1891 / 298 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

ortirenden l[andwirthschaftlihen Berufsgenossen- ie Fel für die geplante Maßregel ausgesprochen. Der erstmaligen- Einsendung von ausgefüllten Zählkarten wird bis zum 15. Februar 1892 entgegengesehen.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Kaiser- lihe und Königliche Hoheit den Erzherzog Hein- ri von Oesterreich die Trauer auf aht Tage an.

Berlin, den 18. Dezember 1891.

Der Ober-Ceremonienmeister: Graf A. Eulenburg.

den Gerichts- i GLeNTE in Herzberg a. H. zum

i in Gladenbah un i S Gerichts-Assessor Diehls in Marburg zum Amts- rihter in Homberg zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den nachstehend benannten Landrichtern den Charakter als Landgerihte-Rath zu verleihen, und zwar: im Bezirk des enm engen Mis: N ; ichte ihelbaum un indenberg in erli OER L L it a. O., Dr. jur. Gum- binner, Günther und Zadcke in Berlin, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau: den Landrichtern Schrader in Gleiwiß und Heintze in Ratibor, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm: den Landrichtern Cosack in Arnsberg und Dr. jur, Wolff in Dortmund, | im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kiel: den Landrichtern von Ahlefeld in Flensburg und Dr, jur. Veagnus in Kiel, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Marienwerder: dem Landrichter Schulz in Konitz,

im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Celle:

| 4 den Landrichtern Predari in Hannover, Bacmeister

¡M in Göttingen und Dr. jur. Simon in Hannover,

4 im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Köln: : den Landrihtern Junkermann und Meyer in

Düsseldorf,

im Bezirk des

Der Gesandte der \{weizerishen Eidgenossenshaft anr hiesigen A E Hofe Oberst Roth ift vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der amerikanische Gesaudte am hiesigen Allerhöhsten Hofe William Walter Phelps hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Berlin fungirt der erste Legations-Sekretär: Chapman Coleman als Geschäftsträger.

Der zur Zeit als Hülfsarbeiter auf dem Landratheamt au Sihe i. Ofipr. beschäftigte Regierungs - Asseffor Felix Rötger ist dem Königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin zur weiteren dienstiihen Verwendung überwiesen worden. :

Der neu ernannte Regierungs: Assessor Dr. jur, FJuzi ist dem Landrath des Kreises Eckernförde, Regierungsbezirk Sd(leswig, zur Hülfeleistung in den landräthlihen Geschästen zugetheilt worden.

Der Königliche Hof legt heute für Seine Kaiser- lihe und Königliche Hoheit den Erzherzog Sigis- mund von Oesterreich die Trauer auf aht Tage an.

Berlin, den 18. Dezember 1891. ;

Der Ober: Ceremonienmeister : Graf A. Eulenburg.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und f Medizinal-Angelegenheiten.

bisherige wissenschastlihe Lehrer an der städtischen böbere M E A Léhrerinnen-Bildungsanstalt zu Köln Dr. Heinrih Engelen ist zum Kreis-Schulinspektor orden. : ; en Sen Be Tismer ist das Direktorat des Squllehrer-:Seminars zu Hilchenbach verliehen worden. Der ordentlihe Seminarlehrer Dr. JFander zu Münster- berg i. Schles. ist unter Beförderung zum Ersten Seminar- lehier an das Schullehrer-Seminar zu Altdöbern verseßt

worden. Hannover, 17. Dezember. Der Provinzial-Landtag

igte heute die Verhandlung üb:r die Grundsäße der Sorelie N Wegegeseße und trat sodann in die Berathung der Novelle selbst ein, welche nach längerer Debaite in der vom Ausschuß vorgeschlagenen Fassung angenommen wurde, jedoh unter Ablehnung von Nr. 3 des Art. 2, welche den- Kreisen das Recht zuschreibt, über Aufnahme eines Weges unter die Landstraßen, sowie die Verweisung eines Weges aus der Klasse der Landstraßen zu beschließen, und bestimmt, es folle die Aufnahme eines durch einen verhältnißmäßig kleinen Theil eines andern Kreises führenden Weges oder die Fortführung eines folhen Weges nah einem in dem andern Kreise nahe belegenen wihtigen Ort u. st. w. unter die Land- straßen des anderen Kreises nah Anhörung der Kreisvertretung, auch ohne deren Beschluß unter Zustimmung des Provinzial- Ausschusses durch Bíschluß, des Königlihen Ober-Präsidenten erfolgen können.

Kassel, 15. Dezember. Der Kommunal- Landtag des a E Kassel ist heute, nachdem ec seine Geschäfte erledigt hatte, durh den Ober - Präsidenten, Staats: Minister Grafen zu Eulenburg geschlosse1 worden. Der Vorsißende brachte auf Seine Majestät den Kaiser und König ein Hoy aus, in welches die Versammlung mit Begeisterung einstimmte.

Koblenz, 17, Dezember. Die Rheinschiffahrts- Kommiss ion erledigte heute die in Nr. 295 oes „R. u. St.-A.“ gebrachte Tagesordnung. Die Mitiheilungen des Strombau- Direktors über die 1890 betriebenen und 1891 be- gonnenen Bauten wurden der „Köln. Ztg.“ zufolge beifällig aufgenommen. Auf eine Anfrage Betresss des Hafens am Sgnellert bei Köln-Deuß erwiderte der Strombau-Direktor, daß Seitens des Ober-Bürgermeisters von Köln ein neuer Plan der rechtsseitigen Deichanlagen in Aussicht gestellt sei. Dies müsse abgewartet werden. Der Ober-Präsident Na} se sagte die möglichste Beschleunigung zu. Er stehe den Kölner Hafenanlagen mit außerordentliher Sympathie gegenüber.

Vayern.

München, 17. Dezember. Die Kammer der Reichs - räthe G dem „W. T. B.“ zufolge, übereinstimmend mit dea Beschlüssen der Abgeordnetenkammer, die Geseß- entwürfe über die provisorishe Steuererhebung, den Militärnahtrags - Etat pro 1890/91, den Umbau der shiefen Ebene und der Doppelgeleise sowie die Vermehrung des Fahrmaterials. Fn der Kammer der Abgeordneten beantwortete nah einem Bericht der „Köln. Ztg.“ der Finanz-Minist.r Freiherr von Riedel eine Jnter- pellation des Abg. Burger dahin, daß die Forstverwaltung bestrebt sei, das der örtlihen Jndustrie nöthige Holz in den einzelnen Kreisen verfügbar zu balten; nur der Großhandel sei genöthigt wo! den, fi an die von der Nonne heimgesuchten Foriten zu halten. Die Behörden seien neuerdings wieder zu möglichster Berücksichtigung des Lokalbedarfs angewiesen. Der Minister rechtfertigte eingehend das Verfahren der Forstverwaltung, die. einen Preissturz in Folge der Nonnen- äden zu verhüten trahte. Bei der algemeinen Berathung des Etats des Ministeriums des JFnnern wünschten die Abgg. Heinrih Müller und F. W. Müller Uebertragung der rechtsrheinishen Jaadgeseßgebung auf die Pfalz, während. die Abgg. Märker und Neumayer dem widersprachen. Andere Redner besprahen verschiedene Mißstände bei der Vollziehung des Altersversicherungsgeseßes. Die Berathung wird heute Abend fortgeseßt werden.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18, Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Korinitiag um 10 Uhr den Vortrag des Kriegs- Ministers und daran anschließend denjenigen des Chefs des Militärkabinets entgegen.

Ober: Landesgerichts zu Frank- furt a. M.: j den Landrihtern Born in Limbura a. d. L, Böhm und Dr. jur. Goescchen in Frankfurt a. M.,

im Bezirk des Ober-Landesgerichts Y zu Königsberg i. Pr.: j 8 den Landrich!ern Capeller und R ohde in Bartenstein.

Fn der gestern unter dem Vorsiß des Staatssekretärs des Neis Schabamts Freiherrn von Malz ahn abgehaltenen Plenarsißung des Bundesraths wurde über mehrere Ein- gaben in Zoll: und Steuer- Angelegenheiten, über zwei Eingaben, betreffend das Feilbieten von Braunbier im Umherziehen, über die Beshwerde eines früheren Zollaufsehers wegen seiner Dienst- entlassung und über das Rekursgesuch eines Reichsbeamten gegen scine unfreiwillige Verseßung in den Ruhestand Beschluß gefaßt. Den Anträcen des Reichskanzlers wegen Mittheilung der von den obersten Landes: Finanzbehörden hinsihtlih der Zollkontrolen im Grenzbezirke und im Binnen- [lande getroffenen Anordnungen, sowie wegen der Zulassung von Privat - Trarsitlagern ohne amtlichen Mitoerschluß für falifornishen Honig und für eingemahten Jngwer, ferner den Entwürfen einer Kreisordnung, einer Gemeinde- ordnung und eines Gesetzes, betreffend Beschränkungen der Bausfreiheit für Elsaß-Lothringen, wurde die Zustimmung er- theilt. Mit der Vorberathung der Ausführungsbestimmungen für das Geseß über das Reihs Shuldbuch wurden die Aus- schüsse für Rehnung2wesen und Justizwesen beauftragt.

Ferner haben Seine Majestät Allergnädigst geruht: den nachstehend benannten Amtsrichtern den Charakter als Amtsgerichis-Rath zu verleihen, und zwar: im Bezirk des e G S tsrihtern Steinwender und Hellwig in Lat s in Perleberg, von Hamm in Potsdam, Aue in Züllihau, Löbker in Küstrin, Hagedorn in Kottbus und Bamberger in Berlin, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Breslau: den Amtsrichtern Parisius in Glatz, Kluczny in Ratibor, Büchner in Guhrau und Freytag in Neurode, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Hamm: den Amtsrichtern Schwickardi in Brilon, Haehling von Lanzenauexr in Bochum, Winkelmann in Salz- kotten, Wißmann in Förde und Neuhaus in Dortmund, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Kiel: i den Amtsrichtern Echte in Uetersen und Kummer in Blankenese, im Bezirk des Ober-Landesgericht s zu Marienwerder: ; den Amt2richtern Flater in Löbau und Magunna in Schweg, / im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Celle: ; den Amtsrihtern Baring in Dorum, Schlemm in Uelzen und Haccius in Hannover, im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Köln: : den Amtsrichtern Friedländer in Köln, Loebbedcke in Elberfeld, Mattbaei in Düren, Buyx in Hennef und van Erkelens in Düsseldorf,

im Bezirk des Ober- Landesgerichts zu Königsberg i. Pr.:

Die für das Jahr 1887 auf Grund besonderer von den K A der A ias Berufsgenossenschaften ausgefüllter Zählkarten im Reichs: Versicherungsamt bearbeitete Statistik der entschädigungspflichtigen Unfälle hat einen so günstigen Ein- fluß auf die Förderung der Unfallverhütung im Bereich der genannten Berufsgenossenschaften ausgeübt, daß die Frage angeregt worden ist, ob nicht eine gleihe Statistik auch für den Bereich der landwirthschaftlichen Berufs- genossenschaften, welche bei der Arbeit von 1887 noch nit berüdckjihtigt werden konnten, aufzustellen sein möchte, Das Rei ch s- Versicherung8amt hat geglaubt, diese Frage bejahen zu müssen. Wie die Statistik von 1887 sih mehr und mehr als eine niht zu entbehrende Quelle der Belehrung und Orientirung , | für das gesammte Gebiet der gewerblichen Unfallver sicherung

den Amtsrichtern Hahn in Lößen, Poshmann in erwiesen hat, so läßt sih mit Sicherheit annehmen, daß eine Königsberg i. Pr., Krebs in Liebstadt und Marcus in ähnliche Zusammenttelluna, welche sih auf die während eines Tilsit, béstimmten Jahres festgestellten entshädigungspflihhtigen Unfälle

im Bezirk des Ober-Landesgerichts der gesammten Land- und Forstwirthschaft erstreckt, einem

zu Naumburg a. S.: fühlbaren S E dia Mit R e

| | i i uckemann | rufen wäre, ein werthvolles j é

in San Tan Gener ik U e? 4 hütung von Unfällen auf einem Gebiet zu sanmeln, auf dem

: ; i es an verwerthbaren Erfahrungen noch allzusehr mangelt.

im Bezirk des Ober- Landesgerichts zu Posen: Wiederholt is eine so!he landwirthschaftlih2 Unfall statistik im

den Amtsritern Sprenberg in Czarnikau, Volp- Verkehr des Reichs-Versich-rungsamts mit den landwirthschaft:

recht in Jnowrazlaw, Schlüter in Wollstein, Vittag in lichen Berufge-nossenshaften vermißt worden; oft war dieser

Schneidemühl, Kurt in Ostrowo und Czarnecki in Unruh- Mangel ein Hinderniß für die Aufstellung eines Gefahrcn-

siadt, tarifs und für die L (De MBLan Magen «der gee

i i i in: i erwaltung, un

g a 6s i N NS T E T L gen Bali reukit@e SanheGDelonottie-Kollcgium sih mit

den Amtsrihtern Junghans in Stolp und Rothen- der Frage der Anordnung von Schußmaßregeln an landwirth-

bers U Lauenburg, \chafilihen Maschinen beschäftigte, wurde das Fehlen einer

nah einheitlichen Gesichtspunkten geordneten umfassenden

Statistik, als der allein zuverlässigen Grundlage für jedes

Vorgihen auf dem Gebiet der Unfallverhütung, lebhaft beklagt. :

Aus diesen Gründen hatte das Reichs-Versicherungsamt in einem Rundschreiben vom 31. Juli d. J. an die Vorstände / L der auss{ließlih von ihm ressortirenden landwirthschaftlichen Seine Majestät der König haben L U: Berufsgenossenschafsten Mee Mee ven A L

ie bisherigen Gerihte-Assessoren Albert en und } Planes, das aus den entshädigungspflichtigen _Un-

Alfred San fes zu Ae a , fällen des Jahres 1891 sih ergebende Material in

den bieherigen Ersten Lehrer am Schullehrer-Seminar zu | Form einer Statistik zu bearbeiten, wirksam zu unterstügen.

Rheydt Erich Tis mer zum Seminar-Direktor zu ernennen, Die inzwischen von den Vorständen der landwirthschaftlichen

sowie Becufsgenossenshasten eingegangenen gutactlihen Aeuße-

dem Kreis-Physikus Dr. Hasselmann zu Hadersleben, | rungen haben deren Zustimmung zu dem Plane des Neichs-

dem praftishen Arzt Dr. Seeger zu Kiel und dem prak- | Versicherungsamts ergeben und im Weiteren zur Feststellung

tischen Arzt Dr. Theodor Sluyter zu Barmen den Cha- | einer Zähltkarte geführt, die sich thunlist „Mm die

after als Sanitäts-Rath zu verleihen. bei den gewerblihen Berufsgenossenshaften bewährten

: Tabellenformulare für die EStatiitik von 1887 an- schließt. Ferner haben auch die Landes - Versicherungs- E ämter, deren Mitwirkung zur Durchführung der Statistik

J nahgesucht worden ist, und fast ausnahmslos die von den

Sachsen.

esden, 17, Dezember. Jn der heutigen Sißung der Len Kammer fand die allgemeine Vorberathung der “fp über den Bau méhrerer Sekundär-Eisenbahnen statt. Einzelne Redner b.zweifelten, wie das „Dr. J. berihtet, die Dringlithkeit der an _ erster Stelle bean- tragten Chemnißthalbahn, von anderer Seite wurden Bedenken erhoben gegen die Zweckmäßigkeit der vorgeschlagenen Linie Reichenbah—Oberreihenbah—Mylau, wogegen die A übrigen Projekte von keiner Seite angefochten wurden. Die Vorlage wurde der Finanzdeputation B zur Vorbera:.hung

überwiesen. D É is rin, 17. Dezember. Der Landtag if nach einer den Val, Nachr zugegangenen Viüttheilung heute nah Verlesung beider Abschiede geschlossen worden.

Sachsen-Alteuburg.

Altenburg, 16. Dezember. Der Landtag hat für die Staatäbedmtea 22600 A6 Theuerungszulage bewilligt. Hinsichtlich der Höhe der Diäten der Abgeordneten wurde nach der „Ger. Ztg.“ dem Kommissionsantrage entsprehend be- s{lossen, von einer Erhöhung vorläufig Abstand zu nehmen, Ein von sozialdemokratischer Seite gestellter Antrag, die Landschaft wolle beschließen, die Herzogliche Staatsregierung zu ersuchen, in Zukunft die dem Präsidenten gewährten Repräsentationskosten von 609 4 per Session in

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Fürstbishöflihen Kommissarius, Erzpriester Wilhelm

Porsch in Oppeln zum Ehrendomherrn bei der Kathedral- kirhe in Breslau zu ernennen.

ame A I

Zollvorlage angenommen und sodann mit 219 gegen 11

Wegfall zu bringen und dafür die Diäten der am Orte wohnenden Abgeordneten pro Tag um 1,50 Æ zu erhöhen, } hatte.

fand nit genügende Unterstüßung. Anhalt.

Dessau, 17. Dezember. Jhre Hoheiten der Herzog und bie Herzogin sind, wie der „A, St.-A.“ meldet, gestern

Abend von Remplin hierher zurückgekehrt.

Oesterreich-Ungarn.

Dos Abgeordnetenhaus sezte gestern Vormittag die Jn Erwiderung auf die vorgestrige Rede des Abg. Gregr bezeichnete der Finanz: Minister Dr. Steinbach einem Berichte des „W. T. B.“ zufolge die von dem genannten Abgeordneten mit- getheilten Ziffern über die angebliche Steuerausbeutung Böhmens, Mährens und Swlefiens durch den Staat als Ein BlickX in das gesegnete Böhmen genüge, um si von der Unwahrheit der Redensarten „aus8gepreßter Citrone“, „Vampyrarmen“, „babylonischer Ge-

zweite Berathung des Etats für 1892 fort.

von seltener Unrittigkeit.

fangenschaft“ zu überzeugen.

Ausdruck der Entrüstung über die

Verlauf der Debatte

S y erklärte der erold,

Verfassung. So lange der Ausgleih auf dec T

Interpellation über die

j; militärische fung zweier böhmischer

8. Januar vertagte.

In der gestrigen Sizung des Handelsvertrags- ausschusses äußerte sih der Abg. Lupul dahia, daß die durch die vorliegenden Handeleverträge gebotenen Vortheile Mit großer Freude begrüße er aber besonders die Erklärung des Handels-Ministers, mit den Balkan- staaten zur Erneuerung der Handelsbeziehungen in Ver- handlung treten zu wollen, Der Abg. Prinz Liechtenstein erklärte, da Deutschland sih das Recht vorb: halten habe, die gleihen Zollsäße auch anderen Staaten zu gewähren, so seien die aus den gegenwärtigen Handelsverträgen si für die Land- wirthschaft Desterreihs ergebenden Vortheile mit Rücksiht auf die Seitens Deutschlands in Amerika und Rußland zu erwar- tenden Zollbegünstigungen nur vorübergehende. Dagegen sei die voraussichilihe Schädigung des Gewerbes und der Jndustrie eine dauernde. Aus diesen Gründen und weil die Handels- verträge auch die Durchführung der sozialen Reformen behbin- dern würden, müsse er \sich Namens seiner Parteigenossen gegen die Annahme der Handelsverträge aussprehen. Der Abg. Rosen sto ck betonte den Werth der Viebkonvention mit Deuis&tland sür die österreichish-ungarishe Landwirthschaft,

die Nachlheile überwögen.

doch würden dies? Vor'h:ile durh die Oeffnung der rumä-

nischen Grenze aufs Spiel geseßt werden. Der Abg. Dipauli

erkannte die politische Bedeutung der Verträge an, sprach sich aber gegen den Handelsvertrag mit Gtalien aus, weil Tirol durch den Weinzoll {wer geshädigt werde. Der Vertreter der Regierung Ministerial-Nath Kalchberg betonte den Werth der deutschen Konzessionen auf dem Gebiete der Landwirthschaft. Auch die Befürchtung, daß Tirol dur die Art der Festsezung des Weinzolles geschädigt werde, sei besonders scit der Ecöffnung des teutshen Marktes für ita- lienishe Weine g1undlos.

Die altczehischen Blätter drücken, wie aus Prag gemeldet wird, ihre lebhafte Entrüstung über die vor- gestrige Rede des Abgeordneten Gregr aus und machen die Partei der Jungczechen solidarisch verantwortlich für die shlimmen Folgen, welche die Rede für das czehishe Volk baten könne.

Zwischen dén Jtalienish-Nationalen und den Deutschliberalen ift, wie die „Presse“ von deuts liberaler Seite aus Jnnsbruck erfährt, bezüglih der Lan dtags- Ergänzungswahlen im Trentino ein Uebereinkommen etroffen worden. Hiernah werden für die fünf von liberalen Ztalienern bisher vertretenen Landtagswahlbezirke deutsh- liberale Kanditaten aufgestellt, für welche die Jtaliener stimmen werden. Wenn die Ztaliener sich fürden Eintritt in den Landtag in späterer Zeit entschließen sollten, würden diese deutschen aus Südtirol gewählten Landtage-Avgeordneten zu ihren Gunsten wieder zurüctreten, Auf die von den italienischen Klerikalen

vertretenen vier Landtagssigze ist dieses Uebereinkommen ohne Einfluß,

Frankreich.

Paris, 17. Dezember. Der Senat hat, wie „W. .“ meldet, gestern die sämmtlihen Artikel der

Stimmen die Vorlage im Gan zen genehmigt. Die Depu tirtenkammer hat gestern die Berathung des Gesetz- entwurfs über die Verlä ngerung der Handelsver- träge auf nächsten Montag festgeseßt. Der Deputirte Lafargue brachte einen Antrag ein, der die Au fhebung des Kultusbud gets bezweckt. Die Kammer nahm den Geseßentwurf über die Bildung eine Kolonialarm ee, welche

Kriegs-Ministerium unterstellt werden soll, an, nahdem der Minister-Präsident de Freycinet in kurzen Worten auf

A ) Das agricole Musterland aufna Böhmen mit sciner reihen Industrie sei wohl kein Objekt des Mitleids. (Große Heiterkeit und Beifall ) Der Minister loß sich im Namen der Regierung dann auf das Entschiedenstz dem vorgestern durh den Prinzen Schwarzenberg kundgegebenen l _ Beleidigung der patriotischen, dynastishen und öfterreihishen Gefühle an. Die Regierung nehme das böhmische Volk gegen die Be- leidigung durh Gregr in Schu. (Großer Beifall.) Der Abg. Pala cky erklärte, Oesterreich müßte für die öster- reihishen Slaven erfunden werden, wenn e3 nit bestände. (Beifall.) Der Abg. Gregr habe dem böhmischen Volk keinen Dienst geleistet, leßteres \{hulde ihm (Gregr) feinen Dank. (Lauter Beifall, große anhaltende Bewegung.) Jm weiteren jungezechishe Abg. der Haß der Jungczechen rihte sich nit aegen den Staat, sondern gegen die deu: centralistishe agesordnung bleibe, würden die Jungczehen das Regierungssystem be- kämpfen. Der Abg. Dr. von Plener erklärte sein unbe- dingtes Festhalten an dem Ausgleiche und appellirte an alle gemäßigten Elemente zu gemeinsamer Abwehr der auf die Umwälzung des Staats gerichteten Bestrebungen der «Fung- czehen. Auf eine von jungczechisher Seite Ele efstra- r Volksschullehrer in Reichenberg erklärte der Minister sür Landesvertheidigung

Graf Welsersheimb, die beiden Lehrer hätten sich ungehörig und lügenhaft benommen und seien angemessen bestraft worden. Der Etat wurde sodann in zweiter und in der Abendsizung in dritter Lesung angenommen, worauf sich das Haus bis zum

"-

währen werden. den französisch-bulgarishen wischenfall, antworten. j

Jtalien.

tirtenkammer für die Vorberathung der Handels träge hat, wie man dem „W.-T. B.“ aus N

Verträge bereits durhberathen und angenommen. rihterstatter wurde der Deputirte Ellena ernannt, der, hon nit zu den Anhängera der Regierung gehörend,

Handelsvertrages _mit der Schweiz wird berichtet, der Minister-Präsident Marchese di Rudini gestern

zu ertheilende Antwort konferirt habe. Die „DOpinione“ die Erzielung eines Einverständnisses mit der Schweiz

höchst wahrscheinlich. brate Guelpa von Nord-Amerika ein.

keit sie niht annehmen zu können, da die Haltung der

daß die Frage in nächster Se ihre Löjung fi Guelpa zog in Folge dessen

Präsident: die R beschäftigt und halte es nit für opportun, daß die Frage von

Redner das Wort genommen, zog auch Jmbriani seine Ju pellation mit der Erklärung zurück, er h-ge das V

daß sih die Regierung mit der Frage beschäftigen werde.

géh imes Konsistorium ab.

Spanien.

Handelsverträge bis zum 30. Juni 1892, jedoch 0 irgend welche Aenderung hinsichilih der Zölle, beantragt.

Dem Festmahl, welhes gestern zu Ehren des Prin Albrechcht von P x j L

diplomatischen Corps bei. Portugal.

,

zu werden. Schweiz.

ob, für die Kosten aufzukommen.

für die Klausen

raße und ermächtigte den Vornahme der mit den Befestigungsanlagen auf dem Got

berathung beschäftigt. Luxemburg. Der Großherzog hat, wie die „Luxb. Ztg.“ erfähr

vor seiner Abreise na ohenburg den erkrankten Staats- Í : L E. j E : : Minister Eyschen O Be Besuch beehrt; das Befinden | Kinley Bill, die auch keine politische Aktion sei, seine wirth:

des Ministers hat \ih gebessert. Die Großherzogliche Regieruna hat der „Magd. Zt

Deutschland gesandt, um sih

unterrichten. Schweden und Norwegen.

Frage wegen des Stzuerbetra es fich zu äu des Bedürfnisses vermehrter

sowie auch über die Art und Weise der Erhebung einer solhen Steuer u. s. w., hat heute dem König den Entwurf zu einer Verordnung über die Besteue- rung von Malzgetränken, einen Entwurf zu Ordnungs- regeln für die Brauereien im Reih und ein Gut- achten überreicht, das ausführlihe Begründungen der erwähnten

die Vortheile hingewiesen, die sich aus dieser Vor-

Entwürfe enthält. Nah dem Entwurf eines Gesezes über die

lage ergäben, und die Kammer um ihre Zustimmung ersuht

| Léon Say brachte ein Amendement zum Zollgeseß | dem G ein, wonach der Minimaltarif dur Dekret auf die Waaren derjenigen Länder angewendet werden kann, welche den französishen Waaren den niedrigsten Tarif ge-

Der Minister des Auswärtigen Nibot hat si dem Vernehmen nah bereit erklärt, die Auerpellation über

i : ; om meldet, die | ¿ine mit Deutschland und Oesterreih-Un garn geschlossenen

Zum Be-

den Ministern der Finanzen, des Schatzes und des Handels über die auf die leßte Note des schweizerischen Bundesraths

n der an Sizung der Deputirtenkammer l Jeine Interpellation über die Be- ziehungen Ftaliens zu den Vereinigten Staaten gierung des brasilianishen Staats S l rd: Der Minister-Präsident Marchese di Rudini ecklärte jedo, aus Gründen höherer Zweckmäßig-

gierung der Vereinigten Staaten zu der Hoffnung berechtige, Lie Sitepel B E

eine „Fnterpellation zurück. 8 : h L Leiter S

JImbriani hierauf von Neuem eine Interpellation wegen | chinesishen Provinz Petschili Li-Hung-Tschang an der

der Pelagosa- Jnseln einbralte, erwiderte ihm der Minister- | Influenza shwer erkrankt. ;

egierung sei mit der Erörterung dieser Frage

Kammer behandelt werde. Er ersuche daher Jmbriani, nicht auf der Interpellation zu bestehen. Nahdem noch mehrere

ertrauen,

Gestern hielt der Pap, wie schon vorher angekündigt worden, ein öffentliches und nah dessen Beendigung ein

101 Ja leßterem wurde unter Anderem der Bischof von Paderborn Dr, Simar präkonisirt.

Die spanische Regierung wird, wie dem „W. T. B.“ zufolge in Madrid verlautet, bei der Eröffnung der Cortes | lage. einen Gesezentwurf einbringen, der die Verlängerung der

zen | an die Verträge geknüpft würden. reußen in der deutschen Botschaft statt- fand, wohnten die Minister und zahlreihe Mitglieder des

In der vorgestrigen Sizung der portugiesischen Pairs - kammer gab der Finanz-Minister die Ecklärung ab: | des Unterstüßungswohnsißgesezes, durch welches der Landwirth- Portugal habe zu keiner Zeit ermangelt und werde niemals | schaf

ermangeln, seinen finanziellen Verpflihtungen gerecht

Í E schon ge ele Guß des Ds, bei er Bundeëversammlung zu beantragen, es seien dem anton | „; Snnltttf Rar T di Tessin die Kosten jür die beides eidgenössishmilitärischen einer handelspolitishen Zwangzslage befunden habe, weil die Interventionen zu erlassen, erfolgte, wie der Berner --Bund“ vernimmt, mit Einstimmigkeit, Das antragstellende Departement (Ruchonnet) sei dabei von der Anschauung aus- | fj niht erfolgt gegangen, daß durch den Ausbruch von Unruhen in einem : shweizerishen Canton die Ruhe der Eidgenossenschaft gestört werde. Die Wiederherstellung von Nuhe und Ordnung erfolge aber im Jnteresse der Eidgenossenschaft; ihr liege daher auch

Der Nationalrath hat den Voransg$lag der Alkohol- verwaltung für 1892 mit 14600000 Fr. Einnahmen und 8 860 000 Fr. Ausgaben genehmigt und die zweite Berathung des Bundesgesezes über das Bundesrevisionsbegehren dur “p wobet einige wesentliche u des tänderathsbeshlusses angenommen wurden. Ferner bewilligte ; ; ; ; t 2 er der „Köln. tg zufolge gleih dem Ständeräth 1 532 400 Sr. gung in den landwirthschaftlichen Kreisen sei nicht zu leugnen. t

Bundesrath zur

t- ; hard zusammenhängenden organisatorishen Maßregeln inner- warteten Nugen davon nit haben, halb Zahresfrist. Der Ständerath ist noch mit der Budget-

_(F) Sto ckholm, 15. Dezember, Die von der Regierung niedergeseßte Kommission, die den Auftrag hatte, über die

ny der im Falle taatseinnahmen durch Besteues- rung von Malzgetränken zweckmäßig erhoben werden könne,

Malzgetränkebesteuerung ‘soll. die Steuer im Verhältniß zu ewicht des zur Bierfabrikation verwendeten Malzes, wie

einer selbstregistrirenden Waage abgewogen wird, erhoben werden. Die Steuer sol 10 Oere für jedes Kilo- gramm des zur Fabrikation verwendeten getrockneten, gerösteten oder gebrannten Malzes betragen. Auf die Bier- brauerei zum Hausbedarf soll tas Geseß keine Anwendung

welche | finden; Gastwirthe dürfen jedoch feine äusliche Bierbrauerei Millevoye am näthsten Donnerstag einbringen will, zu be- Ee fen jedo h he Bi

betreiben. Die Kontrole in den Brauereien wird von Con- troleuren unter Aufsiht von Ober-Controleuren und die. Oberauffiht von dem Chef des Kontrol- und Fustirungs-

Die permanente Kommission der italienishen Depu- Bureaus des Finanzdepartements ausgeübt.

Die leyte Nummer der „Schwedischen Geseßsammlung“ enthält zwei Königliche Verordnungen, von denen die

die Annahme und Ausbildung von Offiziers - Aspiranten Und die andere die Bildung einer Reserve b, vòn Offizieren und Unteroffizieren in der Armee be- 09: | trifft. Beide Verordnungen bezwecken, dur gewährte Er-

ver-

fi ; G e L S gleihwohl aünstig über beive Verträge aussprach, Der GO leihterungen bei der Annahme und der Ausbildung von rit Ellena's soll der Kammer in kürzester Frist zugehen, sodaß die Berathung der Verträge in der Kammer nach Wieder-

hme der parlamentarishen Arbeiten sofort wird be- ginnen können. Bezüglich der Unterhandlungen wegen des

geeigneten jungen Leuten der Armee é'’ne zahlreihere Reserve . von Offizieren und Unteroffizieren als bisber zu verschaffen.

(F) Christiania, 14. Dezember. Durch Königliches Dekret vom 12. d. ist das Verbot der Einfuhr von.

lebenden Rindern, Schafen und Ziegen aus Holland

daß aufgehoben worden.

mit : Amerika.

An Stelle Redfield Proctor's, der nah der

hält | Wahl zum Senator am 5. November von seinem Posten zu-

für | rüdcktrat, ist, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, nunmehr Stephen Elkins zum Sekretär des Krieges.

ernannt worden.

Nachdem der Vize:Gouverneur Cesar Cerqueira die Re-

ao Paulo über-

nommen hat, ist dort laut einem Telegramm des „Hamb.

Corr.“ Alles wieder ruhig.

Re- Asien.

Wie dem Londoner „Daily Chronicle“ aus Shanghai

von gestern gemeldet wird, wäre der General-Gouverneur der

der

ter- Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (144.) Sizung des Reichstags, w:lher der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Malgzahn und Freiherr von Marschall, sowie der Königlich preußische Staats-Minister von Heyden beiwohnten, ßand auf der Tagesordnung die dritte Berathung der Handels verträge mit Desterreih-Ungarn, Jtalien und Belgien auf Grund der in zweiter Berathung unverändert angenommenen Vor-

Die Generaldiskussion eröffnete Abg. von Helldorff. hne | Er sprach sich für die Handelsverträge aus, indem er die Befürchtungen nicht theile, die Seitens der Landwirthschaft

i Die Ueberzeugung müsse festgehalten werden, daß ein mäßiger Schutzoll für die Land- [haft nothwendig fei. Die Bindung eines solchen auf zwölf Ute sei besser als die stetige Gefahr einer beliebigen Aenderung. er Landwirthschaft müsse, wie auch der Reichskanzler in danken8werther Weise ausgesprohen habe, durch andere Mittel geholfen werden. Ein solhes Mittel sei auch die Aenderung

t die Arbeitskräfte erhalten bleiben könnten, die sonst in

die großen Jandustriestädte wanderten.

_ Abg. Letocha befürchtete eine Benachtheiligung der ober-

\hlesishen Eisenindustrie durch die Handelsverträge, die mehr

den anderen Vertragsstaaten zu Gute kämen als Deutschland. Abg. von Kardorff bestritt, daß sih Deutschland in

bestehenden Verträge mit Oesterreich-Ungarn, Belgien und Jtalien abgelaufen seien. Diese Verträge liefen vielmehr bis zu einer Kündigung stillhweigend fort, und eine Kündigung

__Es handle si hier nicht um ein Vertrauensvotum für die Regierung, er gebe sein Votum niht nah politischen, sondern wirthschaftlihen Gründen ab. Allerdings sei eine große Mehrheit für die Verträge, aber diese Mehrbeit leite ihr . Votum aus den ver- schiedensten wirthschastlihen und politishen Gründen her. Redner kritisirte die Haltung der einzelnen Parteien in dieser Beziehung. Der neue Kurs sei wohl darauf zurückzuführen, daß die Regierung sih gesagt habe, daß gegenüber der wachsenden Agitation gegen die Getreidezölle und dem Anschwellen der Sozialdemokratie irgend etwas geshehen müsse. Die Beunruhi-

Die Landwirthschaft werde durch die Handelsverträge geschädigt, und auch die Jndustrie werde zum größten Theil den er-

/ / : Nur wenige Jndustrie- zweige würden neue Absaßzgebiete gewinnen. Redner trat wiederum für die Einführung eines Geflügel;olls gegen Ruß- land sowie für die Doppelwährung ein und führte aus, daß die wirthschaftlichen Verhältnisse niht mit den auswärtigen t, | politishen verquitt werden dürften. Deutschland hätte mit 5 derselben Rüdckfichtslosigkeit, wie Amerika mit seiner Mac

schaftlichen Jnteressen wahrnehmen sollen.

g.“ Reichskanzler von Caprivi erwiderte, daß der Abg. zufolge das Mitglied der Rechnungskammer Montbrun nah

; : : über die Einrichtung und den Ï h Wirkungékreis der landwirthschaftlichen Darlehns kassen zu | rung geäußert seien.

von Kardorff der Regierung Gründe unterstelle, die weder in der Denkschrift noch in den Verhandlungen von der Regie- Ec sprehe ihm jede Berechtigung hierfür ab. Er werde es aber niht so tragish nehmen, weil die Regierung ‘das Schicksal der Unterstellung falscher Gründe mit einer großen Menge von Par- teien im Hause theile. Der Abg. von Kardorff shädige dadurch weder die Sale, noch die Regierung, noch die Par- teien. Wenn der Abg. von Kardorff die Mac Kinley:Bill nit als politishe Aktion ansehe, so erfenne er eine folche wahrscheinlih auch niht in dem Panamerikanismus. Bis ihm aber diese Eckenntniß gekommen sei, könne er (der Reichtkanzler) darauf verzichten, auf solhe Aeußerungen ein- ugeben.

s Abg. Möller spra sih für die Nothwendigkeit eines mitteleuropäishen Zollbündnisses aus, wenn au die Jndustrie eine entsagungsvolle Rolle dabei spielen müsse, da sie keine großen Vortheile von den Verträgen haben werde.

es unmittelbar vor dem Einmaischen in der Brauerei auf:

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