfrist 1 Jahr, angemeldet am 23, November 1891, Mittags 12 Uhr 10 Minuten.
Hamm, 24. November 1891,
Königliches Amtsgeridt, Weidelberg. [49112]
Nr. 56553. Zu O:3Z. 34 des dies. Muster- registers wurde eingetragen : :
August Luce, Architekt in Heidelberg, ein Padet mit 16 Federbaltern, 4 Bleistifthaltern, 4 Zeicbenfederhaltern, 3 verbesserten Reißfedern, 2 Hen, 5 Linealen, 4 Radirmefssern, 1 Brieföffner, 1 Leimglas, 1 Markenanfeuter, 1 Sónelllösher, 1 Pinselwashglas, 1 Feder- reiniger, 1 Fülfeder, 1 Löschrolle, 2 Federträgern, 2 Pultsckonern und 3 Federkbalterschalen, ofen, Gescäftsnummern 10—16, 16a, 17—22, 76, 77, 93, 54, 60, 61, 56—59, 52, 62, 63, 50, 51, 70, 71, 72, 73, 75, 65— 68, 69, 78, 79, 80, 100, 101, 64, 102, 103, 104, 105, 106, 110—12, Muster für plastishe Erzeugnisse Scutfrist 3 Jahre, ange- meldet am 11. November 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Heidelberg, 11. November 1891.
Gr. Amtsgericht. Dr, Strauß.
WMermesk eil. [50156]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 3. Firma Carl Gottbill sel. Erben in Mariahütte, ein offfenes Blatt, bezeichnet mit Nr. 132, enthaltend eire Zeihnurg cines Dauer- brandofens für gewöhnlihe Kohlen, offen, Muster
frist 10 Aabre, angemeldet am 26. November 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten. Sermesfeil, den 26. November 1891. Königlihes Amtsgericht,
Hildburghausen. [47237] Auf Anmeldungen vom 2 Novewber 1891, Nath- mittags 4 Uhr, und vom 10. Noveraber cr , NaËmittags 4è Uhr, ist heute in das Musterregister eingetragen worden :
Nr. 16. Porzellanfabrik zu Kloster - Veits- dorf, Muster zu einer Deck:nrosetie mit Zapfen- vershluß für elektroteGnishe Zwecke, Muïster für plastishe Erzeuanisse, Schußfrist drei Jahre, Ge- \häftêsnummer 2000/1891, versiegeltes Paquet.
Hildburghausen, den 10. November 1891.
Herzogl. Amtsgeriht. Abtheilung I. Ambronr. Hildesheim. [47236]
In das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 19, Tischler Ludwig Woebs und Klempner Anton Woebs zu Hildesheim, Mo- dell für Kerbschritt und Laubsägerei. ofen, plastisches Erzeugniß, Geschäfts-Nr. 1, Schußfrist 3 Zahre, angemeldet am 12, November 189 107 Uhr.
Hildesheim, 12. November 1891.
Königliches Amtsgericht. L. Hos. [49837]
Im Musterreçister Bd. T Nr. 144 wurde für die von der Vogtländischen Vuuntweberei Heimeran zu Selmbrechts in einem versiegelten Umsch!ag
überfendcten drei Muster für Jaquard-Tischdecken (Fläcenerzeugniß), Nr 44610, 46402, 48913, die beantragte Scubhsfrist von drei Jabren beginnend am 25. Ncvember 1891, Nachm. 5 Uhr, eingetragen.
Ferner wurde auf Antrag vom 24. November 1891 die Scbuhfrist für die am 28, Februar 1889 hinterlegten 6 Muster Nr. 1—6 um zehn Jahre ver- längert und die Verlängerung im Musterregister Bd. I. Nr. 108 eingetragen.
Hof, 25. November 1891. :
Kgl. Landgericht, Kammer für Handbelsfacen.
Müller.
Kahla. : [47910] In das hiesige Musterregister ist eingetragen : Nr. 14. Firma Carl Alberti in Uhlstädt,
1 versiegeltes Packet mit 5 Porzellanmustern, Muster
für plastishe Eczeugnisse, Fabriknummern 618 u, 619,
Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 13, November
1891, Nam. 4 Uhr.
Kahla, den 14. November 1891. Herzogliches Amtsgericht, Kießling, i. V
Kempten. [48147]
In das Musterregister ist eingetragen :
1) Nr. 22, Aktiengesellschaft vorm. Dans Kohler & Cie, lithografische Kuustaustalt, Plakat- und Etiketteufabriken in Kaufbeuren in abt versiegelten Pazcketen 129 Muster für Ci- garrenpackŒungen, Gesch. Nr. 2246a—d, 2340a— d, 2344a— d, 2348a—d 23492a—d 235la—d 2352a — d, 2363a—d, 2365a—d, 2364a—d, 3187—3190 einshließlich, 3196—3199 eins{ließli&, 2001a—d, 2005a — d, 2006a—d. 2009a— d, 201la— d, 2013a —d, 202l1a—d. 2025a—d, 2029a— d, 2041a— d, 2200a— d, 220la—d, 2006a—d, 2202a—d, 2205a — d, 2208a— d, 2210a—d, 2223a, c, ad, 2209a—d, 3018a, c, d, 115 KRartenmuster Ges. Nr. 1106a—d, 1109a —f, 1110a—f, 1112a—d, 1115a— d, 1116a—d 1117a—f 1118a—d 1119a—d, 1124a —d, 1125a—d, 1115e—-f, 1126a-—d, 1128a— d, 3212a—d 3213a -i, 3214a- f 1039a—c, 1047a—f, 1036a—d, 1066a —1, 1043a— d, 1038a—d, 1040a — d 4 Muster für Deldrudckbilder, Ges. Nr. 3204 — 3207 eins{l., 4 Panele-Muster, Ges. Nr. 3208 —3211 eins{chl, 17 Muster für Illustrationen, Ges. Nr. 3215 III1—XI, XI11—XX, 16 Muster für Aibumcoulissen, Gesch Nr. 3216 a—h, 3217 a—h, 3 Muster für Kalenderrückwände, Gesch. Nr. 3218, 3219, 3220, ein Bierplakatmuster, Gesch. Nr 3221, ein Kalenderums{lagmuster, Ges. Nr. 3222, 2 Muster für Cigarrenetiketten, Geh. Nr. 3223, 3224, ein Blankoplakatmuster, Ges. Nr. 473, 12 Vuster für Blankopiakate, Gesch. Nr. 428, 423, 430, 434, 435, 451—457 ecin\{l.,, 4 Muster für Oeldruckbilder, Ges. Nr. 436 — 439, sämmtliche Släbermuster, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 14. November 1891, Vorm. 9 Ühr.
2) Dieselbe Firma hot für die am 1, Dezember 1888 und 15. Januar 1889 angemeldeten, unter Nr. 9 und 10 eingetragenen Muster die Verlänge- rung der Schußfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
Kempten, 15. November 1891.
K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Bradcker.
Landau i./Prs. [48151] In das Musterregister ist eingetragen : Nr, 15, 1) Franz Honeck, Bildhauer und 2) Franz Kloor, Gastwirth, Beide in | _ Landau i./Pf. wohnhaft, gemeins{aftilihe Urheber, 1 Muster eines Zahlbrettes aus Metall und Marwor, ofen, plastishes Erzeug- niß, Geschäfts Nr. 1, Scußtfrist 3 Jahre, an- gemeldet am 18. November 1891, Nachmittags 4 Uhr. Landau i./Pf., 18 November 1891.
Kgl. Landaericht. |
1utsHe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für | die Königliche Expedition des Deutschen |Reihs- und Königlih Preußishen Staats- |
für plaftis®e Erzeugnisse, Fabriknummer 132, Shut- |
1, Vormittags argemeldet am 21. November 1891, Vormittags
| Insertionspreis für den Raum einer Drudtzeile
Langenselbold.
În das Musterregister ist eingetragen :
Nr. 72, Firma J. Brüning u. Sohn in Langeudiebach, 1 Packet mit achtundoierzig Mustern für Flätenerzeugnisse auf Cigarrenkiften, Sabriknummern 2183, 2207, 2208, 2299, 2210, 2211, 2216, 2217, 2218, 2219, 2220, 2221, 2231, 2232, 2233, 2234, 2235, 2240, 2242, 2243, 2249, 2250, 2251, 2252, 2253, 2258, 2260, 2263, 2264, 2265, 2266, 2267, 2269, 2270, 2271, 2272, 2273, 2274, 2275, 2276, 2277, 2278, 2279, 2280, 2281, 2282, 2283, 2284, verschlofen überreiht, Shußfcist 3 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Bor- mittaas 9 Uhr.
Langeuselvold, am 13. November 1891.
Königliches Amtsgericht. Spindler.
[48399]
Langenselhbold.
In das Mukstecregister ist eingetragen :
Nr. 73. Firma J. Brüuing u. Sohn in Langendiebah, 1 Paket mit zweiundzwanzig Mustern für Flächenerzeugnisse auf Cigarrenkisten, Fabrikrummern 2222, 2223, 2224, 2220, 99096 2285, 2291, 2292, 2293, 2294, 2296, 2298, 2299, 2300, 2301, 2302, 2303, 2304, 2311, 2312, 2313, 2314, verschlofsen überreiht, Schußfrist 3 Jahre,
[49637]
11 Uhr. Langenselbold, am 21. November 1891, Königlices Atnt2gericht. Spindler.
Leer. [48682]
In das Musftercegister ist eingetragen :
Lfde. Nr. 146. Firma Dirks & Co. in Leer, ein versiegeltes Paket mit angeblihen Abbildungen der Regulir-Säulen-Oefen, Fig. 146 und 147, und der Postament-Defen, Fig 148 und 149, »plastische Erzeugnisse, Schußfrist 6 Jahre, angemeldet am 10. November 1891, Nahmittags 124 Uhr.
Leer, den 11, November 1891,
Königliches Amtsgericht. L.
Leer. [48683] _ Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist zu der lfd. Nr. 110 des Musterregisters für die Firma Dirks «& Co. in Leer erfolgten Eintragung (Re- gulir-Postamentöfen Nrn. 97, 98, Regulir-Etagen- ofen Nr. 99, Antbracitofen Nr.100, Regulir-Etagen- ofen Nr. 101, Regulir-Säulenofen Nrn. 102, 103, Regulir-Etagenofen Nr. 104) die Verlängerung der Schuhfrist bis zum 16. November 1897 vermerft.
Leer, den 16. November 1891.
Königliches Amts3geriGt. T.
Leer. A [43684]
In das Musterregister ift eirgetragen :
, Lfde Nr. 147. Firma Dirks & Co. in Leer, ein versiegeltes Paket mit angeblicher Abbildung des Negulir-Säulen-Ofens Figur 151, plastishe Er- zeugnisse, Schußfrist 6 Jahre, angemeldet am 13. November 1891, Nachmittags 12t Uhr.
Leer, den 16. November 1891.
Königliches Amtsgericht, L.
Lesum, : [49353] In das Musterregister ift eingetragen :
, Nr. 3 Porzellandrucker Nicolaus Kißling
in Aumund, Muster für ein Täfelhen mit einge-
brannter Schrift, plastishes Erzeugniß, Schuzfrist
3 Jahre, angemeldet am 25, November 1891, Vor-
mittags 834 Ußr.
Lesum, den 25. November 1891, Königliches Amtsgericht.
Limbach. [50155] In das hiesige Musterregister ist eingetragen : Nr. 193. Firma Conradi «& Friedemaun in
Limbach, ein vershnürter Carton, enthaltend eine
geschnittene Maco-Herren-Unterhose Qualität 1726
Superior mit verstärktem Obertbeile und angewirkten
Rändern, ein ge\schnittenes Maco-Herren- Hemd 2 mal
1726 Superior mit verstärkter Brust und verstärk-
tem Nücken, für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist
fünf Jahre, angemeldet am 12, November 1891,
Vormittags F i2 Ubr.
Limbach, am 13. November 1891. Das Königlibe Amtszericht. Dr. Wetzel,
Nossen. [46415] In das Musterrezister ist eingetragen worden : Nr. 8. Firma Gebrüder Kühn in Noffen,
1 Muster von gepreßter Lederpappe zu Cartonagen-
zwecken, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Ge-
\{chäftsnummer 10, Nr 3 Iahre, angemeldet
am 5 November 1891, Nahm. 54 Uhr. Noffeu, am 10, November 1891,
Königliches Amtsgericht. Weidauer.
Oberstein. i [45751] In das hiesige Musterregifter ist heute unter Nr. 196 eingetragen :
Wild Eduard, Goidshmied in Oberfteiu, Gegenftand: ein vershlossenes Packet, enthaltend angeblich drei Muster voa Kravattenhaltern, ohne G:schäfténummern, Muster für plastishe Erzeug- visse, Schußfrist zwei Jahre, angemeldet am heutigen Taae, Vormittags 11 Udr.
Oberstein, den 3. November 1891.
Großherzoglihes Amts8geriht. Grosfkop ff.
Das Central- Handels - Register für das Deutshe Reih ersHeiat in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —_
30 S.
| Oberstein. [46671] In das biesize Musterregister is Heute unter Nr. 197 eingetragen : Firmä Samuel Neuhäuser, Jdar, Gegenstand ein Paket, enthaltend angeblih das Muster zu einem Uhrfkettenschieber, Geschäftsnummer 31, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am heutigen Tage, Vormitiags 94 Uhr. Oberftein, den 6. November 1891. Großderzoglibes Amtsgericht. Groskopff.
Paderborn. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1. Firma Altenbekener Eisenhütte Franz Sillebrandt in Altenbeken, 1 Muster für Patent Sparheerd, ofen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Sgvusßfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1891, Vormittags 11 Uhr. Paderborn, den 7. November 1891,
Königliches Amtsgericht.
[46670]
PössneckK. [47235]
In das Musterregister it eingetragen : Nr. 45, Gebrüder Richard nud Edmund Diesel in Jüdewein, Muster für einen Schreib- federständer, ofen, plastisdes Erzeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. November 1891, Nach- mittags 4 Uhr. Pößnecck, den 12. November 1891.
Herzoglih2s8 T aua Abtheilung TI.
iez.
PössneckK. [47908] In das Musterregister Nr. 46 wurde eingetragen : Firma Conta « Böhme hier, eine versiegelte Kiste Nr. XYXPV1]1. mit angeblich 22 Stück Porzellanmustern, Fabriknummern 3868, 5615 doppelt, 5616, 5617 doppelt, 5618, 5619, 8123, 8124 deppelt, 8125, 8126, 8127, 8650, 8351, 8352, 83954, 8399, 5831, 6730, 6355, plastishe Erzeugniffe, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. November 1891, Nachmittags 24 Uhr.
Pößneck, den 14. November 1891,
Herzogliches E e Abtheilung T. tez.
Rottweil. [45437] In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 592 Held und Teufel in Rottweil, 13 Muster für Gewebe mit den Fabriknummern 301 —310, 321, 331, 353, Muster für Flähenerzeugnisse, Shug- frist 3 Jahre. angemeldet am 4. November 1891, Vormittags 9 Uhr. Den 4. November 1891,
Königl. württ. Amtsgericht,
Ernst, Amtsrichter. Saargemünd. [48150] In das Musterregister ift eingetragen bei Nr. 96; Firma Compagnie des Cristalleries de St Louis zu St Lonis, Lothr., hat für das Muster Nr. 500 eine Verlängerung der Schußfrift von 10 Jahren, angemeldet heute Vorm. 9 Übr und wird berichtigend bemerkt, daß es in der dies betreffen- den Bikanntmachhung vom 12, Dezember 1888 heißen muß „mit 8 Mustern Nr. 500—507“, Saargemüud, den 18, November 1891.
Der Obersekcetär: Erren, Kanzleirath.
Saargemünd. [43681] In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 122: Actiengesellschaft Verreries et Cristalleries de St. Louis zu St. Louis, Lothr., ein versiegeltes Couvert, enthaltend 20 Muster Nr. 664 bis 683, für plastishe Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Iabre, angemeldet am 19, No- vember 1891, Vorm. 11 Uhr.
Saargemünd, den 20. November 1891.
Der Ober-Sekretär: Erren, Kanzleirath.
SchopsFheim. [47234] Nc. 10926, Zu Ordnungszahl 28 des Muster- \huzregisters wurde in das Musterregister ein- getragen : Firma Neflin und Rupp in Wehr, ein ver- schlofsenes Padet, Fiähenmuster für Möbelbezüge mit Fabriknummer 2102, angemeldet am 5. No- vember 1891, Vorm. 9 Uhr, Schußfrist 3 Jahre. Schopfheim, 6 November 1891.
Gr. Bad. Amtsgericht.
Weisser. Schopfheim. [47233] Nr. E Zu Orduunadiahl 31 des Muster- \hutregisters wurde eingetragen : Sins Neflin und Rupp in Wehr, ein ver- \chlossenes Paet, Flächenmuster für Möbelstoffe, Fabriknummer 2103, angemeldet 9. November 1891, tas aa O 3 Jahre. im, 9, November / R Gr. Bad. Amtsgericht. Weisser.
Schopsheim. t [49114] Nr. P 680. Zum Musterregister 32 wurde ein- getragen: j N Firma Neflin und Rupp in Wehr, ein ver- s{lofsenes Paket, angeblich enthaltend 2 Flächen- mufter für Möbelstoffe (Divansiße und Kammeel- taschen) mit Fabriknummern 88 und 89, angemeldet am 21. November 1891, Nachmittags 3 Uhr, Schutz- dauer 3 Jahre.
Schopfbeim, 21, November 1891.
Gr, Bad. Amtsgericht.
Weisser.