1891 / 294 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Am Schullehrer-Seminar zu Cornelimünster ist der Lehrer Veit aus Burtscheid als Hülfslehrer angestellt worden.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König fuhren gestern Morgen um 8 Uhr von der Wildparkftation zu den Vermählungsfeierlihkeiten nah Remplin und trafen dort um 12 Uhr Mittags ein. Die Weiterreise nah Schwerin erfolgte um 4 Uhr. Hier statteten Seine Majestät Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin-Mutter einen Besuch ab und wohnten mit Höchstderselben auch einer Vorstellung im Groß- herzoglihen Hostheater bei. Nachdem Seine Majestät im Sonderzuge übernachtet hatten, erfolgte heute Morgen um 7 Uhr die Weiterreise nah Stettin. Während der Fahrt hörten Seine Majestät den Vortrag des Chefs des Geheumen Civiifkfabinets. Sofort nach der Ankunft in Stettin, die um 11 Uhr 30 Minuten erfolgte, fuhren Seire Majestät zum Stapellauf nach dem Vulkan.

Heute Nachmiitag fand eine Plenarsißung des Bundes- raths statt.

Nah der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „R.: u. St.-A.“ ver- öffentlihten Nachweisung über die im Vonat Oktober d. J. auf deutshen Bahnen (aus\chließlich der bayerischen) bei den Zügen mitPersonenbeförderung vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 größeren Bahnen bezw. Bahnnegen mit einer Gesammtbetriebslänge von 36 349,10 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich verspätet: 1369 Schnellzüge, 2676 Personenzüge und 477 zur Personen- sowie zur Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 4522. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Personenbeförderung wurden geleistet : 15 183 320 Zugkilometer, 301 089 672 Achsfilometer gegen 15046 652 Zug- und 311 871 923 Achsfilometer im Vormonat und gegen 14 263 012 Zug- und 286 274 960 Achskilometer in demselben Monat des Vorjahres. Von den Verspätungen wurden 1679 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 2843 Verspätungen zur Last fallen gegen 3469 im Vormonat und 3159 in demselben Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vor- gekommenen Verspätungen entfallen auf 1000 000 Zugkilometer 187, 1 000 000 Achsfilometer 9, mithin auf 1000000 Zug- filometer 34 = 15 v. H. weniger als im Monat Oktober des Vor- jahres und 44 = 19 v. H. weniger als im Vormonat, und auf 1000000 Achs kilometer 2 = 18 v. H. weniger als im Monat Oktober des Vorjahres und 2 = 18 v. H. weniger als im Vormonat. Jn Folge der Verspätungen wurden 2536 Anschlüsse versäumt (gegen 2506 in demselben Monat des Vorjahres und 3559 im Vormonat). Bei 9 Bahnen sind Zugverspätungen und bei 10 Bahnen _Anschlußversäumnisse niht vorgekommen. Jn der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welchen Zugverspätungen vorkamen, nah der Ver- hältnißzahl (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl dex von den fabrplanmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 1 000 000 Zug- und 1000 000 A&sfilometer entfallenden eigenen Verspätungen geordnet. Danah nehmen die Kiel- Eckernförder-Flensburger Bahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktion (linksrheinishen) zu Köln und der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Elberfeld die ungünstigsien Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen statt nach der Anzahl der Verspätungen na der Anzahl der Anslhlußversäumnisse bestimmt, so treten die Bahnen im Be- zirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion (lintksrheinischen) zu Köln, der Königlihen Eisenbahn - Direktion (rechts- rheinishen) zu Köln und die Hessishe Ludwigsbahn an die ungünstigsten Stellen.

Jn der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird eine Zusammenstellung der versteuerten Rübenmengen, sowie der Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im deutshen Zollgebiet im Monat November 1891 veröffentlicht.

Der Kaiserliche Botschafter am Königlich großbritannischen Hofe, Staatz-Minister Graf von Haßseldt-Wildenburg ist nah London zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Bot- schaft wieder übernommen.

Der Kaiserlihe Gesandte am dänischen Hofe Freiherr von den Brindcken hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Kopen- hagen fungirt der Legations-Sekretär Freiherr von Wangen - heim als Geschäftsträger.

Der General-Direktor der direkten Steuern, Wirkliche Geheime Rath Burghart ist an Lungenentzündung nah Influenza shwer erkrankt.

Der General-Lieutenant von Krosigk, Inspecteur der 1. Kavallerie: Jnspektion, ift nah Ablauf seines Urlaubs hierher zurüdgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator der freien und Hansestadt Lübeck Dr, Klügmann ist hier angekommen.

Der hiefine chchinesishe Gesandte Hsü-Ching-Cheng hat auf kurze Zeit seinen Aufenthaltsort nah St. Petersburg verlegt. Während seiner Abwesenheit E der Legations- Sekretär Pan- Hung als interimistisher Geschäftsträger.|

_ Hannover, 12. Dezember. Bei Beginn der heutigen Sißung nahm der Provinzial-Landtag die Wahlen Tr Stellvertreter zum Provinzial-Ausshuß vor und nahm

dann die Anträge auf Erhöhung der Verpflegungssäße für Geisteskranke, auf Bewilligung einer Beihülfe von M an die Rettungsanstalt in Himmelspforten zur Be- shaffung des nöthigen Javentars und auf anderweitige Verwendung einer bei dem Neubau der Lehrde- brücke verfügbar gebliebenen Summe von 6500 # an. Ge: nehmigt wurde ferner der Antrag des Provinzial-Ausshusses, „die Reichsregierung zu ersuchen, folgenden Zusaß zum §. 4 Nc. 3 des Gesezes, betr¿ffend die Unfallversiherung der bei Bauten beschäftigten Personen vom 11. Juli 1887, zu erlassen: Mehrere gleichartige Kommunalverbände fönnen sih untereinander oder mit einem fie umfassen- den weiteren Kommunalverbande durch übereinstimmende Be- \chlü}se zu gemeinsamer Versicherung, sei es ihrer sämmtlichen Bauarbeiter, sei es der Bauarbeiter einer gewissen Art die Erklärung der Leistungsfähigkeit des Verbandes für die zu übernehmenden Lasten dur die Landes:Centralbehörde voraus- geseßt vereinigen.“ Bayern.

München, 12. Dezember. Die Kammer der Abge- ordneten erledigte in ihrer gestrigen Sißung die Berathung des Straßen-, Brücken- und Wasserbau:Etats, der im Ganzen genehmigt wurde, und ertheilte dem etatsmäßgen Ansaßze der

erarialrente von der Königlichen Bank in Nürnberg ihre Zu- stimmung. Ebenso ertheilte nach der „Allg. Ztg.“ das Haus ohne Debatte den Nahweisungen zum Etat der Staatsschuld die Anerkennung. Jm Ausschusse hatte der Etat zu der An- regung Anlaß gegeben, es möge die Anlage eines Staats- s{huldbuches in Erwägung gezogen werden; die Regierung er- klärte indessen, daß sich die bayerische Staatsschuld mit Rücksicht auf die Art ihrer Tilgung durch Verloosung zur Eintragung in ein Staatsshuldbuch nicht eigne.

Sachsen.

Dresden, 14. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute Vor- miitag auf einem Spazierritt im Grsßen Garten in Folge eines Sturzes des Pferdes das linke Schlüsselbein gebrochen.

Württemberg.

Stuttgart, 12. Dezember. Seine Majestät der König empfing, wie der „St.-A. für W.“ meldet, gestern Nahmittag Bebufs Uebergabe ihrer neuen Beglaubigungschreiben den Königlih niederländi)hen Gesandten Jonkheer van der Hoeven und den Kaiserlih russishen Gesandten Baron von Fréedericksz in Audienz. Ersterer wurde später au von Jhrer Majestät der Königin in Audienz empfangen.

Baden.

_ Karlsruhe, 12. Dezember. Die Erste Kammer nahm in ihrer heutigen Sitzung, wie die „Karlsr. Ztg.“ berichtet, die Geseßentwürfe über die Dienstauffiht über die Gewerbe- gerichte und die Pfandrechte für Jnhaberpapiere an und er- ledigte sodann die Rechnungsberihte für die Fahre 1888 und 1889, Die Zweite Kammer beschästigte sih gestern mit der Dotation der Kreise und nahm nah den Anträgen der Kom- mission die neubewilligte Ausfiaitung in dem Betrage von 960 000 6 (41 000 6 mehr, als der Regierungsentwurf ent- hält) an. Heute vertagte sich die Kammer bis zum 18. Fanuar.

MeckAlenburg-Schwerin.

Sc{werin, 12. Dezember. Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Marie sowie Jhre Hoheit die Herzogin Elisabeth trafen, nah den „Me&ck&l. Nachr. “, heute Abend aus Rudolstadt hier wieder ein.

Sachsen-Weimar-Eiseuach.

Weimar, 13, Dezember. Jm Zusammenhang mit der Neubeseßung des Postens des Chefs des Kultus-Departements hat nah der „Th. C.“ die Organisation des Staats- Ministeriums eine Aenderung erfahren. Die Angelegen- heiten des Großherzoglihen Hauses werden, mit Ausschluß der das Hoftheater und die Hofkapelle sowie die übrigen An- stalten für Kunst und Wissenschaft betreffenden Geschäste, von dem Kultus-Departement getrennt und dem Departement des Aeußern und Jnnern zugewiesen, mit welhem auch die Ge- ichäfte der Justizverwaltung verbunden bleiben. Diese Neu- ordnung tritt am 15. Dezember in Kraft. Die Uebernahme der Geschäfte des Kultus-Departements durch dessen neu er- nannten Chef, Geheimen Staatsrath Dr. von Boxberg erfolgt vor Jahres\{chluß.

Schwarzburg-Sondershausen.

Sondershausen, 12. Dezember. Der Landtag beendigte in seiner gestrigen Sißung die Berathung des Staatshaushaltepilanes. Bewilligt wurden 6900 #4 Zuschuß zum Landeskranken- und Siechenhause, sowie 20 000 # für die Errihtung einer Krankenanstalt in Greußen, ferner sämmtliche Positionen für Kirchensahen. Jn der heutigen Sizung wurde der Geseßzentwurf über das Hebammenwesen angenommen.

Lübeck.

Lübedck, 12. Dezember. Der Bürgerauss\chuߧ hat dem „Hamb. Corresp.“ zufolge heute in einer außerordentlichen Versammlung über den Entwurf des Staats-Budgets für 1892 berathen. Nach der Vorlage des Senats find die Gesammtausgaben auf 3 564 845 # 95 veransglagt denen eine Gesammteinnahme von nur 3 399 712 4 29 F gegenüber zu stellen ist; mithin wird sih ein Fehlbetrag von 165 133 Æ 66 Z ergeben, den der Senat auf die Reserve- kasse anzuweisen vorshlägt. Die Bürgerschaft wird in die Budgetberathung am Montag, den 21. Dezember, eintreten.

Oesterreih-Ungarn.

Wien, 13. Dezember. Jm Abgeordnetenhause des Reichsraths wurde nah der „Presse“ am Ee die Berathung des Justiz-Etats zu Ende geführt. Der Justiz: Minister Graf Schönborn kam in längerer, sehr beifällig aufgenommener Rede auf alle im Laufe der Debatte vor- gebrachten Anregungen zurück und gab ein klares Bild dessen, was die Regierung auf dem Gebiete der Justizpflege anstrebt.

Der Gebühren-Ausshuß des Abgeordnetenhauses hat das Börsensteuergeseß in dritter Lesung ange- nommen und den Abg. Dr. Ritter von Biliúski zum Re- ferenten für das Haus bestellt.

Der volkswirthshaftlihe Ausschuß des un- garten Unterhauses begann am Sonnabend mit der

erathung der Handelsverträge. Der Handels:

Minister Baroß hob nach dem Berichte des „W. T. B.“ hervor, die durch die Zollsäße Nord-:Ame1ikas hervorgerufenen Aenderungen sowie die handelspolitishen Maßnahmen Frank- reihs hätten ein allgemeines Bestreben nah Schuzzoll bewirkt. Jn diese Verhältnisse hätten die neuen Veit! äge eine Bresche geshlagen. Die Regierung betrahte die gesammten Verträge als ein einheitlihes Ganzes, bei dem Modifikationen ausgeshlossen scien. Der Minister erklärte, er wisse zwar nit, welche Vereinbarungen Deutshland mit Amerika treffen werde, doch würden etwaige Amerika zugestandene Begün- stigungen auch Ungarn zu Gute kommen. Nachdem fich die nachfolgenden Redner sämmtlich für die Vorlage erklärt batten, wurden die Verträge als Grundlage für die Spezialdebatte vom Ausshuß angenommen. În der Abend- fißung wurden in der Spezialberathung die Handelsver- träge mit Deutschland, Belgien und der Shweiz, sowie die Markenshuß-Konvention mit Deutschland nebst Schlußprotokoll angenommen.

Großbritannien und JFrland.

Der Kriegs-Minister Lord Stanhope hat, wie den „Hamb. Corr.“ aus London berichtet wird, kürzlih eine Rede gehalten, in der er erklärte, daß das ziffermäßige Verbältniß der Pferde zu den Mannschaften für den berittenen Dienst jeßt genüge. Falls in Jndien Schwierigkeiten auftauchen fjollten, würde England die Mannschaften stellen und Jndien die Pferde liefern. Er befürchte nur, daß die Artillerie be- deutend vermehrt werden müsse; der indishe Dienst bedinge eine solche Maßnahme. Die Befestigungen der fremden Stationen seien nun vervollständigt und das System der Mobilmachung eintretenden Falls vollkommen. Das jeßige System der Landesvertheidigung sei von den neuesten Autori- täten gutgeheißen.

Die „Landreform-Konferenz“, welche, wie berichtet, in der vorigen Woche in London tagte, hat zum Schluß einen Antrag angenommen, der die Befriedigung der Versammlung darüber ausdrückt, daß die liberale Partei fih der Besse- rung und Hebung der Verhältnisse der ländlihen Bevölkerung widme, und die Hoffnung äußert, es würden nach der Konferenz weitere Anstrengungen in dieser Richtung gemaht werden, damit im nächsten Parlament eine Geseßgebung darüber er- möglichht werde.

Frankreich.

Paris, 13. Dezember. Der Ministerrath trat gestern Morgen zusammen und beschästigte sih ausschließlih mit der in der Kammer bei der weiteren Besprehung der Jnterpellation Hubbard einzunehmenden Haltung.

Der Senat nahm, wie „W. T. B.“ berichtet, in der Sizung vom Sonnabend die von der Regierung gutgeheißenen Zollsäße der Kommission auf Seidengewebe und Seidenflocken an, nachdem ein Antrag des Senator Berengerc auf Erhöhung abgelehnt worden war.

Die Deputirtenkammer seßte am Sonnabend, nach- dem für die Opfer der Grubenkataftrophe in St. Etienne ein Kredit von 210 000 Fr. bewilligt worden war, die Besprehung über die Jnterpellation Pana eo fort. Der Deputirte Turrel verlangte neue Geseze gegen den Klerus. Delafosse von der Rechten warnte die Regierung vor einer Störung der mit der Kirhe bestehenden Be- ziehungen. eron forderte die Trennung von Kirche und Staat. Millevoye bat das Haus, niht einen Religions- krieg zu entfahen, der Frankreih zerreißen würde. Der Minister-Präsident de Freycinet erklärte, er werde niemals dulden, daß der Klerus den Anspruch erhebe, außer- halb der Geseze zu stehen. Man müsse aus den heutigen Verhältnissen herauskommen. Die Regierung weise jedoch die Trennung von Staat und Kirche zurück. Sie werde im Januar ein Geseg über Affsociationen einbringen, ohne dabei gerade auf den Klerus abzuzielen. Der Klerus müsse eine Warnung erhalten; eine solche werde die Abstim- mung des Parlaments sein. Alle diejenigen, die Anhänger der Oberhoheit des Staats seien, würden das Kabinet nicht \{chwähen wollen. Der Bischof Freppel trat der Behauptung entgegen, daß der Klerus gegenüber der Repubüik eine feind- selige Haltung einnehme, und betonte, daß die dem Konkordat beigefügten organischen Artikel außer Anwendung gekommen seien und daß man sich deshalb dieser Waffe gegen den Klerus nit bedienen dürfe. Hierauf wurde die Diskussion geschlossen. Die von der Regierung zurückgewiesene Tagesordnung Hub- bard, welche die Trennung der Kirhe vom Staat forderte, wurde mit 346 gegen 181 Stimmen abgelehnt, und mit 243 gegen 223 Stimmen eine von Rivei beantragte und von der Re- gierung acceptirte Tagesordnung angenommen, die mit der am vergangenen Mittwoh vom Senat angenommenen (siehe Nr. 291 des „R. u. St.-A.“) identisch ist.

Ftalien.

Die Deputirtenkammer seßte am Sonnabend die Be- rathung der Jnterpellationen über die afrikanischen Angelegenheiten fort. Der Abg. Villa erklärte, dem Be- riht des „W. T. B.“ zufolge, die Kammer müsse die Regierung auffordern, das Justizwesen in Massovah zu reorganisiren. Er glaube, die Generale hätten unter dem Drucke einer zwingenden Nothwendigkeit gehan- delt. Jmbriani hielt die gegen die Generale gerichteten Anklagen aufrecht und beantragte Ueberweisung der Angelegen- iy an die ordentlihen Gerihte in Rom. Fürst Odescalchi prach der Regierung sein Vertrauen aus. Der Abgeordnete Cambray-Digny, Mitglied der Untersuhungs-Kommission, gab seiner Befriedigung Ausdruck über das Versprechen der Regierung, das Justizwesen in Massovah zu reorganisiren. Auch Perroni und Campi äußerten sih dur die Erklärungen der Regierung zufriedengestellt, während die Abgg. Cefaly und Marinuzzi fie nicht befriedigend fanden. Bonghi gab der Ueberzeugung Aus- druck, die Generale hätten ihre Vollmachten nicht überschritten, und sprach sih gegen jede neue Untersuhung sowie gegen alle Anträge in dieser Angelegenheit aus. Dagegen brachten Torraca und Cavalotti eigene Anträge ein. Als der Minister- Präsident demgegentber um Schluß der Debatte ersuchte und die Antragsteller um Hur gie Beng ihrer Anträge bat, entsprah Torraco diesem Wunsche. Nachdem dann die Mitglieder der Untersuhunas Kommission erklärt hatten, aus der Veröffentlihung ihrer Dokumente werde sih nihts Neues ergeben und der Minister-Präsident die Vorlegung der Doku- mente Seitens der Regierung in sichere Ausficht gestellt hatte, jos au Cavalloiti seinen Antrag zurück. Hiermit war die

erathung der Jnterpellationen enoi,

l Papst wird, wie „W. T. B.“ aus Rom vom 12. d. erfährt, heute ein niht öffentlihes Konsistorium halten und nach einer, wie verlautet, bedeutsamen Allocution

seinen Majordomus Msgr. Ruffo Scilla und den Sekretär der Kongregation der Bischöfe und geistlihen Orden Msgr. Sepiacci zu Kardinälen creiren. Ferner wird Seine Heilig- keit fünfzehn Erzbischöfe und Bischöfe präkfonisiren, unter diesen den Erzbischof von Turin, den Erzbishof von Mohilew Koslowski und den Erzbishof von Gnesen und Posen

Stablewski. Spanien.

Der Ministerrath hat am Sonnabend den neuen Zolltarif berathen. Wie „W. T. B.“ aus Madrid ver- nimmt, würden alle Zölle beträhtlih, die Zölle auf Alkohol für industriele Zwecke auf das Dreifache erhöht werden.

Portugal.

In Lissabon hat am 12. d. die feierlihe Beisegung der Leiche des Kaisers Dom Pedro stattgefunden. Sämmt- liche Mitglieder des Königlihen Hauses und die Spigen der Militär- und Civilbehörden wohnten der Feier bei. Als Ver- treter Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm war, dem „W. T. B.“ zufolge, Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrebt von Preußen zugegen und legte im Namen S-ciner Majestät einen Kranz am Sarge des Entschlafenen nieder.

Schweiz.

In den Schweizer Zeitungen werden eine Reihe von Kandidaten für die am nächsten Donnerstag neu zu beseßende Bundesrathsstelle genannt. Noch is aber, wie der „Bund“ schreibt, keineswegs ausgemacht, daß die Linke sich für einen Kandidaten der Rechten aus)prehen werde, welche Lettere den Sig beansprucht. Einen endgültigen Beschluß über die Personenfrage foll auch sie noch nicht gefaßt haben. Die Studirenden der Berner Hohshule brachten dem zurück- getretenen Bundes-Präsidenten Welti am Freitag Abend einen Fadelzug.

Das definitive Abstimmungergebniß vom 6. De- zember über den Ankauf der Centralbahn ist folgendes : Ja 130 507, Nein 288 956; somit ist die Vorlage mit erner Mehrheit von 158 449 Stimmen verworfen worden.

Serbien.

Ueber Reibungen im serbishen Kabinet erfährt die „Wiener Presse“, daß der Minister-Präfident Paschics, der auch interimistisch das Finanz: Portefeuille inne hat, erhebliche Ersparungen in der Armee verlangt habe, was prafktish auf eine effektive Reduktion der Armee hinauslaufen würde. Es hätten sich im Ministerium zwei Gruppen gebildet, die des Krieas- Ministers Praporcetovics und die des Minister- Präsidenten. Praporcetovics und seine Freunde wollten von der Reduktion im Heeresbudget nichts wissen und hätten ihre Demission angeboten. Die Regentschaft habe die Annahme i E vor dem Zusammentriit der Skupschtina ab- gelehnt. S

Bulgarien.

Sofia, 12. Dezember. Die Sobranje nahm in ihrer beutigen Sißung, wie das „Corr.-Bur.“ meldet, mit Akkla- mation aller Deputirten, welche fih unter enthusiastishen Hoch- rufen erhoben hatten, den Antrag an, dem Grafen Har- tenau eine Jahrespension von 50000 Francs zu be- willigen. Der Präsident der Sobranje Slavkow hatte in einer von Beifall begleiteten Rede der ausgezeihneten Dienste gedaht, die Graf Hartenau dem Vaterland bei der Ver- einigung mit Ostrumelien und im scrbish-bulgarishen Krieg geleistet habe, und erinnerte auch daran, daß Graf Hartenau der erste General Bulgariens gewesen sei.

Schwedeu und Norwegen.

(F) Stodckholm, 11. Dezember. Nach dem Bericht des Staatscomtoirs betrugen dieStaatseinnahmen in den ersten elf Monaten dieses Jahres: Zölle 35 596 415 Kronen gegen 39 917 734 Kronen, Branntweinsteuer 12 634 930 Kronen gegen 14461 083 Kronen, Staatseisenbahnen (abgelieferte Üebershüsse) 5 600 000 Kronen gegen 5 500 000 Kronen oder zusammen 53 831 345 Kronen gegen 59 878 817 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres.

(F) Christiania, 11. Dezember. Die Storthings- wahlen sind nunmehr beendet; nach „Morgenbladet“ find 63 A 36 Konservative und 15 Moderate gewählt worden.

Amerika.

Aus Brasilien liegt ein Telegramm des „R. B.“ vor, welches - nah der (am Sonnabend nah S{hluß d. Red.) ge- meldeten Ersezung des Gouverneurs Portella durch den General Silveira die Lage im Staate Rio de Janeiro als beruhigter bezeihnet und hinzufügt, man verhandle jeßt über einen Kompromiß. Die Regelung der Finanzfrage sei indessen vershoben worden.

Der „New York Herald“ meldet aus Santiago: der chilenishe Minister des Auswärtigen habe in einem Rundschreiben an die Vertreter Chiles im Aus- lande die Jnformationen, auf denen die Erklärungen in der Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten Harrison bezüglih der „Baltimore“ - Angelegenheit be- ruhen, als geflissentlich unrihtig dargestellt bezeihnet. Die cilenishen Veitreter werden in Folge dessen angewiesen, den rihtigen Sathverhalt zu veröffentlichen. Zualeih wird die verleßende Sprache des amerikanishen Gesandten Egan beklagt. Das chilenishe Auswärtige Amt habe niemals eine aggresfive Politik verfolgt, werde jedoch auch niemals eine Politik der Erniedrigung gutheißen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (140.) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Malßzahn und Gre von Marschall sowie die Königlih preußishen Staats- Minister von Heyden und Thielen beiwohnten, stand au, ee Tagesordnung die zweite Berathung der Handels- verträge.

Die Besprehung wird über die einzelnen Verträge nah einander geführt werden; über die Handelspolitik im Allge- meinen wird bei den Artikeln, zu denen die Tarife vorliegen, gesprochen werden können.

Zunäthst wurde über den Vertrag mit Oesterreih-Ungarn verhandelt.

Zu Art. 1 erklärte der Abg. von Massow, daß die Konservativen die jeßige Schwenkung in der Handelspolitik nicht mitmachen könnten. Sie hätten von einem golkrieg nichts gemerkt, fürchteten aber, daß die wirthschaftlihe Annähe- rung den politishen Dreibund niht stärken würde. Er wolle als Volksvertreter und aus Vaterlandsliebe gegen die Handelsverträge stimmen.

f L 1 wurde angenommen, ebenso Art. 2 ohne Be- prehung.

Beim Art. 3, welcher den Tarif als Anlage enthält, be- stritt Abg. Leuschner die Vertheuerung der Lebensmittel durch die Zölle, maß vielmehr der Börse die Schuld daran bei und wünschte zur Förderung der Landwirthschaft die Wiedereinführung der Doppelwährung. Redner sp-ach si dann gegen die Ermäßigung der Eisenzölle aus.

Staatssekretär Dr. von Boetticher wies die Bedenken über die Schädigung der Eisenindustrie durch Herabseßung der Eisenzölle als unerheblich zurück. Die deutshen Kom- missare hätten bei dzn Verhandlungen über die Verträge möglihst viel für Deutschland herauz3zushlagen gesucht, ohne Opfer wären solche Veriräge aber niht möglih. Redner bestritt die Behauptung des Abg. von Kardorff, daß die Aufhebung des Verbots der amerikanishen Schweineeinfuhr ein Fehler sei. Die von der amerikfanishen Regierung getroffenen sanitären Maß- nahmen seien ein genügender Schuß gegen die Trichinen- gefahr; die in leßter Zeit nah Deutschland gelangten und als trihinós befundenen amerikanishen Schweinefleishwaaren seien unter Umgehung der Kontrole über Hintertreppen ein- geführt worden. Der vom Abg. von Kardorff gewüns{hte Gâänsezoll könne niht durch einen Handelsvertrag, fondern nur autonom eingesührt werden. Eine Aufhebung der Zucker- exportprämien könne das Reich von Oesterreich nicht verlangen, nachdem es erst im Mai d. J. eine offene Erportprämie ein- geführt habe. Hoffentlih lasse fich in dieser Beziehung nohch etwas dur internationale Vereinbarung erreihen. Was die Eisenbahn efaktien betreffe, so verbiete das internationale Ab- fommen über den Eisenbahnfrahtverkehr einseitige Tarif- ermäßigungen. Eine Ablehnung des vorliegenden Vertrages ändere an den Refaktien auch nihts. Redner besprach fodann den Holzzoll, Hafer- und Gerstenzoll und den Eierzoll. Die Verantwortung für diese Zollermäßigungen könne die Regie- rung tragen. 2 S

Abg. von Schalscha bedauert, daß die Landwirthschaft die Kosten der Verträge zu zahlen have. Die Stellung des Reichskanzlers sei jeßt eine andere als die, welhe er im Abgeordnetenhause im Juni dieses Jahres eingenommen habe. Redner führte aus, daß das Ausland den Zoll trage, und verlangte, daß die Landwirthschaft von den Folgen, welche die Mißwirthshaft der Goldwährung herbeigeführt habe, durch Einführung der Doppelwährung befreit werde. Die Handelsverträge würden einen Aufshwung der Jndustrie, damit ein Strömen der Arbeiter nah den Jndustriestädten und eine Entvölkerung des platten Landes herbeiführen. Er hoffe, daß die vom Reichskanzler zu Gunsten der Landwirth- schaft in Aussicht gestellten Maßregeln nicht zu lange auf ih warten lassen würden. :

Abg. Prinz zu Carolath-Schö naich erklärt, freudigen, nicht beklommenen Herzens für die Verträge stimmen zu können. Die Regierung sei mit dieser Abwendung von der bisherigen Politik auf rihtigem Wege. Der springende Punkt für ihn sei die Ermäßigung der Lebensmittelpreise, die eine Folge der Ens sein und die eine wohlthätige Wirkung auf die foziale Frage ausüben werde. Es handle fich zwar nur um eine Ermäßigung der Zölle auf Lebenemittel, aber wer wisse, ob es damit sein Bewenden haben werde. Fn Folge der hohen Zölle drohe eine Kluft zwishen Groß- und Klein- grundbesitz einzureißen, weil fih- der kleine Besizer sage, daß nur der Großbesißzer von den Zöllen Vortheil habe; eine solche Kluft müsse auf jeden Fall vermieden werden. Der Vortheil der Zölle wiege nicht das große Maß von Klassen- haß und Verbitterung unter den Arbeitern auf, das die hohen Zölle erzeugten. Mehr als die Großgrundbefiger hätten die bürgerlichen Kreise unter den Theuerungsverhältnissen zu leiden und müßten fi einshränken. Die Verträge würden die Zahl der Unzufriedenen vermindern und die Zahl der Zufriedenen vermehren.

Abg. von Kleist-Reyow bestreitet, daß eine Kluft zwishen Groß- und Kleingrundbesitz bestehe und daß eine Schwenkung der Regierung vorliege, die vielmehr nach den Erklärungen des Reichskanzlers {hußzöllnerisch bleibe. Die Erhaltung der Kaufkraft im Jnnern des Landes sei mehr werth als die Gewinnung des ausländishen Marktes.

Bei Sthluß des Blattes \sprah der Redner weiter.

Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichs tags beantragt, die Wahl des Abg. Merbach im 9, Wahl- kreis des Königreihs Sachsen für gültig zu erklären.

Der Handelsvertrag mit der Schweii ist im Reiches tag eingegangen und soll noch heute zur Vertheilung kommen.

Zur Vesprehung und Aufklärung über die in den Handels- verträgen festgeseßten Weinzölle hat sih im Reibstag unter Vo: si des Abg. Dr. Bürklin eine „freie Kommission®* gebildet, der besonders Mitglieder der nationalliberalen und der Centrumspartei aus West- und Süddeutschland angehören. Die Kommission tritt beute ‘bend zusammen. Seitens der Regierung sind mehrere Kom- mifjarien zur Theilnahme an der Besprechung entsendet.

Nr.49 der Ver öffentlihungen des KaiserlihenGesund- heitsamts vom 8 Dezember hat folgenden Inhalt: Gesund- heitsftand. Mittheilungen über Volkskrankheiten Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 unt mehr Einwohnern. Desgl, in arößeren Städten des Auslandes. Crkrankungey in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutsher Stadt- und Landbezirken. Dienstunfäbigkeits- und Sterbensftatiftik der deutshen Eisenbahn- beamten 1889. Witterung. Zeitweilige Maßregeln gegen Volks- krankheiten. (Türkei, Spanien.) Thierseuchen. Maul- und Klauen- seuhe im Deutschen Reih 1890. Veterinär-Sanitätsberiht für die preußishe Armee 1890, Thierseuchen in Norwegen 1889. Veterinärpolizeilihe Maßregeln. (Preufen. Reg.-Bez. Oppeln, Sabsen,

ürttemberg, Schweiz, Schweden). Medizinalgeseß- gebung u. \. w. (Deutsches Reich.) Schweineeinfuhr 2c. (Oldenburg.) Schweinefleisch. (Elsaß-Lothringen.) Tuberkulofe. (Oesterreich.) Viehtransporte. (Schweiz.) Leichentransport. Rechtsprechung. (Badisches Ober-Landesgericht.) Ankündigung von Zwiebelbonbons als Heilmittel. Verhandlungen von gefeygebenden Körperschaften, Vereinen, Kongressen u. #. w. (Deutsches Reih) Aenderung des Krankenkassengesezes. (Schluß.) Beschlüfse des ftändigen Aus-

\chufses des Deutschen Veterinärraths. Vermishtes. (Preußen- Berlin.) Desinfektionsanftalten. Baden (Amtsbez. Achern.) Desinfektoren auf dem Lande.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Notbwehr ift nach einem Urtheil des Reich8gerits, 1V. Straf- senats, vom 2. Oktober 1891, au dann erlaubt, wern sie einen nicht gefährlichen Angriff abwehrt; nur darf sie nicht weiter geben, a!s zur Abwendung des Angriffs erforderli ift

Der mit einer Versicherungs8anfstalt, welhe naH den für Versiderungen übliven Grundsäß:n gewerbêmäßig Leibrentens- verträge mit vielen Personen abschGließt, ges{loîfsene Leibrenten- vertraa ift na einem Urtheil des Reich8gerihts, T. Civilsenats, vom 21. Ofkiober 1891, im Gebiete des Preußischen Allgemeinen Landrechts als Versicberungsvertrag aufzufassen. Dieser ist für beide Theile abgeschloffen dur% die Unterzeichnung und Aushändigung der der vorbergegangenen mündlihen Abrede entsprehenden Police Seitens

des Versicherers.

Kunst und Wissenschaft.

Neber Glas8mosaifk spra Herr Professor Dr. I. Lessing am leßten MittwoH in der Hauvtrersammlung des Vereins für deutshes Kunstgewerbe. Redner schilderte zuräbst die ver- iœi:denen Methoden, deren man sib bedieni, um den Wänden einn farbigen Schmuck zu geben; die bekanntesten sind die Freéko- Malerei und das Mosaik. Während erstere in Bezug auf Leu&bikraft der Farben und Haltbarkcit viel zu wünsben übrig läßt, entspricht die Mosaik- Technik allen Anforderungen ; es lassen sh darin Bilder ausführen. die völliz wie Gemälde wirken und hinsiht- lich der Dauerhaftigkeit das Höchste leisten. Schon die Römer verstanden, aus zahlreiven [kleinen Stein®en bildliche Darstellungen, namentlich auf Fußböden, zusammenzuseßen; diefe Kunst erreichte ibren Höhepunkt in der byzantinischen Zeit, als man die Wände der christlichen Kirhen mit den vrächtigea, aus farbigen GSlaswürfeln auf Goidarund hergestellten "Mosaifbildern \chmüdtte, welwe noch heute unsere Bewunderung erregen. Brokfartize Bei- spiele sind z. B. in Razenna noch erbalten. Jabrhbunderte lang hat diese Technik darin ge\{lummert ; ers vor ungefähr dreißig Jahren wurde sie durch Salviati in Venedig neu belebt, und in neuetter Zeit bat sie nun au im Herzen des Deutschen Reichs eine Heinmstätte aefunden. Die Herren Wieamann, Publ und Waaner, in firma: Deutsche Glasmosaik-Anstalt in Berlin-Rirdorf haben hier Werk- fiätte: gegründet, in denen Glasmosaik-Bilder ganz in der alten Technik, nah Zeichnungen tüchtiger Veister und aus bestem Ma'erial hergestellt werden. Es ift, wie Professor Lessing betonte, freudig zu begrüßen, daß diese herrliße Kunst soweit bei un€ Wurzel ge- schlagen hat. MRednec gab nov in längerer Stilderung einen Neberblick über die Art und Weise, wie Mosaikbilder entsteben, und Herr Wagner. Theilnehmer der gerannten Firma, führte einige tehnische Handgriffe vor. Zur Erläuterunz waren eine Reihe ölterer Mosaiken aus den Sammlungen des Königlichen Kuüunstgewerbe- Museums, sowie neue Arbeiten aus der Deutshen Glaëtmosaik-Anstalt ausgestellt, deégleihen Proben des zur Verwendung gelangenden Materials, welches den si dafür Interessirenden eingehend erklärt wurde. Am Sw@hluß der Versammlung erfolgte die Aufnabme von 46 neuen Mitgliedern in den Verein.

Land- und Forstwirthschaft.

Vertilgung der Nonne.

Nach den angestellten Ermittelungen sind in vielen Kreisen des Regierungsbezirks Oppeln auch die Privat- bew. Gemcindeforsten stark von der Nonne befallen, sodaß mit Rücksicht auf den vielfach schr ausgedehnten Flug des Insekts für die Zukunft ernste Besorgnisse zu hegen sind. Um darauf hinzuwirken, daß auch in diesen Forsten nach Möglichkeit eine Vertütung von Raupenfraßschäden erstrebt wird, hat, wie die „Schles. Ztg. * mittheilt, die dortige Königliche Regie- rung den Landräthen des Bezirks zur Mittheilung an die Waldbesißer diejenigen Maßregeln bezeichnet, die für die Königlihen Waldungen zur Bekämpfung der Nonnenkalamität in Aussicht genommen sind. Diese be- stehen im Fällen geeigneter Probestämme und in der Festftellung, ob und in welhem Umfange eine Eierablage ftattaefunden bat, um sih über die Bestände, für die bei Ausgang des Winters Leimringe anzubringen sein werden, \chlüsig maten zu können Diese Maßregel wird nicht nur auf Fichten- und Fichtenmishbefstände, sondern au auf reine, besonders bereits befallen gewesene Kiefernbeftände, sowie auch auf die nur mit Fichten gemischten Kiefernbestände auszudehnen fein. Ferner wird den kleineren, von dem Insekt in großer Zabl heim- gesuhten Flächen ein besonders energisÞes Vorgehen (durch Ifolirung, Umstellung derselben mit geleimten Brettern oder Latten) zu widmen und in den befallenen Mevieren eine ausgedehnte und sorgfältige Dur{forstung vorzunehmen fein.

Saatenstand in Ungarn.

Aus Budapest, vom 12. d. M., wird der „Wien. Ztg.“ gemeldet: Nah den über die Zeit vom 28. November bis 11. De- zember dem Ackerbau-Minifsterium vorliegenden Saatenstandsberihten war das seit Wochen andauernd veränderliche, zumeist aber milde Wetter im Allgemeinen für die Entwikelung der Pflanzen von guter Wir- kung. Die früheren Weizensaaten grünen ftellenweise sebr \{chön, nehmen zu und bebuschen sih sogar. Auch die Spätsaat ift zumeift dicht, ftellenweise aber hon shütter und fleckig. Rozgen und Gerste stehen verschieden. Von Raps ging viel zu Grunde. Die stehen- gebliebene Saat wäst sehr s{chön und ift kräftig entwickelt. Mäuse e Een verursahen ftellenweise noch immer bedeutenden Sthaden.

Verkehrs-Anstalten.

Ueberfüllung der Postshalterräume in der Weihnachtszeit i|ff eine alljährlih wiederkehrende f Bis zu einem gewissen Grade würde das Publikum selbst leiht Abhülfe schaffen können. Die Einlieferung der Weihnachhtspäereien sollte nicht lediglih oder vorwiegend bis zu den Abendstunden verschoben, namentlich müßten Familiensendungen thunlihst an den Vormittagen aufgegeben werden. Selbstfrankirun der ein- zuliefernden Weihnachtspacckete dur Postwerth- zeihen sollte die Regel bilden. Mit seinem Bedarf an Postwerthzeihen müßte fih ein Jeder schon vor dem 19. De- zember versehen. Ebenso dürften Zung e nicht in den Tagen vom 19. bis 24. Dezember bei den Postanstal- ten angebraht werden, Für die am Postschalter zu [leistenden Zahlungen sollte der Auflieferer das Geld abgezählt bereit halten. Die Befolgung dieser Rathschläge würde der Post und dem Publikum gleihmäßig zum Nugen gereichen.

Laut Telegramm aus Venlo is die erste englische Post über Vlissingen vom 183. d. M. ausgeblieben. Grund: Stürme auf See.

—. Die mittels des Reihs-Pofstdampfers „Oldenburg“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Sydney am 9. No- vember) ift in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin vor- auésibtlich am 15. Vormittags zur Ausgabe.

Bremen, 12. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher

Lloyd. Der Sch{hnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ is gestern