1891 / 296 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

, weil in ihnen das Handwerk und auch die Landwirthschaft t Er wisse nit, wie der Reicbskanzler neulich dazu gekommen sei, ihm vorzuhalten, er hätte ein handels- volitishes System vorgeschlagen, das dahin ginge, Deutschland olle fi mit hohen Mauern umgeben, d2nn würden die anderen

ationen ebenso verfahren und dann solle man mit ihnen in Ver- handlungen treten. Er (Redner) wünsche nur eine Revision des 1879er

olltarifs nach der Rihtung vorgenommen zu sehen, daß man unter- P wie die Zölle auf Rohprodukte, auf Halbfabrikate und Ganz- fabrikate abzumessen seien. Darüber habe man 1879 feine Er- fahrung gehabt. Jett, an der Hand einer zehn Jahre umfassenden Statistik, könne man die vorhandenen Incongruenzen ausgleichen. Er habe an maßgebender Stelle dies hon vor Jahren angeregt, damals aber hake man darauf niht eingehen können, weil man mit der sozialpolitishen Geseßgebung vollauf beschäftigt gewesen sei, Auch die mit den Industrieverhältnissen Vertrautesten könnten nit angeben, welche Wirkung die in den Handeléverträgen enthaltenen Tarife auf die Entwickelung der Industrie haben würden. Hier sei die Mitwirkung der Parlamente illusorisch geworden. Der Abg. Freiherr von Huene versichere, die Mehrheit des Reichstags werde ihn davor bewabren, daß man im Großen und Ganzen die Bahn der Scußzollpolitik verlafse, er (Redner) habe nur kein großes Vertrauen zu. dieser seiner Versicherung. Der Reichskanzler bemängele, daß er_eine Reihe so versciedenartiger Gegenstände, wie Gold und Silber, Schweineeinfahr, Geflügelzucht, Eier u. #. w. berührt habe; daran sei aber die Vorlage \huld, die so viele und so heterogene Gegenstände umfasse. Er habe ferner gesagt, er (Redner) hätte eine Revision des Tarifs, der in den Handelsverträgen stehe, im Interesse der kleineren Landwirthe verlangt ; das thue er auch jeßt noch. Er glaube, daß ein Geflügelzoll im Interesse der Landleute liege, jeßt mehr als früher, wo namentli aus Rußland früher nicht o viel Gänse eingeführt worden seien als jeßt. Man habe wiederholt von Bauern gesprochen; es sei gewiß ein guter Kern der Bevölkerung, aber neben den Bauern, die nur ihr eigenes Feld bearbeiteten, gebe es au viele, die eine kleine Freistelle besäßen, daneben aber unter Umständen \sich als Arbeiter bei Anderen verdingten. In diesen Leuten liege ein großer Schaß von Gottesfurcht, Vaterlandsliebe, Familiensinn, Treue zu König und Vaterland und Anhänglichkeit an die Scholle. Das sei ein fester Hort gegen die Verfühcungen der Sozialdemokratie gewesen. Wenn aber hier gesagt werde, durch den Getreidezoll hätten die Groß- grundbesißer und die Bauerngutsbesißer nur für sich selbst gesorgt, fo gebe man damit der sozialdemokratischen Agitation bei diesen Leuten die Waffen in die Hand. Man habe früher die Sozialdemokratie bekämpfen können als antinational, als religionslos und damit \chließen, daß deswegen ja die Sozialdemokratie geseglih verboten sei. Jett liege die Sache ganz anders. Jet kämen die Sozialdemokraten zu der ländlihen Bevölkerung und sagten, man thut uns Unrecht, es {find ganz erlogene Vorwürfe, wir sind gute Leute, wir wollen nur dem kleinen Mann helfen. Der Leßtere sage sih dann, es müsse doch wohl etwas an diesen Reden sein, denn sonst hätte man das Sozialistengesep niht aufgehoben. Das Beklagenswertheste an den Verträgen sei, daß der Landwirthschaft für die Getreidezoliverringerung gar keine Entschädigung gegeben werde. Unter diesen Umständen sei es natürli, daß die Abgeordneten von der linken Seite die gänz- liche Beseitigung der Zölle anstrebten. Er wisse ja, daß man auf die politishe Seite der Verträge großes Gewicht lege. Diese habe aber für ihn niht genug Gewicht, um den Handelsverträgen des- wegen seine Zustimmung zu geben, und er werde dägegen stimmen, wenn niht bis zur dritten Lesung Erklärungen von der Regierung abgegeben würden, die ihm die Zustimmung ermöglichten.

Reichskanzler von Caprivi:

Fch will auf einige Einzelheiten, die der Herr Abgeordnete angeführt hai, nicht weiter eingehen, um den Kreis der Debatte niht noch zu erweitern. Wenn er auf seine alten Waffen zurückgegriffen hat, wie das Sozialistengesez, so glaube ih im Interesse des Hauses zu handeln, wenn ih auch dies nicht noch in die Debatte hineinziehe, in die {on eine Menge anderer Dinge hineingezogen sind, die nit hineingehören. (Sehr rihtig !)

Wenn der Herr Abgeordnete von Neuem das Geflügel unter eine shütende] Fittihe genommen hat, fo finde ih darin, daß wieder- holt darauf zurückgekommen ist und daß ähnliche Details einen solchen Umfang gewinnen, doch ein Anzeichen davon, daß der Werth der Dinge, um die es sich hier im Ganzen handelt, in dem Bilde, das das Haus sich macht, immer mehr zurücktritt gegen die kleinen Details, die in den Vordergrund gestellt werden.

Wenn der Herr Abgeordnete die Schäge, die an Familiensinn und Religiosität in unserem Bauernstande liegen, hoh {chäßt, so gebe ih ihm darin nihts nach, ih gehe vielleicht noch etwas weiter wie er. Ih \chäte sie so hoh, daß ih glaube, sie werden selbst durch den partiellen Schaden, den sie an den 1,50 H erleiden fönnten, nit alterirt werden, (Sehr gut!)

Der Herr Abgeordnete verwahrt sih Eingangs seiner Rede da- gegen, ih hätte ihm imputirt, er habe ein System mit hohen Mauern empfohlen, So wie der Herr Abgeordnete sagt, daß er das nicht empfohlen hat, versteht es sh von selbst, daß ih revocire ; ich bin dann aber noch nicht im Stande, zu erkennen, was er eigent- lich empfiehlt. Denn wenn er sagt: wir wollen unsere Tarife jeßt revidiren, so wird ein Mann wie Herr von Kardorff toch nicht glauben, daß damit die gegenwärtige Frage aus der Welt geschafft wäre, daß, wenn wir unsere Tarife revidiren und einige Zölle, wie er wünscht, in die Höhe geseßt hätten, wir damit um die kolossale Frage, vor der wir stehen, herumgekommen wären. (Sehr richtig !)

Der Herr Abgeordnete sagt weiter, er getraue sh nicht über irgend eine Industrie ein Urtheil abzugeben, klagt aber gleichzeitig darüber, daß das Parlament nicht mitgewirkt habe. Ja, meine

Herren, wenn nun viele der Herren in derselben Lage wie der Herr Abgeordnete sein sollten, würde ih meinen, daß der erste Satz, den er ausgesprochen hat, den Werth des zweiten Satzes wesentlih ab- \{wächt. Er vermag niht abzusehen, wie ein Tarif wirkt, klagt aber darüber, daß man diese Tarife überstürzend hier eingebracht hat. Die verbündeten Regierungen haben in langen Jahren noch keinen Tarifvertrag und sie haben {hon manchen hier eingebracht in anderer Weise eingebraht, noch keiner ist anders behandelt worden. Wenn also in dem Verfahren etwas läge, was Seitens der Regie- rungen den Abgeordneten cine Ueberstürzung oder eine Pflihhtverlezung zumuthete, so würde doch auch der Reichstag an diesem Vorwurfe in- sofern einen gewissen Theil haben, als er die früheren Verträge nicht anders behandelt hat.

Endlich meint der Herr Abgeordnete und ih glaube, er hat mir den Vorwurf neulich {hon gemacht, ich kann mich aber darin irren —, man hâtte den Reihstag vorweg zu Rathe ziehen sollen. Nun giebt unsere Verfassung meines Wissens kein Mittel dazu. Wenn der Herr Abgeordnete Mittel und Wege fände, einen Geseyes- vorshlag einzubringen, der dahin ginge, daß dem Reichstag, schon ehe die verbündeten Regierungen in Verhandlungen mit anderen Regierungen eintreten, eine Mitwirkung zugestanden werden soll, und wenn dieser Geseßesvorshlag den Beifall des Hauses fände, so würden Seitens der verbündeten Regierungen dem keine Schwierig- keiten entgegenstehen. Ich halte das einfach für unmöglich.

' d alko Substanzen A ie fet e I E E laren 1 Ucranter

Ibranche sei der E lbranBe F fol enthalten, zu denen in Deutschland

versteuerter Alkohol benußt werden müsse, woraus sh für sie eine rer Belastung ergebe, während sie, z. B. im Hamburger Freihafen- gebiet dargestellt, aus völlig -fteuerfreiem Alkohol fabrizirt würden und naturgemäß viel weniger belastet seien. Vielleicht sei hier eine Erleichterung der Fabrikate durch Art. 9 zu ermöglihen, wo von inneren Steuern die Rede sei. Nah dem österreihishen Tarif sollten räzisionsinstrumente zollfrei eingeführt werden. Dies geschehe eltsamerweise aber nur für die für öfentlihe Staatsanstalten eingehen- den Exemplare, alle übrigen müßten verzollt; werden. Zweitens weise er auf die in seinem Wahlkreise so hoh entwickelte Spielwaarenindustrie hin, die mehr als 20 000 Arkeiterfamilien lobnenden Erwerb gebe und einen Ausfuhrartikel von 30 Millionen Mark darstelle, In Folge der deutshen Schußzollpolitik hätten auch die Nachbarländer ein Absperr- \ystem errihtet, und namentli die Spielwaarenindustrie sei dadur sehr geshädigt. Er hätte es sehr gern gesehen, wenn bei Gelegen- heit der Handelsverträge hier eine Besserung erreiht wäre, könne ih aber wohl denken, daß es bei den verschiedenen abzuwägenden Interessen und bei dem ersten Schritt, den man hier gethan habe, vorläufig niht möglih gewesen sei. Er bitte die Regierung aber, ihr Augenmerk diesem Punkte zuzuwenden und in baldiger Zukunft, wenn irgend mögli, hier Abhülfe zu schaffen. Geheimer Regierungs - Rath Henle: In Bezug auf die alkoholishen Präparate sei allerdings durch Art. 9 des Vertrages eine Abhülfe gegeben. Was die Spielwaarenindustrie anlange, so habe immerhin eine geringe Besserung sich ermöglichen lassen, hoffent- lid werde in Zukunft mehr dafür ge\[chehen können. : Abg. B irk: In der ersten Lesung sei bemerkt worden, dur die ganzen Handelsverträge ziebe sich wie ein rother Faden die Benach- theiligung der Landwirthschast. Die Zölle seien eingeführt worden, um die Matrikularbeiträge der einzelnen Staaten zu verringern oder ganz zu beseitigen. Diese Wirkang sei aber nicht eingetreten. Ec bedauere, daß der Gerstenzoll so hoch geblieben sei; das s{chädige Bayern außerordentli, wo keine Surrogate, wie in Norddeutschland, verwendet würden, sondern nur Malz, Hopfen und Wasser. Der Staatssekretär Dr. von Boetticher habe gesagt, man habe vor Abschluß der Verhandlungen bei den Handelskammern Erkundigungen einge- zogen. Da hätte man sih aber bei einigen bayerischen Bierbrauern und Biertrinkern erkundigen sollen; man würde einen solchen Bescheid bekommen haben, daß man diesen hohen Gerstenzoll niht hätte beibehalten können. Er glaube, in Folge der geetoen Zollsäte werde eine ernste Zeit hereinbrewen. Der Abg. Freiherr - von Pfetten habe statistish nachweisen wollen, wie ho die Getreideproduktion in Bayern zu stehen komme. Solche s\tatistishen Nachweise seien un- gemein {wer zu führen. In Bayern seien 1888 und 1889 insge- sammt 2820 landwirths{aftlide Anwesen vergantet worden, und davon entfielen über 81% auf die Anwesen unter 10 ha, Der Abg. Dr. Orterer habe seiner Partei vorgeworfen, sie wolle den kleinen Grundbesiß und kleinen Gewerbestand zu Grunde richten. Was sci da noch zu Grunde zu richten? Das seien die Folgen der Getreidezöle und der indirekten Steuern auf die nothwendigsten Lebensmittel. Der Großgrundbesiß und der Militarismus hâtten den größten Vortheil aus den Zöllen gezogen. Die Bauern wünschten eine Steuerrevision, denn die, welche in Gegenden wohnten, wo sie shlecht verkaufen könnten, müßten dieselben Steuern zahlen wie die, denen man ihre Erzeugnisse aus dem Hause abhole. Durch Ausfuhrprämien \{hafffe man billigen Zucker für England z; zunäwhst sollte man aber billige Lebensmittel im Inlande schaffen. ; : / Abg. Graf von Kaniß möhte wissen, wiee es mit der Ver- zollung derjenigen Getreidemengen gehalten werden solle, die vor dem 1. Februar 1892 in Transitläger und in zoUfreie Niederlagen auf- genommen würden. Solle dies Getreide den ermäßigten Zoll tragen, so müsse man zwischen dem aus Meistbegünstigungsländern und dem aus Rußland gekommenen Getreide unterscheiden, was technisch \chwer sein werde. Die Lagerinhaber mit russishem Getreide kämen dann in sehr mißlihe Lage gegenüber denen , die aus Meistbegünstigungsländern Getreide einführen, Die Sache habe eine nit unerbeblihe finanzielle Bedeutung. Es werde schon eine Agitation eingeleitet, und eine Petition von S sei eingegangen, um für dieses Getreide den ermäßigten ollsayß zu erlangen. Das wünshe er im Interesse der Konsu- menten niht, der Nutzen werde lediglich in die Taschen der Lager- inhaber fließen, und der Getreidehandel habe {hon in diesem Jahre ein recht gutes Geschäft gemacht. Alles jeßt eingeführte Getreide werde bis zum 1. Februar in die Läger aufgenommen werden, um dann niedriger verzollt zu werden, dadurch werde bis dahin das Angebot auf dem Markt geschwäht und die Preise gesteigert. Ferner frage er, ob nicht irgendwie die Provenienz des Getreides bei der Einfuhr festgestellt werden solle. Sonst könnte in der Ecke, wo Slesien, Rußland und Oesterreich zusammenstießen, das russische Getreide über die österreihishen Bahnen nah Deutschland kommen.

Reichskanzler von Caprivi:

Die Frage der Transitlager läßt #sich doch nicht ganz so einfach, als Herr Graf Kani zu denken s{eint, erledigen. Es handelt \sih dabei nit bloß um die Transitlager, sondern es handelt sich auch um die Mühlenlager und um die Zollaus\{chlüs}sse. (Sehr richtig! links.) Es handelt {ih nicht bloß um Getreide, sondern au um andere Waaren, (Sehr richtig! links.) Es handelt sich niht bloß um die Kaufleute in Danzig, es handelt sich auch um die Konsu- menten. (Sehr richtig! links.) Es ift. also eine außerordentlih \{wierige Frùge, Die verbündeten Regierungen sind in die Be- handlung dieser Frage eingetreten und noch heute Morgen hai eine Staats-Ministerialsißung des preußischen Staats-Ministeriums \ich damit beschäftigt.

Ich bin niht im Stande, zu sagen, zu welchen Entschließungen die verbündeten Regierungen kommen werden, ich kann aber versichern, sie werden auch hier der ausgleihenden Gerechtigkeit soweit als möglich Rechnung tragen. (Bravo! links.)

Was der Herr Abg. Graf Kaniß über die Nothwendigkeit, den Ursprung des Getreides festzustellen, anführt, so ist die Frage ja auch keine neue; die Schwierigkeiten, die damit verbunden {ind , sind oft genug klargelegt worden, und ih darf mich hier auf die Bemerkung beshränken, daß der öfsterreihishe Einfuhrzoll für russisches Getreide nach Oesterreih 1 Gulden 50 Kreuzer beträgt ein Zoll, der es nicht wahrscheinlich macht, daß fürs Erste in großer Menge russisches Getreide diesen unbequemen Weg gehen sollte, abgesehen von der Sperre, die zur Zeit stattfindet.

Abg. Graf von Kaniß: Es sei ibm von vornherein klar ge- wesen, MaA Mühlenlager ebenjo behandelt würden wie Getreidelager, und es sei ihm au bekannt, daß andere Artikel ebenfalls auf Transit- läger gelegt wurden, aber da man jeßt speziell über die Getreidezölle berathe, habe er nur von Getreide gesprochen.

Abg. Rickert: Der Abg. Graf Mirbach thue so, als ob die Regierung die Urheberin der Agitation gegen die Getreidezölle sei. Er habe keine Ahnung, daß diese Agitation längst im Lande bestehe. 1887 habe er in seinem Organ des Vereins der Steuer- und Wirth- \{chaftsreformer alle Mitglieder aufgefordert, mit Petitionen an den Reichstag zu kommen, aber die Petitionen mit einer kurzen Be- gu selbs zu formuliren, damit der. Schein einer künstlichen

assenproduktion mit gleichlautenden Exemplaren vermieden werde. Der Abg. Graf von Mirbah habe gewünscht, |ch in den Weih- nachtsferien mit seinen Vertrauensmännern zu besprehen, wolle also sein Votum von der Ansicht seiner Vertrauen8männer abhängig machen. Er (Redner) habe eine andere Ansicht von den Aufgaben der Volks-

für die Anträge nah seiner Ueberzeu auch auf die Gefahr, sein Mandat zu verlieren. Der frühere Reichskanzler habe seine Rede am 2. Mai 1879 bei Einbringung des Zolltarifs folgendermaßen ge- \{lossen: „Bis dat, qui cito dat, und qui non cito dat, schädigt unsere ganze Volkswohlfahrt. Das Volk müsse vor Allem Gewiß- heit über seine wirthschafilihe Zukunst haben; selbst eine schnelle Ablehnung fei immer noch günstiger als ein Hinziehen und die Un- I E Me B Min möge ihm jeyt folgen; besser sei eine ehnung als ein Hinauszöôgern. i Abg. Hol: Bei so umfangreichen Tariffragen habe man bisher noch immer Kommissionsberathungen gehabt, nur kleinere Handels- verträge, 3. B. mit Serbien, seien im Plenum erledigt worden. Man könne nun mit seinen Wählern keine Fühlung nehmen. Die bestehenden Zölle seien 1887 von der Regierung und dem Reihs- tag reiflich erwogen und von den Wählern bei der Neuwahl 1890 bestätigt worden. Noch im Januar dieses Jahres habe der Reichstag zu zwei Dritteln gegen den Antrag Auer auf Zollermäßigung ge- stimmt. Nun solle der Reichstag in wenigen Tagen das Ergebniß jahrelanger Prüfung umstoßen. Der Konsument werde durch die Zölle nit belastet, das Ausland trage sie, wie Jeder bestätigen müsse, der die Verhältnisse an der russischen Grenze kenne. Jede Ermäßigung des Zolls sei ein Geshenk an das Ausland. Die Roggenzollermäßigung îomme Oesterreih nicht zu Gute, Rußland habe 1889/90 56 Mal so viel Roggen naŸ Deutschland eingeführt wie Oesterrei. Der Reichskanzler habe auf die wünschenswerthe Stetigkeit der Verhält- nisse hingewiesen. In den Zoll von 5 #6 habe man fh eingelebt, auf ibn habe \sich das Ausland eingerichtet, ebenso auch dié Steuer- zahler. Der Zoll von 3,50 # gewähre aber keine Stetigkeit, denn der Zoll sei nur nah oben gebunden. Die wirthschaftlihe Seite sollte mit der politishen nicht verquickt werden. Es wäre eine Schwäche, wenn Deutschland wirthschaftlihe Vortheile aufgäbe, um ein politishes Bündniß zu erkaufen. Deutschland follte nit einen Bundetgenossen stärken, während es \ich selbst \{chwäe. Er stehe auf dem alten Boden des Schußes der nationalen Arbeit. 5 M. sci ein mäßiger Schuß gewesen, 3,50 #4 sei kein Schuß. Die Vaterlandéliebe der kleinen Leute, auf die sich der Reichskanzler berufen labe, sollte man nicht auf die Probe stellen. Bei den kleinen Leuten spielten diese kleinen Unterschiede eine weit größere Rolle, als bei den großen Leuten. Der kleine Besiger sei sich der Scädigung voll und ganz bewußt. Der Reichskanzler dürfe au nicht übersehen, daß der fleine Besißer gerade dur die Shutzollpolitik mit der konservativen Partei verbunden set. Er (Redner) habe zur Regierung im Allgemeinen das größte Ver- trauen, könne ihr aber nicht zustimmen auf Kosten seiner besseren Veberzeugung. Er werde die Verträge ablehnen im Interesse der Produzenten, der Konsumenten und des Staatswohls. j

Abg. Goldschmidt: Der Abg. Graf von Mirbah habe im Jahre 1887 beantragt, den Gerstenzoll über die Regierungsvorlage. dinaus zu erhöhen. Er habe den Zoll zu niedrig gefunden, er (Redner) zu hoh. Es sei damals mit Reht hervorgehoben worden, daß niht jeder Boden, und möge er der beste sein, \ih für den Anbau der besseren Qualitäten eigne, wie sie die Brauereien brauchten. Wenn die Herren diesen Unterschied {zwishen den Qualitäten nicht machen könnten, so müsse die Frage auftauchen, ob nit häufig mangelnde Berufskenntniß mehr an der vermeintlihen Noth der Landwirthschaft \chuld sei, als die mangelnde Hülfe von Seiten der Stevuerzahler.

Abg. von der S ulenbüt as Die Landwirthschaft könne niht genug den verdienstvollen Männern danken, die 1879 den 1 4- Zoll beantragt und durgeseßt hätten. Dieser Zoll habe die Grundlage der späteren Erhöhung auf 5 Hf gebildet. Die Land- wirthschaft sei bei dem 5 f-Zoll auf ihre Rechnung gekommen, fie wolle damit nur eine billige Verzinsung ihrer Einlagen und Anlagen und einen geringen Entgelt für ihre Mühe und Arbeit erzielen, und protestire auf das Allerentshiedenste dagegen, daß sie mit Hülfe dieses Zolls den jetzigen, ungesund hohen Preis erhalten wolle, der nur in der augenblicklihen Konjunktur begründet sei. Der 3,50 6 - Zoll werde ebensowenig genügen, wie \. Z. der 3 #-Zoll, ja_noch weniger, denn die Landwirth\caft sei dur die neue soziale Gesehgebung auf das Aeußerste belastet worden. Gerade in dieser Stabilität für zwölf Jahre liege eine große Gefahr, denn die wohlwollendste Regierung könne, wenn einmal die Noth der Landwirthschaft überhand nehme niht mehr helfen, denn sie sei gebunden. Bestreiten müsse er, daß die Bauern \ihch den Großgrundbesißern niht anshlöfsen. Er gehe sonst den Aeußerungen der Presse nicht nach. Aber ein Wort einer freisinnigen Zeitung in Berlin dürfe hier im Reichstag nicht unerwähnt bleiben. Die betreffende Zeitung babe die Haltung eines Theils seiner Parteigenossen gegenüber den Handelsverträgen als Fronde bes zeichnet. Fronde bedeute ein unbotmäßiges Auflehnen gegen den König. Dieses Wort sei hinübergerufen über die hiesige Schloß- brüdcke an eine ganz bestimmte Adresse. Aus diesen Grunde legten seine Parteigenossen und er auf das Allerentshiedenste und Beo stimmteste Verwahrung gegen diese Insinuation ein, auf deren Kenn- zeihnung er verzihte. Nach bestem Wissen und Gewissen kämpften sie für das Vaterland, auch indem sie niht für die Vorlage stimmten, und so hofften sie, daß an der Stelle, deren Einsicht sie in jeder Hinsitt gelten ließen, der sie das größte Vertrauen entgegenbrächten, auch ihre Ansichten hinreihend gewürdigt würden, E

Abg. Freiherr von n ch: Die verbündeten Regierungen hätten G 12 Jahre lang mit den Handelsverträgen beschäftigt, der Reichstag habe nur 13Wowen dazu. Bis zum Montag der vergangenen Woche sei ihm von dem gesammten Inhalt der Handelsverträge nur die Herabseßung des Zolles auf Roggen und Weizen auf 3,50 H bekannt gewesen. Er werde für die Verträge stimmen, nahdem er seiner Zeit den Richter’schen Anträgen zugestimmt habe. Durch den gegenwärtigen Vertrag würden die süddeutshen Staaten erheblich geschädigt. Es liege ihm fera, dem Reichskanzler die Absicht unterzuschieben, daß er die Interessen der süddeutshen Bundesgenossen habe verleßen wollen. Er sei zu der Ansicht gekommen, daß die Verleßung der süddeutschen Interessen dadurch eingetreten sei, daß der Reichskanzler niht in staatsmännischen Aemtern vorher thätig gewesen sei.

Präsident von Leveßow: Er mötte den Redner bitten, zu den Getreidezöllen zu \preen. :

Abg. Freiherr von Mün ch (fortfahrend) versuht nunmebr einen Exkurs auf das Gebiet der Zuckersteuer, wird jedoh von dem Präsi- denten daran verhindert. Redner wendet sih darauf den Getreidezöllen zu. Die Herabseßung der Getreidezölle sei ein Fehler, weil sie niht Oesterrei, sondern namentlich Rußland und Amerika, den beiden Kolossen, gegen welche die Zollvereinigung gerichtet sein folle, zu Gute kämen. Die Verträge brächten eine Verminderung der Reichseinnahmen, die zur Folge haben würde, daß man die Steuern in den Einzelstaaten und in den Gemeinden erhöhen müsse. Wenn die cigenen Einnahmen des Reichs niht mehr ausreihten, dann sollte das Reich eine Reihs-Einkommensteuer einführen.

Abg. Wisser: Der Behauptung, daß durch die Kornzölle der Bauer dem Großgrundbesißer in die Arme getrieben werde, müsse er entshieden widersprechen.

Ueber die Tarifpositionen Weizen, Roggen und Hafer ist eine gesonderte Abstimmung beantragt, die bei der Abstimmung über den Art. 3 vorgenommen werden soll.

Bei der Position „Glaswaaren“ bemerkte Abg. Graf Arnim, daß die Glasindustrie geschädigt werde durch die Herabseßung der Glaszöllez namentli leide darunter die Glasindustrie der Lausiß. Wenn man die Getreidezölle niht \o diskreditirt hätte, dann hätte die Regierung diese Konzessionen niht zu machen brauchen, die der Reichstag jeßt gezwungen sei anzunehmen. Die österreichische Glas- industrie sei ohnedies in gewissen Punkten ‘der deutshen überlegen ; sie könne mit Holzfeuer viel feinere Arbeiten ausführen, als die deutshen Glashütten mit den theuren Kohlen. Auch über diese

rage wäre es erwünscht, Vertrauensmänner zu hören, damit man ehen könne, ob es nothwendig sei, diese Opfer zu bringen. Die Re- gierung habe verschiedenen Staaten gegenüber Verpflichtungen über- nommen, deshalb könne man die Verträge niht gut ändern, denn das würde eine Krisis im Innern herbeiführen und das Ansehen der Re-

vertreter. Ein Freisinniger würde das nit thun ; er (Redner) stimme

gierung im Auslande schädigen.

: mer Ober-Regierungs-Rath vonH ub er : Die Kon en, die

aus | rreih in Bezug auf Glaswaaren gemacht seien, seien keines- wegs ‘ungenügend. Er hebe hervor , daß . die Position Butenscheiben um 50.9%, farbiges Glas um 37 9%/o, Glasknöpfe um 37 9% ermäßigt worden sei. Er müsse einige Bemerkungen von gestern rihtig stellen. Es sei zuerst gesagt worden, daß Deutschland in der Textilindustrie lauter Konzessionen gemacht habe; das sei nicht richtig, sondern nur bei einem Titel der Textilindustrie habe es eine Konzession gemacht; Oesterreich aber solhe an sehr vielen Punkten, die einen Jmport- werth von 3 Millionen hätten. Ferner habe es geheißen, Oesterreich habe nur in seinem eigenen Interesse liegende Konzessionen gemacht, namentlich also solche Halbfabrikate günstiger gestellt, die in Oester- reih der vollen Fabrikation zugeführt würden; allerdings erstreckten ch viele Zollerleihterungen auf solhe Halbfabrikate, aber auch bei Ganzfabrikaten verschiedenster Art, die einen Einfuhrwerth von 11 bis 12 Millionen darstellten, seien Ermäßiaungen eingetreten.

Beim Titel „Nußholz“ bemerkt

Abg. Goldschmidt: Seit zehn Jahren habe sch in Folge der teutschen Zollpolitik die Großbött{herindustrie in Oesterreich erft entwickelt. Daran trage der Reichatag keine Shuld. Der Bundesrath habe am 1. Juli 1886 die Faßdauben fünfmal höher besteuert, als es früher der Fall gewesen sei. WVergeblih habe man versucht, den alten Zoll herbeizuführen, und in Folge dieser Zustände habe Oesterreich- Ungarn den Markt in Schweden, Norwegen, Rußland, Brasilien voll- ständig genommen. Nun könne eine solhe Industrie ja niht plöh- lich wieder vernichtet werden, aber troß der nur geringen Fortschritte, die der Handelsvertrag auf diesem Gebiet bringe, begrüße seine Partei ihn dennoch freudig, weil seit seiner Vorlegung dur die gewerbliche Bevölkerung ein Zug freudigen Lebens und froher Erwartung einer befseren Zukunft gehe.

Abg. Grumbt: In Oesterrei werde das Holz vor seiner Ver- arbeitung so getrocknet, daß es viel leihter werde, als das Dur({- \hnittéverbältniß zwischen Festmeter- und Ge wichtsangaben annehme; troßdem sei nun dieses Doppelverhältniß beibehalten worden, er be- dauere das, denn hiernah werde durch den Mangel an Voraussicht, den die deutshen Unterhändler gezeigt hatten, ein Ausfall an Steuern eintreten, der sih in den zwölf Jahren der Geltung des Vertrages auf neunzehn Millionen belaufen werde. Er möchte auch fragen, ob Desterreih genügend Sicherheit gebe, daß es keine Eisenbahnrefaktien einführen wolle.

Staatssekretär Dr, von Boetticher:

Der Herr Vorredner hat ein etwas düsteres Bild entfaltet über den Ausfall, welchen die Reichskasse haben wird auf Grund der Duplizität, die bezügli der Verzollung des eingehenden Holzes in dem Tarif ermöglicht ift, und er hat den Kommissaren, die wir nach Wien entsandt haben, den Vorwurf gemacht, daß sie einen Mangel an Voraussicht und an Vorsicht gezeigt hätten dadurch, daß sie nit auf die Uebelstände, die diese Duplizität mit sich führt, auf- merksam geworden wären. Nun, meine Herren, habe ich \{on gestern hervorgehoben, daß die Kommissare in dieser Beziehung nicht der leiseste Vorwurf trifft; denn es ist diese Duplizität in dem uns vorliegenden Tarif nichts Neues, sie ist bereits in dem Tarif von 1879 enthalten und seitdem bezüglih der Verzollung des Holzes in Geltung gewesen. Es ift rihtig, der JImporteur von Holz hat nach unserem Tarif die Wakhl, ob er nach Festmetern verzollen will oder nach dem Dur({h- \hnittsgewicht, und es ift weiter richtig, daß, obwohl das Verhältniß des Zolles für das Gevicht zum Zoll für den Festmeter nah dem Dur(schnittsgewiht des Holzes zutreffend bemessen ist, das leichte Holz, das ins Land kommt, wenn es nach Gewicht verzollt wird, einen relativ geringeren Zoll entrihtet, als wenn es nah Fest: metern verzollt wäre. (Sehr richtig! rechts.) Allein diese Art der Verzollung, die es zur Wahl des Importeurs ftellt, nah welchem Modus er das Holz verzollen will, findet nur statt bei den Transporten, die mit der Eisenbahn eingehen ; auf dem Wasserwege, das habe ih gestern ebenfalls {on gesagt, findet nur die Verzollung nach Maß, nach Festmetern statt. Und ebenso ist es beim Holz, das auf dem Landwege eingeht. Man hat an der Zulässigkeit der Verzollung nach Gewicht um deswillen fest- gehalten, weil bei kleineren Transporten die Verzollung nah Fest- metern sich \{chwer durchf{ühren läßt. Herrn Vorredners, daß man mit der Aufrechterhaltung der Duplizität in der Verzollung lediglich den Oesterreihern einen Gefallen gethan habe, trifft niht zu. Jch erlaube mir, in dieser Be- ziehung daran zu erinnern, daß er selbst ja auch aus Oesfter- reih Holz einführt, daß er selbst also auch, wenn ihm die Verzollung nach Gewicht die günstigere zu sein \{heint, von der Wahl, die ihm gegeben ist, Gebrau machen kann. (Sehr richtig! rechts.) Dem deutshen Importeur wird also ganz dieselbe Wohlthat in dieser Be- ziehung zu Theil wie dem Ausländer. Es liegt darin mithin keine Bena(htheiligung des deutshen Importeurs. Und was die Bena(- theiligung der Reichskasse anbelangt, so ist ja allerdings richtig, daß bei sehr leihtem Holz der Zoll ein geringerer ist, wenn die Ver- ¿ollung nah Gewicht vorgenommen wird, als bei der Verzollung nah Maß; allein ih habe mir {on gestern erlaubt auszuführen, daß man im Interesse der Zollabfertigung und ohne daß man dabei eine wesentliche Schädigung der Reichskasse besorgen müßte, diesen zweiten Modus der Abfertigung beibehalten muß.

Wenn nun \{ließlich der geehrte Herr Vorredner noch zurück- gekommen ist auf die Refaktien, so werde ich ihm an dieser Stelle nicht auf seine Ausführungen antworten. Ih glaube, beim Artikel 15 des Vertrages; bei dem wir uns über das Eisenbahnwesen im Allge- meinen zu unterhalten haben werden, wird sich die Gelegenheit finden, die Frage zu beleuchten, ob ausreihende Sicherheit dafür vorhanden ist, daß Refaktien niht im früheren Umfange im Gebiete der öfter- reihish-ungarischen Monarchie bewilligt werden. Jh behalte mir vor, dann darauf zurückzukommen.

Abg. Grumbt: So lange er hier als Abgeordneter site, ver- trete er nit sein eigenes Interesse, sondern das des Volkes.

Abg. Graf von Mirbach: Die leßten Worte des Staats- sekretärs verriethen ja einen ganz freihändlerischen Gedaukengang. Auf Verlangen von Sägemühlenbesitzern, die über die Uebershwem- mung mit russishem Holz klagten, wodurch oftpreußishes Holz ganz unverkäuflich werde, bitte er die Regierung, dafür zu sorgen, daß diese Uebershwemmung si niht vermehre, Er habe dem Getreide- ausfuhrverbot Rußlands, wenn es nicht auf der Nothlage Rußlands beruhe, sondern eine Feindseligkeit gegen Deutschland bedeute, den Vorschlag entgegengestellt, die Einfuhr russishen Holzes zu verbieten. Das habe er nicht im Interesse der Sägemühlenbesißer und ihrer Arbeiter gethan, sondern um Rußland zur Aufhebung des Getreide- ausfuhrverbotes zu veranlassen, er selbst habe nur wenig Holz ver- kauft und habe an dem Holzzoll kein so großes Interesse.

Abg. Graf Arnim: Der Holzzoll habe nur als Finanzzoll ge- wirkt, nicht als Schußtzoll, denn unter seiner Geltung sei der Preis des Holzes nur wenig Mfihegen, Wenn der Zoll herabgeseßt werde, dann werde eine große Ueberschwemmung mit fremdem Holz, nament- lih ngartGen, eintreten.

Abg. Rickert: Er habe von dem Einfuhrverbot für Holz aus Rußland gesprohen und bemerke, daß es im Interesse der Wald- besitzer liege; nach dem Wortlaut eines vom Abg. Grafen von Mir-

Das Bedenken des geehrten |-

ba Free Artikels habe er dies annehmen müssen, niht daß

es B um die Einwirkung auf Rußland zur Aufhebung des Getreide- einfuhrverbots handle. Man habe doch 1879 genug gehört von dem

Recht der Waldbesißer auf Rente. Die Staatétforsten hätten steigende

Sen aufzuweisen, deshalb kätten sie eines Zollshutzes nicht edurft.

Abg. Graf von Mirbach: Sehr {ön sei die Bemerkung über die Waldbesißer niht gewesen ; er werde sie aber tragen. Er beabsichtige mit dem Einfuhrverbot nur Rußland zur Freigabe der Getreide- ausfuhr zu veranlassen, was ja auch der Aba. Rickert im Interesse der billigeren Brodversorgurg der Seinen wünsche.

__ Nach einigen persönlichen Bemerkungen wird um 5 Uhr die weitere Berathung vertagt.

Statistik und Volkswirthschaft.

Produktion der deutschen Eisenindustrie.

Der Lerein deutsher Eisen- und Stahlindustrieller bat für die [leßten drei Jahre die Produktion der deutschen Eisenindustrie, deren Werthe und die Zahl der beschäftigten Arbeiter zusammengestellt. Danach betrug: Die Eisenerzproduktion im Jahre 1888; 10 664 207 t im Werihe von 39 961 120 Æ zusammen und 3,74 M pro Tonne, im Jahre 1889: 11 002 187 © im Werthe von 46 468 515 M. bezw. 422 4, und im Jahre 1890: 11406132 t im Werthe von 47 829 019 M bezw. 4,19 A Die Roheisenproduktion belief sich im Jahre 1888 auf 4337121 t im Werthe von 191320270 A zusammen und pro Tonne 44,11 4, im Jahre 1889 auf 4524558 t im Werthe von 217 370533 Æ oder 48,04 4 pro Tonne, im Jahre 1890 auf 4 658 451 t im Werthe von 267 579 842 4 oder 57,44 M pro Tonne. Die Produktion der Fabrikate bezifferte sich im Jahre 1888 auf 4375 811 t im Werthe von 570 0650 071 Æ oder 130,29 pro Tonne, im Jahre 1889 auf 4864 359 t im Werthe von 689 681 957 M oder 141,78 M pro Tonne, im Jahre 1890 auf 4 851 359 t im Werte von 753 700012 oder 155,36 A pro Tonne. Die Gesammtzahl der in ter Eisenindustrie beschäftigten A rbeiter betrug im Jahre 1888 206 416, im Jahre 1889 223 091 und im Jahre 1890 234 436.

Brände in Berlin 1861—90.

Im neuesten „Bericht über die Verwaltung der Feuerwehr und des Telegraphen von Berlin* im Jahre 1890 werden, wie bisher, die Brände nah ihrem Umfange unterschieden, für dessen Gliederung die Thätigkeit der Feuerwehr maßgebend ist. Als „groß“ bezeichnet man ein Feuer, wenn zu dessen Betämpfung mindestens zwei Spritzen in Betrieb geseßt werden mußten, als „mittel“ bei der Jnbetrieb- seßung mindestens einer Spriße und als „klein*, wenn überhaupt eine Sprite niht in Betrieb geseßt zu werden brauhte. Unter Be- nußung älterer Berichte im „Kommunalblatt*“ u. \. w, welche nicht durchweg dieselben Angaben enthalten, verzeihnen wir für die ganze seit der Neugestaltung der Berliner Feuerwehr verflossene Zeit nach- stehende Anzahl von Feuermeldungen im Duar(schnitt :

im Weichbilde der Stadt: |

in den Jahren groß mittel klein Feuer [inder

mit ohne az Feuer Alarmirung Lärm

|

| 1B 48 447 23 | 1866—70 ..., 2 55 611 l |

|

auswärts : groß mittel flein Feuer

I D... 39 69 767 ; j z L 1576-0... 25 52 4138 756 55 8 2 188185 29 163 521 1235 72 4 2 5 1886-90 ..….. 38 104 774 261 16 | 6 5 7.

Am stärksten gestiegen ist die Zahl der kleinen Brände, welche von Privaten ohne Anrufung der Feuerwehr gelö\{t worden \ind; vielleiht wird diese Zunahme großentheils auf eine Vervollkommnung des Meldewesens zurückzuführen sein.

Auswanderung.

Die Bevölkerung des Regierungsbezirks Marienwerder hat fc in den Monaten August, September und Oktober d. J dur Überseeische Auswanderung um 635 Köpfe (in der gleichen Zeit des Vorjahres um 622 Köpfe) vermindert; wie fast immer, war auch jeßt wieder das polnische Element unter den Auswanderern viel E (mit 218 Köpfen) vertreten wie das deutshe (mit 417

pfen).

Wohlfahrt s-Einrichtungen.

__ Die Stadt Thorn hat mit einem Aufwande von 7500,46 Volks- küchenräume im AOELRo des Rathhauses ausgebaut und für weitere 2500 #46 eine Kocheirrihtung beschafft, während der eigent- lihe Volksküchenbetrieb durch einen Verein übernommen worden ift.

Die Schweidnizer „Tägliche Rundschau“ berihtet: In Bolken- hain ist die mit dem vom Verein für innere Mission neu erbauten Siechenhause verbundene Herberge zur Heimath nach Fertigstellung der betreffenden Räume eröffnet und dem Verkehr übergeben worden. In Gleiwiy wird die Errihtung eines Siecenhauses beabsihtigt. Der dafür bestehende Fonds beträgt 72795 M In Greiffenberg fand kürzlih die Einweihung des von dem Rittergutsbesißer Prenzel - Wiggert erbauten Diako- nissenhauses ftatt, wobei Bürgermeister Opiy eine Ansprache und Superintendent Güntel-Flinsberg die Weihrede hielt. Jn Hoyerswerda beabsihtigt der Kreisverein für innere Mission, ein Siechenhaus zu erbauen. -— In Jauer ist der Erweiterungsbau des Evangelishen Vereinshauses beendet; er hat einen Kostenauf- wand von 17 000 e erfordert. In Haidevorwerk, Kreis Glogau, hat der Majoratsbesißer Freiherr von Tshammer-Quariß eine Kleinkinder-Pflege- und Bewahr-Anstalt ins Leben gerufen. In Neustadt O-S. wird au in diesem Jahre vom Vaterländischen Frauen - Zweigverein warmes Frühstück an arme Schulkinder vertheilt. Jedes Kind erhält eine Tasse warmer Milch und ein Bröthen. Außerdem wird der Verein für etwa 300 Schulkinder warme Bekleidung beshaffen. In Liegnitz wird in diesem Jahre die Volksküche am 14. d. M. eröffnet. In Groß-Wartenber g wurde vor einigen Tagen vom Vaterländischen Frauen-Zweigverein die Volkskühe wieder eröffnet, Jm vorigen Winter wurden von Ende November bis Ende April an Schulkinder und arme kranke Personen an 42 Kochtagen 5690 Portionen Essen unentgeltlich vertheilt. Jn Friedland O.-S. ift der Bau des Malteser-Krankenhauses bereits soweit vorgeschritten, daß die Auf- seßung des Dachstuhles erfolgen konnte. In Landeshut beab- sichtigt der Verein für innere Mission, den Bau eines neuen Vereins- hauses auszuführen. Der Bau ift auf ungefähr 40 000 4 veranschlagt. In Murowana-Goslin ist auf Anregung des Bürgermeisters Hartmann zum Zwecke der Speisung armer Schulkinder eine Suppen- anstalt errihtet worden. In Schneidemühl ist die vom dortigen Zweigverein des Vaterländischen Frauen-Vereins ins Leben gerufene Volkskühe nunmehr eröffnet worden, In Gnesen ist vom Zweigverein zur Gürlorge für entlafsene Strafgefangene in Stadt und Kreis Gnesen eine Arbeits\stube zur Beschäftigung ent- lafsener Strafgefangenen und sonstiger arbeitsuhenden Personen eröffnet worden. Der Zweigverein des Vaterländishen Frauen- Vereins hat eine Volksküche eingerihtet. In Samter wird in der evangelischen Volksshule armen Sculkindern, die wegen dee ria Wegs über Mittag in der Shule bleiben, warme Milch erabreicht.

Wohlthätigkeit. Der verstorbene Landes-Oekonomie-Rath Korn aus Breslau hat der Stadtgemeinde Breslau 100000 A mit der Bestimmung een de M eid Ltd, nser, cnpansdls tue gegen umfonft, U A 7e t, Männe, Frauen und Kindern der unteren Volks-

klassen freistehen soll.

MANRAIMISOLIRS des elsaß-lothringischenSparkassen- wesens seit dem Jahre 1889,

Am Sététlusse des Jahres 1889 bestanden in Elsaß - Lothringen 70 Sparkassen mit 22 Zweigarstalten, insgesammt 92 Sparstellen. Hiervon kamen auf den Bezirk Unter-Elsaß 30 Sparkassen und 9 N auf deu Bezirk Ober-Elsaß 18 Sparkassen und 4 Zweiganstalten und auf den Bezirk Lothringen 22 Sparkassen und 9 Zweiganstalten. Seitdem hat sh die Zahl der Spar- kassen niht unerheblich verwehrt. Die Zurahme beträgt im Bezirk Unter -Elsaß 8, im Bezirk Ober - Elsaß 11 und im Bezirk Lothringen 13, im Ganzen 32 Sparkassen und außerdem im Bezirk Lotbringen 2 Zweiganstalten, wogegen in Folge der Errichtung von s\elbständigen Sparkassen in den betreffenden Gemeinden je eine Zweiganstalt in den Bezirken Unter-Elsaß und Ober-Elsaß eingegangen ist Hiernach bestehen zur Zeit in Elsaß- Lothringen 102 Sparkassen mit 22 Zwœeiganstalten, im Ganzen 124 Sparstellen, Während im Jahre 1889 auf je 17 004 Einwohner und 157,71 gkm eine Sparstelle kam, besteht gegenwärtig eine Spar- stelle auf je 12931 Einwohner und 117,61 gkm. Im Bezirk Unter-Elsaß kommt eine Sparfstelle auf je 13620 Seelen und 103,87 gkm, im Ober-Elsaß eine auf 14 738 Seelen und 109,63 gkm, in Lothringen eine auf 11095 Seelen und 135,26 gkm

Das von der Landesperwaltung erstirebte Ziel, wenigstens in jedem Kanton und in allen Gemeinden mit mehr als 2500 Ein- wohnern, in deren Nähe sih Sparkassen niht befinden, die Ecrich- tung von Sparstellen herbeizuführen, ist nahezu erreiht. Gegen- wärtig fehlen Sparstellen nur noch in den Kantonen Andolsheim und St.-Amarin im Bezirk Ober-Elsaß und im Kanton Wolmünster im Lezirk Lothringen, während die Zahl der Gemeinden über 2500 Seelen, welche keine Sparstellen besißen, im Untei-Elsaß 4, im Ober-Elsaß 5, in Lothringen 6, im Lande somit 15 beträgt, gegen 20 dem Schlusse des Jahres 1889.

._Mit der Vermehrung der Sparkassen hat gleichzeitig cine be- trä@tlihe Zunahme der Spareinlagen sowohl wie der Zahl der Einleger stattgefunden. Die Guthaben der Spareinlagen betrugen am 31. März 1889 im Ganzen 53 114728 4 und sind bis zum 31. März 1891 auf 64945 490 4, also um einen Betrag von 11 830 762 M, glei 22,27 °/0, gestiegen. Jn gleiher Weise bat ih während desselben Zeitraumes die Zahl der Sparkassenbücher von 163 861 auf 192 528, also um 28 667, gleich 17,49 9%, vermehrt. Auf einen Einleger traf am 31. März 1839 ein Guthaben von durchshnittli% 324,15 4, am 31. März 1891 ein solhes von durch- \ch»vittlih 337,33 A Die Zunahme betrug im Bezirk Unter-Elsaß 13,90 #, im Dber-Elsaß 7,94 Æ, in Lothiingen 15,99 4 Les dur- \chnittlihen Einlagebetrages.

Zur Arbeiterbewegung.

Der Jahresbericht des Vereins für die bergbaulichen JInteresfen im Ober-Bergamtsbezirk Dortmund für 1890 bemerkt zur Arbeiterbewegung:

Die im legten Jahresberiht ausgesprochene Hoffnung, daß die niederrheinish-westfälijche Bergwerksindustrie auf lange Zeit hinaus von ähnlihen Krisen verschont bleiben würde wie sie die Jahre 1889 und 1890 gezeitigt haben, hat si leider nit verwicklit. Viel- mehr hat die einmal hineincetragene ; Agitation urter den Belegschaften angebalten und auch in diesem Jahre zum Ausbruch eines allerdings kurzen Ausftandes geführt. Bereits die Bemühungen der zwei si gegenüberstehenden Bergmann svereine, des „alten“ (sozialdemokratishen) und des „neuen“ Verbandes, die s zu sih herüberzuziehen, standen der Beruhigung der Arbeiter entgegen.

Ueber den Ausstand-Versicherungsverband theilt der Bericht Folgendes mit:

Das Gejammtvermögen des Ausftand - Versiherungsverbandes betrug am 1. Januar 1891 1454924,40 46 Der Verband wurde vom 1. Februar 1891 ab auf ein weiteres Jahr verlängert. Aus- getreten ist die Zehe Graf Moltke; neu hinzugetreten sind die Zechen Trappe, Sellerbeck, Hercules, König Ludwig und Heisinger Tiefbau (Rhein. Anthracit-Kohlenwerke). Darnah gehörten dem Verbande im Juli 1891 105 Zechen an, mit einer Förderung von 30975 847 t im Jahre 1888, wel hes dem Ausstand - Versicherungsverbande überhaupt zu Grunde gelegt worden ist. In Folge der Vorgänge bei Beendigung des Aus- standes auf Zehe Blankenburg, deren Verwaltung, obglei sie durch die Mittel des Verbandes im Ausharren gegen die Forderungen der Belegschaft unterstüßt war, nahträglich alle Forderungen be- willigte, wurde den Statuten folgende Bestimmung eingefügt: Der Anrspruch auf Scadenersaß der von einem Ausstand be- troffenen Zee wird hinfällig, wenn die Beendigung des Ausstandes dadurch herbeigeführt wurde, daß die da- von betroffene Zehe die von der Belegschaft erhoben gewesenen Forderungen, deren Ablehnung den Ausstand veranlaßte, nahträglih vollständig oder im Wesentlichen anerkannt hat, oder wenn die Be- endigung des Ausstandes durch Maßnahmen der Zechenverwaltung herbeigeführt wurde, welhe im regelmäßigen, durch einen Auës- stand nicht unterbrohenen Betrieb nit stattgefunden haben würden. Ob ein Fall dieser Art vorliegt, entsheiden die Organe des Verbandes. An Entschädigungen wurden im Jahre 1891 rund 230000 4 gezahlt. Zur Aus standsbewegung unter den deutschen Bucdruckern theilen wir folgenden Bericht der Berliner „Volksztg.“ über die angekündigte Arbeiter-Massenversamm- Ang Fun eb

ie Arbeiterversammlung zur Unterstüßung des dcutshen Buch- druckerausftandes wurde am Montag Abend in der großen Vtemorkel Hall (Farrington Street) abgehalten. Drummond, der Sekretär der Londoner Shriftseßer-Gesellshaft, präsidirte; Shipton, der Sekretär des London - Trades - Council, verlas die Zu- {riften und Depeschen der Leipziger und Berliner Gesell- shaften, ebenso der französishen Société Typographique, die den Ausständigen ihre Hülfe verspricht. Die Delegirten Döblin und Heifler berichteten Über den deutshen Ausstand. Die Versammlung nahm folgende Refolution unter lautem Beifall an : „Die Versamm- lung der Londoner Arbeiter erkennt durhaus den internationalen Charakter des Ausstandes für Verkürzung der Arbeitsstunden an; sie verpflichtet sh, Alles zu thun, um den Bu(druterausstand in Deutschland zu einem günstigen Ende zu bringen, besonders um den Neunstundentag zu erzielen. Die Versammlung erkennt ferner an, daß das Ziel des Ausstandes die Hülfe aller Trades-Unioniiten ver- dient. * Die Londoner Seger-Gesellshaft hat mit einer Majorität von über 3000 Stimmen 500 Pfd. Unterstüßung für den Buchdrucker- ausstand bewilligt. ; Aus Düsseldorf wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 14. d. M. geschrieben: In der Hofbuchdrudckerci von Voß legten sämmt- lihe Gehülfen, von denen ein Theil an zwanzig Jahre in Diensten der Firma stand, die Arbeit nieder, weil ihre Forderung eines neun- stündigen Arbeitstages abgeschlagen wurde. Die Londoner „Allg. Corr.“ theilt folgenden von den Peunges veröffentlichten Brief des früheren englischen

remier:Ministers Gladstone über den Achtstunden- tag mit: / L Ich habe mit herzliher Befriedizung die Verkürzung der Arbeitszeit in vielen Industciezweigen in den leßten Jahren bemerkt. Es is dies gesehen ohne Eingriffe in die individuelle Freiheit. Au zweifle ich nicht, daß mehr ich hoffe, viel mehr geschehen kann. Wenn man mich jedo ersußt, gesepyliche Strafen aufzuerlegen, wenn ein Arbeiter mehr als at Stunden arbeiten will in einem bestimmten Gewerk, so O ih mich erft be- sinnen, ehe ih der Zumuthung nahgebe, und mi erft fragen, ob das auch ruhig hingenommen werden würde. Jch entnehme aus JZhrem Briefe, daß Sie für solhe Strafen sind, und qchte den Freimuth Ihrer Ansiht. Dennoch glaube ih, daß der Arbeiterstand Englands, der legt glüudcklih das

e

Wahlrecht besißt, während er seine eigenen Wün stetig geltend macht, doch auhh die allgemeinen Interessen der Nation

Ü D t E L i P R G E A N E T E E