1891 / 298 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Dec 1891 18:00:01 GMT)

. Bebel bezeihnete die bisherige Schußzollpolitik als Eu der Ausbeutung, die zu einer Varrilherung des Großgrundbesißes, der Großindustrie und des Großkapitals und zur Verarmung der arbeitenden Klasse geführt habe. Auch die jeßt ermäßigten Agrar- und Jndustriezölle würden Angesichts der immer größer werdenden Schwierigkeit der Er- nährung der Bevölkerung auf die Dauer nicht aufrecht erhalten werden können. Die deutsche Bevölkerung nehme ftetig zu, die mit Getreide bestellten Ackerflä&en verminderten si dagegen. Deutschland sei also auf die Einfuhr von Getreide angewiesen. Die Sozialdemokraten stimmten für die Verträge, wenn sie ihnen auch noch nit genügten.

Abg. Dr. Barth begrüßte die Handelsverträge als den ersten Schritt auf der Umkehr von der früheren Handels- politik. Die Herabsezung der Getreidezölle werde sicherlich zu Gunsten der fonsumirenden Bevölkerung wirken. Auch in Amerika werde das Hochshußzollsystem niht einmal bis zum Ende dieses Jahrhunderts aufrecht zu erhalten sein. Sobald man es mit einem freihändlerishen Amerika zu thun habe, müsse Deutschland das Schußtzollsy)tem gleihfalls gänzlich verlassen, wenn es nicht jede Bedeutung auf dem Weltmarkt verlieren wolle. Zu dieser freihändlerishen Entwicklung bildeten die Handelsverträge einen ersten Schritt.

Ein vom Abg. Eberty eingebrahter Schlußantrag wurde abgelehnt. i

Abg. Stöcker legte das Jnteresse der Landwirthschaft an den Schußzöllen dar. Auf drei Jahre könnte man wohl die Verträge bewilligen, aber niht auf zwölf Jahre. Die deutshe Landwirthschaft würde den Getreidebedarf Deutsch- lands selbst decken können, wenn sie unter einem dauernden Schuße an Meliorationen denken könne, die ihr bei der jeßigen Nothlage unmöglich seien. Nicht die Regierung habe die Schugzolipolitik 1879 aus Uebermuth ge-

gekommen, nachdem dur die Aufhebung der Getreidezölle im Jahre 1873 Tausende von Arbeitern brotlos geworden seien. Deutschland sei auf seine Landwirthschaft angewiesen und werde nie ein völligec Jndustriestaat werden können. Je mehr die Linke durch das Entgegenkommen der Regierung estärkt werde, desto lauter werde sie den Ruf nach völliger Beseitigung der landwirthschaftlichen Zölle ershallen lassen. Die Landwirthschaft müsse so gestelt werden, daß der landwirthshaftlißhe Arbeiter niht zur Auswanderung Veranlassung habe. Die landwirthschaftlihen Arbeiter müßten scßhaft gemacht werden, damit sie einen

kräftigen vaterlandsliebenden Stamm im Osien gegen den | Abends eine solde des „Hüttenbesitzer“. iti Mais De Väter Erbe“ zur Aufführung, während Abends Der Billetverkauf für die an den Weih- nachtéfetertagen stattfiadenden Nachmittags- und Abendvorftellungen beginnt am Sonntag früh an den beiden Kassen des Berliner

hat das Lustspiel „Der

olitishen Feind bildeten, Abgesehen von den politischen Bindin nh Deutschland seine wirthschaftlichen Jnteressen hochhalten, und er slimme deswegen gegen die Verträge. : Abg. von Koscielski meint, daß das Opfer, das die Verträge von der Landwirthschaft verlangten, ihr niht schaden werde. Die polnischen Mitglieder des Reichetags würden für die Verträge T weil sie eine wirthschastlihe und poli- tishe Nothwendigkeit seien. E d Abg. De do n Frege erklärte für fih und seine \ächsi- schen Landsleute in der deutsh-konservativen Fraktion, daß sie

Wetterbericht vom 18, Dezember, 8 Uhr Morgens,

0516720

S = S Wind. Wetter. s

Scauspielhaus.

f0Gr sp

au u. d. Meeres Celsius

Stationen. Anfang 7 Uhr.

Temperatur in 9

Bar OUO 50&. S 40 R.

paranda . 776

t.Petersbur(| 769 Moskau... | 763

Cork, Queens- 771

Uebersicht der Witterung. (Nuscha S Ie

Ein ungewöhnlih hohes barometrishes Maximum | Ludw. Stabl erstreckt si{ vom Kanal nordostwärts nah Nord-

fang 7 Uhr. Schauspielhaus.

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rung des Abg. von Kardorff und wider| rungen des Abg. Stöcker. Deutschland sei ] graphishen Lage am Wenigsten geeignet, eine Abschließungs- politik zu treiben. (Schluß des Blatts.)

weren Kämpfen entschlossen hätten, gegen die Ver-

E D stimmen, und zwar mehr aus industriellen, als aus rarishen Gründen. M A Richter wandte ih persönli geg

en eine Aeuße-

h den Ausfüh-

: wegen seiner geo-

not die nötbige Neife fehlt.

Gustav Kadelburg gegeben. Feiertag wiederbolt. zur Aufsührung.

ender Spielplan festgeseßt: Abends tas Voß'she Bolksstück „Der Väter t Feiertag vringt Namittags eine Wiederholung von „Wilbelm Tell“, Am dritten Feiertag gelangt

„Kean“ in Scene geht.

Theater und Musik. Sing-Akademie.

Die Concertsängerin Fräulein Ellen Toska (Sopran) gab

gestern mit dem Philharmonischen Orchester ein Concert, in weldem gee ersten Mal vor dem hiesigen Publikum erschien. Jhr Auf- treten muß als ein verfrühtes angesehen werden, da ihrer Ausbildun

Die ziemlich umfangreide Stimme i

in der Mittellage von etwas farblosem Klang, besißt in der Höhe allerdings eine gewisse Kraft, doch muß sie mit größerer Vorsicht bebandelt werden. Außerdem hat die Künstlerin auf sicheren Tonansaß, Reinheit der Intonation und Deutlichkeit der Auésprabe noch sehr sorgfältige Studien zu verwenden, Im Vortrag der „Schmuc Gounod's „Faust“, sowie in dem der Sererade mit obligatem Cello von Braga fehlte auch die erforderliche Lebendigkeit des Ausdrecks. Die junge Violinvirtuosin Fräulein Rosa Schindler, die hier {on öfter mit Erfolg concertirte, unterstüßte das Concert dur mehrere Violinslücke von Wieniawski, Sarasate und Paganini, die sie mit zarter Tonbehandlung und geshmackvoller Schattirungsweise vortrug. Größere Kraft und Bestimmtkeit im Ausprägen des Rhythmiscben wird die begabte Künstlerin gewiß noch mit der Zeit erreihen. Das Orchester befand sich gestern nit in glückliher Stimmung, wie in der Iissonda-Duverture und in der Begleitung der Shmuck-Arie zu fvüren war, do mate das beliebte Stück von St. Scëns: „Le Rouet d’Omphale“ einen vortrcfflichen Eindrud.

chmudck-Arie“ aus

i tkowsfki_ ift von seiner Amerikafahrt glücklib beim- Nen, Oren qua dei, Doe, JINse jet Wee Q aS N Lie E am Ea im Königlihen Schauspiel-

hause als Don Carlos wieder auf.

Im Deutschen Theater findet am ersten Weibna&tsfeiertag

die erste Aufführung des von Eustav Kadelburg nah dem Englischen des a Ar:hur Jones bearbeiteten dreiaktigen Schauspiels „Der Hungerthurm“ ftatt. Dazu wird der Schwank „In Civil“ von Dieselbe Vorstellung wird am dritten Am zweiten Feiertag kommt „Doktoc Klaus“

Für die WeihnaMtsfeiertage ist am Berliner Theater fol-

Theaters. /

Das Belle-Alliance- Theater ) Revisor* von Gogol in seinen Spielplan aufgenommen und läßt {hon morgen die erste Vorstellung davon stattfinden. ( mittag findet die letzte Kindervorftellung zu ferabgesezten Preijen statt. Zur Aufführung gelangt die Märchen-Komödie „Der Ratten- fänger von Hameln“.

dihtung E. Taubert's in 2 Akten von Emil Graeb. Dirigent : Musik direktor Hertel. Anfang 7 Uhr.

281. Vorstellung. Die Jung-

fran vou Orleans. Eine romantische Tragödie in 1 Vorspiel und 5 Aufzügen von Friedrich v. Schiller. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Max Grube,

Sonntag: Opernhaus. 269. Vorstellung. Lohen- grin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur Teplaff. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. An-

282, Vorstellung. Romeo und

Julia. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Shakespeare, überseßt von Schlegel. Jn Scene geseßt vom Ober- Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Veutshes Theater. Sonnabend: Lx. Goethe-

Cyclus. 8. Abend. Fanft's Tod. Anfang 7 Uhr. Sonntag: Die Mitschuldigen. —- Hierauf : Die Kinder der Excellenz.

Viontag: Egmont.

Der Verkauf der Abonnementskarten zum T11 Goethe- Crclus beginnt am Montag.

Berliner Theater. Sonnabend: Der Hütten- besitzer. (Nuscha Bube, Agnes Sorma, Ludw. Barnay, Ludw. Stabl.) Anfang 7 Uhr.

Sonntag : Nam. 24 Uhr: Der Hüttenbefiger. (Nuscha Buye, Agnes Sorma, Ludw. Barnoy, Ludw. Stahl.) Abends 74 Uhr: Der Väter Erbe.

Montag: Kean. Arfana 7 Uhr.

Feiertags: Nepertoire:

Freitag, 25, Dez, : Nam. 34 Uhr: Hamlet. Abends 7# Uhr: Der Väter Erbe.

Sonnabend, 26. Dez : Nahm. 24 Ubr: Wilhelm

7# Uhr: Der Hütteubcsiger. Agnes Sorma, Ludw. Barnay,

Sonntag, 27. Dez. : Nachm. 23 Uhr: Der Väter

\kandinavien hin und verurfaht, in Wechselwirkung | Erbe. Abends 74 Uhr: Kean.

mit einem Depressionsgebiete über der Balkanhalb- insel, über Central-Europa nordöstlihe bis nocd-

Lesfing - Theater. Scurakend: Die Groß-

westlihe Winde, unter deren Einfluß die Temperatur stadtluft. S&wank in 4 Akten von Oscar Blumen-

erheblih herabgegançen ift. Ueber ganz Europa, die Wesküste und das Mittelweergcbiet eingesck{lossen, thol und Guftav

Kadelburg. Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Die Grofßstadtinft. Sc{wank in

berrscht Froft, dessen Fortdauer und Zunahme wahr- 4 Akten von Oscar Blumenthal und Guftav Kadel-

\cheinlich if. In Deutschland ist das Wetter im Westen theilweise heiter, im Osten trübe und zu burg, Schneefällen geneigt ; im deutschen Binnenlande liegt vos - Aléraubes

Montag: Satisfaktion. Schauspiel in 4 Akten

Baron von Roberts. Hierauf:

die Temperatur 24 bis 8 Grad unter dem Gefrier- Cavalleríia rasticana. Sizilianis@cs Volts-

punkt. Archangelsk meldet winus 31 Grad. Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen. Königliche Schauspiele, Sonnabend : Opern-

von heute ab.

shauspiei in 1 Akt von Giooanni Verga. Diei Nachmittags. Vorstellungen zu kleinen Preisen

N (Parquet 2 6 u. : tagen statt. (1, „Die Ek1e“. 2. „Der Probepfeil“,

3, „Das vierte Gebot“.) Vorverkauf ohne Aufgeld

#. w.) finden an den Weibnachtt-

„Die Gr oßstadtluft* wird als Abendvorstellung

haus. 268. Vorstellung. Cavalleria rusti- | an aller drei Feiertagen aufgeführt,

eana (Bauern- Ehre). Oper in 1 Aufzug, nah dem gleihnamigen Volksftück von Verga. Musik von Pietro Mascagni. In Scene gesezt vom Ober-

Wallner-Theater. Sonnabend : Zum 33 Male:

Regisseur Tetlaff. Dirigent: Kapellmeister Wein- | Jmmer zerftreut! Posse in 3 Akten von Barrière gartner. Vorher: Prometheus. Mußk von | und Govrdinet. Bearbeitet von Franz Wallrer. Beethoven. Nah einer wmythbologifchen Tanz- | Vorber, neu einstudirt: Die Hauui weiut — der

Voranzeige.

Sonnabend :

Erzählung von M. Schnigzer. Strauß. Regie: Herr Binder. Kapellmeister Federmann. Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Mittwoch, den 23.,, Freitag, den 25., Sonrabend, den 26., Sornîtag, ten 27. Dezember : Neu einstutirt: Der Mikado.

‘und Raoul Toté.

19. (325.) Male: Der

20. (326.) Male:

Voranzeige Posse mit Gesang und Tanz in 3 kten von H. Salingzé. Musik von A. Lang.

Am Freitag Nacbmittag „Hamlet“, Erbe“. Der ¡weite

Morgen Nach-

Neu einstudirt:

Adolph Ecnft-Theater finden nur noH drei Wieder- eli der Posse „Der große Prophet“ flatt, da Direktor Ecríst feinen Mitgliedern vor Aufführung der Neuheit „Der Taniteufel bon Jacobson und Mannstedt einige freie Abende gewähren will.

Zur Feier von C. M. von Weber's Geburtstag veranstaltet Herr Kapellmeister Meyder im Concertbause morgen einen Weber- Abend, in dem alle seine berühmten Ouverturen : - „Der Freischütz“, eOberon®, „Euryanthe“, „Preciosa“ und Jubel-Ouverture zur Auf- führung kommen. Daneben wird das Quintett für Klorinette und Streichiristrumente, die Aufforderung zum Tanz u. A gespielt werden. Die Kaiserli rufsishe Hof-Opernsängerin Fräulein Maria Gertha hat sich bereit erklärt, die Arie aus der Oper „Der Freisbüb zu \singea und die bei ibrem ersten Auftreten beifällig aufgenommene ¡ehnjäbrige Klaviervirtuosin Anna Sanguerlet wird das Klavierconcert in F-moll spielen. :

ur den IT. Cyclus der Joahim-Quartett-Abende, desse erste Soirée am 6. Januar 1892 stattfindet, hat der Umtausch der Akonnements-Karten fowie der Verkauf neuer Abonnements be-

gonnen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

St. Petersburg, 18. Dez-mber. (W. T. B.) Die Söhne LeO Großfürsten Michael Nikolajewitsh, Großfürst Georg Alexander und Großfürst Sergius, spendeten je 35 000 Rubel für die nothleidenden Distrikte.

Bern, 18. Dezember. (W. T. B.) Der Ständerath ist dem Besclusse des Nationalraths, betreffend die Amnessti- rung der wegen Wahlvergehen bei den Wahlen zum Tessinischen Großrath vom Jahre 1889 Angeklagten, einstimmig beigetreten. Der vor den Bundesassisen anhängige Prozeß is somit niedergeshlagen. Auch die Bundes- versammlung genehmigte einstimmig alle vom Bundesrath in der Tessiner Angelegenheit gefaßten Besch‘üsse. — Die Liga gegen die Vertheuerung der Lebensmittel hat den Handel s- verträgen mit der bel und ODesterreih-Ungarn keine Opposition zu machen beschlossen. ;

honfiantinobel 18. Dezember. (W. T. B.) Die Beerdigung des General - Majors Steffen Pascha, Jnstrukiors der türkischen Artillerie, sand heute in feier- liher Weise unter Theilnahme der Verireter des Sultans, des deutihen Botschasters, des deutschen General- Konsuls und der übrigen Mitglieder der deutschen Bot- schast sowie der deutshen fkonsularishen Vertretung stait. Außerdem waren sämmtliche deutschen, in ottomanischen Diensten stehende Offiziere un» Beamten, die Spigen der deutschen Kolonie, sowie auch die Offiziere der hier stationirten fremden Kriegsschiffe zugegen. Die Trauerrede hielt der Prediaer der deutshen Botschaft Suhl. Ein FJnfanterie- Bataillon mit der Musik erwies die militärischen Egzren. -

Corleone, 18. Dezember. (W. T. B.) Heute früh wurde hier ein kurze Zeit andauerndes Erdbeben, mit wellenförmiger Bewegung in der Richtung von Norden nah Süden, verspürt.

(Fortsegzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Anfang 7 Uhr.

Hanfi lacht. Komishes Singspiel in 1 Akt von | einem Nahspiel , arrangirt von Alfred Sw{önfeld. Jacques Offenba. Anfang 7# Uhr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Am 25, 26. und 27. Dezember : Nachmittags-Vorstellungen zu bedeutend ermäßigten . Parquet 1 2c _F Bolks\tück mit Gesang in 3 Akten von Stinde und Anfang 4 Uhr.

Friedrih - Wilhelmstädtishes Theater. Der Zigeuner- | Concert. Weber-Feier unter gefälliger Mitwirkung barou. Operette in 3 Akten nah V. Jokai's | der Kaiserlich ruf ischen Hofopernsängerin Frl Maria Musik von Johavn | Gertka und der 10jährigen Klaviervirtuosin Unna

Anfang 73 Ubr.

Sonntag: Dieselbe Vorstelluna.

Mittwoh: Zum 1. Male: Kläffer. Posse mit Gesang in 4 Akten von Heinrich Wilken. Couplets JFhre Familie. | von A. Bender. Musik von Bial und Joh. Doebber.

Concerte. Concert-Haus. Sonnabend: Karl Meyder-

Dirigent: Herr | Sanguerlet. Anfang 7 Uhr.

Donnerftag, 31. Dezember (Sylvester) : Familien - Ball - Fest.

Billets à 3 # im Bureau des Hauses.

Circus Renz. Karlstraße. Sonnabend, Abends 74 Ußr: „Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth*,

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- große bydrologishe Ausstattungs - Pantomime in burg Sonnabend ; Zum 21. Male: Madame Mon- | § Abtheilungen mit National-Tänzen (60 Damen), Séwank in 3 Akten von Erneit Blum | Aufzügen 2c, Dampfschts7- und Bootfahrten, Wasser- Deutsh von Emil Neumann | fällen, Riesenfontänen mit allerlei Lichteffekten 2c., In Scene gesezt von Sigmund Lautenburg. An- | arrangiri und inscenirt vom Dir. E. Rerz. Kunft-

| Dieselbe Borstellung. Sonnabend, den 26, und Sonrtag, “den 27. De- Woftecblend zember, Nachmittags 3 Uhr: Zu bedeutend ermäßigten ritten von 8 Herren. — Agat (Feuerpfecd), dresfirt

Sonnabend, den 26. : Die arme Löwin. Sonntag, den 27.: Marquisz.

\chwimmerinnen drei Geschwister Jobnson. Swhluß- Tableau: Grande Fontaine Lnumineuse, Riefen- Fontaine, in einer Höhe von mehr denn 80 Fuß

Außerdem: Eine Sculquadrille, ge-

und vorgeführt von Herrn Franz Renz. — S{ul- pferd Solon, geritten von Frl. Clotilde Hager. — Eine Vergnügunrgsfahrt mir verschiedenen Hinder- nissen von der Elton Trouve. — Sisters Lawrence

Belle-Alliance-Theater. Sonnabend, Na- | am fliegenden Trapez — Auftreten der 4 Gebrüder

als Atrobaten, sowie der vorzüalihsten

mittags 34 Uhr: Lepte Kinder-Vorstellung in dieser Briatore ten, /

if ; Si leon ! j Reitkünstlerinren u. Reitkünstler. — Komische Entrées 19° (ade Mh leuten E Ln E vrd Intermezzos von sämmtlichen Clowns. 14 Bir A S Uns fi (1 Kind frei): Auf Verlangen: „Leben und Treiben

Sonntag: 2 Vorstellungen. Nachmittags 4 Uhr

1d Sprenger's Geschichte und | ‘f dem Eises. Abends 74 Ubr: Auf Helgoland“.

EGhrih's Chronik der Stadt Hameln, frei bear- beitet von C. A. Görner.

Musik von Caëtenhosen. | - S Abends 74 Uhr: Ermäßiate Eintrittspreise! Zum | m

Der Rattecufänger vou Ha-

Familien-Nachrichten.

Dienstag: Zum 1. Male: Pech- Verlobt: Frl. Hildegard Scha:ffff mit Hrn. Forst-

Adolph Ernst-Theater. führung. Sonnabend: Zum 110, Male: Der große |Gestorben: Hrn. Major Werner von Alvens- Prophet. Axtang 74 Ubr. Zum 111. Male: Der große

In Vorbereitung : pofse in 4 Aften von

Thomas-Theater. Alte Emil Thomas. Sonrabend: Zum 17. Male: Fliegende Blätter. Humoristisce Bilder mit Gefarg ia 3 Akten und einem Vor- und

Der Tanzteufel. Gísangs- Ed. Jacobjon und W. Mann- Couplets von Gust. Görß. Mußk von Gust. Berlin:

Steffens. In Scene gesezt von Adolph Ernst.

ssessor Hans Brandt (Brtieg).

T Ein N Hen. Lieut. von Roden (St, Avold). — Cine Tochter: Hrn. Pcem.- Lieut. Pohl (Spandau). — Hrn. Seaator Nie-

Vorleßte Auaf- | mann (Büyow).

leben Sohn Reimar (Darmitadt). — Hr. Pastor

Schüße (Croefsuln).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Verlag der Expedition (Scholz). ck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Pri, Berlin e Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einshließlich Börsen - Beilage).

Jakobstraße 30.

zum Deutschen Reichs-A

298.

Deutscher Reichstag. 143. Sißurg vom Donnerstag, 17, Dezember, 11 Uhr.

Am Tische des Bundesraths der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Malgahn, Freiherr von Marschall, sowie der Königlich preußishe Staats-Minister von Heyden.

Die zweite Berathung des Zoll- und Handels- vertrages mit Oesterreih-Ungarn wird fortgeseßt.

Die Artikel 4 bis 14 werden ohne Besprehung genehmigt. Artikel 15 enthält die Abmachungen über den Eisenbahn- verkehr; es sollen keine Unterschiede bezüglich der Tarife zwischen den Bewohnern beider Staaten gemacht werden.

Abg. Graf von Kantih: Der vorliegende Artikel bearspruche für sich dieselbe Bedeutung wie der Zolltarif, denn die in leßterem enthaltenen Abmachungen könnten dur Aenderung der Eisenbahn- tarife völlig illusorisch gemaht werden. Soeben gehe ihm von einem bedeutenden \{lefishen Werke eine Mittbeilung zu, worin auf die Gefahr hingewiesen werde, daß die von den österreihisben Cisen- bahnen gewährten Refaktien die der deutshen Eisenindustrie ein- geräumte fleine Zollerwäßigung vollständig illusorish machen Tönnten., In ODesterreih-Ungarn - dürften immer noch befondere Verträge zwishen CEisenbahnverwaltungen und größeren in- dustrielen Werken abges{losen werden, und dabei werde namentlich die CEisenerzeugung Ungarns in einer Weise be- vorzugt, daß es selbst in den westlidcen Theilen Oesterreichs \{chwer empfunden werde. Diese Eisenbahnrefaktien könne die öfterreihishe Regierung beim besten Willen niht hindern, denn das, wai in Deutschland çeseglih verboten sei, si doct erlaubt. Viele Cisenbahnkonzessionen enthielten sogar die Ermächtigung B geheimen Refaktien, und mehrere Versuche der österreiwischen

egierung, diesem Verfahren entaegenzutreten, seien mißlungen. Eine Enquete in den Jahren 1882/83 habe ergeben, daß diese Mißstände \chon damals einen ershreckenden Umfang angenommen bätten. Nun folle ja Artikel 15 eine gleihmäßige Behandlung der deutschen Waaren in Oesterrei, wie der öfterreihishen in Deutschland be- ¿üglih der Eisenbahntarife vorsehen. Aber die Auslegung in dem ungarischen Begründungsbericht, der dech ¿zweifellos von dem un- garifhen Eisenbahn- Minister verfaßt sei, gebe {on jeßt dabin, daß beim Tranéport von Massengütern, wie Getretde und Holz, die tin Deutsch- land ni&t als Massengüter aufträten, Ungleichmäkßigkciten niht aus- bleiben könnten, und man müsse dem Interesse der Ausfuhr besondere Aufmerksamk.it zuwenden, und vamentlih beiße es dort, die Ab- machungen der Verträge beeinträhtigten durchaus niht das freie Verfügungsrecht Oesterreih-Ungarns in seinen Eisenbahntarifen. Auch in der ungarischen Delegation habe fih der Minister dahin geäußert, daß diese Vertragsabmachungen wohl im internationalen Verkebr Geltung haben müßten, nit aber im Lokalverkehr, dabei bleibe die Auslegung des Begriffs Lofkalverkebr ofen — jedenfalls werte sie wohl zu Gunsten der ungarischen Produktion erfolgen. Könne man sih gegen solde mißbräuchiihe Auslegung dur irgend welche Ver- tragsform \ch{üßen? Er glaube ni&t. Der Staats-Minister Thielen habe ihm gestern gesagt, die deutsche Gesetzgebung verbiete, Gleiches mit Gleichem zu vergelten ; Übrizens würde das au nichts nügen. Bis jeßt habe man ein allerdings noch niht angewandtes Mittel dagegen in dem autonomen Zolltarif gehabt , ießt sei dem Deutschen Reich aber auf zwölf Jahre binaus jede Waffe entwunden. Er wolle, wenn später einmal aus diesen Verhältnissen sich für Deutsch- land S{wierigkeiten ergäben, die Verantwortung dafür nicht tragen und habe darum vorher darauf aufmerksam gemaht. Er wisse nicht, ob die Mitglieder, die für den Vertrag stimmen würden — es werde ja wohi mindestens eine ODreiviertel-Mehrheit fein — ih diése Sache klar gemaht hätten. Er glaube, sie würden dann mit ebenso \{chwerem Herzen dieser Sache zustimmen, wie der Advg. Dr. Luhl. Er erinnere an eine Mittheilung, die gestern in der «Sreisinnigen ptung, gestanden habe und die au bier von der Tribüne wieder- olt werden müßte. Danach werde die Wirkung des Handelsvertrags fh wesentlich in der Verbilligung der Getreidezölle äußern. Ob die geringen industriellen Zollerleichterungen wirklich die deutsche Ausfuhr vermehren würden, bleibe zweifelhaft, ja es jei zu befürchten, daß dur Eisenbahntarifverhältnisse sich diese Ausfubr noch verringere. Er habe vor at Tagen den Handelsvertrag ziemlih \charf kritisict, wesentlid mit Rücksiht auf diesen Art. 15. Nach der Denkschrift solle er Vorsorge treffen gegen ungleichmäßige Behandlung der Eisen- bahntraréporte. Aber Vorsorge tren, heiße do nur, eine für die Zukunft bestebende Besorgniß beseitigen, in der That aber beständen die mißlihen Tarifverbältnisse für Deutschland auch s{on in der Vergangerh'it.

Abg. Schrader: Wenn wirklih durH die ôösterreihischGen Eisenbahntarife und durch die öterreiishe Valuta die ganze deutsche Zollpolitik werthlos werden könnte, dann müßte der Abg. Graf von Kaniß mit seinen Parteigenossen für die Abschaffung der Zölle überhaupt eintreten Refaktien seien allerdings. in früherer Zeit ge- währt worden. Wie weit sie heute gewährt würden, wisse er (Redner) nit. Man habe aber die Beruer Konvention abges{lofsen, die in kurzer Zeit in Kraft treten werde. Diese Konvention gelte au für Oesterreich und verbiete Tarif-Preisermäßigungen an Private, Damit habe die österreichische Regierung die Verpflichturg übernonmmen, derartige private Begünstigungen überhaupt nit zuzulassen, und er müsse annehmen, daß Oefterreih-Ungarn nit nur den guten Willen, sondern auch die Macht habe, dieje Vertragsverpflihtung durchzuführen. Ein großer Theil der maßgebenden österreichishen und noch mehr der ungarischen Eisenbahnen befinde \sih im Besiß der Regierung, und auf die Privat- bahnen werde sie, wenn nöthig, dur les einwirken können, Es sei möglich, daß Refaktien im inneren Ver ehr eine Einwirkung augübten auf den internationalen Verkehr. Es sei au möglich, daß zur Z-it des Vertragabshlusses Refaktien im inneren Verkehr be- standen hâtten, aber die Fassung des Sclußprotokolls der Berner Konvention lege jeder Regierung die morali|che Verpflichtung auf, dafür zu sorgen, daß im inneren Verkebr ebenfalls Refaktien aus-

geshlofsen würden. Sollten in Oefterrei&-Ungarn troßdem Refaktien

weiter bestehen, so könnte die deutsche Regierung dorthin eine Mahnung gelangen lassen, die siher nicht ohne Erfolg bleiben würde. Au in Oesfterreih-Ungarn sei die Erkenntniß nit aus- geblieben, daß die Refaktien in der That ein Uawesen seien, das dem inneren Landesverkehr wie den Eisenbahnen selbst schade. Wenn nun aber wirkli hier nicht Alles ganz in Ordnung sein sollte, so sei das doch nicht ausreihend, um von dem Abschluß dieser Handels- verträge abzugehen. Der vorliegende wiederhole nur genau die Be- mmungen des ablaufenden über den Eisenbahnverkehr. Nah seiner einung könne von keinem der vertragschließenden Staaten für eine Erzeugnisse verlangt werden, daß ein Tarif, der in einer Rich- tung gemadt sei, auch in einer anderen Richtung angewendet werden önne. Was die Provenienz anbetreffe, so meine er, daß der Tarif für deutsche Erzeugnisse für öfterreihish-ungarische nußz- gemacht werden könne und umgekehrt. Wollte man weiter geben und verlangen, daß ein Tarif nicht nur in der Richtung, n welcher er bestehe, angewendet werde, sondern auch in umgekehrter Richtung, so würde man si selbst sehr s{lecht dabei stehen. Tarife in verschiedener Richtung seien nur anwendbar für Erzeugnisse eigener Provenienz, Wollte man verlangen, daß Tarife, die auf einer Route

Erfte Beilage

Berlin, Freitag, deu 18. Dezember

beständen, im Interesse eines anderen Landes au auf einer anderen Route eingeführt würden, fo würde „man das ganze deutshe Tarif- wesen auf den Kopf stellen. Man würde dann dies nit bloß den errelBil@-nngarisQen Erzeugnissen, sondern auch im Innern z. B. der sächsishen Steinkohle zugestehen müssen. Deutschland hade dur die Handelsverträge erreiht, was auf dem Gebiet der Eisenbahntarife überbaupt erreiht werden könne, denn durch Handels- verträge sei das Eisenbaßnwesen zweier Staaten niht neu zu geftalten. Seine Partei lege großen Werth auf ihren Ab- \chluß, obgleih sie größere Zugeständnisse von deutsher Seite ge- wünscht bätte, um dadurch von anderer Seite größere Zugeständnisse eintauschen zu können. Es fei aber shon ein Vortheil, daß hier zum ersten Male mit einer Politik gebrochen werde, die feine Partei für \{ädlich halte. Dieser Vertrag hindere, eine große Anzahl wichtiger Tatifsäße in Zukunft zu erhöhen, und sei der erste Schritt zur Be- freiung des Handels und Verkehrs von Stranken, die seine Partei immer bekämpft habe. Sie erwarte, daß diesem ersten Sthritt weitere folgen würden, begrüße ihn daher mit Freuden, sehe ihn als einen großen Forischritt an, und werde darum mit voller Aufri{tigkeit für ihn stimmen.

Abg. Möller: Der Wichtigkeit dieser Materie entsprechend, habe eine Reihe seiner Parteigenossen ausdrücklich beantragt, diesen Abschnitt etner kommissarischen Berathung zu unterwerfen Sie bâtten diesen Antrag ¡urüdgezogen, als ihnen zugesichert worden sei, daß diese Berathung in einer freien Kommission geschehen solle. Dabei habe \sich eine fast vollständige Klärung der Lage vollzogen. Bekanntlich habe die preußishe Regierung im Sommer Staffeltarife eingeführt für Getreide aus dem Often nah dem Westen. Es hâtten nun in weiten Kreisen Befürchtungen bestanden, daß diese Staffeltarife mögliher Weise nach Oesterrei hineinerstreckt werden könnten. Durch die Kommissionsberathung sei diese Befürchtung zerstreut worden. Man sei si vollständig klar darüber gewesen, daß die Anwendung der Staffeltarife für jedes Ausland von der Grenze ab zulä!sig sei, daß man die öfsterreihishe Regierung in keiner Weise hindern könne, daß fie billige Ars{lußtarife an die preußisben Staffeltarife mae, und daß die Gefahr, die aus dem Staffeltarif mit Anschluß an den österreihishen Tarif erwahse, niht so groß sei, da thatsählih in Oesterrei das Getreide größtentheils ut dem Wasserwege verladen werde, Was die Refaktien betreffe, so könne man die Oesterreicher allerdings nicht hindern, daß sie für bestimmte Artikel und auch für bestimmte einzelne Geschäfte Spezialtarife maten, die sich mehr oder weniger als Refaktien darstellten. Die deutsche Regierung sci aber diesen Dingen gegenüber matlos, denn jede Regierung sei in Bezug auf i5ren inneren Verkehr autonom. Jedenfalls sei aus dieser Sache kein Grund herzul-citen, gegen den Vertrag zu stimmen.

Abg. v. Kardorff: Der Abg. Shrader sei do wegen der Refaktien und der österreicischen Regierung sehr optimistisch. Es set, glaube er (Redner), keine Aussicht vorhanden, die Refaktien jemals zu beseitigen, die auch ein Krebs|chaden für Deutschland seien. Der Abg. Strader habe gemeint, die Konservativen müßten für die Beseitigung der Zölle eintreten, da sie anerkannt bâtten, daß fe durch die österreihishe Valuta und die österreihishen Refaktien illusorisch gemacht würden. Das komme ihm (dem Redner) so vor, als wenn er bei ftrenger Winterkälte seinen alten Veberzieher nit anziehen folle, weil er den neuen noch nit habe.

Reichskanzler von Caprivi:

Ich würde es für die ungarishe Regierung fast für beleidigend balten, wenn bier die Annahme aufkommen könnte, daß diese Regierung nicht im Stande oder nit gewillt sei, ihren vertragsmäßigen Ver- pflichtungen nachzukommen. So lange ih die Ehre habe, in Be- ziehungen mit dieser Regierung zu stehen, if niht das Mindeste geschehen, was mein volles Vertrauen in dieser Beziehung zu er- \chüttern oder zu beeinträhtigen im Stande wäre. (Lebhaftes Bravo.)

_Abg. Richter: In dem erwähnten Artikel der „Freisinnigen Zeitung“ werde ausdrüdcklih angeknüpft an eine Aeußerung in der Denkschrift der Regierung zu diesem Vertrage, worin es heiße, man hâtte von der Schweiz größere Konzessionen erlangt, wenn man si hâtte entschließen können, in Bezug auf die Herabsetzung der deutsäen Zölle größere Konzessionen zu machen. Daraus könne seine Partei von ihrem Standpunkt aus der Regierung einen Vorwurf maßen, aber nit die konservative Partei. Wenn man Besseres nitt babe erlangen können, so wäre es do thöriht, das weniger Gute zu verschmähen, weil das Bessere nit zu erreichen sei. Auch der s\{chweizerische Handelsvertrag habe nach zwei Seiten sein Gutes: duch die Herabseßung der deutschen Zölle, die seiner Partei sehr nüßlich erscheine, und durh die Fö: derung der deutshen Auétfuhr. - Man solle den Werth einer Vermehrung der deutshen Ausfuhr nicht übersckäten, aber diese Ver- träge würden sie vor ciner weiteren Abnahme bewahren, indem sie Deutschland gegenüber der Schweiz vor noh weiteren Zollvershärfungen shüße Die Hauptsache sei, daß die ganze Wirtbschaftspolitik in einen Wendepunfït trete, daß der Gipfel der SHuzzollpolitik über- \chritten sei, wenn auch nur dur einen ersten Schritt, und der Werth der Verträge liege darin, daß sie den äußeren Rahmen für eine Ver- tragspolitik bildeten. Seien sie erst in Sicherheit gebracht, dann werde es die Aufgabe sein, weitere Verträge anzubahnen, namentlich um für die deutshe Einfuhr größere Konzessionen zu erlangen unter weiterer Herabseßung der landwirthschafilihen wie auch der industriellen deutshen Zölle.

Abg. von Kardorff: Es würde ihm sehr leid thun, wenn man seine Worte so auffassen wolite, als hâtte er die Vertragstreue der österreihischen Regierung anzweifeln wollen. Der Reichékanzler werde ihm aber wohl Recht geben, daß nach den Erklärungen des ungarishen Ministers im Abgeordnetenhause, wona geheime Refaktien jederzeit bewilligt werden könnten, die ungarische Regierung kaum im Stande sei, sie abzuschaffen _ Prâfident des Reichs-Eisenbahnamts Dr. Schulz: Die Aus- führungen der Abgg. Graf von Kaniß und von Kardorff gründeten fih, soweit sie den Begründungsberiht beträfen, mit dem der ungarishe Handels-Minister die Handelsverträge vorgelegt habe, soviel er (Redner) habe ersehen können, ledigli auf eine Zeitungs- nahriht, die in der „Neuen freien Presse“ gestanden babe. Er möhte dem , gegenüber ausdrüdliÞh darauf hinweisen, daß der Regierung dieser Begründungsberiht amtlich noch nit vorliege, und daß ihr deshalb nit bekannt sei, wie derselbe in Wirklichkeit laute. Ob auf die verlesene Zeitungs- nachriht im Sinne der Vorredner Werth zu legen sei, das beurtheile sih daraus, daß dieselbe Zeitung an einer anderen Stelle mittheile, der ungarische Handels-Minister habe die Vorlage mit einer Denk- schrift begleitet, in der es laute: Son der neue Berner internationale Vertrag über das Tranóportreht habe jedwede geheime Refaktie aus- geschlossen, und dies fei durch die erwähnte Bestimmung des Sólußprotokolls ebenfalls umschrieben worden. Er glaube, wenn diese Nahhriit richtig sei, so bestätige sie, daß der Begründungsberiht, mit dem der ungarishe Handels-Minister die Vorlage eingebracht habe, völlig die Auffassung zum Ausdruck bringe, die au auf deutscher

E. von Kanit: Er habe die amtlihen Gründe, die

lten, erhalten. Der Abg. Ritter habe zu A ‘Beru Tr der „Freisinnigen Ztg.“ heute wieder

nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1891.

abgeschwäht. Jm Uebrigen stehe er (Redner) grund\äßlih auf einem anderen Standpunkt als der Abg Schrader. Der Abg. Schrader wünsche eine möglihste Annäherung der beiden Staaten, er (Redner) möglichste Autonomie. Von den Verhandlungen der freien Kommission sei ihm nichts bekannt geworden; er sei nit eingeladen worden. Man babe feine Sicherheit, daß die öfterreibishe Regierung die Refak- tien werde beseitigen können, aber feine Partei habe das beste Ver- trauen zur österreibis{en Regierung. Die Mitglieder von der Linken sähen in dem Vertrage den Anfang eines freibändlerishen Regiments, aber er hoffe, daß ibre Aeußerungen nach dieser Seite hin am Regierungsti\ch niht beifällig aufgenommen würden, denn von dort sei erklärt worden, daß man ein gemäßigtes Scutzoll- system aufrecht erbalten wolle.

_ Abg. Dr. Meyer - Berlin: Die „Freisinnige Zeitung“ habe geshrieben, der Handelsvertrag mit der Schweiz sei ein \{chlechter, und fe mae die Regierung darauf aufmerksam, weil sie gern einen besseren hätte. Aber trog der Mängel halte man ihn fest, weil man einen besseren nit habe.

Abg. Möller: Er bedauere, daß der Abg. Graf von Kaniß an den Verhandlungen der freien Kommission niht theilgenommen habe; als er (Redner) dazu eingeladen habe, sei der Abg. Graf von Kaniß nit anwesend gewesen, er habe aber dem Abg. Grafen von Mirbach gebeten, er möchte die Mitglieder von der konservativen Partei einladen.

Art. 15 wird genehmigt.

_ Bei Art. 19, der vorschreibt, daß Aktiengesellshaften in beiden Staaten wie einheimishe in Bezug auf ihren Ge- schäftsbetrieb und ihre Vertretung vor Gericht behandelt werden sollen, bemerkt der Staatssekretär Dr. von Boetticher auf eine Anfrage des Abg. Rickert, daß diese Bestim- mung mit der Maßgabe gelte, daß, wo in den einzelnen Staaten die Zulässigkeit fremder Aktiengesellshaften von einer [ande8herrlihen Konzession abhänig sei, dies auch in Zukunft so bleiben solle, und daß eine gleiche Bestimmung schon in dem früheren Vertrage gestanden habe.

Beim leßten Artikel, nach welhem der Vertrag am 1. Februar 1892 in Kraft treten soll, bemerkt

Abg. Liebermann v. Sonnenberg: Die bier vorgesehene Fristbestimmung sei Schuld an der überbasteten Berathung im Hause. Es würden aber dadur andere Interessenten geschädigt, wie aus einem ihm zugegangenen Briefe des Vorsitzenden des hessisGen Bauernvereins folge. Die Landwirthschaft sei in jüngster Zeit ohnehin {hon sehr beunruhigt worden durch die Landgemeindeordnung, durch die neue Einkommensteuer, da sollte man mit - dieser neuen Beun- rubigung niht so überhastend kommen. Er vertrete ja au niht bloß die Bauern, sondern das ganze Volk hier. Aber wenn der größere Theil des Volkes durch die Verträge geschädigt werde und der kleinere auch keinen Nußen davon habe, dann sollte man si doch die Sat§e überlegen. Die Abgg. Wisser und Prinz zu Carolath seien ni6t die rechten Vertreter der Bauern, wenn sie Gegensäße zwishen Bauernsch{aft und Großgrundbcsig \tatuiren wollten; dem gegenüber erinnere er an das Wort des Grafen Moltke, der einen Brief „Graf Moltke, Bauer“ unterzeichnet habe, Die kurze Fristbeslimmung veranlasse also die überhastete Behand- lung, die in diesem Falle freilih von der Linken gutgeheißen werde, was wohl nit der Fall sein würde, wenn es sich um die Be- rathung eines mitteleuropäischen Abkommens, betreffend die Beseiti- gung der mit dem Börsenspiel verbundenen Schäden, handelte. Man würde, wenn in der Kommission berathen wäre, wobl gehört haben, ob es richtig sei, daß der Staats-Minister Dr. Miquel {hon

in Frankfurt die Verträge vorgeschlagen habe und daß der Reichskanzler und der Staatssekretär Freiherr von Mar- schall damals dagegen gewesen seien, Die Reden von der linken Seite bewiesen, daß man s\sich{ von der Regierung Unterstüßung versprehe, wenn sie in die Bahnen der Linken cin- lenke. Die Regierung set aber durchaus nit der Meinung der Linken, die auf freibändlerise Wege hoffe, sondern sie erkläre felbst, daß sie auf einem gemäßigten Schutzoll beharre. (Präsident von Leveßow: Ich verweise den Redner zur Sache.) Seine Ausfüh- rungen müßten einen breiteren Raum einnebmen, weil Art. 24 mit seiner Fristbestimmung dazu berausfordere. Unter diesen Umständen bleibe ihm aber nichts übrig, als auf weitere Ausführungen zu ver- zibten und nur zu sagen, daß \@on allein diese kurze Fristbestimmung, abgesehen von allem Andern, ihn bestimmen könnte, gegen den ganzen Vertrag zu timmen,

Aba. Wiss er: Der Vorredrer scheine niht zu wissen, daß die Handelsverträge am 1. Februar 1892 atliefen, daß deéhalb an diesem Tage die neuen Verträge in Kraft treten müßten, wenn niht eine große Verwirrung entstehen solle.

Art. 24 wird genehmigt, ebenso das Schlußprotokoll und das Zollkartell. i

Es folgt die zweite Berathung des Viehs euchen- Uebereinkocm mens zwishen dem Reih und Oesterreich- Ungarn, das genchmigt wird; nachdem der Abg. Ulrich den Wunsch ausgesprochen, daß man die belästigenden Be- stimmungen für den inländishen Transport von schon als gesund befundenem Vieh erleihtern müsse.

Es folgt der Vertrag mit Jtalien. Beim Artikel 7, der die Tarife in Anlage enthält, bemerkt

Abg. von Kardorff, daß üter Triest und Fiume die Kolonial- waaren mit Zollvergünstigungen eingeführt würden. Die verbündeten Regierungen möchten darüber Auskunft geben, ob das gestattet set, und ob Deutschland für Hamburg und Bremen und Italien für Venedig ähnliche Begünstigungen feststellen könnten.

_ Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Huber: Jm síster- reihishen Tarife bestehe eine Begünstigung der Einfuhr zur See; die Regierung habe Sorge getragen, daß solche Begünstigungen nicht Sau würden sowohl bezüglih der Waaren, als bezügli des

arifsaßzes. 2

Abg. von Kardorff wiederholt seine Frage, ob solhe Begün- stigungen noch zulässig seien. z

Geheimer Ober-Regierungs-Rath von Huber: Solche Begün- tigungen für die Einfuhr zur See beständen sowohl im österreichi- hen als im Sten Vertraae), ua Deutschland genieße z. B. Salz, das zur See eingehe, Zollerlei erungen.

‘Bei def Tarif für die Einfubr nach Italien bedauert der Abg. Luß, daß niht der Zoll für Bier ermäßigt worden sei, daß ferner in Italien die Konsumabgaben von 9 auf 15 Lire erhöht seien. Es würde zu LSEINeN, M Zas die Regierung die Interessen des.

n Braugewerdes vertrete. 2 R ae ‘Ober-Regierungs-Rath von Huber: Ein handels- politisher Grundsatz verbiete die Einmischung in die indirekten Ab- gaben anderer Länder. Die Regierung habe erreibt, daß der Zoll auf Bier in Höhe von 3 Lire erhalten bleibe, daß ferner deutshes Bier

niht böber besteuert werde als italienisches; übrigens komme mehr ôsterreihishes Bier als deutshes nach Italien. E

Abg. Dr. Freiherr von Stauffenberg: Da der Konsum des italienishen Bieres dem des deutschen niht gleihkomme, und da in Nord-Jtalien Bier als Volksgetränk getrunken werde, so handele es

sich um eine Gesammtabgabe von großer materieller Bedeutung.

1891 / 298 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 18 Dec 1891 18:00:01 GMT) scan diff