für 1892/93 eingeftellt in Höbe von 185541! A Die Einnahmen aus dem Landarmen- und Korcigendenwesen waren veransblagt auf 592 300 Æ, beliefen sih in Wirklichkeit auf 567 213 68 „A und find für 1892/93 eingestellt in Höbe von 537352 #Æ Dem NVoraus{lag von 138000 4 an Einkünften aus den Chausseen für 1890/91 ftellie fich eine wirkliche Einnahme von nur 104 753 A 96 S gegenüber. Der dietjährige Ertrag aus den Chaussee-Obstbäumen gestaltete si erbeblid günstiger als im Vor- jahre. Die Positionen: „Provinzialabzaben“ und ,Ins8gemein“ wurden von der Berathung abgesetzt. Bei der Ausgabeposition „Reisekosten und Tagegelder“ wurde ein Antrag des Abg. Grafen von Knyphausen angenommen, wona dem Aussckuß3 aufgegeben wird, für die Sitzungen des Provinzial-Landtags die Monate November oder Dezember oder Januar zu wählen. Die Position „Reisekosten und Tagegelder des Provinzial Landtags* wurde in Höhe von 24920 F ge- nehmigt, dann ebenfalls die Position „Reisekosten und Tagegelder des Provinzial-Aus\chusses“ in Höbe von 6144 A Von dem Aus- gabebetrag für das Landes-Direktorium a. Besoldungen in Höhe von 66 300 4 fand auf Antrag des Berichterst2iters, Shatraths Müller, eine Abseßzurg von 1400 Æ, die für einen anzustellenden Bureau- Assistenten bestimmt waren, stait. Die übrigen Positionen wurden genehmigt, ebenso diejenigen für fählive Verwaltungskoften des Landes - Direktoriums im Betrage von 48900 #Æ. für Kosten der einzelnen Lardschaften im Betrage von 76780 61 4, für Kunst und Wissenschaft in Höhe von 39350 M Für FIrrenanstalten \find eingetelt 42689 F gegen 79 049 im Vorjahre. Für die Anstalten in Göttingen und Osnabrück fallen diesmal die Zuschüsse aus, weil dic Arstalten finanziell günstig stehen. Für Hildesheim ist der Zuscuß von 31 325 #4 auf 12 689 #4 herab- gefeßt. Diese Positionen wurden genebmigt. - Für Taubstummen- anftalten find insgesammt in Ausgabe gestellt 121105 M gegen 115 235 4 im Vorjabre. Schatrath Müller referirte und begründete die Mehraus- gabe, we!ch: besonders durch Erhöhung der Besoldungen der an diesen An- stalten Angestellten herbeigeführt wird. Das früber von der König- lihen Landdrostei in Aurid wabrgenommene Aufsibtêreht über die Taubstummenanstalt zu Emden ist auf die Provinzialverwaitung Üdber- gegangen. Der Hauéhaitéplan der Taubitummenanftalt zu Hildes- beim enthält bei einer Gesammteinnahme und :Ausgabe in Höhe von 53 964 M den Zuswußtbetrag von 41 864
Bayern.
München, 4. Dezember. Fn der Kammer der Ab- geordneten trat heute, nah einem Bericht der „Köln. Ztg. “, der Abg. Burkhardt für die Errichtung eines Floßhafens in Würzburg und die Weiterlegung der Mainkette bis Würzburg ein. Die Erörterung hierüber wurde bis zur nächsten Sißung am 10, d. M. vershoben. Jn der Zwischenzeit wird der Finanzausschuß den Militär-Etat berathen.
Sachsen.
Dresden, 4, Dezember. Die Zweite Kammer er- ledigte in ihrer heutigen Sißung, wie das „Dr. J.“ mittheilt, in allgemeiner Vorberathung den Bericht über die Verwaltung und Vermehrung der Königlihen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in den Jahren 1888 und 1889, Der Bericht wurde der Rechenschaftsdeputation überwiesen.
Oldenburg.
(H) Oldenburg, 3. Dezember. Zu dem der Landes- fynode vorgelegten Geseßentwurf über die Uebernahme der von den Mitgliedern und Beamten des Ober-Kirchenraths an die Beamten-Wittwenkasse zu zahlenden Beiträge auf die
Central:Kirchenkasse beantragte der Auss{huß ia einem aus- führlichen Bericht die Ablehnung der Vorlage und das Er-
juhen an den Ober-Kirchenrath, der nächsten Landes\synode den Entwurf eines Geseßes ‘vorzulegen, das die Befreiung der Mitglieder und Beamten des Ober: Kirchenraths sowie der Pfarrer von den Beiträgen zur Beamten-Wittwenkasse als Pflichtinteressenten zum Gegenstande habe. — Der Antrag auf Ablehnung des jeßigen Geseßentwurfs wurde in der heutigen Sitzung von der Synode mit 31 gegen 2 Stimmen abgelehnt und der Ausshußantrag in seinem übrigen Theil dabin an- aenommen, daß der nätsten Synode ein Geseßentwurf hin- ichtlich der Befreiung der Vfarrer von den Beiträgen zur Beamten-Wittwentasse vorgelegt werden möge. Sodann fand die Vorlage des Ober-Kirchenraths die Zustimmung der Synode. Schwarzburg-SonderShausen.
Sondershausen, 4. Dezember. Der Landtag nahm in seiner gestrigen Sizung dem „Reg.- u. Nachr.-Bl “ zufolge die von der Regierung vorges&@lagene Aenderung des Beamten- Wittwen- und -Waisenkafssengeseßes an und ging darauf zur Berathung des Staatshaushalts -: Planes für 1892/95 über. Als direkte Steuern wurden genehmigt: Grundsteuer 122200 #Æ, Gebäudesteuer 36600 M, Klassensteuer 256 000 M, Eisenbahnabgabe 1600 M, zusammen 416 400 Æ Die Summe der indirekten Steuern wurde auf 511 950 M festgeseßt, die Einnahme aus der Unterrichts- verwaltung auf 87521 Æ und die aus den Staatsforsten auf 909 863 M
Hamburg.
Hamburg, 4. Dezember. Der Senat hat den Bürger- meister Dr. Carl Friedrich Petersen zum Ersten Bürger- meister und den Senator Dr. Fohann Georg Mönckeberg zum zweiten Bürgermeister sür das Fahr 1892 erwählt.
Oesterreich-Ungarn.
Im Hinblick auf die bevorstehenden Landtags-Er- gänzungswahlen in Tirol haben nah der „Presse“ am vergangenen Sonntag die Vertrauensmänner der italienisch- nationalen Partei in einer in Trient abgehaltenen Ver- sammlung die Abstinenz vom Landtag beschlossen.
Großbritannien uud Frland.
Der Minister für Landwirthschaft Chaplin, welcher die neulich von Herrn Balfour angekündigte Kleinstellen- Bill im Parlament einzubringen hat, äußerte sich am Mitt- woch vor seinen Wählern über den bezüglichen Plan der Re- gierung Es sei, so erklärte er der „A. C.“ zufolge, natürlich ganz ausgeschloîsen, große Güter in kleine Stellen zu zer- legen; sehr wohl ließen sich aber die beiden Landsysteme
inander verbinden, sodaß nebin großen Gütern Stellen lägen. Die Regierung wolle wenigstens :1 Versu mit diesem gemischten Landsystem magen. Eines würde fie jedenfalls niht thun, nämlich den Grund und Boden auf dem flachen Lande höher besteuern ; denn bas Resultat würdz nur !ein, daß das Areal unbebauten Lantes fié no vergrößere. Fn dem Programm der Partei Lohn Miorley' s nehme freilié die höhere Besteuerung des Hrundes und Bodens eine hervorragende Stelle ein; indessen lasse fich eine sole s{chwer mit der angeblihen großen Sympathie für die Landbevölkerung” vereinigen.
Frankreich.
Paris, 5. Dezember. Der Kaiseéë Dom Pedro ist, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern gestorben.
Geboren zu Rio de Janeiro am 2. Dezember 1825, wurde Dom Pedro, als sein Vater, der Kaiser Dcm Pedro I., in Folge cincs Volksaufstandes am 7. April 1831 die Regierung niederlegte, zum Kaiser von Brasilien ausgerufen. Anfangs unter einer Rei8- regentschaft stehend, wurde er am 23 Juli 1840 für voll- jährig erklärt und am 18. Juli 1841 gekrönt Am 4. September 1843 vermählte s\{ch Dom Pedro mit Therese Christine Maria Prinzessin von Bourbon und beider Sizilien, die ihm am 28, De- zember 1889 durch den Tod entrissen wurde, Zwei Töchter ent- \profsen dieser Ebe: Isabella, vermählt mit dem Grafen von Eu, und Leovoldine, vermählt mit dem Prinzen August zu Satsen - Coburg. Leßtere starb am 7. Februar 1871, Ob- wohl Dom Pedro sh durh feine wohlwollende Ge- sinnung, eine gediegene und vielseitige Bildung und ein hohes Interesse für das Wohl Brasiliens auszeihnete, wurde er doch am 15, November 1889 durch einen Militäcaufstand in Rio de Janeiro seines Thrones en! scht. Seitdem lebte er in Europa, und zwar meistentheils in Frankrei, fi nur mit wij\enshaftlihen Arbeiten beïchäftigend. Dom Pedro war bis kurz vor Eintritt des Todes bei Bewußtsein geblieben und starb fast ohne Todeskampf. Wenige Minutea vor seinem Hinoscheiden forderte er seine Tocter und seinen Schwiegersohn auf, mit ihm für die Wiederkehr der Ruhe, Größe und Wohlfaßbrt von Brasilien zu beten Die Beiseßung erfolgt, dem Wunsche Dom Pedro's entspre{end, in Lissabon
Der Senat nahm gestern eine größere Zahl von Artikeln des Zolltarifs an, darunter auch die Zollsäßge auf Holz, für welche die Kommission eine von der Fassung der Deputirtenkammer abweichende Klassifikation verlangt hatte. Die Sizung der Deputirtenkammer wurd? auss{ließlich durch die Generaldebatte über das Budget für Algerien in An- spruch genommen.
Ftalien.
Die Deputirtenkammer seßte in ihrer gestrigen Sitzung die Berathung der JFnterpellationen über die Kirchen - politik der Regierung fort. Der Deputirte Rossi richtete unter Bezugnahme auf die Ereignisse während der leßten Wall- fahrt an die Regierung die Anfrage, ob und in welher Weise sie dieUrfachen jener faktiösen Politikzu beseitigen gedenke, die unter Mißbrauch der ftatbolischen Religion den klerikalen Fanatismus gegen die Jntegrität und die Sicherheit des Staats hete; ferner, ob die Regierung geneigt sei, weitere Verunglimpfungen des Vaterlandes dadurch zu verhindern, daß sie eine Politik der Gewissensfreiheit und der gleihen Behandlung aller Kulte zur Richtschnur nehme und den Klerus von dem Drucke des Vatikans befreie, oder indem sie zur Aufh:bung des Garantiegeseßes und des erften Verfassungsartikels screite. Der Jnterpellant wies zugleih auf die Gefahren hin, welche möglicherweise für Jtalien aus den Umtrieben finsterer Sekten zu Gunsten der Herstellung der weltlichen Macht des Papstes entstehen könnt-n. — Dann nahm der Deputirte Bovio das Wort. Ec erklärte: Jtalien habe stets die Frei- heit des Papstes geachtet; die Kirche sei es, welche die Freiheit negire, die darin bestehe, daß man niht verleßze, um nicht verleßt zu werden. Redner verlangte die Bildung neuer politisher Parteien, um den vollen weltlihen Charakter des Staats zu verkünden. — Barazzuoli (von der Rechten) billigte den Ausbruch des italienischen Patriotismus anläßlih der Pan- theon: Affaire, bedauert jedoch, daß die Gegner des Garantie: geseßes sih die bekannten Vorfälle zu Nuße machten. Redner erklärte sih alsdann gegen die Abschaffung des ersten Artikels der Verfassung und fragte den Minister-Präsidenten di Ru- dini, ob er gesonnen sei, die gegenwärtige Kirchenpo!itik fort- zuseßen, an der ausschließlihen Regelung der Beziehungen Ftaliens mit dem Papstthum mittels des italienishen Gesetzes festzuhalten und den Artikel 18 des Garantiegeseßes fort- dauernd anzuwenden. Jm bejahenden Falle werde er für die Regicrung und deren Politik stimmen. ¡
Nach einer kurzen Rede Bonghi's zu Gansten des Garantiegeseßes ergriff unter allgemeiner Spannung der Minister-Präsident Marchese di Rudini das Wort. Fa der Einleitung seiner Rede erklärte dieser nah dem Bericht des „W. T. B.“, er begreife niht, wie die Frage dec weltlichen Macht des Papstes, die seit langer Zeit todt und begraben sei, im italienischen Parlament neuerdings habe aufleben können, Die weltliche Macht des Papstes sei gefallen, sobald Frankreich Nom verlassen habe, noch vor der militärishen Aktion Ftaliens. Für die Diplomatie sei nur das Problem der Beziehungen des Papstthums zum Katholizismus und zu den katholischen Mächten übrig geblieben. Maßgebend sei nur die Haltung Frankreichs und Oefterreihs gewesen. Frankrei, in einen Titanenkampf verwickelt, habe sih für die römische Frage nicht interessiren können, Entscheidend sei die Haltung Oesterreich-Ungarns. Diese Haltung sei aufrihtig und freund- \schaftlich gewesen, was aus dem Berichte des damaligen itaiienishen Vertreters in Wien, Minghetti, hervorgehe. Oesterreich hab® erklärt, es sei fest entschlossen, sich in die Frage nicht einzumischen, es könne nicht einmal seine „bons offices“ aniragen. Als Jtalien die Bestimmungen des Ge- seßes vom 13, Mai 1871 den verschiedenen Kabinetten mit- theilte, wäre die Lage eine häfle gewesen, wenn die Regierungen dagegen Einwendungen érhoben hätten. Wenn dagegen das Gese gebilligt wurde, so hatte es einen internationalen Charakter. Auch hierbei sci die Haltung Vesterreih - Ungarns maßgebend gewesen. Oesterreich habe exklärt, an dem Grundsaße der Nichteinmishung fest- zuhalten und die offizielle Zustimmung zu dem Garantiege seße nicht ertheilen zu können ; betreffs der Aeußerungen des Grafen Kälnoky habe Cavalotti aber hinzuzufügen unterlassen, daß es nicht in der Absicht des Ministers gelegen habe, sih mit der römishezn Frage zu beschästigen, noch die patriotischen Gefühle Jtaliens zu verleßgen, Jm Uebrigen stehe -es fest, daß, wenn die Einheit Ftaliens bedroht werden sollte, Oester- reih:Ungarns Armee an Jtaliens Seite stechen würde. OVesterreih:Ungarn sei somit der erste Staat gew-sen, welcher den internationalen Charakter des Garantiegesezes proklamirt habe. Das Garantiegesey sei ein Gesey der Freiheit, dessen Wirksamkeit von dem Glauben an seine Unerschütterlichkeit abhänge. Die Regierung werde den zweiten Theil des Garantiegeseßes betreffs der reservirten Rechte vollständig aufrecht erhalten, Er wünsche, daß der Staat einen welt- lihen Charakter träge, die a wolle daher die Laien- schule beibehalten, Gegen den Vorrang der Civiltrauung vor der kirhlihen und gegen die Ehescheidung wolle er sich nicht aussprechen, der gegenwärtige Moment sei jedoch sür diese Reformen ungeeignet, Am Schluß seiner Rede erklärte der Minister-Präfident: Keine italienishe Regierung werde die Einmischung anderer Regierungen in italienishe Angelegen- heiten gestatten. Die Regierung sei gesonnen, ihre bishaige
¿ Kirchenpolitik aufrecht zu erhalten und die Autorität des Ge-
seßes sowohl den Pilgern als allen Anderen gegenüber zur Geltung zu bringen. Die von Bovio und Cavalotti angeregte Neubildung der Parteien werde weder dur die parlamen:arisen Verhältnisse noch durch die Lage des Landes ermögliht; er könne auch ver- sichern, daß fie auf den Ministecbänken keine Welfen, sondern nur Liberale und Ghibellinen finden würden. — Die Rede wurde mit allgemeinem Beifall aufgenommen, der sich gegen den Schluß steigerte. Der Minister des Innern Nicotera erklärte noch: Die Frage scheine ihm durch die Rede des Minister-Präsidenten ershöpft. Was die Auflösung des Mailänder Meetings betreffe, so sei diese vollkommen geseßlih gewesen, er übernehme hierfür die volle Verantwortung. — Die Debatte soll in der heutigen Sißung fortgesezt werden; dem Vernehmen nah werde der Deputirte Barazzuoli eine Tagesordnung vorschlagen, worüber die Kammer die Abstimmung verlangen werde. :
Im Anschluß an die Sißung hie.t die parlamenta- rishe Majorität gestern Abend eine Versammlung ab, welche etwa 190 Theilzehmer zählte. Nah den Erklärungen der Minist:r di Rudini, Nicotera und Luzzatti und den Aus- führungen mehrerer Deputirten wuid? beschlossen, sofort ein Votum der Kammer über die innere Politik und die Kirchenpolit ik herbeizuführen, den sogenannten Geseßent- wurf Catenaccio noch vor den Weihnachtsferien zu berath-n und dem Minister Präsidenten den Auftrag zu ertheilen, ein Comité der Majorität zu ernennen. — Jn Beantwortung einer an ihn gerichteten Frage fonstatirte der Minister-Präsident, wie „W. T. B.“ der Meldung hinzufügt, daß zwischen den Mitgliedern des Kabinets völlige Uebereinstimmung bestehe.
Am Mittwoch Abend if, der „Köln. Ztg.“ zufolge, in Rom der Senator und Präsident des Staatsraths Carlo Cadorna, früherer Minister uud Kammer: Präsident unter Cavour, im Alter von 82 Jahren verstorben,
Portugal. Die portugiesishe Gesandtschaft in Paris erklärt das
Gerücht, daß die portugiesishe Regierung bezüglich der por-_
tugiesishen Finanzen au nur im Prinzip der Er- nennung einer ausländishen Kontrolkommission zugestimmt habe, für unbegründet.
Schweiz.
Der Schweizer Bundesrath hat, wie „W. T. B.“ aus Bern vernimmt, die Anträge des Militärdepartements, betreffend die Forderung außerordentlicher Kredite für die Kriegsb ercitschaft, ohne wesentlihe Stceihungen genehmigt.
Bezüglich der Handelsvertrags- Unterhandlungen mit Ftalien wird dem „Bund“ aus Rom gemeldet, daß die jchweizerishen Begehren der Ermäßigung des Zolls auf Baumwollgespinnste, Gewebe und Maschinen dort viel Be- denken erregten. Die Unterhandlungen dürften in Folge dessen schwierig werden und sich sehr in die Länge ziehen, zumal Jtalien der Shweiz neuerdings den Abschluß eines Zollkartells vorshlagen zu wollen scheine, gegen den die Schweiz sich bisher hartnäckig gesträubt habe.
Türkei.
Mittels Kaiserlihen Befehls is laut Meldung des „W. T. B.“ aus Konstantinopel eine Spezialkommission zur Prüfung der Finanzoperationen ernannt worden, an denen die ottomanishe Staatsshuld und der Kaiserliche Schaß gemeinschaftilch interessirt sind. Zum Präsidenten der Kommission wurde der Finanz-Minister ernannt, zu den Mit- gliedern gehört auch der Minister der Civilliste.
Griechenland.
Das Präsidium der Deputirtenkammer überbrachte, wie dem „W. T. B.“ aus Athen berichiet wird, dem König sowie derx Königlichen Familie gestern die Beileidskund- gebung des Parlaments anläßlich des Ablebens der Großfürstin Alexandra.
Zwischen dem Marine: Minister Kumunduros und dem Deputirten Cou bouli, einem höheren Marine: Offizier, hat gestern ein Pistolenduell stattgefunden, bei dem jeooch troß dreimaligen Kugelwcchsels Keiner verleßt wurde.
Amerika.
Der Schazamts-Sekre‘är Fo ster hat sich, wie „R. B.“ aus New-York meldet, bei dem Festmahl der doitigen Handels- kammer, am 17. November, eiaxe Erkältung zugezogen. Seit der Zeit kränkelt er und wird sich deshalb in der nächsten Woche zur Erholung nah dem Süden begeben. — Die Prozesse, die bei dem obersten Bundesgerichtshofe anhängig gemacht worden find, um die Verfassungemäßigkeit, der McKinley- Bill auf die Probe zu stellen, sind jeßt zu Ende geführt, und das Gericht wird in den nähsten Tagen sein Urtheil fällen. Nach einer telegraphishen Meidung der „Daily News“ aus New: York bätten sich die Zolleinnahmen in Folge der Mac Kinley-Bill seit dem 1. Juli um 36 Mil- tionen Dollars vermindert. — Jn Philadelphia it am 2, d. M. der neue Kreuzer „New York“ vom Stapel gelassen worden; das Schiff ist das größte und stärkste, welches noch dem Flottenvermehrungsplan zu erbauen war.
Asien.
Die Nathrichten über den Aufstand in China werden neuerdings in Telcgrammen aus Tientsin, die der „Times“ über Singapore zugingen, als stark übertrieben bezeichnet, Die Gesammtstärke der Aufständischen erreiche niht 2000 Mann. Die cinzige Bedeutung des Aufruhrs liege in der Furcht der NRegierungsorgane und dem Mangel an Vertheidigungs- mitteln in Peking. Die fremden Konsuln in Peking hätten die Absendung von Kriegsschiffen zu ihrem Schuß verlangt. Dagegen verhalte sich die Bevölkerung von A erina jeßt den Europäern gegenüber sehr feindselig und werfe mit Steinen nah den Ausländern. Der englische Gesandte habe infolgedessen einen Protest an die chinesische Regierung gerichtet. Zahlreihe Eingeborene verlicßen die Hauptstadt und flüchteten nah Tientsin. — Der chinesische Gesandte in Paris bestätigte dem französishen Minister des Auzwärtigen Ribot gegenüber, daß die Regierung in Peking vollständig siher darüber sei, die aufständishe Be- wegung alsbald unterdrücken zu können. Einem heute in Paris eingegangenen Telegramm aus Shanghai zufolge sollen die Kaiserlihen Truppen Chasyang wiedererobert haben. Die Aufständischen seien mit großen Verlusten zurüdgeshlagen worden und hätten sich in die Berge zurück- gezogen.
M S C E? A fo R E D E drt
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S E E S P R:?
Parlamentarische Nachrichten.
n der heutigen (135.) Sißzung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Marschall und Dr. Bosse, sowie der Königlich preußische Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berleps\ch beiwohnten, wurde zunächst in dritter Bergung, der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Kontrole des Reihshaus- halts und des Landeshaushalts von Elsaß- Lothringen für das Etatsjahr 1891/92, auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vorlage ohne Besprechung genehmigt. L E
Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für die Geschäftèordnung, die ihr durch Plenarbeshluß vom 26. Ja- nuar 1891 überwiesene Frage der Unterstüßung der in zweiter Brauns zum Reichshaushalts-Etat beantragten Resolution
etreffend.
Der Berichterstatter Abg. Hahn beantragte Namens der
Kommission: M a wolle in Abänderung des Beschlusses vom 11. März
1886 *) beschließen: : : :
Die bei der Beraihurg des Reichshaushalts - Etats in der zweiten Lesung beantragten Resolutionen bedürfen der Unterstüßung von 15 Mitgliedern. Die Abstimmung Über diefe Resolutionen erfolgt frübesters am dritten Tage, nachdem sie gedrvuckt und in die Hände der Mitglieder gekommen sind. Die Abstimmung ift bis nach endgültiger Festsetzung der Etatsposition auszusetzen, \ofern der cnge Zusammenhang mit der Etateposition es angezeigt erscheinen lôft oder ein von 30 Mitgliedern unterstüßter Antrag es verlangt.
Nach längerer Besprehung, an der sich die Abgg. Richter und Dr. Porsch sowie der Berichterstatter betheiligten, wurde der Gegenstand auf Antrag des Abg. Grafen Balle- sttrem von der heutigen Tagesordnung abges: t.
Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Ge- seßes, betreffend einen Zusaß zu Artikel 31 der Reichs3- verfassung.
Der Zusatz lautet:
Auf die Zeit einer Vertagung des Reichstags, welche die Frist bon dreißig Tagen übersteigt, finden die vorstehenden Bestimmungen ketne Anwendung.
Die Vorlage will also die Jmmunität der Reichstags- mitglieder während einer solchen Vertagung aufheben.
Abg. Dr. Bamberger erklärte sih unter Hinweis auf die Vorgeshichte der Vorlage dagegen. Praktish sei die SaGe unerheblih, Das Wohl des Reichs leide nit darunter, wenn die Anklagen wegen Preßvergehen und Beleidigungen, um die es sich ja fast nur bei Abgeordneten handle und die am besten ganz ver- \{chwänden, während einer längeren Vertagung niedergehalten würden, An sich seien solhe längeren Vertagungen, wie sie im vorigen Jahre wegen der Gewerbeordnung und in diesem Jahre für das Krankenkassengeseß beschlossen seien, wenig wünschenêwerth, und diesen Zustand solle man möglichst aus der Welt schaffen, anstatt ihn zu begünstigen, wie es die Vorlage thue. Redner schilderte eingehend die verschiedenen Mißstände, die sich in Folge dieser beiden längeren Vertagungen fühlbar gemacht hätten ; namentlih sei der Mangel der Thron- reden zu bedauern. Wenn auch die Aufhebung der Jmmunität während der Vertagung materiell nicht sehr bedeutend sei, fo setze sih doch, was formell nicht gleichgültig sei, die Reichsverfassung durch die beantragte Aenderung in Widerspruch mit den Verfassungen der Einzelstaaten Es müsse in anderer Weise als durch Ver- tagungen dafür Sorge getragen werden, daß die Ergebnisse langer Kommissionsberathungen niht durch Schluß der Session verloren gingen. Die Geschäftsordnungs-Kommission müsse diese Frage prüfen,
Staatssekretär Dr. von Boetticher bemerkte, daß selbst im Kreise der verbündeten Regierungen eine Uebereinstimmung über Auslegung des Art. 31 der Verfassung niht herrshe. Der Reich8tag habe im vorigen Fahre in einer Resolution gewünscht, die Jmmunität während der Vertagung aufrechtzuerhalten, aber eine Anweisung an die Gerichte und Staatsanwälte, die Verfassung so oder so auszulegen, sei niht mögli, die Re- gierung habe deshalb eine Auslegung durh Geseß vorge: schlagen. Ohne Annahme einer geseßlihen Aenderung in der einen oder anderen Weise bleibe der Mißstand, daß Ab- geordnete während einer Vertagung verfolgt werd?-n köanten, ein dauernder, denn die verbündeten Regierungen könnten dies richt hindern. Er gebe dem N:ichstag anheim, wie erx den Mißstand beseitigen wolle.
Abg. Dr. Lieber erklärte, daß die Centrumspartei auf
dem Boden der vorjährigen Resolution stehe, also einer Auf- !
hebung der ZJFmmunität während der Vertagung nicht zu- stimmen könne, und für Ueberweisung des Geseßentwurfs an eine Kommission stimmen werde.
Bei Schluß des Blattes nahm der Abg. Hahn das Wort.
— Die XVIII, Kommission des Reichsta gs zur Vor- berathung des von den Abgg. Dr, Hirsch, Eberty, Dr, Hänel, Dr. Schneider (Nordhausen), Schrader eingebrachten Geseß- entwurfs, betreffend die eingetragenen Berufsvereine, be- steht aus folgenden Mitgliedern: Schrader, Vorsißender, von Keudell, Stellvertreter des Vorsigenden, Dr. Gie, Schrift- führer, Heine, Schriftführer, Graf Douglas, von Gerlach, Dr. Hirsh, Hiße, Dr, Lieber, Molkenbuhr, Neckermann, Schneider (Hamm), Dr. Schneider (Nordhausen), Spahn.
_— Beim Reichstag sind folgende Resolutionen zur zweiten Berathung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1892/93 eingegangen :
1) von den Abgg. Dr. Baumba ch (Berlin) und Gen.: Der Reichstag wolle ehen: Den Bundesrath zu ersuchen, eine Abänderung der Reichsverfassung, Art. 32, in dem Sinne herbeizuführen, daß die Mitglieder des Reichstags aus Reichs- mitteln Diäten und Reisekosten erhalten.
2) von dem Abg. Richter: Der Reichstag wolle be- schließen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, in Aus- führung der Bestimmung des Reichs - Militärgesezes vom 2. Mai 1874 (§8. 14 leßter Absag) dem Reichstag einen Gesetß- entwurf vorzulegen zur Regelung der Vorbedingungen, welche zum einjährig-freiwilligen Dienst berehtigen.“
*) Der Beschluß vom 11, März 1886 lautet, wie folgt:
Die bei der Berathung des Reichshaushalts-Etats beantragten Resolutionen kommen nah Beendigung der Berathung über die Reso- lution zur Abstimmung, sofern niht entweder deren enger Zusammen- hang mit einer Position des Etats die Verweisung der Abstimmung bis nah endgültiger Festsezung der Etatsposition angezeigt erscheinen läßt, oder ein dahin gehender, von dreißig Mitgliedern unterstütter Ant: ag dies verlangt.
! Kegelten Briefumschlage
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Die Polizeiverwaltung zu H. hatte einem Händler verboten, auf seinem Grundstüke „Schweinemärkte“ abzuhalten. Dur Erkenntniß vom 17. September 1891 IlI 800 seßte das O.-V.-G. die betreffende Verfügung außer Kraft aus folgenden Gründen: Wie in dem Urtheil des O.-V.-G. vom 10. November 1887 (Entsch C. 15 S. 366) dargelegt ist, besteht die rechtlihe Eigenthümlichkeit der Märkte, deren Zahl, Zeit und Dauer nach §8. 65 der Gewerbeordnung von der zuständigen Behörde fest- gefeßt wird und für welhe nah §. 69 a. a.D. von der Orts-Polizei- behörde im Einverständnisse mit der Gemeindebehörde eine Markt- ordnung zu erlassen ift, darin, daß für den fich während der Marktzeit und innerhalb der Marktpläße zwishen Verkäufern und Käufern vollziehenden Verkehr in Folge der Gleichstellung der aus“ wärtigen und der einheimishen Marktibesuher die Vorschriften über den Gewerbebetrieb im Umkherziehen außer Kraft treten. Für das Feilbieten von Waacen zu anderer Zeit. oder an anderen Plätzen bewendet es bei den den Gewerbebetrieb im Um- herziehen pon dem stehenden Gewerbebetriebz abzrenzenden und an besondere Bedingungen kaüpfenden Vorsch:iften. Wenn daber der Eigenthümer eines Grundstücks gestattet, daß auf seinem Grund- ffü ck Waaren feiigeboten w:rden und daß sein Grundfstück von Kauf- lustigen betreten wird, fo hat der ich auf dem Geundftück entiwickelnde Verkehr mit einem Vearktverkehr nur das äußere Aussehen gemein; der Grundstückseigenthümer errihtet nidt einen Marki im Sinne des Gesetzes und karn einen solchen Markt nicht ercihten, da er dem Verkehr auf seinem Grundftück die rechtliche Sonderstellung, welche das Wesen der Märkte bildet, niht zu verleihen vermag. Sein Unternehmen wird durch die den WNarkt- verkehr behandelnden Bestimmungen der Gewerbeordnung nicht berührt und ist durch keine sonstige Gesetzesvorschrift für un- zulässig erklärt oder von polizeiliher Genehmigung abhängig gema@t. Es können ferner durch Bestimmung einer speziellen Markt- ordnung (wie die zu H.) die am Marktoc1e einheimischen Personen niht gehindert we: den, während der Dauer der Marktzeit ihre Waaren auf Privatgrundstücken oder auch — soweit niht der §. 42b der Gewerbeordnung entgegensteht — auf den öffentlihen Straßen außerhalb der Marktpläte feilzubieten und dasseibe gilt von auswärtigen Personen, welche den Wander- gewerbeschein erlangt baben oder für dea Verkauf ihrer Waaren cines Wandergewerbe\{eins nicht bedürfen. Denn nach § 69 der Gewerbe- ordnung ist die Aufgabe der Marktordnungen dahin ¿u begrenzen, daß sie den auf behördlicher Anordnung beruhenden bevorrechteten Markt- verkehr zu regeln und nameutlih die Plätze innerhalb des Marktsorts, welche diesen Berkehr aufnehmen sollen, mit der Wirkung zu bestimmen haben, daß das außerhalb dicser Plätze stattfindende Feilbieten von Waaren nit als Marktverkebr gilt, nit unter dem Schutze des Marktprivilegiums ste5t; dagegen ist ihnen versagt, demjenigen Verkehr, der feine Berechtigung nicht aus dem Marktprivilegium \chöpft, Beschränkunzen aufzuerlegen, indem sie Personen, welhe au außer der Markt;eit zum Feilbieten von Waaren im Macrktorte befugt sind, zwingen, während der Dauer der Ma-ktzeit nur auf den Marktpläzen feil zu bieten.
Aunfi und Wissenschaft.
__ Die ge\Häftsführenden Ausshü}e für die Errichtung eines Kaiser Friedrih-Denk mals bei Wörth haben ein Preis- aus\chreiben erlassen, dem wir Folgendes entnehmen: Zugelassen zur Preisbewerbung sind nur Angehörige des Deutschen Reichs, jedo ohne Rücsiht auf ihren Wohnsiß im In- oder Auslande. — Als Plat für das Denkmal ift ein Punkt auf der Hügelkette östlih von Wörth bestimmt, der einen umfassenden Ueberblik über das gesammte Schlactfeld gestattet und in der Nähe der Stelle liegt, von wo aus der Kronprinz die Schlacht leitete. — Das Denkmal soll den Kro»p:cinzen zu Pferde in der Uniform, die er am Shlacht- tage trug, darstellen. Am Sodckel solien, sei es durch Statuen, sei es dur Reliefs, die Waffenbrüdecschaft von Nord- und Süddeutschland und die Wiedergewinnung von Elsaß-Lothringen zum Auêdruck ge- bracht werden. Als Untertau des Denkmals und zur Applanirung des Lügeligen Terrains ist eina weites, drei bis vier Meter hohes Pilateas mit Treppenanlagen nothwendig, das in der Skizze aber niht mit dargestellt zu wecden brauht. — Reiterstandbild und Sockel- figuren oder Reliefs sollen in Bronze, der Sockel in hartem Gestein au®geführt werden. — Für die Beschaffung des Denkmals, aus- {chließlich des Plateaus, ist die Summe von 200000 # vorgesehen. Die Möglichkeit, den Entwurf für diese Summe zur Aus!ührung zu bringen, ist durch einen ins Einzelne gehenden Kostenanscblag nabzu- weisen. — Der Entwurf ist durch eine plastische Skizze darzustellen, für die als Maßstab die Größe von 25 Zoll = ca. 65 ecm für die Reiterfigur, vom Fußboden bis zum Kopf des Reiters in ruhiger Haitung, festgesegt ift. — Die Skizzen sind spätestens bis zum 1, April 1892 an die Königliche Akademie der Künste in Berlin einzusenden. — Sie find mit einem Motto zu verschen und müssen von einem ver- ] 1 bealeitet sein, der als AufiHrift das gleiche Motto trägt und den Namen nebst genauer Adresse des Künît- lers enthält. — Die Kosten für den Her- und Rücktransport der Modelle, sowie für ihre Ausstellung in Berlin und Straß- burg trägt das Comité; die Kosten und die Verantwortlichkeit für gute und sachgemäße Verpackuzg auf dem Transport nah Berlin tragen die Künstler. — Die Beurtheilung der Entwürfe foll durch ein Preisgeriht erfolgen, das aus folgenden Herren bestehen wird : 1) dem General-Direktor der Königlichen Museen, Wirklichen Ge- heimen Ober-Regierungs-Rath Dr, Schöne in Berlin, 2) dem Direktor der Akademischen Hochschule für die bildenden Künste, Professor Anton von Werner in Berlin, 3) dem Oberlehrer am Gymnasium zu Ha- genau Dr. von Rohden, 4) Professor Reinhold Begas in Berlin, 9) Professor Erdmann Encke in Berliy, 6) Professor W. von Rümann in München, 7) Professor R. Diez in Dresden. —- Füc die drei Entwürfe, welche die Mehrheit des Preisgerihts als die besten bezeihnet, werden brei Preise von je 4000 gewährt. — Das Urtheil des Preisgerichts wicd durch de:n Kaiserlichen Statthalter in Elsaß-Lothringen, Fürsten zu Hohenlohe-Scillingsfürst, als den Protektor des Unternehmens, Seiner Majestät dem Kaiser zur Allerhöchsten Entscheidung über die Wakhl des auszuführenden Entwurfs demnächst vorgelegt werden. — Den vorstehenden, dem Preisaueshreiben entnommenen Bestimmungen können wir noch die Bemerkung hinzufügen, daß zur Ertheilung näherer Auskunft der Schriftführer des Berliner Ausschusses, Herr Professor Dr. Delbrück (Berlin W., Linkstraße 42) bereit ist.
e Der wohlbekannte Erzgieß-r Hermann Hcwaldt in Brau nschweig, Sohn des verstorbenen Professors Georg Howaldt, ist den Folgen eines Sturzes vom Gerüst, den er vor Kurzem er- litten, m 7 e erlegen.
— Die jüngst in Aué:siht gestellte Regierungsvorlage zum Schuß der Kunstshäße Jtaliens gegen Veräußerung und Ver- \{leppung nach dem Auëéland ift der „Köln. Ztg.“ zufolge in diesen Tagen im italienishen Senat dur den Unterrichts-Minister Villari förmlih angekündigt worden. Villari versprach die baldige Vorlegung eines Geseßentwurfs zum Schuß der Kunstgegenstände und Alterthümer Italiens überhaupt und ein Reglement über die römischen Galerien, für welche die Frage allerdings niht im Ganzen, sondern nur von Fall zu Fall geregelt werden könne.
Land- und Forftwirthschaft.
Das seit etwa Mitte November anhaltende, warme, feuchte, meist neblige Wetter hat auf die Wintersaaten im südlichen Rußland einen fördernden Einfluß ausgeübt, sodaß die bisher über den Stand derselben laut gewordenen Klagen ver- stummen. Die wegen der Trockenheit des Bodens bereits verloren geglaubte Saat geht zufriedenstellend auf, und die
landwirthschaftlichen Arbeiten, wie Pflügen, Säen 2c., die bis dahin nicht hatten ausgesührt werden können, find mit Erfolg wieder aufgenommen und zum größten Theile beendet worden.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs Maßregeln.
London, 3. Dezember. Die „A. C.* berihtet: Edinburg scheint mebr als andere Städte des Vereinigten Königreichs von der Grippe-Cpidemie zu leiden. Die Zahl der Todesfälle bat in der leßten Woche fast um das Doppelte zugenommen und die Aerzte befürten, daß sie diefe Woh: no& steigen wird. Merkwürdig ift, daß die meisten Fälle niht in den ärasten und am ditesten bevöl- kerten Quartieren vorkommen, sondern gerade in den feinsten und luftigsten. Sroße Fabriken, die Hunderte von Arbeitern beschäftigen, find weniger von der Grippe heimgesucht worden als Banken, Ver- ficherungêanftalten und Advokatenbureaus.
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Zur Vorfeier des heutigen bh undertjährigen Todestages von Mozart hatte gestern Abend die Königlicwe Kapelle ein Symphonie (Foncert veranstaltet, das allein den Manen des großen Todten gewitmet wzr. Es wurden zur Aufführung gebracht: unter der Leitung des Kapellmeisters Weingartner die Ouverture zur Zauberflöte und die G-moll-Symphonie, unter der Leitung des Kapellmeisters Sucher das „Concertante“ für Violine und Viola und die Juviter:Symphonie; cin Prolog von Dr. A. Chr. Kalischer, der von dem Hofschauspieler Purschian gesprochen wurde, kennzeihnete in würdiger Weise die Bedeutung des Erinnerungstages und des gefeierten Meisters Die Au?wahl der zur Ausführung ge- lang!en Werke war durchaus geeignet, einen Einblick in das Wesen der Mozarti'’shen Musik zu gewähren : Heiterkeit des Gemütbs, Friede der Seele, Ebenmaß der Empfindungen, Reinheit der Phantasie, Scönheit selbst in der Kraft, Wohllaut im Ausdruck bilden die Hauptmerkmale des Mozart'shen Genius, die in den genannten Werken si, wenn auch in mannigfacher Weise, offenbaren und die sih dem Zuhörer mittheilen und in ibm die gleihe Wirkung bervor- rufen. Was Aristoteles als den Zwcck der dramatishen Kunit bezeichnet, in dem Zuschauer eine „Katha:sis* — ein philologisch und âsthetis viel umstrittener Ausdruck — kervorzurufen, wird Einem an dem Eindruck offenbar, den die Mozart’\he Mußk auf den Hörer ausübt. Deshalb wird sie au, selbst wenn die Instrumentation noch weitere Fortschritte mat und das musikalishe Gefühl noh an weit stärkere Reize, als dies die moderne Musik thut, gewöhat werden sollte, „ewig grünen bleiben* und immerdar eine unbestreitbare Herr- [haft au2üben.
Die Ausführung war gestern eine mustergültige; galt es doch, dem großen Todten ein würdiges Opfer zu bringen! Den tiefsten Eindruck auf das bis auf den leßten Plaß gefüllte Haus machten die G-moll-Sympbonie und die Jupiter-Symphonie, die die leitenden Kapellmtiiter mit großer Sorgfalt einstudirt hatten, um den Charakter der Musik in allen Einzelheiten dem Sinne des Meisters entsprehend hervortreten zu lassen. In dem Concertante erfreute insbesondere Herr de Ahna mit seiner sauberen Technik, die alle Un!chönheiten zu vermeiden und den Wohllaut der Töne in woohlthuender Weise wiederzugeben weiß,
Heute Abend beginrt zur Feier des Ecianecungstages der Mozart- Cyklus mit der Oper Idomeneus.
__ Wir benutzen diese Gelegenheit, um auf ein zu demselben Zweck ershienenes Werken von Professor Dr. Carl Reinecke (Leipzig, Gebr. Reinecke, Pr. 1,59 E: „Zur Wiederbelebung der Mozart\hen Klavier-Concerte, ein Wort der Anregung an die klavie:spielende Welt“ hinzuweisen, Es wtrd darin von sach- kundiger Hand der Stay, der si auch in Mozar:'s Klavierconcerten findet und der ni{cht mehr allzu oft geßoben zu werden pfleat, auf- gededät. Möge die Centennarfeier das Interesse auch an dicsen Werken von Neuem beleben
Lessing- Theater.
Dur die Aufführung der der gleihnamigen Oper zu Grunde liegenten fiziliantshen Volksscene „Cavalleria rusticana“ (Bauernebre) von Biovanni Verga, deutsh von Otto Eisenshüt, deren erfte Bekanntschaft das Berliner Publikum auch der Ver- mittelung des Lessing- Theaters verdankt, hat si die Direktion ein Berdienst erworben. Mit größter Spannung wurde der Aufführun des Stückes entgegengesehen, das die GBrundlage bildet für die fo \chnell zu außergewöhnlier Berühmtheit gelangte Oper Die hohgespannten Er- wartungen wurden nit enttäuscht, die {nelle dramatische Entwick:lung des lebenswahren und kraftvollen Werkes war von eindrucksvollster Wirkung auf die Zuhörer Besonderes Verdienst um den Ecfolg der Vorstellung erwarb sich Marie Neisenhofer als Santuzza, die sowohl durch die rührenden Bitten um Turiddu's Liebe, wie dur ihre Eifersucht und Ratsucht tief ergrcifend auf die Zuhörer wirkte Jenny Groß fand glücklich den richtigen Ton für die Darstellung der Lola, ohne durch zu große Koketterie zu übertreiven. Auw Luise von Pöllniß als Turiddu’'s Mutter Nunzia führte ihre Rolle anerkennenswerth durch. Der forglose Leic)tsinn des Turiddu Macca und die Vertrauens \eligkeit des Ulfio zu fciner treulosen Gattin, sowie seine wilde Entschlossenheit nach Entdeckung ibrer Untrene wurden durch die Herren Franz Scchönfeld und Georg Molenar treflich zur Geltung gebracht. Die dem in Berlin anwesenden Dichter zugedahten Huldigungen nahm der Direktor Blumenthal entgegen, da der Dichter selbst durch Unwohlsein verhindert war, der Vorftellung beizuwohnen.
Diesem Stücke voraus ging das einaktige unterhaltende Lustspiel „Eine Bekehrung* von Charles deCourcy, deutsh von Emil Neumann Eine junge in glücklicher Ehe lebende Frau verläßt der Gatte nach einem fleinen Zerwürfniß troß ihrer Bitten zu einem mehrtägigen Jaadausflug. In ihrer Verzweiflung besucht sie Theater und Vâlle und findet Vergnügen darin, sich von anderen Männern den Hof machen zu lassen, bis die Vorstellungen eines Freundes ihres Mannes sie zur Besinnung und zu dem Eatschluß bringen, ihrem Mann nazurcisen. Da plôöglich wechselt der Sittenprediger seine Rolle und versuŸht, selbst der Verführer der von ihm auf den rihtigen Weg gebrahten Frau zu werden. Sie durchschaut seine Absicht, geht scheinbar darauf ein und entzieht si seinen Nahstellungen erst dur s{leunigste Abreise, als er scines Sieges {hon sich sicher wähnte, Marie Reisenhofer und Franz Schönfeld führten beide Rollen lobenswerth durch und wurden dur Erna Palm, die ein Kammermädchen gab, gut unterstügt.
Zum S{luß errang auch der |chon häufig hier geschene, neu einstudirte Scherz „Ritterdienste“ von Labiche, besonders dur den unverwüstlihen Humor des Herrn Franz Schönfeld in der Rolle des Vicomte Victor von Bois-Rosée, einen großen Heiterkeits-
erfolg. Sing-Akademte. : Der beliebte Liedersinger und als folcher unübertrefflihe Herr Gura trug gestern unter Mitwirkung des Professors Hermann Tietz
„gefüllten Saal ausübte.
mehrere Lieder von Brahms, drei Balladen von M. Plüddemann, cine große Reihe von Gesängen von Eduard Grieg, sowie zwei Balladen von Carl Löwe (Prinz Eugen und Douglas) vor. Herr Gura bewährte von Neuem seine Meisterschaft, die insbesondere in den beiden leßten Balladen eine große Wirkung auf den dicht- Er wird demnächst, und zwar am 9, De- zember, einen zweiten Liederabend veranstalten, eine Ankündigung, die genügen wird, dem Sänger abermals ein volles Haus, den Zuhörern einen wirklichen Genuß zu bereiten,
Am Dienstag geht im Königlihen Opernbause nah langer Unterbrechung das Tanzpoëm „Die Jahreszeiten“ von E. Taubert
und E. Graeb mit der Musik von Hertel aufs Neue in Scene. Darauf folgt „Cavalleria rasticana“ mit den Damen Suger,