1891 / 292 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

pre M as A R E D É R

p La F e Me E E S Cs rit A a midi

anzufe{ten, besonderenBeshränkungen zuunterwerfen. Schließlich entshied man sich mit Rücksiht auf den Gang, welchen die Berathung genommen, und namentlich mit Rücksicht auf den zu $. 43 gefaßten Beschluß dafür, das Erlöschen der sämmt- lihen in Betraht kommenden Körperschaften reihsrechtlich zu ordnen, wodurch fich ein bezüglih der konzejssionirten Körperschaften früher gefaßter abweichender Beschluß er- ledigt. In gedachter Hinsicht soll bestimmt werden, daß die Körpershaft durch Beschluß der Mitglieder- versammlung aufgelöst werden kann und zur Gültigkeit eines solhen Beshlusses, soweit niht die Verfassung ein anderes bestimmt, eine Mehrheit von drei Viertheilen der erschienenen Mitglieder erforderlich ist, sowie ferner, daß die Körperschaft aufgelöst wird, wenn der Konkurs über ihr Vermögen eröffnet wird. Späterer Prüfung blieb vorbehalten, ob noch weitere Erlöschungsgründe an dieser Stelle auszunehmen seien.

Auf der Welt- Ausstellung in Chicago werden viele Zweige der deutshen Jndustrie ihre Erzeugnisse im Wege der follektiven Darstelung zur Schau bringen. Bereits gegen- wärtig find Sammelgruppen der sächsishen Textil- Jndustrie, der hemischen, der Bijouterie- und Edel- metall-, der Spielwaaren -, der Cement-JFnduftrie, der Optik und Mechanik in Aussicht genommen; daneben haben in einer am 5. November zu Wiesbaden abgehaltenen Versammlung die Vertreter der rheinischen Weinbau- bezirke beschlossen, ihre Erzeugnisse durch eine zusammen- fassende Darstellung den Besuchern der Ausftellung vorzu- führern. Junerhalb der Leinen-JFndustrie wird für eine folleftiv2 Betheiligung gleihfalls gewirkt; insbesondere findet auch in Süddeutshland das dahin zielende Vorgehen die Unterstüßung des rambaftesten Vertreters der württem- bergishzn Leinen-Fndustrie. Auch das Kunsigewerbe wird in dieser Weise und, wie nah den bisherigen Anzeichen an- genommen werden darf, in einem seiner hohen Bedeutung ent- sprehenden Umfange vertreten sein.

Besonders wirkungsvoll dürften sich von Einzel - Aus- stellungen, soweit bis jeßt zu übersehen, diejenigen der staat- lihen Porzellanmanufakturen, unserer hervorragendsten Firmen aus dem Gebiete der Elektrotechnik und einer vor wenigen Jahren durch eine epohemachende Erfindung in der Eiseninduitrie berühmt gewordenen rzeinishen Firma fowie einer bekannten rheinishen Drahtfabrik geñalten, Vor- auésihtlih werden auch die Architektur und das Fngenieurwesen bei dem bevorstehenden Wettbewerbe m höherem Maße, als dies bei Ausstellungen bisher der Fall gewesen, ihre Vertreturg finden. Wenigstens hat eine von dem Reichskommissar ergangene dahin zielende Anregung in den betheiligten Kreisen sehr warme Aufnahme gesunden; die angesehensten und maßgebenden Vertreter und Verbände dieser Berufszweige haben ihre Unterstüßung zu- gesagt, und es darf wohl angenommen werden, daß auch Seitens der Behörden dem Unternehmen nach Thunlichkeit Vorschub geleistet werden wird.

Bemerken wollen wir hierbei noch, daß die Anmeldefrist am 1. Januar n. J. abläuft und daß sväter eingehende An- meldungen nur nach Maßgabe des später etwa noch vor- handenen Raumes Berücksichtigung finden können. Jnsoweit nicht für einzelne Bezirke oder Fndusiriezweige Seitens der Reichsvertretung die Organisation und die vorläufige Ent- gegennahme der Anmeldungen einer Centralstelle übertragen ist, sind die Leßteren lediglich bei dem Reichskommissar ein- zureichen, da für deutsche Aussteller und deutsche Fabrikate ein Raum ausschließlich durch Vermittelung der offiziellen Reichsvertretung zu erlangen ist. Anmeldungen, welche direkt nah Chicago, sei es an das dortige Ausstellungscomité oder an eine andere Stelle gerihtet werden, finden dort keine Be- rücksichtigung, sondern werden lediglih Seitens des Ausstellungs- comités an den Reichskommissar abgegeben und erst nah dem Zeitpunkte des Eingangs im Bureau des Leßteren rangirt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürsilih \{warz- burg-rudolstädtishe Staats-Minister von Star ck ist hier an- gekommen.

Dem bisher beim Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin beschäftigten Regierungs-Assessor von Lamprecht ist die kom- missarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Grün- berg, Reg.-Bez. Liegnitz, übertragen worden.

Hannover, 10. Dezember. Der Provinzial - Land- tag genehmigte heute den vorgelegten Normal-Etat mit den darin vorgeschlagenen Gehaltserhöhungen und seßte darauf die Berathung des dem Ausschusse nicht überwiesenen Theiles des Haushaltsplanes fort. Die für landwirthschaftliche Zwecke, für die Blindenanstalt zu Hannover, für die Jdioten- anstalt zu Langenhagen, füc die Anstalten für Epi- leptishe in Bethel bei Bielefeld und in Rotenburg, sür das jüdishe Schul: und Synagogenwesen, für Hospitäler, Rettungs- anstalten u. #. w. ausgesezten Beträge wurden bewilligt, ebenso sämmtliche Positionen für Chausseen, Landstraßen und Gemeindewege in Höhe. von 3 773 906 M

Vayern.

München, 10. Dezember. Das Ritterfest des Ordens vom heiligen Georg wurd? gestern in herkömmlicher Weise begangen. Nah Beendigung des Festgottesdienstes in der Hofkapelle der Königlichen Residenz fand, wie die „Alg. Ztg.“ berichtet, eine Ordenskonferenz stait, in der die Etats für die beiden Ordensspitäler in Nymphenburg und Brückenau fest- gestellt wurden. e

Die Kammer der Abgeordneten seßte heute die in der vorigen Woche unterbrochene Erörterung der Eingabe wegen der Mainkette und des Floßhafens in Würzburg fort. Der Minister Freiherr von Crailsheim erklärte, den Plan des Sep ens habe der Landtag vor zwei Jahren abgelehnt.

orersstt wolle man Erfahrungen mit den statt dessen ge- nehmigten Verbindungsgeleisen der Obermain-Städte abwarten. Ohne einen Floßhafen in Würzburg sei die Legung der Kette bis ürzburg ausgeshlossen; dagegen beab- sihtige die Regierung, die Legung der Kette bis Miltenberg demnächst zu genehmigen, wodurch dem dringendßen Bedürfniß vorerst abgeholfen werde, namentlich für das dortige Stein- bruchgebiet. Die Uebernahme der Kette durch den Staat

werde bei der Konzessionirung ausdrücklih vorbehalten werden. Die Kammer stimmte den E: klärungen des Ministers bei und lehnte die Petitionen um Legung der Kette bis Würzburg Ee As und um Anlage eines Floßhafens bei Würz- urg ab.

Der Finanzaus\chuß der Kammer der Abgeord- neten genchmigte gestern den größten Theil des Etats für das Ministerium des JFnnern. Jn diesem Etat befinden sich als dauernde Neuforderung die Gehälter für vier neue Fabrik-Jnspektoren.

Sachsen.

Dresden, 10. Dezember. Heute traten beide Kam- mern zu Sitzungen zusammen. Die Erste Kammer ge- nehmigte die Verlage über die Erweiterung bezw. Aenderung der Uebereinkunft mit der Regierung des Fürstenthums

| SHhwarzburg-Rudolstadt über Mitbenuzung mehrerer Lanñde3-

anstalten des Königreihs Sachsen, das Uebereinkommen mit der Regierung des Fürstenthums Reuß älterer Linie über Mit- benußung sächsisher Jrren-, Heil- und Pflegeanstalten, sowie den Geseßentwurf wegen provisorischer Forterh:bung derSteuern und Abgaben. Die Zweite Kammer überwies den Bericht über die Verwaltung der Landes: Brandversicherungsanstalt in den Fahren 1889 und 1890 an die Rechenschzftsdeputation und erklärte sich auf Antrag der Finanzdeputation A gegen elf Stimmen einverstanden mit den allgemeinen Grundsäßen, nah denen die im Staatshaushalts-Etat auf die Finanz- periode 1892/93 vorkommenden Gehaltserhöhungen eingestellt worden sind, behielt sich aber die Prüfung der einzelnen Ge- halte bis zur Berathung der einzelnen Etats vor.

Württemberg.

Stuttgart, 10. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Fürst von Hohenzollern ist gestern Nahmittag zum Besuch der Königlichen Familie hier eingetroffen. Höchst- derselbe wurde, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, von Seiner Majestät dem König im Bahnhof empfangen -und in das Königlihe Schloß geleitet. Abends war bei Jhren Majestäten im Wilhelmspalast Tafel, an der die Mitglieder der König- lihen Familie und der Fürst von Hohenzollern theilnahmen.

Hessen.

Darmstadt, 10. Dezember. Der Zweiten Kammer ist, wie die „Darmst. Ztg.“ mittheilt, ein Nachtrag zu dem Gesetz vom 15, November 1890 über die Herstellung von Nebenbahnen nebst Begründung zur verfassungsmäßigen Berathung und Beschlußfassurg mit dem Ersuchen zugegangen, die Erledigung dieser Vorlage im Jnteresse der Sache thun- lihst beschleunigen zu wollen,

In ihrer gestrigen Sizung bewilligte die Kammer den verlangten Zusckuß zur Errichtung einer Fahschule für Elfen- beinschnigzerei , ebenso einen Antrag Weber auf Erhöhung des Staatszuschusses zu den Kosten der Handelskammer in Offen- burg, jowie die Vorlage über Ablösung der Wasserfallzinsen. Der Antrag der Abgg. Haas und von Rabenau auf geseßliche Regelung des Vieheinstellungswesens wurde abgelehnt. Auf der Tagesordnung der heutigen Sißung standen die drei Gesetentwürfe über Ersaß des Wildschadens, Ausübung der Gemeindejagden und Abänderung des Jagdstrafgesezes vom 19. Zuli 1858, Die Beraihung über die erste Vorlage wurde zunächst ausgeseßt und in die Berathung der Vorlage über Ausübung der Gemeindejagden eingetreten. Nach Berathung der einzelnen Artikel, die im Sinne der Ausschußanträge erledigt wurden, und unter Bezugnahme auf zwei im Laufe der Verhandlung ge- stelle Amendements der Abgg. Voigt und Wolz, deren ersteres theilweise Annahme, leßteres Ablehnung erfuhr, wurde der ganze Geseßentwurf in der nunmehr beschlossenen Fassung gegen 14 Stimmen abgelehnt. Ebenso fiel, nach Ab- lehnung des Art. 1, der Gesegentwurf, der das Jagdstrafgeseß dahin abändern wollte, daß männlihes Rehwild fortan nicht mehr während des ganzen Jahres geschossen werden dürfe, mit 17 gegen 16 Stimmen ohne vorgängige Dis- kussion. Dagegen wurde dem Antrag, die Schonzeit des Dachses aufzuheben, entgegen dem gablehnenden Ausschußantrag, Folge gegeben. Das Haus trat sodann in die Berathung des Wildschadenersaßgesches ein. Art. 1 wurde in der Fassung des Entwurfs angenommen und der Antrag der Minoriiät des Aus\{husses auf Streihung des leßt:n Saßes (der von Federwild, mit Ausnahme der Fasanen, ver- ursahte Schaden wird jedoch nicht vergütet) wurde ab- gelehnt; desgleihen wurde Art. 2 der Regierungsvor- lage angenommen. Zu Art. 3 sind mehrere Abänderungs- anträge gestellt, die darauf hinauslaufen, daß auch der Be- sier des Waldes bezw. der Waldjagd ersaßpflichtig sein soll für den Schaden, den aus dem Wald austretendes Wild verurfacht. Die Kammer vertagte nah längerer Debatte die Berathung.

Mecklenburg-Schwerin.

Schwerin, 10. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, dessen Befinden ein befriedigendes ist, seßt, wie die „Mel. Nahr.“ aus Cannes erfahren, die Geh- vecsuche mit Erfolg fort.

Schwarzburg-Sonders8hausen.

Sondershausen, 9. Dezember. Der Landtag be- \{äftigte si in seiner gestrigen Sizung, wie der „Magdb. Ztg.“ berichtet wird, ausschließlich mit dem Staats- haushaltsplan. Jn Titel A der Ausgaben, „All- gemeine Ausgaben“, wurden eingestellt: Fürstliczes Ministerium 114000 # (78000 #4 mehr als in der jest zu Ende gehenden Finanzperiode), Dekorationen und N 750 M, Gratifikationen und Ehrengeschenke 5250 M, Pensionen 164 934 4 (um 30 168 M höher als bisher), Kommunalsteuervergütung 10 500 6, zusammen 295 434 M Unter Titel B. bis E. wurden eingestellt : Abtheilung des fürsilihen Hauses 520 000 M1, Deutsches Reich (Bundesrath und durh- gehender Posten Matrikularbeiträge) 482 244 H, Garnison- einrihtungen 2580 #, Landtag (Gehalt des Syndikus und Diäten) 5210 H, Landrathsämter 82 900 46, Medizinalwesen 14 335 M, Gendarmerie 28 500 4, Korrektions- und Straf- anstalten 17532 Æ, Handel und Gewerbe 5580 M4, Landes- fultur 9000 M, Straßen-, Brücken- und Wasserbauten 106 230 /6 Auf Titel F. Abtheilung der Finanzen wurden für Amtslokale und Diensiwohnungen 17 800 H, Kassenver- waltung 42575 A, Verwaltung der direkten Steuern 43 043 M, der indirekten 23 640 M4, Gebührenverwaltung 7160 Æ, Forîverwaltung 294 555 4, Domänenverwaltung 63415 M, Prozeßkosten 300 #4, Staatsschuld 6173 K, Kammerschuld 98 341 4, Abgang und Nachlaß 10 100 # und kleinere Posten zusammen 610 066 genehmigt.

Elsasz-Lothringeun.

Straßburg, 10. Dezember. Der Kaiserliche Statthalter Fürst Hohenlohe hat fih der „Straßb. Post“ zufolge heute- Nachmittag nah Berlin begeben.

Oesterreich-Uugarn.

__ Wien, 11. Dezember. Der gestern Mittag hier unter- zeihnete Handelevertrag mit der Schweiz ist noch gestern dem österreihishen Reihsrath und gleichzeitig auch dem uxgarischen Gs, vorgelegt worden.

In dem gestern im Reichérath zur Vertheilung gelangten Motivenberichte zu den Handelsverträgen hebt die Regierung hervor, daß mit dem 1. Februar 1892 die überwiegende Mehrzahl der Konventiona!-Tarife, inébeson- dere der Vertragstarif mit Frankrei, ablaufen, und daß d:Shalb zu diesem Termine neue Tarifoerträge ge: {lossen werden mußten. Für Oesterreih-Ungarn liege der Schwerpunkt der handelepolitishen Aktion in seinem Verhäitniß zu Deutschland. Die neuen Verträge umfaßten 43 Villionen Konsumenten auf Seiten Oesterreih:Ungarns neben 90 Millionen auf Seiten der anderen vier Staaten. Diese Verträge bildeten somit im Zusammenhange mit jenen, welche Deutschland mit Ftalien, Belgien und der Schweiz ein- gegangen sei, in Central:Europa eine handelspolitishe Verntän- digung von derartig maßgebendem Umfange, daß insbesondere mit Rücksicht auf deren Anziehungsvermögen der Verfalls- termin am 1. Februar 1892 einen erheblihen Theil seiner Schärfe verliere. Die Fortdauer oder Neuschaffung verläß- licher, vertragsmäßiger Unterlagen nah diesem Termin sei gesihert. Die nächste Aufgabe der österreichishen Regierung sei, auch für den Handilsverkehr nach Osten die vertrags- mäßige Sicherheit auf längere Zeitdauer zu begründen.

Ín der vorgestrigen Sißung des Herrenhauses wurde der Geseßentwurf, durh den die Regierung zur provisorischen Regelung der Handelsbeziehungen mit der Türkei und Bulgarien sowie mit Spanien und Portugal er- mächtigt wird, in zweiter und dritter Lesung angenommen. Das Abgeordnetenhaus genehmigte gest-rn die von der Regierung beantragte staatliche Subvention der Wett- rennen.

Das ungarische Unterhaus beshloß gestern, im Jahre 1895 eine Nationalausstellung zu veranstalten.

Großbritannien und Frliand.

__ Die Königin hat den parlamentarischen Unter:Staats- sekreäär des Aeußern James William Lowther und den britishen Delegirten des Sanitäts- und Quarantäne-Amtes in Alexandrien, Dr. James Mackie, zu Vertretern Groß- britanniens auf der im Januar nächsten Jahres in Venedig abzuhaltenden Jnternationalen sanitären Konferenz ernannt.

Gladstone hat sich am Moniag nach Althorp, dem Landsiß des Earl of Spencer, begeben, bei dem auch Sir William Harcourt und John Morley ‘gegenwärtig zu Gaste sind. Wie der „Standard“ meint, sci es kaum zu be- zweifeln, daß der Hauptzwedck dieser Zusammenkunft die Be- rathung des Programms für die bevorstehende „Konferenz über Reformen auf dem flahen Lande“ sei, die Gladstone demnächst in London abhalten will. Das Resultat der Kon- ferenz werde darnah die Losung der liberalen Partei für die nächsten allgemeinen Wahlen abgeben.

Ein Anzeichen der Rückkehr des gesellshaftlihen Friedens in Frland ist aus der Meldung zu entnehmen, daß im Süden der Insel ein Schiedsgericht in der Bildung begriffen ist, welches zwishen den ausgewiesenen Pächtern und den Gutsherren vermitteln will, und zwar auf Grund der Paragraphen der Landankaufsakte über die Wiedereirseßung der vertriebenen Pächter in ihren rie Michael Davitt hat es bestimmt abgelehnt, in Waterford, wo eine Ersaßwahl für den verstorbenen Parnelliten Richard Power stattfindet, zu kandidiren, weil er überzeugt sei, daß der parlamentarische status quo bis zu den allgemeinen Wahlen beibehalten werden müsse. Er glaubt nicht, daß bei diesen die Fraktion Redmond (Parnell's Anhänger) mehr als drei Sitze in Jrland gewinnen werde.

Fraukreich.

Paris, 11, Dezember. Seine Königlihe Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, is, wie „W. T. B.“ meldet, auf der Durh- reise nach Lissabon, wo Höchstderselbe als Vertreter Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm den Leichenfeier- lihfeiten für den Kaiser Dom Pedro beiwohnen wird, gestern früh hier eingetroffen und hat Abends 81/2 Uhr die Reise fortgesetßt.

Der Senat beschloß gestern, daß die vorgestrige Rede des Minister: Präsidenten de Freycinet und die vorgestern angenommene Tagesordnung, über das Verhalten der Regierung gegenüber dem Klerus in allen Gemeinden Frank- reis öffentlih angeshlagen werde. Hierauf wurde die Be- rathung der Zolltarifvorlage wieder aufgenommen, zahl- reiche Artikel wurden genehmig!. S

Die Deputirtenkammer beendete in ihrer Vor- miitagésizung die Berathung des Marine-Budgets und er- ledigte Nachmittags die Ausgabe: Budgets mehrerer Ministerien, worauf sodann die Berathung des Einnahme-Budgets be- gonaen wurde. ;

Jn einer gestern abgehaltenen Versammlung, die von etwa 110 Deputirten der republikanischen Partei besucht war, gab sich einmüthiges Einverneymen darüber kund, daß die Regierung und die republikanishe Partei Angesichts der klerikalen Kundgebungen fest vereint zusammen stehen müßten, daß es indeß niht mögli sei, die Vorbereitungs- maßregeln für eine Trennung von Kirhe und Staat länger hinauszuschieben.

Ftalien.

Auf eine Anfrage über den gegenwärtigen Stand der Beziehungen Jtaliens zu den Vereinigten Staaten gab der Minister - Präsident, Marchese di Rudini dem „W. T. B.“ zufolge in der gestri en Sizung der Deputirten - kammer die Erklärung ab: Präsident Harrison habe in seiner Botschaft an den Kongreß die friedlihen Gesinnungen der Regierung der Vereinigten Staaten zum Ausdruck ge- braht; er (Rudini) hege das Vertrauen, daß die mit der Unionsregierung noch schwebende Frage demnächst ihre Er- ledigung finden würde.

“Der „Agenzia Stefani“ wird aus Massovah gemeldet, General Gandolfi werde zum 16. d. M. dort erwartet. Es sei ihm gelungen, mit den Häuptlingen von Tigre voll- kommen zufriedenstellende Handels-Beziehungen anzuknüpfen und freundnahbarlihe Vereinbarungen zu treffen.

Die Ausrüstung der Panzerschiffe „Lepanto“, „For- midabile“, „Terribile“ und „Jtalia“ geht ihrer Vollendung entgegen. Unmittelbar darauf soll, wie die M. „Allg. Ztg.“ erfährt, in den Staatswerften und Seearsenalen mit der Aus- rüstung weiterer Panzerschiffe begonnen werden. Während im vorigen Jahre nur 5 große Kriegssciffe bereit standen, zählt man gegenwärtig deren 15, darunter vortreffliche Kreuzer. Die Mobilisirung der Kriegsmarine soll nunmehr in 24 Stunden durchführbar sein.

Spanien.

Der schon gestern erwähnte neue Zolltarif soll, wie „W. T. B.“ vernimmt, noch vor Ende d. M. amtlih vcröffentliht werden. Die Veröffentlihung sei deshalb mehrere Monate hinausges{oben worden, weil die Regierung gehofft habe, zu einem Einver- nehmen mit Frankreih zu gelangen, und weil fie beabsih- tigt habe, den Tarif, wenn nöthig, zu ermäßigen. Jm

esentlichen sei der Tarif jeßt fertig gestellt, und es handle fih nur noch um die Vornahme einiger wenig erheblichen Aenderungen. Zu diesem Zweck sei die Zollreformkommission vorgestern in Madrid zusammengetreten.

Infolge der Erhöhung des Weinzolls Seitens Frank- reis ist es in Barcelona zu franzosenfeindlihen Kund- gebungen gekommen, die der „Mgdb. Ztg.“ zufolge einen erästen Charakter annahmen. Vor deni franzöfischen Konsulat in Barcelona sammelte si{ch eine Vo!ksmenge und uief: „Nieder mit Frankreih!“ Fn Madrid bildete sih ein Damenauss{chuß zur Verdrängung aller franzöfischen Erzeug- nisse. An vielen Orten finden Protesiversammlungen fiatt.

Schiveiz,

Der Bundesrath hat, wie mai der „Frkf. Ztg.“ meldet, einen Bericht an die Bundesversammlung gelangen lassen, in welchem erklärt wird, die \{hweizer Eisenbahnen ent- sprächen durhaus nicht den Fnteressen der Landes- vertheidigung, Der Bundesrath werde deshalb, gestützt auf Artikel 14 des Eisenbahngeseßes, die Gesellshaften ver- anlassen, für die Anforderungen des Betriebes im Kriegsfall die dringlihsten Verbesserungen vorzunehmen, und ferner die Gesellschaften auffordern, sih mit einem genügenden Vorrath an Steinkohlen zu versehzn.

MNiederlaude.

Nach einer von dem Finanz-Minister abgegebenen Er- klärung, über die dem „W. T. B.“ aus dem Haaa Nachricht zu- geht, wind voraus fihtlih zu Anfang des Jahres 1892 eine neue Anleihe im Betrage von 45 Millionen Fl. emittirt werden. Ob auch eine Anleihe für Jndien bereits im Jahre 1892 vor- geschlagen werden werde, gelte für schr ungewiß.

Rumänien.

Bukarest, 10. Dezember. Das neue Kabinet hat si, wie „W,. T. B.“ berichtet, heute der Kammer vor- gestellt, Der Minister-Präsident Catargiu verlas eine Erklärung, in der es heißt, das Ministerium werde das in den legten Jahren begonnene Reform- werk fortseßen. Der gemäßigte Konservatizmus und die liberalen Gesinnungen der Mitglieder des neuen Kabinets dürften allen modernen Anforderungen Genüge thun. Die Anschauungen des Ministeriums seien dieselben wie diejenigen der Majorität des Parlaments. Die Thätigkeit des Ministeriums werde um so gedeihlicher sein, je größer die Einheit in den Anschauungen und über die einzushlagende Richtung sei. Die A appellirt \{chließlich an die Ein- trat und den Pairiotismus der Volksvertreter. Die Kammer vertagte sih sodann bis zum 21. Dezember.

Bulgarien.

Sofia, 10. Dezember. Die Sobranje nahm einer Mittheilung des „W. T. B.“ zufolge heute die zweite Lesung des Geseßentwurss vor, betreffend die Emission von S E e Hre im Betrage von 20 Millionen

rancs durch die bulgarishe Nationalbank.

Montenegro. Cetinje, 9. Dezember. Die Fürstin Milena ist, wie das Wiener „Frdbl.“ erfährt, heute nah Antivari abgereist, um fih von dort nach Nizza einzuschiffen.

Amerika.

Im Senat zu Washington hat gestern der Senator Stewart einen Geseßentwurf eingebraht, nah welhem für chinesische Arbeiter die Einwanderung und der Auf- enthalt in den Vereinigten Staaten verboten werden sol, Die Vorlage betrifft nicht nur solche Chinesen, die vorher in den Untonsstaaten sich niemals auf- gehalten haben, sondern auch solhe, die bereits früher in den Vereinigten Staaten verweilt und diese wieder verlassen haben, sowie endlih alle Chinesen, die das Land durchreisen wcllen. Ein anderer von Stewart ein- gebrahter Geseßentwurf will die freie Prägung von Gold und Silber gestattet wissen.

Die brasilianishe Regierung hat, laut Meldung des

R. B.“ den Gouverneur des Staates Rio de Janeiro Portella aufgefordert, seine Entlassung einzureichen. Portella weigere sich jedo dessen. Man halte daher für wahrscheinli, daß das Kriegsreht proklamirt und ein militärisher Gouver- neur ernannt werden werde.

Asien.

Der Plan des Seorere der hinesishen Regier ungs8- truppen, die Aufständischen zu umzingeln, hat, wie dem „R. B.“ aus Peking vom 9. d. M. gemeldet wird, niht aus- geführt werden können, weil man sich niht rechtzeitig mit den mongolishen Stämmen des Nordens verständigt habe. Die Aufständischen hätten daher nah dem für die Kaiserlichen Truppen siegreihem Gefeht durch Flucht entkommen können.

Parlamentarische Nachrichten.

n der heutigen (138.) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boettiher, Freiherr von Malßzahn und Freiherr von Marschall, sowie der Königlich preußische Minister e Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden bei-

wohnten, stand auf der PAIEDECns als erfier Gegenstand die Fortseßung der ersten Berathung der Handels- und ollverträge des Reichs mit Desterreih-Ungarn, talien und Belgien, sowie des Viehseuhen-Ueber- einkommens mit Oesterreih:-Ungarn. : i Staatssekretär Freiherr von Marschall wies die An- griffe des Abg. Grasen von Kaniß auf die in der Denkschrift zu den Verträgen ausgesprochene Haltung der verbündeten Regierungen zurück und bestritt di2 Behauptung, daß die Denkschrift einen liberal - freihändlerishen Geheimrathsstil verrathe. Die Denkschrift bekenne fich wiederholt zu den Grundlagen der Zollreform von 1879. Während die verbündeten Regierungen an den Grundlagen der ollpolitik, an dem Scchzuße der nationalen Arbeit esthielten, erhebe der Abg. Graf von Kaniß Ansprüche, die keine Regierung erfüllen könne. Der Abg. Graf von Kanig, der von einem dur die ungarischen Großgrunddbefizer schon 1886 veranlaßten geheimen Plan der verbündeten Regierungen, die Getceidezölle unter das damalige Niveau herabzuseßen, gesprochen habe, könne eigentli nur der Regierung dankbar sein, daß fie mit dem Satz von 3,50 #4 über dem Niveau von 1886 ge- blieben jei. Den Geheimen Rath von Schraut habe Graf von Kani mißverständlich zitirt. Der Schuß der. nationalen Arbeit dürfe sich nit einseitig auf die Landwirthschaft allein erstrecken, der Schuß der deutschen Exportindustrie fei nicht zu übersehen. Der Abg. Graf von Kaniß habe seine Rede mit den Worten geschlossen: „Die Bevölkerung foll wissen, daß sie noch nicht ganz verlassen if.“ Den darin liegenden Vorwurf gegen die verbündeten Regierungen weise er mit aller Entschiedenheit zurück. Die Re- gierung sei sich der hohen Bedeutung der Landwirth- schaft wohl bewußt, aber der deutshe Bauer wisse, daß ein mäßiger stabiler Shutzoll für ihn besser sei, als ein hoher Zoll, der alle Augenblicke, wie der Abg. Graf von Kaniß vor- lage, suspendirt werden könne. Ein verständiges Maß- halten sei in der Handelspolitik all:in richtig. Die Vorschläge des Abg. Grafen von Kanit seien für das Land nur s{ädlich. Abg. Broemel erklärte, daß die freisinnige Partei mit den Verträgen noch nit ganz zuf: iedengestellt sei, aber den theilweisen Bruch mit der alten Zollpolitik freudig begrüße und neue Hoffnung für die Zukunft daraus ent: nehme. Eine Schädigung der inländishen FJndustrie sei nicht zu erwarten. Die in Frage kommenden Industriezweige behaupteten sih hon jeßt fiegreich auf dem Weltmarkt. Die Wünsche der Agrarier liefen viel mehr auf eine Erhöhung der Grundrente hinaus als auf einen wirk- lihen Schuß. : : Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Broemel weiter.

Von den Abgg. Freiherr Schenck von Stauffen- berg und Siegle ist beim Reichstag folgende Fnter- pellation eingebracht worden :

Der Schutz der deutschen Urheberrechte an Werken der Literatur und Kunst in außerdeutîhen Staaten ist nach dem bestehenden Zustande noch ein sehr mangelhafter. Nach ¿wei Ri&tungen insbesondere bestehen schwere Mißstände und Gefahren, welhe eine Abhülfe dringend erheischen. :

I Das neue Copyriaht- Gese der Vereinigten Staaten sichert allen Ausländern den gleichen S(uß wie den Amerikanern zu, sofern die betreffende Regierung den Nachweis erbringt, daß die Amerikaner ebenso wie die Angehörigen des betreffenden Staats behandelt werden

Die Regierungen von England, Frankrei, Belgien und der Swweiz haben diesen Nachweis erbraht, und ist das amerikanische Geseg in Folge dessen mit dem Tage seiner Verkündizung auf die Angebörigen dieser Staaten für anwendbar erklärt worden. Eine leihe Erklärung ift bis jeßt bezügli des Deutshen Reis nicht erfolgt, und die deutshen Urheber sind in Folge dessen in Amerika vollständig s{utßlos. Î

Die \{werwiegenden Interessen der deutshen Urbeker, des deutschen Buch-, Kunst-, Mußikalien- und Kartenverlags verlangen eine baldigste Aenderung dieses Zustandes. _ :

11. Auch die literarischen Nechtsverhältnisse zwishen Deutschland und Oesterreih-Ungarn, welhe, da Oesterreich-Ungarn der Berner UNebereinkunft noch rit beigetreten ist und ein Literarvertrag zwischen beiden Staaten noch nicht bestebt, zur Zeit lediglich durch S. 62 des Reicsgeseßes vom 11. Jani 1870 und durch $. 21 des Gefeßes vom 9. Januar 1876, sowie durch Art. 38 uud 39 des österreichischen Patents vom 19. Oltober 1846 geregelt sind, erweisen si für die Snteressen des deutshen und österrei&isc{en Buchhandels als durchaus unzureichende, i F Aus diesen Gründen ftellen wir an den Herrn Reichskanzler die

rage:

1) Gedenkt die Reicsregierung die Bedingungen des ameri- faniswen Gesetzes sür die Anwendung desselben auf deutshe Reichs- angehörige zu erfüllen und wird sie dem Reichstag eventuell hierüber eine Vorlage machen ?

2) Gedenkt die Gee renereug den Abs@&luß eines Vertrags mit der österreihish-ungarishen Regierung anzubahnen, dur welchen den bestehenden Mängeln abgeholfen und insbesondere die Ausdehnung des Urheberschutes auf die gesammte öfterreih-ungarische Monarchie herbci- geführt wird.

Die XIX Kommission des Reichstags zur Vor- beratbung des Entwurfs eines S betreffend einen Zusaß zu Artikel 31 der Rei sverfassung besteht aus folgenden Kb- geordneten:

Dr. Lieber, Vorsitzender; Schröder, Stellvertreter des Vor- sißenden; Sperlih, Schriftführer; Dr. Böttcher, Dr. Bürklin, Gröber, Freiherr von Gülilingen, von Helldorff, von Koscieléki, Mundckel, Rintelen. Singer, Tracger, von Winterfeldt-Menkin.

Kunft und Wissenschaft.

__— Die Generalversammlung der Künstlergenossenschaf in München hat, wie der „Köln. Z." berichtet wird, einen von fünfzig Künstlern eingebrahten Antrag angenommen, wonach beit künftigen Jabresausftellungen die einseitigen Begünstigungen der Ausländer aufhören und auch kein Künstler mit mehr als drei Werken zugelassen werden soll. Für die stärkere Betonung der Münthener Kunst trat insbesondere Lenbach ein.

8 Der Königlih \ächsische Alterthums8verein hat in seiner Siyung am 7. Dezember, unter Vorsiß Seiner Königlichen Pobeit des Prinzen Georg, Herzogs zu Sachsen, beschlossen, mit der

erstellung von Grundkarten für das Königreih Sachsen einen An- fang zu mahen. Die Anregung zu dieser Angelegenheit hat Prof. Thudihum aus Tübingen auf der leßten Hauptversammlung des Ge- sammtvereins deutsher Geshihts- und Alterthumsvereine in Sigma- ringen gegeben. Diese Grundkarten sollen ¿unächst Länderkarten im Maßstabe 1: 100 000 sein, auf denen nur die Flüsse und Ortschaften, außerdem aber die Ortsgemarkungen (d. h. die Grenzen der Gemeinde- und Rittergutsbezirke) angegeben sein sollen. Diese Grundkarten baben den Vortheil, viel weißen Raum zu bieten, sodaß man alles Mögliche einshreiben und angeben, mithin die Ergebnisse der ver- \chiedensten Forschungen angen ällig festlegen und dauernd bewahren kann. Der Königlich säcfishe [terthumsverein hat beschloffen,

zunätst eine solhe Grundkarte für Dresden und Umgegend auf Grund der Abtheilungen 417 und 443 der Generalstabs?arten herstellen zu lassen. Die Koften trägt er mit dem Dresdener Verein für Erdkunde gemeinsam. Der Verkaufspreis der einzelnen Karten soll fih auf etwa 20 4 steller. :

Der Conseils-Präsident de Freycinet ift in einer geftern in Paris abgehaltenen Sißung der Académie française feierli als Mitglied aufgenommen worden,

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in DbersDlesien. An der Rubr sind am 10. Dezember gestellt 10 202, niht rehti- zeitig geftellt keine Wagen. In Obersblesten sind am 9. d. W. geftellt 4208, nit reHtzeitig gestellt keine Wagen.

Subhasiation-Resultate,

Beim KönigliHen Amtsgericht T Berlin ftand am 10. Dezember 1891 das Grundftück Urbanstraße 119, der Frau A. M. Riege und dem F. Vergils bier gehörig, zur Versteigerung; das geringste Gebot wurde auf 334 A festgesezt; für das Meistgebot von 141 000 A wurde der S&lofsermeister Alb, Marwitz hier, Ersteher. In der Zwangsverfteigerungssahe Zaenker, Putbufer- straße, trat Vertagung ein. Neuer Termin am 11. Februar 1892.

Das Aeltesten-Kollegium der Kaufmannschaft zu Magdeburg hat folgende von der „Magdeburgischen Zeitung“ mitgetheilte Resolution gefaßt :

Angesichts der durch die Presse békannt gewordenen und vorauë- Adhtlih demnächst im Deutshen Reichstag zur Berathung gelangenden Anträge der konservativen und der nationalliberalen Reichstagsfraktion, betreffend Abstellung von Mißbräuchen im Bank- und Börsenwesen, spricht das Kollegium, als berechtigte It teressenvertretung des Magde- burger Bank- und Börsenhardel8s, nah eingehender Erwägung dieser \{chwerwiegend:-n Frage fh dabin aus:

1) Troß der in letzter Zeit vorgekommenen, auf das Stärfste zu verurtbeilenden Vertrauentbrüdbe darf deshalb die Solidität und Ebrenhaftigkeit des deuten Bank- und Bsörsenhandels im Allge- meinen nicht angetaftet werden. Die ftcenge Bestrafung der Unter- \{lagungen oder fonstigen, wenn auc obne Untersclazungeabsiht vorkommenden Verwendungen anvertrauter Depots, wie a:ch eine eventuelle Vers@ärfung der bestehenden Strafbeftimmungen ift durch- aus zu billigen. Auch die unbefugte Verleihung anvertrauter, wenn au vertretbarer Effekten müßte unter streng? Strafe gestellt werden.

2) Die Freiheit des Börsenverkehrs muß durchaus gewahrt bleiben; eine Ausdehnung der derzeit völlig ausreiBend geregelten staailiden Aufsicht, insbesondere ein unmittelbares Eingreifen der Staatsgewalt in das Börsengeschäft durch staatlihe Kommifsare wäre von verbängnißvollen Folgen für den gesammten börsenmäßigen Handel und alle mit demselben zusammenhängenden Geschäftskreife.

3) Der Ausschluß der Differenzgeschäfte von der Waaren- wie von der Fondsbörse it wegen der Undur&führbarkeit der Sonderung dieser Gesäfte von denselben für den Handel unbedingt nöthigen Börsenlieferung8zes{äften unmöglih. Hingegen unterliegt es kzinem Bedenken, die von dem soliden Handel obnedies mißachteten kleinen Diferenzgeschäfte, dann die Prämien- und Nachgesbäfte durch gesetz- lie Bestimmungen zu verhindern. Deêsgleihen müßten Maßnahmen in Erwägung gezogen werden, durch welche die Betbeiligung von An- gestellten eingetragener Handeléfirmen an Börsengeschäften auf eigene Rechnung mögli{st unterdrückt würde.

4) Auch eine Verschärfung der Konkursordnung, dur welche das Zustandekommen des Zw :natvergleiws und das neuerlide Selbst- ständigroerden des Gemeinschuldners erschwert und leihtfertiger Kon- kurs unter strengere Strafe gestellt würde, unterliegt keinem Bedenken.

Das Kollegium beschloß, diese Resolution zur Kenntniß des Reichstags zu bringen.

Die nächste Börsenversammlung zu Essen findet am 14. Dezember 1891 im „Berliner Hof“ statt.

Köln, 10. Dezember. Die Verwaltung der Rechts- rheinishen GCisenbahngeseilschafi hat, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, den Bezirks-Eisenbahnratb auf den 21. d. M. zu einer außerordentlihen Gesammtsißzung einberufen. Auf der Tages8- ordnung fteht die zeitweilige Außerkraftseßzung der Ausnahmetarife für die Kohleubeförderung.

Leivzig, 10, Dezember. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. per Dezember 3,624 M, per Januar 3,627 #, per Februar 3,65 #, per März 3,65 S, per April 3,677 6, per Mai 3,70 Æ, per Juni 3,725 Æ, per Juli 3,724 Æ, per August 3,72} 4, per September 3,725 M, per Oktober 3,727 #, pr. November 3,725 A Umsay 20 000 kg. Fest.

London, 10, Dezember. (W, T. B.) Wollauktion. Tendenz fest, Preise unverändert.

An der Küste 4 Weizenladungen angeboten,

Bradford, 10. Dezember. (W. T. B) Wolle feft, unver- ändert, Garne belebter, Stoffe rubig.

Paris, 10. Dezember. Nah Meldungen aus Rio de Janeiro brah heute an der dortigen Börse in Foige des Cursfturzes der Leopoldina- Eifenbahnaktien eine panikartige Bewegung aus. Die zu 500 Fr. ausgegebenen Minas3aktien fi:len um 1000 Reis.

Lissabon, 10. Dezember. (W. T. B.) Die Verhandlungen der portugiesishen Ne gierung mit der Banque de Paris be- züglich der portugiesischen Eisenbahnen sind, wie unterrihteter- M o iótia nichi abgebrochen, aber auf sehr große Schwierigkeiten gestoßen,

New-York, 10. Dezember. (W. T. B.) Im Verlaufe des Verkehrs befestigte si die Börse, {loß jedoch im Allgemeinen \chwach. Der Umsay der Aktien betrug 315 900 Stück. Der Silbervorrath wird auf 3 600 000 Unzen geshäßzt. Die Silber- verkäufe betrugen 45 000 Unzen.

Theater und Musik.

: Berliner Theater.

Fräulein Alexandrine Malten vom Stadttheater in Ham- burg trat gestern Abend in Georges Ohnet's efffektreihem Schau- spiel „Der Hüttenbesißer“ in der Rolle der Claire auf. Die Darsftellerin wies sich als eine gewandte, bühnensihere Künftlerin aus, der es auch an verständiger Auffaffung ihrer Rolle und an warm- blutiger Empfinduag nit fehlt. Das Organ ershien im Beginn etwas dunkel und sprôde, und der Gestalt mangelt die mädhenhafte Zartheit, die die glückliche Claire umfließen müßte; weiche, milde Seelenregungen scheinen in dem Bereih des Aus- drucksvermögens der Künstlerin die weniger glücklihe Be- anlagung zu sein. Der eigenwillige hartnäckige Charakter Claire’s trat daher auch \{on in den ersten Scenen zumeist in den Vorder- rund; je mehr aber das stark empfindende, [leidenschaftlih erregte

eib Nch entwickelt, um so bemerkbarer trat die Begabung der Dar- stellerin hervor; sie fand echte Tône für die Zu in Reue und heißer Sehnsuckt verzehrende Frau, für den fi endlich demüthigenden Stolz. Wenn die Leistung der Künstlerin noch keine ganz ausgeglihene und vollendete war, so bot sie do interessante Momente genug, die sie als verständige, tühtige Schauspielerin erkennen lassen. Das Publikum kam dem Gaft sehr freundlih entgegen und zeichnete ibn, sowie ihren Partner, Herrn Ludwig Barnay, durch lebhaften Beifall und zahl- reiche Hervorrufe aus.

Friedrich-Wilhelmfstädtishes Theater.

In das Friedrih-Wilhelmstädtishe Theater hat gestern „Der Zigeunerbaron“ von Johann Strauß wieder seinen Einzug ge dalten. Die Operette, die zu den besten deutschen Werken ihrer Art zählt und vor vier Jahren eine lange ununterbroene Reihe von

Aufführungen erlebte, bewährte au geo alle ihre Vorzüge und fand aufs Neue eine sehr beifällige Aufnahme. Die Neubefezung