1891 / 293 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Seiner Gewohnheit gemäß bra<te der Herr Abgeordnete diese Frage in Verbindung mit der Getreidefrage, und er sagte: ih könnte mi s&on mit der Herabseßung, ih glaube, er sagte sogar der Auf-

gabe der Getreidezölle vertraut ma<hen, wenn man mir die Doppel--

währung gäbe; denn die Getreidezölle, wie sie jeßt find, bleiben immer ein Agitationêmittel. Der Herr Abgeordnete wolle mir gestatten, ibm dagegen zu bemerken, daß au< die Doppelwährungsfrage ein Agitationsmittel ift, was in die Massen und in die landwirths<aft- lichen Kreise geworfen wird, ohne auf ein weitgehendes Verständniß re<nen zu können. (Heiterkeit. Sehr gut ! links.) Man sagt der Landwirthschaft und sagt den Bauern: wenn wir nur die Doppel- währung hätten, dann würdet ihr gute Geschäfte ma<hen. Was aber Doppelwährung ift, ahnt der Bauer ni<t, und ih glaube, daß felbst von den politishen Freunden des Herrn Abg. von Kardorff der Eine oder Andere im Innersten seines Herzens in Bezug auf die Wirkung der Doppelwährung auf das Wohl seiner Landwirths<aft Zweifel hat. (Heiterkeit.)

Der Herr Abgeordnete hat si dann no< darauf bezogen, daß der Herr Staatssekretär des Auswärtigen Amts ja Bimetallift sei und an einer früheren Aktion der Bimetallisten theilgenommen habe. Ih bin will ih weiter no< sagen nit dur< den Freiherrn von Marschall, wie ih ausdrü>li< betone, sondern auf dem Wege meiner Studien auf eine Konferenz in Köln im Jahre wenn ih nit irre 1882 gestoßen, Herr von Kardorff wird mich rektifiziren, wenn das nit richtig ift —, an der, glaube id, Herr von Kardorff, Herr Arendt und mein verehrter Herr Kollege theilnahmen. In dieser Kon- ferenz i< muß mi< wieder auf mein Gedächtniß verlassen, weil ih auf diese Debatte heute ni<t vorbereitet war ift anerkannt worden, daß in Bezug auf unsere Währung nih<hts geändert werden könne, wenn England niht dabei wäre. Also wollen wir uns, wenn i< mir den Vorschlag erlauben darf, dahin einigen, auf diesem Standpunkt stehen zu bleiben und abzuwarten, was England thut. (Heiterkeit.)

Herr von Kardorff kam von dem Gold und dem Silber auf die S@{weine (große Heiterkeit) und wirft uns vor, in Bezug auf den Vertrag mit Amerika wenn man das einen Vertrag nennen will ni<t das erreicht zu haben, was wir hätten errei<hen können. Wenn man Plus und Minus in Bezug auf diesen Vertrag gegen- überstellt, so muß ih bitten, von vornherein außer Re<nung zu lassen die Zulassung des amerikanischen Sc<hweinefleishes in Deutschland. Es bleibt die Meiflbegünstigung Amerikas und die Rübe übrig. Ich stelle die Bitte, die Einfuhr des Schweinefleisches außer Betracht zu lassen, weil das deuishe Verbot, wie alle diese Ver- bote, ni<t mit dem Bedürfniß unserer Landwirthschaft Amerika und der Welt gegenüber motivirt worden war, sondern pure und aus- \{ließlih immer nur aus veterinären Rücksichten. Wie konnten wir da, wenn nun die amerikanishe Regierung sagt: wir sind jeßt im Stande, Anstalten zu treffen, um die Gefahren zu beseitigen, ein- wenden: nein, jegt wollen wir do< bei unserem Verbote stehen bleiben, denn die Aufhebung desselben paßt unserer Landwirthschaft ni<t! Das war unmöglih. Jett mußten wir das Motiv, auf dem wir Jahre lang geritten haben, weiter reiten und mußten anerkennen, daß es nit mehr \tihhaltig sei. (Heiterkeit.) I< erkenne vollkommen den Werth der Schweine für den kleinen Mann an. J glaube aber nit verkennen zu können, daß die Schweinezuht für den kleinen Mann von einer Menge von Umständen abhängt, und daß, wenn sie jeßt etwa zurü>geht, dies na meinem Dafürhalten nicht sowohl die Folge der kaum wirksam gewordenen amerikanis<en Schweineeinfuhr ift, als vielmehr davon, daß unter den nit verhältnißmäßig glänzenden Umständen dieses Jahres der kleine Mann ni<t im Stande ift, Schweine aufzuziehen. (Sehr richtig!) Ich habe also auch in dieser Beziehung Mitleid mit dem kleinen Mann, i glaube aber andererseits, daß die Zulassung des amerikanis<hen S{hweine- fleishes au< vorwiegend kleinen Leuten zu Gute kommt. Große Leute wählen ihre Nahrung meist anders. (Sehr ri<tig !)

J kann also den weiteren Vorwurf, den der Herr Abgeordnete mate, die Regierung hätte auf das Schwein des kleinen Mannes nit hinreichend Rücksicht genommen, nit auf uns sigen lassen.

Was im Uebrigen den Kampf der Rübe gegen das Schwein angeht, so wird der Herr Abgeordnete, glaube ih, wenn man diese erste Frage ausscheidet, do<h mit uns einverstanden sein, daß wir ihn \cließli< in einer Weise geführt und zu Ende gebraht haben, bei der die Rübe ih ganz wohl befindet.

Da der Herr Abgeordnete die Sache einmal zur Sprache gebra<t hat, so will i< auch hier auf die Trichinenfrage, soweit ih, obne das Material zur Hand zu haben, dies kann, eingehen. Wenn eine Regierung si< vertragsmäßig verpflichtet, die Aufsicht über die Fabrikation eines Nahrungsmittels zu übernehmen, so hat eine andere Regierung \<werli< das Ret, zu behaupten: „Du wirst das nicht Tönnen“, so lange bis der Nachweis geführt ist. Daß in Amerika alle Dinge, die Handel und Wandel betreffen, andere Proportionen annehmen als bei uns, ift zweifellos, und wenn die Rechnung des

Herrn von Kardorff, daß man in Chicago 400 Veterinäre anstellen müsse, richtig ist, so glaube i< nit, daß für die Vereinigten Staaten von Nord: Amerika die Anstellung von 400 Veterinären ein Moment ist, an dem sie eine ihnen \onft vortheilkaft ersheinende Maßregel würden \<{eitern lassen.

Es ift über die Einfuhr von S{weinefleish aus Amerika bei uns eine gewisse Beunruhigung tadur<h eniftanden, daß man in einigen Städten am Rkein Fleis eingeführt und darin Trichinen gefunden hatte. Dies Fleis war aber no< ni<t von der amerikani- \<en Regierung amtli< untersucht, sondern dieses, sowie das erste, was nah Hamburg gekommen war, war Fleis, welhes die Fabri- kanten privatim ärztlih batten untersu<hen lafsen, wel<he Thatsache zum Theil von den deutshen Konsuln attestirt war; aber die amerikanis@e amtli<e neue Kontrole hatte dies Fleis< no< nicht passirt. Die eine unserer Behörden ließ dies Fleis< ein, an einer anderen Stelle wurde es abgewiesen; da, wo es eingelassen war, ftellten si< Trichinen heraus und es wurde angehalten; auf einer anderen Stelle ift es auf andere Weise verwandt worden, Es liegt also au< in diesem Umstande kein Anlaß zur Beunruhigung.

Dem Herrn Abgeordneten weiter zu folgen auf den wissenschaft- lien Boden der Trichinenbehandlung, auf die Untersuchung darüber, unter wel<hen Bedingungen die Trichinen lebensfähig sind, einzugehen, darf i< mir versagen. Ebenso möhte i< mir erlauben, auf die Details, die der Herr Abgeordnete in Bezug auf Eier und Geflügel, Gisenbahnrefaktien und eine Menge anderer Dinge vorgebra<t hat, erst an dem Ort antwortea zu lassen, wohin dieselben gehören,

nämlich bei ber zweiten Lesung. Wir können aber do dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, daß er diese Sachen schon hier erwähnte, denn wir sind dadur< umsomehr in die Lage verseyt, hier im Plenum ohne alles Weitere diese Einwände zurü>kweisen zu können. Die Kommissarien werden \si< darauf vorbereiten.

Der Herr Abgeordnete war dann der Meinung, wir würden in einen Zolikrieg mit Oefterrei, au wenn wir eine Mauer gebaut

. bâtten und die Oesterreiher au, niht gerathen sein. J< muß dem

Herrn Abgeordneten bemerken: ziemli< diht an einem sol<hen Krieg war der Zustand, aus dem wir jet herauszukommen su<hen, ohnehin \{on. Unsere Ausfuhr na< Oesterrei<h nahm allmähli< immer mehr ab, und wenn au< die Maßregeln getroffen wären, die der Herr Abgeordnete im Auge hat, und wenn es dabei zu keinem Kriege gekommen wäre, das Faktum steht nur zu fest: wenn Oesterreih uns die Aufnahme unserer Produkte und Waaren versagt hätte, wir würden immer nit umhin gekonnt haben, öfterreihishes Getreide bei uns zuzulassen.

Endli eine kurze Bemerkung in Bezug auf den Wein. Dae, worum es si hier in der Hauptsache handelt, wenn man Frankrei und Italien einander gegenüberstellt, sind die Verschnittweine. Wir würshen Verschnittweine aus Italien zu beziehen, Italien wünscht dasselbe. Verschnittweine bei uns einzuführen, ist Frankreich außer Stande. In dieser Beziehung ist also eine Uebershwemmung unseres Landes ausges<lossen, denn französishe Verschnittweine kommen nit.

Am Schluß seiner Rede mahte der Herr Abgeordnete die Be- merkung, er würde ih auf fünf Jahre den Vertrag gefallen lassen. F<H kann mi in dieser Beziehung auf die Ecwiderung beschränken, daß die verbündeten Regierungen den Vertrag auf fünf Jahre si< ni<t würden gefallen lassen. (Bravo! und Heiterkeit.)

Abg. Dr. von Komierowski: Seine Parteigenossen seien der Meinung, daß es ein ethis<hes Moment von hoher Bedeutung sei, daß am Ende des 19. Jahrhunderts die Völker no< einmal zu- \ammengefaßt würden, um ein gemeinsames Wirthschaftsgebiet herzu- stellen. Wünschenswerth wäre es gewesen, wenn der Schuß der Landwirths<aft etwas höher belassen wäre; aber seine Partei stimme au<h so den Verträgen zu. Die Landwirthschaft müsse au< Opfer bringen, wie das der Abg. von Koscielski \<on bei der Zu>ersteuer ausge|ührt habe. Die Landwirthschaft könne außer dur< Zölle au<h anderweitig unterstüßt werden; in seiner Heimath fehle es an Fluß- regulirungen, an der Ausbildung von Wegeneßen, an Wasserstraßen, Entwässerungen 2c.; au< für die Ansiedelung der Arbeiter könnte Manches gesehen. Daß die Ueberweisungen aus der lex Huene zurü>gehen würden, set allerdings zu befür<ten, aber sie seien ja in den ersten Jahren au hon niedriger gewesen als jeßt.

Abg. Dr. Kropatshe>: Er stehe wie die Abgg. Broemel, Dr. Böttcher und Dr. Reichensperger auf dem- Standpunkt des Kon- sumenten, komme aber zu entgegengeseßten Swlußfolgerungen. Ais Konsument könnte er au<h ein persönliches Interesse daran haben, daß alle Zölle auf ein Minimum herabgeseßt oder vielleiht ganz beseitigt würden. Er habe aber von jeher, und zwar zu einer Zeit, che man in Deutschland zu einer gemäßigten Schuß- zollpolitik übergegangen sei, in feinen theoretishen Studien den Grund und Boden zu einem ganz entschiedenen Shußtzzölnerthum ge- funden. Wenn er für sämmtliche Schußzollanträge gestimmt habe, so habe ihn davon weder die Sorge, daß er vielleicht zu theuer konsumire, abgeshre>t, no< der Wuns<h ihn geleitet, irgend einen Großgrundbesizer oder Großindustriellen aufzußelfen, sondern es habe ihn das Interesse für das Ganze und das Snterefse für die Landwirthschaft geleitet, ohne die dem Vater- Tande jede Grundlage einer gedeihlißen Existenz entzogen sei. Deshalb habe ihn au< der Passus in der Rede des Reihs- kanzlers, der die Bedeutung der Landwirthschaft würdige, mit reinster Freude erfüllt. Aber seine thatsählihen Folgerungen könne er ni<ht ziehen; er gestehe sogar, es sei für ihn unerfindli<, wie man bei einer solchen warmen Anerkennung der Bedeutung der Landwirthschaft dazu kommen könne, in diesem Handelsvertrag Opfer eigentli< nur von der Landwirth\<haft zu verlangen. Er wolle auf die ganze Opfertheorie, die der Reichskanzler entwid>elt habe, ni<t ein- gehenz er halte sie für fals<h, er weise es ganz entschieden zurü>, wenn man sage, irgend wel<e_ Konsumenten hätten der Landwirthschaft Opfer zu bringen. Die Opfer, die Der oder Jener gebra<ht, habe er im Interesse des Vaterlandes, ni<t der Land- wirthshaft gebraht. Wenn er si aber den Vertrag ansehe, so würden hier Opfer verlangt nur von der Landwirthschaft bis in die allerkleinsten Nebenindustrieen hinein, die etwas damit zu thun hätten. Erfklärlih werde das nur, wenn die Industrie böher ge- \<äßt werde, als die Landwirthshaft. Wenn es in der Rede des Reichskanzlers heiße, Handel und Industrie seien die wesentlichsten Quellen des Wohlstandes, so müsse er diesen Say mit dem Abg. von Kardorff für jeßt no<h bestreiten, und wenn es felbst der Fall wäre, müßte man erst re<t für die Landwirthschaft sorgen, weil ibre Bedeutung auf einem ganz anderen Gebiete liege, als nur auf dem des Erwerbs und des zunehmenden Wohlstandes. Der Reichs- kanzler habe ein Wort Friedrih's des Großen an einen Regiedirektor von der Industrie als der Nähramme des Staats erwähnt. Das Wort von der Nähramme liege in seiner Entstehung viel weiter zurü, es habe si< damit manche interessante Wandlung vollzogen. Zuerst finde man bei Sully unter Heinri 1V.: le labourage et le pâtu- rage sont les mamelles de l'État; später unter dem Merkanti- lismus Colbert's komme dann au< neben l’agriculture l’industrie hinzu. Wenn nun der Reichskanzler si< jeßt so entshieden auf diese Aeußerung Friedrih's des Großen berufe, so wisse er (Redner) nicht, ob er die eine jener Brüste abschneiden oder verkümmern lafien wolle. Er finde das jedenfalls sehr bedenkli< und theile jenen Standpunkt, der sage, Landwirthschaft und Industrie seien beide Nährmütter des Vaterlandes und müßten den Schuß des Staats verlangen, die Landwirthschaft no< mehr als die Industrie. Weshalb die offenbare Begünstigung der In- dustrie? Die ungünstige Handelsbilanz sei erst in den allerleßten Fahren hervorgetreten, und man müsse bei ihrer Betrahtung doh<h hinzunehmen, was das Ausland an Zinsenzablung bringe; dana

stelle si< die Hantdelsbilanz besser. Der Reichskanzler habe aus- geführt, daß seit der E der Zölle die einheimishe Jndustrie erstarke. Also habe die Industrie duc< die Zölle mehr Vortheil gebabt als die Landwirthschaft. Daher hätte man richtiger die ndustriellen Zölle herabsetzen, als der Landwirthschaft ein Dpfer zu-

Der Reichskanzler habe auf die Industriearbeiter Wenn irgend Jemand, so theile er (Redner) die sozialen Fürforge für die Arbeiter; aber man habe au< ländlihe Arbeiter, deren Wohl an das Wohlsein der Landwirthschaft geknüpft sei, Könne die Land- wirthschaft niht mehr existiren, so drängten die Arbeiter no< mehr in die großen Städte. Der Reichskanzler \childere das bessere Familienleben und die größere Sittliwkeit auf dem Lande gegenüber den Städten. Aber gerade dur die Rer Lung 1e Industrie auf Kosten der Landwirthschaft erziehe man in den Städten ein Prole- tariat, an dem man so geringe Freude habe. Prosperiren werde die Landwirthschaft bei dem ermäßigten Zoll niht mehr. Der Reichs- kanzler wolle keine Garantie dafür geben, daß ni<t während der zwölf SFahre die Zôlle no< weiter ermäßigt würden. Aber sei der Zoll erst auf 3,50 M4 herabgeseßt, dann werde der Sturm gegen die agrarishen Zölle erft re<t losgehen. Die Gegner der Zölle würden sih dann auf die Regierung selbst berufen können. Wenn auch der Reichskanzler an eine weitere erabsezung niht denke, Fönnten do<h einmal die Verhältnisse stärker sein als er. Der

muthen sollen.

D S reude an jeder

Reichskanzler meine, man fahre ja den Wagen nur in ein anderes, neben den alten liegendes Geleise hinüber , B dabei könnten leiht Entgleisungen vorkommen. Das politishe Bündniß solle dur< das

wirtbsaftli>e unterstüßt werden. Er habe immer das tröftende Gefühl gebabl, baß ver vorige Bee I e ehen Vers

a en , ers ständniß gehabt habe. Für so ku Y e

<tig, daß er eine Stôrung des Dreibundes dur< die deutshe Zolipolitik niht hätte sehen sollen, halte er ihn niht. Der Reichskanzler babe gestern die „Neue Preußische Zeitung“ angegriffen. Er (Redner) habe die Zeitung und den be- treffenden Artikel hier um so weniger zu vertheid als er den Artikel erst gestern na< der Rede des kanzlers elesen habe. Der Reichskanzler sehe den Artikel als einen Versuch an, das Ausland gegen die eigene Regierung ins Feld zu rufen. Der Artikel enthalte nidts weiter als die Thatsache daß si hier in Berlin ein Comits gebildet habe, in der Meinung, daß man in Deutschland über die Strömung in Oefsterreih- Ungarn gegenüber dem Handelsvertrag nit unterrichtet sein könne, weil man mit den sprah- lihen Verhältnissen niht genügend vertraut sei. Die hierher kommende österreihishe Presse bringe die den Verträgen abgeneigten Stimmen nicht zur Geltung, man solle daher bei den dortigen Ge- werbekammern und in landwirthschaftlihen Kreisen umfragen. danach die Stimmung den Verträgen niht günstig, so folge daraus nicht eine Verbesserung des politishen Verhältnisses dur< den Handels- vertrag, der im Gegentheil Mißstimmung zwischen beiden Theilen hervorrufe. Dieser Gedanke sei niht überraschend und werde au< von anderen, über die Verbältnisse Unterrihteten getheilt. Der Reichs- kanzler habe allerdings einen wirkungsvollen Eindru> auf den Reichstag gemacht, besonders mit der Bemerkung, daß man sh an alle mögli<en Nationalitäten in Oesterrei, nur nit an die Magyaren und Deutschen wenden wolle. vermutbli<h den Artikel selbst niht gelesen. In dem Artikel seien niht Magyaren und Deutsche ausgeiommen, sondern Magyaren und Juden-Liberale, und er werde do< ni<ht Juden-Liberale und Deutsche identifiziren? Dieser Irrthum des Reichskanzlers habe dem Artikel eine ganz andere Bedeutung gegeben, die Deutshen seien darin niht ausgenommen. Am Tiefsten habe ihn gekränkt, daß der Reichskanzler von der „Neuen Preußiséen Zeitung“ bemerkt habe er kônne ni<ht sagen, ob sie das Parteiblatt der Konservativen sei oder ni<t. Die „Kreuzzeitung® habe nie ein Parteiorgan sein wollen, sondern sei immer ihre eigenen Wege gegangen, aber in dieser Frage habe sie die Mehrheit der Fraktion und die Mehrheit der Kon- servativen draußen im Lande zweifellos auf ihrer Seite. Ebenso ge- fränfkt babe ihn die Aeußerung, die „Neue Preußische Zeitung“ bean- \pruche, preußischer zu sein als andere. Er habe die Vergangenheit der Zeitung nit zu vertheidigen. Ieder wisse, was sie für Preußen gewesen seiz niemals sei ihr der Vorwurf gemact, kein Herz; für Preußen zu besißen. Er beklage diese Angriffe aufs Tiefste und würde es no< mehr beklagen, wenn in Zukunft solhe Polemik weiter um si griffe. Seine Fraktion werde die Kommissionéberathung beantragen. Alle diese Fragen könnten nur in einer Kommission ihre sachliche Er- aus finden, und er bitte möglichst Viele, dem Anirage zuzu- immen.

Reichskanzle: von Caprivi:

Was zunächst die Bemerkung angeht, ih hätte gesagt, die „Kreuz- zcitung" mae den Anspru, preußischer zu sein als andere Leute, so war ih dazu bere<tigt. Jedenfalls hat sie den Anspru gema<t, preußischer zu sein als ih; denn es ist no< niht lange her, daß sie mir vorgeworfen hat, i< verkröhe mi< hinter dem König, etwas, was ein preußischer Offizier no< nie gethan hat. (Bravo!

links.) Was weiter den Werth und die Stellung dieses Artikels angeht,

so haben ihn au<h Andere so geschäßt, die Redaktion hat ibn auf der ersten Seite aufgenommen, und i< will dem Herrn Abge- ordneten sagen: i< glaube ihn zuerst ohne Einleitung in den „Hamburger Nachrichten“ gelesen zu haben. (Hört, hört! links.) Ich ließ mir dann die „Kreuzzeitung® geben und las ibn nah. Wenn ih aus dem Artikel, ohne ihn vor mir zu haben, die „Deutschen“ und die „Juden-Liberalen“ mit einander verwe<selt habe, fo war dies ni<t ganz fernliegend. Denn, wenn gewisse Zeitungen sich mit den Deutschen in Oesterrei, namentli< wie hier mit der deutschen Presse bes<äftigen, so fehlt das Wort „Juden-Liberale“ in der Regel nicht, sie laufen beide neben einander, und es waren überdies in einem Satze vorher alle Nichtdeutshen aufgeführt, ausgenommen die Magyaren.

Wenn der Abgeordnete meint, dies wäre erklärlih gewesen, weil gerade die Sprachen dieser Völker niht verstanden würden, so ift das Magyarishe uns au nicht geläufiger. (Heiterkeit.)

Nath 5 Uhr erhält unter großer Unruhe des Hauses und mehrfachen Rufen nah Vertagung das Wort

Abg. Dr. Simonis, der si< gegen die Ermäßigung der Wein- zôlle aus\spri%t, die namentli< den elsässishen Weinbauern die französishe Konkurrenz auf den Hals ziehen werde; auch die vermehrte italienische Konkurrenz würde bedenkli% werden, namentlih da diesmal eine überreihe Ernte gewesen sei. Die Italiener warteten nur auf die Ao des neuen Zollsaßes, um Deutschland mit Wein zu übershwemmen.

Unter-Staatssekretär von S<hraut: Wenn der Wein ein Ge- tränk in weiteren Kreisen bleiben und werden solle, dann sei es noth- wendig, die leihten deutshen Weine mit den alkobolreiheren Weinen Italiens zu verschneiden; es sei durhaus nit gesagt, daß A der deutshe Weinbau geschädigt werde; bes<hränkt werde dadur nur die Fabrikation des Kunstweins und die fünstliße Vermehrung des Weines dur< Wasserzusaß. Die Vermehrung des Konsums werde jeden etwa eintretenden Schaden ausgleihen. Die Weinernte Deutschlands sei troy gleihbleibender Anbaufläche großen S{wan- fungen unterworfen. Immer mehr zeige si< im Reichslande das Bedürfniß na< leiten Rothweinen, - weil Frankreihs Pro- duktion zurü>gegangen sei. Der Vertrag lasse herein zum niedrigen Zoll rothe Naturweine zum Verschnitt unter Kontrole; sie machten niht Konkurrenz auf dem freien Markte, sondern dürsten nur als Zusatz verwendet werden. Die Frage des Geshmad>s spiele hierbei eine große Rolle; wer einen guten mittleren Wein bisher ge- trunken habe, werde niht gemishten Wein trinken, weil er etwas billiger sei. Die Kontrole werde so eingerihtet werden, daß jeder Mißbrauch ausgeshlofsen sei. Verschnittweine würden nur aus Jtalien kommen, denn die Franzosen brauhten ihre Weine zum Verschneiden selbst. Weiter auf die GCinzelheiten einzugehen, könne wohl der Spezial- berathung überlafsen werden. i

Um 6 Uhr wird die weitere Berathung bis Sonnabend

11 Uhr vertagt.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

o einem Domizitwewte! mit aa anle Lom aten (sowo nem gezogenen

esel) a nen Urtheil des Reichsgerihts, IlI1. Civilsenats, vom 25. September 1891, die rehtzeitige Grhebung des Protefstes Mangels Zah

dem Aussteller gegenüber nicht erforderlich; gegen diese geht der we<selmäßige Anspru durh die Verabsäumung der Protest- erhebung am Dom ilort niht verloren. Die Formel: „zahlbar. au f dem Comptoir 2c.“ im Domizilwehsel macht diesen nicht zu einem Domizilwehsel mit benanntem Domiziliaten (dem Inhaber des Comptoirs), sondern zu einem solchen mit unbenanntem Domüziliaten.

Der Reichskanzler habe _-

lung dem Acceptanten eso! beim eigenen sel -

A 293.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 12. Dezember

Deutsches Rei <. Uebersicht

18918.

der in den deutshen Münzstätten bis Ende November 1891 stattgehabten Ausprägungen von Reichsmünzen.

1) Im Monat November Goldmünzen

Silbermünzen

Nid>L>elmünzen Kupfermünzen

1891 sind geprägt worden in:

Doppel- kronen

Kronen Halbe

iervon auf Kronen g vas Mh. h M

Zwanzig- pfennig-

Fünf- | Zwei- Ein- Fünfzig- markstü>e | markftü>e | markstü>ke e S

stüde M M M |

pfennigstüd>e

ehn- Fünf- Zwei- Ein- pfennigstü>e | pfennigstü>e | pfennigstüd>e | pfennigstü>e

s E) K S | S E s [4

Zwanzig- Zehn-

12 253 680)

Karlsruße .

12253680 Muldner Hütte .. | 2

| 1087924 Es

492100] E s 112 376 | 90000}

L S | | S - M | 2 245/11

j nis Ed j

Summe 1. 12 253 680

Es 582 100 1 200 300 E 2) Vorber waren geprägt *)} 2 032 418 280/506 687 600/27 969 92511245025920/74 104 195/105 347 906/179 701 410} 71 486 552i— 35 717 992/80)

1 jo —— | | | |

2205 T 4 005 284 |—| 29 259 336/60| 14 345 137/05

| 6 213 207/44] 5 307 965/45

4) Hiervon sind wieder

eingezogen 1-175 180} 1752 990} 10 080}

? Gesammt-Ausprägung |2 044 671 960/596 687 600/27 969 925/1257279600|74 686 295/106 548 206/179 701 410] 71 486 552/— | 35 717 922/80

8 025 8 990 8 450 3 386|— 13 003 610/80

T0 f 29 200 336 60] 14 345 137 06] 6 218 207 (74| 5 310 210 56 15/20 1191|— 405/10 30/64 95 22

5) Bleiben

29576 391235 M

5 043 496 780/504 934 610127 959 2

74 678 270/106 5839 216/179 692 960] 71483 166] 22714 312 |

7005 26880] 29 258 145/60] T4 344 731/951 6 213 176/80] 5 310 185 34

459 107 924 M

*) Vergl. den „Reichs-Anzeiger“ vom 10. November 1891 Nr. 265.

Berlin, den 11. Dezember 1891.

P DRA dae ves Reihs-Schayzamts.

ester.

47 608 146,35 M 11 523 362,14

Statistik und Volkswirthschaft.

Invaliditäts- und Altersversiherung. Wie die Schweidnißer „Täglihe Rundschau“ berichtet, beträgt im Kreise Schweidnitz die Zahl der Personen, welhe die Wohlthaten der Altersversiherung genießen, bereits 367.

__ Errichtung von S<hlachthäus ern.

Wie die Schweidnitzer , Tägliche Rundschau“ berichtet, sind im Laufe dieses Jahres in der Provinz Schlesien in einer ganzen Anzahl Städte Sclachthäuser neuerbaut und dem Betriebe übergeben worden. So wurden vor einigen Tagen die städtishen S{lachthäuser zu Freiburg, Tarnowiß und Lüben eröffnet. Jn mehreren anderen Städten der Provinz steht die Errichtung gleiher Institute für die nächste Zeit bevor. So wird in Guhrau der Bau des dortigen ftädtishen S<lachthauses Anfang k. J. fertiggestellt sein.

Arbeiterfürsorge.

Die Gerresheimer Glashüttenwerke bei Düsseldorf be- absichtigen, das frühere Bahnhofsterrain zu einem Park für ihre Arbeiter und deren Familien umarbeiten zu laffen. Ein Turnplaßz und ein Spielplay für die kleinere Jugend werden i< dem Park an- \<{licßen. Der ehemalige Güters<uppen wird umgebaut und erweitert werden, um den Turnern der Glasfabrik als Turnhalle zu dienen und das Lesekabinet und die Volksbibliothek aufzunehmen. Außerdem wird die Aktiengesellshaft einen neuen großen Saal an das Wirths- haus der Glatfabrik anbauen, wel<her zusammen mit dem bereits be- stehenden Saale einen Flächeninhalt von rund 570 qm haben wird, und für Versammlungen der Vereine, Musikfeste und audere gesell- shaftlihe Zusammenkünfte dienen soll.

In Thüringen hat eine Anzahl von Fabriken die Gewährung eines warmen E eingeri{tet. Sämmtliche Theilnehmer bilden cine Genofssens<aft. Der Becher von drei Achtel Liter Inhalt kostet 1 $ für Kaffee, 6 «S für Bouillon.

Eine anerkennentwerthe Einrichtung hat der märkishe Fabrik- besiger G. Stitter in Driesen getroffen, indem er in Anbetracht der theuren Lebensverhältnisse jedem seiner verheiratheten Arbeiter während der Wintermonate wöchentli<h einen Centner Kohlen unent- geltlih verabfolgen läßt.

Aus Anlaß des % jährigen Bestehens der Firma Leopold Engel- hardt u. Biermann in Westfalen hat der Chef derselben, F. L. Bier- mann, Bremen, für seine Arbeiter am 1. Oktober ein Geschenk von 100000 4, zunä<st als Grundsto> einec Stiftung für Ersparnisse seiner westfälishen Arbeiter, gegeben. Der Stifter strebt an, dem einzelnen Arbeiter beim vollendeten 50. Lebensjahr ein Kapital von ungefähr 1000 4, zu dem derselbe successive au seinerseits beigetragen haben muß, zu beshaffen, Die Verwal- tung dieser Sparkasseneinrihtung und der zufließenden Gelder untersicht einer Kommission, bestehend aus einem Prokuristen oder Fabrikdirektor der Firma, den diefe beauftragt, einem älteren Werk- führer der Firma. den diese und die Arbeiter gemeinshaftli< bestimmen, und einem älteren Arbeiter der Fabrik, den die Arbeiter allein wählen. Aus den Statuten sind bemerkenswerth: $8. 4. Jedem Arbeiter, der monatlih 1 # zu sparen si entshließt, wird Seitens der Firma am Schluß des Jahres der gleiche Betrag von 12 gut geshrieben. $. 6. Jeder Arbeiter, der 25 Jahre in der Fabrik gearbeitet, erhält 100 A. S. 7. Alle Spareinlagen, sowie die nah 95 jähriger Thätigkeit dem Arbeiter zugewandten 100 F, wel<e bis zum $0. Jahre verzinst werden, sind dem Inhaber des Sparbuches mit dem vollendeten 50. Lebensjahre unverkürzt auf Verlangen aus- zuzahlen. Im Todesfalle wird der volle Saldo an die Erben aus- bezahlt. Nach der beigegebenen Skala würde im 50, Lebenéjahre, na< % jähriger Arbeit, der Sparbetrag 899 46 70 K, na 30jähriger Arbeit 1154 & 60 4, nach 36 jähriger Arbeit 1516 90 H sein. Es ist letzterer Betrag angenommen, wenn die Ersparnisse bereits im 14. Jahre beginnen und mit dem 50. Jahre enden.

Zur Arbeiterbewegung.

Die ausständigen deuts<hen Buhdrud>er nehmen in einem vom „Vorwärts“ mitgetheilten N die Unter- Laguna der Arbeiter aller Länder in An)pru<h. Der

usruf ist zumeist in den übertriebenen Ausdrü>en ab- efaßt, die die sozialdemokratishen ähnlihen Shrift-

>e zu fkennzeihnen pflegen. Jnzwishen ist der Vor- igende des Unterstüßungsvereins deutsher Buchdrud>er, Herr Döblin nah England geshi>t worden, um die eng- lishen Arbeiter für die Unterstüßung des Ausstandes zu ge- winnen, Aus London liegen bereits folgende Nach: rihten vor: :

Eine Versammlung der Delegirten des Gewerkshaftsraths berieth, wie das „D. B. H.* berihtet, am Donnerstag über die Unterstüßung der ausständigen deutschen Buchdru>kergehülfen. Die hierzu erschienenen deutshen Delegirten gaben Auskunft über die Entitehung des Ausstandes und die Zahl der Auéständigen. Ihren Angaben zufolge sind 25 000 Pfd. Sterl. erforderli<h, um den Ausstand no< einen Monat Eten. Zu diesem Behuf ersuchten a die englishen Gewerkschaften um eine Anleihe, wobei sie die Mit- theilung machten, daß ihnen aus Frankrei ebenfalls Hülfe zugesagt sei. Eine Resolution, die englishen Gewerkschaften zur Beihülfe zu verpflihten, wurde unter großem Beifall angenommen. Sodann

wurde eine Drahtmeldung aus Amerika verlesen, wel<e au von dort den Ausständigen Hülfe in Ausficht ftellt.

Der „Fekf. Ztg.“ wird gleichfalls aus London unter dem 10. d. M. geschrieben: Das London Trades Council veranstaltet am nä<ften Montag eine öffentlihe Versammlung zur Unterstüßung der auéftändigen Seer in Deutschland. Herr Emil Döblin, welher der Versammlung beiwohnen wird, hat, dem „Daily Chronicle* zufolge, an die englishen Gewerkvereine ein Schreiben gerichtet, in welem er u. A. behauptet, daß innerhalb eines Monats von den Ausftändigen 6000 Mitglieder mit Zustimmung des Verbandes zur Arbeit zurü>gekehrt seien, weil ihnen der neunftündige Arbeitstag bewilligt sei. 10 000 feien no< ausftändig, Die Kameraden in ver- schiedenen Ländern bätten 700 Pfd. Sterl. (14 000 F) beigesteuert und die arbeitenden Mitglieder hülfen ebenfalls ; allein „Angesichts des hartnä>igen Widerstandes vieler Firmen“ und der sonstigen Shwierig- keiten füble sih der Verband veranlaßt, si< an die Gewerkvereinler in Großbritannien um Unterstüßung zu wenden, da die von dem Verbande angesammelte Summe von 30000 Pfd. Sterl. (600 000 4) in Kürze verstärkt werden müsse. Herr Döblin {ließt mit der Bemerkung, daß alle Bewilligungen, wenn nöthig, binnen \fe<8 Monaten zurü>gezahlt werden, und daß zu diesem Zwecke eine \hriftlive Verpflichtung von den Mitgliedern des Comités unter- zeihnet werden sollte. Es handelt fh also eigentli<h um eine Anleibe in England. / :

Hier in Berlin fand gestern Nahmittag wieder eine all- gemeine Buchdru>erversammlung mit den Hülfsarbeitern statt, über die wir nah der „Voß. Ztg.“ Folgendes mittheilen:

Der frühere Gehülfenvertreter Herr Beste > erklärte, es sei auf lange Zeit keine Aussicht vorhanden, daß die ausftändige Geßülfenschaft die Arbeit wieder aufnehmen werde. Die Arbeitershaft Englands und Amerikas rühre \si<h, um die deutshe Gehülfenschaft in großartiger Weise zu unterstüßen, Von dem in London weilenden BVorsißenden des Unterftüßungsvereins Herrn Döblin, sei folgende ODrahtnahriht eingelaufen : „Die Vertreter von 140 Trade - Unions haben weitgehendste Unterstüßung zugesichert. Es hat si ein nationales Comité, darunter fünf D lamentsmitglieder, gebildet. Montag findet Massenmeeting für uns statt. Unterstüßung übér Weibnachten hinaus zugesichert.“ Wie der Kassirer des Vereins mittheilte, sei na< ciner Meldung des Re- dacteurs des „Trade Unionist“ Nash von den Londoner Seyern bereits ein Beitrag von 500 Pfd. Sterl. für den Ausftand den deut- {hen Butdru>kern bewilligt worden. Auf 20000 Pfd. Sterl. könne die Gehülfens<hafi von Seiten der Londoner Kollegen sicher rehnen. Der Vorsitzende Phil. Schmitt theilte mit, daß seit Donnerstag die völlige Einigkeit der Gehülfens<aft mit der gesammten Berliner Arbéiters<haft erzielt sei. Die Ausftandskontrolkommission werde die Arbeiterschaft auffordern, die Buchdru>er zu unterstützen. Es wurde sodann der (oben erwähnte) Aufruf verlesen, den die Ber- liner Arbeiter an die Arbeiter aller Länder richten.

In Königsberg i. Pr. beshlossen, wie das „D. B. H.“ meldet, die ausftändigen Setzer, den Ausftand, wenn nöthig, bis April 1892 fortzuseßen. Die Arbeitgeber beharrev gleihfalls auf ihrem bisherigen Standpunkt. __ In Hamburg haben, wie der „Vorwärts“ berichtet, faft sämmitlihe Maurer die Arbeit niedergelegt wegen eines Streites um die Arbeitszeit.

Endgültige Ergebnisse der Violkszählung vom 1. Dezember 1890 im Herzogthum Anhalt.

Die gesammte ortsanwesende Bevölkerung des Herzog- thums Anhalt belief si< am 1. Dezember 1899 auf 271 963 Personen (134 (71 männlihen und 137892 weiblichen Ges<le<ts) gegen 248 166 am 1. Dezember 1885; sie hat mithin um 23 797 Perfonen oder 9,6% zugenommen. Die Ee Zunahme der Bevölkerung in den Städten Anhalts weist Bernburg mit 30,9 %/ auf, dann folgt Dessau mit 24,8 9/9. Von den Dörfern zeigt Roshwiy mit 91,2 %/o den größten Zuwabs, dann Leopoldshall mit 69,2 %/. Auffallend ist die geringe Bevölkerungszunahme im Kreise Cöthen , 1,4%/6, und namentli die bedeutende Abnahme der Bevölkerung in den länd- lihen Distrikten dieses Kreises. Die Zahl der bewohnten Wohn- häu ser ist seit der Zählung am 1. Dezember 1885 von 31 009 auf 33 085 angewa@sen, also um 6,7 9/0. Der größte Zuwachs von 8041 auf 8830, also um 9,89%, ergiebt si<h für den Kreis Bernburg, der kleinste von 5962 auf 6161, also nur um 3,3°/, für den Kreis Côthen. In der Stadt Dessau hat po die Zahl der be- wohnten Wohnhäuser von 1847 au 2140, also um 15,9 % erhöht, in der Stadt Bernburg von 1942 auf 2364, also fogar um 21,7%/. Einen besonders großen Zuwachs der bewohnten Wohnhäuser, nämlih von 215 auf 349, also um 62,3%/o, weist das Dorf Leopoldshall auf, während in der Stadt Sandersleben nur 2 bewohnte Wohnhäuser mehr als im Jahre 1885 gezählt sind. Die Gesammtzahl der Haushaltungen im Herzogthum bat si in der Zäblungsperiode von 56 419 auf 62585, also um 10,9 %/o, ver- mehrt. Davon stellt die Stadt Dessau, wo fi die Zahl von 6639 bis auf 8332, also um 25,59% vermehrt hat, das größte Kontingent. Dann folgt die Stadt Bernburg, wo die Zahl der Haushaltungen 6393 gegen 4874 nah der vorigen Zählung beträgt; das ergiebt eine Vermehrung um 31,2 9/0. < dem Religions bekenntni waren 261 215 Personen (128 117 Personen männlihen und 13309 weiblichen Geschle<ts) evangelischer Konfession, 8875 Katholiken (5037

männlihen und 3838 weiblichen Geschlechts), 281 (168 männlichen und

113 weiblihen Ges<le<ts) andere Christen, 1580 (739 männlichen und 841 weiblihen Geschlechts) Israeliten und 12 (10 Männer, 2 Frauen) ohne bestimmte Angabe des Religionsbekenntnisses. Der israelitische Theil der Bevölkerung läßt während der leßten Zählungsperiode eine kleine Abnahme erkennen, und zwar um 21 Köpfe (4 mänali< und 17 weibli<) oder 1,3 9%, während si< im Kreise Bernburg eine Vermehrung der Juden um 31 Köpfe (6,7 9/0) ergiebt. Doch bleibt auch hier der Zuwachs gegen die sonstige Vermehrung der Bewohner des Kreises im Verbältniß zurü>. Zu der bedeutenden Zunahme des katholishen Theils der Bevölkerung Anhalts von 5492 auf 8875 (also um 61,6 °/%) stellt der Kreis Bernburg weitaus das größte Kontingent ; denn hier haben si die Katholiken von 2559 auf 4431 Köpfe, also um 73,2 °/o, vermehrt. Eine besonders auffallende Vermehrung hat im Herzogthum während der leßten Zählungsperiode die Zahl der- jenigen Bewohner erfahren, die unter der Rubrik „andere Chriften“ zusammengefaßt worden sind, die auf 281 gegen 89 am 1, Dezember 1885, oder um 215,7 °/0, ftieg.

Na< Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 29. November bis inkl. 5. Dezember cr. zur Anmeldung gekommen: 290 Gheschließungen, 976 Lebendgeborene, 36 Todtgeborene, 925 Sterbefälle.

Die „Mittheilungen der Großherzogli bessishen Centralstelle für die Landesftatifstik" haben in der Nr. 504 vom November 1891 folgenden Inhalt: Verzeichniß der Gemarkungen und Gemeinden mit Angabe der ortsanwesenden Bevölkerung nah der Zählung vom 1. Dezember 1890. Preise der gewöhnlichen Verbrauchs8gegenstände. September 1891. Betrieb der Eisen- bahnen September 1891,

Literatur.

Volkswirthschaft.

_ Von der Sozialpolitis<hen Runds{au, Monatsschrift für die Geschichte und Kritik der sozialen Bewegung, herausgegeben von Dr. Karl Munding in Friedenau, (Verlag von Fr. Richter in Leipzig) ist das 2. Heft erschtenen, Es entbält die Fortseßung des Aufsazes: „Zur Theorie und Praxis des Heirathens“ von Alexander von Oettingen, ferner einen Aufsaß von dem Paftor Adolf Jäger in Werder: „Rechte und Pflichten in der Sozialpolitik*. Die Aufnahme dieses Auffates kann der jungen Zeitschrift kaum zur Empfehlung dienen. Zwar macht dieRedaktion an manchenStellen ihre Vorbehalte ; diese können aber unmögli die Verkehrtheiten der Grundlage insGleichgewicht bringen. Man brau<t mit dem Verfasser ni<ht wegen der Tendenz, die er hierbei verfolgt: „Hebung der Bodenrente* zu reten; diese ist gewiß bere<tigt, wennglei< er keine bestimmten Vorschläge macht; es scheint nur andeutung8weise bervorzugehen, daß er sie s von der Silber- währung verspribt. Indeß, was dem Auffay ni<ht zur Empfehlung ee ift die Thatsache, daß seine politishe Weltanshauung und seine Urtheile über die historishe und gegenwärtige Entwidtelung auf sehr geringen bistoris<en Kenntnissen berußen. Seinen Auffafsungen von der geshichtlihen Stellung des Adels und seinen Rehten und Pflichten im 18. und in diesem Jahrhundert liegen fo agraris<h und streng konservativ er erscheint do< nur liberale Traditionen zu Grunde, die dur< neuere wissens{haftlihe Untersuchungen völlig widerlegt worden sind und als ein überwundener Standpunkt gelten können. Nahezu naiv it die Auffaffung, daß die wirths<astlihe Prosperität unter Friedrich II. ‘in der Münzvershle<terung wurzelte ; offenbar sind dem Verfaffer die treibenden Kräfte der Fridericianishen Wirthschaftépolitik völlig unbekannt. Nit anders steht es mit den Urtheilen über die politishe Entwi>elung dieses Jahrhunderts und der Gegenwart, die historish ni<t haltbar sind und denen wohl mehr politishe Schlagwörter als eine wirklihe Kenntniß der Verhältnisse zu Grunde egen namentlih gilt dies au< von seinen Urtheilen über die Landgemeindeordnung und die Invaliditäts- und Altersversiherung. Von diesem mehr politis tendenziösen, als wissenshaftli*G objektiven Aufsaß ftiht ein anderer Aufsaß von dem italienishen Nationalökonomen Luigi Sbrojavacca über „die soziale Bewegung in Italien“, der wissenschaft- lih orientirend ist und eine eingehende Kenntniß der Verhältnisse verräth, wohblthuend ab: es wird darin ausgeführt, daß die ländliche Bevölkerung Italiens fast mehr als die städtische fih mit den Mar x- \{<en Ideen befreundet hat, und daß die fozialistishen wie sozial- reformatorishen Richtungen si< vom Ausland dorthin übertragen

haben, daß aber von einer eigentlichen sozialistishen Partei no< nit

die Rede sein könne, die Sozialdemokratie fih vielmehr nur erst in

dem Stadium der vorbereitenden Propaganda befinde. Wecitex wird

darin eine Uebersicht gewährt von den neueren Geseßen und Gesetz

entwürfen, die si< mit der Besserung der Lage der arbeitenden Klassen

SFtaliens befassen. Von dem übrigen Inhalt des Heftes heben wir

dervor, daß auch diesmal die „Chronik der fozialen Bewegung* cine

ist. sebr reichhaltige is. nilitäris<es.

Die „Deutsche Armeezeitung“, Garnisonblatt für das

esammte Deutsche Heer, herausgegeben vom Lieutenant d. L. C. von dûgow, Verlag von R. F. W. Krahl, Berlin, Preis vierteljährlih 2 M, erscheint wöchentli< einmal, erinnert regelmäßig an die vater- ländischen Gedenktage der auf ihr Erscheinen folgenden Woche, bringt alle neuen und wissen8werthen Nachrichten über die militärishen- An- gelegenheiten des In- und Auslandes und kann deshalb den Mit- gliedern und Freunden des Soldatenstandes angelegentlihs empfohlen

werden.